Generalversammlung am Sonnabend, den 7. August er., Nachmittags 3 Uhr, im Hotel
Leonhardt zu Dissen. Tagesordnung: 1) Jahresrechnung und Bilanz des letzten Ge⸗ schäftsjahres, Bericht des Vorstandes und des ufsi tsraths, Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrath, Feststellung der Bilanz und Beschluß über die Verwendung des Gewinnes. 2) Geschäftsanweisung für den Vorstand. 3) Wahl zum Aufsichtsrath. 4) Wahl von Revisoren der Rechnung des laufenden Geschäftsjahres. 5) Erhöhung des Aktienkapitals um ℳ 100 000 auf ℳ 250 000. Der Rechenschaftsbericht des Vorstandes pro 1. Juli 97/8, mit den Bemerkungen des Aufsichtsrathsraths versehen, liegt von heute an bis zur General⸗ versammlung zur Einsicht der Aktionäre im Bank⸗ lokal aus. Dissen⸗ den 11. August 1898. Der Vorstand. H. Bröcker. F. Möller.
[32702] Wilhelmshütte Aclien⸗Gesellschaft für
Maschinenbaun und Eisengiefzerei.
Auf die Tagesordnung der zum 20. d. M.
einberufenen ordentlichen Generalversamm⸗ lung wird nachträglich folgender, eingegangener An⸗ trag gestellt:
1) Beschlußfassung über den Antrag von Aktionären der Gesellschaft auf Herabsetzung des Grund⸗ kapitals durch Zusammenlegung der Aktien und freihändigen Ankauf der überschießenden Aktienbeträge.
2) Festsetzung der Modalitäten.
Berlin, den 11. August 1898.
Der Aufsichtsrath der Wilhelmshütte Actien⸗Gesellschaft für Maschinenbau und Eisengießerei.
Ju lius Pickardt, Vorsitzender.
mg—————n 7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten. [32499)
n E“ mtsgeri wurde heute Rechtsanwalt Dr. Richard Otto Funke 4 Chemnitz eingetragen. Chemnitz, am 6. August 1898. Königliches Amtsgericht. 8 Dr. Frauenstein.
8
mit dem Wohnsitze
1
[32498]
Der Gerichts⸗Assessor Dr. jur. Hermann Cohn bier ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem Herzoglichen Landgerichte hier zugelassen und in die Liste der bei
dem letzteren zugelassenen Rechtsanwalte eingetragen worden.
Dessau, den 9. August 1898. Der Landgerichts⸗Präsident: Rudolph.
““
“
9) Bank⸗Ausweise. [32520] Stand der Badischen B
am 7. August 1898 Activa. Metallbestand. Reichskassenscheine. Noten anderer Banken. Wechselbestand. Lombard⸗Forderungen Effekten . . . Sonstige Aktiva
5 776 905 27 965 90 000 21 489 063 881 960 169 742 2 688 833 JI22898
Ppassiva.
. 9 000 000 — 1 734 695 14 900 500— 4 869 940
“ Resertvesond ... 4 Umlaufende “ Täglich fällige Verbindlichkeiten.
An Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiten.„ Gonsige Pastit . . 1.5.
ℳ
* 2
Keine.
des unterzeichneten
Paul
EE” Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutsche
1.
ü132604]
[32495] wird bekannt gegeben, daß
Flemisch heute in die Rechtsanwaltslist Gerichts eingetragen d g. 8 iste des hiestgen
[32497]
Assessor Alexander Gärtner, Stadt, heute eingetragen.
8
182496]0 Bekanntmachung. 33 Feeeüt⸗ C“ 8 dem unter⸗ zeichneten Amtsgericht i eute eingetra w Gerichts⸗Assessor Kehren. “ Düsseldorf, den 6. August 1898. Königliches Amtsgericht.
20 der Rechtsanwaltsordnung Herr Johann Georg
Auf Grund des §
Mindelheim, den 5. August 1898. Kgl. Bayer. Amtsgericht. ocham.
Bekanntmachung.
In die Liste der beim hiesigen Landgerichte zuge⸗ assenen Rechtsanwalte ist der bisherige Gerichts⸗ wohnhaft in hiesiger
8
Osnabrück, den 9. August 1893. Königliches Landgericht.
Wochen 8 Uebersicht er Bayerischen Notenbank
vom 6. August 1898.
Wechsel betragen ℳ 2 082 658,93.
Metaaaa 14* Bestand an Reichskassenscheinen...
Das Grundkapital.. Der Reservefonds.
85* Betrag der umlaufenden Noten Die
Die sonftigen Passiba . . . .. Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen,
Activa.
ℳ 31 913 000 69 000 5 385 000 43 333 000 1 875 000 26 000 1 929 000
8 „ Noten anderer Banken.. b1ö“ „ Lombard⸗Forderungen 6(O86 „ sonstigen Aktiven. Passiva. 7 500 000 2 156 000 62 278 000 d.
9 153 000
sonstigen täglich fälligen Ver⸗ Uind erhee. .
Verbindlichkeiten .. .
3 443 000
im Inlande
zahlbaren Wechseln 830 397.06. München, den 9. August 1898. b Bayerische Notenbank. h
Die Direktion.
zum Börsenhandel an der hiesigen zulassen.
Aktiengesellschaft unter dem 30. D
Kenadigungsfeifi väänsebe s. es Eintragung der privilegierten Anleihe von
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
1280,l Bekanntmachung.
Von der Deutschen Genossenschafts⸗Bank Sörgel, Parrisius & Co. Commandite 9 furt a. M. und der Commerz⸗ & Disconto⸗ Bank hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung von nom. ℳ 2 500 000 neue Aktien Nr. 5001 — 7500 und nom. ℳ 4000,000 4 % Obligationen mit 102 % rückz. Serie VI der Allgemeinen Deutschen Kleinbahn⸗Gesellschaft in Berlin
zum Handel und zur Notierung an d Börse eingereicht worden. g an der hiefigen
Frankfurt a. M., den 8. August 1898.
VDiie KRommission
für Bulassung von Werthpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
Bekauntmachung. “ Die Norddeutsche Bank in Hamburg hat
beantragt:
ℳ 1 000 000,— 4 ½ %, mit 102 % rück⸗ zahlbare Hypothekar⸗Auleihe von H. C. Meyer Ir. Kommanditgesellschaft auf Aktien in Hamburg, zerlegt in 1000 Schuld⸗ verschreibungen zu ℳ 1000,—, Nr. 1— 1000, Ausloosung bis zum Jahre 1903 ausgeschlossen, Börse zu⸗
Hamburg. den 9. August 1898. Die Zulassungsstelle an der Börse zu Hamburg. 8 Petersen, stellv. Vorsitzender.
In das öffentliche Schuldenbuch der Mecklen⸗
burg⸗Pommerschen Schmalspurbahn⸗Aktien⸗ gesellschaft ist heute zufolge Verfügung vom gestrigen Tage Fol. 2 eingetragen worden:
[32601] Fol. 2 des öffentlichen Schuldenbuches lenburg⸗Pommerschen Schmalspurbahn⸗ ezember 1896 ge⸗
Die au er Me
00 000 ℳ (vierhunderttausend Mark) wird hiedurch
in der Weise abgeändert, daß an Stelle derselben auf dem Wege der Berichtigung die der 1 Aktiengesell chaft nach dem ihr unter dem 5. No⸗ vember 1896 ertheilten landesherrlichen stehende Anleihe im Betrage von 500 000 ℳ (fünf⸗
genannten Privileg zu⸗
underttausend Mark) eingetragen wird. Friedland i. Meckl., den 6. August 1898. Großberzogliches Amtsgericht. Abtheilung II.
Gegründet 1844.
1“
General⸗Direktion
(Das „A.“ hinter den einzelnen Posten bedeutet A. Gewinn. und Verlust-Rechnung.
Le Conservateur.
Gesellschaft für gegenseitige Lebensversicherungen.
: Paris, 18 Rue Lafayette.
EEEETEE e9 “ 1 8 irektion für das Deutsche Reich: Berlin, „der Aktien⸗(Bürgschafts.)Gesellschaft gehörig“, 89 “ 86 „gegens
B. Bi
In Preußen konzessioniert 1862.
G. Brückner
““
Belle.Alliance⸗Platz 5 I. eitigen Genossenschaften gehörig“) lanz.
Ge⸗
zu
V
Ge⸗ hört zu
Ausgaben.
V “
Jer
Passiva.
Ueberträge aus dem Vorjahre a. Prämien⸗Reserve... b. Prämien⸗Ueberträge.. c. Schaden⸗Reserve ... d. Gewinn⸗Reserve der mit Dividendenanspruch Ver⸗ sicherten 8 70 981]2 e. Sonstige Reserven, als a. Statutenmäßiger Ka⸗ pital⸗Reservefonds .. 2. Extra⸗Reservefonds (Fonds de prévo- 24 E“ Prämien⸗Einnahm a. für Kapitalversicherungen auf den Todesfall. b. fürKapitalversicherungen auf den Erlebensfall (Aussteuerversicherungen) c. Rentenversicherungen d. Gegenversicherungen darunter Prämien für übernommene Rückver⸗ sicherungen — ℳ Gesammt⸗ prämien⸗ ℳ Einnahme 6 248 236,95 e Verwaltungsgebühren a. Zinsen ℳ 50 225,10 desgl. „ 1 826 183,62 b. Miethsvertrage — Vergütung der Rückversicherer PS. Einnahmen a. Zuschuß des Wechsel⸗ ö1118* b. Ueberschuß aus Stempel⸗ gebähten.. .. c. Kursgewinn aus ver⸗ kauften Effekten.. L11114*
.52 199 624
256 166
106 869
75 245
5 618 000 554 990
1 136 736 1 876 408 72
12 13
8 ——
7 Verwaltungskosten:
1 Schäden aus den Vorjahren: A*“ b. zurückgestellt. .... 2 Schäden aus dem Rechnungs⸗ jahre: a. durch Sterbefälle bei Todesfallversicherungen: v“ 5. zurückgestellt ... b. für Kapitalien auf den Erlebensfall: 1““; 5. zurückgestellt...
G.
60 949
4 996 414 4
c. Renten: hb1““ 5. zurückgestellt.... d. Zaftige fällig gewordene ersicherungen „Gegen⸗ versicherungen“: EEE“ 7. zurückgestellt . . . . Ausgaben für vorzeitig aufge⸗ gelöste Versicherungen... Dividenden an Versicherte: ö1— b. zurückgestellt.. Rückversicherungs⸗Prämien .. Agenten⸗Provisionen... ℳ a. laufende Kosten 141 661,96 b. außergewöhnl. Kosten. .23 165,30
c. Kosten der Ge⸗
nossenschaften 813,32 (Spezifikation im Jahresvericht. bschreibungen: 8. a. Inventar u. Mobiliar . b. Kursverlust auf verkaufte
490 190
21 552
662 851 .
10 Guthaben bei anderen Versiche⸗
11 12 13 14
15 16
2 Grundbesitz 8 “ 4 Darlehn auf Werthpapiere.. 5 Werthpapiere:
1 Wechsel der Aktionäre oder Ga⸗ rreanten
a. Staatspapiere desgl.
405 846,53 54 616 579,23 55 022 425,76 b. Pfandbriefe —,— c. Kommunal⸗ papiere.. 4 233,60
d. Sonstige Werthpapiere 841 959,33 (Spezifikation im Jahres⸗
bericht.)
Darlehn auf Policen... Kautionsdarlehn an versicherte 116“*“ Wechsel im Portefeuille... Guthaben bei Bankhäusern ..
I
rungs⸗Gesellschaften... Rückständige Zinsen. ... Ausstände bei Agenten.. Gestundete Prämien ... Baare Kasse ℳ 241 644,84 „ 87 088,15
Inventar u. Drucksache-——. Sonstige Aktiva und zwar:
V rausgezahlte Mierhe..
EI1I1
30 458
328 732 8 101
6 000 56 243 676
Aktten⸗ oder Garantie⸗Ka⸗ pital Kapital⸗Reservefonds Spezial⸗Reserven, als: E Fonds de prévoyance
Schaden⸗Refelve 88 8 1 Prämien⸗Ueberträge .. Prämien⸗Reserve:
a. Todesfallversicherung
ℳ
71 483,56
800 000 256 166
83 703
b. Aussteuer⸗ versiche⸗ rung
Renten⸗ versiche⸗ rung.
.Gegen⸗ versiche. rung. 799 832.13
Gewinn⸗Reserven der Ver⸗
“
Guthaben anderer Versiche⸗ rungs⸗Gesellschaften bezw.
Dritter..
Baar⸗Kautionen 1“
Sonstige Passiva und zwar:
Nicht erhobene Dividenden
tUeberschuß der Aktien⸗Ge⸗
sellschaf . ...
1 *
53 770 250,99
.54 641 566 62 100
396 176
56 243 67698
C. Verwendung des Gewinns.
D. Preußisches Geschüft.
b““ Prämien⸗Ueberträge (Stand am Ende des Rechnungsjahres)
8 hört zu
Verwendung.
1) Sshgeteea An⸗
ℳ ₰ fang 189 8.e
Prämien⸗Reserve (Stand am Ende des Rechnungsjahres): a. Todesfallver⸗ ℳ
8 71 483,56
EE“ c. Renten⸗ Versiche⸗ rung d. Gegen⸗Ver⸗ sicherung. 799 832,13 Sonstige Reserven, als: a. Gewinn⸗Reserve.. b. Schaden⸗Reserve. .. c. Kapital⸗Reserve.. d. Extra⸗Reservefonds.. Sonstige Ausgaben. ... Gewinn der Aktien⸗ (Bürg schafts⸗) Gesellschaft.
53 770 250,99
54 641 566 68
62 100 70
256 166 30 33 703,83
396 176,86
61 913 439 22
Der General⸗Direktor:
Felix Leseur.
61 913 439 22
e“ Konform mit den Büchern der Ge
An die Kapital⸗Reserven: a. an den statutenmäß. Reserve⸗ fonds 10 % des Reingewinns b. an den Extra⸗Reservefonds (Fonds de prévoyance) . Tantièmen: s. Auffichterath— b. Vorstand (General⸗Direktor und General⸗Sekretär)... c. Generalbevollmächtigte... d. Beamte der Direktion (Grati⸗ fikation) ““ An die Aktionäre 12 % 8 11“
39 617 190 747
A.
55 826 5 185 96 000
4 000 4 800
Für Dividenden⸗Stempel. Zur Beamten⸗Kasse...
2) Zugang 18907 3) Abgang 18b7 4) Versicherungsbestand Ende “ 5) Prämien⸗Einnahme 1897 einschließl. Verwaltungs⸗ gebühren 6) Ausgezahlte Summe 1897 7) g8 Preußen entfallende enossenschafts ⸗Ver⸗ fäcses „Prämien⸗Re⸗ Eö“ 8) Bei der Preuß. Staats⸗ delh aceewests. hinter⸗ legt in Preuß. Konsols bis Juni 1898. .
1 467 844 511 131
14 600 935
692 839 646 523
5 317 280
2 418 000
Zusammen wie oben.
111“ v“
Gen ral⸗Be o
’
Umächtig te für Pre CEugen Goldheim.
ußen:
“
89
“
1
Berlin Anzeigers, SW.
genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung
Klasse.
24.
Gasselbstzündern. — Deutsche Gas⸗Selbst⸗
6“
42.
——ᷓ————ę—/—x—x—⸗—————,—/—⸗—/—⸗—:—⸗—:—⸗—⸗—O—⸗—ꝛ—⸗—ZB;—⸗—C—ꝛO—UUO‧EO—;—x—x—-—⸗—x——— 1““ Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tar Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle die He liche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich
auch dur ilhelmstraße 32, bezogen werden.
b 8
Dritte Beilage ichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 11. August
ost⸗Anstalten, reußischen Staats⸗
für
eiger. elg 1898s.
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50
Patente.
1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
8. M. 15 073. Vorrichtung zum Abstreichen des überschüssigen Leims o. dgl. von appretierten Garnsträngen. — Fr. Hermann Meier, Treuen i. S. 14. 3. 98.
11. H. 19 050. Maschine zur Herstellung von 11 — Moses Heimann, Berlin,
chwedterstr. 263. 27. 7. 97.
11. W. 14 111. Briefmarkentauschbuchblatt. — A. Wessel⸗Thjome, Kristianssund N., Nor⸗ wegen; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 8. 6.98.
12. F. 10 336. Füllung für Abdampf⸗ und Kondensations⸗Thürme. — Fabrik feuerfester K& G Producte, Vallendar a. Rh. 19. 11. 4
12. L. 12 114. Verfahren zur Umwandlung von kohlensaurem Baryt in Baryt. — Albert Leroy u. Adolphe Segay, Paris, 72 Avenue du Bois de Boulogne; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 26. 3. 98.
12. W. 13 963. Darstellung von Karbiden ohne Anwendung des elektrischen Stromes. — — Dr. Paul Wolff, Berlin W., Ansbacher⸗ straße 5. 22. 4. 98. 8
19. M. 14 906. Fliegende Brücke. — C.
Möhring, Pankow, Wollankstr. 5. 24. 1. 98.
20. St. 5422. Kupplung für Eisenbahnfahr⸗ zeuge. — J. J. Fr. Stoldt, Flensburg, Waitz⸗ straße 8. 28. 3. 98. 1
21. .13 843. Erregerflüssigkeit für Sammel⸗ batterien. — Alexis Werner, London, Peckham, 44 Queens Road; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 17. 3. 98.
F. 10 001. Plattenrost. Edward
1 22 Summit Avenue, Winthrop,
Frfsch. Suffolk, Mass., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 21. 6. 97. 8 8
26. D. 8642. Anordnung der Zünddrähte an
8 Fales,
ünder⸗Aktien⸗Gesellschaft, Berlin, An der tadtbahn 46. 13. 12. 97.
K. 14 592. Wasserzuflußregler für Acetylen⸗
8 dor Saxl u. Armin Walleß, Wien; Vertr.: Carl Heinrich Kuoop, Dresden. 25. 11. 96.
26. K. 16 328. Drehschieber⸗Anordnung an elektrischen Gasfernzündern. — Kölner Wasser⸗ messer⸗Werk G. m. b. H., Köln a. Rh., Gereonsmühlengasse 3. 15. 3. 9889.
26. P. 9453. Acetylenentwickler mit von der Sammelglocke geregelter Karbidzufuhr. — Her⸗ mann O. Marcks, Berlin, Schöͤneberger Ufer 10. 4. 1. 98.
34. D. 8942. Christbaumlichthalter. — Otto Duberow, Berlin NW., Wilsnackerstr. 45. 9. 4. 98.
34. P. 9559. Verschlußdeckel für heizbare Walzen von Plätt⸗ und Mangelmaschinen. ver Rudolphine Pfund, Hamburg⸗Barmbeck,
26. 1 entwickler. — Dr. Josef Kranz,
Hanmburgerstr. 40. 7. 2. 98.
34. R. 11 906. Sicherheits⸗Petroleumkanne. — Edouard Ravey, Bienne, Schweiz; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Berlin W., Potsdamerstr. 112 b. 3. 3. 98.
39. R. 10 908. Verfahren zur Herstellung von Thierborsten ähnlichen Stäbchen aus Cellu⸗ 8 z Carl Rohe, St. Ingbert, Pfalz. 13. 2. 97.
39. T. 5568. Schlauchwickelvorrichtung. “ Berlin S., Gräfestr. 18. 2 10. 97.
40. C. 7395. Trennung des Kobalts von Nickel und anderen Metallen durch Elektrolyse. — Dr. Alfred Coehn, Obere Karspüle 45, u. Dr. Ernst Salomon, Walkemühlenweg 23, Göttingen. 3. 3. 98. 1
42. B. 22 136. Registrierapparat für gehobene Lasten. — Max Bohle, Hamburg, Bankstr. 150. 11. 2. 98.
42. H. 20 284. Grammatisches Lehrmittel.
Emil Hagen, Rummelsburg b. Berlin, Schillerstr. 20. 22. 4. 98.
42. S. 10 886. Vorrichtung zum Zusammen⸗ zählen verschiedener Geldsorten. — Frank Sep⸗ timus Devonteaux Scott, London, 25. Upper⸗ bedfort Place; Vertr: B. Reichhold u. Ferdi⸗ nand Nusch, Berlin NW., Luisenstr. 24. 27. 11.97.
42. T. 5782. Flüssigkeitsmesser. — Petber Taufenecker, Budapest, VIII. Bez., u. Josef
von Csehal, Budapest, I. Bez.; Vertr.: Richard
Lüders, Görlitz. 26. 2. 98.
42. W. 13 149. Neuerungen an Chrono⸗ raphen. — Meyer Wildermann u. Robert Ludwig Mond, London; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 42. 19. 3. 97.
W. 13 788. Selbstthätige Flüssigkeits⸗ waage. — Firma H. J. H. de Wolffs Enke, Inh. N. D. Riis, Hadersleben. 2. 3. 98.
42. W. 14 093. Vorrichtung zur Darstellung belebter Bilder. — Frl. Philippine Wolff, Berlin SW., Königgrätzerstr. 19. 3. 6. 98.
45. B. 21 570. Rumpfgürtel mit Vorrich⸗ tung zum Ableiten des Harns für Stuten. — Andreas Batic, Foca, Bosnien; Vertr: C.
—
Klasse.
45. B. 22 659. Fliegenfänger. — Carl Ben⸗
der I., Dotzheim b. Wiesbaden. 19. 11. 97.
45. B. 22 671. Vorrichtung zum Ableiten
des Harns bei männlichen Pferden. — Andreas
Batic, Foca, Bosnien; Vertr.: C. Gronert,
Berlin NW., Luisenstr. 42. 25. 10. 97.
45. G. 11 967. Federnder Baumhalter.
v Groß, Remscheid⸗Ehringhausen.
2.11
45. H. 19 835. Schälmaschine bzw. Ent⸗
granner für Hülsenfrüchte und Getreide. Her⸗
mann Heinrich, Döllnitz. 24. 1. 98.
45. M. 15 144. Borrichtung zum Auftragen
von Klebstoff auf Fäden, Halme u. dgl. —
Oswald Ivan Milne, Bishopsgate House,
Bishopsgate Street Within, London, Engl.;
Vertr.: E. Hoffmann, Berlin W., Friedrich⸗
straße 64. 29. 3. 98.
45. P. 9551. Düngerstreumaschine mit zwei
durch Mulde und Förderschnecke verbundenen
Streukästen. — F. Paul, Ruhla i. Th. 2. 2. 98.
49. L. 11 209. Maschine zum stufenweisen
Ziehen von Flaschenkapseln. — Immanuel Lang⸗
bein, Göppingen, Hauptstr. 38. 2. 4. 97.
49. L. 12 198. Drehbank mit Kettenantrieb
für den Support. — W. Lorenz, Ettlingen⸗
Karlsruhe. 3. 5. 98. Le
49. P. 9463. Vorrichtung zum Gleichrichten von Geschossen und ähnlichen Körpern. — Gebr. Pondorf, Gößnitz, S.⸗A. 7. 1. 98.
49. P. 9465. Maschine zum selbstthätigen Abschneiden von Metallpatronenhülsen. — Gebr.
Pondorf, 81 S⸗A. 7. 1. 98. 1
49. P. 9835. Bohrmaschine für große Arbeits⸗ stücke. — Jos. Pohl jr., Köln⸗Deutz. 4. 6. 98.
49. Sch. 13 259. Schraubendrehbank mit Vorrichtung zur Aenderung der Drehrichtung der Andreas Schmitt, Offenbach a. 1958
49. Sch. 13 520. Verfahren zur Herstellung von Rohransätzen an Metallröhren. — Fritz Schilling, Fürth i. B., Rednitzstr. 5, Joh. Schurz, Maggenhof Nr. 60, u. Wilhelm Ulmer, Muggenhof Nr. 38. 28. 3. 98.
49. W. 13 473. Maschine zum Fräsen von Gegenständen mit abgerundeten Enden. — Thomas Webster u. Arthur Edward Bennett, Atlas Works, West Orchard, Coventry, Engl.; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31 a. 6. 12. 97. 8
51. F. 10 737. Notenscheibenführung für mechanische Musikwerke mit selbstthätig aus⸗ wechselbaren, an ihrem Umfang mit Transportier⸗ zähnen versehenen Notenblättern. — Fabrik Lochmann’scher Mufikwerke, Aktiengesell⸗ schaft, Leipzig⸗Gohlis, Langestr. 17. 26. 3. 98.
51. W. 12 614. Windlade für mechanische Musikwerke mit Pfeifen. — Ambros Weißer, L Blessing, Unterkirnach, Baden. 18 2. 97.
63. K. 15 765. Handantrieb für Fahrräder. — Max Kaempff, Labiau. 21. 10 97. 63. K. 16 233. Vorrichtung zur Verhütung unbefugter Benutzung von Fahrrädern. — Jo⸗ hannes Köhler, Leipzig, Sternwartenstr. 8.
26. 2. 98.
65. C. 7253. Vorrichtung Schließen von Schottthüren. — William Barnum Cowles, Cleveland, Ohio; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 20. 7. 96.
65. W. 13 388. Federnde Kette, besonders zum Schleppen und Verankern von Schiffen. — Thomas Spurr Whitman, Annavpolis, Royal Nowa Scotia; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frank⸗ furt a. M. 13. 11. 97.
65. W. 13 871. Schiffspoller. — W. Walther, Hamburg, Admiralitätsstr. 20. 24. 3. 98.
68. M. 15 269. Sicherheitsschlinge für Fenster. — Sh e. Michelsen, Flensburg, Graben 79 28. 4. 98.
71. P. 9839. Vorrichtung zum Aufspannen und Umlegen des Oberleders auf dem Leisten. — P. A. D. Prost u. A. Godard, Lyon, Frankr.; Vertr.: Max Schöning, Berlin SW., Lindenstr. 11. 4. 6. 98.
74. S. 11 144. Vorrichtung zur Uebertragung von Zeigerstellungen; Zus. z. Pat. 97 656. — Siemens & Halske, Aktien⸗Gesellschaft, Berlin SW., Markgrafenstr. 94. 22. 2. 98.
76. S. 11 504. Auf einer Spinnmaschine her⸗ gestellte Fadenspule für Flechtmaschinen. — Otto Seydlitz, Barmen, Bismarckstr. 82. 7. 6. 98.
80. D. 8766. Verfahren zur Herstellung poröser
Gefäße für elektrische Batterien. — John Laskey Dobell, Harlesden, 46 Connaught Road; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 3. 2. 98.
80. M. 14 057. Verfahren zur Herstellung von Zementfalzziegeln. — R. Menger, Jena, Spitzweidenweg 27/29. 8. 5. 97.
81. F. 10 386. Kette zum Verschluß von Säcken. — Max Fröger, Frankenstein i. Schl. 11657
2) Zurücknahme einer Anmeldung.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu ieenen Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen.
lasse. 4 gaf C. 7125. Vorrichtung für Vorspinn⸗
krempeln zur Herstellung zwirnartiger, mehr⸗ farbiger Fäden. — Vom 21. 4. 98.
Groert, Berlin NW., Luisenstr. 42. 25. 10.97.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger
an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗
meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des
iltweligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. asse.
39. R. 10 619. Verfahren zur Herstellung
dünnwandiger Hohlkörper aus Celluloid ohne
Naht. Vom 29. 4. 97.
80. W. 12 139. Heizschrank für Ringöfen.
Vom 13. 12. 97.
4) Uebertragung.
Das folgende Patent ist auf die nachgenannte
irma übertragen.
lasse. 1
30. 98 373. Firma J. Schwarz, Mainz. — Suspensorium. Vom 23. 6. 97 ab.
5) Löschungen.
Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
S: 71 718 74 040 83 521 83 824. 13: 45 170. 84 445. 17: 79 044 86 422 92 429. 27: 90 350 91 210. 33: 83 435. 34: 72 006 89 072 90 045 91 300 96 246 96 345. 47: 50 945 53 447 59 568. 61 576 67 709 80 846 89 267 89 869 91 014. 51: 55 431 66 168 74 733 85 582 86 166 90 918 93 125 97 349 97 915. 59: 94 655. 61: 91 657. 71: 95 611. 85: 85 551 87 110.
6) Nichtigerklärungen erloschener
Patente.
Das dem Dr. Alexander Backhaus in Königsberg i. Pr. gehörige Pahent Nr. 64 485, betreffend Ver⸗ fahren zur Darstellung einer der Frauenmilch ähn⸗ lichen Säuglingsnahrung, ist durch rechtskräftige Ent⸗ scheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 5. Mai 1898 für nichtig erklärt.
Das dem Walter Whitney Hastings in Jersey gehörige Patent Nr. 83 659, betreffend Umlaufzähler und Wegemesser, ist durch Entscheidung des Reichs⸗ gerichts vom 25. Juni 1898 für nichtig erklärt.
7) Berichtigung.
Bei dem in Nr. 115 des Reichs⸗Anzeigers vom 16. 5. 98 unter „Ertheilungen“ bekannt gemachten Debent Nr. 98 388, Kl. 57, muß der Inhaber richtig
eißen: „W. Friese⸗Greene“.
Berlin, den 11. August 1898.
Maaiserliches Patentamt.
von Huber. [32640]
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ Eö aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.
Allstedt. Bekanntmachung. [32501] Auf dem, die Zuckerfabrik Oldisleben, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Se zu Oldisleben betreffenden Fol. 121 unseres Handelsregisters ist beschlußgemäß unter „Vertreter’“ b worden: „Oberamtmann Hugo ÜUlrich zu Harras ist in der Generalversammlung vom 27. Juli 1898 als Ge⸗ schäftsführer wieder gewählt worden. 1 Großherz. S. Amtsgericht.
Altena. Handelsregister [32502²] des Königlichen Amtsgerichts zu Altena i. W.
Die unter Nr. 4 des Firmenregisters eingetragene Firma W. C. Rentrop (Firmeninhaber der Kauf⸗ mann Wilhelm Caspar Rentrop zu Werdohl) ist gelöscht am 8. August 1898.
Altona. [32114] In das hierselbst geführte Gesellschaftsregister ist heute zu Nr. 1087, betreffend die Aktiengesellschaft Ottensener Eisenwerke (vormals Pommée & Ahrens) in Altona⸗Ottensen eingetragen worden: n der H der Aktionäre vom 30. Juli d. J. ist:
I. eine Abänderung des Gesellschaftsvertrages be⸗ schlossen worden wie folgt:
Gegenstand des Untergehmens ist 1
A. der Betrieb einer Dampfkesselfabrik und damit versandter Gewerbe,
B. die Ausdehnung und Vervollkommnung dieses Etablissements durch Erwerbung derjenigen beweg⸗ lichen und unbeweglichen Sachen und Rechte, die zur Erreichung der Gesellschaftszwecke dienlich erscheinen und sonst in jeder geeigneten Weise, insbesondere auch durch Fusion mit anderen Fabriketablissements, sofern dies für zweckentsprechend erachtet wird.
Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt 600 000 ꝓ8 Fsersens 4 600 Aktien zu je 1000 ℳ, welche auf Inhaber lauten.
Ie Vorstand der Gesellschaft bilden eine oder mehrere Personen. Die Mitglieder des Vorstandes werden vom Fücgictsenthe mit einfacher Stimmen⸗ mehrheit gewählt. 4
85 Fünttionen der Vorstandsmitglieder können durch von dem Aufsichtsrathe erforderlichenfalls zu
1“
ernennende Stellvertreter ausgeübt werden.
und
das Deutsche Reich. Gr. 180)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der 88 8 8 82 Vierteljahr. — elrsche — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
e Nummern losten 20 ₰
Der Vorstand ist befugt, mit Zustimmung des Aufsichtsraths einem oder mehreren Beamten der Gesellschaft Prokura zum Betriebe von Geschäften der Gesellschaft und zur Vertretung der letzteren in Bezug auf diese Geschäftsführung zu ertheilen.
Alle Erklärungen, welche die Gesellschaft ver⸗ pflichten oder für dieselbe verbindlich sein sollen, müssen entweder von zwei Vorstandsmitgliedern bezw. stellvertretenden Vorstandsmitgliedern oder von einem Vorstandsmitgliede bezw. stellvertretenden Vorstandsmitgliede und einem Prokuristen der Gesellschaft seanscheseach oder von zwei Prokuristen gemeinschaftlich abgegeben werden. Die Zeichnung der Firma geschieht in der Weise, daß der bezw. die Zeichnenden zu der Firma der Gesellschaft ihre Unterschrift hinzufügen, und zwar die Prokuristen mit einem dieses Verhältniß andeutenden Zusatze.
II. an Stelle des aus dem Aufsichtsrathe aus⸗ geschiedenen Ingenieurs Georg Karl Lorenz Meyer zu Hamburg der Kaufmann Georg Haller in Ham⸗ burg und zur Verstärkung des Aufsichtsraths:
1) der Direktor Julius Alexander in Berlin,
2) der Kaufmann Leo Henschel in Steglitz zu Aufsichtsrathsmitgliedern gewählt.
III. eine Erhöhung des Grundkapitals der Gesell⸗ schaft von 237 000 ℳ auf 600 000 ℳ durch Aus⸗ gabe von 363 auf den Inhaber lautenden Aktien von je 1000 ℳ zum Kurse von 110 % beschlosse worden.
Die neuen Aktien sollen dieselben Rechte wie die alten haben und demgemäß vom ersten Januar Achtzehnhundertachtundneunzig ab mit diesen die gleiche Dividende genießen.
Altona, den 5. August 1898. b
Königliches Amtsgericht. IIIa.
Beetzendorf. — 1 2508] In unser Gesellschaftsregister ist bezüglich der
Kartoffelstärkefabrik Ahlum, Gesellschaft mit
beschränkter Haftung, heute eingetragen:
Der Mühlenbesitzer Hermann Lehnecke zu Ahlum und der Ackermann Friedrich Tisdhe zu Stöckheim sind d. Geschäftsführern der Gesellschaft wiede
ewählt.
Beetzendorf, den 1. August 1898. Königliches Amtsgericht.
Berlin. Handelsregister [32648] des Königlichen Amtsgerichts I zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 6. August 1898 sind am 8. August 1898 folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister ist eingetragen:
Spalte 1. Laufende Nr.: 18 201.
Spalte 2. Firma der Gesellschaft: 8 Emaillirwerk und Metallwaarenfabrik Silesia
Actien⸗Gesellschaft. 898
Spalte 3. Sitz der Gesellschaft:
Paruschowitz bei Rybnik O.⸗S. mit Zweigniederlassung zu Berlin.
Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft:
Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft.
Der Gesellschaftsvertrag datiert vom 21. Mai 1898.
Gegenstand des Unternehmens ist:
1) Die Uebernahme und der Betrieb des der Kommanditgesellschaft Emaillirwerk Silesia, Caro, Hegenscheidt & Co. gehörigen Etablissements Paruschowitz bei Rybnik. 3
2) Die Verarbeitung und Berszeeeth selbst⸗ gewonnener oder anderweitig erworbener Montan⸗ produkte, insbesondere die Herstellung und Ver⸗ werthung von Walzwerksfabrikaten aller Art, die Weiterverarbeitung und Verwerthung der gewonnenen oder anderweitig erworbenen Metalle und der in den verschiedenen Fabrikationszweigen gewonnenen Pro⸗ dukte, der Handel mit Metallen und den daraus herzustellenden Fabrikaten.
3) Die Erwerbung, Pachtung und Errichtung, so⸗ wie die Veräußerung von Anlagen, welche zur Er⸗ reichung der vorgedachten Zwecke dienen, sowie die Errichtung von Zweigniederlassungen und die Be⸗ theiligung an anderen industriellen Unternehmungen, deren Geschäftsbetrieb zu den vorgedachten Zwecken in Beziehung steht. 8 1
Das Grundkapital beträgt 5 250 000 ℳ und ist in 5250 Aktien zu je 1000 ℳ, auf den Inhab lautend, zerlegt. 1. 8
Die Gründer haben sämmtliche Aktien übernommen.
Nach näherer Maßgabe § 31 des Gesellschafts vertrages bringt die Kommanditgesellschaft Emaillir werk Silesia, Caro, Hegenscheidt & Co. zu Paruscho⸗ witz ihr gesammtes Handlungsvermögen mit Aktivis und Pafsivis, Grundstücken, den darauf errichteten gewerblichen Anlagen, wie sie stehen und liegen, Ge⸗ bäuden, Inventarien, Beständen, Vorschüssen, baarem Gelde, ausstehenden Forderungen ein und erhält dafür 3000 Aktien zum Nennwerth von 3 000 080 ℳ
Der von dem Aufsichtsrath zu bestellende Vorstand besteht aus zwei oder mehr Personen.
Alle Erklärungen, welche die Gesellschaft ver⸗ pflichten, müssen entweder von zwei Vorstandsmit⸗ gliedern oder einem Vorstandsmitgliede und einem Prokuristen oder von zwei Prokuristen gemeinschaftlich abgegeben werden. G
Die Zelchnung der Firma geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Gesellschaft ibre Unterschrift hinzufügen, und zwar die Prokuristen mit einem das Prokuraverhältniß ö; 3 satze. Die Berufung der Generalversammlung geschieht durch einmalige öffentliche Bekanntmachung mit einer Frist von mindestens 3 Wochen, das Datum des die Bekanntmachung enthaltenden Blattes und das der Versammlung nicht mitgerechnet. Die von der Gesellschaft ausgehenden Bekanntmachungen er⸗ folgen durch einmalige Einrückung in den Deutschen
ss
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Reichs⸗Anzeiger, und zwar seitens des Vorstandes