[86539]

Altenburger⸗Sparbank.

Die Aktionäre der Altenburger Sparbank werden bierdurch zu der Mittwoch, den 12. April 1899, Nachmittags 4 Uhr, im unteren Zimmer des Logenhauses hier stattfindenden dreizehnten ordent⸗ lichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.

Tagesordnung: 1) Vorlegung des Geschäfts⸗

berichts und der Bilanz auf 1898, Schluß⸗ fassung über Ertheilung der Entlastung und Verwendung des Reingewinnes. Peseehl zweier Mitglieder des Aufsichts⸗ raths. Beschlußfassung über die durch das neue Han⸗ delsgesetzbuch bedingten Abänderungen des Statuts, insbesondere der §§ 23, 31 und 33 desselben. 3 Vom 28. März d. J. ab liegt der Geschäftsbericht im Expeditionslokale der Sparbank für die Aktionäre zur Einsicht aus und wird von der Hauptkasse, der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt Lingke & Co. hier, unentgeltlich ausgegeben.

Altenburg, den 21. März 1899.

Der ““ ase.

[86018] — Siegener Bank für Handel und Gewerbe.

Wir beehren uns hiermit, die Herren Aktionäre zu der am Mittwoch, den 19. April 1899, Nachmittags 4 ½ Uhr, in der „Erholung; statt⸗ findenden fünften ordentlichen Generalversamm⸗ lung einzuladen.

7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗Genossenschaften.

National⸗Hypotheken⸗Credit⸗Gesellschaft — Genossenschaft mit unbeschr. Haftpflicht zu Stettin. Bilanz per 31. Dezember 1898.

[865077

leeeingetr. Activa.

Tagesordnung:

1) Vorlage des Geschäftsberichts und des Ab⸗ schlusses pr. 31. Dezember 18938.

2) Bericht des Aufsichtsraths, Genehmigung der Bilanz, Beschlußfassung über die Vertheilung des Reingewinns, Ertheilung der Decharge.

3) Ergänzungswahl des Aufsichtsraths. (§ 11 der Stututen.) —

Diejenigen Herren Aktionäre, welche sich an der Generalversammlung betheiligen wollen, werden gemäß § 13 der Statuten ersucht, ihre Aktien nebst einem doppelten Verzeichniß derselben spätestens zwei Tage vor dem Versammlungstage bei dem Vorstande zu hinterlegen. 1I1“

Siegen, den 20. März 1899. “

Der Aufsichtsrath.

[86579] Nürnberger Lebensversicherungs⸗-⸗Bank. Die Aktionäre der Nürnberger Lebensversiche⸗ rungs⸗Bank sowie die zutrittsberechtigten Ver⸗ sicherten derselben werden hierdurch, und zwar letztere unter Hinsweis auf die §§ 26 und 33 des Statuts zu der am Freitag, den 21. April 1899, Nachmittags 3 Uhr, im Geschäftslotale der Bank, Lauferthorgraben Nr. 3 hierselbst, abzuhaltenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Tagesorduung:

1) Vorlage des Geschäftsberichts und Rechnungs⸗ abschlusses pro 1898 und Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns.

2) Entlastung des Aufsichtsraths und der Direktion.

Passiva.

₰

ℳ

Kassen⸗Bestand 1 Wechsel⸗Bestand

Debitoren:

a. Reichsbank..

b. Bank für Handel

Fubusttite. .

c. diverse Debitoren und

Kautionen in Prozessen

ℳ 155 015,16

ab: nicht ver⸗ 8

wendeter 1

Rest der Ab⸗

schreibung

10 459 2 S

und

32 065,— 122 950 Hyypotheken⸗Forderungen 38 819 545 ab: noch nicht ausgezahlte Voreintragungen.. 34 087 Zins⸗Forderungen.. 260 854 ab: nicht verwendeter Rest der Abschreibung aus 1897 9 97¹0⁰⁹ Immobilien 1 367 854 ab: Abschreibungen .. 18 363 555 674

Forderungen für abverkaufte 50 000

aus 1897 „

Parzelleen. .. 1 ab: noch nicht verwend. Be⸗ trag d. Abschrbg. aus 1897 Geschäfts⸗Antheil⸗Schuld⸗ buch⸗Konto ab: Einzahlungen auf d. erste Geschäftsantheils⸗Rate .

976 000

374 939 601 06015 abzüglich Reserve.. . 300 000 „Konto für verauslagte Ge⸗ richts⸗ und Notariatskosten in Prozessen gegen Genossen Verlust: Unterbil. Ende 1897 Gewinn des Jahres 1898

3 868 730 1 312 156

4, Alb 34 289 39 1 800—

1

904 423 05

38 785 457 75

1]

8— 8 “; 858 I11

111 250 883,82 1349 490 78

505 674 44

2 556 573

ℳ 15 555 460 501

31 433

2 759 1 000 000

Einzablungen auf noch nicht fällige Geschäfts⸗Antheils⸗Raten.... Amortisations⸗Guthaben der Hypo⸗ theken⸗Schuldner Kreditoren: a. in lauf. Rechnung ℳ 30 533,04 b. frübere Antheile ver⸗ storbener Genossen 900,— Spareinlagen. b Hypothekenschulden auf Immobilien Pfandbrief⸗Umlauf: a. 4 ½ % mit 110 % ausloosbare Pfandbriefe ℳ 2 301. 300,— b. 1 % mit 110 % ausloosbare Pfandbriefe. „ 871 400,— c. 4 % mit pari ausloosbare Pfandbriefe . „ d. 3 ½ % mit pari ausloosbare 8 Pfandbriefe. „ 309 500,— e. 3 ½ % konver⸗ tierte Pfand⸗ brishe . f. 3 % konver⸗ tierte Pfand⸗

1 257 100,—

„ 18 309 200,—

40 354 800 22 010,—

425 40113 5 424

17 306 300,—

Verlooste, noch einzulös. Pfandbrtefe Fällige, noch nicht präsentierte Kupons W“ Noch nicht präsentierte Dividenden⸗ scheine 8 — Beamten⸗Pensionsfonds 261 40 Beamten⸗Unterstützungsfonds 3 200 63 Verlust⸗Reserve für Ausfälle an Hypotheken⸗Forderungen . . 2 370 89189

4

46

Debet.

44 691 938 Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto per 31. Dezember 1898.

150 938

42 Credit.

3 868 730

1““ ’“

235 696

13 211 1 569 728

Verlust⸗Vortrag aus dem Jahre 1897 Verwaltungs⸗Konto: a. Konvertierungs⸗Kosten ℳ 137 378,90 b. Verwaltungs⸗ 98 318,01

Aoßten . „„ Kursverlust an Effekten. Pfandbrief⸗Zinsen Immobilien⸗Konto:

Abschreibung ö 8 .

2 Der Vorstand.

Im Auftrage des Königlichen Herrn Staats⸗ kommissars geprüft und nach den Büchern und Nach⸗ Stettin, den 29. Januar

weisungen richtig befunden.

Gewinn aus der 1. Geschäftsantheils⸗ Rate .

Auseinandersetzungs⸗Konts

Wechsel⸗Konto 8

Statutenmäßige Eingänge zum Reserve⸗

676 000 — 48 718 50 1 01260

18 363 82

575 725 82

fonds⸗Konto. . . 58 sao8s Pfandbrief⸗Vertriebs.Konto: 8 (Gewinn aus Rückkauf von Pfand⸗ briefen) Zinsen⸗Konto Provisions⸗Konto. . inn aus diversen Posten: a. Freigewordene Prozeß⸗Reserve ℳ

433 552 05 25 07913 38 685 01

L“ 9 5

b. Gewinn aus kleinen Pshen.

Hypotheken⸗Zinsen⸗Konto.. . . . Gewinn aus dem Verkauf des Ge⸗ schäftsgrundstücks .. Gewinn aus Immobilien

Verlust⸗Saldo

Eupel. P. Manger. Geprüft und mit den Büchern der Gesellschaft in Uebereinstimmung befunden. Stettin, den 30. Januar 1899. Die Revisions⸗Kommission. Th. Wohlfarth. Fr. Fischer. H. J. Hermann Schulz. H. Berger.

32 234 77

1 785 128 08 V

21 130 73

29 085 41 2 556 573 46

5705 730 62

1899. Heß, gerichtlicher Bücherrevisor.

1860000

In dem Nr. 295 des vorigen Fehrzans veröffent... ichten Bericht der Genossenschaft Germanen—8

haus muß es heißen: Mitgliederzahl am 30. Juni 1897. Soe kamen hürnzutut. ..

Es blieben am 30. Juni 1898 Haftsumme am Ende d. J. ℳ 8500.

8— Der Vorstand. Superintendent Karl Kayser. Professor Lic. W. Bousset.

8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

““ 8 e

.54 20 . 64

— †

9) Bank⸗Ausweise. Keine.

9

10) Verschiedene Bekannt⸗

machungen. [863422 Bekanntmachung.

Die Bayerische Bauk dahier hat bei Antrag eingebracht,

.

28₰ Triumph⸗Fahrrad Werke in Nürnberg Börse zuzulassen.

München, den 21. März 1899. ulassungsstelle für Werthpapiere

sichtsrathe oder der Direktion schriftlich einzureichen.

Fnn— ———I—

uns den Der B ℳ 1 000 000.— Aktien der Deutschen mum Handel und zur Notierung an der hiesigen

3) Wahl zweier Aufsichtsrathsmitglieder.

4) Wahl der Revisionskommision.

Anträge A. Erweiterung der Tagesordnung von Seite der Aktionäre der Bank sind spätestens zwei Wochen vor der Generalversammlung bei dem Auf⸗

Nürnberg, den 21. März 1899. 1

Der Aufsichtsrath. 1 3

F. v. Grundherr, Vorsitzender. 68 1

[86580] . Mechanuische Werkstätten Bitschweiler (Cociété des Ateliers de Censtruction de Bitschwiller).

Die T. Aktionäre werden hiermit zu einer außer⸗ lichen Generalversammlung in das Geschäfts⸗ lokal der Gesellschast zu Bitschweiler auf Samstag, den 8. April 1899, Nachmittage 3 Uhr, ein⸗

geladen. Tagesordnung:

Ertheilung der Ermächtigung des Vorstandes, betr. den Konkurs des H. Pascal Willmart und des H. P. Willmart u. Cie., Kaufleute in Bouvignes (Belgien).

Bitschweiler⸗Thann, den 22. März 1899. Der Vorstand.

[86575]

Bank für Landwirthschaft und Gewerbe. Unsere diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung findet am Mittwoch, den 12. April cr., Nachmittags 4 Uhr, im Vereinshause der Bürger⸗

[86341] Bekanntmachung.

Der Herr Ober⸗Präsident der Provinz Schlesien hat die Errichtung einer Apotheke in Nieder⸗ Rydultau, Kreis Rybnik, und zwar am Schnitt⸗ punkte der Chaussee von Pschow und Karlssegen, genehmigt. Geeignete Bewerber werden zur Meldung bis zum 15. Mai d. J. mit dem Bemerken hierdurch aufgefordert, daß die an mich zu richtenden Be⸗ werbungen lediglich schriftlich zu erfolgen haben. Der Meldung sind beizufügen:

1) Eine nach der Zeitfolge geordnete Uebersicht über die bisherige Thätigkeit seit der Approbation, aus welcher hervorgeht: a. die Anfangs⸗ und Endzeit (nach Tagesdaten), b. der Ort und c. die Art der Thätigkeit.

Die einzelnen Zeitangaben sind fortlaufend zu nu⸗ merieren. Die entstehenden Nummern sind auf die zugehörigen Servierzeugnisse zu setzen.

2) Die Approbation und die darauf folgenden Servierzeugnisse, die physikatamtlich beglaubigt, chro⸗ nologisch geordnet und mit den entsprechenden Num⸗ mern der Zusammenstellung versehen sein müssen. 3) Polizeil che Führungszeugnisse über die Zeit von der Approbation bis jetzt in ununterbrochener

Folge.

4) Amtlich beglaubigter Nachweis aus neuester Zeit über die zur Einrichtung einer Apotheke erfor⸗ derlichen Mittel. — 5) Lebenslauf mit folgenden Angaben: Vor⸗ und Zunamen, Geburtsort und Datum, Konfession, Staatsangehörigkeit, Familienstand, Zahl und Alter der Kinder, Militärverhältniß. besondere Beschäfti⸗ gung der Ehefrau, Stand und Wohnort der Eltern Der Bewerber hat außerdem pflichtgemäß zu ver⸗ sichern, daß er eine Apotheke bisher nicht besessen ehat, oder, wenn dies der Fall, wo er eine solche be⸗ sessen hat, und die Gründe klarzulegen, aus denen er sein Besitzrecht an derselben aufgegeben hat, auch den Kauf⸗ und Verkaufspreis der aufgegebenen Apotheke genau zu nennen. .

Gleichzeitig weise ich darauf hin, daß Gesuche von Bewerbern, welche erst nach dem Jahre 1884 appro⸗ biert sind, bei der großen Anzahl mehr berechtigter Bewerber zur Zeit keine Aussicht auf Erfolg haben. Bei Apothekern, welche sich zeitweise vom Apotheker⸗ fache abgewandt haben, muß das Approbationsalter selbstverständlich entsprechend gekürzt werden. Schließ⸗ lich wird hervorgehoben, daß die Konzession in Ge⸗ mäßheit des Allerhöchsten Erlasses vom 30. Juni 1894 als eine unveräußerliche verliehen werden wird, der Inhaber somit zur Präsentation von Geschäfts⸗ nachfolgern nicht befugt und der Wittwe sowie den minderjährigen Kindern desselben nur freistehen wird, die Apotheke nach Maßgabe des § 4 der revidierten Apothekerordnung vom 11. Oktober 1801 durch einen geeigneten Provisor verwalten zu lassen. Oppeln, den 16. März 1899.

Der Regierungs⸗Präsident.

Erste Deutsche Tantions- & Allgemeine

Versicherungs⸗-Anstalt zu Berlin. Die Mitglieder und die Inhaber der Sicherheits⸗ fonds⸗Antheilscheine werden hierdurch zu einer am Sonnabend, den 8. April 1899, Vormittags 11 Uhr, in unserem Geschäftslokale in Berlin, Dorotheenstraße 42, abzubaltenden außerordeunt⸗ lichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung:

“

gesellschaft zu Köln statt, wozu die Herren Aktionäre

ergebenst eingeladen sind. Tagesordnung:

der Rechnungsprüter.

2) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns, sowie Entlastung des Vorstan und des Aufsichtsraths.

3) Wahl von 5 Mitgliedern des Aufsichtsraths

4) Wahl der Rechnungsprüfer für 1899.

Köln, den 22. März 1899.

Der Aufsichtsrath.

[86581] Artiengesellschaft

„Herseler Erziehungs⸗Anstalt“ zu Hersel b. Ponn.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗

durch zur ordentlichen Generalversammlung

auf Dienstag, den 11. April cr., Nachmittags

3 Uhr, in unser Geschäftslokal zu Hersel ergebenst eingeladen.

Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts nebst Rechnungs⸗ abschluß pro 1898 2) Beschlußfassung über die Vertheilung des Reingewinns pro 1898. 3) Decharge. Ertheilung. b 4) Nachträgliche Genehmigung eines Vergleichs, beurkundet durch Notar Justiz⸗Rath Offergelt zu Bonn am 28. März 1898. Hersel, den 22. März 1899. “ Der Vorstand. “ Catharina Halcovur.

(Einbruchs⸗Diebstahl⸗Versicherung) unter der Firma: „Fides Versicherungs⸗Actien. Gesell⸗

schaft und der Abtheilung IV (Sterbekasse⸗,

Aussteuer⸗ und Altersversorgungs⸗Versicherung) unter der Firma: „Prudentia Versicherungs⸗ Actien⸗Gesellschaft“. G Diese Generalversammlung ist gemäß § 43 des Statuts nur dann beschlußfähig, wenn mindestens ein Viertel sämmtlicher Stimmberechtigten ver⸗ treten ist. Zur Theilnahme an der Generalversammlung und ihren Abstimmungen sind alle Antheilschein⸗Inhaber und diejenigen volljährigen Mitglieder berechtigt, welche bereits seit mindestens einem halben Jahre und mit wenigstens ℳ 1500,— versichert und welche nicht Angestellte oder Agenten der Ge⸗ sellschaft sind. Diejenigen Mitglieder, welche an der General⸗ versammlung theilnehmen wollen, haben ihr Er⸗ scheinen spätestens 48 Stunden vor Beginn derselben im Geschäftslokale der Gesellschaft anzumelden und ihre Stimmberechtigung durch Vor⸗ zeigung ihrer letzten Beitragsquittung nachzuweisen, worauf der Berechtigte eine Eintrittskarte erhält. Berlin, den 8. März 1899. 1“ Für den Aufsichtsrath:

Thorwart, Vorsitzender. 56

Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation.

Wir geben hierdurch bekannt, daß in der General⸗ versammlung vom 27. Februar 1899 einstimmig be⸗ schlossen worden ist, die Gesellschaft aufzulösen. Gemäß § 65 Absatz 2 des Reichsgesetzes vom

zu melden. S

Berlin, den 21. März 1899. Gesellschaft mit beschränkter Haftung

1 Jos. Eyckk.

Düsseldorf.

Zu der diesjährigen ordentlichen Haupt⸗ versammlung, welche zur Erledigung nachstehender Tagesordnung am Samstag, den 8. April a. c., Abends 5 Uhr, im Hotel Royal in Düsseldorf,

Gesellschafter ergebenst ein

Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht und Bilanz pro 2) Bericht der Rechnungsrevisoren. 3) Entlastung der Verwaltungsorgane. 4) Wahl von Aussichtsrathsmitgliedern. 5) Wahl der Rechnungsrevisoren für das Ge⸗ 88 schäftsjahr 1899. 11“

[85499]

Die Firma C. L. Becker, Bronzegießerei⸗ Gesellschaft mit beschränkter Haftung, in Düsseldorf wird aufgelöst und fordert hierdurch ihre Gläubiger auf, sich zu melden.

Die Geschäftsführer: 89 s.

Umwandlung der Gesellschaft in zwei Aktien⸗

Der „Anhaltische Staats⸗Anzei täglich erscheinende Blatt, bringt in seinem

Titelverleihungen, alle gerichtlichen und anderen Gewerbetreibende wichtig, alle Submissionen, sowie alle sonstigen amtlichen 92

die Abonnenten Staats⸗

dem er

3 lich gebaltenen Nachrichten fortgese tung der politischen Ereignisse, ri aus allen Gebieten des B bilden

bonnementspreis vierteljähr

an der B

gesellschaften, und zwar der Abtheilung II

Abonnements⸗Einladung

8. — auf den 8 8 Anhaltischen Staats⸗Anzeiger. der gesammten Herzoglichen Hof⸗ und v

handelsrichterlichen und polizeilichen Bekanntmachungen, ationen der Hof⸗, Staats⸗ 9

tokolle des Landtags und der Landesstznode u. s. w. gratis als besondere⸗ 1 nichtamtliche) Theil gewährt den Abonnenten in gedrängter Kürze in sach⸗

Rud. Engels.

1“

ger“, das in Anhalt am weifkesten verbreitete,

sen (amtlichen) Theil alle Anzeigen aus dem Gebiete

sowie alle Beförderungen, Ordens⸗ und fe, Verpachtungen und, was besonders für

Verk

und Gemeindebehörden ꝛc.; außer⸗ Anzeigers“ die Gesetz⸗Sammlung, die Pro⸗

Beilagen. emeine Uebersicht über den Gang und die Bedeu⸗

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Frnserate Sele 15 Pf. Hnenin 2ntaktlshes Füan weiteste Verbreit, 2 . 1 Expedition des „Anhaltis Staats⸗Anzeigers“.

den übrigen Theil des

1) Bericht des Vorstands, des Aufsichtsraths und

20. April 1892 fordern wir die Gläubiger auf, sich 8

Handels- & Plantagen Gesellschaft.

Bismarckstraße 102, stattfindet, ladet die verehrlichen Der Aufsichtsrath.

A““

Jul. Aschenberg. 3

8

Achte Beilage s⸗Anzeiger und Königlich P

Berlin, Donnerstag, den 23. März

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma deutschen Eisenbahnen enthalten

n⸗Bekanntmachungen der

gen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗ 1.e Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie nd, erscheint auch in einem besonderen B 88

unter dem Titel

reußischen Stauts⸗

1141““

nzeiger.

2

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. an

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰.

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Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

kann durch alle Post⸗Anstalten, für „ und Königlich Preußischen Staats⸗

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Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 71 A. und 71B. ausgegeben.

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung 8

asse.

1. B. 24 156. Antrieb für hydraulische Setz⸗ maschinen. — Karl Bellwinkel, Königssteele, Kreis Hattingen, Westf. 25. 1. 99.

1. F. 11 275. Schwingender Herd zur Auf⸗ bereitung von Feinkorn. — Erminio Ferraris, Fürich; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser,

erlin SW., Lindenstr. 80. 24. 10. 98.

1. M. 13 675. Entwässerungsvorrichtung für Steinkohlen, Erze u. dgl. — Karl J. Mayer, Barmen. 1. 2. 97.

3. E. 6115. Befestigungsvorrichtung für den Schleier an Damenhüten. — Heinrich Engel, Leobschütz, O.⸗Schl., Magazinstr. 5. 15. 10. 98. . G. 12 611. Messer für Zuschneide⸗ maschinen. — Nicholas Garland, 76 Bay Street, Toronto, Prov. Ontario, Canada; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Karlstr. 40. 21. 7. 98.

3. St. 5593. Vorrichtung an Hosenträgern

um Ersatz der Hosenknöpfe. — Wilhelm Struck, Altona, Friedrichsboderstr. 34, u. August Möller, Hamburg, Schäferkamps⸗Allee 1. 28. 7. 98.

4. B. 20 742. Prismenplatte mit von ge⸗ wölbten Flächen begrenzten Prismen. — John Meiggs Ewen, 1129 The Rookery, Chicago, Ill., V. St. A.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 4. 5. 97.

6. B. 23 223. Maischbottich. — Rudolf Beck, Dortmund. 13. 8. 98.

6. B. 23 224. Maischeentschaler. — Rudolf Beck, Dortmund. 13. 8. 98.

6. H. 21 126. Verfahren zur Reinigung al⸗ koholischer Flüssigkeiten mittels primärer Hy⸗ drazine oder ihrer Derivate in Verbindung mit der Destillation. — John Theodore Hewitt, 65 Silverdale, Sydenham, County of Kent, Engl.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 29. 10. 98.

6. St. 5686. Apparat zum Sterilisieren oder von Flüssigkeiten, insbesondere von

ein. — Otto Streubel, Paris, Bd. de la Madelaine 17; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. 8 Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a.

S8. S. 10 630. Verfahren des Dämpfens nach dem Mercerisieren zur Erzielung von Glanz auf Baumwolle. — La Société F. Vanoutryve & Co., Roubaix, Nord⸗Frankr.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 25. 8. 97.

11. K. 16 821. Sammelmappe; Zus. z. Pat. 72 519. — Armin Krah, Berlin S., Alte Jacob⸗ straße 78. 15. 7. 98.

12. D. 8335. Verfahren zur Gewinnung von Phosphor aus freier Phosphorsäure mit Hilfe des elektrischen Stroms in kontinuierlichem Be⸗ . . Louis Dill, Frankfurt a. M., Zeil 67.

12. K. 16 344. Verfahren zur Darstellung eines Gemenges von Di⸗ und Tetraacetat des Chrysarobins. Knoll & Co., Ludwigs⸗ hafen a. Rh. 18. 3. 98.

12. P. 9784. Verfahren zur Umwandlung von primären aromatischen Aminen durch Formal⸗ dehyd und schweflige Saäͤure. aurice Prud'homme, Paris; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 5. 5. 98.

12. R. 12 434. Verfahren zur Darstellung von a1 58-Dioxynaphtalin- a2 -sulfosäure. Dr. Chr. Rudolph, Offenbach a. M., Grethe⸗ straße 16. 3. 9. 98.

13. K. 17 317. Sefeseegs mit Schieber⸗ verschluß. — Fr. Albert Kampf, Quedlinburg. 23. 11. 98.

13. L. 12 599. Rohrkratzer mit federnden Stahlstreifen. Johꝛmn Lantai, Szolnok, Ungarn; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 6. 10. 98.

14. 8. 20 328. Entlastete Ridersteuerung.

— O. M Hofwolt, Rostock. 3. 5. 98. „W. 13 805. Turbine für Gase und Flüssigkeiteen. — Wirth & Co, Frankfurt a. M. u. Berlin NW., Luisenstr. 14. 8. 3. 98. 15. H. 19 695. Lypenscheiben⸗Schreibmaschine.

— Th. Heinrichs, Bismarckstr. 108, u. Franz Remmertz, Concordiastr. 1, Düsseldorf. 24. 12. 97.

15. H. 20 714. Rotationsmaschine für Bogen⸗ druck. — The HUnber Printing Press Company, Taunton, Mass., V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 25. 7. 98.

15. St. 5594. Verfahren und Vorrichtung zur Verhinderung des Abschmutzens der bedruckten Bogen oder des Einschmutzens der Farben und Formen beim Druck bzw. Auslegen auf Schön⸗ und Wiederdruck⸗ resp. Mehrfarbendruckpressen. — Irving Lee Stone, Battle Creek. Michigan, V. St. A; Vertr.: E. Wentscher, Berlin, Gle⸗

„ditschstr. 37. 28. 7. 98.

17. J. 4825. Kühlverfahren. — Rudolf Jahr, Berlin S80, Elisabeth⸗Ufer 57. 1. 7. 98.

L. 12 014. Gestell für Thonkühlschlangen.

— Josef Löw, Friedrichsfeld, Baden. 18. 2. 98.

14

Klasse. 19. B. 22 507. Schienenbefestigung auf eisernen Schwellen. — Hugo Bayer, Meiderich, Friedrich⸗ straße 42. 13. 4. 98. 24. B. 23 802. Innenfeuerung. — Christian Bolz, Budapest, Ujräsätér 17 — 18; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 26. 11. 98.

24. M. 15 955. Vorrichtung zur Verhütung der Rauchbildung bei mit künstlichem Zuge be⸗ triebenen Feuerungen (insbesondere Torpedo⸗ bootfeuerungen). — Franz Marcotty, Berlin W., Kleiststr. 23. 31. 10. 98.

24. M. 16 338. Roststab. — Friedrich Wil⸗ helm Müller, Paris, 42 Bd. Bonne Nouvelle; .2 Dalchow, Berlin NW., Marienstr. 17.

26. B. 23 342. Anordnung von Selbzündern an Gaslampen. — Hugo Borchardt, Berlin, Köniagrätzerstr. 62. 3. 9. 98.

26. H. 21 408. Theervorlage. — Gustav Horn, Braunschweig. 28. 12. 98.

30. H. 20 662. Vorrichtung zum Festhalten von Kissen an Verbänden. — Dr. Georg Herr⸗ mann, Alt⸗Küstrinchen, Neumark. 15. 7. 98.

36. C. 7704. Röhrenheizkörper. — Hugo Caesar, St. Petersburg, Maloja Possadskaja 7; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 28. 7. 98.

42. E. 5970. Umschaltungsventil für Wasser⸗ messerverbindungen. Wilhelm Eisner, Berlin W., Schönebergerufer 23. 7. 6. 98.

42. P. 9821. Vorrichtung zum gleichzeitigen Durchlochen des Registrierstreifens und der Quittung in Kontrolkassen; Zus. z. Pat. 100 300. — Hemy Pottin, Paris; Vertr.: Eduard Franke, Berlin NW., Luisenstr. 31. 27. 1. 98.

42. P. 9868. Apparat zum Theilen und zum Zeichnen von Maßstäben. — Dr. Marcus Pinel, u. David Presser, Wien; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 16. 6. 98.

42. St. 5055. Feder⸗Waage. — Paul Johann Steinke, Berlin N. Gerichtsstr. 8. 25. 6. 97.

42. T. 6184. Akustische Signalvorrichtung für Registrierkassen mit mehreren Verkäufertasten. Fran Trinks, Braunschweig, Kastanienallee 71.

.12. 98.

42. Z. 2713. Vorrichtung zur Bestimmung des Brechungsvermögens von Flüssigkeiten. — Firma Carl Zeiß, Jena. 27. 12. 98.

45. S. 11 475. Schleudertrommel mit einer kegelförmigen Zwischenwand im Scheideraum. — Erik Gustaf Nicolaus Salenius, Albano, Schweden; Vertr.: Alexander Specht und J. Diedr. Petersen, Hamburg. 1. 6. 98.

45. 2660. Anlegvorrichtung für Gras⸗ mähmaschinen zum Mähen von Getreide. Ernst Julius Zimmermann, Mittelbach b. Pulsnitz i. S. 12. 10. 98.

46. L. 12 637. Im Viertakt arbeitende Ex⸗ plosionskraftmaschine. — Boris Loutzky, Berlin, Französischestr. 49. 21. 10. 98.

46. P. 9890. Regelungsvorrichtung für durch flüssigen Brennstoff betriebene Explosionskraft⸗ maschinen. — Pope Manufacturing Com- pany, Hartford, Conn., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 27. 6. 98.

46. V. 3376. Zwillings⸗Koblenwasserstoff⸗ maschine. — Victoria⸗Fahrrad⸗Werke vorm. Frankenburger & Ottenstein A. G., Nürn⸗ berg. 2. 11. 98.

47. D. 9445. Rollenlager mit paarweise in je zwei Bügeln gelagerten Rollen; Zus. z. Anm. D. 9318. — Deutsche Waffen⸗ und Muni⸗ vvrg; vgsg Berlin N W., Dorotheenstr. 43/44.

47. V. 3426. Klinkenschaltwerk für Rechts⸗ und Linksgang. — Voigt & Haeffner, Frank⸗ furt a. M.⸗Bockenheim. 21. 12. 98.

48. B. 24 187. Rotierende Vorrichtung zur Massengalvanisierung sperriger Gegenstände. — H. Beckmann, Magdeburg, Karlstr. 6. 30. 1.99.

49. B. 22 309. Verfahren zum Zusammen⸗ löthen von Rohrenden der Fahrradgestelle. — Borussia⸗Fahrradwerke Richard Siebert, Berlin S., Prinzenstr. 95. 12. 3. 98.

49. D. 9131. Einrichtung zum Schweißen und Schmelzen mit Hilfe des Lichtbogens. — Her⸗ mann Dröffe, Berlin NW., Kaiserin Augusta⸗ Allee 18/19. 12. 7. 98.

49. E. 5529. Gewinde⸗Schneidwerkzeug mit

zu einander versetzten, durch Längsrillen getrennten

Schneidezahnkämmen. — Frank Gleen Echols,

Hartford, Conn., V. St. A.; Vertr.: E. W. Hop⸗

kins, Berlin C., An der Stadtbahn 24. 10. 8. 97.

49. S. 11 430. Fräsmaschine zur der windschiefen Zahnflanken von Triebstock⸗

verzabnung. — James Henry Sager, Rochester,

New.York, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Wirth,

Frantfurt a. M. 16. 5. 98.

49. B. 3349. Verfahren zur Herstellung von

Röhren mit wechselnder Wandstärke. — Vogel

Noot, Wien 1, Fübrichgase 5 u. 7; Vertr.

C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheen⸗

straße 32 8. 10. 98.

51. S. 11 483. Vorrichtung zur Erzielung

eines bebenden Tones für Klaviere u. dgl. Saiten⸗

instrumente. — Martinus Sieveking, Wien

XVIII, Gvmnasiumstr. 40; Vertr.: C. Gronert,

Berlin NW, Luisenstr. 42. 2. 6. 98,

52. A. 5444. Bewegungsvorrichtung für die

St. A.; Vertr.: August Rohrbach, Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 12. 10. 97.

Klasse.

52. H. 20 123. Nähmaschinenschiffchen. Perecy Hughes Hewitt, Oakley House, Spring Grove, Isleworth, London, Engl. Vertr.: Dr.

Wirth, Frankfurt a. M. 17. 3. 98. maschinen. — Samuel Hickox Wheeler, Bridge⸗ port, Grfsch. Fairfield, Conn., V. St. A.; Vertr.: 8 W. Ferse. Berlin C., An der Stadtbahn 24. 28. 2. 98.

59. C. 7881. Ein bei bestimmtem Wasserstand selbstthätig in Gang gesetzter Heber. — Auguste Léon Chamboredon, Saint⸗Ambroix, Gard, Frankr.; Vertr.: August Rohrbach, Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 15. 11. 98.

59. Sch. 13 212. Pumpwerk. — A. Schiefel⸗ bein, Schneidemühl. 18. 12. 97.

63. H. 21 455. Lederner Schutzmantel für Luftreifen. — E. Hanke, Finsterwalde. 26. 11.98.

63. S. 11 440. Verbindung der Kurbel mit der Achse und den Pedalen für Fahrräder. — William Thomas Smith, Church Street, Bolton, Country of Lancaster, Engl.; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin, Dorotheenstr. 60. 18. 5. 98.

63. V. 3348. Zusammenlegbarer Gepäckhalter “ — Max Vogel, Charlottenburg. 7. 10. 98.

64. W. 14 305. Flaschenreinigungsmaschine. — Heinr. Weskamp, Bochum i. W., Marien⸗ straße 32. 5. 8. 98.

65. B. 23 892. Torpedoschutznetz. — William Bullivant, London, 72 Mark Lane;

ertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u Th. Skort, Berlia Hindersinstr. 3. 10. 12. 98.

67. M. 15 167. Wetzstahl mit verschiedenen Schleifflächen. — Edward Tuthill Markham, 41/42 Cloth fair, London, Engl.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 4. 4. 98.

69. M. 15 722. Barthobel. — Marcus & Hammesfahr, Solingen. 26. 8. 98.

71. G. 11 501. Maschine zum Einbringen von Gewindedraht in die Außensohle von Schuhwerk. Louis Henry Goddu, Winchester, Mass, V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Pots⸗ damerstr. 141. 24. 5. 97.

72. D. 9501. Schwingender Blockverschluß für

Feuerwaffen mit unter dem Lauf angeordnetem

Magazinrohr. — Josef Diether, Niederlahnstein,

Annastr. 3, Dr. Friedrich Mintz, Wien III,

Radetzkystr. 1, u. Frau Rosa Maria Anna

Baresch, Frau Eleonore Marie Tosler u. Frau

Eleonora Baresch, Wien II, Münzwardeing. 3;

Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u.

Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 26. 9. 98.

75. D. 9198. Verfahren zur elektrolytischen

Darstellung von Alkalipersulfat und Alkali⸗

permanganat. — Franz Deißler, Berlin, Melchior⸗

straße 45. 13. 8. 98.

75. H. 21 165. Elektrolytischer Apparat, ins⸗

besondere zur Ferftedahs von Bleichflüssigkeit. —

Max Haas, Aue i. S., Bahnhofstr. 5. 11. 98.

76. L. 12 344. Abzugvorrichtung für Kämm⸗

maschinen mit sich drehenden Kreiskämmen. —

Albert Long, Lawrence, 50 Hancock Street, u.

Robert Foster, Brown Street, Methuen, Grfsch.

Essex, Mass., V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u.

L. Glaser, Berlin SW., Ländenstr. 80. 28. 6. 98.

78. L. 12 370. Verfahren zur Ueberführung

von fester Nitrocellulose in einen mehr oder weniger

strukturlosen Zustand. — Alfred Luck, Brentcote

Dartford, Kent, u. Charles Frederick Croß,

4. New Court, Carey Street, County of London,

Engl.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max

Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a.

80. D. 8884. Vorrichtung zum selbstthätigen

Ausstoßen des Preßgutes für Ziegelpressen mit

bewegter Preßform. — J. Diener, Bürgel

b. Offenbach a. M. 18. 3. 98.

80. L. 12 066. Steinbearbeitungsmaschine zur

Herstellung von Profilsteinen; Zus. z. Pat. 97 169.

— Carl Ernst Lösche, Pirna. 11. 3. 98.

80. W. 14 074. Vorrichtung zur Erzielung

zweier oder mehrerer gleichzeitig eintretender

Paugg an Stein⸗ und Plattenpressen. —

NW,

18 Eilenburg, Angerstr. 9. 7. . 98. 81. B. 22 768. Schrauben⸗Elevator für Korn o. dgl. — Robert Victor Broodbank, Grain Manager, 20 Warren Road, Leyton, Essex, u. Edward Stamford Hough, 2 Adelaide Road, Brockley, Kent; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 26. 5. 98. 83. Z. 2560. *“ an elek⸗ trischen Uhren. — Anton Zeschall, Wien VII, 31, u. Karl Resch, Ebensee, O.⸗Oe.; Vertr.: Maximilian Mintz, Berlin W., Unter den Linden 11. 29. 4. 98. 86. K. 17 205. Verfahren zur Herstellung von Esge eeen für Garne und Zwirne durch Weben. — Otko Kunz, Wien VI, Gfornergasse 1; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 28. 10. 98. 86. Sch. 12 696. Waarenbaumregulator für Bandwebstühle. — Otto Walter Schaum, Glen⸗ wood Ave. 2gud Street, Philadelphia, Pa., V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C,

beiden Fadenfänger von Ueberwendlich⸗Näh⸗

maschinen. — David Henry Agan u. Frau Jennie

Agan, New⸗PYork, 1074 Lexington Avenue, V.

W. 13 777. Fadenaufnehmer für Näh⸗

führung von mit Baryt gereinigten Abläufen dder Rohzuckerfabrikation und der Raffinerie in den Hauptsaft. — Hermann Schulze, Bern⸗ burg, Steinstr. 3. 16. 8. 98. .

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsu⸗

zurückgenommen.

Klasse.

6. S. 11 027. Apparat zum gleichzeitigen Verpichen mehrerer Fässer. Vom 29. 9. oö99. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung

zu entrichtenden Gebühr gelten folgende An⸗ meldungen als zurückgenommen.

6. K. 16 689. Filter aus geriefelten Metall⸗ scheiben. Vom 19. 12. 98.

S8. H. 18 003. Wrrfahren zur Erzielung langer Farbenrapporte auf Kettengarnen durch Färbung. Vom 19. 12. 98. 8

31. F. 11 215. Formverfahren. Vom 12. 12.98. 55. Sch. 13 725. Vorrichtung zur Regelung der Stoffentwässerung für Langsiebpapiermaschinen. Vom 19. 12. 98. 63. N. 4249. Fahrrad⸗Antriebvorrichtung mit Mittelführung der Kurbelstange. Vom 19. 12.98. Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 8

11“

3) Versagungen

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger

an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An-.

meldungen ů9 ei

einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Klasse.

12. J. 4736. Abscheidung von Acetanilin⸗- sulfosäuren und ihren Homologen aus ihren wässerigen Lösungen. Vom 4. 7. 98.

34. H. 19 313. Verfahren und Vorrichtung zum Stopfen von Steppdecken. Vom 2. 5. 98.

4) Umschreibungen.

Infolge Aenderung in den Personen der Inhaber sind nunmehr die nachbenannten Personen als In⸗ baber der folgenden Patente in der Rolle verzeichnet. Klasse. b

4. 99 754. Petroleumleuchter. — Arlt 4

Fricke, Berlin S0., Oranienstr. 198. 4 15. 102 436. Bewegungsvorrichtung für den

Druckkarren von Buch⸗, Stein⸗, Licht⸗ und Blech⸗

druckmaschinen. — Josef Hauß, Dresden, Fürsten

straße 85. 16. 86 715. Verfahren zur Herstellung eines Düngemittels für Pflanzen. — Jadoo Limi ted, Exeter, Devonshire; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 39. 102 963. Verfahren zur Herstellung einer lederartigen Substanz aus Holz. Gebr. Schwarzhuber, Purkersdorf b. Wien; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31 a. — 42. 98 628. Selbstkassierender Lungenprüfer. — Perey Bragg Hughes, Wood House, Hands⸗ worth Wood, Birmingham; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Karlstr. 40. 3 49. 93 321. Walzwerk zur Herstellung von profiliertem Wallgut. — American Uni- versal Mill Company, New York; Vertr. Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W. Leipzigerstr. 131.

49. 102 031. Doppelwalzwerk zur —

von profiliertem Walzgut verschiedener Flantschen⸗-

breite. American Universal Mill Company, New York; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipziger⸗

straße 131.

51. 69 763. Uebungsavparat für Klavierspieler.

The virgil Practice Clavier (British) Company Limited, 12 Princes Street, Hanover Square, London; Vertr.: Robert

R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141.

64. 84 726. Faßentspundmaschine. Carl

Wagener, Hildesheim.

64. 101 572. Flaschenspülmaschine. — Filter⸗ und Brautechnische Maschinen⸗Fabrik

Actien⸗Gesellschaft vormals L. A. Enzinger, Worms a. Rh.

81. 79 301. Ziegeltransportwagen mit lothrecht

beweglichen Etagen. — Carl Keller, Laggenbeck

b. Ibbenbüren.

89. 63 032. Maischapparat für Zuckerfüllmasse.

— Auguste Huch, geb. Middendorf, Döhren⸗

Waldhausen.

89. 69 262. Maischapparat für Zuckerfüllmasse;

Zus. z. Pat. 63 032. Auguste Huch, geb. Middendorf, Döhren⸗Waldhausen.

89. 88 863. Verfahren zum Raffinieren von Rohzucker. — The Anglo Belginn Sugar Trust Limiten, London E. C., 122 Cannon Street; Verte.: Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131.

5) Löschungen.

a. Jnfolge Nichtzahlung der Gebühren.

3: 93 401 96 300. 4: 96 000 96 760 96 761.

6: 76 296. 8: 60 302 91 230 100 801. 12:

72 619 77 311 85 567 87 334 94 077 94 078. 13:

99 346. 14: 77 480. 15: 93 381 93 916 98 693

101 306 101 318. 17: 89 295. 18: 83 070.

19: 88 805. 20: 86 695 94 258 95 631. 21:

An der Stadtbahn 24. 21. 6. 97. zur Zurück⸗

89. Sch. 13 910. Verfahren

57 661 90 621. 22: 50 983 59 063 72 833 76 230

t ein Patent versagt. Die Wirkungen des