Maschinen⸗Konto ..
8
Mobiliar⸗Konto. Fllaschenfüll Einrichtungs⸗Konto..
Vorausbezahlte Assekuranzen. Neu⸗Anlage⸗Konto: Anzahlungen Vorräthe:
5 .
Dividenden⸗Konto
8 2
8
Fos 1116“ wickan⸗-Oberhohndorser
N Steinkohlenbau⸗Verein.
Der 8. Zinsschein unserer Anleihe vom Jahre 1895 wird vom 31. Dezember a. c. ab bei den Zwickauer Bankhäusern:
Eduard Bauermeister, Hentschel & Schulz, F. -z Stengel, Vereinsbank, Zwickauer ank, sowie an unserer Kasse auf dem Wilhelmschachte I zu Oberhohndorf eingelost. sch 8 Wilhelmschacht I, den 9. Dezember 1899. 8. Das Direktorium.
165701] Emaillir-& Stanzwerke, vorm. Gebr. Ullrich in Maikammer (Rheinpfatz).
In der heute stattgefundenen außerordentlichen Generalversammlung war das zur Beschluß⸗ fassung über die Tagesordnung erforderliche Aktien⸗ kapital nicht vertreten, weshalb die Herren Aktionäre gemäß § 25 des Statuts hierdurch zu einer zweiten außerordentlichen Generalversammlung auf Samstag, den 13. Januar a. I., Nachmittags 4 Uhr, im Gasthaus zum „Adler“ hier, mit der⸗ selben Tagesordnung, nämlich:
Abänderung der Statuten nach Maßgabe des neuen Handelsgesetzbuchs vom 10. Mai 1897, eingeladen werden.
Unter Hinweis darauf, daß diese Generalversamm⸗ lung ohne Rücksicht auf die Zahl der vertretenen Aktien gültig beschließen kann, werden die Herren Aktionäre, welche an der Generalversammlung theil⸗ zunehmen beabsichtigen, ersucht, ihre Aktien bis längstens 10. Januar a. I., und zwar bei der Pfälzischen Bank, Ludwigshafen a. Rh., und deren Zweigniederlassungen oder bei den Herren Herz; Clemm & Co., Berlin, oder bei der
irektion in Maikammer zu hinterlegen, wogegen dieselben eine Legitimationskarte erhalten.
Maikammer, den 16. Dezember 1899.
Der Aufsichtsrath.
[65641] 8 Dampfbierbranerei der Stadt
Ahktiengesellschast.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden
hiermit zur zehnten ordentlichen Generalver⸗
sammlung auf Montag, den 8. Januar 1900,
Nachmittags 3 Uhr, in das Hotel Hers X. 8 in Einbeck eingeladen.
Tagesordnung: 3
1) Vorlegung der Bilanz, der Gewinn⸗ und
Veit ee nnch und des Geschäftsberichts
der Direktion sowie des Berichts des Auf⸗
sichtsraths.
Beschlußfassung über die vorgelegte Bilanz
nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung, über die
Vertheilung des Reingewinns sowie über
Entlastung der Direktion und des Aufsichts⸗
raths Vorlegung eines neuen Statuts in Ver⸗ anlassung der Bestimmungen des neuen Handelsgesetzbuchs. 4) Aufsichtsrathswahlen. Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Ge⸗ neralversammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien nebst einem doppelten Verzeichniß bis zum 5. Januar 1900 einschließlich bei der Direktion in Einbeck, oder bei dem Bankhause Gottfried Herzfeld in Hannover, oder bei der Hildesheimer Bank in Hildesheim gegen Depotschein zu hinterlegen, und erfolgt deren Rückgabe nach beendigter Generalversammlung. Der Depotschein gilt als Legitimation zum Eintritt in die Versammlung. Die Bilanz, Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnung und der Geschäftsbericht der Direktion werden vom 24. Dezember 1899 ab in dem Ge⸗ schäftslokale der Gesellschaft zur Einsicht der Aktio⸗ näre ausliegen und können auf Verlangen von der Direktion oder den vorbezeichneten Anmeldestellen im Druck bezogen werden. Einbeck, im Dezember 1899. Der Aufsichtsrath. Gottfried Herzfeld,
Die Direktion. Carl Benckendorff.
Eswein, Kgl. Kommerzienrath.
Vorsitzender. A. Zinnemann.
Frankenthaler Brauhaus. Frankenthal. Bilanz pr. 30. September 1899.
Activa.
assiva.
ℳ ₰ Immobilien⸗Konto:
a. Brauerii ℳ 325 044,— b. Wirthschafts⸗ und
Kelleranwesen „ 263 333,— 588 377 —
65 000 47 000 14 000
7 000 10 100—
100—
astagen⸗Konto Wirthschafts⸗Inventarien⸗Konto.. EE“ 8 1
rauerei⸗Utensilien⸗ u. Geräthe⸗Konto Elektr. Lichtanlage⸗Konto ..... Biertransportwagen⸗Konto.. Schienengleise⸗Konto
100— os 71
Kassen⸗, Wechsel⸗ und Effekten⸗Bestand 118 230
Bier, Gerste. Malz, Hopfen, Kohlen und div. Materialien ... Debitoren:
Waarenausstände. ℳ 140 983,46 Darlehen u. Hypotheken „ 259 457 44
167 850—
400 440 1 428 910/24 Gewinn. und Verlust-Konto
100—
₰ 12 25 72
ℳ 600 000 384 902
141 693 257 072
42 000 3 242
Aktien⸗Kapital⸗Konto eeee1““; Reservefond⸗Konto ℳ 44 441,04
Spezial⸗Reserven „ 97 252.21
Gesammt⸗Kreditoren.. Dividenden⸗Konto: Dividende pro 1898/99 .. Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto: Vortrag auf das nächste Jahr ..
15
1228 910 22
ℳ 45 507
4 590 42 000
₰
Extra⸗Abschreibungen.. Fer 43
Spezialreservefond . . . Gewinn⸗Vortrag
95 339
pr. 30. September 1899.
Haben. ℳ 2 826 92 512
₰ 87 71
Vortrag vom vorigen Jahre “ Ergebniß vom Sudjahr 1898/99 ..
95 339,58
zu Elb
Gemäß § 28 des Statuts unserer Gesellschaft laden wir die Herren Aktionäre zu der am
Samstag, den 6. Januar 1900, Nachmittags 4 Uhr,
im Geschäftslokale der Ber
3) Wahlen zum Aufsichtsratb.
Aktionäre
einem Notar ausgestellten Depotscheine entweder:
y) vei unserer Geschäftskasse, Ronsdorferstr. 64 Elberfeld,
vei der Bergisch⸗Märkischen Aachen, Köln, Bonn, Hagen, bach, sowie bei der Remscheider
Märkischen Bank m Remscheid, 3) bei der Deutschen Bank in Berlin, 4) bei Herrn S. Bleichröder in Berlin, 8 5) bei der Nationalbank für Deutschland in Berlin
rhalb der Geschäftsstunden hinterlegen. Die über die Hinterlegungen ausgestellten Bescheinigungen ten als Legitimationskarten für den Besuch unserer Fe eezlbersem aleeg 8 “ Geschäftsbericht und Bilanz können an den genannten Stellen vom 1. Januar 1900 ab von
den Aktionären in Empfang genommen werden.
Dezember 1899.
Elberfeld, den 13. 11““
gisch⸗ Märkischen Bank, hier, Königstraße Nr. 9 stattfindenden 8“ 13. ordentlichen Generalversammlung
Tagesordnung: Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung für das mit dem 31. Oktober 1899 abgelaufene Geschäftsjahr. 8 Beschlußfassung über die Bilanz, über die Verwendung des Reingewinns und über die Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsraths.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nach § 29 unserer Statuten diejenigen Herren berechtigt, welche spätestens am 2. Januar 1900 ihre Aktien oder die darüber von der Reichsbank oder dem Giro Effektendepot der Bank des Berliner Cassenvereins in Berlin oder
erfeld.
2.
Bank in Elberfeld, Düsseldorf, Ruhrort, Duisburg und M.⸗Glad⸗ Bank, iganstalt der Bergisch⸗
[65465]
8 Nürnberger Sodafabrik.
Activa.
Bilaunz vom 31. August 1899.
ℳ 152 751 476 803 544 977
14 709
51 957
2 516 412
4 617 827 260 465
11 488 1 13 000
[5875285
Gewinn⸗ und
₰ 4] 54 98 27 76 01 84 82 68 39 76
Grundstücke
Gebäude..
E“ isenbahn⸗Anlage.:.
Kanal⸗ und Wasserleitung
F “
,SSg- e“ ohstoffe und fertige Fabrikate ..
Kassa⸗Bestand
“
Debitoren ..
Hypoth. Schuldner .. Soll.
Instandhaltung der Maschinen, Apparate, Gebäude ꝛc. Allgemeine Unkosten (Steuern, Gehälter ꝛc.) ... Kursverlust a. Effekten 1 Dotierung des Reservefonds
Statutenmäß. Amortisation
Gewinn⸗Saldo
Aktienkapltal (Stamm⸗Aktien) Prioritäts⸗Aktien Litt. A
1 EW1““ ““
Passiv⸗Hypothek. 4 % Partialscheine
(wovon ℳ 4230,— verloost und
außer Verzinsung)... Kredstoren Spezial⸗Reservefond Amortisationen Brutto⸗Ueberschuß
„ „ „
Verlust⸗Konto.
ℳ ₰ 3 228 53 10 055/46 6 976,36
Verkaufs⸗Konto.. . — 1446“*“
6 976,36 Ueberschuß der Aktiv⸗ über 1 489 33] ꝙPassivzinsen 8 40 118,29 8
28 17889
„In der am 14. Dezember ds. J. zu Fghet wurde vorstehende Bilanz genehmigt und ertheilt.
„ 8178 89 gelangt zum Vort
Ernst Schmid in Augsburg auf die Dauer von vier Nürnberg, 31. August 1899.
(Nachdruck wird nicht honoriert.)
Vom ausgewiesenen Gewinn⸗Saldo werden verwendet ℳ 20 000,— zu Extraabschreibungen, und der Rest von
90 046/86 90 046 85
Nürnberg stattgefundenen Generalversammlung der dem Vorstande sowie dem Aufsichtsrath Entlastung
ragß auf neue Rechnung.
Deer neue Gesellschaftsvertrag wurde mit rückwirkender Geltung ab 1. September ds. J. und auf Grund desselben der bisherige Aufsichtsrath, bestehend g- den Iecenehmi Freiherrn Theodor von Tucher, Johann Christoph Stahl, sämmtlich in
ie. Hrn Pl Heinrich Nold, ürnber Schr ““
Die Direktion. 8
8
8
[65560
Trierer Sohlleder⸗Fabrik,
vorm. A. Pies Söhne, Aktiengesellschaft.
Bei der beute stattgefundenen Ausloosung von Partial⸗Obligationen unserer 4 % hypo⸗ thekarischen Anleihe wurden folgende Nummern
gezogen: 12 26 68 83 110 147 178, 7 à
Litt. A. 1000 ℳ Litt. B. 2 21 48 85 167 174 200 215 256 297, 10 à 500 ℳ Die Rückzahlung dieser Partial⸗Obligationen erfolgt gegen Einlieferung derselben und der dazu gehörenden Talons, sowie der nicht fälligen Zins⸗ kupons vom 1. März 1900 ab mit einem Zu⸗ schlage von 5 % bei dem Bankhause Veit, L. Hom⸗ burger in Karlsruhe und bei der Kasse unserer Gesellschaft dahier. — Vom 1. März 1900 an werden diese Partial⸗ Obligationen nicht mehr verzinst Trier, den 12. Dezember 1899. „Die Direktion. M. T. Pies. .8Hieo
Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung r. von
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. [6548121
Von der Creditanstalt für Industrie und Handel, dem Dresduer Bankverein und den Bankfirmen Gebr. Arnhold und Menz, Bloch⸗ mann & Co. in Dresden ist der Antrag gesteltt
Nominal ℳ? 900,— hypothekarisch sicher⸗
gestellte 4 ¼ % Theil⸗Schuldverschreibungen der
Bank für Bauten in Dresden, welche nicht vor
dem 31. Dezember 1905 rückzahlbar sind, in
2500 Stück à ℳ 1000,—, Nr. 1 — 2500, und
2000 Stück à ℳ 500,—, Nr. 2501 bis 4500, zum Handel und zur Notiz an der hiesigen Börse zuzulassen.
Dresden, den 15. Dezember 1899.
Die Zulassungsstelle. v“
1““ [64025)
Hierdurch beehren wir uns, mitzutheilen, daß unser Weiß⸗Farben⸗Werk mit dem 27. November d. J. auf die Firma
Bourjau & Co 8 Commanditgesellschaft übergegangen ist, welche dasselbe unter unveränderter Betheiligung sämmtlicher Gesellschafter in bisheriger Weise fortführt.
Der Bestimmung des § 65 des Reichsgesetzes, be⸗ treffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, gemäß fordern wir die Gläubiger unserer Gesell⸗ schaft auf, sich bei uns zu melden.
Schöningen, 11. Dezember 1899.
Rechtsanwälten. 1
(65416] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Adolf Wolff ist in der Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin I zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden. Berlin, den 12. Dezember 1899.
Königliches Landgericht I. Der Präsident: Braun.
8
““ 1) Metallbestand (der Bestand an
von Glasenapp. von Klitzing. Schmiedicke.
[655644
9) Bank⸗Ausweise.
Wochen⸗Uebersicht
vom 15. Dezember 1899. Activa.
kursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 ℳ berechnet). . . Bestand an Reichskassenscheinen. 8 Noten anderer Banken Wechseln. Lombardforderungen. Eö“ sonstigen Aktiven. Passiva. Das Grundkapital .. Der Reservefonds. 30 000 000 Der Betrag der umlaufenden ö11111166 Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ AhbI 589 383 000 Die sonstigen Passiva .. . 44 618 000 Berlin, den 18. Dezember 1899. Reichsbauk⸗Direktorium. Koch. Gallenkamp. Frommer.
762 147 000 20 503 000 17 692 000
989 515 000
8 301 000 55 859 000
120 000 000
Korn. Gotzmann. Die Verwa
Actiengesellschaft
Graf H. Keyse
74 097 000
für Walfang u. Fischerei im
Blourjau & Ce, Gesellschaft mit beschränkter Haftung 8 in Liquidation. ““ Müller. Dr. Stephan.
[65152]
Nachdem die Generalversammlung der unter⸗ zeichneten Gesellschaft am 14 Dezember dieses Jahres beschlossen hat, ihr Stammkapital um den Betrag von 2 400 000 ℳ, also auf 3 600 000 ℳ, herabzusetzen, fordern wir die Gläubiger der Gesellschaft bierdurch auf, sich bei derselben zu melden.
Ida⸗ & Marienhütte bei Saarau, den 15. De⸗ zember 189909. 11111“
Gesellschaft mit beschrünkter G EqP11“ Geschäftsführer.
7
In der am 23. Oktober cr. stattgefundenen Ver⸗ sammlung ist die Liquidation unserer Gesell⸗ schaft beschlossen worden. Wir fordern deshalb unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden. aehgeit rnernsheeit if F hi ghne m. b. H.
1¹. Lig. 8 Joseph Schindler.
1644543 Bekanntmachung.
Die Firma F. Schäfermeyer, Gesellschaft mit
beschränkter Haftung in Jagstfeld ist durch Be⸗ schluß der Gesellschafter vom 11. November 1899 aufgelöst. Die Liquidation erfolgt durch Herrn Marx Lenz in Jagstfeld und werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, ihre Forderungen binnen der Frist von 4 Wochen geltend zu machen. 6
Jagstfeld (Württ.), 12. Dezember 1899.
1 Die Geschäftsführer: 8 F. Storm. Max Lenz. CE. Hülsbruch. Bernh.
Stillen Oceun
ltung der 5
rling & Co.
beehrt sich zur allgemeinen Kenntniß zu bringen, daß die Gesellschaft ihre Thätigkeit eröffnet hat. Zu Mit⸗ gliedern der Verwaltung wurden in der ersten Generalversammlung der H vember a. c. gewählt: die Grafen Alfred, Heinrich und Max Keyserling, und zu Kandidaten Baron Armin von Fölkersam und K. Nellis. b. befindet sich in St. Petersburg, Moika 10. 3
erren Aktionäre vom 21. No⸗ H. Rudsianfky, F. Groes r Sitz der Verwaltung
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Bekanntmachungen aus den Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint au
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deunsche Reich kann durch alle Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deuts 8
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“
chen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußi
Berlin, Montag,
ost⸗Anstalten, für
en Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
werden
andels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Mu in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — ner Druckzeile 30 ₰.
den 18. Dezember
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 Insertionspreis für den Raum
heut die Nru. 298 A., 298B.,
2980. und 298 D. ausgegeben.
schen Staats⸗Anzeiger.
1899.
ter⸗ und Böͤrsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und
“
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die J.
genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung
eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der
Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung schützt.
Plaffe. 88
1. M. 16 595. Elektromagnetischer Erzscheider mit zwei gegen einander umlaufenden Waljen; Zus. z. Anm. M. 16 520. — Mechernicher Bergwerks.⸗Actien⸗Verein, Mechernich. 1. 4. 99.
3. 10 740. Stoffschneidevorrichtung. — Philippsohn & Leschziner, Berlin, Kaiser⸗ straße 41. 17. 6. 99.
3. R. 13 057. Verfahren zur v einer Modellpuppe. — Juliette Duval, geb. Roret, St. Germain⸗en⸗Laye, Frankr.; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 21. 4. 99.
4. A. 6383. Verfahren zur Herstellung un⸗ verbrennlicher Lampendochte. — Albatross Mining and Prospecting Company Limited. 10 Alfred Chambers, Currie Strexrt, Adelaide, Süd⸗Australien; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32 13. 4. 99.
4. . 5427. Petroleumglühlichtlampe. Ehrich & Graetz, Berlin, Lausitzerstr. 31. 24. 6. 97. 1 8
4. Sch. 14 874. Excenterverschluß für den Wasserbehälter an Fahrradlaternen. — Adalbert Schievekamp, Wesel. 10. 4. 99.
5. E. 6408. Bohrer zur Herstellung von Bohrlöchern in Kohlenflötzen und äbnlichen milden Gebirgsschichten. — Joseph Engels, Hammertbval i. Rheinl. 2. 5. 99.
6. Sch. 14 628. Verfahren zum Lagern des Bieres. — Franz Schaefer, Krefeld. 6. 4. 99.
8. L. 13 427. Platten, Walzen u. s. w. zum Sengen von Geweben, Garnen u. dgl. — Jacob Mülhausen i. E., Franklinstr. 4. 29. 4. 99.
8. M. 15 234. Maschine zum Färben, Bleichen o. dgl. von Strähngarn. — Bernhard Meynen u. Hermann Brüning, Zetel, Olden⸗ burg. 20. 4. 98.
8. N. 4787. Verfahren zum Fixieren von Thonerde oder Cheomoxyd, namentlich für die Türkischrothfärberei. — Dr. Heinrich von Nieder⸗ häusern, Rappoltsweiler i. E. 6. 5. 99.
9. Sch. 14 592. Büurste mit auswechselbaren Borsten. — Oswald Schlesinger u. Emil Rosenberger, Kattowitz, O.⸗Schl. 25. 3. 99.
13. H. 22 615. Verfahren zum Loslösen des Kesselsteins. — Ernest Digby Hoperoft, Jar⸗ field, Grfsch. Worcester, Engl.; Vertr.: Arpad Bauer, Berlin, Novalisstr. 4. 18. 8. 99.
13. N. 4696. Dampfwasserableiter mit Schwimm⸗ glocke. — John William Nasmith, Heaton Mersey b. Manchester, Engl.; Vertr.: 2. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 14. 2. 99.
14. H. 21 982. Maschine mit umlausendem Kolben. — Worcester Haddock, Cincinnati, Ohio, V. St. A.; Vertr. Dr. R. Wirth, Frank⸗ 5 er⸗ u. W. Dame, Berlin, Luisenstr. 14.
15. C. 5870. Lettern⸗Ablegemaschine mit schirmartigen Sammelkanälen und nach jeder Schaltung genau unter den Typenkanälen sich einstellenden Probierplättchen. — Cox Type Setting Machine Company, Cdicago, Illinois, V. St. A.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataly, Berlin, Luisenstr. 25. 25. 11. 95.
15. K. 18 056. 8 zum Einführen von Makulaturbogen zwischen die Druckbogen für Zylinderschnellpressen mit Bogenausführung auf der der Zuführung entgegengesetzten Seite. — Koenig & Bauer, Kloster Oberzell b. Würz⸗ burg. 29. 4. 99.
15. L. 12 352 Bpogenschiebevorrichtung für Tiegeldruckpressen. — C. L. Lasch & Co., Leipꝛig⸗Reudnitz. 7. 12. 98.
15. W. 13 275. Popierwagen für Schreib⸗ maschinen. — Wyckoff, Seamans & Bene⸗ diet, 327 Broadway, New Pork, V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 4. 10. 97.
15. W. 15 432. Verschiebbare Anordnung der Scharnierträger füe den Papierwalzenrahmen auf dem Wagen an Schreibmaschinen. — Wyckoff, Seamans & Benedict, Broadway 327, New York, VB. St. A.; Vertr.: Carl Pieper,
einrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, indersinstr. 3. 4. 10. 97.
20. F. 11 900. Hydraulische Buffervorrichtung für Eisenbahnfahrzeuge als Schutzmittel bei Zu⸗ sammenstößen. — Réné Philippe Florentin,
alais; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M.
18. 5. 99.
20. V. 3629. Einrichtung, um die Luftver⸗ dünnung in der Bremszylinder⸗Oberkammer von
Luftsaugebremsen unveränderlich zu erhalten. — Vacuum Brake Company Limited, Loandon, Generalrepräsentank, Wien; Vertr.:
1 du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin,
Scchiffbauerdamm 29a. 13. 7. 99.
20. Z. 2825. Eisenbahnsignallicht. — Zimmer⸗ Fans 8 Buchloh, Berlin, Uferstr. 6a. 29. 6. 3
21. D. 9954. Selbstthätiger elektromaanetischer
8
b. Wien; 11. 7. 99. Klasse. 1 21. H. 22 039. FügtchftsnseUnsses ee. — Julius Heubach, Köln a. Rh., Friesen⸗ wall 96/98. 27, 4. 99. 21. J. 5453. Anruf⸗ und Schlußsignal für Fern⸗ sprechvermittlungaämter. — International Telephone and Switchboard Manu- racturing Company, Plainfield, N. J., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 23. 10. 99. 21. L. 13 010. Elektrolytischer Strom⸗ richtungswähler oder Kondensator. — Carl Liebenow, Berlin, Luisenstr. 31a. 3. 3. 99. 22. C. 7532. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen aus Diazoverbindungen und Zucker⸗ arten. — Dr. Erich Conrad, Pelikangasse 18, u. Dr. Edmund von Motesiczki, Kirchgasse 7, Wien; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring⸗ a 8 Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 22. F. 10 963. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen aus den Halogenderivaten der Diamidoanthrachinone. Farbenfabriken ö Bayer & Co., Elberfeld. 17. 6. 98. 22. F. 11 731. Verfahren zur Darstellung von blauen Farbstoffen aus den Halogenderivaten der Diamidoanthrachinone. — Fa⸗benfabriken Bayer & Co., Elberfeld. 22. K. 17 298. Verfabren zur Darstellung von primären Disazofarbstoffen unter Ver⸗ wendung von Amidonaphtoldisulfosäure K und Pikraminsäure. — Kalle & Co., Biebrich
a, Nb. 81. 11. 98.
22. K. 17 956. Verfahren zur Herstellung
eines Beizpulvers; Zus. 1. Pat. 106 723.
e. & Beeck, Krefeld, Prinz⸗Ferdinandstr. 38.
4. 99.
22. S. 12 733. Verfahren zur Herstellung eines Politurschleifgrundes. — H. Simson, Köln⸗ Zollstock. 10. 8. 99. .
23. St. 4459. Verfahren zur Herstellung einer gelatineartigen Seife. — Julius Stockhausen, Krefeld. 17. 1. 96.
24. D. 9448. Flammrohrfeuerung; Zus. 3. Pat. 105 828. — Hugo u. Max Dreßler, Nürnberg, Tunnelstr. 24. 1. 12. 98.
24. Sch. 13 851. Schiffswasserröhrenkessel; Zus. z. Pat. 87 431. — Richard Schulz, Berlin,
lensburgerstr. 2. 28. 3. 99.
25. H. 22 790. Zungzenöffner für die Zungen⸗ nadeln von Strickmaschinen; Zus. z. Pat. 99 265. — Carl Holberg, Chemnitz, Aeußere Dresdner⸗
straße 42. 22. 9. 99.
5. K. 18 469. Umspinnmaschine. — Wilhelm Körnlein, Nürnberg, Sulzbacherstr. 70. 15. 8. 99.
25. M. 16 675. Nadelzungenöffner für Strick⸗ maschinen. — Adolf Max Müller, Chemnitz, Turnstr. 31. 26. 4. 99.
26. L. 13 654. Verfahren zur Herstellung von Calciumcarbid⸗Patronen. — Dr. Wilhelm Josef Hubert Lazarus, Düren, Rheinl. 6. 10. 97.
26. M. 160 256. Gazreiniger mit schrägen Filterflchen. — Emil Merz, Cassel. 9. 1. 99.
30. G. 13 254. Für verdeckte und offene
Eisenbahnwagen beliebiger Breite verwendbare
Einrichtung zum Krankentransport. — Hugo
Georgi, Coburg. 13. 3. 99.
33. B. 24 957. In einen Feldstuhl verwandel⸗ barer Stock. — Th. Richard Borrmann, Dresden⸗ Trachenberge, Döhlenerstr. 88. 17. 6. 99.
34. B. 24 914. Zusammenklappbare Feld⸗ staffelei mit Stuhl. — Rudolf Beréuy, Frank⸗ furt a. M., Goethestr. 25. 9. 6. 99. 1
34. P. 10 646. Vorrichtung zur Verbindung der Bettgestelltheile. — Paul Pfeiler, Beuthen, O.⸗S., Dinastr. 6. 10. 5. 99. 1t
34. Sch. 14879. Koch⸗ und Heizapparat für flüssige Brennstoffe. — F. Schuchhardt & Co., Spiritus.Glüh⸗Licht, G. m. b. H., Berlin, Köpenickerstr. 145. 12. 6. 99.
34. W. 15 549. Doppelwandiger Topf zum Schmoren, Kochen u. s. w. — Julius Westen⸗ hoff, Hannover, Ubbenstr. 5. 23. 9. 99.
37. M. 16 332. Aus Farb⸗ und Musterwalze bestehende Vorrichtung zum Auftragen fort⸗ laufender Mufter auf Hölzern, Decken, Wänden u. dgl. — Heinrich Meier u. Florian Obacht, Venekae⸗ a. M., Sternstr. 36 bzw. Mittelweg 7. vöE
39. D. 9542. Maschine zur Herstellung von Kautschukschläuchen aus Kautschukplatten. — Henry James Providence, Staat Rhode Island, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 14. 1. 99.
42. A. 6733. Polarisationsphotometer zur Be⸗ stimmung der Durchdringungsfähigkeit von Rönt⸗ genstrahlen. — Allgemeine Electricitäts⸗Ge⸗ sellschaft, Berlin, Schiffbauerdamm 22. 20.10.99.
42. D. 9779. Flügelradwassermesser. — Herbert Ducenne, Lioge, Belgien; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 20. 4. 99.
42. H. 22 292. Selbstthätige Vermerkvorrich⸗ tung für Meßkluppen mit selbstthätiger Schaltung des die Vermerkungen aufnehmenden Papier⸗ streifens. — Martin Hellner, Stockholm; Vertr.: E. Schmatolla, Berlin, Kanonierstr. 26 a. 17.6. 99.
42. G. 12 246. Barometer. — Otto Graetz,
Vertr.: Richard Lüders, Görlitz.
selbstkassierende Kraftmesser. — George Gregory Scott Merry, Appleton Street 96, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: Dr. L. Sell, Berlin, Dorotheenstr. 22. 13. 9. 98. Klasse. 42. M. 16 471. Bilderblöcke mit Zwischen⸗ lagen zur Vorführung lebender Bilder. — Ernst Malke, Leipzig⸗Goblis. 27. 2. 99. 45. B. 25 456. Bullenzange. — Julius Bautz, Breslau, Viktoriastr. 16. 7. 9. 99. 45. St. 5855. Milcherhitzer. — Carl Stier, Wreschen, Reg.⸗Bez. Posen. 14. 2. 99. Mit einer Anzahl von Ex⸗ und Kühlräumen versehene
46. .11 671. plosionskammern rotierende Trommel. — L. E. H. Fivet, Paris,
115 Avenue Victor Hugo; Vertr.: C. C. Glaser
u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 4. 3. 99.
46. F. 11 913. Anlaßvorrichtung für Explo⸗
sionskraftmaschinen. — C. Frauzen & E. Knapp,
Köln a. Rh., Christophstr. 39. 27. 5. 99.
47. K. 17 657. Dichtungsstreifen oder Ringe mit quer gewellter Drahteinlage; Zus. z. Pat. 87 425. — Herrmann Kirschning u. Friedrich Altschwager, Berlin, Katzlerstr. 9. 8. 2. 99.
47. L. 13 553. Schmiergefäß mit Sperrfeder⸗ Deckelverschluß und verengter Abflußöffnung; Zus. z. Pat. 102 908. Gebrüder Lanz, Stockach, Baden. 6. 9. 99.
49. B. 23 694. Triebwerk für Werkzeug⸗ msschinen u. dgl. — Henry Bancel Biusse, Newark, Staat New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Hn - Schmidt, Berlin, Friedrichstr. 234.
49. D. 8944. Maschine zum Schneiden von Gewinde in Schraubenmuttern. George Dunham, Unionville, V. St. A.; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 12. 4. 98.
49. E. 6487. Zpylinder⸗Bohrvorrichtung. — F 8Weslias, Breslau, Neumarkt 7.
49. H. 22 420. Kaltsäge. — Josef Hauß, Dresden⸗A., Blasewitzerstr. 70. 12. 7. 99.
49. Sch. 13 315. Walzwerk zum Walzen von Scheibenrädern u. dgl. — Johann Scholta, Zaparoschie⸗Kamenskoe, Süd⸗Rußland. Vertr.: Ph. von Hertling u. Th. Haupt, Berlin, Bern⸗ burgerstr. 13. 28. 1. 98.
50. H. 21 216. Vorrichtung zum Fernmelden der Leerung des Füllraums bei Müllereimaschinen u. dgl. mittels eines in den Füllraum eingebauten, vom Gewichtsdruck des Mahlguts beeinflußten Stromschließers. — Christian Hérion, Dogern b. Waldshut i. Baden. 17. 11. 98.
51. G. 13 673. Notenblattführung bei mecha⸗ nischen Musikwerken. — Bernhard Göppert u. v 1 Berlin, Schönhauser Allee 73. 31. 7. 99
51. K. 16 752. Mechanisches Saiteninstrument. — Charles Bigelow Kendall, 53 State Str., Boston, Suffolk, Mass., V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 29a 28. 6. 98.
52. M. 17 319. Sgpulengehäusesicherung für Greifer⸗Nähmaschinen. — Clemens Müller, Dresden. 2. 10. 99.
53. J. 5295. Vorrichtung zur Herstellung von Pralinées bzw. zum Ueberziehen von Konfekt mit Schokolade. Ottomar Gustav Jacobs, Leipzig⸗Plagwitz, Elisabethallee 24. 22. 6. 99.
53. W. 15 294. Zuckerziehmaschine. — Chr. Wider, Stuttgart, Militärstr. 39. 22. 6. 99.
55. R. 13 303. Verfahren zur Herstellung von Seifen für die Papierleimung. — Curt Röhr, Oelkers Allee 31, u. Ferd. Haupt, Allee 262, Altona. 8. 7. 99.
56. D. 10 074. Vorrichtung zur Verhütung des Durchgehens der Pferde durch Hemmen der Beinbewegungen. — Dr. Armin TEri, Berlin, Taubenstr. 15. 31. 8. 99. —
58. V. 3566. Verfahren zum Betriebe von Filterpressen. — C. Vogelsang, Magdeburg, Moltkestr. 10a. 22. 4. 99.
61. J. 4878. Rettungsgürtel mit durch Riemen oder Gurte mit einander verbundenen Metall⸗ hülsen. — F. W. Jurgschat, Köͤnigsberg i. Pr., Tragheimer Kirchenstr. 68. 31. 8. 988.
63. S. 12 042. Fahrradsattel. — Stanislaus Szubert, Oranienburgerstr. 12, und Dr. H. Rostin, Lutherstr. 30, Berlin. 23. 12. 98.
64. V. 3607. Absperrventil für die Wasser⸗ kessel an Bierdruckapparaten. — Laurenz Valder u. Heinr. Stauff, Köln a. Rh. 22. 6. 99.
68. W. 15 107. Eisenbahnwagenschloß zum Feststellen der Thür in ganz oder theilweise ge⸗ schlossenem Zustande. — Waggonfabrik Gebr. Hosmann & Co., Aktien⸗Gesellschaft, Breslau, Holteistr. 3. 21. 4. 99.
70. K. 18 429. Tintenlöscher. — Louis Köster, Berlin, Havelbergerstr. 3. 3. 8. 99.
70. M. 15 900. Bleistift mit herausnehmbarer Bleiseele; Zus. z. Pat. 96 754. — Frederick William Musson, Marquette Butlding 1410, Chicago, Ill., V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Heener Berlin, Schiffbauerdamm 29 a. 18. 10. 98.
71. E. 6454. Aufweiter für Schuhwerk. — Herrmann Eckardt, Osnabrück. 8. 6. 99.
71. F. 10 609. Maschine zumn Beschneiden und Ritzen der Sohlen von Schuhwerk. — Zachary Taylor Freuch u. Wllliam Christian Meyer, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.:
Reichthal i. Schl. 3. 3. 98.
Schalter mit fünf Spulen. — Emil Dick, Baden
42. M. 15 793. Kuppelungsvorrichtung für
E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbahn 24.
Klasse.
71. G. 13 116. Stieefeleisen. — Franz Gurzki
u. Lorenz Biebel, Düsseldorf. 30. 1. 99.
71. J. 5437. Sohlenglättmaschine. — Inter-
national Goodyear Shoe Machinery
Company, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.:
E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadrbahn 24.
9. 10. 99.
76. B. 22 409. Stetig wirkende Spinn⸗
maschine mit absatzweiser Vorgespinnstzuführung.
— Ermund Kingsley Baker, 104 Buckingham
Street, Springfield, Mass., V. St. A.; Vertr.:
Max Schönina, Berlin, Lindenstr. 11. 29. 3. 98.
76. F. 12 166. Spindelführung für Spinn⸗
ve hehg. — Ernst Freiensehner, Worms a. Rh.
80. C. 8115. Verfahren zur Herstellung von
wasserdurchlässigen Zementkörpern. — Heinri
Christiansen, Neumünster, u. Johannes Her⸗
mann Krone, Hamburg, Kantstr. 26. 9. 3. 99.
80. D. 9214. Verfahren zur Herstellung von Portlandzement. — Wilhelm Dame, Berlin Luisenstr. 14. 22. 8. 98.
80. K. 18 151. Zweikammeriger Brennofen für keramische Waaren. — Eugen Klewitz, Bieschitza, Station Sawod⸗Briansky, Gouv. Orel, Rußl.; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Berlin, Potsdamerstr. 115. 26. 5. 99.
80. V. 3565. orrichtung zum Abscheiden von Steixen und anderen groben Beimengungen aus breiigen oder schlammigen Flüfsigkeiten. — Carl Seg Magdeburg, Moltkestr. 10 a.
81. C. 8537. Sicherheitsbeschlag für Holzkisten
egen unbefugtes Oeffnen. — France Courage, ordeaux, Frankreich, 176 Rue St. Catherine;
Vertr.: A. Gerson u. Gustav Sachse, Berlin, riedrichtr. 10. 23. 9. 99.
81. H. 22 743. Zweirädriger Transportkarren für eiserne Träger. — Paul Hoßfeld, Hamburg⸗ Hamm, Landwehrdamm 11. 12. 9. 99.
81. M. 17 060. Blechbehälter für Spiel⸗ karten, Geschäftskarten u. dgl. — Müller & Bauer, Metzingen. 21. 7. 99.
81. Sch. 13 906. Transportsack. — Oscar Hoffmann, Nürnberg. 5. 8. 98.
81. Sch. 14 859. Becherelevotor. — Heinrich August Schmidt, Wurzen i. S. 7. 6. 99.
85. P. 10 404. Zapfhahn mit Vorrichtung zur Verhinderung des Herausdringens von Flüssig⸗ keit durch den Flüssigkeitsdruck entlang der die
Habeanbng durchdringenden Ventilspindel. —
Ira D. Perry, Chicago, Care of Illinois Cen- tral Station, u. John B. Weir, Chicago, 1135 Monadnock Bldͤg.; Vertr.: Dr. L. Sell, Berlin, Dorotheenstr. 22. 11. 2. 99.
86. H. 22 543. Verfahren zum Glätten von Riethblättern. — Otto Heil, Kottbus, Dresdener⸗ straße 7. 4 8. 99. 3
86. K. 17 663. Stecherschützenwächter für Re⸗ ve — C. F. Klein⸗Schlatter, Barmen.
86. M. 16 957. Maschine zum Einsetzen der Spulen in Schützen für Tüll⸗ und Gardinen⸗ webstühle. — Maschinenfabrik Kappel, Kappel⸗ Chemnitz. 3. 7. 99.
86. P. 10 4224. Vorrichtung zur Herstellung von Tüchern mit Kettenfransen oder Bordüren auf dem Webstuhl. — Otto Popper, Königin⸗ hof a. Elbe, Böhmen; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 3. 11. 98. 8
89. M. 16 646. Unterer Diffuseur⸗Verschluß. — Maschinenfabrik Grevenbroich (vormals Sesse & Hundhausen), Grevenbroich. 18.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Klafse. 1 1 8 47. R. 12 067. Elastische Dichtungsmuffe für
Ventile. 21. 8. 99.
77. S. 11 906. Turnmattenkarre. 7. 9. 99.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes geiten als nicht eingetreten.
Klasse.
81358 G. 11 253. Verfahren zur Bereitung von leichtlöslichen geruch⸗ und geschmacklosen Form⸗ aldehydpräparaten. 99. b
22. Sch. 13 665. Verfahren zur Herstellung eines wetterfesten Anstrichs auf
. 9
Mauerwerk. . 98. 8
26. T. 5591. Gashahn mit Stromschließer für elektrische Fernzünder. 31. 10. 98.
49. S. 9557. Maschine zum Abdrehen von Fischbandknöpfen u. dgl. 11. 11. 97.
89. L. 12 407. Verfahren der Anwendung von Preßlust beim Diffussionsverfahren. 2. 3. 99.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage
ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.