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berichtet.

284 Sitzung vom 14. März 1903. 1 Uhr.

Tagesordnung: Fortsetzung der zweiten Lesung des Reichs⸗ hausholtsetats für 1903 bei dem Etat des Schutz⸗

gebietes Kiautschou.

Ueber den Anfang der Sitzung wurde am Sonnabend

Die Kommission hat bei diesem Etat die Annahme folgender Resolution empfohlen: ¹den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, mit der Königlich preußischen Unterrichtsverwaltung in Verbindung zu treten, damit dem Kolonialrecht im Rahmen der juristischen Vorlesungen an den Universitäten, insbesondere an der Universität Berlin, die seiner Be⸗ deutung entsprechende Stellung eingeräumt werde.“ Nach dem Abg. Dr. Freiherrn von Hertling (Zentr.) nimmt das Wort der Staatssekretär des Reichsmarineamts, Staatsminister, Vize⸗ admiral von Tirpitz: Meine Herren! Die Marineverwaltung ist ebenfalls der Ueberzeugung,

daß es sehr wichtig ist, den Kolonialbeamten eine entsprechende Vor⸗

bildung zu geben, und sie ist immer bestrebt gewesen, nach dieser Richtung vorwärts zu kommen. Seitens der Marineverwaltung ist das Mögliche geschehen, daß am Orientalischen Seminar Vorlesungen über Kolonialrecht stattfinden können; ein Beamter ist zu diesem Zweck zur Verfügung gestellt worden. Wir haben auch ferner Vor⸗ kehrungen getroffen, für die Dolmetscherschule in Tsingtau solche Vor⸗ lesungen zu veranstalten. Im übrigen liegt die Entscheidung bezüg⸗ lich der Vorlesungen an der Universität nicht dem Reichsmarineamt ob; indessen wird dieses alles tun, um die Bestrebungen zu unterstützen.

Abg. Eickhoff (fr. Volksp.): Ich habe bereits in der Kom⸗ mission angefragt und möchte meine Anfrage hier im Plenum wieder⸗ holen, wieviel von den Waren, die in Kiautschou eingeführt werden, deutschen Ursprungs seien. Der Staatssekretär stellte in der Kom⸗ mission meiner Erinnerung nach eine Statistik darüber in Aussicht.

Staatssekretär des Reichsmarineamts, Staatsminister, Vize⸗ admiral von Tirpitz:

Meine Herren! Ich glaube, ich bin darin mißverstanden worden, daß ich gesagt haben soll, ich wolle feststellen, welchen Ursprungs die Waren sind. Das kann jedenfalls nicht hier festgestellt werden. Wir haben Angaben, die in der Denkschrift enthalten sind, durch das chine⸗ sische Zollamt, aber auch selbst dieses wird, wenn es sich auch darum bemühen wollte, sehr schwer in der Lage sein, festzustellen, was wirklich Deutschland angehört, denn alles, was nach Hongkong und über Hongkong geht, wird als Ware englischer Herkunft betrachtet, obwohl es zu einem er⸗ beblichen Teil deutschen Ursprungs ist. Also, genau festzustellen, was don der Einfuhr in Tsingtau deutschen Ursprungs ist, wird schwer nöglich sein. Bessere Angaben werden wir in Zukunft bekommen, weil die Eisenbahn den Ursprung der Waren kennen wird, welche nach dem Inland gegangen sind. Vielleicht lassen sich dann nähere Schlüsse über das tatsächliche Maß der Beteiligung Deutschlands an der Ein⸗ fudr ziechen.

Kommission 100 000 ℳ zur artilleristischen Armierung eines Flußkanonenboots. Von den Forderungen zur Torpedoarmierung zweier Linienschiffe und eines großen Kreuzers werden 160 000 ℳ abgesetzt, von der Forderung von 500 000 ℳ zur Beschaffung von Handwaffen 200 000 ℳ; ferner werden lse 50 000 ℳ für bauliche Veränderungen der arineakademie und ⸗Schule in Kiel und 100 000 ℳ zur Verstärkung der Kriegsbekleidungsvorräte.

Zum Bau eines neuen Dienstgebäudes zur Unter⸗ bringung der sämtlichen Bureaux des Reichsmarineamts werden als erste Rate 80 000 ℳ verlangt. Die Bureaux befinden sich z. Zt. in acht verschiedenen Häusern. Ein ge⸗ eigneter Bauplatz hat sich nach der Angabe der Verwaltung ecn enseits des Potsdamer Platzes finden lassen. Es soll der Grundstückskomplex Bellevuestraße 17 bis 20 für 6 Millionen Mark erworben werden, das Gebäude nebst Einrichtung ist auf 4 Millionen veranschlagt. Die Kommission hat die Streichung von 6 020 000 ℳ im außerordentlichen Etat zum Ankauf des Grundstücks beantragt. Die Debatte hieruͤber wird bis zum betreffenden Titel des außerordentlichen Etats verschoben.

Zu der Forderung von 10 000 ℳ, Beihilfe an die Gemeinde Bant, wird folgende Resolution angenommen: „Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, die Verhältnisse der Gemeinde Wellingdorf einer Prüfung dahin unterziehen zu leßer. ob die Gewährung einer Beihilfe zu Schulzwecken erforder⸗

1 ei.

Im außerordentlichen Etat hat die Kommission an den Forderungen zum Bau von zwei großen Trockendocks auf der Werft zu Wilhelmshaven als 4. Rate statt 3 ¼ Millionen nur %¾ Millionen bewilligt, dagegen die Forde⸗ rung einer dritten Rate von 2 ½ Millionen zur Erweiterung der Werft zu Wilhelmshaven auf 3 Millionen erhöht. Die Forderung von 300 000 ℳ als erste Rate zum Bau eines Schwimmdocks für Torpedoboote auf der Werft zu Kiel ist von der Kommission gestrichen.

Folgende Resolution ist von der Kommission vor⸗ geschlagen:

„Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, die Verhältnisse der Stadt Wilhelmshaven einer dahin zu unterziehen, ob eine Beihilfe nach Maßgabe der von der Stadt eingereichten Petition zu gewähren sei.“

Das Haus beschließt demgemäß.

Die Debatte wendet sich nunmehr zu den zurückgestellten Titeln über den Neubau des Dienstgebäudes für das Reichsmarineamt.

Staatssekretär des Reichsmarineamts, Staatsminister, Vize⸗ admiral von Tirpitz:

Meine Herren! Die Marineverwaltung ist gelegentlich der ersten Lesung des Etats sowie auch in der Presse wegen dieser Forderung vielfach angegriffen worden. Es ist so dargestellt worden, alt ob sie bier mit einer nicht zu rechtfertigenden Opulenz derfahren wäre, welche mit den allgemeinen Finanzen des Reichs nicht in Einklang zu bringen wäre.

verlegt, 3. B. nach Potsdam. Ich kann es aber nicht für angängig halten, daß man ein einzelnes Amt aus der gesamten Reichsregierung herausgreift und fortlegt.

Nun ist der Vorwurf gemacht worden, daß man gerade in eine be⸗ sonders teure Gegend gegangen sei, in die Nähe des Tiergartens, wo die teuersten Villen liegen. Meine Herren, dieser Vorwurf ist nicht zutreffend. Der beste Beweis dafür ist doch, daß wir einen Kontrakt haben schließen können, nach welchem der Quadratmeter in unseren jetzigen Dienstgebäuden doppelt so hoch bezahlt werden soll wie in der Bellevuestraße. Es würde also von der vorliegenden Forderung, wenn der Kontrakt perfekt würde, eine erhebliche Summe, im ganzen etwa vier Millionen, in Abzug gebracht werden können. Also der Nachweis ist nicht zu erbringen, daß wir hier ein besonders teures Terrain in Aussicht genommen haben. Man brauchte ja auch nur in die Bellevuestraße zu gehen. Es handelt sich bei dem ge⸗- planten Ankauf teilweise um unbebaute Terrains, teilweise Wum verfallene Baracken, und nur teilweise um gewöhnliche Wohnhäuser. Wir haben lange gesucht nach Plätzen, da es außerordentlich schwer ist, einen Platz für ein so großes Gebäude, wie es das Reichsmarineamt erfordert, zu finden. Wir sind schließlich zur Ansicht gekommen, daß dies noch die beste Lösung der Frage ist.

Nun ist gegen den Platz eingewendet worden, daß er nicht groß genug wäre. Das mag bis zu einem gewissen Grade richtig sein. Ich konnte doch aber nicht ein Terrain fordern, das für die ferne Zu⸗ kunft berechnet ist. Das wäre nicht möglich gewesen. Ich habe mich beschränken müssen, ein Terrain in der Ausdehnung zu fordern, wie es für die nächsten fünf bis sechs Jahre erforderlich ist.

Abg. Singer (Scz.): Der in der Kommission empfohlene Pirs an der Hochbahn ist eigentlich zentraler als der in der Bellevuestraße. VBon einem Vorort ist meines Wissens in der Kommission nicht gesprochen worden, aber warum sollte er sich nich dazu eignen? Der Platz in der Beilepueiraße ist zu teuer, nicht an und für sich, sonder wegen der Begleitumstände. Es muß das Hinterland und auch der Vorgarten mitbezahlt werden. Auch der Abbruch der „zwei gewöhnlichen Gebäude“ verteuert die Sache. Sie repräsentieren einen Feuerkassenwert von 980 000 ℳ Es wird auch wieder der Kriegsfall in Betracht Der Staatssekretär möge mir nicht übel nehmen: diese Einwendung macht geradezu einen komischen Eindruck. Sollte wirklich eine Schlacht des verloren werden, weil der Staatssekretär 10 Minuten länger zu fahren hat. um bei einer Beschlußfassung nwärtig zu 3₰ es der Fal!, dann ware unsere. eeleitung wirklich zu bedauern. Die Möglichkeit des vorteilhaften Verkaufs des jetzigen Grundstücks am Leipziger Platz berechtigt doch nicht zu einem seureren Ankauf des — 2 811628 ——2 — & L“ in der Bellevduestra u e erungsfähig; ist die Frage,

nicht die beabsichtigte Bebauung an der Berliner Vau⸗ ordnung scheitern wird; denn in der Bellevuestraße darf nur bis zum zweiten S gebaut werden, während die Ver⸗ waltung dier Stock hoch bauen will. Sie kann A von der i zu verschaffen beabsichtigen; aber sind die

cche -I da. Das Reichsmarineamt kann übrigens die erwähnten feverhandlungen weiter führen; ch kann

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Die Besoldungen für das Gouvernement werden diesem Grunde halte ich es für erforerllch, meinerseiis das Sach. Fezcn giüen eene, ausgeübrt, es lag

darauf mit geringen Abstrichen nach dem Antrage der Kom⸗ gemäße der Ferderung hier nachzuweisen. Ueber die Bedürfwigfrage Stadt Berlin, solche Febüt, 128 bekommen mission bewilligt: die Resolution kommt später zur Ab⸗ ia in der Kommission keine Meinungsverschiedendeit ge- müßte cigentlich zazahlen. Das if stimmung. Ebenso beschließt das Haus nach den Kommissions⸗ berrscht, und auch der Herr Referent hat ausgeführt, daß die Kom⸗ * treibt, für anträgen bei den Besolbungen für die Landesverwaltung missien die Bedürfnisfrage vollkommen anerkannt hat. Beteitz bs⸗ 88.S g—

und Justizverwaltung. An den Ausgaben für die Bauver: von meinem Herrn Amtsvorgänger ist ja das Bedürknis nachgewieien . —e ¹ Ferste dat dadon

waltung (Unterhaltung der Dienstwohn „des Gouverneur⸗ und eingehend crläutert worden. habe den Plan, ein neuck ens. der fentlichen Straßen⸗ und rkanlagen) werden 80 bn

000 ℳ abgesetzt und nur 179 170 ℳ dewi Bei den Auosgaben für die Besatzung von Kiautschou hat die Kommission die Forderung von 7212 ℳ für einen besonderen Kommandeur der Stammkompagnie III. Seebataillons

des abgelehnt. Die wird gestrichen. übrigen wird der Eiat ohne Debatte edigt; 88 e gelangt ein⸗ Darkuf sezt das :aus die Be des Etate d rau ratun tates der Marineverwaltung fort. Die b über die g für die öön der Kreuzer „Kaiserin ta“ und „Irene“, wobei gestern das Haus beschluß⸗ unfäahig war, wird a Von den Forderu zur artilleristischen Armierung

von zwei L fen, c großen und kleinen ei,e,882e, e. .ue

Staatssekretär des Reichsmarincamts, Staatsminister, Vize⸗ admiral von Tirpit:

Ich möchte nut seitens der Marincderwaltung hervorheben, dat beneits im vortgen Jahre bei den artillerifttschen Armierungen erheb⸗ lrhe Abstriche grmacht worden sind. Inkelgedessen werden wir nlcht

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