8 8 171273] - Winterhuder Bierbrauerei. Von unseren Prioritäts⸗Obligationen I. Em.
wurden zur Auszahlung auf den 1. Juli ausgeloost: Nr 96 112 128 163 173 183 226 234 250 294. Hamburg, 2. Januar 1900. b Der Vorstand. 8 G. Winter. Alb. Buerschaper.
[73909) 8 Parkland⸗-Artiengesellschaft in Bremen. Einladung zu der am Mittwoch, den 7. Fe⸗
bruar 1900, 12 Uhr Mittags, im Bank⸗ ebäude der Herren Bernhd. Loose & Co, Domshof
Nr. 30, staufindenden ordentlichen General⸗
versammlung. Tagesordnung: 1) Entgegennahme der Rechnung und des Be⸗ richts üͤber das verflossene Geschäftejahr.
2) Erhöhung der Zahl der Mitglieder des Auf⸗ sichtsraths auf sieben und Wahl eines neuen 1 Mitglieds.
Anmeldungen zur Theilnahme an der General⸗ versammlung haben spätestens am dritten Tage vor der Generolversammlung bei den Herren Bernhd. Loose & Co. in Bremen zu erfolgen. Bremen, 14. Januar 190)0 ¹“ 88 Der Vorstand.
F. E. Schütte.
88
[729989a0 Bekanntmachung. 1“ Gemäß Art. 297 des neuen Pandelsges tzbuches machen wir hierdurch bekannt, daß in unserer am 28. Dezember 1899 ee außerordentlichen Generalversammlung die Auflösung der Dampf⸗ schifffahrts⸗Gesellschaft „Victoria“ Act. Ges. beschlossen worden ist. 8
Gleichzeitig fordern wir die Gläubiger unserer Gesellschaft auf, sich bei uns zu melden.
Eibstorf im Kreise Winsen a. d. Luhe, Prov. Hannover, den 10. Januar 1900.
Dampfschifffahrts-Gesellschaft „Virtoria“ Act. Ges. in Liquidation. Der Liquidator:
[72984] Bekanntmachung
der „Alla“ Alleinige Patent Alla⸗Fabrik Aectiengesellschaft. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. November 1899 ist beschlossen, das Grund⸗ kapital der Gesellschaft auf 1 000 000 ℳ durch Zusammenlegung von je zwei Aktien à 1000 ℳ in eine Aktie à 1000 ℳ herabzusetzen. Die Gläubiger werden aufgefordert bei der Gesellschaft zu melden. 1 1 Berlin, den 10. Januar 1900. Der Vorstand. Löwenstein.
1729922 Westfälische Stanz⸗ & vorm. J.
Emaillirwerke A.⸗G.
H. Kerkmann. Ahlen in Westfalen. 30. Juni 1899.
Passiva.
.“ ℳ 1) Grundstück⸗Konto: Einlage von J. Kerkmann per Einlage von C. Kerkmann per 1. 1. 98. 1 eIe“”“ Fabrik⸗Gebäude⸗Konto: Einlage von J. Kerkmann und H. Kerkmann jr. per 1. 1. 98 Abschreibung 2 % pro anno also 3 % für 1 ½ Jahre
46 000 90 —
236 000
7 080 228 920
95 125 — 31 437
Einlage von C. Kerkmann, in Betrieb gesetzt im Sept. 98 1eS“ Direktor⸗Wohnungs⸗Konto: Einlage von J. Kerkmann und H. Kerkmann jr. per 1. 1. 98. Abschreibung 1 % pro anno, also 1 ½ % für 1 ½ Jahre.
64 000
960 63 040 15³
66“ Anlagen⸗ u. Maschinen⸗Konto Einlage von J. Kerkmann und H. Kerkmann jr. per 1. 1. 98 Abgang durch Abbruch
220 000 2 968
217 552 — 32 554
184 477 : Einlage von C. Kerkmann, in Betrieb gesetzt im Sept. 98. 62 075 Zugang. . . . . . ... 28 848 Eisenbahn⸗Anschluß⸗Konto: Einlage von J. Kerkmann und H. Kerkmann jr. per 1. 1. 98 Abschreibung 10 % pro anno, also 15 % für 1 Jahre.
Einlage von C. Kerkmann, in Betrieb gesetzt im Sept. 98 Zugang... 11““ Utensilien⸗ u. Werkzeug⸗Kto.: Einlage von J. Kerkmann und H. Kerkmann jr. per 1. 1. 98. Abschreibung 20 % pro anno, also 30 % für 1 ½ Jahre.
Abschreibung 10 % pro anno, also 15 % für 1 ½ Jahre
10 000
16 500, — 38 500, — ZZ 1““ 35 786 68 FErene. und Wagen⸗Konto: inlage von J. Kerkmann und H. Kerkmann jr. per 1. 1.98] Abschreibung 20 % pro anno, also 30 % für 1 ½ Jahre.
Zugang.. Waaren⸗Konto: Halbfertige Waaren⸗ u. Fabri⸗ kations⸗Materialien⸗Konto . ) Betriebs⸗Materialien⸗Konto. Magazins⸗Konto. Schrott⸗Konto ... Emballage⸗ und Holz⸗Konto. Bureau⸗Bedarfs⸗ und Druck⸗ sachen⸗Konto. 8.e Kassa⸗Konto. Wechsel⸗Konto. . Konte⸗Korrent⸗Konto, diverse v 111.““ Konto der Vorbesitzer.
106 090
355 482
239 517 50
203 357 00—0
ℳ
1 350 000 8 291 1 573 6 000
150 018 203 314
ℳ ₰ 1) Aktien⸗Kapital⸗Konto. 2) Accepten⸗Konto 3) Scheck⸗Konto... 4) Delkredere⸗Konto. 8 5) Konto⸗Korrent⸗Konto, diverse Kreditoren Reingewinn.
Vertheilung d. Reingewinns
ℳ; 10 165,70 5 % für Re⸗ ; servefonds
3 000,— für den Auf⸗ 54 000,—
sichtsrath 4 % Dividende auf ℳ 1 350 000 Akt.⸗Kap. 10 % Tantième für den Vor⸗ stand 7 ½ % Tan⸗ tidme für den Aufsichtsrath 8 % Super⸗ dividende Vortrag auf neue Rechnung
203 314,78
13 614,90 10 211,18
108 000,— 4 323,—
76 91 504 22
8 279 90
7 64361
1 240/89
7 906 17 V
5 925/64 4 755/11 2 644 32
1 719 198,11
Vorstehende Bilanz stimmt mit dem Ergebniß der von mir geprüften Bücher überein. 89
Dresden, den 20. November 1899.
8 1“ FZpohannes Meyer,
Dbebet.
Gewinn- und Verlust-Konto.
Credit.
vereideter Bücherrevisor.
1719 198 11
An Abschreibungen..
„ Materialien⸗Konto.. Betriebs⸗Konto... Konto der produktiven Unkosten⸗Konto... Emballagen⸗Kontöo.. . Versicherungs⸗Konto.. . — bö11“
ingewiumn „
Löhne
überein. Dresden, den 20. November 1899. Johannes Meyer,
4 61 862 80% er Waaren⸗Konto 274 007 54 75 482 14 241 467 33 139 348 57 11 091 70 5 452 29 7 588 03
203 314 8 “ 1019 675 18
Vorstehendes Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto stimmt mit dem Ergebniß der von mir geprüften
„ Schrott⸗Konto 1 427
1
1 019 615
vereideter Bücherrevisor.
ℳ 3₰ 1 003 325/78 14 861 68 72
18
daou Straßburger Terrain⸗Gesellschaft i. Lig.
In Gemäßheit der §§ 23 und 24 des Statuts werden hiermit die stimmberechtigten Herren Aktionäre und Inbaber von Genußscheinen zu der Dienstag, den 6. Februar l. J. Nachmittags 2 ½ Uhr, im Hotel National in Straßburg E. stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen. 1
Die Anmeldung der Aktien und Genußscheine hat spätestens am 2. Februar l. J., vor 4 Uhr Abends, in der statutarisch vorgeschriebenen Weise bei der
Süddeutschen Immobilien⸗Gesellschaft in
Mainz zu geschehen, woselbst auch Abdrücke des Berichts des Liquidators nebst Anlagen vom 20. Januar a. c. zur Verfügung stehen Die Eintrittskarten giebt die Süddeutsche Immobilien⸗Gesellschaft aus. Tagesordnung: Genehmigung der Bilanz und Entlastung der Verwaltungsorgane. Straßburg Els., 14. Januar 1900. Der iegsaec⸗ rand.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ . Genossenschaften.
“ Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[73595] Bekauntmachung. 8
Nr. 576. Der Eintrag des Rechtsanwalts Con⸗ stantin Strübe in Freiburg in der Liste der bei dem Großh. Badischen Landgericht Freiburg zugelassenen Rechtsanwälte wurde gelöscht. — 8
Freiburg, den 10. Januar 1900..
8 Großherzogliches Landgericht
1 Eisenlohr.
8
[73593] Bekanutmachung. 9 Der Gerichts⸗Assessor a. D., Landesbestallte der Niederlausitzer Stände Karl Florentin Schneider ist auf seinen Antrag in der hiesigen Liste der Rechts⸗ anwälte gelöscht. 8 8 Lübben, den 9. Januar 1900.
Königliches Amtsgericht.
73594] ö“ Der beim unterzeichneten Königlichen Amtsgerichte zugelassene Rechtsanwalt Carl Adolph Fiebiger in Stolpen hat seine Zulassung aufgegeben. Er ist deshalb in der hier gehaltenen Anwaltsliste gelöscht wordeu. “
Stolpen, am 9. Januar 1900.
Königliches Amtsgericht. Wagner.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[73597] Von
ist der Antrag gestellt worden, nom. ℳ Actien⸗Gesellschaft Charlottenhütte Niederschelden, Kreis Siegen, ℳ 800 000 Nr. 1495 bis 2294
dividendenberechtigt sind,
zulassen. Berlin, den 12. Januar 1900.
der Berliner Handels⸗Gesellschaft und dem A. Schaaffhausen’schen Bankverein hier
1 600 000 Aktien Litt. C. 82 u
wovon erst vom 1. Juli 1900 ab an der Dividende theilnehmen und ℳ 800 000 Nr. 2295 bis 3094 voll
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu⸗
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
[73596]
Von der Breslauer DiscontoBank hier ist
der Antrag gestellt worden,
ℳ 5 000 000 vollgezahlte Aktien d esellschaft zu Hehde bei Barmen,Ritterz⸗
bausen 5000 Stück zu je nom. ℳ 1000 Nr. 1
bis 5000, 1
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu⸗
zulassen.
Berlin, den 12. Januar 1900.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin
Schwartz.
113800 Bekanntmachung.
Die Bayer. Handelsbank dahier hat den An⸗ trag eingebracht,
ℳ 500 000,— 4 %iges Anlehen der Stadt Deggendorf vom Jahre 1900 zum Haudel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen.
München, den 12. Januar 1900. Die Bulassungsstelle für Werthpapiere aan der Börse zu München. 8 Lebrecht, Vorsitzender. Bekanntmachung. Vierter Nachtrag zu dem revidierten Statut der städtischen
b 24. Febr. Sparkasse zu Elbing vom 2 2½2. März 1876. An die Stelle des zweiten Absatzes des § 7 tritt folgende Bestimmung:
Die Verzinsung der in der Zeit vom 1. bis 15. jeden Monats einschließlich eingezahlten Einlagen beginnt mit dem 16. desselben Monats, die Ver⸗ zinsung der nach dem 15. jeden Monats einge⸗ zahlten Einlagen mit dem 1. des nächstfolgenden Monats. Die Verzinsung der in der Zeit vom 1. bis 15. jeden Monats einschließlich zurückgezahlten Beträge hört mit dem letzten Tage des letztvergangenen Monats auf, diejenige der nach dem 15. eines jeden Monats zurückgezahlten Beträge mit dem 15. eben dieses Monats. 1 Elbing, den 5. Dezember 1899. 8 (L. S.) 8 Der Magistrat.
Elditt.
Der vorstehende 4. Nachtrag zu dem revidierten Statut der städtischen Sparkasse zu Elbing vom
24. Febr. Hee. 1876 wird auf Grund des § 52 des
24. März
Zuständigkeitsgesetzes vom 1. August 1883 hierdurch
von mir bestätigt. 8 Danzig, den 12. Dezember 1899.
11“ (L S.)
Der Ober⸗Präsident:
— Im Auftrage:
O. P. 11 836. ger.) von Steinrück. Vorstehender Nachtrag nebst Bestätigungsvermerk
wird gemäß § 24 des revidierten Statuts der städti⸗
Spark Elbi E“ schen Sparkasse zu Elbing vom 2. März
hierdurch zur Kenntniß der Interessenten gebracht. Elbing, den 21. Dezember 1899. Der Magistrat.
[73599] Privatbank zu Gotha. Activa.
Kasse und Giro⸗Guthaben.. ℳ 6851 936. 91
n
e1“ 117 081. 05
Debitoren und sonstige Aktiva. „ 12 836 628. N
Zweiggeschäft, gewährte Darlehen „ 1 427 576. 71
Passiva. Aktienkapital.. 1 ℳ 7 200 000. — Reservefonds. 820 000. — Spezialreserve .. . 125 049. 7% Accepte..
Guthaben auf längere weteher 297 714. —
1 216 700. g0 5 907 019. 8
1 413 300. — 10 989. —
6 755. 1] 28 991. 67
Einlagen auf Rechnungsbücher.
Kreditoren und sonstige Pa 8
Zweiggeschäft, ausgegebene An⸗ lehnsscheine
Zweiggeschäft, rückständige Zins⸗ 111“4“
Zwe ggeschat. bezahlte Zinsen ꝛc.
weiggeschäft, Reservefonds ..
Gotha, den 31. Dezember 1899. Direktion der Privatbank zu Gotha.
Schwartz.
G. Schapitz. Aue.
. Gesammtbetrag der am 30. Dezember 1899 3 ½ ⸗coigen Prämien⸗Pfandbriefen
2 unkündbaren
8 Bis einschließlich 1899 ausgelooste, Gesammtbesitz der Bank an
Gotha, den 30. Dezember 1899.
Keßner.
Der Umlauf setzt sich zusammen aus: Abtheilung 8
1 Fepethekenforede 16164“ Davon sind den Pfandbriefbesitzern gegenwärtig besonders verpfändet
d’sbgss Qmartals⸗Uebersicht vom 30. Dezember 1899.
umlaufenden Pfandbriefe
ℳ 117 223 500,—
III
und IIIa. Ii“
8S
8 5 1“
b - nlan eg W“ n icht zur Einlösung präsentierte Pfan och nicht zur Einlösung präs te, Pfan06 6097
129 207 5082, 118 575 741,49
Deutsche Grunderedit⸗Bank.
Landschütz.
Anhaltische
im Jahre 1899 im Jahre 1898 .
Fhörderung: . . 13 213 841 hl . 12 811 735 „
gagn — Uebersicht
Kohle
rke. 1 8 ⁴
Verkauf und Absatz au Briquetfabriken u. Schwälerei ꝛc.: 12 900 587 hl.
12 427 850 „
unsere
mithin 1899 mehr. 402 106 hl
72737
Frose in Anhalt, den 12. Januar 1900. 114““ Die Direktion.
1 227 027. %
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekan
Berlin, Montag, den 15. Januar
ntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Bör
Fahwlan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Pofte Aaste Gaals
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
1“ “ üh⸗ smuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und
4
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
ertionspreis für den Raum einer Druckzeile
V 5 E1 beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
30 ₰.
—
18⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 13 A., 13 B., 13 C. und 13 D. ausgegeben.
“
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse. 3. H. 22 552. Auswechselbarer Einsatz für betehe Hemnden. — Hahn & Co., Berlin.
3. L. 13 615. Verfahren zum Dichten von Daunendecken, Betten, Säcken u. s. w. — Lyding & Reinhard, Osterode a. Harz. 29. 9. 99.
3. N. 12 835. Selbsteinfädelnde Nadel. — St. Samuel Roszell u. John Rowan Allen, 169 West Moxwell Street, Lexington, Kentucky, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 3. 2. 99.
3. St. 6175. Verfahren zur Herstellung von Haken⸗ und Oesenbändern auf mechanischem Wege.
August Stock, Elberfeld, Färberstr. 7. 31. 10. 99.
12. C. 7822. Verfahren zur Darstellung einer Verbindung des Tetrajodpyrrols mit Hexa⸗ methylentetramin. Chemische Fabriken .““ Meer, Uerdingen a. Rh.
12. H. 21 083. Herstellung einer Diaphrag⸗ menelekrrode für elektrolytische Zellen. — James Hargreaves, Farnworthein⸗Widnes, Lancaster, England; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 19. 10. 98.
12. W. 14 75 2. Hebevorrichtung für die Ueberstülprohre einer Ausschaltevorrichtung für Gaserzeugungsretorten; Zus. z. Pat. 105 500. — Dr. Eduard Besemfelder, Charlottenburg, Kantstr. 105 a. 7. 11. 98.
15. C. 7603. Signalvorrichtung an Setz⸗ maschinen zur Verhinderung des Uebersetzens der Zeilen. — The Cox Type Setting Machine Company, Chicago; Vertr.: Samnm Reichau, Berlin, Friedrichstr. 160.
15. N. 4982. Ausschlußstücke. — Paul Rschard Neumann, Berlin⸗Rixdorf, Hermannstr. 45.
6. 3. 99.
15. P. 10 709. Verschlußvorrichtung für Schließstege an Druckerrahmen. — Alexander Paterson, London, 6 Mornington Place, Regents⸗ Park; Vertr.: Selmar Reitzenbaum, Berlin, Mohrenstr. 50. 1. 6. 99.
15. R. 12 420. Typenstangen⸗Schreibmaschine. André Réveillé, Paris, Rue de Bellefond 37; Vertr.: Dr. W. Häberlein, Berlin, Karlstr. 7. 27. 8. 98.
19. H. 20 694. Vorrichtung zum Besprengen von Straßen mittels länas dieser liegender Spritz⸗ rohre. — J. W. Hauschildt, Köln. 21. 7. 98.
20. B. 23 935. Zungdeckungseinrichtung. Carl Burian u. Alexander Moscu, Bukarest; 78 Farl Fr. Reichelt, Berlin, Luisenftr. 36. 7. „ 98.
20. S. 12 291. Eine sich selbstthätig nach⸗ svannende Leitungganordnung. — Siemens & Halske, Aktien⸗Gesellschaft, Berlin. 11. 3. 99.
20. S. 12 941. Unterwegs’perre für Stell⸗ werfe. — Signalbauanstalt Willmann & Co., G. b. m. H., Dortmund. 10. 10. 99.
20. Sch. 15 240. Drahtzugweichenstellwerk mit für beide Drahtzüge gemeinsamem Angriffsarm. — Scheidt & Bachmann, M.⸗Gladbach. 9. 10.99.
20. W. 15 702. Auswechselbare Zungenbe⸗ festigung. Kurt Winkler, Charlottenburg, Spreestr. 3e. 16. 11. 99.
21. A. 6672. Bogenlampen⸗Aufhänge⸗Vor⸗ richtung. — Allgemeine Elektricitäts⸗Gesell⸗ schaft, Berlin, Schiffbauerdamm 22. 18. 9. 99.
21. B. 21124. Verfahren zur Herstellung von Glühfäden für elektrische Lampen. — M. Boehm,
„Berlin, Georgenstr. 44. 19. 1. 99.
21. D. 9622. Stromunterbrecher für elektrische Hoch pannungs⸗Leitungen — Roger Ducornot, Puteaux, Seine. Vertr.: Eduard Franke, Betlin, Luisenstr. 31. 14. 2. 99.
21. M. 16 901. Vorrichtung zum Füllen und Eatleeren von Batterten. — W. A. Th. Müller, Adalbertstr. 60, und Adolf Krüger, Lützowstr. 31, Berlin. 17. 6. 99.
21. N. 4522. Verfahren zur Anregung von Nernst'schen Glühkörpern; Zuf. z. Pat. 104 872. — Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin, Schiffbauerdamm 22. 19. 8 98.
21. N. 4882. Geber für Telegraphenapparate. — National Magneto⸗Electric Telegraph Company, Springfield, Ohio, V. St. A.;
K Vertr.: M. Schmetz, Aachen. 21. 8. 99.
1. P. 10 182. Verfahren zur Herstellung von elektrischen Glühkörpern nach Patent 108 506; Zus. Pat. 108 506. — Pharmaceutisches Institut Wilhelm Gans, Franifurt a. M.
21. P. 10 631. Wechselstrom⸗Motorzähler. — Albert Peloux, Genf, Place Cornavin 17; “ Dr. W. Häberlein, Berlin, Karlstr. 7.
12 836. Schablonenwickelung. — Fa. Siemens & Halske, Aktien⸗Gesellschaft, Berlin. 9. 9. 99.
8 W. 15 213. Anordnung der beweglichen
pule bei cscillierenden Gleichstromzählern, um ein
7
Vom „Central⸗Hande
Versagen des Relais unschädlich zu machen. — Ernst Wagmüller, München, Dreimühlenstr. 3.ü 24. 5. 99.
Klasse.
22. F. 11188. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen zaus Dinitroanthrachryson; Zus. z. Pat. 108 420. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 17. 9. 98.
22. H. 21 407. Marmorierverfahren. C. F. Heyde, Berlin, Reichenbergerstr. 35. 28. 12. 98.
22. V. 2876. Verfahren zur Darstellung sub⸗ stantiver schwarzer Farbstoffe; Zus. z. Pat. 84 632. — Deutsche Vidal⸗Farbstoff⸗Aktiengesell⸗ schaft, Coblenz, Neustadt 7. 24. 4. 97.
23. S. 12352. Schmierverfahren. — Max Smetana, Wygoda, Ostgalizien, Oesterr.; Vertr.: August Rohrbach, Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 4. 4. 99.
24. B. 23 536. Brenner für flässige Brenn⸗ stoffe. — Oscar Brünler, Eilenburg, Prov. Sachsen. 12. 10. 98.
26. Sch. 13 636. Verfahren zur Wieder⸗ gewinnung des Wassers und des Kalks bei der Acetwlendarstellung. — Alwin Schäfer, Döbeln i. S. 3. 5. 98.
28. P. 9677. Neuerung in der Fabrikation von Leder. — John Pullmann u. Edward England Pullmann, London; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz 23. 3. 98.
30. B. 25 607. Wundverschluß. — Clemens Breul, Gräfrarh, Kreis Solingen. 2. 10. 99.
30. F. 11 902. Zusammenklappbare Trag⸗ bahre. — Kaspar Freuler, Zürich, Birmens⸗ dorferstr. 120; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilbelm Patoky, Berlin, Luisenstr. 25. 19. 5. 99.
30. U. 1468. Krankenheber. — Charles B. Ulrich, Dulurb, 509 — 510 Providence Building, Grfsch. Sr. Louis, Staat Minnesota, V. St. A.; Vertr.: Hermann Neuendorf, Berlin, Madai⸗ straße 13. 26. 6. 99.
32. R. 13 297. Verfahren zum Irisieren von Glas. — Josef Rindskopf’s Söhne (Edwin Riethof), Kosten b. Teplitz; Vertr.: Paul Rückert, Gera, Reuß. 7. 7. 99.
34. M. 16 669. Vergaser für Petroleum u. dal. — Thomas Andrew Mack, 197 Fulton Street, New⸗York; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 24. 4. 99.
38. A. 6663. Verfahren zur Herstellung pro⸗ filirter Rahmen. — G. Grant, Rom, Palazzo Salviati Via del Corso 275 u. M. Antonini, Rom, 16 Via di Testa Spaccata; Vertr.: A du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiff⸗ bauerdamm 29 a. 11 9. 99.
39. O. 3278. Verfahren zur Herstellung einer widerstaadsfähtgen Masse aus trocknenden Oelen; Zus. z. Pat. 92 086.— Oxylin⸗Werke, Actien⸗ Gesellschaft, Leipzig, Plagwitzerstr. 7. 28. 10.99.
42. H. 22 134. Preiswaage. — Lewis Putnam Halladay, Marion, Indiana; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlen, Schiff⸗ bauerdamm 29 a. 16. 5. 99.
42. H. 23 001. Kelchanordnung für Arbeits⸗ zeittontrolvorrichtungen. Sigmund Heller, Fr. ene Vertr.: C. H. Knoop, Dresden.
42. K. 18 348. Stiftwechsler an Schallkörpern für Axparate zur Wiedergabe von Lauten. — Gustav Korytowski, Leipzig. 14. 7. 99.
42. Sch. 15 010. Kontrolvorrichtung an Uhren. — Max Schneider, Hannover, Lindenerstr. 3.
21. 7. 99.
42. W. 14 418. Münzenprüfer für Selbst⸗ verkäufer. Sören Wistoft, Kopenhagen, Vesterbrogade 65; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Pamburg. 13. 9. 98.
45. T. 6434. Zbvischen benachbarte Messerhebel von Hackmaschinen einzusetzende Egge. — Hans Tangermann, Klostergut Belsdorf b. Wefens⸗ leben. 5. 6. 99.
45. W. 15 383. Mehrschariger Kebhrpflug mit um waagrechte Zapfen drehbaren Kehrpflugkörpern. — Gcorg Walter u. Jacob Walter, Pfaffen⸗ Beerfurth i O. 28. 7. 99.
45. Z. 2761. Kartoffellegmaschine mit sich drehenden Lochstechern. — Gustav Zahl, Pauls⸗ hof b. Alt⸗Landsberg. 99.
46. M. 17 079. Steuerung für mehrzylindrige Druckluftmaschinen. — Konrad von Meyenburg und Edouard Martin, Zürich, Börsenstr.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Berlin, Friedrichstr. 10. 28. 7. 99.
47. H. 21 920. Packung für Kolbenstangen, Wellen u. dgl. — John Milton Hagy, Phila⸗ delphia, 229 South Fortysecond Street; Vertr.: R. Schulz, Berlin, Leipzigerstr. 131. 4. 4. 99.
47. H. 22 639. Schmierkanne mit ausziehbarem Ausqußrohr. — Ludwig Hirsch, New York, 8 ,9 Street 65; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 22. 8. 99.
47. M. 16 845. Dampfdruckregler für Dampf⸗ turbinen. — Maschinenbau⸗Austalt Humboldt, Kalk b. Köln a. Rh. 5. 6. 99.
47. V. 3674. Werdegetriebe mit Flüssigkeits⸗ kupplung. — Moritz Beith, Zürich, Weinberg⸗ straße 49; Vertr.: M. L. Bernstein u. G. Scheuber, Berlin, Blumenstr. 74. 30. 8. 99.
49. K. 18 044. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von nahtlosen Röhren, Kessel⸗ stößen u. dgl. — Otto Klatte, Düsseldorf, Goethe⸗
Lwfe;
. L. 12 914. Verfahren zum Härten von Stahl. — Messerfabrik Reinshagen, Rem⸗
20 heseReixehagen 28 8. ““
8 8 6. miedepresse zur Herstellun von Achsen. — Camille eereb ur defenung enns., V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. . Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 16. 10. 99.
49. R. 13374. Maschine zum Ueberkappen von Korsettstabenden. G. Rau, J. C. Stein’s Nachf, Göppingen (Württ.) 31. 7. 99.
49. R. 13 617. Stangenfallhammer. Rheinische Maschinenfabrik Gebr. Buhl, Hilden b. Düsseldorf. 19. 10. 99.
50. B. 24 091. Ebene Sieb⸗ oder Trocken⸗ vorrichtung. Braunschweigische Ma⸗ schinenbauanstalt, Braunschweig. 13. 1. 99.
51. K. 18 174. Pianoforte mit beiderseitigem Saitenbezug. — Harry Knapton, London 94 Chaplin Road, Willesden Green; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 31. 5. 99.
53. H. 20 920. Verfahren und Gefäß zum Abfuüllen sterilisierter Milch. — Dr. Emil Hil⸗ berg, Berlin, Schellingstr. 16. 12. 9. 98.
53. H. 21 832. Feuerungsanlage zur Behand⸗ lung von Fleisch und Fleischwaaren mit thunlichst rauchfreien, aber konservierende Bestandtheile ent⸗ haltenden Feuergasen. — Boh. Hanzal, Zlonice 1 8 Vertr.: Rudolf Schmidt, Dresden.
53. H. 22 073. Verfahren zur Herstellung eines Futtermittels aus Blut. Anton Hlawitschka, Wien, Langackergasse 9, u. Gustav Drucker, Wien, Am Bergel 2; Vertr.: Hugo Fete Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 0 .
53. M. 16 080. Apparat zum Filtrieren und Sterilisieren von frischer oder gebrauchter Pökel⸗ lake. — Jörgen Georg Maardt, Kopenhagen, Vester Boulevard 10; Vertr.: M. L. Bernstein u. G. Scheuber, Berlin, Blumenstr. 74. 25. 11.98.
54. H. 21 723. Messer zum Abtrennen von Anhängezetteln mit abgeschrägten Ecken von einem endlosen Maternalstreifen. James Hodgson jr., Ulverston, Theater⸗Street, Cumber⸗ land; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 31. 5. 97.
55. B. 24 731. Naßpresse für Papiermaschinen. 8 u M. Böttger, Dresden, Jahnstr. 8.
57. Sch. 14 648. Herstellung photographischer Bilder mittels diazotterter o-Amidosalicylsäure.
Marcel Schoen, Genf; Vertr.: Clemens Krumhoff, Berlin, Kaiser Wilhelmstr. 48. 12.4.99.—
63. F. 11 969. Kupplung zwischen Motor⸗ fahrzeugen und Anhängewagen oder ähnlichen Fahrzeugen. — Fritz Florian, Charlottenburg, Wilmersdorferstr. 120. 20. 6. 99.
63. S. 12 052. Luftradreifen für Fahrräder u. dol. — Walter Swain u. Leonard Hartley Swain, Bolton, Belmont Road 177, Grfsch. Lancaster, Engl.; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin, Dorotheenstr. 60. 27. 12. 98.
63. St. 6078. Verfahren zum Ausbessern von Verletzungen und Rissen an Luftradreifen. — Herman Salomon van der Stempel, Amsterdam, Vondelstraat 27; Vertr.: F. A. Hoppen u. Max Mayer, Berlin, Charlottenstr. 3. 31. 7. 99.
63. Z. 2673. Elektrische Signal, und Be⸗ leuchtungsvorrichtung für Fahrräder u. dgl. — . F Sse. Hamburg⸗St. Pauli, Marktstr. 150.
65. E. 6568. Deppelhakenverbindung. — Carl Fredrik Cyrillus Edholm, Westervik, Schweden; 58 Baermann, Berlin, Karlstr. 40.
65. K. 17 822. Verbesserung an der Luftzu⸗ führungsvorrichtung für Unterwasserfahrzeuge. — Stefano Kunkl u. Giuseppe Pino, Genua, Portici Vittorio Emanuele 2; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiffbauer⸗ damm 29a. 9. 3. 99.
65. W. 15 106. Schraubenpropeller. — Rudolf Graf Westphalen, Wien, Rennweg 33 A.; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 21. 4. 99.
71. A. 6428. Absatz⸗Nagelmaschine; Zus. z. Pat. 87 477. — Albert Andres, Nieder⸗Walluf a. Rh. 9. 5. 99.
71. G. 13 517. Vorrichtung für Schuhwerk⸗ Nagelmaschinen zum engen und weiten Nageln. — Göhring & Eck, Oberursel. 12. 6. 99.
72. A. 6632. Durch das Geschoß zum Ver⸗ schwinden gebrachte Schießscheibe. — Fritz von Alt Stutterheim, Potsdam. 24. 8. 99.
74. S. 12 436. Einrichtung zur Fernüber⸗ tragung der Bewegung von rotierenden Theilen. — Siemens & Halske, Aktien⸗Gesellschaft, Berlin. 28. 4. 99.
76. G. 13 027. Vorrichtung zur Herstellung künstlicher Seide. — Carl Arvid Granquist, Stockholm, Drottninggatan 8; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hunersinstr. 3. 4. 1. 99.
77. Sch. 14 639. Antrieb für bewegliche Spielzeuge. August Hermann Schroth, Chemnitz, Theaterstr. 19. 8. 4. 99.
80. K. 17 286. Getheilter drehbarer Ofen zum Brennen von Zement. — W. J. E. Koch, Hamburg, Admtiraliljätstr. 20. 18. 11. 98.
Klasse.
85. D. 9793. Wassereinlauf mit hauben⸗ förmigem, vom Wasserdruck selbstthätig gegen die Abflußöffnung gedrücktem Schwimmkörper. — Hubert Deby, Malmedy 256. 4. 99.
87. D. 9905. Vorrichtung zum Aus⸗ und Ein⸗ ziehen von Schrauben. — Gustav Dickertmann, Berlin, Schaperstr. 34. 18. 1. 99.
2) Zurückziehung.
Die in Nr. 298 des Reichs⸗Anzeigers vom 18. De⸗ zember 1899 bekannt gemachte Patentanmeldung M. 16 471, Kl. 42, ist aus der Auslegung zurück⸗ gezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsu zurückgenommen. - Klasse.
8. R. 12 518. Verfahren zur Herstellung
von Relieftapeten. 2. 1. 99.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
15. N. 4723. Ausschlußstücke. 28. 8. 99. Es wird hingewiesen auf die Veröffentlichung der Neuanmeldung N. 4982, Kl. 15, in der vor⸗ liegenden Nr. des Reichs⸗Anzeigers.
26. S. 12 235. Avparat zur Entwicklung von Acetylen mittels Wasserdampfes. 12. 10. 99. 33. R. 12 826. Vorrichtung zum Befestigen
von Schreibtafeln an Schultaschen. 24. 7. 99. 68. L. 12 736. Den Schlüssel bei geöffnetem
Schlosse zurückhaltende Vorrichtung. 16. 10. 99.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
4) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 8 Klasse.
21. A. 5959. Stromleitende Verbindung
zwischen Leitern 1.
Klasse und festen Leitern 2. Klasse. 26. 1. 99.
22. B. 20 597. Verfahren zur Darstellung blauer beizenfärbender Farbstoffe aus Dinitro⸗ anthrachinon; Zus. z. Anm. B. 20 587. 11. 10. 97.
26. L. 12 292. Carbidzuführungsvorrichtung für Acetylenentwickler. 20. 7. 99.
64. A. 5871. Flaschenverschluß mit Gelenk⸗ schließhebel. 13. 2. 99.
89. G. 11 776. Verfahren zur Herstellung von Rüben⸗Syrup. 19. 9. 98.
5) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
P. R. 109 426 bis 109 613.
Klasse.
3. 109 464. Auswechselbarer Hemdeinsatz. — Hahn & Co., Berlin, Rosenstr. 18. Vom 4. 5. 99 ab.
4. 109 545. Maschine zum Reinigen der Schorn⸗
steine von Grubensicherheitslampen. — P. Wolf,
Zwickaun i. S., Reichenbacherstr. 68. Vom
9. 3. 99 ab.
109 606. Schaltvorrichtung für aus mehreren Abtheilungen bestehende Filter. — N. Minuth, Riga, Gertrudstr. 28; Vertr.: C. Gronert, Berlin, Luisenstr. 42. Vom 24. 9. 97 ab. 109 431. Maschine zum Mercerisieren von Strähngarn. — Th. E. Schiefner u. Getzner, Mutter & Cie., Bludenz, Vorarlberg; Vertr: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. Vom 24. 7. 98 ab. 109 604. Maschine zur Herstellung von Linoleum⸗Mosaik aus gekörnter Deckmasse. — M. B. Nairn, Dysart, Schottland; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. Vom 9. 11. 97 ab.
109 607. Verfahren zur Veredelung von Textilfasern. — F. W. Scheulen, Unter⸗Barmen. Vom 24. 10. 96 ab.
109 591. Verfahren zur Herstellung von Scheibenbürsten. K. Kreeb, Göppingen, Württbg. Vom 8. 12. 98 ab.
10. 109 482. Entwässerungepresse für Torf
u. dgl. mit selbstthätiger Einstellvorrichtung für
die Preßplatten. — Düsseldorfer GEisenwerk
Aktien⸗Gesellschaft, Düsseldorf⸗Grafenberg.
Vom 19. 5. 99 ab.
12. 109 445. Verfahren zur Darstellung mono⸗
molekularer Säurederivate des Eugenols und
Isoeugenols; Zus. z. Pat. 103 581. — E. Merck,
Darmstadt, Mühlstr. 33. Vom 3. 6. 98 ab.
12. 109 483. Verfahren zur Darstellung von
Schwerelsäureanhydrid; Zus. z. Pat. 105 876. —
Farbwerke vorm. Meister Lucius &
Brüning, Höchst a. M. Vom 17. 5. 98 ab.
12. 109 484. Verfahren zur Darstellung von
Schwefelsäure. — A. Sébillot, Paris, 60 Bd
de clichy; Vertr.: Ernst Herse, Berlin, Mitten⸗
walderstr. 24. Vom 27. 7. 98 ab.
12. 109 485. Drahrgewebekathode für elektro⸗
lytische Verfahren nach Art des in der Patent⸗
schrift 76 047 beschriebenen. — J. Hargreaves,
8.
9.
straße 36. 27. 4. 99.
—
84. B. 24 058. Einkettiger Drehschaufelbagger. — Aug. Bünger, Düsseldorf. 9. 1. 99.
“
Farnworth⸗in⸗Widnes, Lancaster, Engl.; Vertr.: