[33023] Rheinische Hypothekenbank Mannheim.
Am 30. Juni 1903 betrug die Gesamtsumme der im Umlauf befindlichen Hypothekenpfandbriefe ℳ 356 385 700,— die Gesamtsumme der in das ypothekenregister eingetragenen A4“ der Gesamtbetrag der in das 82 othekenregister eingetragenen Eb“ deutscher Bundesstaaten (abzüglich 5 % des Kurswertes § 6 Abs. 4 und 122 141 229 000,— die “ der im Um⸗ auf befindlichen Kommunalobli⸗
364 532 734,03
“
d˙˙˙˙ 900,— esamtsumme der in das
Korporationsforderungsregister eingetragenen Forderungen.
. „ 3 595 548,63 Mannheim, den 30. Juni 1903.
[33051]
Am 8. August 1903, Mittags 3 ½ Uhr, findet zu Münster i. W. im Hotel zum König von England die Generalversammlung der Aktionäre der „Nordwalder Wollspinnerei und Weberei Aktien⸗ gesellschaft“ statt.
Tagesordnung: 1) Vorlegung und Genehmigung der Bilanz. 2) Entlastung des Aufsichtsrats und des Vor⸗ stands. 3) Antrag auf Zusammenlegung der Aktien und Ausgabe von Vorzugsaktien. 4) Statutenänderung. b
Die gemäß Statut zur Abstimmung erforderliche Hinterlegung der Aktien hat zu erfolgen bei dem Vorstande der Gesellschaft oder bei der West⸗ deutschen Vereinsbank in Münster oder bei einem Notar.
Münster, den 19. Juli 1903.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrats der
Nordwalder Wollspinnerei und Weberei Aktiengesellschast:
Hellraeth.
31820]
4) Wahl der Revisionskommission.
Der Jahresbericht, die Bilanz sowie die Gewinn⸗ Bureau der Firma J. 1 M latz 1870, auf. Zur Teilnahme an der Generalversammlung werden die persönlichen Anmeldungen der Nüihen sowie der Aktienbesitzatteste gemäß Art. 5 unserer Statuten bis zum 8. August 1903 eben⸗ daselbst sowie auf unserem Zentralbureau in Rosenberg, Oberpfalz (Bayern), entgegengenommen.
Zur Ausstellung der Aktienbesitzatteste sind, außer den öffentlichen Behörden, in Bayern die Süddeutsche Bodencreditbank, die Bayerische Vereinsbank und die Firma Merck, Finck & Comp. Générale Belge (Ancienne Banque A. de Lhoneux, Linon & Banque centrale anversoise in Antwerpen bestimmt.
Rosenberg (Oberpfalz), den 20. Juli 1903.
8 Der Vorstand.
Montag, den 27. Juli 1903, ab in dem
die Bayerische Hypotheken⸗ und Wechselbank,
E. Fr (Nachdruck wird
7) Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenossen
Rechnungsabschluß p.
1902/1903 der Aktiva.
Dampfpflugkonto Utensilienkonto Schuppenkonto Konto pro Diverse Kassakonto
278 929 8
226
Konto
75198 51
Gewinn⸗ und Verlustkonto p. 31. März 1903.
An Unkostenkonto ℳ 1 343,32 Gehalt⸗ und Lohnkonto „ 2 767,50
insenkonto .. „ 2 337,84 — I1“ „, 3 250,23 Abschreibungen: Utensilienkonto, 5 % de ℳ 293,23. ℳ 14,63 Schuppenkonto, 5 % de ℳ 978,45. „ 48,92 Konto pro Diverse, Ausfall „ 581,— Reservefondskonto, Ueberweisung
Die ahl der Genossenschaftsmitglieder 1. April 1903 acht.
Der Vorstand.
Der Aufsichtsrat. O. Knoop. M. Wiehler.
Boehm. Kühl.
achung. Bogler in Utton⸗ ist in der hiesigen Landgericht zugelassenen
9) Bankausweise. 107] 5 Wechenaberüich 4 8
ank vom 15. Juli 1903.
—
0 Be 8 88 Ess88285 888 88888SS I
8 2
Eisenwerk⸗Gesellschaft Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der 2 mittags 10 Uhr, im kleinen Saale des Museums in München, anberaumten ordentlichen Geueralversammlung eingeladen. 8 Tagesordnung: 8
Jahresbericht und Vorlage der Bilanz.
2 Feöststellung der Dividende und Erteilung der Decharge. ahl von drei Aufsichtsratsmitgliedern. 8
Bilanzkonto p. 31. März 1903.
Provinzialhilfskasse Mitgliederguthabenkonto
Reservefondskonto Spezialreservefondskonto 2 Kreditores: Louis Kolmar, Rastenburg . 6 John Fowler & Co., Magdeburg „ 2 450,05
5T1
rechnun Fendelebüchern überein.
Maximilianshütte. auf Montag, den 10. August 1903, Vor⸗ Promenadestraße Nr. 12, II. Stock,
und Verlustrechnung pro 1902/03 liegen von A. Maffei in München, Promenade⸗
in München, und in Belgien die Banqaue Comp.) in Verviers sowie die
omm. nicht honoriert.)
Jeesauer Dampfpflug⸗Genossenschaft. Passiva.
ℳ ₰ 59 370 28 780— à Nuovo. . 33:
. ℳ 3 122,46
644 55 127 98
712 unverändert gegen das Vorjahr, am
Vorstehende Bilanz sowie Gewinn⸗ und Verlust⸗ stimmen mit den ordnungsmäßig geführten
beträgt,
“
Rastenburg, den 5. Juni 1903. 8 Hugo Krause, vereid. Bücherrevisor.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[330600) Generalversammlung der
Hanseatischen Kolonisations⸗Gesellsch
mit b. 2—— Haftung. Hamburg. Den 82 Uschaftern wird hnaekeült. 8 die ordentliche jährliche Versam am Sonn⸗ abend, den 8. 1902, Nachmittags 2 Uhr, auf dem Burcau des Herrn Dr. ach in Hamburg, Nobelshof, stattfindet, zu Ver⸗ sammlung eelees bierdurch geladen werden. Hamburg, den 18. Juli 1903. ö— 8. 81 arlach, Vorst⸗ Tages 1
1s. Veache der jahr 1 und
ftsführer und des A ichterstattung über ch von
der Ge⸗
en *
eibe.
12—₰ Anleide zum XeSne
41 Krankenkasse „Regina“ (E. H.) ees zu Schwerin i. M.
Konzesstoniert für ganz Deutschland und unter Staatsaufsicht. den 29. Jult d. J., A
außerordentliche General⸗
59 1 119 91, g,. Kranken Versicherungs⸗Verein G Üne 88 8 erordentliche Generalversammlung a 8.2 den 27. Juli 1903, Nachm. 3 Uhr, im großen Saale „Neuer Königshof“, Neue König⸗ straße 73.
1
9 32802 Bekanntmachung. — 202l Glzubiger der Firma Gesellschaft für Feuerungsanlagen mit beschränkter Haftung in Berlin, welche aufgelöst ist, werden auf⸗ gefordert, sich zu melden.
Berlin, den 16. Juli 1903. Der Liquidator: A. Lohmann.
Tagesordnung Statutenänderung. Verschiedenes
“
er Vorstand.
Durch einstimmigen Beschluß sämtlicher Gesell⸗ schafter vom 24. Juni 1903 sind die 2221 Steinwerke Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ aufgelöst und wir, Eisenbahnbauunter⸗ nehmer Friedrich Schäfer und Kaufmann Eugen Jaenicke, zu Liquidatoren bestellt worden. Wir bringen dies zur allgemeinen Kenntnis und ersuchen die Gläubiger der Gesellschaft, ihre Forderungen in dem Geschäftslokal der Gesellschaft in Steglitz, Grunewaldstraße 15, anzumelden. (182408 Steglitz, den 11. Juli 1903. Friedrich Schäfer. Eugen Jaenicke. 30462] 8 Die unterfertigte Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger wollen sich bei derselben melden. Rheinische Bautafel⸗Cementwaarenfabrik, Baumaterialien⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Aachen. Der Liquidator.
[33022] Renten⸗ & Lebensversicheru
ngs⸗Anstalt zu Darmstadt.
R sabschluß für das Geschäftsjahr 1902. dsschla. Verlustrechnung.
A. Einnahmen. Ueberträge aus dem Vorjahre: 1) Prämienreserven 2) Prämienüberträge
3) Reserve für schwebende Versicherungsfälle ...
4) Gewinnreserve der Versicherten.. — Zuwachs aus dem Ueberschusse des Vorjahres
5) Sonstige Reserven und Rücklagen Zuwachs aus dem Ueberschusse des Vorjahres rämien für: 8 1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall: a. selbst abgeschlossene b. in Rückdeckung übernommene 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall 3) Rentenversicherungen 4) Sonstige ees eringen a. selbst abgeschlossene b. in Rückdeckung übernommene Policegebühren Kapitalerträge
(Kriegsversicherungen):
5 Vergütung der Rückversicherer. Sonstige Einnahmen
B. Ausgaben.
schlossenen Versicherungen: 1) Geleistet 2) Zurückgestellt
ahlungen für Versicherungsverpflichtu
schlossenen Versicherungen für: 2 1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall: 8 a. geleistet 8 b. zurückgestellt 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall 3) Rentenversicherungen: a. geleistet (abgehoben) b. zurückgestellt (nicht abgehoben) 4) Sonstige Versicherungen: a. geleistet b. zurückgestellt 8
Zahlungen für vorzeitig aufgel hlos Gewinnanteile an Versicherte aus dem Geschäftsjahre Rücdversicherungsprämien für Kapitalversicherungen au Steuern und Verwaltungskosten:
9 Steuern 8
2) Verwaltungskosten . . . Prämienreserven am Schlusse des Geschäftsjahres für: 1 5 auf den Todesfall
3) Rentenversicherungen
4) Witwenpensionsversicherungen 8 8 Prithienübrrindge am Schlusse des Geschäftsjahres fü
1) Kapitalversicherungen auf den Todesfa 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall... 3) Renten. h. 4) Witwenpensionsversicherungen .
Gewinnreserve der Sonstige Reserven und Sonstige Audgaben
—
i un D. Verwendung des Ueberf —9 **
Gewinnanteile an die Versicherten.
hh . cklagen
1
A. Aktiva.
herezelsenean eg 2—7 auf Policen... Bh .h . . .. ..
e Zins
en . 8 2— 9 . . 8 2— 2— n 8 A bezw. Agent 8 Barer Kassen 28 Kautionkdarlehn an Sonstige Aktiva.
2* 2* 8 8 8 8 8 — “ 2. 8
versicherte Beam
„8 9 8
3.
Sonstige Prämienüberträge für: 1) Karital
tal
Zahlungen für unerledigte Versicherungsfälle der Vorjahre aus selbst abge⸗
Vergütungen für in Rückdeckung übernommene Versicherungen ’1 8 bsge selbst abgeschlossene Versicherungen (Rückkauf)
2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall....
Bilanz Berben, meehe re un 111“ ueeeeb. 4
und anderen Versicherungsunterneb
B. Passwwva. Renten: 1) Rentenkapitalienfonds en für steigende Ren )
4 297 406 236 631% 1 294
139 191
„ 2 242
ℳ 65 774,37 73 416,88 ℳ 31 189,84 45 473,63
76 663047
486 141 53 767— 201 66057 822 28
5 813 19
5 446 392 —
Gesamteinnahmen . ..
EEEEEEE11“ 3 171,43% 219 385
13 9⁰0
. ℳ 108 985,88 1 510,52
“
110 496
818,59
344 71387 391,67
25 850 97 60 288 93 7 071,62
f den Todesfall..
67 384
3 393 953051 107 36575 904 021 81
5 341
236
68 626 01
51 58
240 273 29
78 902 32 74 504 75
2 797 — ☛2 5 446 392 — 5 315 397 55 EE
50 919 46 80 074 99
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Gesamtbetrag..
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8 8 0 4 80
Selbstabholer auch dur
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WMerastr. 105
A1““
Berlin, Montag, den 20. Juli
————frůͦ-ͦ-o-- —-’-——˖—D D D ———————————,——V—'ẽʒ—————OꝑOę—ꝭ₰—V—V—C——ꝛ———oõ——oõ—-o—————or-rmrömrörõrõrr— ] Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗ zeichen, Patente, Gebravchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekannkmachungen der Eisenbahnen enthalten flen erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel a 8
ntral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
—————
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 168 A., 168B., 168 C. und 168D. ausgegebe..
Das Bezugspreis
reichsanzeiger und Königlich Preußischen
1— 8
2 8
1903
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. n. 1884)
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
eträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nu kosten 20 ₰. — Insertionspreis fhr den Raum einer Druckzeile 30 8 nzelne Nummern kosten ₰
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der nogE ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt. 1 G. 17 085. Verfahren zur Aufbereitung von Graphit auf nassem, kaltem Wege unter Be⸗ nutzung von Wasser und Petroleum u. dgl. Rein⸗ hold Glogner, Freiburg i. Schles. 24. 6. 02. 3 b. W. 20 523. Verkürzbarer Damenkleider⸗ rock. Martha Kate Woodall, Chiflehurst, Engl.; Vertr.: Dr. Erwin Hauers, Rechtsanw., Hamburg, Admiralitätsstr. 69/70. 16. 4. 03 3d. O. 4163. Bandmaß mit versteiftem Ende. Ludwig Obermeier, Neuhauser Str. 46, u. Eugen Krauß, Maistr. 25, München. 23. 2. 03. 4a. D. 13 179. Brennereinsatz; Zus. z. Anm. D. 12 304. Heinrich Christian Dünnemann, Bremen, Schw. Meer. 3. 1. 03. 4a. S. 16 989. Gasglühlichtbrenner zur Er⸗ zeugung einer kuppelförmigen, niedrigen Flamme. Wilh. L.e jr., Hamburg, Eilbecker Weg 62. 1. 10. 02. 4f. R. 16 683. Vorrichtung zum Fertigmachen von Glühstrümpfen. Joseph Theodore Robin, Borough of Manhattan, V. St. A.; Vertr.: Fr. Mefferdn. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 5. 5. 02. Se. J. 7314. zum Reinigen von Haaren. Georg Imgraben, Säckingen. 20. 4. 03. S8k. O. 4223. Verfahren zur Herstellung eines echten blauschwarzen Farbstoffes auf der Faser. K. Oehler, Offenbach a. M. 1. 5. 03. 12 b. M. 22 782. Reinigungsvorrichtung für Sandfilter u. dp Maschinenbau⸗Akt.⸗Ges. vormals Breitfeld, Danek & Co., Prag⸗ Karolinenthal; Vertr.: Otto Hoesen, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 1. 4. 02. 12 b. N. 5877. Oelreinigungsapparat. Thomas Neuray, Lüttich; Vertr.; F. Haßlacher, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 1. 4. 10. 01. 12k. F. 16 588. Verfahren zur Gewinnung von Cvanwasserstoff aus Eisencyanverbindungen; Zus. z. Pat. 141 024. Walther Feld, Hönningen 2 6. 8. 02.
R. 16 525. Verbundkraftmaschine mit umlaufenden Kolben.
Carl Rizor, Leinhausen b. Hannover. 21. 3. 02.
14 b. R. 17 171. Schiebersteuerung für Zwilli maschinen. Fritz Ryffel, Stäfa h. Zürich; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.⸗ Anwälte, Berlin NW. 6. 12. 9. 02. 15a. M. 21 554. Vorrichtung zum selbst⸗ tätigen Stillstellen einer Lettern⸗Gieß⸗ und Setz⸗ maschine bei fehlerhafter Ausschließung einer Zeile. . Ozen Münsterberg, Berlin, Friedrichstr. 16. 15a. M. 21 597. Vorrichtun
Matrizen. Mergenthaler Fabrik, G. m. b. H., Berlin. 28.
Vorrichtung von
15a. M. 21 857.
Drucktvypen mit beiden rich
Müller, Berlin, Huttenstr. 37. 14. 7. 02.
15a. Sch. 18 522. “ ; 4
zum Ablegen 7. e
ildeter Kol t. 119 609 (Zus. * 207) mücker, 8Ir.
Verfahren Herstell ebeen e, eeles
in u. Th. — i NW. 24 6 02. 24 000. Verfahren zur
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garfunkel & Wolf, 3. 2778. eelungsvorrichtung für Zirngibl. Stuttgart,
190a. Sch. 18 771. dreiteil er, Han⸗ — —* 1nnn. 8* dorn, Matmz. S 3 8 E7. G. nn vegeennee Hans Au
vermann, GCöln a. e.zn
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228
Vysocan, u. F. Prochaska, Prag; Vertr.: Otto Hoesen, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 9. 5. 02. 20i. 9065. Vorrichtung zur selbsttätigen Aufhebung einer Sicherung nach Durchfahrt des Zuges. Eisenbahnsignal⸗Bauanstalt Max Jüdel & Co., Akt.⸗Ges., Braunschweig. 10. 3. 03. 20i. M. 23 271. Kupplungseinrichtung an Stellhebeln für Drahtzüge oder Gestänge mit zwei Bewegungsrichtungen. Maschinenfabrik Bruchsal Akt.⸗Ges. vorm. Schnabel & Henning, Bruchsal. 9. 4. 03. 20k. Sch. 19 509. Sicherheitsschaltung für elektrische Bahnen mit Oberleitung. Ignatz Schön u. Max B. Schwimmer, Budapest; Vertr.: C. Schmidtlein, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 12. 11. 02. 21 a. A. 9610. Empfangsapparat für elektrische Zeichenübertragung; Zus. z. Pat. 141 787. James Tarbotton Armstrong u. Axel Orling, Moorgate Station, Chambers, Moorfield, London; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 9. 6. 02. 21 a. B. 28 740. Vorrichtung zur sichtbaren Fernübertragung von Telephonanschlußbezeichnungen. A. Bachner, Frankfurt a. M., Werftstr. 16. 1. ‚3.01. 21 a. B. 28 891. Vorrichtung zur mikrophono⸗ raphischen 5 nSe. von besonders Zahlen ent⸗ 298 Telephonanschlußbezeichnungen vom Teil⸗ nehmer zum Vermittlungsamt. A. Bachner, Frank⸗ furt a. M. Werftstr. 16. 22. 3. 01. 21 a. P. 13 557. Linienwähler mit einem besonderen Linienleitungspaar für jede Sprechstelle. Isaac Hardy Parsons, Leicester, Engl., u. Thomas Sloper, Wilts, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin C. 25. 15. 4. 02. 2lla. S. 15 847. Schallplatte aus Glimmer für Körnermikrophone. Max Sensenschmidt, pt. u. Julius M. Bier, Frankfurt a. M. 21c. A. 9535. Elektrisches Schaltwerk. Georg Apel, Grünau 4. 12. 02. 21c. B. 33 688. Schmelzsicherung mit einem durch Federn gespannt gebaltenen Schmelzstreifen. William Peter Burke, Fethard, Irl.; Vertr.: Dr. Häberlein, Pat.⸗Anw., Berlin⸗Friedenau. 19. 2. 03. 21c. R. 15 623. Kegelförmige Hülse zur Ver⸗ bindung eines Drahtes mit einem Metallstück. E. A. Richardson, Charenton (Seine); Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 29. 6. 01. 21c. Sch. 19 220. e Schalteinrich⸗ tung für die Beleuchtung von Eisenbahnwagen. Friedrich W. Schneider, Eschersheim b. Frank⸗ furt a. M. 4. 9. 02. 21 b. D. 12 217. Mehrvphasenstrommotor mit lamelliertem Magnetkern. J. Dulait, C. Zelenay u. L. Rosenfeld, Charleroi; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Patakv. Berlin NW. 6. 18. 4. 01. 21 b. H. 29 27 7. Verfahren zum Anlassen und r Geschwindigkeitsregelung von Drehstrommotoren. 2 Haßlacher, Frankfurt a. M., Bleichstr. 26. 14. 8
21 b. L. 17 261. Verfahren zur Erzeugung
und Umwandlung elektrischer Stromimpulse. he
Marvin Sandyeroft Electric Drill Syndicate
Limited, London; Vertr.: Hand Heimann, Pat.⸗ Anw., Berlin NW. 7. 9.
7. 23. 9. 02. 21 b. u. 21604. 2-ees ur 92 von —— . 4 en mun 387. Union Elektricite e daft. Berlin 28.11,02. 21 b. U. 2165. von
Verfahren zur Wechselstrommaschinen; Zus. ½. Anm. 18 387.
Union Glektricitäts. Gesellschaft, Berlin. 29.11.02. 21b. U. 2191. Regelung von enwechsel⸗ strommaschinen; Zus. Anm. W. Union Elektricitäts⸗-Gefellf Berlin.
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21h. M. 21 640. Gektrische
2 8 eeaeee be re. —— vr sahren zur Darstellang
Anm., Berlin SW. 29 g. DT. 12 341. aus *2 8. 13186 en2
22. Berzjabhren Darstellung 88. fur Anilin⸗ zut Herstellung
24c.
öfen, um die Kanalwände große Hitze der Abgase zu schützen. u Jonas Jonsson, Stockholm;
19. 4. 02. 26e.
gasapparaten. 7. 5. 08. 26c. T. 8647. Luftgasapparat.
26e. K. 24 231.
Bayenthal. 30d.
18. 11. 02.
straße 9. 31c. von Formeisenfertigwalzen. Siegen i. W. 17. 2. 02. 32 b. H. 29 857. goldung von Glas, Herrmann, Winkel (Rheingau). 32 b. Sch. 19 642. eines metallischen, Glasgegenständen u. dgl. Löbtau, Hohenzollernstr. 3. 33 d. H. 28 427. Toledo, Ohio; Vertr.: Anw., Berlin O. 17. 35a.
2. 7. 02.
1.1ö9
16 11. 01. 35a.
befindlichen. Ruhr. 22. 11. 02.
35a. M. 22 673. elektrische Aufzüge. Hospitalstr. 11. 22. 12. 02. 35 b. W. 19 842.
Räderanordnun
H. 27 967. Einrichtung bei Regeneratip⸗ an der Abgas⸗Aus⸗ strömungsstelle gegen schnelle Zerstörung durch zu Härdén
ertr.: Heinrich Neubart, Pat.⸗Anw., u. Franz Kollm, Berlin NW. 6.
R. 18 161. Verfahren und Vorrichtung zum Anzünden des Heizgases der Anwärmer an Luft⸗ Rather Dampfkesselfabrik vorm. ath bei Düsseldorf.
1 Dr. Walter Thiem, Halle a. S, Friedenstr. 24. 31. 12. 02.
Beschickungsvorrichtung für schrägliegende Retorten, Oefen mit schrägen Herden u. dgl. Kölnische Maschinenbau⸗Akt.⸗Ges., Cöln⸗
Sch. 18 958. Behälter für Gipsbinden. Adalbert Schiepekamp, Essen a. Ruhr, Chaussee⸗
G. 17 650. Gußform zur Herstellung alther Gontermann,
Verfahren zur nassen Ver⸗ Porzellan u. vdel. Verfahren zur Herstellung starkglänzenden Ueberzugs auf Karl Schierack, Dresden⸗ 13. 12. 02.
2. 03.
Almon
eermann Neuendorf, Pat.⸗
B. 30 403. Vorrichtung zum Erleichtern des Besteigens von Treppen und ansteigenden Flächen. Louis Brennan, Woodlands⸗Gillingham, Engl.; 5. 11. 02 Vertr.: Hans Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 7.
H. 29 329. Transportable Aufzugsvor⸗ richtung zum Heben und Senken von Lasten aus einem Raum in einen andern darüber oder darunter Gustav Andereya, Hattingen a. d.
Druckknopfsteuerung für Arthur Martin, Stuttgart,
für
zeuge, insbesondere fahrbare Kräne. Richard
Braunschweig, Frankfurter Str. 2. 35c.
37 b. C. 10 784. Verfahren von Betonkörpern, wie Säulen u. Considéère, Paris; Vertr.: Zimmermann, 37 b. M. 22 040. Ga einanderliegenden, einander verschiebbaren Teilen. 68 Soldmann, Magdeburg, 6. 8. 02
42 c. G. 10 952.
8. 11. 02.
C. 10 942. Sicherheitsflaschenzug. Louis Chevenier, Paris; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. te Wagner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6.
zur Herstell
— 1 C. Gronert u. W. t.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 9. 5. 02. nster aus zwei über⸗ in wagerechter Richtung dwig
ziger Str. 1 d.
u einem Dreieck zu ver⸗
einigende Lineale zum Messen und Abte
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Cöln-⸗ Tempelstr. 39. 12k. 5031. schnelllaufende Maschinen, mit ichn des Diagramms; Z olf 42. r Selbstkassierer. furter Allee 123
24 2 1
. n. 20. 7. 01.
16 b. R7. 27 ½10. Vorrichtung
Otto
12
Dogel. Halensece bd.
1I. 11. 02. scchinen.
p. 12 772. Arbeitsverfahren fü bea gr
Güttler, Köpprich b. Neurode
—. . b phenwalze mit —, aus FiacgensSinße 8
intermittierender Auf⸗ zus. z. Anm. V. 4523.
in. 10
42672. Auswechselbarer Geldbehälter Olthoff. Berlin, Frank⸗
von dfleisch, Dortmund, Arndt⸗
Umf Engelhardt,
rib. Chemnitz
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.* Schrotz, Indikator, inebesondere für
Petot,
Pat.⸗Anw., Berlin NW. 7.
von Holzstoff u. dgl. für die Papierfabrikation. Charles Storey Wheelwright, Bristol, u. John Thomas Fiske jr., Pascoag, V. St. A.; Vertr.: F. Fece cer, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 1. 57 a. B. 30 957. Apparat zum Aufnehmen und Betrachten stereoskopischer Bilder. Léon Bloch, Paris; Vertr.: R. Fiedler, Berlin NW. 40. 1. 2. 02. 57 b. B. 30 884. Verfahren zum Aufziehen von Photographien. Adolf Benecke u. Heinrich August Ernst, Hannover, Nicolaistr. 5 bzw. Linden⸗ straße 40. 24. 1. 02. 63c. Sch. 18 609. Während eines Teils eines Umlaufs elastisch wirkende Mitnehmerkupplung zwischen Antriebachse und Radnabe mit begrenztem 5 Max Schiemann, Dresden⸗A., Struve⸗ traße 33. 11. 4. 02. 8 63 e. T. 7432. Einlage für Gummiradreifen ardon Wilbur Tillinghast, v u. Adolph homas Bigneron, Providence, V. St. A.; Vertr. A. Specht, Pat.⸗Anw., Hamburg. 15. 3. 01. 6 63h. S. 15 834. Federndes Rahmengestell füur weiräder u. dgl. James Henry Sager u. G ale Green, Rochester, New York; Vertr.: 1 Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u W. Dame, Berlin NW. 6. 30. 12. 01. 63 k. J. 5879. Freilaufkupplung für Fahr räder. Frederick Warner Jones, London; Vertr.: A. Mühle, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 11. 9. 00. 64 b. F. 16 669. Vorrichtung zum Füllen und Verschließen von Flaschen o. dgl. Gefäßen. Francis James Fletcher, Upper Clapton, London; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin C. 25. 26. 8. 02. 64c. N. 6421. 2.29. für I 8 behälter. Gustav Nithack, Obernigk b. Breslau.
65a. B. 32 315. Eine Vorrichtung zum Frei-. machen von Booten von ihrer Lagerung. Georg 1— Beßler, Berlin, Badstr. 55. 7. 8. 02. 67a. P. 13 516. Maschine zum Schleifen und Flcae von Edelsteinen. Gustav Purper, Jacob
oser u. Reinhold Boeklen, New York; Vertr.: H . Pat.⸗Anw, u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 67 b. C. 11 340. Vorrichtung zur Bewegung des Werkstücks über die Sandstrabldbise bei Sand⸗ . n Anton Czulius, Ruhland, Schl.
69. K. 21 769. Zusammenschiebbare Säbel⸗
e —— A u. ohann Zelinka, en; Vertr.: Th. at.⸗
Anw., Berlin SW. 61. 16. 8. 01.
74a. L. 17 823. Alarmvorrichtung zum An⸗
ieng des — , — Oeffnens von Türen und
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eenstern. Pierre Lievens u. Guillaume Jahn, rüssel; rtr.: R. 17. 2. 03. 77a. W. 20 012. Feze *† Ee 22 — 2.
8 ernike, Johannist Berlin, u. Friedrich Weimann, Mehlsack. 8. 5. 03. 77 b. G. 17 675. Kartenspielblock mit heraus⸗ jehbaren Geldkästchen und die Spielfläche der lasplatte. Edmund Gerber, Hohndorf. 1. 12.02. 79 b. G. 16 914. Vorrichtung zur Regelung
der —, 2— zur — von Zigarren. 8,1 orris . nsto 8 Se. Vertr.: M. Schmetz, —2 Aalben.
79 b. H. 20 640. Verfahren und M tellung von ö
0 undst el & Reibisch, .5. 03. 79 b. M. 1. Vorrichtung zum Beschneiden 3i w. illos. aschinenfabrik „G. m. b. d., Frankfurt a. M.
1z für während des Einfüllens der veae Esnsenervrg an 8 lnene. 3 — 8 80 b. P. 12 071. Verfahren zur 8
Fiedler, Berlin NW. 40.
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11. 02. 2) Zurücknahme von Anmeldungen.