1898 / 294 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 13 Dec 1898 18:00:01 GMT) scan diff

Pef. und der Eisenbahn⸗Unterbenmten sind endlich in diesem Etat zur Ffüllung gebracht. Das wird für die Beamten eine angenehme= ersngen Wimseren will. Für diese Ausweisungspolitit find die wirst, so wird ei Weihnachtsgab 1 eine angenehme preußischen Minister und auch der Reichskanzler und . 1 Sehgs⸗ solches Gesetz hoffentlich hier nicht . gabe sein. Die erfreulichste Seite des Etats besteht darin, sekretär des Auswärtigen Amts verantwotilich. Staate daches Ehlangen; g dens fühe baeng deh gaesenecn v. . erdrossenheit 8 1“ 2 6 1 8 BZbweite Beilage

8*

daß die Einnahmen wesentlich höher haben angesetzt werden ks sowohl die eigenen Einnahmen des che zie Rebeeweisanen,] dieser Ausweisungspolitit ist enorm, wie verschiedene Exvorte t rsengesetzes nicht zurückgegangen ist, daß auch für die Verkehrs⸗ atz deutscher Waaren nach Däne⸗ bestätigt auch Fürst Bismarck in sei . rchen, das ö“ ““ C 161“ betriebe des Reichs di G ehrs⸗ mark erreicht den Betrag von 100 Millionen Mark. Wenn d n seinen „Erinnerungen“, weil sonst di 1 8 8 82 xeee 1öge: anges. 1 8.v Schaden nicht größer geworden ist, so liegt das nur daran, 2 . C SE don Günstlingen unter⸗ . 2 —9 G D 2 li r en is en St g at S⸗An ei er sazie. Einnahmen des Reichs hin, ⅛l der sämmt⸗ Van bee⸗ Liesce lanhe haepegitsr vhe ngehrbeit 6 1t eutschen seinen vollen Einfluß einseten möge dnd en tnglcentmhe deß 8 82 nzeiger un onig 8 8 Matrikularumlagen veer Hen Fhennung Se. See hn an England ist erfreulich. Wenn .““ diejenige Bedeutung zu geben, die ne 8 z 1 13 mb .“ b“ 1898. u“ 1.9 88 Zeiten dauern ni t emits man u an den Rück. dann 1e de 8 süh Staatssekretär des Innern, Staats⸗Minister I 1 BVerlin, Dienstag. a2.ns Deze —— 8 enken, . er Ha 2 . 8 f die Berathung E“ Ses grös .eln. Fna aen zu stande kommen wird. Das Ver alten 8 vang en von Posadowsky⸗Wehner: inister Dr. Graf 2 Se-. 1 3 egierung im spanisch⸗amerikanischen Kriege finde ich korrekt. Ich bin Meine Herren! In der heutigen Generaldebatte ist vielfach der 1 %% g 2 . 8 ledigen ist. Damit ist dem Bundesrath eine Art richterlicher zu legen oder ihnen Erfolge zu mißgönnen oder in ihre Aktionssphäre Der Herr Abg. Richter hat es auch für nützlich gehalten, von Funktion übertragen. Wenn wir bisher in dieser Frage nicht ent⸗ einzugreifen oder ihre Aspirationen zu durchkreuzen, so brauchen wir nicht zu befürchten, daß wir irgendwo berechtigte Eifersucht er⸗

richtig herausgestellt, daß wir die Anleihe auf 3 ½ % k

vertiert haben, und nicht auf 301,— d u /0 88 aber nicht der Meinung, daß die Sympathien Deutschlands vor⸗ Begri ;

Sea;.; 0 haben wir im Reich 1dce ween ede fehhe ünf⸗ ilePad zuf⸗ qnden lDer smrafident⸗ Nes ntg he 8 O“ 8 8b maß sich

rau b . 1 9 5 eutschlan ü n ein 1t

die ee WlteAugfeelung, die S 8n g⸗ für die Einfuhr amerikanischen Obstes und re tenicses eifatrre, daß der Gegenwart bei uns in Deutschland 9 der längeren Abwesenheit Seiner Majestät des Kaisers zu sprechen. schieden haben, so war der innere Grund nicht eine Verschleppungs⸗

Das sei ein Lichtpunkt in dem Etat, welcher sonst S L“ 85 ö sei. Sich wuͤrde mich freuen, wenn eine Erleichterung daß unsere Beziehungen nach außen wie Sie aus der V Thatsächlich möchte ich hierauf bemerken, daß eine Stellvertretung im tendenz, sondern der Grund war ein solcher, der unter Um. wecken könnten. Den verschiedenen vsae-s rs nach dieser Richtung hin erzielt werden könnte. Wenn gehört haben in jeder Beziehung die besten und durchaus efesti 8 Reiche nicht bestellt werden kann. Der König von Preußen ist als ständen bei der Verschleppung jedes Prozesses vorkommt: weil lich und ohne parti pris gegenüber. Wir verfolgen mit Wohlwollen Ie G solcher Deutscher Kaiser; eine Stellvertretung, also eine Regentschaft, eine größere Anzahl von Streitschriften zwischen beiden Parteien ihre Entwicklung, wünschen nur, daß sie nicht den Frieden stören

mögen, und suchen zum beiderseitigen Besten die zwischen ihnen und

für Schiffe, Kanonen und sonstige Kriegswerk 8 . 1 - - zeuge enthalte. Aber im wirklich eine bedrohliche Seu denceginent müffe akran die der 1 und Wissenschaft der Konsumenten vhliche se vrasf sind. Unsere wirthschaftlichen Berbältnisse stah te günstig auf d absach lefklasten 1 glesen⸗ 8 9e sken, h hantverwaltungen besfer sichten dürfen nicht zur Handhabe einer Erschwerung der Alichets be. Gebiete von Handel und Industrie, wie seit lange nicht vn könnte deshalb immer nur in Preußen eingerichtet werden, und gewechselt waren; erst in den letzten Tagen ist noch eine solche Streit⸗ 1 Rhten n nche BHehenn 88 b0n 88 ücljen eee ke 888 hs e auf gewerblichem Gebiete, wie 8 würde 5 LE 11“ 8 dem vE 88 “] uns ee“ . 8 b8e bon,e Ullienes, Mark at. barum n rso langewährend und in diesem Umfange noch nie ¹ das Rei aben. er der Herr Abg. er brau ich au egierungen können indeß selbstverstän ezüglich ihrer Abstimmung ng kon er anesten ars ehhsegütrng. wel dns e“ Enne dureänheig und 114“ Wirthschaftsleben vorgekommen ist. 8 6 2 nicht zu beunruhigen, daß durch die Abwesenheit Seiner Majestät nicht instruiert werden, ehe sich ihre Regierungen selbst mit dem eines erleuchteten Fürsten das Königreich Rumänien sich mehr un ügger as shasrülns esührn⸗ baüs W“ 1111“ C. cht die friedigung sagen, daß die Verhältnisse in der Landwirthschaft in dem des Kaisers, welche hohen politischen Zielen diente, und, Inhalt dieser Streitschriften und den darin enthaltenen Gründen mehr zu einem bedeutsamen Faktor der Ordnung, des Fortschritts un hest neraeni eh vscht zufr ETö111““ . verstärkt auch den Fleischkonsum, an dessen Steigerung die Land⸗ letzten Jahre freundlichere Seiten gezeigt hab u wie Ihnen sogleich der Herr Staatssekretär des Aeußern nach⸗ vollkommen vertraut gemacht haben. Also die Verzögerung ist nicht der Kultur auf der Balkanhalbinsel ausbildet. Aber das muß ich sagen: aus den Motiben E E1“ Interesse haben sollte; sie sollte nicht dahin wirken löhne sind in fortlaufend tufsteigenter 1 88 3 weisen wird, große politische Erfolge gehabt hat, irgend eine Störung eine taktische gewesen, sondern eine prozessualisch⸗sachliche. Im übrigen Gegenüber den Rivalitäten zwischen den Balkannationalitäten veh . Ksen ö Der Kriegs⸗Minister wollte der LE“ Eö111“ Betüglich in Deutschland Institutionen zum Besten ö in der Regierungsmaschine im Reiche oder in Preußen eingetreten ist. glaubt der Bundesrath, daß er hier allein zuständig ist zu entscheiden, verhalten wir uns ebenso reserviert, wie gegenüber dem Mitbewer EE111 amndie EEbue5 große Hoffnungen; heute pflanzt er noch am Grabe der durchgesetzt, wie sie kein anderer Staat bis 1ee. Seine Majestät ist in fortgesetzter Verbindung mit Seiner Regierung und ich kann nicht annehmen, daß auf irgend einer Seite dieses um Einfluß auf dieselben. Wir wünschen nur, daß möglichste Ord Kelaeten, Miüeodefngh Nosen. gbos die,Hhanag. auf. 36 Millionen betragen die Zuckerprämien, bei hat. (Sehr richtig! rechts.) Selbst in einem Staate der uns geblieben und hat während der Strapazen der Reise sogar ver⸗ hohen Hauses das Bestreben besteht, gegenüber dem Bundesrath nung im Orient herrsche, schon weil das Gegentheil seine Rückwirkun Ic Aaube, doß wir in Kiautschon einen guten Stützpunkt in Ost⸗Asien ee Haffung um ein Drittel ver⸗ häufig als Muster vorgehalten wird, als Muster auf politisch 8 hältnißmäßig unwichtige Schriftstücke bearbeitet und vollzogen, um in dieser Beziehung irgend welche Pression üben zu wollen. (Bravo! auf den Oeccident nicht verfehlen würde, Orient und Oeccident sin e de nhahg Dveme 9 8 begser gahkaiege 8. bmehger denge. 18. G 8gag0 848 1 konstitutionellem, wirthschaftlichem und humanitärem Gebiete hat keinerlei Stillstand selbst auf dem Personalgebiete eintreten zu rechts.) nicht mehr zu trennen, hat schon vor 80 Jahren unser alter Goeth ’18 ufwendungen wieder heraus⸗ Minister von Goßler hat noch vor Jahresfrist Herrn Rickert gegenüber die Frage der Altersversorgung einfach still bei Seite gelegt. 1 lassen. Die spätere Einberufung des Reichstages hängt mit der Staatssekretär des Auswärtigen Amts, Staats⸗Minister gesagt und um in Ruhe unseren legitimen Erwerbs⸗ und Handels 8 Reise Seiner Majestät in keiner Weise zusammen. Der Umfang der von Bülow: e“ ch, daß Aufgaben der Reichsverwaltung wächst von Jahr zu Jahr. Die An⸗ 8 1 Was die kretische Angelegenheit angeht, so freue ich mich, da g Der Herr Abg. Richter hat den Wunsch ausgesprochen, näheres unsere Haltung in dieser Beziehung von dem Herrn Abg. Richte

holen lassen. Anders steht es aber mit d d Kol fir welche en Eisündenabcntenn, en andern Kolonien, eine beruhigende Erklärung abgegeben, allerdings vor den Wahlen und Man sollte al en, Vermehrung der Schutztruppen u. s. w. vor der Annahme des Flottengesetzes. Der Kriegs⸗Minister tacs 8— wart die heeh 1u1“” 8 - 8 forderungen an die Gesetzgebung und die Verwaltung im Reiche werden 1 A ei zu erfahren hinsichtlich meiner Stellung zu einigen Angelegenheiten gebilligt worden ist. Wir haben seiner Zeit die „Oldenburg“ aus

die Ausgaben rapide wachsen. Das kann nur da 1 zu beitragen, die von einer and eren Organisation der Artillerie. Aber abgesehen von trotzdem der Ausdruck der Reichsverdrossenheit in der Presse und heute E f icher. Infolge dess immer größere, der Etat wird immer umfangreicher. Infolge dessen 8 ü meines Ressorts. Ich möchte diesem Wunsche trotz der vorgerückten Kreta weggenommen, weil unser Interesse an der künftigen Gestaltun

Ko ttik in weiten Kreisen; WRGöbee ee Fetzounst zu 78 Obwohl der neuen Eintheilung, werden 81 neue Batterien gefordert. Vor günstiger als früher, ist ein Jahresfrist war keine Rede davon, daß die zusammengelegten Halb. zu meinem Bedauern auch in diesem Hause sich geltend gemacht hat 8 wird es immer schwieriger, in der Zeit zwischen dem Auseinander⸗ 5 19b Zeit ohne Zögern nachkommen, und hoffe, hierbei Gelegenheit zu der kretischen Verhälinisse eben nicht erheblich genug war, um dort di

Grund zu ee de-n 5 11“ bataillone zu Brigaden, Divisionen und Armee⸗Korps zusammengelegt so kann ich das psychologisch nur derart erklären, daß es ; werden müßten. Was hat sich seit Jahresfrist Neues auf diesem Ge⸗ bürgerlichen Leben sehr viele Menschen giebt di b k ““ gehen des Reichstages und dem Beginn der neuen Sitzung, in welche 1 EEEE1 Zeit doch auch eine berechtigte Urlaubspause für alle Beamten fällt, finden, in Kürze die Gesichtspunkte darzulegen, welche zur Zeit maß⸗ dauernde Anwesenheit eines deutschen Kriegsschiffs zu rechtfertigen. gebend sind für den Gang der auswärtigen Geschäfte des Landes. Dazu kam die seitdem durch die E eignisse bestätigte Ver⸗

der Zinslast ist nicht eingetreten; sie hält sich immerhin noch a einem bescheide 1 1 uf biet ereignet? Was bedeutet der amerikanisch⸗spani C 2 . 8 Rlacdpe 1 Pesgaben .8g 9 g trden Suldne Vnache Fänta; b alen rund pützen zufrieden 1n sein die Arbeiten wirklich gründlich zu erledigen. Gerade von jener Seite efaßt, wona Fe . on der Kriegskostenentschädigung. is e aber die e 2 S 5it - e Ar en. e 2 4 h- nb soll. E1 Beelaereine, Raiseedoben der spanisch⸗amerikanische Krieg ver neh ggg ae9. rechts.) velallstegeetes s nh. (Eehe 10 8 e(lints) des Hauses ist uns so oft der Vorwurf gemacht worden, die da ich aus dem Morgenlande zurückkehre, so wende ich mich zu⸗ muthung, daß die Neuregelung der kretischen Verhältnisse voraus⸗ Das Versprechen, welches uns bei dem Vürgerlichen Gesepbuche Sozialdemokraten sich darauf berusen, daß man mit einem Milizheere Es scheint ein psychologisches M Vorlagen wären nicht gründlich genug ausgearbeitet worden. Der nächst zur orientalischen Frage. sichtlich mit erheblichen Kosten verbunden sein würde. Ich glaube gegeben worden ist, ist also für die meisten. Bundesstaaten Heer besiegen kann. In der Vorlage selbst finden wenn es ihnen auf wirthsch fii Sa Vorwurf ist meistens unbegründet gewesen. Wenn er aber begründet Die orientalische Frage befindet sich zur Zeit im Großen und aber nicht, daß es den Intentionen dieses hohen Hauses entsprochen Nechaterfünt, ntes. ds eftedung des Jesuitengesetzes hat nächster Zühndft EC11““ freibeitliche Institutionen G 8. 888 8 geewesen ist, so hat das in der Regel daran gelegen, daß eben die Ganzen in einer friedlichen Phase. Damit will ich nicht etwa sagen, haben würde, wenn wir gerade diese Kosten auf deutsche Schultern gesetz aufgehoben ist, besteht da⸗ vier G Seeeagfes wird uns gemacht angesichts der Einladung des Zaren zur b keit links), wenn sie sich der de. Rechts Hhe SpVpanne Zeit, die uns zur Verfügung steht, in der That eine zu kurze daß das orientalische Problem schon endgültig gelöst sei. Die übernommen hätten. Und endlich konnten wir uns bei der bisherigen engesetz nationalen Abrüstungskonferenz. Die Thronrede spricht allerdings der Gebieten erfreuen (Widerspruch links), das B b6 belalh,; war. Ich kann versichern, daß die Einberufung des Reichstages, orientalische Frage gleicht einigermaßen der Seeschlange, von der ein Behandlung des kretischen Problems nicht ganz der Einsicht ver⸗ das Bedürfniß empfinden, ene welche im vorigen Jahre ja auch erst Ende November oder Anfang Stück nach dem andern zum Vorschein kommt. Die endgültige schließen, daß viele Köche nicht immer den Brei verbessern. (Heiter⸗ Lösung der orientalischen Frage wird wohl Keiner von uns keit.) Vielleicht gelingt drei oder vier Mächten, was der Gesammt⸗

immer noch fort. Die Ausweisungen in Preußen mehren sich; en s die Kundgebung des 2 ä; eonderstelleng Angriff zu erwarten sei. Was für die Abrüstung in der Note zulegen, selbst wenn diese Kritik sachlich nicht berechtigt ist; mn Dezember erfolgt ist, lediglich in sachlichen Gründen, in der Vor⸗ 1 8 1 6cg. 8 8 3 ; 1

gt ist; bereitung des Etats und anderer wichtigen Vorlagen gelegen hat. u Es ist 18 69. 82 nothwendig, san alle 1. heit der Mächte bei gutem Willen von allen Seiten nicht gelungen

robleme, deren heute hier so viele erörtert worden sind, von heute war. Unsere besten Wünsche folgen jedenfalls den Staaten, welche

Bayerns zur allgemeinen Zufriedenheit entschieden worden, und ein ““ örden, und des Kaisers von Rußland geltend gem V ü entschieden werden ehach nchen hr n ee dan, een8 gietevenabe Seite oft vorgebracht Wir .S 869 schet haeht 18 11“ 11““ höss s wens. Achh chdan gameh D“ Löö 8 gekommen. Ich bin mir zweifelhaft, ob das hohe Haus der Ort ist auf morgen gelöst werden. Wir müssen auch unsern Kindern und sich der mühsamen Aufgabe unterzogen haben, dauernde Ordnung auf Lan nceEhegenrege⸗ venanledendeeie der deusgengtec begeggenirter wimde, e B 9 a” ebelen 1n De e wee ö es sind hier allerdings auch Gründe für diese wo man diese Kritik anlegen s an die gesetzliche Berechtigung Kindeskindern einige Nüsse zu knacken übrig lassen. (Große Kreta zu stiften. . het üas gäszatr denaöea. Jn das Nüuch ie 8 Di Asbe ben mnnt. Nenn nlont Jüalirne E“ 1 worden. Zunächst kann ich Ihnen jedenfalls nicht! Man kann hier vielleicht politische Bedenken dagegen Heiterkeit.) Aber die orientalische Frage erscheint gegenwärtig für den Der Orientreise Seiner Majestät des Kaisers sind vor Beginn dnintt1hn elanrdingröhte Nen. und jo sc holen nach Hescten zer ngen 1 8 nnerhalb der verbündeten Re⸗ äußern, die gesetzliche Befugniß zu den Ausweisungen steht aber der Weltfrieden weniger bedrohlich, als in früheren Epochen. An und ] derselben Motive und Ziele untergeschoben worden, mit welchen die⸗ g eichsverdrossenbeit nicht e xistiert. 1 Souveränetät jedes einzelnen Bundesstaats zu, und selbst wenn der für sich ist die orientalische Frage vielleicht komplizierter geworden, als selbe nicht das mindeste zu thun hatte. Verlauf und Erfolg der sie vor 20 und vor 40 Jahren war. Die Gegensätze nicht sowohl Reise haben bewiesen, wie völlig unbegründet diese Ausstreuungen

Seiten der Besiegten standen. Die Orientreise unseres Kais EEb1“ 8 res Kaiserpaares soll daraus werden, wenn das Reich no wieder mi jes sehr las steht. EEETTe tritt? Bis Nrlah. Eaeagserant spricht 8 8 ““ Versicherung kann ich Ihnen 8 8 Herr Reichskanzler solche Ausweisungen verhindern wollte, so würde detbeliten ba. Fhriat nac eesg esdsent 8 5 nteressen der nimmt. Seit L. ,99e ner mhgrhaäͤhkend Clerg.. Sanbne auf. Ansicht 1 291 geschlossen einte ꝗ—uer dazu verfassungsmäßig garnicht in der Lage sein. Die Ausweisungen zwischen Christen und Mohammedanern, als zwischen den einzelnen waren. Man hat sich vergeblich bemüht, uns anläßlich dieser Reise m Rdie Fnchesen zer vwlugna Set dhh Fäiaher aibeirä , K dn niöfänt d” t. Zewe vhchse enfügn 2 dnunoeve chiedereiten zwischen slnnd jum theil der Auefluß einer gesetzlichen Befugniß auf Grund des Balkanvölkern haben sich seitdem zugespitzt; mit dem Selbständig⸗ abenteuerliche Pläne anzudichten oder einen künstlichen Antagonismus .(Bravo! rechts.) Sctteafgesetzbuches, zum theil beruhen sie auf der allgemeinen Sou⸗ keitstrieb dieser Völker ist auch ihr Expansionsbedürfniß gestiegen. zu konstruieren zwischen uns und dem Türkischen Reich oder der Dazu kommt, daß es auf der Balkanhalbinsel Punkte giebt, die unter katholischen Kirche oder dieser oder jener fremden Macht. Voces

ihm dafür der Dank der gesammten deutschen katholischen Unt thanen dargebricht wird. Die deutschen Kathaliken des Aslandes] Felden lage üeh Celdennd Geldenwerib nicht mehr so wie M. G S B s8. früher. Allerdings sind die Ausgaben für die Artillerie in dies eine Herren, es ist als Grund dieser gewi ißsti enr gewissen Mißstimmung S ie i ichsver⸗ 1 veränetät der einzelnen Staaten, die in dieser Beziehung reichsver Umständen zu Erisäpfeln in des Wortes verwegenster Bedeutung prastereaqus nihil! Daß auch die evangelischen Deutschen das

werden nicht bei einer fremden ni 311“ en Prlern sir 8 8 5 1ne ““ dne persoeutio will der Reichs⸗Schatzsektetär auf vieselbe enge 8 er gaent 5 8S bewerken, daß diese innere Politik im Der Herr Abgeordnete hat auch unser Verhältniß zu Amerika werden könnten. Wer mir beispielsweise zu sagen müßte, wie sich in Recht haben, ein Gotteshaus an der heiligen Stelle zu besitzen, wo en Katholsten in] denn vhäeniecha a e catselfeth ““ 8 nur von dem eichskanzler gemacht wird, sondern daß wir gestreifst. Der Herr Staatssekretär des äußern Ressorts wird sich ʒMacedonien die Ansprüche der verschiedenen Nationalitäten und Kon⸗ sich seit langem die Kirchen anderer Konfessionen erheben, wird dabei gebunden sind an die Zustimmung der verbündeten Regierungen⸗ 1 arüͤber in äußern haben. Ich möchte aber meinerseits hierzu zweierlei fessionen befriedigen lassen, den erkläre ich für einen sehr feinen Kopf. kein billig Denkender leugnen. Jedenfalls lassen sie sich dieses (Heiterkeit). Das käme gleich hinter der Quadratur des Zirkels und Recht von niemand bestreiten. Der dadurch berechtigte Wunsch

voller Ueberzeugung das französische Protektorat im Orient V

nationalen Gründ . R. rient aus auf 18 Millionen Mark sich permindert hat, s Gründen ab. Redner empfiehlt zum Schluß die Ueber⸗ 7 Millionen fehlen. Und dabei kommt sese n 1 Wo- 88- Einen berechtigten Grund zur Unzufriedenheit mi 1

5 ECö6u“ 8 heit mit unserer inneren 8 bemerken. Was zunächst den Import von getrockneten Früchten und über⸗

der Auffindung des Steins der Weisen. der protestantischen Deutschen, an der Stätte, wo alle Konfessionen

weisung großer Theile des Etats an die Budgetkommissio Abg. Richter (fr. Volksp.): Der Vorredner schloß. mit ein aufenden und fin Deittel der einmaligen Ausgaben zum Ansa Politik glaubt man darin gefund b ü 1 er Der einzi v en zu haben, daß unsere soziale Gesetz⸗ 10,8 H4g Seeb, Betrachtung über die. Orientreise, die auch in der Thronrede einen Annabmen. 8” büe 111“ sch 349 E ,,— V “; Auf andere Schwierigkeiten, deren Sitz mehr in der Nähe von ihren Ursitz haben, eine Kirche zu erbauen, datiert übrigens egenüber dem t zudsi 8 2 3 2 8 18 Ihe de Femenede. hen it weir unverständlich. eigenen Sachverständigen dorthin geschickt. Der Bericht dieses Sach. Konstantinopel und Kleinasien ist, und gar auf die armenische Frage nicht von gestern, und die Beziehungen des evangelischen Deutsch⸗ will ich lieber nicht eingehen. Und doch brauchen wir nicht zu be⸗ lands zum gelobten Lande reichen weiter zurück. Schon König

breiten Raum einnimmt. Daß durch die Reise der Export geförd sei, mag richtig sein, aber d xport gefördert die Zollsteigerung beruht aber auch wahrscheinlich ledigli g r der Export wird viel mehr geschädigt durch Steigerung der Getreidezolleinnahmen. Der Pinalen glich tanf (Sehr gut! rechts.) Das können Sie doch nicht geglaubt haben, daß verständigen liegt bereits vor, und wir werden daraufhin Beschlüsse 1 r alle diese Gegensätze, Probleme und Fragen den Friedrich Wilhelm IV. war von dem Wunsch erfüllt, der protestanti⸗

die Ausweisungen in Nordschleswig. Es taucht außerdem die Mi 1 rage auf, Niquel erklärt im Landtage von Jahr zu 3 1

e .evge. diaeeesngall ver⸗ solchen Abwesenheit ja aecser⸗ ““ hina,a Meltserhsgaben, dann. Seht auf dem Gebiete der Sozialgesetzgebung sarlansih scdss 5 N2 8 dem amerikanischen Import eintreten können. 8 europäischen Frieden ernstlich stören werden. Soweit mensch⸗ schen Kirche im gelobten Lande eine äußerlich würdigere Stellung

ee bife an .. . 6888 so sollte auf eine Tilgung der Schulden hinarbeiten, die ja wesentlich Vergangenheit gewesen ist, als wir die drei großen sasjaten Institu Es ist auch ferner die amerikanische Fleischeinfuhr erwähnt. Ich liche Berechnungen reichen, dürfen wir vielmehr hoffen, daß zu geben, und es war Kaiser Friedrich, dem 1869 als Kronprinzen

diesmal. Offenbar ist dies durch jene Reise und Marine aufgenommen sind. Wenn man auf die tionen geschaffen haben. (Sehr richtig! rechts.) Es mußte darnach hoffe, meine Herren, daß allen Zweifeln in dieser Beziehung durch die Ruhe im Orient in der nächsten Zeit nicht getrübt werden der damalige Sultan das Terrain schenkte für die Erbauung der

i der Ueberfülle der Aufgaben dieser Session mußte die Eegasabenes t verzichten kann, dann ist man gebunden bei den ein gewisser Zustand der Ruhe eintreten, und wir müss s jetzt ein Reichsgesetz begegnet werden wird, welches die Bedingungen, unter wird. Das kommt einmal daher, daß mit dem wachsenden und BErlöserkirche. Wenn der Sohn Kaiser Friedrich’s 30 Jahre später

folgen, wenn nicht die Session weit in den der Heee FS 3. b bandelsvertraͤge. Die große Freigebigkeit zunächst damit beschäftigen, diese sozial 1G müssen uns jetz 8 denen Fleisch eingeführt werden kann, allgemein regelt, und uns da⸗ fördernden und nährenden Verkehr unter den Völkern das allgemeine als Deutscher Kaiser den Wunsch empfunden hat, diese Kirche selbst

Sommer erstreckt werden soll und schließlich wieder in Form der getrieben; die H ntrum hat uns in die Kolonialpolitik hinein⸗ ie 899 zialen Gesetze, die noch viele und, durch vollkommen außerhalb der Möglichkeit jedes Konflikts und aller Friedensbedürfniß zugenommen hat und mit dem Umfange der einzuweihen, so lag darin ein Akt der Pietät gegenüber seinen Vor⸗ Vertagung die Arbeiten abgebrochen werden sollen. J ch bellage auch E ; die Herren vom Fanüran feh⸗n jeft selbst ein, daß die wie ch anerkenne, schwere Lücken haben, sachlich auszubauen, das 8 11“ 1 Son 8 . 8 8 8 ist Inge .

die geringe Rücksicht in der Benachrichtigung der Abhehrhnehen übe Sac. zu weit geht. Die ottenstation Kiautschou habe ich mir so graße Gebäude vor allen Dingen wohnlich, hell geräumig und durch⸗ 8 eklamationen gegenüber Amerika stellt. 1 Rüstungen die Scheu, Kriege zu entfesseln, die Volkskriege im furcht⸗ fahren, der überall gewürdigt worden ist und ein Akt religiösen

den Tag der Eröffnung. Niemals war die Zeit dieser Kund abe Gffarnh doch nicht vorgestellt. Wieviel Millionen müssen erst für sichtig zu gestalten. Ein solches Gese lst ber 8*¼ 11MX“X“ Was das Gesetz zum Schutz des gewerblichen Arbeitsverhält⸗ barsten Sinne des Wortes werden würden. Dazu kommt wir Empfindens, der frei war von jeder Feindseligkeit gegen andere Kon⸗

g isenbahnen ꝛc. dort angelegt werden, ehe dieser Zuschuß von acht und über dessen Fassung wird 8 885 angekündigt worden, 1 nisses betrifft, so hat sich der Herr Vorredner dahin geäußert, daß können dies ohne Ueberhebung, aber mit berechtigter Genugthuung fessionen. (Bravo!) Wenn es noch des Be⸗weises bedurft hätte, daß

g wird zur Zeit innerhalb der verbündeten Re⸗ jenes Gesetz, obgleich der Bundesrath noch nicht darüber berathen sagen —, daß mehr und mehr die Einsicht sich verbreitet hat, wie sich der Fahrt des Kaisers nach dem gelobten Lande alle diejenigen

Deutschland, eben weil es im Orient keine direkten politischen Inter⸗ freuen koͤnnen, die auf christlichem Boden stehen, so wurde dieser

i2 güen 1 13 * Millionen wieder eingebracht wird! Dann müßte man dafür sorgen, „die daß nicht immer mehr Millionen für die afrikanischen Kolonien glerungen verhandelt, d. h. über ein Gesetz, welches in weitem Um⸗ D bheabo, dennoch in der Thronrede angekündigt sei. Ueber die Noth essen hat, und wegen unserer unbezweifelten und unzweifelhaften Beweis geliefert, als der Deutsche Kaiser, der ein Kaiser aller

für ihre Abwesenheit von Hause in ihren Privatverhältnisse 5g

langer Hand Vorbereitungen treffen müssen. n, von verwandt werden, die nicht so viel werth sind wie Kiautschou. fange den Interessen der Arbei s . .“ kretrufte so habe c 8 Fesle Pbess ahch deaau wehntige e jett ab von dem Standpunkt, den set In der bö] ist 1 5asE. die 8 wendigkeit eines solchen Gesetzes sind bereits Verhandlungen mit den b 2 1bö. und b n in der kretischen Frage „die Füt abgesetzt“ hat und still für di ür , der doch verlangte, daß die Interessenten Bestimmungen der Gewerb 2 . verbündeten Regierungen gepflogen und sind dieselben darüber in sich Friedensliebe, eine gewisse Garantie für die ⸗schließliche Ausgleichung Deutschen ist, das durch ihn vom Sultan erworbene Heiligthum der aus dem Konzertsaal geschieden ist, gefällt mir viel besser als die Art wah 88 ne Afefn ge Hebung der Kolonien selbst sorgen müßten, Destimmungen der Gewerbeordnung über den Schutz von Leben, Ge⸗ einig, daß etwas auf dem Gebiete der Gesetzgebung zum stärkeren der Gegensätze bietet. Dormition mit besonderer Genugthuung den religiösen Zwecken feiner

wie man vor einigen Jahren beim ersten Auftauchen der kretischen da ur son jett. das Reich Cisenbahnen, Häfen zc. bauen soll. Und sundheit und Sittlichkeit der Arbeiter auf die Angestellten im Handels⸗ Schutze der Arbeitswillt E deshalbb Was unser Verhältniß zum Türkischen Reiche angeht, so streben katholischen Unterthanen weihte. (Bravo!) Frage gegenüber Griechenland eine Zeit lang die erste Geige spialte aen 888 f 8 Neu. Guinen auf den Reichs⸗Etat übernehmen. gewerbe überträgt. Auch das, meine Herren, ist ein Gesetz von tief⸗ 1. Schutze der Arbeitswilligen geschehen muß. Es war desha 8 1t ,xxJJZe“ 6“ Weng eg see Helittt gebärt 2 die Frage der Ausweisungen. marn bereits ten der g berfcgtzglo b8.es ote d ite es Weh gresfender soszaler Bebertung. . 8 1 88 8 1 68 . 6 be la 88 h oen 3 8 F-n Peens Kee 8 Bettlern, armen ersonen Verbrechern blrr ehner Weesren ö Sobelh in Mitberechnung gebracht. HWeshalb sollen wir dafür noch ü⸗ Außerdem haben Sie sich aus der Presse überzeugt, daß ver⸗ es (heaea, n 1 wenn Sie mir den Vergleich gestatten wollen, ähnlich wie mit den ö6. 8ee Seine Majestät der Sultan ist Nn vr E * Landtag zu beschäftlgen, Resfater 2vtsgceasttegalessen egechinerrdcng 8 b Ge. Ze 6 vyeins 8neea fin⸗ r drehungen der Presse auf das allerbestimmteste behaupten es Rennen um die goldene Peitsche; diese einmal zu gewinnen, ist gar zu klar blickender Souverän, als daß er auch nur einen Augenblick vorgekommen, die eine Rückwirkung 82 9das Llehmheinen -g kündigt. Ich fürchte, daß wir dadurch in die Postsparkassen hinefn⸗ weiterer solcher v 3 nn Achettgis heth eise Nen handelt sich nicht um eine Beschränkung der Koalitionsfreiheit. nicht so schwer; nachher soll sie aber immer und immer wieder ver⸗ hätte annehmen können, Kaiser Wilhelm II. wolle im Morgenlande 85. zu uns haben können. Deshalb meine ich, daß diese Aus⸗ Leenen aes Jfe. 8egen; ö“ hat im Interesse der Wenn also debaeatat e.. le G b (Sehr richtig! rechts. Zurufe links.) Die muß nach meiner Ueber⸗ theidigt und behauptet werden. Durch geschickte Benutzung der Ver⸗ den Spuren von Bohemund und Tankred folgen und der Türkei .“ 24 Reeeens 85. Erörterung im Reichstage fährdet wird. Das 14“ ö ge⸗ Stillstande gekommen, so muß ich das 1 b 8 Plapn⸗ ge2 se chti zeugung den Arbeitern im wirthschaftlichen Kampfe erhalten bleiben. hältnisse läßt sich unter Umständen Einfluß auf ein anderes Staats⸗ Syrien, Palästina oder Gott weiß was entreißen. (Heiterkeit.) Das des Staaissetrettrs 888 Füetnss 5 Reichskanzlers und BEs ist keine Aussicht, daß im preußischen Landtag Göe- Fch. bezeichnen. Ein Kulturst . un. g.. 8 Es handelt sich vielmehr um den Schutz der persönlichen Freiheit wesen unschwer erlangen. Diesen Einfluß aber dauernd zu behaupten, Mittelalter ist vorüber. Weit entfernt, die Beziehungen zwischen gen mts stehen. Es ist einbarung darüber erzielt wird, deshalb sollte die Vorlage hier ein⸗ gebun arnicht Sti in. OoO des einzelnen Individuums. Wir wollen nicht dulden, daß kann recht mühsam werden und zu allerlei Unzuträglichkeiten führen. uns und der Türkei zu schädigen, hat die Reise Seiner Majestät des 8. garsn zum tillstande bringen; ein Still⸗ Sozialdemokratie staatliche Zwangsbefugnisse im Deutschen Schon der Einfluß, den wir auf andere Menschen ausüben, schwächt sich Kaisers nur dazu beigetragen, dieselben noch freundlicher zu gestalten. durch den Gebrauch ab; der Einfluß eines Staates gegenüber einem Von unserer Seite ist selbstverständlich alles vermieden worden, was die Empfindlichkeit der mohamedanischen Welt hätte verletzen

nicht klar, ob bei den Ausweisungen nur individuelle Gründe v ü liegen, ob es sich um die regelmäßigen Jahresausweisun 9. 8 EE“ deee. gs becen tand t polnischen Arbeiter handelt, oder ob allgemeine Gründe vorli gen der· sondern in zweimal 24 Stunden könnte sie erledigt sein. stand der sozialen Gesetzgebung wäre ein Stillstand der fortschreitenden Reiche übt, d ein Staat im Staate wird und eine g⸗ orliegen. Ich g Thronrede spricht die sichere Erwartung aus, daß die Vorlage Gesittung des Deutschen Reichs überhaupt. augübt den einzelnen Staatsbürger. Im 1 anderen Staate läßt sich jedenfalls nur behaupten, wenn derselbe in besonnener und vorsichtiger Weise ausgeübt wird. Darum haben wir oder der Würde ihres Oberhauptes zu nahe treten können.

bezweifle es. Ich würde nicht davon ge bfüerracht . eeeen g 11““ EEE1“ werden 8 rde 8 Meine Herren, es ist auch auf die Ministerverantwortlichkeit hin⸗ 8 Reiche wie in den einzelnen Bundesstaaten können Zwangs nt geäußert u ta n Bunde 3 hätte. Die Gründe eegne a h. arclkit, anssrsors en Die Anreizung zum Strike sollte mit Zuchthaus bestraft L 9. Zunächst haben wir, wie ich betonen muß, im Reiche keine kbefugnisse nur von den Regierungen geübt werden, von niemand in Konstantinopel niemals einen Einfluß angestrebt, wie ihn dort in Auf der anderen Seite zeigte sich während der Orientreise auf g, find nur wäre die Beseitigung der Koalitionsfreiheit. Dieser Standpunkt ist 6 LC“ 18 verfassfungsmäßig dte 8 anders, und wir werden jede Anmaßung dieses Rechts, insoweit hier⸗ früheren Zeiten wohl diese oder jene fremde Macht ausgeübt hat. In Schritt und Tritt, welcher hohen Achtung sich der Deutsche Kaiser n Reichskanzler, und es ist mir nicht bekannt, 8 durch die persönliche Freiheit des arbeitswilligen Arbeiters beschränkt dieser unserer Enthaltsamkeit liegt die Eigenart, aber auch die Sicher⸗ und das Deutsche Reich in der gesammten mohamedanischen Welt erfreuen.

Pecgea viedanefenfsat ene Asgenesg heheena mseliesee Aethecefe echre her Waeeönkccn erte deer gersvige ngelegenheit. Nachdem der Schiedsspruch seitens des Königs von daß irgend etwas im Deutschen Reich geschehen wäre, wofür nicht der 1 wird, zu verhindern suchen. (Bravo!l rechts. Unruhe links.) Das ist heit unserer Stellung am Goldenen Horn. Die Sympathien, die wir Auf in der Türkei genießen und für die wir dankbar sind, gründen sich darauf, Endlich hat die Orientreise auch den anderen Regierungen, welche sich über die Zwecke derselben niemals im Unklaren waren und die

Interesse. Es handelt sich aber nicht um dänische Asi 1 S ä 1 sitationen; kei der ausgewiesenen Personen konnten bisher solche Acitationen I-e ee esct der hraf, Eiche aa Fegeng fingeseht war, Herr Reichskanzler in vollster eigener Ueberzeugung die Verantwortung mhdeer Sinn der Rede Seiner Majestät in Oeynhausen gewesen. b zicn aus er⸗ übernommen hätte. Wenn etwas geschehen wäre, was gegen die Ueber⸗ diesen beiden klaren Prinzipien, auf der einen Seite Erhaltung daß die Türken wissen, wie Deutschland, eben weil es den Frieden will, auch für die Erhaltung des Türkischen Reiches eintritt, daß wir wohl wußten, wie fern es uns liegt, wohlbegründete fremde Interessen

wiesen werden. Man weist sie aus, weil jenseits der G dänis Ee. 2 renze dänische warten sollen, daß keine weitere Beunruhigungen erregt werd eaecttener 4 2128 C“ Ber beer eaan e. ansc ö 86 Widerspruch gegen die zeugung des Herrn Reichskanzlers verstoßen hätte, so können sich die 6 der Koalitionsfreiheit, auf der anderen Seite Schutz der an den Bundesrath, der absolut nicht, Herren darauf verlassen, würde der Herr Reichskanzler aus Chen persönlichen Freiheit jedes Staatsbürgers, wird das Gesetz gmeinen, Völkerrecht bleibe Völkerrecht auch gegenüber den Türken, verletzen zu wollen, keinerlei Anlaß zur Besorgniß gegeben. Wir be⸗ daß wir im Orient keinen Scheinfrieden wollen, sondern wirklichen kämpfen weder im Orient noch anderswo französische Interessen,

en . 2 1 1 U

wie man es sonst nur im Kri . Präsident von Köller will den mhien 8n 8. bft, 8 nee .m. hs. eeih Fins niseelog⸗ 59

wer 1 en seiner Zuständigke 6 8 Reichsverfassung ist dem B üů Reichs gelten. 88

1 n tigteiten seiner Zustän 8 8 em Bundesrath die Zuständigkeit übertragen, sich gerg

darüber schlüssig zu machen, ob ein Streit zwischen zwei falls und zum theil politisch direkter interessiert sind als wir, wohl I zu wollen; aber das Schutzrecht über deutsche Staatsangehörige

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whaer essgüvsdAüabad wae aceRipernxeeRe düsveche:er.

wir in Konstantinopel gar keinen besonderen Einfluß an. Einfluß auf fremde Staaten ist es so eine Sache. Es geht damit,

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