Lederwerke
vrm. Ph. Jac. Spicharz
Offenbach a/ M.
Die ordentliche Generalversammlung vom 21. Fe⸗ bruar d. J. hat beschlossen, Prioritäts⸗Aktien bis zum Höchstbetrage von ℳ 00 000.—, bezw. 1500 Stück auf den Inhaber lautende Prioritäts⸗ Aktien zu ℳ 1000.— jede, auszugeben, und zwar soll jedem Besitzer von Stamm⸗Aktien das Recht zu⸗ stehen, für je eine Stamm⸗Aktie eine Prioritäts⸗Aktie zu zeichnen und zu übernehmen. Die Einzahlun hat bei der Zeichnung in der Weise zu erfolgen, vdaß die Stamm⸗Aktie zum Kurse von 80 % in Zahlung genommen wird, während 20 % = ℳ 200.— baar
nzuzahlen sind. Eine andere Art des Erwerbes der
euen Aktien ist ausgeschlossen. Die Prioritäts⸗ Aktien sollen eine Vorzugsdividende von sieben Prozent erhalten und im Liquidationsfalle mit ihrem Nominalbetrage vor den Stamm⸗Aktien zum Fuge kommen. In dem Falle, daß sämmtliche In⸗ haber der zur Zeit ausgegebenen 1500 Stück Aktien
Prioritäts⸗Aktien zeichnen, sollen neue bezw. Prioritäts⸗Aktien nicht ausgegeben, vielmehr die ein⸗
reichten alten Aktien zurückgereicht und die Ein⸗ zahlungen als freiwillige Zuschüsse verbucht werden.
Dieser Beschluß ist am 24. Februar d. J. in das
esellschaftsregister des Gr. Amtsgerichts Offenbach
M. eingetragen worden.
Diejenigen Aktionäre, welche Prioritäts⸗Aktien er⸗ werben wollen, werden bierdurch aufgefordert, von heute an bis spätestens zum 22. März d. J. die Stamm⸗Aktien nebst doppelt ausgefertigtem Zeichnungsscheine entweder bei den Lederwerken vorm. Ph. Jac. Spicharz zu Offenbach a. M. oder bei dem Bankhause Baß & Herz in Frauk⸗ furt a. M. einzureichen und die erforderliche Zu⸗ zahlung zu leisten. Zeichnungen, die nach dem 22. März d. Js. einlaufen sollten, können laut Generalversammlungsbeschluß keine Berücksichti⸗ gung finden.
Die über die Einreichung und Zuzahlung auszu⸗ stellenden Empfangsbescheinigungen werden nach Fertigstellung der neuen Aktien gegen diese umge⸗ tauscht werden.
Die be denen der Beschluß vom 21. Februar d. J. über die Ausgabe der Prioritäts⸗ Aktien im Wortlaut aufgedruckt ist, können von den oben genannten Stellen bezogen werden.
Offenbach a. M., 24. Februar 1899.
Lederwerke vorm. Ph. Jac. Spicharz. Die Direktion.
[83226] Communal⸗Bank des Königreichs Sachsen.
Die Aktionäre der unterzeichneten Bank werden hiermit zu der am 30. März 1899, Nach⸗ mittags 5 Uhr, im Lokale der Bank, Brühl 75/77, stattsindenden neunundzwanzigsten ordentlichen
Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht und Rechnungsabschluß für das Jahr 1898. 2) Bestimmung der Dividende und des Reserve⸗ fondsbeitrags auf das Jahr 1898. 3) Wahl in den Aufsichtsrath. Leipzig, den 8. März 1899. Der Aufsichtsrath der Communal⸗Bank des Königreichs Sachsen. Alfred Thieme, Vorsitzender.
„Eintracht“
Braunkohlenwerke & Briketfabriken.
Hiermit beehren wir uns, die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zur diesjährigen
XII. ordentlichen Generalversammlung auf Donuerstag, den 6. April 1899, Nach⸗ mittags 5 Uhr, im Bureau der Mitteldeutschen Ue Behrenstraße 2 in Berlin, ergebenst ein⸗ zuladen.
— Tagesordnung:
1) Vorlage der Jahresrechnung und des Ge⸗ schäftsberichts für 1898. Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinnes. Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsraths. Wahlen zum Aufsichtsrath. Revisorenwahl. Revision bezw. Abänderung des Gesammt⸗ Statuts.
Wegen Theilnahme an der Generalversammlung verweisen wir auf § 27 des Statuts mit dem Be⸗ merken, daß die 82 der Aktien bezw. der Depotscheine der Reichsbank darüber spätestens am 30. März bei der
Mitteldeutschen Creditbank in Berlin,
den Herren Becker & Co. in Leipzig,
oder Herrn B. M. Strupp in Meiningen zu erfolgen hat.
Die Jahresrechnung und Geschäftsbericht liegen vom 18. März ab für die Herren Aktionäre bereit.
Berlin, den 11. März 1899.
„Eintracht“ Braunkohlenwerke & Briketfabriken. J. Werminghoff.
ürener Bank, Düren. Der Aufsichtsrath unserer Gesellschaft hat in Ge⸗ mäßheit des § 8 unseres Statuts beschlossen, die mit 25 % eingezahlten Aktien Serie II unserer Gesellschaft vollzuzahlen. Die Aktionäre werden daher aufgefordert, “ bis spätestens am 1. April d. J die fehlenden 75 % mit 750 ℳ pro Aktie unter Einreichung ihrer Interimsscheine bei den nach⸗ verzeichneten Stellen: an unserer Gesellschaftskasse in Düren, bei den Herren Delbrück Leo & Cie., Berlin, bei der Aachener Disconto⸗Gesellschaft in
“ Aachen
einzuzahlen. Die vollgezahlten Aktien Serie II.
nehmen mit 25 % ab 1. Januar d. J. und mit 75 % ab 1. April an der Dividende des laufenden Jahres theil.
Frühere Einzahlungen sind zulässig und werden dieselben vom Tage der Einzahlung ab bis 1. April mit 4 % verzinst.
Nach § 9 des Statuts sind die säumigen Aktio⸗ näre zur Zahlung von 5 % Verzugszinsen und 10 % Konventionalstrafe — innerhalb einer nicht unter 4 Wochen zu bestimmenden Frist zu entrichten — durch Bekanntmachung des Vorstandes aufzufordern, aber der Vorstand auch berechtigt, die säumigen Aktionäre nach Aufforderung mit dreimonatlicher Frist ihrer Anrechte aus der Zeichnung und den früher geleisteten Einzahlungen für verlustig zu erklären.
Der Vorstand.
[8864442 Vereinslager.
Einladung zur XVI. ordentlichen General⸗ versammlung auf Donnerstag, den 30. März 1899, Nachmittags 5 Uhr, in der Jacobihalle zu Bremen.
Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichts nebst Bilanz
und Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
2) Beschlußfassung hierüber und Ertheilung der
Decharge.
3) Ersatzwahl zum Aufsichtsrath.
4) Aenderung des Statuts unter Berücksichtigung der Bestimmungen des ab 1900 gültigen neuen Handelsgesetzbuches.
Diejenigen Aktionäre, welche an der General⸗
versammlung theil zu nehmen wünschen, haben ihre
Aktien bis zum 29. März d. J., Nachmittags
5 Uhr, in unserm Geschäftslokal, Museumstr. 1,
zu hinterlegen und dagegen die Einlaßkarten in mpfang zu nehmen.
Bremen, den 10. März 1899.
Vereinslager. Der Aufsichtsrath. D. Hollstein. Karl Hagemeister.
““
[83582]
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft beehren wir uns, zur ordentlichen Generalversammlung m Bureau unserer Gesellschaft, Schiffbauerdamm tr. 21, auf Mittwoch, den 5. ril er., Vor⸗
ittags 10 Uhr, ganz ergebenst einzuladen.
Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz und des Geschäftsberichts, Feststellung der Dividende, sowie Ertheilung der Decharge. 2) Neuwahl zum Aufsichtsrath. Diejenigen Aktionäre, die sich an dieser General⸗ versammlung betheiligen wollen, haben ihre Aktien nebst doppeltem Nummernverzeichniß derselben spä⸗ estens drei Werktage vor dem Tage der Ver⸗ sammlung an unserer Kasse zu deponieren. Berlin, den 11. März 1899.
[83650]
Bergbau- und Schiffahrts⸗Actiengesellschaft vormals Gebr. Kannengießer zu Ruhrort. Nachtrag zur Tagesordnung für die auf den 21. März d. J. berufene Generalversammlung.
Die Vorschläge zur Aenderung der Statuten be⸗ treffen insbesondere: §§ 3 und 4, betr. Dividendenscheine und Talons, § 6, betr. Wahl, Tantième und Vertretungs⸗ befugniß des Vorstands, § 8, betr. Wahlperiode und Ausscheidungsturnus des Aufsichtsraths, § 11, betr. Tantième des Aufsichtsraths, § 13, betr. Ankündigung der Tagesordnung der Generalversammlung, § 14, betr. Hinterlegung der Aktien, § 15, betr. Bevollmächtigte und Vollmachten, § 18, betr. Generalversammlungsprotokolle, § 19, betr. Abstimmung in der Generalver⸗ sammlung, § 20, betr. Befugnisse der Generalversammlung und Erfordernisse der Beschlußfassung, § 21, betr. Bilanz, Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung und Geschäftsbericht, § 22, betr. Berechnung der Tantioèmen und Dividenden, § 23, betr. Verjährung der Dividenden, ferner als Uebergangsbestimmung Ermächtigung des Aufsichtsraths zur Vornahme redaktioneller Aende⸗ rungen. Ruhrort, den 11. März 1899. Der Vorstand.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
[83634] 1
Zu der Dienstag, den 11. April 1899, Nachmittags 5 ¼ Uhr, zu Frankfurt a. M., gr. Bockenheimerstraße 15 I, stattfindenden ordent⸗ lichen Generalversammlung werden die Genossen
hiermit eingeladen.
Tagesordnung: 1
1) Vorlage der Liquidationsbilanz und der Bilanz pro 31. Dezember 1898 nebst Geschäfts⸗ und Revisionsbericht und Richtigsprechung derselben;
2) Entlastung der Liquidatoren und des Auf⸗ sichtsraths;
3) Neuwahl für ein verstorbenes Mitglied des Auf⸗ sichtsraths und zwei ausscheidende Mitglieder;
4) Beschlußfassung über die Verwerthung des Inventars;
5) Beschlußfassung über die Verwahrung der Bücher und Schriften der Genossenschaft nach Beendigung der Liquidation.
Frankfurt a. M., den 11. März 1899. Frankfurter Spar⸗ . Leihbank eingetr. Genossenschaft mit beschränkter
Haftpflicht in Liquidation.
Die Liquidatoren:
Dr. Thiele. Dr. Thebesfius.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[83542⁄ Bekanntmachung. sßn die Liste der bei dem Kammergericht zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 127 eingetragen der Rechtsanwalt Eduard Hermann Albert Georg Meyerhoff hier, Königin⸗Augustastraße 45 II. Berlin, den 8. März 1899.
Actien⸗Gesellschaft für Kohlensäure⸗Industrie.
Der Präsident des Kammergerichts.
[83543] Schwäbisch Hall. Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Max Dallinger in Langenburg ist unter Beibehaltung seines Wohnsitzes daselbst als Rechtsanwalt bei dem hiesigen Landgericht zuge⸗ lassen und in die Liste der Rechtsanwälte eingetragen worden. .
Den 9. März 1899.
K. Württ. Landgericht. Präsident Schoder.
mn&ꝗnn.—õÿüüüUU ééèèèUE EZnaWW-=-
9) Bank⸗Ausweise 8
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. [83478]
Von der Königlichen Geuneral⸗Direction der Seehandlungs⸗Societät hier ist der Antrag ge⸗ stellt worden,
nom. ℳ 40 000 000 3 ½ % Hamburgische
amortisable Staats⸗Anleihe vom Jahre 1899 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu⸗ zulassen.
Berlin, den 9. März 1899.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Kaempf.
[83532]
Von dem Bankhause A. L. Aunsbacher zu Füesselaer. a. M. ist bei uns der Antrag auf
ulassung von ℳ 10 000 000.— 3 ½ % Pfand⸗ briefe Serie V., ℳ 5 000 000.— 3 ½ % Pfand⸗ briefe Serie VI, ℳ 5 000 000.— 4 % vor dem Jahre 1909 unkündbare und unverloosbare Pfandbriefe Serie VII, ℳ 1 000 000.— Aktien Nr. 1— 1000 der Bayerischen Boden⸗ eredit⸗Anstalt in Würzburg zum Handel und X“ an der hiesigen Börse eingereicht worden. “
Frankfurt a. M., den 10. März 1899.
Die Kommission 8 für Bulassung von Werthpapieren an der Börse zu Frankfurt a. WMWM.
[83531] Bekanutmachung. Die Pfälzische Bank in Mannheim hat den Antrag eingereicht: ℳ 1 800 000,— Aktien der Aktien⸗Gesell⸗ schaft für Seil⸗Industrie, vormals Ferdi⸗ nand Wolff, Mannheim, zum Handel und zur Notiz an der Mann⸗ heimer Börse zuzulassen. Mannheim, den 10. März 1899.
Die Bulassungsstelle für Werthpapiere.
[8863y2) Nenue Berliner 8 Schnelldampfer⸗Gesellschaft G. m. b. f.
Die II. ordentliche Generalversammlung unserer Gesellschaft findet statt am Donnerstag, den 23. März 1899, Vormittags 10 Uhr, im Bureau der Gesellschaft, Kronprinzen⸗Ufer
Nr. 24, pt. Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlust⸗Kontos, sowie Ertheilung der Decharge.
2) Beschlußfassung über Verwendung des Rein⸗ gewinns.
3) Wahlen zum Aufsichtsrath. 18
4) Antrag der Geschäftsführer auf des Gesellschaftskapitalz.
Berlin, 13. März 1899. Neue Berliner Schnelldampfer⸗Gesellschaft G. m. b. H. G. Dufayel. Fr. Ninkowsky.
Vermehrung
[83654]
die Herren Mitglieder der Gesellschaft zu einer Generalversammlung auf Mittwoch, den 12. April, um 12 Uhr, in die Geschäftsräume der Gesellschaft, Wilhelmstraße 68, Berlin, hiermit ergebenst eingeladen. Die Hinterlegung der Antheile, für welche ein Stimmrecht ausgeübt werden soll, hat entweder bei dem Bankhause S. Bleichröder in Berlin, oder bei der Filiale der Deutschen Bank in Hamburg, oder bei der Firma L. Hirsch & Co., Warnfort Court, Throgmorton Street in London
zu geschehen. Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz mit der Verlustrechnung für das abgelaufene Geschäfts⸗ jahr 1898, sowie der von dem Direktorium und den Revisoren zu erstattenden Berichte. (Die Berichte nebst der Bilanz werden zwei Wochen vor der Versammlung in dem Geschäfts⸗ lokal der Gesellschaft zur Ansicht der Antheilinhaber ausliegen.) 2) Beschlußfassung über die Ertheilung der Ent⸗ lastung an das Direktorium und die Revpisoren. 3) xn der Revisoren für das Geschäftsjahr Berlin, den 9. März 1899.
M. v. Brandt.
Zu der statutenmäßigen ordentlichen General⸗ versammlung am Mittwoch, den 29. März d. J., Vormittags 11 Uhr, laden wir die Mit⸗ glieder nach der Wohnung des Herrn Emil Minlos, Unter den Linden 12, hiermit ein
Berlin, den 11. März 1899.
Der Vorstand der
sociêté de Régie des Revenus affectés au Service de la dette publique
Helléenique.
In Gemäßheit der Artekel 26 und 27 der Statuten werden die Herren Aktionäre zur Generalver⸗ sammlung für Montag, den 10. April 1899, 3 Uhr Nachmittags, im Gesellschaftsgebäude, Rue de lUniversité, Athen, eingeladen.
Tagesordnung: 1) Bericht des Aufsichtsraths und der Revisoren. 2) Vorlage und Prüfung der Bilanz. 3) Wahl dreier Revisoren für das Jahr 1899 A(laut Artikel 33 der Statuten). Diejenigen Herren Aktionäre, welche mindestens einen Besitz von 30 Aktien aufweisen und der Ver⸗ sammlung beiwohnen oder sich bei derselben ver⸗ treten lassen wollen, müssen laut Artikel 31 der Statuten ihre Aktien oder die Vollmachten bei der Gesellschaft selbst in Athen spätestens 5 Tage vor dem für die Generalversammlung fest⸗ gesetzten Tage oder spätestens 10 Tage vor diesem Datum in Berlin: bei der Deutschland und bei Herrn S. röder, in Konstantinopel: bei der Ottomane de Change et Valeurs, in Paris: bei der Société Ottomane de Change et de Valeurs, 23 rue Taitbout, in London: bei der Société Ottomane de Change et de Valeunrs, 19 Great Winchester Street, 1“.“ hinterlegen.
Athen, den 27/11. März 1899.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: G. Athénogoönes
Nationalbank für Bleich⸗
Sociéteé de
Dresdner
Amtsblatt Polizei⸗Direktion und des
des Königl. Landgerichts, des Königl. Amtsgerichts, Rathes zu Dresden, sowie des
9 Anzeiger. des Königl. Hauptsteu Gemeindevorstandes
der Königl. und Gemeinderathes
zu Blasewitz.
Der „Dresdner Anzeiger“, der als
das älteste Dresdner Tageblatt bereits in seinem
169. Jahrgange im Berlage des unterzeichneten Königl. Sächs. Adreß⸗Comptoirs erschoint, umfaßt in
vr. politischen Theile täglich eine Zusammen tellung der bedeutendsten thatsächli aufklärende politische Artikel 1
1 als auch des Deutschen Reichstags. verfolgt die Tagesneuigkeiten Dresdens,
heiten der Tagespolitik, handlungen des Sächsischen Landtags, Theil des „Dresdner Anzeigers“ Sachsen, sowie der nächstgelegenen Länder; lungen, begse Nachrich
Theater, der
ist derselbe in der Lage,
ten, größere Romane, Erzählungen u. s. nst und Wissenschaft gewidmete Abtheilung. Vermöge der noch in der Nacht dem „Dresdner Anzeiger⸗ . auf jedem Gebiete stets das Neueste zu berichten; er veröffentlicht unter anderem
ten Begeben⸗ und eingehende Berichte sowohl über die Ver⸗ Der unterhaltende
des ganzen Königreichs
er bietet ferner Besprechungen aller wichtigeren Versamm⸗
w. und enthält eine besondere, dem
zugehenden Drahtnachrichten
täglich die auf den vorherigen Tag lautenden Wetterberichte des Königl. Meteorologischen Instituts zu
Chemnitz, sowie die vollständige, sorgfältig Landeslotterie bereits am Morgen des der
Abends telegraphisch
.
Kurse, sowie über die bis
eordnete Gewinnliste aller Klassen der Königl. Sächs. iehung folgenden Tages. In gleicher Weise berichtet der „Dresdner Anzeiger“
über die an der Dresdner Börse notierten eingegangenen Schluß⸗ und Abendkurse der hervor⸗
ragendsten Börsenplätze, wie auch über die Notierungen der größeren Getreidemärkte und bietet in dieser vorzugsweise dem Handel und der Volkswirthschaft gewidmeten Abtheilung werthvolle Nachrichten
für den Geschäftsmann.
Der Ankündigungstheil des „Dresdner Anzeigers“ 1 1 der sämmtlichen ausgeloosten Königl. Sächs. Staats⸗ und der
darunter die amtlichen Ziehungslisten
enthält behördliche Bekanntmachungen,
Stadtschuldscheine, die sämmtlichen bei der Königl. Polizei⸗Direktion zu Dresden angemeldeten Fremden,
sowie allgemeine, nach feststehenden Abtheilungen 22 500 Stück umfassenden
Die Einrückungsgebühr 15 Pfennig, während die 60 Pfennig berechnet wird (nur an den
für die
geordnete Anzeigen und erfreut sich vermöge der
uflage des Blattes Sneags Fahr zu Jahr zunehmenden Beachtung. echsma dreimal Füe Belle unter der Abtheilung „Eingesandt“ mit Sonn⸗ und
gespaltene Petitzeile beziffert sich mit
Feiertagen folgenden Werktagen 20 und 80
). Der Bezugspreis auf den „Dresdner Anzeiger“ beträgt bei den Postanstalten smnerhafk des Deutschen Reichs 3 Mark 75 Pfennig für das Vierteljahr, 2 Mark 50 Pfennig für den zweiten
und dritten Monat im Vierteljahre, zu welchen Beträgen in Oesterreich no Ungarn nehmen auch Länder innerhalb des liste entgegen.
1 Mark 25 Pfennig für den dritten Monat im Vierteljahre, der ie Z tritt. Außer in Deutschland und Oesterreich⸗
ämmtliche Po bänstolten Italiens,
eltpostvereins Bestellungen auf den
ußlands und der Schweiz, sowie der übrigen „Dresdner Anzeiger“ laut Zeitungs⸗Preis⸗
Zu dem am 1. April 1899 üerhe Vierteljahrsbezug ergebenst einladend, bitten wir, Be⸗
segemgen auf unser Blatt bei dem zunächst endung des „Dresdner Anzeigers“ stets mit Dresden, 10. März 1899.
t gelegenen Postamte zu bewirken, und bemerken, daß Ver⸗ een ersten Eil⸗ und Frühzügen erfolgt. “
Königl. Sächs. Adreß⸗Comptoir. 8
Hauptgeschäftsstelle: Altstadt, a. d. Kreuzkirche 18, part. u. I.
Zweiggeschäftsstelle: Neustadt, Hauptstraße 3, I.
Anoko-and- und Minen⸗Gesellschaft. Auf Grund des Artikels 31 des Statuts werden
Der Vorsitzende des Direktoriums:
Volks⸗Kaffee⸗ und Speise⸗Hallen⸗Gesellschaft. [83633]
24.
29
zum Deutschen
62.
Reich
Sechste Beilage s⸗-Anzeiger und Königlich Preußis
Berlin, Montag, den 13. März
chen Staats⸗Anzeiger.
*
1899.
8 Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma⸗ Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten
Central⸗Handels⸗Regist
ndels⸗Register für das Deutsche Reit Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗
ungen aus den nd, erscheint au
kann durch alle Post⸗Anstalten, für und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 62 A., 62
ndels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und in einem besonderen Blatt unter dem Titel
er für das Deutsche Reich. Nr. 62 A.)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr.
— Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 4.
B., 62 C. und 62 D. ausgegeben.
1) Anmeldungen.s
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschsat. . Miasse.— .“ 8
4. R. 12 318. Stromführung bei elektrischen veekven etenhe. an Lampen für flüssige Brenn⸗ loffe. — Reform⸗Petroleum⸗Beleuchtung, G. m. b. H., Berlin, Taubenstr. 36. 24. 12. 97.
6. P. 9556. Pneumatische Malztrommel ohne Außenrohre. — Firma Carl Pieper, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 19. 2. 98.
S. F. 11 243. Verfahren zur Herstellung von
Wellen⸗Filzplatten zur Dachdeckung und Isolierung.
8 Filzfabrik Adlershof, Aktien⸗Gesell⸗
scchaft, Adlersbof b. Berlin. 11. 10. 98.
8. F. 11 402. Verfahren zur Herstellung von Wellen⸗Zeugplatten zur Dachdeckung und Iso⸗ lierung; Zus. z. Anm. F. 11 243. — Filzfabrik
Abdlershof, Aktien⸗Gesellschaft, Adlershof b.
Berrlin. 9. 12. 98.
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ärbenden schwefelhaltigen organischen Farbstoffen. — 8 & Co., Barmen, Bredderstr. 7.
12. B. 21 760. Verfahren zur Darstellung von Paraxanthin aus (8)⸗Chlorcafferin. — C. F. Bvehringer & Söhne, Waldhof b. Mann⸗ heim. 3. 12. 97.
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erlin, Friedrichstr. 64. 26. 4. 98.
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17. R. 10 839. Thonkühlschlange. — Ludwig RAn Krauschwitz b. Muskau, O.⸗L.
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Verfahren zur Verstärkung des Kohl, Wien VIII, Bennopl. 8; Vertr.: Karl Pieper, Heinrich Springmann 8 ” Stort, Berlin NW.,
97 398. — Dr. Nassauer, Lichtenberg⸗Friedrichs⸗
felde, Wilhelmstraße 18. 2. 5. 98.
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Lie Straßburg i. E., Kronenburger Ring 9.
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34. S. 10 745. Zerkleinerungsmaschine. —
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Haven, Connecticut, V. St. A.; Vertr.: A. Mühle
u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78.
12. 10. 97.
35. D. 8774. Stufenbahn. — James Mapes
Dodge, Clapier, u. Mc. Kean Streets, German⸗
town, City and County Philadelphia, V. St. A.;
Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW.,
Dorotheenstr. 32. 7. 2. 98.
37. A. 5713. Verfahren zur Herstellung von aus Fensterrahmen und Lichtrahmen bestehenden Dachfenstern. — Actien⸗Gesellschaft für Ver⸗ zinkerei u. Eisenconstruction vorm. Jacob Hilgers, Rheinbrohl. 2. 4. 98.
37. M. 15 084. Dachziegel mit auswechsel⸗ barem Ansatz zur Stützung von Ziegeln der Ober⸗ reihe. — James Thomas Mason, 9 Hill Street, u. William Hunter Hardy, 31 Mount Ephraim, Tunbridge Wells, Grfsch. Kent, 2 Vertr.: B. Reichbold u. Ferdinand Nusch, Berlin NW., Luisenstr. 24. 17. 3. 98.
37. M. 15 408. Lösbare Verbindung für Ge⸗ stelle u. dgl., mit drei und mehr Streben. — ““ Hameln a. W., Wesermühle.
37. Sch. 13 398. Vorrichtung zum Verbinden von horizontalen Gitterstäben mit den Gitter⸗ pfosten. — Otto Schultz, Berlin N., Schön⸗ hauser Allee 26. 26. 2. 98.
40. B. 23 922. Verfahren zur Ausführung elektrischer Schmelzprozesse, bei denen Kohlenstoff an der Umsetzung theilnimmt. — Dr. W. Borchers, Aachen, Lousbergstr. 3. 15. 12. 98.
40. B. 24 129. Vorrichtung zur elektrolytischen Abscheidung von Metallen, die leichter sind, als ihre Elektrolyte. — Hermann Becker, Paris; Vertr.: O. Lenz, Berlin, Luisenstr. 31 b. 20. 1. 99.
42. D. 8334. Rechenlehrmittel. — Reinhold Deckars, Stettin, Preußischestr. 23. 17. 9. 97.
42. D. 9394. Pendelapparat zur Messung von Schiffsschwingungen. — Albert Dietrich u. Sieg⸗ fried von Ammon, Charlottenburg. 11. 11. 98.
42. F. 10 246. Selbstkassierendes Drehspiel. 8 ie Fendt, München, Steinsdorfstr. 16.
1. 10. 97.
42. F. 10 965. Immerwährender Schalt⸗ kalender. — Dr. Friedrich Faßbender, Zuckmantel b. Teplitz; Vertr.: Dagobert Timar, Berlin NW., Luisenstr. 27 — 28. 18. 6. 98. 3
42. H. 20 337. Selbstthätiger elektrischer Eee wee — Max Heyder, Saalfeld a. S.
42. L. 12 164. Logarithmische Rechenscheibe. 519 8 Berlin SW., Fürbringerstr. 31.
42. R. 12 018. Vorrichtung zur Verhinderung von Längs⸗ und Seitenbewegungen der Waagen⸗ brücke an Gleiswaagen. — H. Redecker & Co., Bielefeld. 9. 4. 98. -
42. R. 12 739. Auffahrschienen an Gleis⸗ e;. — H. Redecker & Co., Bielefeld.
42. S. 10 761. Biegsamer Rechenschieber. — Rudolph Charles Smith, 214 Woodworth Avenue, Yonkers Westchester County, Staat New York, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 18. 10.97.
42. Z. 2730. Winkelspiegelentfernungsmesser. — Freiherr von Zedlitz und Neukirch, Wies⸗ baden, Rbeinstr. 89. 14. 1. 99.
45. S. 11 474. Schraubenwinde zum Zu⸗ sammensetzen und Auseinandernehmen der in der Achsenrichtung trennbaren Theile einer Schleuder⸗ trommel. — Erik Gustav Nicolaus Salenius, Albano, Schweden; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 1. 6. 98.
46. N. 457 7. Gasdruckregler. — Alexandrine Niel, geb. Janiot, Paris, 14 Rue Vineuse; Vertr.: August Rohrbach, Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 17. 10. 98.
47. B. 23 681. Schmiervorrichtung für Excenter. — Fritz Baum, Herne i. W. 8. 11. 98.
47. B. 23 850. Pleuelstangenkopf mit Kugel⸗ lager für ungetheilte Kurbelwellen. — Blessing & Co., Göggingen⸗Augsburg. 3. 12. 98.
47. H. 21 321. Gelenkkette mit mehrfach mit⸗ einander verbundenen Gliedern. — Phil. Hoevel, Pallien b. Trier, Aachenerstr. 118. 6. 12. 98.
47. L. 12 584. Mehrtheilige Kurbelwelle. — Boris Loutzky, Berlin, Friedrichstr. 76. 29. 9.98.
49. H. 18 144. Verfahren, Stahlwaaren aller Art zur Verhinderung der Oxydation vor dem Härten galvanisch zu überziehen. — Ernst Hammes⸗ fahr, Solingen⸗Foche. 28. 12. 96.
49. H. 20 101. Dreh⸗ und Gewindestahl⸗ halter. — Heinrich Hohaus, Breslau, Louisen⸗
in Druckmessern für Feuerwaffen zur Verwendung
gelangenden Kupferzylindern. — Henry Capel Lofet
Holden, Woolwich, Grfsch. Kent, Engl.; Vertr.:
Arthur Baermann, Berlin NW., Karlstr. 40.
9. 12. 98.
Klasse.
50. E. 6128. Auslaufvorrichtung für Keller⸗
gänge mit umlaufendem Bodenstein und einer in
der Wandung der ruhenden Schüssel befindlichen, durch einen Schieber verschließbaren Auslauf⸗ öffnung. — Arthur Enzmann, Dresden⸗Löbtau,
Gehliserstr. 17. 24. 10. 98.
50. V. 3295. Verfahren zum Enthäuten von Samen. — Gilbert Vazeille, 72 Rue de Gravel, Levallois⸗Perret, Seine; Vertr.: Carl
ieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, erlin, Hindersinstr. 3. 13. 8. 98.
51. D. 9541. Mundharmonika. — Carl Chr. Dölling, Klingenthal i. S. 14. 1. 99.
53. C. 7647. Verfahren zur Ueberführung von in Wasser unlöslichen Eiweißkörpern in eine sehr fein vertheilte Form. — Dr. Alexander Classen, Aachen. 30. 6. 98.
53. S. 11 808. Schaumdämpfer für Milch⸗ pasteurisierapparate. — Ole Sörensen⸗Nörlund, Meierei Engholm Sönder Näraa per Aarslev, Dänemark; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 29. 9. 98.
55. R. 12 690. Vorrichtung zum selbstthätigen Ausrücken und Hochziehen der abgelaufenen Pressen an Holzschleifern, deren Pressen durch eine ge⸗ meinsame Treibkette angespannt werden. — Wilhelm Rochlitz, Cölln⸗Meißen. 10. 12. 98.
55. Z. 2718. Siebzylinder für Zylinderpapier⸗ maschinen. — Leopold Zeyen, Raguhn i. Anh. 31. 12. 98.
57. C. 7359. Aufwindetrommel für Film⸗ rollen. — Deutsche Mutoskop⸗ u. Biograph⸗ Fsenh m. b. H., Berlin, Taubenstr. 54.
57. G. 12 316. Zentrierungsmittel für aus fünf Linsen zusammengekittete — C. P. ECEö““ b. Berlin, Rheinstr. 45/46.
63. B. 22 513. Luftventil für Fahrradgummi⸗ vü Bahro, Berlin, Nettelbeckstr. 7/8.
63. K. 15 945. Vorrichtung zur Veränderung der Uebersetzung an Fahrrädern mit ausrückbarem, rückkehrendem Räderwerke am Treibrade. — H. Küßner, Lechenich, Kr. Euskirchen. 6. 12. 97.
63. L. 12 571. Federnde Fahrrad⸗Sattelstütze. — Louis Lewin, Färbergraben 4, u. Josef Haider, Paulanerpl. 24, München. 23. 9. 98.
65. H. 20 792. Vorrichtung zum Unmstellen von Wassersäulenpropellern. — A. Heel, Koblenz⸗ Lützel, Andernacherstr. 64. 11. 8. 98.
67. W. 14153. Vorrichtung zum Anschleifen der Fase an Gläsern und Linsen. — James West u. Henry Joseph Wilberforce Raphael, London, Engl.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Berlin SW., Friedrichstr. 10. 20. 6. 98.
68. B. 22 143. Briefkasten mit Vorrichtung zum Entleeren des Inbalts in schubkastenartig untergeschobene Briefbeutel unter bleibendem Verschluß der Bodenklappe und des Kastens und der Deckelklappe des Beutels. — Ludwig Bauer, Rio de Janeiro, Brasilien; Vertr.: Friedrich Sasse, Köln. 12. 2. 98.
68. B. 22 399. Fallenschloß mit einem auf elektrischem Wege einrückbaren Verbindungsstücke zwischen Drückernuß und Falle. — Bergner Weiser, Pößneck i. Th. 28. 3. 98.
71. R. 12 280. Vorrichtung zum Befestigen von neuen Gummizügen an getragenem Schuh⸗ werk. — Bernhard Reinhard u. Michael Zobus, Oestrich a. Rh. 6. 7. 98.
74. B. 22 320. Selbstthätiger Feuermelder. — Robert J. Baker, Henry O. Wiseman u. Fearn S. Orwinkle, Baltimore, Maryland; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31 a. 14. 3. 98.
75. B. 23 059. Verfahren zur Darstellung von Schwefelsäureanhydrid. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 21.7. 98.
75. M. 15 477. Verfahren zur gleichzeitigen Reinigung und Anreicherung roher Potaschelaugen auf elektrolytischem Wege. — Dr. Baptist Moog, Raab, Györ; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., uisenftr. 25. 22. 6. 98.
75. V. 3281. Verfahren zur Darstellung von Schwefelsäure⸗Anhydrid unter Benutzung von eisenoxydhaltiger Kontaktsubstanz. — Verein chemischer Fabriken in Mannheim, Mann⸗ heim. 30. 7. 98.
76. H. 21 457. Reibband für die Nitschel⸗ werke von Spinnereimaschinen. — B. von Harenne, Aachen, Gottfriedstr. 9. 7. 1. 99.
77. G. 12 643. Greifeinrichtung für die durch Kabel betriebenen Wagen von Rutschbahnen. — James Alexander Griffiths, Collegeville, Grfsch. Montgomery, V. St. A.; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 1. 8. 98.
77. M. 15 608. Mechanisches Spielzeug. — John Cowdery Martin, 45 Comyn Road, Johns Hill, New Wandsworth, London, u. William Richard Wynne, 42 Palace Mansions Addison Bridge, Hensington, London; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. 27. 7. 98.
82. P. 8951. Trockenapparat mit durch Dampf⸗
platz 6. 14. 3. 98.
8 Verfahren zur Entfernung von P en u. dgl. aus Wolle; [Zus. z. Pat.
49. H. 21 324. Verfahren zur Herstellung von
mäntel geheizten Trögen. — Alonzo Pawling u. Henry Harnischfeger, Milwaukee, Wisconsin,
1ö1““
V. St. A.; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 25. 5. 97.
Klasse.
85. K. 16 351. Wasserpfosten; Zus. z. Pat. 100 226. — Henry Max Kunz, 484 Belmont Avenue, Brooklyn, New York, V. St. A.; Vertr.: ““ Berlin NW., Karlstr. 40.
86. D. 9471. Schaftmaschine. — Bernhard Dersen, Viersen, Kanalstr. 4. 12. 12. 98.
86. Z. 2595. Verfahren zur Herstellung von
leichmäßig starken Gobelingeweben mittels der Facquardmaschine. — W. Ziesch, Berlin S0., Bethanienufer 8. 5. 7. 98.
87. M. 15 715. Probennehmer zur Entnahme von Fruchtproben aus verschiedenen Höhenlagen. — Georg Meindl, Berghausen b. Speyer a. Rh., Pfalz. 25. 8. 98.
89. G. 12 586. Vorrichtung und Verfahren zum Anmaischen der frischen Schnitzel im Diffu⸗ seur. — F. F. Garez, La Neuville⸗Roy⸗Oise, Frankr.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 8. 7. 98.
89. M. 15 967. Vorrichtung zum Reinigen der Rohre von Anwärmern für Zuckersaft u. dgl. — Christian Markwort, Uelzen. 1. 11. 98.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen.
Klasse.
80. L. 11 910. Verfahren zur Herstellung von
Magnesiazement. Vom 11. 7. 98.
b) Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
51. M. 14 537. Anreißvorrichtung für Saiten⸗ instrumente. Vom 5. 12. 98.
76. G. 12 791. Vorrichtung für Zwirn⸗, Doublier⸗ und Spulmaschinen zur Abhebung des Zuführungs⸗Oberzylinders vom Unterzylinder bei Fadenbruch; Zus. z. Pat. 100 031. Vom 1. 12.98.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
11. L. 11 616. Papierlocher. Vom 3. 3. 98. 89. K. 14 682. Desinfektion der Rüben⸗ schnitzel mit Kalk o. dgl. während der Herstellung
in der Schnitzelmaschine. Vom 20. 9. 97.
4. Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent rolle ertheilt. 8
¹P. ⸗R. Nr. 103 121 bis 103 250. Klasse.
3. 103 223. Aus zwei flach aufeinander ge⸗ legten Blattfedern bestehender Korsettstab. — 88 18 Ziegler, Cannstatt, Königstr. 14.
7. 103 136. Federnde Ziehfläche für Draht⸗ ziehscheiben, Ziehtrommeln und Zugrollen. — Felten & Guilleaume, Carlswerk, Mülheim a. Rh. 15. 9. 98.
11. 103 137. Vorrichtung zum Ziehen von Linien auf Buchrücken. — R. Lucas u. A. Kotterba, Königshütte, O.⸗S. 3. 8. 98.
11. 103 202. Fadenheftverfahren. — J. Th. O. Ortloff, Radebeul b. Dresden. 16. 8. 98.
12. 103 146. Verfahren zur Darstellung der Monomethyl⸗ bzw. Monoäthyläther des Homo⸗ brenzkatechins; 2. Zus. z. Pat. 95 339. — Kalle & Co., Biebrich a. Rh. 30. 3. 98.
12. 103 147. Verfahren zur Darstellung von Acetylleukomethylenblau und äthylenblau. — Dr. G. Cohn, Berlin, Sebastianstr. 53. 7. 6. 98.
12. 103 148. Verfahren zum Erhitzen von — Dr. W. Borchers, Aachen.
13. 103 165. Enrichtung für Dampfkessel zur Verhinderung des Mitreißens von Wasser durch den Dampf. — L. Grenthe, Pontoise, Dep. Seine u. Oise, Frankr.; Vertr.: Hugo Pataky 8 S. Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.
13. 103 221. Mit einem Kolben verbundenes gesteuertes Sicherheitsventil. — E. LizE, Paris, 48 Rue Turbigo; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 24. 11. 97.
14. 103 177. Entlastete Steuerung. — Ch. H. Beadle, Cowes, Engl.; Vertr.: E. Lamberts, Berlin NW., Luisenstr. 39. 10. 4. 98.
14. 103 178. Steuerung für Dampfmaschinen. — W. Quaas, Meerane i. S. 28. 4. 98. 14. 103 179. Dampfmotor. — F. Dürr⸗, Berlin NW. Ali⸗Moabit 97. 28. 7. 9898. 15. 103 203. Typenlinien⸗Gießmaschine mit elektrisch erhitztem Gießrohr. — A. S. Capehart⸗ Bismarck North Dakota, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden⸗
str. 80. 24. 3. 97.
15. 103 204. Autoaraphische Schnellpresse für Handbetrieb. — R. Doepke, Dieskau b. Halle a. S. 10. 3. 98. 8