Juternationale Transport Versiche⸗
rungs-Gesellschaft. Düsseldorf.
Die dies jährige ordentliche Generalverfamm⸗ lung der Herren Aktionäre unserer Gesellschaft wird am Tonnerstag, den 31. Mai er., Vormittags 12 Uhr,
im Geschäftshause der Düsseldorfer Gesellschaft,
Breitestraße 8 hierselbst, abgehalten werden. Wir beehren uns, die Herren Aktionäre dazu er⸗ gebenst einzuladen. Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz, der Gewinn⸗ und Ver⸗ lust⸗Rechnung, des Geschäfts⸗ und Revistons⸗ berichts des Jahres 1899.
2) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz, Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung und die Er⸗ theilung der Entlastung für den Aufsichtsrath und Vorstand.
3) Wahl zum Aussichtsrath für ein nach § 20 des Statuts ausscheidendes Mitglied.
Düsseldorf, den 14. Mai 1900. Internationale
Trausport Versicherungs⸗Gesellschaft.
Der Aufsichtsrath. Der Vorstand.
Courth, Vorsitzender. Otto Krause.
f15081) Große Bierhallen⸗Aktien⸗Gesellschaft in Hamburg.
10. ordentliche Generalversammlung der Aktionäre am Mittwoch, den 6. Juni 1900, Vormittags 10 Uhr, Große Theaterstraße Nr. 46.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Gewinn⸗ and Verlust⸗Rechnung, der Bilanz und des Berichts des Vorstands und Aufsichtsraths.
2) Beschlußfassung über die Bilanz und Gewinn⸗ vertheilung. 8
3) Ertbeilung der Entlastung an Aufsichtsrath und Vorstand. 1“
4,) Statutenmäßige Wahlen. Die Aktionäre, welche in dieser Generalversamm⸗ lung das Stimmrecht ausüben wollen, haben sich bis zum Dienstag, den 5. Juni 1900, Abends 5 Uhr, durch Vorlegung torer Aktien in dem Bureau des Notars Dr. Bartels, große Bäckerstraße Nr. 13 in Hamburg, zu legitimieren und daselbst die betreffenden Emtritts⸗ und Stimm⸗ karten entgegenzunehmen.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung, Bilanz und Bericht sind zur Verfügung der Aklionäre vom 19. Mai an in den Großen Btierhallen, Spielbuden⸗ platz St. Pauli.
Hamburg, den 12. Mai 1900.
Der Vorstand. Der Aussichtsrath.
1[15085] 3 Chemische Fabrik Griesheim ⸗Elektr Frankfurt a/ M. Generalversammlung Donnerstag, den 7. Juni 1900, Vormittags 11 Uhr, im Geschäftshause, Gutleutstraße 31,
furt a. M.
8 Tagesordnung:
1.) Bericht des Vorstands und des Aufsichtsraths über das Geschäftsjahr 1899 und Anträge
Rlaauf Verwendung des Reingewinns und Ent⸗
lastung des Vorstands und des Aufsichtsraths 1 in Bezug auf den Betrieb des Jahres 1899. 2) Wahlen zum Aussichtsrath.
Diejenigen Aktionäre, welche an der Generalver⸗ sammlung theilnehmen wollen und deren Aktien auf den Inhaber lauten, haben ihre Aktien bis zum 1. Juni a. c. entweder in Frankfurt a. M. bei der Kasse der Ge⸗
sellschaft, Gutleutstr. 31, oder in Berlin bei der Bank für Handel & In⸗ dustrie, Schinkelplatz 1—2, oder in Hamburg bei der Vereinsbank in Ham⸗ burg, eder gemäß § 15 der Statuten, bei einem deutschen Notar bis nach der Generalversammlung zu hinterlegen.
zu Frank⸗
der Hinterlegung befreit und erhalten die betreffenden Besitzer die Ausweiskarten zur Theilnahme an der Generalversammlung an ihre, im Aktienregister ein⸗ getragene Adresse zugestellt. .“ Frankfurt a. M., den 11. Mai 1900. 8 Der Vorstand. Plieninger.
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von RNechtsanwälten.
114700]0 Der bisherige Landgerichts⸗Assessor Karl Eduard Kaulfers, der in Hainichen seinen Wohnsitz ge⸗ nommen, ist heute in die Liste der bei hiesigem Königlichen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte reingetragen worden. Hainichen, den 10. Mai 1900. 3 Das Königliche Amtsgericht. Herold. 2* 1149311 Bekanntmachung. Eüe2 Ft 1. S. unterzeichneten Gerichte gelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen Dr. Friedr AWolf Linde in Lubeck “ eIEe 8 . as Hanseatische Oberlandesgericht. S. Beschütz Dr., 8
Sekretär.
21.
Haftung, in Leipzig⸗Plagwitz und Adorf i. V. in Liquidation getreten. D. aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.
Kassabestand und Bankguthaben.. Wechselportefeuille, russ. und ausl. 23 144 391,27 Darlehen gegen Sicherheit.. . . Effektenbestand *) Konto⸗Korrente
Konto der Filialen. Eöö““ Transitorische Summen Immohilien
Protestierte Wechsel..
Volleingezahltes Kapital.. Reserve⸗Kapitalien:
Depo Rediskont, Spezialkonti ꝛc.. . Konto⸗Korrente
Konto der Filialen
55 11
Akrien, die auf den Namen gestellt sind. sind⸗von vaner Se gasfiocber “
Gewinn pro 1899
Reservekapitalien inbegriffen.
z. gationen Serie
8 der hiesigen Börse eingereicht worden.
8 für Zulassung von Werthpapieren an d
[14930] Be chung.
In die Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen: Dr. Her⸗ mann Friederich Wilhelm Nottebohm in Hamburg.
Hamburg, den 9. Mai 1900. WI
Das Hanseatische Oberlandesgericht. S. Beschütz Dr., Sekretär. Das Landgericht. Das Amtsgericht. Kalckmann Dr., Dr. Romberg, Sekretär. Sekretär.
[149333 Bekanntmachung. — In die Liste der bei dem K. Landgerscht Straubing
zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute der Rechts⸗
anwalt Anton Hertle, wobhnbaft dahier, eingetragen. Straubing, den 9. Mai 1900.
Kgoyl. Baver. Landgericht Straubing.
8 8 Wolfenstetter, Präsident.
14932 In . Liste der Rechtsanwälte des Kaiserl. Land⸗ gerichts zu Colmar ist die Eintragung des Rechts⸗ anwalts Justizratss Franz Georg Gauser zufolge seines am 5. dieses Monats erfolgten Ablebens heute gelöscht worden. Colmar, den 7. Wai 1900. Kaiserliches Landgericht.
— —
9) Bank⸗Ausweise.
8 Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ 114281] machungen. 8
Die Firma Walther Feld & Co, Ges. m. b. H. Hönningen a Rbein ist durch Beschluß der Gefell⸗ schafter zum Zwecke der Umwandlung in eine Aktien⸗ gesellschaft heute in Liquidation getreten. Die Gläubiger der Firma Walther Feld & Co⸗, Ges. m. b. H, werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Hönningen a. Rh., 8. Mai 1900. Dr. Kircheisen, Liquidator.
1“
Laut Beschluß der Generalversammlung vom April a. c. ist die Firma Kunstweberei Claviez & Coe, Gesellschaft mit beschränkter
[14561]
Die Gläubiger werden
Leipzig, den 10. Mai 1900. Adolf Immeke, Liquidator. “ 16112 Fpeluer— Internationale Handelsbank. Zentrale: Moskau. Filialen in: Rjasan, Tula, Kursk, Pensa, Libau, Sewastopol, Smolensk, Jwanowo⸗Wosnesensk, Witebsk, Dwinsk, Eupatoria, Brest⸗Litowsk, Jaroslaw, Mohilew⸗Pod., Pawlograd, Skopin, Saransk, Buguruslan, Jefremoff, Tscheliabinsk, Kokand, Buchara, Danzig, Königsberg, Leipzig, Stettin, Rotterdam, Marseille, Teheran. Monatsbilauz per 1. März 1900.
Activa. Rbl. 3 069 447,14
. 17 111 887,44 . 6 372 617,70 . 15 098 269,40 2 444 885,10 179 869,27
34 527,76
1 621 600,06
32 442,97
69 109 938,11
Rbl. .10 000 000,—
Rbl. 3 522 376,05 . . 8988,7) 3 734 402,69 . 22 166 423,14 . 9 997 625,82 . 15 412 032,75 2 340 031,67
3 668 568,96 145 616,43
518 673,85
302 153,22
824 409,58
69 109 938,11 *) In dieser Summe sind Rbl. 3 593 094,30
Passiva.
Ordentliches “ 4 iten b
988 86 a0
ransitorische Summen ...
29ö 8 [149220 Bekanntmachung Von der Deutschen Effecten⸗ und Wechsel⸗Bank, Frankfurt a. M., ist bei uns der Antrag auf Zu⸗ lassung von ℳ 3 200 000,— 3 ½ % Auleihe der Stadt Trier von 1899 zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 11. Mai 1900
Die Kommissien für Bulassung von Werthpapieren an der Böüörse zu Frankfurt a. M.
15 8 1149280 Bekanntmachung.
Von der Filiale der Bank für Handel und Industrie, Frankfurt a. M., ist bei uns der Antrag auf Zulassung von ℳ 3000 000,— neue Aktien und ℳ 20 000 000,— 4 % Bodencredit Obli⸗ XX der Vereinsbank in Nürnberg zum Handel und zur Notierung an
Frankfurt a. M., den 11. Mai 1900. 8 Die Aommissin—
—
[14926] Von der Königlichen General⸗Direktion der See⸗ handlungs⸗Societät hier ist der Antrag gestellt worden, ℳ 1800 000 4 % Anleihe der Stadt Kottbus vom Jahre 1900, Verstärkung der Tilgung oder Gesammtkündigung bis 1. April 1910 ausgeschlossen, zum Börsenhandel an der biesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 10. Mai 1900. zu Berlin.
Bulassungsstelle an der Börse
Landau.
[14927] Von der Deutschen Hypothekenbank (Actien⸗ Gesellschaft) zu Berlin ist der Antrag gestellt worden, ℳ 30 000 000 ibrer 4 % Hypotheken⸗ Pfaudbriefe Serie XI und XII, und zwar
Serie XI ℳ 15 000 000 (mit Januar⸗Juli⸗ Zinsscheinen), deren Verloosung und Rückzahlung bis 2. Januar 1910 ausgeschlossen ist,
Serie XII ℳ 15 000 000 (mit April⸗Ok⸗ tober⸗Zinsscheinen), deren Verloosung und Rück⸗ zablung bis 1. April 1910 ausgeschlossen ist.
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 10. Mai 1900.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Landau.
118875’“= Bekanntmachung. 8 Der Geschäftsführer der Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung „Kiminger & d'’Hengelidre, Bürgerl. Brauhaus Zell — Würzburg“ in Würzbura, Kommerzienrath Gustav d'Hengeliêre, hat diese Funktion mit Wirkung vom 30. April 1900 ab niedergelegt; der Brauereitechniker Heinrichd'Hengel dre in Würzburg ist mit Wirkung vom 1. Mai 1900. Shen Geschäftsführer der genannten Gesellschaft e e f. “ 16“
Würzburg, 1. Mat 1900. 8
Kinzinger & d'hengeliere
Bürgerliches-Brauhaus Bell-Würzburg
Gesellschaft mit beschräukter Haftung. J. B. Kinzinger.
[11148]
Einladung zur 12. Jahresversammlung des Weiteren Aus chusses des Evangelisch kir lichen Hülfsvereins Dienstag, den 29. n 1900, im Königl. Schloß bezw. im Landesh 8 der Provinz Brandenburg zu Berlin. anse
Tagesorduung: 1. 8¾ Uhr: Versammlung im Königl Schloß (im Elisabethsaal, Aufgang Wendel⸗. treppe), welcher Ihre Majestät die Kaiserin und Königin beizuwohnen die Gnade haben wird.
1) Eröffnung durch Gebet.
2) Begrüßungswort des Vorsitzenden, Wirklichen Geh. Rath von Levetzow.
3) Jahresbericht: Dr. Tocche⸗Mittler.
4) Berichte aus den Provinzialvereinvryr.
II. 11 Uhr: Versammlung im Lancengau. der Provinz Brandenburg, Matthäikirch⸗ straße 20/21.
1) Verwaltungsbericht des Schriftführers.
2) Vortrag: Bedarf die kirchliche Gemeinde⸗ pflege in größeren Städten nach ihrer neueren Entwicklung neben den Diakonissen noch der Heranziehung von Gemeindehelfern;
Propst D. Freiberr von der Goltz. Bericht über die Verhandlungen der Dele⸗ girten⸗Konferenz.
Neuwahlen zum Engeren Ausschuß und Kooptationen zum Weiteren Ausschuß. Vorlegung der Jahresrechnung zur Entlastung. Umformung der Satzungen aus Anlaß der Einführung des Bürgerlichen Gesetzbuchs. Antrag des Evangelisch kirchlichen Hülfsvereinz für die Provinz Sachsen auf Grund von § 11 der Satzungen: „Der Engere Ausschuß wird ersucht, die Präzipualleistung an die Berliner Stadtmission für den Provinzialverein Sachsen
in der bisherigen Höhe von 5000 ℳ pro Jahr beizubehalten ..
Etwaige sonstige Anträge bitten wir unter Bezu nahme auf § 11 der Satzungen spätestens b 15. Mai an unser Bureau aelangen zu lassen
Verlin, den 1. Mai 1900.
Der Engere Ausschuß des Evangelisch⸗kirchlichen Hülfsvereins.
von Levetzow. b
[15029)
8 Feuer⸗Versicherungs⸗Gesells chaft. 8
Aachener und Münchener
Gegründet 1825.
Der Geschäftsstand der Gesellschaft am 31. Dezember 1899 ergiebt sich aus dem nahstehenden
Auszug aus dem Rechnungsabschluß für das Jahr 1899.
emnbbeednal . .. 8 Prämien⸗Einnahme für 1899 Zinsen⸗Einnahme für 1899 A« sö..
Prämien⸗Ueberträge ..
Uebertrag zur Deckung außergewöhnlicher Bedürfnisse.
Kapital⸗Reservefonds.. Dividenden⸗Ergänzungsfonds Spar⸗Reservefonds
Versicherungen in Kraft am Schlusse des Jahres 1899.
ℳ
8 1297 627,50 ₰
v5Wö’S —
An Entschädigungen wurden von der Gesellschaft im Jahre
1899 gezahlt.. Seit ihrem Scchäden überhaupt bezahlt .. . Für gemeinnützige Zwecke verwendete 1 ihrem Bestehen dse Summe von ie
Der Abschluß
Bestehen wurden von der Gefellschaft für
Gesellschaft betreibt außer der Feuer.Verficherung auch die Versicherung gegen Einbruch und Diebstahl.
einer solchen Versicherung wird für die beginnende Reise⸗Saison besonders empfohlen.
„ 10 693 918,30 „ 195 373 997,70 . 31 864 211,09
die Gesellschaft seit
Die Geschäftsräume befinden sich im eigenen Hause der Gesellschaft: Krausenstr. 371 (am Dönhoff⸗Platz).
Berlin, im Mai 1900.
(180)° Dette Publique Ottomane Consolidée.
Revenus Concédés par Iradé Impérial du 8/20 Décembre 1881. l9me Exercice — Mois de Mars 1900.
Recettes nettes des Frais d'Administration Provinciale
Recettes du mois de Mars 1900
Total au 31 Mars 1899
Total au 31 Mars 1900
Recettes du mois de Mars 1899
Livres Turques
Börse zu Franksurt a. M.
[Tabacs (recouvrements d'ar- riérés) Z111“ Sel Timbre . Spiritueux Pécheries. V1b1.“ Dabac. Redevance de la Rêgie Tribut de la Bulgarie, rem- placé jusqu'à flxation de Ltq. 100 000, à prélever sur Dimes des Tabacs Excédent Revenus de Chypre, remplacé par Ltq. 130 000 sur solde Dime des Tabacs ou traites sur la Douane “ Redevance de la Roumélie Orientale 1A1XAX“ Droits sur le Tumbéki en traites sur la Douane . Parts contributives de la Serbie, du Monténégro, de la Bulgarie et de la Grèce
VI. Contribut.
₰
Assignations diverses
Livres TurquesLivres Turques
1
277 248 95
Total Général
284 403 96
Sommes versées à valoir sur les Obligations par la Convention du 18/30 Avril 1890 Provisions en Europe et Constantinople pour la Dette Convertie et des Lots Turcs-.
Sommes employées pour amortissement des Séries
Lots Turcs. . Frais d'Administration Tabacs, etc. etc. . . .
Sommes déposées à la Banque Impériale Ottomane et en
Caisse à 1'Administration Centrale.
Constantinople, le 22/5 Mai 1900.
Gentrale et restitution à la Régie des
4 % prévues 10 service de s et rachat 52 416 71
21 065 17
210 922,08 284 403 96
195 934 61 277 248 95
Pour le Conseil d'Administration: 3 Le Conseiller-Délégus: HR. Lindau.
8 ECleveland, Ohio;
8152
Berlin, Montag, den 14. Mii
1900.
— Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterre nuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen (
chts., Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Waarenzeichen, Patente, Gebrauchs⸗ isenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter 85 Nagl 3
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „. 59)
Das Central⸗Handels⸗Negister für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
—
89
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der ugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
—
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
—
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 115 A., 115 B., 115 C. und 115 D. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
annten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
e.
3. F. 11 938. Kleideraufhänger. — Julius Falter u Joseph Hainthaler, München. 7. 6. 99. 5. B. 3670. Schwengeltiefbohreinrichtung. — 1 Zoseph Nogt, Niederbruck b. Masmünster i. Els. 26. 8. 99. 8. C. 8629. Verfahren zum Marmorieren von Leder unter Benutzung von Aetzreserven und Theerfarbstoffen. — Firma W. Collin, Berlin, Leipzigerstr. 19. 15. 11. 99. 8. F. 11 274. Vorrichtung zum Trocknen wandernder Gewebebahnen, Papierbahnen u. dgl. im Vacuum. — Henry Fairbanks, St. Johrns⸗ bury. V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 29 a. 24. 10. 98. 8. G. 13 602. Verfahren zur Steigerung der Waschechtheit von Ausfärbungen mit sub⸗ stantiven Baumwoll⸗Azofarbstoffen durch Formal⸗ debhyd. — Joh. Rud. Geigy & Co., Basel; Vertr.: Ph. v. Hertling u. Th. Haupt, Berlin, Bernburgerstr. 15. 8. 7. 99. 8. K. 18 890. Verfahren zur Verwendung des Indigosalzes bzw. des Indigos im Zeugdruck neben Alizarinfarbstoffen; Zus. z. Pat. 108 722. — Kalle & Co., Biebrich a. Rh. 2. 12. 99. M. 17 210. Verfahren zur Herstellung von Eisenoxydsulfat aus Schwefelkies; Zus. z. Pat. 110 681. — Otto Meurer, Köln a. Rh.
4. 1. 99.
12. P. 10 547. Verfahren zur Darstellung von Anthranilsäure aus 0-Nitrotoluol. Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigs⸗ hafen a. Rh. 6. 4. 99.
12. Z. 2840. Verfahren zur Darstellung von Aldoximen der aromatischen Reibe. — Dr. J. H. Ziegler, Zürich, Schweiz; Vertr.: G. Dedreux u. A. Wesckmann, München. 25. 7. 99.
13. F. 12 186. Dampfwasserableiter mit sich drehendem Zellenrad. — Eduard Friesdorf, Stuttgart. Böblingerstr. 85. 30. 8. 99.
13. K. 18 135. Unüberlastbares Sicherheits⸗ ventil. Ernst Lohel u. Friedrich Knie, Staßfurt⸗Leopoldshall, Grenzstr. 5. 24. 5. 99.
13. N. 4988. Fieldrohr für Dampfkessel. —
Zules Niclausse u. Albert Niclausse, Paris,
41 Rue Taitbout; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 29. 8. 98. 1 T. 6562. Dampffessel mit unten liegendem Sieder. — Charles Terrier u. Société A. Sinageve & E. Maëés, Lille, Frankreich; 6 Fr. Reichelt, Berlin, Luisenstr. 36. 15. Sch. 15 686. Sicherheitsvorrichtung an Tiegeldruckoresse. — J. G. Schelter & Giesecke, Leipzig, Brüderstr. 26/28. 21. 2. 1900. 18. B. 24 832. Vanrichtung zur Einführung von pulverförmigen Stoffen in flüssiges Eisen. James Richardson Billings, Chicago, VB. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 30. 5. 99.
20. R. 13 746. Vorrichtung jum selbstthätigen
Auslösen der Luftdruckbremsen eines in Be⸗ wegung befindlichen Zuges von der Strecke aus. T1 Roebruck, Köln, Deutscher Ring 10. 20. S. 13 000. Vorrichtung an Eisenbahn⸗ fahrzeugen zum Kuppeln bezw. Entkvppeln der⸗ selben. — Emil Singer, Wernigerode. 25. 10. 99. 20. u. 1447. Schalteinrichtung für solche elektrische Fahrzeuge, bei welchen die Regelungs⸗ schalter der Fahrmotoren durch Hilfsmotoren von einer Stelle aus eingeschaltet werden können. — Union Elektricitäts Gesellschaft, Berlin, Dorotheenstr. 43/44. 4. 5. 99.
20. W. 15 626. Zug⸗ und Stoßvorrichtung
füͤr Eisenbahnfahrzeuge. — John Willison, Vertr.: F. C. Glaser u.
L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 20. 10. 99.
21. B. 23 616. Elektrizitätszähler für Wechsel⸗
Rue de
strom. Dr. E. Batault, Genf,
BPPniversité 6; Vertr.: Hugo Hataky u. Wilhelm
Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 25. 10. 98. 21. C. 8016. Verfabren zur Herstellung einer Isoliermasse aus Serpentinabfall. — Dr. Felix Clauß, Meerane i. S. 27. 1. 99.
21. E. 6738. Hochspannungsausschalter mit
Polhörnern zur Funkenlöschung. — Elektri⸗
zitäts⸗Aktiengesellschaft vormals Schuckert
& Co., Nürnberg. 11. 12. 99.
21. G. 12 582. Telephonisches Relais. — Pierre Germain, Auxerre, Ie; Vertr.: Dr. R Wirtb, Frankfurt a. M. 25. 3. 98.
21. K. 18107. Sammlerelektrode. — Richard Käs, Wien; Vertr.: Walter Reichau, Berlin, Friedrichstr. 160. 16. 5. 99.
1. P. 11 442. Verfahren zur Verbindung von Glühkörpern aus schlecht leitenden Stoffen für elektrische Glühlampen mit den Strom⸗
fñhrungsdrähten. — Firma Carl Pieper,
5 Berlin, Hindersinstr. 3. 16. 9. 98. 1. R. 13 472. Einrichtung zur verstärkten Uebertragung von Stromschwankungen aus einem
Stromkreis in einen anderen. — E. Rasch, G. Ziem u. B. Rülf, Nürnberg. 1. 9. 99.
Klasse.
21. S. 12 415. Galvanometer. — Siemens & Halske, Aktien⸗Gesellschaft, Berlin. 1. 5. 99.
21. S. 12 660. Vorrichtung zur Drehung einer Achse aus einer Mittellage in zwei entgegengesetzte Endlagen. Siemens & Halske, Aktien⸗ Gesellschaft, Berlin. 18. 7. 99.
21. St. 5672. Vorrichtung zur elektromag⸗ netischen Niederbewegung der Tasten einer in der Ferne aufgestellten Schreibmaschine. — Joseph Stockert, Schwelm, Mittelstr. 31. 19. 9. 98.
22. F. 12 054. Verfahren zur Darstellung eines graublauen Baumwollfarbstoffes. — Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 14. 7. 99.
22. H. 22 660. Verfahren zur Herstellung von festhaftendem Aufdruck auf Zinkblech. Hugo Hinderer, Feuerbach b. Stuttgart. 28. 8. 99.
23. Sch. 15 202. Verfahren zur Abscheidung von Fetten und Oelen aus Kondenswasser; Zus. z Anm. Sch. 14 878. Julias Schwager, Berlin, Halleschestr. 7. 25. 9. 99.
24. Sch. 15 399. Rotteinbau. Franz Schröter, Rumburg i. B.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 1. 12. 99.
24. St. 5800. Vergaser mit tropfenweiser Zuführung des flüssigen Brennstoffes. — Charles Augustus Stockstrom, 414 North Broadway, u. Louis Stockstrom, 827 Chonteau Avenue, St. Louis, Mass, V. St. A; Vertr.: R. Schmehlik, Berlia, Luisenstr. 47. 5. 1. 99.
25. B. 26 311. Doppelzungennadel⸗Strick⸗ maschine zur Herstellung regulärer und ge⸗ musterter Links⸗ und Linkswaare sowie einseitig glatter Waare; Zus. z. Pat. 95 683. — Wilhelm Bach, Apolda. 2. 2. 1900.
25. R. 11 491. Minder⸗ und Weitervorrich⸗ tung für Rundstrickmaschinen. — James Egan Rowe, Pawtucket, Providence, Rvode Island, V. St. A.;; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbahn 24. 26. 10. 96.
26. F. 12 659. Zvwangläufige Verbindung des Behälterdeckels und der Bodenklappe für Acetylen⸗ entwickler. — Franz Fikentscher, Zwickau i. S, Reichenbacherstr. 33. 22. 2. 1900.
26. H. 23 689. Elektrischer Gasanzünder. — Konrad Hubert, New York; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 6. 3. 1900.
26. S. 13 140. Kugelbewegung für Gas⸗ leitungen. — C. T. Speyerer & Co., Berlin, Wißmannstr. 3. 6. 12. 99.
29. L. 13 545. Maschine zum Entfernen der holzigen Bestandtheile aus Pflanzenstengeln. — Société Lacôöte et Marcon freres, Paris, 10 Rae du Debarcadère; Vertr.: F. C Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 2. 9. 99.
30. R. 12 666. Zahnbürste. Dr. Carl Röse, Leipzig, Liebigstr. 8. 3. 12. 98.
31. O. 3324. Verfahren zur Herstellung imitierter Messing⸗, Bronze⸗ und ähnlicher Guß⸗ gegenstände. — Friedrich L. Otto, Döbeln i. S. 12. 1. 1900.
31. W. 15 342. Gießerei⸗Anlage. — Bell Brothers, Limited, Middlesbrough, England; Vertreter: Robert R. Schmidt, Berlin, Königgrätzerstr. 70. 11. 7. 99.
34. M. 16 319. Zusammenlegbarer Stuhl. — Reinhold Mehler, Aalen, Württ. 21. 1. 99. 34. R. 13 537. Dreibeiniger Klappstuhl
Albert Rott, Osterode a. Harz, Freiheit 56.29. 9 99.
34. S. 13 338. Heizbrenner. — John Philip Benjamin Sadtler, 813 South Howard Street, Baltimore, Maryland; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbahn 24. 6. 2. 1900
34. U. 1520. Probiertisch für Wein und andere Getränke. — Frau Isabella Uffenheimer, Bingen a. Rh. 4. 11. 99.
37. F. 12 169. Trittbrett mit Belag aus steinartiger Masse, insbesondere für Holztreppen. — . 8 Feig u. Gustav Damme, Dresden⸗A. 23. 8. 99.
37. K. 17 360. In einen Erker umzu⸗ wandelndes Fenster. — Maximilian Kromrey u. Frau Else Magnus, Kammini. Pomm. 3. 12.98.
38. H. 23 430. Schutzvorrichtung für Quer⸗ schnitt⸗Kreissägen. — H. Hille, Harlingerode a. H. 16. 1. 1900. 8
38. H. 23 476. Zange zum Schränken von Sägezähnen. — Johann Herwicht, Nürnberg, Ackerstr. 3. 29. 1. 1900. .
38. L. 13 163. Facondrehbank, bei welcher der Vorschub des Werkstückes durch rotierende Walzen o/. dgl. erfolgt. — Carl Oskar Larsson, Stock⸗ holm; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin, Potsdamer⸗ straße 3. 25. 4. 99.
38. L. 14 099. Vorrichtung . nieren von Langhölzern. Georg Friedrich Lebioda, Boulogne jur Seine; Vertr.: Dr. W. Häberlein u. Lothar Werner, Berlin, Karlstr. 7. 14. 3. 1900. —
38. P. 10 664. Maschine zum Biegen von Faßdauben. — Otto Poland, Giebichenstein b. Halle a. S., Burgstr. 18. 5. 99.
38. Sch. 15 562. Auf das Werkstück aufsetz⸗ bare Gehrungsschneidvorrichtung. — Bernhardt Schlag, Wenigenjena. 18. 1. 1900.
39. K. 18 361. Verfahren zur Herstellung einer celluloidähnlichen Masse. — Dr. F. G. Kohl, Marburg a. d. L. 18. 7 99. 1
42. B. 26 461. Schalltrichter⸗Parallelführung an Phonographen. Berliner Elektro⸗
zum Impräg⸗
Mechanische Werkstätten, Ges. m. b. H., Berlin, Ritterstr. 45. 27. 2. 1900.
Klasse.
42. B. 26 557. Nuthenstoßlehre. — Gebr. Burgdorf, Altona, Große Gärtnerstr. 59. 12. 3. 1900.
42. E. 6358. Selbstverkäufer für lose auf⸗ gestapelte Waaren. — Eureka Manurfac- turing Comp. Limited, Broad Street House, London, Engl.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 29. 3. 99.
42. E. 6735. Zentrifuge zum Bestimmen des Fettgebalts von Milch. — Moriz Eggemann, New York, V. St. A.; Vertr.: Ernst Liebing, Berlin, Orantenstr. 59. 11. 12. 99.
42. G. 13 762. Phonograph mit parallel zur Walze gelagerter Förderschraube. Arthar⸗/ Grelet u. Lucien Vives, Paris, 5 Brd. Poissonniöre; Vertr.: Leman, Berlin, Elisabeth⸗Ufer 40. 29. 8. 99.
42. H. 23 291. Ausgabevorrichtung für Selbst⸗ verkäufer von Fahrkarten o. dgl. — H. F. Ham⸗ bruch, Humburg. 18. 12. 99.
42. K. 19 163. Anzeigevorrichtung für Ent⸗ fernungsmesser mit verschwenkbarem Spiegel. — Jaroslav Kramerius, Czernowitz, Bukowina; Vertr.: C Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 10. 2 1900.
45. R. 13 205. Vorrichtung zum Feefststellen von Lokomobilen, Hebezeugen und ähnlichen Ma⸗ schinen gegen seitlichen Zug — B. Reichhold, Berlin, Luisenstr. 24. 3. 6. 99.
47. G. 13 931. Regelbares Druckminderventil. — Wilhelm Greding, Höchst a. M, Brüning⸗ steaß 12. 1. 11. 99.
47. H. 23 485. Zahnrad mit auswechselbaren hölzernen Zähnen. — Pbilipp Heldmann, Bens⸗ heim, H ssen. 31. 1. 1900.
47. K. 19 000. Zahnkuapplung. — Hermann Kelluer, Hamburg 9, Venusberg 13. 30. 12. 99.
48. G. 13 531. Verfahren zur Versilberung durch Eintauchen oder Anreiben. — Dr. Chr. Göttig, Wilmersdorf b. Berlin, Ludwigskirch⸗ platz 11. 17. 6. 99.
48. H. 22 010. Verfahren. Verzierungen oder D⸗korationen auf Metall herzustellen. — Theodor Häusermann, Wien; Vertr. Fr. Meffert u. Dr. L. Sell. Berlin, Dorotheenstr. 22. 22. 4 99.
49. B. 24 528. Vorrichtung zur Herstellung gezogener Röhren mit verschieden großen inneren Durchmessern. — H. J. Brookes, Westbourne, Smethwick, H. P. Trueman, Handsworth, u. G. E. Minton, Birmingham; Vertr.: Selmar Reitzenbaum Berlin, Mohrenstr. 50. 4. 4 99.
49. F. 12 550. Verfahren zur Herstellung von Spatenblättern. — Th. Funke, Milspe i. W. 15. 1. 1900.
49. G. 13 952. Verfahren zur Herstellung von Wellrohren; Zus. z. Pat. 104 854. — Konrad Gamper, Sielce b. Sosnowice, Rußl.; Vertr.: F. 8 Phler u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80.
49. H. 22 882. Verfahren zum Schmieden von Huseisen im Gesenk. — William Robert Howe, New York, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 9. 10. 99.
49. J. 5528. Verfahren zur Entfernung des Grates beim Schmieden oder Pressen in Gesenken. — Jellinghaus & Co., Gevelsberg i. W.
22. 12. 99. 50. B. 23 481. Vorrichtung zum Reinigen
von Schlauchstaubfiltern. Biebrich a. Rb. 1. 10. 98.
50. M. 17 027. Vorrichtung zur Zusammen⸗ führung pulverförmiger Stoffe von im Kreise angeordneten Behältern in einen zentralen Trichter. — Augusto Musciacco, Brindisi, Italien; Vertr.: Maximilian Mintz, Berlin, Unter den Linden 11. 15. 7. 99. 1
51. G. 14 084. Anschlag⸗ und Dämpfervor⸗ richtung für mechanische Saiteninstrumente. — August e Leipzig⸗Lindenau, Rabenerstr. 1. M. 12. 99.
51. M. 16 912. Vorrichtung zum Feststellen der Stimmwirbel bei Klavieren. — Carl Michellitz, Halberstadt, Katzenplan 4. 20. 6. 99.
52. B. 23 597. Vorrichtung zur Bewegung der Stoffklemme von Knopfloch⸗Nähmaschinen u. dgl. — Bielefelder Maschinen Fabrik vor⸗ mals Dürkopp & Co., Bielefeld. 22. 10. 98
54. B. 24 730. Vorrichtung, welche nach⸗ einander verschiedene Bilder vor eine Schau⸗ öffnung führt und die Bewegung der einzelnen Bildtheile mittels Anschläge und schwingender Anschlaghebel erzeugt. — Moritz Barth, Berlin, Fruchtstr. 8. 9. 5. 99.
54. F. 12 372. Vorrichtung zum Auseinander⸗ ziehen der gummierten oder geränderten Werk⸗ stücke für Maschinen zur Herstellung von Brief⸗ umschlägen u. dgl. R. Ernst Fischer, Barmen, Wertberhofstr. 3. 13. 11.99. 1
54. K. 18 835. Vorrichtung zum parallelen Verstellen der Biegezunge für Pappenstauch⸗ bzw. Biegemaschinen. — Karl Krause, Leipzig⸗Anger⸗ Crottendorf, Zweinaundorferstr. 59. 20. 11. 99.
54. Z. 2883. Verfahren zur Herstellung von Briefumschlägen mit Oeffnungsfaden, ohne jeden Papierverlust. Karl Zach, Linz a. Donau, vrC 1; Vertr.: 3Otto Winter, Dresden. 2. 11. 99.
55. O. 3270. Verfahren zur Nachbildung von
Wasserzeichen. — Ernst Oefer & Co., Berlin, Dresdenerstr. 79. 18. 10. 9.
8
Klasse. 1 55. W. 15 799. Sandfang mit Sammekosten. Julius Waagner, Zweibrücken. 12. 12. 99.
59. F. 12 217. Druckregler für Flüssigkeits⸗ pumpen. Filter⸗ & Brautechnische Maschinen⸗Fabrik Act. Ges. vorm. L. A. Enzinger, Worms a. Rh. 11. 9. 99.
60. A. 6258. Gesteuerter Leerlauf für Tur⸗ binen. — Aktiengesellschaft der Maschinen⸗ fabriken von Escher, Wyß & Co., Zürich; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 15. 2. 99.
63. G. 13 845. Verfahren zur Verbindung eines Lederbremsklotzes mit einer Holzhinterlage. — Gastav Gumpel, Berltn, Jägerstr. 13. 28.9.99.
63. M. 16 840. Verfahren zur Herstellung einer stichfesten Gewebeeinlage für Luftradreifen. 38 288 Martens, Bergedorf, Kamp⸗Chaussee 8.
63. S. 11 801. Lenkvorrichtung für Motor⸗ wagen. Société d' Etudes des Voi- tuares Electriques des Paris, Paris, 9 Rue Boudreau; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin. Dorotheenstr. 32. 24. 9. 98.
63. S. 12 039. Luftreifen für Fabrräder und andere Fahrzeuge. Walter Swain 1. Leonard Hartley Swain, Bolton, Lancaster, Engl.; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin, Oranienburgerstr 84. 23. 12. 98.
68. G. 13 360. An Stellhebeln drehbar und in Schlitzführungen dreh⸗ und verschiebbar ge⸗ lagertes Oberlichtfenster. — Grunert & Leh mann, Le pzig. 22. 4. 99. 8
68. M. 17 478. Briefkasten mit selbstthätig Umänderung der Zeitangaben der nächsten Ab⸗ hol mg. The Montague Indicato And Letter Box Company, San Fran cieco, Californien, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hop⸗ kins, Berlin, An der Stadtbahn 24. 13. 11. 99.
76. L. 12 560. Krempelsatz, bei welchem die Faserrichtung in dem von der einen Krempel nach der anderen übergeführten Flor geändert werden kann. C. O. Liebscher, Gera⸗R 20. 9. 98. 3
76. N. 5113. Gewichtssattel für die Streck⸗ werke von Spinn⸗ u. dgl. Maschinen. — 8 Neuhofer, Blaichach i. Bayern. 12. 3. 1900.
76. R. 13 923. Vorrichtung für Kötzerspul maschinen zur unabhängigen Einstellung eines jeden Fadenführers. — Jules Ryo, Alphonse Ryo u. Hector Ryo, Paris, 19 Rue Cambon Vertr.: Dr. W Haußknecht u. V. Fels, Berlin Potsdamerstr. 115. 27. 1. 1900.
76. R. 14 107. Vorrichtung zur Verhinderung des Reißens des verknoteten oder verhedderten Fabene für Spulmaschinen zum Aufspulen von
eifgarn. — Alphonse Ryo, Jules Ryo u Hector Ryo, Paris, 19 Rue Cambon; Vertr. Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Berlin, Pots⸗ damerstr. 115 16. 3. 1900.
76. T. 6822. Vorrichtung für Spul⸗ und Dubliermaschinen zur Verhütung der zitternd hüpfenden Bewegungen des Spulenhalters. B. Thieron Söhne & Cie., Eupen. 5. 3. 1900.
77. W. 15 836. Aus einem Kugelspiel be⸗ stehendes Gesellschaftsspiel. Alfred Wein- traud, London, E. C., Cripplegate Buildings, Wood St. 2; Vertr.: C. Rob. Walder, Berlin, Halleschestr. 22. 23. 12. 99. 8
85. D. 9260. Verfahren zum Auswaschen von Filtermassen; Zus. z. Pat. 97 488. — Alfred Dervaux, Brüssel, 45 Boulevard du Nord; Vertr.: Theodor Heese u. Max Wescher, Köln. 19. 9. 98.
85. P. 10 823. Beckenspülvorrichtung. — Abram N. Pasman, 62 Bovyd Av., Jersey 9 County of Hudson, Staat New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin, DOranienburgerstr. 84. 20. 7. 99.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung u entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 8 Klasse.
3. B. 25 568. Wettermantel⸗Joppe. 1. 2. 1900. 57. S. 12 753. Verfahren zur Herstellung von
eichnungen für photomechanische Reproduktion; us. z. Pat 106 093. 8. 2. 1900. 64. L. 13 220. Verschluß für Klappdeckel von
Gefäßen aller Art. 5. 2. 1900. 1 70. B. 25 618. Pinselhalter. 5. 2. 1900.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An- meldung ist ein Patent versagt. 2% Wirkungen 88 sectwelen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
lasse.
s. F. 11 055. Verfahren zur Erzeugung Fe
Farben aus Pikraminsäure⸗Monoazofarbstoffen
auf der Wollfaser. 4. 4. 99.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
P.⸗R. 112 286 bis 112 456. Klasse. 6
2. 112 331. Maschine zum Formen von Teig