Deutscher Reichstag. ig vom 16. April 1901.

Am Tische des Bundesraths: von Goßler, Nieberding, chatzamts Freiherr von Thielrn Präsident Graf von Ballestrem: Die Bei Wiederaufnahme der herzlichste zu begrüßen. ur ersten Lesung steht der Gesetzentwurf, betreffend invaliden und der Kriegs⸗

74. Sitzun X“ Kriegs⸗Minister, General Staatssekretär des Reichs⸗

der Infanterie sekretã Reich Staatssekretär des Reichs⸗

ustizamts Dr.

Sitzung ist eröffnet. Sitzung erlaube ich mir, die Herren aufs

ersorgung der Kriegs hinterbliebenen.

Abg. Graf von Oriola (nl.): Namens trage ich die Ueberweisung der Vorl Als wir den Gesetzentwurf über di der China⸗E, antrag, gescha 1 27. Februar abgegebene Erklärung und der Weg einer allgemeinen

meiner Freunde bean⸗ age an die Budgetkommission. e Versorgung der Theilnehmer an s Kommissions⸗ Reichskanzler am in der Erwägung, daß des Militärversorgungs⸗

’t entsprechend es mit Rücksicht auf die vom

Neuregelung

gierung Dank zollen, daß kurzer Zeit eingelöst hat.

Erfreulich ist es,

sie die Zusage des Reichskanzlers in Wir begrüßen also die V vorhandenen

orlage mit Unbilligkeiten daß die Regierung nach langem dlich den Weg beschritten hat, den sie hat es im Volk nicht ver⸗ st zuerst auf Abhilfe für die Härten drang. Jedenfalls muß aber

ilfe schafft. Drängen des Reichstages en schon lange hätte gehen 3 standen, daß die Regierung nicht selb bestehenden Unbilligkeiten und einheitliche pensionsgesetzgebung voll und Vorlage ist nur ein Flickwerk. eworden, daß sich fast niemand mehr daß die Regierung auf diesem rin uns eine allgemeiue Revision s Revisionswerk nur einen Theil der bei der Fraglich bleibt nach der Mitglieder der Wissmann⸗ Mitgliedern der S es Gesetz in Kraft tritt für rriegsschiffen erlittenen Strapazen as Gesetz auch Fürs welche bei Explo

allgemeine, är ganz durchgeführt werden, denn diese Die Militärpensionsgesetzgebung ist darin zurecht Wege nicht vorlegen wird,

so kompliziert stehen bleibt, sonde Vorlage umfaßt

acht kommenden Perso! 1 des Entwurfs, ob die

schweren wird. Diese Revision in Betr Fassung des § 1 d Expedition gleichgestellt sind mit den fraglich bleibt u. a. auch, in wie; diejenigen, welche infolge der auf § werden; fraglich, ob d chiffsmannschaften, Der Begriff beschränkter.

des Dienstes an der Gest In dieser Be klusivfristen unsere hö Kriegsinvaliden anerkar wegs die berechtigten Erw bis zu anderweitiger gesetz herigen Bestimmungen ge Sund Marine Pensionssätze nicht erfahren, rn⸗Offiziere dringend nothw

1 en Mi chutztruppe; ie weit dies

1 orge trifft für Erplosionen zu Schaden ist überhaupt ein sehr

dienstunfäh⸗

„Kriegsinvalide“ Angehörigen, des Schädigungen, undheit zugefügt hat, erst lange Ja ziehung erfordert auch

hre nachher die Frage der Prä⸗ Aber auch für die als onen befriedigt der Entwurf keines⸗ artungen insofern, als nach licher Regelung die währt werden soll.

chste Aufmerksamkeit.

§ 2 den Offizieren ension nach den bis⸗ Die Offiziere der Armee bis auf weiteres eine Erhöhung der eine solche

entschließen, Kriegszulage nach dem sie für die eren Dienstgrade 60 ℳ Verstümmelungszulage ritt bedeutet auch der jährliches Gesammt⸗ lliger Erwerbsunf higkeit Lebensjahres ab eine Alterszulage bis zur oll gewährt werden können; aber dieses die Offiziere und entsprechend auch die für die derselbe Vorschlag in 2 600 ℳ gemacht ist,

es der Entwurf vorschlägt, vom Hauptmann abwärts 100, monatlich betragen soll. friedigung zu begrüßen. schlag, daß kriegsinv einkommen 3000 ℳ nicht von der Vollendung des 55. Erreichung dieses Betrages s „können“ genügt uns nicht; Unteroffiziere und Gemeinen, auf die Erreichung einer sollen nicht auf das

für die höh Erhöhung de

Einen Fortsch aliden Offizieren, deren erreicht, im Falle vö

Mindestpension von Belieben der Behörde diese Zulage als ein Recht beanspruchen kön Weise fehlt in dem Gesetzentw die Militärpension Reichs⸗ oder Staatsdienst zu bel⸗ ärpensionären im Reichs⸗ und im Kommunaldienst muß endlich nsionen der Unteroffiziere eg eine Erhöhung erf bleiben nach dem Entwurf wie l daß derienige, der eine Ve

. 4 8 7 1 8 5 122 1

Sehr bedauerlicher ndniß, daß ihrer Anstellung im

Diese Ungleichheit zwischen Staatsdienst und denjenigen Welt geschafft und Gemeinen sollen nun Pensionssätze

urf noch immer das Zugestäu

den Berechtigten auch bei

einmal aus der

denn die 2

——

auch nicht durchw der fünften ; gerecht ist auch, rstümmelungszulage be⸗ wegen Nichtbenutzung des in den neuen Bestimmungen ü wird die Wittwe des verheirathet füllt § 17 Es giebt keinen diesen Frauen, und Offiziere nur „auf A vorenthalten die bisherige Praris des ordentlichen Härten

ersorgungsscheins haben soll. igen über die Gewährung der W Militärs, welcher sich erst nach

ittwenbeihilfe der Invalidi⸗

ganz unvollkommen diese Lücke einleuchtenden Grund

der Fiskus die allerdings

hme invalide Soldaten geheirathet haben, die Wittwen⸗

nach seiner Annal

Militärfiskus

betreffenden Wittwen Steuerfreiheit ie Bestimmungen über in der Kommission lisse unbedingt der Veteranenfürsorge w

Kriegszulage cdie Pfändungs⸗ eingehend erörtert ausgeschlossen werden. ieder entlastet ihm die Vorlage stelle, Frage der Ver⸗ Wäͤisen sich stets überzeugen, daß m Gebiete stets

den Einzelstaaten an; auch d möglichkeit derselben und die Pfändung dieser Zusch Der Invalidenfonds müsse von werden, damit er erweiterten A gerecht werden könne. 2 sorgung der Heeresinvaliden und il einig und fest gezeigt; die 9 sie auch bei fernerem entschie den Reichstag auf ihrer

Abg. Graf von Ro von dem, was ich zu sag kann mich deshalb kurz fas

Der Reichstag habe örer Wittwen und keichsregierung werde sich denen Vorgehen auf diese Seite haben werde.

sehr viel vorweggenommen. Ich mehr, als Kommissionsberath ngelegenheit schon⸗

sen, um so

daß durch dieselbe di gefördert werden wird. rgung der Kriegsinvaliden thgesetz anzusehen.

Kommissionsberathung und glauben, schiedung des Gesetzes nicht verzögert, Die Vorlage befaßt und Kriegshinterbliebenen,

sich nur mit der Verso ist also nur als Fortschritte bringt, s unvermeidlich, zumal durch setzen ein großes Durcheinander außerordentlich erschwert. die Halbinvaliden,

Revision der Pen Novellen zu den as die Uebersicht Bestimmungen betrifft, erwerbsunfähig aber sollte lage des Reichs

jedenfalls werden aber die

Pensionsge Was die einzelnen die inzwischen gestellt, die Alters⸗

obligatorisch 1 außer Betracht ensionssätze

Steuerfiskus müssen reichsgesetzlich klar wissen, woran sie sind. geschrieben werden, Ueberhaupt

Einzelstaaten gestellt, geregelt werden,

1 damit alle Betheiligten Es muß alles

b es deutlich in das Gese und das wird Aufgabe der Kommissions werden wir unsere mit allem Nachdruck zur Geltung zu b oflicht des Reichstages, als ristenz des Vaterlandes verdanken. bg. Dr. Bachem (Zentr.): entwurf, doch er kommt.

Wünsche in der Kommission ringen haben. Es ist dies um

Invaliden die Größe

Spät kommt er,

2 dieser Gesetz⸗ Uebersieht man die lange V

orgeschichte des⸗

selben, so hat er wirklich einen sehr weiten Weg zurückzulegen gehabt, und dieser weite Weg allein kann sein Säumen entschuldigen. Daß wir ihn endlich doch im Reichstage vor uns sehen, das hat mit seinem Wüthen der Borerkrieg gethan, und die deutschen Invaliden können mit der chinesischen Verwickelung insoweit zufrieden sein. Der Ent⸗ wurf gehört zu den wenigen, welche nur Verbesserungen bringen, ob⸗ wohl er zahlreichen Wünschen verschiedener Art auf dem weiten Felde des Militärpensionswesens auch noch nicht gerecht wird. Wir sch ießen uns natürlich dem Antrage auf Kommissionsberathung an. Eine Rethe von Wünschen, die auf weitere Verbesserungen gerichtet sind, ist auch mir privatim zugegangen, so vor allem der Wunsch auf noch weitere Erhöhung der Kriegszulage; doch das Bessere ist des Guten Feind; wir werden zunaͤchst in den Hafen zu bringen haben, was uns von den verbündeten Regierungen jetzt angeboten ist. Der Entwurf legt da, wo die Noth am größten ist, vorzugsweise die bessernde Hand an, nämlich bei den Bezügen der unteren Chargen, und von dem sozialpolitischen Stand⸗ punkt aus kann man das nur billigen. Die Gemeinen und Unteroffiziere werden erheblich reicher bedacht als die Offiziere und Beamten; die Zahl der letzten beiden Kategorien tritt, ganz außerordentlich gegen die Zahl der anderen zurück. Das Verlangen, auch die Friedensinvaliden in dieses Gesetz einzubeziehen, läßt sich wohl kaum erfüllen, wollen wir nicht in die größten Schwierigkeiten hineingerathen und schließlich das ganze Gesetz gefährden. In einer gewissen 11“ wird der Meister sich zu zeigen haben bei allen den erbesserungs⸗ und Erweiterungsvorschlägen, die wir theils schon gehört haben, theils noch zu hören bekommen werden. Die Frage der Mittel muß doch entscheiden. Das Gesetz verlangt zu seiner Durchführung 13 Millionen Mark, der Invalidenfonds leistet schon jetzt 28 Millionen, Her soll also in Zukunft 41 Millionen leisten. Das kann er auf die Dauer nicht aushalten, er würde sonst in wenigen Jahren völlig erschöpft sein. Für das nächste Jahr wird ja die Entnahme von 13 Millionen, wie es der Entwurf vorschlägt, zulässig sein, für die nächsten Jahre gehts nicht mehr. Vom Standpunkt einer gesunden finanziellen Gebahrung wird man also auch für die zukünftige Deckung Sorge tragen. Die Begründung der Vorlage verweist auf die Erschließung neuer Ein⸗ nahmequellen. Auch ich muß mich leider zu der Ansicht bekennen, daß wenigstens für diese 13 Millionen die Erschliegung weiterer Einnahmequellen eine bittere Nothwendigkeit ist. Es wäre nun aber sehr interessant, in welcher Richtung die neuen Einnahmepläne der Regierung gehen, damit wir in aller Rückhaltlosigkeit darüber verhandeln können. Es geht nicht, daß wir einseitig die .“ des Bedürfnisses fordern und der Regierung dann allein die Sorge für die Deckung überlassen; wir haben die Verpflichtung, an diesem Theile der Aufgabe mitzuarbeiten. In unseren bisherigen Einnahmen hat ja schon die Flottensteuer ein Loch gerissen. Es ist von der Wehrsteuer die Rede gewesen. Ich für meine Person würde eine ge⸗ wisse moralische Gerechtigkeit darin finden, wenn diejenigen, die zu Hause bleiben können, wenigstens einen Theil der Kosten tragen, welche das Reich aufbringen muß, um den Invaliden ihr Loos zu erleichtern. Ich weiß ja, daß meine Partei von ihrer Antipathie gegen diese Steuer kaum etwas verloren hat, und ich äußere mich in diesem Punkte nur für meine Person. Kommt erst die Gesammtrevision des Militärpensionswesens, so werden sich ja diese Ausgaben noch weiter erhöhen, und die finanzielle Seite wird dann noch mehr in den Vorder⸗ grund treten. Zu unserer moralischen Verpflichtung gesellt sich dann die finanzielle noch stärker hinzu. Die gegenwärtige Vorlage sollte man nicht mit zu viel Nebendingen bepacken, damit sie baldigst, hoffentlich noch vor Pfingsten, verabschiedet werden kann.

Abg. Singer (Soz.): Zur Deckung der Kosten dürfte sich eine Reichs⸗Einkommen⸗ und eine Reichs⸗Vermögenssteuer empfehlen. Diese Steuer würde wenigstens die Reichen und Wohlhabenden treffen. Ueber die Nothwendigkeit einer Verbesserung der Kriegs⸗Invalidenpension braucht man kein Wort zu verlieren. Allerdings befriedigt die Vorlage nicht in allen Punkten. Die Frnsh und Verstümmelungszulagen der Offiziere stehen in einem schreienden 2 eißverhältniß zu denen für die niederen Grade des Soldatenstandes. Die Alterszulagen dürfen nicht in das Belieben der Behörden gestellt, sondern müssen obligatorisch festgesetzt werden. Die Alterszulagen an das 55. Lebensjahr zu knüpfen, ist zu willkürlich; es sollten die Zulagen ohne weiteres von einem Minimal⸗ einkommen abhängig gemacht werden. Redner bemängelt noch einige Bestimmungen der Vorlage und erklärt die Bereitwilligkeit seiner Freunde, in der Budgetkommission an dem Zustandekommen der Vor⸗ lage mitzuarbeiten.

Abg. Dr. Hoeffel (Rp.): Der Reichstag hat wiederholt die Dring⸗ lichkeit der Aufbesserung der Bezüge der Kriegsinvaliden anerkannt. So sehr ich nun den Entwurf mit Freuden begrüße, muß ich es doch be⸗ dauern, daß man die ehemaligen französischen Soldaten aus Elsaß⸗ Lothringen, die ebenfalls invalide geworden sind, nicht diesem Entwurf unterstellt hat; die nach Ausbruch des deutsch⸗französischen Krieges invalide gewordenen Soldaten stehen schlechter da als die vor dem Kriege invalide gewordenen; das ist eine Ungerechtigkeit, und der vorliegende Entwurf könnte hier Abhilfe schaffen. Die Zahl derer, die diesen Vortheil genießen würden, ist nicht groß. Der Reichstag hat die moralische Pflicht, diesen Leuten den Lebensabend zu verfüßen.

Abg. Dr. Pachnicke (fr. Vgg.): Wir werden die geltend gemachten Wünsche in der Kommifsion prüfen. An Eingaben, sogar anonymen, an den Reichstag hat es ja nicht gefehlt. Eine Ent⸗ schäodigung, die bisher schon gezahlt wurde, sollte durch diesen Entwurf nicht in Wegfall kommen. Bedenklich ist es, daß die fünfte Klasse der Soldaten schlechter wegkommen soll als die übrigen. Ebenso sind wir für eine Umwandlung der fakultativen Alterszulagen in obligatorische. Den Invalidenfonds brauchen wir nicht gerade für bankerott zu erklären. Wir werden allerdings vor die Frage gestellt werden müssen, wie die finanzielle Frage gelöst werden soll. Als Einnahmequelle liegt die Reichs⸗Eintommensteuer uns näher als die Wehrsteuer. Für den Fall einer Reichs⸗Finanzreform und einer Beseitigung der Matrikular⸗

eiträge würde diese Steuer von großer Bedeutung sein. Sollte aber die Reichs Einkommensteuer nicht zu stande kommen, so würde ich der Reichs. Erbschaftssteuer vor der Wehrsteuer den Vorzug geben.

8 Abg. Prinz zu Schönaich⸗Carolath (nl.): Eine allgemeine Revision der Pensionsgesetze wird nicht zu umgehen sein, zunächst werden wir aber durch Erledigung dieser Vorlage manche Thränen trocknen können. Die Vorlage entspricht einer Zusage, welche der

Reichskanzler uns am 24. Januar dieses Jahres gegeben hat, und nach welcher den Invaliden und Hinterbliebenen aus den früheren Feldzügen dieselben erhöhten Gebührnisse zugesichert werden sollten, die man den China⸗Invaliden gewähren wollte. Wir müssen dankbar sein, daß wir wenigstens diese Aufbesserung jetzt er⸗ halten haben. Es wird nunmehr die Aufgabe des Hauses sein, die Vorlage für unsere Kriegsinvaliden baldigst zu verabschieden, und dazu ist nöthig, daß sie nicht noch mehr mit weiteren Forderungen bepackt wird. Die allgemeine Revision der Militärpensionsgesetz⸗ gebung ist ja auch von den verbündeten Regierungen in sichere Aus⸗ sicht gestellt worden. Was die Deckungsfrage angeht, so ist ja der Gedanke einer Wehrsteuer nicht absolut zu verwerfen; aber es giebt doch zahlreiche Deutsche, welche dafür, daß sie nicht kriegsdienstpflichti sind, garnicht können, weil sie körperlich schwach oder sonst untauglich waren, für die aber die Auferlegung dieser Steuer, wenn sie sich in ungünstiger Lage befinden, eine sehr große Härte bedeuten würde. Ich erhoffe von der Kommissionsberathung das Zustandekommen eines Gesetzes, welches die berechtigten Wünsche und Forderungen unserer Kriegsinvaliden und des Reichstages befriedigt. 2 Abg. Lr. Jäger (Zentr.) ist auf der Tribüne der Berichterstatter nur schwer zu verstehen. Er scheint sich der Anregung des Abg. Hoeffel bezüglich der ehemals französischen reichsländischen Soldaten an⸗ zuschließen und ihre Berücksichtigung damit zu empfehlen, daß es sich ja nur um etwa 12 000 Mann handle, die nicht mehr als 1 bis 2 Millionen erfordern würden. Die Wehrsteuer erklärt er für sehr dis⸗ kutabel; sie sei in weiten Kreisen durchaus nicht unpopulär. An Krüppel sollte dabei allerdings nicht gedacht werden, aber diejenigen, welche wegen kleiner Fehler von der Dienstpflicht befreit seien und dadurch einen sehr großen Vortheil voraushätten, sollten die Wehrsteuer er⸗ legen, und wenn sie leidlich situiert wären, hätte diese Steuer gar keine

“

Bedenken. Die Frage der allgemeinen Revision der gesetzgebung sollte man bei dieser Gelegenheit nicht so stark betonen; es gelte zunächst, dieses dringende Gesetz zu stande zu bringen. In⸗ dessen könne ja die Kommission die Frage näher erörtern.

Abg. von Tiedemann (Rp.): Nach § 14 der Vorlage ist die

Versorgung der Hinterbliebenen an die beiden Voraussetzungen ge⸗

knüpft, daß der Kriegstheilnehmer an erlittener Verwundung oder innerer Kriegsdienstbeschädigung verstorben ist, oder daß der Kriegstheil⸗ nehmer im Laufe des Krieges erkrankt ist oder eine innere Dienst⸗ beschädigung erlitten hat und infolge dessen vor Ablauf eines Jahres nach dem Friedensschlusse stirbt; man müßte noch eine dritte Kategorie hinzufügen. Denn der Fall ist häͤufig, daß ein Kriegs⸗ theilnehmer nicht unmittelbar an Wunden oder sonstigen Beschädi⸗ ungen, sondern an anderen Krankheiten infolge des Feldzuges stirbt.

ie Tendenz des Gesetzentwurfs ist doch, daß invalide gewordene Kriegstheilnehmer berücksichtigt werden, also auch in diesem Falle müßten die Hinterbliebenen versorgt werden. Die Deckungsfrage organisch mit diesem Gesetz zu verbinden, wäre bedenklich, und ich würde es bedauern, wenn üͤber der Frage, ob Einkommen⸗ oder Wehr⸗ steuer oder irgend eine andere Steuer, dieses Gesetz verzögert würde. Der Reichstag ist einig, daß das Gesetz erlassen werden muß, und deshalb müssen wir auch für die Deckung sorgen, aber ich warne davor, die Deckungsfrage unmittelbar damit zu verquicken. Den Gesetzentwurf rasch zu verabschieden, würde der Stimmung im Lande und im Reichstage entsprechen.

Abg. Liebermann von Sonnenberg (Reformp.): Man kann dem Reichskanzler Glück wünschen, daß er den Widerstand inner⸗ halb der Regierung gegen eine solche Vorlage so schnell beseitigt hat; man könnte ihm nur wünschen, daß es ihm überall gelänge, Schwierig⸗ keiten aus dem Wege zu räumen, z. B. in Bezug auf den Zolltarif. Eine ganze Sturmfluth von Eingaben ist an die Regierung ge⸗ kommen, aber man kann hier nicht alle Wünsche zur Sprache bringen, so berechtigt sie sein mögen. Es soll hier wenigstens ein Theil der Invaliden besser versorgt werden. Auch die Beseitigung des Widersinns, daß man die verdiente Mllitär⸗ pension den Angestellten im Kommunaldienst beläßt, während man sie den Angestellten im Reichs⸗ und Staatsdienst nimmt, würde nicht in dieses Gesetz gehören. Die Vorlage hat zu dem Mißverständniß Anlaß gegeben, als ob die Kriegszulage nur den vor 1876 als invalide anerkannten Offizieren gewährt werden soll. Nach der Begründung is aber ganz klar, daß ohne Rücksicht auf diesen Zeitpunkt alle invaliden Offiziere sie erhalten. Die Unterscheidung zwischen Halb⸗ und Ganz⸗ invaliden, besonders aus den Kriegen der früheren Zeit, könnte jetzt wohl fortfallen, und darum sollte man auch für diejenigen Invaliden, welche nachweislich Beschädigung im Kriege erlitten haben, aber eine Anerkennung als Kriegsinvaliden bisher nicht er⸗ reichen konnten, eine mildere Praxis eintreten lassen. Die in einer Eingabe an den Reichstag befürwortete Erhöhung der Kriegszulage für die Subalternoffiziere erscheint durchaus wünschenswerth, und man nte vielleicht in der Kommission den Vorschlag aufnehmen, daß bis zur allgemeinen Revision die Aufbesserung der Mindestpension der Subalternoffiziere auf 900 ℳ festgesetzt wird. Bedauerlich ist mir an der Vorlage nur, daß sie nicht einige Wochen früher das Licht der Welt erblickt hat, nämlich zur Jubelfeier des 200 jährigen Bestehens des Fönigreichs Preußen, an diesem Tage hätte sie das Herz manches Invaliden mit Recht höher schlagen machen.

Abg. Beckh⸗Coburg (fr. Volksp.) erklärt, er schließe sich Den⸗ jenigen an, welche die Vorlage mit Befriedigung begrüßt hätten. Er

geht dann auf eine Reihe von Einzelheiten ein, in welchen ihm die

Vorlage durchaus verbesserungsbedürftig erscheine. Unter anderem führt er aus, die Verkürzung der Zuschüsse dürfe nicht statuiert werden. Schließlich spricht er sich auch für die Berathung der Vor⸗ lage durch die Budgetkommission aus.

Damit schließt die erste Berathung, die Vorlage geht an die Budgetkommission.

Darauf wird die Sitzung vertag ScSchluß gegen 6 Uhr. Nächste Sitzun

Urheber⸗ und Verlagsrecht.)

— 8

Handel und Gewerbe.

(Aus den im Reichsamt des Innern zusammengestellten

„Nachrichten für Handel und Industrie“.)

Ausfuhr aus dem Bezirk des amerikanischen General⸗

Konsulats Berlin nach den Vereinigten Staaten von Amerika im ersten Vierteljahr 1901.

Nach den Aufzeichnungen des General⸗Konsuls der Vereinigten Staaten von Amerika in Berlin gestaltete sich die deutsche Ausfuhr aus dem Amtsbezirk des genannten General⸗Konsuls nach den Ver⸗ einigten Staaten im ersten Vierteljahr 1900 und 1901, getrennt nach den einzelnen Konsulatsbezirken, wie folgt:

Erstes Vierteljahr 1901 mehr +

1900 1901 weniger —

EEo11 11.“ Werth in Dollars

“ 550 336 405 274 145 062 “ 1 490 654 202 797 wbbvEETTE1116116“” 645 557 953 023 307 466 “ ö 326 679 300 346 26 333 Braunschweig . . . .. 234 520 276 740 42 220 Chemnitz.... . 1 523 321 1 718 271 194 950 oF“ 288 467 261 302 27 165 4“* 5 764 835 2 785 347 2 979 488 11“* 266 499 180 497 86 002

ebeeb.“ I“ Mäsdeburg 218888 2 030 797 Vv 1“

öö1ö“ 1 851 736 807 036 44 700

Jp 920 890 947 939

Eoe116“ 266 354 255 485 10 869 Zusammen 18100 025 15 000 792 4 5006 133 Dex Gesammtwerth dieser Ausfuhr bezifferte sich im ersten

Viertel des Jahres 1898 auf 9 128 009 Doll. und 1899 auf

12 873 200 Doll.

“ 1 Rußland. 1n Zollamtliche Behandlung der Traubenweine.

Zwecke der Erleichterung der zollamtlichen Prüfung von nicht liqueurk- artigen Traubenweinen auf ihren Alkoholgehalt hat der Finanz⸗

Minister für thunlich erachtet, die nachstehend aufgeführten Trauben⸗

weine von der für Weine von mehr als 13° Alkoholgehalt nach

Tralles erforderlichen zollamtlichen Prüfung auf ihre Stärke über⸗ haupt zu befreien.*) Es sind dies folgende Weine: 1) nieder⸗öster⸗ reichische (mit Ausschluß von Ruländer und Veltliner); 2) böh⸗ mische; 3) steirische Rothweine; 4) weiße Weine aus Krain 5) alle Arten von Weinen, nicht liqueurartigen, aus Görz (Kreis im Küstenland) mit Ausnahme des Malvasier von Monfalcone und des Refosco⸗Weins; 6) istrische Weine (mit Ausnahme des Welsch riesling von Parenzo); 7) Vorarlberger Weine: 8) deutsche Weine (mit Ausnahme des Deidesheimer): 9) schweizerische Weine; 10) Bordeaurweine (mit Ausnahme von Chateau YNquem); 11) Bur⸗ gunder (mit Ausnahme von Pomerols und der weißen Weine Piaue⸗

poul, Roussillon, Barsac und Sauternes). Hiervon hat das Zoll⸗ departement dem Zollressort durch Zirkular vom 15. Februar d. J.

Nr. 3457 Kenntniß gegeben. (Handels⸗ und Industrie⸗Zeitung.) *) Weine von mehr als 130 Alkoholgehalt in Fässern unterliegen dem 50 prozentigen Zollzuschlag (Handelsarchiv 1900 I. S. Ssa

Militärpensions. 1

ort Ludlov. verettt.. urt Gamble hlifar. . ; ictoria (Br. C.) aan Juan Portorico) milton Bermuda)

aarbados 8 cahuano .. 151 391

eutscher Schiffe in ausländischen H äfen deumehrend des Jahrzs 1.0ühen H Eingang Ausgang Raum⸗ Darunter Zahl Darunter gehalt Schiffe in der in Registertons Ladung Schiffe Ladung 73 762 8 53 8

ööööö assein 8

Eö“ Ehanghai und Voosung watow ventsin. . n- (Hobe). ving 6 johama. poli. brt Louis Mauritius). ortland Oregon) acoma. Feattle sort

00 22 2— Æcs dbo

71 542 20 026 825

258 615 879

5 393

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— S — O — —

— 0 58

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40 153

tonel... 8 araiso veelbourne.

* Schiffslasten.

(Nach den S 86 “ die Zucker⸗Industrie Ungarns im Betriebsjahre 1899/1900. De Zucker⸗Erzeugung Ungarns hat im letzten Betriebsjahre einen

tt ennenswerthen Fortschritt gemacht. Es wurden nämlich im mnen 2 079 520 dz Zucker gewonnen gegen 1 970 841 dz im Betriebs⸗ *1898/99, 1 749 500 dz im Betriebsjahre 1897,/98, 1 401 000 d⸗ Betriebsjahre 1896/97, 1 371 000 dz im Betriebsjahre 1895/96, 95 300 dz im Betriebsjahre 1894/95 und 1 088 200 dz im Betriebs⸗ * 1893,94. Für das laufende Betriebsjahr schätzt man die Aus⸗ ar auf 2 130 000 bis 2 160 000 dz.

Die Anbaufläche betrug im Jahre 1899/1900 156 800 Katastral⸗

h und war nur um eine Kleinigkeit größer als im vorhergehenden ahn. Wenn gleichwohl die Ernte eine erheblich größere Menge ncer lieferte, so ist das dem Umstande zuzuschreiben, daß der Zucker⸗ alt welcher 13,/48 % betrug, weit besser war als 1898/99, wenn auch hinter demjenigen anderer Länder, wie z. B. Frankreichs, rutsclands und Böhmens, zurückblieb.

Die Zuckerausfuhr Ungarns bezifferte sich im Kalenderjahr 1900

†1353 198 dz, und bestand aus 382 050 dz2. Rohzucker, 164 042 dz 1- 7473 dz Mehl⸗, 713 006 d.z Krystall⸗, 31 141 dz Brodzucker 55 496 dz Würfelzucker. Von diesen Mengen gingen über Fiume t Indien 345 600 dz (gegen 242 600 d2 1899) und nach Japan

900 az (gegen 104 900 dz 1899). Es hat also nicht nur die hmeugung zugenommen, sondern auch die Ausfuhr.

der Verbrauch Ungarns betrug im Betriebsjahre 1899/1900 I1 dz Raffinade und 2262 d⸗ Rohzucker, zusammen 534 979 d⸗

n 519 060 dz im vorhergehenden und 644 816 d⸗ im Betriebs⸗

Die Ducchschnittspreise für Pilé zur Ausfuhr über Fiume be⸗ zcen sich 5899/1900 auf 25,84 Kronen gegen 28,28 und 27,66 Kronen

de beiden vorhergehenden Jahren. (Pester Lloyd.)

Förderung der ungarischen Hausindustric.

Rach einem Schreiben des ungarischen Handels⸗Ministers an den leand der Landwirthe beabsichtigt man in Ungarn, der Ent⸗

ung der Hausindustrie auf dem Gebiete der Herstellung von waaren, Strohgeflechten, hölzernen Spielwaaren und Posamentier⸗ en eine erhöhte Aufmerksamkeit zu widmen und die Einfuhr dieser ben entbehrlich zu machen. Nach Angabe des Ministers be⸗ kte sich im Jahre 1899 die Einsuhr von Kocbwaaren auf

9Kronen, diesenige von Strehgeflechten auf 279 000 Tronen, die

ülzernen Spielwaaren auf 1 352 000 Kronen und die von

mentierwaaren auf 4 787 000 Kronen. Zur Organtsierung der

ischen Hausindustrie sind im vergangenen Jahre bereits 00 Kronen aufgavendet worden. Mit Rücksicht darauf, daß die t dieser Artikel bisher in der Hauptsache aus Deutschland kam, at diese Bestrebung zur Kenntniß der betheiligten Kreise gebracht nen. (Nach eineen Bericht des Kaiserlichen General⸗Konsulcks erwerthung von Erzeugnissen des orientalischen Handwerks.

1 Le Journal de la Chambre de Commerce 4æ onstantinople.) n der Türkei giebt es manchen Ort, wo geschickte Handwerker

uten Geschmack Werke der orientalischen Kunst hervorbringen,

selbst auf den Märkten des Abendlandes günstigen Absatz

würden. Aber diese Erzeugnisse des heimischen Handwerks⸗

aum in ihren Produktionsgebieten bekaunt, da keine eme für die Waaren gemacht wird, und die Theuerung der ertmittel im Drient, verbunden mit den meist ungenügenden mitteln der Produzenten bewirken, daß sie die Grenzen des ihrer Entstehung gewöhnlich nicht überschreiten. Entdecken oder türkische Reisende zufällig solche Produkte lokaler In⸗ aie Teppiche, mit Perlmutter oder Elfenbein eingelegte 4 w., die ihr Wohlgefallen erregen, so können sie dieselben ese größere Baarmittel nicht mit sich führen, nicht kaufen, 8 Handwerker die Annahme von Schecks ꝛc. aus Unkenntniß 9. Zahlungsweise verweigern. So vereinigen sich Schwierig⸗ he zu versner Art, um die Verwerthung der Erzeugnisse orientalischen „Au verhindern. Püdung von Export⸗Gesellschaften für solche Waaren würde stellunmn gewinnbringendes Unternehmen sein, zumal wenn durch en aangen und Mustersammlungen für derartige Gegenstände Imgerufen werden könnten. “

21 Serbien. lenazifierung von versilberten und vergoldeten rrlaß des genständen aus unedlen Metallen. Durch ind die serbischen Finanz⸗Ministers vom 27. Februar (a. St.) Metalk Zollämter angewiesen worden, Gegenstände aus ttarjf ten, vergoldet, die weder im Allgemeinen noch im nd n vorgesehen sind, auf Grund des Artikels 4 des Gesetzes, Allgemeinen Zolltarif, in die Nr. 178 des Tarifs ein⸗ dieselben bei der Einfuhr an Zoll nach dem Ver⸗ kg. 0 Dinar und nach dem Allgemeinen Zolltarife 300 Dinar — zu erheben. Gleichzeitig ist angeordnet worden, daß in

leicher Weise mit grö zu verfahren ist, gleich weise versilbert sind.

versi erten viel ob die

se Gegenstände ganz oder (Srpske Nov

ine vom 7.,20. März 1901.)

Papier aus Zuckerrohr. siana, soll eine gro Papier aus „Megra Die Fabrik soll täg

Von 100 2 8 Tons Pap

In Kenilworth, zur Herstellung von Nebenprodukt des wöhnliches Einw 200 000 Doll. neben ungefähr stände noch als weinerzeugung ve

ße Fabrik errichtet werden lich 25 Tons

ons Rohr sollen ier gewonnen werden, Viehfutter oder Rohm (Nach Manufac

Zuckerrohrs.

9 Tons Zucker während die Rück⸗ zur Brannt⸗

rwendbar bleiben. turers' Record.)

Vereinigte Staaten von Amerika.

chlag für Schatzamts⸗Sekretär an g eines Augleichs

- Die Verfü die Zollkollektoren hinsichtli zolles von russischem

russischen

Wiedererhebun Zucker erlassen hat, lautet, w

Bestimmungen 24. Juli 1897 werd welche Rußland bei der Au die Festsetzung und

der Sektion 5 des Gesetzes vom beträge der Prämien, Zucker zahlt oder gewährt, 1 Zuschlagszöllen maßgebend

0: 0,50 Rubel pro Pud. 0,44 Rubel pro Pud. ,38 Rubel pro Pud. b April 1900 wird hier⸗

die folgenden Netto Erhebung von

Für Zucker von

mindestens 99 °, ‿ 2 6 Für Zucker von

mindestens 88 % weniger als 88 %:

Das Schatzamts⸗Zirkular Nr. 50 vom 2 mit aufgehoben. 1u.“

Jahre 1900.

900 90 761 engl. Produktion von Kaviar belaufen hatte. (The Mone-

Kaviar⸗Produktion in Ontario im Aus den Gewässern Ontarios sir fund Kaviar gewonnen worden i Vorjahre sich nur auf tary Times. Poronto.)

sind im Jahre 1 „während die Pro 21 414 Pfund

Neue Kohlenlager an der Grenze zwischen Brasilien und Am Cotuhé, einem ‚kürzlich entdeckt 6 Meilen von der Grenze von Ecu Nähe von Tabatinga.

Nebenflusse der Ica, sind mehrere Kohlen⸗ chste Becken findet sich erstreckt sich bis in die cho des Mines et de la Métallurgie.)

rgentinische Republik.

von Getreidesäcken om 28. Februar d. nfuhr „von Getreidesä J. verlängert worden.

Zollfreie leinwand. die zollfreie Ei 1. August d.

Durch Dekret v d. J. ist die Frist für cken und Sackleinw (Boletin Official vom 1.

Import⸗ und Kaffeeer Der General⸗Direktor des Costa Rica hat stehende Zusammen Exporthäuser“ dort geführten Zo

porthäuser von Costa Rica. des Statistischen Bureaus der anzösischen Geschäftsträger in San „die hauptsächlichsten mitgetheilt.

stellung über von Costa Rica Elisten entlehnt: Hauptimporthäuser: José (Costa Rica omp. (einheimis

Die Angaben sind den

Felipe J. Alvarado u. Comp. Wahle u. Comp. (deutf 1. Alvarado (spanisch

beimisch), Kommissionäre. ch), Handel en gros, Waaren aller Art. einheimisch), Konserven, Lebensmittel,

8 Z 1

Mennigegehalt gelten, während bei geringerem Gehalt der Prozentsatz auf den Trommeln angegeben sein mußte. 8

Durch ein Zirkular Nr. IV vom 22. Januar 1901 ist nunmehr bezüglich der Handelsbezeichnung auf gewissen Waaren, deren Beschaffen⸗ heit verändert (adulterated) ist, insbesondere Leinöl, Terpentin und Farben, angeordnet worden, daß derartige Waaren von den Zoll⸗ aͤmtern zuzulassen sind, wenn sie als „reduziert“ (reduced), „versetzt“ (mixed), „gekocht“ (boiled) oder „mineralisch“ (mineral) bezeichnet sind, und daß, wenn sie bis zu 50 % oder mehr verändert sind, der wirkliche Prozentsatz der Veränderung deutlich angegeben sein muß. Diese Vorschrift bezieht sich auf Bleiweiß, Zinkweiß, Mennige und ähnliche Zusammensetzungen; auf Leinöl und Terpentin.

“ (Gazette of India.)

1 Egypten. „Erhebung der Abgabe von Gummi, Straußen

federn, Elfenbein und Kautschuk im Sudan. Laut Ver⸗

ordnung des General⸗Gouverneurs des Sudans vom 29. Dezember 1900 (The Royalty on Gum etc. Ordinance 1901) wird die da⸗ selbst bestehende Abgabe (Regalie) von Gummi, Straußenfedern, Elfenbein und Kautschuk seit dem 19. Januar 1901 nicht mehr in Waaren*), sondern in Geld erhoben. (Sudan G- tte vom 1. Ja .“ Bedarf von Kessel⸗Heizröhren und Drahtseilen in

Süd⸗Afrika. 1

Gemäß einer Nachricht aus Johannesburg soll daselbst jetz eine lebhafte Nachfrage nach Kessel ⸗Heizröhren und Drahtseiler für die Witwatersrand⸗Minen herrschen. Die Maße für die meist⸗ begehrten Röhren sind 8 ¼1 bis 16 ½ engl. Fuß Länge und 3 ½ bis 4 Zoll Durchmesser. Röhren mit den zuletztgenannten Dimensione werden am nöthigsten gebraucht. Von Drahtseilen werden solch mit einer Länge von 2000, 2500, 3000 engl. Fuß und darüber sowie mit einem Durchmesser von 1 ⅛ Zoll hauptsächlich verlangt Obleich in den südafrikanischen Häfen verhältnißmäßig bedeutende Vorräthe dieser Waaren liegen und nur auf eine günstige Gelegen⸗ heit zur Beförderung warten, soll es doch für Fabrikanten und Ausfuhrhändler empfehlenswerth sein, Angebote zur Lieferung von Röhren oder Seilen an die Agenten der Randminen in London und Paris abzugeben. (Nach The Journal of Commerce and Com- mercial Bulletin.)

Goldproduktion West⸗Australiens im Januar und

Februar 1901.

Die Goldproduktion West⸗Australiens scheint im laufenden Jahre gute Fortschritte zu machen und hat in den Monaten Januar und Februar 1901 die Freeeetist der gleichen Monate des vergangenen Jahres nicht unerheblich übertroffen. Nach amtlichen Angaben war das Ergebniß folgendes:

— 8 Menge Menge des gebrochenen Erzes des gewonnenen Goldes

1900 JB 1900 Tons Unzen Januar —. 94 898 108 895 101 081 Februar. 97 211 114 389 118 128 125 570

veowe r Aeases r hewnsdirüö He- Per..

Zusammen 102 100 223 284 219 209 247 945. (British Australasian and New Zealand Mail.)

Die Gewinnung von Perlmutterschalen und Perlen an der Nordwestküste West⸗Australiens.

Während des Jahres 1900 hatten 177 Boote mit einem Gesammt⸗ raumgehalt von 2480 Registertons die amtliche Genehmigung zur Ausübung der Perlmutters balen⸗Fischerei an der Nordwestküste West⸗ Australiens. Zu dieser Flotte gehörten 159 Lugger mit einem

G. de Benediktis José Esquivel ( Fabian u. Nauté

Pharmazie. W. J. Ford (englisch), Kommissionär. Juan Hernandez Nac A. Herrero u.

Lebensmittel eine u. s. w.

Kleider u. s.

(italienisch), Konserven, heimisch), Gewebe, K u. 2 (deutsch⸗französisch), Kommissionäre. — Deutsche

bf. (einheimisch), Gewebe, Kleider u. s. (französisch⸗spanisch), Gewebe, Kleider, Pari

französische Pharmazie.

Handel en gros, Waaren aller Art. Kleider, Pariser Artikel.

und Kurzwaaren.

Hermann u. Zeledon (einheimisch), Juan Knöhr 6 Hijos (deutsch), H Leiva u. Mora (einheimisch), . Miguel Macaya (columbisch), Juan R. Mata (einheimisch), Möbel. Pagès & Cahas (einheimisch⸗spanisch), Kon Liqueur u. s. w. Pagés u. Gen. (einheimisch⸗spanisch), Liqueur u. s. w. Quelquejeu & Comp. ( Robert u. Gen.

serven, Lebensmittel,

Konserven, Lebensmittel,

columbisch), Gewebe,

p. (colu Hewebe, Kleider, Pariser Artikel. (französisch), Konfektionss

Gewebe, Pariser

Robles & Comp. (aus Saint⸗Thomas! Lebensmittel u. s. José P. Rodriguez (columbisch), Eisen⸗ und s Lomp. (deutsch), Kommissionäre. Manel Romero (spanisch), Gewebe, Kle W. Steinvorth u. Gen. (deutsch), J. R. R. Troyo (einheimisch), Ge The United Fruit Co serven u. s. w.

Antillen)), Gewebe, Kleider,

Kurzwaaren. Kohrmoser & (◻ 3 8 ider, Pariser Artikel

Handel en gros, Waaren aller Art. Pariser Artikel. ittel en gros, Kon⸗

Gewebe, Kleider, (amerikanisch), Lebensm

Camors Weimberger Banana Co. Ltd. (französisch⸗amerikanisch),

aren aller Art.

Liudo Bros (englisch), desgl.

Esau⸗Lyen chinesisch - amerikanisch), desgl.

Ghin Wo schinesisch⸗amerikanisch), desgl.

G. W. Titzek, desgl.

The United Fruit Co. serven u. s. w.

Haupt⸗Kaffee⸗Exporthäuser in San José.

Jesus Alfaro — Santiago Alvarado. Rafael Alvarado G. José Duran.

Narciso Esquivel. José Maria Penralta. Rohrmoser u. Gen. — Rohrmoser & Carranza. J. v. de Sancho. — Alberto Gon⸗ Girardo Jager. Napoleon Milllet. da de Morales. Gaspar Ortuno. — Otto von Schröter. — H. Tornon & Comp.

(amerikanisch), Lebensmittel en gros, Kon⸗

e & Comp. Teresa v. de Dent. Aniceto Esquivel. Francisco Peralta.

André Wha 8 Juana v. de

J. de Peralta. José Mercedes Rojas. zalez Soto. Juan Hernandez Nachf. — Mar Koberg. Montealegre. — Mariano Montealegre. — Esmeral Manuel Nunez. — Paulino Ortiz Hijo. — Scriba & Comp.

Manuel Sandoval. Seri 1 Federico Tinoco.

Juan F. Skelly. R. R. Troyo & Comp.

Britisch⸗Ostindien. arenzeichengesetzes. Durch Zirkular die Zollämter in und Mennige, deren d) ist, im Einklag mit

endung des Wa XXII. vom 30. September Britisch⸗Ostindien angewiesen worden, Leinöl Beschaffenheit irgendwie verändert (adulterate aarenzeichengesetz für Britisch⸗O daselbst zur Einfuhr zuzulassen, wenn schließungen als „gekochtes“ (boiled) Oel und Mennige bezeichnet sind.

diese Artikel auf den Um .reduzierte“ (reduced) Bezug auf

Der Ausdruck „reduziert“ in

Fahrzeuge waren Schoner verschiedener Größe, von über 100 bis

zu 30 Registertons, die hauptsächlich als Vorrathsschiffe sowie zur

Aufbewahrung und zum Transport der gewonnenen Schalen Ver⸗ wendung fanden. Jeder Lugger hat eine Besatzung von sechs Mann und einen Taucher an Bord. Die Schoner führen gewöhnlich außer der eigenen Besatzung noch einige Leute mit sich, die in Krankheits fällen an Bord der Lugger Verwendung finden. Die Gesammtzahl der in dieser Fischerei beschäftigten erwachsenen Männer mag auf an⸗ nähernd 1000 geschätzt werden. Der Werth der Fischerflotte beträgt reichlich 75 000 Doll.

Das Ergebniß der letztjährigen Saison war im allgemeinen nicht so gut wie man erwartet hatte, well die Witterung vielfach nicht günstig war. Für die Jahre 1889 bis 1899 wird der Ertrag der Fischerei, wie folgt, angegeben:

Gewicht Werth Gewicht Werth er gewonnenen Perl-— b der gewonnenen Perl⸗ mutterschalen Ja mutterschalen

Tons Pfd. Sterl. Tons Pfd. Sterl. L11““ 74 450 56“ 26 258 Ev1“ 70 250 1“ 30 160 LBZoZIII1 89 880 1808082 166. 38 630 5 668 78 471 18. 76 586 VWZ11 57 997 1809 68689 87 346. 180943.. 423 35 499 Den Werth der gewonnenen Perlen anzugeben, ist außerordentlich schwierig; nach den amtlichen statistischen Anschreibungen kann man

ihn für die letzten 10 Jahre wohl auf 300 000 Pfd. Sterl. annehmen, sodaß der Gesammtertrag der Fischerei in den letzten 10 Jahren auf rund 900 000 Pfd. Sterl. geschätzt werden kann. Diese Zahlen er⸗ scheinen recht günstig; man muß dabei aber auch in Betracht ziehen, daß mit der Fischerei sehr erhebliche Unkosten verbunden sind. Allein schon an Löhnen werden recht bedeutende Summen verausgabt, da die Besatzung eines jeden Luggers im Durchschnitt etwa 220. Pfd. Sterl. jährlich erhält und außerdem der Taucher eine Vergütung von 20 Pfd. Sterl. für die Tonne Perlmutterschalen. (Nach dem Bericht des Ober⸗Inspektors der Fischerei von West⸗Australien.)

Jahr

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 16. d. M. gestellt 15 849, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen. In Oberschlesien sind am 16. d. M. gestellt 5468, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen.

Im Inseratentheil der heutigen Nummer d. Bl. wird ein Pro⸗ spekt des Magistrats von Charlottenburg, betreffend die A usgabe der III. Abtheilungen der Charlottenburger Stadt⸗An⸗ leihen von 1895 und 1899 im Gesammtbetrage von 10 000 000 ℳ zu einem Zinssatze von 4 %, veröffentlicht.

— Nach dem Geschäftsbericht des Berliner Holz⸗Comptoirs (Aktien⸗Gesellschaft in Berlin) für 1900 ist der Reingewinn von 289 098 ℳ im Vorjahre auf 146 314 ℳ und die dadurch ermöglichte Dividende von 4 auf 2 % zurückgegangen. Die Verringerung des Ertrages wird mit den ungünstigen Verhältnissen auf dem Frachtmarkt, der allein 80 000 ℳ Verlust über die kalkulierten Sätze hinaus brachte, sowie bei der Flößerei und am Nutzholzmarkt begründet. Der Haupt⸗ verlust fällt jedoch dem Mißerfolge bei einem Forstbetheiligungsgeschäft zu, auf welches die vorerwähnten Uebelstände in verschärftem Maße eingewirkt haben. Die Bilanz von Ende Dezember v. J. weist im

Mennige sollte dabei nur für eine Komposition von mindestens 50 %

durchschnittlichen Raumgehalt von je 10 Registertons, die übrigen