[50567]
18 000 000% ãC ZVIVon der Zwickauer Baunk in Zwickau i. S.
1“ 4 800 000 ist der Antrag gestellt worden, Nom. ℳ 200 000,— “ 13 475 200 yneue Aktien der Actienbierbrauerei Zwickau 3 510 900 vormals Pölbitz, Nr. 1 —200, à ℳ 1000,—, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzu⸗
„ 15 957 100 8
lassen. “ 7 100% ꝑZwickau i. S., den 24. Oktober 1899. Noch nicht zur Einlösung gelangte Gemnich n (Schuldscheine) 128 900
Zulassungsstelle der Bwickauer Börst Die noch nicht fälligen, weiterbegebenen inländischen
A. Harms. Wechsel betragen ℳ 4 434 700,—.
50568] Bekanntmachung. v Die Bayerische Handelsbank dahier hat bei . ndr . . 88 8
uns den Antrag eingebracht, ℳ 12 000 000,— neue Aktien der Ber⸗ liner Bank in Berlin Nr. 30001 bis 42000
[50564] Braunschweigische Bank. zum eenhss zur Notierung an der hiesigen Stand vom 23. Oktober 1899. 841 zuzu 88 . Oktober 1899 Activa. Künchen, den 23. Oktober 1899. 1 .ℳ 1493 655. Die Zulassungsstelle für Werthpapiere 189 189. an der Börse zu München. 1 499 180. 47 202. 8 918 366.
10 500 000. 412 009. 399 440.
1 729 700. —
3 895 680.
agsiva. Eingezahltes Aktien⸗Kapital. Reserve⸗Fonds . .. Bankscheine im Umlauf. Täglich fällige Verbindlichkeiten.. An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten CE“ Sonstige Passiva
160611, zr. der Kalk und Mörtelwerke Aktien⸗
esellschaft in Königsberg i. Pr. werden hiermit zu 1“ eneralversammlung auf Montag, den 27. November d. J., Vor⸗ mittags 10 Uhr, im Sitzungszimmer der Nord⸗ deutschen Creditanstalt, Königsberg i. Pr., Klapper⸗ wiese 4, eingeladen.
Tagesordnung: 8 Genehmigung des Veptrags mit den Königs⸗ berger Kalk und Möktelwerken G. m. b. H. über Erwerb aller Anlagen derselben nebst dem Grundstück Sackheimer Hinterstr. 74, sowie des Geschäfts mit allen Aktiven und Passiven.
II Beschlußfassung über den Erwerb von Grund⸗ stücken. Königsberg i. Pr., 25. Oktober 1899.
Kalk und Mörtelwerk Aktiengesellschaft.
Der Aufsichtsrath Marx.
150607] Maschinen ce Armatur Fabrik vormals Klein, Schanzlin & Becker.
Frankenthal, Rheinpfalz.
der am 22. November 1899, Mittags
8 2 vhr, in unserem Geschäftslokal zu Frankenthal
stattfindenden ordentlichen Generalversammlung werden die “ 88.esg. hiermit eingeladen.
agesordnung: 8
8 g Aufsichts
S.
öniglich Preußischen Staats⸗ Berlin, Donnerstag, den 26. Oktoher Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma
. zungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint dach in einem Becfsgeschafts 81 dnusten.,
Central⸗Handels⸗Register für das
Das Central, Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königli f aats⸗ Anzeigers, SW. Wilhelmstra 83 “ 6 banz 8
“
—
J.
Bericht des Vorstands und des raths.
Genehmigung der Bilanz. Vertheilung des Reingewinns. 1 Ertheilung der Entlastung an den Vorstand und den Aufsichtsrath.
Erhöhung des Aktienkapitals.
Abänderung der Statuten aus Anlaß der Bestimmungen des Deutschen Handelsgesetz⸗
buchs. .
7) Neuwahl des Aufsichtsraths. 1 9
Wir bitten unsere Herren Aktionäre, die an der
Generalversammlung tbeilnehmen wollen, ihre Altie] — recht frühzeitig, spätestens aber 24 aee. (90665]
vor Eröffnung der öendrenecbihrugere Einladung zu der außerordentlichen General⸗
und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und
Deutsche Reich. (nr. 2544)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tä lich. — Der Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ür das Vierteljahr. — Ei 8, Mxs In ertionspreis für den Raum hel d esn Füing Sexx 8 e;x.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Neich“ werden heut die Nru. 254 A. und 254 B. ausgegeben.
88 Klasse. Klasse. Ulen. — Friebrich r . 23. J. 5034. Verfahren zur Verwerthung 49. F. 11 614. Vorrichtung zum Hart⸗ und schenen. * Friegrich Müschenborn, Stuttguet,
der abgenutzten glycerinhaltigen Masse von Buch⸗ Weichlöthen. Carl Faulenbach, Barmen, Kla
druckwalzen und ähnlichen Materialien. — Fre⸗ Rudolfstr. 159. 15. 2. 99. 89 . 17 277. Verfahren der Krystallisation
derick Hedley Jobbins, New York; Vertr.: 49. G. 12 828. Vorrichtung zum Verbinden von Zuckerfüllmassen in Bewegung. C. H.
A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin, von kreuzweise über einander gelegten Stäben. Knoop, Dresden, Amalienstr. 5. 15. 11. 99.
Schiffbauerdamm 29a. 23. 12. 98. — Carl Gabler, Zuffenhausen b. Stuttgart. 89. R. 12 507. Verfahren zum Entfärben 24. H. 21 433. Rostbeschickungswagen; Zus. 17. 10. 98. von Zuckersaft durch schweflige Säure und Zinn.
z. Pat. 98 604. — Hans Hofmann, Hof i. 49. G. 13 052. Gewindeschneidkluppe zum — Ranson's Sugar Process, Limited,
Bayern. 2. 1. 99 Rechts⸗ und Linksgewinde iden. — ; : 28. NI. e152. Franzzsischer Rondwiekftuhl zur n nksgewindeschneiden Carl London, Victoria Street, Westminster; Vertr.:
Metallbestand.. Reichskassenscheine Noten anderer Banken. Wechsel⸗Bestand. Lombard⸗Forderungen Effekten⸗Bestand. Sonstige Aktiva.
Grundkapital. Reservefonds . . . Spezial⸗Reservefonds Umlaufende Noten . . . . Serütge täglich fällige Ver⸗ bindlichkeiten
(509692) Bekanntmachung. Von der Deutschen Effecten⸗ un echsel⸗ Bauk hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung von ℳ 12 000 000,— neue Aktien der Berliner Bank in Berlin, Nr. 30 001 — 42 000, zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 24. Oktober 1899.
Die Kommission
E1 8 15
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung
eines Patentes nachgesucht. Der Gegehstand der
Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Klasse.
1. B. 25 309.
der Statuten), zu deponieren bei unferer versammlume der Aiulemgesellschaft u“
Hoffmann's Stärkefabriken
in Salzuflen,
welche am Sonnabend, den 18. November 1899, 4 Uhr Nachmittags, zu Salzuflen im Gesellschaft stattfindet.
ank für Han 88 Filiale in Frankfurt a. Main oder
bei einem der Herren Aufsichtsrathsmitglieder. Frankenthal⸗ den 24. Oktober 1899. Die Direktion.
ℳ
Stoßrundherd. — W. J.
Letmather Brückenbau⸗Actien⸗Gesellschaft.
Bilanz vom 31. März 1899.
Werth des Unternehmens .8 Bau⸗ und Reparatur⸗Konto.. Sparkassenbestände Kassenbestand
ℳ 1I1 826 833 687
101 218
64 200 30 586 83³³
5 599
101 218
Kreditoren Reservefond (Sparkassen⸗Einlage)..
₰ 22
04 48
ℳ 255 34
84
608 5 599 53 6 581 27
222]44 5 199
Unterhaltungskosten . desgleichen (Differenz bei der Forderung Metzler 774,54 ℳ — 693,50 ℳ) . Verschiedenes ““ Reingewinn (4490, 45 ℳ und 1109,08 ℳ
aus dem Reservefonds)
Haben. Per Vortrag aus 1898/99 Brückengeldpacht Aus dem Reservefonds . Erstattungen und Erinnerungsgebühr..
1 109 08 24975
5 581 27
Durch Beschluß der Generalversammlung der Aktionäre ist die Dividende unserer Aktien für das Geschäftsjahr 1898/99 auf 30 ℳ pro Aktie festgesetzt und kann dieselbe gegen Abgabe der Dividendenscheine
bei unserem Rendauten Bemmer zu Iserlohn
abgehoben werden. Lennauhe⸗ den 19. Oktober 1899. Der Vorstand.
50548 B“ am 30. Juni 1899.
ℳ 405 000 161 884 318 396 536 697
6 983
16 414
Grundstück⸗Konto Maschinen⸗Konto Inventar⸗ und Utensilien⸗Konto “ echsel⸗Konto Pesa ong⸗ t 418 autions⸗Konto “ Konto⸗Korrent⸗Konto (Debitoren).. 50 853
Geschäftslokale der “ Tagesordnung: 3 Nenderung der §§ 1, 6, 8, 9, 11, 12, 13, 14, 16, 17, 19, 21, 22, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 33, 34 der Statuten mit Rücksicht auf die am 1. Januar 1900 in Kraft tretenden neuen gesetzlichen Bestimmungen. (Handelsgesetzbuch vom 10. Mai 1897.)
Das Stimmrecht kann nur für diejenigen Aktien ausgeübt werden, welche spätestens am 12. No⸗ vember bei den Herren J. Schultze & Wolde in Bremen oder bei der Gesellschaftskasse in Salzuflen hinterlegt sind und bis nach Schluß der Versammlung hinterlegt bleiben.
8 5 Der Aufsichtsrath.
Emil Plate, Vorsitzer.
An eine Kündigungsfrist ge⸗
Sonstige Passiva. Eventuelle Verbindlichkeiten aus
[50562]
1 970 850.
bundene Z“ 66 221.
weiter begebenen, im Inlane veme Wechin . 376 075. 20. Braunschweig, den 23. Oktober 1899. “
Der Vorstand. 1 Bewig. Tebbenjohanns. 8
Bank für Süddentschland.
Stand am 23. Oktober 1899.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
[50400] Wir theilen an Stelle der Bilanz mit, daß wir Geschäfte nicht gemacht haben, solche zu machen auch nicht mehr beabsichtigen. b Die Zahl der Mitglieder betrug Ende 1897 = 21; im Jahre 1898 ist ein Genosse ausgetreten, keiner eingetreten, mithin Mitgliederzahl am Jahresschlusse 1898 = 20; Geschäftsguthaben sind nicht eingezahlt, die Haftsumme hat sich um 3000 ℳ vermindert und beträgt am Jahresschlusse 1898 60 000 ℳ Berlin, 7. Oktober 1899. 1 Deutsche Hypotheken- und Pfandbrief Hank eingetragene Genossenschaft mit beschränkter
Haftpflicht. “ Bergmann. Gollin.
8) Niederlassung ꝛc. von Reechtsanwälten.
b 50571 Bekanutmachung.
Der Mechtsandan⸗ und Notar, Justizrath Plesch
in Zeitz ist verstorben und die Eintragung desselben
in der Liste der a n.ess Ihisflben Landgericht zuge⸗ Rechtsanwälte ge⸗ b
vx a. S., den 23. Oktober 1899. Der Landgerichts⸗Präsident.
HIEAMAMIEAEAAIEEREEzEEVEEIMMNEMNEERA
9) Bank⸗Ausweise.
[50563] Stand b er
89 11496 648
Aktien⸗Kapital⸗Konto Hsvpotheken⸗Konto Rieebservefonds⸗Konto .
Konto⸗Korrent⸗Konto (Kreditoren)..
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto 8
1 000 000 250 000 3 439 209 727 33 481
1 496 648 Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
Württembergischen Notenban
am 23. Oktober 1899.
Activa.
Metallbestand .. Reichskassenscheine. Noten anderer Banken. Wechselbestand. Lombardforderungen . Effekten 5
.. „ 11 833 289 81 160 1 348 300 21 401 482 917 100 8430:
702 166
Debet.
An Unkosten⸗Konto „ Abschreibungs⸗Konto „ und Verlust⸗Konto..
ℳ
72 560 56 781 33 481
Sonstige Aktiva Passiva.
9 000 000 —f
Grundkapital 900 237
Reservefonds
162 823
23 273 200
I“ Umlaufende Noten
Täglich fällige Verbindlichkeiten. 88
fEgreatt. Saldo⸗Vortrag v. 1898 . Fabritations⸗Konto.
8 2 141 88 160 681
An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten 1 Sonstige Passiva.
383 700—f 976 830/76
162 823 Breslau, im September 1899. 8 Schlesische Buchdruckerei Kunst⸗ und Verlags⸗Anstalt vorm. S. Schottlaender. A. G. Der Vorstand. S. ECtlerndar⸗ nehmigt und für richtig befunden. hece ehnh Der Aufsichtsrath. Theodor Ehrlich.
Die Auszahlung der von der Generalversammlung enehmigten Dividende von 3 % = 30 ℳ pro ktie erfolgt gegen 849192. des Dividenden⸗
ei der Kasse uns.
scheins Nr. 10 von heute ab
Uschaft. e- ee,,Hn den 24. Oktober 1899.
Schlesische Buchdruckerei Kunst⸗ und Verlags⸗Anstalt
vorm. S. Schottlaender A. G
Eventuelle Verbindlichkeiten aus im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 1 005 35
[50565]
Stand der Fraukfurter
am 23. Oktober 1899.
Activa. Kassa⸗Bestand: 8 etal ℳ 5 212 300,— Reichs⸗Kassen⸗ 46 300,—
scheine.. 8 Noten anderer Banken. „ 164 600,— Guthaben bei der Reichsbank. Wechsel⸗Bestand. Ferschace gegen Unterpfänder. Eigene Effekten...
weiter i. ex.
88
. ank
11121.‧₰
ℳ 5 423 200 „ 638 400 „ 32 628 600
11 369 200 5 365 000 706 500
ℳ
5 284 385 75 095
8 900
. 5 368 380 .22 094 786 1 834 082 2 891 217 433 159
1 405 862
34 027 489
Activa.
g 86 1) Metallbestand. 2) Reichskassenscheine.. 3) Noten anderer Banken Gesammter Kassenbestand. Bestand an Wechseln Lombardforderungen . Eigene Effekten Immobilien. Sonstige Aktiva
8
48 76 32 80 79 34
³9
“ nkapital . een gns, ealaar B 309 883 ööe4.* Währung. ;uihab 90 685
. [15 672 300 — 59 72
73 Täglich fällige 14 975 95 Diberse Passiva 1 026 597,50 34 027 489 49
Eventuelle Verbindlichkeiten aus zum Inkasso
Ibaren Wechseln: gegebenen, im Inland zahlbar d-8. 958 861,73.
SxEAgENE ,HCMREEEAHERTEREIEHEERAEETRR;eenc.
10) Verschiedene Bekannt⸗ mmachungen.
9 [5057200) 8 Von 88 deea eH 8 n & ist der Antrag gestellt worden, 8 — ℳ 500 000 neue Aktien der Schimi⸗ schower Portland⸗Cement⸗, Kalk⸗ und Ziegelwerke in Schimischow O.⸗Schl., Nr. 2001 bis 2500, gleich 500 Stück à ℳ 1000, dividendenberechtigt ab 1. Januar 1900, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu⸗
ulassen. G n. den 23. Oktober 1899.
Zulassungsstelle 5 der Börse zu Berlin. c
VII.
wartz. 505666 8 — der Dresdner Bank und Herrn H. G. Lüder in Dresden ist der Antrag gestellt worden: Nominal ℳ 900 000 4 %ige, hypothe⸗ karisch sichergestellte Schuldscheine der Freiberger Papierfabrik zu Weißenborn bei Freiberg i. S., Litt. A. Nr. 1— 400 zu ℳ 1000 nominal, “ „ C. „ 801 — 1800 „ „ 300 4 zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse zuzulassen. Dresden, den 24. Oktober 1899.
Die Bulassungsstelle der Dresdner Börse.
[50610]
in der Zeit vom
Süsch 8 1 Gesellschaft zu gegenseitiger Hagelschüden
für Bulassung von Werthpapieren an der
Börse zu Frankfurt a. M.
Bekanntmachungg. Wir machen hierdurch bekannt, daß die in Gemäß⸗
heit des § 23 der Verfassung der Korporation der elt des Fizot von Berlin vom 19. Februar 1898 zur Vorbereitung der Wahlen
zum Aeltesten⸗Kollegium der Berliner Kaufmannschaft 1 und —
b zur Finanz⸗Kommission 1 aufzustellende Liste der Wahlberechtigten 6. November bis einschließlich
14. November 1899 8
an den Werktagen zwischen 9 Uhr Vormittags und 3 Uhr Nachmittags im Sekretariat der Korporation (Börsengebäude, Eingang Neue Friedrichstr. Nr. 51/52, f 1
Treppe hoch) öffentlich ausgelegt sein wird.
ch beendeter Auslegung, also spä⸗
Berlin, den 25. Oktober 1899. Die Aeltesten der Kaufmannschast v
Vergütung in Leipzig.
Die namentlich in der zweiten Hälfte des ver
gangenen Sommers bis gegen Ende Sevptembe
niedergegangenen schweren Hagelschäden haben auch unsere Gesellschaft hart betroffen, sodaß diese einen Prämiennachschuß von ihren Mitgliedern erforde
uß. k erselbe hat durch Spätschäden und nachträglich Bewilligungen den Voranschlag überschritten und durch Beschluß des Verwaltungsraths auf 105 % der Bruttovorprämie festgesetzt worden, was ich i Gemäßheit § 6 der Statuten und § 4 der Ve sicherungsbedingungen hierdurch zur öffentliche Kenntniß bringe. Leipzig, 15. Oktober 1899.
Verwaltungsrath der Gesellschaft zu geger
eitiger Hagelschäden⸗Vergütung in Leipzig .“ 18— Vorsitzende: Dr. v. Waechter.
L. bereits als Güter
Privatbahnbeamter, CrontemEt
o. Verkehrs⸗Kontroleur. Gefl. Offerten a. Exp. d. B. unter Nr. 50 380.
l Verlag von Otto Liebmann, Berlin W. 35.
Soeben erschienen: 2 Kommentar zum Gesetz betr. die Ge⸗
sellschaften mit beschränkter Hastung in der Fassung v. 20. Mai 1898 von Dr. J. Lieb⸗ mann, Rechtsanwalt am Oberlandesgericht zu Frankfurt a. M. Vierte, vollständig um⸗ gearbeitete Auflage. 1899. Geb. ℳ 4,50.
Der Begriff der Börsentermingeschüste im § 66 des Börsengesetzes. Ein Rechts⸗ gutachten von Justizrath Dr. . Staub, Rechtsanwalt in Berlin.
[50
Mackowsky.
7
[50559]
Wir bringen Ziehung der
für ungültig erklärt ist und die neue
Ziehung am 8.
Loose à 1 ℳ die Gültigkeit behalten. Soweit Vorrath reicht, sind Loose à 1 ℳ Unter den Linden 3, zu beziehen. 1 Berlin, im Oktober 1899.
Sonstige Aktir“ua Darlehen an den Staat (§ 43 des
S. Schottlaender.
Statuts)
1 714 300
Bekanntmachung.
hierdurch zur öffentlichen Kenntniß, daß die am 12. Oktober a. c. f attgefund
V. Berliner Pferde⸗Lotteri
Dezember 1899
in den Sälen des Kaiserhofes in Berlin, von Vormittags 9 Uhr an, stattfindet, wozu alle ausgegebe
von dem Baukgeschäft Carl Heintze, erlin
Die Technische Kommission für
Einwendungen gegen diese Liste sind innerhalb einer Woche na testens bis zum 22. November d. J. bei uns
anzubringen.
Vorsteher thätig, wünscht Stellung als solche
Bartsch, Köln⸗Deutz, Mathildenstr. 22. 11. 8. 99.
3. Z3. 2771. Halsbindenschloß. — Dr. Han 188388 Reutlingen. 13. 3. 99.
18“ Höchst a. M. 16. 5. 98. Flü sigkeiten oder Vermischen derselben mi Gasen. — Oscar Franz, Muskau, O. L., Kirch straße. 21. 2. 99.
12. 7 21 936. Drahtgewebekathode für elektro
lytische Verfahren nach Art des in der Patent
schrift 76 047 beschriebenen. — James Hargreaves, Farnworth⸗in⸗Widnes, Lancaster, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheen⸗
straße 32. 18. 1. 99. 12. H. 22 687. reiner, insbesondere arsenfreier Salzsäure. Frrart. c⸗ Bergwerke abriken zu Gotha. 2 9. 99. 12. monomolekularer Säurederivate und Isoeugenols; Zus. z. Merck, Darmstadt, Mühlstr. 33. 13. D. 9883. stehenden Kesseltheil und seitlichen Gruppen stehender Wasserröhren. Arnold Dockir, Buenos Aires, Argentinien; Vertr.: Eduard Franke, Berlin, Luisenstr. 31. 7. 6. 99. 13. H. 21 819. Dampfkessel mit Verbrennungs⸗ kammer und rückkehrenden Heizröhren. — Richard Haack, Kiel, Bergstr. 9a. 11. 3. 99. 13. N. 4534. Fieldrohr für Kammer⸗Wasser⸗ röhrenke fsel. Jules Niclausse u. Albert Niclausse, Paris, 41 Rue Taitbout; Vertr.: C. H. Knoop, Dresden. 29. 8. 98. 13. Sch. 14 244. Ueberhitzer mit zunehmender Strömungsgeschwindigkeit des Dampfes. — H. Szamatolski, Frankfurt a. M., Mainzer Land⸗ straße 71. 30. 11. 98. 12. Sch. 14 708. Einsatz für Dampfrohre zur Leitung des Dampfstromes. — Hugo Szama⸗ Ae Fehnesen a. M., Mainzer Landstr. 71.
20. G. 12 459. Durch die Buffer selbstthätig einhakbare Kuppelung mit einer das Kuppelungs⸗ 55 tragenden verschiebbaren Zahnstange für
isenbahnfahrzeuge. — H. F. Grimm, Ilvers⸗ gehofen. 18. 5. 98.
20. G. 13 307. Vorrichtung zum Anheben von Zughaken und Oese der Kupplungen von Eisen⸗ bahnfahrzeugen mit nur einer Welle. — Friedrich Graff, Witten a. d. Ruhr, Breitestr. 89. 30. 3. 99.
20. M. 16 154. Eine Kreuzung für elektrische
Eisenbahnen mit stromleitender ie Sredr gns John Me. Leod Murphy, Torrington, Connecticut; Vertr.: Dagobert Timar, Berlin, Luisenstr. 27/28. 12. 12. 98.
20. Sch. 14 770. Selbstthätige Kupplung für Eisenbahnfahrzeuge. — H. Schenner u. J. Kavic, Graz⸗Eggenberg; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 15. 5. 99.
21. B. 24 159. Schaltung zur Verstärkung elektrischer Wellen. — Dr. Ferbmand Braun, Straßburg i. E., Universitätstr. 1. 25. 1. 99.
21. B. 24 848. Einrichtung zum Kühlen elek⸗ trischer Transformatoren. Arthur Francis Berry, Manor House, Afhley, Harborough, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 19. 3. 98.
21. C. 7484. Selbstthätiger Stromregler mit durch eine Meßvorrichtung eingerückten Schalt⸗ klinken. Cie de 'Industrie Electrique, Genf, Schweiz; Vertr: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 15. 4. 98.
21. H. 22 219. Innerhalb des Gehäuses sedernd auftzehängtes elektrisches Meßgeräth. — Hartmann & Braun, Frankfurt a. M.⸗ Bockenheim. 5. 6. 99.
21. K. 17 879. Phasenmeßgeräth nach Ferraris⸗ schem Prinzip. — Cb. Krämer, Frankfurt a. M., Feuerbachstr. 25. 20. 3. 99.
21. S. 12 511. Unverwechselbare Schmelz⸗ cherung mit Schutzvorrichtung gegen Benutzung alscher Einsätze für zu große Stromstärke und zu geringe Spannung. — Siemens & Halske,
„Aktien⸗Gesellschaft, Berlin. 23. 5. 99.
2. A. 6465. Verfahren zur Darstellung schwarzer, Baumwolle direkt färbender Farb⸗ stoffe; Zus. z. Anm. A. 6451. Actien⸗ Fesn Hase für Anilin⸗Fabrikation, Berlin.
28. F. 11 796. Verfahren zur Darstellung eines blauschwarzen Baumwollfarbstoffs. Farbwerke vorm. Meister Luceius & Brüning, Höchst a. M. 27. 3. 99.
H. 21 857. Verfahren zur Herstellung eines weißen haltbaren Ueberzuges für Holz. —
2. 6. 98.
82
F. 10 879. Verfahren zur Darstellung von Schwefelsäureanhydrid; Zus. z. Pat. 105 876. Farbwerke vorm. Meister Lucius &
. 11 636. Apparat zum Verdunsten von
Verfahren zur Gewinnung
und chemische W“ und Harkorten,
M. 15 862. Verfahren zur Darstellung des Eugenols Pat. 103 581. E.
Dampfkessel mit mittlerem
8 26. B. 23 329. Verfahren zur Entwicklun
Frankfurt a M., Brönnerstr. 7. 3. 9. 26. D. 8841. Selbstthätige Schaltvorrichtun für den Wasserzufluß bei Acetylenapparaten mi
1 nebreree⸗ Eatwelern.,
reich⸗ weizerische Acetylengesellschaft m
⸗ b. H., Lindau, Bayern. 4. 3. 98. acs.
26. D. 968,77. Mischrohreinsatz für Gasglüh
2 lichtbrenner. — G. Delin, Brüssel; Vertr.
. Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M Berlin, Luisenstr. 14. 26. 10. 98.
26. F. 21 376. Vorrichtung zur Regelun Wasserzuflusses bei Acetylenentwicklern⸗— 8 bard Handschug⸗ Dresden⸗N., Conradstr. 18
29. R. 12 317.
Frankr.; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. 31 a.
Stewart Me. ö v. Ossowski, Berlin, Potsdamerstr. 3 34. A. 6287. Petroleum⸗Kochapparat. — Richard Adam, Friedenau b. Berlin, Saar⸗ straße 15. 3. 3. 99. 34. A. 6498. Anzünde⸗Vorrichtung für Heiz⸗ brenner mit flüchtigen Brennstoffen. — Gebr. s— & Co., Hamburg, Büschstr. 12.
36. K. 17 654. Schaltvorrichtung an Venti⸗ latoren. — Franz Kluge, Barmen. 7. 2. 99. 36. P. 10 732. Verschlußvorrichtung für Ofen⸗ thüren. — Egon von Perbandt⸗Windkeim, Urbanstr. 27, u. Frau Dr. Louise Koch, geb. Stolcke, Bayreutherstr. 27, Berlin. 15. 6. 99. 38. A. 6358. Maschine zum Schleifen und Polieren von Holz. — Joseph E. Almon, Montpelier, Washington, Vermont, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin, an der Stadt⸗ bahn 24. 4. 4. 99.
38. M. 16 673. Verfahren zur Konservierung von Holz. Berliner Holz⸗Comptoir, A 25. 4. 99. 39. R. 12 285. erfahren zum Verarbeiten von Gummiabfällen. — Dr. R. Rickmann, Kalk b. Köln. 8. 7. 98. 42. B. 20 839. Wassermesser. — Otto Braun, Köln a. Rh. 21. 5. 97. 42. J. 4839. Vorrichtung zur Aufzeichnung und Wiedererzeugung von Lauten. — Eldrige Reeves Johnson, Camden, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: E. Dalchow u. F. v. Keller, Berlin, Marienstr. 17. 21. 7. 98. 42. T. 6490. Abstellbare Schneidevorrichtung an Druckwerken von Registrierkassen. — Franz B Braunschweig, Kastanien⸗Allee 71.
45. D. 9917. Vorrichtung zum Ziehen von Wasserfurchen für Wurfrad⸗Kartoffelernte⸗ maschinen. — Berthold Drescher, Marschwitz b. Herrnprotsch i. Schl. 20. 6. 99. 45. G. 13 395. Hufeisen aus Aluminium. — Ferdinand George, Brüssel, 46 Rue de Molem⸗ beek; Vertr.: Maximilian Mintz, Berlin, Unter den Linden 11. 5. 5. 99. 45. K. 17 230. Sicherheitsvorrichtung Häckselmaschinen. — Friedrich Kaiser, Stutt⸗ gart, Calverstr. 33. 13. 4. 98. 45. W. 15 308. Saatfurchenzieher. — Thomas Walzock, Wälferode b. Hannover. 29. 6. 99. 45. W. 15 324. Pasteurisier⸗Apparat für Milch und andere Flüssigkeiten. Hermann Weidemann, Nürnberg, Scheurlstr. 3. 5. 7. 99. 46. G. 13 124. Membranpumpe für Petro⸗ leumkraftmaschinen. — J. M. Grob & Co., G. m. b. H., Eutritzsch⸗Leipzig. 1. 2. 99. 46. L. 12 865. Gaskraftmaschine. Max Ludewig, Hamburg, Gärtnerstr. 30. 18. 1. 99. 47. K. 17 818. Rollenlager mit zwei oder mehr Rollenpaaren für umlaufende Trommeln. — W. J. E. Koch, Hamburg, Kl. Burstah 2. 9. 3. 99. 47. K. 17 997. Für Dampfheizungen und Bremsleitungen an Eisenbahnfahrzeugen be⸗ stimmter Vertheilungs⸗ oder Absperrschieber. — Knorr, Berlin, Köpnickerstr. 113. 17. 4. 99. 47. S. 12 489. Kurbel mit einem der Kraft entsprechend veränderlichen Hube. — Heinrich Svarovsky u. Josef ValäLek, Dobruschka, BI 9 Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 49. A. 5980. Keilnuthenstoß⸗ und Kaltsäge⸗ maschine. — Otto Arlt, Görlitz, Salomonstr. 13. 22. 11. 98. 49. B. 24 831. Verfahren zur Herstellung von Bronzefarben aus körnigem Metallpulver. — Broncefarbenwerke, Act. Ges. vorm. Carl
Christoph Härtl, Hamburg, a. d. Koppel 10.
Herstellung einer weitmaschigen Wirkwaare. — Carl Axamitt, Balingen, Wrttbg. 19. 11. 98.
von Acetylen. — Eduard Bauer u. Frang Fried, b 98.
Deutsch⸗Oester⸗·
„ u. W. Dame,
des ern⸗
Verfahren zum Entkletten von Wolle in Form von Wickeln oder Spulen. — Emile Roussel u. Désiré Lefebvre, Roubaix,
20. 7. 98.
33. J. 5320. Ausziehbarer Koffer. — Dugald utyre, Philadelphia, V. St. A.;
für
straße 9. 10. 1 49. G. 13 256. g
oder ohne Anwendung eines Fluß⸗ oder Reduzier
mittels. — Gesellschaft für elektri che Metall bearbeitung G. m. b. H., Berlin, Leipziger
straße 101/102. 13. 3. 99. . 49. G. 13 327. Schutzvorrichtung an Präge . pressen u. dgl. mit Reibscheibenantrieb. — Greiner, Finkenau b. Coburg. 8. 4. 99.
g t
aufgesetzt und von einer Druckrolle gehalten wird — Kohl, Rubens & Zühlke, Rodenkirchen Köln, Maternusstr. 12. 1. 99. 49. K. 17 580.
Walter Kirsten, Riga, Alexanderstr. 133; Vertr. Dagobert Timar, Berlin, Luisenstr. 27 — 28 26 6. 99.
49. K. 17 726.
Street, Staat Wisconsin, V. St. A.; V. 18. 2. 99.
Stähle. — Konrad von Meyenburg, Zürich, Börsenstr; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Berlin, Friedrichstr. 10. 29. 5. 99. 49. P. 9930. Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung scharf ausgeprägter Sicken und Wulste auf Sickenmaschinen. — Ludwig Pollak, Postel⸗ berg, Böhmen; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 15. 7. 98. 49. W. 14 168. Ein⸗ und Ausrückvorrichtung für die Bohrspindel von Routern und ähnlichen Bohrmaschinen. — Ferdinand Wesel, Fulton Street 82 u. 84, New York, V. St. A.; Vertr.: E. Wentscher, Berlin, Gleditschstr. 37. 23. 6. 98. 50. H. 22 316. Mischbehälter mit im Boden angebrachten beweglichen Theilen. — Rudolf Hirschmann, Breslau, Göthestr. 10. 23. 6. 99. 52. B. 21 222. Jaquardvorrichtung für Stick⸗ maschinen zum Verstellen des Rahmens in wage⸗ rechter und senkrechter Richtung. — Antoine Bastie u. Jean Baptiste Bastie, Tarare, Frankr.; “ L. Putzrath, Berlin, Köthenerstr. 34.
53. F. 10 657. Verfahren zur Darstellung es he-öch — Dr. Finkler, Bonn a. Rh. 55. N. 4601. Vorrichtung zum Tvrocknen, Strecken und Reinigen der Naßfilze von Papier⸗ maschinen. — Hans Neidhardt, Chemnitz, u. Hermann Schulte, Wien; Vertr.: Bernhard Blank, Chemnitz. 14. 11. 98.
63. E. 6311. Vorrichtung zum Ein⸗ und Aus⸗ rücken der Riemen von Motorfahrzeugen. — Carl Erben, Raguhn. Anhalt. 23. 2. 99. 63. S. 11079. Luftradreifen mit selbst⸗ dichtender Einlage. — Ußziel Putnam Smith, Rhodes Avenue, Chicago, Grfsch. Cook, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadt⸗ bahn 24. 7. 2. 98.
64. R. 12 883. Hebelverschluß für Kruken, Dosen, Flaschen u. dgl. — Hermann Rocholl, Minden i. W. 22. 2. 99.
69. C. 8225. Knovpflochschere. — Dr. Ludwik Chybezynski, Aleksandrovsk, Gouv. Jekateri⸗ noslaw, Rußl.; Vertr.: Maximilian Mintz, Berlin, Unter den Linden 11. 27. 4. 99.
70. P. 10 530. Landkartenhalter; Zus. z. Pat. 90 340. — Firma Waldemar Pruß, Han⸗ nover, Lilienstr. 14. 27. 3. 99.
im Patent 94 247 geschützten Verfahrens zur Herstellung der Nährippen an Schuhsohlen; Zus. z. Pat. 94 247. — John Keats, Paris; Vertr.: C. H. Knoop, Dresden. 3. 6. 99.
71. M. 16 485. Elastischer Schuhverschluß; Zus. z. Pat. 96 268. — Rud. Meyer, Oel⸗ mühle b. Plön. 2. 3. 99.
76. C. 8383. Läufer für Ringspinn⸗ und Ringzwirnmaschinen. — John William Cook, Manchester, Exchange Street 2; Vertr.: F. C. g. h. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 76. K. 18 275. Vorrichtung für Ringspinn⸗ und Ringzwirnmaschinen zur Verhütung des Zu⸗ sammenspinnens benachbarter Fäden bei ein⸗ tretendem vaessne. — Albvert Koechlin, Mülhausen i. Elsaß, Spiegelthor 8. 20. 6. 99. 77. G. 12 679. Fangvorrichtung für die Wagen von Hängebahnen. — Williard Herbert Gilman, 31 State Street, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 16. 8. 98.
77. Sch. 14 612. Schießspiel. — Herrmann Schönfelder, Breslau, Alexanderstr. 1. 2. 3. 99.
Schlenk, Roth b. Nürnberg. 30. 5. 99.
Großhennig, b. Hannover, Egestorff⸗
Verfahren zum Schweißen von Aluminium und Aluminiumlegierungen mit
Hans
49. K. 17 530. Vorrichtung zum Umbiegen : der seitlichen Theile an Fahrradfelgen, bei welcher der zu bearbeitende Blechstreifen auf eine Scheibe
Führungsvorrichtung für nach einer Schablone arbeitende Fagondrehbänke. —
Fahrbarer Tisch zum Be⸗ schicken von Glühöfen mit Schienen. — Edward William Me. Kenna, Milwaukee, 402 Jefferson
ertr.: 1 Schmidt, Berlin, Potsdamerstr. 141.
49. M. 16 817. Hobelstahlhalter für mehrere 52. S.
71. K. 18 197. Maschine zur Ausführung des 1
L. Putzratb, Berlin, Köthenerstr. 34. 10. 10. 98. 80. O. 2923. Verfahren zur Herstellung von porösen Körpern aus plastischem Material. — Dr. Karl Ochs, Berlin, Gartenstr. 160. 28. 6. 98. 80. T. 5977. Vorrichtung zur Herstellung von . Zement⸗Dachplatten mit mehreren parallel . liegenden Ueberdeckungsleisten; Zus. z. Pat. 99 291. 1 Kart Thomann, Halle a. S., Wuchererstr. 74.
81. H. 21 757. Verschlußband für Kisten u. dgl.; Zus. z. Pat. 102 435. — Carl Eduard Hoenes, Trier, Aachenerstr. 47. 1. 3. 99.
S83. K. 17 901. Vorrichtung an Uhren zum
Anzeigen des Ablaufens. — Heinrich Kielmann, 8 Rubrort a. Rh. 23. 3. 99. .“
86. K. 16 422. Vorrichtung für Webstühle zum Abfangen des Schußfadens an den Gewebe⸗ kanten. C. F. Klein⸗Schlatter, Barmen.
2. 4. 98. Greifers 8e — Leo Kraus,
—: [86. K. 17 549. 1 Neumünster, Holstein. 14. 1. 99.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. Lünfe. 5422. Zahnst
. E. 5422. Zahnstangenziehbank mit doppel SieChEesee 8 veech g—
9 ohreinrichtung für Hohl⸗ saum⸗Nähmaschinen. 1. 5. 99. “ S2. Sch. 13 806. Rhhrentrockner; Zus. z. Anm. Sch. 13 807. 30. 1. 99.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu
entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als
zurückgenommen.
Klasse.
26. S. 12 187. Durch den Gasdruck be⸗
thätigtes Ventil für Gasbrenner. 20. 7. 99.
36. H. 22 08s. Zwangläufige Verbindung eines essserventälh und eines Gashahnes.
81. 7. 47. G. 13 120. Ein⸗ und Ausrückvorrichtung
für Treibriemen. 31. 7. 99. 49. H. 22 204. Gewindebohrer. 20. 7. 99. 63. M. 15 953. Aufhängevorrichtung für Wagen.
31. 7. 99.
71. L. 12 927. Schuhwerk mit lösbar be⸗
festigter Sohle. 17. 7. 99.
S86. R. 11 844. Ladengetriebe für Webstühle zur 8 He eCnns von Schubschlingengeweben.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen
des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagung. Auf die nachstehend bezeichnete, im „Reichs⸗An⸗ zeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. 22. F. 9854. Verfahren zur Darstellung eines wasserlöslichen blauen Beizenfarbstoffs aus Diamidodioxyanthrachinon. 26. 7. 97.
4) Aenderungen in der Person
des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind vnme. r die nachbenannten Personen.
asse. 21. 92 774. Typendrucktelegraph mit zwei um laufenden Stromschlußarmen. Reinhol Kübler, Blücherstr. 65, u. Georg Reimann, Schmidstr. 32, Berlin. 21. 105 383. Steuerungsvorrichtung für Dreh und Laufkräne mit elektrischem Betrieb. Eduard Baumer, Nürnberg, Alexanderstr. 19. 21. 107 533. Vorrichtung zum Erhitzen Nernst⸗ scher Glühkörper. — Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin, Schiffbauerdamm 22. 52. 103 547. Kurbelstickmaschine mit mecha⸗ nischem Antrieb der Kurbel. — „Gloria“ Actien⸗ gesellschaft für selbstthätig arbeitende Kurbelstickmaschinen, Berlin, Spindlershof 4. 53. 106 825. Bürstmaschine zum Entpudern von Zucker⸗ und dergleichen Waaren. — Max Pötter u. Johann Paehlke, Berlin. 57. 81 380. Photographische Doppel⸗Kamera mit peränderlicher Winkelstellung. — Th. Landin, Düsseldorf. 77. 107 216. Spielzeug. — Ernst Paul Leh⸗ mann, Brandenburg a. H. S9. 106 970. Verstellbarer Preßkonus für Schnitzelpressen. — A. W. Macken Selwig & Lange, Braunschweig.
3) Löschungen. 8
a. Jufolge Nichtzahlung der Gebühren.
4: 103 682 104 492. 8: 73 929 98 399. 12: 84 988 91 691 97 242. 13: 86 042. 14: 85 821 97 345. 19:79 678. 20: 80 152 91 160 99 330. 21
87. M. 16 846. Schließwerkzeug für Rohr⸗
86 821 96 171 96 666 96 718 96 974 97 454 98 857