„Phönir’”“ —
Artien 8 Gesellschast für Bergbau un
Hüttenbetrieb in Laar bei Ruhrort. Nachdem die Auflösung der „Westfälischen Union“, Actien Gesellschaft für Bergbau, Eisen⸗ und Draht⸗Industrie“ in Hamm i. W. durch Vereinigung derselben mit dem „Phönix“ Aetien Gesellschaft für Bergbau und Hütten⸗ betrieb in Laar bei Ruhrort zur Eintragung in das Handelsregister gelangt ist, fordern wir gemäß Art. 247 Ziff. 5 d. H.⸗G.⸗B. die Gläubiger der aufgelösten Gesellschaft auf, sich bei uns zu melden. Laar bei Ruhrort, den 23. April 1898. „Phönix“ Actien Gesellschaft für Bergbau und 8 Hüttenbetrieb. Die Direktion. A. Servaes. H. Kamp.
[8803)
Rück⸗ und Mitversicherungs⸗ Gesellschaft „Globus“.
Wir beehren uns hiermit, unsere Aktionäre zu unserer ersten ordentlichen Generalversammlung, stattfindend Montag, den 23. Mai a. c.,
Vormittags 12 Uhr, in unserem Sitzungssaale,
8 Ludwigstraße 25/1 in München, ergebenst einzuladen.
Die Tagesordnung derselben ist:
1) Vorlage der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung für das Geschäftsjahr 1897, des Berichtes des Vorstandes und Aufsichtsrathes sowie der Revisoren.
2) Entlastung des Aufsichtsrathes und des Vor⸗ standes.
3) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinnes.
4) Ergänzungswahl des Aufsichtsrathes.
5) Neuwahl der Rechnungerevisoren und eines bezüglichen Stellvertreters.
Eintrittskarten, welche mit der Vollmacht für ventuelle Vertretung versehen sind, sind gemäß § 29 er Statuten innerhalb der beiden letzten
Wochen vor der Generalversammlung auf unserem Bureau in Empfang zu nehmen. München, den 30. April 1898. Rück⸗ und Mitversicherungs⸗Gesellschaft „Globus“. W. Grohnwaldt. Leube.
[8664
Güter⸗Transport, Aet. Ges.
früher Berliner Spedition, Act. Ges. In der Generalversammlung unserer Gesellschaft om 8. Dezember 1897 ist beschlossen worden, das Grundkapital durch Ausgabe von Vorzugs⸗Aktien von bis 1 Million Mark zu erhöhen, welche eine prioritätische Jahresdividende von 5 % und außer⸗ dem die in dem gedachten Beschlusse festgesetzten Rechte genießen. Den Inhabern von Stamm⸗Aktien, welche Vorzugs⸗Aktien zeichnen, ist das Recht ein⸗ eräumt, innerhalb der vom Aufsichtsrath festzusetzen⸗ en Frist auf jede gezeichnete Vorzugs⸗Aktie über 000 ℳ zwei Stamm⸗Aktien nebst Dividendenscheinen für einen Betrag von siebenhundert Mark in Zahlung zu geben, so daß dieselben also auf jede gezeichnete
Auf Verlangen der Betheiligten werden für deren Rechnung diese zusammengelegten Stamm⸗ Aktien verkauft und wird der Erlös an die Be⸗ theiligten pro rata vertheilt.
Berlin, den 30. April 1898.
Güter⸗Trausport, Act. Ges. Der Aufsichtsrath. Der Vorstand. Adolph Aschkinaß, Paul Kröger. Vorsitzender.
[8792] Gasbeleuchtungs⸗Aktienverein
zu Großenhain.
Die geehrten Aktionäre werden hiermit zur 41. ordentlichen Generalversammlung, welche
am 26. Mai 1898, Nachmittags 4 Uhr, im Vorzimmer zum Stadtverordneten⸗Saal hierselbst stattfindet, ergebenst eingeladen.
Das Versammlungslokal wird an gedachtem Tage um ½4 Uhr geöffnet und um 4 Uhr ge⸗ schlossen.
Die Legitimation zum Eintritt erfolgt nach § 54 des Statuts. Gegenstände der Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht pro 1897, Bericht des Auf⸗ sichtsrathes und Decharge⸗Ertheilung an das
Dirrekorium.
2) Beschlußfassung über Verwendung des Ueber⸗
schusses.
3) Beschlußfassung über die Liquidation des Vereins.
4) Wahl eines Liquidators.
5) Ermächtigung des Liquidators zum freihändigen Verkauf der Gasanstalt.
6) Wahl von 2 Aufsichtsrathsmitgliedern. Druckexemplare des Geschäftsberichtes können in unserm Bureau in der Gasanstalt in Empfang ge⸗ nommen werden.
Großenhain, am 27. April 1898. Das Direktorium des Gasbeleuchtungs Aktienvereins. Herrmann, Vors.
1 88
[8794] Chemische Fabrik Buckau. Die Herren Aktionäre werden zu der aaum Dieustag, den 24. Mai d. J., Nachmittags 4 Uhr, im Börsenhause hierselbst stattfindenden 29. ordentlichen Generalversammlung hiermit eingeladen. Tagesordnung: 1) 1 des Vorstandes und des Aufsichts⸗ rathes. 2) wns des Jahresabschlusses und der ewinn⸗ und Verlustrechnung. 3) Phge des Vorstandes und des Aufsichts⸗ rathes. 4) Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern. Diejenigen Herren Aktionäre, welche ihr Stimm⸗ recht ausüben wollen, ersuchen wir, ihre Aktien unter Ueberreichung eines Nummernverzeichnisses spätestens zwei Tage vor der Generalversammlung bei uns oder bei dem Bankhause Julius Samelson in Berlin, Unter den Linden 33, vorzulegen. — An Stelle der Aktien kann auch eine Bescheinigung
Vorzugs⸗Aktie nur 300 ℳ und fünf Prozent Zinsen des gezeichneten Betrages vom 1. Januar 1898 bis zur Einzahlung und 1 % Aktien⸗Stempel, sowie den Schlußschein⸗Stempel in baar zu zahlen haben.
Der Aussichtsrath der Gesellschaft hat nun eine letzte Frist bis zum 12. Mai er. festgesetzt, innerhalb welcher den Aktionären noch gestattet sein soll, von dem vorstehend erwähnten Rechte Gebrauch zu machen.
Demgemäß fordern wir unsere Aktionäre, welche von dem vorgedachten Rechte Gebrauch machen wollen, hiermit auf, bis zum 12. Mai cr., Abends 6 Uhr, bei dem Bankhause S. L. Landsberger, Nher; Französischestr. 29, Vorzugs⸗Aktien unserer
esellschaft zu zeichnen und dabei für jede zu zeichnende Vorzugs⸗Aktie zwei Stamm⸗Aktien nebst Dividenden⸗ scheinen vom 1. Januar 1898 und Talons einzu⸗ liefern und außerdem baar 300 ℳ nebst 5 % Stück⸗ zinsen des zu zeichnenden Betrages vom 1. Januar 1898 bis zur Einzahlung, sowie den Aktien⸗ und Schlußschein⸗Stempel einzuzahlen.
Ueber die geleistete Einlieferung der Aktien, resp. Einzahlung, wird von dem Bankhause S. L. Lands⸗ berger Quittung ertheilt. Gegen Aushändigung dieser Quittung werden nach handelsgerichtlicher Ein⸗ tragung der stattgefundenen Erhöhung die Vorzugs⸗ Aktien ausgehändigt.
Diejenigen Stamm⸗Aktien, welche bei Zeichnung von Vorzugs⸗Aktien bis zum 12. Mai cr. nicht in Zahlung gegeben werden, werden in der Weise zu⸗ sammengelegt, daß je vier Stamm⸗Aktien à 1000 ℳ in eine Stamm⸗Aktie à 1000 ℳ zusammengelegt werden.
Gleichzeitig fordern wir diejenigen Aktionäre, welche innerhalb der Frist bis zum 12. Mai cr. von dem Rechte, ihre Stamm⸗Aktien bei Zeichnung von Vorzugs⸗Aktien in Zahlung zu geben, keinen Gebrauch machen, hiermit auf, ihre Stamm⸗Aktien nebst Dividendenscheinen vom 1. Januar 1898 und Talons zum Zweck der Herabsetzung bis zum 18. Mai cr., Abends 6 Uhr, ebenfalls bei dem Bankhause S. L. Landsberger, hier, Französischestr. 29, einzureichen. Von je vier ein⸗ gereichten Aktien werden drei Stück zurückbehalten, während je eine mit dem Vermerk zurückgegeben wird, daß diese nunmehr als Stamm⸗Aktie über 1000 ℳ gilt.
Für diejenigen Stamm⸗Aktien, welche zum Zweck der Herabsetzung bis zum 18. Mai cr. nicht eingereicht werden, fertigt die Gesellschaft neue Stamm⸗Aktien aus und zwar immer für je vier Stück eine neue Stamm⸗Aktie über 1000 ℳ und verkauft dieselben durch einen Gerichtsvollzieher für Rechnung der ge⸗ dachten Aktionäre. Den Erlös verwahrt die Gesell⸗ schaft und hält ihn zur Verfügung für die betreffen⸗ den Aktieninhaber.
Wenn der Aktienbesitz eines Aktionärs an Stamm⸗ Aktien nicht durch vier theilbar ist, oder wenn ein Aktionär weniger als vier Stamm⸗Aktien besitzt, so werden die im Besitz mehrerer Aktionäre befindlichen Stamm⸗Aktien in der Weise zusammengelegt, daß von je vier eingelieferten Stamm⸗Aktien drei zurück⸗ behalten und vernichtet werden, während die vierte, mit dem Vermerke versehen, daß diese Aktie nun mehr als Stamm⸗Aktie über 1000 ℳ gilt, zur Ver⸗ fügung der Besitzer gehalten wird.
88G 2 8 “ 5
der Reichsbank über die Hinterlegung der Aktien vorgelegt werden.
Der Abschluß mit der Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung, nebst dem mit den Bemerkungen des Auf⸗ sichtsrathes versehenen Berichte des Vorstandes werden vom 9. Mai d. J. ab in der Geschäftsstelle der Gesellschaft zur Einsichtnahme der Herren Aktionäre ausliegen und können daselbst, sowie bei dem Bankhause Jultus Samelson in Berlin, Unter den Linden 33, in Druckausfertigung in Empfang genommen werden.
Magdeburg, den 30. April 1898. Der Vorstand. H. Schlüter. Rosenbaum.
187913 Bad Wildungen.
Die Herren Aktionäre der Wildunger Mineral⸗ quellen Actien⸗Gesellschaft werden ersucht, sich zur ordentlichen Generalversammlung am 10. Juni, Vormittags 10 ½ Uhr, im neuen Kurhause zu Bad Wildungen einzufinden und sich vom 23. Mai anfangend durch Hinterlegung ihrer Aktien entweder bis zum 7. Juni in Arolsen beim Verwaltungsrath, oder bis zum 9. Juni einschließlich im Geschäftszimmer der Inspektion zu Bad Wildungen zu legitimieren und den Geschäftsbericht in Empfang zu nehmen.
Tagesordnung: 1) Bericht über den Stand und den Fortgang dder Verwaltung; 2) Bericht der Revisoren über die Rechnung für 1897 und die Inventarien; 3) Feststellung der Dividende für 1897 und Beschlußfassung über Verwendung des Ueber⸗ schusses; — 4) Wahl der Revisoren. Arolsen, am 30. April 1898. Der Verwaltungsrath
der Wildunger Mineralquellen Artien- Gesellschaft.
Varnhagen.
[8027] Deutsche Versicherungs⸗Gesellschaft in Bremen.
Generalversammlung Freitag, den 20. Mai 1898, Nachmittags 4 Uhr, Börsen⸗Nebengebäude, Zimmer Nr. 16. 8 Tagesordnung: Geschäftsbericht und Rechnungsablage. Wahl von zwei Mitgliedern der Revisions⸗ Kommission. Wahl eines Mitgliedes des Vorstandes. Bremen, den 28. April 1898. Der Vorstand. George Albrecht, Vorsitzer. Einlaßkarten zur Generalversammlung laut § 21 können am 17. und 18. Mai im Geschäfts⸗ lokal, Börsen⸗Nebengebäude Nr. 18, in Empfang
[8707] “ “
Sechste ordentliche Generalversammlung
der Actien⸗Gesellschaft Gambrinus Hamburg
am Sonnabend, den 21. Mai 1898,
Nachmittags 3 Uhr, im Bureau der Herren Dr. C. M. Josephson und
Dr. Otto Elkan, Hamburg, Neuerwall 14 II.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Jahresabrechnung und der Bilanz, Geschäftsbericht per 18 8 sowie Decharge⸗ ertheilung. 80
2) Aufsichtsrathswahlen.
Die Stimmkarten snd gegen Vorzeigung und Abstempelung der Aktien in Empfang zu nehmen vom 13. bis 20. Mai 1898 inkl. in den Geschäftsstunden bei den Notaren Herren E. Th.
Der Vorstand.
[8806] Vorschuß- und Creditverein zu Ortenberg. Artien⸗Gesellschaft.
Einladung zu der Dienstag, den 17. Mai 1898, Nachm. 3 Uhr, im Gasthause zur Post stattfindenden ordentlichen Generalversamm⸗ lung der Aktionäre. Tagesordnung: 1) Bericht über die Lage des Geschäfts und über die Resultate des verflossenen Jahres. 2) Beschlußfassung über die Bilanz und Ge⸗ winnvertheilung, sowie über die Ertheilung 6 der Decharge. ) Ergänzungswahl für die ausscheidenden Mit⸗ glieder des Aufsichtsraths. Ortenberg, den 30. April 1898. „Der Vorstand. J. Hilß. Kraft. G. Bechthold.
[8805] A. G. Dampf⸗Ziegelei Heilbronn⸗ Neckargartach.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am Dienstag, den 31. Mai d. J., Vormittags 11 ½ Uhr, Paulinenstraße 16, zu Heilbronn statt⸗ findenden außerordentlichen Generalversamm⸗ lung höflichst eingeladen.
Tagesordnung:
Genehmigung von Grundstückskäufen, Bau⸗ ausführungen und Einrichtungen (Art. 213 f. des Handelsgesetzbuches.
Heilbronn, den 2. Mai 1898.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Adolf Schmidt.
Gabory und N. H. Martin, Schauenburgerstr. 61.
[8799] Einla Mittwoch, den 18. M. sEson & Co. in Bremen, Domshof Nr. 29.
Tagesordnung: 1) Entgegennahme des Rechnungsabschlusses. 2) Beschlußfassung über Gewinnvertheilung. 9 Neuwahl in den Aufsichtsrath. Aktionäre, welche an der Versammlung theil⸗ nehmen wollen, werden ersucht, ihre
8 den Herren Beruhd. Loose & Co. zu hinter⸗ egen. Bremen, den 1. Mai 1898. Bremer Droschkengesellschaft. Der Vorstand. Balke. W. Rode.
[8308] Mannheimer Dampfschleppschifffahrts⸗Gesellschaft.
Aktien Nr. 2701 bis 3600 beschlossen. Nach dem Refultat der Wahlhandlung wurden: 1) die periodisch zum Austritt bestimmt gewesenen Miitglieder des Aufsichtsraths Herren Kommerzien⸗Rath Carl Ladenburg und Kommerzien⸗Rath Victor Lenel, 2) in die Revisionskommission die Herren A. Imhoff, Ernst Lämmert und Cponrad Renner 8 wiedergewählt. Wir bringen dies zur Kenntniß der Aktionäre mit dem Anfügen, daß die Dividende bei den Herren H. L. Hohenemser & Söhne hier oder ber den Herren W. H. Ladenburg & Sühne hier von heute ab in Empfang genommen werden kann. Der Aufsichtsrath der diesseitigen Gesellschaft besteht nunmehr aus folgenden Mitgliedern, den
Herren: Dr. Carl Diffené, aul Gialini⸗ ouis Hirsch, “ Ludwig Hohenemser, Kommerzien⸗Rath Karl Ladenburg Kommerzien⸗Rath Victor Lenel, Kommerzien⸗Rath Herm. Schrader. Mannheim, den 28. April 1898. Der Aufsichtsrath.
Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ CGenossenschaften. [7760]
Frankfurter Spar⸗ & Leihbank e. G. m. b. H,
Zu der Dienstag, den 17. Mai 1898, Nach⸗ mittags 6 Uhr, zu Frankfurt a. M., gr. Bocken⸗ heimerstraße 151, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung werden die Genossen hiermit eingeladen.
4 L“
Tagesordnung: 1) Vorlage der Jahresrechnung pro 1897 nebst Geschäfts⸗ und Revisionsbericht und Richtig⸗ sprechung der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 1897. G des Vorstandes und Aufsichts⸗ rathes. Beschlußfassung über die Höhe der auf⸗ zuwendenden Anleihen und Spareinlagen sowie über die Höhe der zu gewährenden Kredite. Neuwahl für zwei statutenmäßig ausscheidende sowie für ein ausgeschiedenes Mitglied des Aufsichtsrathes. 5) Beschlußfassung über die Liquidation. Frankfurt a. M., den 29. April 1898. Gad, Vorsitzender des Aufsichtsrathes.
Niederlassung ꝛc. von Nechtsanwälten.
2
[8759] Bekanntmachung.
Zur Rechtsanwaltschaft bei der unterzeichneten
Kammer für Handelssachen ist zugelassen und in die
Rechtsanwaltsliste eingetragen:
Dr. jur. Carl Detmar Stahlknecht in Bremen.
Bremerhaven, den 28. April 1898.
Der Vorsitzende 1. für Handelssachen: eibert.
8
[8758] Bekauntmachung. In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwalte ist heute der Rechtsanwalt Dr. Hermann Ollmann hierselbst eingetragen worden. Greifswald, den 27. April 1898. Königliches Landgericht.
[8757] K. Württ. Amtsgericht Künzelsau. Nachdem Rechtsanwalt Glock in Künzelsau seine Zulassung beim Amtsgericht Künzelsau aufgegeben hat, ist er heute in der Liste der beim Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwalte gestrichen worden. Den 29. April 1898.
iegler, A.⸗R., “
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Von dem A. Schaaffhausen’schen Bank⸗ verein hier ist der Antrag gestellt worden, ℳ 350 000 neue Aktien der Näh⸗ maschinenfabrik und Eisengießerei Actien⸗ Gesellschaft vorm. H. Koch & Co. in Bielefeld Nr. 1001 bis 1350 gleich 350 Stück zu je ℳ 1000, dividendenberechtigt vom 1. Januar 1898 ab, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu⸗ zulassen. Berlin, den 29. April 1898.
Zutassungsstelle an der Zürse zu Berlin.
Landau.
[8776] Bekanntmachung.
Die Bayer. Hypotheken⸗& Wechselbank in München hat bei uns den Antrag gestellt, ihre gemäß Generalversammlungs⸗Beschluß vom 7. März ds. Js. emittierten
5000 Stück vollgezahlte Aktien im Betrage
von ℳ 5 000 000.— Nr. 45 001 bis 50 000. zum Handel an hiesiger Börse zuzulassen. München, den 29. April 1898.
Die Bulassungsstelle für Werthpapiere an der Börse zu München. Lebrecht, Vorsitzender.
[8777] Bekanntmachung.
Die Bayer. Vereinsbank in München hat bei uns den Antrag gestellt, ℳ 5 000 000,— 4 % Schuldverschrei⸗ bungen der Aktienbrauerei zum Löwen⸗ bräu in München
zum Handel und zur Notierung an hiesiger Börse zuzulassen.
München, den 29. April 1898.
Die Bulassungsstelle für Werthpapiere
n der Börse zu München
Lebrecht, Vorsitzender. 1“ SEwvEF-x MrEL g
[8808] Bekanntmachung.
Die ordentliche Jahresversammlung der Ge⸗
sellschaft mit beschränkter Haftung Humanitas findet
am 21. Mai 1898, Nachmittags 5 ½ Uhr, in
Freiburg i. B., Erwinstraße 3, statt.
Tagesordnung: Rechnungslegung.
Freiburg i. B., den 30. April 1898.
Vumanitas, 8 Gesellschaft r beschränkter Haftung.
Stellvertreter des dienstaussichtsführenden Amtsrichters.
ahlke, Oberst⸗Lieutenant a. D., als Geschäftsführer.
Carl Winter’s Universttätsbuchhandlung, Heidelberg.
[8786] FSNpooceben erschien:
von Anno
genommen werden.
(Geschichte der nenern Philosophie. JIubiläumganggabe VIII. Band.) 1. Lieferung-
Dieser längst ermartete Band erscheint auf Wunsch zunüchst in Lieferun. 2. Nie Käufer der 1. Pfg. verpflichten sich zur Abnahme des ganzen Bandeg.
Hegels Teben, Werke und gehre.
zichtr. .M. brosch. 3 % 60 ₰.
12 Uhr, im Banklokale der Herren Bernhv. ese
Jahresberichts und des
hö 1 Aktien spätestens bis Dienstag, den 17. Mai cr.,
In der heutigen Generalversammlung wurde für das Geschäftsjahr 1897 die Auszahlung einer Divi⸗ dende von ℳ 60,— per Stück für die alten Aktien Nr. 1 bis 2700 und ℳ 30 per Stück für die jungen
Wein⸗Best .
zum Deuts No 103.
89
chen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußi chen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 2. Mai
8,
1898
Der Inhalt dieser Beilage,
Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem be
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Seuehe Reich erscheint in der Regel täglich. — Der a ₰
Das Central⸗Handels⸗Register für Berlin auch durch die Königliche Expedition Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
das Deutsche Rei al — en des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Viertelj Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und sonderen Blatt unter dem Titel
(Nr. 103 4
r. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 103 A., 103B., 103 C. und 103 D. ausgegeben.
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse. 1
4. K. 15 674. Vorrichtung zur Zuführung
des Brennstoffs bei Dampflampen. — David Kempe, Nacka b. Stockholm; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 25. 9. 97. .
8. E. 5667. Dämpfvorrichtung für Gewebe. — Esser & Scheider, Reichenberg i. Böhmen;
Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky,
Berlin NW., Luisenstr. 25. 30. 11. 97.
S. F. 9832. Maschine zur Herstellung ge⸗
prägter Wandbekleidungen. — F. H. Frölich &
Son, Christianig; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond
u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauer⸗
damm 29 a. 7. 4. 97.
. F. 10 165. Verfahren zur Herstellung schwarzer Azofarbstoffe auf der Faser durch
Kuppelung von 51/52-Amidonaphtol oder 71 52-
Diovrxynaphtalin und ihren Sulfosäuren mit den
Tetrazoverbindungen von Paradiaminen. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer &
Co., Elberfeld. 8. 9. 97.
8. H. 19 929. Walze aus gepreßtem Faser⸗
material, Papier u. dgl. Stoffen für Kalander, Aus quetschmaschinen u.. w. — C. G. Haubold Ir., Chemnitz. 10. 2. 98.
12. C. 6519. Verfahren zur Darstellung von
löslichen Verbindungen von Stärke und Gummi⸗ arten mit Formaldehyd; Zus. z. Pat. 92 259.— Dr. A. Classen, Aachen, Königl. Technische Hochschule. 17. 12. 96.
13. M. 14 745. Werkzeug zum Ausziehen von Röhren und Schutzringen aus Rohrplatten. —
W. G. Muyderman, Probolinggo, Java,
Niederländ.⸗Ost⸗Indien, z. Zt. Haag, Prinsfe⸗
gracht 103; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 8. 12. 97.
14. F. 10 294. Gas⸗ oder Dampfturbine mit Flüssigkeitsfüllung. — C. L. P. Fleck Söhne u. F. Voigt, Berlin⸗Reinikendorf. 30. 10. 97.
14. H. 19 468. Steuerung für Dampf⸗ maschinen mit Differentialkolben. — Johan Reinhold Holmgren, Stockholm; Vertr.: C.
8 Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen⸗
2 b1197.
14. Sch. 12 635. Steuerung für Dampf⸗ maschinen. — James Edward Schumacher, Koblenz, Wöllerstr. 13. 26. 5. 97. 8
14. W. 13 267. Zwangläufige Ventilsteuerung. 1u““ Wolff, Siegen i. W., Löhrthor 4.
1 10 92 20. Sch. 12 514. Stromzuleitung für elektrische
Bahnen mit zweireihigem Theilleiterbetrieb. — Max Schöning, Berlin, Moritzstr. 9. 13. 4. 97.
21. H. 19 098. Meßvorrichtung zur Bestim⸗
mung der elektromotorischen Kraft von Strom⸗ sammlern; Zus. z. Pat. 88 649. — Robert
Hopfelt, Berlin, Würzburgstr. 22. 6. 8. 97.
21. M. 14 000. Vorrichtung zur Verhinderung einer falschen Umschalterstellung bei zwei oder mehreren an eine Fernsprechaußenleitung durch Umschalter abhängig von einander angeschlossenen Fernsprechstellen. — W. Multhauf, Frank⸗ furt a. M., Weserstr. 57. 26. 4. 97.
21. W. 13 051. Schaltung der Regelungs⸗ elektromagnete für Bogenlampen. — Dr. Th. Weil u. Ph. Richter, Frankfurt a. M. 17. 7. 97.
24. C. 7048. Regelungsvorrichtung für Kohlen⸗ wasserstoffbrenner. — Thomas Clarkson, Grove Villa, Carshalton Grove, Sutton, Cty. of
Surrey, Engl.; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 14. 9. 97.
26. A. 5073. Gasglühlichtbrenner mit nur innerer Luftzuführung. — Richard Adam, Berlin, Tö 7, u. Franz Braun, Königsberg i. Pr.
26. B. 21 653. Wasserspeiser für Acetylen⸗ 1eece. — Peter Bucher, Mannheim N. 4. 18.
26. R. 11 511. Zündvorrichtung für Gas⸗ brenner. — Bernhard Rund, Zürich, Schweizer⸗ gasse 11; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 25. 9. 97.
30. N. 4317. Verfahren zur Herstellung eines diagnostisch verwerthbaren Eiweißpräparates. — Dr. R. Neumeister, Leipzig, u. Dr. M. Matthes, Jena. 31. 1. 98.
31. G. 12 230. Ummantelte Gußform, Zus. z. Pat. 96 916. — Gerhardi & Co., Lüben⸗ scheid. 28. 2. 98.
31. M. 14 731. Hydraulische Formmaschine. — Maschinen⸗ und Armaturenfabrik vorm. H. Breuer & Co., Höchst a. M. 6. 12. 97.
34. B. 21 728. Cierbecher. — Karl Eduard sgen. Hans) von Berlepsch, München, Find⸗ ingstr. 29. 29. 11. 97.
34. H. 19 313. Verfahren und Vorrichtung
zum Stopfen von Steppdecken. — Valdemar Haunstrup, Kopenhagen, Vesterbrogade 11; Vertr.: A. Schaper, Hamburg. 30. 9. 97.
34. K. 15 875. Selbstthätig schließender Ab⸗ ortdeckel. — Ludn Fottmann, Kleinlaufenburg. 2. 11. 97.
34. R. 11 8; Badewanne.
Tragbare zusammenlegbare Sébastien Riffaud, 58 Rue
Frankr.;
d'Aiguillon, Brest, Dep. Finistère, F. Pataky,
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40. A. 5573. Verfahren zur Gewinnung von Metallen oder Metalllegierungen und Carbiden mit Hilfe des durch Patent Nr. 94 405 geschützten Verfahrens; Zus. z. Pat. 93 744. — Dr. H. Aschermann, Cassel, Terrasse 5. 15. 1. 98.
42. S. 10 686. Apparat zum Bedrucken, Re⸗ gistrieren und Herausgeben von Karten, ins⸗ besondere von Eisenbahn⸗Fahrkarten. — La Société Universelle des Appareils Contröleurs, Paris, 6 Rue de Castellane; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 20. 9. 97. 88
42. U. 1241. Additions“ und Multiplikations⸗ maschine mit einer Reihe sich zum theil über⸗ deckender, mit entsprechenden Ausschnitten ver⸗ sehener Zahlenscheiben. — Dr. Jewrem Ugritschitsch, Charlottenburg, Straße 12a. Nr. 41. 9. 6. 97.
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46. B. 21 878. Flachschieber zur Zuführung des Brennstoffes für Verbrennungskraftmaschinen. — Sn Bomborn, Stuttgart, Königstr. 58. 26. 8. 97.
46. S. 11 101. Kraftmaschine für Handbetrieb. — Friedr. Sievers, Ilten b. Lehrte. 12. 2. 98.
49. M. 14 918. Verfahren und Maschine zur Herstellung von Riemscheiben, Rädern u. dgl. — William Malam, Fairfield b. Manchester, Grssch. Lancaster, Engl.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 27. 1. 98.
52. K. 15 454. Verfahren zum Einfassen von ausgebogten Gardinen und anderen Geweben. - 2 F; Kulcke, Dresden⸗A., Albrechtstraße 12. 26. 797
53. C. 6945. Umwandlung von Casein in Isocasein mittels Erhitzens. — Chemische Fabrik auf Actien (vorm. E. Schering), Berlin N. 21. 7. 97.
54. H. 18 947. Maschine zum Verbinden der Böden und Seitentheile von Schachteln durch Auf⸗ walzen gezahnter Klammerstreifen. — M. Heine⸗ mann, Bielefeld. 5. 7. 97.
55. G. 12 189. Vorrichtung zum Trans⸗ portieren der nassen Papier⸗ oder Stoffbahn an Maschinen zum Auftragen von Farbe o. dgl.;
us. z. Anm. G. 11 135. — Dr. Adolf Scheufelen, berlenningen⸗Teck, Württ. 10. 2. 989.
63. F. 10 461. Antrieb für Fahrräder mittels Zahnräder. — John Favets, London; Vertr.: Berlin W., Potsdamerstr. 89.
98
63. G. 12 003. Hilfs⸗Handantrieb für Fahr⸗ räder. — Johannes Grimme, Bochum, Baare⸗ straße 3. 13. 12. 97.
63. S. 10 940. Antriebvorrichtung für Fahr⸗ räder mit Umlaufgetriebe und durch die Hinter⸗ radnabe geführter Tretkurbelachse. — Otto Seyffert, Halle a. S. 17. 12. 97.
63. T. 5693. Antrieb mittels schwingenden Sitzes und Trethebel für Fahrräder u. dgl. — Febhes Theodor Thiessen, Wandsbeck, Holsten⸗ traße 28, Haus 4. 3. 1. 98.
74. H. 19 247. Schallweiser mit zwei gkustischen Empfängern. — David Porter Heap, Tompkins⸗ ville; Richmond County; V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 14. 9. 97.
76. B. 22 232. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Kreuzspulen auf zusammen⸗
erollten Papierstreifen. — Carl Bergmann, eißen. 1. 3. 98.
80. G. 12 095. Einrichtung an horizontalen Kolbenstrangpressen, die einzelnen Ziegelschichten durch Einfall von Brettchen in den Feeürenpf zu trennen. — H. Grunwald, ortmund, Nordstr. 58. 14. 1. 98.
89. F. 10 206. Verfahren und Vorrichtung zum Auskrystallisieren von Nachproduktfüllmassen. 2. Feßelf Fölsche, Halle a. S., Hagenstr. 5. 24. 9. 97.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen.
Klasse.
12. R. 10 297. Verfahren zur Darstellung von Aluminiumsulfid. Vom 20. 4. 97.
46. A. 5041. Kühlvorrichtung für Explosions⸗ maschinen, welche zum Betriebe von Fahrzeugen dienen. Vom 4. 11. 97.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im Feeze⸗ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des Füfthesligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. lasse. 21. O. 2680. Einrichtung zur Strommessung in Stromkreisen von sehr verschiedener Belastung.
Vom 14. 10. 97.
Klasse.
47. M. 13 320. Vom 29. 4. 97. 50. B. 20 321. Vorrichtung zum Reinhalten
von flachen Sieben. Vom 28. 6. 97.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.
Klasse. 1
4. 98 069. Durch ein Uhrwerk beeinflußte,
selbstthätige Zünd⸗ und Löschvorrichtung für Gas⸗ und andere Lichtquellen. — J. Frossard, Pruntrut, Schweiz; Vertr.: A. du Bois⸗Rey⸗ mond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 29 a. 20. 5. 97. —
8. 98 092. Vorrichtung zum Bleichen, Fär⸗
ben u. s. w. von Gespinnstfasern u. dgl. mittels durch eine Dampfstrahlpumpe in Umlauf ge⸗ setzter Flotte. — E. Homberg, Barmen⸗ Rittershausen. 29. 12. 96. 8. 98 157. Vorrichtung zur Herstellung fal⸗ tiger oder bauschiger Gewebestücke. — Crepet & Ratignier, Lyon, 57 Cours d'Herbouville; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 2. 9. 97.
„9. 98 0ss8. Füllvorrichtung für Pinsel oder Bürste mit in dem hohlen Griff befindlichem Behälter für Farbe, Seifenlösung, Wichse u. dgI. — H. Ch. Webb, Birmingham; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 5. 5. 97.]1 „. 1eeN doh 4
12. 98 070. Verfahren zur Darstellungg von Acetanilid oder der Acettoluide. — Wm. J. Matheson & Co. Ltd., 178 Front Street, New York; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 10. 3. 97. 5.
15. 98 110. Auslegevorrichtung für Schnell“ pressen. — R. Miehle, Chicago, 1408 Addison Street; Vertr.: Alerander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 6. 1. 97. .
17. 98 062. Einspritz⸗Kondensator mit ge⸗ trennter Luft⸗ und Wasserpumpe. — Balcke & Co., Bochum i. W. 16. 6. 97.
17. 98 158. Wärmeaustauschvorrichtung. — A. Slucki, Warschau, Chlodnastr. 22; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. 16. 11. 97. 8
20. 98 064. Stromzuführungseinrichtung für elektrische Bahnen mit Relais⸗ und Theilleiter⸗ betrieb. — Union, Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin NW., Dorotheenstr. 43/44. 7. 2. 97.
20. 98 123. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. — W. Belcher, Springfield, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexander⸗ straße 36. 21. 7. 97. .
20. 98 124. Stationsanzeiger mit Reibungs⸗ radantrieb von der Wachenachse aus. — J Frei⸗ kind, Debreczen und St. Värnai, S. A. Ujhely; “ Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden.
891 5
20. 98 165. Stromzuleitung für elektrische Bahnen mit Theilleiterbetrieb unter Zuhilfe⸗ nahme einer Wagenbatterie. — F. C. Esmond, Brooklyn; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 18. 12. 95. “
20. 98 166. Stromzuleitungssystem mit Theil⸗ leiter⸗ und Relaisbetrieb für elektrische Bahnen. — F. C. Esmond, Brooklyn; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 18. 12. 95. 1
21. 98 101. Wechselklappe für Fernsprech⸗ ämter; Zus. z. Pat. 80 236. — Siemens & Halske, Aktien⸗Gesellschaft, Berlin SW., Markgrafenstr. 94. 29. 1. 96.
21. 98 102. Elektrische Glühlampe. — Ch. H. Stearn, Zürich, Bahnhofstr. 106; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Stport, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 13. 10. 96.
21. 98 103. Einrichtung zum Doppelsprechen. — G. V. Schätzle, Frankfurt a. M. 22. 12. 96.
21. 98 167. Maschinensystem zur Erzeugung von Gleichstrom gleichbleibender Stärke. — Th. H. Hicks, 48 Brackenridge Street, Fort Wayne, Indiania, Th. St. White u. Th. Friant, 915 Michigan Trust Butlding, Grand Rapids, Kent, Mich., V. St. A.; Vertr.: G. Dedreux, München. 13. 4. 97.
21. 98 180. Netz zum Sammeln atmosphärischer Elektrizität. — Dr. H. Rudolph, St. Goars⸗ hausen a. Rh. 19. 1. 97. 8
22. 98 071. Masse und deren Herstellung zum Ausfüllen der bei Eisenkonstruktionen sich er⸗ gebenden Ecken und Luftsäcke. — Chemische Fabrik Zimmer & Gottstein, Eidelstedt⸗ Hamburg. 4. 3. 97.
22. 98 072. Verfahren zur Darstellung von alkaliechten grünen Diphenylnaphtylmethanfarb⸗ stoffken. — Joh. Rud. Geigy & Co., Basel; Vertr.: Pb. v. Hertling, Joh. Jessen u. Th. Haupt, Berlin SW., Bernburgerstr. 13. 1. 8. 97.
22. 98 073. Verfahren zur Darstellung von Amidoazofarbstoffen aus Amidonaphtolsulfosäure G. des D. R. P. 53 076; 3. Zus. z. Pat. 91 283. — Farbwerke vorm. Meister Lueius & Brüning, Höchst a. M. 21. 9. 97.
22. 98 074. Verfahren zur Darstellung eines braunen beizenfärbenden Farbstoffs aus Gossypol. — L. P. Marchlewski. Mauchester, E. S.
Doppelsitziges Ringventil.
2.
Wilson, Strood, u. E. Steward, London;
8 8 ö1“
Vertr.: Coe 30. 9. 97.
22. 98 075. erfahren zur Darste halogensubstituierten Beizenfarbstoffen aus Re⸗ sorcin⸗Coerulelnen. — Farbwerke vorm. A & Brüning, Höchst a. M.
22. 98 141. Verfahren zur Darstellung sekun⸗ därer Disazofarbstoffe aus Aethenyltriamidonaph⸗ talin. — Farbwerk Friedrichsfeld, Dr. Paul Remy. Mannbeim. 23. 4. 97.
24. 98 089. Feuerbrücken⸗Roststab. — O. Thost, Zwickau. 2. 3. 97.
24. 98 144. Kohlenzerkleinerungsvorrichtung für Feuerungen. — F. Weidknecht u. Ch. Schoeller,
Haris, 1 Bd Macdonald; Vertr.: Otto Sack u. Rob. Stoeckhardt, Leipzig. 16. 6. 97.
24. 98 145. Feuerthür. — St. Mika, Dom⸗ bovär, Ung.; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. K. E. Detzner, Berlin W., Leipzigerstr. 91. 19. 10. 97.
24. 98 146. Feuerung. — F. Marcotty, Berlin W., Kleiststr. 23. 23. 10. 97.
24. 98 147. Schutzplatte aus feuerfestem Sto für die Rohrwand einer Feuerbüchse. — E. Lorenz, Pilsen, Skretagasse 36; Vertr.: Gottlob Jerie, Mittweida. 31. 10. 97.
25. 98 093. Verfahren zur Herstellung einer glatten Kulierwaare mit in der Längsrichtung verlaufenden, aus glatten Maschen gebildeten Ne t. — Firma F. S. Neubert, Stollberg. 17
25. 98 159. Vorrichtung für Rundstrick⸗
maschinen zum Umsteuern der kreisenden Be⸗ wegung des Schloßzylinders in eine schwingende und umgekehrt. — H. A. Houseman, . ford⸗Philadelphia, Willow Street; ertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamer⸗ straße 141. 30. 4. 95. . 98 160. Fadenführung für Rundflecht⸗ maschinen. — A. V. Groupe, Philadelphia, 134 South Ninth Street; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. S. Hamburger, Berlin W., Leipziger⸗ straße 19. 17. 8. 97.
26. 98 076. Verfahren zur Darstellung eines Acetylen⸗Wasserstoff⸗Gemisches. — ” 1 Macé, Paris, Rue de la Victoire; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 6. 4. 97.
26. 98 077. Ventil für durch Uhrwerk be⸗ thätigte Zünd⸗ und Löschvorrichtungen. — J. Frossard, Pruntrut, Schweiz; Vertr.: A. du Bois Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 29 a. 20. 5. 97.
26. 98 142. Apparat zur Herstellung von luft⸗ freiem Acetylen. — R. P. Pictet, Berlin, Neue Promenade 3. 11. 2. 96.
26. 98 174. Acetylenentwickler mit bemessener Carbid⸗ und Wasserzufuhr. — U. Kesselring, St. Imier, Schweiz; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 13. 5. 97. Der Patentinhaber nimmt für dieses Patent die Rechte aus Artikel 3 und 4 des Uebereinkommens zwischen dem Deutschen Reiche und der Schweiz vom 13. April 1892 auf Grund des Schweizer Patents Nr. 12 964 (An⸗ meldung vom 17. Oktober 1896) in Anspruch.
28. 98 078. Maschine zum Weich⸗ und Ge⸗ schmeidigmachen, sowie Glätten von Fellen. — 2 8 mas Charlottenburg, Schillerstr. 123.
30. 98 079. Aldehydlampe mit Vorrichtung zur Beseitigung oder Dämpfung des Aldehyd⸗ geruches bei zu starker Gasentwickelung. — E. Fournier, Paris, 42 Bd Bonne⸗Nouvelle; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗ straße 43/44. 30. 3. 97.
30. 98 135. Perkussionsapparat. — Dr. J. L. Baumholz, Kiew, z. Z. Berlin, Karlstr. 17; F H. Haase, Berlin NW., Karlstr. 26.
30. 98 136. Zange zum Biegen von Verband⸗ schienen. — R. Paschen, Dessau. 30. 3. 97.
30. 98 137. Massierapparat. — Dr. K. V. Hällberg, Skilnaden 4, Helsingfors, Finland; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 18. 5. 97.
30. 98 138. Mund⸗ und Zähnespülvorrichtung. — C. Dörr, Germersheim u. Bruch, Berlin SW., Wilhelmstr. 27. 17. 10. 97.
34. 98 090. Sich selbstthätig zusammenlegender Wand⸗Klappstuhl. — M. Müller u. W. Trinkler, Hamburg. 27. 6 97.
34. 98 113. Waschmaschine. — H. May,
zum Tränken von
Laurahütte. 25, 9. 97. 34. 98 114. Vorrichtung Brennmaterial mit Petroleum u. dgl. — C. 4 Gr.⸗Lichterfelde, Bahnhofstr. 9. 34. 98 115. Rollvorhang mit Vorgelegewelle. — A. Wreschner, Posen, Krämerstr. 10. 26. 10. 97.
34. 98 116. Servierbrett. — F. W. Lorenz, Hamburg, Große Bleichen 30. 16. 11. 97. 34. 98 148. Als Jalousie benutzbarer Roll⸗
vorhang. — A. Ekman, Finspong, Schwed.; Vertr.: Alexander Specht u. J. 8. Petersen, Hamburg. 24. 8. 97. 25. 98 066. Einrichtung an festen Rollen zum Abfangen der gehobenen — R. Bell u. R. Maguire, Gleange Aismisfield b. Dum⸗ fries bzw. Springburn b. Glasgow, Schottl.; E B. Reichhold & Nusch, erlin
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