88 1
Die Augloosung unserer Hypothekar⸗Antheil⸗ scheine pro 19 findet statt im Donnerstag, den 12. Dezember 1899, Nachmittags 5 Uhr, in unserem Geschäftslokale, Tuchmacher⸗ straße Nr. 20/22. 8 Königsberg i. Pr
Aetien Gesellschaft
Brauerei Ponarth. EC. Schifferdecker. G. Papendick.
Winener Stahlröhren⸗Werke, Witten an der Ruhr.
In Gemäßheit des § 22 unserer Satzungen ge⸗ statten wir uns, die Herren Aktionäre zu der dies⸗ jährigen 5. ordentlichen Geueralversammlung am Freitag, den 22. “ 1899, Nach⸗ mittags 3 ½ Uhr, im Saale der Gesellschaft Casino zu Mülheim, Ruhr, ergebenst einzuladen.
Tagesordnung:
) Bericht des Aufsichtsraths und des Vorstands über das Geschäftsjahr 1898/1899 unter Vor⸗ legung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung und des Geschäftsberichts.
Bericht der Rechnungsprüfer. 1 Genehmigung der Bilanz und des Gewinn⸗ und. Verlust⸗Kontos, Ertheilung der Ent⸗ Wahl für ein ausfcheidendes Aufsichtsraths⸗ mitglied, sowie Wahl der Rechnungsprüfer. Aenderung des Gesellschaftsstatuts in Rücksicht auf die Bestimmungen des am 1. Januar 822 in Kraft tretenden neuen Handelsgesetz⸗ buchs.
Beschlußfassung über Ausgabe von Vorzugs⸗ Aktien, sowie in Verbindung hiermit Be⸗ schlußfassung über Herabsetzung und Erhöhung des Grundkapitals und die hiermit in Zu⸗
sammenhang stehende Abänderung des 3
der Satzungen.
Nach § 9 unserer Satzungen haben diejenigen 8
Alktionäre, welche an der Generalversammlung theil⸗ zunehmen beabsichtigen, ihre Aktiegphne Dividenden⸗ scheine oder die Depotscheine Ver Reichsbank über die Aktien nebst einem doppelten Nummern⸗ verzeichnisse drei Tage vor der Versammlung, den Tag derselben nicht mitgerechnet, also spätestens bis zum 19. Dezember, Abends 6 Uhr, bei der Rheinischen Bank vorm. Gust. Hanau in Mülheim an der Ruhr, oder bei dem Bankhause Siegmund Simon in Frankfurt a. Main, oder 8* der Gesellschaftskasse in Witten zu hinter⸗ legen. Witten, Ruhr, den 5. Dezember 1899. Der Aufsichtsrath. 16 8 Leo Hanau, Vorsitzender.
sana) Bautzner Kunstmühle, Betriebsgesellschaft.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu einer Freitag, den 29. Dezember d. Js., Nach⸗ . 4 Uhr, im Konferenzzimmer der Herren Gebr. Arnhold in Dresden, Waisenhausstr. 16, ab⸗ zuhaltenden außerordentlichen Generalversamm⸗ lung ergebenst eingeladen. .“ Tagesordnung, Abänderung des gesammten Statuts, mit Rück⸗ sicht auf das neue Handelsgesetzbuch. tionäre, welche an der Generalversammlung theilnehmen wollen, müssen gemäß § 24 der Statuten ihre Aktien ohne Zinsbogen spätestens am 28. Dezember d. Jo., bis Abends 6 Uhr, bei dem Dresdner Bankverein in Dresden, M-E; und v i dem Bankhause ebr. Arnhold in Dresden oder ei der Gesellschaftskasse in Bautzen
niederlegen.
Buautzen, 6. Dezember 1899. 1 Der Vorstand.
. Herm. Ehlers.
Duüsseldorfer Eisenbahnbedarf vorm. Carl Weyer & Comp.
Die außerordentliche Generalversammlung vom 18. November d. J. hat beschlossen, das Grund⸗ käapital unserer Gesellschaft durch Ausgabe von 600 neuen Aktien zu ℳ 1000, welche auf den In⸗ haber lauten und mit den alten Aktien gleichberechtigt sind, insbesondere auch vom 1. Juli 1899 an der Dividende theilnehmen, um 600 000 ℳ, also auf 1 800 000 ℳ zu erhöhen. Wir laden unsere Aktionäre ein, diese neuen Aktien bis einschließlich 20. ds. Mts. bei Herren Deichmann & Comp. in Köln, „ „ Schlieper & Comp. in Berlin, 8 8 C. G. Trinkaus in Düsseldorf oder
„ unserer Kasse mit der Maßgabe zu zeichnen, daß auf je zwei zwecks Abstempelung vorzulegende alte Aktien eine neue Aktie entfällt, daß die Zeichnung der neuen Aktien auf zwei Zeichnungsscheinen zu erfolgen hat, daß bei der Zeichnung der Preis der neuen Aktien mit 125 % und 1 % für Aktienstempel, d. i. für eine jede Aktie ℳ 1260, die Stückzinsen zu 4 % auf ℳ 1000 seit 1. Juli 1899 bis zum Tage der 1 Zehlens⸗ sowie die halbe Schlußnotensteuer baar zu
ahlen ist, deaß die in der verzeichneten präklusivischen Frist etwa nicht gezeichneten Aktien von den Herren Schlieper &. Comp. in Berlin gezeichnet und dem⸗ nächst nach Anweisung unseres Aufsichtsraths von denselben verkauft werden. Das beim Verkauf er⸗ ielte Aufgeld fließt unserem Reservefonds zu.
Die Aushändigung der neuen Aktien erfolgt nach vorheriger Bekanntmachung gegen Rückgabe des mit Ouittung versehenen zweiten Exemplars der Zeichnungsscheine durch diejenige Anmeldestelle, welche die Zeichnung entgegengenommen hat. Fpormulare zu den Zeichnungsscheinen können bei den bezeichneten Anmeldestellen entgegengen werden.
Düsseldorf, 5. Dezember 1899. 1
Düsseldorfer Eisenbahnbedarf vorm. Carl Weyer 4 Comp. Herm. Fuchs. Heggemann.
[61927] 8 Baumwollweberei Mittweida.
Unsere Herren Aktionäre werden hiermit zu einer Mittwoch, den 27. Dezember a. c., Vor⸗ mittags 11 ½ Uhr, im Hotel zum „Deutschen Haus“ in Mittweida stattfindenden außerordent⸗ lichen Geueralversammlung unserer Gesellschaft
sergebenst eingeladen.
Zur Theilnahme an derselben berechtigt die Vor⸗
lage der Aktien oder der Depositenscheine über mindestens zwei Tage vor der Genuneral⸗
Seween: bei den Herren Meyer & Co. in Leipzig oder bei dem Vorstande unserer Gesell⸗ schaft Finterlegte Aktien.
Tagesordnung:
Abänderung des gesammten v behufs Anpassung an die Bestimmungen des neuen Handelsgesetzbuchs. 8
Mittweida, 4. Dezember 1899. Der Aufsichtsrath. W. Decker.
[61937] Hireseaeneeceer-Fagenn Wir laden hiermit unkere Aktionäre zu der am
Freitag, den 29. Dezember 1899, Nach⸗
mittags 3 Uhr, im Daetz'schen Hotel hier statt⸗
findenden Generalversammlung ein.
Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht des Vorstands.
2) Vorlage der Gewinn⸗ und Verlust⸗, sowie der Bilanzabrechnung.
3) Decharge⸗Ertheilung für den Vorstand.
4) Wahl eines neuen Aufsichtsrathsmitglieds
5) Beschlußfassung über eptl. vorzunehmende Aenderung der Statuten.
49 Verschiedenes.
Geschäftslokal auf. Bremervörde, den 5. Dezember 1899. Artien-Bierbranerei Bremervüörde
(vormals Schloßbergbrauerei). P. Breitenbach.
[61924] Einladung zur außerordentlichen Geueralver⸗ sammlung der “ Petroleum-Raffinerie vorm. August Korff auf Freitag, den 29. Dezember 1899, Nach⸗ mittags 12 Uhr 30 Min., im Geschäftslokale der Herren J. Schultze & Wolde, Bremen, Eingang Langenstraße 145. Tagesordnung: Beschlußfassung über ein neues, den Vorschriften g des am 1. 8
Handelsgesetzbuchs entsprechendes Statut.
ausgeübt werden, welche spätestens drei Tage
vor der Versammlung, dega Tag der Hinterlegung
und der Generalversammlung nicht mitgerechnet, im
Geschäftslokale der Herren J. Schultze &
Wolde, Bremen, hinterlegt sind. Der Aufsichtsrath.
Geo. Plate, Vorsitzender.
[61974]
Attila⸗Fahrrad⸗Werke A.⸗G.
vorm. E. Kretzschmar & Co., Dresden.
Nachdem die Eintragung der auf Abänderung der Statuten gerichteten Beschlüsse der General⸗ versammlung vom 30. Oktober 1899 seitens des Königl. Amtsgerichts Dresden aus formellen Gründen beanstandet worden ist, werden die Herren Aktionäre zu einer außerordentlichen Generalversammlung auf Freitag, den 29. Dezember 1899, Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Sitzungszimmer der Säch⸗ sischen Handelsbank, Dresden, Seestraße 7, ergebenst
eingeladen. 16“ Tagesordnung: Abzanderung der Statuten (§§ 1 bis 30) in 6 inblick auf die Bestimmungen des neuen Pandelsgesetzbuches, insbesondere des 88 5 (Gegenstand des Unternehmens). ie versammlung theilzunehmen wünschen, Aktien bis spätestens den 23. Dezember a. c. bei der Sächsischen Handelsbank, Dresden, Seestraße 7, oder bei der Gesellschaftokasse in Dresden⸗Löbtau zu hinterlegen. Statt der Aktien können auch von der Reichsbank ausgestellte Depotscheine hinterlegt werden. Dresden, den 4. Dezember 1899. “ 8 Attila⸗Fahrrad⸗Werke A. G. E. Kretzschmar & Co. Der Vorstand. Ernst Kretzschmar.
[61502] J. P. Bemberg Baumwoll Industrie Gesellschaft
Oehde bei Parmen Rittershansen.
Hierdurch beehren wir uns, die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Freitag, den 29. De⸗ ember 1899, Vormittags 10 Uhr, im Hotel
ogeler zu Barmen stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ergebenst einzuladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Ver⸗ lust⸗Rechnung sowie den dazu gehörenden Berichten.
2) Beschlußfassung über die Dividende.
3) Genehmigung des Geschäftsabschlusses und Ertheilung der Entlastung.
4) Feststellung des Turnus des Ausscheidens der Aufsichtsrathsmitglieder.
5) Wahlen zum Aufsichtsrath.
Stimmberechtigt sind gemäß § 21 des Statuts die Aktionäre, welche ihre Aktien spätestens am 24. Dezember a. c. hinterlegt haben bei den Bankbausern 3
Breslauer Disconto Bank, Berlin, Barmer Handelsbank, Barmen, Sö-ggeg Heydt Kersten & Söhne, Elber⸗ eld. S b. Barmen⸗Rittershausen, den 6. Dezember
1 —— Der Aufsichtsrath.
vorm.
zu vertheilende
Aug. Frhr. von der Heydt, orsitzender.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗
e Gewinn⸗ und Verlust⸗, sowie Bilanzabrechnung liegen zur Einsicht der Herren Aktionäre in unserm
[61896)
8 anuar 1900 in Kraft tretenden Das Stimmrecht kann nur für diejenigen Aktien
Herren Aktionäre, welche an dieser General⸗ 8 haben ihre
[615890 Mühlenthaler Spinnerei Artiengesellschast in Nieringhausen.
Geueralversammlung am Donnerstag, den 28. Dezember 1899, Mittags 12 Uhr, im Geschäftslokal der Gesellschaft.
-nr 8
1) Vorlage der Bilanz, Bericht des Vorstands und Aufsichtsraths, Ertheilung der Entlastung.
2) gie.8e E “ neues,
entsprechend den Bestimmungen des neuen
herazszangaes⸗ 16““
8 8
3) Herabsetzung des Aktienkapitals. 8 usgabe von Prioritäts⸗Aktien.
Die Aktionäre werden zu dieser Generalversamm⸗ lung hierdurch ergebenst eingeladen mit dem Be⸗ merken, daß gemäß § 28 des Statuts zur Aus⸗ übung des Stimmrechts die Aktien bis spätestens am 27. Dezember a. c. bei dem Bankhause Grust Osthaus in Hagen in Westf. oder bei dem Vor⸗ stande der Gesellschaft hinterlegt werden müssen.
Diejenigen Aktionäre, welche in der Generalver⸗ sammlung durch einen anderen Aktionär vertreten
Nachdem die Anwaltskammer im Bezirk des
unterzeichneten Oberlandesgerichts die Neuwahl des Vorstandes gemäß § 44 der Rechtsanwaltsordnun vorgenommen hat, besteht der Vorstand jetzt a folgenden Rechtsanwälten:
9 Justizrath Rieß in Cassel, als Vorsitzendem, 2) Justizratb Alster in Cassel, als stellvertre⸗ tendem Vorsitzenden,
Justizrath Dr. Renner in Casse,‧, Justizrath Gervinus in Cassel,
Justizrath Schirmer in Hombere, Rechtsanwalt Uth in Hanau,
Rechtsanwalt Meinshausen in gschwege 11 8n Scheffer in Cassel, als Schrift⸗
Rechtsanwalt Schmuch in Cassel, als stell vertretendem Schriftführer, Justizratb Dr. Harnier daselbst, ) Rechtsanwalt Poerffler in Marburg, 12) Rechtsanwalt Dr. Bulle in Hanau. Cassel, den 4. Dezember 1899. 1 Königliches Oberlandesgericht. Eccius.
zu sein wünschen, haben solches durch schriftliche Vollmacht zu bekunden. Dieringhausen, den 5. Dezember 1899. Der Vorstand.
Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung Nechtsanwälten.
Der Gerichts⸗Assessor Dr. Werner aus Rixdorf ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königlichen Land⸗ gericht zu Hagen zugelassen und in die Liste der Rechtsanwälte heute eingetragen. 1.“
Hagen i. W., den 5. Dezember 1899.
Kosönigliches Landgericht.
ꝛc. von 8
88 ““
Der Rechtsanwalt Dr. Paul Richard e. früher hier, jetzt in Dresden, ist infolge Aufgabe der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei dem unter⸗ zeichneten Amtsgerichte in der Anwaltsliste dieses Gerichts gelöscht worden.
Ehrenfriedersdorf, am 4. Dezember 1899. Königlich Sächsisches Amtsgericht.
8 (Unterschrift.) 1
[61898) Bekanntmachung.
Der beim hiesigen Amtsgerichte bisher zugelassene Rechtsanwalt Hans Pappenberger ist nach erfolgter Aufgabe der Zulassung in der diesgerichtlichen Anwaltliste heute gelöscht worden.
Füssen, den 2. Dezember 1899.
Kgl. Amtsgericht. Funk.
[61899] — 8 Der durch Verfügung des Herrn Justiz⸗Ministers
vom 12. März 1895 bei dem unterzeichneten Amts⸗
eericht zugelassene Rechtsanwalt Haufs in Meisen⸗
heim ist auf seinen Antrag in der Liste der Rechts⸗
anwälte gelöscht worden. “ Meisenheim, den 1. Dezember 1899.
Königliches Amtsgericht.
[61620])
1892 mit der Aufforderung an die Gläubiger bekannt gemacht, sich bei der Gesellschaft zu melden. Berliner Hydro⸗Preß · Gas Gesellschaft in Liqu.
des Departements Schneidemühl,
im November provisorisch . .. vom 1. Jan. bis 31. Okt. definitiv 16 363 987,36
Tagesdurchschnitt.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Die Berliner Hydro⸗Preß⸗Gas Gesellschaft
mit beschränkter Haftung ist laut Beschluß der Generalversammlung vom 2. Oktober 1899 auf⸗ gelöst worden.
Dieses wird gemäß des Gesetzes vom 20. April
Rudolph Grosse, Liquidator.
29. November d. J. stattgehabten 8
Plenarversammlung unserer Gesellschaft ist die „Auf⸗ lösung“ derselben beschlossen worden.
Wir fordern daher die Gläubiger der Gesellschaft
hiermit auf, sich bei uns zu melden.
Bockenheim, den 5. Dezember 1899.
Fabrik elektro-metallurgischer Produkte
Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. 8
5
Bekanntmachung. 8 Der bisherige Provinzial⸗Landschafts⸗Direktor eerr Ritter⸗
gutsbesitzer Goerl auf Quiram, ist auf fernere sechs Jahre wiedergewählt und bestätigt worden. Marienwerder, den 27. November 1899. Königliche Ie ehle.
[61913] Große Berliner Straßenbahn.
Einnahme 1899: 1 704 334,10 ℳ
. 18 068 321,46 ℳ
. . 16 622 180,50 1899: 1898:
zusammen. dagegen 1898.. .. 54 096,75 „ 49 766,— „
161871 Dette Publique Ottomane Consolidée.
Revenus Concédés par Iradé Impérial du 8/20 Décembre 1881.
d'Octobre 1899.
—
lI8me Exercice — Mois 8 11“ Recettes nettes des Frais d'Administration Provinciale
Recettes du mois d'Octobre 1899
mois d'Octobre 1898
Total au 31 Octobre 1898
Total au 31 Octobre 1899
Recettes du
Tabaecs (recouvrements d'ar- riérés) Sel Timbre. Spiritueux Pêécheries. vi50”0d0”0e*“ Üabac. Redevance de la Rêegie [Tribut de la Bulgarie, rem- placé e flixation de Ltq. 100 „ à prélever sur Dime des Tabacs.. Excédent Revenus de Chypre, remplacé par Ltq. 130 000 sur solde Dime des Tabacs ou traites sur la Douane .. .. Redevance de la Roumélie Orientale .. ... Droits sur le Tumbéki en traites sur la Douane Parts contributives de la Serbie, du Monténégro, de — la Bulgarie et de la Grce
VI. Contribut.
8
ꝙ
Assignations diverses
Livres TurquesLivres TurqueslLivres Turques
583 877
Total Général 106 410
140 389 1820 156 1680 295 76
par la Convention du 18/30 Avril 1890 Provisions en Europe et Constantinople pour la Dette Convertie et des Lots Turcs.
Lots Turecs. Frais d'Administration Tabacs, etc. etc.. Sommes déposées Caisse à 1'Administration Centrale.
Sommes versées à valoir sur les Obligations 4 % prévues 10 service de Sommes employées pour amortissement des Séries Gentrale et restitution à la Régie des
à la Banque Impöriale Ottomane et en
) Part de la Dette Publique sur droits de Tabacs exportés en Egypte. 8*
Constantinople, le 17/29 Novembre 1899. 1 8 8 Pour le Conseil d'Administration: Le Président:
O. Hamdy.
Ltq. 215 250 516 191 475 322
106 826
366 704 1 680 295
Le Conseiller-Délégu: Guido Guicoioli.
Ltq.
215 250/ — 508 670 40 435 365 20 . 93 407 14
367 463 39 1 620 156 13
et rachat,
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekannt lan⸗Bekanntmachungen der deutschen Frchckazien vershatenechangen
Central⸗Handels⸗Register für das
Das Central, Handels⸗Register für das Deutsche Rei
Berlin auch dur
die Königli Anzeigers, SW.
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Central⸗Handel
e Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich
nd, erscheint auch in einem besonderen
kann durch alle Post⸗Anstalten, für
-weußischen Staats⸗
dandels⸗, Genossenschafts⸗ Blatf unter dem Titel
s⸗Register für das Deutsche Reich“ werden hent die Nrn. 2894
Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente,
Deutsche Reich.
1
URr. 289 A.)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Seö beträgt 1 ℳ 50 Insertionspreis fuͤr den Raum
8 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern einer Druckzeile 20 ₰.
. 289 B. und 289 0. ausgegeben.
sten 20 ₰. —
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Agmergung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
3. C. 8327. Korsettstab. — William Hill
Cooper u. George Edimore Gather, Ashborne, Grfsch. Derby, Engl.; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, München. 17. 6. 99. i. agr. a2 428. „Von zwei ethean 6 ätigender nürzug. — Hugo eorgi, Coburg. 10. 5. 99. 8 4. O. 2903. Zusammenlegbare Laterne. — Düsseldorf, Schützenstr. 69.
4. P. 10 355. Vorrichtung zum bequemen Füllen von Lampen. — Nathan Goldtree, San Frrrancisco, Sansomestr. 14; Vertr.: Hugo Pataky 8 e“ Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 4. U. 1452. Sparbrenner für flüssige Brenn⸗ stoffe. — Paul Uhlich, Pischwitz b. Limmritz i. S. 27. 5. 99. 4. W. 15 527. Doppelt wirkender Magnet⸗ verschluß für Grubenlampen; Zus. z. Pat. 103 572. — Paul Wolf, Zwickau i. S., Reichenbacher⸗ straße 68. 16. 9. 99.
5. R. 12 399. Nachlaßvorrichtung für Bohr⸗ gestänge; Zus. z. Pat. 101 799. — Anton Raky, Eckelenz, Rhid. 19. 8. 98.
6. B. 24 396. Apparat zum Pichen und Ent⸗ pichen von Fässern mittels Druckluft unter Ver⸗ wendung eines das Pechspritzrohr mit dem Pech⸗ kessel verbindenden elastischen Schlauchs. L. Böhm u. Wilh. Scheidt, Stettin. 10. 3.99.
6. L. 13 365. Verfahren und Apparat zur Herstellung von starkem Essig unter Anwendung g de. * Bildners. — Josef Lenze, Iserlohn.
8. H. 21 691. YVorrichtung zum Spannen von Strähngarn beim Mercerisieren, Färben, Bleichen u. W Wilhelm Herschmann, Wien, Paniglgasse 9; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. 31 a. 3. 11. 98.
8. M. 16 702. Vorrichtung zum Mercerisieren von Garn in Form von Strähnen. — Percy Sykes Marshall, Engl.; Vertr.: 2 u. W. Ziolecki, Berlin, Fgiedrichstr. 78.
11. K. 17 796. Vorrichtung zum Ausstanzen von Karten mit abgeschrägten Kanten und runden Ecken. — Karl Krause, Leipzig A. C., Zwei⸗ naundorferstr. 59. 6. 3. 99.
12. A. 6318. Verfahren der verbrauchten wirksamen Masse elektrischer Sammler. — Accumulatoren⸗ und Elec⸗ trieitäts⸗Werke Actiengesellschaft vormals W. A. Boese & Co., Berlin. 17. 3. 99.
12. B. 22 801. Verfahren zur Darstellung von Nitroso⸗ und Nitroverbindungen aus primären aromatischen Monaminen. — Badische Anilin⸗ und Soda Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 1. 6. 98.
12. C. 8535. Verfahren zur Gewinnung von Borsäure. — Cheual Douilhet & Cie., Paris; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. 31 a. 21. 9. 99.
12. J. 4693. Verfahren zur Darstellung von Halogensauerstoffsalzen durch Elektrolyse. — Dr. Paul Imhoff, Liverpool, Engl.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 29a. 28. 3. 98.
12. J. 5042. Verfahren zur Darstellung von Halogensauerstoffsalzen durch Elektrolyse. — Dr. Paul Imhoff, Liverpool, Engl.; Vertr.: A. du
zur Aufarbeitung
Bois⸗Reymond u. Max 88b Berlin, Schiff⸗
bauerdamm 29 a. 28. 3
12. T. 6372. Elektrode zur Erzeugung von Calciumcarbid. — Raimund Trost, Ober⸗Rohr⸗ dorf, Schweiz; Vertr.: Maximilian Mintz, Ber⸗ lin, Unter den Linden 11. 25. 4. 99.
13. M. 16875. Einrichtung zur selbsttbätigen lüeerekrüeclcan⸗ eines Dampfkessels bei Wasser⸗ mangel. — August Münnich, Magdeburg⸗ Sudenburg, Breiteweg 13. 10. 6. 99.
14. C. 8136. Rotierende Dampfmaschine mit excentrisch umlaufendem Schwungrade. — Horace
tuart Cummings, Washington, Columbia, V. St. A.; Vertr.: Ernst von Niessen u. Kurt von Niessen, Berlin, Hindersinstr. 2. 18. 3. 99.
14. G. 12 931. Direktwirkende Pumpe. — A. Gautz, Berlin, Behrenstr. 53. 30. 11. 98.
15. F. 12 094. Vorrichtung zum Reinigen von Schreibmaschinentypen. — Johannes Fangohr, Hannover, Lavesstr. 81. 26. 7. 99.
15. L. 13 007. Preßstücke für die im Typen⸗ zylinder von Ablegemaschinen befindlichen Typen. — The Linotype Company ELEimited, 1 5 en Engl.⸗ Vertr.:
Fehlert u. G. Loubier, Berlin, rotheen⸗ geß 32. 22. 11. 98.
15. R. 12 964. Vastenschreibmaschine. — Rheinische Gesellschaft für Metall⸗Industrie Greve Herzberg & Co., Berlin, Tauben⸗ straße 36. 22. 4. 99.
17. K. 17 704. Kühlvorrichtung für Wasser und andere Flüssigkeiten. — Eduard König,
eee. u. Emil Kießling, Crimmitschau.
Klasse.
20. C. 8265. Schienenkontakt. — Charles Cropp, London; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin, Dorotheenstr. 60. 15. 5. 99.
20. L. 13 124. Einrichtung zur Herbeiführung einer gegenseitigen Beeinflussung der einzeln für sich beweglichen Steuerung und Handbremse bei elektrischen Motorwagen. — R. Löschigk u. L. Thomsen, Braunschweig. 12. 4. 99.
20. S. 12 871. Streckenstromschließer. — F Magdeburg, Brandenburgerstr. 6.
21. A. 6135. Selbstkassierende Fernsprechstelle. — Aktiengesellschaft Mix & Genest, Berlin, Bülowstr. 67. 8. 12. 98.
21. H. 22 838. Oecillierender Motorzähler. — Firma G. Hummel, München, Dreimühlen⸗ straße 3. 3. 10. 99.
21. K. 16 227. Typendrucktelegraph. — Rein⸗ hold Kübler, Blücherstr. 65, u. Georg Rei⸗ mann, Schmidstr. 32, Berlin. 25. 2. 98.
21. K. 17 393. Gebevorrichtung für Typen⸗ drucktelegraphen; Zus. z. Anm. K. 16 227. — Reinhold Kübler, Blücherstr. 65, u. Georg Reimann, Schmidstr. 32, Berlin. 10. 12. 98.
21. K. 17 464. Kollektor für elektrische Ma⸗ schinen. — Fritz Kaeferle, Hannover, Jacobistr. 27. 12. 98.
21. L. 13 225. Augenblicksschalter mit dreh⸗ barer Schaltwalze ohne besondere Lager. — Hans Lippelt, Deutsch⸗Krone. 13. 5. 99.
21. L. 13 231. Einphasiger Wechselstrom⸗
motor. — The Langdon-Davies Elek-
tric Motor Company Limited, 101
Southwark Street, London, S. E., Engl.,
1S. 8 b Hoffmann, Berlin, Friedrichstr. 64.
. M. 15 917. Wechselstromsystem für
Motorbetrieb. — Thomas Marcher, Dresden,
Pragerstr. 33. 20. 10. 98. .
22. F. 11 862. Verfahren zur Darstellung eines rothbraunen, Baumwolle direkt färbenden Schwefelfarbstoffs. — Farbwerke vorm. u“ Lucius & Brüning, Höchst a. M. .90. .
23. St. 4459. Verfahren zur Herstellung einer gelatineartigen Seife. — Jultus Stockhausen, Krefeld. 17. 1. 96.
24. H. 22 248. Vorrichtung zur Richtungs⸗ änderung eines Kohlenstaubluftstromes. — Franz Flanher. Frankfurt a. M., Bleichstr. 26.
26. B. 23 950. Verfahren zum Härten von Glübkörpern. — Hermann Blaasch, Hamburg, Domstr. 6. 22. 12. 98.
26. H. 20 464. Herumklappbarer Acetylenent⸗ wickler mit Entluftungsrohr. — Louis Herms⸗ dorf, Chemnitz, Salzstr. 69. 4. 6. 98.
26. M. 15 880. Acetylenentwickler mit zwei Sammelbehältern und gleichzeitig Regelung des Wasserzuflusses und Gasabflusses. — Paul Margulies, Odessa, Rußl.; Vertr.: Carl Pataky, Berlin, Prinzenstr. 100. 12. 10. 98.
26. R. 11 287. Vorrichtung zur Carbidzu⸗ führung mittels endlosen Bandes. — Jean Reibel, Paris; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 5. 7. 97.
27. Sch. 13 879. Gasverdichtungs⸗ bzw. Ver⸗ dünnungsvorrichtung mit Flüssigkeitsabdichtung. — Albert Scholl, Mannheim. 28. 7. 98.
28. S. 12 093. Vorrichtung zum Enthaaren, Entfleischen und Streichen von Häuten und Fellen. Gustav Saaler, Emmendingen,
„Baden. 6. 1. 99.
33. Sch. 14 627. Tornister mit selbstthätigem S — Günther Schultes, Döbeln
34. C. 8552. Waschmaschine. — Edward Samuel Cook, London, 274 South Lambeth Road; Vertr. A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 4. 10. 99.
34. F. 11 874. Fensterputzvorrichtung. Samuel Kleemann, Kattowitz, O.⸗S. 10. 5. 99.
34. K. 17 921. Malerstaffelei. — Max Inowrazlaw, Bahnhofstr. 30.
34. P. 10 586. Verstellbare Stützvorrichtung für Schaukelbadewannen. — Fritz Poltz, Berlin, Lychenerstr. 11. 18. 4. 99.
35. N. 4867. Vorrichtung zum Anheben schwerer Gegenstände. — Frank Newnham, Los Angeles, California; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataki, Berlin, Luisenstr. 25. 8. 8.99.
38. E. 6428. Vorrichtung zum Entrinden von P Richard Ehrler, Tannenberg i. S.
38. L. 13 596. Vorrichtung zum Imprägnieren von Langhölzern. — Georg Friedrich Lebioda, Boulogne sur Seine; Vertr.: Dr. W. Haberlein, Berlin, Karlstr. 7. 23. 9. 99.
38. Sch. 15 164. Nuthenstemmeisen mit dem Querschnitt der Nuthen entsprechendem Profil. — Wilh. Schmitt & Co., Remscheid⸗Viering⸗
hausen. 9. 9. 99. 40. F. 11 777. Kondensathe fůr Löa. Säure, Blei⸗, Zink⸗ und ähnliche Dämpfe. — Aleide Froment, Tavagnasco; Vertr.: A. Schmidt, Berlin, Friedrichstr. 138. 8. 4. 99. 8 41. N. 4767. Verfahren be Herstellung imi⸗ tierter Strohhüte. — S aura Nauendorf, [n Leipzig⸗Reudnitz, Riebeckstr. 30.
42. K. 18 607. Stifftwechsler an Schallkörpern
21
für Apparate zur Wiedergabe von Lauten; Zus. z. Anm. K. 18 348. — Gustayv Korytowoki, Leipzig. 21. 9. 99.
Klasse.
42. L. 12 886. Temperaturregler. — Frederick Lamplough, 5 Green Terrace, Roseberv Avenue, County of London, land; Vertr.: C. Röstel, Berlin, Neue Wilhelmstr. 1. 26. 1. 99.
42. L. 13 348. Entfernungsmesser mit zwei Fernrohren. — Gotthold Langer, 3145 Meramec Street, St. Louis, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin, Luisenstr. 14. 27. 6. 99.
42. M. 16 781. Räntgenröhre mit durch Wasser gekühlter Antikathode. — Firma C. H. F. Müller, Hamburg, Bremerstr. 14. 20. 5. 99.
42. M. 16 861. Lehrmittel zur körperlichen Darstellung von Küstengegenden, Inseln u. dgl. — Vincent Thomas Murché, London, Denmark Fen D. Timar, Berlin, Luisenstr. 27/28.
42. Sch. 15 014. Ziehfeder mit einem die Feenebhes zusammenhaltenden Bügel. ene Nürnberg, Gartenstr. 7.
44. Sch. 15 090. Verfahren zur Herstellung künstlicher Schmucksteine. — Franz Schroeder, Stolp i. Pommern, Schulstr. 3. 17. 8. 99.
45. F. 11 760. Absträngvorrichtung für die Zugthiere bei Göpeln. Carl Follert, Sae na. O.⸗Pr., Ermländischestr. 275.
45. S. 12 320. Rechts und links schneidende Getreidemähmaschine. Konrad Sigxel, Düsseldorf⸗Düsselthal, Herderstr. 211. 20. 3. 99.
46. A. 5906. Durch den Lenkhebel eines Motorwagens bethätigte Vorrichtung zur Ver⸗ änderung des Zündungszeitpunktes für zwei Explosionskraftmaschinen. Ad. Altmanu & Comp. G. m. b. H., Berlin. 20. 7. 98.
46. D. 9856. Sperrwerk zum Anlassen von Explosionskraftmaschinen für Motorwagen. — Graf Albert de Dion u. Georges Bouton, Pouteaux, Seine, Frankr.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 27. 5. 99.
46. G. 13 752. Druckausgleicher für Gas⸗ leitungen der Explosionskraftmaschinen. — Gas⸗ motorenfabrik Deutz, Köln⸗Deutz. 25. 8. 99.
46. H. 21 825. Vorrichtung zur Verlegung des Zündzeitpunktes. — Heinle & Wegelin, Augsburg. 2. 11. 98.
46. K. 18 141. Schalldämpfer für Kraft⸗ maschinen. — Hermann Kestner, Mülhausen i. Els., Johannesstr. 4. 25. 5. 99.
46. N. 4662. Regelungsvorrichtung für mehr⸗ zylindrige Explosionskraftmaschinen. — Charles Nirodemi, Nizza; Vertr.: C. Gronert, Berlin, Luisenstr. 42. 12. 1. 99.
47. H. 21 911. Winkelräderpaar, bei dem eines der Räder verstellbare Stiftzähne hat. — Carl Hofmann, Breslau, Klosterstr. 66. 1.4. 99.
47. P. 10 465. Ventil. — Philippe Pichard, St. Etienne, Frankr.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 8. 12. 98.
47. R. 13 327. Pleuelstange für zwei⸗ oder mehrzylindrige Maschinen. — Andreas Radova⸗ novic, Pilsen; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich “ u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3.
47. Sch. 14 927. Gelenkige, metallene Rohr⸗ verbindung. — Wolfgang Schmid, München. Louisenstr. 17. 26. 6. 99.
47. W. 15 080. Druckminderventil. — Joh. Friedr. Wallmann & Co., Berlin, Blumen⸗ straße 74. 11. 4. 99.
49. A. 6103. Vorrichtung zum Aufschrauben der Nippel auf anzuspannende Radspeichen. — Charles Thomas Austen, 4 Craythorn Street, Lewisham, Engl.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 19. 11. 98.
49. A. 6293. Verfahren und Vorrichtung zur Fr nahtloser Radreifen, Riemenscheiben⸗ elgen u. dgl. — Alphonse Allagnier, Alfort⸗ ville b. Paris; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Berlin, Friedrichstr. 10. 6. 3. 99.
49. D. 9437. Graviermaschine. — Nicholas Dedrick, Manitowoec, Wisconsin, V. St. A.; Vertr.: Ottomar R. Schulz, Berlin, Leipziger⸗ straße 131. 29. 11. 98.
49. F. 12 036. Schweißofen für große Röhren, Maste u. s. w. — Wilhelm Fitzner, Laura⸗ hütte, O.⸗S. 10. 7. 99.
49. F. 12 053. Stauchmaschine zur Herstellung te. — F. Fromme, Siegersleben.
49. L. 12 508. Verfahren zum Hobeln von Zahnrädern aus Stangen oder Rohren mit Stahlhaltern mit radial gerichteten Stählen. 2 888 Lorenz, Ettlingen⸗Karlsruhe i. B.
49. M. 16 836. Bohrspindel für Bohr⸗ maschinen mit einer Einrichtung zur Verhinde⸗ rung des todten Ganges. — Firma Wilh. Momma, Wetzlar. 3. 6. 99.
49. Sch. 14 318. Maschine zum Anstauchen .7 “ — Johann Scheibner, Oppeln.
51. Sch. 13 546. Stufen⸗Klaviatur. — Wil⸗ helm Richard Scheller, Hamburg, Hohe Bleichen 23. 5. 4. 98.
52. B. 24 575. Vorrichtung zur Verhinderung des Verwirrens und Zerreißens des sich von der freistehenden Garnrolle von Nähmaschinen ab⸗
wickelnden Garnes. — James Bowey u. George Nockliffe, Sunderland, Grfsch. Durham, Engl.; Vertr.: Dagobert Timar, Berlin, Luisenstr. 27/28. 12. 4. 99.
Klasse.
52. K. 17 820. Einrichtung zur Hervorbringung einer zwangläufigen schrittweisen Drehung der Waarentransportzylinder von Ueberwendlich⸗Näh⸗ maschinen; Zus. z. Pat. 103 466. — Julius Köhler, Limdach i. S. 9. 3. 99.
53. Z. 2834. Knetmaschine für Margarine u. dgl. mit selbstthätiger Aufschüttung. — Ch. Zim⸗ mermann, Köln⸗Ehrenfeld. 15. 7. 99.
55. B. 22 798. Papierstoffholländer mit drei⸗ theiligem Trog. — Friedrich Baudisch, Stuppach, Post Gloggnitz, Nieder⸗Oesterreich; Vertr.: Guido Frenzel, Frankenhammer⸗Barneck, Post Goldmühl i. Bayern. 1. 6. 98.
55. H. 22 255. Glimmerpapier. — Hoffnungsthaler Papier⸗ fabrik A. & R. Geldmacher, Hoffnungsthal b. Felderhoferbrücke. 10. 6. 99.
60. B. 23 239. Indirekt und mit Unter⸗ brechungen wirkender Geschwindigkeitsregler. — A. Budau, Görz, Oesterr.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 18. 8. 98.
64. E. 6418. Zweitheilige Spundbüchse. — Ludwig Eisenhofer, Kapuzinerstr. 23, u, Josef veees Tegernsee'erlandstr. 141, München.
64. G. 13 843. Anstichvorrichtung für Fässer. — Ewald Grütz, Nicolai, O.⸗S. u. Rudolf Hettmann, Mokrau, O.⸗S. 28. 9. 99.
64. W. 15 465. Verschluß für Flaschen u. dgl. 2. Foh,; Phil. Wagner & Cie., Mainzj.
66. Sch. 15 143. Vorgelege für Fleischmühlen; Zus. z. Pat. 87 251. — Scheffel & Schiel⸗ Mülbeim a. Rh. 4. 9. 99.
67. O. 2779. Abrichtmaschine für Steine, Glas u. dgl., bei der die Werkstücke auf der um⸗ laufenden Schleifscheibe in Rollbahnen geführt . Offenbacher, Markt⸗Redwitz.
69. L. 12 649. Stellvorrichtung an Haar⸗ schneidemaschinen. — Paul Max Lehmann, Trachau bei Dresden, Jubtläumsstr. 6. 24. 10. 98.
72. R. 13 079. Pivotsvindellager für Schiffs⸗ lafetten u. dgl. — Karl Rothe, Eisenach, Am
7280 Pftegg 222* 5 hen Drah 2 8 2. Zugseil aus Draht. — Jacob Heinrich Bek, Mannheim. 8. 9. 98.
76. M. 16 855. Vorrichtung für Selfaktoren zum Reinigen des Wagens. — Edouard Muhlen⸗ beck, Lodz, Russ. Polen; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 5. 6. 99.
76. S. 12 668. Maschine zum Wickeln von Fadensternen. — Felix Syhre, Leipzig, Georgen⸗ se 20. 7. 99.
80. K. 17 933. Vorrichtung zur Erzielung eines dreiseitig gratfreien Schnittes an Ziegelpressen. fe. Kramer, Seiferdau b. Schweidnitz.
80. S. 11 954. Verfahren zur Herstellung feuersicherer und wasserbeständiger Platten. — Simmons & Bocks, Obergries. 28. 11. 98.
82. O. 3160. Eine Kaffecrösttrommel mit verstellbarem Ring. — John R. Okell u. Otto Petersen, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: Walter Reichau, Berlin, Friedrichstr. 160. 1.11.97.
S5. E. 6298. Mischventil für Kalt⸗ und Warm⸗ wasserabgabe. — Engelke & Meyer, Ham⸗ burg, I. Vorsetzen 25. 17. 2. 99.
86. Sch. 14 801. Schützenschlagvorrichtung für .-,gee. “ 9- Unterschlag; Zus. z.
at. 103 470. — Pau önherr, Chemnigp, Salzstr. 71. 23. 5. 99. eaas vgeg.
89. B. 244272. Durch Schneckengang verstell⸗ barer Verschlußkonus an Schnitzelpressen. — Bromberger Schnitzelmesser⸗Fabrik, G. m. b. H., Bromberg⸗Prinzenthal. 23. 3. 99.
89. L. 13 375. Verfahren zur Bebandlung der zentrifugierten Nachprodukte. W. Lehrke, Braunschweig, Döringstr. 4. 4. 7. 99.
2) Zurücknahme von Anmeldungen. a) Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher
zurückgenommen.
Klasse.
45. C. 82977. Geräth zum Vertilgen von Blut⸗ und Blattläusen. 9. 10. 99.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
26. B. 23 755. Unter Wasser zu öffnender Carbidbehälter. 14. 9. 99.
63. B. 24 539. Wechselgetriebe für Motor⸗ 4 „ 160 891. weckeneintreibvorrichtung; Zus. z. Pat. 101 880. 31. 8. 99. tung Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗
machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als
nicht eingetreten.
3) Aenderungen in der Person des
Inhabers. Eingetragene Inhaber der
sind nunmehr die nachbenannten Personen. Klasse.
6. 105 888. Pneumatische Malztrommel ohne Außenrohre. — Berliner Aktiengesell⸗
olgenden Patente
Verfahren zur Herstellung von