1899 / 235 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 05 Oct 1899 18:00:01 GMT) scan diff

[43898] 88 Norddeutscher Lloyd.

In der Generalversammlung des Norddeutschen Lloyd vom 25. April d. J. sind von dessen Auleihe vom Jahre 1883 von 15 000 000,— die Schuldscheine

Serie VI Nr. 1351 bis 1620,

Serie LV Nr. 14581 bis 14850 ausgeloost worden. 8

Die Inhaber der Schuldscheine dieser Serien wer⸗ den aufgefordert, dieselben am 2. Oktober a. c. nebst den dazu gehörigen Zinskupons und Talons

in Bremen an unserer Kasse,

i Berlin bei der Deutschen Bank oder dem

Beankhause S. Bleichröder,

in Dresden bei dem Bankhause Günther &

Rudolph,

in Elberfeld bei der Bergisch⸗Märkischen

Beank sowie deren Zweiganstalten in Aachen, Düsseldorf und M.⸗Gladbach einzuliefern und dagegen das Kapital und Zinsen bis zu diesem Tage in Empfang zu nehmen.

Die Verzinsung der ausgeloosten Schuldscheine hört mit dem 1. Oktober d. J. auf.

Aus früheren Verloosungen sind noch nichtzur Einlösung gekommen nachstehende Schuldscheine:

Ausgeloost am 30. April 1896, rückzahlbar am 1. Oktober 1896:

Serie XII Nr. 3158 à 300.

Ausgeloost am 24. April 1897, rückzahlbar am 1. Okiober 1897:

Serie XLVI Nr. 12277 à 300

Nr. 12362 und 12367 bis 12371 à 200.

Ausgeloost am 25. April 1898, rückzahlbar am 1. Oktober 1898:

Serie XV Nr. 3825, 3826, 3827 u. 3851. à 1000.

Nr. 3873 à 500. Nr. 3918 und 3948 bis 3952 à 300.

Serie XIX Nr. 4915 à 1000.

Nr. 5027 à 300. Nr. 5103 à 200. Bremen, den 29. September 1899.

[43899] Norddeutscher Lloyd.

In der Generalversammlung des Norddeutschen Lloyd vom 25. April d. J. sind von dessen Anleihe vom Jahre 1885 von 10 000 000,— die Schuldscheine Serie XIII Nr. 1321 bis 1430 aus⸗ geloost worden. 1

Die Inhaber der Schuldscheine dieser Serie werden

aufgefordert, dieselben am 2. Oktober a. c. nebst

den dazu gehörigen Zinskupons und Talons

in Bremen an unserer Kasse,

in Berlin bei der General⸗Direktion der See⸗ handlungs⸗Societät oder dem Bankhause S. Bleichröder,

in Dresden bei dem Bankhause Günther &

in Elberfeld bei der Bergisch⸗Märkischen Bank sowie deren Zweiganstalten in Aachen, Düsseldorf und M.⸗Gladbach

einzuliefern und dagegen das Kapital und Zinsen bis

zu diesem Tage in Empfang zu nehmen.

Die Verzinsung der ausgeloosten Schuldscheine hört mit dem 1. Oktober d. 8 auf.

Aus früheren Verloosungen sind noch nicht zur Einlösung gekommen nachstebende Schuldscheine:

Ausgeloost am 30. April 1896, rückzahlbar am 1. Oktober 1896: .

Serie XX Nr. 2171 à 1000.

Ausgeloost am 25. April 1898, rückzahlbar am 1. Oktober 1898:

Serie IV Nr. 386 à 1000

Bremen, den 29. September 1899.

[43900] Norddeutscher Lloyd.

In der Generalversammlung des Norddeutschen Lloyd vom 25 April d. J. sind von dessen Anleihe vom Jahre 1894 von 15 000 000,— die 1ö* 2 8. eeac Serie L. Nr. 6469—6600 ausgeloost worden.

Die Inhaber der Schuldscheine dieser Serie werden aufgefordert, dieselben am 2. Oktober a. c. nebst den dazu gehörigen Zinskupons und Talons in Bremen au unserer Kasse, in Berlin bei der General⸗Direktion der Seehandlungs⸗Societät und dem Bankbhause S. Bleichröder, in Dresden

bei dem Bankhause Günther & Rudolph, in

Elberfeld bei der Bergisch Märkischen Bank sowie deren Zweiganstalten in Aachen, Düsseldorf und M.⸗Gladbach einzuliefern und dagegen das Kapital und Zinsen bis zu diesem Tage in Empfang zu nehmen.

Die Verzinsung der ausgeloosten Schuldscheine hört mit dem 1. Oktober d. J. auf.

Aus der vorletzten Verloosung sind noch nicht zur Einlösung gekommen nachstehende Schuldscheine:

Ausgeloost am 25. April 1898, rückzahlbar am 1. Oktober 1898:

Serie XXV Nr. 3270 à 1000.

Nr. 3299 à 500.

Bremen, den 29. September 1199.

[45096]

Memeler Holz Industrie Act. Ges.

Bei der am 30. September 1899 in Gegenwart des Königl. Notars Herrn Justizrath Geßner statt⸗ gefundenen Ausloofung von 40 Stück unserer 4 % igen Prioritäts⸗Obligationen à 1000,— sind folgende Nummern gezogen worden:

11 19 28 33 56 59 61 65 66 69 71 74 75 90 98 108 122 130 134 141 162 182 192 203 215 218 238 240 241 259 260 263 269 307 308 312 321 340 359 u. 388.

Gegen Einlieserung der vorstehend bezifferten Obligationen nebst sämmtlichen fälligen Zinsscheinen wird der darauf entfallende Betrag zuzüglich der fälligen Zinsen gemäß § 3 der Bedingungen am 31. Dezember c. von uns ausgezahlt.

Königl. Schmelz, den 3. Oktober 1899.

Der Vorstand. Dingelstedt. Hambach.

45107] 1 Bei der heute durch den Notar Herrn Dr. Gustav Bartels vorgenommenen Ausloosung unserer 4 ½ % Prioritäts⸗Anleihe sind folgende Nummern zur Einlösung am 2. Januar 1900 gezogen worden:

12 105 200.

Hamburg, 2. Oktober 1899.

G Bierhallen Actien⸗Gesellschaft in Hamburg.

[32619] Aufgebot.

Die von uns auf das Leben des Feldwebels im Rhein. Jäger Bat. Nr. 8 Herrn Hermann Rack in Schlettstadt unterm 28. Mai 1897 ausgefertigte Police Nr. 159 162 über 3000,— ist dem Herrn Versicherten abhanden gekommen.

Der gegenwärtige Inhaber gedachter Police wird hiermit aufgefordert, sich veerssg sechs Monaten bei uns zu melden, widrigenfalls die abhanden ge⸗ kommene Police für kraftlos erklärt und an deren Stelle dem Antragsteller eine neue Ausfertigung er⸗ theilt werden wird. 8

Berlin, den 29. Juli 1899.

Victoria zu Berlinmn Allgemeine Versicherungs Actien⸗Gesellschaft. O. Gerstenberg.

[45094] Mälzerei⸗Actien⸗Gesellschaft

in Hamburg.

Von unserer Prioritäts Anleihe zweiter Emission wurden heute zur Auszahlung am 1. April nächsten Jahres die Obligationen:

Nr. 5 13 27 46 57 71 161 166 205 207 208

233 247 249 ausgeloost. Hamburg, den 2. Oktober 1899. Der Vorstannd. Hermsdorf. Illies.

14222638 Bekanntmachung.

In Gemäßheit der Bestimmungen in § 23 der Statuten der Sächsischen Webstuhlfabrik werden die geehrten Aktionäre derselben hiermit zur achtund⸗ zwanzigsten ordentlichen Generalversamm⸗ lung, welche den 8. November 1899, Nach⸗ mittags ½5 Uhr, im Carola⸗Höôtel in Chemnitz abgehalten werden soll, unter Hinweis auf die nach⸗ ersichtliche Tagesordnung mit dem Bemerken er⸗ gebenst eingeladen, daß nach § 23 der Statuten die⸗ jenigen Aktionäre, welche in der Generalversamm⸗ lung ihr Stimmrecht ausüben wollen, mindestens 6 Tage vor der Generalversammlung, den Tag der letzteren nicht mitgerechnet, ihre Aktien entweder bei der

Ihe s Disconto⸗Bank in Berlin, oder ei der Creditanstalt für Industrie und Handel in Dresden, oder bei dem Chemnitzer Bankverein in Chemnitz, oder in unserem Komtor zu deponieren haben, und daß nur der Vorweis der betreffenden Depositen⸗ scene. zur Theilnahme an der Versammlung be⸗ rechtigt.

Das Versammlungslokal wird um ½4 Uhr ge⸗ öffnet und um ½5 Uhr bei Beginn der Versamm⸗ lung geschlossen.

Geschäftsberichte können bei den obenbezeichneten Depositenstellen vom 10. Oktober cr. ab entnommen werden. 8

Chemnitz, den 1. Oktober 1899. B

Sächsische Webstuhlfabrik. Die Direktion. Tagesordnung:

1) Vortrag des Geschästsberichtes, des Berichtes

des Aufsichtsrathe⸗ der Bilanz mit Gewinn⸗ 8 und Verlust⸗Konto und Beschlußfassung hierüber.

2) Antrag auf Ertheilung der Decharge an den Vorstand.

3) Beschlußfassung über Verwendung des Rein⸗ gewinns.

4) Wahl eines Aussichtsrathsmitgliedes für den statutengemäß ausscheidenden Herrn Justizrath welcher sofort wieder wähl⸗ ar ist.

2 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ SGenossenschaften.

Keine.

8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

[45033] Bekauntmachung.

Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem hicfigen Amts⸗ gerichte zugelassene bisherige Gerichts⸗Assessor Jodokus Krautwig zu Bonn ist heute in die diesseitige Rechtsanwaltsliste eingetragen. Bonn, den 30. September 1899. Der aufsichtführende Amtsrichter: Riefenstahl, Amtsgerichtsrath.

1“ [45034] 1 In die Liste der hier zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der zeitherige Assessor Dr. Christian Adolf Max Fritzsche hier eingetragen worden. Kön. Amtsger. dieee- 3. Oktober 1899. unz.

[45147] Der Rechtsanwalt Löding, früher in Garz a. O., sett hier wohnhaft, ist in die Liste der beim hiesigen mtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Greifswald, den 3. Oktober 1899. Königliches Amtsgericht.

[45032]

Die Eintragung des Rechtsanwalts Blasius Vogel in die Liste der beim Kgl. Bayer. Land⸗ 1-g. Memmingen zugelassenen Rechtsanwälte ist eute wegen Aufgebung der Zulassung bei diesem Gerichte gelöscht worden.

Memmingen, den 2. Oktober 1899. Für den dienstlich abw. K. Landgerichts⸗Präsidenten:

Kisten feger, Kgl. Landgerichts⸗Direktor.

[45031]

Der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassene Rechtsanwalt A. Lorentz in Neustrelitz ist gestorben und sein Name in der Liste gelöscht.

Rostock, 2. Oktober 1899.

Großherzogl. Mecklb. Oberlandesgericht. von Maltzan.

143485]

9) Bank⸗Ausweise.

[45118] Wochen⸗Uebersicht

vom 30. September 1899.

Activa. Metallbestand . . .. Bestand an Reichskassenscheinen

8 Noten anderer Banken. Wechseln. Lombard⸗Forderungen

28 976 000 42 000 1 953 000 54 928 000 1 543 000 26 000 1 933 000

Effekten.. sonstigen Aktiven. 1 Passiva. Das Grundkapital... 7 500 000 Der Reservefondds. 2 306 000 Der Betrag der umlaufenden Noten 66 985 000 Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten. . . 9 190 000 Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiten yE116“ Die sonstigen Passira . 3 420 000 ö aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseen . 2 111 191,20. München, den 3. Oktober 1899. Bayerische Notenbank. Die Direktion.

[45026] Uebersicht

Sächsischen Bank z3lu Dresden

aam 30. September 1899. Activa. Kursfähiges Deutsches Geld. 22 833 246. Reichskassenscheinen 266 405. Noten anderer Deutscher

13 985 200.

JE X“X“ Sonstige Kassen⸗Bestände. 1 123 986.

Wechsel⸗Bestände. 93 472 339.

C1“ 1“

Lombard⸗Bestände. 3 771 985.

Effekten⸗Bestände.. 414 848.

Debitoren und sonstige Aktiva. 9 462 483. Passiva.

Eingezahltes Aktienkapitl 30 000 000.

Reservefonds. ..689 797.

Banknoten im Umlauf 61 437 100.

Täglich“* faͤllige Verbindlich⸗ 32 081 500.

keiten. 11“ An übase riß gebundene Verbindlichkeiien 15 744 484. 11“*“ 790 491. Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden: 3 733 651. 59. Die Direktion.

[45025]

Stand der Badischen Bauk

am 30. September 1899. Activa.

Metallbestend 5 482 643 80 Reichskassenscheine. 16 97 Noten anderer Banken. 219 400 Wechselbestand. 23 654 078 16 Lombard⸗Forderungen 579 340— ““ 58 883 35 Sonstige Aktiva..

8

33 576 250 37

9 000 000,— 1 794 51876 15 596 600,— 6 204 766 91

Grundkapital.. *“ Umlaufende Noten . . .. Täglich fällige Verbindlichkeiten. An Kündigungsfrist gebundene

Verbindlichkeiten. 166“ Gonstige Paltttha .. .. ..8* 980 57367

[33 576 429 34

Die weiter begebenen, noch nicht falligen deutschen

Wechsel betragen 1 045 875,32.

Verschiedene Bekannt⸗

machungen. Ostdeutscher Hagel⸗Versicherungs⸗Verband [45024] zu Breslau.

Wir machen hierdurch öffentlich bekannt, daß in der am 23. September cr. abgehaltenen Verwaltungs⸗ raths⸗Sitzung zum Stellvertreter des Vorsitzenden und Spezial⸗Bevollmächtigten des Verwal⸗ tungsrathes, Herrn von Wallenberg⸗Pachaly auf Schmolz, welcher gemäß § 37 der Statuten neben der Direktion zu zeichnen hat, Herr Ritterguts⸗ besitzer Freiherr von der Recke auf Liepz in Pommern gewählt worden ist. 8

Breslau, den 1. Oktober 1899.

Die Direktion.

5 ““ bG 8 Fentscher Gruben Actien⸗Gesellschaft.

Gemäß Art. 31 der Statuten bitten wir die Herren Aktionäre um Betheiligung an einer außergewöhn⸗ lichen Hauptversammlung, welche stattfindet Freitag, 13. Oktober 1899, um 10 Uhr Morgens, am Sitze der Gesellschaft, Nr. 25 Everdystraße in Antwerpen. 8

Antwerpen, den 25. September 1899.

Der Verwaltungsrath. 8 Tagesordnung: 1) Erwerbung eines Kohlenbergwerks. 2) Erhöhung des Gesellschaftskapitals. 3) Eventuelle Veränderung der Statuten.

Die durch Art. 32 der Statuten vorgeschriebene Aktienhinterlegung hat bis spätestens 8. Oktober zu erfolgen:

bei Herren A. de Lhoneux Linon & Co., Banquiers, Nr. 28 Arembergstraße in Ant⸗ werpen, bei der Banque de Dépôt & de Crédit, Nr. 23 Leopoldstraße in Brüssel, -e. Reverchon & Cie., Banguiers in er,

oder am Sitze der Gesellschaft in Ant⸗ werpen (von 10 Uhr bis Mittag).

der Bayerischen Notenbank

3 565 309,03

45023]

Von der Firma Günther & Rudolph, hier,

b ist der Antrag gestellt worden: Nom. 1 600 000

Aktien Nr. 1 1600 der Oscar Schimmel & Co. Aktiengesellschaft, zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse zuzulassen. Dresden, den 4. Oktober 1899. Die Zulassungsstelle der Dresduer Börse. Mackowsky.

[44461] „Meridian“ Kunstdruck⸗Gesellschaft m. b. H., Maunheim hat bei der Generalversammlung vom 13. Sep⸗ tember 1899 die Liquidation beschlossen. Gläubiger wollen ihre Forderungen inuerhalb 14 Tagen beim Unterzeichneten anmelden. Der Liquidator: . Heinrich Bauer.

8 1

[442611 sSociéëté Anonyme

des Hauts-Fourneaux de la Noselle.

Messieurs les Actionaires sont convoqués à Passemblée générale ordinaire qui aura lieu le 18 Octobre prochain, à 11 heures du matin, à Bruxelles, 12 Rue Guimard.

ordre du jour:

Rapport des Administrateurs et Com- missaires sur le premier exercice clöturant au 30 Juin 1899.

Approbation du bilan.

Dépôt des actions, conformément à l'art. 29 des statuts:

à Anvers: au G d'Aremberg No. 16, echez M. M. A. de Lhoneux- 8 b Linon & Co.,

chez M. M. E. Nathan & Co., à Bruxelles: chez Mr. F. M. Philippson, au Crédit Général de Belgique, à Namur: chez M. M. A. de Lhoneux- Linon & Co., à Huy: chez M. M. G. de Lhoneux & Co. L'Aamanistrateur- DG egus:

Siège Social, Rue

[44760]

Die Gesellschafter der Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Firma: Blockstation Theaterplatz, große Bockenheimerstraße, Kalbächergasse, G. m. b. H. zu Frankfurt a/ Main haben die Auflösung der Gesellschaft beschlossen. Die Glaäubiger der Gesellschaft werden hiermit zur An⸗ meldung ihrer Ansprüche (zu Händen des Geschäfts⸗ führers F. Alfermann, Theaterplatz Nr. 1 zu Frank⸗ furt a. Main) aufgefordert.

Die Geschäftsführer.

Die Gesellschaft „Kohlensäure Verkaufs⸗Verein Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ zu Berlin mit Zweigniederlassung zu Oberlahnstein ist durch Gesellschaftsbeschluß aufgelöst worden. Dies wird gemäß § 65 des Reichsgesetzes vom 20. April 1892 mit der Aufforderung an die Gläu⸗ biger bekannt gemacht, sich bei der Gesellschaft zu melden.

Berlin, den 1. September 1899.

Kohlensäure Verkaufs⸗Verein

Gesellschaft mit beschränkter Haftung 9

in Liquidation. Baum. Nölle. [447260) J““ Geschüstsübersicht der Communal⸗Bank des Königreichs Sachsen

per 30. Juni 1899.

Activa.

LWWW F6

Darlehne an Bezirksverbände und Ge⸗

en eees prs cheaat etpetts edezsaee.

Vorschüsse auf Werthpapiere 330,988.88

E1ö“”“ 257,357.50

Diverse Debitoren.... 227,922.25 Effekten des Reservefonds A.:

statutmäßige Anlage. 72,238.40

279 486.6

Effekten des Reservefonds B.: statutmäßige Anlage. Mobiliar . 1ö16“; Passiva. Aktien⸗Kapital 3,000,000.— ab: ausstehende Ein⸗ 8 zahlung . 1,800,000. 1,200,000. Emittierte Anlehnsscheine (inkl. Zinsen) 21,816,916.25 Guthaben von Bezirksverbänden und .. . 1, 060,588.12

Gemeinden .. Reservefonds A.. 72,577.60 279,729.82

Reservefonds B.. 39,991.59

Pensionsfonde ꝛsti .“ 8 5 8 onds für Unterstützung hilfsbedürf⸗

tiger Gemeinden . . . . Noch unerhobene Dividende . . . Leipzig, im September 1899. 8 Communal⸗Bank des Königreichs Sachsen.

[45027] 1 . Mecklenburgische Bank in Schwerin i. MNWM. Status ultimo September 1899. 98 Activa. Kassenbestand, Bankguthaben und LLoebböö666888 Darlehen gegen Unterpfand und Konto⸗Korrent⸗Debitoren. 10 126 013,29 1 590 690,78

Eigene Effekten u. Betheiligungen Nicht eingeforderte 60 % des Aktien⸗ 8 ⸗. . 8 3 000 000,— 148 076,81

S 8 1161“*“ 168 851.48 NX7 308 231,20

Diverse Utti Passiva. 5 000 000

Vegehsena4. 1“““ Kapital⸗Einlagen, g 8 „11 686 458,78 4272 91251

Kreditoren.... 8 2 —— 35 X7 308 231,20

Diverse.

Kansas, V. St. A.;

S8. K. 17 473. Vorschubvorrichtung für Ma⸗

-— Dr. Alfred Einhorn, München, Blüthen⸗ 12. R. 12 024. Verfahren zum Abfüllen für

21. A. 6323. Verfahren zur Herstellung von

22. B. 24 672. Verfabren zur Darstellung

25. G. 15 279. Maschine zur Herstegung ge⸗

Fataky, Berlin, Luifen

zum Deuts

No. 235. 8

E

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachu 2 hafts⸗ Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Cisenkahmen Lrrhantmach ngen aus den v. Genossenschafts

Central⸗Handels⸗Register

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei Berlin auch die Feniglic Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich e

Anzeigers, SW. 2, bezogen werden.

Beilage

s⸗Anzeiger und Königlich Preußi

8 Berlin, Donnerstag, den 5. Oktober

nd, erscheint au

kann durch alle Post⸗Anstalten, für

reußischen Staats⸗

in einem besonderen Bla

unter dem Titel

„Anzeiger.

Feichen⸗ Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗

für das Deutsche Reich. (Nr. 235 A

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der Bezugspreis Se 1 50 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern 2 ₰.

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andels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 235 A., 235 B. und 235 C. ausgegeben.

Vom „Central⸗H

Patente.

. . 1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse.

2. W. 14 524. Verfahren zum Einschießen von Backwaare. Hermann Werner u. Paul Pfleiderer, Cannstatt, Württ. 19. 10. 98.

4. M. 15 626. Glühlichtbrenner für flüssige Brennstoffe. Jasper Moß, Topeka,

Vertr.: Carl ieper, einrich Springmann u. Th. Stort, Berlin,

Hindersinstr. 3. 2. 8. 98.

4. P. 10 100. Petroleumglühlichtbrenner. Josef E. Pfiel, Währing⸗Weinhauserstr. 14, u. Heinrich Wien, Josefstädterstr. 28, Wien; Vertr.: Fude, Berlin, Marienstr. 17. 3. 10. 98.

8. E. 6057. Umsteuerungsvorrichtung für die Druckschraube von Plattenpressen. Harold Edgar, Nesherfield, b. Nottingham, Engl.; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin, Dorotheenstr. 60. 20. 8. 98.

schinen zum Schneiden von Stoffen, Papier u. dgl. Karl Krause, Leipzig, Zweinaundorferstr. 59.

2. E. 6127. Verfahren zur Darstellung von Glycocollderivaten aromatischer Amido⸗ und Amidovxycarbonsäuren; Zus. z. Anm. E. 6050.

1-

straße 19. 24. 10. 98.

flüssige Kohlensäure. Dr. W. Raydt u. A. Raydt, Stuttgart. 12. 4. 98.

13. E. 6349. Vee- Oscar T. Earle, 707 G. Street, Washington, District of Columbia, V. St. A.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 21. 3. 99.

14. H. 21 801. Umsteuerung für Verbund⸗ ““ Christian Hagans, Erfurt.

14. R. 11 886. Maschine mit umlaufendem Kolben. Louis Jules Jean Baptiste Le Rond,

aris, 95 Boulevard Beaumarchais; Vertr.: 88 8 u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80.

14. St. 5896. Puffer für Kraftmaschinen⸗ ventile. Johann Stumpf, Berlin, Ranke⸗ straße 27. 24. 12. 98.

15. W. 14 546. Hektographenblätter. Ludwig Waitzfelder, Hamburg, Wexstr. 15 b. 25. 10. 98.

18. P. 10 254. Vorrichtung zur Verengung der Birnenmündung. Leopold Pfsezolka, Wien; Vertr.: C. Gronert, Berlin, Luisen⸗ straße 42. 6. 12. 98.

18. P. 10 799. Vorrichtung zur Verengung der Birnenmündung. Leopold Psscolka, Wien; Vertr.: C. Gronert, Berlin, Luisen⸗ straße 42. 21. 3. 99.

18. Sch. 15 057. Steinerner Winderhitzer mit zwei hinter einander angeordneten Heißwind⸗ r A. Schäfer, Neu⸗Oelsburg b. Peine.

20. M. 17 111. Selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. C. W. Motz & Co., Schöneberg, Hauptstr. 149. 5. 8. 99.

. S. 11 985. Schutzvorrichtung für Straßen⸗ bahnfahrzeuge. F. Sauer u. P. Wovycie⸗ chowski, Berlin. 6. 12. 98. Sammlerelektroden. Dr. Ernst Aundreas, Dresden, Freibergerstr. 87. 18. 3. 99.

21. K. 16 801. Selbstunterbrecher. Thomas Burton Kinraide, Fet. Park Avenue 38, g Plain, Mass., V. St. A.; Vertr.:

rl Piexrr Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 11. 7. 98.

21. K. 18 391. Sammlerelektrode. Kölner Aecumulatoren⸗Werke Gottfried Hagen, Kalk b. Köln. 26. 7. 99.

von chromgebeizte Wolle blauviolett bis violett⸗ braun färbenden Nitrodiamidoanthrachinonsulfo⸗ säuren. Badische Auiliun⸗ und Sobda Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 29. 4. 99.

22. C. 8287. Verfahren zur Darstellung schwarzfärbender primärer Disazofarbstoffe aus 51 52 -Amidonaphtol-52-sulfosäure. Leopold Cassella & Co., Frankfurt a. M. 29. 5. 99.

23. D. 920 7. Verfahren zur Herstellung einer unverseiftes Harz enthaltenden als Papierleim zu verwendenden Harzseife. Dr. C. Dreher, Freiburg i. B. 19. 8. 98.

Hamburg. 25. 11. 98.

24. S. 12 494. Strahlgebläse zur Lufteinfüh⸗ rung in Feuerungen. Edward Simmons, 2 8e Engl.; Vertr.: Rudolf Fließ, Breslau.

flochtener Seile mit trapezförmigem Querschnitt.

F. E. A. Günther, Halberstadt. 20. 3. 99.

10 674. Netzknüpfmaschine. Robert Semmler sen., Siegmar i. S. 13. 9. 97.

26. J. 4875. Gasglühlichtbrenner mit ring⸗

8 Ausströmungsöffnung. Louis Jacqui⸗

net, Brüssel; Vertr.: Fge ggc 1 ilhelm

Klasse.

26. R. 12 719. Glühkörper für Incandescenz⸗ es 8 A. Rammoser, Berlin, Albrechtstr. 22.

26. Sch. 14 491. Acetylenentwickler mit Hem⸗ mung der Gasentwicklung durch Alkoholzulauf. C. V. Gustav Schmidt, München, Rumford⸗ straße 12. 24. 6. 98.

30. G. 13 136. Zgweitheilige Kompresse. Gnant, München, Zenettistr. 12a.

898 G 1. 5n geg. r zur See. Jodol⸗Eiweißverbindungen. Kalle & . Biebrich a. Rh. 31. 2. 99. 3 30. W. 14 250. Desinfektionsapparat. James Luvian Wade, London; Vertr.: Dagobert Timar, Berlin, Luisenstr. 27/28, 21. 7. 98.

32. A. 6425. Ständer für Glasmacherpfeifen. Aktien⸗Gesellschaft für Glasindustrie, vorm. Friedr. Siemens, Dresden. 8. 5. 99.

32. B. 23 704. Verfahren zur Herstellung von außen glatten und innen gemusterten Glocken o. dal. aus Glas. La Société E. Bouvier & A. Dupas, St. Denis; Vertr.: F. Haß⸗ lacher, Frankfurt a. M. 12. 11. 98.

34. B. 23 966. Einspannvorrichtung für aus⸗ wechselbare Siebboden u. dgl. Gebrüber Baumann, Amberg, Bayern. 24. 12. 98.

35. T. 6331. Elektrischer Thürverschluß für Fahrstuhlschächte. Franz Titze, Laurahütte, O.⸗S. 24. 3. 99.

36. R. 12 321. Liegender Röhrenkessel für Niederdruckdampfbeizungen. Hubert Oskar Ritschel, Charlottenburg, Leibnizstr. 28. 22. 7. 98.

38. P. 9962. oliprägemaschine. Dr. Marcus Pinel, Wien, Fleischmarkt 14; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. 31 a. 29. 7. 98.

42. G. 13 539. Kathode für Vakuumröhren. Emil Gundelach, Gehlberg i. Thür. 15. 4. 99.

42. M. 13 598. reiswage mit Laufgewicht. Daniel Myers, Cleveland, Ohio; V. St. A.; Vertr.: Franz Dickmann u. Walter Reichau, Berlin, Friedrichstr. 160. 9. 1. 97.

45. D. 9664. Ausrück⸗ und Bremsvorrichtung für landwirthschaftliche Maschinen (Dresch⸗ Gustav Dinger, Gumbinnen.

45. H. 22 301. Kartoffelerntemaschine mit Schar und Wurfgabeln; Zus. z. Pat. 97 357. en berer. Lübeck, Cronsforder Allee 24 a.

45. H. 22 627. Hundemaulkorb mit verstell⸗ barem Halsband. Hast & Uhthoff, Dresden, N., am Markt 9. 21. 8. 99.

46. g. 22 329. Im Zweitakt arbeitende Ex⸗ plosionskraftmaschine; Zus. z. Pat. 104 054. Georg Hirt u. Georg Horn, Nürnberg. 9. 5. 99.

46. K. 17 838. Kühlvorrichtung für die Arbeits⸗ zylinder der Explosionskraftmaschinen. Georg Braudner, Stuttgart. 13. 3. 99.

47. A. 6522. Vorrichtung zum selbstthätigen Aus⸗ und Einrücken von Riemengabeln sder Wellenkupplungen mittels Druckluft. Aktien⸗ Gesellschaft Fabrik für Brauerei⸗Einrich⸗ Se vorm. Heinrich Gehrke & Co., Berlin, Zimmerstr. 3/4. 1. 7. 99.

47. H. 21 428. Schaltwerk aus zwangläufig gesteuerten ruhenden Gesperren. Rudolf Hund⸗ hausen, Wilmersdorf b. Berlin. 31. 12. 98.

47. H. 22 249. Schmierring. Feodor Helm, Stuttgart, Veehtr. 8. 9. 6. 99.

47. K. 17 605. Kolbenring mit abgeschrägten Seitenflächen. Salomon S. Krausz, Budapest, u. Sigmund Märton, Debreczin; Vertr.: R. Schmeblik, Berlin, Luisenstr. 47. 28. 1. 99.

47. L. 12 805. Schmierbüchse mit federndem Deckel und seitlicher Füllöffnung. Firma 88. E6“ vorm. Fr. Loos, Nürnberg.

47. M. 16 581. Oelschmierpresse. Franz Müller, Grabow b. Stettin, Blumenstr. 19, . Feguft Burzlaff, Stettin, Baumstr. 33.

47. W. 14 446. Während des Ganges gleich⸗ zeitig verstellbare Doppelexzenter, Doppelkurbeln oder unrunde Scheiben. Wurster & Seiler, Derendingen⸗Tübingen. 22. 9. 98.

49. B. 23 048. 8”he Körper (Geschütz⸗ John Hamilton Browun, Reading, Grfsch. Berks, Staat Pennsylvania, u. Harvey May Munsell, Borough of Manhattan, St. New.⸗Pork, V. St. A.; Vertr.: C. H. Knoop, Dresden. 19. 7. 98.

49. E. 5882. Vorrichtung zum Zusammen⸗ ressen der Walzen bei Walzwerken. Thomas lva Edison, Llewellyn Park, Grfsch. Esser⸗

Staat . V. St. A.; Vertr.: F. C. se L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 12. 4. 98.

49. H. 21 746. Antrieb für Blattfederhämmer. Peter Wilhelm Hassel, Hagen i. W. 27. 2. 99.

49. K. 17 722. Vorrichtung zum Richten und Schneiden von Schienen. Edward William Me. Keuna, 402 Jefferson Street, Milwaukee, Staat Wiskonsin, V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin, Potsdamerstr. 141. 18. 2. 99.

49. T. 5819. Vorrichtung zum Durchschneiden der Bandeisen von Kabeln. Paul Tapper, Berlin, gt üirn 43. 25. 3. 98.

51. Sch. 13 941. Oktavenkoppelung für . und Harmoniums. Gustav Schulz, Frankfurt a. O., Rosenstr. 35. 17. 8. 98.

Klasse.

52. P. 9870. Verschlußvorrichtung für den veneeense ere. e. Obertheil . 985 waschine. Ferdinan aesent, erlin, Lindenstr. 89. 16. 6. 98. Fecs.

54. M. 16 204. Maschine zur Herstellung von Pappschachteln verschiedener Höhe. Gebrüber Mahla, Gablonz a. N., Böhm.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 7. 5. 98.

55. P. 10 311. Holländerschienen. Ferdinand Pitzler, Birkesdorf b. Düren. 30. 12. 98. 57. L. 12 651. Sphärisch, chromatisch und astigmatisch korrigiertes unsymmetrisches Doppel⸗ Objektiv. Ernst Leitz, Wetzlar. 25. 10. 98.

63. A. 6454. Spindelbremse für Wagen. Gustav Adolf Aurich, Ilkendorf i. S. 23. 5. 99.

63. B. 24 071. nhängewagen mit ausrück⸗ barem Tretkurbelantrieb. Georg Bruck, Berlin, Michaelkirchstr. 43. 10. 1. 99.

63. K. 16 828. Kettengetriebe für Fahrräder u. dgl. mit als Schakenkette ausgebildeter Treib⸗ kette. John Samuel Kidd, Des Moines, 741 West, 19th Str., Staat Jowa; Vertr.: Dagobert Timar, Berlin, Luisenstr. 27/28. 16.7.98.

63. Q. 359. Vorsteckstift mit federndem Sicherungsbügel für Wagenachsen. Joh N. Quaiser, Csfaͤkvaͤr; Vertr.: Dr. W. Hauß⸗ 89 9 . Fels, Berlin, Potsdamerstr. 112 b.

64. E. 6112. Heber zum Abfüllen von Facg. keiten aus Fässern. Erich Erbrecht, Berlin, Kreuzbergstr. 39. 14. 10. 98.

65. S. 12 362. Lagerung für Gelenkruder. Sabin Karl Salzmann, Milowszezyzna, Gouvern. Grodno, Rußl.; Vertr.: C. v. Ossowsti, Berlin, Potsdamerstr. 3. 6. 4. 99.

68. R. 12 610. Schloß mit einem Eingerichte der durch Patent 84 259 geschützten Art. Ramspeck & Reimers, Hamburg, Altona⸗ Ottensen, Babrenfelderstr. 77. 14. 11. 98.

76. H. 22 355. Maschine zum Entfernen fremder Bestandtheile aus Wolle und anderen Spinnfasern. Grabel Epluribus Unum

uckaby, 339 Lynn Street, Malden, Middlesex, b5 St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Aachen.

76. L. 12 546. Verfahren zur Bildung eines Vließbandes mit Faserkreuzung. C. O. Liebscher, Gera⸗R. 13. 9. 98.

76. L. 13 278. Vorrichtung für die Streck⸗ werke von Spinnereimaschinen zur Verhütung des Umwickelns von Fäàͤden um die Streckwalzen. Max Löser, Berlin, Karlstr. 25. 2. 6. 99.

76. W. 15 126. Oberwalze für die Streck⸗ werke der Spinnereimaschinen; Zus. z. Pat. 8* Theodor Wessel, Langensalza i. Th.

79. A. 6001. Ziaarettenstopfmaschine mit staubdichtem Abschluß der Antriebstheile. Ludwig Adler, Kopenhagen, Vimmelskaftet 42, W. G. Pedersen, Hellerup, Carolinevej 17, u. 8. N. Holst, Kopenhagen, Odensegade 15; 5* 8 .Hoffmann, Berlin, Friedrichstr. 64.

86. H. 20 697. Verfahren und Einrichtung dur. Herspcung, Zan e 5— Mrbereiigedes

us. z. Pat. Franz Habrich, Hagen d. W., Parkstr. 1. 22. 7. 98. b

86. H. 21 387. Verfahren und Einrichtung

r Herfg lang 2 Patronen 8 ö us. z. P. 92 835. Franz Habrich, Hagen i. 8 Parkstr. 1. 22. 3 98. 1

88. O. 31561. dc ne . vae.zir. Robert Otto, Calvörde, Braunschweig, u. Friedrich Hünerbein, Magdeburg⸗Buckau. 12. 5. 99.

s9. V. 2873. Stetig wirkende Centrifuge, be⸗ sonders für Zuckerkrystallmasse. Herman de Vries Robbé, Amsterdam; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Luisen⸗ straße 31 a. 23. 4. 97.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher

zurückgenommen.

Klasse.

52. H. 18 152. Ueberwendlich⸗Nähmaschine für Leder u. dgl. 16. 2. 99.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

Klasse.

10. B. 22 634. Torfstechmaschine. 1. 6. 99.

12. D. 9159. Verfahren zur Darstellung von 1 und Eisen. 3. 7. 99.

26. A. 6271. Acetylen⸗Hängelampe. 26. 6.99.

72. J. 5102. Geschoß aus Holz o. dgl. für Platzpatronen. 29. 6. 99.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Zurückziehung. Die in Nr. 232 des „Reichs⸗Anzeigers“ vom 2. 10.99 veröffentlichte Patent⸗Anmeldung K. 16 942, Kl. 30 ist aus der Auslegung zurückgezogen worden.

4) Aenderungen in der Person

des Inhabers. Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind mnnme r die nachbenannten Personen. asse. 12. 85 931. Verfahren zur veftölag von neuen Kondensationsprodukten aus Phtalsäure⸗

anhydrid und dialkylierten m-Amidophenolen.

8 ¹ Cassella & Co., Frankfurt a. M. afse.

12. 87 068. Verfahren zur Darstellung von neuen Kondensationsprodukten aus Phtalsäure anbydriv und dialkylierten m⸗Amidophenolen; Zus⸗ z. Pat. 85 931. Leopold Cassella & Co., Frankfurt a. M.

13. 76 697. Wasserröhrenkessel mit einer durch eine Röhrenreihe getheilten Verbrennungskammer Deutsche Babeock & Wilcox Dampf kesselwerke Aktiengesellschaft, Berlin, Kaiser Wilbelmstr. 1.

13. 84 154. Ueberhitzer. Deutsche Babcock & Wilcox Dampfkesselwerke Aktiengesell⸗ schaft, Berlin, Kaiser Wilhelmstr. 1.

15. 67 842. Verfahren und Vorrichtung zum Abheben, Zuführen und Anlegen von Papierbögen an den Zylinder von Druckmaschinen. Ver⸗ einigte Maschinenfabrik Augsburg und Maschinenbaugesellschaft Nürnberg A. G., Augsburg.

15. 98 833. Vorrichtung zum selbstthätigen Abheben an einer Ecke gelüfteter Bogen von einem Stoß. Vereinigte Maschinenfabrik Augsburg und Maschinenbaugesellschaft Nürnberg A. G., Augsburg.

15. 104 724. Greifer für den Wiederdruck⸗ zylinder von Schön⸗ und Wiederdruckmaschinen mit außerhalb des Wiederdruckzylinders liegenden Wickelrollen für die Abschmutzpvapierbahn. Vereinigte Maschinenfabrik Augsburg und Maschinenbaugesellschaft Nürnberg A. G., Augsburg.

15. 104 967. Auslegevorrichtung für Zylinder⸗ schnelpressen. Vereinigte Maschinenfabrik Augsburg und Maschinenbaugesellschaft Nürnberg A. G., Augsburg.

22. 96 108. Verfahren zur Darstellung gelb⸗ rother basischer Farbstoffe der Phtaleinreibe. Leopold Cassela & Co., Frankfurt a. M.

22. 106 720. Verfahren zur Darstellung von gelbrothen Farbstoffen der Phtaleinreihe. Leopold Cassella & Co., Frankfurt a. M.

39. 65 163. Vorrichtung zur Herstellung bohler Gummibälle mit überfassender Naht. The Eccles Rubber & Cycle Co. Ltd., Eccles b. Manchester, Engl.; Vertr.: Lisco, Dr. Springer u. Dr. Becherer, Berlin, Mobrenstr. 13 14.

39. 65 745. Verfahren und Maschine zum Schneiden von unvulkanisierten Kautschuk⸗Platten. The Eccles Rubber & Cycije Co. Ltd., Eccles b. Manchester, Engl.; Vertr.: Lisco, Dr. Springer u. Dr. Becherer, Berlin, Mohrenstr. 13 14.

39. 91 622. Verfahren zum Erwärmen der Werkzeuge zum Schneiden von unvulkanisierten Kautschukplatten. The Eccles Rubber & Cycle Co. Ltd., Eccles b. Manchester, Engl.; Vertr.: Lisco, Dr. Springer u. Dr. Becherer, Berlin, Mohrenstr. 13 14. .

47. 83 985. Druckunterschied⸗Regler für hoch⸗ gespannten Dampf und Wasser. Aktie-

bolaget de Lavals Angturbin, Jerla, Stockholm; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 8 49. 38 334. Maschine zur Herstellung von 8 nsnee Babeock & cox Dampfkesselwerke Aktiengesellschaft, Berlin, Kaiser Wilhelmstr. 1. Säss at 49. 43 010. Maschine zur Herstellung von Schlangenröhren; Zus. z. Pat. 38 334. b E erke engese aft, Berlin, s Wilhelmstr. 1. 8 2 88 49. 75 038. Presse zur Herstellung von Röhren

mit rechteckigem oder polvgonalem Querschnitt. —8

Deutsche Babcock & Wilcox Dampfkessel⸗ heres Aktiengesenlschaft, Berlin, Kaiser Wil. elmstr. 1. g 29,. Wilebe Baregsee senw. Laneaeren⸗ cox Dampfkesselwerke tiengesell⸗ schaft, Berlin, Kaiser Wilhelmstr. 1. 888

49. 75 936. Maschine zum Bosseln und Punzen von Rohren. Deutsche Babcock & Wileox Dampfkesselwerke Aktiengesellschaft, Berlin, Kaiser Wilhelmstr. 1.

49. 75 937. Maschine zum Einsetzen und Be⸗ festigen von Bodenstücken in Rohren. Deutsche Babcock & Wilcox Dampfkesselwerke Aktiengesellschaft, Berlin, Kaiser Wilhelmstr. 1.

49. 76 226. Doppelte hydraulische Stanz⸗ und

cox Dampfkesselwerke engesellschaft, Berlin, Kaiser Wilhelmstr. 1. 8

49. 78 243. Maschine zum Einschweißen der Bodenstücke in Kopfröhren von Röͤbrenkesseln. Deutsche Babecock & Wilcox Dampfkessel⸗ bie ettengesenfehafe⸗ Berlin, Kaiser Wil⸗

elmstr. 1.

49. 91 410. Verbindungsstück zur Verbindung der Wasserröhren an Dampfkesseln und Maschine zur Herstellung desselben. Deutsche Babeock & Wilcox Sbieenehes Aktiengesfell⸗ schaft, Berlin, Kaiser Wilhelmstr. 1.

49. 91 411. Verbindungsstück zur Verbindung der an Dampfkesseln und Maschine g8 5. ellun neagees Deutsche Babcock

cox Dampfkesselwerke Aktiengesfell⸗ schaft, Berlin, Kaiser Wilhelmstr. 1. b 57. 106 576. Platten zur Photographie mit

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