[53235]

Actien⸗Zuckerfabrik Bennigsen.

26. ordentliche Generalbversammlung am Sonnabend, den 2. Dezember d. J., Nach⸗ mittags 2 ½ Uhr, im Fabrikgebäude zu Bennigsen.

Tagesordnung:

1) Geschäftsbericht, Bilanz, Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnung, Gewinn⸗Vertheilung, Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsraths.

2) Wahl von Revisoren.

3) Aufnahme einer neuen hypothekarischen An⸗ keibe gegen Kündigung der bestehenden An⸗ eihe.

4) Aenderung des revidierten Statuts nach Maß⸗ gabe der neuen gesetzlichen Bestimmungen.

ämmtliche Aktionäre sind zur Theilnahme be⸗

tigt. Stimmberechtigt sind jedoch nur diejenigen Aktionäre, welche mindestens 5 Aktien spätestens 6 Tage vor der Generalversammlung bei der Direktion oder bei dem Bankhause Hermann Bartels zu Hannover hinterlegt haben. Die

Legitimationskarten werden dort ausgehändigt. Bennigsen, 5. November 1899.

Der Aufsichtsrath. Hurtzig. 1

IoII6 Vrauerei am Kreuzberg, Aktiengesellschaft in Meiningen.

Die Hnn Aktionäre unserer Gesellschaft werden

hierdurch zu der am Dienstag, den 28. November

1899, Nachmittags ½3 Uhr, in unserem Eta⸗

blissement stattfindenden 19. ordentlichen General⸗ versammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung:

1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz

für 1898/99. 2) Entlastung des Aufsichtsraths und des Vor⸗

sstcands.

3) Wahl zum Aussichtsrath.

Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist jeder Aktionär, der sich als solcher legitimiert, be⸗ rechtigt. Stimmberechtigt sind diejenigen Aktionäre, welche ihre Aktien spätestens am fünften Tage vor dem Versammlungstage bei dem Vorstand oder den Firmen B. M. Strupp und Roth & Sohn hier oder anderen dem Aufsichtsrath ge⸗ nügend erscheinenden Stellen hinterlegt und die Hinterlegung im letzteren Fall spätestens am Tage auf eine dem Aufsichtsrath genügende

eise bescheinigt haben. ⸗ Jede Vorzugs⸗Aktie giebt zwei, jede Stamm⸗Aktie eine Stimme. ö

Meiningen, den 3. November 1899.

Der Aufsichtsrath. Dr. Gustav Strupp, Vorsitzender.

[53230]

Vereinsbrauerei zu Döbeln.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ durch zu der Mittwoch, den 29. November 1899, Nachmittags 3 Uhr, im kleinen Saale des Staupitzbades stattfindenden „Generalversamm⸗ lung“ ganz ergebenst eingeladen.

Der Saal wird um ½3 Uhr geöffnet und Punkt 3 Uhr geschlossen werden.

egeeee eeag.

1) Vortrag des Geschäftsberichts und der Jahres⸗ rechnung pr. 1898/99, sowie Antrag auf Richtigsprechung derselben.

2) Bericht des Aufsichtsraths.

3) Beschlußfafiung über Verwendung des Rein⸗

ewinns.

4) Etwaige Anträge, welche rechtzeitig eingebracht

nd.

Die Jahresrechnung liegt von heute ab im Komtor der Brauerei zur Einsicht für unsere Aktionäre aus, auch können Druckexemplare vom 15. d b daselbst in Empfang genommen werden.

Der Aufsichtsrath Vereinsbrauerei z. Döbeln. Eduard Braun, Versitzender,

[53229]

Die Aktionäre der Maschinenbauanstalt „Kirchner & Co. Actiengesellschaft“ werden hierdurch zu der Donnerstag, den 23. November 1899, Vor⸗ mittags 11 Uhr, im 8ö der Leipziger Bank in Leipzig, Klostergasse Nr. 3, abzuhaltenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.

Tagesordnung: 1) Vorlegung des Geschäftsberichts und Rech⸗ nungsabschlusses für das Jahr 1898/99.

2) Entlastung der Verwaltung und Vertheilung

des Reingewinns.

3) Antrag und Beschlußfassung auf Abänderung

der §§ 5, 7, 8, 11, 13, 15, 23, 25, 26, 27, 29, 30, 31, 35, 36, 37 der bisherigen Statuten.

4) Wahlen in den Aufsichtsrath.

Bericht und Abschluß liegen zwei Wochen vor der Generalversammlung in dem Geschäftslokal der Gesellschaft zur Verfügung der Aktionäre

Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen berechtigt, welche sich bei dem Eintritt in die Generalversammlung durch Vorzeigung ihrer Aktien der Gesellschaft oder durch Depositenscheine, in welchen von einer öffentlichen Behörde oder von der Leipziger Bank die Hinterlegung von Aktien mit Angabe der Nummern derselben bescheinigt wird, als Aktionäre ausweisen.

Leipzig⸗Sellerhausen, den 3. November 1899.

Kirchner & Co. Acetiengesellschaft.

Der Aufsichtsrath. Der Vorstand.

Dr. Gentzsch, Vorsitzender. Ernst Kirchner.

[53107]

Bilanz per 30. Juni 1899.

Anlage

Amortisation

Statutengemäße Amortisation 30. Juni

1899

ℳ6

30. Juni 1898

ℳ gq2*

18 ℳ

[53244]

Aktienbrauerei Wulle

Zu der am 21. Dezember d. J., Vormittags 11 Uhr, genannten Gesellschaft, Stuttgarter Bürgerhalle, I. Stock,

in Stuttgart.

in dem Anwesen der oben⸗ Gambrinuszimmer, stattfindenden 3. ordent⸗

lichen Generalversammlung laden wir die Herren Aktionäre hiemit höflichst ein. „Tagesordnung: 1) Entgegennahme des Geschäftsberichts, der Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung und Bilanz. 2) Ertheilung der Decharge an Vorstand und Aufsichtsrath. 3) Beschlußfassung über die Vertheilung des Reingewinns. 4) Aufsichtsrathswahl für 3 turnusgemäß ausscheidende Mitglieder laut § 19 der Statuten. 5) Abänderung und Neufassung der Statuten aus Anlaß der mit dem 1. Januar 1900 in

Kraft tretenden neuen G

esetze.

Die Eintrittskarten können gegen die gemäß § 27 der Statuten zu bewirkende Hinterlegung der Aktien, welche spätestens 3 Tage vor der Generalversammlung zu erfolgen hat, im Geschäfts⸗ lokal der Gesellschaft, ferner bei den Bankhäusern Dörtenbach & Co., Württ. Landesbank in Stutt⸗ gart, sowie bei der Mitteldeutschen Creditbank in Frankfurt a. M. in Empfang genommen werden.

Stuttgart, den 3. November 1

1“ 1u 6“

899.

Der Aufsichtsrath. nst Wulle, Vorsitzender.

[53115] Actien Gesellschaft

für Holzverwerthung und Imprügnirung.

Charlottenburg⸗Berlin.

Zu der diesjährigen außerordentlichen versammlung, welche am Sonnabe 2. Dezember, Sitzungssaal der Deutschen Genossenschafts

Vormittags 11 Uhr,

General⸗ nd, den im Bank von

Soergel, Parrisius & Co., Charlottenstraße 35 a., II, Berlin, stattfindet, werden die Herren Aktionäre der

Gesellschaft hiermit eingeladen. Tagesordnung: „Neuwahl des Aufsichtsraths.“

Charlottenburg⸗Berlin, den 4. November 1899.

Der Aufsichtsrath

der Actien Gesellschaft für Holzverwerthung

und Imprägnirung.

Julius Rütgers, Vorsitzender.

[44781] Aufgebot.

Durch den Konkursverwalter Herrn H. Hartung in Hamburg ist uns angezeigt, daß dem Photographen

Herrn Max Christian Priester

in Hamburg die

von uns unterm 8. Januar 1896 auf sein Leben aus⸗

gefertigte Police Nr. 133 704 verloren und wird infolge dessen das Aufgebot beantragt.

gegangen, derselben

Der gegenwärtige Inhaber gedachter Police wird hiermit aufgefordert, sich innerhalb 3 Monaten bei uns zu melden, widrigenfalls die verlorene Police für kraftlos erklärt und an deren Stelle dem

Vietoria zu Berlin

Allgemeine Versicherungs⸗Aectien⸗Ge O. Gerstenberg.

ee eine neue Ausfertigung ertheilt werden wird.

Berlin, den 30. September 1899.

81

sellschaft.

Keine.

7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗

ℳ ₰ abrik⸗Anlagen:

. Fobr Grundstücke

. Fabrik⸗Gebäude ...

„Arbeiterwohn.⸗Grundstück

.Arbeiterwohnungen .Geleis⸗Anlagen

175 232 45 787 440 54 27 375 67 176 126 25 12 9929 113 7265 34

168 678 45 745 156/62 26 907 05 174 825 17 11 82170 104 691/73

3 442 11 667 468

1 301 427

4 567

3 111 8 10 616 54

450,— 4 506 50

1272639 15

1[8687 52 2877 05 2208072

518 280/ 91 34 094/14 901˙41

. Maschinen und Werkzeuge .. h. Geräthe . i. Fuhrpark

276 506 75 31 522 91 8

20 964 ¾ 1 311 900

20 809 80 1 259 1

8 553 276 46 Waaren:

Vporräthe in fertigen, halbfertigen Waaren und Rohmaterialien

Kassa: Bestand..

Wechsel: Bestannd.. Debitoren: Kunden⸗Ausstände.

Guthaben bei der Reichsbank,

Ausstände

Aktien⸗Kapital

Obligations⸗Schuld

Einhaltegelder

Reservefond

Spezial⸗Reservefond

Kreditoren: Lieferanten. .

Bankschuld und

Gewi Vortrag von 1897/98 88 Reingewinn per 1898/99

Soll.

Gewinn- und Verlust-Ronto per 30. Juni 1899.

508 030 62% 508 030/64

809 077 85 2413 64 1 593 07

22 069 50% y23 176

466 368,73 2318 59

3 021 883 24 V

1 600 000 1 000 000 2 209

5 678

10 000

„ 177 317,41 307 702 08

α 26809,85 91 683,36

96 293 22

8) Niederlassung ꝛc. von

Rechtsanwälten.

[53085] Bekanntmachung. In die Liste der beim hiesigen Amts gelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsa

gericht zu⸗ nwalt Dr.

Alfred Kalinowsky hier heute eingetragen worden.

Bernau, den 2. November 1899. Königliches Amtsgericht.

[53082 )

Der Rechtsanwalt Curt Bernhard

Ot

Blüher in Freiberg hat wegen seiner Berufung zum Bürgermeister der Stadt Freiberg die Rechts⸗

anwaltschaft aufgegeben und ist in der A des Landgerichts gelöscht worden.

te

Königliches Landgericht Freiberg dden 3. November 1899.

Geßler.

[53086] “ Die Eintragung

Regen in der Rechtsanwaltliste des

des Rechtsanwalts Motzel in

K. Amts⸗

gerichts Regen ist heute wegen Aufgabe der Zu⸗

lassung desselben als Rechtsanwalt am hi

richte gelöscht worden. 6 Regen, den 31. Oktober 1899. Kgl. Amtsgericht. Der K. Oberamtsrichter: Lutz.

esigen Ge⸗ 8

3 021 883 24 Haben. —

— ——

An Amortisations⸗Konto „ Reservefond⸗Konto: 5 % von

Statutengemäße 1 5 ℳ 91 683,36 f Riieingewinn: 3

Eee““]

Vertragsmäßige Tantiome †

Tantièmen an Aufsichtsrath...

Gratifikationen an Beamte und Werkmeister

auf Spezial⸗Reserve⸗ on 2. 20

Vortrag auf neue Rechnung..

ℳ ₰ ℳ 45 050 41¶ Per Waaren⸗Konto: “ Gewinn abzügl. aller Unkosten Steuern ꝛc.

„ Gewinnvortrag

von 1897/98

136 733 4 609

4 584

06

141 34363 141 343

Annweiler Emaillirwerke vormals Franz Ullrich Söhne.

Der Aufsichtsrath. Eugen Ullrich.

Die von der Generalversammlung festgesetzte Dividende pr.

Der Vorstand. Gustav Ullrich. 1898/99 kommt mit ℳ 40,— pro

. gegen Einlieferung des Dividendenscheins Nr. 2 vom 1. Dezember a. c. ab zur Auszahlung er

8 1“ Bank von Elsaß & Lothringen, Straßburg i. E., J. L. Finck, Frankfurt a. M., und unserer Gesellschaftskasse hier. 8

Annweiler, den 28. Oktober 1899.

Die Direktion. Gustav Ullrich

[53110] Wochen⸗Uebersicht

vom 31. Oktober 1899.

1] Bank⸗Ausweise.

der 8 Bayerischen Notenbank

Activa. QMetallbetlanh .. 566 Bestand an Reichskassenscheinen „ Noten anderer Banken. eeeeö1öö1“; „ Lombard⸗Forderungen Effekten. 8

8 „ sonstigen Aktiven. Passiva.

Das Grundkapital

Der Reservefonds. 11“

Der Betrag der umlaufenden Noten

Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗

bindlichkeiten. . . . . Die an eine Kündigungsfrist Verbindlichkeiten...

gebundenen Die sonstigen Passira . . . . . .

ℳ 29 577 000 60 000 4 229 000 50 358 000 1 445 000 23 000 2 322 000

7 500 000 2 306 000 65 093 000

7 719 000

5 396 000

Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande

zahlbaren Wechseln .. . .

München, den 3. November 1899.

8 Bayerische Notenbauk. Die Direktion.

ℳ 2 446 702,87.

[53109]

Stand der Badischen Bank

am 31. Oktober 1899. Activa.

6 019 923,1 16 020 512 100— 24 447 840 14 599 030— 38 424 15

3 378 670 23

ZS5 52007 62

Metallbestererernd .ℳ Reichskassenscheine. 6 Noten anderer Banken. Wechselbestand. Lombard⸗Forderungen

Ecten 6

Sonstige Aktiva

ℳ Passiva.

Grundkapiteeel ℳ EI4““ Umlaufende Noteln „ Täglich fällige Verbindlichkeiten. „ An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten „ Phatit“ 254 88 ℳ [35 012 007 62 Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen ℳ 508 764,37. 8

618239) machungen.

Unione Italiana Tramways Elettrici.

Società Anonima —

9 000 000,—f 1 794 51876 16 804 000 — 6 304 433 98

1 109 654 88

3

capitale L. 3 000 000. interamente

versato. Sede in Genova.

Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am 22. November d. Js., Nachmittags 3 Uhr, in Genua in den Geschäftsräumen der Gesellschaft, Piazza San Matteo N. 15, I. Stock, stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung ein⸗ geladen.

Tagesordnung: 8 Wahl eines Verwaltungsraths⸗Mitgliedes.

Auf Grund des Artikels 6 der statuten wird hierdurch bekannt gegeben, daß die nachstehend aufgeführten Banken zum Empfang der Aktien, welche mindestens 5 Tage vor der Versammlung deponiert werden müssen, er⸗ mächtigt sind:

Banca Commerciale Italiana Genua,

Credito Italiano in Genua,

Deutsche Bank in Berlin,

in

Gefellschafts .

Société de Credit Suisse in Zürich.

Genua, den 31. Oktober 1899. Der Präsident des Verwaltungsraths: G. Rossi.

[53101]

Hierdurch wird bekannt gemacht, daß die Metro⸗ politan Bar Emil Kaegler Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Berlin, Jägerstr. 18, aufgelöst wird. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Ansprüche an die Gesellschaft bei dem unter⸗ zeichneten früheren Geschäftsführer und Liquidator anzumelden.

Berlin, Besselstr. 21, den 31. Oktober 1899. Paul Freudenberg.

beIx“I VBank des Berliner Kassen⸗Ve

am 31. Oktober 1899. 2 5 Activa. 1) Metall⸗ u. Papiergeld, Guthaben bei der Reichsbank ꝛc. .ℳ 5 851 012 2) Wechselbestände ꝛc. E.1ö“n 3) Lombardbestänee. „ 5 839 400

4) Grundstück “ „ 1 830 000 Passiva. Giro⸗Guthaben ꝛc.. . . . ℳ 20 452 983

[53112] 1 1 8 Mecklenburgische Bank in Schwerin i. M. Status ultimo Oktober 1899. Activa. Kassenbestand, Bankguthaben und 14* Darlehen gegen Unterpfand und Konto⸗Korrent⸗Debitoren... Eigene Effekten u. Betheiligun en Nicht 5. 60 % des Aktien⸗ VIWEö1““ Bankgebäude D

„ 10 133 333,46 1 590 683,39

„ 3 000 000,— „ 148 076,81 . 189 267,94

ℳ 17 170 812,70

. ℳ 5 000 000,— „ 144 059,91

„ 11 494 462,83 532 289,96 ℳ 17 170 812,70

Passiva. Aktien⸗Kapital “ Reservefonds.. Kapital⸗Einlagen,

Kreditoren. Diverse

Sparbücher u

8

. ℳ 2 109 451,10

eins

zum Deut

No. 263.

b Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei Berlin auch durch die Koöͤnigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich

Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, hezogen werden.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Berrnasnchengen aus den Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten

Anzeiger und Königlich Preußis

Berlin, Montag, den 6. November

Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

für das Deutsche Reich. Hnr 2634)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der

kann durch alle Peste lnftalten für

reußischen Staats⸗

Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 Irsertibnopreis für den Raum

3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — einer Druckzeile 30 ₰.

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 263 A., 263B., 263 C. und 263D. ausgegeben.

11A1“;

8— 1) Aumeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

.L. 13 296 Lampenaufzug. Paul Leipoldt, Stendal, Breitestr. 80. 8. 6. 99. 4. P. 10 775. Reflektor⸗Anordnung für in⸗ direkte Beleuchtung. — Francis Beaufort Palmer, London, 5 New Square, Lincoln's Inn.; Vertr.: F. h .“ u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 8. F. 11 798. Verfahren und Vorrichtung zum Ausstanzen von Blättern u. s. w. aus Ge⸗ webe, Papier o. dal. Eduard Fiedler,

Dresden⸗N., Görlitzerstr. 7. 14. 4. 99.

8. W. 15 075. Vorrichtung zum Kräuseln von Putzfedern. — August Wesoly, Berlin, Forsterstr. 3. 10. 4. 99.

11. K. 17 425. Sammelmavpe. — G. Korth, Köln, Steinstr. 18. 17. 12. 98.

12. A. 6388. Verfahren zur Darstellung von Leukobasen der Triphenylmethanreihe. — Actien⸗ ge für Anilin⸗Fabrikation, Berlin.

12. B. 24 692. Verfahren zur Darstellung methylierter Harnsäuren; Zus. z. Pat. 105 345. — C. F. Boehringer & Söhne, Waldhof b. Mannheim. 3. 5. 99.

12. F. 11 424. Verfahren zur Darstellung von Oximen aromatischer Nitrokörper; Zus. z. Pat. 107 095. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 15. 12. 98.

12. N. 4517. Verfahren zur Darstellung von Chlor aus Chlormagnesium. — Dr. Paul Naef, New York, St. Island, 15. 3rd. Avenue; Vertr.: 5 ““ Berlin NW., Charitéstr. 6. 21. 5. 98.

13. P. 10 581. Einrichtung an Dampfkesseln mit Innenfeuerung zur Herbeiführung eines Wärmeausgleichs. — Wilhelm Platz, Weinheim, Baden. 17. 4. 99.

14. D. 10 010. Vorrichtung zum Absperren der Druckflüssigkeit bei Motoren. Josua Danis, West⸗Newton, 991 Watertown⸗Street, Mass., Gilbert Brousseau, North⸗Cambridge, Massachusetts⸗Avenue, Louis P. Cote, Somer⸗ ville, 10 West⸗Street, Mass., u. Levi Da Rozir, Cambridge, 80 Crystal⸗Avenne, Mass.; Vertr.: L. Fehlert u. G. Loubler, Berlin, Dorotheen⸗ straße 32. 31. 7. 99.

17. D. 8289. Einrichtung zur Belüftung eines Raumes mit kalter Luft; Zus. z. Pat. 105 781.

Herm. Denecke & Co., Berlin, Linden⸗ straße 24. 17. 4. 97.

20. D. 9898. Leitende Schienenverbindung für elektrische Bahnen mit Zwillingsschienen. — G. Deharde, Wiesbaden, Emsersftr. 46. 12. 6. 99.

20. E. 6483. Selbstschmierender Schleifbügel für Stromabnehmer elcktrischer Bahnen; Zus. z. Pat. 100 355. — Glektrizitäts⸗Aktiengesell⸗ a ehn. Schuckert & Co., Nürnberg. G. 13 230. Eisenbahn⸗Signalapparat mit Signalgebung durch Streckenanschläge nach der Lokomotive und dem Wärterhäuschen. — John James Grundy, London; Vertr.: J. Scheibner, Oppeln. 2. 3. 99.

20. H. 21 009. Elektrische Zugmeldevorrich⸗ tung. — Washington Hume, London; Vertr.: vII Mintz, Berlin, Unter den Linden 11.

20. H. 22 684. Eisenbahnsignalvorrichtung zur Vermittelung von akustischen Signalen von der Signalbude aus für das Zugpersonal. — Washington Hume, London; Vertr.: Maximilian Mintz. Berlin, Unter den Linden 11. 3. 10. 98.

20. P. 10 533. Einrichtung zum Vermeiden falscher Verbindungen beim Einsetzen der Kästen, beim Laden und deim Schalten der Batterien elektrischer Motorfahrzeuge mit Sammlerbetrieb. — Pope Manufacturing Company, Hartford, Connecticut, V. St. A.; Vertr.: Carl Röstel, Berlin, Neue Wilhelmstr. 1. 27. 3. 99.

21. B. 24 582. Dreipolige Frittröhre. — W. H. Berner, Elberfeld, Herzogstr. 18. 14. 4. 99.

21. K. 18 263. Schaltungsweise für Drehstrom⸗ motoren zur Erzielung zweier verschiedener Ge⸗ schwindigkeiten. — Max Kloß, Charlottenburg, Kaiser Friedrichstr. 58. 19. 6. 99.

21. M. 16 426. Herstellung von Samnler⸗ platten durch Pressen von nassem Bleischwamm. — Dr. Jacob Myers, Hoorn, Holland; Vertr.: s Gerson u. G. Sachse, Berlin, Friedrichstr. 10.

8. 2. 99.

21. N. 4521. Verfahren zur Erzeugung von elektrischem Licht nach Patent 104 872. — All⸗ gemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin, Schiffbauerdamm 22. 19. 8. 98.

21. P. 10 249. Vorrichtung zur elekteo⸗ magnetischen Einstellung des die Fernsprech⸗ verbindung herstellenden Stromschlußstiftes bei selbsttbätigen Fernsprechschaltern. — Dr. Ed⸗ mund Preismann, Odessa; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25.

3. 12. 98. 21. S. 11 814. Dynamomaschine mit Strom⸗ 8 8 “

wenderspulen und Kehrpolstücken. — William Brooks Sayers, Bearsden b. Glasgow, u. Mavor K Coulson, Limited, Glasgow; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 4. 10. 98.

Klasse.

22. K. 16 000. Verfahren zur Behandlung schwarzer und farbiger Druckfarben, um sie für die selbstthätige Vertheilung geeignet zu machen. — Herbert Hamilton Kinloch, Paris, 36 Rue de Seine; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 24. 12. 97.

26. C. 7099. Acetylenentwickler. — Etienne Charles Chardin, Paris; Vertr.: Dagobert Tüumar, Berlin, Luisenstr. 27/28. 12. 10. 97.

26. C. 7665. Acetylen⸗Entwickler. — Dr. Nikodem Caro, Berlin, Roonstr. 1. 7. 7. 98.

26. K. 18 341. Verfahren zur Herstellung feuerbeständiger Zündpillen. — Dr. C. Killing, Düsseldorf, Ehrenstr. 7. 10. 7. 99.

26. M. 16 100. Carbidbehälter, dessen Durch⸗ brechungen durch eine Schutzkappe verdeckt sind. — Marie Louis Jules Roger Labbé de Montais, Chateau de Beauvoir h. Cloyes; Vertr.: Dr. W. Häberlein, Berlin, Karlstr. 7. 22. 4. 98.

26. M. 16 103. Zwecks Entschlammung um eine wagrechte Achse verschwingbarer Entwickelungs⸗ behälter sür Acetylenerzeuger. — Marie Louis Jules Roger Labbé de Montais, Chateau de Beau⸗ voir b. Cloyes; Vertr.: Dr. W. Hüberlein, Berlin, Karlstr. 7. 22. 4. 98.

26. P. 9743. Verfahren zur Herstellung von Leucht, und Heizgas; Zus. z. Pat. 98 912. — A. Piatti & Co., Rom 19 Via Santa Eufemia; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 16. 4. 98.

26. St. 5816. Verfahren zur Herstellung von

Selbstzündern. Otto Steuer, Dresden, Stephanienpl. 3. 16. 1. 99.

30. E. 6472. Hydraulischer Zylinder zum

Heben des Sitzes zahnärztlicher Operationsstühle. —

erbert Arthur Edwards, 1 Oak Villas, Archway⸗ Road, Highgate⸗London, Grfsch. Middlesex, Engl.; Hoffmann, Berlin, Friedrichstr. 64.

30. Sch. 14 844. Grabeinsatz zur Verhütung des Einsinkens des Grabhügels und zur Be⸗ förderung der Verwesung. — Eugen Robert Schmid, Wien, eisnerstr. 30; Vertr.: ö.“ Mintz, Berlin, Unter den Linden 11.

30. St. 5565. Verfahren zur Herstellung eines desinfizierenden Einstreupulvers für Stallungen. ööe & Retschy, Lehrte, Hannover.

30. U. 1477. Massiergeräth; Zus. z. Anm. U. 1433. — Franz L. Ungethüm, Oetzsch b. Leipzig, Hauptstr. 96. 18. 7. 99. 8

32. G. 12 772. Verfahren zur Herstellung von Gegenständen aus entglastem Glas; Zus. z. Pat. 91 203. — Louis Antoine Garchey, Paris, Boulevard de Strasburg 23; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 22. 9.98.

33. C. 8473. Hutschachtel mit Vorrichtung zum Festhalten des Hutes. — Thomas Canty, 77 seventh Street, Minneapolis, Minnesota, V. St. A.; Vertr.: G. Brandt u. F. W. Klaus, Berlin, Kochstr. 4. 22. 8. 99.

33. F. 11 168. Signalverschluß für Taschen.

— 8 v Frohwein, Köln a. Rh., Triererstr. 7.

33. O. 3202. Zusammenklappbares Futteral für Brillen u. dgl. orient Manu- facturing Company, 102 Pearl Street, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: A., du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiff⸗ bauerdamm 29a. 4. 7. 99.

34. D. 9627. Umlegbare Stütze für Verschluß⸗ klappen an Unterpultbücherregalen. — Hans Dietz, Mailand, S. Maria Porta 14; Vertr.: Dr. J. Schanz u. Wilhelm Kortum, Berlin, Leipziger⸗ straße 91. 18. 2. 99. 1

34. W. 15 254. Haltevorrichtung für Gefäße. — Wider, Stuttgart, Militärstr. 39. 9. 6. 99.

34. Y. 151. Steg für Luftmatratzen und ähnliche Gegenstände. — Albert Augustus Noung, Wakefield, Masf⸗ V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 27.12.98.

38. M. 15 804. Verfahren zur Entfernung des Harzgehalts von sogenanntem schmierigen (harzhaltigen) Stuhlrohr. — H. C. Meyer Ir., Harburg a. E. 16. 9. 98.

39. H. 21 647. Verfahren zur Erzeugung glasähnlicher Ueberzüge auf Bildern und anderen Gegenständen. Carl Hellriegel, Berlin, Kochstr. 5. 9. 2. 99.

39. M. 16 268. Maschine zur Herstellung von gewebeähnlichen Stoffen aus, aus flüssiger oder teigförmiger Masse gebildeten, mit ihren Be⸗ rührungspunkten vereinigten Fäden. Adam Millar, Glasgow, Montrose Street 45; Vertr.: Georg Wohlfarth, Berlin, Friedrichstr. 213. 11. 1. 99.

T. 5702. Hutkrempen⸗Schleifvorrichtung.

— Henry Herbert Turner u. Albert Turner, Denkon b. Manchester, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbahn 24. 8. 1. 98.

42. A. 5977. Kartenausgeber für Karten mit Zeitangabe. — K. Andreovits u. Nic. Gut⸗ jahr, Dortmund. 31. 8. 98. 1

42. B. 22 766. Typendruckwerk mit gleich⸗ zeitiger Registrierung des Betrages, insbesondere für Löhnungslisten. Willard Le Grand

—

Bundy, Binghamton, County of Broome, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 26. 5. 98.

Klasse.

42. P. 10 763. Abgabevorrichtung für Selbst⸗ verkäufer von Würsten oder ähnlich geformten Waaren. — Oreste Botto fu Paolo, Genua, Sotto Ripa 81; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. 31 a. 28. 6. 99.

2. R. 12 485. Geschwindigkeitskontrolapparat für Fahrzeuge. — Oswald Richter, Mannheim, M. 2. 38. 28. 9. 98.

42. Sch. 14 998. Zu einem Bündel vereinigte Flucht⸗- und Meßbandstäbe. — Ludwig von Schmitz, Guben, Grünewiese. 19. 7. 99.

44. A. 6481. Tabackspfeife. — C. P. M. Anchersen, Vejle, Dänemark; Vertr.: Dr. Joh. SSeea W. Kortüm, Berlin, Leipzigerstr. 91.

44. L. 13 478. Klappfußknopf. — Johann Lazarowicz, Rixdorf, Knesebeckstr. 104. 11. 8.99.

45. A. 6348. ufeisen mit über die ganze Auftrittsfläche vertheilten scharfkantigen Rippen. — André von Axleben, Charlottenburg, Ma⸗ gazinstr. 1a. 27. 3. 99.

45. B. 24 226. Federnde Maulwurfsfalle mit mehreren Fangzinken. — Heinrich Benseler, Beienrode b. Göttingen. 4. 2. 99.

45. L. 13 061. Jauchevertheiler mit während der Arbeit hin⸗ und herschwingendem Auslauf⸗ 8 Heinrich Lüdemann, Laage i. Meckl.

45. M. 16 881. Pflugkarre mit drehbar ge⸗ lagerten Radachsen; Zus. z. Pat. 106 696. — Eduard Mandel & Co., Nyirbaͤtor, Ungarn; “ Schmehlik, Berlin, Luisenstr. 47.

45. P. 10 8 76. Kupplung zwischen Binder⸗ und Antriebwelle bei Garbenbindern. — The Plano Manufacturing Company, Chicago, Illinois, V. St. A.; Vertr.: Ottomar R. Schulz, Berlin, Leipzigerstr. 131. 15. 8. 99.

45. Sch. 14 589. Egge zum Entfernen von Unkraut. — Reinhold Schönfelder, Hirschfelde i. S. 23. 3. 99.

45. St. 5863. Futterwagen für Schweineställe mit Futterrinnen. — Johann Struken, Haus⸗ Heydeck b. Rheinberg. 29. 7. 99.

46. B. 24 051. Vorrichtung zur Kühlung der Arbeitszylinder von Explosionskraftmaschinen. — Frangols Eugone Bidaud, Paris, 35 Rue Rochechouart; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 7. 1. 99.

46. C. 7993. Elektrische Zündvorrichtung für Gaskraftmaschinen. — Walter Henry Cotton, Chicago, Ill., V. St. A.; Vertr.: C. Witte, Berlin, Potsdamerstr. 6. 13. 1. 99.

46. D. 9680. Elektrischer Zünder für Ex⸗ plostonskraftmaschinen. — Paul Auguste Decam, Asnidères, Seine, en Vertr.: R. Deißler, u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. 31 a.

46. W. 13 307. Arbeitsgaserzeuger. — Chr. Westphal, Berlin. 16. 10. 97.

47. E. 5972. Stopfbüchsenpackung mit metal⸗ lischen Ringplättchen und ölsaugenden Zwischen⸗ Carl Endruweit, Berlin, Triftstr. 12.

47. G. 13101. Laufendes Klemmgesperre mit gebogenem Kurbelarm. — Wilhelm Gutwasser, Kön gsberg i. Pr., Vord. Roßgarten 58/59. 25. 1. 99.

47. K. 18 305. Druckregelungsvorrichtung. — Aug. Klönne, Dortmund. 29. 6. 99.

47. W. 15 233. Fliehkraft.Reibungskupplung mit radial nach außen verschiebbaren Brems⸗ backen. — Werkstaette für Maschinenbau vorm. Ducommun, Mülhausen i. E., Franklin⸗ straße. 2. 6. 99.

49. B. 24 035. Trio⸗Walzengerüst mit drei Walzen zum Walzen von Rillenschienen. — Gustav v. Bechen, Charleroi, Belg.; Vertr.: Moritz Spreer, Leipzig. 4. 1. 99.

49. B. 24 765. Vorrichtung zum Hobeln von Kegelrädern; Zus. z. Pat. 103 825. — Ernst Bachmann, Wien, Quellenpl. 4; Vertr.: C. Gronert, Berlin, Luisenstr. 42. 17. 5. 99.

49. D. 9878. Ankörnvorrichtung mit Vorbohrer und Versenker auf einer Bohrspindel. — Dresdner Bohrmaschinenfabrik A. G. vorm. Bern⸗ hard Fischer & Winsch, Dresden. 5. 6. 99.

49. H. 22 575. Bohr⸗ und Fräsvorrichtung für Drehbänke. — August Haverkamp, Bremer⸗ haven, Am Markt 6. 12. 8. 99.

49. V. 3549. Maschine zum Biegen von ring⸗ förmigen, zylindrischen oder bügelförmigen Körpern. — Franz Vivegnis, Düsseldorf, Ellerstr. 123. 1. 4. 99.

51. F. 11 829. Mechanisches Musikwerk mit selbstthätig sich auswechselnden Notenscheiben. — Fabrik Lochmann’scher Musikwerke, Aktien⸗ gesellschaft, Leipzig⸗Gohlis. 24. 4. 9.

53. V. 3618. Verschluß für Sterilisiergefäße. — Dr. Vornhecke u. Fritz Hegemann, Münster . W. 5. 7. 99.

57. G. 12 780. Verfahren zur Erzeugung photographischer Niello⸗Bilder. — J. Gaedicke, Berlin, Bendlerstr. 13. 28. 9. 98. 8

57. S. 11 559. Verfahren zur photographischen Aufnahme von Lichtschnitten für die Erzeugung plastisch modellierter Körper. — Willy Selke, Berlin, Kurfürstenstr. 40. 27. 6. 98.

63. E. 6495. Verbindung des Vorderradgabel⸗

kopfes mit dem Gabelschafte von Fahrrädern. — Maximilian Ernst, Scheibbs, Nieder⸗Oesterreich; Vertr.: Th. Hauste, Berlin, Kommandantenstr. 72. 30. 9. 98.

Klasse.

63. L. 12 978. Deichsel mit federndem als Buffer wirkendem Kopf. — Vinzent Ludwig u. Carl Dubezyk, Raklo, O.⸗S. 20. 2. 99.

63. M. 16 235. Befestigung des Säbelträgers am Armeesattel. — Friedrich Möglich, Friedenau b. Berlin, Sponholzstr. 35. 31. 12. 98.

63. O. 2929. Signalvorrichtung für Fahr⸗ 88 M. Offenberg, Berlin, Oranienstr. 47.

70. K. 18 261. Schultafelgestell. — Max Kiendl, München, Schellingstr. 12. 17. 6. 99.

70. R. 12 705. Gefäß mit Pinselausdrück⸗ vorrichtung. — Fr. Wilh. Rehse, Duisburg, Beekstr. 60. 27. 12. 98.

74. F. 11 288. Alarmschießvorrichtung zum Schutze gegen Einbruchsversuche durch Feuster und Thüren in Gebäude. — Gustav Floeten⸗ meyer, Vogelsang b. Hagen i. W. 29. 10. 98.

77. H. 22 236. Schreibtafel für Frage⸗ und Antwortspiele. — Leopold Heßberg, London, 2 Belsize Road, Hampsteadt; Vertr.: Hugo E Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25.

78. L. 11 950. Fördervorrichtung für Zünd⸗ holzstäbchen mittels einer durch Vorschubschnecken bewegten endlosen Stäbchenkette. Edward Mead Lockwood, 19 West Fourth Street, Oswego, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 31. 1. 98.

79. W. 13 521. Maschine zur Bildung der Spitze an mit Deckblatt versehenen Cigarren⸗ wickeln. John Robert Williams, East Orange, Staat New Jersey, V. St. A.; Vertr.: 8 i. Berlin, An der Stadtbahn 24.

81. F. 11 006. Maschine zum Etikettieren von Gefäßen. — S. Fyfe u. W. Ch. Peacock, 46 Nott Street bzw. Collins Street, Equitable

Buildings, Melbourne, Colonie Victoria; Vertr.:

A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin,

Schiffbauerdamm 29 a. 9. 7. 98.

B. 25 065. Uhrtriebwerk mit Schraube

ohne Ende. — Eduard Behrens, Leipzig,

Braustr. 25. 4. 7. 99.

83. F. 11 628. Unruhregelungsvorrichtung für Taschenuhren. — Ernest Francillon & Co., St. Imier, Schweiz; Verfr.: Dagobert Timar, Berlin, Luisenstr. 27/28. 18. 2. 99.

83. F. 11 744. Wecker mit doppelter Aus⸗ lösung zur Ermöglichung des Einstellens auf die Minute. — Edouard Francois, Paris, 14 Boule⸗ vard des Filles du Calvaire; Vertr.: . ess Timar, Berlin, Luisenstr. 27/28. 27. 3. 99.

83. F. 11 955. Pendelwerk mit elektrischem Antriebe von gleichbleibender Stärke. — Charles Féry, Paris, 42 Rue Lhomond; Vertr.: Dagobert Timar, Berlin, Luisenstr. 27/28. 13. 6. 99.

83. W. 15 380. Vorrichtung zur Beleuchtung von Thurmuhren. Arthur Wetzel, Kl.⸗ Bauchlitz b. Döbeln i. S. 27. 7. 99.

86. K. 17 069. Elektrischer Kettenfadenwächter. — Frederic Ellsworth Kip, Montelair, Grfsch. Essex, V. St. A.; Vertr.: G. Dedreux, München, u. Carl Röstel, Berlin, Friedrichstr. 48. 22. 9. 98.

86. Sch. 14 743. Vorrichtung zum Einziehen des Schußfadens in das Webschützenauge. Lac⸗ Schubert, Guteborn b. Meerane, u. Max

eidel, Meerane i. S., Albanstr. 40. 8 5. 99.

86. W. 15 336. Jacquard⸗Karten⸗Binde⸗

maschine für verschiedene Kartengrößen. —

Jo⸗ hannes Wöller, Uerdingen a. Rh. 8.

83

7. 99.

89. M. 16 330. Verfahren und Einrichtungen zum Verkochen von Zuckerfüllmasse auf Korn. — Max Maranz, Proskurow, Rußl., u. Askan Milller, Gestuͤthof, Böhm.; Vertr.: R. Deißler, “ u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. 31 a.

89. P. 10 864. Vorrichtung zur Zerkleinerung von Zucker beliebiger Gestaltung. — Pierre Pessé, Brüssel; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frank⸗ fu 8 1gge u. W. Dame, Berlin, Luisenstr. 14. 0. . .

89. R. 13 131. Ventil zum Trennen der Ab⸗ läufe vom Schleudern und Decken des Zuckers. 8 ehn & König, Magdeburg⸗Sudenburg.

.5. 99.

89. R. 13178. Verfahren und Vakuum zum Verkochen von Dicksaft. — Röhrig & König, Magdeburg⸗Sudenburg. 27. 5. 99.

2) Zurücknahme von Anmeldungen. a. Die folgende Anmeldung ist vom Patent

sucher zurückgenommen.

Klasse.

74. M. 15 766. Alarmrevolver; Zus. z. Anm. M. 15 109. — 9. 1. 99.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung * entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen zurückgenommen.

Klasse. 8

12. M. 16 139. Verfahren zur Herstellung von Gefäßen aus Phosphüren. — 7. §. 99.

72. B. 23 936. Abzugtvorrichtung für Ge⸗ wehre. — 31. 7. 99.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.