2
v11““
[63354] 3 Königsberg⸗Cranzer Eisenbahn⸗Gesellschaft. zu Krefeld.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu einer Die Direktion besteht für das Kalenderjahr 1898 außerordentlichen Generalversammlung auf aus den Herren Moritz de Greiff, als veleh enden, Sonnabend, den 29. Januar 1898, Vor⸗ Kommerzien⸗Rath Heinrich Seyffardt als 6
1167094] Oeffentliche [66220]
8 8 8 8
Ulver⸗ mittags 11 Uhr, im Lokale der Deutschen Ge⸗ retenden Vorsitzenden, Wilhelm Crous und Direktor 42¼ 481 466 157 169 161 174 176 195 nossenschafts⸗Bank von Soergel, Parrisius & Co. zu Pr. Königs als Mitgliedern und den Herren Eduard 85 S5 288 G 1 88 22 1 Berlin, Charlottenstr. 35 a., II Treppen hoch, er⸗ von Beckerath, Artbur Leysner und Ernst Heyd⸗
gebenst eingeladen. 8* Tagesordnung: Vollbahnbetriebes auf der Linie Königsberg —
2) Lenas ßfassung über etwaige Erweit
eschlußfassung über etwaige Erweiterungen ¹
des Bahnnetzes. [66859) Zur sedilneen⸗ an 85 111 sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche spätestens zu der am 12. Februar a. c., Vormittags dt Ftunden vor der Generalversammlung 11 Uhr, im Sitzungssaale der Allgemeinen Dent.
Krefeld, den 17. Januar 1898. Der Verwaltungsrath.
Bekanntmachung.
weiller als Stellvertretern, was nach Vorschrift g. 888 18. 88 88 - 85 S. 8g
1) Beschlußfassung über die Einfübrung des 11 des Statuts hierdurch bekannt gemacht 468 474 480 483 484 490.
Diese Antheile werden, dem § 4, letz der Anleihebedingungen gemäß, von uns 28. Februar d. J. ge selben mit den bis dahin erwachsenen Zinse
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch 8 iesem Tage bei der
E. C. Weyhausen in Breme
ihre Aktien bei der Gesellschafts⸗Kasse zu Königs⸗ schen Credit⸗Anstalt zu Leipzig stattfindenden ordent⸗ der Stücke nebst Zinsbogen ausbezahlt.
berg i. Pr., Steindamm 8, oder bei der Deut⸗ ; schen Genofsenschafts. ank von Spergel, lichen e““
Parrisius & Co. in Berlin, Charlottenstr. 35 a, 1) Geschäftsbericht und Bilanz, Entlastung des
16““ Vorstandes und des Aufsichtsrathes.
Der Vorfitzende des Aufsichtsrathes:
R. Parrisius. 3) Wahl in den Aufsichtsrath.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind alle diejenigen berechtigt, welche sich als Aktionäre
[67093]
Wbe in 82 8 Staatsbehörden r. 48 ausgefertigte an ein Nr. LEE11“ 1 8 verloren gegangen. Der Inhaber dieses Pfand-. 1 im Geschäftslokal
scheines wird hiermit aufgefordert, seine Ansprüche in Lei - sa Bezug auf den betreffenden Schein bis zum EE“ vX“
10. März 1898 bei uns anzumelden, widrigen⸗ ; . falls derselbe in Gemäßheit des Punktes 21 der hei des Bankhause E. L. Lauds⸗ “ Versicherungsbedingungen für nichtig erklärt werden ausgewiesen haben. Die Hinterlegung hat spätestens. Augsburg
wird. i 8 8 8 zwei Tage vor der Generalversammlung stattzufinden. Leipzig, den 10. März 1897. 1 Leipzig, den 18. Januar 1898. “
Allgemeine Renten- Capital-⸗ amburge 2 1 und Lebensversicherungsbank Teutonia. H 8 ng⸗ Ie. Huth.
Dr. Messerschmidt. Georgi. Ruppert. 1.“
Iö6lbs— Curhavener Gas⸗Actien⸗Ge
Nachdem in der außerordentlichen Generalversammlung vom 18. Dezember 1897 die Li uidation ve. beschlossen ist, fordern wir hiermit unsere Gläubiger auf, ihre bei uns einzureichen.
Cuxhaven, den 13. Januar 1898.
[66968]
[67104]
Mit genanntem Tage
Fr. B
Genossenschaften.
Rechtsanwälten.
Bekanntmachung.
8 8 Infolge des Verlu tes des D 8 „ Seiden⸗Trocknungs⸗Austalt GEllsatethe ir eins Bügtobfaͤng depfen, Skane 1 scheinen unserer Anleihe vom 1. Juli Anleihe⸗Bedingungen gemäß, erforderlich
Ausgelvost sind folgende 1 22 23 35 36 42 46 51 73 77 78 82
1896, den geworden.
Antheilscheine:
104 115 210 217 263 284 343 354 395 402 460 461
ter Absatz, auf den
kündigt und werden die⸗
n (ℳ 7,50
Bremen und Herrn iu gegen Einlieferung
hört die Verzinsung auf. Dampfschifffahrtsgeselschaft „Argo“. Bischoff.
orreaxaRoxwnmeseHnüRxaasexsnHernRvexaHsxaxxHIrNMxexcrxsucn 2) Beschlußfassung über die Verwendung des 7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗
L“
Laut ergangener Anzeige ist der von uns für Herrn EE““ Reichnbnfr de. dceche vDX“ nederlassung ꝛc. von
Rechtsanwaltsliste des K. Landgerichts ist der Rechtsanwalt Josef Prechtl in
heute eingetragen worden.
Augsburg, 17. Januar 1898. Der K. Landgerichts⸗Präsident: von S icherer.
—— —õᷓ— 9) Bank⸗Ausweise.
Wochen⸗Uebersicht
der Bayerischen Notenbank
vom 15. Januar 1898.
Die Liquidatoren:
Arnold Peycke. Max Magnus.
Nürnberger Lagerhaus⸗Gesellschaft. Wir laden biermit unsere Herren Aktionäre zu der am Montag, den 14. Februar 1898, Vormittags 9 Uhr, sn 8 des Kgl. Notars, Herrn Justiz⸗Rathes Theodor Merz, Adlerstraße Nr. 40 in Nürnberg, ndenden
[67136]
außerordentlichen Generalversammlung
8
Tagesordnung:
“
Ber th old B ing. 8 1“ .““ [67127] .
Portland⸗Cementfabrik vormals A. Giesel.
Die Herren Aktionäre der „Portland⸗Cementfabrik vormals A. Giesel“ werd d . zeichneten Aufsichtsrath zur vW“
ordentlichen Generalversammlung auf Mittwoch, den 9. Februar c., Nachmittags 4 Uhr,
im kleinen Saale des Hotel Form zu Oppeln hiermit eingeladen. „Tagesordnung: 1) Entgegennahme des Geschäftsberichts pro 1897, 2) Beschlußfassung, betreffend die Genehmigung der Jahresrechnung, der Bilanz, des Ge⸗ winn⸗ und Verlust⸗Kontos nebst der Gewinnvertheilung und die Entlastung des Aufsichts⸗ raths und des Vorstandes, .3) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsraths nach § 12 der Statuten. 1 Die Berechtigung der Theilnahme an den Beschlüssen der Generalversammlung ist durch § 21 w„..
zahlbaren
“ Bestand an Reichskassenscheinen.
. Das Grundkapital . . . . . ..
8 1 E11u““ EEE11“”“ E Sw 6 Nürnberg, “ 11“ 1 Der Betrag der umlaufenden Noten „62 424 000
Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes: Di asanfstihen üalich füligen Ver⸗ Die an eine Kündigungsfrist gebundenen vW11 Die sonstigen Passiva ... Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Wechsenl ℳ 355,641.48. München, den 18. Januar 1898.
.—
Activa.
Noten anderer Banken “ Lombard⸗Forderungen “] sonstigen Aktiven..
Passiva.
Bayerische Notenbank. Die Direktion.
zu Dresden am 15. Januar 1898.
r Statuten geregelt. Die demgemäß mindestens drei Tage vorher zu hinterlegenden Aktien können, Kurgfähiges Deutsches Geld. ℳ 24 235
außer bei der Gesellschaft in Oppeln, auch bei den Bankfirmen
Schlesischer Bankverein in Breslau, Georg Fromberg & Co. in Berlin
in diesem Zwecke deponiert werden. SOppeln, den 19. Januar 1898.
Der Aufsichtsrath “ der Portland⸗Cementfabrik vormals A. Giesel.
C. Fromberg, Vorsitzender.
Banken.
Wechse Effekten⸗Be⸗
1 vorm. Oldroyd & Blakeley. Die Generalversammlung unserer Aktionäre vom 29. November 1897 hat beschlossen: Verbindli . 1) Die Besitzer von Vorrechts⸗Aktien (Prioritäts⸗Stamm⸗Aktien) aufzufordern, an die Aktien⸗ Sonstige Pa gesellschaft eine Einzahlung von 30 Prozent des Nennwerthes ihrer Vorrechts⸗Aktien zu leisten, und Von im
Senstihe Kassen⸗Bestände. 88 Bestinde 8 Lombard⸗Bestände.. Debitoren und sonstige Aktiva.
ee“*“ Banknoten im Umlauf ...
Eingezahltes Aktienkapitl ℳ 30 000 Englische Wollenwaaren⸗Manufaetur v“
Reichskassenscheine „ 660 Noten anderer Deutscher
19 609 1 461 62 979 2 989 496 10 206
Passiva.
4 838 51 563
An Kündigungsfrist gebundene
.“ D111“ 648 enlande zahlbaren, noch nicht
dagegen diejenigen Vorrechts⸗Aktien, auf welche eine solche Einzahlung geleistet ist, in „Vorrechts⸗Aktien Wechseln sind weiter begeben worden:
Litt. A.“ umzuwandeln, welche vor den bisherigen Vorrechts⸗Aktien in Bezug auf Kapital, Dividenden⸗ nd Stimmrecht bevorzugt sind. 2) Die Vorrechte der Vorrechts⸗Aktien Litt. A. vor den Vorrechts⸗Aktien sind die folgenden: a. Von dem zur Verfügung der Generalversammlung gestellten Reingewinne erhalten die 1u““ VPporrechts⸗Aktien Litt. A. zunächst bis zu 6 Prozent ihres Nennbetrages, alsdann die [66967) Vorrechts⸗Aktien bis zu 4 Prozent des Nennbetrages, der Rest wird unter alle Aktien 1“ leichmäßig vertheilt. 1b 25 Im Fall der Liquidation wird der Liquidationserlös zunächst auf die Vorrechts⸗Aktien Litt. A. bis zur Zahlung des vollen Nennwerthes, dann auf die Vorrechts⸗Aktien
ℳ 1 974 Die Direktion.
8 Stand der “
Württembergischen Notenb
am 15. Januar 1898.
ℳ 34 567 000 6 163 000 39 673 000 2 057 000
1 233 000
7 500 000 .[2 031 000
8 205 000
. 3 657 000
77 000
47 000
Inlande
.“ 189. — 540. —
900. 465. 362. 020. 239. 773.
000. 443. 600.
329. —
n die Liste der bei unterzeichnetem Landgeri zugelassenen Rechtsanwalte ist icht waeae 8 3 1 heute eingekragen echtsanwalt Dr. Curt Spohr i Gießen, 17. Jannar 1868.—br in Gießen. Großherzogl. Hessisches Landgericht der Provinz berhessen. Frhr. v. Ricou.
n die Liste der bei dem unterzeichneten Land⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwalte ist de zeitherid⸗ Assessor August Ludwig Wild in Groitzsch einge⸗ tragen worden.
Leipzig, den 15. Januar 1898. 8 Königliches Landgericht. Dr. Hagen. 8
[66970) Bekanntmachung. „Der Rechtsanwalt Arthur Koenig in Barmen ist auf seinen Antrag in der bei dem hiesigen Land⸗ gerichte geführten Rechtsanwaltsliste gelöscht worden. Elberfeld, den 17. Januar 1898. 1 Der Landgerichts⸗Präsident.
[66973]
Der Rechtsanwalt Boroschek zu Myslowitz j in der Liste der beim unterzeichneten Amtsgericht 1 gelassenen Rechtsanwalte heut gelöscht worden.
Myslowitz, den 15. Januar 1898.
Der Aufsichtsrichter: Wohl.
[66971] In der Liste der beim hiesigen Großherzoglichen din gerht⸗ e sind gelöscht e Rechtsanwalte H. F. J. Franz ulffleff und C. Helmuth A. Simonis hieselbst. Rostock, 17. Januar 1898. Der Präsident des Großherzoglich Me⸗ lenburgschen Landgerichts: TS. N.; Karrig.
[66964]
Stand der Badischen Bank
am 15. Januar 1898. Activa.
Reichskassenscheine.. Noten anderer Banken Wechselbestand.... Lombard⸗Forderungen WIF Sonstige Aktiva.
30 530 184 100
21 431 861 1 017 930 31 534
Metallbestand.. ℳ 6 086 238 ¾ .
— 2 318 230 94 E
Passiva.
Grundkapital... . “ Umlaufende Noten . .. Täglich fällige Verbindlichkeiten. An Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiiteen. . Sonstige Passiva.
9 000 000 1 694 361 16 151 400 — 3 265 878 79
988 784 73 ℳ 31 100 425/11
Wechsel betragen ℳ 2 260 054,21.
(6s965] Braunschweigische Bank.
Staund vom 15. Januar 1898. Activa. 8 Metallbestand Reichskassenscheine... Noten anderer Banken. Wechsel⸗Bestand.. Lombard⸗Forderungen... Effekten⸗Bestand.... 353 574. ““ 9 336 945. Passiva. Grundkapittaaa „ 10 500 000.
³8
7 662 317. 1 269 250.
1“; 347 903. Spezial⸗Reservefonds.. 399 440. Umlaufende Noten .. .. 2 869 000. Sonstige täglich fällige Ver⸗
bhibliche .. 3 968 980. An eine Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten. 1 122 700. Sonstige Passiva. . 62 245.
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechselnl..„ 377 023. Braunschweig, den 15. Januar 1898, Die Direktion. Bewig. Tebbenjohanns.
64 — gmmgUÜgnggnÜü—————
252. — fälligen
112. 8
“
111“X“
nk
veEn bis zur Zahlung des Nennwerthes, der Rest unter alle Aktien gleichmäßig vertheilt.
c. In der Generalversammlung giebt jede Vorrechts⸗Aktie Litt. A. drei, jede Vorrechts⸗ Metallbestand
Aktie eine Stimme. Die Vorrechts⸗Aktien Litt. A. genießen die Vorrechte für dasjenige Geschäftsjahr, in welchem
Aufsichtsrath hat beschlossen, daß die Einzahlung und bezw. Umwandlung in der Zeit vom 22. bis
31. Januar a. c. zu geschehen hat. Effekten Demgemäß fordern wir die Besitzer unserer Vorrechts⸗Aktien (Prioritäts⸗Stamm⸗Aktien) auf, Ef dieselben nebst Talon und Dividendenbogen und, soweit die neuen Dividendenbogen noch nicht erhoben sind, nur mit Talons, zwecks Umwandlung in Vorrechts⸗Aktien Litt. A. in der Zeit vom 22. bis 31. Januar d. J.
bei dem Bankhause Julius Samelson, Verlin, unter den Linden 33, einzureichen und darauf ℳ 300 baar pro Aktie einzuzahlen.
Grundkapital Reservefonds
Grünberg i. Schl., den 18. Januar 1898. An
Englische Wollenwaaren⸗Manufactur
vorm. Oldroyd & Blakeley. . Oldroyd. A. O. Blakeley. G. Beerensson.
Eventuelle
nstige Aktiva . .
“ ndlichteiten. äglich fällige Verbin ren. Formulare zum Antrag auf Umwandlung sind bei obigem Bankhause in Empfang zu nehmen. Undigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten „ 190 Gonstige Pasfivza... „ 950
Activa.
. 21 278 . 1 275 . 8 . 1 012
Passiva.
161 ℳ 9 000 „ 819 „ 22 583 „ 2 606
Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen,
26 126,3
’
ö ℳ [11 882 699 66 Reichskassenscheine.. 2 277
die Ghntahlung und Umwandlung erfolgt. Der Beschluß ist in das Handelsregister eingetragen. Der Veten, enderer “ 8 a
Lombardforderungen
475— 500,— 380 59 900
10) Verschiedene Bekannt machungen. .
Von der Bank für Handel & Industrie hier
[67103] ist der Antrag gestellt worden,
nom. ℳ 1 200 000 alte Aktien Nr. 1 bis 2000 und nom. ℳ 480 000 neue Aktien Nr. 2001 bis 2400 der Braunschweigi⸗ schen Maschinenbau⸗Anstalt in Braun⸗ schweig
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu⸗ zulassen.
Berlin, den 18. Januar 1898.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin
Landau.
2—
430/30 167102)
327 08
000,— 564 48 500 — 658 81
100,— 889/34
Von der Firma L. M. Bamberger hier ist
der Antrag gestellt worden,
ℳ 232 000 neue Aktien der Nord⸗ deutschen Gummi⸗ und Guttapercha⸗ Waaren⸗Fabrik vormals Fonrobert & Reimann Actien⸗Gesellschaft hier Nr. 4803 bis 5034 gleich 232 Stück à ℳ 1000
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu⸗ zulassen.
Berlin, den 18. Januar 1898.
8.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
11““ Kaempf. 1“““
Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen
Staat New⸗York, V. St. A.; Vertr.: Theobald
zeiger.
1898.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post ⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und
für das Deutsche Reich. (Nr. 17A.)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei Bezugspreis beträgt I ℳ 50 ₰ für das Vierte
erscheint in der Regel täglich. — Der ljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Ensertionspreis für den Raum einer Druckzeile 80 ₰.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 17 A. und 17 B. ausgegeben.
VPatente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Frperdeng ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
eschützt.
Klase
1. K. 14 991. Sieb⸗Drahtgewebe. — Gustav Kirbach, Freiberg i. S., Roterweg 23. 12. 3. 97.
1. M. 14 739. Scheidevorrichtung mit auf⸗ steigendem Klarwasserstrom. — Manhattan Concentrator Company, Charleston, West.Virginia, V. St. A.; Vertr.: Carl Hein⸗ rich Knoop, Dresden. 7. 12. 97.
3. P. 9139. Stoffluschneidemaschine. — Phi⸗ 1p & Leschziner, Berlin, Kaiserstr. 41. 28. 8. 97 —
4. L. 11 497. Zündvorrichtung für Gruben⸗ lampen; Zus. z. Pat. 86 246. — Auguste Laune, Marseille, Frantr.; Vertr.: J. Leman, Berlin
80., Elisabethufer 40. 24. 7. 97.
12. B. 19 813. Darstellung von Doppelver⸗ bindungen aus Antimonlactat und Lactaten der Alkalien, Erdalkalien und Erdmetalle. — C. H. öö Sohn, Nieder⸗Ingelheim a. Rh.
12. G. 11 803. Verfahren zur Darstellung von Guanidinsalzen. — Dr. Alwin esoldberg, Chemnitz, Dr. W. Siepermaun u. Dr. H. Flemming, Kalk. 25. 9. 97.
14. C. 6937. Rotationsmotor. — James Ti⸗ burce Felix Counti, 7 Place de l1'Hötel de Ville, St. Quentin, Aisne; Vertr.: C. Fehlert u. G. Lou⸗ bier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 17. 7. 97.
15. P. 8088. Typenradschreibmaschine. — Philadelphia Typewriter Company,
hiladelphia, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Vorotheenstr. 32. 4. 4. 96.
20. L. 11 558. Selbstthätiger Sandstreuer für Lokomotiven. — Lokomotivfabrie Kraus & Comp. ver e n München. 26. 8. 97.
21. H. 18 410. Elektrodenträger für tragbare galvanische Batterien mit elektrischer Lampe. — Harry Croß Hubbell u. Thomas Francis Bo⸗ land, Elmira, Staat New⸗York, V. St. A.; Franz Dickmann, Berlin C., Sevydelstr. 5.
TJ. 4082. Feldmagnetanordnung zur Aus⸗ gleichung der Ankerrückwirkung bei Gleichstrom⸗ maschinen. — Edward Hibberd Johnson, 527 West 34th Street, New⸗York, V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Pots⸗ damerstr. 141. 16. 9. 96.
21. J. 4431. Galvanisches Element. — In⸗ dustriewerke Kaiserslautern, Metall⸗ und Porzellan⸗Fabrikation, G. m. b. H., Kaisers⸗ lautern. 13. 8. 97.
22. F. 9992. Verfahren zur Darstellung von Baumwolle direkt fäͤrbenden sekundären Disazo⸗ farbstoffen mit Nitro⸗-m-phenylendiamin. — Far⸗ benfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co.,
CqCN1.689 1
23. A. 5365. Kochapparat für die Herstellung von Harzseifen. — Fritz Arledter, Perlen b. Luzern, Schweiz; Vertr.: F. C. Glaser u. L.
Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 16. 8. 97.
24. H. 19 046. Funkenfänger. — Carl Hahl⸗ weg, Stettin, Paradepl. 3. 26. 7. 97.
25. L. 11 088. Verfahren zum Abheben der Maschen von den Hakennadeln beliebiger Wirk⸗ maschinen. — Ottomar Laue, Oberlößnitz b. Dresden, Langestr. 43 c. 16. 2. 97.
26. J. 4473. Einrichtung zum gruppenweisen Zünden und Löschen von Gasflammen. — In⸗ dustriewerke Kaiserslautern, Metall⸗ und Porzellaufabrikation, G. m. b. H., Kaisers⸗
slautern. 2. 10. 97. 2
30. R. 9550. Feststellungsvorrichtung für mit⸗ tels Flüssigkeitsdruckes zu hebende und senkende Operationsstühle. — Frank Ritter, Rochester,
Lorenz, Berlin SW., Hoegs 11. 21. 5. 95. 34. A. 5277. Sich selbst regelnder Rüböl⸗ Brenner für Milchwärmer u. dgl. — Frau Ffües⸗ Amthor, geb. Baumann, Halle a. S., elitzscherstr. 3. 14. 6. 97. 1 34. G. 11 688. Kaffee⸗Reibemaschine; Zus. z. Pat. 93 332. — Johann Grevenberg, Köln, erzogstr. 19. 12. 8. 97. 34. H. 18 900. Spicknadel. — Peter Hexamer, Kreuznach⸗Bad, Louisenstr. 67. 24. 6. 97. 34. O. 2735. Vorrichtung zum Ausheben von Fenstefgügemn zwecks Reinigung derselben. — riedrich Obal, Hamburg, St. Pauli. 20. 9. 97. 35. B. 20 775. Fangvorrichtung für Fahr⸗ stühle in Bergwerken. — Heinrich Baum, Dudweiler, Kr. Saarbrücken. 10. 5. 97. 35. B. 21 011. Ean für Fördergestelle. — Carl Hermann Bley, Ober⸗ hohndorf b. Zwickau i. S. 26. 6. 97. 35. M. 14 223. Selbstthätiger Abstellaparat für Drehwerke von ekektrisch betriebenen Kranen. — Hermann Mohr, Mannheim, Friedrichs⸗ felderstr. 7. 29. 6. 97. . 36. V. 3055. Zugregler für irische Oefen; Jns. . 7* 95 724. — A. Voß sen., Sarstedt. 37. B. 20 074. Umlegbares Schiebefenster. — G. Brandt, Berlin SW., Kochstr. 4. 22.12. 96.
Stuhllehnen in Formen. — Aktien⸗Gesell⸗
schaft für Bürsten⸗Industrie vormals C.
8 Roegener, Striegau, D. J. Dukas, reiburg, Striegau. 16. 7. 97.
Klasse.
39. B. 21 703. Verfahren zum Vulkanisieren
hohler Gummigegenstände. — G. J. Brunessaux,
Braeside, St. Albans Road, Harlesden, London;
Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexander⸗
straße 36. 23. 11. 97.
45. G. 11 451. Senkpflanzung für junge
Heinrich Gast, Düsseldorf, Alleestr. 18. 5
46. M. 14 487. Mit Unterdruck arbeitende
Luftmaschine. — Louis H. Mayer, Philadelphia,
Penns., V. St. A.; Vertr.: Franz Dickmann,
Berlin C., Sevdelstr. 5. 20. 9. 97.
46. W. 12 559. Straßenbahnwagen⸗Gas⸗
maschine mit Expansions⸗Zylinder und Explosions⸗!
Zvlinder. — Dr. Adolf Wultze, Charlottenburg,
Salzufer 8. 27. 1. 97.
47. M. 14 305. Dampfheizungsschlauch aus
Kautschuk mit Korkseele. — Alfred Methner,
München. 24. 7. 97.
48. B. 20 376. Verfahren zur Plattierung
von Aluminium oder aluminiumreichen Legie⸗
rungen mit anderen Metallen. — Basse & Selve,
Altena i. W. 25. 2. 97.
49. B. 20 646. Schneidmesser für Rohr⸗
“ dgl. — Bruno Böttger, Chemnitz.
12. 4. 97.
49. F. 9364. Hydraulische Biegemaschine für
Platten. — John Fielding, Gloucester, Engl.;
Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW.,
Lindenstr. 80. 29. 9. 96.
49. H. 19 307. Ein Verfahren beim Härten von Stahlwaaren. — Gottlieb Hammesfahr,
Solingen⸗Foche. 29. 9. 97. 3
49. K. 15 018. Vorrichtung zum Anfräsen von Zapfen an Metallstangen. — Gustav .eh Su. August Schmidt, Ebingen.
49. S. 10 253. Vorrichtung zur Herstellung rohrförmiger Radfelgen. — Albert Russell Smith u. Matthew Sidney Smith, 22. Salcott; Road, Batterseg, Grfsch. Surrey, Engl.; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31 a. 7. 4. 97.
49. T. 5479. Elektroden für Schweiß⸗, Löth⸗
u. dgl. Zwecke. — G. W. von Tunzelmann,
London, Engl.; Vertr.: Dr. R. Worms u. S.
Rhodes, Berlin NW., Dorotheenstr. 60. 9. 7. 97.
49. V. 2974. Als Fräser und Versenker ver⸗ wendbarer Bohrer in Gestalt einer Schraube. — Victoria Fahrrad⸗Werke vorm. Franken⸗ vierßern & Ottenstein, A. G., Nürnberg. 16. 8. 97.
51. St. 5193. Klaviatur für Handharmonikas u. dgl. Instrumente mit entspannbaren Klappen⸗ federn. — Hugo Stark, Lindenthal b. Leipzig, Wahren'schestr. 31. 14. 10. 97.
33. C. 6797. In lösliches und koblen⸗ säureabgebendes Casein⸗Nährpräparat. — Che⸗ mische Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering), Berlin N. 5. 5. 97. 1
54. B. 21 099. Stellbare Viereckschere mit offener Arbeitsfläche. — Oswald Bochmann, Dresden, Rietschelstr. 23. 13. 7. 97.
55. T. 5522. In der Längsrichtung des Metall⸗ tuches einer bv ine verstellbare Schaumlatten. — Bronislaw Arthur Tugendhat, Eislingen, Württ. 23. 8. 97.
55. T. 5614. In der Längsrichtung des Metall⸗ tuches einer Langsiebpapiermaschine verschiebbare, das Metalltuch an Stelle einiger Registerwalzen tragende Siebplatte. — Bronislaw Arthur Tugendhat, Eislingen, Württ. 23. 8. 97.
58. B. 21 226. Klemmvorrichtung an un⸗ unterbrochen arbeitenden Heu⸗ und Strohpressen. — gS Böhmer, Magdeburg⸗Neustadt. 9. 8. 97.
59. V. 2917. Hydraulischer Widder. — Louis César Vigna, Feri Rue St. Fernhinane: u“ Eduard Franke, Berlin, Luisenstr. 31. 9. 6. 9
60. K. 15 497. Widerstandsregler für Dampf⸗ maschinen und Turbinen. — Wilhelm Karchuta u. Wenzel Fridrich, Pilsen; Vertr.: Paul Rückert, Gera, Reuß. 7. 8. 97. 8
63. R. 10 631. Federnder Radrelfen sür Fuhr⸗ werke aller Art. — Richard Ruhland, Breslau, Gneisenaupl. 1. 13. 10. 96.
63. S. 10 185. Vorrichtung zum Befestigen von Luftreifen auf Rädern jeder Art; Zus. z. Pat. 85 223. — The Self-Fixing Pneu- matic Vehicle and Cycle Tyres Syndicate, Limited, London; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW.,
indenstr. 80. 15. 3. 97.
63. Sch. 12 861. Radreifen mit innenliegenden ringförmigen Schraubenfedern. — Ernst Schulze, Berlin S., Fichtestr. 28. 12. 8. 97.
63. V. 3056. Rückschlagventil mit außerhalb des Ventilstutzens liegendem Ventil für Fahrrad⸗ reifen; 2. Zus. z. Pat. 93 620. — Friedrich Veith, Offenbach a. M. 30. 11. 96.
64. C. 6658. Kapsel bzw. Flasche zum Auf⸗ bewahren hochgespannter bzw. verflüssigter Gase. — Young Alexander Calderwood, 59 Grosvenor Road, Conoubury, London, Engl.; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 2. 3. 97.
65. H. 19 031. Zusammenklappbares Boot. —
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A
A24n,⸗
Klasse.
78. W. 13 238. Vorrichtung zum Auslegen
80. H. 19 418. Vorrichtung an Strang⸗ oder
82. J. 4403. Mit Dampf heizbarer Trocken⸗
74. N. 4151. Schutzvorrichtung für Schall⸗ aufnehmer gegen plötzliche Windstöße. — Lewis
W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. —— Vorrichtung zum Kuppeln zweier Zweiräder. Vom 21. 1. 97 ab.
Nixon, Crescent Shiv Yard, Elizabeth, Staat Klasse. 8 New⸗Jersey, u. Charles Monson Raymond, 70. 93 584. Hugo Bremer, Neheim a. d.
New⸗York, V. St. A.; Verxtr.: Carl Pieper, Heünrich Springmann und Th. Stort, Berlin, indersinstr. 3. 3. 8. 97.
75. J. 4485. Verfahren zur Herstellung hoch⸗ prozentigen Chlorkaliums. — Dr. Ernst Jünger, Hannover. Bahnhofstr. 4. 14. 10. 97.
76. H. 19 124. Maschine zum Entfilzen und Oeffnen von Wolle. — Achille de St. Hubert, Bierges b. Wavre; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 42. 13. 8. 97.
76. V. 3052. Spulmaschine mit selbstthätiger Ausrückung bei voller Wickelung verschieden langer Spulen. — Friedr. Vetter & Heinr. Meurer, Langerfeld b. Barmen. 18. 11. 97.
der Zündhölzchen aus Sebold⸗Rahmen. — Wirth & Co., Frankfurt a. M., Hermann⸗ straße 42. 18. 9. 97.
80. B. 21 042. Maschine zum Formen von Ziegeln, Backwaaren. — Bertr. Brungs, Honnef N7. 97.
ähnlichen Pressen. — Max Heyne, Magdeburg, Inslebenerstr. 14. 26. 10. 97.
80. K. 14 939. Verfahren zur Herstellung von Kalksandstein. — Engelh. Kreft, Eckesey i. W. 26. 2. 97.
80. K. 15 119. Transportable Vorrichtung zur Zubereitung von Pflastermaterial. — Livingston Stagg Kasson, Buffalo. Staat New⸗York, 8 St. 88 Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M.
zvlinder. — Gustav Jagenburg, Ryoboholm, Schweden; Vertr.: Carl Fr. Reichelt, Berlin NW., Luisenstr. 26. 16. 7. 97.
86. J. 4490. Einziehgestell zum Einziehen der Kettenfäden in die Schäfte und in das Webeblatt. — Max Junkelmann, Moys b. Görlitz. 16. 10. 97
86. V. 2847. Poröser, nicht filzender, gaze⸗ artiger Bekleidungsstoff. — Anton Vodel, Greiz, Heinrichstr. 1. 13. 3. 97.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. .
Klasse.
4. Sch. 12 600. Netz für Beleuchtungskörper. Vom 18. 10. 97.
64. F. 9837. Abnehmbare Auffangvorrichtung für das Spülmaterial bei Flaschenspülmaschinen. Vom 7. 10. 97.
76. W. 12 653. Vorrichtung für Woll⸗ und; Baumwoll⸗Feinspinnmaschinen zum Anfeuchten der Fäden. — Vom 30. 9. 97. Das Datum bedentet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen
des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmel⸗ dungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des Fitwe lcges Schutzes gelten als nicht eingetreten.
lasse.
8. P. 8005. Verfahren zum Beschweren von
5* Schappe; Zus. z. Pat. 75 896. Vom
10. B. 20 403. Koksofen. Vom 3. 5. 97.
21. W. 10 090. Schutzvorrichtung mit Haupt⸗ g8 für Schwachstromanlagen. Vom 7. 9.
77. G. 10 595. Schlittschuhbefestigung mittels Querschraube. Vom 6. 5. 97.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten ersonen übertragen. lafse.
27. 94 885. Gaus & Co., Nieder⸗Oesterr.; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31 a. — Ventilator mit schwingendem Mantelgehäuse. Vom 3. 5. 96 ab.
30. 88 248. Adam Schneider, Berlin, Bernauerstr. 101. — Operationsstuhl, dessen Rückenlehne und Fußbank mit dem Sitz in eine waagrechte Ebene gebracht werden können. Vom 11. 12. 95 ab.
34. 92 961. Kiesow & Co., Berlin, Georgenkirchstr. 24. — Spiritusgas⸗Koch⸗ und Heizbrenner. Vom 17. 10. 96 ab. 8
37. 89 925. Ferdinand Kriesten, Körnerstr. 22, u. Georg Brueckner, Jägerstr. 6, Berlin W. — Fahrbares Gerüst. Vom 30. 4. 96 ab.
49. 63 467. S. Bergmaun & Co., Aktien⸗ gesellschaft, Fabrik für Isolirleitungs⸗ rohre und Special⸗Installationg⸗Artikel für elektrische Anlagen, Berlin N. Hennigs⸗ dorferstr. 33/35. — Maschine zum Biegen von mit Metallmantel ausgestatteten Röhren aus
apier oder anderen isolierenden Materialien. om 29. 11. 91 ab.
63. 93 627. ierre Tavier Grimal, 24 Rue des Grands
ugustins, u. Paul Legrand,
Ruhr. — Maschine zur Herstellung von in Papier eingerollten Schreibstiften. Vom 20. 11. 95 ab.
78. 88 020. Herzfelder & Fröhlich, Wien I,
Canovagasse 7; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31 a. — Maschine zum Schneiden von Zündstäbchen aus Pappestreifen. Vom 7. 5. 95 ab.
78. 94 149. Herzfelder & Fröhlich, Wien I, Canovagasse 7; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31 a. — Verfahren und Vorrichtung zum Schränken von aus Pappve geschnittenen Stäbchenstreifen für Zündmasseträger. Vom 17. 11. 96 ab.
5) Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. 4 3: 84 734. 4: 92 713. 7: 76 183. 8: 68 887 71 729 83 902. 11: 55 948 65 679. 12: 75 126 88 115. 13: 62 416. 15: 81 322. 19: 94 779. 20: 79 951 80 670 87 126 88 481 91 843. 21: 66 232 83 285 86 434 88 241 89 676 90 020. 22: 52 839 84 337. 23: 32 083 69 441. 24: 89 524. 26: 95 073. 27: 64 075. 34: 83 100 88 069 91 302. 37: 94 123. 42: 87 201. 45: 79 075 79 111 85 875 86 038 92 640 95 171. 46: 54 284 57 659 83 353 87 474. 47: 86 550. 51: 93 510. 54: 56 485. 56: 86 302 88 313 63: 75 643 91 562 92 283 92 736 93 242 94 798. 65: 91 869. 68: 81 363 88 095. 70: 81 848 82 109. 72: 41 490. 74: 86 304 95 157. 75: 71 909. 83: 91 804. 85: 75 771 87 540. 86: 95 458. b. Infolge Verzichts.
81: 85 227.
ce. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.
12: 24 402. 14: 23 642 30 377. 22: 23 784. 49: 25 954. 72: 22 894.
6) Zurücknahme eines Patents
Das dem Charles S. Gooding in Brookline u. dem Sherman W. Ladd in Sommerville gehörige Patent Nr. 55 020, betreffend Aufzwickmaschine, ist durch Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 8. April 1897, bestätigt durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 4. Deze aber 1897, zurückgenommen.
Berlin, den 20. Januar 1898.
Kaiserliches Patentantt. von Huber.
Bekanntmachungen, betreffend die zur Veröffentlichung der Handels⸗ c. Register⸗Einträge
bestimmten Blätter.
Halle, Saale. [67080] Unsere Bekanntmachung vom 21. Dezember 1897 wird dahin ergänzt, daß die 8 die Führung des Handels⸗, Genossenschafts⸗, Muster⸗ und Börsen⸗ registers bezüglichen Geschäfte im Jahre 1898 von dem Amtsgerichts⸗Rath Rumpff unter Mitwirkung des Kanzlei⸗Raths Große bearbeitet werden. Halle a. S., den 17. Januar 1898. Königliches Amtsgericht.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.
Arnstadt. Bekanntmachung. [66974] Im hiesigen Handelsregister ist zu Fol. XXVI Seite 78 — woselbst die Firma EG. Wilh. Weyher in Arnstadt verzeichnet steht — ein⸗ getragen worden: 8 Unter Inhaber:
4) Den 17. Januar 1898.
Der Kaufmann Georg Friedrich Gustav Emil Greiff zu Arnstadt ist als Gesellschafter ausgeschieden und es führt nunmehr der bisherige andere Gesell⸗ schafter, Kaufmann Rudolf Weyher hier, das Geschäft unter Uebernahme aller Aktiva und Passiva mit u6“ Firma auf seine alleinige Rechnung weiter.
Eingetragen auf Grund der Anumeldung und gerichtlichen Verfügung von heute,
Bl. 33 b. u. 34 der Spettah sirmenakten.
Arnstadt, den 11. Januar 1898.
Fürstliches Amtsgericht. Abth. I. L. Wachs mann.
[67123]
68 Arnstadt. Bekanntmachung. 166975] Im hiesigen Handelsregister ist zu Fol. CCXLVIII, Seite 716 — woselbst die Firma Wilhelm Minner in Arustadt verzeichnet steht — eingetragen worden: Unter Vertreter: 7) den 17. Januar 1898:
38. A. 5320. Maschine zum Biegen von
L. Höhnke, Bromberg. 23. 7. 97.
8 Rue du Sentier, Paris; Vertr.: A. Mühle u.
Der Kaufmann Ernst Schaufler in Arnstadt ist von heute ab Prokurist. 8
8