Dissener Volksbank, Dissen. Generalversammlung am Sonnabend, den 27. August er., Nachmittags 3 Uhr, im Hotel Leonhardt zu Dissen. t Tagesordnung:
1) Jahresrechnung und Bilanz des letzten Ge⸗ schäftsjahres, Bericht des Vorstandes und des Aufsichtsraths, Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrath, Feststellung der Bilanz und Beschluß über die Verwendung des Gewinnes.
2) Geschäftsanweisung für den Vorstanrnd. 3) Wahl zum Aufsichtsrath.
[82498250 Bekauutmachung. 2 8. ö dec ecteenale 9. dem unter⸗ zeichneten Amtsgericht i eute ein w Gerichts⸗Assessor Kehreu. .“ Düsseldorf, den 6. August 1898. Königliches Amtsgericht.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten. [32499)
In die Rechtsanwaltsliste des unterzeichneten Amtsgerichts wurde heute Rechtsanwalt Dr. Paul Richard Otto Funke mit dem Wohnsitze in Chemnitz eingetragen. v
Chemnitz, am 6. August 1898.
Koönigliches Amtsgericht. 4
Dr. Frauenstein.
10) Verschiedene Bekannt- machungen.
1826082 Bekanntmachung. 2A Von der Deutschen Genossenschafts⸗Bank von vö 8
Sörgel, Parrisius & Co. Commandit F 2 8 dsevnto Berlin, Donnerstag, den 11. August 1898.
furt a. M. und der Commerz⸗ K Disconto⸗
Bank hier ist bei uns der Antrag auf Zulaffun 1
- “ — eichen⸗, Muster, und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Taris⸗ und
unter dem Titel
[32495]
Auf Grund des § 20 der Rechtsanwaltsordnung wird bekannt gegeben, daß Herr Johann Georg Flemisch heute in die Rechtsanwaltsliste des hiesigen Gerichts eingetragen wurde. CC1“
von nom. ℳ 2 500 000 neue Aktien Nr. 5001 — 7500 und nom. ℳ 4000 000 4 % Obligationen
8 7- Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, mit 102 % rückz. Serie VI der Allgemeinen fj
Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Bla⸗
e
nn b . 2 2 nS⸗ 8 8 —
8
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗
4) Wahl von Revisoren der Rechnung des laufenden Geschäftsjahres.
5) Erhöhung des Aktienkapitals um ℳ 100 000 auf ℳ 250 000.
Der Rechenschaftsbericht des Vorstandes pro 1. Juli 1897/8, mit den Bemerkungen des Aufsichtsrathsraths versehen, liegt von heute an bis zur General⸗ . zur Einsicht der Aktionäre im Bank⸗ lokal aus.
Dissen, den 11. August 1898. Der Vorstand. H. Bröcker. F. Möller.
182702] Wilhelmshütte Actien⸗Gesellschast für
Maschinenban und Eisengiesterei.
Auf die Tagesordnung der zum 20. d. M.
einberufenen ordentlichen Generalversamm⸗ lung wird nachträglich folgender, eingegangener An⸗ trag gestellt:
1) Beschlußfassung über den Antrag von Aktionären der Gesellschaft auf Herabsetzung des Grund⸗ kapitals durch Zusammenlegung der Aktien und freihändigen Ankauf der uͤüberschießenden Aktienbeträge.
2) Festsetzung der Modalitäten.
Berlin, den 11. August 1898.
Der Aufsichtsrath der Wilhelmshütte Actien⸗Gesellschaft für Maschinenbau und Eisengießerei.
Julius Pickardt, Vorsitzender.
Genossenschaften.
Sonstige Aktiva
[32498]
worden. Dessau, den 9. August 1898.
[32520]
“ Activa.
Der Landgerichts⸗Präsident: Rudolph.
9) Bank⸗Ausweise. Stand der Badischen Ban
am 7. August 1898.
Der Gerichts⸗Assessor Dr. jur. Hermann Cohn hier ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem Hen Fohn Landgerichte hier zugelassen und in die Liste der bei dem letzteren zugelassenen Rechtsanwalte eingetragen
11“
Assessor Alexander Gärtuer,
Metallbestand.. Reichskassenscheine. Noten anderer Banken. Wechselbestand.
Lombard⸗Forderungen
Effekten.
. ℳ 5 776 905 8 27 965 90 000
21 489 063 881 960 169 742
2 688 833
ℳ [31 124 469
46
36 26
8
74
Passiva.
“ 1“ . Umlaufende “ Täglich fällige Verbindlichkeiten. An Kündigungsfrist
Verbindlichkeiten...
Sonstige Passiva.
gebundene
ℳ 9 000 000—
„ 1 734 695 „ [14 900 500,— „ 4 869 940
. 619 333
ℳ 31 124 469
Keine.
Wechsel betra
Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen gen ℳ 2 082 658,93.
78 74
30 82
[32604]
Mindelheim, den 5. August 1898. 1 Kgl. Bayer. Amtsgericht. Jocham.
[32497] Bekanntmachung. In die Liste der beim hiesigen Landgerichte zuge⸗ lassenen Rechtsanwalte ist der bisherige Gerichts⸗
wo in hi Stadt, heute eingetragen. vo Osnabrück, den 9. August 1893. Königliches Landgericht.
Wochen⸗Uebersicht
der Bayerischen Notenbank 1 vom 6. August 1898.
“ Bestand an Reichskassenscheinen
Das Grundkapital ...
“ Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen
Die an eine Kündigungsfrist gebundenen
Die sonstigen Pafsiva . . . ... Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande
Activa. Nℳ 31 913 000 69 000 5 385 000 . 143 333 000 1 875 000 26 000 1 929 000
5 „ Noten anderer Banken.. „ Wechseln 1X““ „ Lombard⸗Forderungen Gfekten „ sonstigen Aktiven. Passiva.
7 500 000 2 156 000 62 278 000
9 153 000
tägli älligen Ver⸗ bindlichkeiten. 8 “ 8
Verbindlichkeiten... 1“
3 443 000
zahlbaren Wechsenl ℳ 830 397.06. München, den 9. August 1898. 8b 1 Bayerische Notenbank.
Die Direktion.
Tage Fol. 2 eingetragen worden:
der Mecklenburg⸗Pommerschen Aktiengesellschaft unter dem 30. Dezember 1896 ge⸗ schehene Eintragung der privilegterten Anleihe von 400 000 ℳ (vierhunderttausend Mark) wird hiedurch 8 — Peghe Heee gbert. daß an Stelle derselben uf dem Wege der Berichtigung die der genannt Aktiengesellꝛchaft nach dem Sähr⸗ “ vember 1896 ertheilten landesherrlichen Privileg zu⸗ stehende Anleihe im Betrage von 500 000 ℳ (fünf⸗ hunderttausend Mark) eingetragen wird.
Deutschen Kleinbahn⸗Gesellschaft in Berlin
Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 8. August 1898.
Die Kommisston für Bulassung von Werthpapieren an der Buürse zu Frankfurt a. M.
[32616] Bekauntmachung. Die Norddeutsche Bank in Hamburg hat beantragt: ℳ 1 000 000,— 4 ½ %, mit 102 % rück⸗ zahlbare Hypothekar⸗Auleihe von H. C. Meyer Ix. Kommanditgesellschaft auf Aktien in Hamburg, zerlegt in 1000 Schuld⸗ verschreibungen zu ℳ 1000,—, Nr. 1— 1000, Ausloosung bis zum Jahre 1903 ausgeschlossen, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu⸗ zulassen. Hamburg. den 9. August 1898. Die Zulassungsstelle an der Börse zu Hamburg. Petersen, stellv. Vorsitzender.
In das öffentliche Schuldenbuch der Mecklen⸗ burg⸗Pommerschen Schmalspurbahn⸗Aktien⸗ gesellschaft ist heute zufolge Verfügung vom gestrigen
. r [32601] Die auf Fol. 2 des öffentlichen Schuldenbuches Schmalspurbahn⸗
ihr unter dem 5. No⸗
Friedland i. Meckl., den 6. August 1898.
Großbenogliches Amtsgericht. Abtheilung II.
Gegründet 1844.
(d ö1“ 8 as „ 8 nter den einzelnen Posten bedeutet „der Aktien⸗(Bürgschaft A. Gewinn. und VerlustRechnung.
Le Conservatenux.
In Preußen 18
Gesellschaft für gegenseitige Lebensversicherungen.
(Aussteuerversicherung und Altersversorgung.)
Paris, 18 Rue Lafayette.
Direktion für das Deutsche Reich: Berlin, 8⸗)Gesellschaft gehörig“, das „G.“ 5
Aufgestellt am 31. Dezember 1897. 8 B.
G. Brückner.
konzessioniert 62
*
“
Belle⸗Alliauce⸗Platz 5 I. den „gegenseitigen Genossenschaften gehörig”“)
Bilanz.
1“ Ge⸗ Einnahmen. hört
8— Activa.
Nr. Passiva.
1 Ueberträge aus dem Vorjahre a. Prämien⸗Reserve CG. [52 199 624 b. Prämien⸗Ueberträge.. — —
c. Schaden⸗Reserve. — — d. Gewinn⸗Reserve der mit Dividendenanspruch Ver⸗ sicherten e. Sonstige Reserven, als a. Statutenmäßiger Ka⸗ pital⸗Reservefonds .. 5. Extra⸗Reservefonds (Fonds de prévo- vEEE“
Prämien⸗Einnahm a. für Kapitalversicherungen
auf den Todesfall.
b. fürKapitalversicherungen
auf den Erlebensfall e
c. Rentenversicherungen
d. Gegenversicherungen darunter Prämien für übernommene Rückver⸗ sicherungen — ℳ Gesammt⸗ prämien⸗ ℳ Einnahme 6 248 236,95
e Verwaltungsgebühren a. Zinsen ℳ 50 225,10 desgl. „ 1 826 183,62 12 sich 8 ergütung der Rückversicherer Sonstige Einnahmen a. Zuschuß des Wechsel⸗ 4*“*— b. Ueberschuß aus Stempel⸗ EETTö“ c. Kursgewinn aus ver⸗ kauften Effekten.. . Diverse.
70 981 256 166 106 869
75 245
5 618 000 554 990
1 136 736 1 876 408 72
8 8 2
. 1 Schäden aus den Vorjahren:
2 Schäden aus dem Rechnungs⸗
4 Dividenden an Versicherte:
7 Verwaltungskosten: ℳ
Sonstige Ausgaben .. . Gewinn der Akltien⸗ (Bürg⸗
a. gezahlt. b. zurückgestellt.
jahre: a. durch Sterbefälle bei Todesfallversicherungen: v““ 5. zurückgestellt.. b. für Kapitalien auf den Erlebensfall: a. gezahlt 5. zurückgestellt. c. Renten:
&. gesablt. . . 5. zurückgestellt .. .. d. sonstige fällig gewordene Versicherungen „Gegen⸗
versicherungen“: ö“ 7. zurückgestellt .. .. Ausgaben für vorzeitig aufge⸗ gelöste Versicherungen ...
1ö11““ b. luräckgestelt .. Rückversicherungs⸗Prämien .. Agenten⸗Provisionen. ..
a. laufende Kosten 141 661,96 b. außergewöhnl. Kosten . 23 165,30 c. Kosten der Ge⸗ nossenschaften 813,32 (Spezifikation im Jahresbericht. Abschreibungen: 9 a. Invenkar u. Mobiliar. b. Kursverlust auf verkaufte 1“ Prämien⸗Ueberträge (Stand am Ende des Rechnungsjahres) Prämien⸗Reserve (Stand am Ende des Rechnungsjahres): a. S ℳ erung. 71 483,56 b. Aussteuer⸗ Versiche⸗ rung 53 770 250,99 c. Renten⸗ 8 . öXXX1“ rung .““ “ d. Gegen⸗Ver⸗ sscherung. 799 82213 Sonstige Reserven, als: a. Gewinn⸗Reserve.. b. Schaden⸗Reserve. .. c. Kapital⸗Resere.. d. Extra⸗Reservefonds..
3
—
83 703
396 176
61 913 439 22
Der General⸗Direktor: Felix Leseur.
schafts⸗) Gesellschaft
5
Konform
61 913 439
60 949
4 996 414
490 190
21 55
662 851
2
54 641 566 68
62 100 78 256 166 ,30%%
8³
86
1 Wechsel der Aktionäre oder Ga⸗ ranten 3 2 Grundbesitz 3 Hypotheken. arlehn auf Werthpapiere.. Werthpapiere: a. Staatspapiere ℳ 405 846,53 ddeesgl. 54 616 579,23 55 022 425,76 b. Pfandbriefe —,— c. Kommunal⸗ papiere.. 4 233,60 d. Sonstige Werthpapiere 841 959,33
(Spa kation im Jahres⸗
ericht.) Darlehn auf Policen... Kautionsdarlehn an versicherte GBeamte. Wechsel im Portefeuille... Guthaben bei Bankhäusern .. Guthaben bei anderen Versiche⸗ rungs⸗Gesellschaften... Rückständige Zinsen.... Ausstände bei Agenten.. Gestundete Prämien . .. Baare Kasse ℳ 241 644,84 „ 87 088,15 Inventar u. Drucksachen.3—. Sonstige Aktiva und zwar: Vorausgezahlte Miethe..
.55 868 618
1
328 732 8 101
6 000 56 243 676
Aktien⸗ oder Garantie⸗Ka⸗ pital. Kapital⸗Reservefonds Spezial⸗Reserven, als: E““ Gonds de prévoyance Schaden⸗Reserve 8 b Prämien⸗Ueberträge . 6 Prämien⸗Reserve: a. Todesfallversicherung ℳ
71 483,56
800 000 256 166
83 703
b. Aussteuer⸗ versiche⸗ rung 53 770 250,99 Renten-. versiche⸗ e1“; — Gezen. 8. versicheW. ““ rung 799 832.13] G. [54 641 566 Gewinn⸗Reserven der Ver⸗ V1““ es Kagfeer Versiche⸗ rungs⸗Gesellschaften bezw. Dritter . 8 t5 8 . Baar⸗Kautionen “ Sonstige Passiva und zwar: Nicht erhobene Dividenden 8 648 Ueberschuß der Aktien⸗Ge⸗ Helshaft .. .“ 396 176
62 100
3 314
—.—
8 56 243 676
D. Preußisches Geschüft.
Ge⸗ Verwendung. hört ℳ zu
1) Versicherungsbestand An⸗ ℳ ₰ fang 18907 1713 644 233
22¹ den Büchern der Gesellschaft.
An die Kapital⸗Reserven: a. an den statutenmäß. Reserve⸗ fonds 10 % des Reingewinns A. b. an den Extra⸗Reservefonds (Fonds de prévoyance) . Tantièmen: a. Aufsichtsrath .. 8 b. Vorstand (General⸗Direktor und General⸗Sekretär)... c. Generalbevollmächtigte... d. Beamte der Direktion (Grati⸗ eeeö“ An die Aktionäre 12 % . 161166* Für Dividenden⸗Stempel.. Zur Beamten⸗Kasse..
8
4 000 4 800
— 8 Zusammen wie oben.
396 176
39 617 190 747 55 826 52
5 185 96 000
2) Zugang 1897 1 467 844 3) Abgang 1897 511 131 4) Versicherungsbestand Ende
1897 14 600 935
5) Prämien⸗Einnahme 1897 einschließl. Verwaltungs⸗ 6) Ausgezahlte Summe 1897 7) Auf Preußen entfallende Genossenschafts ⸗Ver⸗ S „Prämien⸗Re⸗ 8) Bei der Preuß. Staats⸗ chuldenverwaltg. hinter⸗ egt in Preuß. Konsols bis Juni 189b8F J
692 839 646 523 20 v 8 . FSe
Der General⸗Bevollmächtigte für Preußen:
Eugen Goldheim.
11““
113“
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen
Berlin auch dur Anzeigers, SW.
genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung
Klasse.
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. 0n. 80)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
EüaxdaUAmxAxnü.enxfAn
“ Patente.
1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ nefdung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
8. M. 15 073. Vorrichtung zum Abstreichen ddees überschüssigen Leims o. dgl. von appretierten Garnsträngen. — Fr. Hermann Meier, Treuen
i. S. 14. 3. 98.
. H. 19 050. Maschine zur Herstellung von reßvergoldung. — Moses Heimann, Berlin, chwedterstr. 263. 27. 7. 97.
11. W. 14 111. Briefmarkentauschbuchblatt. — A. Wessel⸗Thjome, Kristianssund N., Nor⸗ wegen; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 8. 6.98.
12. F. 10 336. Füllung für Abdampf⸗ und Kondensations⸗Thürme. — Fabrik feuerfester K SS g gs Producte, Vallendar a. Rh. 19. 11 8
12. L. 12 114. Verfahren zur Umwandlung von kohlensaurem Baryt in Baryt. — Albert Leroy u. Adolphe Segay, Paris, 72 Avenue du Bois de Boulogne; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 26. 3. 98.
12. W. 13 963. Darstellung von Karbiden ohne Anwendung des elektrischen Stromes. — — Dr. Paul Wolff, Berlin W., Ansbacher⸗ straße 5. 22. 4. 98. 8
19. M. 14 906. Fliegende Brücke. — C. Möhring, Pankow, Wollankstr. 5. 24. 1. 98.
20. St. 5422. Kupplung für Eisenbahnfahr⸗ zeuge. — J. J. Fr. Stoldt, Flensburg, Waitz⸗ straße 8. 28. 3. 98.
21. W. 13 843. Erregerflüssigkeit für Sammel⸗ batterien. — Alexis Werner, London, Peckham, 44 Queens Road; Vertr.: Dr. Rich. Wirth,
Frrrrankfurt a. M. 17. 3. 98.
24. F. 10 001. Plattenrost. — Edward Fales, 22 Summit Avenue, Winthrop, Grfsch. Suffolk, Mass., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW.,
Dorotheenstr. 32. 21. 6. 7 .
26. D. 8642. Anordnung der Zünddrähte an
Gasselbstzündern. — Deuische Gas⸗Selbst⸗
ünder⸗Aktien⸗Gesellschaft, Berlin, An der
8 tadtbahn 46. 13. 12. 97.
26. K. 14 592. Wasserzuflußregler für Acetylen⸗ entwickler. — Dr. Josef Kranz, Isidor Saxl u. Armin Walleß, Wien; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 25. 11. 96.
26. K. 16 328. Drehschieber⸗Anordnung an elektrischen Gasfernzündern. — Kölner Wasser⸗ messer⸗Werk G. m. b. H., Köln a. Rh., Gereonsmühlengasse 3. 15. 3. 98.
26. P. 9453. Acetylenentwickler mit von der Sammelglocke geregelter Karbidzufuhr. — Her⸗ mann O. Marcks, Berlin, Schöoöneberger Ufer 10. 4. 1 98
34. D. 8942. Christbaumlichthalter. — Otto Duberow, Berlin NW., Wilsnackerstr. 45. 9. 4. 98.
34. P. 9559. Verschlußdeckel für heizbare Walzen von Plätt⸗- und Mangelmaschinen. —
rl. Rudolphine Pfund, Hamburg⸗Barmbeck, amburgerstr. 40. 7. 2. 98.
34. R. 11 906. Sicherheits⸗Petroleumkanne. — Edouard Ravey, Bienne, Schweiz; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Berlin W., Potsdamerstr. 112 b. 3. 3. 98.
39. R. 10 908. Verfahren zur Herstellung
vpon Thierborsten ähnlichen Stäbchen aus Cellu⸗ 1sSh. 7 Carl Rohe, St. Ingbert, Pfalz.
39. T. 5568. Schlauchwickelvorrichtung. — Julius Trautmann, Berlin S., Gräfestr. 18. * 10 97
40. C. 7395. Trennung des Kobalts von Nickel und anderen Metallen durch Elektrolyse.
— Dr. Alfred Coehn, Obere Karspüle 45, u. Dr. Ernst Salomon, Walkemühlenweg 23,
Göttingen. 3. 3. 988.
42. B. 22 136. Registrierapparat für gehobene Lasten. — Max Bohle, Hamburg, Bankstr. 150. 11. 2. 98.
42. H. 20 284. Grammatisches Lehrmittel. — Emil Hagen, Rummelsburg b. Berlin, Schillerstr. 20. 22. 4. 98.
42. S. 10 886. Vorrichtung zum Zusammen⸗ zählen verschiedener Geldsorten. — Frank Sep⸗
timus Devonteaux Scott, London, 25. Upper⸗
1 bedfort Place; Vertr: B. Reichhold u. Ferdi⸗
nand Nusch, Berlin NW., Luisenstr. 24. 27. 11. 97.
42. T. 5782. Flüssigkeitsmesser. — 5 Tauzenecker, Budapest, VIII. Bez., u. Josef von Csehal, Budapest, I. Bez.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 26. 2. 98.
42. W. 13 149. Neuerungen an Chrono⸗
raphen. — Meyer Wildermann u. Robert
udwig Mond, London; Vertr.: C. Gronert,
Berlin NW., Luisenstr. 42. 19. 8. 97.
42. W. 13 788. Selbstthätige Flüssigkeits⸗ waage. — Firma H. J. H. de Wolffs Enke, Inh. N. D. Riis, Hadersleben. 2. 3. 98.
42. W. 14 093. Vorrichtung zur Darstellung belebter Bilder. — Frl. Philippine Wolff, Berlin SW., Königgrätzerstr. 19. 3. 6. 98.
45. B. 21 570. Rumpfgürtel mit Vorrich⸗ tung zum Ableiten des Harns für Stuten. — Andreas Batic, Foca, Bosnien; Vertr: C.
ost⸗Anstalten, für reußischen Staats⸗
Klasse.
45. B. 22 659. Fliegenfänger. — Carl Ben⸗
der I., Dotzheim b. Wiesbaden. 19. 11. 97.
45. B. 22 671. Vorrichtung zum Ableiten
des Harns bei männlichen Pferden. — Andreas
Batic, Foca, Bosnien; Vertr.: C. Gronert,
Berlin NW., Luisenstr. 42. 25. 10. 97.
45. G. 11 967. Federnder Baumhalter. —
Pas. Wech. Groß, Remscheid⸗Ehringhausen.
45. H. 19 835. Schälmaschine bzw. Ent⸗
granner für Hülsenfrüchte und Getreide. Her⸗
mann Heinrich, Döllnitz. 24. 1. 98.
45. M. 15 144. Borrichtung zum Auftragen
von Klebstoff auf Fäden, Halme u. dgl. —
Oswald Ivan Milne, Bishopsgate House,
Bishopsgate Street Within, London, n
Vertr.: E. Hoffmann, Berlin W., Friedrich⸗
straße 64. 29. 3. 98.
45. P. 9551. Düngerstreumaschine mit zwei
durch Mulde und Förderschnecke verbundenen
Streukästen. — F. Paul, Ruhla i. Th. 2. 2. 98.
49. L. 11 209. Maschine zum stufenweisen
Ziehen von Flaschenkapseln. — Immanuel Lang⸗
bein, Göppingen, Hauptstr. 38. 2. 4. 97.
49. L. 12 198. Drehbank mit Kettenantrieb
für den Support. — W. Lorenz, Ettlingen⸗
Karlsruhe. 3. 5. 98.
49. P. 9463. Vorrichtung zum Gleichrichten
von Geschossen und ähnlichen Körpern. — Gebr.
Pondorf, Gößnitz, S.⸗A. 7. 1. 98. 1
49. P. 9465. Maschine zum selbstthätigen
Abschneiden von Metallpatronenhülsen. — Gebr.
Pondorf, Gößnitz, S⸗A. 7. 1. 98.
49. P. 9835. Bohrmaschine für große Arbeits⸗
stücke. — Jos. Pohl jr., Köln⸗Deutz. 4. 6. 98.
49. Sch. 13 259. Schraubendrehbank mit
Vorrichtung zur Aenderung der Drehrichtung der
Andreas Schmitt, Offenbach
a. 6. 1. 98.
49. Sch. 13 520. Verfahren zur Herstellung von Rohransätzen ag Metallröhren. — Fritz Schilling, Fürth i. B., Rednitzstr. 5, Joh. Schurz, Muggendo Nr. 60, u. Wilhelm Ulmer, Muggenhof Nr. 38. 28. 3. 98.
49. W. 13 473. Maschine zum Fräsen von Gegenständen mit abgerundeten Enden. — Thomas Webster u. Arthur Edward Bennett, Atlas Works, West Orchard, Coventry, Engl.; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31 a. 6. 12. 97.
51. F. 10 737. Notenscheibenführung für mechanische Musikwerke mit selbstthätig aus⸗ wechselbaren, an ihrem Umfang mit Transportier⸗ zähnen versehenen Notenblättern. — Fabrik Lochmann’scher Musikwerke, Aktiengesell⸗ schaft, Leipzig⸗Gohlis, Langestr. 17. 26. 3. 98.
51. W. 12 614. Windlade für mechanische Musikwerke mit Pfeifen. — Ambros Weißer, Blessing, Unterkirnach, Baden. 18. 2. 97
63. K. 15 765. Handantrieb für Fahrräder. — Max Kaempff, Labiau. 21. 10 97.
63. K. 16 233. Vorrichtung zur Verhütung unbefugter Benutzung von Fahrrädern. — Jo⸗ hannes Köhler, Leipzig, Sternwartenstr. 8.
26. 2. 98.
65. C. 7253. Vorrichtung zum Schließen von Schottthüren. — William Barnum Cowles, Cleveland, Ohio; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 20. 7. 96.
65. W. 13 388. Federnde Kette, besonders zum Schleppen und Verankern von Schiffen. — Thomas Spurr Whitman, Annavolis, Royal Nowa Scotia; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frank⸗ furt a. M. 13. 11. 97.
65. W. 13 871. Schiffspoller. — W. Walther, Hamburg, Admiralitätsstr. 20. 24. 3. 98.
68. M. 15 269. Sicherheitsschlinge für Fenster. — Christian Michelsen, Flensburg, Graben 79. 28. 4. 98.
71. P. 9839. Vorrichtung zum Aufspannen und Umlegen des Oberleders auf dem Leisten. — P. A. D. Prost u. A. Godard, Lvon, Frankr.; Vertr.: Max Schöning, Berlin SW., Lindenstr. 11. 4. 6. 98.
74. S. 11 144. Vorrichtung zur Uebertragung von Zeigerstellungen; Zus. 1. Pat. 97 656. — Siemens & Halske, Aktien⸗Gesellschaft, Berlin SW., Markgrafenstr. 94. 22. 2. 98.
76. S. 11 504. Auf einer Spinnmaschine her⸗ gestellte Fadenspule für Flechtmaschinen. — Otto Seydlitz, Barmen, Bismarckstr. 82. 7. 6. 98.
80. D. 8766. Verfabhren zur Herstellung poröser Gefäße für elektrische Batterien. — John Laskey Dobell, Harlesden, 46 Connaught Road; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 3. 2. 98.
80. M. 14 057. Verfahren zur Herstellung von Zementfalzziegeln. — R. Menger, Jena, Spitzweidenweg 27/29. 8. 5. 97.
81. F. 10 386. Kette zum Verschluß von Säcken. — Max Fröger, Frankenstein i. Schl. 7. 12. 97.
2) Zurücknahme einer Anmeldung.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu 1ee. Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen.
lasse. 8 b Föster 7125. Vorrichtung für Vorspinn⸗
krempeln zur Herstellung zwirnartiger, mehr⸗ farbiger Fäden. — Vom 21. 4. 98.
Grokxert, Berlin NW., Luisenstr. 42. 25. 10. 97.
Das Datum bedeutet den Tag der b.
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50
der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗
meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
Verfahren zur Herstellung dünnwandiger Hohlkörper aus Celluloid ohne Naht. Vom 29. 4. 97. 80. W. 12 139. Heizschrank für Ringöfen. Vom 13. 12. 97.
4) Uebertragung.
Das folgende Patent ist auf die nachgenannte
irma übertragen.
lasse. 1
30. 98 373. Firma J. Schwarz, Mainz. — Suspensorium. Vom 23. 6. 97 ab.
5) Lösch ungen.
Jufolge Nichtzahlung der Gebühren.
8: 71 718 74 040 83 521 83 824. 13: 45 170 84 445. 17: 79 044 86 422 92 429. 27: 90 350. 91 210. 33: 83 435. 34: 72 006 89 072 90 045 91 300 96 246 96 345. 47: 50 945 53 447 59 568 61 576 67 709 80 846 89 267 89 869 91 014. 51: 55 431 66 168 74 733 85 582 86 166 90 918 93 125 97 349 97 915. 59: 94 655. 61: 91 657. 71: 95 611. 85: 85 551 87 110.
6) Nichtigerklärungen erloschener
Patente. Das dem Dr. Alexander Backhaus in Königsberg i. Pr. gehörige Patent Nr. 64 485, betreffend Ver⸗ fahren zur Darstellung einer der Frauenmilch ähn⸗ lichen Säuglingsnahrung, ist durch rechtskräftige Ent⸗ scheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 5. Mai 1898 für nichtig erklärt. 1 Das dem Walter Whitney Hastings in Jersey gehörige Patent Nr. 83 659, betreffend Umlaufzähler und Wegemesser, ist durch Entscheidung des Reichs⸗ gerichts vom 25. Juni 1898 für nichtig erklärt. 7) Berichtigung.
Bei dem in Nr. 115 des Reichs⸗Anzeigers vom 16. 5. 98 unter „Ertheilungen“ bekannt gemachten Uetent Nr. 98 388, Kl. 57, muß der Inhaber richtig eißen: „W. Friese⸗Greene“. 18
Berlin, den 11. August 1898. Kaiserliches Patentamt. von Huber.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Wärttemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.
Allstedt. Bekanntmachung. 82 Auf dem, die Zuckerfabrik Oldisleben, Gesell⸗ schaft mit beschränkter SHeeg. zu Oldisleben betreffenden Fol. 121 unseres Handelsregisters ist beschlußgemäß unter „Vertreter“ eingetragen worden: „Oberamtmann Hugo Ulrich zu Harras ist in der Generalversammlunz vom 27. Juli 1898 als Ge⸗ schäftsführer wieder gewählt worden’“.. Allstedt, den 9. August 1898. 8 Großherz. S. Amtsgericht.
Altena. Handelsregister [32502] des Königlichen Amtsgerichts zu Altena i. W.
Die unter Nr. 4 des Firmenregisters eingetragene Firma W. C. Nentrop (Firmeninhaber der Kauf⸗ mann Wilhelm Caspar Rentrop zu Werdohl) ist gelöscht am 8. August 1898.
Altona. 68811 In das hierselbst geführte Gesellschaftsregister ist heute zu Nr. 1087, betreffend die Aktiengesellschaft Ottensener Eisenwerke (vormals Pommée & Ahrens) in Altona⸗Ottensen eingetragen worden: In der Generalversammlung der Aktionäre vom 30. Juli d. J. ist:
I. eine Abänderung des Gesellschaftsvertrages be⸗ schlossen worden wie folgt:;
Gegenstand des Unternehmens ist:
A. der Betrieb einer Dampfkesselfabrik und damit verwandter Gewerbe,
B. die Ausdehnung und Vervollkommnung dieses Etablissements durch Erwerbung derjenigen beweg⸗ lichen und unbeweglichen Sachen und Rechte, die zur Erreichung der Gesellschartszwecke dienlich erscheinen und sonst in jeder geeigneten Weise, insbesondere auch durch Fusion mit anderen Fabriketablissements, sofern dies für zweckentsprechend erachtet wird.
Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt 600 000 ꝓ8 8 600 Aktien zu je 1000 ℳ, welche auf Inhaber lauten.
5 Vorstand der Gesellschaft bilden eine oder mehrere Personen. Die Mitglieder des Vorstandes werden vom nagftchtrathe mit einfacher Stimmen⸗ mehrheit gewählt. 8 8
br Bünkütonen der Vorstandsmitglieder können durch von dem Aufsictsrathe erforderlichenfalls zu
132840]
Stellvertreter ausgeübt werden.
H 89
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der 8. fisr 68 a Dentsce — gkesche Nummern ——
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osten 20 ₰
Der Vorstand ist befugt, mit Zustimmung des Aufsichtsraths einem oder mehreren Beamten der Gesellschaft Prokura zum Betriebe von Geschäften der Gesellschaft und zur Vertretung der letzteren in Bezug auf diese Geschäftsführung zu ertheilen.
Alle Erklärungen, welche die Gesellschaft ver⸗ pflichten oder für dieselbe verbindlich sein sollen, müssen entweder von zwei Vorstandsmitgliedern bezw. stellvertretenden Vorstandsmitgliedern oder von einem Vorstandsmitgliede bezw. stellvertretenden Vorstandsmitgliede und einem Prokuristen der Gesellschaft gemeinschaftlich oder von zwei Prokuristen gemeinschaftlch abgegeben werden. Die Zeichnung der Firma geschieht in der Weise, daß der bezw. die Zeichnenden zu der Firma der Gesellschaft ihre Unterschrift hinzufügen, und zwar die Prokuristen mit einem dieses Verhältniß andeutenden Zusatze. II. an Stelle des aus dem Aufsichtsrathe aus⸗ geschiedenen Ingenieurs Georg Karl Lorenz Meyer zu Hamburg der Kaufmann Georg Haller in Ham⸗ burg und zur Verstärkung des Aufsichtsraths:
1) der Direktor Julius Alexander in Berlin,
2) der Kaufmann Leo Henschel in Steglitz
zu Aufsichtsrathsmitgliedern gewählt.
III. eine Erhöhung des Grundkapitals der Gesell⸗ schaft von 237 000 ℳ auf 600 000 ℳ durch Aus⸗ gabe von 363 auf den Inhaber lautenden Aktien “ 1000 ℳ zum Kurse von 110 % beschlossen worden.
Die neuen Aktien sollen dieselben Rechte wie die alten haben und demgemäß vom ersten Januar Achtzehnhundertachtundneunzig ab mit diesen gleiche Dividende genießen.
Altona, den 5. August 1898.
Königliches Amtsgericht.
Beetzendorf. [32503]
In unser Gesellschaftsregister ist bezüglich der Kartoffelstärkefabrik Ahlum, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, heute ee
Der Mühlenbesitzer Hermann Lehnecke zu Ahlum und der Ackermann Friedrich Tiedge zu Stöͤckheim sindhe Geschäftsführern der Gesellschaft wieder⸗ gewählt.
Beetzendorf, den 1. August 1898.
Königliches Amtsgericht.
Berlin. Handelsregister [32648] des F.ee- Amtsgerichts I zu Berlin.
Zufolge Verfügung vom 6. August 1898 sind am 8. August 1898 folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister ist eingetragen:
Spalte 1. Laufende Nr.: 18 201.
Spalte 2. Firma der Gesellschaft: “ Emaillirwerk und Metallwaarenfabrik Silesia
Aetien⸗Gesellschaft. “ Spalte 3. Sitz der Gesellschaft: “ Paruschowitz bei Rybnik O.⸗S. 8 mit Zweigniederlassung zu Berlin.
Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft:
Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft.
Der Gesellschaftsvertrag datiert vom 21. Mai 1898.
Gegenstand des Unternehmens ist:
1) Die Uebernahme und der Betrieb des der Kommanditgesellschaft Emaillirwerk Silesia, Caro, Hegenscheidt & Co. gehörigen Etablissements Paruschowitz bei Rybnik.
2) Die Verarbeitung und Verwerthung selbst⸗ gewonnener oder anderweitig erworbener Montan⸗ produkte, insbesondere die Herstellung und Ver⸗ werthung von Walzwerksfabrikaten aller Art, die Weiterverarbeitung und Verwerthung der gewonnenen oder anderweitig erworbenen Metalle und der in den verschiedenen Fabrikationszweigen gewonnenen Pro⸗ dukte, der Handel mit Metallen und den daraus herzustellenden Fabrikaten.
3) Die Erwerbung, Pachtung und Errichtung, so⸗ wie die Veräußerung von Anlagen, welche zur Er⸗ reichung der vorgedachten Zwecke dienen, sowie die Errichtung von Zweigniederlassungen und die Be⸗ theiligung an anderen industriellen Unternehmungen, deren Geschäftsbetrieb zu den vorgedachten Zwecken in Beziehung steht.
Das Grundkapital beträgt 5 250 000 ℳ und ist in 5250 Aktien zu je 1000 ℳ, auf den Inhaber lautend, zerlegt. 1 — 8
Die Gründer haben sämmtliche Aktien übernommen.
Nach näherer Maßgabe § 31 des Gesellschafts⸗ vertrages bringt die Kommanditgesellschaft Emaillir⸗ werk Silesia, Caro, Hegenscheidt & Co. zu Paruscho⸗ witz ihr gesammtes Handlungsvermögen mit Aktivis und Pafsivis, Grundstücken, den darauf errichteten gewerblichen Anlagen, wie sie stehen und liegen, Ge⸗ bäuden, Inventarien, Beständen, Vorschüssen, baarem Gelde, ausstehenden Forderungen ein und erhält dafür 3000 Aktien zum Nennwerth von 3 000 060 ℳ
Der von dem Aufsichtsrath zu bestellende Vorstand besteht aus zwei oder mehr Personen.
Alle Erklärungen, welche die Gesellschaft ver⸗ pflichten, müssen entweder von zwei Vorstandsmit⸗ gliedern oder einem Vorstandsmitgliede und einem Prokuristen sder von zwei Prokuristen gemeinschaftlich abgegeben werden.
Die Zeichnung der Firma geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Gesellschaft ibre Unterschrift hinzufügen, und zwar die Prokuristen mit einem das Prokuraverhältniß andeutenden Zu⸗ satze. Die Berufung der Generalversammlung geschieht durch einmalige öffentliche Bekanntmachung mit einer Frist von mindestens 3 Wochen, das Datum des die Bekanntmachung enthaltenden Blattes und das der Versammlung nicht mitgerechnet. Die von der Gesellschaft ausgehenden Bekanntmachungen er⸗ folgen durch einmalige Einrückung in den Deutschen
Reichs⸗Anzeiger, und zwar seitens des Vorstandes⸗