“ 1 Acten Geselschast Mechanische Bautischlerei und Holzgeschäst in Geynhausen.“
Außerordentliche Generalversammlung am
Donnerstag, den 21. Dezember er., Nach⸗ mittags 2 ½ Uhr, im Geschäftslokale unserer
Gesellschaft. — Tagesorduung: Aenderung des Gesellschaftsvertrags nach Maß⸗ gabe des neuen Handelsgesetzbuchs. Bad Oeynhausen, den 4. Dezember 1899. 1 Der Vorstand. G Schrader.
160744] Bayerische Bierbranerei zum Karlsberg vorm. Christ. Weber, Actiengesellschast,
Homburg (Pfalz).
Wir beehren uns, die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Samstag, den 23. De⸗ zember l. J., Nachmittags 4 Uhr, zu Homburg (Pfalz) im Bureau der Brauerei stattfindenden 4. ordentlichen Generalversammlung hiermit ergebenst einzuladen.
Tagesordnung: .
1) Geschäftsbericht des Vorstands, Vorlage der
Bilanz sowie der Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung, ferner Bericht des Aufsichtsraths und des Revisors.
2) Entlastung des Vorstands und des Auf⸗
sichtsraths. 3) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns.
4) Neuwahl eines statutenmäßig ausscheidenden Aufsichtsrathsmitglieds.
5) Abänderung der Statuten der Gesellschaft nach Maßgabe des neuen Handelsgesetzbuchs vom 10. Mai 1897.
Die Herren Aktionäre, welche an dieser General⸗ versammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien bis spätestens den 19. dss. Mts. entweder
bei dem Vorstand im Geschäftslokal der Gesellschaft zu Homburg oder bei der Pfälz. Bank zu Ludwigshafen⸗Rh., deren Filiale in Zweibrücken und deren übrigen Zweigniederlassungen, und bei Herren Herz, Clemm & Cie. in Berlin zu binterlegen, wogegen dieselben eine Legitimations⸗ karte erhalten.
Die Bilanz sowie die vorgeschlagene Statuten⸗ Aenderung liegen in dem Geschäftslokal der Gesell⸗ schaft zu Homburg zur Einsicht auf.
Homburg (Pfalz), den 2. Dezember 1899.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: C. Lehmann.
[60592] 8 1 1 3 Hannoversche Eisengießerei
in Hannover.
Nachdem in Gemäßheit des Art. V der Schuld⸗ und Pfandverschreibung vom 28. Oktober 1874 die Ausloosung der zu tilgenden Partial⸗Obligationen unter Zuziehung eines Notars am heutigen Tage stattgefunden, werden die ausgeloosten Nummern:
63 69 149 191 à 1500,— ℳ 6000,—
438 439 507 508 579 663 à 300,— „ 1800,—
ℳ 78090,— hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht und die Inhaber derselben aufgefordert, deren Beträge am 1. Juli 1900 gegen Einlieferung der Original⸗ Obligationen nebst Kupons bei dem Beankhause Ephraim Meyer & Sohn in
Hannover oder der
Vereinsbank in Hannover in Empfang zu nehmen. Hannover, den 30. November 1899.
Hannoversche Eisengießer Der Aufsichtsrath. CEGEduard Spiegelberg.
[60628] Localbahn-Actiengesellschaft in München.
Wir geben hiermit bekannt, daß entsprechend dem seinerzeit aufgestellten Verloosungsplane heute die 1. Verloosung unserer, zu 4 ½ % verzinslichen Schuldverschreibungen vom Jahre 1889 statt⸗ gefunden hat.
Es wurden hiebei folgende Nummern geiogen:
Litt. A. à ℳ 2000,— die Nrn. 68 und 453,
Litt. B. à ℳ 1000,— die Nrn. 172 234 423 660 790 und 796.
Die verloosten Schuldverschreibungen werden von beute ab au unserer Kasse und bei der Bayerischen Vereinsbank dahier gegen Rückgabe der Schuldverschreibungen sammt Zins⸗ und Er⸗ neuerungsscheinen gegen Baar zum Nennwerthe zu⸗ züglich der laufenden Stückzinsen eingelöst. Die⸗ selben treten ab 1. März 1900 außer Verzinsung.
München, den 1. Dezember 1899.
Die Direktion.
[60599] Ilmenauer Porzellaufabrik
Aktien⸗Gesellschaft.
Die Aktionäre der Ilmenauer Porzellanfabrik ktien⸗Gesellschaft werden hierdurch zur Theilnahme an der Dienstag, den 19. Dezember 1899, Vormittags 22½ Uhr, in unserem Fabrikgebäude hier stattfindenden außerordentlichen General⸗ versammlung eingeladen.
v-Xvn. der Tagesordnung sind:
1) 2 des Aktienkapitals um 201 000 ℳ
2) Be sluzs Aktien.
3) Aenderung der §§ 5, 7, 10, 19, 21, 23, 25, 26, 28, 29, 30 des Gesellschaftsstatuts und des Wortlauts des Aktien⸗Talons.
Die Aktionäre haben sich beim Eintritt in die Versammlung durch Vorlegung ihrer Aktien oder durch Hinterlegungsscheine des Bankhauses Adolph Stürcke in Erfurt uͤber bei demselben bis spätestens
am 18. Dezember cr. niedergelegte Aktien zu Aexgitimieren. “
Ilmenau, den 29. November 1899.
Der Aufsichtorath.
8
ssung über die Begebung der neuen
60515] für das Deutsche Reich vom 1. Juli 1878 wird be⸗
Die am 2. Januar 1900 fälligen Kupons unserer Pfandbriefe werden bereits vom 15. Dezember cr. ab an unseren Kassen in Neustrelitz und Berlin, sowie an den bekannten Zahlstellen kostenlos eingelöst.
Mecklenburg-Strelitzsche ypothekenbank. [60597
d Waggonfabrik Actiengesellschaft in Rastatt.
Nachdem die am 4. Dezember d. J. stattfindende außerordentliche Generalversammlung nicht beschluß⸗ fähig sein wird, werden die Herren Aktionäre hier⸗ durch zu einer neuen außerordentlichen General⸗ versammlung eingeladen, welche Mittwoch, den 27. Dezember d. J., Nachmittags 3 Uhr, in den Räumen der Handelskammer in Karlsruhe, Karlfriedrichstraße 30, stattfinden wird. Tagesordnung:
Abänderung des Gesellschaftsvertrags § 1— 26. Die Aktionäre, welche an der Generalversammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien spätestens am 21. Dezember entweder bei der Gesell⸗ schaftskasse in Rastatt oder bei den Bankhäusern Veit L. Homburger in Karlsruhe,
Ed. Koelle in Karlsruhe, Karl August Schneider in Karlsruhe, oder bei der
Nationalbank für Deutschland in Berlin zu hinterlegen. 1 Rastatt, den 1. Dezember 1899.
Der Aufsichtsrath.
Leopold Willstätter.
[60696]
Karlsruher Terraingesellschaft.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden zur außerordentlichen Generalversammlung ein⸗ berufen, welche Freitag, den 29. Dezember d. J., Nachmittags 3 Uhr, im Sitzungssaale der Handels⸗ Karlfriedrichstraße Nr. 30, hier stattfinden wird. 8
Tagesordnung:
Abänderung des Gesellschaftsvertrags § 1—29. Diejenigen Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung theilnehmen wollen, haben ihre In⸗ terimsscheine spätestens am 23, Dezember d. J., vor 6 Uhr Abends, bei den Banthäufern:
Veit L. Homburger
Eehe aren arl Aug. neider ur Straus & Co. 11“
zu hinterlegen. 8 Karlsruhe, 2. Dezember 1899. Der Aufsichtsrath.
W. Schüssele.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
in Karlsruhe
8) Niederlassung ꝛc. von MRNeechtsanwälten.
[60516] Bei dem unterzeichneten Amtsgericht ist der Bürgermeister Wilhelm Julius Kneschke in Geyer zur Rechtsanwaltschaft, mit dem Wohnsitze in Geyer, zugelassen worden.
Ehreufriedersdorf, den 29. November 1899. 8 Königlich Sächsisches Amtsgericht. “ . (Unterschrift.) 1t
Bekanntmachung. Auf Grund des § 20 der Rechtsanwaltsordnung
kannt gemacht, daß Rechtsanwalt Alexander Marx dahier zur Rechtsanwaltschaft bei den unterzeichneten Gerichten zugelassen worden ist.
Offenbach a. M., 29. November 1899.
Gr. Kammer für Handelssachen und Gr. Amtsgericht [6026606) Bekanntmachuugg.
Der geprüfte Rechtsprattikant Paul Schweyer dahier ist heute in die Liste der beim K. Amtsgerichte 5 ,e zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Wertingen, 29. November 1899. Kgl. Bapr. Amtsgericht. [60517] Bekanntmachung, In der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu⸗ gelaffenen Rechtsanwälte ist bei Nr. 121 der bis⸗ S Rechtsanwalt Dr. Rive hierselbst gelöscht worden. Breslau, den 30. November 1899. 8 Königliches Landgericht. [60518]
Der Rechtsanwalt Dr. Karl Otto Warneyer in Niederlößnitz hat seine Zulassung zur Rechtsanwalt⸗ schaft beim Königlichen Landgericht Dresden auf⸗ gegeben und ist deshalb in der Anwaltsliste dieses Gerichts gelöscht worden.
Dresden, am 29. November 1899.
Der Präsident des Königlichen Landgerichts:
Hes Fhatachang. n . 14““ er Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Hans Paul Wilhelm Bintz in Hamburg in den Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zuge⸗ nühren Rechtsanwälte wird hierdurch bekannt ge⸗ Hamburg, den 28. November 1899. 1 Das Hanseatische Oberlandesgericht. S. Beschütz Dr., Sekretär. Das Landgericht. Das Ametsgericht. Kalckmann Dr., Dr. Romberg, Sekretär. 1“ Sekretär.
[60637] Bekanntmachung.
[60520] Die Fel Pung
J
Muͤnchen 1I heutigen Tage wegen Aufgebung der Zulassung ge⸗
löscht worden. München, den 1. Dezember 1899. Der Präsident
des Kgl. Landgerichts München I.
[60519] Bekauntmachung. . Die Eintragung des Rechtsanwalts Karl Brügel
dahier in der Liste der bei dem Kgl. Landgerichte
München I zugelassenen Rechtsanwälte ist am heutigen
Tage wegen Aufgebung der Zulassung gelöscht worden.
München, den 1. Dezember 1899.
Der Präsident am Kgl. Landgerichte München I.
9) Bank⸗Ausweise. [60521] Stand der Fraukfurter Bau
am 30. November 1899.
1“ Activa.
Kässe Bestand:
etal. scheine.. 8
Noten anderer Banken.. 8
Guthaben bei der Reichsbank. Fecfr Hestann 8 f “ Corschüsse gegen Unterpfänder. Eigene Ufctgen “ Sonstige Attigan . ... Darlehen an den Staat (§ 43 des
Statuts) 111111“; Passiva.
Eingezahltes Aktien⸗Kapital. Reserve⸗Fonds . .. Bankscheine im Umlauf.. Täglich fällige Verbindlichkeiten.. An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . . . . ... Sonstige Passiva . . . . . .. 6 300 Noch nicht zur Einlösung gelangte Guldennoten (Schuldscheineh) „ 128 900 Die noch nicht fälligen, weiterbegebenen inländischen Wechsel betragen ℳ 3 391 800,—.
Die Direktion der Fraukfurter Bank. H. Andreae. Dr. Winterwer
ℳ 5 125 700,— 42 700,—
132 800,— ℳ 5 301 200 504 400 34 746 900 11 003 600 5 348 100 877 200
1 714 300
18 000 000 4 800 000 14 815 600 3 610 900
15 917 400
8 8 8
[60522]
Bank für Cüddeutschland.
Stand am 30. November 1899. Activa. ℳ
Kasse: 8 1) Metallbestand.. 5 610 775 2) Reichskassenscheine.. 79 035 3) Noten anderer Banken 216 300 Gesammter Kassenbestand 5 906 110 Bestand an Wechseln . 23 181 211 Lombardforderungen. 2 180 062 Eigene Effekten. 2 889 817 mmobilien. 433 159 onstige Aktiva 651 512
35 241 874
Passiva. Aktienkapital. .[15 672 300— Reservefons. 11 815 533 59 Immobilien⸗Amortisationsfonds 97 696 72 Mark⸗Noten in Umlauf 16 152 600—- Nicht präsentierte Noten in alter
125* 90 685 73 Täglich fällige Guthaben 1 4 803/15 Diverse Passiva.. 1 408 254 93
35 241 87412
Eventuelle Verbindlichkeiten aus zum Inkasso
gegebenen, im Inland zahlbaren Wechseln: ℳ 1122 35618.
VII.
11““
[606360) der
Württembergischen Notenbank
am 30. November 1899.
Activa.
Metallbesteend .ℳ Reichskassenscheine. .. . .. Noten anderer Banken. 8 Wechselbestand .. Lombardforderungen. IAE1111“ 8 430 Sonstige Aktiva. 896 143
Passiva. „ . ℳ 9 000 000
12 260 966 100 530
1 093 000 20 705 950 922 000
Grundkapital Reservefonds 1“ Umlaufende Noten.. Täglich fällige Verbindlichkeiten. An Kündi 22,1n gebundene
Verbindlichke v4““ 546 900„⁄—- Sonstige Passirnaa. „ 1113 995/74
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 968 825,92.
900 237 23 211 900 1 213 987
zugelassenen 8 Rechtsanwäͤlte it am
machungen.
Von der Firma Julius Samelson hier ist der Antrag gestellt worden, ℳ 2 175 000 Vorrechts⸗ Aktien Litt. A. Nr. 1 bis 2175 à 1000 ℳ der Englischen Wollenwaaren ⸗Manusacturx (vor⸗ mals Olbroyd & Blackeley) in Grünberg in Schlesten zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. [60512]
Berlin, den 1. Dezember 1899.
Bulassungsstelle an der Borse zu Berlin. Schwartz.
Von der Firma Albert Schappach & Co. hier ist der Antrag gestellt worden:
ℳ 180 000 neue Aktien des Annener Guß⸗
stahlwerk (Actien⸗Gesellschaft) in Aunen
i. Westf., 150 Stück à ℳ 1200 Nr. 1
bis 150, zum Börsenhandel an der hiefigen
Börse zuzulassen. 8 [60513] Berlin, den 1. Dezember 1899.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Schwartz.
(606134 Bekanntmachung.
Von der Deutschen Geuossenschaftsbank von Sörgel, Parrisius & Co. Commandite Frkf. a. M., ist bei uns der Antrag auf Zu⸗ lassung von ℳ 8 001 600,— neue Aktreu der Deutschen Cefepichetssdger von Sörgel, Parrisius & Co., Nr. 30 833 — 37 500, zum
Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 1. Dezember 1899.
Die Kommisston für Bulassung von Werthpapieren an der 1 Börse zu Frankfurt a. M.
[59956] 1
Lt. § 65 Abs. 2 und § 77 des Gesetzes vom 20. April 1892 machen wir hierdurch bekannt, daß wir lt. handelsgerichtlicher Eintragung vom 18. No⸗ vember d. J. in Liquidation getreten sind und ersuchen wir alle diejenigen, welche noch Forderungen an uns haben, dieselben bei uns zu Händen des Liquidators, Herrn Fabrikbesitzer Franz Otto hagen, Berlin SW., Arndtstr. 23, anzumelden.
Berliner Metallschraubenfabrik
und Fagondreherei,
Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Spielhagen.
[60300] Bekanntmachuug der Actien⸗Gesellschaft Compagnie d'Ec rage au Gaz de la ville de Stuttgart in Geuf Zweigniederlassung in Stuttgart. Durch Beschluß der Generalversammlung, d d. Genf, 18. Oktober 1899, eingetragen im dortigen Handelsregister am 24. Oktober d. J., ist die Ge⸗ sellschaft aus Anlaß des Uebergangs des hiesigen Gaswerks an die Stadtgemeinde Stuttgart in Liquidation getreten, was wir nach Vorschrift des Art. 243 H.⸗G.⸗B. hierdurch mit der Aufforde⸗ rung an die Gläubiger der Gesellschaft bekannt machen, sich bei der Gesellschaft zu melden. Stuttgart, den 29. November 1899. 1 Der Vorstand. 3 F. Blezinger. F. Debach.
[60523] Ausweis der
Oldenburgischen Landesbank
vom 30. November 1899. Activa. ö1ö“ uv1“ JEe““ Konto⸗Korrent⸗Saldo Lombard⸗Darlehen L14A4*“ Nicht eingeforderte 60 % des Aktien⸗Kapitallg „ 1 800 000,— 11116111AA“““ 203 040,50 ℳ 29 265 293,30
8 248 455,47 3 150 129,48 8 434 481,80 7 075 474,80
131 497,37
Passiva.
Aktien⸗Kapital . . . Depositen: 8
Regierungsgelder
und Guthaben .
öffentl. Kassen ℳ 11 282 254,37
Einlagen von
Privaten . „ 12 362 694,95
Einlagen auf 8 Check⸗Konto „ 1 078 432,34 ℳ 24 723 381,67 Aufgerufene, noch nicht zur Ein⸗
lösung gelangte Banknoten.. „ 500,— Reserhesfondsdsds . 8 556 398,97 1114X*“*“] “ Z285 295,55 Oldenburgische Landesbank. Merkel. Harbers. tom Dieck.
[60524 der Oldenburgischen
Activa. ₰ 592 973 96
5 038 634 06 10 272 970 65 6 550 162 65 13 185 174 57 1 831 125 58 623 387 17 127 000 —
Kommunal⸗Darlehen u. Hypotheken Darlehen gegen Unterpfand 6* Konto⸗Korrent⸗Debitoren e“ Verschiedene Debitoren.
Monats⸗
pro 1. Dezember 1899. 8 ℳ
Uebersicht 8 Spar⸗ & Leih⸗Bank
Passiva. Aktien⸗Kapital. Reservefonds ö4*“
(Davon stehen ca. 90 % auf halbjährige Kündigung.)
Check⸗Konto . . . . . . .
Konto⸗Korrent⸗Kreditoren ...
750 000 — 29 327 137 52
1 397 616 97 2 059 613 72 1 687 060 45
4 Bank⸗Gebäude 8 38 221 428 64 Giroverbindlichkeiten per 1.
Verschiedene Kreditoren.
b 38 221 428 64 ezember 1899 ℳ 77 745 53. . 8
Einnahme pro Monat November Durchschnittlich pro Tag
1
Die Eintragung des Rechtsanwalts Ernst Gaßuer dahier in der Vfte⸗ der bei dem Kgl. een.
81 8 1
Die Direttion
Allgemeine Berliner Omnibus⸗Aetien⸗Geselsschaft.
ℳ 220 295. 15 ₰ 1“
Nℳ) 286.
Handel und zur Notierung an der hiesigen
Spiel-
222 213,88
101 401. — Wilh. Dickel, Ber
zum Deutschen
eichs⸗A
Fü
Berlin, Montag, den 4. Dezember
nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
1899.
¹ Der Inhalt dieser Beilagt; in welcher die Betan tmachurge aus den Fandese Genoffenschaftz., Zeichene, Mufter. und Börsen⸗Registern, Aber Patente, Gebrauchomuster, Kenkurse, sowie die Tarif. und
lan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten
ndels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle die Königliche Expedition des Deutschen Reichs
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
nd, erscheint au
ost⸗Anstalten, für
„ und Königlich Preußischen Staats⸗
in einem besonderen Blatt unter dem
für das Deutsche Reich.
itel
(Nr. 286 A.)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deufsch⸗ Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 In
für das Viertelja ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
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r. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
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1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung
ines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der
Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Klasse. 4. B. 23 627.
Verschlußvorrichtung für Acetylengrubenlampen. — Grümer & Grim⸗
berg, Bochum. 28. 10. 98.
4. F. 11 570. Löschvorrichtung für Gruben⸗ Sicherheitslampen. — Heinrich Funke, Derne
b. Dortmund, Zeche Gneisenau. 3. 2. 99.
6. F. 12 058. Vorrichtung zum Wenden, Lüften und Darren von Masz; Zus. z. Pat.
1907 499. — Bernh. Fischer, Mannheim. 15. 5. 99.
7. B. 25 042. Verfahren zur Herstellung von
breiten Blechen oder Platten. — Emil Bock,
DOberhausen, Rhld. 30. 6. 99.
8. A. 6083. Verfahren zur Erzeugung von Seideglanz auf vegetabilischen Geweben. — James Afhton u. Edwin Cuno Kayser, Hyde, Engl;
Vertr.: Dr. L. Wenahöffer, Berlin, Friedrich⸗
sttraße 115. 14. 11. 98.
8. C. 7572. Verfahren zur Erzeugung dunkel⸗ blauer Färbungen aus dem Farbstoff des Patents 103 861, Kl. 22. — Leopold Cassella & Co.,
Frankfurt a. M. 28. 5. 98.
8. F. 11 956. Verfahren zum Färben mit
Allizarinfarbstoffen und ameisensauren Beizsalzen. Farbmerke vorm. Meister Lucius &
Brüning, Höchst. a. M. 13. 6. 99.
8. R. 12 797. Verfahren zum Färben von Leder. — Richard Rieder, Freiberg i. S. 23. 1. 99.
11. D. 9540. Klemmeinband für lose Blätter.
— Mriab Dudley, Drake, Neu⸗Süd⸗Wales;
Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 14. 1. 99.
11. P. 9973. Sammelmappe. — Wilhelm Petzold, Breslau. 2. 8. 98.
12. .8554. Verfahren zur Darstellung einer Nitroamidonaphtolsulfosäure. — Leopold Cassella & ö a. M. 6. 10. 99.
12. H. 22 851. Verfahren zur Darstellung von Sallecylessigsäure; Zus. z. Pat. 93 110. — Dr.
Hofmann Nachf., Meerane i. S. 6. 10. 99.
12. R. 12 289. Verfahren zum Abfüllen fklüssiger Kohlensäure. — Dr. W. Raydt u. Alfr. Randt, Stuttgart. 9. 7. 98.
13. Sch. 14 711. Vorrichtung zur Rückführung
8 des Dampfwassers in den Kessel; Zus. z. Pat.
86 406. — Paul Schauer, Berlin, Sebastian⸗
straße 21. 29. 4. 99.
13. Sch. 14 728. Entlastungsvorrichtung für Rohrverbindungen bei Ueberhitzern, Vorwärmern
u. dgl. — Hugo Szamatolsti, Frankfurt a. M.,
Mainzer⸗Landstr. 71. 30. 11. 98.
8 14. F. 11 491. Einrichtung an mehrzylindrigen
Kraftmaschinen zur Ausgleichung von Massen⸗ Seg — Hermann Frahm, Hamburg, 14. S. 12 107. Zwangläufige Ventilsteuerung. — Gebrüder Sulzer, Winterthur, Schweiz; Vertr.: A. du Boie⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 29 a. 12. 1. 99. 15. B. 24 656. Ablegevorrichtung für Druck⸗ pressen, Falzmaschinen u. dgl. — Gebrüder Leipzig⸗Plagwitz, Carl Heinestr. 111. 15. Sch. 14 925. Leckwalzen⸗Bewegungs⸗ vporrichtung für Zpvlinderschnellvressen und Rotationsmaschinren. — J. G. Schelter & Giesecke, Lripzig, Brüderstr. 26 — 28. 24. 6.99. 18. St. 5981. Düse zur Entkohlung von flüssigem Roheisen im Vorherd eines Kupolofens. — Albrecht Storek, Schwientochlowitz 16. 5. 99. 20. A. 574 4. Vorrichtung zum Verriegeln von Weichen und Signalumstellvorrichtungen bei Drahtbruch. — Carl Andreovits, Dortmund, Bremerstr. 14. 22. 4. 98.
20. A. 6555. Selbstthätige Ein⸗ und Aus⸗ schaltung einer elektromagnetischen Bremse an
lektrisch betriehenen Wagen. — Allgemeine.
„ Glektrizitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 21. 7. 99. 20. D. 9648. Feststelvorrichtung für die aus felbftthätig sich öffnenden Flügeln bestehenden
Bahnräumer für Etessobrsebnense. Bof. z. Pat. in, Invaliden⸗
straße 131. 28. 2. 99. W. 13 759. Vorrichtung zur Regelung
zum mechanischen Bremsen elektrisch be⸗
triebener Fahrzeuge. — Cl. E. Woods, Chicago; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. M. Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 29 a. 22. 2. 98.
20. W. 14 676. Förderhaspel mit waagerecht oder geneigt liegenden Kettenscheiben. — Karl chacht Grimberg b. Bergkamen i. W.
21. E. 5941. Vorrichtung zur Verhütung der Funkenbildung bei Anlaß⸗ und anderen Regelunas⸗
widerständen. — Elektrizitäts⸗Aktiengefell⸗ Fes Sbral Schuckert & Co., Nürnberg.
1. H. 22 491. Motorelektrizitätszähler für Gleich⸗ und Wechselstrom. — Firma G. Hummel, München, e S. 3. 25. 7. 99.
22. B. 17 378. kerfahren zur Herstellung
wasserunlözlicher Gelatine; Zus. z. Pat. 91 505.
Chemische Sä auf Actien (vorm. Schering), Berlin. 14. 3. 95.
Klasse.
22. W. 15 166. Vorrichtung zur Herstellung von svez fisch schwerem Lampenruß; Zus. z. Pat. 8 ne — Gottfried Wegelin, Rondorf b. Köln.
24. S. 12 306. Verfahren zum Entsäuren der Rauchgaft. — Hermann Spitta, Güörlitz, Löbauerstr. 11. 17. 3. 99.
26. E. 6417. AOceiylenentwickler mit Carbid⸗ zuführung. — Ernst E sele, Stetten i. R. 9. 5. 99.
26. P. 10 107. Acetylenentwickler mit ihn umgebender ringförmiger Sammelglocke. — Per Olof Pettersson, Malmö, Schweden; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 29 a. 6. 10. 98.
26. S. 12 251. Acetylenentwickler mit zwang⸗ läufi geführtem Verschlußschieber für den Carbid⸗ behä ter. — Bernhard Speiser, Königsoerg i. Pr., Kaiserstr 12. 27. 2. 99.
26. S. 12 265. Werfahren zur Herstellung dauerhafter Glühkörper; Zus. z. Anm. S. 11 672 — Heinrich Süßmaun, Naumburg a. S., Brunnenstr. 1. 3. 3. 99.
26. St. 5944. Selbstthätiger Wasserzufluß⸗ regler für Acetylenentwickker. — Dr. Adolf Strehle, Heilbronn. 22. 4. 99.
30. R. 13 287. Fersenschützer. — Wilh.
Impfkästchen zum Schutz
Röhr, Lage i. Lippe. 4. 7 99.
30. Sch. 14883. der Lymphe ge en Ferö. Dr. Gustao Schneider, Zittau i. S. 12 6. 99,
30. W. 14 867. Badewanne mit Widerstands⸗ turngerätb. — Dr. Paul Wiedeburg, Bad Elgersburg i. Thür. 7. 2. 99.
31. W. 15 005. Fo m⸗ und Gi⸗ßeinrichtung. 2 “ Rixdorf, Delbrückstr. 39/41.
32. J. 5289. Befestigung von Glasperlen zwischen zwei Blechen. — Ferdinand Alexander Jumeau, Paris, 5 Rue Demours; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, München. 17. 6. 99.
34. S. 12 558. Vergaserrohr für Vergaser von flüchtigen Kohlenwasserstoffen. — Robert M. Sauyhder, Kansas, County of Jackson, Missouri, V. St. A; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weick nann, München. 27. 6. 98.
34. Sch. 13 882. Längskantenabstützung für Bettböden und Matratzen; Zus. z Pat. 102 085. — Felix Land E, Berlin, Zimmerstr. 83. 28. 7. 98.
37. B. 24 262. Halter zum Befestigen von Verschalungen an Eisenträgern. — August Bremer, Halle a. S., Landwehrstr. 2. 11. 2. 99.
37. D. 9328. Dachpfanne mit durch Zwischen⸗ stege getr nnten Luftkanälen zwischen der Pfannen⸗ ober und Unterseite — Antonie Doyer, Amster⸗ dam, Singel 125; Vertr.: F. A. Hoppen u. Max Mayer, Berlin, Charlottenstr. 3. 18. 10. 98.
37. R. 12 405. Faendeiehense Fuß⸗ boden. — Rehberg, Langfuhr b. Danzig. 20. 8. 98.
40. B. 24 453. Mit gasföcmigem Quecksilber arbeitender Amalgamator. — Anthony Albert Augustus Byrd, Lower Edmonton; Vertr.: Rudolf Fließ. Breslau. 21. 3. 99.
41. F. 11 575. Augenschutzvorrichtung für Mützen. — Arnold Friedlein, Nürnberg, Zu⸗ fuhrstr. 8. 4 2. 99.
42. A. 6372. Sperrvorrichtung für die Geld⸗ behälter von Kontrolkassen. — Auffermann K Cie., Düsseldorf 17. 12. 98.
42. M. 16 465. Drehbares Registerwerk für Umdrehungs⸗- und Geschwindiakeitsmesser mit Zentrifugalregulator. Arthur Möller, Cassel, Städt. Schlochthof. 15. 6. 99.
45. S. 12 878. Melkmaschine mit zwei ge⸗ trennten Saugräumen in den Melkbechern. — esn. e. Walsrode b. Hannover.
45. St. 6044. Verfahren zur Darstellung eines Fliegenmutels in fester Form. — Paul Stie⸗ bohr, Soldau i. Ostpr., Markt 11. 7. 7. 99.
46. H. 21 872. Heißluftmaschine. — Albrecht Heil, Frankfurt a. M., Wielandstr. 23. 23. 3. 99.
47. B. 24 292. Rollenlager mit außen doppel⸗ kegelförmiger Lagerschale. — Alfred Edmond Burnouf, Bonnidres, Seine u. Oise, Frankr.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Berlin, Friedrichstr. 10. 16. 2. 99.
47. K. 17 672. Eingeriebene oder eingeschliffene Glas⸗Verschlüsse und Glas⸗Hähne. — Dr. Georg W. A. Kahlbaum, Basel, Schweiz; Vertr.: R. Schmeblik, Berlin, Luisenstr. 47. 11. 2. 99.
47. K. 17 858. Rollenlager mit Schmierring. er O. & Co., Berlin, Dorotheenstr. 31.
47. M. 16 582. Schmierpresse. — Franz Müller, Grabow b. Stettin, Blumenstr. 19, 9. vuguft Burzlaff, Stettin, Blumenstr. 33.
47. P. 10 860. Lösbare Wellenkupplung mit einer beide Wellenenden verbindenden gleich⸗ achsigen Schraubenspindel. — Edmund Pirsch, Oberhausen 2, Rhld., Essenerstr. 45. 4. 8. 99.
49. K. 17 855. Kluppe für Schraubenschneid⸗ maschinen. — Hugo Kaiser, Hilden b. Düssel⸗ dorf. 15. 3. 99.
49. Sch. 14 286. Verfahren zur Herstellung profilierter Säulen. — Georg Schmidt, Elber⸗ feld. Düppelstr. 36. 17. 12. 98.
51. L. 13 071. Einrichtung an Ventil⸗Trom⸗
peten und ähnlichen Blechblasinstrumenten zum
Verhindern des Entstehens unreiner Töne. —
Richard Lange, Kiew, Schilanskaja 112; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 23. 3. 99.
Klasse.
52. R. 11 795. Apparat zum Färben der Handschuhnähte für Nähmaschinen. — Jean Romeyer u. Albert Josserand, Grenoble, J’èdre, Frankr.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 24. 1. 98.
53. B. 24 635. Apparat sum Behandeln von Flüssi keiten mit Kohlensäure. — Bernhard Baron, London, 4 St. James Place, Aldgate; Fette G Baermann, Berlin, Karlstr. 40.
54. W. 14 718. Reklamewagen mit ruckweise sich auf, und abbewegenden Reklamebändern. — Heinrich Friedrich Wagner, Frankfurt a. M., Hanauerlandstr. 66. 27. 12. 98.
55. Z. 2726. Spritzrohr zum Besprengen von v Papiermaschinensieben u. s. w. — eopold Zeyen, Raguhn, Anhalt. 10. 1. 99.
57. A. 6433. Verstärken photographischer Silberbilder mit Doppelsalzen des Mercurier⸗ hodamids; Zus. z. Anm, A. 6303. — Aktien⸗ ISae g. für Anilin Fabrikation, Berlin.
5. 99.
57. Sch. 14 605. Transparente, beiderseitig präparierte photographische Papiere. — Arthur Steglitz⸗Berlin, Siemensstraße 27.
59. D. 9346. Schlauchpumpe mit über einem zusammendrückbaren Schlauch rotierenden Walzen. — Diedrich Dieckmann, New York, 456 West, 37 th Stret; Vertr.: M. Fouquet, Hamburg. 24. 10. 98.
59. P. 10 144. Schleuderpumpe. — Friedrich Paur, Königehütte, Kaiserstr. 41. 20. 10. 98.
64. H. 21078. Faßverschluß. — Willy Homann, Hüsseldorf, Adersstr. 14. 18. 10. 98.
65. C. 8007. Beiholapparat für Becherwerke zum Löschen von Schiffen. — Friedrich Correll, Neustadt a. d. Haardt. 23. 1. 99.
68. A. 5531. Verschluß für Thüren u. dgl. — Austin Adams, New York, V. St. A.; Vertr.: C. H. Knoop, Dresden. 14. 12. 97.
68. H. 20 424. Schloß mit lose eingelegten Theilen. — Frl. Susan Maria Hawes jr., 67 Dock Street, Yonkers, Staat New York, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 24. 5. 98.
68. H. 21 672. Schloß mit beweglichem Schlüsselangriff am Riegel. — Heßling & Gehle, Elberfeld, Auerstr. 62 a. 27. 2. 99.
70. D. 9806. Füllfederhalter. — Otto Diefen⸗ bach, Heilbronn, Chemische Fabrik Vohlgelegen. Wütt. 4. 5. 99.
70. R. 12 887. Tintenlöscher. — Otto Rieck, Hamburg⸗Uhlenhorst, Bachstr. 83. 23. 2. 99. 74. G. 13 582. Vorrichtung zum Verhindern von Fahrraddiebstahl. — Walter Grube, Ham⸗ burg, St. Georg, bei dem Strohhause 33. 1. 7. 99.
79. S. 12 369. Verfahren zur Herstellung von nikotinfreiem Taback und von Taback mit ver⸗ mindertem Nikotingehalt. — Joh. Seekamp & Comp., Bremen, Meterstr. 13. 10. 4. 99.
80. B. 24 095. Feuerbüchsen für Oefen zum Brennen von Ziegeln und ähnlichen Gegenständen. — Arthur Edward Brown, Bachelor of Science (Lond.) 5, Kent Terrace, Regents Park, County of London; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Seer Berlin, Schiffbauerdamm 29 a.
80. E. 6413. Verfahren zur Herstellung von weißem Zement. — Chr. Ehemann, München, Gabelsbergerstr. 28. 8. 5. 99.
81. M. 15 910. Verfahren zur Herstellung von Flaschenverpackungen. — William Agal Mauran, Providence, Rhode Island, V. St. A.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 20. 10. 98.
83. A. 6336. Vorrichtung zur Verhütung der Triebfederüberspannung bei Uhren mit elektrischer Aufz'ehvorrichtung. — Hjalmar Emanuel An⸗ dersson, Stockholm, Drottninggatan 97; Vertr.: R. Schmehlik, Berlin, Luisenstr. 47. 11. 7. 98.
83. J. 5327. Aufzieh⸗- und Stellvorrichtung für Taschenuhren. — F. Isaaks, Reiherstieg b. Hamburg. 19. 7. 99.
88. R. 12 816. Anlage zur Ausnutzung von Ebbe und Flut für Kraftzwecke. — William Reed, 110 Riverside Arive, New York; Vertr.: 5. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Linden⸗ straße 80. 30. 1. 99.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a) Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen.
Klasse.
24. F. 11 249. Unterwindfeuerung mit Ein⸗ Fatsrng 1 des Windes durch eine Dampfdüse. 42. M. 16 857. Buchstabentafeln für den Lese⸗ unterricht. 18. 9. 99.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung as zurückgenommen.
Klasse.
63. P. 10 642. Sitzanordnung für Wagen mit verschiebbaren Sitzen. 31. 8. 99.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. .“
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗An⸗
zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte
Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wir⸗
kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. 1u*
slasse.
42. Sch. 13 933. Maschine zum selbstthätigen Zählen von Massenartikeln. 29. 5. 99.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
P. R. 108 495 bis 108 595.
Klasse. ük’v 8e9
4. 108 512. Nach unten sich öffnende, kugel⸗ förmige Lampenglocke; Zus. z. Pat. 104 660. — A. Lepel u. F. Schultze, Berlin, Luisenstr. 7. Vom 4. 3. 99 ab.
5. 108 503. Schutzglocke für die Arbeiter beim Graben eines Schachtes. — E. Menge, Schwabmünchen. Vom 28. 3. 99 ab.
8. 108 504. Verfahren zur Herstellung von weißen oder farbigen Reserven unter Paranitranilin⸗ roth mittels kaustischer Alkalien. — W. Gan⸗ dourine, Mülhausen i. E., Nordfeldstr. 33. Vom 10. 11. 98 ab.
11. 108 572. Eckenhefter. — J. Gathmann, Bilbao, Spanien, Calle Ereilla 4; Vertr.: August Gathmann, Bleckede, u. Wilhelm Gath⸗ mann, Berlin, Waldemarstr. 63 a. Vom 8. 11. 98 ab. “
12. 108 500. Verfahren zur Reinigung von Roh⸗Aetzalkaltlaugen durch Oiffusson. — Chemi⸗ sche Fabrik Griesheim, Frankfurt a. M. Vom 19. 5. 98 ab.
12. 108 532. Konzentrationsapparat für Schwefelsäure; Zus. z. Pat. 83 540. — G. Krell, Bruchhausen b. Hüsten. Vom 20. 4. 99 ab.
12. 108 548. Verfahren zur Ferhhsees von Caliumcarbid. — J. Landin, Stockholm, Drottninggatan 40; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. Vom 21. 4. 97 ab.
12. 108 549. Verfahren zur Darstellung von Acetamidestern aromatischer Carbonsäuren. — Aktien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin. Vom 18. 5. 98 ab.
12. 108 577. Verfahren zur Darstellung sauer⸗ stoffärmerer Basen aus alkylierten Xanthinen durch elektrolytische Reduktion in saurer Lösung. — C. F. Boehringer & Söhne, Waldhof b. Mannheim. Vom 29. 12. 98 ab.
12. 108 578. Verfahren zur Darstellung von Leukogmidvoxyanthrachinonen; Zus. 1. Pat. 89 027. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. Vom 7. 2. 99 ab.
13. 108 580. Vorrichtung zur Gewinnung des Oeles aus Dampfwasser durch Filtrieren. — S. Bender, Allmendingen b. Ulm a. D. Vom 28. 12. 98 ab.
15. 108 560. Bewegungsvorrichtung für das
undament von eee. — W. H. Toye, 1335 Clearfield Street, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin An der Stadtbahn 24. Vom 25. 6. 97 ab. 20. 108 501. Sieellvorrichtung für Eisenbahn⸗ gnale. — E. L. Powell, Winterfield, Engl.; ertr.: E. Hoffmann, Berlin, Friedrichstr. 64. Vom 3. 3. 99 ab.
20. 108 505. Bremse für Fahrzeuge. — J. Böltner, Dortmund, Bornstr. 69. Vom 18. 4. 99 ab.
20. 108 527. Durch Vergrößerung des Luft⸗ widerstandes wirkende Bremse für Eisenbahnfahr⸗ zeuge mit keilförmigem Windschirm, dessen Seiten⸗ wände zum des Bremsens geöffnet werden. — G. J. Capewell, Hartford, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. Vom 30. 8. 98 ab.
20. 108 528. Eine Lüftungseinrichtung für ge⸗ schlossene Räume, bei welcher die Luft gegen eine glatte oder mit Leisten besetzte Prallplatte stößt. — J. Leather, Liverpool; Vertr.: C. H. Knoop, Dresden. Vom 4. 12. 98 ab.
20. 108 558. Sperrvorrichtung an Schranken⸗ winden. — Müller & May, Ranuschwalde Görlitz. Vom 9. 4. 99 ab.
20. 108 565. Stromzuführungseinrichtung fü
Feee Bakgen, mgn Sene 8. e
etrieb. — C. F. Ph. Stendebach, Leipzi
Vom 23. 1. 98. 8 b
20. 108 566. Selbstthätig sich spannend
Seitenkuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — C
Bühler, Eßlingen, Milchstraße 17. Vom
15. 7. 98 ab.
20. 108 567. Zuaodeckungseinrichtung. — A
Beer, Venedig; Vertr.: F. Haßlacher, Frank
furt a. M. Vom 19. 7. 98 ab. .
20. 108 568. Weiche oder Kreuzung für Eisen
bahngleise. — J. en u. F. Radelet,
Brüssel; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier,
Berlin, Dorotheenstr. 32ã. Vom 15. 12. 98 ab
20. 108 569. Selbstthätig wirkende Zugseil⸗
klemme für Seilbahnen. — Roessemann £
Kühnemann, Berlin, Gartenstr. 21. Vom
201 b258,890 Stromschluß 8 . romschlußvorrichtun für elektrische Bahnen mit unterirdischer Erom⸗
zuführung und mechanischem Theilleiterbetrieb; Zus. z. Pat. 105 540. — C. F. Ph. Stende⸗ bach, Leipzig. Vom 10. 3. 99 ab. 20. 108 582. Fangvorrichtung für entgleiste Stromabnehmer elektrischer Motorwagen mit oberirdischer Stromzultitung. — L. Huber,
Aachen, Augustastr. 79. Vom 12. 3. 99 ab.