8 8 “ lauten auf den Namen der Berliner Handelsgesellschaft und sind Fn. Aktienbrenansrei 7) Erwerbs⸗ und Wirthsch afts⸗ 8 S 1. ü 8 t 8 8 e 1 a g 1 8 1.“ SGSernossenschafte. “ B
Die Theil⸗Schuldverschreibungen werden vom 1. Juli 1900 ab mit 4½¼ % in halbjährlichen Zielen 1“ Keine. zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staat
am 2. Januar und 1. Juli verzinst und die Zinsen gegen Einlieferung der den Theil⸗Schuldverschreibungen ———— — Berlin, Donnerstag, den 31. Januar 8
beigefügten Zinsscheine zahlbar gemacht und zwar: . in Berlimn ei der Kasse der Gesellschaft, „ Berliner Handels⸗Gesellschaft, „ Deutschen Bank, „ Nationalbanf für Deutschland, dem Bankhause Delbrück, Leo & Co.,
Activa. ℳ ₰ Nℳ
Rechtsanwälten.
. „ der Aachener Disconto⸗Gesellschaft, in Frankfurt a. M. „ dem Bankhause Gebr. Sulzbach, . „ der Frankfurter Filiale der Deutschen Bank, „ „ Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt, „ dem E. Heimann.
Jeder Theil⸗Schuldverschreibung sind 20 66“ und ein Erneuerungsschein beigegeben. Die Zinsscheine verjähren vier Kalenderjahre nach Ablauf des Jahres der Fälligkeit. Die
Kraftloserklärung abhanden gekommener oder vernichteter Theil⸗Schuldverschreibungenerf olgt nach den gesetz⸗ lichen Bestimmungen. Eine Kraftloserklärung von Zinsscheinen findet nicht statt.
in Leipzig in Breslau
5.
Die Verzinsung der Theil⸗Schuldverschreibungen hört an dem Tage auf, an welchem dieselben zur Rückzahlung nach Maßgabe des § 6 dieser Anleihebedingungen fällig werden. Mit den fälligen Theil⸗ Schuldverschreibungen nebst Erneuerungsscheinen müssen zugleich die nach dem Rückzahlungstage fälligen enngelie ent werden, widrigenfalls der Betrag der fehlenden Zinsscheine behufs deren demnächstigen
inlösung vom Kapitalbetrag gekürzt wird.
§ 6.
Die Rückzahlung der Theil⸗Schuldverschreibungen erfolgt vom Jahre 1906 ab zum Kurse von 105 % innerhalb 30 Jahren nach Maßgabe des Tilgun splanes. Die Elektricitäts⸗Lieferungs⸗Gesellschaft verzichtet bis zum Jahre 1906 auf jede Filgung der Anleihe. Im Juli jeden Jahres, das erste Mal im Juli 1905, findet in Berlin in Anwesenheit eines Vertreters der Berliner Handels⸗Gesellschaft die Aus⸗ loosung der am 2. Januar des folgenden Fehrcß zur Rückzahlung gelangenden Theil⸗Schuldverschreibungen statt.
Die Elektricitäts⸗Lieferungs⸗Gesellschaft behält sich das Recht vor, bei den planmäßigen Ver⸗ loosungen die vorgesehene Tilgung zu verstärken oder auch — jedoch nicht vor dem 1. Juli 1905 — die ganze Anleihe mit sechsmonatlicher Frist zur Rückzahlung auf einen Zinstermin zu kündigen.
Ueber den Hergang bei der Verloosung ist eine öffentliche Urkunde aufzunehmen.
Die gezogenen Nummern werden alsbald von der Elektricitäts⸗Lieferungs⸗Gesellschaft durch einen einmaligen Abdruck in den im § 8 bezeichneten Blättern veröffentlicht. . 88 “
Einer besonderen Benachrichtigung der einzelnen Theil⸗Schuldverschreibungs⸗Inhaber, sei es brieflich oder gerichtlich, bedarf es in keinem Falle.
§ 7. Die Einlösung der ausgeloosten bezw. gekündigten Theil⸗Schuldverschreibungen erfolgt zum Kurse von 105 % gegen Einlieferung derselben bei den im § 2 bezeichneten Stellen. 1 Der Nennwerth noch nicht fälliger Zinsscheine ausgelooster oder gekündigter Theil⸗Schuld⸗ verschreibungen, welche nicht mit eingeliefert werden, vom Einlösungsbetrage gekürzt.
Kündigungen und sonstige Bekanntmachungen an die Besitzer der Theil⸗Schuldverschreibungen erfolgen mit rechtlicher Wirkung durch einmalige Veröffentlichung in dem Deutschen Reichs⸗Anzeiger und mindestens noch zwei vom Aufsichtsrathe zu “ Blättern.
Nach jedesmaliger Einlösung von Theil⸗Schuldverschreibungen, sei es infolge regelmäßiger Aus⸗ loosung, sei es infolge vorzeitiger Rückzahlung, durch die Elektricitäts⸗Lieferungs⸗Gesellschaft sind die getilgten Theil⸗Schuldverschreibungen zu vernichten und ist über den Hergang eine öffentliche Urkunde auf⸗ zunehmen.
§ 10. Die legitimierten Inhaber der einzelnen Theil⸗Schuldverschreibungen können ihre Rechte gegen die Elektricitäts⸗Lieferungs⸗Gesellschaft selbständig geltend machen. Die Berliner Handels⸗Gesellschaft wird den Inhabern aus den Theil⸗Schuldverschreibungen ü55 aus den Indossamenten nicht verhaftet.
Die e“ werden mit der Firma der Gesellschaft und der faksimilierten Unterschrift des Vorstandes versehen. Die Eintragung in das Schuldverschreibungsbuch wird auf der Theil⸗Schuldverschreibung durch Unterschrift des “ bestätigt.
Theil⸗Schuldverschreibungen dürfen von der Elektricitäts⸗Lieferungs⸗Gesellschaft nur bis zur doppelten Höhe des jeweiligen Grundkapitals ausgegeben werden. . 3
Die Elektricitäts⸗Lieferungs⸗Gesellschaft ist nicht berechtigt, vor Tilgung dieser Anleihe eine neue Anleihe aufzunehmen, welche deren Inhabern ein 5 Recht auf das Vermögen der Gesellschaft als den Inhabern der jeßt ausgegebenen 5 Millionen Mark Theil⸗Schuldverschreibungen einräumt.
Die Ergebnisse des Geschäftsjahres 1900 werden hinter denen des Vorjahres voraussichtlich nicht zurückbleiben. c6 Berlin, im Dezember 1900. .
Elektricitäts⸗Lieferungs⸗Gesellschaft. 88 öAnuf Grund des vorstehenden Prospekts sind auf unseren Antrag 8 8 nom. ℳ 5 000 000 Aktien Nr. 1 bis 5000 der Elektricitäts⸗Lieferungs⸗ Gesellschaft und nom. ℳ 5 000 000 4 ½ %, à 105 % rückzahlbare Theil⸗Schuldverschrei⸗ bungen der Elektricitäts⸗Lieferungs⸗Gesellschaft zum Handel und zur Notiz an der Berliner Börse zugelassen worden und werden von uns in den Ver⸗
kehr gebracht. 1 ir stellen hierdurch letztere
nom. ℳ 5 000 000 4 ½ %, zu 105 % rückzahlbare Theil⸗Schuldverschrei⸗ bungen der Elektricitäts⸗Lieferungs⸗Gesellschafft
unter folgenden Bedingungen zur Subskription: 11“]
1) Die Zeichnung erfolgt auf Grund des dem Prospekt beigegebenen Anmeldeformulars
Mittwoch, den 6. Februar cr.
in Berlin bei der Berliner Handels⸗Gesellschaft, 8 8 „ Deutschen Bank, „ Nationalbank für Deutschland, dem Bankhause Delbrück Leo & Co., 8 der Aachener Disconto⸗Gesellschaft, in Breslau dem Bankhause E. Heimann, in Frankfurt a. M. „ Bankhause Gebr. Sulzbach, 8 der Frankfurter Filiale der Deutschen Bank,F in Leipzig „ „ Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt während der bei jeder Stelle üblichen Geschäftsstunden. Der frühere Schluß der Substription bleibt jeder Zeichenstelle vorbehalten. 2) Der Subskriptionspreis beträgt 100 ¾¼ % zuzüglich 4 ½ % Stückzinsen vom 1. Januar cr. ab bis zum Abnahmetage. 8 3) Bei der Subskription muß auf Erfordern eine Kaution von 5 % des Nennwerthes in baar oder in solchen nach dem Tageskurse zu veranschlagenden Effekten, welche die betreffende Stelle als zulässig erachtet, hinterlegt werden. d 4) Die Zutheilung, deren Hohr jeder Stelle überlassen bleibt, wird baldmöglichst nach Schluß 5 be. ogern 8 4 da derd r1a 5) Die Abnahme der zugetheilten Originalstücke kann gegen Zahlung reises (vgl. Nr. 2) vom 14. Februar 1901 ab stattfinden und muß s dfestens am 28. Februar 1901 erfolgen. Beträge zu ℳ 5000 sind ungetheilt am 14. Februar cr. abzunehmen. Berlin, Aachen, Breslau, Frankfurt a. M., Leipzig, im Januar 1901.
ner Handels-Gesellschaft. Deutsche Bank. Nationalbank für Deutschland. Delbrück Leo & Co. Aachener Disronto-Gesellschaft. E. Heimann. 1 Gebr. Sulzbach. Allgemeine Deutsche Credit⸗Anstalt.
2 2 22* 8 ʒ 188075] Aktien Ziegelei München.
Unsere Herren Aktionäre werden hiermit eingeladen auf Donnerstag, den 28. Februar 1901, Vormittags 10 Uhr, zur ordentlichen Generalversammlung in den Ninen Saal des Bayer. Kunst⸗ gewerbevereins, München, Pfandhausstr. 7.
Die Anmeldung der Aktien hat nach § 9 der Statuten spätestens bis einschließend Samstag, den 23. Februar 1901, Abends 6 Uhr, im Bureau der Gesellschaft, Hildegardstr. 1, bog. parterre, unter Vorlage eines arithmetisch geordneten Verzeichnisses zu geschehen.
8 Tagesordnung: 1) Entgegennahme der Berichte des Vorstands und des Aufsichtsraths und der Jahresbilanz. 8 ügung übe L- 85 — 2) Ergänzungswahl des Aussichtsraths. München, 29. — 1901. 1 8
Aufsichtsrath der Aktien Ziegelei IGIlulius Scheuer, Vorsitzender. 1
Gebäude: a. Brauerei, vorj. Bestand ℳ 175 576,63 2 % Ab⸗
schreibung 3 511,53]
172 065,10 Zugang in
1899/1900 919,12
b. Kaisergarten, vorj. Bestand 113 447,71 4 % Ab⸗
schreibung 4537,90 0
108 909,81
Zugang in 1899/1900 7 588,44
Maschinen: vorj. Bestand .. 10 % Abschreibung
Zugang in 1899/1900 öö 1
vorj.
20 % Abschreibung
Zugang in 1899/1900 Wirthschaftsgeräthe:
vorj. Bestand ...
20 % Abschreibung
Zugang in 1899/1900 Lagerfässer:
vorj. Bestand ..
10 % Abschreibung Transportfässer:
vorj. Bestand ..
25 % Abschreibung
Zugang in 1899/1900 Fuhrpark:
vorj. Bestand ..
33 ½ % Abschreibung.
Zugang in 1899/1900
Flaschenbiergeschäft: vorj. Bestand.. 33 ½ % Abschreibung.
Zugang in 1899/1900 V
Kanalisation: vorj. Bestand .. 10 % Abschreibung
Debitoren . Fotbecen “ Vorräthe an Bier, Malz, . ꝛc. 8
Ppassiva. Aktien⸗Kapital Hypotheken. Reservefonds .... Spezial⸗Reservefonds. Dividenden ..
Konto⸗Korrent⸗Konto:
Kreditoren.. Dotierung des Reserve⸗
fonds pro 1899/1900)
3 % Dividende..
Unvertheilbarer Gewinn⸗
Aeö11““
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
W11““
Debet. Betriebs⸗Konto. Abschreibungen Reingewinn
Credit.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto Bier⸗Konto und Zubehör
bescheinigt.
Posen, den 19. Dezember 1900. Ludwig Manheimer, vereideter Bücherrevisor.
Posen, den 30. September 1900.
Der Vorstand der Aktienbrauerei Bav
H. Stock.
11 Der Aufsi .ö“ Manheimer, Rechtsanwalt.
Die Dividende mit 3 % ist am 1. Februar 1901 zahlbar bei der Ostbank für Gewerbe in Posen, sowie bei deren Kassen in Posen (vorm. Heymann Saul) und
in Jersitz.
423 590/,44 Die Uebereinstimmung vorstehender Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlust⸗Kontos mit den 8 8*
— Vereinsbank in Nürnberg. Bekanntmachung gemaß 23 des Rei nkge
Gesammtbetrag der am Umlauf befindlichen Bodenkredit⸗Obligationen . ℳ 223 343 885,13, Gesammtbetrag der am 31. De⸗ zember 1900 in das Hypotheken- vpotheken nach Abzug aller Rückzahlungen oder sonstigen beeh
register eingetragenen
Nürnberg, den 29.
9 Hypotheken⸗ exr. Dezember 1900 in
. 225 705 294,78. anuar 1901.
Bankcommandite Lutz & Co.,
b“ 8) Niederlassung ꝛc. von No. 227.
b. Kaisergarten. . . 324 146 70 369 614
[87988] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte wurde eingetragen der Gerichts⸗Assessor Bruno von Görschen.
Aachen, den 26. Januar 1901.
Der Landgerichts⸗Präsident. 1 [87708] Bekanntmachung.
In die diesseitige Anwaltsliste 89 heute der Rechts⸗ anwalt Kurt Simon, dahier wohnhaft, eingetragen worden.
Calw, 28. Januar 1901.
K. Amtsgericht. Oberamtsrichter (Unterschrift).
88
[87707]
„In die Liste der hier zugelassenen Rechtsanwälte
ist heute der Rechtsanwalt Dr. Rudolf Albert Baum
hier eingetragen worden. 1 Kön. Amtsger. Dresden, 29. Januar 1901.
Kunz. 8 [87706]
Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Bayer. Landgerichte Memmingen zugelassene Rechtsanwalt Richard Goßner dahier ist heute in die Rechts⸗ anwaltsliste eingetragen worden.
emmingen, den 28. Januar 190b1.
Der Präsident des Kgl. Landgerichts:
.““ Schneidhuber. 8 8 [87956]
Der Rechtsanwalt Dr. jur. Preußv hierselbst ist heute in die beim unterzeichneten Gerichte geführte Rechtsanwaltsliste eingetragen worden. b
Neustadt a. e56 „ 28. Januar 1901.
Königliches Amtsgericht. [87705] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Leopold Katz ist gestorben und in der Liste der beim Königlichen Landgericht Berlin I zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden.
Berlin, 8 25. ernugr 1801- 1
önigliches Landgericht I. Der Präsident: F ““ [87987]
Der Rechtsanwalt Hermann Kneisel in Stro berg ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Königlichen Amtsgerichte zu Stromberg zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden.
Stromberg, den 26. Januar 1901.
Königliches Amtsgericht.
9) Bank⸗Ausweise.
q Keine.
machungen. [87989] Bekanntmachung. Von der Württ. Vereinsbank in Stuttgart ist bei uns der Antrag auf Zulassung von: ℳ 10 000 000,— 4 ½ % Theil⸗Schuld⸗ Sese der Bad. Anilin & Soda⸗ Fabrik in Mannheim u. Ludwigshafen a’ Rh., Serie A. Nr. 1— 10 000,
EE25
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen
Börse eingereicht worden. 11 Stuttgart, den 29. Januar 1901. 8
Zulassungsstelle der Stuttgarter Effektenbörse. 87975 eg.
Ein adung der Mitglieder des
„Ostdeutschen Hagel⸗Versicherungs⸗Verbandes“
zur ordentlichen Generalversammlung am Sonnabend, den 16. Februar 1901, Mittags 12 Uhr, im Cafs Restaurant zu Breslau, Wall⸗ straße 8. EZagesordnung: 1) Eröffnung der Sitzung. . 2) Bericht des kontrolierenden Mitgliedes über Bücher⸗ und Kassenführung und Vorlage der Revisionsprotokolle. 3) Geschafts ericht, Rechnungsabschluß und Bilanz pro 1900. . Entscheidung über 2 Reklamationen, betreffend 44 des Statuts. 5) Bericht der Decharge⸗Kommission behufs Er⸗ theilung der Decharge. 6) rleee und Genehmigung des Etats pro 7) Berathung und Beschlu fassung über die seitens des Verwaltungsraths beantragten Ab⸗ änderungen des umgearbeiteten Statuts und der Versicherungs⸗Bedingungen.
8) Allgemeine Besprechungen und Beschlußfassung
über event. zu treffende Maßnahmen. Breslau, den 31. Januar 1901. vpon Kunowski. [86857277 2* Als Liquidator der unterzeichneten theile ich hierdurch mit, daß die Gesellschaft auf⸗ gelöst ist und die Auflösung unterm 21. Januar 1901 in das Handelsregister eingetragen wurde. I fordere die etwaigen Gläubiger auf, sich bei der Gesellschaft zu melden. Berlin, den 26. Januar 1901.
8*
„Noval“ Gesellschaft m. b. 6. 1.2.
8*
8 “ 8 1““ 1
gewähren zu sehr günstigen Bevbenungen, gart.
1“
10) Verschiedene Bekannt.
Gesellschaft
Kommunal-Darlehen
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Waarengeichen muster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch ane Post⸗Anftaltga, für gli
Ber in auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und König
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 27 A., 27 B. und 27 C. ausgegeben.
reußischen Staats⸗
(Nr. 27 A.)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der gspreis beträgt 1 ℳ% 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen Unbenegi⸗ Benutzung
eschützt. lasse. 1 8 2 b. Sch. 15 687. Vorrichtung zum Schneiden von Zwiebackbroten. — A. Schupp, Essen a. d. Ruhr, Steeler⸗Chaussee 63. 21. 2. 1900.
Za. H. 24 331. Hemdhose. — Christine Hardt, Dresden⸗Blasewitz, Seidnitzerstr. 3. 9. 7. 1900.
4a. L. 14 772. Acetylen⸗Doppelbrenner. — Heinrich Friedrich Loos, Nürnberg, Petzoldstr. 3. fl. 10. 1900. b
Aa. P. 11 557. Luftzuführungshülse für Peeneeege hlich brenner — Wilhelm Pittner,
ien; Vertr.: August Rohrbach, Max Meyer
u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 9. 5. 1900.
4 b. H. 24 663. Strahlensammler zur Ueber⸗ führung der Strahlen einer Licht⸗ oder Wärme⸗ quelle in das Innere von Gebäuden, Schiffen u. dgl. — Odilon Baltzar Hannibal Hanneborg, Christiania; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser,
in, Lindenstr. 80. 20. 1. 1900.
M. 16 062. Vorrichtung zur Entfernung der Zündpille aus dem Flammenbereiche. — Adog Martini, Berlin, Leipzigerstr. 81. 22. 11. 98.
V. 3851. Schwengel⸗Seiltiefbohrvor⸗ richtung mit steifem Spülbohrgestänge. — Joseph Vogt, Niederbruck b. Masmünster, Ob.⸗Elsaß.
.3. 1900.
J. 5550. Stoßbohrmaschine mit durch eine biegsame Welle angetriebener Bohrstange. — M. C. Jackson, J. Mc. Donough u. A. J. Clark, Denver, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 9. 1. 1900.
d. H. 23 559. Selbstthätige Sicherheits⸗ schranke für Bremsberge und Aufbrüche. — H. Heidkamp, Kirchhörde 106, Post Brüning⸗ hausen i. W. 13. 2. 1900.
6 b. F. 13 130. Verfahren und Vorrichtung
zum Konservieren von Wein im Faß durch mit Weingeist gesättigte Kohlensäure. — Eduard Frank, Andernach. 20. 7. 1900.
7e. P. 11 075. Verfahren zur Herstellung
von Kettenrädern aus Blech. — Johann Puch, Graz; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 11. 11. 99. 8 . 8d. H. 23 566. Zum Aufsetzen auf einen Kochofen bestimmte Heizvorrichtung für Bügel⸗ eisen. — Ernst Hinze, Frankfurt a. M., Grüne⸗ burgweg 79. 14. 2. 1900. 8d. N. 5294. Wäschekalander. — Fritz Neu⸗ bauer, Nürnberg, Murrstr. 5. 3. 9. 1900. Se. A. 7525. Vorrichtung zum Abwiegen und Stopfen von Bettfedern. — Alb. Arousheim, Hagen i. W. 20. 11. 1900. Ila. H. 22 201. Drahtheftmaschine zum Heften dder von Schnellpressen kommenden Druckbogen⸗ bahnen. — Robert Hoe, New York, 504 Grand
mann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 25. 10. 98.
lIlIa. H. 22 202. Drahtheftmaschine zum Heften der von Schnellpressen kommenden Druck⸗ ogenbahnen. — Robert Hoe, New York, Grand Street 504; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersin
Street; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring⸗
12 k. B. 26 332. Verfahren zur Verarbeitung der braunen Abfalllaugen der Melasse⸗Entzuckerung und ähnlicher, organisch gebundenen Stickstoff enthaltenden Abfälle; Zus. z. Anm. B. 24 924.
Dr. Eduard Besemfelder, Charlottenburg, Kantstr. 105 a. 5. 2. 1900.
129. F. 12 155. Verfahren zur Darstelluug von Kondensationsprodukten aus substituierten Oxybenzylhalorden und Aminen. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co.,
Eiberfeid 14. 1. 99.
13 b. K. 19 187. Einrichtung zur Herstellung eines Wasserumlaufes in Dampfkesseln; Zus. z. Pat. 114 523. — Robert Knappik, Dabrowa Gorniecza, Russ. Polen; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin, Potsdamerstr. 3. 16. 2. 1900.
13 b. Sch. 16 112. Vorrichtung zum Abscheiden des Oeles aus Abdampf. Louis Schwarz & Co., Dortmund, Kampstr. 3. 22. 6. 1900.
14 b. B. 27 193. Vorrichtung zum Bewegen der Absperrschieber an Dampfmaschinen mit um⸗ laufendem Kolben. — Henry Alonzo Buck, West⸗
8 Seüfeen⸗ Conn., V. St. A.; Vertr.: Dr. R.
Wirth, Frankfurt a. M. u. W. Dame, Berlin, Luisenstr. 14. 23. 6. 1900.
14 b. T. 6714. Dampfmaschine mit schrauben
förmigem Kolben und in die Schraubengänge dessel EEeee Charles
Havelock Taylor, 57 Clandeboye Avenue, Town
of Westmount, Canada; Vertr.: Hugo Pataky u.
Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 23. 12. 99.
15a. D. 10 528. Gießvorrichtung für Quadrate
und Ausschlußstücke an Zeilengießmaschinen.
William Hotchkiß Doolittle, Philadelphia,
8— Penns⸗, V. St. A.; Vertr.: C. v. Ossowski,
Zerlin, Potsdamerstr. 3. 13. 3. 1900. 5Sc. W. 16 307. Druckfundament für Stereo⸗
Pinsk, Rußl.; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin, Potsdamerstr. 3..21. 5. 1900.
Klasse. , — 1
15d. St. 6373. Schön⸗ und Widerdruckschnell⸗ presse mit einem Druckzylinder. — Alex Stadt⸗ hagen, Berlin, Universitätsstr. 3b. 2. 4. 1900.
15g. G. 15 014. Vorrichtung zur Erzeugung von Durchschlägen auf Schreibmaschinen. — Fred. Proctor Gorin, Monadnock Block 1124, Dearbon Street 260, Chicago, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiff⸗ bauerdamm 29a. 15. 5. 1900.
15g. Sch. 14 240. Tabellenschreibvorrichtung für Schreibmaschinen. — Louis Schlesinger, 309 Belden Avenue, Chicago; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 28. 11. 98.
15h. Sch. 16 274. Schaltvorrichtung an selbst⸗ thätigen Zifferwerken. — J. G. Schelter & Giesecke, Leipzig, Brüderstr. 26/28. 14. 8. 1900.
15k. Z. 2860. Verfahren zum Entfernen des Papiers nach dem Abziehen von Kupferstichen u. dgl. auf Holz. — Christof Zippelius, München, Wörthstr. 9. 28. 8. 99.
16. W. 15 990. Verfahren zur Herstellung und Trocknung von Düngemitteln aus Industrie⸗ Abfällen und Fäkalien. — A. Wenck, Magde⸗ burg, Frankestr. 2. 20. 2. 1900.
20 d. M. 18 052. Schutzvorrichtung, insbe⸗ sondere für Straßenbahnwagen. — C. H. A. Meyer, Altona⸗Ottensen, Oevelgönne, 104. 11. 4. 1900.
20ece. F. 13 459. Sicherungs⸗ und Auslöse⸗ vorrichtung für Hakenkupplungen an Eisenbahn⸗ fahrzeugen. — Robert Bernhardt Fickenwirth, Lengenfeld i. V. 3. 11. 1900.
20i. S. 13 083. Zugdeckungseinrichtung für Eisenbahnen. H. Skapski u. Dr. W. Hoch⸗ berg, Tarnow, Galizien; Vertr.: Carl Pataky, Emil Wolf u. A. Sieber, Berlin, Prinzen⸗ straße 100. 20. 11. 99.
20i. St. 6367. Von verschiedenen Weichen ab⸗ hängige Streckenanschläge zur Signalgebung auf der Lokomotive. — Hermann Stadelmannr., Apolda. 27. 12. 99.
201l. D. 10 633. Stromabnehmer für elek⸗ trische Bahnen mit unterirdischer ee; — Edmond Draguet, 22 Boulevard Anspach, Brüssel; Vertr.: F. A. Hoppen u. Max Mayer, Berlin, Charlottenstr. 3. 1. 5. 1900.
21 a. A. 7065. Schaltungsweise der Trans⸗ formatorspulen für funkentelegraphische Empfangs⸗ apparate mit geerdetem Empfangsdrahte. — Allgemeine Elektricitäts ⸗Gesellschaft, Berlin. 12. 4. 1900.
21 a. G. 14 025. Schreibtelegraph. — Gray European Telautograph Company, Chicago; Vertr.: C. Gronert, Berlin, Luisen⸗ straße 42. 2. 12. 99.
21 b. D. 11 004. Sammlerelektrode, deren Masseträger aus über einander in Abständen an⸗ geordneten, ebenen oder rinnenförmigen Blei⸗ plättchen besteht. — Louis David, Barcelona, Spanien, Vertr.: Otto Siedentopf, Berlin, Friedrichstr. 49a. 26. 9. 1900. b
21b. 8. 23 265. Verfahren zur Herstellung von Sammlerelektroden. — Martin Hirschlaff, Mittelstr. 43, u. Johann Mücke, Adalbert⸗ straße 75, Berlin. 13. 12. 99.
21 b. R. 13 762. Verbesserte Elektrodenplatte für Sammelbatterien. — Jean Baptiste Relin u. Charles Adolphe Rosier, Levallois⸗Perret, Frankr.; Vertr.: G. Brandt u. F. W. Klaus, Berlin, Kochstr. 4. 6. 12. 99.
21c. H. 24 403. Anlasser für Nebenschluß⸗ motoren mit einem im Kreise der Feldwicklung liegenden selbstthätigen elektromagnetischen Haupt⸗ stromunterbrecher. Hannoversche Gummi⸗ Kamm⸗Compagnie, Aktien⸗Gesellschaft, Hannover⸗Limmer. 28. 7. 1900.
21 d. S. 13 762. Schleifringanordnung für Drehstrommotoren. Siemens & Halske, Aktien⸗Gesellschaft, Berlin. 12. 6. 1900.
21g. EC. 7239. Hochfrequenztransformator. Elektrizitäts⸗ ke.e.eneh ss vormals Schuckert & Co., Nürnberg. 31. 10. 1900.
22b. B. 23 923. Verfahren zur Darstellung von Sulfosäuren von Anthracenfarbstoffen; Zus. z. Pat. 116 546. — Badische Anilin⸗ & Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 15. 12. 98.
22 b. F. 12 279. Verfahren zur Darstellung von Dihalogenderivaten der 1 5 Diamido⸗ anthrachinondisulfosäure; Zus. z. Pat. 104 901.
Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 7. 10. 99. 1
22 d. K. 20 163. Verfahren zur Darstellung
eines braunen schwefelhaltigen Baumwollfarbstoffs. Dr. Arthur Koetzle, Frankfurt a. M., Mainzer⸗ landstr. 73. 6. 10. 1900.
22 db. K. 20 172. Verfahren zur Darstellung eines schwarzen schwefelhaltigen Baumwollfarb stoffs. Dr. Arthur Koetzle, Frankfurt a. M., Mainzerlandstr. 73. 8. 10. 1900. 9
22g. B. 27 806. Verfahren zur Herstellung einer längere Zeit haltbaren Emulsion aus Theeröl und wässriger Chlorzinklösung. Berliner
olz⸗Comptoir, Charlottenburg, Hardenberg raße 29. 13. 10. 1900.
24 b. R. 12 359. Brenner. Jean Alexandre Rey u. Jean Mare Barthélemy Rey. Paris, 41 Rue Taitbout; Vertr.: Hugo Pataky u. Wil⸗ helm Patakv, Berlin, Luisenstr. 25. 25. 7. 99.
25a. G. 11 5289. Schwingender Fadenspanner
für Motorstrickmaschinen. — Ferdinand Graff, Chemnitz, Turnstr. 35. 25. 5. 1900.
Klasse. ““
25a. R. 14 057. Rauhvorrichtung für Rund⸗ wirkmaschinen. — Carl Gustaf Ungve Ringheim, Karlskrona, Schweden; Vertr.: A. W. Brock, Berlin, Hedemannstr. 9. 1. 3. 1900.
25 b. G. 14 760. Maschine zum Flechten von Korbmänteln. — Wilhelm Gasper, Monheim a. Rh., Stat. Langenfeld. 16. 8. 1900.
26e. D. 10 741. Einrichtung zum Abführen des beim Ablöschen von Koks sich entwickelnden Wasserdampfes aus dem Retortenhaus. — Eugone Derval, Paris; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 11. 6. 1900.
29b. T. 7006. Verfahren zur Herstellung von Celluloselösungen mittels Kupferoxydammoniak. — Dr. Edmund Thiele, Kottbus. 26. 6. 1900.
29 b. W. 16 379. Verfahren zum Reinigen von Textilfasern, besonders Wolle, mit flüchtigen Lösungsmitteln. — Felix Wislicki, Tubize, Belgien; Vertr.: Dr. L. Wenghöffer, Berlin, Friedrichstr. 115. 9. 6. 1900.
30e. Z. 2962. Massagetisch. — Alfred Zeth u. Sebastian Trost, München, Görrestr. 29/3. 19. 3. 1900.
33c. Sch. 14 904. Brenneisen. — A. Schöller, Wien; Vertr.: J. Leman, Berlin, Elisabeth⸗ Ufer 40. 19. 6. 99.
34g. A. 7032. Kugelführung für Thüren, Schubladen u. dgl. — Frederick Edison Allen, 226 Ruggles Street, u. Frank Ephraim Herbert Gary, 5 Tremont Street, Boston, Mass.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. Y. 3. 1900. 1
34g. F. 12 706. In Kofferform zusammen⸗ legbarer Armsessel mit Schreibplatte. — Eugen Ritter von Freystädtler, Budapest, Museum⸗ gasse 3; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 5. 3. 1900.
34g. H. 23 249. Spieltisch. — Frau Sophie Held, Köln⸗Riehl, Stammerheimerstr. 11. 12. 99.
34g. H. 24 416. Matratze. — Julius Henel vormals C. Fuchs, offene Handelsgesellschaft, Breslau, am Rathhaus 24/27. 3. 8. 1900.
34i. A. 7080. Zusammenlegbares Schreib⸗ und Lesepult. — Samuel Akbroit, Odessa, Uspens⸗ kajastr. 93, Rußl.; Vertr.: Emil Reichelt, Dres⸗ den. 9. 1. 1900.
34k. G. 14 855. Handtuchständer. — Valentin⸗ Gram, Würzburg, Sanderstr. 9. 19. 9. 1900.
34k. W. 16 385. Bewegbares Abortgefäß. — Wilhelm Weih, Bochum, Bergstr. 73. 11. 6. 1900.
34I1. W. 16 566. Petroleumkanne. — Willi Wolff, Oberstein a. Nahe. 3. 8. 1900.
38f. B. 26 882. Vorrichtung zum Einspannen von Faßdauben in Fügemaschinen. — Böttcher & Gessner, Altona b. Hamburg. 28. 4. 1900.
38h. P. 11 922. Dichtungsvorrichtung für die Hirnfläche von zu imprägnierenden oder zu färben⸗ den Holzstämmen. — Josef Pfister, Wien; Vertr.: C. Rob. Walder, Berlin, Kleinbeeren⸗ straße 22. 29. 9. 1900.
39 b. H. 22 904. Kälteschutztafeln. — Otto Horstmann & Co., Köln a. Rh. 12. 10. 99.
40“a. P. 11 461. Anreicherung geschwefelter Erze, welche mit kohlensauren Erdalkalien ver⸗ wachsen oder vermengt sind, durch Behandlung mit einer wässerigen Lösung von schwefliger Säure.
Hugo Petersen, Radzionkau. 2. 12. 99. 2c. F. 13 330. Distanz⸗ und Höhenmeß⸗ vorrichtung an tachymetrischen Instrumenten. Otto Fennel Söhne, Cassel. 30. 6. 1900.
412 c. M. 18 566. Setzkompaß zur Bestimmung der Lage von Wellen. — Georg Mansfeld, hrs van i. Th., Südstr., Villa Ansfeld. 1. 9.
900.
42e. S. 12 861. Scheibenwassermesser. Siemens & Halske, Aktiengesellschaft, Berlin. 16. 9. 99.
42e. S. 13 724. Ventilanordnung an kombi⸗ nierten Flüssigkeitsmessern; Zus. z. Pat. 77 398. — Siemens & Halske, Aktien⸗Gesellschaft, Berlin. 1. 6. 1900.
42m. G. 13 046. Rechenmaschine mit endlosen Ketten. Henry Goldman, Chicago; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheen⸗ straße 32. 9. 1. 99.
45 b. S. 13 688. Säegeräth für Beete mit vorgedrückten Furchen. Karl Sauer, Grießen⸗ bach b. Landeshut, Niederbayern. 21. 5. 1900.
45c. A. 7223. Messer für Mähmaschinen. — Aktiengesellschaft für landwirthschaftliche Maschinen vorm. Gebr. Buxbaum, Würz⸗ burg. 28. 6. 1900.
45g. A. 7325. Vorrichtung zum Zuführen und Vertheilen der Vollmilch bei Milchschleudern. Aktiebolaget Separator, Stockholm; Vertr.: R. Schmehlik, Berlin, Luisenstr. 47. 6. 8. 1900.
15k. B. 27 258. Fliegenfänger. — Jean Bell, Köln, Casparstr. 18. 4. 7. 1900.
45k. W. 16 88n. Sammelfalle für Mäuse und ähnliche Schädlinge. Weißweiler 4& Kleberg, Köln a. Rh. 3. 11. 1900.
4 7“a. Sch. 15045. Sicherheitsvorrichtung für den Trogverschluß an Knet⸗, Misch⸗ und Zer⸗ kleinerungsmaschinen. — Heinrich Schön, Stutt⸗ gart, Panoramastr. 31. 7. 99.
17 b. Z. 3088. Lagerbock. Frans Oskar Zeinwoldt, Kimstädt, Schweden; Vertr.; C. Schmatolla, Berlin, Jägerstr. 6. 14. 9. 1900.
17 e. M. 18 423. Reibungskupplung. Ludwig
65c.
Maurer, Nürnberg, Flaschenhofstr. 32. 18. 7. 1900.
Klasse.
47d. M. 18 605. Seilverbinder. — F. Merkel⸗ bach, Wiesbaden. 11. 9. 1900.
47 e. M. 18 727. Schmiervorrichtung mit Rühr⸗ werk; Zus. z. Anm. M. 16 443. — Maschinen⸗ und Armaturenfabrik vorm. C. Louis Strube Aktien⸗Gesellschaft, Magdeburg⸗ Buckau. 5. 6. 1900. 3
47y9. B. 27 881. Durch einen Wärmeaus⸗ dehnungskörper beeinflußtes Ventil. — Frederick L. Bickel, 1348 Palmer Street, u. Louis Weber, 1763 Frankford Avenue, Philadelphia, Perna V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin, Köni ö egsh 70. 18. 10. 1900. 1 .
47g. C. 860. Druckwasservertheiler für mit
ruckwasser betriebene Vorrichtungen jeder Art. — Frl. Rose Colson, Anzin, 24 Rue de l'Escaut, Frankr.; Vertr.: Ernst Herse, Berlin, Mitten⸗ walderstr. 24. 26. 2. 1900. 1 47g. H. 22 091. Abschlußschieber ohne Gehäuse mit Keilen o. dgl. zum Andrücken von Schieber und Sitz an einander. — Jean Hart⸗ mann, Mülhausen i. Els., Buffonstr. 27. 8. 5. 99. 50c. K. 18 819. Trommelmühle mit im Innern der Trommel angeordneten Taschen, Vorsprüngen o/. dgIl. — Eugen Kreiß, Hamburg, Papenstr. 34. 16. 11. 99.
50d. St. 6410. Flachsieb mit Vorrichtung zum Reinhalten der Gaze. — Wilhelm Streitz, Jordan, Kr. Schwiebus. 7. 5. 1900.
51 b. H. 23 865. Pianoforte mit Hilfsresonanz⸗ boden. — Clifford Robert Stephen John Hallé, 50 Lincolns Inn Fields, London; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 10. 4. 1900. 8.
51 b. O. 3498. Pianofortemechanik. — William Over, Grey Linn b. Auckland, Lewis Roberts Eady, Auckland, u. Arthur Eady, Auckland, Austral.; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Franz Schwenterley, Berlin, Leipzigerstr. 131. 9. 10. 1900.
51c. E. 6089. Zither. — Vincenzo Eckhart, Graz, Steiermark, Heinrichstr. 39; Vertr.: Da⸗ gobert Timar, Berlin, Luisenstr. 27/28. 21. 9. 98.
51d. V. 3809. Mechanisches Musikwerk mit Einrichtung zum selbstthätigen Auswechseln der Notenscheiben. — George Varrelman, New York, Hancockstr. 531; Vertr.: Ed. Breslauer, Leipzig. 14. 2. 1900.
51l e. Sch. 16 364. Notenblattwender. — Florian Schaffter, 735 Canal Straße, New Orleans, V. St. A.; Vertr.: B. Reichhold u. F. Nusch, Berlin, Luisenstr. 24. 18. 9. 1900.
53f. M. 17 736. Vorrichtung zum Zusammen⸗ halten einer getheilten Form zur Herstellung von Figuren, Intarsien u. s. w. aus plastischer Masse, insbesondere aus Zuckermasse; Zus. z. Pat. 107 871.
Gustav Milke, Dresden. 22. 1. 1900. 56a. E. 7232. Gebiß für Kandaren und Trensen. Carl Friedrich von Esmarch, Wandsbeck, Alte Kaserne. 29. 10. 1900.
57 b. P. 12 040. Nichtaktinisch gefärbter Licht⸗ hofschutzanstrich für die Rückseite photographischer Platten, Films u. dgl.; Zus. z. Anm. P. 11 274.
Paul Plagwitz, Steglitz, Kurzestr. 5. 11. 5. 1900.
61c. H. 24 251. Rettungsvorrichtung aus Wassersgefahr. — Frederic Holthausen, Clichy⸗ la⸗Garenne, Seine, 138 Bd. Nationalà; Vertr.: R. Fiedler, Berlin, Kronprinzen⸗Ufer 3. 22. 6. 1900.
63c. St. 6158. Elektrische Bremse für Motor⸗ wagen. — Alfred Stevens, u. William Steven Penney, Ramsgate, Kent, Engl.; Vertr.: S. H. Rhodes, Berlin, Zimmerstr. 13. 14. 10. 99.
63e. S. 13 885. Ueberzug mit auswechselbaren Stollen für Radreifen von Motorwagen. Sächsische Accumulatorenwerke, Aktien⸗ gesellschaft, Dresden, Rosenstr. 107. 14. 7. 1900.
63h. L. 14 392. Vorrichtung zum Kuppeln zweier Zweiräder. Carl Lampoltshammer, Saline Neusulza b. Stadt Sulza i. Th. 11. 6. 1900.
63i. N. 4593. Beim Rückwärtstreten durch Verschieben eines Gewindetheiles in Wirksamkeit zu setzende Fahrradbremse. The New-De- parture Bell Company, 222 North Main Street, Bristol., Conn. V. St. A.; Vertr.: Alerander Specht u. J. D. Petersen. Hamburg. 8. 11. 98.
64 b. G. 14 083. Flaschenreinigungsvorrichtung;
Zus. z. Pat. 103 568. — Christoph Groterjan. Berlin, Schönhauser Allee 130. 21. 12. 99.
6 4c. D. 10 869. Abfüllhahn für gashaltige
Flüssigkeiten. The Diamond Sodu- Water Machine Company Limited. 14 Bischops Court. Old Batlev, London, Engl.: ☛ Baermann, Berlin. Karlstr. 40. .S. 1900.
65u. K. 19 912. Propeller. Roman König.
Essegg. Slavonien; Vertr. Mar Lorenz u. Mär Mossig, Berlin, Alt⸗Moabit 129. 2. 2. 1900.
65a. Sch. 14 115. —2 — — n,
sieren mit in Rahmen eingespann 1 gleicher Länge. Alfred Burgstr. 5. 17. 10. 98.
H. 11 607. Ballastschwert mit der der Bewegung des eigentlichen Schwertes zu sich selbst gefuüͤhrtem Gewicht.
Preston, St. George’s Island, Love. Cornwell. Engl.; Vertr.; R. Deizler. I. Maemeche u. F
Deißler. Berlin. Luisenstr. 318. X à. 100.
Ch. Wilkotvit,