11890, 3 Südharz-Eisenbahngesellschast zu Walkenried.
Die Einladung zur außerordentlichen General⸗ versammlung vom 12. d. M. wird im Schlußsatz dahin abgeändert, 8
daß nur diejenigen Aktiönäre zur Theilnahme berechtigt sind, welche die Quittungen über
[48805 Uebersicht rer Aktionäre 1— weeah
Sächsischen Ba zu Dresden
am 15. Oktober 1899. Activa. 11A1“ . ℳ 25 464 252. —
[48232]
In der Generalversammlun vom 31. Januar 1899 ist die Herhpsecuns unseres Grundkapitals auf ⁄¼10 des bisherigen Betrages beschlossen. Wir fordern unsere Aktionäre auf, sich zu melden.
Aktien Bierbrauerei Hilter.
L. Hartmann.
[48903]
Bayerische Handelsbank.
Außerordentliche Geuneralversammlung.
Unter Hinweis auf die §§ 10, 12, 13, 14, 15, 18 und 49 des Statuts seg Eung vom 30. November 1895) wird hiermit auf Mittwoch, den 22. No⸗ vember 1899, Vormittags 10 Uhr, in den Sitzungssaal der Bayerischen Handelsbank, Maffei⸗
Inzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗
Berlin, Donnerstag, den 19. Oktober
Kursfähiges Deutsches Geld.
eee—“*“ 1e
Tratten⸗Konto.
auf Reservefonds⸗Kto. ℳ 8 000,00
die volle Einzahlung der Aktien — nicht
diese selbst — rechtzeitig hinterlegen. Sondershausen, den 18. Oktober 1899. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Reinhardt.
[48514]
Mainzer Verlags⸗Anstalt und Druckerei A.⸗G.
vormals J. Gottsleben und Fl. Kupferberg.
Bilanz⸗Konto pro 30. Juni 1899.
Activa. Immobilien⸗Konto: a. Gelände⸗Konto ℳ 246 000,00 ab AnwesenWelsch⸗ nonnengasse „ 35 000,00
.„ 35 000,00 ℳ 172 875,77 ab Abschreibung „ 1 728,77 ℳ 171 147,00
Zugang für Kosten des Neubaues „ 138 797,97 Maschinen⸗, Schriften⸗ und Steine⸗ Konto ℳ 202 268,63 ab Abschreibung 24 590,76
E“
ugang von Maschinen und Schriften . 17 735,12 195 412 Mobilien⸗Kontoẽ N. 7 046,700 Zugang 102,00 b ℳ 7 148,70 ab Abschreibung „ 7 147,70 Verlags⸗Konto NM 320 715,00 ab Abschreibung . „ 110 415,00 Verlags⸗Artikel⸗Konto ℳ 3 930,80 ab Eingänge durch AI“P“ 2 956,21 Nℛ 97250 276,75
Druckerei⸗Material⸗Konto Kassa⸗Konto.. Effekten⸗Konto Debitoren ℳ 145 294,21 ab Abschreibung für zweifelhafte Forde⸗ 111““
22 741 5 612
Se
143 316
1 977,77 8 1 126 279
1“ assiva. Aktien⸗Kapital⸗Konto ℳ 1 000 000 kaduzierte Aktien. „ Hypotheken⸗Konto
Kreditoren.
600 000
432 000 75 603 “ 3 600 Reservefonds⸗Konto 11 Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto: 8
Vortrag von 1897/98. ℳ 887,038
Reingewin 14 142,30
15 029
1 126 279
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto pro 30. Juni 1899.
u“
Lohn⸗ und Salair⸗Konto. . Redaktions⸗Konto. Unkosten⸗Konto Zinsen⸗Konto.... Plakatinstitut⸗Konto Abschreibe⸗Konto: Abschreibung auf Gebäude⸗Konto. ℳ Maschinen⸗ und Schriften⸗Konto „ 24 590,76 Mobilien⸗Konto „ 7 147,70 Verlags⸗Konto „ 110 415,00 zweifelhafte For⸗ derungen. „ gewinn. Derselbe vertheilt sich:
1 728,77
145 860 15 029
Tantième für den
Vorstand.. 750,00
ℳ 15 029,33
EE
Haben.
Per Gewinn⸗Vortrag von 1897/98 „ Brutto Einnahmen . . . . .. „ Rückbuchung aus Kaduzierung und
Vergleich 1
887 03 286 044 95 131 191 88
418 123/86 Mainz, den 6. Oktober 1899. Der Vorstand.
[48515]
Die laut Beschluß des Aufsichtsraths der unter⸗ zeichneten Aktien⸗Gesellschaft vom 31. Oktober v. J. eingeforderten weiteren Einzahlungen sind auf die Aktien Nr. 699 — 938 bis jetzt noch nicht ge⸗ leistet. Die betreffenden Aktionäre werden hiermit gemäß § 8 der Statuten aufgefordert, bis zum 10. Januar 1900 die verfallenen Einzahlungen inkl. einer C1““ von zehn Prozent der Einzahlungsquote und sechs Prozent Verzugszinsen seit dem Tage des 1— Verfalls zu entrichten, widrigenfalls dieselben ihrer Antheilsrechte verlustig erklärt werden.
Mainz, 30. August 1899.
Mainzer Verlags⸗Anstalt und Druckerei A.⸗G.,
vorm. J. Gottsleben und Fl. Kupferberg. Der Vorstand. J. Will.
8
straße 5/III, eine außerordentliche Generalver⸗ sammlung berufen.
Tagesorduung: Abänderung der §§ 1—22, 25 — 28, 34— 49 des Statuts. 6
Die Herren Aktionäre werden zu dieser General⸗ versammlung mit dem Bemerken eingeladen, daß sich die Theilnehmer nach § 15 des Statuts
spätestens am 15. November 1899
über ihren Aktienbesitz auszuweisen haben, indem sie der Direktion mit einem arithmetisch geordneten und unterschriebenen Nummernverzeichniß entweder die Aktien selbst oder ein amtliches Besitzzeugniß vorlegen.
München, 18. Oktober 1899. Aufsichtsrath der Bayerischen Handelsbank.
Der Präsident: J. F. Ruederer.
[48815]
Porzellanfabrik Königszelt.
Hierdurch beehren wir uns, die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Mittwoch, den 8. No⸗ vember 1899, Vormittags 11 Uhr, im Centralhotel zu Berlin stattfindenden außer⸗ han sash gheg Generalversammlung ergebenst ein⸗ zuladen.
Tagesordnung:
Abänderung des Statuts § 1 bis zum Schluß, mit Rücksicht auf die neuen gesetzlichen Be⸗ stimmungen.
Stimmberechtigt sind diejenigen Aktionäre, welche ihre Aktien nebst einem Verzeichniß derselben oder die Bescheinigung einer dem Aufsichtsrath genügenden Stelle über die bei dieser erfolgten Hinterlegung bis spätestens am 5. Tage vor dem Versamm⸗ lungstage bei unserer Gesellschaftskasse in Königszelt oder in Berlin bei der National⸗ bank für Deutschland, Herren Jaequier & Securius und Herren C. Schlesinger⸗Trier & Co., in Meiningen, Gotha, Hildburghausen, Salzungen und Ruhla bei Herrn B. M. Strupp hinterlegt haben.
Meiningen, den 17. Oktober 1899.
Der Aufsichtsrath. Dr. Gustav Strupp.
[48814] Rheinis che Hypotheken⸗Bank
in Mannheim.
Außerordentliche Generalversammlung. Am Samstag, den 11. November d. J.,
nischen Hypotheken⸗Bank, B. 4, 2, dahier, eine außerordentliche Generalversammlung statt, zu der wir hiermit die Herren Aktionäre einladen. Tagesordnung:
Aenderung der Statuten gemäß und in Veran⸗ lassung der am 1. Januar 1900 in Wirksam⸗ keit tretenden neuen Gesetzesbestimmungen, insbesondere des Handelsgesetzbuchs vom 10. Mai 1897 und des Hvypothekenbankgesetzes vom 13. Juli 1899; in Verbindung hiermit: Neufassung der Statuten in ihrer Gesammtbest Jede Aktie gewährt das Stimmrecht. (Stat. § 36.) 5 Ptertt t h. h zur Generalversammlung er⸗ eilen: in Mannheim unsere Bank, n Karlsruhe, Heidelberg, Baden, Offen⸗ burg, Lahr, Freiburg, Konstanz, Kaisers⸗ lautern, Straßburg die Filialen der Rheinischen Creditbank, in LvöSe die Württembergische Vereins⸗ ank, in “ a. M. die Deutsche Vereins⸗ ank.
Wer an der Generalversammlung persönlich oder durch einen Vertreter theilnehmen will, hat die Aktien spätestens eine Woche vor der Ver⸗ sammlung bei einer der genannten Stellen vor⸗ zuzeigen und erhält dagegen eine Stimmkarte. Ver⸗ treter haben sich als solche urkundlich zu legitimieren. Mannheim, 17. Oktober 1899.
Die Direktion.
Bilanz⸗Konto.
Soll. ℳ ₰ An Immobilien⸗Konto ℳ 781 708,31 Amortisation „ 15 202,92 N7766 505,39 46,25
Masch. u. Einrichtungs⸗Konko:
a. Maschinen und Einr.
ℳ 577 030,86 Amortisation „ 24 515,55
No 552 515,37
Zugang „ 21 333,53 b. Motoren ℳ 88 631,60 Amortisation . „ 8 187,16
86 ℳ 80 444,44 4“ 2 050,— Web⸗xUtensilien⸗ 5 Konto ℳ 33 222,14 Amortisation „ 1 200,.— ℳ 32 022,14
Zugang „ 13 202,47 Vorräthe .. 224 358 Debitoren.. 177 655 bb1ö1ö1ö1ö1““ 8 973 Wechsel 60 794
8 16 269 E
[48813]
766 551 6
45 224
1“ Haben.
Per Aktien⸗Kapital⸗Konto Obligationen⸗Konto.. Reservefond⸗Konto Kreditoren. Löhne 1 Ernenerungen ... . Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto
1 000 000 500 000 7 991 337 609 34 999 16 269 59 300
1 956 171
Mech. Buntweberei
vorm. Kolb & Schüle. 1 Schüle.
Mittags 12 Uhr, findet im Lokale der Rhei⸗
————ÿ—ÿ—ÿꝛ’4—
ne.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften. “
[48795]
getragen.
Heinzmann.
[48794] Der
eingetragen worden. Tegernusee, den 16. Oktober 189 8 Kgl. Amtsgericht.
[48793]
gelöscht worden. Freiberg, den 14. Oktober 1899. Königliches Landgerich
[48806]
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
78
In die Rechtsanwaltsliste des unterzeichneten Amts⸗ erichts wurde heute Rechtsanwalt Dr. Friedrich aul Kirbach mit dem Wohnsitze in Chemnitz ein⸗
Chemnitz, am 13. Oktober 1899. Königliches Amtsgericht
Rechtsanwalt Georg Taubenberger in Tegernsee ist am 16. Oktober 1899 in die Rechts⸗ anwaltsliste bei dem K. Bayer. Amtsgerichte
9.
t.
Geßler, Präsident.
) Vank⸗Ausweise.
Wochen 1 Uebersicht Bayerischen Notenbank
vom 14. Oktober 1899.
egernsee
Der Rechtsanwalt Dr. August Otto Forkel in Freiberg hat wegen Verlegung seines Wohnsitzes die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei dem Landgericht Freiberg für die Zeit vom 14. Oktober 1899 ab auf⸗ gegeben und ist in der Anwaltsliste des Landgerichts
Activa. Meibebcba 755 Bestand an Reichskassenscheinen.
. „ Noten anderer Banken. qEee1“ „ Lombard⸗Forderungen Gfekten „ sonstigen Aktiven.
Passiva.
Das Grundkapital . . .. Eeee““; Der Betrag der umlaufenden Noten
bindlichkeiten...
Verbindlichkeiten.. Die sonstigen Passirva..
zahlbaren Wechseln
4 Die Direktion.
8 8 8
[48803) Activa.
Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ Die an eine Kündigungsfrist gebundenen
Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im
Stand der Badischen Bauk
am 15. Oktober 1899.
ℳ 29 483 000 58 000 2 068 000 52 150 000 1 490 000 26 000 1 872 000
7 500 000 2 306 000 65 300 000
7 881 000
4 157 000
Inlande . ℳ 2 716 485,11.
München, den 16. Oktober 1899. Bravyerische Notenbanlk.
Reichskassenscheine. Noten anderer Banken. Wechselbestand. Lombard⸗Forderungen T7525 Sonstige Aktiva
Meslbetent. . .818 ℳ
17 985
43 671
ℳ
5 718 007,01
102 400 —- 24 565 087/04 570 230—
3 433 832 59 34 451 212 64
Passiva.“
1* Umlaufende Noten. Täglich fällige Verbindlichkeiten. An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten 1 Sonstige Passiva.
Prunb eh
9 000 000 1 794 518 15 766 600 6 849 683
Wechsel betragen ℳ 398 182,46. [48804 1“ Metallbestand.. Reichskassenscheine 8 Noten anderer Banken. Wechsel⸗Bestand. Lombard⸗Forderungen I 1“ Sonstige Aktiva.. “” Passiva. Grundkapittuaal V126A““ Spezial⸗Reservefonds „ Umlaufende Noten „ Sonstige täglich fällige Ver⸗ bindlichkeiten.. An eine Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten. Sonstige Passiva. “
Eventuelle Verbindlichkeiten aus —
weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechsen „
Braunschweig, den 15. Oktober Der Vorstand.
Bewig. Tebbenjoha
8
533 408. 27 250. 153 900. 7 554 310. 1 489 020. 46 192.
9 260 548.
10 500 000. 412 009. 399 440.
1 893 300.
3 633 220.
340 073. 1899.
nn
91 040 41046 ℳ 34 451 212 64 Die weiter begebenen, noch nicht fälligen venrsch
—
en
Reichskassenscheine. . „ Noten anderer Deutscher 1““ Sonstige Kassen⸗Bestände 8 Wechsel⸗Beständemd. „ Lombard⸗Bestände „
438 435. —
10 823 200. — 639 644. — 84 955 394. — 2 436 330. — Effekten⸗Bestände ..... 279 880. — Debitoren und sonstige Aktiva. 8 875 985. — Passiva. Eingezahltes Aktienkapital ℳ 30 000 000. Reservefonds .. „ 5 276 917. Banknoten im Umlauf. „ 48 969 300. — Täglich fällige Verbindlich⸗ L111111114“ An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten... „ 18 232 684. — Sonstige Passirva „ 754 296. — Von im Inlande zahlbaren, noch⸗nicht fällig Wechseln sind weiter begeben worden: “ ℳ 1 065 370. 19. Die Direktion.
10) Verschiedene Bekannt⸗
148800o0] Bekanntmachung.
dahier hat bei uns der Antrag eingebracht, ℳ 450 000,— 4 %ige Anleihe der Stadt Lindau i. Bodensee vom Jahre 1899,
welche bis zum 1. Januar 1910 unkündbar und unverloosbar sind,
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen
Börse zuzulassen. München, den 16. Oktober 1899.
Die Zulassungsstelle für Werthpapiere
aan der Börse zu München. Lebrecht, Vorsitzender.
(46494 Hannover-Braunschweigsche
Hagelschüden Versicherungs⸗Gesellschaft.
Unter Bezugnahme auf die Artikel 15, 17, 39 u. 40 der Statuten de 1891 wird hierdurch bekannt gemacht, daß eine außerordentliche Generalver⸗ sammlung der Gesellschaft am Dienstag, den 31. Oktober a. c., Vormittags 11 Uhr, in Kastens Hotel hieselbst stattfinden wird.
Tagesordnung:
1) Antrag des Direktorii auf Auflösung der Ge⸗ sellschaft und ihre Verschmelzung mit der Norddeutschen Hagelversicherungs⸗Gesellschaft
in Berlin.
2) Beschlußnahme über die Anträge des Direktorit betreffs der Bedingungen für die Verschmelzung sowie über den Verbleib des Gesellschafts⸗ vpermögens.
Zur Theilnahme an der Versammlung ist Legiti⸗ mation durch den Versicherungsschein pro 89 b orderlich. 1““ Hannover, den 9. Oktober 1899. Das Direktorium. Henneberg. A. Freiherr Grote, Dr. O. von Reden. von Trützschler. B. Creydt.
s48818]
für Südwest⸗Afrika.
Herren Mitglieder der Gesellschaft zur ordentlichen Generalversammlung auf Montag, den 30. d. Mts., Vormittags 11 ½ Uhr, in die Geschäftsräume der Gesellschaft, Wilhelmstraße 68, Berlin, hiermit ergebenst eingeladen. Tagesordnung: * 1) Hacgedeeneh des Geschäftsberichts des Vorstands, Abnahme der Jahresrechnung und Ertheilung der Entlastung an den Vorstand und Verwaltungsrath. 2) Neuwahl der Mitglieder des Verwaltungs⸗ raths für die sechste Amtsperiode — 1. April 1900 bis 31. März 1903. 3) Aenderung des § 12 des Statuts dahin, daß ddeer Vorständ aus drei oder nach Bestimmung
bestehen soll. Berlin W., den 14. Oktober 1899. Der Vorsitzende des Verwaltungsraths: Dr. Hammacher.
5
[48521]
Gemäß § 65 Abs. 2 des Gesetzes vom 20. April 892 wird die Auflösung der Gesellschaft „Buchdruckerei Wilhelma, Gesellschaft mit beschränkter Haftung“, bekannt gemacht. Gleich⸗ zeitig werden die Glaͤäubiger der Gesellschaft aufge⸗ fordert, sich bei derselben zu melden.
Berlin SW., Hollmannstr. 10, den 17. Ok⸗
tober 1899. R. Wendland. Spooeecknick.
In Gemäßheit der §§ 74, 65 des Nigegese vom 20. April 1892 wird hierdurch bekannt gemacht, daß der Bremer General Anzeiger Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Bremen sis auf⸗ gelöst hat. Etwaige Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich bei Bremen, den 13. Oktober 1899.
Bremer General Anzeiger
Gesellschaft mit beschränkter Haftu
in Liquidation.
Die Bayer. Hypotheken⸗ & Wechselbank
Deutsche Colonial⸗Gesellscheft
Auf Grund des § 8 des Statuts werden die
des Verwaltungsraths aus vier Mitgliedern
ihr zu melden.
— Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma ungen aus den 1 schen Eisenbahnen Lrshartmach
n⸗Bekanntmachungen der deut
nd, erscheint au
andels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ in einem besonderen Blatt unter dem Titel
und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. r. u7)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei Berlin auch die Ferigtiche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich e
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
kann durch alle Post⸗Anstalten, für
rreußischen Staats⸗
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich ers für das Vierteljahr. — Einz ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Bezugspreis beträgt 1 %ℳ 50 ₰ In
int in der Regel täglich. — Der e Nummern kosten 20 ₰. —
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Neich“ werden heut die Nru. 247 und 248 ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
annten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung 9 F. 11 200. Verfahren der magnetischen Aufbereitung von Eisenerzen. — Ferrum, Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin,
Potsdamerstr. 134 a. 21. 9. 98. 4
4. K. 18 150. Zündvorrichtung für Lampen. — Paes Theodor Kalkbrenuner, Dresden. 26. 5. 99.
5. K. 17 522. Kohlensäge. — Johann P. Kaufmann, Bochum, Friedrichstr. 38. 10. 1. 99.
5. Sch. 14 165. Schachtbohrer. — Ado Frdr. Schmiedt, Leipzig, Seb. Bachstr. 8. 11. 8. 98. 8. A. 6424. Gexwebestreckmaschine. — Artbur Afhworth, Manchester, Marketstr. 70; Vertr.: ei. Krayn, Berlin, Oranienburgerstr. 58. 6. 5. 99.
12. D. 9505. Verfahren zur Darstellung von Additionsprodukten von Anthrachinon, Phen⸗ anthrenchinon, sowie deren Derivaten mit Phenolen. — Dr. Christian Deichler, Nieder⸗Ingelheim a. Rh. 24. 12. 98.
12. G. 13 003. Apparat zur Kon)zentration von Flüssigkeiten, insbesondere von Schwefel⸗ säure; Zus. z. Pat. 104 753. — Oscar Gutt⸗ mann, London, Mark Lane 12; Vertr: Ph. v. Hertling u. Th. Haupt, Berlin, Bernburger⸗ straße 13. 24. 12. 98.
12. G. 13 462. Speisevorrichtung für elektro⸗ lytische Zersetzungsapparate. — Raoul Girouard, Westbrook, Cumberland, County Maine, V. St. A.; Vertr. 8 Dr. L. Sell, Berlin, Dorotheenstr. 22. 27. 5. 99.
12. N. 4277. Drehofen. — Dr. Paul Naef, New York, V. St. A.; Vertr.: J. P. Schmidt, Berlin, Charitéstr. 6. 17. 12. 97.
12. P. 10 341. Verfahren zur Darstellung von N-Alkylderivaten des a-Tetramethylpyrrolin-S- carbonsäureamids. — Dr. Hermann Pauly, M.⸗Gladbach, Albertusstraße 17. 20. 1. 99.
12. P. 10 342. Verfahren zur Darstellung von
a-Tetramethylpyrrolidin-5-carbonsäureamiden und deren n-Alkylderivaten. — Dr. Hermann Pauly, M.⸗Gladbach, Albertusstr. 17. 20. 1. 99.
128. P. 10 490. Verfahren zur Darstellung von 2-Tetramethylpyrrolin-F-carbonsäurealkylamiden. — Dr. Hermann Pauly, M.⸗Gladbach, Albertus⸗ straße 17. 20 1. 99.
12. P. 10 498. Verfahren zur Darstellung von n-Alkylderivaten der a-Tetramethylpyrrolin- S-carbonsäurealkylamide. — Dr. Hermann Pauly, M.⸗Gladbach, Albertusstr. 17. 20. 1. 99.
12. P. 10 637. Verfahren zur Darstellung von n-Alkylderivaten der a-Tetramethylpyrrolidin⸗ S- carbonsäureamide. — Dr. Hermann Pauly, M.⸗Gladbach, Albertusstr. 17. 5. 5. 99.
12. P. 10 820. Verfahren zur Darstellung von Dialkylamiden der a-Tetramethylpyrrolin-- carbonsäure. — Dr. Hermann Pauly, M.⸗Glad⸗ bach, Albertusstr. 17. 18. 7. 99.
14. D. 9413. Dampfmotor mit v. Verdampfuag. — Louis Deuayrouze, Neuil 8. Seine, 79 Voulevard Victor Hugo; Vertr.: A. Fägl 8. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78.
14. M. 16 821. Schalldämpfer für Dampf⸗ Feeässtiobse — Müller & Locksiepen, Apolda.
14. V. 3515. Verfahren zum selbstthätigen Still⸗ setzen von Dampfmaschinen. — Bereinigte Königs⸗ & Laurahütte, Actien⸗Gesellschaft 18 Bergbau Hüttenbetrieb, Berlin.
15. Sch. 14 945. Verfahren zur Herstellung von reliefartig wirkenden Druckbildern. — Firma Jos. Scholz, Mainz. 30. 6. 99.
20. J. 5532. Fahrstraßensicherung. — Max en * Co. Akt. Ges., Braunschweig.
20. R. 12 972. Einrichtung zum selbstthätigen Schließen und Oeffnen von Eisenbahnwegschranken durch die Züge. — G. Nammensée, Gräfen⸗
arberg. u. A. Kaesser, Schwäb. Gmünd. 24.3. 99.
1. F. 11 396. Leitungsdrahtlitze für Untersee⸗ kabel. — Felten & Guilleaume, Carlswerk⸗ Mülheim a. Rh. 6. 12. 98.
21. G. 12 958. Sammlerelektrode. — Josef
awron, Schöneberg b. Berlin, Barbarossa⸗ zuftraße 75. 10. 12. 98. . G. 13 574. Vorrichtung zum Kurzschließen der Ankerwickelung und zum Abheben der Bürsten ei Wechselstrommotoren. — Joh. Graubmaun, Bärenstein 19, Bez. Zwickau i. S. 29. 6. 99. b O. 3119. Glockenanordnung für Dauer⸗ Nheahocenlampen. Opitz, Berlin,
2rübowstr. 41. — M. 13 342. Magnetsystem für elektrische kbgeräthe mit zwei oder mehr magnetischen Fü dern. — Reiniger & Co., G. m. b. H. u. 19
Vehrich Janus⸗ München, Landsbergerstr. 79.
R. 13 442. Anordnung von zwei Meß⸗ vartichtungen in einem konstanten magnetischen de. — Reiniger & Co. G. m. chen, Landsbergerstr. 79. 21. 8. 99.
2
21
b. 290
Klasse.
21. T. 6082. Schaltungsanordnung für Fern⸗ sprechstellen. — Franz Treyer, Zürich; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Berlin, Dorotheen⸗ straße 22. 24. 9. 98.
22. B. 23 567. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen der Anthracenreihe. — Badische “ Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh.
22. B. 23 574. Verfahren zur Darstellung von Sulfosäuren von Anthracenfarbstoffen. — Badische Anilin⸗und Soda⸗Fabrik, Ludwigs⸗ hafen a. Rh. 18. 10. 98.
22. B. 24 755. Verfahren zur Darstellung von Indigo; Zus. z. Pat. 105 569. — Badische 1 . Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh.
22. F. 11 317. Verfahren zur Darstellung eines schwefelhaltigen, blauen Farbstoffes. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 10. 11 98.
22. H. 19 799. Verfahren zum selbstthätigen Ausbessern von Verletzungen des Luftreifens an Fahrrädern u. dgl. — William Henri Humphreys, Liverpool, Engl.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Berlin, Leipzigerstr. 19. 15. 1. 98
24. D. 9788. Petroleumdampf⸗Kesselfeuerung. 1 1v Dürr, Bremen, Baumstr. 51.
26. B. 21 674. Acetylenentwickler mit selbst⸗ thätiger Regelung der Gas⸗ und Wasserventile. — George Baldwin u. Cornelius Crastin, London; Vertr.: Carl Röstel, Berlin, Neue Wilhelmstr. 1. 16. 11. 97.
26. F. 11 015. Vorrichtung zur Umsteuerung des Wasserzuflusses bei Acetylenentwicklern. — Karl Fischer, Sitzendorf, Schwarzathal. 16. 7. 98.
26. H. 20 924. AOcetylenentwickler mit Vor⸗ richtung zum Durchbohren unter Wasser angeord⸗ neter Carbidpatronen. — Dr. Emil Hilberg, Berlin, Schellingstr. 16. 12. 9. 98.
26. R. 12 895. Auslösevorrichtung für den Antrieb des Carbidvertheilers eines Acetylen⸗ entwicklers. — A. Rouma, Liége, Belgien; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 27. 2. 99.
26. Sch. 14 346. Löschvorrichtung für Acetylen⸗ BI“ — Adalbert Schievekamp, Wesel.
26. V. 3468. Ausflußregelung für Apparate zur Luftgaserzeugung; Zus. z. Pat. 103 512. — van Vriesland’s erogengasgesellschaft mit beschränkter Haftung, Hannover. 19. 1. 99.
27. J. 5109. Ventilsteuerung für Gaspumpen. — Julius Icken, Frankfurt a. M.⸗Bockenheim, Landgrafenstr. 8. 10. 2. 99.
28. H. 21 649. Messerführung an Bandmesser⸗ spaltmaschinen für Leder. — Hermann Helfferich, Frankfurt a. M. 9. 2. 99.
28. S. 12 428. Lederwalzmaschine. — Andreas Soltau, Ottensen, bei der Kirche 31. 26. 4. 99.
30. C. 8423. Verfahren zur Herstellung brau⸗ sender fetter Oele. — Chemische Fabrik Hentenber A. G. vorm. Eugen Dieterich,
elfenberg b. Dresden. 25. 7. 99.
31. K. 17 920. Formmaschine. — Krigar & Ihssen, Hannover. 27. 3. 99.
32. H. 21 673. Glasschmelzofen; Zus. z. Pat. 67 F9 — Henning & Wrede, Dresden. 14. 2. 99.
37. F. 11 666. Mauerstein für Doppelwände. — Ludwig Fink, Ebven⸗Oranienburg b. Berlin. 4. 3. 99.
38. C. 8390. Vorrichtung zur Herstellung von Holzdübeln. — Chemnitzer Werkzeug⸗ maschinen⸗Fabrik vorm. Joh. Zimmer⸗ mann, Chemnitz. 12. 7. 99.
42. B. 22 643. Fahrpreisanzeiger für mehrere Taxen. — Bank für elektrische Industrie, Berlin, Halleschestr. 18. 4. 5. 98.
42. G. 13 518. Zehnerübertragung an Zähl⸗ werken von Registrierkassen. — Grimme, Natalis & Co., Commandit Gesellschaft a. Aktien, Braunschweig. 12. 6. 99.
42. V. 3550. Kästchen für Kontrolnummern. — Hermann Venth, Siemianowitz b. Laura⸗ hütte, u. Franz Ryssok, Michalkowitz b. Laura⸗
az. * ve Kartoffelauflesmaschine mit . . . artoffelauflesma Paul Dietz, Löcknitz.
“ —
45. D. 9449. Vorrichtung zum Aufrichten des Getreides vor den Messern der Mähmaschine. — Max Drake, Berlin. 18. 1. 99.
45. G. 13 447. Kartoffelaushebpflug mit rechenartigem Pflugschar. — Ernst Ferdinand Gärtner, Lichtenberg b. Reichenau i. S. 20. 5. 99.
45. M. 16 392. Verfahren, das Entblättern von Blüthen zu verhindern. — Müller 4& Lucks, Davôs— Platz; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 11. 2. 99.
45. Sch. 14 802. Drainröhre mit Rippen. — Otto Schwippel, Königgrätz, Böhmen; Vertr.: B. Reichhold u. Ferdinand Nusch, Berlin, Luisenstr. 24. 23. 5. 99.
45. u. 1483. Selbsttränke für Viehställe. —
Emil Uhlmann, Siegmar b. Chemnitz i. S. 7. 8. 99.
46. B. 24 008. Vorrichtung zur Regelung der Nebenluftzufuhr bei Explosionskraftmaschinen. — George Buck u. Edward Strong Torrey, London; ög Baermann, Berlin,
Karlstr. 40.
Klasse.
46. B. 24 628. Vorrichtung für Explosions⸗ kraftmaschinen zum innigen Mischen von Gas und Luft. — Johann Jacob Bourcart, Colmar, Holandsbergwall 2. 22. 4. 99.
46. F. 11 450. Steuerung für die Auspuff⸗ ventile zweizylindriger Explosionskraftmaschinen. — La Société Veuve Fessard & flls, Poissy, Seine et Oise, Frankr.; Vertr.: F. Haß⸗ lacher, Frankfurt a. M. 27. 12. 98.
46. F. 11 820. Einlaß⸗ und Mischventil für Gaskraftmaschinen. — Hermann Fahlenkamp, Meiderich, u. Carl Wenner, Dortmund. 20. 4. 99.
46. B. 3044. Druckregler für Verbrennungs⸗ kraftmaschinen. — Vagerabriks Aktie- bolaget 1 Södertelge, Södertelge, Schweden; Vertr.: A du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 29 a.
13. 8. 97.
46. V. 3559. Vergaser für Benzinkraft⸗ maschinen. — Victoria Fahrrad ⸗Werke vorm. Frankenburger & Ottenstein A. G., Nürnberg, Ludwig Feuerbachstr. 53. 17. 4. 99.
47. F. 11 381. Durch Druck auf eine Flüssigkeits⸗ leitung wirkende Auslösevorrichtung. — Hermann
Fausel, Frankfurt a. M., Kronprinzenstr. 55. 1. 12. 98.
47. M. 16 372. Kurbelschleifengetriebe zur Ableitung gegenläufiger Drehbewegung mit all⸗ mählich steigender und sinkender Winkelgeschwindig⸗ keit und dazwischen liegenden Stillstandspausen. 8 Meßtter, Berlin, Friedrichstr. 94/95.
49. L. 13 085. Verfahren und Presse zur Herstellung von Nägeln mit flachen Köpfen. — George Washington Lee, Binghamton, Grfsch Broome, Staat New York, V. St. A.; Vertr.: C. H. Knoop, Dresden. 28. 3. 99.
49. M. 16 948. Verfahren und Vorrichtung zur Härtung von Geschossen und anderen Hohl⸗ körpern. — Carl Micoletzky u. Julius Spitzer, Witkowitz, Mähren; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 29. 6. 99.
50. Sch. 14 057. Gries⸗ und Dunstputz⸗ maschine mit zwei unter einander angeordneten, festen Sieben. — Hans Schilling, Görlitz, Uferstr. 18. 29. 9. 98.
53. A. 6223. Verfahren zur Darstellung eines beim Kochen emulsionierenden Casernpräparats. — Aktien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabri⸗ kation, Berlin. 30. 1. 99.
53. N. 4675. Maschine zum luftdichten Ver⸗ schließen von Gefäßen. — Edwin Norton, Maywood, Cook, Illinois, V. St. A.; Vertr.: Carl Pataky Berlin, Prinzenstr. 100. 23. 1.99.
57. G. 13 368. Spülvorrichtung für photo⸗ graphische Platten. — Gustav Geiger, München, Maximilianspl. 2. 26. 4. 99.
58. Sch. 14 837. Doppelpresse mit aus⸗ schwenkbaren Deckeln; Zus. z. Pat. 104 057. — Richard Schwickert, Freiburg i. Baden. 31. 5. 99.
63. D. 9569. Vorrichtung zum Zusammen⸗ setzen von Kugellagern. — Deutsche Waffen⸗ und Munitionsfabriken, Berlin. 23. 1. 99.
63. F. 11 579. Wagenbremse mit auf einem Gewindezapfen angeordnetem Bremshebel. — Ludwig Fischer, Mänchen. sarthorpl. 6. 2. 99.
63. K. 18 283. Motoraufhängung für Motor⸗ wagen. — Louis Krieger, Paris, 122 Avenue de Villiers; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 21. 6. 99.
63. R. 12 840. Verschließvorrichtung für aus gelenkig angeordneten und mit einer gelenkigen Verbindungsstange versehenen Schenkeln bestehende
ahrradstützen. — Wilhelm Rauh, Berlin, 1 Ufer 16. 6. 2. 99.
65. D. 23. Vorrichtung zum Verhüten des Sinkens von Wasserfahrzeugen. — Marie Joseph Augustin Deydier, Nyons, Drôme, Frankr.; s “ Wolff u. Hugo Dummer, Dresden.
65. K. 17 685. Seitensteuerung für Torpedos unter Anwendung eines Gyroskops als Richt⸗ apparat. — Emil Kaselowsky, Berlin, Chaussee⸗ strake 17/18. 13 2. 99.
71. A. 5930. Halbschaft und Vorderblatt in einem Stück enthaltendes Schuhoberleder. — öS. & Neher, Mannheim, F. 2, 2.
71. K. 17 566. Befestigung von Schnürhaken
an Schuhwerk u. s. w. — Golttfried Klotz,
Muhlau b. Innsbruck; Vertr.: Ernst von Niessen
8 “ von Niessen, Berlin, Hindersinstr. 2.
20. 1. 99.
. P. 10 228. Leistenmaschine; Zus. z.
Pat. 96 510. — Patentschuhmaschinen Gesell⸗
schaft m. b. H., Berlin, Neue Winterfeld⸗
straße 55. 25. 11. 98. 8
72. . 9282. Abfeuerungs⸗Vorrichtung für
istolen. — Waffen. & Maschinenfabriks⸗ ktiengesellschaft, Budapest; Vertr.; Carl ieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, erlin, Hindersinstr. 3. 26. 9. 98.
74. K. 17 999. Elektrisches Läutewerk mit federnd gelagerter Glocke. — Franz Eugen Klein, Dresden, Schnorrstr. 32. 17. 4. 99. 8
76. G. 13 085. Durchzug mit zwei hinter einander liegenden Nadelstabketten. — John Good u. Jennings Patent Machine Cordage Company, 301 Park Avenue Brooklyn, New g 14 St. A.; Vertr.: C. H. Knoop, Dresden. 9. 8. 98.
71
Klasse. 3
79. G. 12 671. Vorrichtung für Zigaretten⸗ maschinen zum gleichmäßigen Auftragen des Kleb⸗ stoffes auf die Hülsen. — Ezra Torrence Gilli⸗ land, Pelham Manor b. New York, V. St. A.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Berlin, Leipziger⸗ straße 19. 26. 4. 98.
79. W. 15 419. Vorrichtung für Zigarren⸗ wickelmaschinen zum Abschneiden des stumpfen Endes der Zigarre. — John Robert Williams, East Oranze, St. New Jersey, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadt⸗ bahn 24. 20. 12. 97.
80. H. 21 974. Vorrichtung zum Abheben von Thon⸗, Lehm⸗, Torf⸗ oder anderem Boden;
zus. z. Anm. H. 21 205. — J. Georg Harster, peyer a. Rh., Wormserlandstr. 12. 15. 4. 99.
85. N. 4788. Hochwasserbehälter mit ein⸗ gebautem Wasserreiniger. — Nordische Elek⸗ tricitäts⸗Aktien⸗Gesellschaft Abth. Osft⸗ deutsche Industrie⸗Werke, Marx & Co., Danzig. 6. 5. 99.
85. S. 11 610. Filter mit Schlammfang. — Chr. Simon, Dortmund. 14. 7. 98.
86. K. 16 795. Elektrischer Kettenfadenwächter. — Frederic Ellsworth Kin⸗, Montelair, Grfsch. Essex, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin, Anader Stadtbahn 24, u. Carl Röstel, Berlin, Friedrichstr. 48. 20. 12. 97.
86. P. 10 176. Vorrichtung zum Zerschneiden der Schußfransen auf dem Webstuhl. — Otto Popper, Königinhof a. E., Böhmen; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 3. 11. 98.
86. P. 10 298. Drahtgewebe. — Paul Pick, Neisse. 24. 12. 98.
88. O. 2832. Anlage zur Nutzbarmachung der Wellenkraft. — The Ocean Power Co., 10 Wall Street, New York; Vertr.: J. P. Schmidt, Berlin, Charitéstr. 6. 21. 2. 98.
2) Zurückziehung.
Die in Nr. 241 des „Reichs⸗Anzeigers“ vom 12. 10. 99 erfolgte Bekanntmachung der Patent⸗ anmeldung B. 24 419, Kl. 28, wird bis auf weiteres zurückgezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patent⸗ sucher zurückgenommen.
Klasse.
.K. 15 779. Verfahren zur DParstellung
von Polyazofarbstoffen durch Einführung von Azogruppen in das Molekül der a1 aa-Amido⸗
naphtol-52 53-disulfosäure. 10. 7. 99.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
34. W. 14 512. Hosenspanner. 17. 7. 99. *
42. B. 24 120. Transportabler Flüssigkeits⸗ messer mit Membran. 10. 7. 99.
42. N. 4572. Selbstkassierender Waarenaus⸗ spieler. 17. 7. 99.
63. B. 23 506. Antriebvorrichtung für Ein⸗ räder mit unterhalb der Radachse liegenden Fuß⸗ tritten. 13. 7. 99.
d 15 065. Wiederholungsschlagwerk.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
4) Aenderungen in der Perso
des Inhabers. Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind Eeen die nachbenannten Personen.
asse.
S. 86 938. Herstellung von wasser⸗ und fett⸗ dichtem Papier. — Alfred Herzheim, Berlin, Passauerstr. 8.
26. 97 863. Verfahren zur Herstellung von Glühkörpern unter Anwendung organischer Si⸗ liciumverbindungen. — Max Jasper, Bernau
i. Mark. 30. 87 073. Verschluß für Eisbeutel u. dal. — Metzeler & Co., München, Westendstr. 129. 49. 105 417. Verfahren zur Herstellung von 11-. LSe. Achslagerkasten. — Heinrich lbert Eckstein, Leipzig.
52. 104 462. Hilfstisch für Nähmaschinen. — Friedrich Reinhold Schreiber, Leipzig⸗Eutritzsch, Carolastr. 4.
53. 106 826. Verfahren Versenden und Aufspeichern natürlicher gas⸗ haltiger Mineralwässer. — Dr. J. Schultze,
Ham burg, Plan 7.
Verfahren
zum Entnehmen,
53. 106 954. zum Entnehmen natürlichen Mineralwassers von der Quelle. — Dr. J. Schultze, Hamburg, Plan 7.
54. 100 694. Reklamefigur. — Carl Anding, Weimar, Grunstedterstr. 22.
54. 105 235. Reklamefigur; Zus. z. Pat. 100 694. — Carl Anding, Weimar, Grun⸗ stedterstr. 22.
57. 99 439. Kopiermaschine mit um den Be⸗ lichtungszylinder kreisendem Drucktuch. — Neue Photographische Gesellschaft, Aktiengesell⸗ schaft. Steglitz, Siemensstr. 27.
57. 100 244. Kopiermaschine mit um den Belichtungsnylinder kreisendem Drucktuch; 1. Zus. 1. Pat. 99 439. — Neue Photographische Gesellschaft, Aktiengesellschaft, Siegl
82
Siemensstr. 27.