8
Zuckerfabrik zu Barum. Die Herren Aktionäre werden zur außerordent⸗ lichen Generalversammlung am Sonnabend, den 17. Februar d. J., Mittags 12 Uhr, im G. Buhtz'schen Gasthause hierselbst hierdurch ein⸗ geladen. Tagesordnung: 1) Vorläufiger Bericht über die Campagne. 8 2) Genehmigung von Landerwerb. 3) Antrag wegen Ueberrübenpreise. 4) Neuwahl der Verwaltung. Barum, 31. Januar 1900. 661“ Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: F. Cramer v. Clausbruch.
abgelaufene
78985] Unsere Generalversammlung findet Sonntag, den 25. Februar d. J., Nachmittags 3 ½ Uhr, im Bären von Anhalt hier statt. Tagesordnung: 1) Erstattung des Geschäftsberichts und Decharge⸗ Ertheilung. 2) Ergänzungswahl des Aufsichtsraths. 3) Beschluß über Aenderung der §§ 10, 13, 16, 23 der Statuten. Wegen der Theilnahme an der Generalversamm⸗ lung verweisen wir auf § 16 des Statuts. Roßlau, den 31. Januar 1900.
Sparbank Roßlau A. G.
Th. Bittckow. Alb. Beegen. Rud. Eschebach.
[77024]
dieses Jahres,
3) Ertheilung der Entlastung an den
4) Wahl von Mitgliedern des Aufsich 5) Abänderung des Gesellschaftsvertrag Kraft getretenen Handelsgesetzbuchs. 8 Vorzeigung von Aktien oder Behörden, von Notaren, von der Gesellschaft oder von der Allgemeinen Deutschen Credit⸗ Anstalt zu Leipzig sind 8 8 2g⸗ . Het eetun 58 R2. ’1 intritt in die Versammlung al ionäre au 3 bescheinigt Birdefiszfl Bilanz vom 6. Februar d. J. ab im Geschäftslokal der Gesellschaft und bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt zu Leipzig zur Einsicht der Aktionäre auf.
Die Erscheinenden haben sich dur
Der Geschäftsbericht, sowie die
Leipzig⸗Lindenau, 23. Januar 1900.
Leipziger Baumwollspinnerei.
ir lad jermit die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der Dienstag, den 20. Februar bas. SJ.. 10 Uhr, im Soale der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt in Leipzig stattfindenden diesjährigen ordentlichen Generalversammlung ein. Tagesordnung:
1) ö des hn unn des 5
2) * ußfassung über die in Vorschlag gebrachte 1 ö Aufsichtsrath und den Vorstand der Gesellschaft. tsraths. s nach den Bestimmungen des am 1. Januar 1900 in
Leipziger Baumwollspinnerei. Der Aufsichtsrath. L. Offermann, Vors.
zabschlusses für das Jahr 1899. ertheilung des Gewinns.
Depotscheinen, welche von
Aktien mit Angabe der Nummern
Charlottenburger Wasserwerke. Bilanz am 30. September 1899. Vais.
8 Activa. Kassenbestand.
Charlottbg. W — 1
Rest der Aktien⸗Emission des Jahres 1898
Ausstehende Forderungen .
Ausstehende Dividende der C
Grundstücke Gebäude 8 ilter und Reinwasserbassin afen⸗Konto aschinen Brunnen Rohrnetz
k114414X*“
Brücken und Gleise Fesewene Geschäftsutensilien Dem Fiskus bestellte Kautionen Kautions⸗Effekten Vorausbezahlte Versicherungen Bestände: für den Maschinen⸗Betrieb für das Rohrnetz für Anschloßleitungen zur Unterhaltung des Fuhrwerks
zur Unterhaltung der Telegrapben⸗Leitung
Passiva. Aktien⸗Kapital in 300 ℳ⸗Aktien in 1000 ℳ⸗Aktien
Obligations⸗Kapital
Buchgläubiger
Kautionsgläubiger: Kautions⸗Effekten Baar⸗Kautionen
Rückständige Dividenden aus 1893/94 aus 1894/95 aus 1895/96 aus 1896/97 v“ aus 1897/98 Reservefonds Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto: Gewinn⸗Vortrag aus dem Jahre 1897/98 Netto⸗Gewinn im Jahre 1898/99 1 Gewinn⸗Vertheilung: Tantidèmen für Aufsichtsrath und Direktion 12 ½ % Dividende von 9 000 000 ℳ. Zur Verfügung der Generalversammlung..
Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung am 30. September
ℳ 1 617 3 4 000 000 13 000 000
646 432 72
613 462 79] 1 259 895 1 397 743 87 1 181 318/70 730 204 44 18 318 10 468 389,09 166 355 67 5 370 477 03 7 302 15 197 1 1
1 509
21 35378 6 643 25
25 215
75 918 4
261 485 8 55586
9 18 009 496,32
999 000
:[11 001 000 — 12 000 000 —-
3 000 000 —- 379 505
36 018
ℳ 21 353,78 14 664 59
8.
“
417 030
1 506 7 1 200 000
82 595 36
1 309 870,51]1 19n cas
130 441 1 125 000 8 1 392 465 8
18 009 496 32
1899.
Ausgaben. Maschinen⸗Betrieb Rohrnetz⸗Betrieb V Gehälter8 . Allgemeine Geschäfts⸗Unkosten uhrwerks⸗Betrieb 8 Zinsen⸗Konto Abschreibungen: Gebäude Maschinen Brunnen Rohrnetz Telegraphen Brücken und Gleise Filter und Reinwassecbassin. Geschäfts⸗Utensilien.. Fuhrwerk
Ueberschuß: Gewinn⸗Vortrag aus 1897/98 Netto⸗Gewinn im Jahre 1898/99
.32]
Einnahmen. Gewinn⸗Vortrag aus 1897/98 . Wassergelder, Messermiethen, ausgeführte Arbeiten
Verfallene Dividende aus 1892/93 G
Charlottenburger Wasserwerke.
Der Aufsichtsrath.
Westend, den 22. Dezember 1899.
C. F. W. Adolphi, gerichtlich vereidigter Bücherrevisor.
ꝛc.
Dividende der Charlottenburger Wasserwerke G. m. b. H.
VPorstehende Bilanz und die Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung habe ich geprüft und mit den ordnungsmäßig gesührten Büchern der Gesellschaft übereinstimmend gefunden.
ℳ ₰ 88 250]% ““
6 173
109⁷
62 992
141 223
6 050
94 884
11 932]*
24 652
8 755
54 247
811
1 688
7 375
437 37
1 500 —-
82 595 36
1 309 8705
von ℳ 1 193 251,21 493 051,15
175 111,23
5 424 724,27
8 114 09
16 886,44
737 580,24
111 400/[59
1 392 465 82 1 903 551,17
82 5⁰5 36
1 190 825,84 613 462 79 28 50
16 63868
1 903 55117
Die Direktion.
78982)
Gesellschaft zu der ordentlichen Generalversamm⸗
[78902]
Brauerei Englisch Brunnen.
Das neue Statut unserer Aktiengesellschaft ist zu haben bei der Ostdeutschen Bank Akt.⸗Ges. vormals J. Simon Wwe. & Söhne, Königsberg i. Pr., und bei uns selber. .“ Brauerei Englisch Brunnen Elbing. 1
[78905] Gerb & Farbstoffwerke, H. Renner & Co,
Actien-Gesellschasft Hamburg. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ durch zu der am 3. März c., Vormittags 10 Uhr, im Europäischen Hof in Hamburg statt⸗ findenden ordentlichen Generalversammlung er⸗ gebenst eingeladen. Tagesordnung:
1) Berichterstattung des Vorstands und des Aufsichtsraths über die Bilanz und den Betrieb des abgelaufenen Geschäftsjahres.
2) Beschlußfassung über die Entlastung der Ver⸗ waltung.
3) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns.
4) Neuwahl des Aufsichtsraths.
Behufs Ausübung des Stimmrechts in der Generalversammlung sind die Aktien bezw. Interims⸗ quittungen oder die von der Reichsbank über diese ausgestellten Depotscheine spätestens fünf Tage vor der Generalversammlung entweder bei der Gesellschaft, oder bei der Aachener Disconto⸗ Gesellschaft in Aachen, oder bei dem Banthause R. Suermondt & Co. in Aachen zu hinterlegen. Hamburg, 1. Februar 1900.
Der Borstand.
H. Renner.
Wir beehren uns die Herren Aktionäre unserer
lung, welche am Freitag, den 23. Februar cr., Nachm. 3 Uhr, in unseren Gesellschaftsräumen, Alt Moabit 97, stattfindet, ergebenst einzuladen. Tagesordnung: 1) Vorlegung der Bilanz und Berichterstattung über das abgelaufene Geschäftsjahr. 2) Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrath. 3) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns. Statuten⸗Aenderung infolge der om 1. Januar 1900 in Kraft getretenen Gesetze. Es werden verxändert die §§ 1, 10, 17, 19, 21, 28, 30, 31 (redakt. Aender.). § 7 (Zus. betr. Betheil. neuer Aktien an den Reingew.). Aufheb. des § 8 u. Festsetz. für den Fall des Verlustes von Aktien u. Interimsich. sowie über Verjähr. des Anspr. auf Gew.⸗Anth. § 11 (Zus. über Rückl. u. Vortr. auf neue Rechn.). § 20 (Aenderung der Wahl⸗Modalitäten des Aussichtsr. u. redakt. Aend.). § 24 (Ab⸗ änderung der Füiß zu Anträg.). § 25 (Zus. betr. die Zulässigkeit der Hinterl. der Aktien bei einem Notar). § 26 (Zus. betr. die Ueberg. der Vollm. der Vertr. i. d. Gen⸗Vers.). §§ 33, 34 u. 35 werden gestrichen, als neuer § 33 Ermächtig. des Aufsichtsr. zur Abänderung des Statuts. Berlin, den 31. Januar 1900. * fj. Schomburg & Söhne Ahtiengesellschast. Der Aufsichtsrath. Hermann Schomburg.
[78907] 8
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu einer außerordentlichen General⸗ versammlung am Montag, den 26. Februar 1900, Vormittags 10 Uhr, im Sitzungssaale der Mitteldeutschen Creditbank, Berlin, Behren⸗ straße 2, eingeladen.
Tagesgordnung: 1) Beschlußfassung über den Antrag des Auf⸗ sichtsraths auf Erhöhung des Aktienkapitals von ℳ 3 500 000,— auf ℳ 5 500 0090,— durch Ausgabe von Nominal ℳ 2 000 000,— neue Aktien und dementsprechende Abänderung des § 4 des Statuts. 2) Festsetzung des Begebungspreises der neuen Aktien sowie der sonstigen Modalitäten.
Die Aktionäre, welche an der Generalversamm⸗ lung theilnehmen wollen, haben nach § 26 des Statuts —
1) den Aktienbesitz, hinsichtlich dessen sie ein Stimmrecht in der Generalversammlung ausüben wollen, spätestens am Mittwoch, den 21. Fe⸗ bruar 1900, bei der Gesellschaft schriftlich an⸗ zumelden.
2) bis zu demselben Termin diesen Aktienbesitz bei der Gesellschaftskasse oder bei der Mittel⸗ deutschen Creditbank in Berlin oder bei einem Notar mit einem doppelten Nummeraverzeichniß zu hinterlegen, dessen eines abgestempeltes Exemplar als Eintrittskarte in die Generalversammlung und als zur Empfangnahme der Stimmkarte dient.
Grube Ilse, den 30. Januar 1900.
Ilse, Bergbau⸗Actiengesellschaft.
Der Vorstand. Bürkner. Schumann.
) Erwerbs⸗ und Wirthschafts Gernossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von 8
Nechtsanwälten.
[78853] Bekanntmachung. 8 8 Der Rechtsanwalt Dr. Bernbard Jonas in Frankfurt a. Main ist heute in die Liste der bei cem hiesigen Landgericht zagelassenen Rechtsanwae lte eingetragen worden. Frankfurt a. M., den 29. Januar 1900.
[78852] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Julms Plotke ist in der Liste
der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechts⸗
anwälte gelöscht worden. „
Frankfurt a. M., den 29. Januar 1900. Königliches Landgericht.
[78851] Bekanntmachun. . Der Rechtsanwalt Dr. jur. Geyrre hiersewn ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem hiesigen Oberlandesgericht zugelassenen Rechtsanwälte ge⸗ löscht worden. Frankfurt a. M., den 30. Januar 1900.
Der Oberlandesgerichts⸗Präsident.
9) Bank⸗Ausweise
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ [78849o) “
Von der Deutschen Bank hier ist der Antrag ge⸗
stellt worden,
nom. ℳ 2 250 000 Aktien der Maschinen⸗
fabrik Buckau, Actiengesellschaft zu Magde⸗
burg, Stück 3580 zu je ℳ 300 Nr. 1 bis 3580
n. Stück 980 zu je ℳ 1200 Nr. 3581 bis
45
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 30. Januar 1900. F u Berlin.
Bulassungsstelle an der Börse
Kaempf.
[788500) Bekauntmachung. 1 Von den Bankhäusern von Erclanger & Söhne und Grunelius & Co. hier ist bei uns der Antrag auf Zulassun g von nom. ℳ 10 000 000,— 4 ½ % Theil⸗ Schuldverschreibungen Serie I der Deutschen Gesellschaft für electrische Unternehmungen hier zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 30. Januar 1900.
Die Kommission für Bulassung von Werthpapieren an der Bürse zu Frankfurt a. M
8
[78856] 8 Bekanntmachung. 1 Die Amtskaution des verstorbenen Kassen⸗ kollektanten Hiuze im Betrage von 1000 ℳ soll zurückgegeben werden. Diejenigen, welche Ansprüche aus der Dienst⸗ führung des ꝛc. Hinze erbeben können, fordern wir auf, solche binnen 4 Wochen bei uns geltend zu machen. Nach Ablauf dieser Frist erfolgt die Aus⸗ händigung der Kaution an den Empfangsberechtigten. Wriezen, den 29. Januar 1900. * Der Magistrat. Dormann. 8
Hauplversammlung des Deutschen Thierschutz⸗Vereins.
Nach Maßgabe der §§ 20 und folgende des Vereins⸗Statuts findet Dienstag, den 6. F bruar 1900, Abends 8 Uhr, im Bürgersaal des Rathhauses, Haupt⸗Eingang Königstraße, die ordentliche Hauptversammlung des Vereins stalt, zu der wir die verehrlichen Mitglieder hier⸗ durch ergebenst einladen. 1
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht des Vor⸗ stands für 1899 (§ 20 d), 2) Bericht des Schatz⸗ meisters und der Kassenprüfer; Entlastung des Schatzmeisters (§ 20 c). 3) Vorlage des Haushaltungs plans für 1900 (§ 20 b). 4) Neuwahl für die aus scheidenden sieben Vorstandsmitglieder (§§ 9, 17) 5) Wahl zweier Kassenprüfer für 1900 (§ 20 c) 6) Etwalge Anträge von Mitgliedern (§ 23).
Der Vorstand. Köring, Vorsitzende
[78000] Nachdem die Firma Süddeutsche Schwemmstein Industrie G. m. b. H. behufs Verschmelzung mit der Firma Kiefer & Streiber aufgelöst worden ist, fordern wir, um der Vorschrift des Gesetzes zu ge⸗ nügen, unsere etwaigen Gläubiger auf, sich bei uns zu melden. 8 Karlsruhe Mannheim“
19. Januar 1900. “
G. m. b. H. in Liquidation. 888 Kiefer.
Die Herren Gesellschafter der Zuckerfabrik zu Nörten, G. m. in Nörten werden hierdurch zu einer Generalversammlung auf Sonnabend, den 17. Februar a. c., Nachmittags 4 Uhr, in das Küster'sche Gasthaas zu Marienstein eingeladen. Tagesordnung: 1) Campagnebericht. 8 2) Abänderung bez. Ergänzung des § 33 des Statuts. v 3 3) Ersatzwahl eines Vorstandsmitglieds. 4) Verschiedenes. 8 Zuckerfabrik zu Nörten, G. m. b. H. Der Vorstand.
(77100] sFem seine Pflanzen lieh sind, dünge nur mit Hallmayer's 3.
S klanzendünge
ige ket.
und 60 % in arehn-
Drogen-. Materialw
r.
Mit neb echte Pac-
2 —2 —
2
—
217% F v- 8 . 82 㦠4 8
trierter,tierischer Dünger
Schutzmarke versehene, für 15 ₰, 25 . 40 ₰.
Pflanzendii
E
Königliches Landgericht.
Süddeutsche Schwemmstein Industrie
außerordentlichen
b. Barmen⸗Rittershausen. 10. Sch. 14 941.
1“
Fünfte Beilage
chs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen b
Berlin, Donnerstag, den 1. Februar
—
11“
V 1900.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗ Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Waarenzeichen, Patente, Gebrauchs⸗ zuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Bekanntmachungen 8 deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel ü.
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „r. 304)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Peft agsta 85
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 30 A., 30 B. und 30 C.
mn mnn
ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung 3888b
lasse.
3. B. 23 357. Durch Schnurzug zu öffnender Taschenverschluß. — Auguste Braun, London,
James Street 11; Vertr.: Dagobert Timar u. R. Jahr, Berlin, Luisenstr. 27/28. 5. 9. 98.
3. B. 25 568. Wettermantel⸗Joppe. — Georges
151 Benner, München, Wörthstr. 39. 4. J. 5337. Acetylen⸗Grubensicherheitslampe. — Paul Johow, Kamphausen, Kreis Saar⸗
brücken, Reg.⸗Bez. Trier. 24. 7. 99.
S. H. 22 371. Verfahren zur Herstellung von abfärbenden Flader⸗ oder Maserpapieren. — Alois Hofmann, Weipert i. B.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 5. 7. 99.
Der Patentsucher nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus § 3 des Uebereinkommens mit
Oesterreich⸗Ungarn vom 6. Dezember 1891 auf
Grund einer Anmeldung in Oesterreich vom
6. Mai 1899 in Anspruch. sS. T. 5090. Mercerisieren vegetabilischer Fasern in gespanntem Zustande. — J. P. Bemberg,
Baumwoll⸗Industrie⸗ Ie Oehde 1 Verkokungsverfahren, ins⸗
besondere für Kohlen mit geringer Backfähigkeit. — H. Schild, Bochum, Notstr. 1. 29. 6. 99. 11. P. 10 712. Deckelschoner. — Eugone Puarmentelot, Remiremont, Vogesen, 24 Grande Rue; Vertr.: Dagobert Timar, Berlin, Luisen⸗ straße 27/28. 3. 6. 99.
12. S. 11 979. Verfahren zur Isolierung zweier
zur Indigodarstellung verwendbarer Nitro⸗-m- toluylaldehyde aus dem durch Nitrierung von m-Toluylaldehyd erhaltenen Oel. — Société Chimique des Usines du Rhöne anct. Gilliard, P. Monnet & Cartier, Lyon, Quai de Retz 8; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 5. 12. 98.
12. T. 6189. Verfahren zur Reinigung von
Gasen und zur Gewinnung von in den Gasen enthaltenen Bestandtheilen. — Eduard Theisen, Baden⸗Baden. 23. 12. 98.
14. F. 12 379. Kulissensteuerung mit einem ges Emil Falcke, Berlin, Usedomstr. 31.
14. M. 15 921. Kraftübertragung für Dampf⸗
maschinen mit schwingendem Kolben mittels Rollenreibungsgesperres. — Wilhelm Mertens, Berlin, Unter den Linden 57. 22. 10. 98.
grundierter Stempelabdrücke. — Herm. Liebler, Stuttgart, Königstr. 38. 10. 10. 98.
19. H. 20 195. Eisenbahnoberbau mit koffer⸗ förmigen eisernen Querschwellen. — A. Haar⸗ mann, Osnabrück. 2. 4. 98.
20. H. 22 234. Unterirdische Stromzuführung für elektrische Bahnen mit magnetischem Theil⸗ leiterbetrieb. — Dr. Hermann Theodor Hillischer, Wien; Vertr.: C. H. Knoop, Dresden. 7. 6. 99.
20. H. 22 826. Schutzvorrichtung aus einem schiefgestellten, Drehkörper tragenden Rahmen für Straßenbahnfahrzeuge. — Johann von Holt, Hamburg, Jacobstr. 11. 30. 9. 99.
20. R. 13 516. Achsbüchse mit Unterschmierung.
— Rossi, Donati & Co., Rom; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisen⸗ straße 25. 19. 9. 99.
20. Sch. 14 490. Signallaterne für Fahrzeuge. — Ernst Schulze, Kattowitz. 20. 2. 99.
21. A. 6405. Zeitstromschließer mit Aufzug
des Uhrwerks durch die Schalttrommel. —
Theodor Allemann, Olten, Schweiz; Vertr.:
Eduard Franke, Berlin, Luisenstr. 31. 26. 4. 99.
21. G. 12 510. Vorrichtung zur Vermeidung von Funkenbildung bei Speisung von Induktions⸗ spulen mittels unterbrochener Ströme. — Robert Grisson, Hamburg, Stadthausbrücke 3. 11. 6.98.
21. H. 22 376. Elektrizitätszähler für Gleich⸗ und Wechselstrom. — Firma G. Hummel, München, Dreimühlenstr. 3. 6. 7. 99.
21. K. 17 929. Anlaßvorrichtung für Neben⸗ schlußmotoren zur Vermeidung des Oeffnungs⸗ funkens. — F. Klöckner, Köln a. Rh., Gr.
Hriechenmarkt 13. 29. 3. 99.
21. R. 12868. Wechselstrommotorzähler mit 85 der in den Stromverbrauchern er⸗ zeugten veränderlichen Phasenverschiebung; Zus. . 88.88 676. — Carl Raab, Kaiserslautern.
21. S. 12 204. Stromzuführungsvorrichtung
für die obere Kohle bei Bogenlampen. — Berg⸗ mann⸗Elektromotoren⸗ und Dynamo⸗Werke, „r. vnstschn Berlin, Oudenarderstr. 23/30.
21. W. 15 091. Vorrichtung zur Widerstands⸗ änderung durch Hintereinander, und schalten verschiedener Widerstandsstufen. — Albert Wettler, Karlsruhe i. B., u. Volkmar Brückner, Zürich, Schweiz, Unterer Mühlensteg; Neumann, Berlin, Luisenstr. 62.
gelber Farbstoffe. — Badische Anilin, & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 24. 1. 99.
Klasse.
22. D. 9572. Verfahren zur Darstellung gelber basischer Farbstoffe. — Badische Anilin⸗ Soda Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 24. 1. 99.
22. F. 12 034. Verfahren zur Abscheidung des
bei der Darstellung des Naphtazarins entstehenden
Zwischenprodukts. —- Farbwerke vorm. Meister
Lucius & Brüning, Höchst a. M. 8. 7. 99.
. C. 8110. Rost. — Carlo Carloni,
Mailand, Via Meravigli 12; Vertr.: Dr. R.
Wirth, Frankfurt a. M. 8. 3. 99.
24. R. 11 342. Rosteinsatz. — Hugo Rott⸗ IEEam b. Berlin, Hedwigstr. 17.
24. St. 5752. Regelungsvorrichtung für Druck und für Verbrennungsluft bei Feuerungen. — Emil Stemmler, Frankfurt a. M.⸗Sachsen⸗ hausen, Launitzstr. 26. 11. 98.
26. B. 24 164. Gaszünder, bei dem die Zün⸗ dung der Hauptflamme durch eine nach erfolgter Zündung verlöschende Nebenflamme bewirkt wird. Eu. Berlin, Königgrätzerstr. 62.
26. B. 25 603. Sicherheitsventil für Acetylen⸗ entwickler. — Beisser & Fliege, Magdeburg.
5. 4. 99. Gasglühlichtbrenner
24
26. G. 11 262. ohne Zugglas mit gewölbter Mischkammer und doppel⸗ kegeligem Mischrohr. — Paul Greyson de Schodt, Namur, Belgien, Avenue de Hannut 15; Vertr.: Dr. Walter Karsten u. Bernhard Müller⸗Tromp, Berlin, Junkerstr. 18. 23. 2. 97.
26. G. 13 538. Carbidpentil für Acetylenent⸗ wickler. — Carl Gogel, Wangen u. G. Löffler, Hedelfingen. 19. 6. 99.
26. W. 11529. Acetylen⸗Entwickler. — Arnold Wegmann⸗Hauser, Zürich; Vertr. Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 20. 10. 98.
28. C. 8622. Maschine zur Zerfaserung von Leder, rohen Häuten und ähnlichen animalischen Stoffen. — Centrifugal Leather Com- pany, Portland, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Aachen. 13. 11. 99.
30. C. 8005. Verfahren zur Herstellung salben⸗ artiger Pflastermassen. — Chemische Fabrik Helfenberg A. G. vorm. Eugen Dieterich, Helfenberg b. Dresden. 21. 1. 99.
30. N. 4846. Fahrbare Tragbahre. — Nürn⸗ berger Velociped⸗Fabrik Hereules vorm. Carl Marschütz & Co., Nürnberg. 19. 7. 99.
32. S. 12 380. Verfahren und Apparat zur maschinellen Herstellung von Hohlgläsern. — Heinrich Severin, Achern i. B. 12. 4. 99.
32. S. 12 888. Vorrichtung zur Herstellung von Glashohlkörpern durch Blasen; Zus. z. Pat. 109 363. — Paul Theodor Sievert, Dresden⸗A., Eisenstuckstr. 43. 17. 3. 99.
34. D. 9890. Warmwasserschiff. — Anton Drehsen, Wiesbaden, Steingasse 11. 9. 6. 99.
34. F. 12 018. Schutzreifen für die Räder von Kinderwagen u. dgl. — Friedrich Ernst eag Leipzig⸗Lindenau, Gutsmuthsstr. 33.
34. G. 13 266. Möoöbelrolle. — John Guinan, New York, Borough of Manhattan, 1107 Park Avenue, V. St. A.; Vertr.: Maximilian Mintz, Berlin, Unter den Linden 11. 15. 3. 99.
35. M. 15 826. Feeerte für Fangvor⸗ richtungen. — F. A. Münznuer, Obergruna b. Siebenlehn i. S. 22. 9. 98.
35. M. 17 063. Vorrichtung zum Heben von Lasten. — Fritz Mack, Nürnberg, Obere⸗Bau⸗ straße 33. 20. 7. 99.
36. N. 4881. Vorrichtung zur Ableitung des Niederschlagwassers für Heizregister mit waage⸗ rechten Heizröhren und Dampfwendekammern. — 17689 agni adis Breslau, Neudorfstr. 66.
37. C. 8167. Hohlwand mit zur Befestigung der Wandflächen dienendem Wandrahmen. — Thomas Curran, New York, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Berlin, Dorotheen⸗ straße 22. 30. 3. 99.
37. Sch. 14 251. Zusammenlegbarer Bohlen⸗ halter für Leitergerüste. — Otto Schmerenbeck, Barmen, Mühlenweg 21. 2. 12. 98.
38. P. 10 621. Holzdrehbank. — Alois Peter, S. Heerenberg; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 28. 4. 99.
39. F. 12 102. Verfahren zum Vulkanisieren von Kautschuk. — Th. & Ad. Frederking, Leipzig⸗Lindenau. 31. 7. 99.
42. B. 24 081. Schreibwerkzeug für Phono⸗ graphen. — Breslauer Wassermesser⸗ u. Eisen⸗ bau⸗Werke Act. Ges. vorm. H. Meinecke, Breslau⸗Carlowitz. 20. 8. 98.
42. B. 25 558. Verfahren zur Herstellung von
Phonographenwalzen mit gleichen Phonogrammen.
— G. Brandt, Berlin, Kochstr. 4. 26. 9. 99.
42. H. 20 921. Antriebsvorrichtung für das
Druckwerk an Additionzmaschinen. — Woldemar
Heinitz, Dresden A. 12. 9. 98.
42. K. 18 355. Ein mit einem Musikwerk
verbundener selbstkassierender Kontrolstuhl für
Barbiere u. dgl. — Karl Klein, Düsseldorf,
Bilkerallee 233. 17. 7. 99.
42. M. 15 497. Balg insbesondere für Trocken⸗
asmester. — Engelke & Mevyer (Inhaber:
22. B. 24 872. Verfahrung zur Darstellung
Klasse. 42. M. 16 915. Flüssigkeitsmanometer mit geschlossenem elastischen Gefäße. — Carl Mal⸗ mendier, Köln a. Rh., Mittelstr. 2/4. 20. 6. 99. 42. M. 17 422. Flüssigkeits⸗Meßapparat mit selbstrhätiger Zurückbeförderung der überschüssigen lüssigkeitsmenge. — J. F. Wilh. Meyer, cheune b. Stettin. 27. 10. 99.
43. S. 13 095. Verfahren zur Herstellung von Geflechiplatten aus Bastmatten. — Sächs. Kofferfabrik „Stabilist“, Friedr. Jone & Co., Dresden⸗A., Strehlenerstr. 8. 23. 11. 99.
44. L. 13 084. Lösbarer Knopf. — George Washington Lee, Binghamton, V. St. A.; Vertr.: C. H. Knoop, Dresden. 28. 3. 99.
45. E. 6555. Rübhrwerk für Düngerstreu⸗ maschinen. — Walter Eulenberg, Tilsit, Rag⸗ niterstr. 24. 3. 8. 99.
45. 2* 22 324. Schleifvorrichtung für die Messer an Mähmaschinen mit Messerkette. — Johann Haller, Wittenhofen, Baden. 24. 6. 99.
45. K. 18 209. Zahnschraube zum Beschneiden von Thierzähnen. — Paul Koelling u. Emil Schmidt, Sömmerda, Thür. 7. 6. 99.
46. M. 16 284. Schraubenförmig gewundene Kühlrippen für die Zylinder stehender Explosions⸗ kraftmaschinen. — Société Mot, Saralegui et Cie., Paris. 57 Rue Desrenaudes; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheen⸗ straße 32. 14. 1. 99.
47. G. 13 294. Kupplung. — Gutehoff⸗ nungshütte, Aktienverein für Bergbau und Hüttenbetrieb, Oberhausen 2, Rhld. 24. 3. 99.
49. A. 6557. Verfahren zur Herstellung von Riemscheiben und ähnlichen Rädern. — Actien⸗ gesellschaft der Eisen. und Stahlwerke von Georg Fischer, Schaffhausen a. Rh., Schweiz; Vertr.: A. B. Drautz, Stuttgart. 20. 7. 99.
49. B. 25 353. Vorrichtung zum Gleichrichten von Nägeln mittels einer Kippkante. — Alfred George Brookes, London, Chancery Lane 55/56; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Berlin, Neue Wilbelmstr. 1. 25. 7. 98.
49. C. 7837. Vorrichtung zur Herstellung von Mertallkappen mit flantschenförmig gebogenen, ge⸗ riffelten Rändern. — The Crown Cork Company, Limited, 79 und 81 Paul Street, Finsbury, London, Engl.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin, Potedamerstr. 141. 17. 10. 98.
49. D. 9253. Vorrichtung zum Gleichrichten von an einem Eade offenen, am anderen Ende geschlossenen Werkstücken. — Deutsche Waffen⸗ n X“ Karlsruhe i. B.
49. D. 9972. Druckwasserpresse mit Dampf⸗ xxA — R. M. Daelen, Düsseldorf.
52. C. 7996. Vorrichtung zum Festhalten des eese ee am Drehtisch von Hutfutter⸗
ähmaschinen. — Frederick William Cheetham, Norbury House, de⸗ County of Chester, Engl.; e b Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M.
53. H. 22 277. Hebelverschluß für Flaschen zum Sterilisieren. — Hupertz & Schürmann Nachf. Dr. Deleré6 & Dr. Ridder, Köln a. Rh., Hahnenstr. 33/35. 15. 6. 99.
53. M. 16 355. Flüssigkeitsverschluß für Ge⸗ fäße zum Aufbewahren von Gegenständen aller Art, insbesondere von Nahrungsmitteln. — Jörgen I Möller, Flensburg, Norderstr. 61.
63. L. 13 086. Schutzband sür Gummirad⸗ reifen. — J. Paul Legrand, Paris, 8 Rue du Sentier; Vertr.: Maximilian Mintz, Berlin, Unter den Linden 11. 28. 3. 99.
65. S. 12 656. Schiffs⸗ und Eisenbahnpuffer zur Verminderung der Wirkung des Anpralls bei Zusammenstößen. — Julius Sauer, Danzig, Kaninchenberg 8. 17. 7. 99.
65. Sch. 14 170. Bootaussetzvorrichtung mit auf Deck um horizontale Achsen drehbar ge⸗ lagerten Davits. — Bernhard Heinrich Schnee⸗ mann, Bremen, Hohethor⸗Chaussee 150. 5. 11. 98.
65. T. 6466. Ruder mit abnehmbarer Ruder⸗ spindel. — Thomas Vernon Trew, London, 99 Cannon Street; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin, Dorotheenstr. 60. 29. 6.99.
66. S. 13078. Wurstbindevorrichtung. — Wilhelm Sandstede, Brockhof b. Zwischenahn, Gr. Oldenburg. 18. 11. 99.
68. J. 5424. Schlüssel für Kombinations⸗ schlösser, die durch abwechselnde Theildrehungen eines Einstellers in entgegengesetzten Richtungen geöffnet werden. — „Industrie & Handel“ Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, Unter den Linden 29. 25. 9. 99.
70. C. 8158. Kopierbuch. — Samuel Henry Crocker, 31 Furnival Street, Holborn, London, Engl.; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. 31 a. 28. 3. 99.
70. G. 14 006. Federhalter. — Robert Gauck, Bant b. Wilhelmshaven, Verl. Börsenstr. 67. 25. 11. 99.
70. H. 22 231. Bleistifthalter. — Oskar ; Rürnberg, Peterhenleinstr. 7. 6. 6. 99.
70. St. 5679. Bleistiftspitzer. — Johannes Stäcker, Hamburg, Neuer Wall 50. 24. 9. 98.
71. J. 5306. Fehen⸗ und Ballenweiter für Schuhwerk. —
Colonnaden 14. 28. 6. 99
ilhelm Engelke u. Meyer), Hamburg, 1. Vorsetzen 25. 27. 6. 98
Freeborn Fairfield Raymond, Newton, Landsch. Middlessex, Mass, V. Sr. A.; Vertr.: Alexander Specht u. J. Diedr. Petersen, Hamburg. 8. 5. 99.
Klasse.
71. St. 6164. Stiefelholz; Zus. z. Pat. 100 029 — Thomas George Stevens, Greenhithe, Grfsch. Kent, Enol.; Vertr.: E. Hoffmann, Berlin, Friedrichstr. 64. 19 10. 99
72. H. 22 974. Rückstoßlader mit gleitendem Lauf; Zus. z. Pat. 106 941. — Louis Hellfritzsch⸗ Berlin, Tempelhofer Ufer 10. 25. 10. 99.
72. R. 13 236. Hinten offenes Schildzapfen⸗ lager für Geschütze. — Karl Rothe, Eisenach, Am Ofenstein 15. 27. 4. 99.
77. R. 12 952. Selbstthätige Lenkvorrichtung für sich fortbewegende Spielsachen (Wagen, Thiere, Boote u. s. w.). — Roussel & Dufrien, Paris, 15 Rue Gambey; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 18. 3. 99.
80. C. 8012. Ringofen mit in die Außen⸗ wandungen gelegten Rauchkanälen. — Johann Fedor Czak, Budapest; Vertr.: F. W. Klaus, Berlin, Kochstr. 4. 25. 1. 99.
80. S. 12 767. Presse für plastische Materialien. — Charles Warren Smith, Rock IJeland, Staat Illinois, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Aachen. 21. 8. 99.
80. St. 5571. Aushebevorrichtung für den 5 von Zementsteinpressen mit rotierendem
ormtisch. — Louis Streuli, Zürich; Vertr.: C. H. Knoovp, Dresden. 12. 7. 98.
81. B. 24 741. Entleerungsvorrichtung für ö — Max Bechler, Berlin, Zwinglistr.
84. H. 21 279. Lagerung für auf geneigter Ebene fahrende Tröge. — Haniel & Lueg, Düsseldorf⸗Grafenberg. 28. 11. 98.
85. G. 13 172. Vorrichtung zur selbstthätig absetzenden Vertheilung von Flüssigkeiten, insbe⸗ sondere von Kanalisations⸗ und anderen Abwässern auf Filteranlagen. — Thomas Walter Harropp Garstang, Knutsford, Chester, Engl.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 16. 2. 99.
85. St. 6041. Brause. — Robert Steeg, Oberbausen, Rhld., Mülheimerstr. 255. 4. 7. 99.
86. R. 12 859. Borrichtung zum Anschlagen des Schusses für Rundwebstühle; Zus. z. Pat. 101 883 u. 105 954. — Rundwebstuhlfabrik Herold & Richards, Brünn; Vertr.: Rudolf Fließ, Breslau. 14. 2. 99.
88. K. 18 603. Durch Druckwasser o. dgl. getriebene Kraftmaschine mit vom Kolben be⸗
. Zylindersteuerung; Zus. z. Pat. 106 306.
e.. en Kaltefleiter, Schöneberg, Helmstr. 4.
89. F. 11 377. Deckvorrichtung für Zentri⸗ fugen. — Ludwig Fuchs, Lundenburg, Mähren; Vertr.: Maximilian Mintz, Berlin, Unter den Linden 11. 30. 11. 98.
9 ½ 2) Zurücknahme von Anmeldungen. a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. Klasse. 49. S. 8538. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung der sogenannten Patentketten. 5. 9. 98. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Klasse. 8 26. D. 9293. Veraschungsapparat für Glüh körper. 12. 10. 99. 26. Sch. 14 346. Löschvorrichtung für Ace⸗ tylenbrenner. 19. 10. 99. 46. H. 21 151. Mit sehr hohen Drucken arbeitende Explosionskraftmaschine. 23. 10. 99. 47. S. 12 489. Kurbel mit einem der Kra entsprechend veränderlichen Hube. 26. 10. 99. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Aenderungen in der Person
des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden die nachbenannten Personen. 12. 106 496. Verfahren zur Herstellung eines leicht löslichen Caffein⸗ und Chinin⸗haltigen Präparats. — Schröder & Krämer, Hamburg,
Spaldingstr. 120. 8 14. 105 228. Kolbenschieber⸗Steuerung. — Arthur Patschke, Leipzig⸗Lindenau, Kaiser Wilhelmstr. 24. 8 14. 107 950. Kraftmaschine mit rotierendem Kolben. — Arthur Patschke, Leipzig⸗Lindenau, Kaiser Wilhelmstr. 24. 8 24. 97 366. Rauchverzehrende Feuerung. — Anton Palla, Prag, Parlisstr. 2; Vertr. Dr. Joh. Schanz u. K. E. Detzner, Berlin, Leipzigerstr. 91. 34. 91 359. Als Halter dienender Holzpflock — Felix Joseph Schürmann, Münster i. W 34. 107 296. Vorrichtung zum Befestigen von Gegenständen an Mauern. — Felix Joseph Schürmann, Münster i. W. 86 47. 91 004. Stellwerk für Druckregler. — „Phönix“, Maschinenbau⸗Gesellschaft m b. H., Berlin, Dorotheenstr. 54. 8 50. 107 709. Plansichter mit Luftsortierung.
Patente sind
Ernst Junker, Hamburg, 71. R. 13 109. Absatz⸗Nagelmaschine. —
— Mühlenbau Berlin, Schöning & Laute. Berlin, Neue Friedrichstr. 44. .