äbe sind, in denen sie sich aller Rechte und Vortheile ihres Urheber⸗ Bei der Abstimmung wird d ielleicht nicht so wei b bieben “ 8 “ “ “ 8 8 . 8n venn. Urheh e er § 33 abgelehnt, da neben/ der Sache vielleicht 8 S 3 in eine 2 ist nichts 3 . 8 — 8 8 rechts begeben. (Redner zitiert einen solchen Vertrag mit einer der großen Mehrheit des Zentrums 5 N 89 nn 8 3 IE Ißrem Standpunkt entfernt ist Paragraphen I sns Voclage n; 2 nichts zu geben. Preise: 7 wurde, so büßten die Preise gegen Monatsschluß um circa 5 Fl. per Leipziger Firma.) Sollen wir diese Ausbeutung nun auf 50 Jahre Theil der Freisinnigen K. h he Mafiomn iberalen, ein wie der Herr Vorredner das anzunehmen schien. Das ist nicht das ri gtige ” Kess Bundesrath und Dur Eaganrog uso Novorossisk P. 10,06 April Fr. 17,25, Last gegen den höchsten Werthstand ein. 1“ sEhebesgahen 8 Sexe 1 S gezahlt Perden, Fenoeraien Zegen denselben n gch e Mehrheit der Sozial⸗ Was die Thätigkeit der Regierung in der Sache betrifft, deren Keichsta Cn⸗ 198 Perrher⸗ “ dübfr sich, “ 88 do. E repartiert 111“ 25, Bezahlt wurden für die Last Neich 2100 kg cif Rotterdam: ehr wohl denten auch die Familie Wagner 1 . ich in der Kommission Erwähnun 2 zchte 2 ( I 8 ie H. 5 8* C114141214242“ elena 75/76 kg pro Hektoliter März/April . . .. Fl. 139,37 ommt und sagt: Liebe Nation, gieb auch uns eine Subvention! Diese Der vierte Abschnitt (8§ 37 bis 52) handelt von den Seenn. bemerken - ee; 1es so möͤchte ich 8- d Reichstag P mie Hund b2* Katze gegenüber; das Ghirka Ulka Nicolaieff /Schwarzmeer % 8 — 77/78 25 — Hektoliter Mär, April 1.“ 8 143,40, Subvention würde eine Million auf 20 Jahre betragen. Rechtsverletzungen. 8 1 Veranl “ Eö1“ 8 egierungen is lamentari 3 fü 8 usführungen des Abg. ebbööböbböö˙ Taganrog 73/74 kg pro Hektoliter April . . . .. „ 134,30, Staatssekretär des Reichs⸗Justizamts Dr. Ni inter den § 39, der für strafbaren Nachdruck oder straf⸗ Veranlassung der Reichsverwaltung über die Frage in Verbindun seazmann habe ich nichts hinzuzufiigen, Ich kann nur sagen: Azyma /Odessa Azoff P. 10 — 10,10. „ 17 — 18 St. Petersburg 71/72 kg pro Hektoliter Juli August. „ 130,—. 86 ekre 8 c 8ee r. Nieberding: bare Verbreitungen Geldstrafen bis zu 3000 ℳ festsetzt, be⸗ getreten, wie am zweckmäßigsten den unleugbaren Mißständen 88 Schlucken Sie erst unseren Antrag, dann werden wir die Vorlage Donau⸗Weizen 79/80 kg . . „ 17¾ dese nfang April lagen Angebote zu diesen Preisen noch vor. Meine Herren! Nur eine kurze Bemerkung. Der Herr Abg. Dietz antragt der Abg. Haußman n⸗Böblingen (d. Volksp.) folgenden holfen werden könnte, welche sich an den sogenannten fliegenden Ge⸗ bewilligen.) Spahn: Wir haben b“ b Am 31. März d. X. stellten sich die Getreidevorräthe in Genua nibebnch⸗ Vorräthe in Lasten: am 1. März: 2500, am at eine Andeutung gemacht, die auch bereits in der Kommission her⸗ neuen § 39 a einzufügen: richtsstand hier und da knüpfen. Die Regierungen 8. 2 Inhalts zu thun, in welches eine solche fara pescceitsche I öG “ inländisch 8 b 200% die inländische Ernte bereits größtentheils geräumt G 8 3 ; 4 6 1““ 3 n ꝛchtlich 2 3 1 2 “ inländi afer. Da die ereits größtentheils geräum ortrat und mir dort Veranlassung gab, eine Verwahrung auszu⸗ 1“ vö— Redakteurs oder auch die Reichs⸗Justizverwaltung erkennen zwar nicht an Bestimmung nicht gehört. 8Zes bin auch Gegner des fliegenden Ge⸗ Weichweizen 19 500 dz 17,00 — 17,50 Goldfranken 27,50 — 28,00 Lire ist, so 2⸗ das rbländisc auswärtg mit Kegrohe Nachdeucg ein prechen, nüt bs ich glaubte, daß die Sache erledigt sei Nachdem 8 sgckeceift 5 rift gilt als am Orte der Herausgabe daß die Uebertreibungen, die nach dieser Richtung hi richtsstandes der Presse Frage kann nur bei der Revision ö“ 8 250 „ 17,00 — 17,50 „ 2171,50 28,00 „ als in anderen Jahren. Nachdem jedoch nicht unbelangreiche Mengen er Herr Abg. Dietz aber hier im Plenum trotz meiner in der Seuca „Wird wegen einer mit Strafe bedrohten Handlung in der Oeffentlichkeit hervorgetreten sind, berechtigt sind. Aber, meine der 8 roborg (fr. Volksp.): Ich bin seit Jahren mit 1“6“ “ . J 111 11“ esüchem Wbweeen .“ dommission abgegebenen und, wie ich glaube, unumwundenen, der Redakteur ober der Herausgeber einer Druckschrift als für deren Herren, auch kleine Mängel in der Gesetzgebung, das gebe ich Untrag auf Beseitigung des fliegenden Gerichtsstandes⸗ der Presie Hafer Khsin nager 1““ ESZ einwandsfreien Erklärung auf den Fall zurückgekommen ist, halte ich Inhalt vexantwortlich verfolgt, so sind hierfür ausschließlich die können, wenn ihre Heilung beharrlich abgelehnt wird, eine veihes. ae er Reichstag getreten; in der Kommission für die „lex Rintelen⸗ n “ “ Ames. Mlttonder ü 990 ottend 8 Fl. 64/3 ich für verpflichtet, auch hier eine Erklärung abzugeben. S 11“ wird.“ nicht angenehme Stimmung erzeugen, und es ist von der Nesereh och keine Sgn b“ weil man dort schohn GCgt 8 . (St Petersburger 15,47 kg per nl ver 6“ 2., 62,1 E ietz ie Mei sgesprochen zalichkei 9 Die b Ss ö en den Weg zu dem 8 iele 8 . . 4 n. Iun .11XX“ Herr Dietz hat die Meinung ausgesprochen oder die Möglichkeit Gens ssen 1“ 9 ist von den Abgg. Dietz und immer klug gehandelt, wenn sie derartigen Schwierigkeiten Abhilfe . 28 Untemegosie ber belicgracfierung CuX“ mcgt Der Kaiserliche General⸗Konsul in A 88 erpen berichtet unter . . “ Fuli /August gzcse, angedeutet, als ob die Familie Wagner mit ihren Interessen an dem Abg. Haußmann⸗Böblin en: Wir müssen hier mit der A schaffen sucht. (Sehr richtig! links.) Das ist unsere Absicht gewesen, negeigt machen, auf die sich hier bietende günstige Gelegenheit zu ver⸗ dem 13. d, M. Folgendes: Gerste erfreute sich für 11““ Pehr s iger Rach. § 33 betheiligt sei und deshalb Veranlassung genommen habe, in den legung der Juristen rechnen Esönnte Uncter Unrständen ger als wir die Initiative zu unseren Erwägungen ergriffen haben. sichten. ö“ 11“ “ worden sind, um die — Ende “ blieb die Witterung mild. Alsdann trat frage. Das Geschäft beschränkte sich da die In en Sorten . vae 8 . b 6 4 gung — b . n ge 8 8 8 9 98 8 a 5 8 standslos ost ein, d is b 8 . gv. Pr. 8 3*8 e he-;e 8 88 88 “ 8 ““ 5 7ee. g. en achdruck; sondern 9 remplare Die Erwägungen sind im wesentlichen auch beendigt, aber einen 8 2 dbat eemns wenig 2 “ 1“ folche “ “ “ önad, ö“ aöbstelgn, fat ansscglieglic vs nrhedee e. 8 8 kg heiligt gewe nd, für die Wahrung ihrer Interessen dur veerbreitet werden, der Nachdruck begangen wird. Es ist nun sofort abschließenden Standpunkt haben die verbündeten Regieru Werorde morgen wird das Entgegengesetzte verfügt. An⸗ its mentlich ewöhnlich s dar. Dies T“ - I bezahlt wurhe. Fuür . 8 8 9 ven 8 „ G Leꝛ ist 1 8 as C Andererseits namentlich im Februar ungewöhnlich streng war. Diesen ungünstigen ce w ü; 1 So eine Verlängerung der Schutzfrist zu wirken Dem gegenüber erkläve die Frage hervorgetreten, ob es nicht wünschenswerth sei, hier auch die icht ei 8* 8 9 ngen noch Verordnung, Erbei den Gericht 8 füg 2 * Witt Sverhäͤltnifs 5 8 1 gen zwecke wurden ansehnliche Mengen gedarrter Waare in der Preislage 1 1“ 9 F.erI rage des fliege ichtss 8 fli ee snicht eingenommen. Wir haben erst vor kurzem die Aeußeru macht sich jetzt bei den Gerichten mehr und mehr das Bestreben Witterungsverhältnissen entsprechend haben die Saaten während des von Fl. 136/142 per Last gleich 1950 k baltis ich das, was ich bereits die Ehre hatte, in Ihrer Rommifon Fa Fühtgftand Plh her 1“ fühe 164““ 8 sämmtlicher Regierungen beisammen gehabt. Nach diesen gehe bemerklich, dieser staatsanwaltlichen Tendenz entgegenzutreten, und das Winters vielfach gelitten. Bei entsprechender Fortdauer des Anfang Ausfu rpläten A1AXX“X“ sagen, daß weder mit mir, noch mit einem der anderen Herren, die herrscht in dieser Beziehung eine geradezu heillose Rechts⸗ glaube ich annehmen zu dürfen daß die Frage eine Lösung nten emuntert “ Belegenheit za fun den a trag Hauß vril eingecretenen ghest geren . düc besachdenne “ Angebliche Vorräͤthe in Lasten am 1. Märt 1000, E“ mit mir zusammen an dem Entwurfe gearbeitet haben, irgend eine unsicherheit insofern, als ein Redakteur, der in Berlin wird, mit der viellei in Fz 8 Abg. 1 bacgs. -) spricht sich für den Antrag Hauß⸗ b 1 er Saaten von den Winterschäden zu erwarten Ausgeprägte Bedeutung im hiesigen Getreidegeschäft hat seit etwa eS- B ne “ 1“ IT 2¹ . ur, icht auch das Haus zufrieden sein könnte, wem nann aus, dem im Prinzip durchaus zugestimmt werden müsse. Der sein. Ueberhaupt werden die Witterungsbedingungen während der BJahresbegi 8 Erw inge Nachf ommunikation, direkt oder indirekt, persönlicher oder schriftlicher Art, Cese der üghen, c 1 8 8e ch übt⸗ erden auch denjenigen Ansprüchen, die in den bis jetzt hier her Antrag gebe dem Bundesrath die Veranlassung, sich endlich einmal nächsten Wochen von wesentlichem Einfluß auf die Saatenentwicke⸗ Jahrfsbefsan die gegen Alen df warden ge hge i ih pahin eine von it irgend einem Mitgliede oder Bevollmäͤchtigten der Familie Gieten oder in Königsberg zur Verantworkung gezoge reibt, Din getretenen⸗Anträgen gekennzeichnet sind, nach meiner Meinung nich nie dieser hochwichtigen Frage zu beschäftigen. Die entgegen⸗ lung Hein 8 1 Jahr zu Jahr steigende Aufnahmefähigkeit gezeigt hatte. Bei regel⸗ Wagner stattgefunden hat, daß ich überhaupt keinen An⸗ verletzt prinzipiell den Grundsatz, daß “ rde eten entsprochen werden wird und, wie ich glaube auch nicht erthen “ ert schon den Ereih bfsg ve 88 1. tesägestce eanzence . 1 2 hieanftge ge 8 C A1AXX“ gehörigen dieser Familie kenne, daß mir auch von vorge⸗ Richter entzogen werden soll. Es ist aber auch in praktischer Be⸗ werden kann G en hobe Bedeutung, denn. b ie Erfüllung solcher Versprechungen ut iolk 1 2 ngungen gesät wurde und gut aufging, bei dem cif Rotterdam: 8 8.e ee 8 8 8 vfrbEt s e der Be⸗ 8 longe Jahre ausgeblieben, und lange Jahre wird es vielleicht auch zuträglichen rbstwetter kräftig entwickeln können. Stellenweise ¹Blunter amerikanischer . . . . . . .. 104 — 108 Fl. etter Stelle, vom Herrn Reichskanzler wedet eii Woet gesagt noch düeenge aen anh ae icsesgälg geenae he vesggen da aeh hg ein Was die Erhebungen betrifft, so haben wir sie nur angestell lagseuern, bis eine Novelle zum Skrasprozeß zu stande komms.— wurde urdüber (echäͤden dund, Schnecken und Krähen geklagt. De La Plata schwensers) 1X1X“ 8 ““ 1 . 8 “ Gegenstand und auf die schneidige Gerichtspraxis üblich ist. Bekanntlich deite en in den ver⸗ um ein Bild zu bekommen von dem Umfang, in welchem Ni 8. geringe Zahl⸗ bb “ b michts, Es Weinterscahen lössen sch gegenmrärtig 8 nicht nöig Eberseheg, ad vL11ö1 nteressen der Familie Wagner Bezug hätte. Ich glaube, unter schiedenen Gerichten der deutschen Vaterländer darüber sehr wesent⸗ stä in Leer.. 1 stehe auch fest, daß b eschworenen der angeschuldigte Preß⸗ auch moch rein S hlag über das voraussichtliche Ernte⸗Ergebnrf Foksani (Galatz⸗Foksani, Gal⸗For) . . . 112 — 114 3 ; ö 1 844 besent- stände in den letzten Jahren wirklich hervorgetreten sie ter viel glimpflicher davonkomme als vor Berufsricht 8 möglich ist. Im allgemeinen scheint indessen, abgesehen v ssa, schwi v 20 olchen Umständen berechtigt zu sein, diese Andeutung, die da gemacht liche Verschiedenheiten der Auffassung; dazu kommen die hohen Reise⸗ „ FSö. 1“ eer vf Lu“ 8 “ ern “ Auch rstes 1““ 8 e1* dessa, schwimmend . . . . . . . . . 117 — 120 st, als wenn die Regierung bei der Abfassung ihrer Gesetze, sich von I EEE an einem entfernten Ort einen Bergedeihe 8 — d 1n si ee lbbeeeeieeieechhe eeanben eme aewise berstesachan, das hanae-gerghn 3 bEbC1““ . Einagankic (cinqnantinc). . . 132 134 inseitigen Interessen mitbestimmen ließe, als eine grundlose zu be⸗ 1“ nege 8 1 1 g Komn sion zu pei An. . bei 5 8 8 888 8 sich 85 Folgendes ergeben. Härte. Der Reichstag habe hier eine gute Gelegenheit, er solle die. In der Provinz Wöst⸗Flandern ist sowohl die Winter⸗, wie 3 .““ eichnen. eS deese Fürterfe wertchtesähen n gfst hesen öö Fe ““ G 8 e. des fliegenden Zügel nicht aus der Fen vchen⸗ ein Sperling in der Hand sei mehr diñ E1.“ unter Zgünftigey 13. erfolgt. Neu⸗ Ernteaussichten und Getreidehandel in Syrien und b 8 B“ 3 ; - ezr in dieses Ge erichtsstandes in Deutschland insgesammt 26 erhoben worden. V werth als zehn auf dem Dache. bestelung von Wintergetreidefeldern brauchte nur in geringem Um⸗ lästi Abg. Dr. Müller⸗Meiningen: Auf meinen Antrag ist in der eine prozessuale Bestimmung. Das ist nicht richtig; es handelt sich um diesen 26 Fäö f 5 F̃ 2 ßm Böbli inzi 1 f 9 verden. Immerhi 8 Z“ . Hr. 2 ‧Auf meinen 2 1 1 - g; ig; es gu esen 26 Fällen fallen 5 lle auf V Abg. Haußmann⸗Böblingen zieht seinen Prinzipalantra urück. fange vorgenommen zu werden. Immerhin hat aber das Wachsthum jserliche 6 Koommission in zweiter Lesung der in erster Lesung gestrschene § 33 Fne materielle, nicht um eine prozeßrechtliche Bestimmung. Andererseits e dl “ landeshe sethes An In 88 Eventualantrag fügt er “ 1 gt “ rdie unter dem Einflusse des Frostes sehr erheblich gelitten, und sämmtliche Der Kaiserliche General⸗Konsul in Beirut berichtet unter dem angenommen worden. Damals sind auch die Sozialdemokraten dafür 8 8 eingewendet worden, die Sache sei noch nicht spruchreif. Der 1 5 8 ungen gegen Vors hriften über die Geheimmittel Worte „Verleger oder Drucker“ und bittet den Abg. Südekum, sich Getreidearten sollen in der Entwickelung zurückgeblieben sein. Das 6. d. M.: 88 3 “ 511 . eingetreten. Der Haupteinwand gegen die Schutzfrist von 50 Jahren G S. er sei infolge der Unzuträglichkeiten des fliegenden oder über die Lotterien u. s. w., die nicht weiter interessieren. Di damit einverstanden zu erklären. Es handle sich hier nicht um etwas, voraussichtliche Ernteergebniß läßt sich auch hier noch nicht übersehen. “ jett ununterbrochen andauernde 8 . geht in der Presse dahin, daß der Autor nicht nur aus sich heraus, erichtsstandes über diese Frage mit den⸗Bundesregierungen in Ver⸗ anderen, die auf die Reichsgesetzgebung Bezug haben belaufen sich im Gan⸗ das man sich gefallen lasse oder nicht, sondern der Reichstag sei Auch in der Provinz Ost⸗Flandern sollen die widrigen schlechte Ernte in Aussicht. Im Bezirk des Hauptproduftionege iets, “ 1““ schöpfe, und daß deshalb der hanplung, getesten 1 588 Kehehungen veranleßt. Gha ist 89 ein auf 21, das heißt also in jedem Jahre noch nicht ganz auf 11 8 verpflichtet 188 Gelegenheit, ein altes Unrecht gut zu machen, Witterungsverhältnisse einen ungünstigen Einfluß auf die Saaten⸗ dentsanoc schätz stiger den Ernteahs fell aufeein Beerel nes Dusch⸗ utor das Pfund, das ihm vom Volk anvertraut ist, nach einer gewisse atorisches Verfahren, die Regierung hätte diese Erhebungen längst find die u . b8. I“ . ecrseessir ee ische Staatsregi U gur zu, machei, entwickelung ausgeübt und soll besonders der scharfe Frost im F nitts; noch ungünstiger liegen die Verhältnisse in Palästina qie⸗ Zeit dem Volk zurückzugeben hat. Mian wuh doch berafichtigen L. 55. Abschluß bringen können. Es handelt sich um eine sehr einfache sind die ungeheuren Mißstände, von denen bisher so häufig die Rede 1 C6 v . während elchen Monats Lrig Sehhes defs ge bna dan ebaut, 11““ füngesung vot Dameetn Se Hongs bhe. nanche und Tonstücke durch Zufall bei der ersten Aufführung u“ W bitte nn 5. die erre erehe, die Staatsanwälte gewesen, ist. Ich glaube nicht, daß man, ohne sich einiger Ueber hineinschreiben lassen müssen, als es hier beabsichtigt sei. Eine lichen Schaden verursacht haben, sodaß hinsichtlich des Wintergetreides 1 dir Hiffbäkden Fneht igen ZE “ 82 hinaus todtgemacht werden. Ich erinnere nur an „Tann⸗ letzten Se bei Frenbe 4 vemnchen⸗ benn Prozesse in den treibung schuldig zu machen, sagen kann, daß es zu unerträglichen sehr wichtige Rolle spielten in der Sache auch die Anklagen wegen ein Ernteausfall befürchtet wird. Indessen läßt sich hierüber auch in sind anßerhem 8 Fenöten . Fetregende Penschtede schwrme a.. Ich wemiee sereete cdi be.schtedeg nphorien Se öö wenig solche Fälle vorgekommen, 1” thestehte doch “ duche ganr Zuständen führt, wenn in 11 Fällen in ganz Deutschland jähelich anf Majestatsbeleidigungen und die Handhavung des deöcncde veoee “ * Uühn 1a 1 1 nec “ getreten. 1 8 er e n die Oper „Der Widerspenstigen Ze * 1 e⸗ „ r die Unsicher⸗ 1 1 e — Aba. S Habe gespro ie ein Feichsgerichts . vvinz Li zc ie Winters 1 ““ öe“ S— 8 Föerinnffe seflche aeeete den Hebter, Gellhaftdene im Mranche Fetrendn efeschsdeid dgent Achresige Staatögmat Unceh. Grund des sügenden Gerrhtosendes Antlage erhoben wenn e öe esehn sehe gessrcm Hen e Bafteremagfüat 1ö111ö1 ieser Werke sind erst spät, nachdem die Schutzfrist von 30 Jahren e Gerichtsstand in jedem Augenblick wieder Gebraucgh macht. ist. Wenn das in so geringem Umfange geschehen ist nicht die Stellung der Redner außerhalb des Hauses zu erwähnen); perioden wenig gelitten und sind gegenwärtig im allgemeinen von Weißn mifeann zur Zeit für 40— 45 Piaster, gegen erstrichen war, zur Geltung gekommen. Die einzige Einrede besteht ieses ganze dilatorische Verfahren erinnert stark an das 2 orgehen so beruht das darauf, daß die Justizverwaltungen der einzelnen Staate seine formellen Erwägungen könnten aber nicht für das Haus ent⸗ gutem Aussehen. Nur Weizen soll während des häufigen Wechsels 2²0 Pelter v1.““ 3 n der Vertheuerung der theatralischen und musikalischen Produktion. des Abg. von Zedlitz in der Kanalvorlage. In diesem Falle könnten selbst bemüht sind, j 2 g fli scheidend sein. Die g ntragsteller hätten in Erwä s Haus ent von Frost und Thau im März einigen Schaden erfahren haben, von Anfangs März wurden nach Egypten verfrachtet Diese Einrede ist schon vom Staatssekretär als haltlos nachgewiesen die Erhebungen erst nach der dritten Lesung zum Abschluß kommen. 888Se. Th 111“““ G“ des ftieg. Ure a, Pesung über die 2 Fra 3 -.. Kbfüm⸗ 2* dem er sich aber bei der Fortdauer einigermaßen günstigen Frühlings⸗ von Beirut 4000 Kele Weizen, worden. Eine Wagner'sche Oper wird um keinen Pfennig theurer Man sagt, man solle auf die Strafprozeßordnung warten. Da Gerichtsstandes entgegenzutreten. So hat namentlich der preußisch berbeinrführen. je Frage eine namentliche Abstimmung wetters wieder wird erholen können. Auch Klee und Luzerne (letztere . von Tripolis ebensoviel, als eine klassische Oper von Mozart und Beethoven. Dasselbe können wir lange warten, die „lex Rintelen“ wird noch lange nicht das Herr Justiz⸗Minister die Anklagebehörden ausdrücklich angewiesen Abg. Büfing (nl.): Wir bedauern ebenfalls auß in dieser Provinz wenig angebaut) haben kaum gelitten. Die Uäusigen zum Preise von 17 ½ Franken pro Dz. f. a. B. ö gilt auch von den Konzerten. Der Autor selbst hat das allergrößte Tageslicht erblicken und dann auch nur ein todtgeborenes Kind sein. nur in Ausnahmefällen, deren Voraussetzungen er bezeichnet hat, ¹ der düg. Sühen ch gstond dün hednfnd eberfalt kußer 8 88 daß und reichlichen Riederschläge während des Monats März haben ver Der o da 8 ist. ee ü Fr anten 88 se de ei aufgefü ird an bot bie Der Steaatssekretä in Feekveich sei 1 Eö“ Sses. 1 er flieg veim. 8 Fme in er e. ie Ackerbestellung in dies obi zzgert, sodaß ers gbersstiegen. Etwa 40 000 Kelé lagern noch verf hiffungsbereit in Tripolis Grunde ausgeschlossen, weil den Autoren selbst an der Aufführung gS-sn * ahe⸗ an dieser Bestimmung scheitern lassen; 19 Nach dieser Richtung hin werden Sie also zugeben müssen, daß ein gücht bäülligen. 9 Wir sind einig in der Auffassung, daß diese Be⸗ In den Provinzen Lüttich und Lurem burg soll das Winter⸗ Das Kaiserliche Konsulat in Jerusalem berichtet unter dem ihrer Wee gelegen sein muß. Was den angeblich beinahe unsittlichen 8 5 9 nüch 8 5 S hat doch selbst erklärt, daß die Voreingenommenheit bei den verbündeten Regierungen nicht besteht stimmung nicht in das Gesetz gehört und die verbündeten Regierungen getreide nach den vorliegenden Nachrichten im allgemeinen schön 6. d. M.: “ 1 1“ 8 “ h den etrifft, den vorhin der Abg. Dietz Fansa en hat, so hatte Erhebungen noch nicht abgeschlossen seien Ich glaube, die Regierung sondern der Wunsch vorhanden ist, zu einem Einverständniß zu kommen das Gesetz mit dieser Bestimmung nicht annehmen werden. Mit der stehen; nur die späteren Wintersaaten sollen durch den strengen Winter Nachdem seit Anfang März kein Regen mehr gefallen, ist die ch den elben schon bei meinen vorgestrigen Ausführungen im Auge. 185 es sic sehr überlegen, ob sie das Gesetz an dieser Bestimmung Ich kann ab bitten, ei W 8 andnitz i e Tendenz der Anträge sind wir einverstanden und beantragen deshalb und die Märzfröste gelitten haben und aus diesem Grunde zu wünschen Aussicht auf einen Ernteertrag im Gebiete des Westjordangebirge 8 8ch schließe sbec etmas Heegen hern e cban Ich sage, gerade des⸗ 1 äßt; 88 ginge x. wetter, eze⸗ Eevahae war, sch hnns h Sen n. üar. eg 9 wählen, der nicht in dies eine Resolution, worin die verbündeten Regierungen um baldmög⸗ übrig lassen. 5 und Welden sollen 5 gutem 5 sein. Ser. sehr gering. Im foll hehh * v8 Hhalb muß ein Rechtszustand hergestellt werden, bei dem nicht der 1 hmen. Diese ganze Frage illustriert so recht die Stellung, die roffen Weise gegen die verbündeten Regierungen sich richtet un lichste Vorlegung eines entsprechenden Gesetzentwurfes ersucht werd folge widrigen Wetters sind die Feldarbeiten in Rückstand gerathen; erwartet werden, während in anderen Theilen ie Saaten ebenfa V vltae pen V1 der Reichstag ae Ne A 8 9 28 bee ger ste Vorlegung eines entsprechenden Gesetzentwurfes ersucht werden. die Di ves vern G 8 “ . . Thetle 11““ wenn es sich um ihre eigenen Produktionen handelt. Insofern werden schwer es sei, Kandidaten für die Reichstagswahl aus dem bürger⸗ Ne 85 Fhem Willen bringen wollen. Do Fberen, gehärt guch, 8 5 wie die verbi “ Mengen aufgespeichert sein Die Preise sind infolge dessen sehr gestiegen und stehen heute die Tantiosmegenossenschaften wohl Kampfgenossenschaften sein, aber lichen Leben zu bekommen, und vergißt den Hauptgrund, daß werden sich die verbündeten Regierungen nicht gefallen lassen, ebense 1“ als xa Reichstag ein Phbftgeset . der i der Provinz Brabant haben die späten Fröste die Ent⸗ wie folgt: 8 1 3 nicht in dem von dem Abg. Richter gemeinten Sinne, da die Ver⸗ sehr ver gute Bürger müde werden, wenn sie erkennen, daß selbst mit wenig, wie sich das hohe Haus das gefallen lassen würde. ruhe 1. Verbindung brachte, und gerade Herr Büsing hat sich damals wickelung des Wintergetreides aufgehalten, und an gewissen Stellen, Weizen pro Tabbé = circa 23 ½ kg — Jerusalem Piaster 30 = Ferer lalbit in ihrer Mehrzahl, dabei sein werden. Die ganze Ent⸗ vn⸗s igten 88 von der Mehrheit der Volksvertretung anerkannten Was nun die Anträge betrifft, die hier vorliegen, so muß ich dafür ins Zeug gelegt. Die vorgeschlagene Bestimmung gehört recht insbesondere auf dem Schlammboden in den Gegenden von Tirlemont 4,49 ℳ, E“ 1 gerusalem Piaster 21 — 22 wickelung der internationalen Gesetzgebung geht dahin, den Vorbehalt Anliegen der Bevölkerung nichts zu erreichen ist, und daß die Re⸗ evese H WEöö eigentlich ins Urheberrecht und Jodoigne, soll der Weizen auf einigen Feldern theilweise und Gerste pro Tabbé = circa 18 ¾ kg Jerusalem Piaster 2 überall zu beseitigen. Die Konsequenz davon ist die Verlängerung der gierung sie in den Papierkorb wirft. ollen wir hier freiwillig sagen, bin ich über die Tragweite derselben trotz der Ausführungen r sesgir e 1.S ss 1 selbst fast gänzlich erfroren sein. Wiesen, Klee und Luzerne sind eben⸗ = 3,14 3,29 ℳ 8 Schutzfrist Komponisten und Verleger werden geschädigt, wenn sie resignieren? c glaube, alle Parteien müssen die Gelegenheit er⸗ des geehrten Herrn Antragstellers noch immer nicht ganz klar ge⸗ die Fe zvcis schließt die Sveae ses 2 Phr gegen falls infolge dder anhaltenden Kälte in der Entwickelung zurück. Ekecane 8 de 5 vroer S zfris⸗ 8, je † 8 znoin. 8 g. S S 8 r 8 Jö In † 8 9 je K C j 2 1 8 K 28 . . 817 11, * 8 gere utzfri⸗ Lr . GEB] 3 N wun, w 8 3 straf ; vas 4 1 n P 3 4 mil erheb f — chlag und 1w g ,;,e.I. “ 8 ₰ 8 nach dem Wortlaut der Berner Konvention keinen Anspruch. Nicht ee,eer- lange warten müssen. Es wäre schwächlich, wenn wir jetzt -Iöö 1 b-e- e vsee 1 Minderheit, der sich noch der Abg. Werner anschließt. die Wurzeln des Roggens vollständig bloßgecgt m. Fihse beas 10 e L“ Frnfeht w. G66 6 weniger als 15 Länder, darunter Frankreich, Belgien, England, frei willig darauf verzichteten, den Zeitpunkt zum Schutz der deutschen g an dem Orte der Herausgabe der Dru schrift als ve jog Bei dem Abschnitt V, „Schlußbestimmungen“, und zwar wenigen schönen Tage im März sind die iesen, Klee und die Winter⸗ Di Witterungsverhältnise im Monat März waren fortgesetzt 3 FFerien. Italien, haben eine S utfrist von 50 bis 80 Jahren. Alle⸗ Presse ungenützt vorübergehen zu lassen. gelten soll. Ja, meine Herren, das wird doch beim Nachdruck in der Regel bei dem § 55, „Schutz der Ausländer“, bittet der kulturen gedüngt worden. Bis Anfang April haben die Frübjahre⸗ günstige Die Wintersaaten haben gut überwintert; sie entwickeln sich . stehen 1. des 8 e Feeae Standpunkt Staatssekretär des Reichs⸗Justizamts Dr. Nieberding: der Fall sein. Bei Nachdrucksvergehen kommt doch der fliegende Gerchts Abg. Dr. Müller⸗Meiningen die verbündeten Regierungen, Ieaen fanm werden können, und es wird überall indessen langsam, weil die Witterung besonders in den Nächten immer 1 Fennte machehn, ge andpunkt der alten Prämien⸗ und Meine Herren! Die Erklärung, die ich die Ehre hatte, in der stand überhaupt nicht in Frage. Ich weiß deshalb nicht, weshalb der 22* . insbesonden Napnösvieng, 122 98 Se Provinz „Hennegau waren die Saaten während des noch recht kühl war. Die Frühjahrssaat ist unter * Verhältnissen . b 8 8 2 8 ) „ 1 bh . 8 5 v 5 9 „ 822 1 d 2 3 FKar.⸗ jo Anss; 79 5 Abg. Dr. Spahn: Da der Abg. Richter so grausam gewesen Kommission zu dieser Frage abzugeben, war wirklich nicht so böse ge⸗ SPer Antragsteller bezüglich des Nachdrucks hier noch etwas hfease . detrcges c den Herrinigken ⸗ “ .Monats Februar und fast auch eh des ganzen Monats Merz günstige in v“ 111“ ist, meinen Artikel zu zitieren, und der Staatssekretär sogar von meint, wie der Herr Abgeordnete, der soeben das Rednerpult verlass bestimmen will. Das ist aber vielleicht auch garnicht der Fall 2 8 1 1 1 unter Schnee. Nach den bisherigen Feststellungen hat das Getreide, g. Naf ud. Donau beginnt der Verkehr lebhafter zu werden Die 8 Schreckschüssen gesprochen hat, muß auch ich das Wort ergreifen. hat, sie aufäufassen schien Wenn ich damals mich berrsen bobe waf weil hier der verantwortliche Redakteur oder Herausgeber genanne L. des “ 8 “ besonderf schnacher uc prät Plüter vvn ucht werhetlih, dir Verlabungen geben fbeginnt dee Frachten ab Galatz Braila für Für Dummheiten, die man außer dem Hause macht, sollte man im s in F. b wurde. Der verantwortliche Redak erausgeber kanr ie Wünsche des Herrn Vorredners sind auch unsere Wünsche. den Fro⸗ elirren, “ Frühjavrsaussaaten, Rotterdam Antwerpen notierten 8/—, 8/3 —, 86 —= Hause nicht verantwortli 8 Ich mu 1 mn den Rechtszustand in Frankreich, so habe ich damit . antwortliche Redakteur oder Herausge Ihre jrklich : 1 1 che . vorzugsweise Hafer, nen bestellt werden müssen. Die Ackerbestelung 2 ꝗ Die Getreidevorräthe i eeeF. b au 4. E vedenepr nce ogkriche n die . verchaue⸗ in der Oeffentlichkeit 1 “ bx. 1 1. wegen Nachdrucks niemals angeklagt werden; wenn er wegen Nach Ihre Verwirklichung hängt aber von so vielen wirthschaftlichen Kon⸗ vas selbst die Dungzufuhr hat im März ruhen müssen. In der Die See in Galatz werden, wbs fesee angegeben: führungsrechts auf 50 Jahre bei den Mrusitverlegern die eee wollen, als ob der Rechtszustand, der jetzt bei 8 ilt gegentreten drucks angeklagt wird, so wird er angeklagt wie jeder andere Mam stellationen und politischen Erwägungen ab, daß ich eine bindende Zu⸗ Gegend von Chimay hat es Ende März noch geschneit. Im allge⸗ 16“ * — rege machen wird, daß das ganze Urheberrecht entsprechend verlängert geheuerlicher sei. In Frankreich 2 1. 18 8 ns abt⸗ 8 8 iche der an einem Nachdruck betheiligt ist. Als verantwortliche eF in der von dem Herrn Vorreͤner bareichnetm Richtmng zu meinen meigen simö dse 5 des man nhmen Fheneühede wird; der Musikalienverlag wird zunächst damit ge⸗ 2 3 Umverke ren, besteht das gleiche 4 1 ebhaften Bed Zeit nicht abgeben k Auch die Wiesen sind wegen mangelnden Sonnenscheins Pird zunächst gegen uns Recht nicht 8 ꝓe Redakteur kann seine Verfolgung nur in Frage kommen eeddauern zur Zeit nicht abgeben kann. anstürmen, und der Buchverlag wird folgen. e. decht nicht nur etwa heute, das besteht schon seit einem Jahrhun — g öö g8s . ai 1 . S b. cgs 8 Sn n fogen heeles onlens 8 mit kurzen Unterbrechungen. Ich bounte auch andere N1üeahs 2 wegen der im Preßgesetz vorgesehenen strafbaren Handlunge 8 Der g 56 wird angenommen. Nach der 8 Bestimmung In der Provinz Namurlag Ende März noch mehr als 5 cm 1223 abzubringen; ob 88 ein paar Jahre früher oder später erfolgt, ist eine führen, in denen der gleiche Rechtszustand besteht. Ich will ihn damit nücht abe we anderer strafbarer Handlungen, die auf b8- 89 8,84 1nen 6 Monate nach dem mtreefesen 1 8. Fescte I11““ „vö uh gesnee. Im dheitswesen, Thierkrankheiten und Absp andere Frage. Von einer bedeutenden Verlagsfirma ist mir mit⸗ nicht rechtfertigen, sondern nur andeuten, daß es eine starke Ueber anderer Gesetze zur Verfolgung gelangen. Deshalb scheint 8 snd⸗ Feencae geseergernzel eürden ane Lehe mblasfi gfän e. Pit relenden und die mnittleren Sorten Maßregeln. 1 . „ zwischen fertiggeste , 1 2

etheilt worden, daß sie nicht zu denjenigen gehöre, welche bei der ste S irkli ür di F 1 1 G . b Frban . treibung ist, wenn man von Ungeheuerlichkeit ie sich i erste Satz wirklich nicht recht für die Gesetzgebung brauch 2 ürfe Zei it nicht stark beschädigt, immerhin soll es aber doch unter den Feldern 1 Ffachweisuan Prundung der neuen Komponistengenossenschaft interessiert sind; wenn g schkeiten spricht, die sich in unserer werden dürfen, wenn die Exemplare vor diesem Zeitpunkt mit gaädig. eerhin Lalzeeed vome Entbloößung von mehr üher den ö1“ 2 Deutschen Reich

ich so etwas erfahre, werde ich auch gegen die Zuversicht skeptisch, Rechtspflege fänden. Das war der Zweck meiner Ausführung. zu leih. einem besonderen Stempel versehen sind. der ersteren einige geben,

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twickelung zurückgeblieben. 1 8 En p ge 8

1— h geger⸗ 1 — 1 zb all de b 8 8 b at. Wei t itten, besonders der bri S 55 if d7e Züsenftrgenefseöschaft immer wieder ins Dann, meine Herren, wenn ich von Erhebungen gesprochen habe, . Was den zweiten Satz, den Eventualantrag betrifft, so will de Die Abgg. Dietz, Lurz, Dr. Müller⸗Meiningen und 9. Le. Faß ceate Lenüdenes; elbst nach am 15. April 1901. b mission engagteren. indessen weder für, noch gegen die Kom⸗ so habe ich es in der Absicht gethan, die Herren in der Kommission Derr Antragsteller hier eine strafprozessuale Vorschrift geben in An⸗ Genossen beantragen die Streichung. eeigneter Düngerung ungenügend bewachsen bleiben würden und des⸗ (Nach den Berichten der beamteten Thierärzte zusammengestellt im 11““ Sr. Ee hs, wefen Irnentioen dne nbien, 3er vi, bdn chen lehnung an das Preßgesetz. Da muß ich aber wieder fragen, wesha⸗ Nach kurzer Befürwortung dieses Antrages durch den Falb einer theilweisen Neubesäung durch Sommer etreide bedürfen Kaiserlichen Gesundheitsamt.) 8 ö rendt Mcpahiasse 13—2 aöbiehes, ndalen Vorhang zu finden, hinter den sich die Regierung auf längere Zeit er nur den Redakteur und Herausgeber erwähnt, nicht aber die übrige 2₰ Dr. Spahn wird der Antrag angenommen. Der Rest werden. Auch in dieser Provinz sind die Feldarbeiten sehr im Rückstand. Nachstehend sind die Namen derjenigen Kreise (Amts⸗ ꝛc. Bezirke) FAweeeEb— LNee zrückziehen könnte mit etwaigen weiteren Maßnahmen. Das Re⸗ in Betracht kommenden Personen. Also auch nach dieser Richtung binit — Leaae wird ohne Debatte angenommen⸗ 7. der Ver⸗ verzeichnet, 8. 153 Maul⸗ und Klarensee. Feungensrce 5 ET t. vügemem Uebeginstimmung für die sultat der Erhebungen liegt vor. Sie sind gar nicht von so großem der Antrag nicht reif für die Gesetzgebung. Ich möchte mire 8 tagt sich 88 e 4“ Rotterdamer Getreidemarkt im März 1901. fr CE“ Gehöfte serelchten. “ iet 8 Sraee 1-nn üch. fassen will, Umfange gewesen, wie Herr Abg. Haußmann zu besorgen schien. Sie überhaupt erlauben, anzunehmen, daß der Herr Antragsteller senen — Nächst Sü * 4 1 Uhr. (Resolutionen über Das Kaiserliche Konsulat in Rotterdam berichtet unter dem Klammern — bei 18 Kreise vermerkt; sie umfassen alle wegen vor⸗ Plt, nan guneben, nfut Geüude vorjebrac erden könnten. werden auch nicht erst angestellt werden, wie der Herr Abg. Hauß⸗ Antrag nur gestellt hat, um seine Stellung zu markieren; denn, wen . hste Sitzung Son nabend hr. (Resolutionen 1 15. d. M. Folgendes: . 6 andener Seuchenfälle oder auch nur wegen Seuchenverdachts gesperrten „p. . aber schon in der Kommission gegen b — 5 g. Hauß⸗ A . as Gesetz uͤber das Urheberrecht; Verlagsrecht; erste Be⸗ en. Obgleich von keinem der Produktionsgebiete während höfte, in welchen die Seuche nach den geltenden Vorschriften die 50 Jahre geltend genal woren. Gegen die Verlängt mann fürchtete. er sich die Aussicht gemacht hätte, ihn angenommen zue sehen, d scht; Weizen. Obg. b2 g ehöfte, in welchen di ch g chriften noch 8 üsen weven ätte, G athung des Gesetzes wegen der Süßstoffe.) 2* 8 des Monats dringendes Angebot vorlag, Südeußland ö 2 nicht für erloschen erklärt werden konnte. 9 1 ige Unternehmungsli Rotz (Wurm).

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aNZ“ 2 1 Gründe aus dem Und wenn endlich der Herr Abgeordnete es monierte, daß ich ge⸗ würde er ihn sicherlich mehr durchgearbeitet haben, als ich dies ö“ etwas abzugeben hatte, herrschte hier nur mäß ne Fenceresesitokeschen uffänrung be au 89609 x82 2 sagt hätte, die Regierungen würden dieses Gesetz nicht annehmen, meinem Bedauern bisher anerkennen kann. ““ außer an wenigen Tagen, als Befürchtungen iber Beschädigungen der Preußen. Reg⸗Bez. Königsberg: Fischbausen 2 E) Re 2 2 2 7: 9 Mosti 6 . 2 2 12 2 ette O 8 . 8 Bez. — de . 2 2). „,2 Ausland wegen einer kürzeren Frist ist allerdings nur solche Bestimmung über prozeßrechtliche Verantwort⸗ Abg. Dr. Südekum: „Du sprichst vergebens viel, um sähes Saaten vnch Frestvecger ie iberhen Neooe ng cif Rotterdam Bez. Se Dletto 1 (1). egg.Bes. Marienwerd 8. ein Schreckschuß. Für das allgemeine Publikum liegt hier nicht das lichkeit darin aufgenommen würde, so glaube ich allerdings sagen, der Andere hört von allem nur das Neini Die ven der 1“ 1 Üs 16“ üt Uinn Kansas I0I per April Mai 5 Fl. 185,3 Strasburg i. Westpr. 2 (2), Briesen 1 (1), Graudenz Stadt 1 (1). Frefte. 8v 2 Le; nur 88 Interesse der Konzert- und damit den Standpunkt der verbündeten Regierungen, soweit er mir de Fle 19, 86 Fälle 2 viel. e 298 R t. en. en““ Forstwirthschaft. 8 5 5 Bufgarie .. Gô 166 —172 Stadtkreis Berlin 1 (3). Reg.⸗Bez. Potsdam: Niederbarnim Thec 1 ommt hier in Frage. D. z z 8 9. 2 1 ektor der Großen Berliner Straßenbahn sagen: — 8 4 8 .“ .. 1 u1“ ru . wwin 2 (2 stvriani 8- f 8 Richter in Bezug auf die atente ist ö vof. jetzt bekannt ist, kundgegeben zu haben. (Hört! hört! links.) lich nur drei Wenschen todi Uinster em aheutigen Rechtszusten “ etreidemarkt Genuas im Monat März 1901. a eö1e“ F 1881 8 4 (0) gn G. Fitheignige La Nqß · der⸗ n den Bühnenaufführungen ist es etwas ganz Anderes. Ich bin gegen Ich glaube, das hohe Haus würde es sich auch nicht gefallen lassen, kommt der Redakteur zu keinem ruhigen und stetigen Schaffen. “ 10 Der Kaiserliche General⸗Konsul in Genua berichtet unter dem Asdfer bernsden Juli am 1. März 1500, am 12April 1200. berg: 309. 1(19 Witkowo 1 (1). Reg.⸗Bez resi S Walben⸗ die Interessen der Komponisten gewesen bei den Bestimmungen über wenn in einen Gesetzentwurf, der aus seiner Initiative hervor⸗ sächlich wird die oppositionelle Presse betroffen. In Baveri te d. M. Folgendes: 8 1 v⸗ r. eene Ae ehr Lutt zu Abschlüssen füͤr die burg 15001). Reg.⸗Bez. Oppeln: zroß⸗Strehlitz 1 (1), Tost⸗ ve e peil Ferth caftnc. Inter⸗ gegangen ist und über den man im übrigen einvexrstanden ist, plötz⸗ ehea — bMre everoehfn a Shrtanbes 2 rs des nf ust au ven bS fol 98 eegee 1., * Leer. Coenenecnate als für die nabe bevorssebende Eröoͤffnung der Schiff⸗ Gleiwitz 1 (1), Babrze 2 (2), Kattowitz 2 (3). Reg.⸗Bez. 8 ildes⸗ 1 ns Spiel kommen; um so mehr halte ich mich für lich die Regierung eine Besti A 1 Werden dortige Redakteure kraft des fliegenden Gericreneesie de .Die Preise gingen infolge der schwachen 2 Emormaßland d de seveelledas Asowsche Meer, wo die heim: Peine 1 7l) Göttingen 1 (1). Reg.⸗Bez. Arnsberg: Brilon verpflichtet, an dieser Stelle die Interessen der Komponisten wahr Regierung eine Bestimmung hineinzwingen wollte, die dem preußische oder sächsische Gerichte gefordert so werden fie ich angsam, aber stetig zurück. Diese rückgängige Bewegung wurde noch fahrt, v., and dagegen und speziell das nomde eee ngen 2 (1). Ne.⸗Nes. Lrhebeng: E 1 2 - F 8 „ ’ 1 angmse — S S 3 et worden ist, war 1 (1), Dortmund 1 (1). Reg.⸗Bez. Düsseldorf: Ruhrort 1 (1) zunehmen. Herr Dietz hat uns nicht nachgewiesen, daß i Hause nicht gefällt, um dadurch das Haus zu nöthigen, sie anzu. Volksgericht entzogen. Vo würde man n verstärkt durch die außergewöhnlich frühe Eröffnung der Schiffahrt Schiffahrt die es Jahr verhältnißmäßig früͤh eröͤffne 12 1 Io 22.29 1 52 — 1 dessen Vertrag er — verlesen hat, 2 ein ee eeiden a nehmen. Darum können Sie nicht verlangen, daß ’ ben, Falh Eerlehen wenn der htichetag de Getegenzet nicht Seee. . im Fonschen Meer, 8 b ein Uütens Ausgebot in Peeien bsee es nsd Füseden dechanme Nen ger 5 1 Snls hen Cfgelen, 163,0 — — 81 8 ’. ¹ „ 8 5. „6 38 2 „ 8 * 8: 2 — 8 8 „ 3s - 6; — 5 2 5 8 F 8 9 e 9 7. oie — 19 8 8 .*X . 2₰ 1 . . M. . . das unter den § 33 fällt. Ich bitte, die Regierungsvorlage anzu- eine solche Pression auf die Regierung ausgeübt werden darf, Redakteure durch Beseitigung des fliegenden Gerichtsstan si ür ab sind eseit Fethmehen ziemlich stabil der Donau, welche zunächst zu anziehenden Preisen schlank aus hauptm. Bautzen: Zittau 1 (1). Kreishauptm. Leipzig: Leipzi

1 3 1 8 ie 9 — Reichstag . 1 nehmen welche die Regierung sich nicht gefallen lassen wird, wenn sie auch in g- de emeunc n ree Ge 6 dindes Mefchen fremde geblieben sind. “ 1 dem Markt genommen wurde; da der Markt infolge davon überfahren] Stadt 1 (1). Baden. Landeskomm.⸗„Bez. Freiburg: Breis “ 1 e“ . v“ 8 “ n. “ “ 1

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