119233] Actien⸗Zuckerfabrik Wierzchoslawice.
Auf Antrag von zwei Aktionären wird noch folgender Gegenstand zur Beschlußfassung auf die Tagesordnung unserer am 28. Juni cr. stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ufgesegt:
Aufhebung der Waagen der Stationen Genzewo und Morin für die nächste Kampagnvne.
Wierzchoslawice, den 11. Juni 1898. “
Der Aufsichtsrath. Der Vorstand. E. Simundt. O. Bernecker. II
F. v. Kunkel.
F. Riepenhausen.
[19197] Gas⸗ und Glectricitäts⸗Werke A. G. Bremen.
Einladung zur Generalversammlung Donnerstag, den 30. Juni 1898, mittags 12 Uhr, im Museum zu Bremen.
Tagesordnung:
1) Vorlage und Genehmigung der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung pro 1897/98. 2) Entlastung des Aufsichtsrathes und Vorstandes.
3) Neuwahlen. 6 Zur Stimmabgabe sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien bis zum 28. Juni ec. bei Herren J. Schultze & Wolde in Bremen hinterlegt haben.
Der Vorstand. Herm. Barlage.
auf Vor⸗
[19112]
In Gemäßheit der Artikel 184 ff. und 219 des Deutschen Handelsgesetzbuches werden hiermit alle diejenigen Aktionäre der unterzeichneten Gesellschaft, welche — ungeachtet der an sie er⸗ gangenen Aufforderungen — die für ihre Antheile resg. auf die Aktien
r. 32 — 50 62 — 69 103 — 118 122 — 126 130 bis 133 144 155 und 156 214 — 223 235 — 237 262 — 264 304 und 305 319 — 323 326 352
bis 354 360 — 364 400 fälligen Zahlungen an die Kasse der Deutschen Exportbank nicht rechtzeitig geleistet haben, sowohl ihrer Anrechte aus der Zeichnung der Aktien sowie der geleisteten Theilzahlungen zu Gunsten der Gesellschaft für verlustig erklärt.
Berlin, den 9. Juni 1898.
Deutsche Exportbank.
Die Direktion. Dr. R. Jannasch.
19111
wird eine
1 Deutsche Dampfschifffahrts Gesellschaft Kosmos.
Nachdem am 27. Mai a. c. die festgesetzte Frist für den Umtausch der Aktien der Hamburg Paecifie Dampfschiffs Linie abgelaufen ist, fordern wir wiederholt die Inhaber der wenigen noch rück⸗ ständigen Aktien der Hamburg Pacific Dampf⸗ schiffs Linie auf, den Umtausch derselben gegen Aktien der Deutschen Dampfschifffahrts Gesell⸗ schaft Kosmos unverzüglich bewirken zu wollen.
Etwa 1. Information betreffs Erlangun der zur Vervollständigung der erforderlichen Anzah
Hamburg, 10. Juni 1898. Deutsche Dampfschifffahrts Gesellschaft Kosmos. Die Direktion.
19230] K. Amtsgericht Stuttgart⸗Stadt.
„ Bekauntmachung.
Zur Beschlußfassung über die Errichtung der ord⸗ nungsmäßig angemeldeten Aktiengesellschaft
„Gesellschaft zur Förderung der Luftschiffahrt“
mit dem Sitze in Stuttgart Generalversammlung der Aktionäre,
d. h. der Gründer und derjenigen Personen, welche
aut Zeichnungsscheinen vom Jahre 1897 und den n der Versammlung vom 9. Mai 1898 persönlich der durch Bevollmächtigte abgegebenen Erklärungen
Aktien der zu gründenden Gesellschaft gezeichnet haben, gemäß Art. 210 a. H.⸗G.⸗B. auf Dienstag,
den 28. Juni 1898, vwvv 4 Uhr, 8 . Justizgebäude zu Stuttgart, Saal Nr. 55, erufen.
Der Beschlußfaffung werden die Erklärungen des Vorstands und des Aufsichtsraths über die Ergeb⸗ nisse der ihnen hinsichtlich der Gründung obliegenden Präfung vorhergehen.
Den 11. Juni 1898.
Stv. Amtsrichter: Helber.
19207]
Maschinen und Armatureunfabrik vorm. C. Louis Strube, Actien⸗Gesellschaft Magdeburg⸗Buckau.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der am Dienstag, den 5. Juli d. J., gs 12 Uhr, in dem Geschäftslokal der Ge⸗ ellschaft in Buckau stattfindenden ordentlichen Geueralversammlung eingeladen. Tagesordnung: 1) Secca 89 888. g8- —— und erlust⸗Kontos, sowie des Geschäftsberichtes für 1897/98. 88 4 2) Genehmigung der Bilanz und des Gewinn⸗ unnd Verlust⸗Kontos, sowie Beschlußfassung über die Ertheilung der Entlastung und Fest⸗ 1 setung der Dividende. 3) Aufsichtsrathswahl. 16 4) Revisorenwahl. 14“ Zur Ausübung des Stimmrechtes müssen die Aktien eiw. die Depotscheine der Reichsbank bis zum 1. Juli d. J., Abends 6 Uhr, bei der Kasse der Gesellschaft oder bei den Herren Born & Busse in Berlin oder beim Magdeburger Bank⸗ Verein in Magdeburg gegen Empfangschein depo⸗ niert werden, an welchen Stellen auch zugleich er Geschäftsbericht entgegengenommen werden kann. Berlin, 11. Juni 1898. ““ Der Aufsichtsrath. Philipsthal.
[19121]
Maschinenbaugesellschaft Heilbronn.
Die regelmäßige Generalversammlung findet am Dienstag, den 28. Juni, Vormittags 11 ½ Uhr, im Sitzungszimmer der Harmonie
dahier statt. Tagesordnung: Die in § 19 der Statuten bezeichneten Punkte. Heilbronn, den 10. Juni 1898. Der Vorstand.
[19107] Bekanntmachung.
Die Zinsscheine und rückzahlbaren Stücke unserer 3 ½ % Pfandbriefe Serie XX im Gesammt⸗Nominalbetrage von ℳ 20 000 000 sind in Berlin kostenfrei bei der Bank für Handel & Industrie und den sonst bekannt zu machenden Stellen zahlbar. Ebendaselbst wird auch die Aushändigung neuer Zinsscheinbogen kosten⸗ frei erfolgen.
Die auf die Zinszahlung, Ausloosung und Kündi⸗ gung für die Pfandbriefe Serie XX bezüglichen Bekanntmachungen werden in Berlin im Reichs⸗ Anzeiger und in mindestens einer anderen Berliner Zeitung veröffentlicht werden. “ Braunschweig, im Juni 18938.
Braunschweig⸗Hannoversche Hypothekenbank.
[19103]
Rhederei von J. Tideman & Ce⸗
Kommanditgesellschaft auf Actien. Einladung zur Generalversammlung am 22. Juni 1898, 4 Uhr, im Bankgebäude der Beruhd. Loose & Co., Bremen, Domshof 29/30.
Tagesordnung:
1) Rechnungsablage und Geschäftsbericht über das Jahr 1897.
2) Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsraths.
3) Ausloosung von 10 Antheilscheinen Anleihe.
Die Inhaber von Aktien, welche an der General⸗
versammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien
innerhalb der letzten drei Wochentage vor
dem Versammlungstage bei den Herren Beruhd.
Loose & Co. zu hinterlegen.
Der Aufsichtsrath.
der
[19110 Bekanntmachung.
Nach Verschmelzung des Braunschweiger Tage⸗ blattes mit der Braunschweigischen Landeszeitung in Braunschweig bestimmen wir in Gemäßheit Nr. 10 unseres Anleihevertrages vom 14. März 1895, unsere Hypothek⸗Anleihe von ℳ 150 000 betreffend, als zweites Verkündigungsblatt die Braun⸗ schweigischen Anzeigen zu Braunschweig.
Brauuschweig, den 10. Juni 1898.
Bierbrauerei zum Feldschlößchen Aetien⸗Gesellschaft.
Otto Böhme.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Consumverein Eingetr. Genossenschaft mit
unbeschränkter Haftpflicht Schmerbach.
Von der am 18. September 1897 stattgefundenen Generalversammlung unseres Vereins ist beschlossen worden, unseren Verein aus einer Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in eine Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht umzu⸗ wandeln und die Haftsumme für jeden Genossen auf 20 ℳ festzusetzen.
An die Glaͤubiger unseres Vereins richten wir die Aufforderung, sich bei dem unterzeichneten Vorstand der Genossenschaft zu melden, falls sie der Um⸗ wandlung nicht zustimmen. b
Schmerbach, den 6. Juni 1898.
F. Schütz. E. Bonsack. J. Göring III.
J. Hellmann.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[19119] Bekanutmachung. ö Der Rechtsanwalt Friedrich Schiffner in München ist heute in die Rechtsanwaltsliste des K. Land⸗
gerichts München II eingetragen worden. München, den 8. Juni 1898. Der Präsident des K. Landgerichts München II: (L. S.) Wilhelm.
[18977]
Der Rechtsanwalt Justiz⸗Rath Johann Heinri Theodor Wieck in Pinneberg ist am 7. 389 d. 8 estorben und sein Name in der Liste der bei dem iesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwalte ge⸗ löscht worden. b
Altona, den 9. Juni 1898.
Der Landgerichts⸗Präsident. In Vertretung: O. Frandsen.
[19118]2 Bekanntmachung.
Der Eintrag des Rechtsanwalts, Wilhelm Kammerecker dahier in der Liste der bei dem K. Obersten Landesgerichte zugelassenen Rechts⸗ anwalte wurde unter dem Heutigen wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht. ““
München, den 8. Juni 1898. 8
K. Bayer. Oberstes Landesgericht. Dr. Schmitt.
9) Bank⸗Ausweise.
[18978]
Stand der Badischen Bank
am 7. Juni 1898. Activa.
5122 793,87 26 475—
52 400,—
21 666 868 58 843 490 — 211 636 06 2291 190 29 QE
Metallbestand.. Reichskassenscheine. Noten anderer Banken Wechselbestand. Lombard⸗Forderungen ““ Sonstige Aktiva..
ℳ
Passiva.
Grundkapital..
WE“;
Umlaufende Noten ...
Täglich fällige Verbindlichkeiten
An Kündigungsfrist gebundene W““ — —
Lo“” 455 68471
ℳ [30 214 853/80
Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen ℳ 1 877 242,11. 8
9 000 000 —- 1 734 023 78 14 791 200 ,— 4 233 945 31
qqqqqqqqqqqqqqääääaüöXòeeee,f.
[18028]
Aktiengesellschaft Pionier.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden
hiermit zu
Mittwoch, den 29. Juni d. J., Vormittags 10 Uhr,
nach unserem Geschäftslokale hierselbst, Neuenburger⸗
straße 39, zur ordentlichen Generalbersammlung
eingeladen. 1
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz.
2) Ertheilung der Decharge.
3) Neuwahl von Aufsichtsraths⸗Mitgliedern.
4) Geschäͤftliches.
Berlin, den 3. Juni 1898.
Aufsichtsrath der Aktiengesellschaft Pionier.
Freiherr von Broich, Vorsitzender.
[18630)] Nordische Electriritüts-Actien⸗Gesellschaft in Danzig.
Vierte Einzahlung auf das Aktienkapital.
1. Juli 1898 die vierte Einzahlung 25 % — ℳ 250 — pro Aktie auf die sämmt⸗ lichen Attien der Gesellschaft eingefordert.
zu dem angegebenen Termin unter gleichzeitiger Ein⸗
nach ihrer Wahl
in Danzig Markt 12, 1 Treppe, oder
bei dem Bankhause von Meyer & Gelhorn,
dustrie & Handel. Für verspätete Einzahlungen sind 6 % Verzugs⸗ zinsen zu bezahlen. Hinsichtlich aller weiteren Folgen von Zahlungs⸗ versäumniß wird auf die diesbezüglichen gesetzlichen Vorschriften verwiesen. Die Interimsscheine sind mit doppekten Nummer⸗ verzeichnissen einzureichen. — Die Quittung über geleistete Einzahlung erfolgt auf den Interimsscheinen. Danzig, den 9. Juni 1898. Namens des Aufsichtsraths der Nordischen Electricitäts⸗Actien⸗Gesellschaft. 8 Der Vorsitzende: Graf von Alvensleben⸗Schönborn. 1““ Die Direktion. Marx. Ernst Mix.
1192311 Industriebahn Zwickau — Crossen — Mosel.
Die 6. ordentliche Generalversammlung der Aktiengesellschaft ndustriebahn Zwickau — Crossen — Mosel, zu welcher die Herren Aktionäre eingeladen werden, findet Donnerstag, den 30. Juni 1898, Nachmittags, in dem Kon⸗ ferenzzimmer des Bankhauses Hentschel & Schulz in Zwickau, Hauptmarkt Nr. 7, statt. Die Anmeldung beginnt 15 Uhr, die Verhandlung um 5 Uhr.
Gegenstände der Tagesordnung sind: 1) Vorlegung des Geschäftsberichts, des Rech⸗ nnungsabschlusses und der Bilanz auf das Jahr 1897, Beschlußfassung über Genehmigung der Vporlagen und Entlastung des Vorstandes. ) Beschlußfassung über Vertheilung des Rein⸗
ewinnes. 5 rgänzungswahl für den Aufsichtsrath. Die der Generalversammlung zu machenden Vor⸗ lagen sind zur Einsicht der Aktionäre vom 15. Juni ab auf dem Bureau der Industriebahn im Rathhause zu Zwickau (Zimmer Nr. 39) ausgelegt, woselbst auch vom 20. Juni ab Geschäfts⸗ berichte in n genommen werden. Zwickau i. S., den 11. Jani 1898. Industriebahn Zwickau — Crossen — Mosel.
Gemäß Beschluß des Aufsichtsraths wird auf den von
Aktionäre werden daher eingeladen, diese Einzahlung
reichung ihrer Interimsscheine zu leisten, und zwar bei der Gesellschaftskasse, Langer⸗
in Dresden bei der Creditanstalt für Iu⸗
eut Rußlands und der Ltschlan sowie der übrigen
Justiz⸗Rath Bülau, Kretzschmar, Direktor. Alhn
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[19120) Bekanntmachung. Die Bayerische Bank und die Bankfirmen Gutleben & Weidert und Gebrüder Klopfer in München haben bei uns den Antrag eingebracht, ℳ 6 000 000,— vollbezahlte Aktien Nr. 1 bis 6000 der Aktiengesellschaft Bayerische Bank in München zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen. München, den 10. Juni 1898.
Die Zulassungsstelle für Werthpapiere an der Börse zu München. Lebrecht, Vorsitzender.
“
[191432 “ Von dem Bankhause Herz, Clemm & Co., Dresden, ist der Antrag gefiegh —— “ % Pfandbriefe der 'g, 60 000 000 Rvemisch⸗Westfaäti⸗ schen Bodencredit⸗Bank unkündbar bis 31. Dezember 1904 Ser. I., eingetheilt in 1200 Stück à 5000 ℳ, 9200 Stück à 1000 ℳ, 89000 Stück à 500 ℳ, 8000 Stück à 100 ℳ; Ser. III. 1600 Stück à 5000 ℳ. 11000 Stück à 1000 ℳ, 1600 Stück à 500 ℳ, 2000 Stück à 100 ℳ; Ser. V. 1400 Stück à 5000 ℳ. 3000 Stück à 3000 ℳ, 3200 Stück 1000 ℳ, 300 Stück à 500 ℳ, 2000 Stück à 300 ℳ, 500 Stück 1 Jö000 ℳ mit Kupons per 2. Januar und
zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse 8g.
aut Verordnung des Königl. Ministeriums des Innern vom 20. Mai 1898 ist die Rheinisch⸗ Westfälische Bodencreditbank von Einreichung eines Prospektes entbunden worden.
Dresden, den 9. Juni 1898.
Die Bulassungsstelle der Dresdner Bürse.
[19203] “ Arctien⸗Schutz⸗Verein zu Ohligs.
Die Mitglieder des Vereins werden zur General⸗ versammlung auf Freitag, den 8. Juli cr., Abends 8 Uhr, in das Lokal des Herrn Fritz Meyer zu Düsseldorferstraße hierselbst eingeladen.
1 Tagesordnung: Auflösung des Aktien⸗Schutzvereins und Be⸗ stellung von Liquidatoren.
Ohligs, den 10. Juni 1898.
Der Vorstand. A. Marcus. R. Herder. 1 Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes: “
S
[188è700 ““
Wir bringen zur Kenntniß, daß die „Berliner Kunstschmiede
vorm. Langer & Methling
*2 .⁴
. ⸗ 8
in Charlottenburg durch Beschluß der Gesell⸗
schafter aufgelöst worden ist. Etwaige Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei selben zu melden. Charlottenburg, den 20. Mai 1898. Die Geschäftsführer: Wilh. Langer. Erich Wöllmer.
[19060]
Amtsblatt des Königl. Landgerichts, des Köni
„Dresdner Anzeiger“,
J. Amtsgerichts, des Königl.
uptsteueramts, der Königl.
Polizei⸗Direktion und des Rathes zu Dresden, sowie des Gemeindevorstandes und Gemeinderat zu Blasewitz.
Der „Dresduer Anzeiger“, 168. Jahrgange im seinem politischen Theile täglich eine
handlungen des Sächsischen Landtags, Theil des „Dresdner Anzeigers“
widmete Abtheilung.
1 8 t usammenstellung heiten der Tagespolitik, aufklärende politische Artikel und eingehende als auch des Deutschen Reichstags. 8 b verfolgt die Tagesneuigkeiten Dresdens,
Sachsen, sowie der nächstgelegenen Länder; er bietet ferner Besprechungen aller wichtigeren Ver lungen, vermischte Nachrichten und enthält eine besondere, dem Theater,
Verlage des unterzeichneten Königl. G ““ erscheint
der als das älteste Dresdner Tageblatt bereits in seinem
umfaßt in er bedeutendsten thatsächlichen lseßt, ce Berichte sowohl über die Ver⸗ Der unterhaltende des ganzen K 8 2 amm⸗
der Kunst und Wissenschaft ge⸗
Vermöge der noch in der Nacht dem „Dresdner Anzeiger“ zugehenden Drahtnachrichten
ist derselbe in der Lage, auf jedem Gebiete stets das Neu
e zu berichten; er veröffentlicht unter anderem
böglc die auf den vorherigen Tag lautenden Wetterberichte des Königl. Meteorologischen Instituts zu
emnitz, sowie die vollständige Gewinnliste aller Klassen der Königl. Sächs. Lan
am Morgen des der Ziehung e. Tages. In gleicher Weise
die an der Dresdner Börse notierten Kurse, sowie ü⸗ Börsenplätze, wie auch über die Notierungen der größeren
Schluß⸗ und Abendkurse der hervorragendsten
eslotterie bereits
erichtet der „Dresdner in einer besonderen Börsen⸗Beilage über
er die bis Abends telegraphisch eingegangenen
Getr eidemärkte und bietet in dieser vorzugsweise dem Handel und der Volkswirthschaft gewidmeten Ab⸗ theilung werthvolle Nachrichten für den Geschäftsmann. hschaft gewidmeten Ab Der Ankündigungstheil des „Dresdner Anzeigers“ enthält a Bekanntmachungen,
darunter die amtlichen Ziehungslisten der sämmtlichen ausgeloosten
önigl. Sächs. Staats⸗ und der
Staͤdtschuldscheine, die sämmtlichen bei der Königl. Polizei⸗Direktion zu Dresden angemeldeten Fremden,
sowie allgemeine, nach circa 18 000 Stück umfassenden Auflage des Die Einrückungsgebühr für 15 Pfennig, 60 Pfennig berechnet wird (nur an den Der Bezugspreis au 4 Mark 50 Fie. für das tritt. Außer in Prlns und Oesterrei
stellungen auf den „Dresdner “ entgegen. Zu dem am 1. Juli 18
auf unser Blatt bei dem zunächst gelegenen Postamte zu bewi
feststehen en deharu gn geordnete Anzeigen und erfreut lattes einer von Jahr zu FIah n 1 — die sechsmal gespaltene während die dreimal gespaltene Zeile unter der Fersefun onn⸗ und Feiertagen folgenden den „Dresdner Anzeiger“ betr ierteljahr 9 welchem 8 5 S oh „Ungarn nehmen auch sämmtliche Postanstalten Italiens, Uänder inner⸗ und außerhalb des göestalten Ft⸗
sich vermöge der hohen, r zunehmenden Ausdehnung. urgiszeile beziffert 9 m „Eingesa mit erktagen 20 und 80 ₰). gt innerhalb des Deutschen Reichs
etrage in Oesterreich noch der Stempelzuschlag Be⸗
8 beginnenden Vierteljahrsbezug er arg einladend, bitten wir, Be⸗
ten, und bemerken, daß die Ver⸗
endung des „Dresdner Anzeigers“ * mit den ersten Eil⸗ und Frühzügen erfolgt.
Dresden, im Junt 180 8 1
8
Hauvtgeschäftssteter: efllht, aed Keenchegtrzg, van äftsstelle: adt, a. d. zkir vegegeiaceschsstbneller Nheastazt, Handestraße 2 1
ottwce,.
Ges ellschaft 8 8
28.
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußische
No. 132.
Vierte Beilage
1.“
8 8 8
Berlin, Montag, den 13. Zuiui
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten
Bernastens angen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ latt unter dem Titel
nd, erscheint auch in einem besonderen
und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die 2
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. (er. 1874)
Das Central⸗Handels⸗Register für das 288 Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
ost⸗Anstalten, für reußischen Staats⸗
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Viertelja
. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 137 A., 137 B. und 137 C. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
Backofen. Carl Evertz, Rheydt, Hauptstr. 121. 20. 12. 97.
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12. K. 15 644. Verfahren zur Darstellung von o-Nitrobenzaldehyd. Kalle & Co., Biebrich a. Rh. 18. 9. 97.
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15. Sch. 12 950. Rotationsmaschine für den Flachdruck von Metallplatten, lithograpbischen Alumininm⸗, Zink⸗ o. dgl. Druck. Firma Zose 1- Mainz, Hintere Bleiche 71.
17. O. 2873. Verfahren zur Herstellung von Blockeis im Eishause selbst unter Anwendung kalter Luftströme. — Aimé Marie Léon Osmond, Marquis d'Osmond, Paris, 10 Rue Louis le Grand; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 15. 12. 97.
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21. E. 5703. Eine Fernschalter⸗Anordnung. — Elektrizitäts⸗Aktiengesellschaft vormals Schuckert & Co., Nürnberg. 22. 12. 97.
21. L. 11 718. Schaltung für Elektrizitäts⸗ zähler, um deren Angaben von der wechselnden Belastung der Zeutralstation abhängig zu machen. — Dr. H. Lux, Berlin⸗Wilmersdorf, Kaiser⸗ allee 113. 5. 1I. 97.
21. S. 11 041. Verfahren zur Herabsetzung der Magnetisierungsarbeit von Transformatoren bei schwacher Beanspruchung; 2. Zus. z. Pat. 73 200. — Siemens & Halske, Aktien⸗ E Berlin SW., Markgrafenstr. 94.
22. F. 10 594. Verfahren zur Darstellung eines rothen basischen Naphtazoniumfarbstoffes. — Farbwerk Griesheim a. Main, Noetzel, Istel & Co., Griesheim a. M. 17. 2. 98.
24. G. 11620. Zug⸗Ventilanordnung. — Richard Goll, Frankfurt a. M. 12. 7. 97.
26. D. 8627. Glühkörper mit nach oben weiter werdenden Maschen. — Louis Denayrouze,
Neuilly, Boulevard Victor Hugo 79; Vertr.: A. Mühle u. W. Zioleckt, Berlin W., Friedrich⸗
straße 73. 8. 11. 97.
L. 12 073. Vorrichtung zum Abschürfen und Egalisieren von Leder, insbesondere von
Riemenleder. — Moritz Lemberger u. Ignaz Nagel, Budapest, Andrassy ut 12; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden⸗ straße 80. 14. 3. 98.
30. C. 7243. Verfahren zur Herstellung form⸗ aldehydhaltiger Gipsmassen. Chemische Fabrik Dr. Noverdlinger, Flörsheim b. Frankfurt a. M. 27. 12. 97.
34. D. 8744. Vorrichtung zum Verhüten des Ueberkochens von Flüssigkeiten. — Eduard Diemer, Heidelberg, Klingenteich 5. 29. 1. 98.
34. G. 12 029. Waschmaschtne. — Frl. Zénaide Gaillard, Saint Gervais le Bains, Frankr.; Vertr.: Carl Maaß, Berlin W., Potsdamer⸗ straße 89. 22. 12. 97. 8
4. H. 19 473. Vorrichtung zur Ausgabe dick⸗ E11 Th. Hahn & Co., Schwedt 5 11.97.
26. B. 22 442. Wasserbadkocheinrichtung für
Innenbeheizung; Zus. z. Pat. 98 397.
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Becker & Ulmann, Berlin NW., Invaliden⸗ straße 50/51. 4. 4. 98.
Klasse.
36. G. 12 014. Wasserheizvorrichtung mit Regelung der WC und des Er⸗ hitzungsgrades. — E. Green, Wakefield, York⸗ sbire, Engl.; Vertr.: E. Wentscher, Berlin W., Gleditschstr. 37. 17. 12. 97.
37. H. 19 434. Fensterrabmen. Wilh. Hemme, Vegesack. 28. 10. 97.
45. J. 4689. Walzendreschmaschine. — Barthol. Jäckle, Locherbof b. Rottweil, Württ. 26. 3. 98.
45. Sch. 13 147. Häckselmaschine mit um⸗ legbarem Preßdeckel. — Jakob Schwarz, Lanzenbach b. Hennef a. Sieg. 1. 12. 97.
45. W. 12 685. Maschinen zum Sortieren von Kaffeebohnen und dergleichen nach der Farbe.
Artbur Seeig Charlottenburg, Schiller⸗
straße 115/116. 17. 3. 97.
47. St. 5288. Riemenaufleger. Peter Steinhausen u. Jos. Haas, Köln. 27. 12. 97.
48. W. 13 683. Verfahren zur Herstellung dunkler Metallüberzüge auf Aluminium. — G. Weil u. A. Levy, Paris; Vertr.: Hugo Pa!laky 8 öö Pataky, Berlin N W., Luisenstr. 25.
53. K. 15 892. Verfahren zur Konservierung von Brot. — J. M. Kühl, Büdelsdorfer Mühle b. Rendsburg. 27. 11. 97.
54. C. 7222. Vertbeiler für Papierblätter, zusammengefaltete Drucksachen, Zeitungen u. dgl. — Ludwig von Cséry jun., Jözsef⸗Köruf 19, u. Johann Kaudeka, Alpärautcza 10, Budapest; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. 13. 12. 97.
58. G. 12 223. Wasserdruckpresse mit Schlamm⸗ sack. — Güldenstein & Co., Frankfurt a. M., Mainzerlandstr. 125. 22. 2. 98.
59. D. 8603. Saugkorb für Pumpen. — Robert Dudeck, Dittersbach b. Waldenburg F. H. G. Lehmann, Eilenburg.
60. R. 12 083. Flliehkraftregler. Mark Anthony Replogle, Akron, Obio, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Aachen. 28. 4. 98.
63. B. 20 865. Kettengetriebe für Fahrräder u. dgl. Heinrich Bopp, Köln⸗Lindenthal, Hans⸗Sachsstr. 13. 26. 5. 97.
63. B. 22135. Schmutzfänger für Fahrräder.
8 ü Behrend, Berlin NW., Kalvinstr. 20.
63. R. 11 736. Feststellvorrichtung für Bremsen bei Fahrrädern. Victorien Louis Marie Renard, Paris, 82 Rue de Bondy; Vertr.: E. Hoffmann, Berlin W. Friedrichstr. 64. 24. 12. 97.
64. A. 5462. Flaschenverschluß. The Andrews Patent Bottle Lock Stopper Syndicate Limited, London, 98 Great Tower Street; Vertr.: Hugo Pataky 18 G“ Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.
64. S. 10878. Spundverschluß für Fässer u. s. w. — Alois Salcher, Innsbruck; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 26. 11. 97.
65. B. 21 554. Ruder mit am unteren Ende der Ruderstange als Achse aufgesetztem Schaufel⸗ rade. — Karl Braungart, München, Fürsten⸗ straße 18. 21. 10. 97.
67. H. 19 336. Streichriemen aus Kunstkork. 1““ & Comp., Ludwigshafen.
68. H. 18 776. Kombinationsschloß mit Scheiven, die mit Kreisausschnitten versehen sind. — Paul Herrmann, Berlin, Jägerstr. 63. 25. 5. 97.
68. H. 19 941. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Oberlichtfenstern. — Peter Hese⸗ mann, Düsseldorf, Düsselstr. 27. 12. 2. 98.
70. G. 12109. Federhalter mit federnder Auflage für den Zeigefinger. — Henry Gold⸗ schmidt, Hamburg, Peterskampweg 28. 19. 1. 98.
72. A. 5078. Aus Lafette und Protze be⸗ stehendes Feldgeschütz. — Graf Augusto Albini, Rom; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 18. 1. 97.
72. N. 4272. Geschützstand für Schnellfeuer⸗ Ueschütze. — Augustin Normand & Cie., Havre, 67 Rue de Perrey; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 13. 12. 97.
72. . 9702. Schießscheibe mit nach einem
11
Treffer verschwindendem Scheibenbild. — Ludwig Presber, Oberneisen a. d. Lahn. 30. 3. 98. 74. M. 15 042. Vorrichtung zum Anzeigen der Bewegungsrichtung von Schiffsmaschinen. — Maschinen⸗ und Armaturenfabrik vorm. C. Louis Strube, Aktien⸗Gesellschaft, Magde⸗
bura⸗Buckau. 4. 3. 98.
74. S. 10 521. gleectea zur Fernüber⸗ tragung von Bewegungen; Zus. z. Pat. 93 912. — Siemens & Halske, Aktien⸗Gesellschaft, Berlin SW., Markgrafenstr. 94. 12. 7. 97.
74. Sch. 13 140. Einrichtung zur periodisch selbstthätigen Einschaltung elektrischer Lautewerke zu beliebig vorher bestimmten Zeiten. C. Schulde, Homburg, Pfalz. 29. 11. 97.
79. S. 10 375. Vorrichtung zum Zerschneiden eines gleichmäßig vorwärts geschobenen und losen Zigarettenstranges in gleich lange Zigaretten. — Charles Clifton Satterwhite, 519 Mosby Street, Richmond, Grfsch. Henrico, Virginia, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert 8 98
Berlin NW., Dorotheenstr. 3
Klasse.
85. 8 19 8eggs Feeeh e ee. ans von Hoßtrup, Hamburg, open⸗ stehl 13. 18. 12. 97. 8 85. K. 15 987. Schalt⸗Vorrichtung für Filter. — Carl Koppel, Salzwedel. 22. 12. 97.
85. K. 16 323. Brause für großen Streuungs⸗ kreis. — Franz Kalleuberger, Lndwigshaser
a. Rh., Schillerstr. 64. 15. 3. 98.
85. R. 11555. Schleudermaschine. — Ludwig Rißmuller, Philadelphia; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 42. 19. 10. 97.
86. S. 11 281. Vorrichtung zum Oeffnen der Backen von Greiferschützen. — Daniel Munson Seaton, 24 Montgomery Street, San Fran⸗ cisco, Calif.; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 5. 4. 98.
89. K. 15 901. Vertheilungsvorrichtung an Gefäßen zur Krystallisation in Bewegung. — Adolf Karuth, Kiew; Vertr.: Ernst von Niessen u. Kurt von Niessen, Berlin NW., Hindersin⸗ straße 2. 29. 11. 97.
89. K. 16426. Wasserverschluß an den durch das Patent Nr. 90 071 und das Zusatzpatent Nr. 97 901 geschützten Apparaten zum Ein⸗ dampfen von Salzlösungen. Zus. z. Pat. 90 071. — Alex Kumpfmiller, Höcklingen b. Hemer, u. Ernst Schultgen, Iserlohn. 18. 3. 97.
2) Zurücknahme einer Anmeldung.
Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen.
Klasse.
12. S. 10 826. Verfahren zur Darstellung von löslichem Kaliumsilikat. Vom 7. 2. 98. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des Iüfhhelligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
asse.
75. C. 6446. Verfahren Chlorkalk versandt⸗ fähig zu machen. Vom 26. 7. 97.
88. T. 5244. Einrichtung zur Ausnutzung un⸗ zugänglicher Wasserkräfte. Vom 16. 12. 97. 4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage 8 8 nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt. 8
P. R. Nr. 98 711 bis 98 820.
Klasse.
4. 98 757. Eine Luft⸗Zu⸗ und Ableitevorrichtnng an Lampen aller Art. — Firma O. Schall, Schwarzhausen b. Thal. 17. 12. 97.
98 746. Verfahren und Apparat zum konti⸗ nuirlichen Dämpfen von Kartoffeln, Getreide 9 dgl. Druck. — E. Müller, Bromberg.
6. 98 758. Vorrichtung zum Festhalten und Auslösen von Kipptafeln für Malzdarrböden. — P. G. Toepfer, Milwaukee; Vertr.: C. Fehlert 5 ö Berli NW., Dorotheenstr. 32.
8. 98 711. Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung eines für Säcke geeigneten Stoffes aus Gewebe mit eingepreßter Papiermasse. — Brüder Holtschmidt, Braunschweig. 29. 10. 97.
8. 98 729. Scheuervorrichtung für ganz⸗ und halbseidene Gewebe; Zus. z. Pat. 94 332. — eää“ & Co., Krefeld. 28. 8. 97.
8. 98 730. Maßbandführung für Gewebewickel⸗ maschinen. — E. Vogelgesang, Aachen, Karls⸗ straße 15. 21. 12. 97.
8. 98 796. Verfahren zum Weiß⸗ und Bunt⸗ ätzen von Paranitranilinroth und anderen auf der Faser entwickelten Azofarben. — Schlaepfer Wenner & Co., Fratte di Salerno; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. 21. 4. 97. 1
8. 98 804. Einrichtung zur selbstthätigen Zu⸗ führung von Breitwaare in Färberei⸗ und Appretur⸗ Maschinen. A. Schmidt, Berlin NW., Friedrichstr. 138. 14. 6. 96.
12. 98 759. Verfahren zur Herstellung von borsauren Salzen. — Dr. Rickmann & Rappe, Kalk b. Köln. 14. 5. 97.
12. 98 760. Verfahren zur Darstellung von p-Dinitrodibenzyldisulfosäure aus p-Nitrotoluol⸗ o-sulfosaäure. — Joh. Rud. Geigy & Co., Basel; Vertr.: Ph. v. Hertling, Jos. Jessen u. 88 Haupt, Berlin SW., Bernburgerstr. 13. 8. 7. 1
12. 98 813. Verfahren zur Darstellung von geschwefelten Basen aus Anhydro⸗amido⸗benzyl⸗ alkohol und seinen Homologen. — Kalle & Co., Biebrich a. Rh. 10. 5. 95. —
12. 98 814. Reinigungsvorrichtung für Destilla⸗ tions⸗ und Absorptionskolonnen; 2. Zus. z. Pat.
Dr. H. Hirzel, Leipzig⸗Plagwitz.
Flammenrohrkessel mit kegel⸗ förmigem, gewelltem Flammenrohre. — The Friend's Steam Generator and Imporous Butter Box Coy, Limited,
6.
54 Lambton Qusy, Wellington, Neuseeland; Vertr. Richard Lüders, Görlitz. 4. 2. 97. 8 88
Klasse.
13. 98 722. Sicherheitsvorrichtung zum Ab⸗ sperren des Wasserstandsglases bei Dampfkesseln. I Hohaus, Breslau, Freiburgerstr. 13.
13. 98 723. Schnelldampferzeuger mit platten⸗ förmigen, gebohrte Kanäle enthaltenden Elementen.
Harty, Paris, 42 Bd. Bonne Nouvelle; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C, Alevxander⸗ straße 36. 6. 8. 97.
13. 98 769. Dampferzeuger mit Wasserröhren zwischen Ober⸗ und Unterkesseln. — Société Anonyme du Temple, Paris, 48 Rue de Malte; Vertr.: E. Hoffmann, Berlin W., Friedrichstr. 64. 19. 11. 97.
14. 98 731. Durch Dampf, komprimiertes Gas o. dgl. betriebene Turbine. — C. F. Ch. Lohmann, 13 Andrew Street, Northeote b. Melbourne, Austr.; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 17. 7. 97.
14. 98 732. Dampfmaschine mit Kessel. — C. Adam, Drummstr. 34, u. A. Samlaud, Sackheim Kirchenstr. 15, Königsberg i. Pr. 25. 12 97
15. 98 747. Einrichtung zum Festhalten von Stereotypplatten. B. F. Curtis u. F. Wesel, Howes Street 135 bzw. Hicks Street 78, Brooklyvn; Vertr.: Dr. W. Häberlein u. Her⸗ mann Oblert, Berlin NW., Karlstr. 7. 18. 5. 97.
15. 98 788. Maschine zum Vervielfältigen von Manuskripten. — C. A. Meyer & Co., Für, 81 Werdstr.; Vertr.: C. Rob. Walder, Berlin SW., Kleinbeerenstr. 22. 17. 3. 97.
Der Patentinhaber nimmt für dieses Patent die Rechte aus § 3 des Uebereinkommens mit der Schweiz vom 13. April 1892 auf Grund einer Anmeldung in der Schweiz vom 17. Sep⸗ tember 1896 (Schweizer Patent Nr. 13 131) in Anspruch.
15. 98 789. Vorrichtung zur Herstellung von Matrizenstäben. — W. St. Scudder, Brook. lyn; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 15. 8. 97.
15. 98 812. Schaltvorrichtung an Zifferwerken. “ Schelter & Giesecke, Leipzig.
18. 98 797. Verfahren zur Herstellung von gegossenen Temperstahl⸗Gegenständen. — Ch. Walrand u. E. Legénisel, Paris; Vertr.: R. M. Daelen, Düsseldorf. 11. 11. 97.
20. 98 807. Benendefestisnmno an Straßen⸗ bahnweichen. — J. Vögele, Mannheim. 28. 12.97.
21. 98 739. Selbstkassierende Fernsprech⸗ einrichtung. — B. Rülf, Nürnberg, Dallinger⸗ straße 14. 19. 3. 97.
21. 98 740. Vorrichtung zur Erzeugung von schraubenförmig verlaufenden Luftkanälen in Papierumhüllungen von Fernsprechkabeln. Deutsche Kabelwerke vorm. Hirschmann & Co., Aktien⸗Gesellschaft, Rummelsburg b. Berlin. 23. 5. 97.
21. 98 808. Vielfachumschaltung für Schleifen⸗ leitungen. — E. Baivy, Brüssel; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31 a. 14. 2. 96.
22. 98 761. Verfahren zur Darstellung gelber wasch⸗ und lichtechter Farbstoffe aus 5§-Diketonen.
Farbwerke vorm. Meister Lucius 4& Brüning, Höchst a. M. 2. 7. 97.
24. 98 724. Feuerungsanlage mit selbstthätiger Beschickung. — Th. Murphy, 57 Alexandrine Ave West, Detroit, Grfsch. Wayne, Michigan, V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Ver⸗ lin W., Potsdamerstr. 141. 6. 11. 96.
24. 98 770. Feuerungsanlage für Oefen. — 8 “ amburg, Glockengießerwall 16. 24. 98 800. Gliederkessel aus hufeisenförmigen Kammerelementen. — B. Schramm, Ilvers⸗
gehoven b. Erfurt. 22. 1. 97.
25. 98 712. Schloß für Lamb'sche Strick⸗ maschinen. — M. Kielisinski, Riga; Vertr.: 88 IG Berlin W., Potsdamerstr. 3.
26. 98 762. Herstellung eines zur Darstellung reinen Acetylens geeigneten Carbidpräparates. — Dr. F. Ullmaun, Genf, Ecole de Chimie; Vertr.: Andreas Stich, Nürnberg. 12. 11.,97.
28. 98 763. Vorrichtung zum Bearbeiten von Häuten und Fellen. — W. Turner, Somer⸗ ville, Mass., V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 9. 6.97.
30. 98 717. Bruchband. — A. Söhlmann 8 H Gv Magdeburg, Große Münzstr. 5.
30. 98 748. eines künstlichen 8 aarup, Hel agör. Dänemark; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. Viktor Fels, Berlin W., Henzdemera. 112 b. 2. 10. 97. 30. 98 764. Papier⸗Kapsel für Apotheker⸗ waaren. — G. Mörchingen, Lothr. 12. 9. 97.
30. 98 790. Befestigung künstlicher Zähne an einer Gebißbasis. — M. Hagelberg, Berlin, Mauerstr. 68. 12. 8. 97.
30. 98 791. Zahnärztlicher Abdrucklöffel mit Hohlraum zur Aufnahme der überschüssigen Ab⸗ bP — P. Spiero, Ortelsburg, Ostpr.
32. 98 719. Vorrichtung zum Ueberspinnen von elektrischen Glühlichtbirnen. — F. W. Dun⸗ lap, London, 3 Tokenhouse Buildings; Vertr.
Befestigung Beines am Stumpf. — 8½
Gonzenbach,
Otto Sack u. R. Stoeckhardt, Leipzig. 27⁷. 11. R7.