— * . 2

Qualität 5 4 twortlich oder nicht verantwortlich anzusehen sei, ist unserem 8 8s- Baerae2 QDurchschnitts⸗ 29 vorigen Präsidenten nicht eingefallen. Ueber die andere Seite der Frage kann 9 2 preis Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner Menge 1

verschiedener Meinung sein, ob derartige Mittheilungen dem für man 3— überhaupt einem Parlamente zu machen sind oder höchster niedrigster böchster niedrigster vieeh

Händen gepflegten Boden der Provinz Brandenburg ist der Bau der Monarchie und der Größe des Vaterlandes erwachsen, der uns Allen Schutz und Schatten spendet. Die Provinz Brandenburg, in Leid und Freud mit der Monarchie und ihren Geschicken verbunden, hat ihre Mannen gestellt auf die Schlachtfelder, auf denen wir den steilen Weg zur Größe emporgestiegen sind; sie hat von jeher die größten Opfer an Gut und Blut für das Vaterland gebracht. Es sind erst wenige Jahre her, daß die Kriegsschulden abgestoßen worden sind, welche die Provinz noch zu entrichten hatte seit der Zeit der Freiheitskriege; fast ein Jahrhundert lang hat die Provinz die Opfer tragen müssen, welche ihr der große Krieg auferlegt hat, der zur Befreiung des Vater landes führte.

Aber die Provinz Brandenburg hat auch wirthschaftlich einen An⸗ spruch darauf, einen eigenen Ober⸗Präsidenten zu besitzen. Sie ist zunächst, was den Flächeninhalt betrifft, mit 3,98 Millionen Hektar fast die größte Provinz der Monarchie; sie wird nur von Schlesien mit 4,03 Millionen Hektar um weniges an Flächeninhalt übertroffen, geht sonst allen anderen Provinzen an Flächeninhalt voran. Was die Einwohnerzahl betrifft, so wird die Provinz Brandenburg nur von den Provinzen Rheinland, Schlesien und Westfalen an Größe über⸗

verschmolzen werden sollte, eine Befürchtung, die ich auch in diesem Falle nicht als meinen Absichten entsprechend bezeichnen konnte.

Die dringlichste Aufgabe auf dem Gebiete der Verwaltungsreform lag auf polizeilichem Gebiete. Die Verschiedenheit der Zuständigkeit in Berlin einerseits und in den Vororten andererseits auf polizeilichem Gebiete erheischte absolut baldige Abhilfe. Es ist deshalb im Namen der Staatsregierung von mir der Gesetzentwurf wegen der Regelung der polizeilichen Verhältnisse der Vororte im vorigen Jahre vorgelegt worden, der die Zustimmung dieses hohen Hauses und des Herren⸗ hauses gefunden hat und als Gesetz vom 13. Juni emaniert worden ist. Bei der Berathung dieses Gesetzentwurfs hier im Hause wurde von verschiedenen Seiten, und zwar nicht ohne Grund, angeregt, ob man die polizeiliche Regelung nicht einstweilen aussetzen und mit der gesammten Regelung der Zuständigkeitsverhältnisse von Berlin und den Vororten verbinden sollte. Ich habe mich damals da⸗ gegen ausgesprochen, weil, wie ich erwähnte, die polizeiliche Regklung eine durchaus dringliche und unaufschiebbare war, und weil ich in der That zweifelhaft war, ob diese Regelung der sonstigen Zuständigkeiten so schnell erfolgen würde, daß ich bereits in der Lage wäre, in Kürze hier einen neuen Gesetzentwurf dem Hause vorzulegen. Wider Erwarten, muß ich sagen, und wider

Durch⸗ schnitts⸗

2e Aber ich bin der Meinung, daß, wenn das Haus sein idium beauftragt hat, Seiner Majestät die Gefühle des Hauses höchster preis zzusprechen, es ganz naturgemäß ist, wenn dem Hause auch das ℳ ₰ wiedergegeben wird, was Seine Majestät hierauf erwidert hat. Es

3 1 vrat; sich hier nicht um einen Staatsakt unter Verantwortlichkeit Gerste. ne. Ministers, über den wir diskutieren könnten — eine solche Dis⸗ 14,80 14,80 12,80 fussion ist sachlich ausgeschlossen —, sondern um eine Aeußerung des 14,00 14,50 13,26 Monarchen, die kennen zu lernen die Mitglieder des Abgeordneten⸗

1

hauses ein Interesse haben. 88 15,00

niedrigster

Doppelzentner 4

Noch: 12,80 13,50 14,00 13,60 15,00 15,00

Namslau. Trebnitz. Ohlau Brieg.. Goldberg Fenen 8** eobschü Neiße. 5 1 Halberstadt. Eilenburg Erfurt

Kiel . Goslar. Paderborn Fulda. Wesel.. München.

10,80 12,00

12,40 14,50 14,50 14,00

15,50 14,00 15,00 14,30 14,00

14,00 13,50 15,00

10,80 12,50

12,80 14,50 14,50 14,27

16,40 14,00 15,00 14,30 15,00 14,00

13,50 16,00

12,80 13,00 14,00 13,20 15,00 15,00 14,53

16,40 15,00 16,00 14,50 15,10

14,50 14,00

Abg. Fritzen⸗Borken (Zentr.): Ich kann mich diesen Aeußerungen des Kollegen Krause in Bezug auf den letzten Punkt nur vollständig 15,50 schließen. Wenn es sich nur um einen Akt der Rücksichtnahme 15,07 ansererseits handelte, Seiner Majestät die Gefühle des Hauses aus⸗ 14,00 macrücken, so lag auch auf der anderen Seite ein Akt der Rücksicht⸗ 17,40 me vor, und wenn der Präsident uns die Gefühle Seiner Majestät 15,00 mittheilte, so können wir ihm dafür nur dankbar sein. 189898 Abg. Graf zu Limburg⸗Stirum k(kons.): Der Abg Richter hat darauf hingewiesen, daß ein verantwortlicher Minister bei der 14, Audienz nicht zugegen gewesen sei, und daß deshalb die gefallenen 1500 Aeußerungen keine Gültigkeit hätten und aus diesem Grunde hier nicht 129 mitgetheilt werden dürften. Ich möchte darauf aufmerksam machen,

14,20

Straubing . Regensburg. eißen Plauen i. V. Heidenheim . Ravensburg. III Offenburg Rostock. . Waren i. M. Altenburg. . Arnstadt i. Th.

„ „ 2 2, b2 .

23. Tilsit

Insterburg Lyck 8

Elbing.

Beeskow.

Luckenwalde.

otsdam. “

Brandenburg a. H.

Fürstenwalde, Spree

Frankfurt a. O.

emmin

Anklam

Greifenhagen 8

Stargard i. Pomm .

Schivelbein. 8

Kolberg.

Köslin

Schlawe. “

Rummelsburg i. P..

Stoen p. 3

Lauenburg i. P..

Namslau

Trebnitz.

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Bunzlau

Goldberg

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ZEEA11“

Halberstadt .

Eilenburg

Erfurt

Kiel .

Goslar .

Lüneburg I“

Paderborn, Saathafer 8 Futterhafer

Fulda. E“

Kleve.

Wesel.

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München.

Straubing

Regensburg

Meißen

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Urach.

Heidenheim.

Ravensburg.

Ulm 1

Offenburg

Rostock.

Waren 9 M.

Braunschweig

Altenburg..

Arnstadt i. Th.

Bemerkungen. Die verkau Ein liegender Strich (

2 2 „ 2. 9 „ 2 2 1 . 2 2 „ 29 4 „ 42 2 2 . „ „ „ 9 9 9 2. 42 2 9 2„ * „ 2 „ * 2. 9 „ 2 2 „. 2 9 9 9 ⸗ 9 9 1. * 9 * 9 9 9 2

)in den Spalten für Preise ha

16,16 16,

17,80 14,80 15,80 14,00

13,00 15,60

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16,42 16,60

14,30 18,00 15,80 16,20 15,50 13,40 13,00 15,60 16,00

17,80 15,50 16,00 14,00

13,00 15,60

11,85 11,85

12,25

14,50 15,00

11,75

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14,40 14,60 15,00

16,68 17,00

18,00 17,60 17,20 16,00 15,50 18,40 16,40 16,60 16,50 .13,80 13,70 16,00

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8888

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13,60 13,00 15,60 15,50

16,80 Süe

14,60 14,80 15,10 14,20 14,50 14,00 14,00 15,00 14,50 12,00 16,80 16,42 15,00 14,70 14,00

14,40 14,00 14,40 15,00 13,00 13,80 15,00 15,20 15,60

16,00

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üSSSe⸗ S8888882

14,50 15,40 14,40 14,00 15 00 14,50 13,00 19,00 18,18

15,70 14,00

14,40 14,40 15,60 15,25 13,40 13,80 15,00 15,20 15,60

13,58 13,91 14,24 15,15 13,19 13,80

ark abgerundet mitgetheilt. orgekommen ist, ein Punkt (.

18,32 16,96 16,97

17,33 16,16 16,45 16,00 13,96 13,93

16,85 11,79 12,00 13,00

15,10 15,00

14,88

2

13,55 13,31

13,50 12,40 12,80 12,00 13,00 13,05

13,00 12,26 13,40

13,00 15,50 13,00

14,00 14,45 13,75 13,75 13,70

12,43 15,52 15,15 14,90

14,20 14,13 14,12 14,26 15,11 13,03 13,28

15,25

) in den letzten sechs Spalten,

Der Durchschnittspreis wird aus den

15,11

20. 3. 20. 3. 20. 3. 16. 3. 16. 3.

22. 3. 16. 3. 16. 3. 16. 3.

16. 3. 16. 3. 16. 3. 16. 3. 16. 3. 16. 3. 16. 3.

16. 3.

den unabgerundeten daß entsprechender B

len berechnet. 84 v e 87b

56. Sitzung vom 23. März 1901, 12 Uhr.

Der Präsident folgenden Worten: Das Präsidium hat gestern Majestät dem Kaiser empfangen Allerhöchstdemselben

wundung auszusprechen. Seine

nach denke ich es richtig darzustellen

Seine Majestät sagten, Sie se besonders darum so leugung is jetzt die Achtung vor den Autor namentlich in der Jugend,

einer Mitschuld nicht nicht genug dafür gethan haben

dem Hause der dneten daß, und das wünsche Ich- Parteien nach ihren Kräften

vor den Autoritäten wieder so

und

dahin

von Kröcher eröffnet die Sitzung mit

die Gefühle des

Majestät hatten die Auftrag zu ertheilen, Seine Freude dem Hause

daß das Haus den Wunsch geäußert habe, die K

Dann setzte Seine Majestät in einer Anf che etwa hinzu kann naturgemäß nicht wörtlich zitieren; — der 1

1 schmerzlich berührt, ewännen, daß seit dem Tode des Hochseligen Kaisers Wilhelm

und Seine Majestät fügten dann etwa hinzu: „Wir Alle, alle Stände ohne Ausnahme, können und dürfen uns da 8. reisyrechen, daß wir durch die Mittel, die Allen zu ote stehen — z. B. wiesen Seine Majestät auf die - daß die Autoritäten in der Art ge⸗ wahrt bleiben, wie es früher geschehen ist; Ich habe das Zutrauen zu

dazu mahnten Seine Majestät

gewonnen würde, wie es nöthig

8

die Ehre gehabt, von Seiner zu werden (das Haus erbebt sich) und uses aus Anlaß Seiner Ver⸗ Gnade, uns den auszusprechen darüber, undgebung zu machen. ich n wesentlichen Sinne Majestät dann sagte, en Vorfall in Bremen weil Sie jetzt die Ueber⸗

was Seine ien durch den

itäten im Volke abgenommen habe,

Presse bin 7

zu allen Parteien in demselben,

„alle wirken möchten, daß die Achtung

wäre.*

Seine Majestät hatten dann noch

erkrankten Ersten Herrn Vize⸗Präsi

Theilnahme huldvollst. Abg. Richter

hause noch im Reichstage jema Seine Majestät der Kaiser beim Empfang des nwesenheit des ve

hat ohne oder Reichstage zu wenn solche Aeußerungen Kritik f Vorgang. Dann

Majestät nach dem

ften Anfall eines unzure

den verbrecherischen Ich stelle fest, daß

ein Minister

unterworfen hat der

für dessen Krankbeit

(fr. 482 8

r Kenntni die werden.

Ich

Absichten von eine solche 5

hier im Hause bis dahin nirgends

Präsident von

einige Worte auf diese Ausführu Ich habe nicht die Attentate von Hödel und No

abe, was na Audienz bestir

Bremen verglichen, Tag, den Seine M geboten war gehalten —, Wilhelm I. auch von

falls auch ein bat. Ich habe

bei d

K.

weni

Kröcher:

sondern ich ajestät zur stens habe ich

Angriff

auf aber

keinen

von 1878 und dem letzten

e

die Gna

Präsident

gen des

deser Gelegenheit ledacht. Und da lag wohl ie Attentaten zu

au

sprechen, Seine

Vergleich

rantwortlichen Mi ß gebracht wurde r antwortung für uns eine Bedeutung protestiere daher * in einer Anspra offiziellen Bericht des „W. T chnungsfäh

mt hatten, nach meinem Takt

ttentate

n.

de, Sich nach dem gestern denten zu erkundigen und Seine auszusprechen, und entließen uns

Bisher ist es weder im vorgekommen, daßh Aeußerungen, die Präsidiums gethan

nisters, dem Landtage Denn nur dann, übernimmt, Uund können einer eegen diesen

Abgeordneten⸗

T. B.“ den krampf. igen Burschen in B Hodel und fassung des ervorgetreten ist.

Ich halte mich doch

Herrn Abg. Rich

in Bremen Nobhiling verglichen. Vorfalls in Bremen

für verpflichtet, Ab ichter zu erwidern. biling mit dem Attentat in ch meiner Ansicht durch den den 22. März, es für geboten des Hochseligen Kaisers Versuchung nicht fern, da hier doch Majestät zwischen gezogen.

stattgefunden den Atten⸗

ausdrücklich gesagt, —

Eure Majestät haben

stens ü diese Mittheilun Dann habe i 1 nicht bloß für ber die Worte ner nur noch der Zweite Freude hier im Hause wie ich h Bss.

tigt, daber 5

dief sehe, an Seine

mit

damit doch den 1nes theilen. Das habe i gelungen Abg. Dr. Krause, Zeuge des Vorgangs bei unser hochverehrter Herr; zwischen dem Attentat au

gezogen hat. des Präsidenten geha der Presse und den heuti Parallele bestand

jeden⸗

Majestät, s Herr Viz und der offe, anerkennen wird, daß — ich hielt mich für berpf Seine Majestät ungefähr gesagt h haben uns doch nicht beide als empfangen, sondern als Präsidenten des ertheilt, 2 ich versucht zu thun, ist, es richtig darzustellen. Zweiter Vize⸗Präsident: der Audienz davon Zeu in keiner Hochseligen Kaiser Wilhelm und der des regierenden Kaisers und Königs unmittelbar den Eindruck von der Rede bt, wie wir ihn aus der Wiedergabe in ilungen erhalten letzung beider Mon zu fällen, ob der

räsident - 8 den Verwundung Seiner Majestät

lediglich vr ʒMtügse⸗ — b id lediglich in der Ver ein Urtheil darüber auch nur indirekt

(Zuruf

verstanden,

sondern

1 und ich habe mir d daß ich keinen Vergleich ziehen wollte—

M. bes. Aehnliches ähnlich ist, das, 7— ich, wird kaum läßt sich d öchst Worte st Punkt betrifft, daß kein verantwort mache,

ichtet, dem

2, Seine

erfahren.

aber

wrher eASau. 8 „* ausdrücklich gesagt: rfa Daß die Sache bestritten werden können; streiten. Was nun den zweiten licher Minister hier ist, wo ich links: Keiner da war!) ich habe mich udern für verpflichtet o wie sie mir — außer mir e⸗Präsident dabei, den ich zu meinet auch wohl aus seinem Gedächtniß, ich dem Sinne nach richtig zitiert dem Hause die Worte, die haben, mitzutheilen. Seine Majestät die Herren Dr. Krause und von Kröcher rdnetenhauses und uns orte dem und ich hoffe,

Ich moͤchte alz 21

ablegen, e einen

auch gehalten, war ja

se mitzu⸗ aß es mir

Eine Aber als

ch der Verfassung alle Regierungsakte des Königs zu ihrer Gültig⸗ ens der Gegenzeichnung des Ministers, welcher damit die Verantwort⸗ lichkeit übernimmt, bedürfen. Es ist aber klar, daß hier kein Regierungs⸗ akt vorlag. Deshalb entbehrt der Einwand des Abg. Richter legen das Verhalten des Herrn Präsidenten jeder Grundlage. Der Monarch ist so einflußreich auf das Gefühl des Volks in Seinen Aeußerungen und Seinem Auftreten, daß wir dem Herrn Präsidenten nur dankbar dafür sein können, daß er, nachdem er den Auftrag erhalten hat, Seiner Majestät die Gefühle dieses Hauses auszudrücken, auch die Antwort Seiner Majestät uns übermittelt hat. Diese ist geeignet, auf das Volk zu wirken und Eindruck zu machen. Wir können uns nur freuen, daß wir in Preußen eine so mächtige Monarchie haben, und daß eine so erhabene Persönlichkeit wie der Kaiser noch im Volke verstanden wird. Ich spreche dem Herrn Präsidenten unseren Dank aus. 8

Abg. Richter: Der Herr Präsident hat selbst erklärt, daß er die in Bremen und das Attentat von 1878 als ähnliche Vorgänge bezeichnet hat. Wenn nun der Abg. Krause die Aehnlichkeit nur auf die Verletzung bezogen hat, so ist das allerdings eine Mil⸗ derung, von der ich sehr gern Akt nehme. In der Presse und durch das „W. T. B.“ ist die Aeußerung so ver⸗ breitet worden, daß sie zu der Auslegung führen mußte, daß man beide Handlungen mit einander in Verbindung gebracht habe. Was dann die Aeußerung Seiner Majestät des Kaisers betrifft, so handelt es sich hier nicht um eine formelle Aeußerung des Dankes gegenüber der Bekundung seitens des Präsidiums, sondern in der That um eine Regierungshandlung. Denn wenn derartige Aeußerungen eine materielle, politische Direktive enthalten, die doch Beachtung verlangen

im (Präsident von Kröcher: Herr Abg. Richter, ich bitte, die Wote Seiner Majestät nicht einer Kritik zu unterziehen.) Da sehen Sie schon, in welche schiefe Lage wir kommen. (Zurufe rechts: „Wir nicht!“) (Nach rechts:) Mir ist das sehr gleichgültig. Wenn also diese Worte offenbar politische Direktiven enthalten, die von materieller Bedeutung sind, in welche Lage kommt dann ein Minister, wenn hier solche Aeußerungen im Parlament mitgetheilt werden, auf deren Fest⸗ stellung er seinerseits gar keine Einwirkung gehabt hat! Wenn Seine Majestät uns sonst etwas mittheilt, geschieht das herkömmlich in der Form einer Botschaft, und nun hören wir etwas, das, wie der berr ’ selbst sagt, er nicht einmal authentisch sestzuste en, sondern nur ungefähr mitzutheilen in der Lage ist. Ich konstatiere, daß niemals zuvor, weder im Landtage, noch im Reichstage — ich gehöre 30 Jahre diesen Körperschaften an.. (Zuruf rechts: „Leider!“) Sie sind ja noch viel zu jung, um das beurtheilen zu können; Sie haben nicht mehr wie in früheren Jahren die Achtung vor dem konstitutionellen Herkommen, das hier bisher gewahrt worden ist — derartiges vorgekommen ist. Deshalb hielt ich mich für verpflichtet, auf Grund unserer Traditionen gegen diese Neuerung entschieden Einspruch zu erheben.

Präsident von Kröcher: Ich hatte nicht gehört, daß der Abg. Richter gesagt hat, er sei 30 Jahre im Parlament, und daß darauf leider!“ gerufen wurde, sonst würde ich sofort bemerkt haben, daß ich einen solchen Zwischenruf doch für so unfreundlich halte, daß ich bitten muß, ihn zu unterlassen.

Nach Eintritt in die Tagesordnung werden die erz. entwürfe, betreffend die Vereinigung der Land⸗ zemeinde Gaarden mit der Stadtgemeinde und dem Stadtkreis Kiel und die Vereinigung der Land⸗ zemeinden Eckesey, Eppenhausen und Delstern mit jer Stadtgemeinde und dem Stadtkreise Hagen, ihne Diskussion in erster und zweiter Lesung angenommen.

Alsdann folgt die erste Berathung des Gesetzentwurfs⸗ betreffend die Organisation der allgemeinen Landes⸗ derwaltung in den Stadtkreisen Berlin, Char⸗

lottenburg, Schöneberg und Rirdorf.

Minister des Innern Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! Die Frage der anderweiten Behörden⸗Organisation für Berlin und die drei angrenzenden Stadtkreise Charlottenburg, Schöneberg und Rirdorf ist bereits bei der vorjährigen Etatsberathung, und zwar sowohl in der Budgetkommission als auch in der Plenar⸗ sizung vom 13. Februar vorigen Jahres Gegenstand der Verhandlung gewesen. Ich habe auf eine an mich gerichtete Anfrage mich dahin ausgesprochen, daß ich das schwebende Projekt der Theilung des Re⸗ gierungsbezirks Potsdam meinerseits für ein glückliches nicht halten könnte, weil die Theilung eine mechanische sein würde und weil der in Charlottenburg neu zu begründenden Regierung ganz heterogene Gegenstände überwiesen werden würden: die Fürsorge für die über⸗ wiegend städtischen Vororte um Berlin herum und außerdem rein ländliche Kreise, die keine Interessengemeinschaft mit diesen

rorten von Berlin haben. Ich habe mich zugleich dahin zusgesprochen, daß es mir räthlicher erscheine, bei dem immer stärkeren Ineinanderwachsen Berlins und der vorgenannten drei großen Stadtkreise auch für diese vier großen Gemeinden eine besondere Ver⸗ valtungsbehörde zu errichten in der Weise, daß das Ober⸗Präsidium m Petsdam verbleibt, sich ganz den Aufgaben in der Provinz Branden⸗ zurg zu widmen hat und daß ein besonderes Ober⸗Präsidium für Berlin und seine vorgenannten Vororte geschaffen wird.

Diese meine Anregung ist auf keiner Seite hier im hohen Hause auf grundsätzlichen Widerspruch gestoßen. Die Herren Redner von der Rechten haben sich vielmehr durchaus zustimmend geäußert und nur das eine Bedenken erhoben, daß der kommunale Zusammenhang wischen diesen Vororten und der Provinz Brandenburg nicht gelöst

möge, ein Bedenken, das zu zerstreuen ich in der Lage war,

und das, wie die Herren aus dem Gesetzentwurf ersehen, in der That begründet war, denn der kommunale Zusammenhang soll auf⸗ erbalten werden. Nur von einer Seite von der Linken wurde war auch kein grundsätzliches Bedenken geäußert, aber der Befürchtung

mein Erhoffen ist es gelungen, diese Verhandlungen in Kürze zum Ab⸗ schluß zu bringen, weil alle Faktoren von der Ueberzeugung durch⸗ drungen waren, daß eine Einheitlichkeit und Gleichmäßigkeit in der

2

Organisation der Verwaltung für die vier genannten großen Stadt⸗

kreise erzielt werden müsse und daß der Vorschlag der Errichtung eines

eigenen Ober⸗Präsidiums für diese vier Gemeinden in der That eine wesentliche Erleichterung und Beschleunigung des Geschäftsganges in Aussicht stellte. Das Resultat dieser Berathungen list in der Vor⸗ lage niedergelegt, die den Gegenstand unserer heutigen Berathung bildet.

Meine Herren, dieser Vorlage liegen zwei Hauptgedanken zu Grunde: erstens die Unerläßlichkeit, wie die polizeiliche Zuständigkeit, so auch die sonstige administrative Zuständigkeit für Berlin und die drei genannten Stadtkreise gleichmäßig zu regeln, zweitens die Noth⸗ wendigkeit, das Ober⸗Präsidium in Potsdam, das jetzt für die Provinz Brandenburg und Berlin zu wirken bestimmt ist, zu entlasten, indem eine Theilung eintritt.

Was den ersten Punkt betrifft, so beruht der Plan, die administrative Zuständigkeit für Berlin und die Vororte gleichmäßig zu gestalten, auf demselben Grundgedanken, der dem Vororts⸗ polizeigesetz vom 13. Juni v. J. zu Grunde liegt. Die genannten drei Vorortsgemeinden sind mit Berlin immer mehr verwachsen, sodaß sie räumlich zum theil garnicht mehr auseinander geschieden werden können. Wenn die Verhältnisse genöthigt haben, die polizeiliche Zuständigkeit gleichmäßig zu gestalten, so nöthigen sie auch dazu, die administrative gleichmäßig zu organisieren. Gegen⸗ wärtig besteht eine solche Gleichmäßigkeit nicht, vielmehr ist bekanntlich die Kommunalaufsicht über Berlin dem Ober⸗Präsidenten in Potsdam zugewiesen, dagegen die Kommunalaufsicht für die drei anderen vorgenannten Stadtgemeinden dem Regierungs⸗Präsidenten in Potsdam übertragen. Auch sonst auf den verschiedenen Gebieten der administrativen Thätigkeit, auf dem Gebiete des Schulwesens, der kirchlichen Verwaltung, des Steuerwesens, ist der Instanzenzug für Berlin und für die genannten Vororte ganz verschieden geregelt, und ich bin der Ansicht, daß bei dem immer engeren Konner dieser drei Vorortgemeinden mit Berlin es nur möglich ist, eine Gleichmäßig⸗ keit, Einheitlichkeit und Pünktlichkeit der Verwaltung zu gewährleisten, wenn in der That die Behördenorganisation vereinfacht und gleich⸗

stände sind, daß eine Kommunalangelegenheit, die auf der einen Seite der Kurfürstenstraße, die zu Berlin gehört, spielt, zur Zuständigkeit des Ober⸗Präsidenten in Potsdam, und dieselbe Angelegenheit, die auf der anderen Seite der Kurfürstenstraße, die zu Charlottenburg gehört, spielt, zur Zuständigkeit des Regierungs⸗Präsidenten in Potsdam gehört? Ich frage weiter, ob es Verhältnisse sind, die als eine zweckmäßige Regelung anerkannt werden können, daß eine Volksschule, die auf der einen Seite einer Straße liegt, die zu Berlin gehört, unter dem Provinzial⸗ Schulkollegium für Berlin steht, die Volksschule auf der anderen Seite der Straße aber, die zu Schöneberg oder Rixdorf gehört, unter der Abtheilung für Kirchen⸗ und Schulwesen der Regierung in Potsdam steht! Meine Herren, das sind Abnormitäten, die zu ertragen waren, solange der räumliche Zusammenhang der Gemeinden noch nicht ein so großer geworden war, wie er jetzt ist. Je mehr dieser Zusammen⸗ hang wächst, desto unerläßlicher ist es, diese vollkommenen Uneben⸗ heiten, kann ich nur sagen, zu beseitigen.

Nun, meine Herren, wie sind diese Unebenheiten zu beseitigen? Nach reiflichen Erwägungen sind wir alle — ich darf das namens des ganzen Staats⸗Ministeriums aussprechen — zu der Ueberzeugung ge⸗ kommen, daß in der That die Errichtung eines besonderen Ober⸗ Präsidiums in Berlin den geeignetsten Weg bietet, um diesen Miß⸗ ständen abzuhelfen. Der Ober⸗Präsident in Potsdam ist vollkommen überlastet, indem er die beiden großen Aufgaben hat, Ober⸗Präsident von Brandenburg und Ober⸗Präsident von Berlin zu sein; er soll auf der einen Seite sich den wichtigen Interessen der Provinz Brandenburg widmen und er soll auf der anderen Seite fast täglich hier die wichtigen Geschäfte in Berlin seinerseits erledigen. Dazu kommt, daß diese Ge⸗ schäfte ja vollkommen verschiedenartig sind, daß in der Provinz Brandenburg hauptsächlich landwirthschaftliche Aufgaben, aber von der allergrößten Bedeutung, seiner harren und daß er andererseits in Berlin vollkommen anders geartete städtische Angelegenheiten, aber auch der schwierigsten Art, seinerseits zu erledigen hat. Ich darf daran erinnern, daß die Mißstände, die in der Pro⸗ vinz Brandenburg an der unteren Havel, an der unteren Oder und an der Spree entstanden sind, die die volle Aufmerksamkeit und Arbeitskraft eines Mannes erfordern, sicher nicht bis auf den Punkt gediehen wären, wenn der Ober⸗Präsident früher in der Lage gewesen wäre, seine ganze Kraft und sein ganzes Interesse diesen Dingen zu⸗ zuwenden.

Ich behaupte, meine Herren, daß eine solche Theilung des Ober⸗ Präsidiums in zwei Theile allen Betheiligten zu gute kommen wird, zu gute kommen wird der Provinz Brandenburg, der Stadt Berlin und den genannten drei großen Vorortsgemeinden.

Was zunächst die Provinz Brandenburg anbetrifft, so hat sie ein begründetes Anrecht darauf, daß sein Ober⸗Präsident sich voll und ganz ihren eigenen Interessen widmet. Sie hat ein Anrecht darauf,

Aasdruck gegeben, daß das Ober⸗Prösidium mit dem PolileiPrösidium

“

historisch und wirthschaftlich. In dem sandigen, aber von treuen

1““] 8

ragt, 1900 5,75 Millionen Einwohner hat, Schlesien 4,66, Westfalen 3,18 und dann kommt Brandenburg mit 3,10 Millionen Einwohnern. Brandenburg geht also auch an Einwohnerzahl der Majorität der Provinzen

mäßig gestaltet wird. Ich frage, ob es auf die Dauer haltbare Zu⸗

indem die Rheinprovinz nach der neuesten Zählung von

voran, den Provinzen Sachsen, Hannover, Ostpreußen, Hessen⸗Nassau, Posen, Pommern, Westpreußen, Schleswig⸗ Holstein. Wenn Sie von der Ziffer von 3,10 Millionen die Stadt⸗ kreise Charlottenburg, Schöneberg und Rirdorf mit rund 375 000 Seelen abziehen, so verbleiben für die Provinz Brandenburg noch 2 700 000 Einwohner. Damit tritt sie allerdings hinter Sachse zurück, bleibt aber immer noch an fünfter Stelle und rangiert vor der großen Mehrzahl aller übrigen Provinzen der Monarchie. Wenn allen übrigen Provinzen ein eigener Ober⸗Präsident, der sich ihren Interessen widmen kann, recht ist, so ist ein eigner Ober⸗Präsident der Provinz Brandenburg durchaus billig (sehr richtig!), einer Provinz, die, wie ich eben ausgeführt habe, an Größe und Einwohnenzahl eine so hervorragende Stelle einnimmt.

Es kommt hinzu, daß nicht nur räumlich und an Einwohnerzahl, sondern auch nach der inneren Bedeutung der Verhältnisse in der Provinz dieselbe in der That einen hervorragenden Platz unter unseren Provinzen beanspruchen kann. Die Provinz Brandenburg erfreut sich einer Landwirthschaft, die trotz der geringen Fruchtbarkeit des Bodens durch jahrhundertelange Mühsamkeit und Fleiß dem Boden steigende Erträge abzuringen bemüht gewesen ist und die sich trotz der Ungunst der Konjunktur auf dem Gebiete der Landwirthschaft durch Intelligenz und Thatkraft gegen die ihr erwachsenden Schwierigkeiten zu erhalten bestrebt ist. Die Provinz Brandenburg hat an den verschiedensten Plätzen eine sehr lebhafte Industrie, die zum großen Theil durch die

gründet ist, von Jahr zu Jahr an Bedeutung zugenommen hat, und auch auf allen sonstigen Gebieten des gewerblichen Lebens sehen wir in der Provinz Brandenburg eine rege Thätigkeit.

Ich komme nun zur Stadt Berlin. Die Stadt Berlin hat sich vom Jahre 1880, wo sie 1 100 000 Einwohner hatte, im Jahre 1900 auf 1 900 000 Einwohner gesteigert, sodaß also in den 20 Jahren die Stadt Berlin eine Zunahme von nahezu 800 000 Einwohnern aufzu⸗ weisen hat. Daß eine solche Zunahme der Einwohner eine außer⸗ ordentliche Steigerung der kommunalen Aufgaben auf allen Gebieten, auf dem Gebiete der Schule, des Verkehrswesens, der Entwässe⸗ rung, der Zuführung von gutem Wasser u. s. w. mit sich gebracht hat, versteht sich von selbst. Daß dadurch die Thätigkeit der kom munalen Verwaltungsbehörden in allererster Linie außerordentlich ge⸗ steigert worden ist, liegt auf der Hand. Aber es ist auch selbst⸗ verständlich, daß damit die Thätigkeit der staatlichen Aufsichtsinstanz quantitativ und qualitativ eine wesentliche Zunahme erfahren hat.

Man hat nun die Behauptung aufgestellt, daß es die Absicht der Staatsregierung sei, die Selbstverwaltung von Berlin zu beschränken. Nun, meine Herren, wenn wir eine solche Absicht hätten, so brauchten wir nicht den mühsamen Umweg zu wählen, hier eine derartige Vor⸗ lage zu machen. Wir könnten eine solche Absicht von Potsdam au genau so gut ausführen wie von Berlin; denn ich wüßte nicht, waru

anders wirken sollte wie die des Spreewassers, und ich wüßte nicht, warum ein Ober⸗Präsident umgekehrt wie der Dichter sagt, die Mil der frommen Denkart erst durch die halbstündige Fahrt von Potsdam na Berlin in sich aufnehmen sollte. Aber ich erkläre auf das Bündigste und Bestimmteste, daß jede derartige Absicht, die Selbstverwaltung von Berlin anzutasten, der Staatsregierung durchaus fernliegt und daß es lediglich die von mir dargelegten Gründe der Zweckmäßigkei

zustreben. . Meine Herren, ich bin im Gegentheil der Ansicht, daß die Ein

die Geschäfte wesentlich zu erleichtern und zu vereinfachen und ein gutes Einvernehmen zwischen den städtischen Behörden und dem Ober Präsidium herzustellen. Denn der Weg der mündlichen Verständigung hat noch immer am ersten Gegensätze und Meinungsverschiedenheiten überbrückt und sich viel nützlicher erwiesen, als eine aus Papier und Tinte, aus Reskripten und Berichten gezimmerte Brücke. Wenn die Möglichkeit besteht, daß die kommunalen und staatlichen Instanzen in einen regen persönlichen Verkehr treten, so zweifle ich nicht, daß dadurch die Gegensätze gemildert, nicht verschärft werden. Ich darf in der Beziehung das vortreffliche Verhältniß hinweisen, das zwischen Polizei⸗Präsidium und dem Magistrat besteht, weil man eben in der Lage ist, von vornherein etwaige Differenzen im Wege des Meinungsaustausches zu begleichen.

irgendwie aus dem gleichzeitigen Wirken des Ober⸗Präsidenten un der leitenden kommunalen Instanzen Schwierigkeiten entstanden sind,

daß sich an dem Orte zugleich der Sitz des Ober⸗Präsidenten befindet?

Zu meiner großen Freude haben anscheinend die Bedenken, die in dieser Beziehung im Magistrat von Berlin geherrscht haben, ihr Erledigung gefunden, und nach dem, was ich in den Zeitungen ge⸗

lesen habe, haben die Vertreter von Schöneberg und Rixdorf in der

die chemische Zusammensetzung des Havelwassers in dieser Beziehung

sind, die dahin führen, eine anderweite Organisation unsererseits an⸗

setzung eines eigenen Ober⸗Präsidenten in Berlin dazu führen wird,

aber auf dem

Ich frage ferner, ob auch in anderen großen Städten, Stettin, Breslau, Magdeburg u. s. w.,

ob die Bedeutung der leitenden kommunalen Beamten nach außen wie nach innen irgendwie eine Beeinträchtigung dadurch erfahren hat,

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Weitsichtigkeit der preußischen Könige in früheren Jahrhunderten ge-⸗

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