1899 / 280 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 27 Nov 1899 18:00:01 GMT) scan diff

—— —sᷓêᷓêngBeeeae b 8 a n. a vres E 5

12 Uhr, in Bremen, Börsennebengebäude Nr. 16.

[58680] Assecuranz⸗Compagnie Hansa in Bremen. Außerordentliche Generalversammlung am Mittwoch, den 20. Dezember 1899, Mittags

Tagesordnung: Aenderung der Statuten, insbesondere der ““ Bremen, den 28. November 1899. Der Vorstand. B. Schmidt. Der Entwurf der geänderten Statuten ist in unserem Komtor, Ansgariikirchhof 1, erhälllich, woselbst auch am 19. und 20. Dezember Ein⸗ trittskarten zur Generalversammlung von den Berechtigten in Empfang genommen werden können.

6 Schönau b. Chemnitz.

Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist

protokollierenden Notar vorlegt.

[58675]

[58683]

Wanderer Fahrradwerke

vorm. Winklhyofer & Jaenicke

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zur IV. ordentlichen Generalversammlung am Donnerstag, den 21. Dezember 1899, Nach⸗ mittags ½4 Uhr, im Hotel Römischer Kaiser zu Chemnitz ergebenst eingeladen.

Tagesordnung: 5

1) Bericht des Aufsichtsraths und Vorstands über den Vermögensstand und die Verbältnisse der Gesellschaft, sowie Vorlage der Jahresbilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das vierte Geschäftsjahr. Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung und über die Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsraths.

Beschlußfassung über die Verwendung des

Rieingewinns.

4) Wahl zum Aufsichtsrath. 5) Abänderung der Statuten in §§ 1—30.

jeder Aktionär berechtigt, welcher seine Aktien spätestens am zweiten Tage vor der Geuneral⸗ versammlung, den Tag der Generalversammlung

nicht mitgerechnet, bei unserer Gesellschaftskasse in Schönau b. Chemnitz, den Geschäftsstellen der Dresdner Bauk zu Dresden, Berlin oder Chemnitz, und dem Chemnitzer Bankverein zu Chemnitz

hinterlegt hat und die über diese Hinterlegung von der Hinterlegungsstelle ausgestellte Bescheinigung dem

Schönau b. Chemnitz, am 25. November 1899. Wanderer Fahrradwerke vorm. Winklhofer & Jaenicke. Der Vorstand. Johann Wintlhofer.

158687] 1 1 Vereinsbrauerei Artern,

Aet. Ges. Artern.

Einladung zu der am 14. Dezember 1899, Nachmittags 4 ½ Uhr, im Hotel Zzur Sonne“, Artern, stattfindenden ordentlichen Generul⸗ versammlung.

Tagesvrdnung:

1) Vorlegung des Geschäftsberichts pro 1898/99,

Beschlußfassung ürer Bilanz, sowie Gewinn⸗

und Verlustrechnung und Festsetzung der Divi⸗ dende. N Entlastung des Vorstands und Aufsichtsraths. Abänderung des Statuts in Gemäßheit der Bestimmungen des neuen Handelsgesetzbuchs. Ermächtigung des Aufsichtsraths, diejenigen Fassungsänderungen vorzunehmen, welche der Registerrichter behufs Eintragung der Be⸗ schlüsse etwa verlangen sollte.

5) Wahlen zum Aussichtsrath.

Zur Ausübung des Stimmrechts sind nur die Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien bis zum 13. Dezember d. J., Abends 6 Uhr, bei dem Vorstand unserer Gesellschaft hinterlegt haben.

Der Aufsichtsrath.

Holsten Bank. Neumünster. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden bierdu ch meiner außerordentlichen Generalversammlung auf Mittwoch, den 20. Dezember 1899, Abends 6 Uhr, im Bahnhosshotel hier eingeladen. Tagesordnung:

1) Abänderung des Gesellschafts⸗Vertrags im Hinblick auf die am 1. Januar 1900 in Kraft tretenden neuen gesetzlichen Bestimmungen.

2) Ermächtigang des Aussichteraths und des Vorstands zu solchen Abänderungen der durch

eschluß ad 1 festzusetzenden Fassung des

Giesellschafts Vertrags, welche vom Register⸗

8 register etwa verlangt werden sollten. Gemäß § 28 des Gesellschafts⸗Vertrags sind zur Stimmabgabe in der Generalversammlung nur die⸗ jenigen Aktio äre berechtigt, welche ihre Aktien mindestens 3 Tage vor der Generalversamm⸗ lung in dem Geschäftslokal der Gesellschaft segen Empfangsbescheinigung deponiert haben und is nach Beendigung der Generalversammlung deponiert lassen.

Der Aufsichtorath der Holsten Bank.

Theodor Vartram, Vorsitzender.

158640% Real⸗Credit⸗Bank.

Laut Beschluß der Generalversammlung vom 17. März cr. werden diejenigen unserer Aktien Litt. B., auf welche die Zuzahlung nicht geleistet worden ist dergestalt zusammengelegt, daß gegen 5 Stück Aktien Litt. B. eine neue Attie Litt. C. ausgefolgt wird.

Wir fordern daber die Inhaber unserer Aktien Litt. B. auf, dieselben bis zum ““

15. Dezember a. c. in den üblichen Geschäftsstunden an unserer Kasse einzuliefern und für je fünf Stück Aktien Litt. B. plus 1 % Stempel eine Aktie Litt. C. in Empfang nehmen. enshen. 24. Novpember 1899. Real⸗Credit- Bank.

Agrippina See- Fluß- und Landtransport-

Versicherungs⸗Geseuschaft in Köln a. Rh.

Außerordentliche Generalversammlung.

Die gemäß § 32 der Statuten zur Theilnahme an den Generalversammlungen berechtigten Aktionäre werden hierdurch zu einer außerordentlichen Generalversammlung auf Donnerstag, den 21. Dezember 1899, Vormittags 10 Uhr, im Geschäftslokale der Gesellschaft zu Köln, Rhein⸗ gasse Nr. 6, eingeladen.

Tages ordnung:

Beschlußfassung über die durch das Inkrafttreten des neuen Handelsgesetzbuchs erforderlichen sowie sonst wünschenswerthen Aenderungen, insbesondere der §§ 1, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 12, 13, 14, 15. 16, 17, 18, 19, 20, 22, 24. 25, 26, 27, 29, 30, 32, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 42, 43, 44. 1“

Die bezüglichen Anträge stehen den Aktionären im Geschäftslokale der Gesellschaft zur Verfügung. Köln, den 25. November 1899. 8 Der Aufsichtsrath. 16 J. Stelzmann, Vorsitzender.

[58684] . 8

Ilmebahn⸗Gesellschaft. Die Aktionäre werden hierdurch eingeladen, am Donnerstag, den 21. Dezember d. J., Nach . mittags 4 Uhr, im Gasthof zum Goldenen Löwen in Einbeck zu einer außerordentlichen General⸗ versammlung zu erscheinen. Wegen Legitimation zur Abgabe der Stimmen in der Generalversammlung wird auf die §§ 21 und 22 des Statuts verwiesen. Die vorschriftsmäßige Deponierung der Aktien hat bei Herrn Hermann Bartels in Hannoder oder bei 8 Joseph Kayser & Co. in Einbeck oder bei der Gesellschaftskasse bis zum 19. De⸗ zember d. J. zu geschehen.

Tagesorduung:

Beschlußfassung über einen in Gemäßheit der

erforderlichen neuen Gesellschaftsvertrag. Der Entwurf zu dem neuen Gesellschaftsvertrag liegt vom 7. Dezember d. J. an im Geschäftszimmer des Ilmebahn⸗Direktors, Kaufmann Louis Creydt in Dassel, an Wochentagen von 8 bis 1 Uhr Vormittage zur Einsicht der Aktionäre aus. Hannover, den 24. November 1899.

Der Vorsitzende des Aufsichtsraths:

Bankdirektor Aug. Basse.

[58691] 1“ Rückversicherungs⸗-Verein der Agrippina in Küöln.

Außerordentliche Generalversammlung. Die gemäs § 30 der Statuten zur Theilnahme an den Generalversammlungen berechtigten Aktionäre werden hierdurch zu einer außerordentlichen Generalversammlung auf Donnerstag, den 21. Dezember 1899, Vormittags 11 Uhr, im Geschäftslokale der „Agrippina“ zu Köln, Rhein⸗ gasse Nr. 6, eingeladen.

Tagesordnung: 1 Beschlußfassung über die durch das Inkraft⸗ treten des neuen Handelsgesetzbuchs erforder⸗ lichen, sowie sonst wünschenswerthen, auch den Gegenstand des Unternehmens betreffenden Aenderungen, insbesondere der §§ 1, 2, 3, 4, 7, I I1, Sä6889,2.

25, 28, 27, 29, 32, 33, 34, 35, 36, 37.

Die bezüglichen Anträge stehen den Aktionären im Geschäftslokale der „Agrippina“, Rheingasse Nr. 6, zur Verfügung. 1“ b Köln, den 25. November 1899.

Der Aufsichtsrath. J. Stelzmann, Vorsitzender.

Genossenschaften. [57861]

Charlottenburger Schornsteinfeger Meister⸗ schaft (Eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht). 6“ Bilanz pro 1898/99. Einnahmen 815,68, Ausgaben 783.50. Kassabestand 32,18.

Der Vorstand. Anton Jarosch, Paul Hilscher, Paul Fuchs, Rendant. Vorsitzender. Schriftführer.

8) Niederlassung ꝛc. von ARNechtsanwälten.

1 [58603] Bekauntmachung.

Die geprüften Rechtsprakrikanten Dr. Eugen Cramer und Dr. Julius Heilbronner dahier wurden infolge ihrer Zulassung zur Rechtsanwalt⸗ schaft bei dem Kgl. Landperichte München I heute in die diesgerichtliche Rechtsanwaltsliste eingetragen.

München, den 23. November 1899. 1“

TPie SSeen!† 8 Der Präsident am Königlichen Landgerichte München

7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗

Passiva nicht vorhanden. Mitglieder 12.

[58607 Bekanntmachung. Der bisher bei dem K. Amtsgerichte Neuburg a. D. zugelassene Rechtkanwalt Dr. Albert Lehner dahier wurde infolge seiner Zulassung zur Rechtsanwalt⸗ schaft bei dem Kgl. Landgerichte München I heute in die diesgerichtliche Rechtsarwaltsliste eingetragen. München, den 23. November 1899. 1 Der Präsident gl. Landgerichts München I. [58609] 1 Der beim unterzeichneten Amtsgericht in der Liste der zugelassenen Rechteanwälte unter Nr. 5 einge⸗ tragene Rechtsanwalt Hermann Biel ist auf seinen Anzrag in der Liste gelöscht. Anklam, den 23. November 1899

Bestimmungen des neuen Handelsgesetzbuchs.

[58604] Bekanntmachung. In der Liste der bei dem Kammergericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist der unter Nr. 105 ein⸗ getragene Rechtsanwalt Dr. Franz Günther heute gelöscht worden. Berlin, den 21. November 1899.

Der Präsident des Kammergerichts.

[58605] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt und Notar, Justizrath Dr. Heinrich Josef Horwitz ist gestorben und in der Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin I zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden. Berlin, den 21. November 1899. Königliches Landgericht I. Der Präsident: Braun. [58603] 8 Der Rechtsanwalt Dr. Kober ist in der Liste der bei dem biesien Ober⸗Landesgerichte zuͤgelassenen Rechtsanwälte auf seinen Antrag heute gelöscht worden. 8 8 Köln, den 20. November 1899. Königliches Oberlandesgericht.

58608 8 b 812] Eintragung des Rechtsanwalts Ludwig Filberich in der Rechtsanwaltsliste des Amts⸗ gerichts Waldmünchen wurde wegen Aufgebung der Zulassung gelöscht. ““ Waldmünchen, 23. November 1899. 8

Der K. Oberamtsrichter. 8

(gez.) Seipel.

Zur Beglaubigung: (L. S) Gerber, K. Sekr.

58610

810n Eintragung des Rechtsanwalts Wilhelm

Stech in der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zu⸗

gelassenen Rechtsanwälte ist gelöscht. 8

Waren, den 22. November 1899. Großherzoglich Mecklenb. Amtsgericht.

9) Bank⸗Ausweise. 8

Wochen⸗Uebersicht der

Neichsbank

vom 23. November 1899 Activa. Metallbestand (der Bestand an kursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 berechnet).. . Bestand an Reichskassenscheinen. Noten anderer Banken Wechseln. Lombardforderungen. Fffetten.. sonstigen Aktive Passiva. 8) Das Grundkapital 120 000 000 9) Der Reservefonds. “* 10) Der Betrag der umlaufenden bööö 11) Die sonstigen täglich fälligen Ber- 8 bindlichkeiten .. . 555 307 000 41 233 000

749 403 000 21 380 000 11 980 000

949 098 000 68 567 000 10 433 000 64 231 000

2 2 * 2 2 2

89 2 2 2

12) Die sonstigen Passiva . . . . Berlin, den 25. November 1899. Reichsbauk⸗Direktorium. Koch. Gallenkamp. Frommer. von Glasenapp. v. Klitzing. Schmiedicke. Korn. Gotzmann.

Staud der

Württembergischen Notenbank

am 23. November 1899.

[5886022

Activa. 12 010 935/79 98 695—

7 325 9200,— 20 129 732 07 933 400

8 430/30

1 402 109/17

9 000 000 900 237 86 22 599 200 1 290 765 32

Metallbestand . Reichskassenscheine.

Noten anderer Banken Wechselbestand. Lombardforderungen. EETI“ Sonstige Aktiva

Passiva.

Grundkapital

Reservefonds 1.1““

Umlaufende Noten.

Täglich fällige Verbindlichkeiten.

An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten 439 900—-

Sonstige Passiva. 1 085 699/15

18598] Stand der Fraukfurter Bank

am 23. November 1899.

Kassa⸗Bestand:

Metall..

Reichs⸗Kassen⸗ scheine.

Noten anderer Banken.. 2

Guthaben bei der Reichsbank Wechsel⸗Bestand . . 34 788 900 Vorschüsse gegen Unterpfänder.. 11 007 100 Eigene Effekten.. .11111““ Sniwe Altivwoa111I11“ Darlehen an den Staat 43 des

1 714 300

Passiva.

Eingezahltes Aktien⸗Kapital... . 18 000 000 11116164*² 4 800 000 Bankscheine im Umlauf.. 13 384 600 Täglich fällige Verbindlichkeiten 3 224 000 An eine Kündigungsfrist gebundene

Verbindlichkeiten ... . 1786690 Sonstige Passiaa. 260 400 Noch nicht zur Einlösung gelangte b

Guldennoten (Schuldscheine) 128 900 Die noch nicht fälligen, weiterbegebenen inländischen

Wechsel betragen 3 731 700,—.

Die Direktion der Frankfurter Bank. H. Andreae. Dr. Winterwerb.

5 387 900 . 762 300

[58599]

Stand am 23. November 1899.

5 243 933 78 125

60 200

.5 382 258 22 026 651

.2 043 138. 2 889 817 433 159

1 017 294

33 792 320

Activa.

Kasse: 1) Metallbestand .. 2) Reichskassenscheine. 3) Noten anderer Banken Gesammter Kassenbestand Bestand an Wechseln Lombardforderungen Eigene Effekten Immobilien Sonstige Aktiva

Passiva. Aktienkapital .. Miserbekenchsh. 866 Immobilten⸗Amortisationsfonds Mark⸗Noten in Umlauf .. Nicht präsentierte Noten in alter

äü“” 8573 . Täglich fällige Guthaben... 75 LIIIISHohee aeekö. 05 33 792 320/84 Eventuelle Verbindlichkeiten aus zum Inkasso

egebenen, im Inland zahlbaren Wechseln: 8 8 8 1 403 091,81.

machungen.

1556011 Bekanntmachung. Gemäß § 24 der Verfassung der Korporation der

machen wir hierdurch bekannt, daß die Wahlen der Mitglieder des Aeltesten⸗Kollegiums und der Finanz⸗Kommission am 6., 7. und 8. Dezember 1899, zwischen 10 Uhr Vorm. und 4 Uhr Nachm., im Kommissions⸗Sitzungszimmer des Börsen⸗ gebäudes, Eingang von der Burgstr. 25 26 durch das Vestibül rechts, 1 Tr. hoch, stattfinden. Berlin, 20. November 1899. Die Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin. Wm. Herz. Weigert.

[58320]

Einladung zur Generalversammlung des werthungs⸗Verbands Deutscher Spiritus⸗ fabrikanten, Abtheilung Westpreußen, am 28. November 1899, Nachmittags 3 ½ Uhr im Hotel „Danzicer Hof“ zu Danzig.

Tagesordnung: a. Wahl zweier Schiedsrichter. b. Wahl eines 7. resp. 7. und 8. Vorstands⸗ mitglieds. . von Graß⸗Klanin,

Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln 1 416 883,66.

Vorsitzender Abtheilung West

[57542]

Rob. Haackert, Car

Infolge Generalversammlungsbeschlusses vom 24. April 189 Kaualschifffahrts⸗Gesellschaft Güstrow G. m. b. H. bes Sander und Max Krause bhieselbst ernannt.

Bank für Süddeutschland.

10) Verschiedene Bekkannt.

Kaufmannschaft von Berlin vom 19. Februar 1898.

Activa.

8 689,01

Dampfer „Güstrow I“. 15 502 50

. „Güstrow II“ Prähme . Menftlten Eüterschuppen. Kassa⸗Bestand..

Unterbilanz pr. 30. April 1899

16 498,61 1 998,10 956,73 268,49 43 913 44

11 650 56 55 564

Güstrow, den 30. April 1899. A. Dingelstedt, Bücherrevisor.

keine Berücksichtigung fiaden.

[57863]

Halle a. S., 23. November 1899.

Bilanz 30. April 1899.

50 000,— 3 290,— 2 274,—

Stamm.Kapital... Eee“] Unbezahlte Rechnungen.

I1

1A“ Warnung. 1 64“ Ich warne vor Ankauf meiner 3 Accepte je 1500 ℳ, fällig a 87

1. April, 1. Juli 1900 (Aussteller M. Mendel, Elberfeld, 11. Dezember 1 898, u zahlbar bei der Sächsischen Bank in Dresden) und erkläre dieselben für ungültig.

59 964

SDdiee Liquidatoren: 8 Robert Haackert. C. Sander. M. Krause.

Alle, welche noch Forderungen an uns baben, wollen pezifizierte Rechnungen innerhal 4 Tagen an die unterzeichneten Liquidatoren einsenden.

Kanalschifffahrts⸗Gesellschaft Güstrow G. m. b. H. in Lig.

Reinhold Krause.

Mosberg. ppa. Wolff.

Könisliches Amtsgericht.

55 564—

Später eingehende Forderungen können

1. Januar,

zum No. 280.

s⸗Anzeiger und K

Berlin, Montag

8

öniglich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

den 27. November

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Veneactmacacgen aus den Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich.

Das Central⸗Handels „Register für das Deutsche Reich erscheint in der Re 1“ beträgt 1 50 4 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern einer Druckzeile 30 ₰.

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei Berlin auch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich

Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

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kann durch alle Peft nstalegn, für reußischen Staats⸗

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 280 A., 28

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ertionspreis für den Raum

0 B. und 2800. ausgegeben.

1899.

über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und

xej täglich. Der 9 osten 20 ₰.

2 1

Patente. 8

1) Anmeldungen. 8

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗

genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung

eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der

Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Klasse.

3. D. 9734. Vorrichtung zur Verschönerung der Büste. Dutoict, Marlin & Cie., Haubourdin, Nord; Vertr.: Maximilian Mintz, Berlin, Unter den Linden 11. 6. 4. 99.

3. Sch 14 736. Als Erfatz für Hofenstrippen dienende Vorrichtung. Carl Moritz Schnetka, Königsberg i. P., Weidendamm 15. 4. 5. 99.

6. M. 17 266. Heizvorrichtung für Malzdarren zur beliebigen Erzeugung von Rauchmalz oder von Luftmalz auf derfelben Darre. Miller & Hetzel, München, Gernerstr. 7. 18. 9. 99.

S8. D. 10 090. Zpylindrischer Materialträger mit Flottenvertheiler für Vorrichtungen zum Fär⸗ ben u. s. w. von Bobinen, Ketten, Geweben u. Fün. ö Deißler, Berlin, Melchiorstr. 45.

8. Sch. 14 720. Sahlleistenführung für Rauh⸗ Louis Schneider, Mittweida i. S. 8. Sch. 14 906. Maschine zum Einpressen von Musterfiguren in Linoleum u. dgl. und zum Aus⸗ füllen der Figuren mit Farbe oder Masse. George Schneider, Berlin, Kesselstr. 9. 20. 6. 99. 11. J. 5198. Sammelmappe. Emanuel Char⸗ les Marie Jochum, 16 Rvelle de la Rame, Nancy, Frankr.; Vertr.: Louis Dill u. Christian Geiß, Frankturt a. M. 17. 4. 99.

11. M. 15 833. Drahtvorschub⸗Vorrichtung für Drahtheftmaschinen. Angus George Mackay, 60 Duane Street, New York, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 26. 9. 98.

11. T. 6283. Heftvorrichtung für Sammel⸗ mappen. Adolf Thomann, Hamburg. 18. 2. 99.

12. A. 6332. Verfahren zur Darstellung von Dinitrochlorbenzolsulfosäure. Aktien⸗Gesell⸗ es 888 Anilin⸗Fabrikation, Berlin.

12. G. 13 570. Verfahren zur Darstellung von Phosphorsäureanhydrid. Th. Gold⸗

schmidt, Essen a. d. Ruhr. 28. 6. 99.

12. R. 13 120. Darstellung von Dioxy-a- naphtochinolin. Dr. Chr. Rudolph, Offen⸗ bach a. M., Goethestr. 16. 13. 5. 99.

14. M. 16 759. Expans;onsschiebersteuerung. Nicolaus Meurer u. Philipp Schwarz, Köln a. Rh. 15. 5. 99.

15. C. 7229. Vorrichtung für Zylinderschnell⸗ pressen mit beständig sich drehendem Druckzylinder zum stoßfreien Ausgleich der Geschwindigkeiten ron Druckzylinder und Karren beim Eintritt der rollenden Berührung. C. B. Cottrell & Sons Company, 41 Park Row, New York, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frank⸗ furt a. M. 20. 12. 97.

15. J. 5261. Letternauslö'evorrichtung für Zeilensetzmaschinen. Eduard Janik, Lemberg; Vertr.: C. H. Knoop, Dresden. 2. 11. 98

15. L. 13 008. Vorrichtung zum Ausscheiden der Regletten aus dem Schriftsatz bei Ablege⸗ maschinen. The Linotype Company Limited, London, 188 Fleet Street; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheen⸗ straße 32. 22. 11. 98.

15. M. 15 735. Typen⸗Abdruckvorrichtung für Schreibmaschinen. Otto Ferdinand Mayer, Berlin, Charlottenstr. 4. 30. 8. 98.

20. B. 23 659. Stromzuführungseinrichtung für elektrische Bahnen mit mechanischem Theil⸗ leiterbetrieb. Adolphe de Bray, Brüssel; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 3. 11. 98.

20. B. 24 460. Weichenstellvorrichtung für Straßenbahnen. Gustav Bluschke, Schöne⸗ berg, Bahnstr. 41. 21. 3. 99.

20. D. 9852. Bremsspindelanordnung für Eisenbahn⸗ oder Straßenbahnfahrzeuge. Düssel⸗ dorfer Eisenbahnbedarf vorm. Carl Weyer & Co., Düsseldorf⸗Oberbilk. 24. 5. 99.

L. 13 523. Streckenstromschließer. Leschinsky, Berlin, Steglitzerstr. 84. 26. 8. 99.

20. M. 16 571. Relais für die Stromzuführung an elektrischen Bahnen John Me. Leod Murphy, Torrington; Vertr.: M. Schmetz, Aachen. 24. 3. 99.

20. P. 10 919. Flüssigk itsbuffer für Loko⸗ 1v. Heinrich Pude, Düren, Rhld.

20. Sch. 14 598. Einrichtung zur Verhütung von Eisenbahnzusammenstößen. G. M. Schrei⸗ ber, Czestochoma, Rußl.; Vertr.: Hugo Pataky 8 Cê“ Pataky, Berlin, Luisenstr. 25.

21. D. 8453. Selbstthätiger Fernsprechschalter. Heinrich Degenhardt, Sosnevice, Rußl.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 6. 9. 97.

21. S. 12 407. Verlöthung der Wickelungs⸗ enden elektrischer Maschinen durch Eintauchen in ein Bad von Löthmetall und Drehen in diesem. Siemens & Halske, Aktiengesellschaft, Berlin. 19. 4. 99.

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fett. Emile Maerteno, Providence, Rhode Js⸗

land, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 13. 5. 95.

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24. L. 13 324. Schornsteinaufsatz und Funken⸗ fänger. Emil Lahrson, Charlottenburg, Kaiser Friedrichstr. 41. 19. 6. 99.

24. T. 6506. Vorrichtung zur Vorwärmung für Gas oder Luft bz. Gas und Luft bei Feuerungen, insbesondere bei Flammöfen. Desiderius Turk, Riesa. 1. 8. 99.

26. B. 23 752. Acetylenerzeuger mit gegen das Eindringen von Feuchtigkeit gesicherten Car⸗ bidbehältern. Friedrich Barruschty, Basel; Vertr.: August Rohrbach, Max Meyer u. Wil⸗ helm Bindewald, Erfurt. 21. 11. 98.

26. C. 7155. Ladevorrichtung für geneigte Retorten. André Coze, Reims, Frankr.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 10. 11. 97.

26. D. 7894. Vorrichtung zum selbstthätigen Auslöschen der Zündflamme bei Gasbrennern. Deutsche Gasselbstzünder Aktiengesell⸗ schaft, Berlin. 8. 12. 96.

26. Sch. 13 855. Acetylenerzeuger mit nach zwei Richtungen hin angeordneten Carbidzellen. Philipp Schreck, St. Immer, Schweiz; Vertr.: C. Gronert, Berlin, Luisenstr. 42. 20. 7. 98.

26. St. 6002. Selbstdichtendes Ausdehnungs⸗ muffenstück für Gassteigerohre. Stettiner Chamottefabrik Aktiengesellschaft vorm. Didier, Stettin. 7. 6. 99.

30. H. 22 490. Vorrichtung zur Verhütung der Conception. Paul Hoffmann, Fried⸗ land i. M., Kaiserstr. 224. 24. 7. 99.

30. M. 17 083. Tragbahre. Jakob Maier, Stuttgart. Katharinenstr. 10. 28. 7. 99.

30. R. 13 286. Streck⸗ und Redressionsappa⸗ rat zur Behandlung von Verkrümmungen. Ernst Repke u. Frl. Katharina Wegner, Berlin, Potsdamerstr. 66. 4. 7. 99.

31. S. 12 748. Verfahren zur Vereinfachung des Einformens von Modellem mit Unter⸗ Ardeste e. Mavx Seiler, Grünau i. Mark.

33. W. 15 365. Schirm⸗ oder Stockgriff mit aufklappbarem Griff. August Walther, Eisenach, Karthäuserstr. 32. 20. 7. 99.

34. H. 21 310. Selbstthätige Feaverchtns für Gardinen, Vorhänge u. dgl. Robert Moritz Crimmitschau, Sophienstr. 22.

34. K. 17 438. Küchenabwaschtisch. Eduard Köhler, Hannover, Taubenfeld 1. 19. 12. 98.

34. K. 18 422. Getheilte Glocke aus Glas o. dgl. für Nahrungsmittel. Emil Kaefer, Roßla a. Harz. 2. 8. 99.

34. S. 12 398. Schrank zur Aufbewahrung von aufgerollten Etikettenstreifen. Theodor Seulberger, Kissingen, Bad, Ecke der Brücken⸗ u. Kurhausstr. 17. 4. 99.

31. Sch. 14 325. Waarenkasten. C. Schufter, Stettin, Kronprinzenstr. 19. 31. 12. 98.

34. V. 3696. Kontrolvorrichtung zum Eier⸗ kocher. August Verschuren, Rue de d'Espe⸗ rance, Antwerpen, Belgien; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin, a. d. Stadtbahn 24. 30. 9. 99.

42. F. 11 244. Vorrichtung zur Ausgleichung von Beobachtungsgrößen auf mechanischem Wege. Fischer, Posen. 11. 10. 98.

42. M. 14 984. Spiegel aus einer Aluminium⸗ Magnesiumlegierung. Firma Carl Zeiß, Jena. 15. 2. 98.

42. M. 15 362. Münzenprüfer für selbst⸗ kassierende Anschließvorrichtungen. Märkische Metallwaaren ⸗Fabrik Wentzel & Co., Berlin, Blücherstr. 1. 24. 5. 98.

42. P. 10 381. Ausschankbehälter für Selbst⸗ kassterer zum Ausgeben gleicher Flüssigkeitsmengen. Friedrich Pich, Berlin, Haidestr. 41. 4. 2. 99.,

42. R. 12 900. Träger für Phonograpben⸗ walzen. Phil. Richard, Köln a. Rh., Marienpl. 28 a. 28. 2. 99.

42. Sch. 15 006. Ziehfeder mit zur Seite drehbarem Blatt. Georg Schoenner, Nürn⸗ berg, Gartenstr. 7. 12. 5. 99.

42. W. 14 588. Anzeigevorrichtung für Ar⸗ beiterkontrolapparate. J. A. Whitehead, Glasgow, 125 Hill Street Garnethill, Schottl.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 10. 11. 98.

42. W. 14 833. Kontrolverfahren für Wächter⸗ gänge ohne Austragung von Rezistrierapparaten 58 G. Wegner, Glogau, Vorstadt.

412. W. 15 099. Auslösevorrichtung für Selbst⸗ verkäufer mit mehreren Auslieferungsstellen für Waaren gleichen Werthes. Soͤren Wistoft, Kopenhagen; Vertr.: Alexander Specht u. J. D Petersen, Hamburg. 18. 4. 99.

42. W. 15 388. Schauvorrichtung, insbesondere zum Betrachten von Gemälden. Jacob Wojciechowoki, Warschau; Vertr.: C. v. Ossowskt, Berlin, Potsdamerstr. 3. 29. 7. 99.

45. G. 5959. Stellvorrichtung für Schlag⸗ fallen. Friedrich Ewald, Darmstadt, Wieners⸗ straße 51. 4. 4. 99.

45. K. 18 677. Vorrichtung zum Zusetzen von Bienenköniginnen. Ignaz Kirchweger, Markt Aschbach, Nieder⸗Oesterreich; Vertr.: Rud. Schmidt, Dreeden. 9. 10. 99.

zum Hineinkriechen der Thiere. Friedrich Preiß, Georgenberg, O.⸗S. 22. 7. 99.

Klafse.

45. W. 13 945. Vorrichtung zum Verstellen der Zinkentrommel an Moosausreißmaschinen, Wieseneggen und ähnlichen landwirthschaftlichen Alois Wild, Furth i. bayr. Wald.

45. W. 14 576. Befestigungsvorrichtung für Sensen am Stiel. Max Wohrpzek, Hoben⸗ nan g SG; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz.

46. D. 9814. Explosionskraftmaschine. Wilh. Dame, Berlin, Luisenstr. 14. 8. 5. 99.

46. K. 18 500. Verbrennungsraum mit ver⸗ größerter Kühlfläche für Verbrennungekraft⸗ maschinen. Gebr. Körting, Körtingsdorf b. Hannover. 22. 8. 99.

46. S. 12 686. Zweitaktexplosionskraftmaschine mit federbelastetem Hilfskolben. Frederick Hugh Smith, The Limes, Dumblane, North Britain; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin, Potsdamer⸗ straße 141. 24. 7. 99.

46. W. 14 857. Steuerung der Einström⸗ ventile doppelt wirkender Kraftmaschinen. Lewis Boyd White, 112/3 Broadway, New Pork, V. St. A.; Vertr.: Dagobert Timar, Berlin, Luisenstr. 27/28. 4. 2. 99.

47. B. 25 101. Gleichseitige Schlauchverbin⸗ dung; Zus. hapPat. 93 509. August Wilhelm Billman, Mäster⸗Samuelsgatan 35, Stockholm, Schweden; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 10. 7. 99.

47. R. 13 051. Verfahren zur Herstellung innen verkleideter Röhren. James Rowe, 76 West Jackson Boulevard, Chicago, Illmois, V. St. A.; v v. Ossowski, Berlin, Potsdamerstr. 3.

49. B. 24 879. Verfahren zum Verbinden von Rohr und Flantsch. F. W. Barthels, Ham⸗ burg, Steinwärder, Norderelbstr. 31. 5. 6. 99.

49. C. 7291. Vorrichtung an Kegelräderhobel⸗ maschinen zum gleichzeitigen Hobeln zweier Zahn⸗ flanken nach einer einseitigen Schablone. Chemnitzer Werkzeugmaschinen⸗Fabrik vorm. Joh. Zimmermann, Chemnitz. 22. 1. 98.

49. D. 10 061. Arbeitsblock mit Einspann⸗ vorrichtung zum Feilenhauen. H. Donath, Königsberg, N. M. 24. 8. 99.

49. H. 22 009. Doppel⸗Metallsäge. Händel & Reibisch, Dresden, Florastr. 5. 22. 4. 99.

49. K. 17 991. Werkzeughalter für Dreh⸗ bänke. Albert Kryszat & Co., Berlin, Koloniestr. 3/4. 8. 6. 99.

49. M. 16 734. Kaltsäge mit Innenzahnung. Mann & Schlegelmilch, Neundorf b. Suhl i. Th. 9, 5. 99.

50. A. 6390. Zvylindersichtmaschine. Agnenio Agneni, Via Cola di Rienzo 196 198, Rom, Italien; Vertr.: Louis Dill u. Christian Geiß, Frankfurt a. M. 17. 4. 99.

51. G. 12 508. Mechanisches Musikinstrument mit gelochtem Notenblatt und Druckluft⸗Ueber⸗ tragung. Gavioli & Cie., Paris, 2 Avenue de Taillebourg; Vertr.: Eduard Franke, Berlin, Luisenstr. 31. 9. 6. 98.

52. B. 23 901. Selbstthätige Sperrvorrich⸗ tung gegen rückläufige Drehung der Antriebwelle von Maschinen, besonders Nähmaschinen. Bruno Bail, Zwickau i. S., Heinrichstr. 28. 12. 12. 98.

52. L. 11 893. Zierfaden⸗Zuführung für Zwei⸗ nadel⸗Kurbelstickmaschinen. Lintz & Eckhardt, Berlin, Grüner Weg 109. 12. 1. 983.

52. S. 11 848. Nähmaschine zum Aufnähen von Besatz auf Hutkrempen. Singer Co. Nähmaschinen Act. Ges., Hamburg. 17. 10. 98..

53. R. 13 210. Verfahren zum Konserviren von Fleischwoaren, Früchten u. dgl. Ernst Rüping u. Dr. Wilhelm Lanwer, Bremer⸗ haven, Karlsburg 4 bzw. Mittelstr. 20. 5. 6. 99.

55. R. 13 315. Verfahren zur Herstellung von Bändern aus Cellulose als Ersatz für Stroh⸗ geflecht bei der Herstellung von Strohhüten. Jean Marie Rey, Rue Ney 71, u. Josef Achard, Rue Vauban 15, Lyon; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 11. 7. 99.

55. W. 14 062. Vorrichtung zum Zerkleinern und Mahlen von Rohstoffen für die Herstellung von Papierstoff; Zus. z. Pat. 105 955. Jul. Wüstenhöfer, Hagen i. W. 2. 5. 98.

56. J. 5039. Gebiß mit Spreiztheilen, welche durch die Zügel bewegt werden. Hugo Richter, Wachwitzhöhe b. Dresden. 28. 12. 98.

58. F. 11 698. Obstpresse. Hrch. Frei, Uster, Zürich, Schwetz; Vertr.: Ph. v. Hertling u. Th. Haupt, Berlin, Bernburgerstr. 13. 14. 3. 99.

Der Anmelder nimmt für die Anmeldung die Rechte aus §§ 3 u. 4 des Uebereinkommens mit der Schweiz auf Grand seines Schweizer Patents 16 748 vom 15. 12. 98 in Anspruch.

63. C. 7871. Befestigung für Schutzmäntel von

Luftradreifen. Arthur Thomas Collier,

Gonvena, St. Albans, Engl.; Vertr.: C. Fehlert

u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 5. 11. 98.

63. F. 12 090. Fahrradsattel. Michael John

O’' Farrel, Richmond, Grfsch. Sesn Engl.;

Fen 8 Jahr, Berlin, Elisabeth⸗Ufer 57.

.7(. 9ͤ8

63. K. 18 441. Einsitziges Fahrrad mit einem als

Blechkasten ausgebildeten Gestell. —. Hans

B. Konopac, Bamberg, Bayern. 28. 2. 99.

45. P. 10 825. Insektenfalle mit Gängen

63. L. 12 591. Auf die Nabe des Hinterrades

wirkende, in einem Gehäuse angeordnete Band⸗ bremse für Fahrräder. L. Leféèvre, Paris, 251 Rue de Vaugirard; Vertr.: Dagobert Timar, Berlin, Luisenstr. 27/28. 1. 10. 98.

Klasse.

63. R. 13 029. Fahrradbremse mit einem durch 9 eine Feder gegen den Radreifen gepreßten Brems⸗ Rusche, Hannover, Warstr. 17.

63. R. 13 233. Aufsteigevorrichtung an Vorder⸗ wagen. Wilhelm Reeck, Köslin. 14. 6. 99.

63. Sch. 14 773. Bremsvorrichtung an Fahr⸗ rädern und anderen Fahrzeugen mit selbstthätig beim Fahren gegen Hindernisse eintretender Wirkung. H. Schütt. Gleschendorf, Fürsten⸗ thum Lübeck. 15. 5. 99.

65. P. 10 430. Vorrichtung zum schnellen Anhalten von Schiffen mittels senkrecht zur Be⸗ wegungsrichtung einstellbarer Flügel. Dr. En- mund Preismann, Griechischestr. 47, Odessa, Süd⸗Rußl.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataly, Berlin, Luisenstr. 25. 22. 2. 99.

68. E. 6376. Schiebefensterverschluß mit einem feststellbaren Verschlußhebel. John Henry Edwards, 27 Martins Lane, London, Engl.; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin, Dorotheenstr. 60. 12. 4. 99.

68. H. 22 385. Sicherung für Schubladen mit Geheimfach. Max Hauff, Meißen a. E., Burastr. 8. 7. 7. 99.

68. M. 16 481. Kantenriegel. Adolf Malik, Krappitz, O.⸗Schl. 2. 3. 99. 2

68. M. 16 822. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Oberlichtfenstern mittels eines ge⸗ lenkig mit dem Fensterrahmen verbundenen Ge⸗ stänges; Zus. z. Anm. M. 15 868. Dr. Franz Moßhammer, Wien, Hernalser⸗Gürtel 11; Vertr.: R. Schmehlik, Berlin, Luisenstr. 47. 31. 5. 99.

69. H. 20 886. Schasschermaschine. Washington Hume, London E. C., 278 Dash⸗ wood House, 9 New Broad Street; Vertr.: v. Mintz, Berlin, Unter den Linden 11.

70. A. 6197. Schreibfeder. Jöns Andersson, Helsingborg, Drottninggatan 116; Vertr.: M. W. Wilrich, Berlin, Prinzenstr. 41. 12. 1. 99.

72. R. 13 338. Schropnel. Firma G. Roth, Wien, Rennweg 50; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbahn 24. 18. 7. 99.

73. G. 13 019. Verfahren zur Herstellung von gedrehten drei⸗, vier⸗ und mehrkantigen Seilen und Schnüren. F. E. A. Günther, Halberstadt. 29. 12. 98.

76. K. 15 514. Vorrichtung für Spulmaschinen zum selbstthätigen Abziehen der vollendeten Spule vom Spulendorn und zur Einleitung der Bildung einer neuen Spule. J. J. Keller, Marle, Aisne, Frankr.; Vertr.: Eduard Franke, Berlin, Luisenstr. 31. 11. 8. 97.

77. R. 13 122. Pointzähler für Karten⸗, Billard⸗ und ähnliche Spiele. Johannes Richter, Neustr. 2, vu. Otto Hennig, Koster⸗ bergestr. 2. Magdeburg⸗Buckau. 13. 5. 99.

79. B. 25 494. Vorrichtung für Zigaretten- maschinen zum Auftragen des Klebstoffes auf die Papierblätter und zur Ueberführung dieser Blätter in die zum Umwickeln um den Tabackstrang er⸗ forderliche Lage. Henri H. H. Bobin, Pantin, 77 Rue de Paris; Vertr.: F. Haßlacher, Frank. furt a. M. 9. 6. 99.

79. H. 20 767. Maschine zum Ausschneiden von Zigarrendeckblättern mittels eines feststehen⸗ den schablonenartigen Messers und einer von ihm umgebenen federnd bochgedrückten Platte. Compagnie Brabo Sociéeté anonyme, Antwerpen; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. 31 a. 6. 8. 98.

82. B. 24 540. Verfahren zum Trocknen von Rübenschnitzeln u. dgl. Hermann Bosse, Hecklingen i. W. 6. 4. 99.

S3. B. 24 592. Gonasteck mit Tragstuhl für

Regulateure. Friedr. Ernst Benzing, Schwen⸗ ningen. 17. 4. 99.

893. J. 5118. Vorrichtung zur Abgabe von Haldstundenschlägen bei dem durch die Patent⸗ anmeldung J. 5010 geschützten Schlaagwerke; Zus. z. Anm. J. 5010. Gebrüder Junghans, Schramberg, Württ. 16. 2. 99.

83. J. 5246. Vorrichtung zur Abgabe von Halbstundenschlägen nach Art der Patentanmeldung J. 5118; Zus. z. Anm. J. 5010. Gebrüder Junghans, Schramberg, Württ. 18. 5. 99.

83. K. 18 376. Ueberwachungsvorrichtung für

Zentraluhrenanlagen. August Wilhelm Ludwig

Kater, Bremen, Doventhorsteinweg 74. 21. 7. 99.

87. L. 11 50 5. Schraubenschlüssel mit laufen⸗

dem Gespecre. Charles Howard Lambkin, 136 South 8 the Adenue, Mount Vernon, Grfsch. Westchester, St. New York; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 27. 7. 97.

88. G. 12 771. Vorrichtung zur Erzeugung

von periodisch wirkender Kraftäußerung durch M erecswellen. Max Gehre, Rarh b. Düssel⸗ dorf. 22. 9. 98.

89. R. 13 132. Ringförmiger Siebbebälter zur

Trockenscheidung von Zauckersaft. Röhrig £ König, Magdeburg Sudenburg. 16. 5. 99.

2) Zurückziehung. Die in Nr. 277 des Re ichs⸗Anzeigers vom 23. 11. 99

veröffentlichte Patentanmeldung S. 12 463, Kl. 14,

ist aus der Auslegung zurückgezogen