atzeburger Aktien⸗Brauerei.
In der 40. ordentlichen Generalversammlung am 12. Dezember 1903 ist einstimmig beschlossen, das Aktienkapital um 80 000 ℳ in Stücken von 1000 ℳ wie folgt zu vergrößern: Es werden den Inhabern von je 2000 ℳ alter Aktien oder Stamm⸗ prioritätsaktien 1000 ℳ neue⸗ Aktien zu Pari und Zuzahlung von 30 ℳ “ für eine neue Aktie zur Verfügung gestellt.
Das ist in der Zeit vom 20. bis 30. Januar 1904 unter Vorlegung der alten Aktien und Einzahlung von zwanzig Prozent auf die neue Aktie gegen Empfangnahme eines Zeichnungs⸗ scheins im Kontor des Herrn Johs. Spehr, Ratze⸗
urg, auszuüben. Der Rest von achtzig Prozent ist
i der Zeit vom 1. bis 7. April 1904 gegen Aus⸗ ieferung der Aktien zu zahlen. Die erste Einzahlung 8 on zwanzig Prozent haftet für die Erfüllung der ollen Einzahlung. Die neuen Aktien haben halben Anteil an der Dividende des Geschäftsjahres pro 903/04.
Ratzeburg, 7. Januar 1904. 88 Aufsichtsrat. Der Vorstand.
8 ehr. H. Rautenberg. 8 4 Wilhelm Burmester.
Friedr. Dierking.
76357] “ 8— 8 Große Casseler Straßenbahn, Aktien⸗Gesellschaft.
Bilanz am 30. September 1903.
Aktiva. 11“
An Kassakonto 2 193 75 V Hehssnsagfn .[2 108 97113 e
—
Uebernommene Grundstü 208 206 — dn. ö 5 152 12% 69 Grundstückskonto 7 677 ¾ Kautionseffektenkonto 25 489 50 Dienstkautionskonto. . .. 10 000— Aktientilgungsfondseffektenkonto 1 97 283 95 Mobiliarkontmto . .. 1— Dienstkleidungskonto ℳ 5 000,— Zugang. „ 4 066,95 „ 9 065,95 1—
——3— 4 Pferdekonto — Abschreibung 200.—
Vorrätekonto. . .. Debitoren. “
Abschreibung .
400— 82 538 65 8 20 858 05
E 748 06 5 000 000 = 2 000 000 —
10 000—
Passiva. Aktienkapitalkonto . . 8 Schuldverschreibungenkonto. Dienstkautionskonto .. 1 Dividendenkonto: 3
Rückständige Dividendenscheine Schuldvers chreibungenzinsenkonto: Rückständige Zinsscheine ℳ 2 —
Zinsen v. 1. Juli 8
dis 30. Sept. 1903 „ 20 000,— 22 080 — .1111“.“] 196 94277 Aktientilgungsfondskonto . ℳ 9 8
Zuzüglich Zinsen vom 1. Oktober 1902 bis 30. Sep⸗ tember 1903 . „ Ueberweisung pro 229ee Erneuerungsfondskonto— Ueberweisung pro 8 1903 b 8 . 50 000,— 228 745 — Reservefondskonto . . . . .. 36 69777 Gewinn⸗ und Verlustrechnung . 176 905,02 7 795 748 06
Gewinn⸗ und Verlustrechnung. 111““
Soll. ℳ ₰ Betriebsausgabenkonto “ 501 201 Schuldverschreibungenzinsenkonto
Z1““ bschreibungen: auf Dienstkleidungskonto
ℳ
3 395,—
auf Pferdekonto Aktientilgungsfondskonto. Erneuerungsfondskonto Bilanzkonto:
Gewinnvortrag aus 1902 ℳ 3 136,35
Reingewinn für I . .. . 128 76861 5 % zum Reservefonds ℳ 8 688,43 6 % Tantieme „ 9 904,81 3 % Dividende auf ℳ 5 000 000 Aktienkapital .„ 150 000,— Vortrag auf neue Rechnung „ 8 311,78 ℳ 176 905,02
S
“ “ 8
[76560] Podewils'sche Fäkalertrakt⸗Fabriken Aktienges. in Liauid., München.
XXIII. o. Generalversammlung am Sams⸗
tag, 30. Januar 1904, Vormittags 11 Uhr,
im kleinen Saale des Kunstgewerbehauses. Tagesordnung:
1) Vorlage der Liquidationseröffnungsbilanz per 31. Oktober und der Jahresbilanz per 31. De⸗ zember 1903 mit Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
2) Entlastung des Liquidators und des Aufsichtsrats.
3) Neuwahl, von Mitgliedern des Aufsichtsrats nach Maßgabe des § 11 des Statuts.
Zur Versammlung haben nur Aktionäre Zutritt.
München, 9. Januar 1904.
Der Liquidator: Gg. Brendel.
„Meteor“ Actien⸗Gesellschaft Geseker Kalk-& Portland⸗Cement⸗Werke, Geseke i/W.
Wir beehren uns hiermit, die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu der nach § 17 des Statuts zu berufenden ordentlichen Generalversammlung auf Sonnabend, den 30. Januar 1904, Nach⸗ mittags 3 Uhr, im Hotel „Misler“, Lippstadt, er⸗ gebenst einzuladen. Tagesordnung: 1) Vorlage des Berichts der Rechnungsrevisoren. 2) Realtcht des Vorstands über das verflossene Ge⸗ äftsjahr. 3) Bericht des Aufsichtsrats über Prüfung der Bilanz. 4) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz sowie Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats. 5) Aufsichtsratswahl: . a. Wahl für ein nach dem Turnus ausscheidendes Mitglied, b. Wahl eines fünften Aufsichtsratsmitgliedes. 6) Wahl eines beeidigten Revisors zur Prüfung der nächsten Bilanz. 7) Beschlußfassung über den Antrag, daß den Mit⸗ gliedern des Aufsichtsrats für ihre Tätigkeit und hre gewöhnlichen laufenden baren Auslagen edes Jahr pro Mitglied der Betrag von kℳ 250,— so lange bezahlt wird, als die Tantieme, wie im Statut vorgesehen, nicht zur Auszahlung gelangt. 1 8) Zustimmung zu einem Vergleichsvorschlag behufs des Prozesses Zementsyndikat gegen „Meteor’. Die Herren Aktionäre, welche sich an der General⸗ versammlung beteiligen wollen, haben ihre Aktien nebst einem doppelten Verzeichnis spätestens 3 Tage vor dem Versammlungstage bei dem Vorstand der Gesellschaft oder bei dem Bankhause M. A. Rosenbaum, Lippstadt, zu hinterlegen oder die anderweitige amtliche Hinterlegung dem Vorstand zu bescheinigen. Das Duplikat des zurückgegebenen Verzeichnisses dient als Legitimation zum Eintritt in die Versammlung. Geseke, den 9. Januar 1904. ..“ Der Vorstand. Dr. Vehse. Kronenberg.
A I
und Wirtsch
8
Erwerbs⸗ ggenossenschaften.
Claviaturfabrik Sonntag, Grune⸗
[76058] Generalversammlung der „Union“ e. G. m. b. H. findet am 17. Januar, Vorm. 9 Uhr, Restaurant wald, Wiener Str. 48, statt. Tagesordnung:
nehmigung der Jahresbilanz, Vorstands und des Aufsichtsrats.
II. Aenderung des Statuts.
[76524]
J. Vorlegung des Jahresberichts für 1902/703. Ge⸗ Entlastung des
III. Wahl des Aufsichtsrats. IV. Geschäftliches. Berlin, den 8. Januar 190u4. Der Aufsichtsrat. R. Schumann.
) Niederlassung ꝛc. vo Rechtsanwälten.
[76476] Bekanntmachung.
Dem Rechtsanwalt Rohde zu Lichtenberg ist die Verlegung seines Wohnsitzes nach Friedrichsfelde bei Berlin gestattet.
Berlin, den 6. Januar 1904.
Königliches Amtsgericht II.
[76478] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Gr. Landgericht der Provinz Rheinhessen zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen worden:
Rechtsanwalt Dr. Emil Kramer in Mainz.
Mainz, am 8. Januar 1904.
Der Präsident Großh. Landgerichts der Provinz Rheinhessen:
Lippold.
7. 8
I1g75p. 1 Der bisherige Gerichtsassessor Dr.Alfred Michaelis hierselbst ist unterm heutigen Tage in die Liste der
Nr. 213. Der Rechtsanwalt Emil
Karlsruhe ist gestorben.
Anwaltsliste des Landgerichts wurde gel Karlsruhe, 6. Januar 1904.
Gr. Landgericht.
Seine Eintragung in die
Müller in öscht.
9) Bankausweise. (76473] Braunschweigische Bank.
Stand vom 7. Januar 1904. A “
Metallbestand.. . Reichskassenscheine Noten anderer Banken... ö“ 11 Lombardforderungen. Effektenbestand.. . . Sonstige Aktiva . . . . . Passiva.
Grundkapitaalal .. Reservefonds . . . Spezialreservefonds . . . Umlaufende Noten .. Sonstige täglich fällige Ver⸗ bindlichkeiteen .. An eine Kündigungsfrtft ge⸗ bundene Verbindlichkeiten. Sonstige Pelfina “ Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechfeln
8 2
nschweig, den 7. Januar 1904.
Der Vorstand.
Tebbenjohanns.
gerschiedene Bekannt⸗
machungen.
[76471¹1.
Von der Deutschen Bank hier ist der Antrag ge⸗ § 125 000 000 Stamm⸗
aktien der Baltimore & Ohio Railroagd Com⸗ pany in Zertifikaten des New Yorker Registers von
stellt worden, nom.
10 Shares à § 100 = 1000 un à 100 =
hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 8. Januar 1904. ZBulassungsstelle an der Börse etzkh ö
[76472]
der Dresdner Bank worden, nom. ℳ 1500 000 hypoth
gestellte 4 ½ % Schuldverschreibungen der Aktien⸗
gesellscaft Westdeutsches Eisenwer
rückzahlbar zu 102 %, verstärkte Tilgung und Ge⸗ Jahre 1909 ausgeschlossen, zum Börsenhandel an
samtkündigung bis zum
Nr. 1 — 1500 zu je ℳ 1000,
der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 8. Januar 1904.
Zulassungsstelle an der Bürse Kopetzky.
12 428 810. ℳ 10 500 000.
2 505 600. 6 340 454. 3 812 050.
§ 500, soweit sie auf den Namen der Deutschen Bank lauten, zum Börsenhandel an der
Von dem A. eööböbe Bankverein und ier ist der Antrag gestellt
701 820. 40. 11 015. — 55 400. —
790 628.
050 690.
545 073.
565 493. 399 440.
82 116.
499 070.
d 5 Shares
zu Berlin.
ekarisch sicher⸗ k in Kray,
zu Berlin.
[76504] Bekanntmachung. .
Die Hamburger Filiale der Deutschen Bank und das Bankhaus M. M. Warburg & Co. hierselbst haben den Antrag gestellt, Nom. ℳ 20 000 000 4 %ige Pfandbriefe Serie V. der Mecklen⸗ burgischen Hypotheken⸗ und Wechselbank in Schwerin i. M., Tilgung durch Kündigung und Verlosung bis zum 1. Januar 1914 ausgeschlossen, zum besen handel an der hiesigen Börse zuzulassen. Hamburg, den 7. Januar 1904.
Die Zulassungsstelle an der Zörse u Hamburg.
Hamberg, Veorsitzender.
[76169] 85
Einladung zur Versammlung der Abteilung Posen des Verwerthungsverbandes eutscher Spiritus⸗ fabrikanten auf Dienstag, den 19. Januar 1904, Vormittags 12 Uhr, in Posen, Mylius Hotel.
Tagesordnung:
1) Bericht über die gegenwärtige Lage des Ge⸗
werbes: Wendorff⸗Mühlburg.
2) Kassenbericht: Pflug⸗Brody.
3) Besprechung des Fahresberichts und des Ab⸗
schlusses der Zentrale: Baron zu Putlitz⸗Berlin.
4) Welche Wirkung auf Erweiterung der Pro⸗
duktion wird die Erhöhung des Produktions⸗ rechtes und des Abschlagspreises haben.
5) Anträge von Verbandsmitgliedern.
Wegen der Wichtigkeit der zur Beratung stehenden Gegenstände darf ich um möglichst rege Beteiligung der Mitglieder bitten.
Mühlburg, den 9. Januar 1904.
Verwertungsverband Deutscher Spiritus.
fabrikanten Abteilung Posen. Der Vorsitzende des Abteilungsvorstandes: Wendorff⸗Mühlburg. Zweite Domland-Gesellschast mit be⸗ schränkter Haftung in Liquidation in Bremen.
Einladung zur Versammlung der Gesellschafter auf Sonnabend, 30. Januar 1904, Mittags 12 ¾¼ Uhr, im Bankgebäude der Herren Bernhd. Loose & Co., Domshof Nr. 30.
Tagesordnung:
1) Entgegennahme der Rechnung und des Berichtes
über das bes Geschäftsjahr.
2) Entlastung der Liquidatoren und des Aufsichtsrats.
3) Herabsetzung der Mitgliederzahl des Aufsichts⸗
rats von 5 auf 4 Mitglieder.
Bremen, den 9. Januar 1904.
Die Liquidatoren: 8
Casp. G. Kulen kampff. F. E. Schütte.
[75755] 88 Alle, welche noch Forderungen an den Nachlaß des am 4. November 1903 in Lübeck verstorbenen Privatmanus Heinrich Christian Wulf zu er⸗ heben haben, werden aufgefordert, dieselben binnen 6 Monaten bei mir oder bei dem Amtsgericht Lübeck anzumelden. Lübeck, den 6. Januar 1904. Dr. Edm. Plessing, in Vertretung des Testamentevollstreckers Dr. von Faber.
[76470]
Breslau am 21. Dezember v. Is. 29 310 ℳ beschlossen hat, ersuchen wir d
—jj
1165021 De te Publique
Livres
Nachdem die Generalversammlung der Brauerei Wünsche & Co. G. m. b. H. Grüneiche⸗ die Herabsetzung des Stammkapitals der Gesellschaft auf eren Gläubiger, sich event. zu melden. Die Geschäftsführer:
Wünsche.
Ende.
Ottomane Consolidée.
Revenus Concédés par Iradé Impérial du 8/20 Décembre 1881. 2 d Semestre du 22 me Exercice —
Mois de Novembre 1903.
Recettes nettes des Frais d'Administration Provinciale
Recettes du mois de Novembre
1903 Turques
Recettes du mois Total Total
de Novembre [au 30 Novembres au 30 Novembr. 1902 1903 1902
[pabacs (recouvrements d'ar-
W111“
ZEE11““
Timbre .
Spiritueux
Pécheries
25188
Tabac. Redevance de la Régie
Tribut de la Bulgarie, rem- placé jusqu'à fixation de Ltq. 100 000, à prélever sur Dime des Tabacs
Excédent Revenus de Chypre, remplacé par Ltq. 130 000 sur solde Dime des Tabacs ou traites sur la Douane .. ..
Redevance de la Roumélie Cc“
Droits sur le Tumbéki en traites sur la Douane
Parts contributives de la Serbie, du Monténégro, de la Bulgarie et de la Grèce
VI Contribut.
Assignations Diverses
Livres TurquesLivres TurqueslLivres Turques
336 341
248 456
51 298 342 059 2 25 000
—
— — — —
108 126
189 976 86 551 100 93 1 050 125 4
No. s.
Berlin, Montag, den 11. Januar
̃Faxanen
zeichen, Paten
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachun Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fa
rplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten
en aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Fenossensche 8⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗ ind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 1
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ar. 84)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
— vrmeAAn.
—ÿü — —
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.
Das
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰
entral⸗Handelsregister sh das Deutf be; Fschein üg. der Regel täglich. — Der vetrag ür das Vierteljahr. — Einzeln r “ Insertionspreis sir den Raum elner Druckzelle 20 ₰ ““
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ we
xrIA
rden heute die Nrn. SA., SB., SC. und SD. ausgegeben.
Patente.
iffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem hegichheten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassen⸗ ziffer ist jedesmal das Aklenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen un⸗ befugte Benutzung geschützt.
la. B. 31150. Vorrichtung zur Trennung eines Körpergemenges in Wasser nach dem spezifischen Gewicht. François Blanc, Le Chambon⸗Feugerolle, Frankr.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 3. 3. 02.
3a. M. 22 056. Vorrichtung zur Befestigung der Enden der Zugbänder von Leibchen und Korsetts an den Beinen des Körpers. Marie Marchetti, geb. Marchetti, Berlin, Kanonierstr. 37. 19. 8. 02. 3 b. B. 33 648. Hosenträgerschnalle. Hubert Henry Bee, Liscard, Engl.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 14. 2. 03. 4 d. W. 20 574. Vorrichtung zur Verteilung des Gasstroms bei Gasfernzündern; Zus. z. Pat. 147 856. Eduard Worringen, Kalk. 7. 3. 03. 6f. Sch. 19 065. L gerungsvorrichtung für die Bürstenwelle von Reinigungsvorrichtungen für Schläuche, Röhren o. dgl., welche auf Wagen einer in Drebung versetzten Bürste entgegengeführt werden. Harald Gunnar Schubert, Mariahissen b. Stockholm; Vertr.: A. Bauer, Pat.⸗Anw., Berlin N. 24. 30. 7. 02. Sa. B. 30 999. Vorrichtung zum Färben usw. von Gespinsten u. dgl. mit in wechselnder Richtung kreisender Flotie; Zus. z. Anm. B. 30 911. Emil Bocks, U.⸗Barmen, Haspelerschulstr. 1. 6. 2. 02. 12t. M. 18 168. Verfahren zur Darstellung von Stickstoff⸗, insbesondere Cyanverbindungen aus Luftstickstofkf, Koͤhle und Alkali oder Erdalkali. Dr. Hermann Mehner, Berlin, Königgrätzer Str. 1. 14. 5. 00.
121. D. 13 673. Verfahren zur Zerse ung des bei der Pottaschedarstellung nach dem hangh verfahren als Zwischenprodukt auftretenden Kalium⸗ magnesiumcarbonats; Zus. z. Pat. 135 329. Deutsche Solvay⸗Werke, Akt.⸗Ges., Bernburg. 28. 5. 03. 120. F. 17 323. Verfahren zur Darstellung baltbarer Doppelverbindungen der hydroschwefligen Säure mit Aldehyden. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 25. 2. 03. 12/. F. 17 385. Verfahren zur Darstellung. von Cyanacetykceyanamid. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 13. 3. 03. 14 b. D. 14 011. Kolben einer Dampfmaschine mit umlaufendem Kolben. Hermann Dey, Essen, Ruhr, Helenenstr. 37. 30. 6. 03.
14b. J. 6851. Umsteuerung für Dampfmaschinen mit umlaufendem Kolben. Sophus Reinhardt Ibsen, Kopenhagen; Vertr.: Georg Pinkert, Pat.⸗Anw, Hamburg 1. 19. 6. 02.
l14c. 3. 3881. Dampfturbine mit U⸗förmigen “ Gabriel Zahikjanz, Berlin, Schlegelstr. 26. 15d. A. 10 034. Anlegelincal an Verviel⸗ fältigungsapparaten. C. Autschbach, Leipzig, Nürn⸗ berger Str. 8. 22. 5. 03.
15 db. H. 30 354. Sicherheitsvorrichtung an Tiegeldruckpressen mit schaukelndem Tiegel. Josef Horn, Kötzschenbroda⸗Dresden. 20. 4. 03.
15d. T. 8636. Vorrichtung zur Hervorbringung einer Drehung und hin⸗ und hergehenden Bewegung der Farbzylinder an Plattendruckpressen. John Thomson, New York; Vertr.: A. Rohrbach, M. v 5 W. Bindewald, Pat.⸗Anwälte, Erfurt. 30. 12. 02.
15 b. T. 8641. Farbwerk für Tiegeldruckpressen. John Thomson, New York; Vertr.: E. Hoffmann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 30. 12. 02.
15d. T. 8869. Vorrichtung zum Uebertragen der Bewegung mittels einer Kurvennut an Platten⸗ druckpressen. John Thomson, New York; Vertr.: A. Rohrbach, M. Meyer u. W. Bindewald, Pat.⸗ Anwälte, Erfurt. 30. 12. 02.
15 d. W. 20 68 7. Formzplinder mit beweg⸗ lichen Druckstöcken zum gleichzeitigen Drucke mehrerer Farben an Rotationsmaschinen. Jakob Woj⸗ ciechowski, Warschau; Vertr.: E. v. Nießen u. K. v. Nießen, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 2. 4. 03. 15g. Sch. 18 562. Vorrichtung zum Schreiben in Tabellen mit mehreren Kolonnen an Schreib⸗ maschinen. Louis Schlesinger, Milwaukee, V. St. A.; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. b. Stort, 1. 4. 02
stellwerk. Maschinenfabrik Bruchsal Akt.⸗Ges. vorm. Schnabel & Henning, Bruchsal. 20. 5. 03. Z1 a. F. 17 211. Vorrichtung zum Zählen der Sprechzeit an Fernsprechern. Gustav Fürst u. Theodor Kragl, Preßburg; Vertr.: Carl Gronert 8 111““ Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. Zl1a. S. 17 415. Apparat zur Benutzung und Kontrolle von Fernsprechern, bei welchem die Drehung eines eingesteckten Schlüssels einen die Benutzungstür des Fernhörers umschließenden Gehäuses geschlossen haltenden Hebel auslöst. Eugen Speyer, Berlin, Winterfeldtstr. 32. 8. 1. 03.
21c. A. 10 282. Umflechtung für isolierte Leitungsdrähte u. dgl. „Ariadne“ Fabrik isolierter Drähte, G. m. b. H., Charlottenburg. 1. 9. 03. 21c. S. 18 167. Verfahren zum Anschließen von Leitungen an Blöcke aus Kohle o. dgl. Société Anvnyme Le Carbone, Levallois⸗Perret b. Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 18. 6. 03. 21d. B. 30 782. Wärmemagnetmotor. Hugo 5 1 Ruhr. 13. 1. 02.
21f. D. 13 721. Bogenlampe mit Ausgleichs⸗ widerstand. Zus. z. Anm. D. 13 639. eeSr. . 1- Bremer⸗Licht m. b. H., Neheim, Ruhr.
29. 9. . 21f. R. 16 581. Fassung für elektrische Glüh⸗ lampen. Adolphe Romain u. Jean d'Ayguesvives, “ Rud. Schmidt, Pat.⸗Anw., Dresden. 22f. M. 23 816. Verfahren zur Herstellung von Bleiweiß unter Verwendung der bei der u“ und Z“ verflüchtigenden Gärungsdämpfe. r. Albert uns 8 2 Elbe, Stiftstr. 7. 16. 7. 03. 23a. S. 16 570. Ausschmelzapparat zur Ge⸗ winnung von Fischtran. Frederik Victor Speltie, Amsterdam; Vertr.: A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat.⸗Anmwälte, Hamburg I. 16. 12 01.
Za. F. 17 360. Zugregler. Forstreuter Bac i. heex bestee⸗ G. m. b. H., Magdeburg. 1. 3. 3.
24a. H. 27 542. Füllofen mit in den Ofen⸗ wandungen vorgesehenen, zur Ableitung der Schwel⸗ gase dienenden Kanälen. Richard Harkort, Frank⸗ furt a. M.⸗Bockenheim. 13. 2. 02. 5 24b. D. 13 359. Durch Gas⸗ oder Dampf⸗ druck in Tätigkeit gesetzte Regelungsvorrichtung für die Brennstoffzufuhr bei Feuerungen. Fred Ford W 5 n Canada; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Se at.⸗Anwä Berlin NW. 7. 26. 2 03. “ Z4k. u. 2292. Hohle Feuerbrücke, deren dem Feuerungsrost zugekehrte Mündung durch einen ge⸗ neigt gelagerten Rost mit schwingbar aufgehängten Roststäben abgedeckt ist. Frl. Margarete Ulle, Breslau, Vorwerkstr. 13. 13. 6. 03.
25b. N. 6405. Abzugvorrichtung für Flecht⸗ und Klöppelmaschinen. A W. Nagel, Barmen Leimbacher Str. 53. 23. 10. 02. 2Ga. B. 34 360. Vorrichtung zur Sicherung der Tauchung der Steigrohre bei Teervorlagen. Verlin⸗Anhaltische Maschinenbau⸗Akt.⸗Ges., Berlin. 7. 5. 03.
26 b. B. 34 210. Einrichtung zum Abblasen der Luft aus Gasreinigern. Berläin⸗Anhaltische EEo1“ 22. 4. 03.
7 b. . 30 159. Luftpumpe. Ed. Hä Meilen, 8 C. Fehlert, G. e. Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte ir IN. 7. 2²0, 3, 63 .— 27 b. S. 18 132. Vorrichtung zum Steuern der Ein⸗ und Auslaßorgane g9 Geblasen, Kom. pressoren, Pumpen u. dgl. The Southwark Foundry & Machine Co., Philadelphia; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Pat.⸗An⸗ bs NW. 6. 12. 6. 03.
. S. 18 142. Vorrichtung zum Schließen der Auslaßorgane an Gebläsemaschinen u. 8 The Southwark Foundry & Machine Coe., Phila⸗ delphia; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Marx Wagner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 13. 6. 03. 27 b. W. 20 461. Ventilanordnung für Luft⸗ oder Gaspumpen. Richard Whitaker, Robert Wood Johnson u. James Wood Johnson, New “ V. .8 98 “ C. Fehlert, G. Loubier,
r. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwä ’1 F. 5 1 Pat.⸗Anwälte, Berlin 30b. A. 10 358. Herzstütze, Zus. z. Pat. 136 426. Dr. Ernst Abée, Bad Nau 28 “ 8 30f. W. 20 253. Flüssigkeitezerstäuber mit E Alfred Waßmuth, Monsheim.
341. K. 24 872. Christian Friedrich Kardel, Hagen i. W. 341l. V. 5203. Vorrichtung zur Sicherung von rühstücksbeuteln. Eugen Voeltzkow, Berlin, Ritterstr. 15. 14. 8. 03. 35“a. R. 17 415. Schachtverschluß für Brems⸗ F08 und Aufzüge. Hugo Ritz, Herten i. W. 37 c. L. 17 684. Einrichtung zum Abdichten von Pfannendächern; Zus. z. Pat. 138 665. Inter⸗ nationale Maatschappy tot Exploitatie van Gebreveteerde Uitwindingen, Haarlem; Vertr.: Jolles, Cöln a. Rb., Perlenpfuhl 12. 14. 1. 03. 38 b. Sch. 20 412. Fräsmaschine zur Her⸗ stellung gewundener Säulen; Zus. z. Anm. Sch. 19 685. Auguste Ida Schuster, geb. Köthe, Berlin, Palli⸗ sadenstr. 22. 10. 3. 03. 38c. G. 17 490. Herfahren zur Herstellung von Wäscheklammern. F. C. A. Günther, Halber⸗ stadt, Woort 16/17. 13. 10. 02. 40a. A. 10 063. Verfahren zur Verarbeitung von im Bleihüttenbetriebe fallenden, Zinksulfid, Eisen und Kieselsäure haltigen Schlacken durch Behandeln der Schlacken mit Säure und nachfolgende Röstung. Dr. Rudolf Alberti, Goslar a. Harz. 8. 6. 03. 42 a. Sch. 21 041. Zirkel mit glatter Führung einstellbaren Einsatznadel. Gg. Schoenner, Nürnberg. 19. 10. 03. 42f. C. 11 561. Kontrollfederwage zum Nach⸗ wiegen eines vorher bestimmten Gewichtes. George William Me Crea, Kingston⸗upon⸗Hull, Engl.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 13. 3. 03. 42h. P. 14 726.
beobachtenden Augen. vre H. Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 7. 0. . 3.
42h. S. 16 365. Sphärisch, chromatisch und astigmatisch korrigiertes photographisches Oskar Simon, Dresden⸗Striesen. 28. 4. 02.
B. 35214. Quittungsdruckwerk für Kontroll⸗ assen. rad⸗Fabrik, A.⸗G. vormals Hengstenberg & Co., Bielefeld. 14. 9. 03. he hee 8 45c. P. 14 573. Kartoffelerntemaschine mit nach hinten werfendem Schleuderrad und hinter dem Schar befindlichen Rost. Frau Martha Palm, Dom. Proch b. Zakrzewo. 27. 2. 03.
45h. D. 13 778. Futtergefäß für Geflügel, mit durch das Gewicht der Tiere selbsttätig sich öffnendem Verschlußdeckel. L. Dewaegenaere, Uccle⸗Calevoet, Belg.; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 19. 6. 7. 03.
45h. Sch. 21 024. Aus einem bügelförmigen federnden Bande bestehende Ohrmarke für Tiere, deren einer Schenkel den durch das Ohr dringenden
Kaffeekanne mit Mahlvor⸗
baren
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einer in Fa. 74c. U. 2239. Elektrischer Feuermelder. J. W.
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Wellington, Neu⸗Seeland; Vertr. C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗ Anwälte, Berlin NW. 7. 29. 7. 01. 8 66a. S. 18 145. Vorrichtung zum Betäuben von Schlachtvieh. Hugo Silberbach, Cöln, Perlen⸗ graben 34. 11. 6. 03. 66b. P. 14 337. Wiegemesser mit auswechse Belastungsgewichten für Fleischereibetrieb. Johann Friedrich Persigehl, Berlin, Fransecki⸗ straße 43. 22. 12. 02. 72a. W. 20 215. Abzugsvorrichtung für selbst⸗ tätige Feuerwaffen. Winchester Repeating Arms Co., New⸗Haven, V. St. A.; Vertr.: C. Pataky, 8 Sr; u. A. Sieber, Pat.⸗Anwälte, Berlin S. 42. D. 2. 3. 72f. A. 8855. Visiervorrichtung mit Ent⸗ fernungsmesser, welche beim Einstellen des Ent⸗- fernungsmessers selbsttätig auf den erforderlichen Höhenwinkel eingestellt wird. Nils Elias Andersson, Karlskrona, Schwed.; Vertr: Pat.⸗Anwälte Ottomar R. Schulz, W. 62, u. F. Schwenterley, W. 66, Berlin. 11. 4. 02. 74c. H. 30 028. Schaltungsanordnung für elektrische Signalvorrichtungen mit Rückmeldung. Ernst Heubach, Berlin, Elisabethufer 19. 2. 3. 03. 74c. P. 14 242. Schaltung bei Signal⸗ übertragungsanordnungen mit Drehfeldempfänger. Adolf Pieper, Berlin, Bellealliancestr. 58. 20. 11. 02.
H. Uytenbogaart, Utrecht, Holl.; Vertr.: E. W
Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin C. 25.
bare Luftballons. 2 h. 1726. Ophthalmometer mit zwei reflektierenden, durchscheinenden oder selbstleuchtenden verschiedenfarbigen Flächen zur Beleuchtung der zu Pfister & Streit, Bern;
WIöI11“
77h. M. 22 539. Steuervorrichtung für lenk⸗ lons. Antoine Charles Mary, Neuilly, Seine; Vertr.: Carl Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 21. 8. 02.
79b. S. 18 721. Verfahren zur Herstellung des als Widerlager für den Tabak dienenden Ver⸗
schlusses von Zigarettenmundstücken. Iwan Semenoff,
Objektiv. 80a.
Bielefelder Nähmaschinen⸗ und Fahr⸗
Janson u. Emil Rocke, Mannheim.
St. Petersburg; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 10. 6. 03. 8 K. 25 787. Trockenhorde für Dachfalz ziegel. Kalker Fabrik f. gelochte Bleche Wimmar Breuer & Probst, Kalk. 12. 8. 03. 80 b. A. 9367. Verfahren zur Herstellung ge⸗ färbten Sorelzements. Dr. Jakob Abel, Friedrich 8. 10. 02. F. 16 092. Verfahren zur Herstellung von Portlandzement durch Brennen von wasser⸗ gekörnter Hochofenschlacke mit oxydierender Flamme. Carl von Forell, Hamburg, Hofweg 96. 12.12. 01. 80b. H. 28 256. Verfahren zur Herstellung von Kunststeinen durch Dämpfen und Brennen ge⸗ formter Gemische aus Sand o. dgl. und Kalk; Zus. I 2 609. Josef Horak, Königswinter a. Rh. 3. 6. 02. Sl1a. A. 9512. Vorrichtung zum selbsttätigen Abheben von Zeitungen, Zeitschriften u. dgl. von
80b.
1
und den Bügel schließenden Verschlußteil trägt; Zus. einem Stoß. The Agnew Auto Mailing Ma⸗
z. Anm. Sch. 19 433. i. PS 15. 10. 03. 46c.
Richard Schumann, Greiz
Vertr.: E. Dalchow, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 24. 10. 03.
47 b. M. 23 749. Verfahren zur Herstellung von Verzahnungen. Johannes Markmann, Ham⸗ burg⸗St. Georg, Langereihe 110. 1. 7. 03.
47f. B. 324 527. Flanschendichtung für Unter⸗ druckleitungen. 30. 5. 03. 47g. kupplung zwischen Stein, Berlin⸗Schöneberg, Hauptstr. 151. 17. 10. 02. 41 9He. W. 19 954.
Werkzeugmaschinenfabrik Ludwigshafen H. Hessenmüller, Ludwigshafen a. Rh. 4. 12. 02. 51 b. P. 14 553. Resonanzbodensteg für Klaviere. E. Passard, Morges, Schweiz, u. Comptoir Industriel de Berne A. Schopfer, Bern; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 23. 2. 03. 5Ic. L. 17993. Streichinstrument. Gottlieb Landenberger u. Daniel Landenberger, Ebingen, Württ. 30. 3. 03.
ei Pianinos mit Oberdämpfung. Friedrich Poser, Leipzig⸗Schleußig, Könneritzstr. 13. 57 9. 8* 51c. St. 8366. Baßbalken für
12 8.603. 5 4a. R. 18 229.
. B. 35 519. Elektrische Zündvorrichtung. S1c. Société J. Buffaud u. A. Tavian, Lyon;
Balcke & Co., Bochum i. W.
St. 7812. Absperrventil mit Dampf. Spindel und Ventilkörper. B.
chine Company, Boston; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 46. 27. 11. 02.
M. 23 730. Verpackungskorb für Glas⸗ dgl. Alfons Mauser, Cöln⸗Ehrenfeld. 27. 0 3.
S2a. K. 22 429. Vorrichtung zur Zu⸗ un
Abführung des Heizdampfes bei 2 Fische vn von Dampfröstmaschinen. Kölner Werkzeug⸗ V v-e. Eaeig von Wilh. Quester, Cöln⸗Sülz. S2a. O. 4327. roher, zerkleinerter Dresden, Stephanienstr. 3. SZa. R. 17 179.
F 9 Trocknen Kartoffeln. ax Oschatz, 725. 3. 03. 86 Beschickungsvorrichtung für
Tvrockenvorrichtungen mit einem über endlosen Förder⸗
. 95 Drucklufthammer zur Be⸗ arbeitung der auf einer Kreisbahn liegenden Flächen.
I ’
Terxtilstoffen. P. 15 246. Lagerung der Dämpferbebel 8k. F. 13 221. Verfahren zur Erzeugung wasch⸗
28.* 1 Streich 20d. L. 16 726. instrumente. Anton Kazimir Stymowicz, Iserlohn. von Eisenbahnfahrzeugen u. dgl.
bändern angebrachten Gleitbleche. Magdeburg, Wallstr. 2b. 13. 9. 02.
86c. M. 21 823. Kettenfadenwächter für Web⸗ stühle. A. P. Stanley Macquisten, Glasgow, Schottl.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 9. 7. 02.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. Sk. E. — u zum Bedrucken von
Paul Raßmus,
echter Azofärbungen auf der Faser mittels Di . aniling. 17. 6. 0l. E1““ Abdichtung für Achsbuchsen
b 9. 3. 03. 42i. B.
32 719. Elektrisches Widerstands⸗
Vorrichtung zum Ablegen thermometer für Gefäße mit Rührwerku dgl. 19. 11.03.
Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 1T7a. V. 5010. Verdichter für Verdichtungs⸗ kältemaschinen. Carl Wilhelm Vollmann, Montreal, Canada; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. ics Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 28. 2. 03.
17 857 — 17c. K. 25 843. Kühlvorrichtung. Wilhelm
„ 3. “ Kaulhausen, Aachen, Adalbertstr. 39. 22. 8. 03. Sommes employées pour amortissement des Obligations de la b 1 Dette Convertie Uniflée et rachat Lots Turcs . . uu“ 20 191 930
—89 M. - 312. Gegenstromverflüssigungs⸗ — 1 “ vorrichtung. Anton Michelba Berlin, Bandel⸗ Frais d'Administration Centrale et restitution à la Régie des 6 g „ ch ch, Be
Tabacs, etc., etc.. . 27 45 024 4ℳ
3 136 35 8 834 146 Total Général.
14 041 79 851 32414 Die in der Generalversammlung vom 7. d. M. auf 3 % festgesetzte Dividende ist mit ℳ 30,— ro Aktie gegen Einlieferung des Dividendenscheins r. 6 vom 12. d. M. ab zahlbar bei dem Bankhause Robert Warschauer & Co. zu Berlin, der Commerz⸗ und Disconto⸗Bank zu Frank⸗ furt a. Main, dem Bankhause Mauer & Plaut zu Cassel, der Basler Handelsbank zu Basel⸗ der Gesellschaftskasse zu Cassel⸗W hausen. assel, den 8. Januar 1904. Großze Casseler Straßenbahn Aktien⸗Gesellschaft. 8 Blumberg. —ů—-—
Rechtsanwälte beim hiesigen Amtsgerichte eingetragen. Recklinghausen, den 8 Januar 1904. Konigliches Amtsgericht.
Per Saldovortrag. .““ Betriebseinnahmenkonto. Verschiedene Einnahmenkonto..
31c. L. 17 500. Vorrichtung zum Ableiten der ferti en Faltschachteln in einen Behälter lc. tu . ertigen flachen Faltschachteln in einen Behälter; 55f. S. 17 708. M. 9 d Fehüehe Hea 22 „ den gg Zneeseclasnen William Rose u. Henrr * 85 10.03. eunbehh. Gieß m em zugskanal ver⸗ Rosc,. Gainsborough, Engl.; Vertr.: C. Pieper, b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung “ — Wigliam Lynes, Sparkhill b. Bir⸗ H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, abicselhen Geichae b folgende * . 8. v-eeres⸗ Pat.⸗Anw., u. F. Kollm, 8 40. 30. 5. 03. mrückgenommen. - - NW. 6. . I ½ G&. 4 b. D. 10 972. Maschine zur Herstellung von 21e. C. 9234. s ’ 5 en A. 10 108. Verfahren zum Kräuseln und Briefumschlägen, Beuteln u. dgl. 98 Dünmedier, strom. 8 10. 03. Fatee 8 öFöö Firmin Almer, Paris; Vertr.: Heidenau⸗Dresden. 14. 9. 00. 26c. M. 22 094. Leicht bewegbarer Gas⸗ 11““ 128. Sch . EE“ 9.Fhrertzned. Heubier F “ 8. A. Büttner, 56 b. B. 34 016. Luftkissen zur gleichmäßigen erzeuger. 1. 10 03 . Sommes déposes à la Banque Impériale Ottomane et insbesondere zum Kühlen von Bier. Schaefer & 34e. B. 39 114. Rollvorhangträ Sh des Sattels. Johann Peter Bleses, 30f. B. 32 050. Verfahren und Vorrichtung Caisse à 1'Administration Centralea b 477 687 46 795 31³ [£. e ;. Bier. be 1ö., X. —— 88. , vIee 8 a. . as.. g I vut Erkeabcg eines sinnsartig verlaufenden mag⸗ . . 40, Selbsttätiger Schi ini — S — . Buchrollka „Zus. z. netischen Feldes mittels ei iere M — tragungen der Rechtsanwälte Albert Julius von Total. . 551 100 93¹1 1 050 125 8 **⁸ ö Selbsttätiger Schienenreiniger Peufr⸗ Ferezen. Te—— 1“ uden Magheten. Spreckelsen in Bremen und Dr. jur. Johann b-]) Part des profits de la Dette Publique Ottomane, droits des Tabacs exportés en Egyp’ aßenbahnfahrzeuge. Walter Heukeshoven, Wiele, ⸗Anw., Nürnberg. 1. 12. 02. Vertr.: R. Neumann, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 341. K. 25 492. Zahlteller. 8. 10. 03. Friedrich Wilhelm Weymann in Bremerhaven et par de fondateurs. 5 8 68c. Sch. 19881. Wasserfahrzeug mit Tre gelöscht. Constantinopl 22/4 Janvier 1904. 1 Vorrichtung zum Abziehen kurbelhebelantrieb. 5. 10. 03. “ 8 1 Pour le Conseil d'Administration:
lin, Altmoabit 145. 4. 8. 02. 34g. M. 23 717. Tisch mit Hackekletz. .[28. 7. 03. . Aaflchmneidbare Stellvortahtung 8— 59 neden. Sen schges, Breitestr. 5. 2 16 88 6ac. B. 29 7209. 1“ 1 eichensperrschienen. August Harwig, Berlin, . . 265. Nachttisch mit herausdreh⸗ mehr ode 1 b 1 88 vrneecenernen “ “ Le Président: Le Conseiller-Délégué: ee, een. 10. 03. bares Preßluft⸗ barem N. H. Muswieck, Restebare. mit dem benüigcaeZdcr in te wer gffimer Uer⸗ . 6. 8 “ eehössühs g (Unterschrift), Sekretär. Commandant L. Berger. CCh. Testa. 11“ Aufschneid 18 g 8 .“ bindung besindlichen Zwischenbehälter. Alfred Brake, 8 8
“ 11““ 9. 1 1 8 8
Livres Turques Livres Turques ——
Sommes versées à valoir sur les Obligations 4 % prévues par la Convention du 18/30. mnmI0 7
Provisions en Europe et Constantinople pour le service de la Dette Convertie Unifiée et des Lots Turcs .
[764777 Der Rechtsanwalt Hans Bergmann ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden. Berlin, den 6. Januar 1904. Der Präsident des Landgerichts I.
[76474] Bekanntmachung. “ In der Liste der bei der Kammer für Handels⸗ sachen hier zugelassenen Rechtsanwälte sind die Ein⸗
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