—
Paul Süß Aktiengesellschaft
für Luxuspapierfabrikation.
Nochdem Herr Justizrat G. Schubert, Dresden,
oaus dem Aufsichtsrat ausgeschieden ist, besteht der⸗ seibe gemäß der Beschlüsse der 7. ordentlichen Ge⸗ neralversammlung vom 15. Juni d. J. aus den
Herreg: Hahn,
Geh. Kommerzienrat Victor Arthur Pekrun, William Feh⸗ Dresden, 8 Theodor Richter, Annaberg i. S, Peter Spreckels, Dresden, Rechtsanwalt Dr. Eibes, Dresden. Dresden, den 15. Juni 1903. Der Vorstand. Paul Süß.
123977] Die Aktionäre der Apenrader Glektricitäts⸗ Werke, A. G. werden hiermit zu der am 10. u. Mts., Nachmittags 2 ½ Uhr, im Bahnhofshotel in Apenrade stattfindenden ordentlichen Generalver⸗
sammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Rechenschaftsbericht über das Baujahr. 2) Wahl eines Ersatzmitgliedes für den Auf⸗
sichtsrat 3) Vorlage der Bilanz. Zur Ausübung des Stimmrechts ist erforderlich, daß spätestens 3 Tage vor dem Tage der Versammlung die Aktien bei der Schleswig⸗ Holsteinischen Bank in Tondern oder bei der Geschäftsstelle in Apenrade hinterlegt werden. Vporsitzender des Aufsichtsrats: Max Rittberger. “
Die Direktion.
Paul Rettig.
[23698 Die am 1. Juli 1903 fälligen Zinsscheine Nr. 3 unserer zu 3 % verzinslichen Obligationen werden mit dem Nennwert von ℳ 9,— für die Obligationen Lit. A. und 8 „ 4,50 „ „ „ „ B. vom 20. Juni 1903 ab eingelöst: in Berlin: hbei der Nationalbank für Deutschland, der Deutschen Genossenschaftsbank von Soergel arrisius & Co., Commanditgesellschaft auf Aktien, Commerz und Discontobank, Bank für Handel und Industrie und dem Bankhause von Emil Ebeling; in Breslau: bei der Breslauer Disconto⸗Bank und dem Schlesischen Bankver⸗ ein; in Frankfurt a. M.: bei der Deutschen Genossenschaftsbank von Soergel Parrisius & Co., der Commerz und Disconto⸗Bank und dem Bankhause Moritz A. Ellissen; in Ham⸗ burg: bei der Commerz und Disconto⸗Bank und dem Bankhause J. Magnus & Co.; in Hannover: bei dem Bankhause Hermann Bartels; in Hildesheim: bei der “ Bank; in es⸗ bei dem Bankhause Erttel Freyberg 0
Berlin, den 17. Juni 1903. Allgemeine Deutsche Kleinbahn Gesellschaft, Aktiengesellschaft.
Hansen. Dräger.
2590 Gladb. Baumwollmanufactur A.⸗G. M. Gladbach.
Die vee * von Stammaktien unserer Gesell⸗ schaft machen wir in ihrem Interesse auf den Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 1. Mai 1902 aufmerksam, wonach die Aktien, welche bis zum 31. Dezember 1903 nicht zusammengelegt sind, für kraftlos erklärt werden sollen.
Für dieselben gibt die Gesellschaft alsdann neue Aktien aus, und zwar für je 3000 ℳ alte 1000 ℳ neue; dieselben werden öffentlich versteigert und der Erlös an die Berechtigten ausgezahlt bezw. für sie hinterlegt.
„Es liegt demnach im Interesse der Herren Aktio⸗ näre, die Zusammenlegung schnellstens durch Ein⸗ reichung der Aktien mit Talons und Dividenden⸗ — bei unserer Gesellschaftskasse zu bewerk⸗
e en.
Gleichzeitig machen wir darauf aufmerksam, da die 6 prozentigen Vorrechtsaktien durch Umtaus⸗ und Zuzahlung von uns nur bis zu obigem Termine zu den festgesebten Bedingungen bezogen werden können, und zwar indem beim Bezuge von je zwei Vorrechtsaktien zum Kurse von 103 % eine zusammengelegte oder 3 alte Aktien in Zahlung gegeben werden können und die zweite in bar bezahlt werden muß, so daß für je ℳ 2000,— Vorrechts⸗ aktien 3 alte Aktien oder eine zusammengelegte Aktie à ℳ 1000,— nebst Dividendenscheinen, sowie ℳ 1060,— in bar zu leisten sind.
Die Interessenten für 6 prozentige Vorrechtsaktien tun gut, solche möglichst umgehend zu beziehen, damit sie an der Dividendenberechtigung ab 1. Juli d. J., dem inn des neuen Geschäftsjahres, keilnehmen, was bei Bezügen nach diesem Termine nicht möglich ist.
M., Gladbach, den 16. Juni 1903.
GSladb. Baumwollmanufactur A.⸗G. Der Vorstand.
AewA-Fürernmnenfmrgrgrannnn—nne
7) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
Spar⸗ u. Darlehnskasse des Deutschen 8 Inspectoren⸗Vereins Eingetragene Ge⸗
nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Die Mitglieder der Genossenschaft werden hier⸗ durch zur Generalversammlung auf ag, 88 26. 8n 8. .. 4 2 in das Restaurant „Zum Dürer“, Schöne Friedenau Dürerplatz F.eingeladen. 1
Tages 8 9 Jahresbericht Nen das Föchatts ahr 1902. 2 Fethelinng der Bilanz und Entlastung des orstands. . 3) Bericht über die Central⸗Gen tsbank 1— Frledebeng ₰ 8. 8 offenschaf
u 3 lmgaßt des Aufsichtsrats. Schöneberg, 5 34, 15. Junt vnh.
[23975]
findet am Dienstag, den 23. Juni d. mittags 4 Uhr, im Fahnensaale des Schützenhauses zu Potsdam statt.
hat die Auflösung der Gesellschaft und die Ueber⸗ n ung des Instituts an den Unterzeichneten be⸗
Forderungen einzureichen.
8) Niederlassung 8 Rechtsanwälten.
[23927] — Bautzen ist heute der Rechtsanwalt Ernst
worden. Bautzen, am 16. Juni 1903.
[23928] Bekanntmachung.
Eisenach eingetragen worden. Eisenach, den 13. Juni 1903. Der Präsident des Großherzoglich S. Landgerichts
Graef. [23926]
zugelassenen Rechtsanwälte ist heute worden: Gießen. 2 ießen, den 15. Juni 1903.. 8 be“ Großh. Landgerichts der Provinz Oberhessen:
Kullmann. [23942] Bekanntmachung.
Rechtsanwälte wurde eingetragen: Fritz Soldan in Worms. Worms, den 15. Juni 1903.
Großh. Landgericht der Provinz Rheinhessen zu Mainz, Kammer für Handelssachen in Worms. Der Vorsitzende:
Dr. Metzler.
In die Anwaltsliste des Königlichen Lan⸗ Waiöee
. swald Döring mit dem Wohnsitze in Zittau eingetragen
Der Präsident des Könialichen Landgerichtt.
In die Rechtsanwaltsliste des unterzeichneten Land⸗ 8 8 gerichts ist der Rechtsanwalt Ernst Wedemann in In der Abwesenh
In die Liste der bei unterzeichnetem Landgericht eingetragen
Rechtsanwalt Konrad Wilhelm Kaufmann in
In die Liste der bei der Kammer für Handels⸗ sachen und dem Gr. Amtsgericht Worms zugelassenen
—333141n
9) Bankausweise.
eaetes sgebeh er Rei vom 15. Juni 1903. Aktiva. Metallbestand (der
[23978]
1 Bestand an kursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 ℳ berechnet) ... Bestand an Reichskassenscheinen. Noten anderer Banken Wechseln Lombardforderungen. Effekten
sonstigen Aktiven..
Passiva
Das Grundkapital Der Reservefonds Der Betrag der umlaufenden Töten sti täglich fäll
ie sonstigen tägli älligen Verbindlichkeiten 12) Die sonstigen Passiva ... Berlin, den 17. Juni 1903.
Reichsbankdirektorium.
Koch. Frommer. von Glasenapp.
von Klitzing. Schmiedicke. Korn. Gotzmann.
31 789 000 9 014 000 863 075 000 65 971 000 1 959 000 83 772 000 ℳ 150 000 000
21 329 000
10) Verschiedene Bekannt⸗
[2392a2)2) ööö6““ Von der Nationalbank für Deutschland hier ist der Antrag gestellt worden,
ℳ 3 000 800 vollgezahlte neue Aktien der
Actiengesellschaft Steinkohlenbergwerk „Nordstern“ zu Essen, 2499 Stck. à ℳ 1200 Nr. 24742 bis 27240 und 1 Stck. à ℳ 2000 Nr. 27241 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 16. Juni 1903. Zulassungsstelle an der Bürse
Kopetzkv. [23925]
Von der Berliner Bank hier ist der Antrag gestellt worden,
nom. ℳ 5 000 000 3 ½ % Anleihe der Stadt Freiburg im Breisgau vom Jahre 1903, Ziehung und Gesamtkündigung bis 1. No⸗ vember 1908 ausgeschlossen, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 16. Juni 1903. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz ky.
Pensionshkasse des Deutschen Fleischer⸗
verbandes.
Einladung zur Generalversammlung. Generalversammlung der Pensionskasse e Nach⸗
zu Berlin.
Tagesorbnung:
1) Begrüßung durch den Volshenden und Fest⸗ stellung der Präsenzliste.
2) Erstattung des Geschäftsberichts durch den Vorstand und Erteilung der Entlastung.
3) Neuwahl für die in diesem Jahre ausschei⸗ shafa 252 des — des Aus⸗
und der Revisionskommission.
Düsseldorf, den 13. Juni 1903. 8
Der Vorstand der Pensionskasse.
G. Eitel, Vorsitzender. 92] Die am 27. Mai stattgehabte Generalversammlung
.
u
en. Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, ihre
ledico⸗mechanisches „Zander“⸗Institut Kiel,
5) Verschiedenes. Vorstand. Herm. Thümmel. Otto Gottschalk.
952 054 000
1 140 923 000 647 795 000
Die Erben sind unbekannt und werden sich vor 15. Juli 1903 mit justifizierten und legalisierten Dokumenten zu melden bei h 8. Mooy, Notar, Rotterdam, Wynhaven 102.
[23952)
—
. 2 11“ Es wird zur allg en Kenntnis gebracht, daß am 28. Mai 1903 verstorben ist Carl Wil⸗ (helm Karbach, der bis vor einigen Jahren eine Gastwirtschaft hatte zu Rotterdam (Gedempte Glashaven Nr. 42).
[22937]
Uebersetzung aus dem Englischen.
Excess Insurance Company, Limited.
Bericht des Geschäftsführers und Abrechnung für das mit dem 31. Dezember 1902 abschließende Jahr. The Excess Insurance Company, Limited.
Bericht. Feebeten Herres G. Heath, der sich N. 8 theit des Herrn „Heath, der sich in Neu⸗Seeland befindet, habe ich j das Vergnügen, Ihnen die Bilanz nebst Abrechnung für das mit dem 31. Dezember 1902 abf hlch iett
Jahr zu überreichen und Sie gleichzeitig zu benachrichtigen, daß in der am 12. Januar 1903 stattgehabten
. genesggbersannalang eine Dividende von 75 % pro anno für die am 31. Dezember 1902 endigenden e
sechs Monate festgesetzt worden ist.
Diese Dividende belief sich auf 1875, während dem Generalreservefonds 8 15 000 überwiesen wurden, so daß ein vorzutragender Saldo von f 91 794. 7 s. 9 d. verbleibt, welcher nach Ansicht der Versammlung reichlich genügen sollte, um den aus dem Jahre 1902 und den frühe errührenden Verbindlichkeiten gerecht zu werden. “ 1“
(gez.) F. W. M. Johns, Vizepräsident. The Excess Insurance Company, Limited. 8 Debet. Assekuranzkonto für die am 31. Dezember 1902 endigenden 12 Monate.
An Ansprüche Rechnung 1901 82 Per Netto⸗ 66 935. 18. 10 prämie Ab Rückversicherungen, 1 340. 10. 4 65 595 8 „ Ansprüche Rechnung 1902 62 712 8 Saldo auf Einkommenkonto 38 901 8 167 209 5 157 2059 5 2
Einkommenkonto für die mit dem 31. Dezember 1902 abschließenden 12 Monate. Kredit.
8. .d. ss. d. An C. E. Heath Provision,
1902 8 s. d. Dezbr. Per Saldo per 31. Dezbr. “
Rechnung 1900 .. 2 300 V 9 31.
Vordividende... 0
1901 £ 80 849. 19. 0 Ab im Ja⸗ Einkommensteuer § 289. 5. 6
nuar 190 gezahlte Feuerwehr „ 19. 5. 0 Dividende Provision A. H. Legge Woolston & Co., Ueber⸗ Reserve⸗ tragungsgebühren. konto 1 Honorar für den Rech⸗ L 10 000 . nungsrevisor Rechnung 4 11 000. 0. 0 nung 1901, Zuschlags⸗ Per Finsen und Dividenden
Cerüht. 9924 30,00
Saldo auf Bilanz ..
Kredit.
8 s. d; 167 209 5 2
69 849 3 680
38 901 8
konto 108 669
23 een The Excess Insurance Company Limited. 8 Bilanz per 31. Dezember 1902.
Passiva.
An Kapital
„ diverse Kreditoren
„ Reserve
„ Honorar für d. Rechnungs⸗ revisor (später gezahlt). Einkommenkonto .
11“
36 177 126 225 657
5 000 Per diverse Debitoren
5 453 18 „ Kapitalanlagen (Einstandspreis) ..
50 000 „ aufgelaufene Zinsen(später eingegangen)
V „ bares Guthaben bei der Loyds⸗Bank
35 0 2 098. 13.5
108 669 7 v111“ 6 098 13
169 158 61 169 158 5
1 8 Bericht des Rechnungsrevisors.
Ich habe die Konten und die Bilanz der „Excess Insurance Company, Limited“ per
31. Dezember 1902 geprüft und berichte, daß diese Bilanz nach meiner Meinung in eerrze. —
e
derart aufgemacht ist, daß sie einen getreuen und richtigen Status der Geschäfte der Gesellschaft, auswei der Bücher dieser letzteren, darstellt. z schäf sellschaf “
In Gemäßheit der Bestimmungen der Companies Act (Gesetz betreffs Gesellschaften) vo bescheinige ich, daß allen meinen Anforderungen als Rechnungsrevisor 56 worden hef . ““ (gez.) J. Vernon Goodes, Rechnungsrevisor. C“ “ 8 UHebersicht der Kapitalanlagen per 31. Dezember 1902. 1 1““
“ . Betrag Englische und auswärtige Staatspapiere .. do. do. Eisenbahnstammaktien do. do. Eisenbahnpfandbriefe 2T2u. Pfandbriefe (debentures) as, Wasser, Telegraphen, Elektrisches Licht, Versicherungspfandbriefe o. do. do. do. Vorzugsaktien Industriepapiere, Pfandbriefe do. Vorzugsaktien Foetbelen auf Grundstücke ankdepot
Lebensversicherungsrente
Asgrsrssssseg
Excess Insurance Hompen. Lim
Bericht des Geschäftsfü
1 1 ührers 8 un 8 5 Abrechnung für das Jahr bis zum 31. Dezember 1902 H g, am 3. Februar 1903. (Stempel: Isaac Caffuto, Für getreue Uebersetzung: beeid. Uebersetzer.) (gez.) J. Cassuto. 5
aga ,2 1 „ “ “ 128686]0 Ungarische Localeisenbahnen, Actien⸗Gesellschaft.
Aktiva. Bilanzkonto per 31. Dezember 1902. Passiv 8 8
Kr. H. Im Portefeuille befindliche Prioritäts⸗ 8 aktien ungarischer Vizinalbahnen und 20 Aktien à Kr. 400,— auf solche gewährte Kredite.. . 36 578 134 ,21]%% Ordentlicher Reservefonds bitoren: —CEigene Obligationen im Umlauf: bei Banken eoelesh. 89197. 2 44ngebege Kr. r. 5 281 386,12 % ige Obligationen 14 621 600,0—5 80ü diverse Forderungen „ 21 606,14 4 % ge Obligationen 1 474 200,— 8 Sicherstellungsfonds der Vbllgallonen⸗ 4 %ige Obligationen in 59 und österreichischer mit 5 % Prämie 15 056 000,—80 8 1 na. I1“ 3 338 000 44. , .%E˖ SMree 6“ ransito oste 66 055 94 n Gold mi⸗ 0 Posten V Prämie.. . . 5 426 400,— 8 Verloste Obligationen und rüdsidndiq
upons
Aktienkapital:
5 302 992 26
““ 45 285 182,41 Lasten. Verlustkonto per 31. Dezember 1902. Gewinne. Kr. H. Fescaftespesen ö“ 98 708 ,33 Obli 292 1 553 842 inn als Saldo:
Gewinnvortrag “ b. S. 1900 Kr. 11 65830277
Gewinn im Ja “ 1902 n 420 082,34 d. k. 5,397 % =
Gewinnvortrag
Dividenden und Verlosungsgewinnte der im Portefeuille befindlichen Vizinalbahnprioritätsaktien und
eing Ib/IVV—V Lombardb e Kr. 1 749 298,— 431 624 Diverse Zinsen. „ 323 334,67
„am 31. Dezember 1902. EWII“
G. m. b. H. i. T.
Dr. Lubinus.
Für die Direktion: 8 S Laänchzy m. p. Präsident.
8 “ ö“
gebeten,
141.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. (r. 1414)
—
sDWViert 3 — zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 18. Juni
1903.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin bee n
Selbstabholer auch dur
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußis ezogen werden.
andels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗
—————O;ZOZBF—xSZjͦůů—V—V—V—V Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗ , erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheink in der Regel täglich. — Der
In
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 141 A. und 141 B.
eträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasser
1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung ützt. 88 88 29 743. Klassiervorrichtung, bei welcher das Gut durch zwei, von oben gesehen sich von einander weg drehende, schräg zu einander gestellte Walzen nach mehreren Korngrößen geschieden wird. Ernst August Wilhelm Engelbert Heberle, Sala, Schwed.; Vertr.: Georg Neumann, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 31. 10. 02. lIa. R. 17 236. Verfahren und Vorrichtung
zum Klassieren von gewaschenen, bereits vorklassierten
Nußkohlen u. dgl. unter gleichzeitiger Entwässerung derselben; Zus. z. Anm. R. 16 673. Wilhelm Rath, Heißen b. Mülheim a. d. Ruhr. 29. 9. 02.
La. D. 12878. Beleuchtungsvorrichtung für Backöfen. Hugo Damme, Dresden⸗Naußlitz, u. Robert Schulze, Dresden, Gehestr. 17. 1. 10. (2. 2 b. L. 16 195. Maschine zum Mischen und Kneten von Teig. Joseph Lee, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: Max Mossig, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 21. 13. 12. 01.
2rc. Sch. 19 593. Verfahren zur Herstellung von Brot aus Getreide⸗ und Knollenfrüchten. Dr. Eduard Schwechten, Berlin. 2. 12. 02.
4 a. W. 19 958. Verdampferpackung für Dampf⸗ lampen. Robert Emil Walther, Werdau i. S. 5. 12. 02.
4f. W. 18 891. Vorrichtung zum Veraschen, Formen und Härten von Glühstrümpfen. The Welsbach Incandescent Gas Light Company Limited, London; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 13. 3. 02. 6a. U. 2046. Malztrommel mit durch pendel⸗ artige Schieber verschließbaren gelochten Luft⸗ verteilungsrohren. Harold Green Underwood, Milwaukee, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. SA u. Fr. Harmsen, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. v9ö2
6c. K. 24 783. Verfahren zur Gewinnung des Saftes aus den Beeren der Weintrauben, Beeren⸗ früchten überhaupt und saftreichem Steinobst. Chr. Adt. Kupferberg & Co., Komm. Ges. auf Aktien, Mainz. 21. 2. 03.
7 b. D. 12 000. Drahtziehmaschine mit stufen⸗ förmig ausgebildetem Tisch. John O’ Donnell, Waterbury, Conn., V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 11. 11901.
7 b. P. 13 633. Drahtziehtrommel mit nach⸗ stelbenen Reibungsschluß. C. Prött, Hagen i. W. 9. 5. 02
8b. K. 22 728. Fahrbahn für die das Trocken⸗
gut tragenden Wagen von Trockenkammern. James Keith & Blackman Company Limited, London; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW. 6. 18. 2. 02. Sk. D. 13 158. Verfahren zur Erzeugung von Aetzeffekten in der Zeugdruckerei. Dr. Carl Dreher, Freiburg, Baden. 24. 12. 02. 12“a. G. 17 116. Verdampf⸗ oder Kochapparat von kofferartiger Form. W. Greiner, Braun⸗ schweig. 2. 7. 02. 12 b. B. 31 969. Verfahren und Einrichtung zur Unterstützung der Strahlwäsche körnigen Filter⸗ materials in Filtern. Georg Bollmann, Hamburg, Ellerntorsbrücke 6. 23. 6. 02. 12 b. R. 16 679. Verfahren und Vorrichtung um Abscheiden von Luft und Gasen aus Flüssig⸗ beiten. Johan Ivar Rudelius u. Axel Ferdinand Boklund, Lund, Schwed.; Vertr.: C. Arndt, Pat. Anw., Braunschweig. 5. 5. 02. — 13a. C. 11 0413. zsserröhrenkessel mit seit⸗ licher Feuerung und Rohrbündeln zwischen mebhreren Oberkesseln und einem Unterkessel. John Cowan, Edinburgh, Schottl.; Vertr.: Hans Heimann, Pat.⸗ Anw., Berlin NW. 7. 30. 9. 01. b 13 b. M. 22 573. Vorrichtung für die Speisung von Schiffskesseln und Erzeugung eines Umlaufs des Kesselwassers beim Anheizen des Kessels, welche 8 hleich die Fin — zur See, nach den Tanks usw.
dient. W. öller, Glasgow; Vertr.: R. Schmehlik, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 2. 12. 02. 14b. D. 12 711. Steuerung für Kraftmaschinen mit umlaufenden Kolben verschiedener Winkel⸗ eeschwindigkeit. Oskar Dubois, Paris; Vertr.: Pic⸗ e Pat.⸗Anw., Berlin SW. 12. 19. 7. 02. 14e. H. 28 798. Ccoulissenaufhängung Hereenbrevafgemenschen z. Anm. H. 28 797. H. Höpfner, Halle a. S, Poststr 19. . 8. 02. 14g. O. 2724. Ausgleichvorrichtung für direkt wirkende Dampfpumpen; Zus. z. Pat 129 185. Oddesse⸗Dampfpumpen⸗Ges. m. b. H., Ham⸗ burg. 27. 3. 01. 188. T. 8625. Vorrichtung zum Ausgleichen des Gewichts des Wagens der ö— bei Tiegeldruckpressen. John Thomson, New Pork; Vertr.: A. Rohrbach, M. Meyer u. W. Bindewald, Ien⸗ Erfurt. 30. 12. 02.
5g. W. 18 804. Vorrichtung zur selbsttätigen e aaen der Längsbewegungsrichtung des Farb⸗ bandes an Schreibmaschinen. The Worla Flash Comp., Chicago; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. NW. 6. 3. 9. 01. .
für
Wilh. Dame, Berlin
15k. O. 4042. Verfahren zur Herstellung von Profilimitationen, insbesondere von Umrahmungen 88s “ Ernst Oeser, Berlin, Pallasstr. 12. 16. V. 4295. Verfahren zur Gewinnung von stickstoffhaltigem Dünger aus Melasseschlempe. Eugoͤne Vasseux, Hal, Belg.; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 35. 6. 6. 01. 20a. C. 11 634. Selbsttätiger Seilgreifer mit einem die Einstellung bewirkenden, unter dem Ein⸗ fluß des Wagengewichtes stehenden Gleitstück. Ing. Ceretti & Tanfani, Mailand; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 17. 12. 01.
20b. K. 23 978. Lokomotive für gemischten Betrieb von Zahnradbahnen, deren Zahnstangenteil⸗ linie höher als Schienenoberkante liegt. Kdolph Klose, Berlin, Kurfürstendamm 33. 7. 10. 02. 20 b. R. 16 917. Schmiervorrichtung für Achsbuchsen. Carlo Rossi u. Raffaele Goffi, Rom; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW. 6. 11. 7. 02. 11. Sasein. 7 20d. S. 17 287. Achsbuchse für Drehgestelle von Eisenbahnfahrzeugen u. dgl. Siemens & Halske, Akt. Ges., Berlin. 5. 12. 02.
20f. S. 16 799. Elektrisch gesteuertes Luft⸗ auslaßventil für Luftbremsen. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 11. 8. 02.
20i. E. 9104. Sijgnaleinrichtung für Weg⸗ schranken mit Ueberwachungsvorrichtung für die vorschriftsmäßige Bedienung des Schrankenantriebes. Eisenbahnsignal⸗Bauanstalt Max Jüdel & Co. Akt.⸗Ges., Braunschweig. 24. 3. 03.
20i. R. 15 515. Wegschranke mit doppelter Bewegungsfreiheit. Franz Rawie, Osnabrück⸗ Schinkel. 20. 5. 01.
20k. N. 5854. Stromzuführungseinrichtung für elektrische Eisenbahnen mit Teilleiter⸗ und Relais⸗ betrieb. Luigi Negro, Cornigliano, Italien; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗ Anwälte, Berlin NW. 40. 18. 9. 01.
201. K. 24 534. Aufhängvorrichtung für die Elektromotoren an Fahrzeugen. Ottokar Karinger, Schlieren b. Zürich; Vertr.: H. Friedrich, Pat.⸗ Anw., Düsseldorf. 10. 1. 03.
21a. B. 31 647. Schaltung für Fernsprech⸗ nebenstellen, durch welche es ermöglicht wird, eine beliebige Sprechstelle vom Amte aus anrufen zu können. Moriz Baumer, Nürnberg. 7. 5. 02. 21a. D. 12 451. Fernsprechanlage mit zwei oder mehr je eine Zentralmikrophonbatterie ent⸗ haltenden Aemtern und lediglich unter Vorschaltung von Widerständen an je eine Zentralbatterie an⸗ geschlossenen Teilnehmerleitungen. Deutsche Tele⸗
phonwerke R. Stock & Co., G. m. b. H., Berlin.
15. 4. 02. 21 a. F. 16 170. Verfahren zur tachp⸗tele⸗ graphischen Auf⸗ und Wiedergabe von Zeichen in der Wellentelegraphie. Dr. W. Fraissinet, Colditz i. S. 5. 4. 02 21c. K. 23 035. Luftraumkabel mit zwei, vier oder mehreren Leitern. Kabelfabrik Akt.⸗Ges., Wien; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 10. 4. 02. 8 21lc. K. 24 434. Regler für elektrische Heiz⸗ vorrichtungen. Willie Dickson Kilroy, Urxbridge, Engl.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 7. 22. 12. 02. 21 c. S. 16 800. Anschluß⸗- und Abzweig⸗ klemme für elektrische Leitungen. Siemens & Halske, Akt. Ges., Berlin. I1. 8. 02. 21 b. A. 9599. Befestigung der Wicklungen auf den umlaufenden Teilen elektrischer Maschinen. Allgemeine GElektricitäts⸗Ges., Berlin. 31. 12. 02. 21d. A. 9808. Befestigung der Wicklungen auf den J Teilen elektrischer Maschinen; Zus. z. Anm. A. 9599. Allgemeine Elektricitäts⸗ Ges., Berlin. 6. 3. 03. 21 e. A. 9316. Verfahren zur genauen Energie⸗ messung für gleich oder ungleich belastete Drei⸗ phasensysteme. Riccardo Arnö, Mailand; Vertr.: C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Hat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 11. 9. 02. 21 e. E. 9123. Wechselstrommeßgerät nach errarisschem Prinzip. Elektrizitäts⸗Aktiengesell⸗ chaft vorm. Schuckert & Co., Nürnberg. 8. 4.03. 21le. S. 17 102. Schaltung zum Messen der elektrischen Energie nach dem Doppeltarifsystem. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 28. 10,02. 21f. G. 16 153. Kabelaufzug für elektrische Hängelampen. Otto Graetzer, Berlin, Kurfürsten⸗ traße 146/147. 15. 10. 01. 8 21g. R. 17 821. Röntgenröhre mit Vorrich⸗ tung zur Veränderung des Härtegrades. Reiniger, Gebbert & Schall, Erlangen. 23. 2. 03. 22 b. F. 10 715. hren zur Darstellung von neuen Oxvdationsprodukten des Chinizarins. E vorm. Friedr. Bayer 4& Co., Iberfeld. 8. 9. 02. 22 b. O. 4050. Verfahren zur Darstellung olivgrüner Baumwollfarbstoffe. K. Oehler, Offen⸗ bach a. M. 14. 10. 02. 22 b. B. 27 825. Verfahren zur Herstellung leicht und haltbar emulgierender Harzöle. Ges. zur Verwertung der Boleg’schen wasserlöslichen Mineralöle und Kohlenwasserstoffe, G. m. b. H., Berlin. 30. 4. 00. (Nochmals bekannt ge⸗ macht mit der Priorität vom 30. 4. 00.) 22 b. L. 17 405. Verfahren zur 14 von Leuchtstoffen; Zus. z. Anm. L. 16 336. Adolp Berger, Biebrich a. Rh. 15. 4. 02. 2 4c. J. 6867. Vorrichtung zum Abstoßen der
sich an der unteren Schachtwandung ansetzenden Schlacke bei Gaserzeugern mit beweglicher Sohle. Lucien Jnchauspé, Paris; Vertr.: Ernst Herse, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 29. 28. 6. 02. 26Üc. B 28 751. Vorrichtung zum Mischen von Luft mit brennbaren Gasen oder Dämpfen. . ““ Frankfurt a. M., Werftstr. 16. 27 b. V. 4504. Kompressor. Vereinigte Maschinenfabrik Augsburg und Maschinen⸗ besevaft Nürnberg, A. G., Augsburg. 172., 01. 30f. St. 8096. Verfahren zur Einleitung mittels Linsen oder Hohlspiegel konzentrierter Licht⸗ bzw. Wärmestrahlen in Körperhöhlen. Dr. H. Strebel, München, Wagmüllerstr. 20. 6. 3. 03. 32a. H. 29 507. Verfahren und Vorrichtung zum Blasen von Hohlglasgegenständen mit Preß⸗ luft. Fa. Hermann Heye, Hamburg. 15. 12. 02. 32 b. G. 17 990. Verfahren zur Herstellung von Metallschrift oder⸗Verzierung auf Glasspiegeln. Wilhelm Grüne, Berlin, Ritterstr. 88. 11. 2. 03. 33 b. H. 28 971. Bügelverschluß für Koffer, Taschen u. dgl. Huppe & Bender, Offenbach 6. M. 26. 9. 02. 34a. H. 29 839. Kochapparat. Anders Hed⸗ heum⸗ Christiania; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, at.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 2. 2. 03. 34 b. R. 16 025. Maschine zum Entkernen von Steinfrüchten mit einem in einer Geraden ge⸗ führten Stoßmesser. Michaͤel A. Rollman, Mount Joy, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Worms, Pat.⸗ Anw., Berlin N. 24. 4. 11. 01. 34e. Sch. 19 524. Drehbarer Gardinenhalter. Fe⸗n. Schauer, Düsseldorf, Frankenstr. 28. 7. 11. 02. 34f. B. 33 760. Durch Luftdruck zu ent⸗ leerendes Gefäß für Flüssigkeiten und breiige Massen. Alexander Büttner, Breslau. 17. 9. 02. 34ãyã. D. 11 726. Federmatratze. Gustav Dehler, Coburg. 11. 7. 01. 34i. L. 17 432. Aufhängevorrichtung für Tafeln, Bilder u. dgl. Fa. Robert Lipman, Straßburg i. E. 10. 11. 02. 8 35a. Sch. 19 317. Sicherheitsvorrichtung für Fördermaschinen, Aufzugsmaschinen u. dgl. Emil Schwarzenauer, Solvayhall b. Bernburg a. S.
29. 9. 02.
42 e. J. 6639. Meßkammer für trockene Gas⸗ Heinrich Jensen, Hamburg, Merkurstr. 21/23. 28. 02
42h. F. 16 967. Doppelfernrohr für Ent⸗ fernungsmesser u. dgl. George Forbes, West⸗ minster, Engl.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 46. 24. 11. 02. 8
43a. H. 30 007. Vorrichtung an Kontroll⸗ kassen zum Erzwingen der Zurückführung der Anzeige⸗ mittel in die Nullstellung nach jedesmaliger Be⸗ ngg der Kasse. Gustav Hiller, Zittau i. S. 26 2. 03.
43a. N. 6578. Sitzpolster für Personenfahr⸗ zeuge mit Einrichtung zur Aufzeichnung der Anzahl der beförderten Friedr. Niebel, Vegesack⸗ Bremen, Weserstr. 43. 28. 1. 03.
45a. M. 19 623. Kultivator, bei dem die Schare von Druckfedern getragen und durch Drehen einer Steuerwelle ausgehoben bzw. gesenkt werden. Massey⸗Harris Co. Ltd., Berlin. 24. 4. 01. 45c. M. 20 710. Aus mehreren ineinander greifenden Rädern bestehendes Triebwerk für die Walzen der Förderbänder bei Elevatoren für Binde⸗ mäher. Massey⸗Harris Co. Ltd., Berlin.
19. 4. 01. 45c. M. 20 966. Rechenregelvorrichtung für Mähmaschinen mit verstellbarer Knaggentrommel. Massey⸗Harris Co. Lid., Berlin. 23. 4. 01. 45e. St. 7650. Trockengerüst für Gras, Klee u. dgl. Guido Stiehle, Seltmanns. 11. 7. 02. 45h. Sch. 19 423. Aus einem bügelförmigen, federnden Bande bestehende Ohrmarke für Tiere, deren einer Schenkel den durch das Ohr dringenden und den Bügel schließenden Verschlußteil trägt. Richard Schumann, Greiz i. V. 25. 10. 02. 46a. G. 17 915. Erxplosionskraftmaschine. Haee en München, Wittelsbacherstr. 8. 28. 1. 03. 46 b. A. 9800. Regelungsvorrichtung für mit flüssigem Brennstoff arbeitende Explosionskraft⸗ maschinen. Adolph Altmann, Berlin, Königgrätzer Straße 109. 4. 3. 03. 47 b. L. 17 892. Kolben. Löcknitzer Dampf⸗ motoren⸗Werk und Eisengießerei vorm. Helm & Dietz, G. m. b. H., Löcknitz bei Stettin. 5. 3. 03. 47 b. N. 6576G. Selbsttätig einstellbares Lager für schnell laufende Wellen. 1gge Akriebolaget Radiator, Stockholm; Vertr.: C. Pieper 2 Springmann u. Th. Stort, Pat⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 31. 1. 03. 0 89. 31 22½ -een, g 1-2 8* aches Doppelsitzventil; Zus. z. .127 . Ern Blumenthal, Berlin, Bredowstr. 42. 1. 5. 02. 47g. 8. 29 113. Bei Rohrbruch selbsttätig sich ndes Ventil; Zus. z. Pat. 109 087. übn Mayer, Wien; Vertr.: M. Mintz, at.⸗Anw, Berlin W. 64. 17. 10. 02. 47g. H. 29 291. Roh til. Hübner & Mayer, Wien; 28 M. Mintz, Pat.⸗Anw.,
Berlin W. 64. 17 ge 47g. H. 29 314. Bei Rohrbruch 55722 87.
— til: Zuf t. sich schließendes Ven “. 32 Aab⸗ M. Mintz,
übner & Mayer, t⸗Anw., Berlin W. 64. 20. 11. 02. Kurvenscheibengetriebe zur
47h. C. 11 9307.
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Umwandlung einer umlaufenden in eine hin⸗ und her⸗ gehende Bewegung; Zus. z. Anm. C. 11 033. Chemnitzer Wirkwaaren⸗Maschinenfabrik, vorm. Schubert & Salzer, Chemnitz. 31. 12. 02. 49f. D. 13 053. Ofen zum Wärmen bzw. Ausglühen von plattenförmigem Material. Franz Dahl, Bruckhausen a. Rh. 27. 11. 02.
52a. E. 8282. Vorrichtung zum Biegen der Strohhalme zur Matte für Strohhülsennähmaschinen. Franz Etzel, Offenbach a. M., Herrnstr. 47, u. Cornelius Beiell, Offenbach a. M., Frankfurter Str. 27. . 3 5
52“a. M. 22 914. Freilaufender Greifer für brillenlose Nähmaschinen mit durch einen Ringflansch im Greifer gehaltenem Spulengehäuse. Fa. Clemens Müller, Dresden. 9. 2. 03.
53f. F. 16 362. Maschine zum Formen und Ueberziehen von Füllkörpern in einem Arbeitsgang. Paul Franke & Co., Leipzig⸗Plagwitz. 5. 6. 02. 54 b. B. 32 995. Falzvorrichtung für Maschinen zur Herstellung von Briefumschlägen, Papierbeuteln u. dgl.; Zus. z. Pat. 139 886 Carl Rudolf Berg⸗ mann, Berlin, Alexandrinenstr. 93/94. 14. 11. 02. 54 b. E. 8912. Vorrichtung zum Falzen von ö o. dgl. mit sogenanntem pulversicheren v Bernhard Eckner, Berlin, Rungestr. 18. 54g. H. 28 484. Vorrichtung an mit In⸗ schrift versehenen Laternen zum Erleuchten der Schriftzeichen nacheinander und damit abwechselndem gemeinsamen Verdunkeln sämtlicher Schriftzeichen mittels Deckplatten. Ed. Max Holland, Dresden, Wölfnitzstr. 9. 9. 7. 02.
56a. H. 30 034. Vorrichtung an Zügeln zum Fahren und Reiten. Wilbraham Higginbotham, Hazel Grove b. Stockport, Engl.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 3. 3.03. 56a. W. 19 845. Vorrichtung zum Verhindern des Durchgehens der Pferde. E. Witte, Hildesheim, Michaelisstr. 39. 10. 11. 02.
57 b. F. 16 636. Verfahren zum Entwickeln des latenten photographischen Bildes. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber⸗ feld. 18. 8. 02.
58b. A. 8259. Kniehebelpresse zur Herstellung medizinischer Tabletten o. dgl. Allen & Han⸗ burys Limited, London; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 8. 31. 7. 01.
60. K. 22 598. Federregler mit zwei Pendel⸗ paaren und zwei Hülsen. Fr. Albert Kampf, Quedlinburg. 29. 1. 02.
60. K. 23 921. Regler für Kraftmaschinen mit Ausnutzung der Relativbewegung zwischen zwei umlaufenden Keglerteilen. Cornelius Kuhlewind, Knoxville, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 26. 9. 02.
63 b. St. 695 7. Pneumatische Abfederung des Wagenkastens gegen die Achse für rollende Fahrzeuge jeder Art. A. Stocquart, Brüssel; Vertr.: R. Schmehlik, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 17. 5.01. 63c. B. 33 242. Antriebvorrichtung für Motor⸗ wagen. Charles Berg, Chicago; Vertr.: Dr. W. Häberlein, Pat.⸗Anw., Berlin⸗Friedenau. 15. 12. 02. 63 d. P. 12 884. Speiche für Räder von Motorwagen und anderen Fahrzeugen. Alphonse Prouvost, Tourcoing, Frankr.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Patakv, Berlin NW. 6. 31. 8. 01. 63h. T. 8124. Vorrichtung zum Befahren von Eisenbahngleisen mit Straßenzweirädern. F. von Trützschler, Wismar. 10. 4. 02.
64 b. R. 16 948. Vorrichtung zum Abfüllen von Flaschen unter Gegendruck bei 8 — von Zwischenbehältern. August Roesler, New York; Vertr.: Dr. Oskar Münsterberg, Berlin, Friedrich⸗ straße 16. 22. 7. 02.
65a. L. 17 484. Unterbringung der Brennstoff⸗ behälter für flüssigen Brennstoff bei Unterseebooten. Simon Lake, Bridgeport, V. St. A.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 22. 11. 02. 6 7a. L. 17 28 77. Staubabsaugevorrichtung an Scheuertrommeln; Zus. z. Pat. 140 944. J. W. Linduer Söhne, Ohligs. 50. 9. 02.
68c. H. 29 884. Daoppelgelenk mit zwang⸗ läufig bewegtem Mittelteil. Herrmann & Nanft.
Dresden. 10. 2. 03. 1 68b. St. 80323. Tür⸗ und Fenst tellvor⸗
richtung. Kaspar Stich, Frankfurt a. M., Dorfelder Straße 8. 10. 2. 03. 2 69. M. 21 000. Verfahren zur Herstellung von Heften und zur nietlosen Veabindung derselben mit der Angel von Messern, Gabeln usfw. Robert Müller u. — Müller, Berlin, Waldemarstr. 25. 17. 2. 02. 70“a. O. 3925. Bleistifthalter, bei dem das Abbrechen der Spitze durch eine den Stift im Halter vordrückende Feder verhindert wird. Dr. Ludwig von Orth. Berlin, Ludwigekirchstr. 9. 2. 6. 02. 711a. W. 19 997. ahren zur — 8 von Schuh⸗ und Stiefelsohlen. Frl. Waszkewitz. Altona, Gr. Bergstr. 250. 13. 12.02. 71c. RN. 6267. Maschine zum Ueberholen des — 2 11‧2 8 — mehrerer, zw gen in ngen⸗ Höbhenrichtung verschiebbar gehaltener Zangen. hiolie,sc erke, Akt. Ges., Weißenfels a. S. ZIEII] 742 a. J. 6980. Durch einen abwechselnd ☛ und 29ö, —
ätigkeit erzeuger.
e, Gönit 6 9. 02.
C. 10 422. Verfahren von Mörtelmasse für die Kalls