[784 5 ⁰ . Hamburger Gummi⸗Waaren ⸗Compagnie.
Bei der heute durch den Notar Herrn Dr. Bartels hier vorgenommenen 2. Verloosung sind die nach⸗ stehend verzeichneten Obligationen der ohen⸗ genannten Anleibe ausgeloost worden. Dieselben werden vom 1. Juli a. ece, ab an unseren Kassen in Hamburg, Berlin und Frankfurt a. M. eingelöst.
Nr. 11 42 50 102 110 131 156 172 190 211 215 228 251 258 269 273 312 372 423 437 458 470 471 483 489 507 529 544 557 580, 30 Stück à ℳ 1000. 1
Hamburg, den 29. März 1899. 1 Commerz⸗ und Diseonto⸗Bank.
[876] 1
Kölner Elektricitäts-Actiengesellschast vormals Louis Welter & Cie., Köln a/Rhein.
Zufolge Beschlusses der ordentlichen General⸗ versammlung vom 4. März 1899 wird das Grund⸗ kapital unserer Gesellschaft durch Ausgabe von 400 auf den Inhaber lautenden Aktien von je ℳ 1000.— erhöht. 8 1 b
Wir bieten demgemäß unseren Aktionären diese neuen Aktien zum Kurse von 110 % unter den folgenden Bedingungen zum Bezuge an;
1) auf je ℳ 3060.— alte Aktien entfallen zwei neue Aktien à ℳ 1090.—, 1 1
2) das Bezugsrecht ist bei Vermeidung des Verlustes desselben in der Zeit vom 1. bis 15. April ds. Jahres inkl. schriftlich an einer der nachbenannten Stellen auszuüben, und zwar:
in Köln: an unserer Geschäftskasse, 8 bei dem Bankhause J. H. Stein,
G bei der Westdeutschen Bank,
in Bonn: bei der Westdeutschen Bank.
3) Bei der Anmeldung des Bezugsrechtes sind die alten Aktien ohne Dividenscheine und Talons mit zwei gleichlautenden Anmeldungsformularen zur Abstempelung einzureichen, sowie gleichzeitig für jede neue Aktie:
25 % Einzahlung von Nominalbetrag ℳ 250.—
nebst dem Aufgeld von 10 % .. 100.—
demnach zusammen pro Aktie. ℳ 350.— zuzüglich 4 % Stückzinsen auf ℳ 250 vom 1. Ja⸗ nuar 1899 bis zum Tage der Einzahlung in baar bei der betreffenden Ausübungestelle einzubezahlen.
4) Ueber die geleistete Zahlung wird Kassen⸗ quittung ertheilt, gegen deren Rückgabe demnächst Interimsscheine ausgehändigt werden. 3
5) Die neuen Aktien nehmen pro rata ihrer Ein⸗ zahlung an der Dividende für das Geschäfts⸗ jahr 1899 theil. v
6) Die Vollzahlung wird voraussichtlich gegen Schluß ds. Jahres durch besondere Veröffentlichung eingefordert werden.
öln, den 30. März 1899. Kölner Elektricitäts.Actiengesellschaft 8 veseas 8. Welter & Co. er Au rath.j Geheimer Baurath.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
903] Versicherungs und Kredit Verein schlesischer Hausbesitzer E. G. m. b. H. zu Breslau. Bermögens⸗Bilanz am Schlusse des Jahres 1898.
A. Activa. ℳ Es war ein Baarkassen⸗Bestand vor⸗ handen von . . . . . . . . 2 447 Das Geschäftsguthaben bei der Provinzial⸗ Verbandskasse betrug .7 200 Es standen aus in Wechseln. . .1127 850 . „ laufender Rechnung. 1 755 auf Grundstücke, die die Genossenschaft in anti⸗ Fchretischer Verwaltung Es war vorhanden an Inventar nach Abzug von 10 % auf Abnutzung Es war vorhanden an Materialien Von entstandenen Prozeßkosten waren verauslagt für Andere. h Effekten waren vorhanden
900,— 123 90 27 60
22 60 514/79 30 841 24
B. Passiva. Geschäftsguthaben der Genossen betrug. Reservefonddds Die Genossenschaft schuldete:
auf Anleihen von Privaten. . . der Provinzial⸗Verbandskasse. den Einlegern von Spargeldern.
6 985, — 634/79
5 300,— 10 232 86
727871 DS3I16
Reingewinn daher 410ʃ08
Die Zahl der Mitglieder Ende 1897 betrug 63 Mitglieder mit 132 Geschäfts⸗Antheilen.
Zugang mit dem Jahre 1898 64 Mitglieder mit 75 Geschäfts⸗Antheilen. r
Zusammen 127 Mitglieder mit 207 Geschäfts⸗ Antheilen. b 1
Abgang im Jahre 1898 5 Mitglieder mit 8 Ge⸗ schäfts⸗Antheilen.
Bestand daher Ende 1898 122 Mitglieder mit 199 Geschäfts⸗Antbheilen.
Breslau, den 29. März 1899. Versicherungs⸗ u. Credit⸗Verein schlesischer Hausbesitzer E. G. m. b. H. zu Breslau. Der Vorstand.
R. Fabrieius. H. Adler.
oige Vorrechts⸗Anleihe der Uew⸗hork⸗
988]
8) Niederlasfung wc. von Rechtsanwälten.
[444] Bekanntmachung. In die Liste der Rechtsanwälte des hiesigen Amts⸗ erichts ist heute der Rechtsanwalt Georg Scholz Flerselbft eingetragen worden. E“ Kattowitz, den 28. März 1899. Königliches Amtsgericht. [913]. Bekanntmachung.
In'die Liste der bei dem K. Landgericht Ravens⸗ burg zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute ein⸗ getragen: ““
Rechtsanwalt Vogt in Waldsee. 8
L11“ den 30. März 1899.
Landgerichts⸗Präsident Laemmert. — — E1“ [914]
Der Rechtsanwalt Heinen ist in der Liste der bei dem Landgericht zu Essen zugelassenen Rechts⸗ anwälte wegen Ablebens gelöscht worden.
Essen, den 60. März 1899. 8
Das Königliche Landgericht.
[912]
In der Liste der bei dem Kgl. Landgerichte dahier zugelassenen Rechtsanwälte ist der Eintrag bezüglich des Rechtsanwaltes Dr. Emil Gallinger dahier ee. Zurücknahme der Zulassung heute gelöscht worden.
Kaiserslautern, den 29. März 1899.
Der Kgl. Landgerichts⸗Präsident: Zöller.
[910] Bekanntmachung.
Die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Ludolf Hellmann dahier in der Liste der bei dem Kgl. Landgericht München I zugelassenen Rechtsanwälte ist am heutigen Tage wegen Aufgebung der Zulassung gelöscht worden.
München, den 30. März 1899.
Der Präsident des Kgl. Landgerichts München I.
[911] Bekauntmachung.
Die Eintragung des Rechtsanwalts Johann Schülein dahier in der Liste der bei dem Kgl. Land⸗ gerichte München I zugelassenen Rechtsanwälte ist am heutigen Tage wegen Aufhebung der Zulassung gelöscht worden.
München, den 30. März 1899. 8
Der Präsident des Kgl. Landgerichts München I.
[915] Bekaunntmachung.
Die Rechtsanwälte Justiz⸗Rath Freiherr von Werthern und Robowski sind in die Liste der bei dem unterzeichneten Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
Schubin, den 31. März 1899.
Königliches Amtsgericht.
9) Bank⸗Ausweise.
Wochen⸗Uebersicht
Reichsbank
vom 30. März 1899.
” Activa. 1) Metallbestand (der Bestand an
kursfähigem deutschen Gelde unnd
an Gold in Barren oder aus⸗ 84
ländischen Münzen, das Pfund i
fein zu 1392 ℳ berechnet).. 827 831 000 2) Bestand an Reichskassenscheinen . 21 178 000 3) „ „ Noten anderer Banken 12 726 000 4) 4 Wechselllnlnl. 864 297 000 5) . Lombardforderunge 120 514 000 6) 8 WwEEETö“ 9 089 000
4 sonstigen Aktiven. 80 636 000
7 — Passiva. 8) Das Grundkapital 120 000 000 9) Der Reservefones .30 000 000 10) Der Betrag der umlaufenden . . 1 265 040 000
Noten. . . .. 11) Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten .. . . .5052 192906 12) Die sonstigen Passiva.. 18 039 000 Berlin, den 1. April 1899. Reichsbauk⸗Direktorium. Gallenkamp. Frommer. von Glasenapp. von Klitzing. Schmiedicke. Korn. Gotzmann.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 1913 Danziger Sparkassen⸗Aetien⸗Verein.
8 84
EStatus ultimo März 1899. Activa. See Lombardbestände . ℳ 11 372 050 Wechselbestände. 1 6 271 655 Effekten en aasse 8 5 977 289 Danziger merei⸗Kasse in Konto⸗ Korrente .. — 690 000 203 875
249 216 219 527
9 000
F
Frefei und Inventarium — Kassenbestand . ... Konto⸗Korrente⸗Konto .
Passiva. Aktien⸗Kapital.. n : 20 811 66 e ubs5 „ Die Direktion.
E. Rodenacker. Mix.
[861]
gesetzt worden. 1 Indem wird dies gemäß § 59
elben zu melden. 8 , reslau, den 21. März 18909.
. B „ . aüee. 2 “ Die Geschäftsführer der Maschinen⸗Bau⸗Anßalt „
“ (Sesellschaft mit beschränkter Haftung. F. W. Grund. Gustav Reumann.
1“
Durch Beschluß vom heutigen Tage ist das S „Breslau“ Gesellschaft mit beschränkter Haftung
des Gesetzes vom 20. April 1892, betreffend die Gesells⸗ mit beschränkter Haftung, bekannt machen, fordern wir etwaige Gläubiger der Gesellschaft auf, sich cbe
von 1 200 600 ℳ auf 1 050 000 ℳ herab⸗
4) Verwaltungskosten. 6) Für Thierärzte,
tammkapital der Maschinen⸗Bau⸗Anstalt
Von der Deutschen Hypothekenbank (Aetien⸗ Gesellschaft) hier ist der Antrag gestellt worden, ℳ 20 000 000 ihrer 4 % igen Hy⸗ pothekenpfandbriefe Serie X, bei welchen die Kündigung und Verloosung bis zum 1. Juli 1908 ausgeschlossen ist und welche eine Erweite⸗ rung der bereits an der Börse notierten Serie X bilden, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu⸗ zulassen. Berlin, den 29. März 1899.
Bulassungsstelle an der Börse zu Verlin. Kaempf.
(Aaszwei⸗ der
Oldenburgischen Landesbank per 31. März 1899. Activa. Erssebesteorrrnrnnd Wechsel. E11 4*“ Konto⸗Korrent⸗Saldo.. Lombard⸗Darlehen ... . Bankgebäude.... Nicht eingeforderte 60 % Aktien⸗Kapitals. 4 „ 1 800 000.— e1“ 62 443.61 11A“ 556875381
356 344.90 7 186 318.57 3 084 611.63 7 335 275.95 7 355 681.15 “ 125 000.—
des
Aktien⸗Kapital. Depositen: Regierungsgelder und Guthaben öffentl. Kassen ℳ 10 137 374.79 Einlagen von p Privaten. „ 12 284 597.29 Einlagen auf 8 Check⸗Konto „ 977 123.0e0
Passiva.
ℳ 23 399 095.12 500.—
Aufgerufene, noch nicht zur Ein⸗ lösung gelangte Banknoten. 5 Reservefonds . . . u d 556 398.97 DD DJ0o 11“*“ 349 681.72 w X 27 805 6758 “ Oldenburgische Landesbank. Merkel. Harbers. tom Dieck.
[904] Trierischer Vieh⸗Versicherungs⸗Verband. Rechnungs⸗Abschluß für das XIII. Geschäftsjahr 1898. A. Ortsvereine.
I. Kassenführung. a. Einnahme: 1) Baarbestand aus dem ℳ Vorjahre. .8 662,39 2) Versicherungsprämien: a. 2 % aus 4 294 644 ℳ Versicherungssumme b. vorgehobene . . 3) aus verwerthetem
85 892,88 2 140,18
20 762,56 17 413,— 737,14 366,48
1 475,24 38 303,97
979,43
8 4) Zurückgezogene ö1“] 5) Zinsen von Kapitalien 6) Eintrittsgelder. 7) Beitrag zu den Kur⸗ V111“*“ 8) Wöö 9) Verschiedene Ein⸗
nahmen. b. Ausgaben: 1) Rückversicherungs⸗ prämien 4 2) Umlagen, welche an die Zentralkasse bezahlt wurden .. . . . 3) Bezahlte Schäden.
Kapi⸗
13 184,73
34 094,52 94 642,44 2 687,56 228,25
onorar und Arzneien 11 710,30 1 7) Angelegte Kapitalien 10 728,17 S 8) Verschiedene Ausgaben 2 078,232 9) Baarbestand. „ 7 379,07 76 733]2
II. Gewinn⸗ und Verlust⸗ “ Rechnung. “ a. Zugang: 1) Versicherungsprämien. 2) Erlös aus verwerthetem EEEE““ 3) Zinsen von Kapitalien 4) Eintrittsgelder .... 5) Beitrag zu den Kur⸗ Fosmm . . 1 475,24 6) Verschiedene Ein⸗ nahmer 8 3 AI. 979,43 7) Zuschuß aus der Zentral⸗ 8 88 303, 95 b. Abgang: 1) Rückversicherungs⸗ Mümslenn 2) üehn an die Zentral⸗ 3) Bezahlte Schäden. 4) Verwaltungskosten. 5) Für Formulare. 6) Für Thierärzte, Honorar und Arzneien 11 710,30 7) Verschiedene Ausgaben 2 078,23
5) Für Formulare . . .
88 033,06
20 762,56 737,14 366,48
13 184,73
34 094,52 94 642,44 2 687,56 228,25
. SerrelEele.
Somit Verlust des Jahres 1898. Reinverdienst Ende 1897 “
Bleibt Gesammt⸗Reinverdienst
III. Vermögensbestand: 1) Beim Beginn des Jahres waren
ausgellehen 2) Im Laufe des Jahres wurden dazu
ausgeliehen Summa.
3) Hiervon wurden im Laufe des Jahres zurückgezoggen.. . 4) Mithin blieben Ende 1898 an⸗
11424* 5) Dazu Kassenbestand der Ortsvereine
—
Z —
I. Kassenführung.
a. Einnahme. 8 1) Baarbestand aus dem Vor⸗ ℳ aEEE222* 2) Rückversicherungs⸗Prämien: a. regelmäßige 13 184,73 b. Umlagen für 1898 ( 48
des Statuts) 19 840,853 c. Umlagen füur
1897 einge⸗ angen im ahre 1898 ehe auch
usgaben) 14 253,71 34 094,52
3) Formularkosten, von den ritsvereinen erstattet.
4) Verschiedene Einnahmen:
a. Geschenk der “ Landw. Bank Trier ..
b. Erstattete Zuschüsse,
c. Vermögen eines aufge⸗ lösten Orts⸗ vereins
8) Ziases E“ urückgezogene Kapitalien. b. Ausgabe. 1) Verwaltungskosten: a. Gehälter . b. Reisekosten der Beamten Ser. 8 Porto, De⸗ peschen ꝛc.. . Drucksachen. .Insertionen. Diverse.
448,86 2 592,70 301,20
80,—
f. 62,55 1 378,75 2) 88 rückgezahlte Umlagen 110,66 3) Vorlage für Formulare 283,50 4) Zuschuß an die Ortsvereine 38 303,97 5) Für 1897 erhobene und da⸗ bin zurückgebuchte Umlagen 14 253,71 6) Reisekosten der Vertreter der Ortsvereine zur Ver⸗ bands⸗Versammlung . 7) Ausgeliehene Kapitalien 24 800,— 8) Baarbestand 3 310,99 II. Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung. a. Zugang.
1) Rückversicherungs⸗Prämien:
a. regelmäßige . 13 184,73 b. Umlage 1898 v“
(siehe oben) 19 840,81 c. Umlage 1897 ““
(siehe oben) 14 253,71 34 094,52 9 Herpela koftes b 26 b 228,25
Verschiedene Zugänge (siehe
85 CEEI16ö11ö1“] 301,20
1 167,55
oben)1 4) Zinsen 3 b. 7 1) Zurückgezahlte Umlagen 2) Verwaltungskosten 3 3) Vorlage für Formulare 253,50 4) Zuschuß an Ortsvereine 38 303,97 5) Für 1897 erhobene und da⸗ bin zurückgebuchte Umlagen 14 253,71 6) Reisekosten der Vertreter der Ortsvereine zur Verb.⸗Vers. 1 167,55 Mithin Verlust . . . . . . Reinverdienst aus dem Vorjahre . Gesammt⸗Reinverdienst 4 III. Vermögensbestand. 1) Beim Beginn des Jahres waren aus⸗ gelteben . 2) Im Laufe des Jahres wurden aus⸗ e“¹“
110,66 1 378,75
Summa.
3) Es wurden im Laufe des Jahres zu⸗
11144“];
4) Der Kassenbestand (Vermögen) betrug
am 31. Dezember 189b8 . Trier, den 11. März 1899.
Der Präfident: Dasbach, Kaplan und Abgeordnete
1908] Bekanntmachung.
Von der Commerz- & Discontobank und dem Bankhause E. Ladenburg hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung von ℳ 500 000.— Aktien der Accumulatoren⸗Werke System Pollak in Frankfurt a. M. Nr. 1001 — 1500 zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. 2
Frankfurt a. M., den 30. März 1899. 1
Die Kommission für Bulassung von Werthpapieren an der Börse zu Franksurt a. M.
0 Bekanntmahung.
Von der Mitteldeutschen Creditbank hier ist bei uns der Autrag auf Zulassung von ℳ 6 000 000 Aktien der Bubderus’schen Eisenwerke zu Wetzlar zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht
worden. 8 1 8 Frantfurt a. M., den 30. März 1899. 8
für Bulassung von Werthpapieren an de Börse zu Franksurt a. M.
[875232
Wir bringen hiermit zur Kenntniß unserer Mit⸗ glieder, daß das Königliche Ministerium für Handel und Gewerbe die in den Generalversammlungen vom 14. April und 28. Dezember 1898 beschlossenen Statutenänderungen unter dem 6. März d. J. ge⸗ nehmigt hat. . 1
Allgemeine Fahrradversicherung
Gesellschaft in Witlenberge. Die Direktion.
Henkel. Oscar Wernicke.
10. B. 24 191.
11. M. 15 672. 12. K. 16 776.
12. L.
Die Kommission “
en Reichs⸗Anzeiger
59n g
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Register FahrplanBekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen entbalten sind, erscheint auch in einem Hofeaschafts 3 ““
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich.
erch all A. Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — D und Königlich Preußischen Staats. Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne ee aei Pere. 20 ₰. 8.
88
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Berlin auch durch die Königliche Exbedition des Deutschen Anzeigers. SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Neunte Be e
Berli
1.
Neih kann durch alle Post⸗Anstalten, für Reichs⸗
und Königlich Preufischen
n, Dienstag, den 4. April
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile
über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse
Rr. 794A.)
30 ₰.
Vom „Central⸗Pandels⸗Renister für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 79 A., 79B., 79 C. und 79 D. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes Fachgesusßt. Der Gegenstand der An⸗
meldung ist einstw geschützt.
len gegen unbefugte Benutzung
Klasse.
4. M. 16 052. Verfahren zur Erhöhung der Leuchtkraft des Petroleums. — Paul Müller, Maadeburg, Scharnhorststr. 10. 22. 11. 98.
8. F. 11 055. Verfahren zur Erzeugung echter Farben aus Pikraminsäure⸗Monpvazofarb⸗
stoffen auf der Wollfaser. — Farbwerke vorm.
b Lucius & Brüning, Höchst a. M.
9 24 Verfahren zur Herstellung von künstlichem Anheiz⸗ und Brennstoff. — Stanislaus Bandrowski, Krakau, Krowoderska⸗ Vertr.: Ernst Herse, Berlin SW., .24. 14. 12. 98. 11. B. 23 441. Fadenheftmaschine; Pat. 98 261 u. z. Zus.⸗Pat. 100 374. — Ge⸗ 1 Leipzig⸗Plagwitz, Carl⸗ 21. 9. 98.
1 Beschneide⸗ u. Schnittfärbe⸗ maschine Chn. Manosfeld,
Leipzig⸗Reudnitz, Mühlstr. 15. 12 8. 98. Verfahren zur Darstellung von Dr. anz
für Bücher. —
aromatischen Amidoketonen. — Kunckell, Rostock. 5. 7. 98. 9825. Verfahren zur elektrolytischen Gewinnung von unlöslichen oder schwerlöslichen Oxvyden oder Salzen und Metallen oder Nicht⸗ metallen aus unlöslichen Oxyden. — Carl Luckow, Köln⸗Deutz, Ehrenstr. 73. 3. 9. 95. B. 24 198. gläser. — Carl Borgsmüller, Koblenz. 2. 2. 99. .16 026. Einkammer⸗Wasserröhren⸗ kessel. — Leon Camille William George Ernest Alexandre Hallam de Nittis, Paris, 15 Rue Charlet bzw. 42 Rue St. Didier; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 19. 8. 98. R. 12 388. Speiserufer. — Dr. R. Rick⸗ mann, Kalk b. Köln a. Rh. 16. 8. 98.
5. J. 4640. Vorrichtung zur gleichmäßigen Durchfeuchtung von Papierbogen. — Martin Johnson, Charles W. Milbraty, Frederick J. Holt u. Henry Manegold, Milwaukee, V. St.
A.; Vertr.: Carl Arndt, Braunschweig. 23. 2 98. 15. L. 12 429. Bogenzuführungs⸗Vorrichtung
für Druckmaschinen. Milwaukee, Wisconsin, V. St. A.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Berlin SW., Friedrich⸗
straße 10. 26. 7. 98.
15. R. 12 295. Maschine zum Bedrucken von schrittweise abgezogenem Rollenpapier. — Albert 7 Main Street, Ashland, Mass.,
. St. A.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich
Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 11. 7. 98.
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21. A. 6118. Schaltvorrichtung, insbesondere für Zellenschalter, mit plötzlicher Stromunter⸗ Frechung — Allgemeine Electricitäts⸗Gesell⸗ schaft, Berlin NW., Schiffbauerdamm 22.
28. 11. 98.
21. A. 6208. Differentialelektromagnet mit regelbaren auf den Anker wirkenden Anziehungs⸗ kräften. — Allgemeine Elektricitäts⸗Gesell⸗ J9K. NW., Schiffbauerdamm 22.
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tent Nr. 94 307 geschützten Art; 2. Zus. z. at 94 307. — Leo Kamm, 27 Powell Street, oswell Road, London; Vertr.: C. Fehlert u.
“ Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 1. M. 15 413. Baustein mit eingebautem
Thermoelement. — Joseph Matthias, Adalbert
u. Fritz Schöninger, Stuttgart.
A. 5478. Verfahren zur Darstellung beizenfärbender primärer Disazofarbstoffe aus a1 a4 - Amidonaphtol-as-sulfosäure. — Actien⸗ G Anilin⸗Fabrikation, Berlin
22. F. 10 592. Verfahren zur Darstellung sekundärer Disazofarbstoffe aus Amidobenzyl⸗
pvridinchlorid. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 17 2. 98. 22. F. 10 878. Verfahren zur Darstellung vpoon zwei isomeren Hexaoxyanthrachinondisulfo⸗ säuren. — Farbwerke vorm. Meister Lueius & Brüning, Höchst a. M. 16. 5. 98.
H. 20 332. Vorrichtung zur Zufüͤhrung staubförmigen Brennstoffes zu Feuerungen mittels Gasdruckes. — James Robinson Hatmaker, 8 Cast 43 Street, New⸗York, V. St. A.; Vertr.: F. C. “ L. Glaser, Berlin SW.,
Zus. z. G
Schutzhülle für Wasserstands⸗
Mähl u.
— Hugo Loewenbach,
Berlin SW., Kleinbeerenstr. 22. 26. B. 21 606.
Blumenstr. 76. 3. 11. 97. 26. Browett, 8 The Grove, Stroud
mann u. Th. Stort, Berlin NW., 24. 9. 98.
Acetylen⸗Koblensäure⸗Mischung.
b. H., Frankfurt a. M. 30. S. 12 070.
— Friedrich Sauer, straße 98. 31. 12. 98.
Arndt, Berlin N., Feen. 21.
31. D. 9341. Verfahren zum Rippen an Rohre. — Firma J. Werdohl i. W. 22. 10. 98.
31. Friedeberg, Berlin N., Fennstr.
Bartschneiden. — Karl Annenstr. 25. 11. 7. 98. 33. G. 12 524.
Hans von Garezynski, Charlotte straße 7, u. Wentzel & Co., Blücherpl. 1. 14. 6 98.
34. A. 6185. uhren, Spiegel u. dgl.; Zus.
5. 1.99.
34. K. 17 551. Einrichtung
biegel⸗Collenbusch, Sömmerda 34. K. 17 637. Brotkapsel mit
1 101 581. — Richard Kober, Lütznerstr. 106. 4. 2. 99. 34. Sch. 14 065. Vorrichtung
u s. w. für den Haßlinghausen i. Westf. steinartigen Ueberzuges auf 13. 1. 98 42.
Berlin W., Friedrichstr. 160.
42. O. 3056. Als
47 B. 31. 12. 98.
44. R. 12479. schiebharer Ring. — Wien; Vertr.: Friedrichstr. 160. 23. 9. 98.
45. B. 22 426. Butterknetmasch einer Knetwalze hin⸗ und hergehend — Carl Braune, Stuttgart, 31. 3. 98.
45. L. 10 722. trommeln; Zus. z Pat. 102 322. Lanz, Mannheim. 19. 9. 96.
45. P. 10 194. Vertheiler für Ed. Pünder, Call 11. 11. 98.
45. wandung. — Felix Syhre, Leipzig, 4. 7. 98.
45. u. 1297. Rübenheber mit Schar und einer sich drehenden Maria Unterilp, Berlin W., F 22. 11. 97.
46. M. 14 254.
Explosionskraftmaschine. — Maxwe
Co., 65 Delevan
Vertr.: Alexander Specht u. J. Di
Hamburg. 12. 7. 97.
47. H. 21 447.
druck abdichtender Kolben. —
Berlin SW., Hagelsbergerstr. 26.
47. M. 16172.
elektrischer Auslösung. —
Heistert b.
47. S. 10 841.
Bewegung. —
en Works, Perry Barr, rfsch. Stafford, Engl.; Vertr.:
Seyboth, München,
15. 12. 98.
49. H. 21 277. Auf Drehbänken zu Gewindeschneidkopf. — Gebr. St. Georgen i. Schw., Klosterstr. 49. R. 12 098. Werkzeug Versenken. — E. Rein, Bielefeld. 52. J. 4275. Stoffdrücker für Nähmaschinen. — James
Lindenstr. 80. 3. 5. 98. W. 14 506. Abzugsvorrichtung für Draht⸗
Rundflechtmaschinen. — C. Reb. Walder,
B. 23 453. Carbidpatrone. —
London; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring⸗
26. D. 9384. Verfahren zur Darstellung einer 54. B. 22 111.
Carbid⸗ und v. n G. m. 4. 10. 97. 2 Verfahren zur Herstellung; therapeutischer Präparate aus thierischen Organen. Berlin SW.,
31. A. 6033. Wende⸗Formmaschine. — Gebr.
F. 11 386. Tiegel⸗Schmelzofen. — A.
33. EC. 6014. Schutzkragen zum Haar⸗ hreunfriedt, Dresden⸗A.,
88 4. Einrichtung zur Verwandlung eines Sonnenschirms in einen Regenschirm. —
Aufhängevorrichtung für Wand⸗ s. z. Anm. A. 6014.
1 s ing zur Herstellung von Tischen von beliebiger Länge. — Carl
Vorschub und Abschneidevorrichtung; Zus. z. Pat. Leipzig⸗Lindenau,
und Dörren von Bohnen, Früchten, Gemüsen — Carl Schäfer, stf. 1. 10. 98. 38. A. 5570. Verfahren zur Herstellung eines b. Holzwaaren. — Berlin W., Händelstr. 16. 76. W. 13 929.
D. 8682. Preiswaage. — J. E. Duncau, Centralia, V. St. A.; H Dickmann, 42. H. 20 056. Pendelinstrument. — Adolf Hein, Hagen i. W., z. Zt. Breslau. Spazierstock benutzbare Meßlatte. — Guido Oertel, Leitelshain, Oftstr., 83.
Mehrtheiliger, Franz R. von Rainer, Franz Dickmann, Berlin W.,
Lagerung für Schleuder⸗
Wiesenreinigung; Zus. z. Anm. P
S. 11 578. Blumentopf mit Dovppel⸗
Im Zweitakt arbeitende Street, Brooklyn, V. St. A.;;89.
Selbstthätig durch Dampf⸗ Emil Hahn, 4. 1. 99. Schwungradbremse W. J. Maaßen, Aachen u. Wilh. Wirtz, Schaufenberg. 17. 12. 98. Pleuelstange mit Ausgleichs⸗ vorrichtungen für die Unregelmäßigkeiten der entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen William Edmund Simpson, als zurückgenommen.
Birmingham, Klasse.
Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 15. 11. 97. 47. S. 12 012. Als Absperr⸗ und Sicherheits⸗ 86. ventil dienende Vorrichtung. — Johann Leonhard Lindwurmstr. Heinemann, eingetreten.
zum Bohren und
121 Oxford Str., Syracuse, Countv of Onondaga, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rohdes, Berlin NW., Dorotheenstr. 60. 29. 6. 97.
53. enh Pumvvorrichtung zum Befördern von flüssigem, insbesondere sterilisierrem Fett Alec durch eine Anzahl von “ in welen Green, Grfsch. das Fett erstarrt. — A. Dubuisson, Schaerbeck⸗ lez⸗Bruxelles, Belgien; Vertr.: Dr. R. Wirth, Hindersinstr. 3.] Frankfurt a. M. u. W. Dame, Berlin NW.,
Luisenstr. 14. 27. 1. 99.
8. Vorrichtung zum Oeffnen des
Papierschlauches an Maschinen zur Herstellung
von Pavpiersäcken mit viereckigem Boden. —
Austin Brainard, 218 Main Street, Partford,
Conn., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G.
1 Loubter, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 7. 2. 98.
Gneisenau. 54. L. 12 831. Reklamefigur; Zus. z. Pat.
100 694. — Theodor Lützenrath, Erfurt, Bahn⸗
hofstr. 29, u. Carl Anding, Weimar, Grun⸗
15. 10. 9s8. stedterstr. 22. 5. 1. 99.
Angießen von 63. H. 20 793. Lenkvorrichtung für Fahrräder
W. Dunker, mit vor oder hinter dem Fahrer liegender Lenk⸗ stange. — Oskar Heutschel, Breslau, Höfchen⸗ straße 28. 11. 8. 98.
63. L. 12480. Ortscheit, bestehend aus zwei gelenkig miteinander verbundenen und durch eine Blattfeder auseinanvergespreizten Armen — Richard Lins, Magdeburg, Kaiserstr. 57a,, u. Adolf Günther, Berlin, Hochmeisterstr. 23.
16. 8. 98. nhurg, Götbe⸗ 63. P. 9748. Herausnehmbares Kurbellager Berlin SW., für Fahrräder. — Pope Manufacturing
Company, Hartford, Conn., Vertr.- C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 18. 4. 98.
13. 10. 98.
. Elektrische Zündvorrichtung Klasse. für Gasflammen. — Adolf Bachner, Berlin,
— Deutsche
21. 3. 12. 98.
und
— Vincenz Acht, Bremen, Bischofsstr. 13. 67. W. 14 030. Rasiermesser⸗Schleifmaschine;
zus. z. Pat. 96 550. — Heinrich Wolferts, andwehr b. Solingen. 12. 5. 98.
. H. 18 914. Schere mit langem Gang⸗ stikft. — Gottlieb Hammesfahr, Solingen, Feche. 25. 6. 97.
Kron- 69 16. 1. 99.
selbstthätigem
für Scheren, Zangen, chirurgische Instrumente 1nl. W“ Weidemeyer, Kiel, Markt 10. 76. S. 11 972. Vorrichtung für Spinn⸗ maschinen, insbesondere Selfaktoren zum An⸗ feuchten der Vorgarnfäden. — Jean Sax, Struth Burtzweiler⸗Mülhausen i. E., u. Alphonse Bach, Mülhausen i. E, Köchlinstr. 31. 3. 12 98. Vorrichtung für Zwirn⸗, Dublier⸗ und Spulmaschinen zum Entfernen des
zum Trocknen
Fadenbruch; Zus. z. stuhl. & Maschinenfabrik vorm. May & 5. 3. 98. S0. J. 5037. Teller. — Jacobiwerk, Meißen. F. 11 306. Halbstundenschlaguhr mit Stundenwiederholung beim Halbschlage. — Johann Franke, Wien I, Singerstr. 2; Vertr: Maxi⸗- Seere Kv Berlin W., Unter den Linden 11.] Der Paientsucher nimmt für diese Anmeldung; die Rechte aus § 3 des Uebereinkommens mit; Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 auf Grund einer Anmeldung in Oesterreich vom 20. 5. 98 in; Anspruch. ’ 85. H. 21 079. Vorrichtung zur Untersuchung der Dichtheit von Abflußrohrleitungen. — William Henf ammond u. Alfred Pickles, Wakefield, rafsch. York, Engl.; Vertr.: August Rohrbach, Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 18. 10. 98 85. T. 5800. Verfahren zum Entleeren von Abortgruben u. dgl. mittels durch aufgespeicherte; Wärme erzeugten Dampfes. — „Trausportabler Dampfentwickler“ Ges. m. b. H., Berlin W., Jägerstr. 11. 11. 3. 98. 86. B. 23 488. Webeblatt mit reliefartig gestalteter Vorderfläche zur Herstellung von Ge⸗ weben mit vorher bestimmtem Moiréeffekt. — “ Krefeld, Uerdingerstr. 78. B. 22 917. Verfahren zum Fortschaffen des Scheideschlamms. — Hermann Bosse, Hecklingen b. Staßfurt. 24. 6. 98. ’ 89. R. 11 504. Verfahren zur Reinigung von Zuckersäften durch Carbide der Erdalkalimetalle, besonders Calciumcarbid. — Louis Rivière, Paris; Vertr.: W. J. E. Koch, Hamburg. 23. 9. 97.
2) Zurücknahme von Anmeldungen. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu
zusammen⸗
ine mit unter er Knetmulde. Rosenstr. 17. — Heinrich Geräthe zur . 10 002. — i. d. Eifel. Georgenstr 8. einem festen Scheibe. — asanenstr. 22. II Wyeth &
edr. Petersen,
mit
Robert R. 63. R. 11 126. Lenkstütze für Fahrräder. —
Vom 2. 1. 99.
8 “ 730. Jacquard⸗Maschine. — Vom
71/73. Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die
befestigender; Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
3) Ertheilungen. 5. 5. 9889. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Schuhwerk⸗ Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage
28. 11. 98.
B. St. A.;
69. W. 14 220. Zerlegbarer Gelenkverschluß
Kühling, Chemnitz. 9. 4. 98. V1 Naßkollergang mit rotierendem 27. 12. 98.
1 P.⸗R. Nr. 103 541 bis 103 664. Klasse. 4. 103 571. Brenner für Petroleumglüblicht⸗ lampen; Zus. z. Pat. 99 336. — Frau A. Albrecht, Berlin, Oderbergerstr. 48. 22 7. 97. 4. 103 572. Doppelt wirkender Magnet⸗ verschluß für Grubenlampen. — A. Eitner,
Leipzig⸗Kleinzschocher, Hauptstr. 84. 17. 5. 98.
6. 103 573. Destillier⸗ bzw. Rektifizier⸗Kslonne
für niederen Druck. — F. Pampe, Halle a. S. 25. 11. 96. 7. 103 560. Verfahren zur Plattierung von Aluminium oder aluminiumreichen Legierungen mit anderen Metallen. — Basse & Selve,
¹ Altena i. W. 26. 2..97.
8. 103 541. Vorrichtung zum Avppretieren konischer Bänder, Litzen o. dgl. — A. Daumas, Barmen, Neuenweg 42. 21. 5. 98.
S8. 103 542. Maschine zum Legen von Ge⸗ weben in Falten. — E. Hall, Worcester, Mass., V. St. A.; Vertr.: M. J. Hahlo, Berlin NW., Luisenstr. 39. 1. 6. 98.
S. 103 574. Verfahren zur Ueberführung von Oxv⸗ und Sulfooxyindophenolthiosulfosäuren in die Chromlacke von Thiazinfarbstoffen. — Che⸗ mische Fabrik vormals Sandoz, Basel; Vertr.: Dr R. Wirth, Frankfurt a. M. 31.12. 93.
S. 103 575. Verfahren zur Erzeugung der im Patent Nr. 83 046 und dessen Zusätzen be⸗ schriebenen Thiaziafarbstoffe auf der Faser. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 10. 7. 96.
8. 103 576. Verfahren zur Befestigung von
Farben auf der Faser mittels der Ammoniak⸗ oder Bisulfitverbindungen des Formaldehyds und Leim oder Casein. — S. Wallach & Co. u. C. Schoen, Mülhausen a. E. 29. 5. 97.
S. 103 612. Vorrichtung zum Behandeln von Faserstaff mit hin⸗ und hergehender Flüssigkeit ohne Zuhilfenahme von Dampf⸗ oder Preßluft. — Th. Halliwell, Eccles, Lancaster, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 2. 12. 96.
8. 103 613. Maschine zur Hervorbringung von Farbmustern auf Geweben durch Druck. — Rolffs & Co., Siegfeld b. Siegburg. 14. 12.97.
s8. 103 663. Langschermaschine. — E. Geßner jr., Aue i. S. 8. 10. 98.
9. 103 593. Bürstenkörper⸗Bohr⸗ und Stopf⸗ maschine, eine Ausführungsform der durch Patent Nr. 91 905 geschützten Art. — Sächsische Kar⸗ dätschen⸗, Bürsten⸗ und Pinsel⸗Fabrik, Ed. Flemming & Co., Schöaheide i. S. 4. 7. 96.
Zuführungs⸗Oberzylinders vom Unterzylinder bei 10. 103 577. Koksofen mit in der Ofenmitte Pat. 101 445. — Web⸗
getheilten Heizkammern. — E. Festuer, Gottes⸗ berg, u. G. Hossmann, Waldenburg. 6. 9. 98.
11. 103 655. Briefordner. — L. Gronau & Co., G. m. b. H., Berlin, Alexandrinen⸗ straße 97. 14. 6. 98.
12. 103 578. Verfahren zur Darstellung aro⸗ matischer Paraamidoaldehyde und ihrer Derivate. — Joh. Rud. Geigy & Co., Basel; Vertr.: Pb. v. Hertling u. Th. Haupt, Berlin SW., Bernburgerstr. 13. 9. 1. 98.
12. 103 579. Reinigungsvorrichtung für Prell⸗ drähte an Apparaten zur Entfernung feuchter Substanzen aus Gasen. — A. Blezinger, Duisburg. 5. 3. 98.
12. 103 580. Verfahren zur Darstellung von . der Albumine mit Schwermetallen, wie z. B. Quecksilber, Silber und Eisen; Zus. 5. Pat. 100 874. — Chemische Fabrik Pfersee⸗ Augsburg, Dr. von Rad, Augsburg. 10. 4. 98.
12. 103 581. Verfahren zur Warstelkun mono⸗ molecularer Säurederivate des Eugenols und Isoeugenols. — E. Merck, Darmstadt. 1. 6. 98.
12. 103 644. Gewinnung von Brom aus brombaltigen Endlaugen mittels Elektrolyse. — H. Kossuth, Eisleben, -e 19. 23. 5. 97.
12. 103 658. Verfahren zur Darstellung eines cyklischen Aldehyds der Terpenreihe. — W. Krauth, Frankfurt a. M., Siiftstr. 32. 8. 10. 97.
12. 103 659. Apparat zur Ozonerzeugung. — Baron H. Tiudal, Amsterdam; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31 a. 7. 6. 98.
13. 103 594. Sicherheitsventil mit Dampf⸗ druckbelastung. — H. Meyer, Peitschendorf, Dampfmühle, Ostpr. 15. 12. 97.
13. 103 595. Selbstthätige Speisevorrichtung für Dampfkessel. — F. J. Weißz, Basel, Weiherweg 54; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 22. 3. 98.
13. 103 596. Vorrichtung zur Ableitung des aus verschiedenen Behältern herrührende Dampfwassers. — F. Simons, Düsseldorf, Rubensstr. 1. 25. 6. 98.
13.103 597. Einrichtung zur Befestigung von
Umlaufrohren bei Wasserröhrenkesseln. — R.
v n Elsen⸗Grevenbroich, Kölnerstr. 19.
14. 103 614. Umsteuerung für Dampf⸗Turbinen nach Parsons' System. — Ch. A. Parsons, Newcastle on Tyne u. A. A. C. Swinton, London; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C.. An der Stadtbahn 24. 14. 11. 97.
5. Verbindung des Dampfzylinders
mit dem Kessel an Lokomobilen. — C. Stroo⸗-
mann, Berlin N., Chausseestr. 87. 13. 7. 98.
Jordanu, ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle 17. 103 543. Oelasscheider für Kompressions⸗-
Jose 710 Mec. Bridge Str., u. John . Kelly, ertheilt.
Kältemaschinen. — E. Blum, Zürich; Vertr.:
und
8ee