hr 1902.
Betrag in ℳ
im einzelnen im ganzen
im ganzen
. A. 1. Ueberträge aus dem 1) Vortrag aus
2) Prämienreserven . 3) Prämienüberträge . . . . . . .. . ... 4) Reserve für schwebende Versicherungsfälle ... 5) Gewinnreserve der ööe6“ Zuwachs aus dem Ueberschusse des Vorjahrs. Reserven und Rücklagen . . . . .. Zuwachs aus dem Ueberschusse des Vorjahrs.
6) Sonstige
5 Prämien für:
1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall: a. selbst abgeschlossene . . . . . . . b. in Rückdeckung übernommene . ..
2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall: a. selbst abgeschlossene . . . . . . . b. in Rückdeckung übernommene .
3) Rentenversicherungen: a. selbst abgeschlossene b. in Rückdeckung übernommene ..
4) Sonstige Ve
a. selbst abgeschlossene . . . . . b. in Rückdeckung übernommene .
38
III. Policegebühren Iv. Kapitalerträge:
8 2 3) Mietserträge
Gewinn aus Kapitalanlagen: — Kursgewin . Sonstiger Gewinnz ... . . .
VI. Vergütung der Rückversicherer für: 8 rämienreserveergänzung gemäß § 58
9 39 ⅔
ingetretene
) Vorzeitig aufgelöste Versicherungen. 14) Sonstige vertragsmäßige Leistungen . . onstige Einahmen
8
IJ. Zahlungen für
9 Geleistet hlungen für jahre aus selbst
1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall:
a. geleiste
b. zurückgestellt.. .
2) Kapitalversicherungen auf den beö.. b. zurückgestellt
3) br—
a. geleiste
b. zurückgestellt (nicht abgehoben). 18 8 4) Sonstige Versicherungen:
n. geleistetr.. b. zurückgestelelelltt .. Vergütung für in Rückdeckung übervommene Versicherungen¼ 1) Prämienreseroeergänzung gemäß § etretene Versicherungsfälle: EE b. zurückgestellt ... 1 u. 8 Vorzeitig aufgelöste Versicherungen Sonstige vertragsmäßige Leistungen . .Zah für vorzeitig aufgelöste, selbst abgeschlossene Versicherungen (Rückkauf)... 8. . V. Gewinnanteile an Versicherte: 1) aus Vorjahren: a. abgehoben
b. nicht abgehoben.
eean 9.
abgeboben
2)
3
aus
1 Le Rer aenen
aS *½ 8 iberremmere
4) IE.
der 1
Zinsen für fest belegte Gelder.. Zinsen für vorübergehend
B. Ausgaben. * unerledigte Versicherungsfälle der jahre aus selbst abgeschlossenen Versicherungen: Zurückgestellt II ö“ Versicherungsverpflichtungen im Geschäfts⸗
Einnahmen. Vorjahre: dem Ueberschusse .
Versicherten
3 105
15 262 243 81 66 977,45 3 726,71
70
1 130 906
202 146 29
98 1333 053 27
.„ „ 2
rsicherungen:
2 405 190 Gisn.
eneraemrerneraeeeene
95
2 405 190 95
178 908 90
belegte
Pr.⸗V.⸗G. . Versicherungsfällea. .
Gesamteinnahmen.
Vor⸗
abgeschlossenen Versicherungen für:
ZEEE1““
t (abgehoben).
9
1 089 388
147 304
566 35
549 71027 16 209 53 53 642 69
257440
97 24703
99 425 55 8 132 91
15 750 62
2 677 744 5576
5 942
220 856 92—
619 562]%
D. Verwendung des Ueberschusses:
„An den Reservefonds (§ 37 des Privatversicherungsgesetzes,
§ 262 des Handelsgesetzbuchs). . . An die sonstigen Reserven 1u“ „An die Aktionäre oder Garanten .Tantiemen an: 1) Aufsichtsrat. 2) Vorstand 3) Hauptbevollmächtigten 4) Sonstige Personen . Gewinnanteile an die Versicherten, und zwar: 8 1) Zur Auszahlugg. . . . . 2) An die Gewinnreserve I. Sonstige Verwendungen Vortrag auf neue Rechnung 6 “
20 198 77488
23
— —
1 236 692 ¼
Pr.⸗V.⸗
1
157 9566 91 503 44
* 249 460 11
I1“
auf den . auf den Lebensfall.
vx
HIb 8 8 —-—-5—
EZ-.* 8
üeuene
und
89 2* .“ 22*
l 4X“ e“
118 954 -
0 153
Gesamtbetrag.
43 943 42 048
2 409/71
48
146 36189 6 19789
—— —
152 569
240 971
Betrag in ℳ
im einzelnen
im ganzen
A. Aktiva. „Wechsel der Aktionäre oder Garanten . Grundbesitz: 1) Hannover. 2) Nürnberg. 3) Berlin..
4) Straßburg Hypotheken. .. Darlehen auf Wertpapiere ..
. Wertpapiere: 1) Mündelsichere Wertpapiere 2) Wertpapiere im Sinne des nämlich: a. nach landesges. Vorschr. 8 gelassen. G“
schaften ... 8 . 3) Sonstige Wertpapiere 7I. Vorauszahlungen und Darlehen auf Policen .. „Reichsbankmäßige Wechelel . Guthaben: 8 1) bei Bankhäusern. 2) bei anderen „Gestundete Prämien . Fehnden Zinsen und Mieten . I. Ausstände bei Generalagenten bezw. 8 1) aus dem Geschäftsjahre . 2) aus a.
25
früheren Jahren, und zwar:
Barer Kassenbestand. Inventar und Drucksachen .. Kautionsdarlehen an versicherte Beamte Sonstige Aktiva.. Verlust
B. Passiva. Aktien⸗ oder Garantiekapital II. Reservefonds (§ 37 Pr.⸗V⸗G.
2) Zuwachs im Geschäftsjahre. III. Prämienreserven für: p 1) Kapitalversicherungen auf den Todes 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall b Rentenversicherungen. . 8 4) Sonstige Versicherungen. .
8 ““ 8 ba IV. Prämienüberträge für:
1) Kavitalversicherungen auf den Todesfall
16 9 Kapitalversicherungen auf den Lebensfall 83) Rentenversicherungeen . 142 Sonstige Versicherungen . v. Reserven für schwebende Versicherun 1.) Beim Prämienreservefonds au
2) Sonstige Bestandteile
— gfälle: 1 bewahrt
ö
onstige Re . 8 K 4) 6) 9 8
ovisionsreserve. eserve für Verlust “
resewre . u“ Sicherbeitsfonds (Kautionsdarleben). Reserve für erloschene T ungen . Rücklagen für
bewreraae
ibelen auf die Geschäftsbäuser der Astalt
Kautionsdarlehen
6 898
annover,
Sü Die
*§ 59 Ziffer 1 Satz 2 Pr.⸗V.⸗G., zur Anlegung von Mündelgeld zu⸗
Pfandbriefe deutscher Hypothekenaktiengesell⸗
Versicherungsunternehmungen . Agenten:
Schuldkonto der jetzigen Vertreter.. b. Forderungen an frühere Vertreter..
1) Bestand am Schlusse des Vorjahrs.
8 bee der — Gewinnanteil Versicherten.. war: t — ewinnanteile der Versicherten
546 319 255 391 1 117 125 229 782 2 148 619
11 253 569
. ℳ 202 313,15
202 313 6398
205 790¹ 1 559 483
273 584
1 065 259 94° 1 338 844 779 593 44 084
396 783
.ℳ 307 228,72 67 812,99
375 041 771 825 39
129 218 97 13 904 41 10 246 40
51 603 16
18406 784 48
16 043 z8
“ “.
98öö
2 . 8
903. Zrechion der Hannoverschen Lebensversicherungs⸗AAnstalt
auf Gegenseitigkeit in Hannover. CG. Ev.
ven
Hannover, 9. April 1903.
berechnet
erlhof.
C. Mahn.
2 2eeer Leeeg Daß die in die Bilanz eingestelllie — vatversichetungsunterne
t Oannover, 29 vrar;e
In der ellschaft vom 17. Aptil d. J. mwurde tas Ttamm⸗ kepital rorn *⁴ 000,— um weitere ℳ 10 000,—,
ahn. Direktor und Mathematiker.
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Sg
Reinheld Marticke.
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)
zum Deut No. 101.
“ Siebente “ chen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 30. April
Der Inhalt dieser Beil in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, 1d muster, Konkurse sowie die Tarif⸗ L bn welchech nünnkmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
Zentral⸗Handelsregister
Das Zentral⸗Handelsregister für das De e Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin ür Eelbstabholer ach durch aie Keehetche Enen utsche Raithhen Reichsanzeigers und Koniglich Henlhhrgr ilhelmstraße 32, bezogen werden.
; die Kö 1 li e iti Staatsanzeigers, SW. nigliche Expedition
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mvMTEAEI AEMrTmEIHAAHE Vom „Zentral⸗Handelsregister †
Be
Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗,
latt unter dem Titel
Das Zentral⸗Handelsregister
für das Deutsche Reich. Gr.. 1014)
für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljah 1
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
ür das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 101 A. und 101 B. ausgegeben.
r. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Patente
(Die Ziff n links bezeichnen ie Klasse.) 1
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Za. M. 22 742. Verfahren zur Bildung hoch⸗ stehender Falten für Papiervorhemden u. dgl. Mey & Edlich, Leipzig⸗Plagwitz. 6. 1. 03.
3c. B. 32 591. Kragenverschluß. Thomas Bobrowski, Schöneberg, Erdmannstr. 2. 17. 9. 02. 5b. N. 6443. Fahrbare Antriebsvorrichtung zur ununterbrochenen Herstellung eines Schrames; Zus. . Pat. 132 643. Hubert Valentin Neukirch, Zwickau i. S., Moltkestr. 14. 20. 11. 02. fa. G. 17 361. Vorrichtung zum Querwalzen von Rundeisen oder von Rohren mittels mit ihrer Innenfläche arbeitender Ringwalzen. L. Gobiet, Ioh. Sandner u. Ant. Richard, Düsseldorf. 8. 9. 02. Sa. C. 11 183. Vorrichtung zum Imprägnieren von Leinwand, Jute, Pappe und ähnlichen Stoff⸗ bahnen. Hendrik de Clereq, Charlottenburg, Kant⸗ straße 84. 17. 10. 02.
Sb. S. 16 561. Kettenführun Spann⸗ und Trockenmaschinen. A. T. Sarfert, Chemnitz. 10. 6. 02.
Sb. W. 19 539. Verfahren zum Mustern von Plüsch durch Umlegen des lors in entgegengesetzten Richtungen rm. Jos. Weinsheimer, Leipzig, Auenstr. 23. 82. 12f. S. 15 242. Flüssiakeitspumpe b. Aachen. 24. 7. 01. 12f. S. 16 523. Zweikammerige pneumatische Flüssigkeitspumpe mit automatischer Kolbensteuerung; zus. z. Anm S. 15 242. C. F. Simon, Stolberg II. Aachen. 30. 12. 01.
120. D. 12 858. Verfahren zur Darstellung von gechlorten Fettsäuren. Deutsche Gold⸗ und
für Gewebe⸗
Einkammerige pneumatische C. F. Simon, Stolberg II.
Silberscheide⸗Anstalt vorm. Roessler, Frank⸗
furt a. M. 24. 9. 02.
12p. B. 31 802. Verfahren zur Darstellung von Indol. Badische Anilin⸗ und Sodafabrik, Ludwigshafen a. Rb. 31. 5. 02.
13a. H. 24 872. Wasserröhrenkessel mit Ober⸗ und Unterkessel verbindenden, sich kreuzenden Bündeln aus paarweise mitzinander verbundenen, gegen⸗ einander geneigten Röhren, welche an ihren aus⸗ inander laufenden Enden an Wasserkästen ange⸗ schlossen sind. Archie Gerry Hohenstein, New Haven, V. St. A.; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen. Pat⸗Anwälte, Hamburg I. 12. 11. 00. 12 b. W. 19 652. Wasserreiniger mit oberem Mischraum, unterem Absetzraum und zwischenliegendem
[21c. F. 17 150. Elektrische Schaltvorrichtung. August Frisch, bad. Rheinfelden.
Filter. Westfälische aschinenbau⸗Industrie Gustav- Moll & Gie., Neubeckum. 19. 9. 02.
12 b. H. 28 294. An der Hinterwand der Feuerkiste angeordneter Dampfüberhik er für Schiffs⸗ * & Hering, Nürnberg, orgraben 17. 14c. F. 15159. Schaufelbefestigun Dampfturbinen. Hugh Francis Fullagar,
Ingl; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Ha 18 L.S Pat.⸗Anwälte, Berlin NXW. 7. 14vb. H. 25 382. Steuerungbantrich für Lokomotiven. Ebhristian Hagand, Erfurt, Karthäuser⸗
8 ilenbalterbewegung für c Elintock u. Frederic von beynw. New
Berlin SW. 68.
für kton, rmsen
in Eise und, Weißenbur Iana. M. 20 610 r Morrison. 8. lafer, L. Ghle⸗ Pat.⸗Anwälte, Berlin 19a. M. 20 928. t in diese
20 b. 22 710.
— 4 902.
21a. 2. 10 021 ,en h 9 enen Stremauelle aus.
g. 12 291.
einander ed,. wirkenden Kolben Yerk, Rudelf Lambert lin, J. 24. 21.12.01
T.
Vertr. 1.
“
21c. S. 16 868. Söbeiric ni zur selbsttätigen Ausschaltung einer durch Leitungsbruch entstandenen Fehlerstelle in einer metallisch geschlossenen Ruhe⸗ stromsignalleitung. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 29. 8. 02.
21d. B. 31 376. Dynamomaschine zur Um⸗ formung der Stromart, Phasen⸗ und Periodenzahl, als Generator oder Motor für Gleich⸗ und Wechsel⸗ strom verwendbar. O. S. Bragstad u. J. L. la Cour, Karlsruhe i. B., Lachnerstr. 14. 1. 4. 02. 21d. B. 31 690. Anordnung zur Erregung asynchroner Maschinen beliebiger Phasenzahl. O. S. Bragstad u. J. L. la Cour, Karlsruhe i. B. Lachnerstr. 14. 14. 5. 02.
21 d. B. 32 265. Zusatzmaschine zur Regelung der Spannung in Wechselstromanlagen. 1I “ Zu. J. L. la Cour, Karlsruhe i. B. 1. 8. 02.
21d. B. 32 326. Anordnung zur Kompoun⸗ dierung von Dynamomaschinen zur Erzeugung von Ein⸗ oder Mehrphasenströmen konstanter Spannung; Zus. z. Anm. B. 31 376. O. S. Bragstad u. 8 8. la Cour, Karlsruhe i. B., Lachnerstr. 14. 1 8 2 22.
21d. L. 16 834. Neuerungen an Mehrphasen⸗ wechselstrominduktionsmotoren. Walter Langdon⸗ Davies u. Alfred Soames, London; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 46. 31. 5. 02. 21d. O. 4022. Anordnung zur Vermeidung der Funkenbildung und Bürstenverluste sowie zur Abkühlung des Stromwenders elektrischer Maschinen. M. Osnos, Charlottenburg, Charlottenburger Ufer 64. 10. 9. 02.
21d. Z. 3608. Feldarmatur für elektrische Maschinen mit Gleichstromerregung. Emil Ziehl, Berlin, Kesselstr. 29. 10. 6. 02.
21d. Z. 3769. Feldarmatur für elektrische Maschinen mit Gleichstromerregungi Zus. z. Anm. 3. 3608. Emil Ziehl, Berlin, Kesselstr. 29. 2. 12. 02. Z2If. S. 16 649. Bogenlampe. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 30. 6. 02.
22h. K. 20 564. Verfahren zur Verhinderung des Gerinnens von Holzöl sowie von Holzölmischungen bei der Einwirkung von Orxvdationsmitteln oder Sauerstoffüberträgern. Dr. Abraham Kroustein,
Karlsruhe, Kriegsstr. 95. 24. 12. 00. 23c. C. 10 432. Verfahren zur Herstellung eines Schmiermittels für Dampfzylinder; Zus. z Anm. C 9688. Chemische Werke Finke & Geyer, Hamburg. 23. 3. 01.
2a. P. 13 061. Heizverfahren bei Feuerungen mit rennten Ent⸗ und Vergasungsräumen. Frie Pampus, Waldbröl. 2. 9. 01.
24f. E. 8435. Rost mit Flüssigkeitsverdampfung; Zus. z. Pat. 116 490. Erhard Ebert, Harthau i. Erzg. 24. 5. 02
Berlin NW. 6.
25 b. D. 12 935. Nadel zum Lv2 . von aden, Schnur, Band u. dgl. in Stoff. Mary
Dorliug u. William Dorling, Middles⸗ brough, Yorkshire; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Höünen 8o. Seiler, Pat. Anwälte, Verlin X W. 6.
26a. G. 10 242. Verfahren zur Herstellung von Wassergas. Dr. Jos. Aug. Beringer, Mann⸗ beim, Rhein 30. 10. 01.
Lrn. ,ee.109,205 Herstellung . 9. Verfahren zur ellung Dr. Jos. Beringer, Mann⸗ beim, R tr. 10. 7. 1. 02. 27 b. G. 8980. Regelvorrichtung 8 Gebläse, K oren u. dgl. Ehrhardt 4£ huner G. m. b. H., Schleifmühle, Saarbrücken. 31. 1.03. 27 b. v. 10 220. mit prei gegen⸗
8204. R. 17 209. . bs. barer lenkverbindung an den Le.
Kiüser, Barmen.
lenden. Rosenstirn, Hilderheim, Ziegel 10.
0. 17 140. Berfahren und Apparat zur von Hautkrankhe R. Gould. Neor⸗ Gruardo Meldola, Damburg: Petersen †ꝙ Stucken⸗ 10. 7. zur
Fournter, 4—
t Platte r14 2*
38d. B. 31 874. Krampenform⸗ und 1g 0 70d. L. 16 953. ew
vorrichtung. Alfred Nathan Benjamin, York; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗ Anwälte, Berlin C. 25. 10. 6. 02.
39 b. F. 17 077. Verfahren zur Herstellung plastischer Massen aus Torf und anderen Faserstoffen. Factonit⸗Werte Reif & Co., G. m. b. H. Wunstorf. 4. 10. 02.
42 b. L. 17 231. Clektrische Fernzählvorrich⸗ tung für Ziegelpressen. Oswald Hermann Lange, Niederndorf b. Erlangen. 15. 9. 02.
42g. M. 22 980. Einrückvorrichtung für synchron laufende Serienapparate und Tonwieder⸗ geber. Meßters Projection G. m. b. H., Berlin. 18. 2. 03.
45f. B. 32 470. Verpackung für in Mutter⸗ erde zu versendende Pflanzen. Emil Beterams, Geldern, Rheinl. 30. 8. 02.
45g. P. 11 245. Milchschleuder mit Zwischen⸗ wänden im Abscheideraum. Nicolai Petroff, Moskau; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW. 6. 18. 1. 00.
46a. A. 8886. Explosionskraftmaschine mit zwei in einer Achse angeordneten Zylindern von un⸗ leichem Durchmesser und Differentialkolben. Charles Amar u. Conrad Delacour, Paris; Vertr.: Franz Haßlacher, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 1. 19. 4. 02. 46a. K. 23 767. Im Zweeitakt arbeitende, doppelt wirkende Explosionskraftmaschine. Eduard König, Aschersleben. 27. 8. 02.
46a. V. 4735. Im Zweitakt arbeitende Ex⸗ plosionskraftmaschine mit steuerndem Kolben. Carl Volk, Cöln a. Rh., Lochnerstr. 17. 26. 6. 02.
4 7c. S. 17 228. Befestigung von Umschluß⸗ körpern auf runden Wellen. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 24. 11. 02. 4 7Je. H. 25 908. Ausflußregler für Schmier⸗ vorrichtungen. Jean Népomucoène Hochgesand,
Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen
u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 3. 5. 01. 47f. P. 12 932. Rohrverbindung, die das Umwechseln der Rohrenden beim Zusammensetzen langer Stränge zuläßt. Albert Powell, Manchester; vus Hoesen, Pat.⸗Anw, Berlin W. 8. 8. 9. 01.
5le. G. 15 810. Klaviatur für Klaviere, Orgeln u. dgl. Archibald Me Goun, Westmount, Distrikt Quebec, Canada; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, e M 1, u. W. Dame, 21. 6. 01.
52a. H. 27 3280. Gewebeähnliches Band für
Treibriemen u. dgl. und Verfahren zur Herstellung desselben mittels Nähens. John Wesley Hyatt, Newark; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat.⸗Anwälte, München. 20. 1. 02.
52a. S. 16 654. Umlaufender Fadenaufnehmer
für Rähmaschinen; Zus. z. Pat. 1838 887. Singer 1.7.02.
Co. Nähmaschinen Akt. Ges., Hamburg. 53e. T. 8067. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung keimfreier Butter. Wilhelm Thiessen, Offendoerf b. Waldhusen b. Lübeck. 8. 3. 02. 54a. K. 23 180. Vorrichtung zum Transpor⸗ tieren und Wenden von mit Klebstoff versehenen Bogen für Maschinen zum Auftragen von Klebstoff auf Bogen; Zus. (ö Kellner & 2 8 9465. Vorrichtung zur , schraubengangförmig gewundener rohre aus pier o. dgl.; Zus. z. Pat 140 239. Gebr. Adt⸗ t. 24. Ensdeim, Pialz. 1. 02. 51d. 13 641. pier u. dal; Zus. 3. Anm. D.
owles Pittman u. Chicago; Vertr.: Carl mann, Pat.⸗Anwälte, Nw.
5Sse. M. 20 622. Verfahren zum
— . und Hart von
ut —
Faserst —:
quardt. Berlin. Triftstr. b. 19. 11. 01.
50a. Z. 2081. ** Kummetstock. Carl Zieroth, Zweibrodt 25.
3 7a. R. 21 147.
02
8 57 b. B. 20 40
17. 10. 82
an Gevsfer⸗ b.
G. 8489. v2d 8.
Schreibunterlage; Zus. z. Anm. L. 15 973. Fa. Fritz Lange, Berlin. 30. 6.02. 70 d. St. 7390. Tintenlöscher. Emil Stein, Charlottenburg, Knesebeckstr. 2. 10. 2. 02.
70e. E. 8470. Vorrichtung zum Halten und Abschneiden von Rollenpapier. Carl Theodor Ehninger, Kirchheim u. Teck. 10. 6. 02.
71 b. T. 8443. Sporenbefestigung. Georges Tarry, Mendon, Frankr.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin. 22. 9. 02. 72“a. B. 31 498. Rückstoßlader mit festem Lauf und nicht verriegeltem Verschluß. John Moses Browning, Oaden, V. St. A.; Vertr.: Carl 8 H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 72a. H. 27 781. Als Handlader verwendbarer Rückstoßlader mit gleitendem Lauf und kreisbogen⸗ förmigem Verschlußstück. Carl Hoffmann, Sude⸗ Itzehoe. 19. 3. 02. 72 d. E. 8973. Platzpatrone, bei welcher der Geschoßkörper auch beim Schuß mit der Hülse ver⸗ bunden bleibt. Heinr. Ehrhardt, Düsseldorf Reichsstr. 20. 28. 1. 03. 74a. R. 16 935. Selbsttätiger Stromschließe für Türen, Fenster u. dgl. Curt Reißmann, Dresden, Werderstr. 7. 17. 7. 02.
76 db. Sch. 19 284. Garnwinde. Paul Schön⸗ herr, Lauterbach b. Marienberg i. Erzg. 20. 9. 02. 77 e. M. 21 382. Vorrichtung zur Regelung der Geschwindigkeit bei Wettrennringelspielen. Ge rardo Majno, Mailand; Vertr.: R. Deißler, Dr. 9. u. M. Seiler, Pat⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 77g. S. 16 921. Nachthimmel für Theater und sonstige Räume; Zus. z. Pat. 118 697. Bern⸗ hard Sehring, Charlottenburg. 13. 9. 02. S 79a. S. 17 577. Tabakröstmaschine. Fa. W. Springer, Varel. 9. 2. 03.
79 b. A. 9016. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Zigarettenmundstücken mit einem Wattepfropfen. The American Tobacco Co., New York; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 7. 6. 02. 79 b. G. 17 145. Vorrichtung zur Herstellung von Zigarreneinlagen. Michael Morris Gardner⸗ Edgewood, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗ Anw., Aachen. 9. 7. 02.
79 b. 19 827. Doppelzigarette. Dr. Gustavp Schüler, barlottenburg, Mommsenstr. 4. 28. 1. 03. 80g. K. 24 696. Vorrichtung zum Ausscheiden von Steinen aus Ziegelton. Heinrich Kühne, Haders⸗ leben. 9. 2. 03.
80“a. S. 16 679. Verfahren und Vorrichtung zur tellung von Ziegelsteinen u. dgl. durch Vor⸗ und Fertigpressen. Suteliffe, Speakman & Co., Lüid., Leigh, 1; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin W. 64. 7. 7. 02.
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für Webstühle zur Herstellun — Waren. Jesef nozian, Nier⸗Ileder . Landeshut i. Schl.
N.I
86 d. G. 10 088. — um S
von Polschlingen für Webstühle. Alfud Fowler
Me Collum, Eepy, Tolumbia, Penns., V.
Vertr.: C. Fehlert. G. Loubier, Fr. een u.
A. Bättner, Pat.⸗Ann Berlin NW. 7. 16. 8. 01.
8e. M. 20 988. Schußfa nvorrichtung r Drahtwebstühle. Louis Men u. Lavallée. ₰ Perir: Rabelf Gail, Pat.⸗ „Hannover.
2) Zurücknahme von Anmeldungen. a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher
ggenommen. 9 b. v. 14102. „Factis und bießbar m
andere geschwefelte Oele in Es. eewever Lee dor iu ööö= da. A. 20 416. bei welchem die ecinen und d — der Brenn zugefüdrt rird ZII’
ü1lec. TW. 19 981. Sammelmappe mit umbieg⸗ haren Aufrribbändern. 18. 12. 02.
22g. R. 10 526. zut —
ciner Aborn⸗ und Birnbaumbelz Bethe. 15b. 1. 03. 4 3 a. M. 21
4 1b. mit durch