[67956]
Halle
bis auf den Kapitalb
den Inhaber lautender ℳ 600 000,— vom 1.
ie Ausführun berechtigt sind, 2
8 Nereinigte Pommersche Eisengießerci sche Maschinenbau⸗Anstalt vorm. Daaß & Liftmoann.
Die außerordentliche Generalversammlung vom 13. Januar 1898 hat beschlossen 1) das Grundkapital unserer Gesellschaft um einen Betrag von Nom. 900 000 ℳ, also 000,— zu erhöhen und zwar durch Ausgabe von 900 Stück auf ktten, jede über Tausend Mark, nicht unter dem Nennwerthe, wovon die ersten
1. Januar 1898 ab, dagegen die restlichen ℳ 300 000,— vom 1. J S. ab an der Dividende theilnehmen sollen, in welchem diese letzten ℳ 300 000 ausgegeben werden. der Erhöyung um diejenigen ℳ 600 000,— welche vom 1. Januar 1898 ab dividenden⸗
dem Bankhause Leopold Friedmann zu Berlin diese Aktien pro Aktie zuzüglich vier Prozent Stückzinsen vom 1. Ja⸗ nuar 1898 ab bis zum Zeichnungstage unter folgenden von demselben zu übernehmenden Verpflichtungen
etre
Ul in der Weise erfolgen, daß zum Nennwerthe, also von Eintausend Mar
überlassen werden, nämlich:
a. den ersten Zeichnern der Gesellschaft, soweit sie nicht bereits abgefunden sind, das Recht ezuge der ihnen nach dem ersten Statut zustehenden Aktien al pari einzuräumen, b. die Kosten der Generalverfammlung, der gerichtlichen Eintragung, sowie sämmtliche Unkosten und Stempel der Emission und der börsenmäßigen Einführung der über⸗ nommenen Aktien zu tragen, c. den Besitzern der alten 2 4 % Stückzinsen vom 1. Januar 1898
zum
einer
zum
2) Die Bestimmung des Zeitpunktes und der Bedingungen der Begebung der eestli ℳ 300 000,— Aktien dem Aufsichtsrath mit der Maßgabe zu übertragen, daß die ean 8 89
von ℳ 3 000
ktien den Feug. neuer Aktien zum Kurse von
ezuge einer neuen Aktie über ℳ 1000 berechtigt.
Nennwerth nicht erfolgen darf.
Auf Grund
der
vorstehenden Beschlüsse, welche in Stralsund lt. Barth 1G Halle a. S. 6 8 8
handelsgerichtlich eingetragen sind, fordere ich hierdurch die Besitzer der alten Aktien auf, das Bezugsrecht
erfügung vom 8 Januar 1899 19. 1898
auf die neuen Aktien unter folgenden Bedingungen auszuüben:
1) Auf
je ℳ 9000 alte Aktien kann eine neue Aktie de ℳ 1000,— bezogen werden.] 2) Das Bezugsrecht ist bei Vermeidung des Verlustes in der Zeit vom s. Januar bis
5. Februar a. c., Abeuds 6 Uhr, in den üblichen Geschäftsstunden In meiner
Kasse, Berlin §., Oranienstr. 69, auszuüben.
3) Diejenigen Aktionäre, welche dasselbe geltend machen wollen, haben die alten Aktien ohne Dividendenbogen zur Abstempelung einzureichen und zwei Bezugsscheine beizufügen, deren Formulare an meiner Kasse in Empfang genommen werden koͤnnen. den Nominal⸗Betrag der zu beziehenden Aktien 106 % zuzüglich 4 % Stückzinsen vom 1. Januar 1898 bis zum Tage des Bezuges in Baar zu erlegen. der abgestempelten Aktien erfolgt ’
4) Ueber die geleistete Einzahlung wird von mir einfache Quittun Rückgabe die Aushändigung der neuen Aktien nach ihrer Fertigstellung erfolgen wird.
pätestens am Tage nach der Einre
Berlin, 22. Januar 1898.
Leopold Friedmann.
Gleichzeitig si
chung. ertheilt, gegen deren
8
anuar desjenigen
hee zum Tage de ezuges derartig inne räklusivfrist von 10 Tagen anzubieten, daß der Besitz 8 ℳ 9000 Anter Aktien
nd auf Die Ruͤckgabe
Vereinigte Jommersche Eisengießerei unck Hallese cie Maschinenbau⸗Anstaltvormals Daaß & Liftmann.
Auf Grund der in der Generalversammlung vom 13. Januar 1898 gefaßten Beschlüsse, d in Stralsund lt. Verfügung vom 16. Sean. 18986 faß eschlüsse, die
„ Barth handelsgerichtlich eingetragen sind, nicht bereits abgefunden sind, auf, i
al pari in der
lle a. S
ordere ich hierdurch die ersten Zei u r Bezugsrecht auf die neu zur Aus abe gelangten ℳ 600 000 Aktien Zeit vom 25. Jauuar bis 5. Februar a. c., Nachmittags 6 Uhr, an meiner Kasse, Verlin S., Oranienstr. 69, in den üblichen Geschäftsstunden unter gleichzeitiger Zahlung des
1898, 1898,
9 2 „
18.
Betrages auszuüben, widrigenfalls dasselbe erlischt. Berlin, 22. Januar 1898.
8
Leopold Friedmann.
chner der Gesellschaft, soweit sie
167908
An Assekuranz⸗Konto Unfall⸗Konto. Krankenkassen⸗Kont Löhne⸗Konto.. Materialien⸗Konto
insen⸗Konto.. Schwarzes⸗Konto Tantidme⸗Konto.
8059 o]
Gebäude⸗ Maschinen⸗Konto
1 2.. Se⸗ rneuerungs⸗
Reservefonds 5 %]sẽ .
Beleuchtungs⸗Konto.
Bau⸗ und Reparatur⸗Konto
Brennmaterial⸗Konto. andlungs⸗Unkosten⸗Konto
üir. Sb 8 onto 5 %
Alters⸗ und Invalidit.⸗Konto
0 .
10 %
.ℳ 3027,79
Measchinen⸗Konto extra.. 20 % = . u. Delkr.⸗Kto.
Chemische Fabrik Eutritzsch zu Leipzig.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
ℳ 3 1 772 30 1 273 92 400 47 439 50 49 973 26 „ 31 775 1 267 36 8 488 25 21 518 87 32 942 88 6 886 25 8 1 572 50 . 12 568 57
Per Vortrag vom 1. No⸗ vember 189656 ... Eingang zweier abge⸗ schrieb. Forderungen Fabrikations⸗Konto.
8 ——--1..
6 b1ö. „6--.-. „,9595 65 5b 565--..— „ee*“
8
18 023
Dividende 15 %.
Gewinnvortrag auf
Actira.
An Grundstück⸗Konto.. Fuhrwerk⸗Konto
do. neu
Gebäude⸗Konto Abschreibung 5 Maschinen⸗Konto
do. neu
Bilanz am 31. Oktober
hinzu.
ℳ 1789,15
2 893 37 500 2 83
231 128
44
ℳ 40 000 Per Aktien⸗Kapital⸗Konto Hypotheken⸗Konto .
00,— Unfall⸗Konto.
ℳ Abschreibung 20 % =. „ . ℳ 60 555,81
Abschreib. 10 % ℳ 4466,67
do. extra
2 5 2
.ℳ 41 899,79
hinzu. „ ℳ 44 666,74
2626,13 Reservefonds⸗Konto. 529,22 Erneuerungs⸗ u. Del⸗ kredere⸗Konto.
Kreditoren⸗Konto.
Dividenden⸗Konto.
Vortrag auf neue Rech⸗ nung
3 027,79 2 766,95
9 466,67 35 200
Assekuranz⸗Konto Depositen⸗Konto. Kasse⸗Konto .. Debitoren⸗Konto abrikations⸗Konto Materialien⸗Konto.
3 Leipzig⸗Eutritzsch, den 18. Dezember 1897.
Der Vorstand der Chemische Fabrik Eutr ipzig. Dr. eeer 8— S 8es8
s Der Aufsichtorath besteht aus den Herren Ferdinand Frege, als Vorsitzendem dessen Stellvertreter, Dr. Adolf Geibel, Henry Schomburgk, — hier, und Direktor Bretschneider, Harthau, was hiermit bekannt gemacht wird. Leipzig, den 21. Januar 1898. 1“ 8 Der Aufsichtsrath. 8 Frege⸗ Feege er.s 8 e von der Generalversammlung genehmigte Dividende von 15 % wird von heu e Abgabe des Divipendenscheines Nr. 15 unserer Aktien 1. Emission mit 75 2 und des deeht anaecgen Nr. 6 unserer Aktien 2. Emission mit 150 ℳ bei den Herren Frege & unserer Gesellschaftskasse in Leipzig⸗Eutritzsch ausgezahlt.
— 492 1b 8976
967 .. 137 33682 ..2 580 . .[106 65 81 J505
tü ber.
Der Vorstand. Dr. Haußner.
Co.
„ Oscar Meyer,
Stüber.
Leipzig, sowie an
347 230 176
ℳ 250 000 30 000 660 16 048
24 000 23 274 37 500
2 831
Woldemar
5 *
8 8
8 E1““
alb
187884¹1 Actien Gesellschaft für Baumwoll Industrie Bocholt.
Generalversammlung
Dienstag, den 15. Februar 1898, Nach⸗
mittags 3 Uhr, im Geschäftslokale.
Tagesordnung: Vorlage der Bilanz pro 1897 und Feststellung der Dividende.
Der Vorstand.
[67913] Laut ergangener Anzeige ist der von uns für Frau Walburga Betz, verw. gewes. Riebersecker, geb. Beck, in München unterm 1. Oktober 1894 ausgefertigte Versicherungsschein Nr. 125 331 verloren Fegassen, Der Inhaber dieses Scheines wird iermit aufgefordert, seine Ansprüche in Bezug auf den betreffenden Versicherungsschein bis zum 1. April 1898 bei uns anzumelden, widrigen⸗ falls derselbe in Gemäßheit des Punktes 21 der Versicherungsbedingungen für nichtig erklärt und fü ihn ein Duplikat werden wird. b“ Leipzig, den 30. März 1897.
Allgemeine Renten- Capital-
und Lebensversicherungsbank Teutonia. Dr. Messerschmidt. Georgi. Ruppert.
[67387] 8 4 ½ % Gbligationen der Rheinischen
Brauerei⸗Gesellschaft zu Köln-Alteburg. Bei der heute laut §9 der Anleibe⸗Bedingungen statt⸗ gehabten außerordentlichen notariellen Ausloosung obiger Obligationen wurden folgende Nummern 5 32 33 39 43 58 61 66 75 80 99 100 104 106 108 117 119 123 124 135 155 159 168 178 187 195 200 216 218 231 241 244 270 276 290 294 305 318 328 336 337 353 354 355 363 371 372 376 377 385 387 392 400 404 421 423 425 441 443 446 451 459 462 473 491 496 501 504 510 528 531 536 540 542 557 572 577 578 580 581 582 638 645 662 666 679 691 706 710 752 755 761 766 774 783 785 792 793 810 825 835 841 842 848 852 874 877 887 893 919 926 943 950 954 955 957 978 982 991 999 1012 1013 1026 1036 1038 1061 1063 1067 1068 1073 1084 1085 1112 1113 1131 1134 1142 1155 1178 1182 ur Rückzahlung gezogen. ie Rückzahlung der EG“ Obligationen à ℳ 1050 findet statt gegen Einlieferung der Obli⸗ gationen nebst noch nicht verfallenen Kupons und Talons vom 1. April a. c. an: 5 88 Seemshatts-en. 8 sehs ör⸗ ei dem Bankbause al. enheim IJr. ei der ale der Bank für Handel und Industrie in Frankfurt a. M. und bei dem Bankhause Bamberger & Cie. in Mainz. Am 1. April 1898 hört die Verzinsung der aus⸗ geloosten Obligationen auf. Aus der Ausloosung pro 1893 ist die Nummer 212, aus derjenigen pro 1896 sind die Nummern 133, 308, 819 und 1136 und aus derjenigen pro 1897 sind die Nummern 479, 881 und 883 noch nicht zur
Rückzahlung vorgezeigt worden.
Köln⸗Alteburg, den 18. Januar 1898.
Der Vorstand. Peter Bohland.
[67903 Actien⸗Gesellschaft
90el 10 Bethesda“ Gerusbach.
Bilanz pro 30. September 1897. Soll. Haben.
Depositen.. Kassenvorrath Immobilien. Mobilien..
8 12 074 44 Vermögens⸗Konto
. 639 ,37 8 27 153 — 8 5 120—
44 986
Gewinn⸗ u. Verlust⸗Konto. Kassenvorrath am 1. Okt. 1896 vS durch Arbeit der Pfleg⸗ W“ Verpflegungsgelder und sonstige Einnahmen 18 Frsbelinas aften 1“
nschaffung von Kleidern und
v219 Miethe, Geschäfts⸗ unkosten und Gebalte ꝛc. 8 Anlage der Wasserleitung .. Kassenvorrath am 1. Okt. 1897
.. 3418 4 281
280 639
8 619
Gernsbach, den 1. Oktober 1897. J. von Gemminge
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften. “
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[67794 Bekanutmachung. Der Rechtsanwalt Felix Graf von Bredow ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königlichen Amts⸗ II zu Berlin mit dem g zu Deutsch⸗
ilmersdorf zugelassen und beute in die Liste der Rechtsanwalte elngetragen worden. 9 Berlin, den 21. Januar 1898. A DTDex Aufsicht führende Richter
ddes Königlichen Amtsgerichts II.
8
[67798]
Königl. Württ. Amtogericht Münsingen. In 88 Liste der bei 2- K. Amts eainacn⸗, singen zugelassenen Rechtsanwalte wurde heute ein⸗ getragen: Isidor Graf von Wallerstein, Rechts⸗
[67797) üesn 1 Der Justiz⸗Referendär I. Kl. Karl Knapp wurde zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Amtsgericht Rent⸗ lingen mit dem Wohnsitz daselbst zugelassen. en 20. Januar 1898. “ K. Württ. Amtsgericht. 1 Oberamtsrichter Muff.
[67800] Bekanntmachung. 5 zu Stettin zugelassenen Rechtsanwalte ist einget unter Nr. 71: der Rechtsanwalt Julius berg mit dem Wohnsitz Stettin. Stettin, den 20. Januar 1898. 8 Königliches Landgericht.
8 eif vee enagtmn cchag. 2 n die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwalte ist 8. Nr. 3 Eelit e.
anwalt Boroschek, bisher zu Myslowitz, O. Schl. eingetragen worden. 8
Tost, den 21. Januar 1898. 8 Der Aufsicht führende Amtsrichter.
lsog, List G n die Liste der bei dem unterzeichneten Land⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwalte ist heute 8
eingetragen worden. Zwickau in Sachsen, den 19. Januar 1898 Königliches Landgericht.
von Loeben.
[67795] Bekanntmachung. “ Der Rechtsanwalt Arthur König hierselbst ift gete in der Liste der Rechtsanwalte der Kammer ür gelöscht.
Barmen, den 18. Januar 1898. Königliches Amtsgericht. I.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[67880] Bekanntmachung. Die Phyfikatsstelle des Kreises Osterode mit dem Amtesitze in der Kreisstadt, mit welcher ein nicht pensionsfähiges jährliches Gehalt von 900 ℳ und eine Stellenzulage in gleicher Höhe, letztere indessen nur bis Ende März 1899, verbunden i ist durch den Tod des bisherigen Inhabers erledigt.
Gefigzete Bewerber um diese Stelle fordere ich anf. si 1 öen. Hhrrechung 88 E.“ Zeug⸗
und eines Lebenslaufes zum Februar d. J. schriftlich bei mir zu melden. 8 Königsberg, den 17. Januar 1898. Der Regierungs⸗Präsident: von Tischowitz.
[67916] Bekanntmachung. Seitens der Firma Sal. Oppenheim Ir.
Comp. hierselbst ist bei uns der Antrag gestellt worden, nom. ℳ 500 000 neue volleingezahlte Aktien der Aktiengesellschaft für Verzinkerei und Eiseuconstruction, vorm. Jacob Hilgers, Rheinbrohl a. Rh., in Rheinbrohl Nr. 1001 bis 1500 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. . 8 1 Köln, den 20. Januar 1898.
Bulassungsstelle für werthpapiere an der Börse zu Köln. Gustav Michels. b
[67915] Kundmachung. 8. Die ordentliche Gesellschafter⸗Versammlung der Deutschen Seefischerei⸗Gesellschaft „Germania“ mit beschränkter Haftung Alt⸗Pillau in Ostpr. vom 27. Dezember 18. beschloß die Herabsetzun
ihres Stammkapitals von ℳ 185 500.— auf
ℳ 108 700.—. der Gesellschaft werden hiermit
Die 81
aufgefordert sich zu melden, um wegen eventuell er⸗
hobener Ansprüche befriedigt oder sichergestellt zu Alt⸗Pillau, den 1. Januar 1898. 1“““
Der Geschäftsführer der
Deutschen Serfischereigesellschaft Germania,
F. Wallenstein.
8
[67920]
Kaoko⸗Land⸗ und Minen⸗Gesell t. Auf Grund des Artikels 31 des Sbeasch die Herren Mitglieder der Gesellschaft zu einer
eneralbersammlung auf Sonnabend, den 19. Februar, um 12 Uhr, in die Geschäftsräume der Gesellschaft, Wilhelmstraße 68, Berlin, hiermit ergebenst ein⸗
geladen.
Die Hinterlegung der Antheile, für welche ein
Stimmrecht ausgeübt werden soll, hat entweder
bei dem Bankhause S. Bleichröder in Berlin, oder bei der Filiale der Deutschen Bank in
Hamburg oder bei der Firma L. Hirsch & Co., Warn⸗ ford Court, Throgmorton Street, in London
zu geschehen.
Tagesordnung:
1) Fene⸗ der Bilanz mit der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das abgelaufene Geschäfts⸗ jahr 1897, sowie der von dem Direktorium und den Revisoren zu erstattenden Berichte. Die Berichte nebst der Bilanz werden zwei
ochen vor der Versammlung in dem Ge⸗ schäftslokal der 872 schaft zur Ansicht der Antheilinhaber ausl egen⸗ Beschlußfassung über die Ertheilung der Entlastung an das Direktorium und die 3) Ferttten Revisoren f
a er Revisoren für das Geschäfts⸗ jahr 1898. scheft
2)
anwalt, mit dem Wohnsitze in Münsingen. Den 88 Januar faasis fing
ö-6 8
U.: Oberamtsrichter (Unte
82
Wiesbaden, den 19. Januar 1898. Der Vorsitzende des Tirektoriums: M. v. Brandt
In die Liste der bei dem Königlichen Landgericht
Gustav Richard Häußler, wohnhaft in Glauchau,
andelssachen und des hiesigen Amtsgerichts “ 6. U. 1219. Zentrifugalmaischmühle. — Gustav⸗
14. R. 11 315. Hilfsschlußvorrichtung für Steue⸗
8 20.
224. 25.
25. W. 12 607. Jacquardvorrichtung für mit
zum Deut 20.
chen Reichs⸗
Berlin, Montag,
Anzeiger und Königlich Preußischen,
den 24. Januar
—
Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen
Central⸗Handels⸗R.
viaa hi e eerae
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Fsfrsne e en aus den Handels⸗, Eegaft.
enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch dur Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗
und Königlich Preußischen Staats⸗
Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster,
Deutsche Reich. An. 204.
att unter dem Titel
egister für das
Das Central⸗Handels⸗ 8 Däätsche 8 ür das Vie Druckzeile 30 ₰.
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ Insertionspreis für den Raum einer
—
Konkurse, sowie die Tarif⸗ und
erscheint in der Regel täglich. — Der
r. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich werden heut die Nru. 20 A., 20 B. und 20 C. ausgegeben.
Patente.
)) Anmeldungen. .
ür die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ ene⸗ an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt. Flafse. AUurich, Ratingen b. Düsseldorf. 11. 3. 97.
s. C. 6946. Einseitig getränkte Dachpappe. — J. E. Christensen, Schottsbüll per Eken⸗ fund. 23. 7. 97. 1 8 S. L. 11 234. Gaufriermaschine. — G. Leske, Berlin O0., Blumenstr. 70. 12. 4. 97. 8. M. 14 376. Zweizylinder⸗Schermaschine zum Scheren von Geweben in zwei einander ent⸗
gegengesetzten Richtungen. — Aug. Mathonet u. Emil Mathonet, Aachen, Casinostr. 27. 16. 8. 97.
8. R. 11 298. Verfahren zur Herstellung einer dem Linoleum ähnlichen Masse unter Be⸗ nutzung von geröstetem Leder. — Rheingauer Dünger⸗ & Farbwerke Dr. Dietrich & Brockhues, Oberwalluf. 8 7. 97
äö — Paul Reimann, Landsberg a. W. 13 [89 15. K. 14 230. Anschlagwerk für Typenschreib⸗ mmaaschinen. Wellington Parker Kidder, Robeson Street, Boston, V. St. A.z, Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 23. 7. 96. H. 18 596. Stromabnehmer für elektrische mit Theilleiterbetrieb. — E. Hoeger⸗ städt, Halensee b. Berlin, Georg Wilhelm⸗ straße 17. 28. 5. 97.
1. K. 15 823. Vorrichtung zum Anzeigen des nahezu beendeten Kohlenabbrandes bei Bogen⸗ lampen. — Körting & Mathiesen, Leutzsch⸗ Leipzig. 9. 11. 97.
21. P. 9166. vserkereg von Sammler⸗
Flektroden. — Charles Pollak, Frankfurt a. M., Mainzer Landstr. 253. 9. 9. 97.
22. C. 7096. Verfahren zur Darstellung von
arbstoffen aus Amidophenolen und hlor⸗
schwefel. — Leopold Cassella & Co., Frank⸗
urt a. M. 7. 10. 97.
P. 9180. Wasserröhrenrost; 2. Zus. z. Pat. 90 480. — Léon Matthieu Adolf Petry, Düren, Rhl. 14. 9. 97. M. 13 771. Flechtmaschine zur Herstellung eines flachen oder schlauchartigen Doppelgeflechts. Richard Maun Jr., Barmen. 27. 2. 97
Fahrzeuge
—
Lamb'sche Strick⸗
H von alter & Co.,
Nadelstößern ausgerüstete maschinen zur selbstthätigen Aermellängen u. dgl. — Gustav Mühlhausen i. Th. 16. 2. 97. 26. C. 6178. Vorrichtung zur Herstellung von Acetylengas. — E. Chesnay, Louis Pillion u. Charles Bertolus, St. Etienne, Loire; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Lulsenstr. 14. 8. 6.96. 26. F. 9944. Ventil für durch Uhrwerk be⸗ thätigte Zünd⸗ und ——— 5. Frossard, Pruntrut, Schweiz; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., — Schiffbauerdamm 29 a. 19. 5. 97. 26. K. 14 851. Verfahren zur Herstellung von Skeletten für Glühkörper. — A. Kiesewalter,
1 Limburg a. d. Lahn. 5. 2. 97. 28. M. 14 380. Eintauch⸗ und Preßverfahren bei der Grubengerbung. — Max Martin, Hom⸗ 8 burg, Rh.⸗Pfalz. 17. 8. 97. 3 1 31. M. 13 988. Kühwporrichtmm für Gieß⸗ anlagen mit endloser Kette von d Pens
— James Williard Miller, Pitsburg, Penns., u. Edward A. Uehling, Newark, New⸗Jersey, n St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 23. 4. 97. 34. B. 20 816. Tragbarer Koch⸗ und Back⸗ ofen. — Antonio Mendes Botelho, Cintra, ortugal; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Patatky, Berlin, Luisenstr. 25. 15. 5. 97. 34. G. 11 357. Sich selbstthätig drehender künstlicher Tannenbaum. — William Götzky, Braunschweig, Alte Knochenhauerstr. 4. 27. 10. 97. M. 14 134. Waschmaschine. Frau ⸗ May, Dresden⸗A., Striesenerstr. 23.
34. P. 9290. Plätteisen mit mechanischem An⸗ trieb. — Patent⸗Verwerthungs⸗Gesellschaft 8. 78 2 H., Berlin NW., Unter den Linden 59.
34. St. 5099. Sich selbstthätig einstellende Matratze. — Ottomar Steiner, Gunnersdorf b. Frankenberg i. S. 28. 7. 97.
35. P. 7738. Rundtrieb⸗Aufzug, dessen mehr⸗ zylindrige Wasserkraftmaschine die Sperrung des Wasserabflusses gesteuert wird. — C. Prött,
gen i. W. 13. 1. 96.
36. B. 19 150. Hochdruckheizelement. — ch. Breuer, i. F. H. Breuer & Co., Höchst a. M.
für
29. 5. 96. Vielfachbohrmaschine B.
38. G. 11 872. Bürstenhölzer und ähnliche Gegenstände. Lörrach i. 10, 97 1 40. S. 9679. Verfahren zur elektrolytischen Verarbeitung von kupfer⸗ und eisenhaltigen Zink⸗
(Asheroft’s Process) Ltd., London; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 6. 8. 96.
Klasse.
42. K. 15 176. Vorrichtung zum Sortieren
von Geld. — Frau Wilhelmine Knobeloch,
Körlin a. Pers. 3. 5. 97. 1
46. W. 12 920. Vorrichtung zur Zuführung
des Brennstoffes und der Luft bei Explosions⸗
kraftmaschinen. — George Westinghouse u.
Edwin Rund, Pittsburg. Allegheny, Penns.,
V. St. A.; Vertr.: E. Hoffmann, Berlin W.,
Friedrichstr. 64. 1. 6 97.
47. S. 10 665. Durch Reibung wirkende Treib⸗
kette. — Adrien Alexis Aman Sainte, Paris,
93 Rue Oberkampf; Vertr.: G. Brandt,
Berlin SW., Kochstr. 4. 9. 9. 97.
49. D. 8255. Walzenständer mit Walzenstell⸗
vorrichtung. — E. Devaleriola, Köln⸗Ehren⸗
feld. 24. 5. 97. 18
49. K. 14 921. Steuerung für hydraulische
Arbeitsmaschinen. — Paul Kühne, Berlin NW.,
Luisenstr. 48. 22. 2. 97.
49. L. 11 347. Verfahren und Vorrichtung
zur Herstellung von Stellschrauben mit zentralem
Loch für Zapfenschlüssel. — Hermann August
Litz, Zürich V, Dahliastr. 5; Vertr.: C.
Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 42. 31. 5. 97.
50. E. 5574. Aus auswechselbaren Scheiben
zusammengesetzter Walzenkörper. . Sitle,
Stuttgart, Rosenbergstr. 29/33. 15. 9. 97.
51. L. 11 640. Unterdämpfung für Pianinos.
— Arthur Lehmann, Barmen. 2. 10. 97.
51. Z. 2442. Mechanisches Musikwerk mit
bandförmigem, endlosem Notenblatt. — Paul
Zeitner, Nürnberg, Keplerstr. 5. 24. 9. 97.
52. K. 15 144. EFhastan zur Sicherung von Jacquard⸗Stickmaschinen bei Ueberschreitung
der Musterfläche. M The Kursheedt Manu-
facturing Company, New⸗York, V. St. A.;
Vertr.: Dr Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 6.11.94.
55. W. 13 232. Drehknotenfänger mit schräg
zur Zylinderaxe verlaufenden Schaufeln.
Christtan Wandel, Reutlingen. 15. 9. 97.
63. G. 11 638. Vorrichtung zum Verhindern
des Durchhängens der Treibkette bei elliptischen
Kettenrädern. — Griffith Griffith, 31 Golden
Square, London W., u. James Howard,
2 Sandfield Terrace, Guilford, Surrey, Engl.;
Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin W., Potsdamer⸗
straße 3. 19. 7. 97.
63. H. 18 579. Kettenrad⸗Antrieb mit kreisseg⸗
mentförmigen Zähnen im besonderen für ahr⸗
räder. — Charles O. Hall, Cincinnati, Staat
Ohio, V. St. A.; Vertr.: Carl Fr. Reichelt,
Berlin NW., Luisenstraße 26. 6. 4. 97.
63. H. 19 060. Den Radkranz umfassendes, mit der Bremse verbundenes Schloß für Fahr⸗ räder. — Max v. d. Heyden, Berlin, Krupp⸗ straße 9. 28. 7. 97.
63. H. 19 319. Sicherheitskugellager. — 8* Heydrich, Nürnberg, Bulmannstr. 26. 2. 10. 97.
63. M. 14 283. Antriebvorrichtung füe Fahr⸗ räder u. dgl. mittels biegsamer Stoßstange. —
rancis William Mallett, 970 Amsterdam venue, u. William Augustus Hulbert, 125 East 27th. Street, New⸗York, V. St. A.; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 19. 7. 97.
63. M. 14 451. Vorrichtung zum Kuppeln zweier Zweiräder. — Hermann Gottfried Meu⸗ mann, Bessemer, Staat Alabama, V. St. A.; 8 8 M. Schmetz, Aachen, Borxgraben 47. 9. 9. 97.
63. P. 8959. Antriebsvorrichtung für Fahr⸗ räder mit unabhängig von den Füftrftten und vom Kettenrade sich frei drehendem Laufrade. — R. de Palacios, Paul Zimmermann u. Curt Zimmermannu, Steglitz. 29. 5. 97.
65. G. 11 625. Rudervorrichtung für Boote. — A. Glomb, Greifenhagen. 14. 7. 97.
67. G. 11 134. Verfahren und Vorrichtung zum Bearbeiten von Blech. — Franz Gastell,
ombach b. Mainz. 7. 1. 97.
68. mef 935. ö 89 Ruder⸗ verschlüssen für Fenster u. dgl. durch einen federnden Sperrhaken. — Carl Friedrich Mar⸗ wedel, Altona a. d. Elbe. 12. 4. 97.
71. F. 10 366. Werkzeug zum Einlegen von Brandsohlen in Schuhwerk. — Ernst röhlich, Karlsruhe i. B., Karl Friedrichstr. 2. 29. 11. 97.
71. P. 8921. Vorrichtung zum Einsetzen von
Drahtösen in Schuhwerk u. dgl. Pratt
Fastener Company, Gesellschaft Boston,
Mass., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G.
Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 11. 5. 97.
H. 19 370. Schlagbolzen⸗Schloß mit
Schraubenfeder für fchußeaff . dans
von Seen ost Heepen b. Biele⸗
eld. „10. 97.
28 õ/. 10 520. Patronenrahmen für Mehr⸗ lader mit Zylinderverschluß. The Lee Arms Company, 195 Sigourney Street, Hartford, Conn., V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin, Potsdamerstr. 141. 3. 7. 96.
2727. R. 11 668. Würfelspiel. — Adolf Raut⸗ mann, Magdeburg, Moltkestr. 10 a. 29. 11. 97.
80. T. 5254. Stempel für Briquettpressen zur Erzeugung von Industriebriguetts. — J. Treuherz, Berlin SW., Dessauerstr. 35. 11.1.97.
81. H. 19 204. Fahrradschuppen mit ver⸗ schließbaren Zellen. Martin Firschlasf, Berlin NW., Mittelstr. 39. 4. 9. 97.
—
72
zum Auf⸗ und Abladen von Möbeln u. dgl. — Ferahzae Berlin, Prenzlauer Allee 18.
Klasse.
Lan G. 11 964. Rotierende Rösttrommel. — Ferd. Gothot, Mülheim a. Ruhr. 25. 11. 97. 82. T. 5319. Trockenvorrichtung. — Leberecht Tralls, Turn b. Teplitz; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31 a. 25. 2. 97. 85. G. 11 745. Flügelradwassermesser mit wellenförmiger Gehänsezwischenwand zur Ent⸗ lastung der Flügelradwelle von seitlichem Druck. 88 1J & Graf, Berlin S., Urbanstr. 25.
* 8. 4 2*
88. H. 18 247. Abänderung der unter 74 245 patentierten Kolbensteuerung. A. Helbig, Cassel. 25. 1. 97.
89. M. 13 688. Mischturbine mit Prellplatte fün Saturationsgefäße. — Askan Müller, Ge⸗ tüthof a. d. Staatsbahn Ostböhmen; Vertr.: Ernst von Niessen u. Kurt von Niessen, Ber⸗ lin SW., Zimmerstr. 25. 3. 2. 97.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu
entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als
zurückgenommen.
Klasse. 3
20. T. 5152. Vom Wagen aus magnetisch anhebbares eegre kabel für elektrische
Bahnen. Vom 21. 10. 97.
35. B. 20 604. Selbstthätige Sperrvorrichtung
für 8 ö“ an Hebezeugen. Vom
18. 10 98
77. H. 18 336. Hängeschaukel. 14. 10. 97.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen
des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger
an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmel⸗
dungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des
e.ee Schutzes gelten als nicht eingetreten.
lasse.
30. K. 14 460. Zerlegbares chirurgisches Messer
(Bistouri). Vom 31. 12. 96.
80. K. 12 969. Verfahren zur Erhöhung der
Widerstandsfähigkeit von Zement⸗Rohsteinen.
Vom 6. 2. 96.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gepenstinbe ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle
ertheilt. P. R. Nr. 96 473 bis 96 572. lass
Klasse. 3. 96 525. Hosen⸗ und Kleiderschoner. — C. Basdorf⸗ Hagen W. 27. 7. 97.
4. 96 563. Dochteinstellvorrichtung. — J. H.
„Brien, St Louis; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 167⁄84. 26. 5. 97.
6. 96 538. Fabßspülmaschine; Zus. z. Pat. 94 393.— K. Ehrengart, Nienstedien. 10. 8. 97.
12. 96 492. Verfahren zur Deßsteguxg. von p-Acetamidophenoxylacetamid aus Nitro⸗ vernorh ssigsfäure. — Dr. G. Fuchs, Stolberg,
hl. 25. 10. 96.
12. 96 493. Verfahren zur Darstellung von
Acetamidophenoxylacetamidchloral. — Dr. G.
uchs, Stolberg, Rhl. 25. 10. 96.
12. 96 494. verfahren und Apparat zum Entzuckern von Melasse durch Bariumhydroxysulfid unter Wiedergewinnung der Nebenprodukte. 4. Zus. z. Pat. 92 712. — Dr. H. R. Langen, Euskirchen. 7. 3. 97.
12. 96 495. Verfahren zur Darstellung von haltbaren Jod⸗ und Bromfetten. — E. Merck, Darmstadt. 8. 4. 97.
12. 96 539. Verfahren zur Darstellung der beiden isomeren Vinyldiacetonalkamine; Zus. z. Pat. 95 622. — Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering), Berlin N. 13. 9. 96.
12. 96 564. eerfahren zur Darstellung von Kondensationsprodukten aromatischer Hydro⸗ rylaminderivate mit Aldehyden. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 30. 10. 96.
12. 96 565. Verfahren zur Darstellung von Kondensationsprodukten aus Chinonen und Pbenase. — Dr. P. Friedlaender und Dr.
Blumenfeld, Wien; Vertr.: Dr. Fritz Haber, Karlsrube. 3. 2. 97. 20. 96 473. Weiche für Zahnradbahnen. — E. Strub, Interlaken, Schweiz; Vertr.: Carl ieper, Heinrich Springmann u. . Stort, erlin NW., Hindersinstr. 3. 16. 12. 96. Der Hesaag. nimmt für dieses Patent die echte aus Artikel 3 und 4 des Uebereinkommens zwischen dem Deutschen Reich und der Schweiz vom 13. 4. 92 auf Grund einer Anmeldung in der Schweiz vom 9. 9. 96, eingetragen unter Nr. 13 010 am 15. 2. 97, in Anspruch. 4
20. 96 474. Auswechselbarer Theilleiter für ekektrische Bahnen. — J. F. Me Laughlin, 1 hia; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich
bringmann und Th. Stort, Berlin NW.,
indersinstr. 3. 22. 1. 97. „0 v. Selbstthätig wirkende Kupplung Krinner, München,
Klasse.
. 475. Schnellunterbrecher. — F. W. Seuk⸗ beil, Offenbach a. M. 11. 6. 97. 21. 96 514. Elektromagnetischer zwe Quecksilberausschalter. — J. Lühne, Marxstr. 12. 16. 2. 97.
21. 96 515. Glühlampenfassung. — L. Masson, 33 Rue de Vincennes, Montreuil sous bois, Seine, Frankr.; Vertr.: August Rohrbach, Ma Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 30. 7. 97. 21. 96 531. Registriervorrichtung für Ver⸗ brauchsmesser. — Brown, Boverie & Cie., Baden, Schweiz u. Frankfurt a. M.; Vertr.: C. ““ Berlin NW., Luisenstr. 22. 20 3 9b
21. 96 532. Kühlvorrichtung für lamellierte Theile elektrischer Apparate. — Elektrizitäts⸗ Aktiengesellschaft vormals Schuckert & Co., Nürnberg. 20. 3. 97. 21. 96 533. Wattmeter oder Elektrodynamo⸗ meter für Gleich⸗ und Wechselstrom; Zus. z. Pat. 92 445. — Hartmann & Braun, Bockenheim⸗ Frankfurt a. M. 11. 9. 97.
22. 96 496. Verfahren zur Darstellung von Amidoazofarbstoffen aus Amidonaphtolsulfosäure G des Patentes Nr. 53 076; 2. Zus. z. Pat. 91 283. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brü⸗ ning, Höchst a. M. 6. 12 92.
22. 96 497. Verfahren zur Herstellung von Mineralfarben, welche neben Zinkoxyd ein anderes Metalloxyd enthalten. Dr. W. Hampe, Clausthal, Hann. 10. 3. 97. 8
24. 96 504. Vorrichtung zur Zuführung von Luft zu Feuerungen. — 1t Maples, Norwood Avpe, Summit, Cty o
oliger achen,
10. 3. 96. 26. 96 498. Acetylenentwickler mit besonderer Ableitung für überschüssig entwickeltes Gas. —
Fecet a. M., u. W. Dame, Berlin NW., uisenstr. 14. 18. 9. 96. 26. 96 499. 1 Manometerleitungen gegen Verunreinigung. — Berlin⸗Anhaltische Maschinenbau⸗ en⸗ Gesellschaft, Berlin NW. 13. 6. 97. 26. Wasserzuflusses bei Acetylenentwicklern. — Fürbringer, Wunsiedel. 6. 12. 96. 27. 96 508. Vorrichtung zum Offenhalten und anften Schließen selbstthätiger Ventile von umpen und Kompressoren. — erlin NW., Quitzowstr. 111. 14. 2. 97. Fasern aus Torf. — Industrie für Carl Geige’s gesetzlich geschützte Torffabrikate, 88 *† 48 H. in Liquidation, Düsseldorf 29. 96 541. Verfahren zur Herstellung künst⸗
Essex, Engl.; Vertr.: Dr. G. Krause, 16. 4. 97
Nesselfasern. Lane East, Stockport, Engl.; Vertr.: C. Rob
30. 96 500. Verfahren und
strahles. — G. Krell, Hüsten i. W. 1. 6. 95. 30. 96 520. Luftventil J. Raab, Ettlingen, Baden. 18. 5. 97. 96 übas; Herfta epulchre, Herstal, Sasse, Köln a. Rh. 30. 3. 97. 1 34. 96 506. Petroleumgas⸗Brenner für Koch⸗ und Heizzwecke. — J. V. Sveunson, Stock Kungsgatan 44; Vertr.: Maximilian intz, Berlin W., Unter den Linden 11. 27. 5. 977. 34. 96 507. Verstellbares Lesepult für Stühle
u. dgl. — J. Tremearne, Creswick,
Berlin SW., Friedrichstr. 10. 1. 7. 97. 34. 96 546. ECE““ M. Küstner u. H. Ladebeck, Leipzig, Schul⸗ straße 6. 22. 9. 96. 4 34. 96 547. Antriebvorrichtung für Wasch⸗ maschinen mit Schwungrad und schwingender Göe — H. Knauf, Mehlem b. Bonn.
34. 96 571. vusgeheescire für Thee, Kaffee u. dgl. — Baron E.
Hamburg. 4. 3. 97.
34. 96 572. Fensterwischer. — A. Mauser, Stuttgart, Tübingerstr. 95. 6. 7. 97.
35. 96 555. Einrichtung zur Verhütun G Einwirkung von säurehaltigem Wasser auf die
lungerkolben Weeeses Hebewerke. — R. indemann, Osnabrück. 19. 8. 97.
36. 96 548. Ofenrohr mit Zugregler. — H. Ostermann i. F. C. Ostermann & Sohn, Hannover, I 42. 29. 8. 97. .
37. 96 549. selenktreppe.
Burg Dattenberg b. Linz a. Rh. .97.
42. 96 516. Vorrichtung zur Regelung des Ein⸗ und Ausflusses einer Flüssigkeit. L. uchs, Lundenburg; Vertr.: B. Reichhold u. I Nusch, Berlin NW., Luisenstr. 24.
42.
Gustav Adolph Gußmann, ö 1
3 erzen. — The Suiphide Corporation
81. K. 15 578. Vorrichtung an Rollgestellen
für Eisenbahnfahrzeuge. — 1..eee I. HH
96 517. Doppelfernrohr m ergrößert
96 566. Vorri v9. zum Umsteuern des en 8
29. 96 540. Verfahren zur Herstellung reiner
P. J. Schlicht, The Union, State of New Jersey, V. St. A.; Vertr. C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
G. Gastine, Marseille; Vertr.: Dr. Rich. Wirth,
8 8
Vorrichtung zum Schutze von
W. Tourneau,
li Roßhaare. — H. W. Langbeck, Loughton, sher Roßhoags 8 8 Eöthen i. A.
29. 96 542. Verfahren zur Aufbereitung von — W. Warbuton, 70 Adswood
Walder, Berlin SW., Kleinbeerenstr. 22. 27.4. 97. orrichtung zur Desinfektion mittels eines unter Druck stehenden, aus Methylalkohol erzeugten Gas⸗ oder Dampf⸗ für Saugflaschen. — ineralölgas⸗Kochofen. — L.
8 ½ Vertr.: Friedrich
olm,
Vict., Austr.; Vertr.: Arthur Gerson u. Gustav Sachse,
Taafe, Rio de Janeiro; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen,
der