emwevar
[28474]
Die auf den 2. August cr., Nachm. 4 ½ Uhr, in Dirschau, Hotel zum Kronprinzen, anberaumte Generalversammlung wird auf “
Dienstag, den 9. August 1898, Nachmittags 4 ½ Uhr, ebendaselbst verlegt und unter Beibehaltung der bekanntgemachten Tagesordnung noch hinzugefügt:
6) Beschlußfassung über Verkauf einer Land⸗ parzelle an die Allgemeine Deutsche Klein⸗ bahngesellschaft Berlin.
Ließau, den 18. Juli 1898. 4 Die Direktion. Th. Goebrtz. E. Katzfuß. [287071 Kreis Altenaer Schmalspurbahnen. Am 9. August dieses Jahres, Nachmittags 4 Uhr, findet in Altena, Hôtel Klinke, die Aus⸗ loosung von 6 zu tilgenden Obligationen unserer 4 %igen Anleihe von 300 000 ℳ vor dem Notar Herrn Rechtsanwalt Pieper aus Lüdenscheid statt, was hiermit sür öffentlichen Kenntniß gebracht wird. 8 H der Anleihescheine steht der Zu⸗ rei. 8 2 Altena (Westf.), 18. Jult 18g8. Die Direktion.
O. Krull.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Einladung zur ordentlichen Generalversamm⸗ lung zum Freitag, den 29. Juli 1898, Abends 8 ½ Uhr, im Restaurant Gürgen, Michael⸗
kirchstraße 39. Tagesorduung: Vorlegung des Revisionsberichts. Berathung und Beschlußfassung über den Ge⸗ schäftsbericht und Richtigsprechung der Jahres⸗ rechnung vom 1. Jan. bis 31. Dez. 1897. Entlastung des Vorstandes. Beschlußfessung über den Verlustbegleich. Beschlußfassung über Weiterführung oder Auf⸗ lösung des Geschäfts. Ersatzwahl für die ausscheidenden Aufsichts⸗ Behegnit 6 ber Entschäd eschlußfassung über Ent igung für den Aufsichtsrath. gung f ) Beschlußfassung über Dienstverträge mit dem Vorstand. Verkaufsgenossenschaft der Damenmäntel⸗ Schneider Innung eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. 1 Der Aufsichtsrath. E. Michaelis, Vorsitzender.
[26521
Opderbeck. Reimherr.
Liquidation getreten, und wollen eventl. Gläubiger
melden.
[28744]
An die Befitber
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[28637] Bekanntmachung.
Es wird hierdurch bekannt gemacht, daß der Rechtsanwalt Willibald Stahn in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwalte eingetragen worden ist.
Apenrade, den 16. Juli 1898. “““
Fenäg Amtsgericht. e
hder.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
Verschiedene Bekannt⸗ machungen. [28704]
Die Elzer Kammfabrik, Ges. m. b. Haftg. ist in ihre Forderungen bei der Geschäftsstelle in Elz an⸗ Elz (Bes. Wiesbaden), den 8. Juli 1898
Der Geschäftsführer: Adolf Genth.
Die Denver & Rio Grande Railroand Company hat mit den Herren Kuhn, Loeb & Co.
vorstehend bezeichneten Bonds umzutauschen annum tragen sollen. .““ Es stehen aus:
und Versicherung auf 1
und wird für das am 30. Juni 1898 abgelaufene Jahr auf 8
Anleihe im Gesammtbetrage von § 42 000 00 § 8103 500.— 5 % Improvement Mortgage Bondd.
8 8 Unter der First Consolidated Mortgage ist die Ausgabe von
hmn ee vö Rer GFeimzahlung 88 rwerb der früheren Denver & Rio Grande Western Railway oder für die Ausdehnung der Nachdem die First Mortgage Bonds durch das ge
geschätzt, während nach Beendigung des geplanten Umtausches
die Ausgabe von 4 ½ % Bonds
Das Prioritäts⸗Aktienkapital der Gesellschaft beträgt § 23 650 000, das Stamm⸗ während des soeben beendeten Geschäftsjahres haben sich diese
betragen wird. auf ersteres aus ihren Ueberschüssen; 88
8 E1 ““ Unter Bezugnahme auf die vorstehende
Gold Bonds, welche in Deutschland von der Kon
zu bewirken:
Die mit dem deutschen Reichsstempel versehenen Bonds sind mit Kupons
doppeltem arithmetisch geordneten Nummernverzeichniß,
version Gebrauch machen wollen, den Umtau
8
1111“ ö 1ö6“ Bekanntmachung sind
Einreichungsformulare sind bei uns zu erhalten.
Für jeden § 1000.— 7 % First Mortgage Bond mit deutschen Reichsstempel versehenen 5 1000.9 4½ 0 nFir.
1899 anfangend, sowie gleichzeitig %ℳ 248.70 in baar.
Die Auslieferung erfolgt gegen Rückgabe unserer Empfangsbescheinigung nach Eintreffen der
bekannt gegeben wird.
Der vorstehende Baarbetrag ergiebt sich wie folgt: 8 8 „Juli 1898, welcher als Abrechnungstag angenom
Ein 7 %iger § 1000.— Bond hat am
1
zum Verfalltage des Bonds (1. November 1900) einen Werth von . . . ... 8 8 § 1000.— 4 ½ % Bonds, welche zum Kurse von 103 %
gebracht werden, kosten Baarzahluuug. à ℳ 4.20 gleich
abzüglich des halben Schlußscheinstempels ..
Die vorstehende Offerte gilt bis
modifiziert oder zurückgezogen werden. Vorstehenden entsprechende Bekanntmachung wird gleichzeitig von den Herren
t
TS;b 6 5
2* „ 9 86866b66bbebb
E; 6b 6 6ö969ͤ;55
Kuhn, Loeb & Co. in New York, Speyer & Co. in New York, Speyer Brothers in London und
Gebr. Teixeira de Mattos in Amsterdam
der 4 ½ % First Consolidated Mortgage Gold Bonds soll an den Börst
un Amsterdam beantragt werden.
Frankfurt a. M., den 20. Juli 1898.
ö
L. Speyer
*
und Speyer & Co. gegen ihre First Consolidated Mortgage Gold Bonds
§ 6 382 500 Bonds vorgesehen (zu einer Zingrate von nicht über 7°0 8 gleichen Betrages von First Mortgage Bonds. Die restlichen (circa 6 900 000) Bonbs endnn den “ reserviert. genwärtige ommen zurückgezogen sein werden, werden die First Consolidated Mortgage Bonds das Pfandrecht an erster Stelle auf das gesammte System der Denver & Rio Grande Ra 6 ve; 1620 Meilen, Aomwie auf ihre gesammte Ausrüstung, ihre werthvollen Bahnhofsanlagen (terminals), Werkstätten ꝛc. lüroa Compant hahen, bestehend aus Das Netto⸗Einkommen der Gesellschaft für das am 30. Juni 1897 abgelaufene Jahr belief sich nach Abzug von Steuern y 227 25369 469.—
Aktienkapital 38 000 000, dieselb Dividenden auf 2 ½ % p. a. be frbiefe 1““
wir bereit, für diejeni en Besi er der vorbezeichneten 70 s6 folgenden Modaltsatee 8 rst Mortgage
d per 1. November 1898 anfangend, bei uns einzureichen, und zwar mit von denen eines mit unserer Empfangsbescheinigung versehen dem Einreicher zurückgegeben n.
Kupons, per 1. November 1898 und folgenden erhält der Besitz ir % First Consolidated Mortgage Gold Bond per 1936, öö“
6
men wird, auf Basis einer 3 ½ % igen Verz!
auf weiteres, kann jedoch jed
en von Frankfurt
New York, 15. Juli 1898. ein Abkommen getroffen, die welche 4 ½ % Zinsen per
8 8
autorisierten
“
gage Vonds
(aus einer
9 ö6“ 8 ““
nnum)
Bonds und auf ͤiͤ. „ 1 433 212.50
ges. Gep Coppell,
Vorsitzender des Board of Directors.
in New York
mit Kupons per 1. Januar ueuen Bonds von New York, welches s. Z.
8* *
assel Preußische Central;
Wechsel⸗Bestand..... Anlage in Lombard⸗Darlehns⸗
Laufende Rechnung mit Bank⸗
Anlage in Hypotheken⸗Dar⸗ Anlage in
Anlage in Werthpapieren (ge⸗
[28720ö)0) Bekanntmachung.
hier ist bei uns der Antrag auf Zulassun
ℳ 20 000 600 alte Aktien uf. Zulas 000 88 ℳ 10 000 000 ueue Aktien Nr. 20 001 — 30 000 der Berliner Bank in Berlin zum Handel und 8* an der hiesigen Börse eingereicht
n. Fraukfurt a. M., den 19. Juli 1898.
Die Kommission für Bulassung von Werthpapieren an der Hörse zu Frankfurt a. M.
[28703] Bekanntmachung.
Von der Aktiengesellschaft „Leipziger Electri⸗ cifats. Werke“ hierselbst ist der Antrag gestellt orden: nom. ℳ 1000 000 neue Aktien der v = 1000 Stück 128 — , dividendenb i . Sen ö zum Handel und zur Notiz an der L Börse zuzulassen. 3 ; Leipzig, den 19. Juli 1898.
Die Bulassungsstelle für Werthpapiere ann der Züörse zu Leipziug.. Fritz Mayer, Vorsttzender.
[28709] Bekanntmachung.
Gotha, den 12. Juli 1898.
16. August 1888 machen wir bekannt, daß wir den
Oberst a. D. Cerl Vincenz hierselbst
haben, vom 1. Juli d. J. ab die Dienstgeschäfte
neee tenverteeeecans “ 99 der Direktion
der Bank nach Maßgabe der Geschästsord 1
die Direktion zu besoraen. “ Der Vorstand der
Feuerversicherungsbank für Deutschland. v. Gilsa, W. Hansen, Dirigent. Eee 1 e⸗ othaer Ausschusses. L. Maempel, Dr. eschess, Vorsteher Vorsteher des Arnstädter Ausschusses. des Erfurter Ausschusses.
[27676] G“
Unterzeichnete Gesellschaft hat sich mit Heutigem aufgelöst und ersucht ihre Gläubiger, Fen⸗ mit ihren Forderungen zu melden. Bestellungen werden gerne noch angenommen und ausgeführt; das Unternehmen wird zu erhalten und zu vergrößern gesucht. Hildburghausen, 15. Juli 1898. v
m. b. H
Joh. Fischer. Ed. Heusinger.
Bodencredit⸗Actiengesellschaft.
Status am 30. Juni 1898. ctiv a.
A Kassa⸗Bestand (inkl. Giro⸗Gut⸗
haben bei der Reichsbank) ℳ 1 390 821. 56.
4 606 885. 15. Geschäften.. . 597 410. 90. häusern (gem. Art. 2 sub 8 des Statuts 6 649 873. 76.
lehnsgeschäftannt „ 493 086 347. 99. Kommunal⸗Dar⸗
lehnsgeschäften.. 4
mäß Art. 2 sub 8 des “
Grundstücks⸗Konto
a. Geschäftslokal (Unter den 1116* Geschäftslokal (Unter den Linden 33 u. Charlotten⸗
es⸗ 37/38) ℳ 1 800 000 abzüglich Hypotheken „ 1 000 000
b. Sonstiger Grundbe (Art. 3 al. 1 des Statuts) .
Zentral⸗Pfandbrief⸗ und Kom⸗
munal⸗ Obligationenzinsen⸗ Konto .ℳ 5 838 131.80
noch nicht ab⸗ gehoben „1 723 551 50
3 6(6680.20 ung “ 1030.— 8 59.33
„86 pf⸗
.1616
ͤi ℳ 249.20 0 0 0 5 „ —. 50
2870
erzeit ohne sonstige Ankündigung
6 8 8
PL“ M., New York, London und
Verschiedene Ativa —
Eingezahltes Aktien⸗Kapital ℳ Emittierte kündbare Zentral⸗
Emittierte Emittierte 4 ½ % Emittierte 4 %. Emittierte
Depositen gemch Art. 2 sub 7
1e.-nh ee re ät 2 . Reserve⸗Vortrag Hypotheken⸗Kommunal⸗Dar⸗
2 463 212. ℳ 564 656 998. Passiv a.
28 793 580. 3 000.
2 550.
4 700.
112 554 300. 357 596 400. 50 036 100.
“ 5 % unkündbare Zentral⸗Pfandbriefe .. unkündbare Zentral⸗Pfandbriefe. - unkündbare “ 8.“ 16 ½ % unkündbare Zentral⸗Pfandbriefe „
Emittierte 3 ½ % Kommunal⸗
Obligationen ..
des Statuts (mit Einschluß G des Check⸗Verkehrs) 603 371. 13. 987 637. 45.
335 563. 69.
lehnszinsen⸗ u. Verwaltungs⸗ gebühren⸗Konto .
Verschiedene Passiva.. 16z19 930. 24.
ℳ 564 656 998. 46. Berlin, den 30. Juni 1898. 8 Die Direktion 8
Von der Deutschen Efferten⸗ &. Wechsel⸗Bank
In Gemäßheit des § 27 unserer Verfassung
Hildburghäuser Spielwaaren⸗& Cartonagen⸗Fabrik
55 895 538. 0s.
2 710 889. 711.
Vierte Beilage
eichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Stnats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 21. Jul
Der Inhalt dieser Beilage
lan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „r. 104
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
1898.
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 . — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Central⸗Handels⸗Regifter für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 170 A. und 170 B. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. .
Klasse.
1. A. 5264. Vorrichtung zum Sortieren von Erzen nach ihrer Dichtigkeit. — Jacques Aucel,
Levallois Perret, Seine, Frankr.; Vertr.: F. C.
8 8. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80.
3. C. 7381. Damenhut⸗Halter. — Charles Edwin Cookson u. John Frederick Cookson, Stockport, Grfsch. Chester, Engl.; Vertr.: E. Hoffmann, Berlin W., Friedrichstr. 64. 26. 2. 98.
4. C. 7051. Vorrichtung zum Heben der Brennflüssigkeit in Lampen. — Compagnie Continentale d'incandescence & de
Chauffage (Systemes Frank & Poitrimol) Société Anonyme, Brüssel,
8 Rue de l'Evéque; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.
4. L. 11 570. Zündvorrichtung für Petroleum⸗ lampen mit selbstthätiger Entfernung des Zünders aus dem Flammenbereich. — Valentin Lands⸗ berg, Berlin. 1. 9. 97. —
5. C. 7285. Schwengellose Tiefbohreinrichtung. — Prosper Clère, Etienne Watel u. Alexis Tricard, Paris, 95 Boulevard Beaumarchais;
Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW.,
Lindenstr. 80. 20. 1. 98.
12. C. 7193. Verfahren zur Darstellurg von
Verbindungen des Caseins mit Schwermetallen, wie z. B. Quecksilber, Silber und Eisen. — Chemische Fabrik Pfersee⸗Augsburg Dr. von Rad, Augsburg. 29. 11. 97.
12. H. 20 085. Verfahren zur Darstellung einer krystallisierten Guajacolsulfosäure. — F. Eö Roche & Co., Grenzach, Baden. S. 10 982. Darstellung von Permanganat
aus Manganat mittels Elektrolyse. — Salz⸗
bergwerk Neu⸗Staßfurt, Neu⸗Staßfurt b.
SStaßfurt. 3. 1. 98. .
13. L. 11 767. Vom Manometer aus be⸗
belastetes Sicherheitsvenril für Dampfkessel und
andere Druckbehälter. — Ernest Lizé, Paris,
48 Rue Turbigo; Vertr: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 23. 11. 97.
14. G. 11 605. Dampfmaschine mit schwin⸗ gendem Kolben. — Florjan von Grubihnski, Warschau; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 25. 11. 97. . P. 9183. Kraftmaschine nach Art der Paternosterwerke. — Peter Christian Nicolay Pederson, West Superior, Wisconsin, V. St. A.; Vertr.: Ftanz Dickmann, Berlin C, Sevydelstr. 5. 15. 9. 97.
15. C. 6588. Vorrichtung zum Beschneiden
8. der auf Zeilengießmaschinen gegossenen Zeilen. — . Thomas Henry Catherall, London; Vertr.: R.
Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31 a. 23. 1. 97.
5. C. 7184. Stempel zum Schlablonieren. —
Philip Mason Cabell, Wilmingron, Delaware, V. St. A.; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frank⸗ furt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisen⸗
8 straße 14. 22. 11. 97.
15. H. 16 892. Schreibmaschine bzw. Matrizen⸗
prägmaschine. — Eduard von Hülsen, Char⸗
lottenburg, Schillerstr. 7. 23. 1. 96.
15. R. 10 431. Buchdruckschriften aus Alu⸗ miniumlegierung. — Albert Roebelen, Zürich, Seefeldstr 80; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 16. 7. 96.
. H. 20 200. Selbstthätige, seitlich auslös⸗
bare Doppelkuppelung für Eisenbahnfahrzeuge.
— Karl Herzog, Dortmund, Schwanenstr. 43. 4. 4 98.
20. O. 2810. Vorrichtung zur Geschwindigkeits⸗
nderung bei elektrisch betriebenen Fahrzeugen. — C. T. J. Oppermann, London E. C., 2 Wynyatt
Street, Clerkenwell; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 20. 1. 98. 1
20. S. 10 721. Schaltungseinrichtung für elek⸗ trische Bahnen mit gemischtem Betrieb. — Siemens & Halske, Aktien⸗Gesellschaft,
1 Berlin. 30. 9. 97.
21. E. 5702. Selbstthätiger Maximal⸗ und Miinimal⸗Schalter. — Elektrizitäts⸗Aktien⸗
gesellschaft vormals Schuckert & Co., Nürnberg. 22. 12. 97. 1 1
21. E. 5909. Widerstandsregelungskörper für
Bühnenbeleuchtung mit mehreren parallel ge⸗
schalteten Schraubendrahtwindungen. — Elektri⸗
zitäts⸗Aktiengesellschaft vormals Schuckert
& Co., Nürnberg. 22. 4. 98. 21. F. 10 692. Umkehrbare galvanische Batterie.
— J. Ensign Fuller, New York, 11 Warren Street; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW.,
Luisenstr. 43/44. 14. 3. 98.
21. S. 9523. Widerstandssäule für elektrische
Ströme. — Siemens & Halske, Aktien⸗
Gesellschaft, Berlin SW. 8. 6. 96.
26. H. 17 943. Acetylenlampe mit Sicher⸗
8
helm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.
11. 866
Klasse. 1
30. K. 15 070. Verfahren zur Darstellung
einer fast geruch⸗ und geschmacklosen Ichthyol⸗
eiweißverbindung. — Knoll & Co., Ludwigs⸗
hafen a Rh. 3. 4. 97.
30. K. 16 026. Vorrichtung zum Aufspreizen
natürlicher Körperkanäle, hauptsächlich zwecks Ein⸗
führung von Arzneimitteln. — Frau Hedwig
Kröning, Magdeburg, Olvenstedterstr. 28d.
30. 12. 97.
34. D. 8127. Bettboden. — Franz Hermann
Donath, Wien; Vertr.: Carl Fr. Reichelt,
Berlin NW., Lutsenstr. 26. 19. 3. 97.
34. H. 19 958. Oelsparvorrichtung. — G. Heil
jr., Tückelhausen b. Würzburg. 14. 2. 98.
34. H. 20 484. Wringmaschine. — C. Hahn,
Backnang, Württ. 8. 6. 98.
34. J. 4690. Vorrichtung zum selbstthätigen
Entsünden von Feuerungsmaterial. — Otto
Juüurezyk, Friedrichsgrätz, O.⸗S. 26. 3. 98.
34. Sch. 12 884. Federnde Längskanten⸗Ab⸗
stützung für Bettböden und Matratzen. — H.
Otto Schröder, Schöneberg b. Berlin, Erd⸗
mannstr. 4. 21. 8. 97.
36. B. 22 202. Gaskocher. — H. Boos, Hamm i. W. 25. 2. 98.
38. K. 15 805. Holzschleifmaschine. — Caspar
Kuecht, Stein a. Rh. b. Schaffhausen, Schweiz;
Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner,
Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 4. 11. 97. Der Patentsucher nimmt für diese Anmeldung
die Rechte aus § 3 und 4 des Uebereinkommens
zwischen dem Deutschen Reich u. der Schweiz vom 13. April 1892 auf Grund einer Anmeldung in der Schweiz vom 23. April 1897, welche am
31. August 1897 zur Eintragung des Patents
geführt hat. in Anspruch. 1
41. A. 5490. Kopfbekleidung mit Luftkissen⸗
polsterung. — Hugo Alten⸗Bockum, Neusalz
PSh1I7.
42. B. 22 031. Präzisionswaage zum Wägen
umfangreicher Gegenstände. — Paul Bunge,
Hamburg, Ottostr. 13. 25. 1. 98.
42. D. 8448. Flüssigkeitsmesser. — Archibald
Edwards Dobbs, Lincolns Inn, Engl.; Vertr.:
8 1a. Berlin W., Friedrichstr. 64.
42. E. 5837. Vorrichtung zum Füllen und
Entleeren von Pipetten. — Eduard Karl Euler,
Regensburg. 11. 3. 98.
42. F. 10 770. Dampfmesser, auf Kon⸗
densierung eines Theiles der Dampfmenge be⸗
ruhend. — Alfred Friedeberg, Berlin N.,
Cbausseestr. 85. 6. 4. 98. 8
42. H. 19 573. Selbstkassierender Spieltisch für
Billard und ähnliche Spiele. — George Haydon,
rank Harvey Urry u. George Sommerville, slington, Engl.; Vertr.: Henry E. Schmidt,
Berlin W., Nollendorfstr. 22 a. 29. 11. 97.
42. R. 11 867. Vorrichtung zur Ausgabe von
kreuzweise versetzt zu einander aufgestapelten
Fahrkarten u. dgl. aus Selbstverkäufern. — Philipp
Köln⸗Ehrenfeld, Gutenbergstr. 31/33.
19. 2. 98.
48. N. 4409.
Aluminium. — Otto Paul Nauhardt,
Vertr.: Dagobert Timar, Berlin NW.,
e 27/28. 30. 4. 98.
49. . 20 333. Maschine zur Herstellung von Drahtgittern mit durchgehenden Längsdrähten. — Albert James Bates, Joliet, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Worms, Berlin NW., Dorotheenstr. 60. 17. 2. 97.
49. C. 6996. Von der Spindel einer Werk⸗ zeugmaschine in Umdrehung zu versetzende Ge⸗ windebohrvorrichtung. — Josef Ciastowski, Rixdorf b. Berlin, Knesebeckstr. 24. 21. 8. 97.
49. D. 8030. Drebhbank mit Leit⸗ und Zug⸗ spindel. — C. O. Dost, Magdeburg⸗Neustadt. 10. 2. 97. 1
49. E. 5382. Vorrichtung zum Schärfen von Feilen. — Gebr. Erlenwein & Co., Eden⸗ koben. 21. 5. 97.
49. E. 5935. Verfahren und Muffelofen zum
Erhitzen von Stahlkugeln auf die für das nach⸗ folgende Härten erforderliche Temperatur. — Erste Automatische Gußstahlkugelkabrik vorm. Friedrich Fischer, Akt. Ges., Schwein⸗ furt. 14. 5. 98. 88
49. F. 10 403. Andrückhebel für Doppelfalz⸗ verschließmaschinen. — Fabrik für Blech⸗ emballage O. F. Schaefer Nachf., Berlin, Dresdenerftr. 97. 13. 12. 97. 8
49. S. 11 150. Anschlagvorrichtung für den Revolverkopr von Revolverdrehbänken. — Spon⸗ holz 12 Wrede, Berlin N., Exerzierstr. 6. 24. 2. 98.
49. V. 2928. Metallschere und Lochstanze. — Arthur Vernet, Dijon, Rue de Colmar; Vertr.: Karl Heinrich Knoop, Dresden. 9. 7. 97.
51. P. 9595. Mechanisches Streichinstrument mit durch umlaufende Streichbänder erregten Klangkörpern. — Polyphon Musikwerke Aktien⸗Gesellschaft, Wahren b. Leipztg. 19.2. 98.
52. M. 15 130. Stüpfelvorrichtung für Schiff⸗ chen⸗Stickmaschingen. — Maschinenfabrik Kappel, Kappel⸗Chemnitz. 28. 3. 98.
55. K. 14 675. Verfahren und Vorrichtung
zur Herstellung eines Stoffes für Bodenbelag.
— Hugo Karle, Seckenheim b. Mannheim.
Verfahren zur Versilberung von aris; uisen⸗
heitsauslaß. — V. Hanotier u. G. Hostelet, Chimay, Belg.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wil⸗
17. 12. 9
Klasse.
59. Q. 343. Steuerung für Dampf⸗ oder
Druckluft⸗Flüssigkeitsheber. — Friedrich Quen⸗
stedt, Serkowitz. Albertstr. 23. 16. 5. 98.
63. M. 15 332. Wagenbremse. — Münchener
Werkzeugfabrik G. Hänsler & Co.,
München, Isarthorpl. 3. 14. 5. 98.
63. St. 5344. Unterlagsscheibe für die Be⸗
festigungsnippel der Fahrradspeichen — Starley
Bros. and Westwood Manufak-
turing Company Limited, Birmingham;
Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky,
Berlin NW., Luisenstr. 25. 7. 2. 98.
64. B. 22 273. Flaschenverschluß. — Ch.
Barth, Bühl b. Gebweiler i. E. 7. 3. 98.
64. N. 4256. Flaschenverschluß gegen Wieder⸗
füllen. — Charles Homer Newbury, Saint
Paul, Ramsey, Minnes., V. St. A.; Vertr.:
F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden⸗
straße 80. 23. 11. 97.
69. Sch. 12 851. Selbstthätiger Rasierapparat.
— Philipp Schön, Frankfurt a. M., Klinger⸗
straße 23. 9. 8. 97.
71. Sch. 13 221. Leistenstütze für Schuh⸗
macher. — August Schreiber, Wien, Himberger⸗ straße 79; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31 a. 23 12. 97.
72. G. 12 276. Pfropfen für Gewehrpatronen. — Galvan. Metall⸗Papier⸗Fabrik, Aktien⸗ Gesellschaft, Berlin N., Gerichtstr. 2. 11. 3. 98.
74. A. 5580. Elektromotor⸗Wecker. — Aktien⸗ gesellschaft Mix & Geunest, Berlin W., Bülowstr. 67. 19. 1. 98.
74. S. 10 734. Einstellbarer Zeitanzeiger für Auskunftstafeln. — Charles Smith, Casterton, Kolonie Victoria, Austr.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 7. 10 97.
77. P. 9687. Anzeigevorrichtung für Kegel⸗ und ähnliche Spiele. — Albert Pöschel, Schöningen 24 3. 98.
78. St. 5037. Verfahren zur Herstellung von Chloratsprengstoffen. — Sociétée de Pro- duits Chimiques et d'Explosifs Bergès, Corbin & Cie, Grenoble; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 10. 6.97.
78. St. 5294. Verfahren zur Herstellung von Chloratsprengstoffen. — Société de Pro- duits Chimiques et d'Explosifs Bergès, Corbin & Cie, Grenoble; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 10. 6.97.
80. G. 11 855. Verfahren zur Herstellung von Verblendplättchen mit stufenartig geformter Kante. — Ernst Gerhardt, Kretzschwitz, Poft Langenberg a. E. 16. 10. 97. 1
82. P. 9552. Zuführungsvorrichtung für Röhrentrockner. — Georg Peters, Langenberg / Fürstenflagge 2. 2. 98. 1
83. J. 4514. Absetzend wirkende Weckeruhr. 3 eee iess Junghans, Schramberg, Württ.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
32. Sch. 13 023. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung von Glasknöpfen mit je einem runden und einem abgeplatteten Ende. Vom
18. 4. 98. Selbstthätige Schlachtspreize.
66. V. 2828. Vom 12. 4. 98. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An⸗ meldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des -- Schutzes gelten als nicht eingetreten.
lasse.
H. 16 416. Verfahren zur Herstellung der wirksamen Masse für elektrische Sammler. Vom 20. 8 96.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
8 übertragen.
n 98 069. Bernhard Rund, Zürich; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. — Durch ein Uhr⸗ werk beeinflußte, selbstthätige Zünd⸗ und Lösch⸗ vorrichtung für Gas⸗ und andere Lichequellen. Vom 20. 5. 97 ab. 1
11. 70 536. Preuße & Co., Leipzig. — Fadenbeftmaschine. Vom 6. 12. 92 ab.
25. 95 486. Dresdner Strickmaschinen⸗ abrik vorm. Laue & Timaeus in Liqu., Löbtau⸗Dresden. — Verfahren zum Abheben der Maschen von den Nadeln ein⸗ und zweiseitiger Strickmaschinen. Vom 30. 9. 96 ab. 1
25. 97 881. Dresduer Strickmaschinen⸗ fabrik vorm. Laue & Timaeus in Liqu., Löbtau⸗Dresden. — Verfahren zum Abheben der Maschen von den Hakennadeln beliebiger Wirk⸗ maschinen. Vom 17. 2. 97 ab.
26. 98 077. Bernhard Rund, Zürich; Vertr.:
A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin
“
NW., Schiffbauerdamm 29 a. — Ventil für durch Uhrwerk bethätigte Zünd⸗ und Löschvorrichtungen. Vom 20. 5. 97 ab.
Klasse.
47. 85 947. The Sanitary Lead- lining and Pipe-bending Company Limited, 55 Chancery Lane, W. C. London, Engl.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. — Rohrleitung mit in die Fugen eingebogenem Bleifutter. Vom 28. 8. 95 ab.
5) Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. 7
2: 91 453. 3: 90 372. 4: 72 379 88 530
88 943 5: 89 928 95 514. 6: 87 397. 12:
85 230 86 589. 14: 97 615. 15: 71 401. 18:
88 844. 20: 37 995 91 047 92 097 92 156 94 561
95 936. 21: 88 810 90 869 92 617 97 618. 22:
53 934 57 484 57 856 57 907 60 777 64 065 64 602
77 802. 24: 84 844. 25: 83 719 84 727. 26:
89 288. 28: 86 334. 30: 88671. 32: 61042 34:
92 846 94354 94 678. 35: 53 485 64 666.36: 95 652.
39: 66 055 85 886 93 797. 42: 67 679 79 842
83 659 84 274 86 330 88 526 89 454 90 841 91 194
94 592 94 720 96 639. 46:ü 90 751. 47: 65 713
73 230. 49: 60 060 65 461 66 735 79 490 82 680
91 835 93 356. 53: 85 022. 55: 90 028. 59:
83 264. 63: 94 803 95 613 97 322 97 546. 72:
78 650 90 202 95 618. 74: 77 244 92 401 95 16 77: 89 728 90 538 90 957. 78: 54 434. 79: 97 163. 81: 74 686 96 557. 82: 72 668. 83: 60 059 79 146 89 282. 86: 89 320. 88: 85 027.
89: 84 705. b. Infolge Verzichts. 21: 90 165. c. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 17: 26 981. 27: 26 623 45 693. 42: 27 430 43 405. 72: 27 657. 78: 26 937. Berlin, den 21. Juli 1898. Kaiserliches Patentamt. J. V.: Robolski.
Handels⸗Negister.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren 1e Ketch Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.
Apenrade. Bekauntmachung. [28506] Im vS Gesellschaftsregister ist bei Nr. 11, wo als offene Handelsgesellschaft die Firma Jo⸗ haun N. Jebsen in Apenrade und als Gesell⸗ schafter die Kaufleute: 1) Karl Ewald Petersen und 2) Hans Andreas Petersen, beide in Rothenkrug, eingetragen sind, heute ver⸗ merkt worden: 1 Die Firma ist durch Vertrag auf den Kaufmann Hans Bruhn Jebsen in Kolstrup übergegangen. Ins Firmenregister ist heute unter Nr. 168 ein⸗ getragen die Firma Johaunn N. Jebsen in Apen⸗ rade und als deren Inhaber der Kaufmann Hans Bruhn Jebsen in Kolstrup. — Apenrade, den 13. Juli 1898. 8 Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1.
Apenrade. Bekanntmachung. [28505] Im hiesigen Prokurenregister ist bei Nr. 20, wo⸗ selbst die dem Kaufmann Johann Nielsen Jebsen in Apenrade für die Firma Johann N. Jebsen daselbst ertheilte Prokura verzeichnet steht, in Spalte 8 heute vermerkt worden: Die Prokura ist erloschen. Apenrade, den 13. Juli 189b883. Königliches Amtsgericht. Abtheilun
[28742]
“
Bärwalde, Neumark. Bekanntmachung.
In das Firmenregister ist unter Nr. 74 die Firma „Wilhelm Karge“ und als Inhaber der Mühlen⸗ besitzer Wilhelm Karge hierselbst heute eingetragen.
Bärwalde N.⸗M., den 12. Juli 1898.
Königliches Amtsgericht. b
Barmen. 1828510] Unter Nr. 1976 des Gesellschaftsregisters wurde heute eingetragen die Firma Fr. Bleckmann Söhne und als deren Inhaber die Fabrikanten riedr. Bleckmann und Friedr. Emil Bleckmann Fercelö Die Gesellschaft hat am 1. Juli 1898 begonnen. 1
Barmen, den 16. Juli 1898.
Königliches Amtsgericht. I.
Barmen. 1 1828511]
Unter Nr. 1796 des Gesellschaftsregisters wurde heute zu der Firma Schroeder & Metz vermerkt, daß die Handelsgesellschaft durch gegenseitige Ueber einkunft aufgelöst und die Firma erloschen ist.
Barmen, den 16. Juli 1898.
Königliches Amtsgericht. I.
Barmen. [28508]
Unter Nr. 1517 des Prokurenregisters wurde heute die der Ehefrau Franz Wilh. Schlüter, Anna Maria,
geb. Bölken, und dem Kaufmann Heinr. Schlüter