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Personal⸗Veränderungen.

Königlich Preußische Armee.

Offiziere, Fähnriche ꝛc. Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. Im aktiven Heere. Berlin, 18. Ja⸗ nuar. Rückbeil, Oberlt. im Garde⸗Pion. Bat. und kommandiert als Adjutant bei der 1. Pion. Insp., zum Hauptm., Biermann, Lt. im Pion. Bat. Nr. 19, zum Oberlt., — beide verLeag ohne Patent, befördert. Jung, Rittm. a. D., zuletzt Eskadr. Chef im Ulan. Regt. Hennigs von Treffenfeld (Altmärk.) Nr. 16, der Charakter als Major verliehen. 3

Schloß Osborne, 23. Januar. Seine Majestät der König von Großbritannien und Irland, Kaiser von Indien, Chef des Hus. Regts. Fürst Blücher von Wahlstatt (Pomm.) Nr. 5, auch zum Chef des 1. Garde⸗Drag. Regts. Königin Viktoria von Großbritannien und Irland ernannt.

Schloß Osborne, 25. Januar. v. Buddenbrock, Hauptm. und Feh Chef im 3. Posen. Inf. Regt. Nr. 58, auf die Dauer von drei Monaten zur Vertretung eines erkrankten Lehrers zur Kriegs⸗ schule in Hersfeld, v. Kaisenberg, Lt. im Gren. Regt. König Friedrich Wilhelm IV. (1. Pomm.) Nr. 2, vom 7. Februar d. Is. ab als Erzieher zum Kadettenhause in Plön, — kommandiert. v. Besser, Lt. im Gren. Regt. König Friedrich I. (4. Ostpreuß.) Nr. 5, mit Ende Januar d. Is. von dem Kommando als Erzieher bei dem Kadettenhause in Köslin enthoben. Hoff⸗ meister, Lt. im 3. Magdeburg. Inf. Regt. Nr. 66, vom 1. Februar d. J. ab als Erzieher zum Kadettenhause in Köslin, v. Fra Oberlt. im 1. Leib⸗Hus. Regt. Nr. 1, vom 1. Februar d. J. ab auf ein Jahr zur Gestütverwaltung, — kommandiert.

Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. Schloß Osborne, 25. Januar. Zimpel, Lt. im 4. Magdeburg. Inf. Regt. Nr. 67, Buthut, Lt. im Inf. Reg. von Borcke (4. Pomm.) Nr. 21, v. Gellhorn, Lt. im 2. Niederschles. Inf. Regt. Nr. 47 und kom⸗ mandiert bei dem Kadettenhause in Plön, — scheiden mit dem 6. Fe⸗ bruar d. J. aus dem Heere aus und werden mit dem 7. Februar d. J. in der Schußteuhe für Kamerun angestellt. Negenborn, Leutnant im Feld⸗Artillerie⸗Regiment Nr. 63, mit Pension der Ab⸗ schied bewilligt. Kühnast, Leutnant im Infanterie⸗Regiment Graf Tauentzien von Wittenberg (3. Brandenburgisches) Nr. 20, infolge zeitiger Ganzinvalidität mit Pension ausgeschieden und zu den Offizieren der Landw. Inf. 1. Fusgebote übergetreten. Dienst⸗ bach (Willy), Lt. à la suite des Schleswig⸗Holstein. Train⸗Bats. Nr. 9, mit Pension und der Aussicht auf Anstellung im Zivildienst der Abschied bewilligt. Hammerschmidt, Major a. D., zuletzt Bats. Kommandeur im 3. Niederschles. Inf. Regt. Nr. 50, unter Ertheilung der Erlaubniß zum ferneren Tragen der Uniform dieses

Regts., mit seiner Pension zur Disp. gestellt.

Beamte der Militär⸗Verwaltung.

Durch Allerhöchstes Patent. 29. Dezember. Lehnow, Rathke, Garn. Bauinspektoren zu Koblenz I bezw. Danzig II, der Charakter als Baurath mit dem persönlichen Rang der Rathe vierter Klasse verliehen.

Durch Verfügung des Kriegs⸗Ministeriums. 12. De⸗ ember. Eigendorf, Ober⸗Zahlmstr. vom 1. Bat. Königs⸗Inf. eegts. Nr. 145, zum XI. Armee⸗Korps versetzt.

12. Januar. Knötzelein, Rechnungsrath, Intend. Sekretär von der Intend. des VI. Armee⸗Korps, auf seinen Antrag mit Pension in den Ruhestand versetzt.

17. Januar. Köster, Intend. Rath von der Korps⸗Intend. des IV. Armee⸗Korps, zu der des X. Armee⸗Korps versetzt. Schleicher, Proviantamts⸗Direktor in Münster i. W., auf seinen Antrag zum 1. April 1901 mit Pension in den Ruhestand versetzt.

Königlich Bayerische Armee.

Offiziere, Fähnriche ꝛc. Ernennungen, Beförde⸗ rungen und Versetzungen. Im aktiven Heere. 18. Ja⸗ nuar. Prinz Alfons von Bayern Königliche Hoheit, Gen. Major, unter Belassung à la suite des 1. Schweren Reiter⸗Regts. Prinz Karl von Bayern, in Genehmigung Höchstseines Gesuchs von der Stelle als Kommandeur der 1. Kav. Brig. enthoben und zum Gen. Lt. befördert.

Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. 12. Ja⸗ nugr. Frhr. v. Boutteville, Lt. des 4. Feld⸗Art. Regts. König, zu den Res. Offizieren dieses Regts. versetzt.

19. Januar. Raila, Oberlt. des 7. Feld⸗Art. Regts. Prinz

Regent Luitpold, das erbetene Ausscheiden aus dem Heere behufs Uebertritts in Königl. preuß. Militärdienste bewilligt. 23. Januar. Wochinger, Major und Bats. Kommandeur im 3. Inf. Regt. Prinz Karl von Bayern, mit der gesetzlichen Pension sowie mit der Erlaubniß zum Tragen der bisherigen Uniform mit den bestimmungsmäßigen Abzeichen zur Disp. gestellt.

Königlich Sächsische Armee. Offiziere, Fähnriche ꝛc. 22. Januar. Weihmann im 10. Inf. Regt. Nr. 134, Mayer im 2. Königin⸗ Hif. Regt. Nr. 19, Dorstewitz im 3. Feld⸗Art. Regt. Nr. 32, rosse im 7. Feld⸗Art. Regt. Nr. 77, Pongratz im 1. Pion. Bat. Nr. 12, — diese mit einem Patent vom 1. Februar 1900, Nitze im 12. Inf. Regt. Nr. 177, v. Löwis of Menar, im 2. Jäger⸗Bat. Nr. 13, v. Funcke im Karab. Regt., Günthér im 6. Feld⸗Art. Regt. Nr. 68, Prengel im 1. Train⸗Bat. Nr. 12, — zu Lts. befördert. b 8

Die Fähnriche:

Deutscher Reichstag. 36. Sitzung vom 29. Januar 1901. 1 Uhr.

Die zweite Berathung des Reichshaushalts⸗Etats 88 1901 wird bei dem Spezial⸗Etat des Reichsamts des nnern, und zwar bei dem Titel „Gehalt des Staats⸗ ekretärs“, fortgesetzt.

Abg. Fürst von Bismarck: Ich bedauere sehr, daß ich mich an dieser schier endlosen Debatte wiederum betheiligen muß. Ich theile ganz die Anschauung der Freisinnigen Zeitung“ und des Herrn Richter, daß es auf die Dauer damit nicht so fortgehen kann. Die übergroße Mehrheit des Hauses wird derselben Meinung sein. Nach der Andeutung des Herrn Präsidenten wäre ein Ende dieser Verhandlungen eher abzusehen, wenn wir uns etwas zahlreicher hier versammelten, und ich kann mich nicht enthalten, diese Meinung laut ins Land hineinzurufen. Ich will mich insoweit beschränken, als ich Themata, welche in den Landtag

hören, wie Landgemeindeordnung, Schullasten u. dergl., nicht ühre. Es sind außerdem so zahlreiche Themata angeschnitten worden, daß die Debatte von selbst zu einer außerordentlichen Länge sich auswächst. Ueber die Zollpolitik werden wir uns ausführlicher unterhalten, wenn der neue Zolltarif, je nachdem im April oder November, an uns gelangen wird. Uebrigens wird es den schönsten Reden zu diesem Thema ebenso wenig wie vor 20 Jahren gelingen, auch nur einen Mann von der einen auf die andere Seite zu ziehen. Herrn Steinhauer können wir wohl seinen ländlichen pommerschen Wahlern überlassen. In der Hauptsache aber muß ich mich gegen Dr. von Siemens wenden, der eine so große Kapazität auf wirthschaftlichem Gebiete ist, daß er mit seinen Ausführungen Beachtung auch bei uns verdient. Ich erkenne dankbar an, daß er sich in verbindlichen und weltmännischen Formen bewegt hat. Gestern hat man mir vorgeworfen, sdaß meine Rede sich gedeckt hätte mit ähnlichen Reden des ersten Reichskanzlers. Ich kann mir kein größeres Lob denken als dieses, und ich bedauere, daß der erste Redner von gestern jene Reden nicht mit

mehr Nutzen studiert hat; denn sonst würde er auf unserer Seite

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sitzen. Die Partei, für die er spricht, ist die Partei des wirthschaft⸗ lichen Rückschritts, die stehen geblieben ist auf abgestandenen Lehr⸗ sätzen aus der Cobdenzeit. Reden wie die seinen werden lediglich zum Fenster hinaus gehalten, obwohl wir doch nicht vor Neuwahlen ben Sollte der Reichstag aus irgend welchem Grunde aufgelöst werden vor der Berathung des Zolltarifs, so würde die Auflösung für die Linke keinen Zweck haben, denn es würde wiederum eine große Mehrheit für den Schutz der nationalen Arbeit gewählt werden. Wenn die Doktrin vom Freihandel richtig wäre, müßte sie doch auch werbende Kraft haben. Aber das ist nicht der Fall; die Tendenz des Schutzzolles ist immer weiter im Steigen, so in Amerika und Rußland, den beiden größten Staaten der Welt, die zugleich die schroffsten schutzzöllnerischen Staaten sind. Die Zölle, welche Amerika unserm Export auferlegt, schaden unserer Industrie, das ist doch die allgemeine Klage. Hat es damit seine Richtigkeit, so muß das Verhältniß doch auch bei dem Getreide das gleiche sein. Herr von Heyl hat uns mitgetheilt, daß er 75 % der amerikanischen Lederzölle zahlen müßte. Wenn Herr von Siemens meint, der Getreidezoll müßte von Deutschland getragen werden, weil wir das Getreide brauchten, so ist es doch andererseits ebenso sicher, daß das Ausland seinen Ueberschuß an Getreide verkaufen muß. Die Getreidezölle wirken in dieser Be⸗ ziehung verbilligendd auf den Weltmarktpreis. Mit jener Argumentation des Herrn von Siemens fallen auch alle von ihm daraus gezogenen Schlüsse. Das Brachland in Preußen beträgt noch jetzt uͤber 2 Millionen Hektar; daneben muß ich wiederholen, daß die Intensität der Wirthschaft bei uns Millionen mehr an Zentnern hervorbringen würde, wenn die Landwirthe bei uns die Courage und das Geld hätten, den Grund und Boden bei uns entsprechend auszunutzen. Dr. von Siemens spricht von 212 kg Verbrauch pro Kopf, ich hatte von 171 kg gesprochen. Meine Zahl deckt sich fast genau mit dem in dem Richter'schen ABC⸗Buch angegebenen Quantum von 173 kg. Es handelt sich also um 346 Pfund Brot pro Kopf; da sind alle Säuglinge und Infanten mit einbegriffen. Es kommt doch auf das zur sachgemäßen Ernährung des Menschen nothwendige Brotquantum an; von Extremen muß abgesehen werden. Man ist also berechtigt, an 171 kg (Deutscher Landwirth⸗ schaftsrath) oder 173 kg (Richter) festzuhalten. Schaffen die Herren durch den Schutz der Landwirthschaft annehmbare Getreidepreise, dann wird das Vieh mit anderen Futtermitteln als mit Getreide genährt werden. Herr von Siemens scheint zu meinen, wir würden die Land⸗ flucht aufhalten, wenn wir keine Getreidezölle erhöben. Aber in keinem Lande giebt es eine größere Landflucht als in England, welches keine Getreidezölle kennt. Ein muthiger Politiker, Lord Rosebery, der 8.18. der Liberalen, hat in der vorigen Woche in Glasgow seine Besorg⸗ niß über die ausgemergelte Fabrikbevölkerung und das Schwinden der kräftigen landwirthschaftlichen Bevölkerung ausgesprochen. Dieser Lord Rosebery muß Ihnen auf der Linken doch sehr sym⸗ pathisch sein; Sie sehen aber, daß er sich den freien Blick für die Wirklichkeit bewahrt hat. Möge uns der Himmel bewahren, jemals die wirthschaftlichen Wege zu gehen, welche das insulare England gegangen ist! Nun sollen die Grundbesitzer nach Herrn von Siemens die Viehzucht vernachlässigen. Da geht er doch auch zu weit. Bezüglich der Rindvieh⸗ wie der Schafviehzucht ist ihm darin zu widersprechen. Wenn Herr von Siemens uns empfiehlt, den Getreide⸗ bau einzuschränken und so uns dem Vieh zuzuwenden, so müßte er doch mit seinem warmen Herzen den Viehbestand schützen. Aber wie stehen die Herren zur Eindämmung der Maul⸗ und Klauenseuche? Immer dagegen. Der materielle Schaden durch die Maul⸗ und Klauenseuche kann für die letzten Jahre auf 60 bis 100 Millionen veranschlagt werden. Auch der Schutz gegen Ansteckungen von ein⸗ geschleppten Seuchen ist immer von dort aus bekämpft worden, so auch beim Fleischbeschaugesetz, welches doch nur sanitäre Interessen verfolgte. Immer von neuem muß ich ferner betonen, daß der Großgrundbesitz nur 3 % der Landwirthschaft beträgt. Herr Fischbeck hat die Punkte, welche ihm in meinem Vortrage nicht ge⸗ fielen, unerörtert gelassen, so die ganze Pächterfrage. Wenn Herr Fischbeck von seinen vortrefflichen Beziehungen zu den altmärkischen Bauern spricht, so wundert mich, daß er sich nicht in der Altmark aufstellen ließ, er hätte ja mit Herrn Himburg und Herrn von Kröcher konkurrieren können. (Zuruf des Abg. Fisch⸗ beck; der Präsident ersucht, den Redner nicht zu unter⸗ brechen.) Ich danke dem Präsidenten, daß er mich gegen diese Unterbrechung schützt; ich rede das Haus an; ich habe gar keine Veranlassung, Herrn Fischbeck persönlich anzureden. Ich halte aufrecht, was ich neulich sagte, ich möchte die Güter sehen, welche an Er⸗ gänzungssteuer mehr als 2 oder 2 ½ % geben. Die Brotpreise sind in den verschiedenen Theilen des Deutschen Reiches ganz verschieden und decken sich nicht entfernt mit dem Getreidepreise. Die Herren sprechen immer vom Volk, als ob die Landwirthe Parias wären, die nicht zum Volk gehören. Wie kommen sie dazu, sich immer allein als das Volk hinzustellen? Es heißt, wir wirkten mit unserer Politik nur für die Sozialdemokratie. Nun hat doch aber Herr Barth im Abgeordnetenhause es für einen Vorzug erklart, mit den Sozialdemokraten gemeinsam zu wirken. Ebenso steht es mit dem prachtvollen Wort: Brotwucher der Großgrundbesitzer. Wo bleiben denn bei diesem Brotwuchervorwurf die Bäcker? Zu der mitteleuropaischen Zollunion würde die Initiative von Frankreich aus⸗ gehen müssen; geschieht das nicht, so können wir nichts machen, vielleicht ist sie überhaupt nicht durchführbar. So lange wir aber unsere Nationalität haben, müssen wir auch eine nationale Landwirth⸗ schaft haben. Vergleiche mit Argentinien und Rußland lassen die wesentlichsten Verschiedenheiten unbeachtet: Klima, Boden, Löhne, Währung und noch manches Andere. Erst wenn Jemand in der Lage ware, alle diese Verschiedenheitsfaktoren auszugleichen, wären die Zölle zu entbehren; so lange das nicht geschehen ist, sind sie nichts weiter als ein annähernd gerechter Ausgleich.

Abg. Dr. Pachnicke (fr. Vgg.): Der Herr Vorredner ist, ob⸗ wohl er es nicht wollte, vom Hundertsten ins Tausendste gekommen und hat über alles Mögliche und noch einiges Andere gesprochen: von der Maul⸗ und Klauensauche, von Lord Rosebery, der niemals ein Schutzzöllner gewesen, u. s. w., und doch hat er dabei im wesent⸗ lichen nur seine neuliche Rede wiederholt. Es mag richtig sein, daß über die Getreidezollfrage wenig Neues gesagt werden kann, aber die Frage ist so wichtig und die Besorgniß im Volke wegen der neuerlichen

intwicklung ist so groß, daß eine ausgiebige Besprechung nur von Nutzen sein kann. Wir thun einfach unsere Pflicht und Schuldigkeit, wenn wir gegen eine Ueberhastung des neuen Zolltarifs auftreten. Was soll die Hetzjagd? Vor den wird der Zolltagif doch nicht fertig, wenn er auch im Avpril oder Mai vor⸗ gelegt werden sollte. Das deutsche Velk will von einem Uebermaß an Zollbelastung nichts wissen. Es haben die städtischen Behörden von Berlin, München sowie eine Reihe von Handelskammern gegen die geplante Erhöhung der Getreidezölle Front gemacht; auch die Wissenschaft ist gegen die Zollerhöhung. Der Abg. Singer hat gestern gesprochen von der schwãchlichen Haltung des Bürgerthums der Getreidezollerhöhung gegenüber und demgegenüber mit Stolz auf die Mannhaftigkeit und elementare B ung der sozialdemokra⸗ tischen Massen hingewiesen. Nun hat zwar Jcs der sozialdemokratische Parteitag in Stuttgart die Schutzzollpolitik als unvereinbar mit den Interessen des Voltes ichnet. Aber demgegenüber sind in den „Berliner sozialistischen Monatsheften“ schutzzöllnerische Artikel der sozialdemokratischen Er Schippel und Calwer er⸗ schienen, die sich wie ein giftiger Mehlthau auf die Agitation gegen die Getreidezölle legen und jedenfalls eichnete elementare Volksbewegung

e. bei den Sozialdemokraten.) Sollte es nicht so sein, so ist das um so besser. Die nationalliberale Partei sehen wir leider nicht auf unserer Seite bei der Bekämpfung der Getreidezölle, im Gegentheil, im preußischen Abgeordnetenhause haben sich die Nationalliberalen bis auf eine kleine Minderheit an der Seite der Agrarier befunden. Umsomehr verdient es Anerkennung, daß ein so angesehenes Blatt wie die Berliner „National⸗Zeitung“ diese Haltung der Nationalliberalen mißbilligt und bedenklich findet, weil unter diesen Umständen die Regierung erklären könne, 5 müsse auch vor weiteren agrarischen Ansprüchen kapitulieren,

die von Singer getenn⸗ lähmen müssen. (Wider⸗

sie bei ihrem etwaigen Widerstande auf nationalliberaler Seite kem nennenswerthe Unterstützung finden werde. Die in den „Conmöysane Jahrbüchern“ hervorgehobene Verschuldung der kleinen Adligen erschen allerdings den Ruf nach höheren Getreidezöllen, aber es wendlas den „Jahrbüchern“ mit Recht hervorgehoben, daß die Landwirth 8 nicht zu Grunde gehen werde, wenn auch ein Theil des verschuld Grundadels herabsinken sollte. Ein Theil der Aristokratie der G eten wird vielleicht daran glauben müssen, 88 kommt eine Aristokrurt des Geistes auf, die jene leicht beg. ach dem Urtheil des La wirthschaftsraths ist die Ernte von 1899 im allgemeinen als ag. gute zu bezeichnen gewesen; ich begreife daher arnicht, 8 die betreffende neuliche Bemerkung des Abg. Reichter so.. rüstete Aufnahme gefunden hat. Fuür eine allzu weite Aus der Viehzucht ist allerdings im Großgrundbesitz kein Platz, weil d auch eine persönliche Hingabe gehört, die nicht gerade alltäglich 52 Fürst Bismarck behauptet, einen großen Theil des Zolls bi das Ausland; Herr Arendt meint, er wird gleichmäßig vom In und Ausland getragen; die einwandfreien Ermittelungen Professors Conrad ergeben, daß der Zoll im großen Ganzen Inland getragen wird und allmählich auf die Konsumenten abgexilt wird. Dieses Endurtheil stützt sich auf amtliche Ziffern; also däns mehr Respekt vor dem Einmaleins, Herr Arendt! Nach statistischen Zahlen des Reichsstatistikers Herrn von Scheel handelt g sich um einen Kopfverbrauch von etwa 180 kg; bei einer Erhöh⸗ des Zolles bis zu 5 ℳ kommen 45, bei einer bis zu 6 ℳ 54 49 Mehrausgaben auf die fünfköpfige Arbeiterfamilie. Diese Mehr⸗ belastung wird auch keineswegs immer durch höhere Einnahmen an Arbeitslohn ausgeglichen, wie die Herren Calwer und Schippel immer annehmen; jedenfalls nicht in Zeiten weichender Konjunktur. Der Lohnkampf wird durch diese Zölle verschärft. Ist die Deckung des heimischen Bedarfs durch die heimische Landwirthschaft möglich oder wenigstens wahrscheinlichh In Deutschland ist doch ein erhebliche Erweiterung der Ackerfläche nicht mehr zu er⸗ warten, während die Bevölkerung in 20 Jahren bereits auf 75 Millionen gestiegen sein dürfte. Professor von der Goltz ist kein Theoretiker, sondern ein Mann von eminentester praktischer Sachkenntniß; er stellt auch in seinem neuesten Werke fest, daß Deutschland einen Theil seiner Lebensmittel vom Auslande beziehen muß. Daß andererseits der hohe Kornzoll jenen Ansporn auf die Vermehrung der Anbaufläche nicht übt, steht statistisch aus der Zeit von vor und nach 1879 fest. Der Anspruch des Herrn Gamp, in den Bauernverein „Nordost“ aufgenommen zu werden, scheint mir nicht ganz begründet; man kann doch niemand in eine Gemein⸗ schaft aufnehmen, der mit wesentlichen Programmpunkten nicht einverstanden ist und das ausdrücklich erklärt. Sollten Sie aber eine Einkehr beabsichtigen, so werden Sie gewiß mit offenen Armen aufgenommen werden. Bei einem Kleinbesitz bis zu 2 ha ist von einem Verkauf von überschüssigem Korn nicht die Rede; bei den Besitzungen von 2—5 ha muß immer noch eine Gegenrechnung auf⸗ emacht werden, welche den Profit aus dem Verkauf wieder aufhebt. Der kleine Grundbesitz kommt also bei Getreidezöllen nicht nur nicht auf seine Rechnung, sondern muß eventuell zu den höheren Preisen noch zukaufen, wird daher direkt geschädigt. Heinrich von Treitschke stellt in seinen Betrachtungen über die Ursachen der französischen Revolution den Kornwucher mit in die vorderste Reihe. Abg. Dr. Oertel (d. kons.): Wir haben diese Diskussion nicht hervorgerufen. Von beiden Seiten haben drei Redner hinter einander gesprochen. Es ist also hüben und drüben gesündigt worden. Drohungen auszusprechen, ist uns nicht eingefallen, wir haben nur Thatsachen fes⸗ gestellt, und daß unter den Bauern eine tiefe Gährung herrscht, kam nicht ignoriert werden. Herr Pachnicke hat seinerseits eine kleine Drohung ausgesprochen, indem er sagte, er werde dafür sorgen, daß der Zolltarif mit derselben Gründlichkeit behandelt werde wie die Kanmal⸗ vorlage vor dem Abgeordnetenhause. Wir weisen jede derartige Ver⸗ quickung, möge man sie nun einen weiblichen oder männlichen Rim⸗ viehhandel nennen, von uns; wir werden den Zolltarif eingehen prüfen, unter der Bedingung allerdings, daß er uns im April de gelegt wird, sodaß wir im Sommer Zeit zu eingehender Kommissies prüfung haben. Im November würde eine solche Prüfung nicht uig lich sein. Nicht alle Handelskammern haben sich gegen die Erhöhm der Getreidezölle ausgesprochen; der Handelstag ist nur eine Vem tung des Handels, er bildet den kleinen Dritttheil der grefe wirthschaftlichen Gruppen. Hier haben in erster Linie gehen zu werden Landwirthschaft und Industrie, und sämmtliche landwirthschaftlichen Vertretungen haben sich ausnahmsles fir eine wesentliche Erhöhung des Zollschutzes für die Landwirthschaft aus⸗ gesprochen und von der Industrie der große, maßgebende Theil in annähernd demselben Sinne. Auch die Wissenschaft ist nicht vol⸗ ständig auf Ihrer (nach links) Seite; Prof. Oldenberg hat z. B. auf die bedenkliche Wirkung der Entwickelung der Exportindustrie bin⸗ gewiesen. Herr Pachnicke hat auch ein hohes Lied auf die Wirkung der Handelsverträge gesungen; ich will nur ein paar Zahlen nennen. Unsere passive Unterbilanz betrug vor Einführung des Schutzzollspstems netto jährlich im Durchschnitt 1 Milliarde. Diese Unterbilanz schwand vollkommen unter der Wirkung der Schutzzollpolitik. Später wurde die Handelsbilanz so erheblich passiv, daß der Ueber gaf der Einfuhr über die Ausfuhr im vgrheeg Jahre fast 1 ½ Milliarde und im letzten Jahre immer noch 1 ½ Milliarde betrug. Daß ein Theil ven uns für den österreichischen Handelsvertrag gestimmt hat, ist richtig; es geschah dies aus nationalen Rücksichten. Aber es ist interessant, daß von den verehrten Herren, die damals dafür stimmten, nur noch sehr wenige dem Hause angehören. Für den russischen Handelsvertrag hat meines Wissens kaum ein Mitglied meiner Fraktion gestimmt, wenigstens nicht, wie sie jetzt besteht. Ein Professor hat nie und nimmer ein Urtheil über die Nothlage der Landwirthschaft. Jeder weiß am besten selbst, wo ihn der Schuh drückt. Auf die Einkommensteuereinschätzung sollte man kein zu großes Ge⸗ wicht legen, denn alle Welt weiß, welchen Druck die berühmte Steuer⸗ schraube in den letzten Jahren hervorgerufen hat. Die Stati scheidet nur zwischen Stadt und Land; auf dem Lande wohnen auch Leute, die mit der Landwirthschaft garnichts zu thun haben, ein großer Theil der Industrie. Die Ernte von 1900 war nach der Meinung des Deutschen Landwirthschaftsraths verhältnißmäßig gut, aber die Nothlage der Landwirthschaft hat sich nicht ver⸗ andert, weil der Preisdruck immer noch auf der Landwirtb⸗ schaft ruht. In der Frage, wer den Zoll trägt, ist immer noch das alte Bismarck'’sche Argument stichhaltig: „Wenn Ausland nichts von dem Zoll trüge, dann könnte ihm der Zolltarif vollständig gleichgültig sein.“ Die Frage, ob die inlaändische Landwirthschaft den heimischen Bedarf decken kann, hat die statistische Wissenschaft mit einem fast unbedingten Ja beantwortet. Ob es im nächsten Jahrhundert anders sein wird, weiß ich nicht, aber auf ein Jahrhundert schließen wir keine Handelsverträge ab. Für nächsten zwölf Jahre möchte ich die Verantwortung übernehmer Herr Pachnicke wird Herrn von Siemens als Autorität anerkenner In einer Kontroverse sagte mir Herr von Siemens vor zwei Jahr die Erträge der Landwirthschaft wären in vielen Gegenden Deutsch⸗ lands noch sehr gering, sie könnten vielleicht noch verdoppelt werden. So steht Herr von Siemens gegen Herrn Pachnicke, dessen land⸗ wirthschaftliche Bezeichnung nach dem Muster der Serisimuse Iü8 t

Zeitung“ ich aus Höflichkeit unterlasse. (Zuruf des Abg. hac Sie kennen sie nicht? Nun, es ist ja nicht beleidigend; sie lauter „Geheimer Oberbauer“. Bei der Berechnung des heimischen Beda ist den Freisinnigen ein kleiner Irrthum untergelaufen. Es h. sich nicht um den Brotbedarf, der ist statistisch garnicht festzustelle sondern nur um den jährlichen Brotverbrauch. Man hat gen base Rücksicht genommen auf das QOnantum, das jährlich in die iehsta 1 wandert. Nicht wir gefährden die Handelsverträge, sondern diejentger die der Landwirthschaft nicht einen ausreichenden und deshalb wesent⸗ lich zu erhöhenden Zollschutz gewähren wollen. Sollten nur die S verständigen jedes Fachs das Wort hier ergreifen dürfen, so würz wir wohl in den meisten Fragen fast alle den Mund halten müfsen. Der Abg. Fürst Bismarck meinte nur, daß eine gewisse

dazu gehöre, um über diese Dinge sprechen zu köoönnen meinem persönlichen und schriftlichen Verkehr mit großen,

säßen, s

weiter als der Sohn seines Vaters. hältnis

in schar in der Debatte erwahnte Nummer des „Vorwärts“ vom 18. Januar

fleines n sprechen, deren Darstellung der Zeit Friedrich's I. durchweg aus

8. mittleren Landwirthen habe ich wohl mehr Erfahrungen zu sammeln, als der Abg. Fischbeck. Wir kennen ja

die Landwirthe in den beiden eenig. Parteien, aber hinter uns

r Landwirthe als hinter Ihnen. Aber keine Bauern; lebhafter Widerspruch rechts.) Sch exemplifiziere auf Sachsen. Wir haben sehr wenig Groß⸗ grundbesitz; die Rittergüter sind nicht größer als märkische Bauern⸗ üter. ir haben aber einen sehr tüchtigen Bauernstand; der war is vor einem Menschenalter linksliberal; binnen kurzem werden wir den letzten freisinnigen Bauern unter einer Glasglocke als Rarität vorzeigen können; sie sind durch die vermaledeite Agitation des Bundes der Landwirthe dem Freisinn untreu geworden. In den anderen Theilen und Provinzen ist diese Wandlung zur Bil⸗ dung und Erkenntniß noch nicht eingetreten; das Königreich wachsen hat dazu kürzere Zeit gebraucht. Ich hoffe es aber noch zu erleben, daß auch Pommern den letzten freisinnigen Bauern und Nordöstler im Raritätenkästchen gegen ent⸗ sprechendes Entgelt zeigt. Ich lade die Herren Pachnicke, eia aner und Fischbeck ein, in meinen Wahlkreis Freiberg zu kommen und vor den Bauern dort, Großgrundbesitz giebt es da gar⸗ nicht, zu diskutieren; ich garantiere ihnen freies Gekeit. Sie müssen sich aber vor Uebertreibungen hüten; in Sachsen darf man nicht wagen, wie in Pommern, zu erklären, daß die Erhöhung der Getreidezölle den Bauernstand zu Grunde richten würde; wir werden dann sehen, wer sich mehr als Vertreter der Bauern anerkannt sieht, Sie oder ich. Einen Blick muß ich noch auf das erhebende Schauspiel werfen, das uns der große Heerbann der Linken gegen den Brotwucher darbietet. Mit der Einigkeit sieht es noch recht windig aus. Die „Freisinnige Zeitung“ flickt immerfort dem Kommerzien⸗ rathsverein mit Herrn Siemens an der Spitze am Zeuge. Herr Pachnicke hat heute der befreundeten Sozialdemokratie den Text ge⸗ esen, daß sie immer noch nicht mobil mache. Die Sozialdemokratie schiebt ihrerseits die Schuld auf die freisinnige Vereinigung, die immer noch viel zu sehr der reaktionären Masse angehöre. Kurz, mit der Einigkeit ist es nicht weit her. Fürchten Sie sich nicht. Die

tehen doch unendlich viel me Föbeuf links:

Sozialdemokratie wird Ihnen schon den Gefallen thun; denn ie muß, weil Herr Karl Marx gesagt hat: Da der Frei⸗ sie dah die soziale Revolution fördert, massen wir Freihändler sein. Herr Fischer hat es auf dem Parteitage wiederholt. Wenn Herr Singer behauptet, der „Vorwärts“ habe die Konsumvereine gerüffelt, so stimmt das, aber diese Rüffelung war ein so lindes, leises Säuseln, daß es damit nichts auf sich hat, und die Rüffelei hat natür⸗ lich noch nichts genützt. Persönlich bin ich ganz entschieden gegen eine Abschaffung des gleichen, allgemeinen geheimen Wahlrechts und mit mir wohl alle meine Parteifreunde. Gewiß haben wir die Ver⸗ längerung der Legislaturperiode angenommen; es werden ja auch Tage⸗ elder beantragt und vielleicht auch von einigen von uns angenommen. as sind aber alles nur Ausputzbestimmungen, nicht solche, welche den Grund erschüttern; Sie wollen die Republik und stehen damit außerhalb der Verfassung. Was den „Vorwärts“⸗Artikel zum 18. Januar betrifft, so bt Herr Singer zugegeben, daß er tendenziös war; unsere Presse hat keineswegs nur die Lichtseiten hervorgehoben. Gesetzt, der „große Kladderadatsch“ käme, und nach hundert Jahren würde sein Jubiläum gefeiert, und es bestände dann noch ein reaktionäres Blatt, welches zu dem Gedenktage den Fall Katzenstein, den Fall Schoenlank (Rufe links: „Hammerstein“) und verschiedene Aussprüche, wie den von Auer über das von Rosa Luxem⸗ burg mit überflüssigem Gegacker gelegte Windei und dergleichen brächte, dann würde es höchst wahrscheinlich konfisziert werden. Halten Sie sich diese Parallele vor, dann werden Sie erkennen, wie ungerecht mit der Heranziehung der dunklen Punkte zum 18. Ja⸗ nuar verfahren wurde. Das Urtheil über die Hohenzollern steht in der Geschichte fest und wird fortdauern, wenn Ihre Namen längst alle der Vergessenheit anheimgefallen sind. Den Vorwurf, daß uns die Religion Geschäftssache sei, brauche ich wohl nicht zurückzuweisen; mir ist sie allerdings auch in eminentestem Sinne Staatssache; i will den Staat von den Heilswahrheiten der Religion durch und durch durchdringen lassen; das ist der Zukunftsstaat, der uns sicher ist.

Abg. Gerstenberger (Zentr.): Es wird hier im Hause immer auf die 26 000 Großgrundbesitzer hingewiesen. Nicht jeder ein⸗ zelne Großgrundbesitzer ist nothwendig; aber zur Erhaltung der Land⸗ wirthschaft ist es nöthig, daß es Großgrundbesitzer giebt. Die Herren, welche gegen höhere Getreidezölle agitieren, können nicht unterscheiden zwischen Bauern und Landwirthen. Von den 20 landwirth⸗ sbastichen Bezirken Deutschlands, wo der mittlere Bauernstand vor⸗ herrscht, kommen allein 13 auf Bayern. Dort haben 260 000 Bauern einen Besitz von 5—20 Hektar; was darüber ist, zählt schon zu den Großbauern. Nun sagen Sie diesen 260 000 Männern einmal, daß sie keinen Nutzen von diesen Getreidezöllen haben, da sie nichts zu verkaufen haben! Nun redet man auch lediglich immer von dem Brotgetreide. Es giebt aber auch noch Gerste und Hafer, die kommen für Süddeutschland sehr wesentlich in Betracht. Wenn man von der Vertheuerung des Brotes des armen Mannes sprechen könnte, von der Vertheuerung des Bieres des armen Mannes werden Sie nicht reden wollen. Und sind Sie denn für ein üutes Weingesetz, um den Weinbau des kleinen Mannes zu schüten Sind Sie für einen Obstzoll? (Zurufe links.) Ich wußte es, von Ihnen hat der kleine Bauer nichts zu erwarten. In Bayern wird es Ihnen nicht gelingen, einen Gegensatz zwischen Klein⸗ und Großbauern herbeizuführen. Nicht alle haben den gleichen Nutzen; das kommt in der ganzen Welt nicht vor. Aber bedenken Sie doch, welchen Werth das baare Geld auf dem Lande hat, was da schon 10 ₰ bedeuten. Herr Fischbeck spricht gegen die gestiegenen Güterpreise; möchte er nicht ein Gesetz machen, welches verhindert, daß in Berlin die Grund⸗ und Bodenspekulanten den Bodenpreis so hoch treiben, daß die Miethen unerschwinglich werden? Gehen Sie hinaus nach Bayern; ich lade Sie auch ein, Sie brauchen dann nicht wie Herr von Vollmar den Rock selber auszuziehen, das besorgen ihm dann vielleicht seine Zu⸗ örer. Die Sozialdemokraten wollen ja eine große Aktion unter⸗ nehmen gegen die Brotvertheuerer. Die Bauern bei uns, selbst die verschuldeten, wollen von der Unterstützung von dieser Seite nichts wissen. Die Arbeiter rekrutieren sc dort zum großen Theil aus dem Landvolk selbst; sie sind gerecht genug, den aus⸗ kömmlichen Lohn, den sie für sich selbst verlangen, auch den Bauern zu gönnen. Von der Beseitigung der Getreidezölle hat nur der Handel den Vortheil, sonst niemand, und auch nur der Großhandel und das Großkapital. Glauben Sie, es wird sich wieder was ändern, wenn einmal die Siemens⸗Bahn in Anatolien fertig ist, wenn das Getreide um 4 ℳ bis nach Marseille kommt? Die Herren auf der Linken ziehen allerdings an einem Strick, aber an dem entgegengesetzten Ende, und der Strick hat in der Mitte eine Schlinge, da steckt der Bauer drin. Es wird Ihnen aber nicht gelingen, diesen Strick um den Hals des Bauern zuzuziehen.

Abg. Fischbeck (fr. Volksp.) wendet sich gegen die Redner der Rechten, insbesondere gegen den Abg. Fürsten Bismarck. Man brauche nicht auf dem Lande zu leben, um etwas von der Land⸗ wirthschaft zu verstehen. Die Ausführungen der Redner der Rechten hätten ihn nicht zu überzeugen vermocht. Wenn namentlich Fürst Bismarck den großen wirthschaftlichen Aufschwung gerühmt habe, der infolge der Zollpolitik von 1879 eingetreten sei, so sei zu erwidern, daß der Aufschwung seit den Handelsverträgen weit größer sei. Dem Bürgerthum wohne eine viel größere wirthschaftliche Bedentung bei als den verschuldeten kleinen Grund⸗ vbesitzern, die jetzt nach höheren Zöllen riefen. Wenn Fürst Bismarck heute angedeutet habe, daß auf der Linken „Berufsparlamentarier“ o müsse er sich das verbitten. Fürst Bismarck sei auch nichts Die landwirthschaftlichen Ver⸗ nisse Sachsens seien ihm nicht unbekannt. An Verhetzung der sächsischen Landbevölkerung habe es nicht gefehlt. bg. Bebel (Soz.) wendet sich am Anfang seiner Ausführungen

eer Weise gegen den Abg. Stoecker und kommt dann auf die

g

Gelegenheit,

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bürgerlichen Geschichtsschreibern entnommen gewesen sei, die mit der 1XA“ en nicht das Mindeste zu thun hätten. Der Abg. Oertel, führt Redner weiter aus, sei wieder über die sozial⸗ demokratischen Konsumvereine hergezogen. Wer im Glashaus sitze, sollte nicht mit Steinen werfen, namentlich nicht, wenn er zur Partei der Großgrundbesitzer Ostelbiens gehöre, welche ihre Landarbeiter mit wenigen Ausnahmen in unzulänglicher eise entlohnten. Die Herren wiesen zwar auf die gestiegenen Löhne hin, vergessen werde aber stets geflissentlich, wie fehr die Kaufkraft des Geldes gesunken sei, in den letzten Jahrzehnten des vergangenen Jahrhunderts bis auf z und †½ derjenigen von vorher. Der größte Theil der Land⸗ bevölkerung sei genöthigt, neben der Landwirthschaft auch noch Neben⸗ ewerbe zu betreiben, um sich über Wasser zu halten. Die Wild⸗ erheische ferner dringend eine schnelle Regelung. Man verlange für die Landwirthschaft 8 Preise, der Arbeiter müsse aber wünschen, sich billig ernähren zu können. Trüge das Ausland den Ge⸗ treidezoll, so brauchte man keine Zollerhöhung, denn dann würden die Preise nicht steigen; letzteres aber sei doch das letzte, eigentliche und einzige Ziel der Grundbesitzer, alles Andere seien Redensarten. Im Sommer 1896 habe die „Kreuzzeitung“, an die Resultate der Be⸗ rufszählung von 1895 anknüpfend, sich ganz im Sinne der sozialdemokratischen Anschauungen über die bevorstehende Ent⸗ wickelung ausgesprochen; sie habe zugegeben, daß in 10 Jahren neun Millionen Menschen da sein würden, aber kein Fuß breit mehr Boden. Diese Millionen Zuwachs wollten doch leben; die Dinge ständen also so: die arbeitende Bevölkerung habe den Haupttheil der Lasten zu tragen, welche zum Vortheil einer kleinen Minderheit ihr auferlegt werden sollten; da müsse auch die Unzufriedenheit ins Ungemessene wachsen. Den großen Einkommen werde höchstens eine 4 prozentige Einkommensteuer auferlegt, den Arbeitern lägen schon jetzt 5 % auf, jetzt wolle man ihnen 7 bis 8 % auferlegen.

E Dr. von Frege⸗Weltzien ruft den Redner wegen einer im Anfang seiner Ausführungen gegen den Abg. Stoecker gethanen Aeußerung zur “

Hierauf wird ein Antrag auf Schluß der Diskussion gegen die Stimmen der Sozialdemokraten Freisinnigen angenommen.

Persönlich bemerkt der

Abg. Fürst von Bismarck: Ich habe keine Ursache, auf die persönliche Meinung des Abg. Fischbeck über mich irgendwelchen Werth zu legen; ich verzichte vielmehr darauf, schon um nicht in die Tonart zu verfallen, die er hier eingeführt hat. Vielleicht wird er bessere Formen gewinnen, wenn er längere Zeit Mitglied des Hauses ist.

Präsident: Das letzte war keine persönliche Bemerkung mehr.

Abg. Dr. Oertel: Herr Bebel hat die Freundlichkeit gehabt, von mir zu sagen, ich pflegte den Humor des Hauses schon zu erwecken, wenn ich mich erhöbe. Er weckt den Humor des Hauses erst, wenn er sich setzt.

Präsident: Der letzte Theil war auch keine persönliche Be⸗ merkung mehr.

Abg. Dr. Arendt: Bischof Tucker hat thatsächlich bekundet, daß er niemals den erwähnten Brief oder einen ähnlichen geschrieben hat. Der Tucker⸗Brief ist noch viel schlimmer als der Stoecker⸗Brief.

Abg. Gerstenberger stellt eine seiner Aeußerungen, die von . n9g. Bebel mißverstanden war, richtig. Was die Wildschweine

tresse...

Präsident: Ueber Wildschweine dürfen Sie keine persönlichen Bemerkungen machen!

Abg. Fischbeck: Meine Tonart war lediglich hervorgerufen durch die persönliche Anzapfung, die dem Fürsten Bismarck beliebte, als er gestern von Berufspolitikern sprach.

Das Gehalt des Staatssekretärs wird nunmehr bewilligt, desgleichen die übrigen Besoldungen im Reichsamt des Innern und die allgemeinen Fonds.

Darauf wird ein Vertagungsantrag angenommen.

Schluß 5 ½ Uhr. Nächste Sitzung Mittwoch 1 Uhr. (Anträge aus dem Hause: Wohnungsfrage, Theaterzensur.)

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Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 14. Sitzung vom 29. Januar, 11 Uhr.

Ueber den Beginn der Sitzung ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.

Das Haus setzt die zweite Berathung des Staatshaus⸗ halts⸗Etats für 1901 im Etat der landwirthschaftlichen Verwaltung bei dem Titel „Gehalt des Ministers“ fort.

Abg. de Witt (Zentr.) bittet den Minister, bei der Expropriierung gewisser Strecken im Siebengebirge die berechtigten Interessen der Steingrubenarbeiter zu berücksichtigen, die befürchteten, daß sie durch die Expropriierung erwerblos würden. Die Maßnahmen zur Er⸗ haltung der landschaftlichen Schönheit des Siebengebirges brauchten unter dieser Rücksichtnahme nicht zu leiden.

Minister für Landwirthschaft ꝛc. Freiherr von Hammer⸗ stein:

Meine Herren! Die Maßnahmen, welche seitens der Staats⸗ regierung unter Mitwirkung des in Bonn seinen Sitz habenden Ver⸗ schönerungsvereins, unter Mitwirkung der Lokalbehörden, namentlich des Herrn Ober⸗Präsidenten und des Herrn Regierungs⸗Präsidenten, ergriffen sind, um die Schönheit des Siebengebirges zu erhalten, hat der Herr Vorredner zutreffend und erschöpfend dargelegt. Bei der Ausführung dieser Maßnahmen hat die landwirthschaftliche Verwal⸗ tung eine hervorragende Antheilnahme ausgeübt.

Der Zweck dieser Maßnahmen ist, die Schönheit, besonders die schönen Konturen des Siebengebirges, die ja jeder, der eine Rheinfahrt mal gemacht hat, zu bewundern Gelegenheit hatte, und die besonders dadurch geschädigt wurden, daß in der Höhe der Gebirgskette Steinbrüche in solchem Umfang angelegt waren, daß eine Unterbrechung und Vernichtung dieser schönen Konturen herbei⸗ geführt wurde, zu erhalten. Diese Gefahr hat veranlaßt, der Frage näher zu treten, ob es nicht möglich sei, die die Schönheit des Sieben⸗ gebirges gefährdenden Steinbruchbetriebe durch Enteignung zu erwerben, damit die weitere Vernichtung der Schönheit des Sieben⸗ gebirges zu verhüten und die Steinbruchbesitzer für ihren bisherigen Besitz und für den Verlust auf ihrem Gewerbebetrieb vollständig zu entschädigen. Die Schritte, welche in dieser Richtung ergriffen sind, haben zu einem günstigen Ergebniß geführt. Der Herr Vorredner hat Ihnen dargelegt, daß unter Mitwirkung der Städte Bonn, Köln, Düsseldorf u. s. w., unter Mitwirkung der Provinzialverwaltung, durch die Erträge aus einer Lotterie, durch die eigenen Mitkel des Verschönerungsvereins es möglich geworden ist, im Wege der Enteignung eine größere Zahl die Schönheit des Sieben⸗ gebirges gefährdender gewerblicher Betriebe zu beseitigen.

Unrichtig ist es aber, daß geplant wird — wenigstens ist das der landwirthschaftlichen Verwaltung nicht bekannt —, den gesammten Steinbruchbetrieb, auch denjenigen, welcher mit einer Vernichtung der Schönheiten nichts zu thun hat, aus dem Siebengebirge zu verbannen.

Aus der Presse ist mir allerdings bekannt geworden, daß eine Agitation besonders unter den Steinbrucharbeitern in Königswinter besteht, die, soweit ich die Presse habe verfolgen können, nicht behaupten, daß sie jetzt schon in ihrer Existenz gefährdet seien oder daß ihre Existenz vernichtet sei, sondern welche die Befürchtung hegen, daß, wenn in weiterem Umfange mit solchen Maßnahmen vorgegangen werde, ihre Existenz dann gefährdet oder vernichtet werden könnte.

Ich hatte bisher keine Veranlassung, von Aufsichtswegen diese Frage zu klären. Zunächst steht die ganze Angelegenheit unter dem Herrn Ober⸗Präsidenten und dem Herrn Regierungs⸗Präsidenten. Beschwerden sind, soviel ich weiß, weder an die Ressort⸗Minister — denn nicht ich allein bin betheiligt —, noch an mich gelangt. Aus den Darlegungen des Herrn Vorredners bin ich bereit, Anlaß zu der Fest stellung zu nehmen, ob und inwieweit die hier im hohen Hause zur Sprache gebrachten Beschwerden eine sachliche Berechtigung, eine be gründete Unterlage haben, oder nicht. Ich möchte jetzt schon glauben, daß es mehr Agitationssache ist, daß ein wirklich reeller Untergrund für eine Gefährdung der gewerblichen Arbeiterschaft dort nicht besteht.

Darüber aber, meine Herren, glaube ich, kann kein Zweifel be⸗ stehen, daß in der Zeit, in welcher wir leben, in welcher im Großen und Ganzen der Realismus nach vielen Richtungen hin einen bedenk lichen Umfang annimmt, es doch wohl berechtigt, ja im höchsten Grade anzuerkennen ist, wenn für die Erhaltung der idealen Schönheiten der Natur, an denen der Rhein und dessen Nebenthäler einen so groß artigen Schatz bergen, (Bravo!) zeitig Maßnahmen ergriffen werden, bevor es zu spät ist. (Sehr richtig!) Es war doch bereits so weit gekommen, daß, wenn man vom Rhein aus die Konturen des Sieben gebirges ansah, man bemerken konnte, wie bedenkliche Unterbrechungen und Schädigungen durch die auf den Kuppen der Berge befindlichen Steinbrüche stattgefunden hatten. (Sehr richtig!)

Ich glaube kaum, daß die Lokalbehörden, der Verschönerungs verein, die staatlichen Organe in den Maßnahmen zum Schutz und zur Erhaltung dieses idealen Besitzes unseres Vaterlandes zu weit ge⸗ gangen sind. Ich glaube auch nicht, daß Grund für die Arbeiterschaft vorhanden ist zu der Annahme, daß ihre Existenz durch dieses Vor⸗ gehen gefährdet wird. Ich erkläre wiederholt, daß ich bereit bin, in der Beziehung eine weitere Ermittelung eintreten zu lassen, und, falls sich dazu ein genügender Anlaß bietet, für die Wahrnehmung der Interessen der Arbeiterschaft insoweit einzutreten, als das zum land⸗ wirthschaftlichen Ressort gehört. (Lebhafter Beifall.)

Abg. Schmitz⸗Düsseldorf (Zentr.): Die gestrigen Ausführungen des Abg. Wintermeyer können nicht unwiderlegt bleiben. Er be hauptete, daß der Grundbesitz von 40 Morgen an dem Schutzzoll kein Interesse habe. Ich sage: Die gesammte Landwirthschaft, auch der kleinste Landwirth hat ein Iunteresse am Zoll. Sogar die Gemüse⸗ bauern, die nur vier Morgen bgsiben, wünschen einen erhöhten Schutzzoll. Dasselbe gilt von den Viehzüchtern und Obstbauern. Der größere Be⸗ sitzer wird durch den Zoll in die Lage gesetzt, dem kleinen Besitz bei den Gemeindelasten u. s. w. zu helfen. Unsere kleinen Bauern am Rhein stehen Mann für Mann auf unserer Seite für den Schutzzoll. Leider fehlt es an einer allgemeinen Verschuldungsstatistik, die uns über die Ursache der Verschuldung Aufschluß giebt. Darauf sollte die Verwaltung das Augenmerk richten; die Erhebungen in einzelnen Amtsgerichtsbezirken genügen nicht. Wie steht es mit dem im vorigen Jahre in Aussicht gestellten Fideikommißgesetz? Ich bin gegen eine Ausdehnung der Fideikommisse ins Ungemessene. Am Rhein findet ein gewisses Bauernlegen statt, was ich aufs Tiefste beklage. Wir müssen den Mittelstand kräftigen.

Geheimer Regierungsrath Dr. Mueller: Die Untersuchungen über die Grundlage einer Verschuldungsstatistik sind noch nicht ab⸗ geschlossen. Sobald dies der Fall ist, werden wir der Frage einer all gemeinen derartigen Statistik näher treten. 3

Minister für Landwirthschaft ꝛc. Freiherr von Hammer⸗ stein: 8

Meine Herren! Nicht um auf die eben angeregte Frage einzu⸗ gehen, sondern um eine gestern gestellte Anfrage zu beantworten, er⸗ greife ich das Wort. Es ist gestern hier, während ich im Hause nicht anwesend war, die Frage gestellt worden, wie es mit dem Weingesetz stände. Meine Herren, gerade gestern hat sich der Bundesrath mit einer Novelle zu dem bestehenden Weingesetz beschäftigt, und soviel ich in Erfahrung bringen konnte, dieselbe auch bereits verabschiedet. Da⸗ nach wird in kürzester Zeit der Reichstag sich mit dieser Vorlage zu beschäftigen und dieselbe zum Abschluß zu bringen haben. (Bravo!)

Abg. Dommes (fr. Volksp.) bestreitet, daß der kleine Besitzer ein Interesse an höheren Zöllen habe. —

Abg. Dr. Hirsch (fr. Volksp.): Es ist charakteristisch, daß nicht nur meine Ausführungen, sondern auch die des Abg. von Siemens im Reichstage mit Gelächter aufgenommen worden sind. Herr von Siemens sprach allerdings von der mangelhaften landwirthschaftlichen Technik. Nach der Statistik hat die Größe der Anbaufläche für Korn ganz erheblich zugenommen, auch der Ertrag von Weizen, Roggen und Kartoffeln. Damit ist widerlegt, daß die landwirthschaftliche Produktion im Niedergange sei. Die Verminderung des Zinsfußes ist auch der Landwirthschaft zu gute gekommen, es fehlt ihr also nicht an Kapital, und sie wäre daher im stande, die an sich nicht zu leugnende Leute⸗ noth zu überwinden. Andere Länder haben sich erholt und di Schwierigkeiten überwunden, warum sollte das nicht auch in Deutschland möglich sein? In Dänemark hat das Volks Hochschulwesen auch der Landwirthschaft gute Dienste geleistet, und seitdem haben dort die Klagen aufgehort. Man hat bestritten, daß die Arbeiter zu den Zöllen eine Zubuße leisten. Denken Sie (nach rechts) nicht an die Tagelöhner, die keine Naturallöhne erhalten? Und woher wissen Sie, daß infolge der höheren Zölle die Löhne steigen werden? Die Vertheuerung der Konsumtion wird im Gegen⸗ theil die Lage der Arbeiter verschlechtern, und ich bezweifle bei den Fortschritten des Maschinevwesens, daß die Landwirthschaft mehr Arbeiter beschäftigen wird als jetzt. Die Herren wollen nur eine Ein⸗ theilung des Nationalvermögens zu ihren Gunsten einführen.

— Abg. Dr. Barth (fr. Vgg.): Herr von Wangenheim und seine Freunde führen uns immer zu Gemüthe, daß wir von Landwirth⸗ schaftsfragen nichts verständen. Wie steht es aber mit seiner cigenen Sachkenntniß? Er hat behauptet, daß selbst bei einem Zell von 80 ℳ für die Tonne Brotgetreide die jährliche Belastung für cine Arbeiterfamilie von 5 Köpfen nur 30 ℳ betragen wüͤrde. Er berechnete für den Kopf der Bevölkerung in Westfalen 132 Getreide. Die Zahl trifft fuͤr Westfalen nicht zu,

vor allen Dingen nicht für Deutschland. Man muß mindestens 178 kg pro Kopf der Bevölkerung rechnen nach den statistischen Untersuchungen des Herrn von Scheel über die Jahre don 1880 —98. Nach dem Durchschnitt der Jahre 1894—99 kommt man sogar auf einen Konsum von 193,16 bg. Ein Mann, wie Herr don Wangen. heim, müßte doch von solchen statistischen Feststellungen der Audor taten unterrichtet sein. Es scheint danach mit seiner Sachtenntnis wieht u bedeutend zu sein. Man kann mit Recht sagen, daß ein Dutchsähmäteb. konsum von 193 kg für den Arheiter einen Komsum den mindestens 200 kg bedeutet, da der Arbeiter mehr Brot de

als andere Kreise, die sich noch andere Genußmittel verschaffen koͤnnen. Das macht für eine Familie von 5 Köpfen cinen Koeh

1000 kg. Diesen Konsum don einer Tonne will Herr don

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