Gewinn- und Verlust⸗-Konto. ℳ ₰
[43782]
G. Steinheil Dieterlen & C. — Rothau.
“ „aanr Jult iea. ne 1e--
en e en er eneralversammlung
bem 80. September 1899. 5 “ vaschisran 8 Activa. ℳ 8₰ sder Cröllwitzer Aktien-Papierfabrik.
Immobilien.. .1 468 527 08 Kommerzienrath Lehmann, Vorsitzender.
Vorräthe. 605 85908 d.
I1“ 83 88986 Dessau⸗Wörlitzer Eisenbahn⸗
EE11.“ BGI“ erthpapiere. Decüteren. 837 540 61 Gesellschaft. J3549 068 19 Bilanz sowie Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto für das mit dem 31. März 1899 abgeschlossene sechste Geschäftsjahr.
7) Erwerbs⸗ und Wirthscha CSGenossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von 3 Fonds für Rück AReeechtsanwälten .“ [44132]
lagen —1155,57 Der Rechtsanwalt Dr. jur. Richard Wannow
„ General⸗Unkosten⸗Konto: in ist in die Liste der bei dem Amtsgericht für Bureau⸗Unkosten ℳ in Zoppot zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen.
1 719,43 Zoppot, den 29. September 1899.
für Reiseckosten an Königliches Amtsgericht.
5) Ermächtigung des ö zur Ge⸗
währung einer besonderen Vergütung.
6) Aenderung des Gesellschafts⸗Statuts nach Maßgabe des neuen Handelsgesetzbuches.
S⸗ L““
Debet. ℳ
An Obligationen⸗Zinsen⸗Konto, für 4 % Jahreszinsen der Obligationen . . . . . „ Zinsen⸗Konto, für Zinsen der schwebenden Schuld
ℳ 887,35
zum Deutschen Reichs Berlin, Montag, den 2. Oktober
8 Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus d . „Zei 5 Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten chung erscheint ’ dnd en za Sesesstelchest a8 . i, e
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich.
desgl. an die Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und
Passiva. Aktienkapital b 1 760 000 —- 628 147 24
Bilanz-Konto.
Reserve⸗ und Vorsichtsfonds... Delkredere⸗Konto.. Kreditoören..
Dividende 8 % ..
Antheil der Arbeitet..
12 954 962 128 140 800
45 037
3 549 068
[44265]
Maschinenbau⸗Gesellschast Muünchen.
Wir laden hiermit unsere Herren Aktionäre zu der am Samstag, den 28. Oktober a. c., Vormittags 11 Uhr, in unserm Fabrikgebäude München, Birkenleiten 1, stattfindenden diesjährigen 18. ordentlichen Generalversammlung er⸗ gebenst ein.
Die Anmeldung unserer Aktien erfolgt auf unserem Fabrikbureau von heute an bis ein⸗ schließlich 27. Oktober a. c.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz, des Gewinn⸗ und Verlust⸗Kontos und des Geschäftsberichtes 1898/99. 8 8
2) Beschlußfassung darüber.
3) Neuwahl des Aufsichtsraths
4) Aenderung folgender Paragraphen der Statuten:
3, 5, 8, 9, 10, 14, 15, 26, 31, 33, 37, 38, 39. München, den 29. September 1899. 8 Der Aufsichtsrath.
Otto Steinbeis, Kommerzienrath,
. Vorsitzender.
14427222 Aktien⸗Ziegeleien vorm. Ludwig Focke in Atens.
Die Tagesordnung für die am Dienstag, den 17. Oktober g thahafindegde Generalver⸗ ammlung ist wie folgt festgesetzt:
1 1) Aenderung der Firma der Gesellschaft.
2) Genehmigung des Erwerbs der Strohhauser
b uehe von der Kommanditgesellschaft G.
uhrken & Co. und Erhöhung des Aktien⸗ apitals nebst entsprechender Aenderung des § 3 der Statuten. m übrigen wird auf die Einladung in Nr. 228 Deutschen Reichs⸗Anzeigers verwiesen. Der Vorsitzer des Aufsichtsraths: v. Pustau. 8
tstasiatische Handels⸗Gesellschaft in Hamburg.
Außerordentliche Generalversammlung am 21. Oktober 1899, Nachmittags 4 Uhr, im Geschäftslokal der Herren Menzell & Co., Bergstraße 21a.
Tagesordnung:
1 Statutenänderung.
Stimmkarten sind gegen Vorzeigung der Aktien vorher im Geschäftslokal in Empfang
9 ne gmer, fsichtsrath. Der Vorstand u rath. er . r H. Menzell.
H. Schuldt.
[44122] 1 Hanseatische Dampfer⸗Compagnie in Hamburg.
Erste ordentliche Generalversammlung am 21. Oktober 1899, Nachmittags 3 Uhr, im Komtor der Herren Menzell & Co., Berg⸗ straße 21a.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Statuten. 2) Erböhung des Aktien⸗Kapitallzgsg.
Stimmkarten sind gegen Vorzeigung der Aktien oder entsprechenden Bank⸗Depotscheins bis zum 18. Oktober im Geschäftslokal in Empfang zu nehmen.
Der Aufsichtsrath. Der Vorstand. H. Schuldt. H. Menzell.
44274 3 e128. ordentliche Generalversammlung der Cröllwitzer Aktien⸗Papierfabrik findet Freitag, den 27. Oktober 1899, Mittags 1 Uhr, in dem Hotel zur Stadt Hamburg hierselbst statt, zu welcher die Aktionäre hierdurch eingeladen werden. Laut § 26 des Statuts ist nur derjenige Aktionär stimmberechtigt, welcher mindestens 5 Aktien besitzt. Die Hinterlegung der Aktien hat bis 20. Oktober d. Js., Mittags 1 Uhr, während der regelmäßigen Geschäftsstunden außer bei der Gesellschaftskasse in Cröllwitz bei Herrn H. F. Lehmann in Halle a. S. oder bei der Firma Becker u. Co., Kommanditgesellschaft auf Aktien in Leipzig oder bei Herren Delbrück, Leo u. Co. in Berlin zu erfolgen. Die Aktien sind mit einem Nummern⸗Verzeschniß einzureichen, wo⸗ gegen die Aushändigung der für die General⸗ versammlung legitimierenden Eintrittskarten geschieht. Der gedruckte Rechenschaftsbericht kann bei den vor⸗ genannten Stellen vom 16. Oktober d J. ab in Empfang genommen werden. 16 Gegenstände der Tagesordnung: 1) Mittheilung des Geschäftsberichtes und der Bilanz über die Geschä tsperiode vom 1. Juli 1898 bis 30, Juni 1899. 2) Beschlußfassung über Entlastung des Auf⸗ sichtsraths und des Vorstandes wegen der gelegten Rechnung des Jahres 1898/99.
Per Stamm⸗Aktien⸗Kto.
9 Beschlußfassung über die Gewinnvertheilung. 4) Wahl zweier Aufsichtsrathsmitglieder.
Debet. ℳ ₰ An Kassa⸗Kto., Bestand „Eisenbahn⸗Bau⸗Kto., für dessen Bestand aus dem Vorjahre
1 565 559,25
für Zu⸗ gang von 3 Güter⸗ wagen a. Tit. XII für Zu⸗ gang eines
3 Geleises in Wörlitz phit; VII
ür Zugang durch Er⸗
weite⸗ rungsbau des Bahn⸗
hofs Wör⸗
litz Tit. IX. 856,53 Abgang durch Verkauf von Mobiliar aus den Fürstenzimmern
Tit. IX Konto⸗Korrent⸗Kto., für überschüssige Be⸗ triebspacht aus dem
Jahre 1898/99 11 11871
Credit.
Vorzugs Aktien⸗Kto. Prioritäts⸗Obliga⸗ tionen⸗Kto., für dessen Bestand aus dem Vorjahre ℳ 398 000,— ab im lau⸗ fenden Jahre ge⸗ tilgte 2 000,— Bankhaus Konto, für dessen Guthaben. . Kapital⸗Konto, für schwebende Schuld. Erneuerungsfonds⸗ Konto, für dessen Be⸗ stand aus dem Vor⸗
jahre ℳ
18 973,68 sür s %) b
insen für das V. Beeä. triebsjahr 948.68 Unfall⸗Reservefonds⸗ Konto, für dessen Be⸗ stand aus dem Vor⸗
396 000
8 609 15 000
110,61
Bilanz⸗Reserpefonds⸗ Konto, für dessen Be⸗- stand aus dem Vor⸗
jahre ℳ
1 925,61 für 5 %. Zinsen das V. Be⸗ triebsjahr 96,28 Gewinn⸗ u. Verlust. Konto, für den Vor⸗ trag aus dem Vor⸗
ahre ℳ b 2 946,66
für den Ge⸗ winn im
V. Betriebs⸗ jahr 19 288,11
welcher wie folgt zur Vertheilung vorge⸗ schlagen wird: . für das Erneuerungs⸗
fonds⸗Konto ℳ 8
für das Un⸗ fall⸗Reservpe⸗ fonds⸗Konto 20 % von 19 288,11 ℳ 3 857,60 für das Bilanz⸗Re⸗ servefonds⸗ Konto
5 % von 19 288 11 ℳ 964,40 für das Divi⸗ denden⸗Kto. 2 % an die 300 000 ℳ Vorzugs⸗ Aktien
für Vortrag auf neue
Rechnung 3 612,77
6 000,—
1586 111 54
für für
für
S für
V sür
Br
Prasse.
Notariats⸗Ge⸗ bühren..
u. Ergänzungen 833,65
erkauften Urnen zurückerstatteter
„ Bilanz⸗Konto:
trag aus dem
V. jahres
Per Vortrag aus dem Vorjahre „ Betriebspacht⸗Konto, für 35 % von 114 623,27 ℳ
triebspächterin .. Acker⸗ Konto, für eingenommene Acker⸗ und Wiesenpacht. 22
Genehmigt in der Generalvers
25. September 1899.
Dessau, den 28. September 8
der W X““ olff.
Steuern.. 125,68 Stempel und
84,60 Reparaturen
2 899,36 für Erlös aus
tempel
Gewinn⸗Vor⸗ orjahre 2 946,66 Gewinn des Betriebs⸗
.„ 19 288,11
Credit.
utto⸗Einnahme der Be⸗ und Wiesenpacht⸗
43 086,80
Der Vorstan
43 08680 ammlung vom 8 6 8
[44106]
Luckenwalder Tuch- & Buckshin⸗Fabrik Artien⸗Gesellschaft C. F. Bönicke.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto pro 1898/99.
Handlungsunkosten und Reparaturen. Hypotheken⸗Zinsen Abschreibungen auf: Wohngebäude 1 % ℳ abrikgebäude 1 ½ %. „ Naschinen 10 % „ Mobilien 10 % „ Utensilien 13 % „ Fuhrwerk 10 %
Gewinn⸗Vortrag auf 1899/1900 —.
Gewinn⸗Vortrag aus 1897/1898 .. G Ueberschuß aus Fabrikation .. . . 8 Zinsen⸗Konto 1
Debet.
874,75
5 427,20 19 368,82 93,75
3 079,99 . 325,75
— H HH OO:aꝑêQ——
ℳ 76 291 62
1 352
1 11 Credit.
11
4 879 9 780 6 529
1 189
Bilanz⸗Konto pro 1898/99.
Mobili
Kassa⸗,
Aktien⸗
Grundstücke
Wohngebäude Fabrikgebäude 8 8 d Maschinen. 1 174 31941
Utensilien .
Fuhrwent 1“ und Effektenbestand 419 246 09 el“ un ektenbestand. 4
ech 185 186 33
120 915, 48
11393 540,34
Waaren⸗Vorräthe.. Debitores
Hypotheken
Reservefonds .. Assekuranz⸗Konto Gewinn⸗Vortrag auf 1899/1900
en
Kapital..
b2 ₰ 86 599 58 356 385 66
20 612 61
1 218 000—- 120 000 — 53 688 14
1 393 540,34
6 499,75
843 73 2 93170
500 —
statt.
2)
4)
1 586 111
nach §
44263 2621 1. ordentliche Generalversammlung der Hilbebrandschenu Mühlenwerke, Actien⸗Ge⸗ sellschaft, zu Böllberg, findet am Dounerstag, den 26. Oktober ecr., Vormittags 11 ½ Uhr, in Halle a. Saale im Hotel „zur Sradt Hamburg
Tagesordnung:
eststellung der Dividende.
und den Aufsichtsrath. Aufsichtsrathswahlen.
Der Aufsichtsrath. Böttcher, Vorsitzender 1
1) Vorlegung der Bilanz, sowie des vom Vor⸗ stande erstatteten Geschäftsberichts für das Jahr 1898/99. Bericht des Aufsichtsraths.
3) Ertheilung der Entlastung an den Vorstand
Zur Abstimmung in der Generalversammlung sind 24 des Statuts diejenigen Attionäre berech⸗ tigt, welche ihre Aktien bei der Gesellschaftskasse in Böllberg, oder dem Halleschen Bank⸗Verein von Kulisch, Kämpf & Co. in Halle u. Saale, oder den Herren Hardy & Co. G. m,. b. H. in Berlin bis einschließlich des dritten Werk⸗ tages vor der Generalversammlung während der üblichen Geschäftsstunden unter Beifügung eines doppelten Nummernverzeichnisses hinterlegt haben.
Formulare hierzu sind bei den obigen Anmelde⸗
tellen erhältlich. Böllberg, ven 30. September 1899.
1
[44155] Bekanntmachung. Wegen Ablebens des Rechtsanwalts und K. Advo⸗ katen, Justizraths Gustav Boehm in Augsburg wurde dessen Eintragung in der Rechtsanwaltsliste des K. Landgerichts Augsburg heute gelöscht. Der K. Landgerichts⸗Präsident:
von Sicherer.
[44130] Der Rechtsanwalt Justizrath Schulz in Landes⸗ hut ist in der Liste der bei hiesigem Landgerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Hirschberg, den 30. September 1899.
Der Landgerichts⸗Präsident.
[44129]
In der Liste der Rechtsanwälte bei dem unter⸗
zeichneten Oberlandesgericht ist heute gelöscht der
Rechtsanwalt Justizrath Preuß in Königsberg i. Pr.
Königsberg, den 27. September 1899. Königliches Oberlandesgericht.
181h tzanwart Ernst Borchert von hier ist
auf seinen Antrag in der Liste der hier zugelassenen
Rechtsanwälte heute gelöscht worden.
Mühlhausen i. Th., den 28. September 1899. Königliches Amtsgericht.
eee————
9) Bank⸗Ausweise.
Keine. “ W—————
10) Verschiedene Bekannt⸗ [44156] machungen.
Von der Firma Oscar Heimaun & Co. und Richard Schreib hier ist der Antrag gestellt worden,
ℳ 1 500 000 Aktien Litt. A. Theodor Wiede’s Maschinenfabrik, Aktien⸗ gesellschaft in Chemnitz i. S. Nr. 1 bis 1500 à ℳ 1000, davon Nr. 1 bis 372 divi⸗ dendenberechtigt vom 1. Juli 1898, Nr. 373
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu⸗
zulassen.
Berlin, den 29. September 1899.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. “
Pchmahu
[41731] 8 Hauts Fourneaux Lorrains
Aumetz-la Paix (société Anonyme). Der Aufsichtsrath beehrt sich hierdurch, den Aktio⸗ ordentliche Generalver⸗
Statuten vorgesehene
sammlung am Mittwoch, den 11. Oktober d. J.⸗ 11 Uhr Vormittags,
Brüssel stattfinden wird. Tagesordnung:
Genehmigung der Bilanz vom 30. Juni.
geschehen:
F. M. Philippson, Rue de l'⸗Industrie
Nr. 44, in Brüssel. 8 G. de Lhoneux & Co. in Huy. Caisse Commerciale de Bruxelles in Brüssel. 8 Caisse Commercianle de Bruxelles in Charleroi.
E. Nathan et Co., Rue d'Arenberg, i 8 Antwerpen. s
Reverchon et Co. in Trier. 8
1““ burg. [44141 Die serkaufzstelle Deutscher Spritfabriken G. m.
dation getreten. gefl. bei uns melden. Berlin, den 1. Oktober 1899. Verkausésstelle Deutscher Spritfabriken u“ G. m. b. H. in Liquidation.
Clingestein. Rinck.
[44113] Gesellschaft Deutscher Industrieller mit be⸗ 88-ad., e Seant⸗ am 12. September a. c. die
Auflösung beschlossen und die Unterzeichneten zu b“ berufen hat. Die Gläubiger der Ge⸗
der Adresse des Liquidators Arnold Holtz zu C lottenburg, Fasanenstr. 22, zu melden. Die Liquidatoren der
Export⸗Gesellschaft Deutscher Industriell
mit beschräukter Haftung.
Arnold Holtz. Dr. Sauer.
der
bis 1500 dividendenberechtigt ab 1. Juli 1899,
nären mitzutheilen, daß die durch den Art. 29 der
in dem Geschäftslokal, 60 Rue de lAssociation, in Berichte des Verwaltungs⸗ und Aufsichtsraths. Die Niederlage der Aktien, vorgeschrieben durch 3
Art. 30 der Statuten, muß bis spätestens 6. Ok- tober d. J. in einem der nachbenannten Bankhäuser
Herren de Lhoneux, Linon & Co. in Namur. ssteifte Kabelbrücken. — Aktiengesellschaft für 8
Banque Internationalein Luxem⸗ b. H. hier ist mit dem heutigen Tage in Liqui⸗ Etwaige Gläubiger wollen sich Hierdurch geben wir bekannt, daß die Export⸗
sellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben unter
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich k . ü Berlin auch durch die Königliche Expedition des Sentsch Reichs vun dash enc Post er
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru.
„ und Königlich Preußischen Staats⸗
Das Central⸗Handels⸗Register für das Se beträgt 8 ℳ 50 39 fter 8 Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile
Vierteljahr. —
Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der 8.. Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
232 A., 232 B., 232 C. und 232 D. ausgegeben.
Patente.
) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung PeCäst lasse. 3. L. 13 040. Vorrichtung zum Maßnehmen, besonders von nicht normal gewachsenen Körpern.
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6. P. 10 882. Eine mittels Querwände in Kammern getheilte Darrmalztrommel. — Firma Carl Pieper, Berlin, Hindersinstr. 3. 25. 1. 99.
6. St. 5720. Verfahren und Apparat zum Eescheihen Hen Vo. aus Spiritus; Zus. z Pat. — Max Strauch, Reisse. 9. 11. 98. “
7. B. 24 304. Spulvorrichtung für Draht⸗ ziehmaschinen mit selbstthätiger Geschwindigkeits⸗ regulierung der Spule. — Chauncey Clark Baldwin, City of Elisabeth, New Jersey, 3 8n A.; Vertr.: G. Dedreux, München.
8. A. 6491. Verfahren zur Herstellung relief⸗ artig verzierter lederartiger Wandbekleidungen. —
F. Alt, Nürnberg. 10. 6. 99.
8. F. 9577. erfahren zur Erzeugung von Thiarinfarbstoffen auf der Faser; Zus. z. Pat 103 575. — Farbeufabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 22. 12. 96.
S8. F. 10 625. Verfahren beim Mereerisieren von vegetabilischen Gespinnsten oder Geweben. — Ernst Willy Friedrich, Chemnitz. 26. 2. 98.
S8. K. 17 303. Garnhaspel zum Aufspannen von Garnsträhnen und zum Behandeln derselben mit Flotten. — Heinrich Krißmanek u. Franz Auderieth, Wien; Vertr. C. Feblert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 12. 9. 98.
2. P. 9234. Verfahren zur Darstellung von Aetzalkalien. — D. Peniakoff, Selzaete; Vertr.:
Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 5. 10. 97. 12. Sch. 14 522. Verfahren zur Darstellung von metallischem Silicium. — Dr. Bernhard
Scheid, Frankfurt a. M.⸗Bockenheim, Adalbert⸗ straße 52. 28. 2. 99.
12. V. 3551. Aueslaugeapparat für Gerb⸗ und andere Materialien. — Vanghn Machine
Company, Peabody, V. Et. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin, Potsdamerstr. 141. 4. 4. 99.
14. W. 14 214. Dampfmaschine mit um⸗ laufenden Kolben und festem Widerlager. —
Samuel Turner Wilson u. William Wirl Branch, Charleston, Virginia, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 12. 7. 98.
15. S. 12 274. Zinkplatte für Druckereizwecke. — Sociétée d'Edition Artistique, v Seine et Oise, Frankr.; Vertr.: C. H. Knoop, Dresden. 6. 3. 99.
17. H. 21 786. Spiralkühler. — Otto
Hentschel. Grimma i. S. 6. 3. 99.
19. A. 6087. Knotenpunktausbtldung für ver⸗
Eisenindustrie und Brückenbau (vormals Johaun Caspar Harkort zu Duisburg), Dutsburg. 14. 11. 98.
F. 11 367. Eine Fangvorrichtung für
entgleiste Stromabnehmer bei elektrischen Bahnen
mit oberirdischer Stromzuführung. — Julius W.
Friede, Berli, Kl. Hamburgerstr. 17. 26. 11. 98.
20. G. 11 303. Anfahrvorrichtung für Preßluft⸗ Triebfahrzeuge. — General Compressed
Air Company, New York; Vertr.: Dr. R.
Wirth, Frantfurt a. M., u. W. Dame, Berlin,
Luisenstr. 14. 6. 3. 97.
20. M. 16 507. Selbstthätige seitlich auslös⸗ bare Mittelbufferkupplung mit zwangsläufig sich drehenden Kuvpelklauen für Eisenbahnfahrzeuge. — Bruno Milch, Berlin. 7. 3. 99.
20. P. 10 610. Unterirdische Stromzuführung für elektrische Bahnen mit mechanischem Theil⸗ leiterbetrieb. — Henri Privat, Pirmasens, Pfalz, Schillerstr. 3. 25. 4. 99.
20. P. 10 702. Eisenbahnvielweiche mit Ketten⸗ schiene. — Eduard Penning⸗Dupuis, Halle a. S., Kirchnerstr. 18. 30. 5. 99.
20. Z. 2792. Selbstthätig wirkende elektrische Signalläutevorrichtung. — Herm. Hilko v. Zwoll, Leer, Ostfriesland. 20. 4. 99.
21. A. 6311. Verfahren zur Regelung der Stromzufuhr für Leuchtkörper aus Leitern zweiter Klasse. — Allgemeine Elektricitäts⸗Gesell⸗ schaft, Berlin, Schiffbauerdamm 22. 14. 3. 99. 1. A. 6527. Transformator für die Speisung
einer Dreileiteranlage aus einem Zwelleiternetz.
— Aktien⸗Gesellschaft Elektricitätswerke
(vorm. O. L. Kummer & Co.), Nieder⸗
11. 6. 7. 99.
. D. . Elektrische Zugbeleuchtungsanlage mit selbstthätiger Regelung für gemischten Dynamo⸗ und Sammlerbetrieb. — Emil Dick, Wien, Brandstätte 3; Vertr.: Richard Lüders,
21. M. 16 903. Elektrisches Meßgeräth. —
34. H. 22 162.
34.
35. H. 21 685.
35. R. 12 540. Treppenfahrrad. — C. G. 36.
36. K. 18 007. 36. 37. C. 6982. Verfahren zum Spannen von
38. M. 15 190. Maschine zum Kerben und
Klasse.
Dr. Paul Meyer, Berlin⸗Rummelsburg, . hagen 7/8. 19 6. 99. L“ 21. S. 12 600. Polschuh für elektrische vSvV n Fale eee.
. iengese aft, resden, ⸗
straße 105. 28. 6. 88” 6 22. C. 8147. Neuerung in dem Verfahren zur Herstellung von Azofarbstoffen aus 51 5ã2 a4- Trioxynaphtalin; Zus. z. Anm. C. 7932. — Cassella & Co., Frankfurt a. M. 22. D. 8380. Verfahren zur Herstellung von Farbstoffen durch Kondensation 18 Eitsesah non und Anthrachinonderivaten mit Resorcin. — Deichler, Nieder⸗Ingelheim a. Rh.
22. S. 11 429. Verfahren zur Umwandlung von substituierten Amidobenzoylbenzol äuren in Anthracenverbindungen. — Société ano- nyme des matieèeres colorantes et “ ; r de St. Denis, Paris; Vertr.: A. Muüͤhle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 14. 5. 98. 3
22. S. 12 194. Verfahren zur Darstellung von Eosin und anderen Halogenderivaten der Fluoresceingruppe mit Hilfe des elektrischen Stromes. — Société Chimique des Usines du Rhône, auct. Gitliard, P. Monnet & Cartier, Lyon; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheen⸗ straße 32. 11. 2. 99 .
24. K. 17 042. Rost. — The Mc. Kenzie
Furnace Company, Western Bank Note
Building, Chicago, Cook County, Illinois,
V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring⸗
1 8 Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3.
24. Z. 2846. Treppenrost. —
a. b 586 vreg 8 I. 88 26. C. 7667. Carbidzuführungsvorrichtung für Acewhlenentwickler. — Compagnie conti- nentale d'iincandescence et de chauffage (Systeme Franck et Poitrimol), Brüssel; Vertr.: Hugo Pataky 8 Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 26. H. 21 859. Aufzug für Gaslaternen; Zus. z. Pat. 102 822. — Gottl. Himmel, Tübingen, Württ. 20. 3. 99. 26. N. 4639. Acetylenentwickler mit durch eine Membran geregeltem Wasserzufluß. — Paul Nowitzki, Dresden⸗A., Wintergartenstr. 35. 19. 12. 98. 26. P. 10 692. Reinigungsmasse für Acetylen; Zus. z. Anm. P. 10 352. — Dr. Otto Ernst u. Dr. Alfred Philips, Höchst a. M., Kl. Taunus⸗ straße 6. 26. 5. 99.
30. K. 16 942. Aus Weichgummi gefertigter
Respirator. — Albert Keiner, Weißenfels.
15. 8. 98.
30. U. 1433. Massiergeräth, an dem eine
Thermosäule zur Behandlung mit dem elektrischen
Strom angebracht sein kann. — Franz L. Un⸗
gethüm, Oetzsch b. Leipzig, Hauptstr. 96. 29. 3. 99.
32. S. 11 994. Verfahren zum Abkühlen von
Glashohlkörpern; Zus. z. Anm. S. 11 938. —
Paul Theodor Sievert, Dresden. 8. 12. 98.
33. L. 13 157. Zusammenlegbarer Stuhl mit
Taschen. — Albert Lemke, München, Maximilian⸗
straße 3. 24. 4. 99.
34. D. 9658. Zusammenlegbarer Wagen für Kinder und Kranke. — Friedrich Deutesfeld,
Hamburg, Bachstr. 91. 2. 3. 99.
Einrichtung für die Arbeits⸗
tische von Juwelieren, Zahnärzten u. dgl. zum
Scheiden der Metallfeilspähne von den sonstigen
Abgängen. — Thomas Charles Howleroft,
Uttoxeter, Staffordshire, Engl.; Vertr.: Arthur
Baermann, Bertin, Karlstr. 40. 23. 5. 99.
M. 16079. Drahtmatratze für Eisenbahn⸗
wagensitze u. dal — Emil Rudolph Müller,
Kiew, Süd⸗Rußl; Vertr.: J. P. Schmidt,
Berlin, Charitéstr. 6. 25. 11. 98.
8 Steuerapparat für elektrische
Fahrstühle. — Aug. Heilborns Electricitäts⸗
Byrä, Stockholm (Schweden); Vertr.: Eduard
Franke, Berlin, Luisenstr. 31. 16. 2. 99
Rodeck, Hamburg, Henriettenstr. 6. 21. 10. 98. J. 4962. Vorrichtung zum selbstthätigen Ent⸗ und Belüften von Dampfheizungsanlagen. — Hugo Jeglinsky, Dresden⸗Blasewitz, Berg⸗ gartenstr. 32 24. 10. 98. Flüssigkeitserhitzer. — Oskar Klose, Berlin, Wrangelstr. 72. 18. 4. 99.
S. 11 599. Elektrisch beheizte Walze zum Trocknen von Papier und Geweben und für andere Zwecke. — Fred. P. Snow, 15 Rockingham Street, Lynn, Essex County, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheen⸗ straße 32. 11. 7. 98.
Eisenstäben bei Beton⸗Eisendecken. — Paul 2 & Co., Berlin, Dennewitzstr. 19.
Schnitzen von Holz und ähnlichem Material. — Henry Marles, Cobden Road, Brighton, 88 Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 9. 4. 98. “
63. K. 16 769. Antriebsvorichtun
63. R. 11 331. Radfelge mit einem noch außen
Ile 7
. K. 17 754. Verfabren zur Herstellung einer plastischen Masse zur Aufnahme von Lettern⸗ abdrücken. Dr. Alfred Kraus u. Oscar Kraus, Paris, 10 Rue Marbeuf; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiffbauer⸗
W 29 a. e. 2. 99. 8 . 16 977. Vorrichtung zur Fortbewegun des Bildbandes bei Apparaten 8 Darstestung lebender Photographien. — O. E. Meßter, Berlin, Friedrichstr. 94. 6. 7. 99.
44. K. 18 045. Tabackspfeifen⸗Einsatz zum Trocknen und Kühlen des Rauches. — Wilhelm
Komarek, Gleiwitz, Bergwerkstr. 9. 28. 4. 99.
45. A. 6125. glagan für Schleudertrommeln. — C. Allendorf, Gößnitz, S.⸗A. 1. 12. 98.
45. K. 17 829. Pflug mit sich drehendem
Streichbrett. — Friedrich Keller u. Andreas Keil, Lampertheim b. Worms. 11. 3. 99.
45. S. 12 581. Stellvorrichtung für Dünger⸗ streumaschinen mit als Schieber dienender Trommel und während der Arbeit kippendem, der Streu⸗ walze sich näherndem Behälter. — Thomas Charles Sargeant, 1. Victoria Promenade, Northampton, Engl.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 22. 6. 99.
46. H. 21 968. Vorrichtung zum Einstellen
Sesaeae . zum Anlassen der Ex- osionskraftmaschinen. — Heinle & We
Augsburg. 14. 4. 99. 8
47. H. 22 007. Selbstdichtendes Niederschraub⸗
ventil. — Fritz Hefelmann, Dresden⸗A., Liebig⸗
straße 9, u. Anton Kühnel, Löbtau b. Dresden,
““ 2 8
8 .22 027. Bei Rohrbruch selbstthäti sich schließendes Ventil. — Hübner & Mayer,
Wien; Vertr.: Maximilian Mintz, Berlin,
Unter den Linden 11. 25. 4. 99.
47. M. 16 906. Stopfbüchsen⸗Schmiervor⸗
richtung. — George Howard Merritt, Sag
Harbor County Suffolk, New York, V. St. A.;
Vertr.: M. Schmetz, Aachen. 19. 6. 99.
47. R. 12 661. Schmiergefäß mit Auffüll⸗ vorrichtung. — Hermann Richter, Mühlhausen
i. Th., Langensalzaerstr. 41. 2. 12. 98.
47. Z. 2835. Kugellager mit auf verstellbaren
Laufflächen gelagerten Zwischenrollen. — Albert
Henry Zeller, 7 the and Pine⸗Streets, St. Louis,
Missouri; Vertr.: R. Schmehlik, Berlin, Luisen⸗
47. 19. 7. 95.
49. C. 7708. Verfahren zur Herstellung von
mit der Lagerhülse aus einem Stück bestehenden
Blechpedalen für Fahrräder. — Rudolf Chilling⸗
worth, Nürnberg, Ostbahnhof. 30. 7. 98.
49. F. 11 051. Maschine zur Herstellung von
schwalbenschwanzförmig verdickten Kanten an
Platten. — Mephan Ferguson, Melbourne,
Victoria, Olderfleet, Collins Street; Vertr.:
Dr. R. Wutb, Frankfurt a. M. 27. 7. 98.
49. K. 16 625. Gewindebohrer für Drehbänke
und Gewindeschneidmaschinen. —- Richard Kilburn,
High⸗Bank, Gorton, Lancaster, Engl.; Vertr.:
C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheen⸗
straße 32. 20. 5. 98. *
49. K. 17 638. Gewindeschneidvorrichtung 24 Revolverdrehbänke. — Moritz Kleber, Berlin,
Uferstr. 5. 4. 2. 99.
49. L. 12 462. Radialbohr⸗ und Gewinde⸗
Uernasase. Fen Fenebein⸗ 8 — alien; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser,
Berlin, Lindenstr. 80. 9. 8. 98.
49. L. 12 884. Support⸗Anordnung an Dreh⸗
bänken. — elhfier Werkzeugmaschinen⸗
Fabrik vorm. W. v. Pittler A. G., Leipzig⸗
Gohlis. 26. 1. 99.
49. O. 2930. Maschine zum Stanzen von Felgen, Kreisausschnitten u. dgl. aus Blechtafeln.
— J. C. Ostheim, Marburg. 5. 7. 98.
49. R. 12 655. Zahnradschneidmaschine. —
Charles de Los Rice, artford, Connect.,
V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier,
Berlin, Dorotheenstr. 32. 30. 11. 98.
49. St. 5372. Maschine zur Herstellung von
aus Hüfsta- . — Alexander eorge athern, e Stepps, Grfsch.
Lanark, Schottland; 8 8 vr.
Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 26. 2. 98.
53. R. 12 738. Vorrichtung zum Sättigen
von Flüssigkeiten mit Gasen unter Benutzung
einer Gaskapsel. — Harry Vaughan Rubston
Read, London; Vertr.: Carl Röstel, Berlin,
822 Seer 15 28. 12. 98.
57. P. 8. erstellung photographischer
Reliefs mittels Agar⸗Agar. — Carl Wienner,
Wien; Vertr.: Dagobert Timar, Berlin, Luisen⸗
strase 27 — 28. 18. 4. 99.
63. A. 6520. Fahrradhalter. — Aktien⸗Ge⸗ sellschaft für Metall. Industrie zu Apolda,
Apolda. 29. 6. 99.
63. C. 7377. Befestigungsvorrichtung für ahrrad⸗Lenkstangen. — Edward HenryChappuis, arysvihlle, County of YPuba, State of Cali⸗
fornia, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Wirth,
Frankfurt a. M. 24. 2. 98.
für die auf
einstellbaren Achsschenkeln sitzenden Lenkräder von
Motorwagen. — Louis Krieger, Paris, 168
Boulevard Malesherbes; Vertr.: F. C. Glaser
u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 29. 1. 98.
9 5 Schlitz zur Einführung eines Voll⸗ reifens. — William Fraser Rae, Lincoln’'s Inn
Görlitz. 28. 12. 97.
1 8
45. B. 24 050.
87.
Vertr.: Hugo Pataky u. Nachgenannten
Middlesex, Engl.; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. K. E. Detzner, Berlin, Leipzigerstr. 91. 17. 7. 97,
Klasse.
63. W. 14 522. Antriebvorrichtung für Fahr⸗ räder mittels Kurbelschleife und Nuthenführung. — Ernest George Wright, Von Welligh Str., Johannesburg, Südafr. Republik; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 18. 10. 98.
63. W. 15 042. Wagenachsschenkel. — Bruno
Wesselmann, Berlin, Artilleriestr. 29. 30. 3. 99.
64. B. 23 160. Eisschrank⸗Ausschänkvorrichtung für kohlensäurehaltige Getränke, z. B. Bier. — Wilhelm Bachner, Stuttgart, Friedrichstr. 15. 4. 8. 98. H2F Vea
64. R. 12 594. Korksicherung. — Louis Rappaport, Breslau, Ende Reudorfstr. 9. 11.98.
64. St. 5941. Dichtungseinrichtung für Bier⸗ sixphons. — Frl. Emma Stange, Bergedorf b. Hamburg, Wentorferstr. 7. 20. 4. 99.
. M. 16 773. Scheibe für Steuerketten⸗ führung. — August May, Hamburg, Admiralitäts⸗ straße 22. 18. 5. 99.
67. W. 14 942. Verstellbarer Streichriemen. — Adolph Julius Witt, Straßburg i. Els., Metzgerstr. 14. 3. 3. 99. 19. 2.3.98—a,. 8☚½
70. Sch. 14 543. Lese⸗ und Schreibpult zum PeheS. 5 Ftnrich Seee Wealt b.
enua, alien; Vertr.: Bernhard Brockhues, 4 5. Aufzwickmaschine. — Mack & Weber, Offenbach a. M. 15. 7. 98.
74. K. 17 063. Elektrischer Zentral⸗Wecker. — Karl Ludwig Krauße, Dresden, Marschner⸗ straße 24. 20. 9. 98.
77. K. 17 324. Durch Schaukeln fortzu⸗
bewegendes, lenkbares Schaukelpferd. — Bartho⸗
L Köln a. Rh., Weidengasse 60.
80. G. 12 445. Verfahren zur Herstellung
frostbeständiger Kunststeine. — Gesellschaft für
Fabrikation von Kunststein H. Amelun
& Co., St. Petersburg; Vertr.: Dr. R. Wirth,
Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin, Luisen⸗
straße 14. 14. 5. 98.
80. H. 22 096. Verfahren zur Herstellung
einer Einlage für Stuckgegenstände. — Franz
Huber, Köln a. Rh., Hohepforte 11. 8. 5. 99.
82. U. 1440. Rotierender Zylinder⸗Trocken⸗
apparat. — Albert Ungnad, Gröningen, Bez.
Magdeburg. 15. 4. 99.
83. W. 14 755. Wiederholungsschlagwerk mit
Reibrolle an Stelle des Schöpfers. — Badische
Uhrenfabrik A. G., Furtwangen 10. 1. 99.
86. Sch. 14 201. Verfahren zur Herstellung
von gezogenem Sammet oder Plüsch in Ver⸗
bindung mit geschnittenem Sammet oder Plüsch.
— Richd. & Co., Krefeld, Süd⸗
straße 19. 17. 11. 98.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗
sucher zurückgenommen.
Klasse.
51. K. 16 695. Orchestrion mit Vorrichtung
zur Hervotbrngung von Mandolinentönen.
26. 6. 99. 71. K. 16178. Knopfbefestigungs⸗Zange. b. Wegen Vichtheblun der vor der Ertheilung zu
19. 12. 98. entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. 10 034. Korsett⸗ oder Kleiderst
,, *
3. P. 20. 3. 99
23. W. 15 015. Zubringer für Maschinen zum
selbstthätigen Schneiden und 1 868 schneiden und Pressen von Seife
Vorrichtung zum Trennen mit einander vermengter länglichrunder Körper und Kugeln gleicher oder nahezu gleicher Durch⸗
messer. 29. 6. 99. . 12 373. Nachstellbarer Steckschlüssel. 3) Ertheilungen.
29. 6. 99. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den ein Patent von dem bezeichneten
Tage ab unter nachstehender N rolle ertheilt. bsteh ummer der P
P.⸗R. Nr. 106 851 bis 107 110
g n Melchhne. zum Reinigen und nfetten von Kuchenblechen. — H. Rödi . „osen. Ben 18 8 2cn. 8 n. 2 . Verbundhose. — J. A. Secriven New Pork, 32 West 15 Street; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. Vom 14. 9. 98 ab. 3. 106 852. Gewirkter oder gestrickter Stoff für Kleidungsstücke oder Waaren. — G. Benger⸗ Stuttgart, Böblingerstr. 70. Vom 29. 9 98 a 3. 106 853. Verfahren zur Herstellung von Glacohandschuhen. — R. Bäthge, Spanda Grunewaldstr. 1/2. Vom 25. 12. 98 ab. 3. 106 854. Verschlußbänder für Kleidungs⸗ 8 5 G. ’ üaeeftfss 6, . Kreuder, Karlstr. 45, . 22 1.Ne8 a ff.f . . Stoff für Unterzeug u. dgl. — O. A. Moses, New York, 49 Fednae Place Vertr.: A. Mühle u. W. Berlin 8 b . Selbstthätiger Kerzenlöscher — M. Dobler u. E. Vogel, eersenlosch Vom
und 36 Holland, Villas Road Kensington,
28. 12. 98 ab.