8 Bilanzkonto pro 31. Dezember 1903. Debet. An Kassakonto. . . . Wechselkonto . . . . . Reportierte Effekten. Effektenkonto .. .. Kontokorrentkonto: 16161656
Konsortialkontöo . Grundstückbeteiligungskonto Inventarkontoͤa..
ℳ ₰
619 989 19
1 158 257 40 4 238 593 50 735 595 02
4 725 176 91 1 545 837/86 152 451 52 2 000, —
S
“
Kredit. Per Kommanditanteilskonto Reservefondskonto .. .. Kontokorrentkonto: Kreditoren in laufender ℳ 8 Rechnung 1 954 353,63 Kreditoren auf fire Termine 5 507 189,80 Akzeptkonto . . b6*“ Gewinn⸗ und Verlustkonto: Gewinnsaldo. 6
8 .. 219 907 64
7 461 543 43 77 735 57 111 000— 307 714 76 13 177 901,40 Gewinn⸗ und Verlustkonto pro 31. Dezember 1903. ℳ ₰
180 14851 307 714 76 487 863 27
31 481 24
162 625/80
201 308 31 92 447 92
187 863 27
An Handlungsunkostenkonto. Bilanzkonto: Gewinnsaldo.
Per Vortrag aus 1902 Provisionskonto .. Zinsen, Wechsel und Diverse .. Effekten⸗ und Konsortialkonto .
Berlin, den 31. Dezember 1903.
C. Schlesinger⸗Trier & Co Commanditgesellschaft auf Actien. [89043]
Dillinger Fabrik gelochter Bleche Franz Méguin & Co., Artiengesellschast, zu Dillingen⸗Suar.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der dritten ordentlichen Generalversammlung eingeladen, welche am Mittwoch, den 9. März d. J., Nachmittags 4 ½ Uhr, zu Dillingen im Konkorgebäude der Gesellschaft mit folgender Tages⸗
ordnung stattfindenden wird:
1) Bericht des Vorstands.
2) Bericht des Aufsichtsrats. 1
3) Vorlage der Bilanz und der Gewinn⸗ und Ver⸗
lustrechnung für das Geschäftsjahr 1903 sowie Beschlußfassung über die Verwendung des Rein⸗
ewinns.
4) Beschlußfassung über die Entlastung des Vor⸗
stands und Aufsichtsrats.
Gemäß § 16 der Statuten sind zur Teilnahme an der Generalversammlung nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche durch Hinterlegungsscheine dartun, daß sie ihre Aktien bis spätestens den 8. März d. J., Mittags 12 Uhr, bei der Gesellschafts⸗ kasse oder dem Bankhaus P. Méguin in Saar⸗ louis hinterlegt haben.
Dillingen, Saar, den 20. Februar 1904.
Der Vorsitzende des Aufsichtsratsz:
H. Ruppe.
[89041] 8 3 Portland Cementfabrik Hemmoor.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden damit zur dreiundzwanzigsten ordentlichen General⸗ versammlung auf Montag, den 14. März 1904, Mittags 1 Uhr, in Kastens Hotel (Georgs⸗ halle) in Hannover eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlegung der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung nebst dem Geschäftsbericht der Direktion, sowie dem Bericht des Aufsichtsrats.
2) Beschlußfassung über diese Vorlagen, über die Verwendung des Gewinnes und über die Ent⸗ lastung der Direktion und des Aufsichtsrats.
vEE 1 iejenigen Herren Aktionäre, welche an der
Generalversammlung sich beteiligen wollen, haben ihre Aktien oder die Bescheinigung über eine bei einem Notar erfolgte Hinterlegung derselben nebst einem doppelten Verzeichnisse spätestens am dritten Tage vor dem Versammlungstage, also am 11. März 1904 8
in Hamburg bei der Direktion (Posthof), oder
bei der Filiale der Dresdner Bank in Hamburg, oder
in Hannover bei dem Bankhause Hermann
artels, oder
in Hannover bei dem Bankhause Gottfried Herzfeld, oder
in Berlin bei der Berliner Bauk zu hinterlegen. Das Duplikat des Verzeichnisses wird mit einem Vermerk über die Stimmenzahl des betreffenden Aktionärs versehen zurückgegeben und dient als Legitimation zum Eintritt in die Ver⸗ sammlung.
Die Bilanz, das Gewinn⸗ und Verlustkonto nebst erläuterndem Geschäftsbericht der Direktion und dem Berichte des Aufsichtsrats werden vom 28. Februar 1904 ab auf dem Geschäftsbureau der Direktion zur Einsicht ausliegen und können auf Verlangen von der Direktion oder den vorbezeichneten Hinterlegungs⸗ stellen im Druck bezogen werden.
Hamburg, den 20. Februar 1904.
Der Aufsichtsrat. Die Direktion. Abel, Geh. Justizrat. C. Prüssing. C. Jacobi. 189063]
Die ordentliche Generalversammlung der Reitbahn⸗Aktiengesellschaft zu Elberfeld findet am Samstag, den 12. März 1904, Mittags 12 Uhr, im Reitbahngebäude, Kasinostraße Nr. 28 zu Elberfeld, statt.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts und des Rech⸗ v pro 1903.
2) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
3) Wahlen zum Aufsichtsrat.
Elberfeld, den 17. Februar 1904.
Der hee - des Aufsichtsrats: Weverbusch.
Schleppschifffahrts⸗Gesellschaft „Unterweser“. Einladung zur Generalversammlung in Bremen auf Mittwoch, den 16. März 1904, 12 Uhr Mittags, im Museum, Domshof. Tagesordnung: 3 1) Geschäftsbericht des Vorstands und des Auf⸗ “ f 8 2) Vorlage der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung pro 31. Dezember 1903. 9 Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands. 4) Herabsetzung der Mitgliederzahl des Aufsichts⸗ rats von acht auf sieben Mitglieder. 5) Wahlen in den Aufsichtsrat. Nur diejenigen Aktionäre sind stimmberechtigt, welche ihre Aktien oder Depotscheine über eine bei einer Bank oder öffentlichen Behörde erfolgte De⸗ position bis zum 9. März d. J. bei Herrn E. C. Weyhausen hinterlegt haben. Bremen, den 19. Februar 1904. Der Aufsichtsrat. F. E. Schütte.
[89052] 8 1 Lenneper Volksbank.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am Montag, den 14. März 1904, Abends 8 Uhr, im Saale des Herrn Jul. Vollmer hier, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen. 8 8
Tagesordnung: 1) Erstattung des Jahresberichts. 1 2) Genehmigung der Bilanz und Erteilung der Entlastung an Aufsichtsrat und Vorstand.
2
3) Beschlußfassung über die Verteilung des Rein⸗ ewinns. —
4) Ergänzungswahl des Aufsichtsrats.
Die Ausgabe der Einlaßkarten und Vollmachts⸗ formulare erfolgt an unserer Kasse gemäß § 16 der Statuten.
Lennep, 20. Februar 1904.
Der Aufsichtsrat.
[88979] Eisenwerk Laufach A. G. Laufach. Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Mittwoch, den 23. März d. J., Vormittags 11 Uhr, im Hotel Adler zu Aschaffenburg stattfindenden 7. ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung:
I. Vorlage des Geschäftsberichts, Genehmigung der Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung, sowie Beschlußfassung über Verwendung des Rein⸗ ewinns.
II. Erteilung der Entlastung für den Aufsichtsrat und Vorstand.
Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilzunehmen wünschen, haben ihre Aktien oder Depotscheine der Reichsbank, der Kgl. Bank in Nürnberg und ihrer 1r oder eines Notars gemäß § 18 der Statuten bis spätestens 19. März d. J. bei
der Gesellschaftskasse in Laufach,
der Deutschen Effekten⸗ & Wechselbank in Frankfurt a. M.,
der Deutschen Genossenschaftsbank, Soergel, Parrisius & Co. A. G. in Frankfurta. M.,
den Herren Ottensooser & Co. in Nürnberg niederzulegen.
Berlin, den 20. Februar 1904. “
Der Aufsichtsrat. Dr. Konrad Meißner, Vorsitzender.
022] Petzbräu Aletien⸗Gesellschaft Kulmbach.
Einladung.
ierdurch beehren wir uns, die Herren Aktionäre S Gesellschaft zu der am Montag, den 21. März a. c., Vormittags 11 ½ Uhr, in unserem Verwaltungsgebäude, Kressenstein 30, hier, stattfindenden 18. ordentlichen Generalversamm⸗ lung ergebenst einzuladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz und der Gewinn⸗ und.
Verlustrechnung des abgelaufenen Geschäfts⸗ jahres nebst Beschlußfassung über Verteilung des Reingewinns.
2) Erteilung der Decharge an Aufsichtsrat und
Direktion.
Diejenigen Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung teilnehmen wollen, werden ersucht, ihre Aktien in Begleitung eines Nummernverzeichnisses bis längstens 17. März a. c. bei dem Vor⸗ stand der Gesellschaft in Kulmbach oder bei dem Bankhause A. Krauß in Bayreuth zu hinterlegen und dagegen eine Bescheinigung in Empfang zu nehmen, welche als Stimmkarte gilt. (§ 6 der Statuten.) 1
Kulmbach, 12. Februar 1904.
Der Aufsichtsrat. A. Krauß, Vorsitzender.
[88970] b Spinnerei & Buntweberei Pfersee. Die ordentliche Generalversammlung findet
am Mittwoch, den 23. März 1904, Vor⸗
mittags 10 ÜUhr, im Fabrikbureau in Pfersee statt und werden die Herren Aktionäre, welche an derselben teilnehmen wollen, unter Hinweis auf § 19 des
Statuts eingeladen, ihre Aktien spätestens bis zum
17. März a. c. bei dem Vorstande der Gesell⸗
schaft, bei einem Notar, oder bei einer der nach⸗
bezeichneten Stellen: Königl. Württ. Hofbank in Stuttgart,
Berliner Handelsgesellschaft in Berlin,
zu hinerlegen, um sich durch die von diesen Anmelde⸗ stellen zu erteilende Bescheinigung über ihre Be⸗ rechtigung zur Teilnahme an der Generalversammlung ausweisen zu können.
Tagesordnung:
1) Vorlage des e des Vorstands sowie der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung für das Geschäftsjahr 1903 und der Bemerkungen des Aufsichtsrats.
2) Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands.
3) Neuwahl des Aufsichtsrats.
Die Einsicht ev. Empfangnahme der gedruckten Vorlagen wird den Aktionären auf dem Bureau der Gesellschaft vom 2. März 1904 an freigestellt.
Pfersee, den 20. Februar 1904.
Für den Aufsichtsrat: Der Vorstand.
Der Vorsitzende: C. Staib. C.
E1A11““ Z1 I1“
17) Erwerbs⸗ und
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
[89068] 3
(890592 88*
und Wirtscha genossenschaften. [89070]
Die ordentliche Generalversammlung findet Montag, den 7. März 1904, Abends S Uhr, Rosenthaler Str. 39, bei Apitsch statt. “ Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht und Richtig⸗ sprechung der Jahresrechnung pro 1903. 2) Ent⸗ lastung des Vorstands. 3) Beschluß über Gewinn⸗ und Verlustverteilung. 4) Remuneration des Auf⸗
sichtsrats. 5) Verschiedenes. 88 in unserem Geschäfts⸗
Die Jahresrechnung liegt lokal, Elsasser Str. 3, aus. Berliner Bürger⸗Bank 4 eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. 8 J. Gabbe. Max Hirscht.
8
fts⸗
Der Vorstand.
[89025] 8
Generalversammlung. Dienstag, d. 1. März, Abends 8 Uhr, bei Nicolai.
Tagesordnung:
1) Rechnungslegung pr. 3. Quartal 1903.
2) Rechnungslegung für das Jahr 1903.
3) Beschlußfassung über die Gewinnverteilung.
4) Wahl von drei Rechnungsprüfern.
5) Wahl eines Vorstandsmitgliedes.
6) Wahl von drei Aufsichtsratsmitgliedern. 8
Die Bilanz liegt 8 Tage im Geschäftslokal zur Einsicht aus.
Vorschuß⸗Verein zu Thorn e. G. m. u. H.
E. Kittler. Herm. F. Schwartz. Gustav Fehlauer.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[89027] Bekanntmachung. 6 Der Rechtsanwalt Friedrich Karl Heinrich Wittmaack ist in der Liste der Rechtsanwälte heute gelöscht worden. 8 Eckernförde, den 19. Februar 1904. Königliches Amtsgericht. — 8 [88999] Der unter Nr. 5 in der beim unterzeichneten Gericht geführten Liste der hier zugelassenen Rechts⸗ anwälte eingetragene Rechtsanwalt Magnus Gerlof ist auf seinen Antrag in der Liste gelöscht. Northeim, 17. Februar 1904. Königliches Amtsgericht.
9) Bankausweise. E;2HAFR SWERAMRFSN LBTT. MrFnRSxT SrAN eeen eeees ner.—Baegrichw.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Von der Berliner Handels⸗Gesellschaft hier ist der Antrag gestellt worden, ℳ 10 000 000 neue Anteilscheine (Lit. J. Nr. 70 001 bis 80 000) der Berliner Handels⸗ Gesellschaft zu Berlin
Berlin, den 19. Februar 1904. 1 ZBulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
[89001]
Von der Firma S. Bleichröder und der Deutschen Bank hier ist der Antrag gestellt worden,
Pfund Türk. 32 738 772 = Pfund Sterl.
29 762 520 = Francs 744 063 000
4 % konvertierte unifizierte Ottomanische
Staatsanleihe von 1903 1 zum Börsenterminhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 19. Februar 1904.
Der Börsenvorstand. (Abt. Fondsbörse.) Kaempf. [88984] Bekanntmachung.
Die Hamburger Filiale der Deutschen Bank hat den Antrag gestellt, nom. ℳ 4 000 000,— Aktien Serie III der Deutschen Ueberseeischen Bank in Berlin, Stück 4000 zu ℳ 1000,—, Nr. 8001 bis 12 000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Hamburg, den 19. Februar 1904.
Die Zulassungsstelle an der Börse 8 Hamburg. 8 E. C. Ham berg, Vorsitzender. Wir beehren uns, die Herren Gewerken auf Mitt⸗ woch, den 16. März ds. Jahres, Nachmittags 4 Uhr, in das Hotel Hartmann (Berliner Hof) zu Essen⸗Ruhr zur ordentlichen Gewerkenversamm⸗ lung ergebenst einzuladen. “ Tagesordnung:
1) Betriebs⸗ und Geschäftsbericht pro 1903. 2) Prüfungsbericht und Erteilung der Entlastung. Essen Ruhr, den 20. Februar 1904. “ Gewerkschaft Hercules.
28
Der Grubenvorstand.
Lausigker Bauverein,
Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Die Gesellschafter des Lausigker Bauvereins, Ge⸗
sellschaft mit beschränkter Haftung, in Leipzig werden zur diesjährigen ordentlichen Versammlung in den Geschäftsräumen der Leipziger Immobiliengesell⸗ schaft in Leipzig, Promenadenstraße Nr. 1, für Mon⸗ tag, den 7. März 1904, Vormittags 111 Uhr, eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlegung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung auf das Geschäftsjahr 1903 mit der Erklärung des Aufsichtsrats hierzu.
2) Erteilung der Entlastung an den Aufsichtsrat und den Vorstand der Gesellschaft. “
Leipzig, den 20. Februar 1904. 8
Der Aufsichtsrat. Der Vorstand.
11 89
Dr. Colditz, Vors. Binder. Riedel. 11.“ 11““ “
8 C11“ 8
Prignitzer Vieh⸗Versicherungs⸗Gesellschast [89065) auf Gegenseitigkeit zu Wittenberge. Bez. Potsdam.
Generalversammlung. 2
Am Sonnabend, den 19. März 190 4, Nach.
mittags 3 Uhr, findet in Hillers Hotel hierselbst die 23. ordentliche Generalversammlung statt. Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht, Prüfung und ev. Dechargierung der Rechnungen.
2) Abänderung der §§ 51, 52 und 53 der Satzung sowie § 10 der Allgemeinen Versicherungs⸗ bedingungen.
3) Wahl von Verwaltungsratsmitgliedern.
4) Geschäftliche Mitteilungen.
Zur Legitimation ist der Versicherungsschein vor⸗
ulegen. Wittenber e, den 20. Februar 1904. Der Verwaltungsrat. C. Jürgens, Vorsitzender. [89064] 1 Burmeister & Wain, Maschinen Schiffsban Aktien Gesellschaft,
Kopenhagen.
Die jährliche Generalversammlung findet Mittwoch, den 9. März 1904, um 3 Uhr präzis, im Versammlungslokal der Börse zu Kopen⸗ hagen statt. 8
Kopenhagen, den 19. Februar 1904.
[89026] Bekanntmachung.
Im Mai 1903 ist Herr Eugen Woerle, Bankier in München, infolge Ablebens aus dem Aufsichtsrat unserer Gesellschaft ausgeschieden.
München, Februar 1904.
Terrain Gesellschaft Sendlinger Oberfeld G. m. b. H. Adolf Rehrmann. [89002] Deutsche Umsatz⸗ und Spar⸗Bank, G. m. b. H., Berlin.
Durch Generalversammlungsbeschluß vom 10. April 1902 ist die Auflösung der Gesellschaft erklärt worden.
Diejenigen, welche Ansprüche an die Gesellschaft erheben, werden hiermit aufgefordert, sich zu melden.
Dresden, den 18. Februar 1904.
Der Liquidator: Rechtsanwalt Dr. Böhme.
88305] — Die Gläubiger der aufgelösten Firma „Immer Ordentlich Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung“ werden aufgefordert, sich zu melden. Berlin, den 18. Februar 1904. 8 Der Liquidator: Otto Ems,
Siegmundshof 2.
Kostenfreier
Wohnungsnachweis.
Die Herren Offiziere und Beamten, die sich bei Versetzungen zur Beschaffung von Wohnungen in den neuen Wohnort meist der kostspieligen Tätigkeit don Agenten bedienen, werden hiermit auf de
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nungsbedarf u. a. kostenfreie Auskunft in:
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Breslau: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Gr besitzer⸗Vereins, Herrenstraße 24.
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Erfurt: Haus⸗ und Grundbesitzer⸗Verein, Geschäfts⸗ stelle: Schlösserstr. 26/27 I.
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Kassel: Geschäftsstelle, Museumstr. 8. Auf Wunsch gedruckte Wohnungsanzeiger.
Kiel: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbef
Vereins, prerher. Fernsprecher 2883.
Königsberg: Geschäftsstelle des Grundbef Bereins, Tragheimer Kirchenstraße Nr. Fremdenführer gratis. .
Leipzig: Geschäftsstelle des Allgemeinen Haus⸗ besitzer⸗Vereins, Ritterstr. 4.
Liegnitz: Geschäftsstelle des Grundbesitzer⸗Ver Kaufm. Ad. Geisler, Mittelstr.
Minden i. W.: Haus⸗ und Grundbesitzer⸗Ve Leonardy u. Co., Geschäftsstelle der Mind Zeitung, Bäckerstr. 6.
München: Geschäftsstelle des Grund⸗ und H besitzer⸗Vereins, Sonnenstraße 2.
Neisse: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbesitzer Vereins, Hotel „Schwan“, Hotelbesitzer H dorf, Fernsprecher 11.
Posen: Verein Posener Hausbesitzer.
Potsdam: Der Vorsitzende, Herr Herrm Lindenstr. 51, und das Wohnungsbureau Winckler u. Töpfer, Brandenburgstr. 71.
Schweidnitz: Geschäftsstelle des Grundbesß Vereins, Kaufmann P. Bayer, Ring Nr. 27
Stettin: Geschäftsstelle des Grundbesitzer⸗Ver Kaiser Wilhelm⸗Str. 3.
Thorn: Haus⸗ und Grundhesitzer⸗Verein, schäftsstelle, Baderstr. 10, Herr Paul Meve⸗
Torgau: Wohnungsnachweis des Haus⸗ un EC“ bei Kaufm. A. Grubitzsch Fischerstr. 16. .
Trier: Haus⸗ und Grundbesitzer⸗Verein E Wohnungsnachweitzstelle: Johann il Straße, Geschäftsführer Döring.
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Weißenfels a. E.: Hautz⸗ und Grundbesitz Verein, Klostergasse 27.
[70366]
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jeichen, Patente, Gebrauchsmuster,
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öchst a. M. 19. 3. 03.
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Rhld. 26. 5. 03. 20e. W. 20 386. Selbsttätige Kupplung mit pfeilförmigem Haken und Sperrriegeln als Kuppel⸗ zlieder. Wilhelm Westerheide, Rath b. Düssel⸗ vorf 19. 3. 03. 20i. L. 17 369. Vorrichtung zum Auslösen der Bremse auf dem fahrenden Zuge. Moses Lindenbaum, Boryslaw, Max Feigenbaum, Jona Kofler u. Efraim Laufer, Kolomea, Gal.; Vertr.: Otto Sack, Pat.⸗Anw., Leipzig. 23. 10. 02. 21g. H. 31 870. Verfahren zur Uebertragung des Resonanzgrades eines mechanischen schwingenden
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29b. St. 830 v. Verfahren zur Herstellung von künstlichen Fäden aus Viscose. Fürst Guido von Donnersmarck, Neudeck O⸗S. 33c. K. 24 800, Werkzeug zum Reinigen von Bürsten. Dr. Karl Koetschau, Dresden, Schweizer⸗ kraße 22, u. Theodor Koetschau, Jeug. 24. 2. 03. 24i. Z. 3977. Schulbank, bel welcher Pult und Sitz durch einen mittleren Balken miteinander verbunden sind. Fa. A. Zahn, Berlin. 24. 8. 03. bsc. /ã. 24 071. Seiltrommel für elektrisch⸗ triebene Winden. Otto Kammerer, Charlotten⸗ urg, Kantstr. 136. 4. 2. 03.
48e. S. 17 85. Schiebersteuerung für Kolben⸗
wassermesser. Gaston Ernest Samain, Paris; Vertr.: Carl Pataky, Emil Wolf u. A. Sieber, Pat.⸗Anwälte, Berlin S. 42. 7. 4. 03. 42f. M. 23 724. Wiege⸗ und Verladevorrich⸗ tung für Erze, Kohlen u. dgl. Friedrich Correll, Neustadt a. d. Haardt. 26. 6. 03. 422m. S. 18 566. Stellvorrichtung für Re⸗ gistrierkassen, Rechenmaschinen u. dgl. mit drehbaren Einstellscheiben. La Société Anonyme des Apa⸗ reils de Controle et de Comptabilité Auto⸗ matique, Jules Frydmane u. Louis Chambon, Paris; Vertr.: F. C⸗ Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin S W. 68. 6. 10. 03. 43a. S. 18 565. Papierstreifenträger für Re⸗ gistrierapparate. Société des Appareils de Contrôöle et de Comptabilité automatique u. Jules Frydmane u. Louis Chambon, Paris; Vertr. F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 6. 10. 03. 44a. A. 10 547. Verfahren zur Herstellung von Gliedern für Schmucksachen. Fa. Albert Artopoeus, Pforzheim. 12. 12. 03.
Otto Kmitta,
45a. K. 26 378. Drainrohr. Oppeln. 1. 12. 03. 45 b. R. 16 590. Dibbelmaschine. Alexander Ribaucourt, Thiaut, Nordfrankr.; Vertr.: H. Neu⸗ i u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 45k. L. 18 379. Verfahren zur Vertilgung schädlicher Würmer, Larven, Insekten usw. im Boden, auf Bäumen und Pflauzen mittels Elektrizität. Sigismund Lokucieiewsky, Odessa, Rußl.; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 8. 7. 03. 46e. O. 4378. Gewichtskraftmaschine für zeit⸗ weise unterbrochene Arbeitsleistung. Albin Oester⸗ reich, Hannover, Burgstr. 19. 16. 11. 03. 47a. S. 18 751. Federnde Unterlagscheibe. Carl Spiegel, St. Petersburg; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 64. 17. 11. 03. 47 b. A. 9836. Kugellager. Akt.⸗Ges. der Holler’schen Carlshütte b. Rendsburg. 13. 3. 03. 47g. St. 8091. Mit einem Rohrschieber fest verbundenes Ventil mit Schlußfeder, die auch als Kraftsammler für die Ventilentlastung dient; Zus. z. S. „Pat. 135 766. Ferdinand Strnad, Berlin⸗ Schmargendorf. 17. 10. 02. 47h. G. 18 616. Reibräderwechselgetriebe. Max Güttner, Chemnitz, Limbacher Str. 41. 16. 7. 03. 49h. K. 25 322. Verfahren zur Herstellung von Ketten mit hohlen Gliedern in Panzerform o. dgl. Gebr. Kuttroff, Pforzheim, Lindenstr. 26. 20. 5. 03. 50c. C. 11 590. Vorrichtung an Schleuder⸗ mühlen zur gemeinschaftlichen Verstellung der Prall⸗ flächen. William Cox, Hamilton, Canada; Vertr.: A. Wiele, Pat.⸗Anw., Nürnberg. 23. 3. 03. 51d. E. 9414. Notenbandrolle für mechanische Musikwerke u. dgl. Max Elbel, Berlin, Friedrichs⸗ felder Str. 35. 12. 8. 03. 52a. H. 28 869. Freiumlaufender Greifer für Doppelsteppstichnähmaschinen. Günther Hoppe, Bielefeld, Herforder Str. 111. 8. 9. 02. 52“a. M. 22 728. Paspeleinlegevorrichtung für Nähmaschinen. August Mundt, Gollnow. 3. 1. 03. 53g. R. 17 676. Vorrichtung zur Herstellung eines Futtermittels aus Melasse und festen Zusatz⸗ stoffen. Martin Raabe, Danzig, Kassubische Str. 9 bis 10. 15. 1. 03. 57a. H. 31 916. Federnd gelagertes Schwinge⸗ stativ für Reproduktionskameras. Hoh & Hahne, Leipzig. 8. 12. 03. 57a. S. 17 857. Roll⸗ und Plattenkamera, bei welcher die Lage des Films in der Belichtungs⸗ stellung durch Auflager bestimmt wird, die bei Ein⸗ führung von Plattenkassetten entfernt werden. Süd⸗ deutsches Camerawerk Körner & Mayer G. m. b. H. Sontheim⸗Heilbronn a. N. 8. 4. 03. 57 Üc. W. 21 460. Photographischer Kopier⸗ apparat mit periodischer Fortschaltung des Positiv⸗ papiers u. dgl. und persodischer Zusammenpressung von Negativ und Positivpapier; Zus. z. Pat. 133 484. Carl Wagner, Berlin, Ses Str. 75. 24. 11.03. 64a. M. 23 69 7. Gefäßverschluß mit auf⸗ schraubbarer Kappe. Edmund Müller, Lindwurm⸗ straße 45, Zeutralstelle für Technik und Bank⸗ verkehr, G. m. b. H., u. August Klumpp⸗. Hasenstr. 11, München. 22. 6. 03. 65c. Sch. 20 701. Vorrichtung an Booten um Rudern in der Gesichtsrichtung. Jules Schaefer, Neuilly s. Seine, Frankr.; Vertr.: F. A. Hoppen u. Mas Mayer, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 12. 9ꝙ. 8. 03. 66 b. B. 34 799. Tragbarer Kessel zum Er⸗ waärmen und Warmhalten von Würstchen. Hugo Bittrich, Halberstadt, Holzmarkt 12. 13. 7. 03. 68d. R. 18 617. Türschließer mit Entlastungs⸗ vorrichtung des Druckkolbens. August Rosley, Berlin, Müllerstr. 131 a. 3. 9. 03. T2 c. K. 24 805. Geschützflüssigkeitsbremse mit durch einen Dichschieber und ein Rückschlagventil beeinflußtem Uebertritt der Flüssigkeit von einer auf die andere Kolbenseite. Fried. Krupp, Akt.⸗Ges., Essen, Ruhr. 6. 3. 03. 7 Ac. P. 15 085. Vorrichtung zur Uebertragung von Signalen mit möoͤglichst wenigen Leitungen; Zus. z. Anm. P. 14 183. Adolf Pieper. Beilin, Bellealliancestr. 58. 25. 7. 03. 76 b. B. 30 948. Verfahren zur Herstellung 8 Mischgarnen. Richard Brandts, M.⸗Gladbach. 2. 02. T8a. 3. 321032. Maschine zum selbsttätigen Einfüllen von Zündhölzchen u. dgl; Zus. ½ Anm. 3. 3154 K. K. priv. Zündwareufabrik in Heutschlandsberg dei Grah von Fl. Polatzi
& Comp., Deutschlandsberg; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 14. 1. 01. 80a. * 3753. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Dachziegeln. W. Wicherski u. M. Robinski, Krotoschin. 12. 11. 02.
80 b. L. 16 739. Verfahren zur Hüfehemg eines nicht wassersaugenden, frost⸗ und hitzebeständigen Kunststeines oder Mörtels. Jean Loewenthal, Heyrothsberge b. Magdeburg. 1. 5. 02.
80c. Sch. 19 227. Verfahren zur Erzeugung von Dampf in über dem Brennraume des Brenn⸗ ofens befindlichen Dampferzeugern. Hans Henrik Schou, Knabstrup, Dänem., u. Paul Schou. Wil⸗ helmshöhe b. Cassel; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Wö M. Seiler, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 9. . .
SIc. C. 12 084. Sicherheitzschnalle für Post⸗ beutel u. dgl. James Channon, Pakenham Hornsby b. Sydney; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin C. 25. 12. 9. 03.
81d. F. 17 950. Verschlußklappe für die seit⸗ lichen Einschüttöffnungen von Müllwagen. Heinrich Freise, Hamme b. Bochum. 31. 8. 03.
S3a. Sch. 21 301. Weckeraufsatz mit Glocke und Spiegel. Hermann Scherzinger, Gütenbach⸗ Schwarzwald. 11. 12. 03.
86h. L. 16 806. Fadenabnehmer für Vor⸗ richtungen zum Einziehen der Kettenfäden in das Webblatt. Gottlob Ludwig, Adorf i. V. 23. 5. 02.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. 34g. D. 13 581. Stahldrahtfedermatratze mit Saeeein und federnder Längskantenabstützung. 7. 03. 67 a. B. 33 088. Verfahren zum Schleifen von Papiertrockenzylindern. 26. 2. 03.
b. Wegen Nichtzahlun entrichtenden Gebühr 224 als zurückgenommen. 27c. W. 19 990. Rotationspumpe gebläse mit Dichtungsflüssigkeit für gasförmige Körper. 16. 11. 03. 5Ic. A. 10 099. Resonanzboden für Saiten⸗ instrumente. 12. 11. 03. 86g. H. 31 142. Webschützen mit federnd gelagertem Spulenträger. 16. 11. 03.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
en folgende Anmeldungen
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗
meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. S8k. Sch. 18 770. Verfahren zur Vermeidung vorzeitiger Oxydation beim Färben sich oxydierender Farbstoffe wie Indigo in Färbeapparaten. 19. 2. 03. 12f. H. 25 361. Vorrichtung eines Flüssigkeitsstromes. 6. 2. 02.
13g. A. 8364. Verfahren zur Verkleinerung
erforderlichen Menge 2hh 7. 02. 30. 10. 02.
der zur Kesselfüllung dampfentwickelnder Flüssigkeit. 14c. F. 15 419. Dampsturbine. 2Ac. D. 12 482. Rückwand. 12. 3. 03. 52 b. M. 19 261. Antrieb für die Schifsfchen von Schiffchenstickmaschinen. 30. 12. 01. 4) Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patent⸗ rolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. den Beginn der Dauer des
150 371 bis 551. 3a. 150 523. Vorrichtung an Korsetts zur Erhaltung der Form überhängender Blusen. Julius Lindauer, Paris; Vertr.: Eduard Franke u. Georg
Hirschfeld, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 14. 7. 03. Mathilde
3c. 150 524. Druckknopfverschluß. Fiedler, Hannover, Luisenstr. 1. 9. 6. 03. 4a. 150 525. Gasglühlichtlampe. A. Duffek. H. Wien u. A. Beschorner, Wien; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin W. 64. 4f. 1530 494. Glühstrümpfen.
b. Berlin. 19. 8. 5a. 150 526. das Gestänge bewegter Pumpe zum Heben wassers; Zus. ½. Pat. 140 759. geb. Hausmann, Rebreude; Vertr. R. Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 12. 11. 01. 5 d. 150 371. Geschlossene, aus einzelnen Rohren gebildete Rutsche zur Förderung von Kohlen u. dal. M. Würfel & Neuhaus, Bochum. 11. 4. 02. 5 d. 150 464. Schleppwerk für das mechanische Abschleppen von im Tagebau gewonnener Kohle u. dal.
-n Hundhausen, Halensee
des Spül⸗
eumann,
Wilhelm Hilgers, Halle a. S., Steinweg 7.
23. 6. 03.
Ta. 150 376. Verfahren zur Herstellung glatt⸗ wandiger Rohre. Max Mannesmann, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. T7. 11. 2. 02. 7I b. 150 521. Stumpfschweißen von Rohren. National Pube Companv. Pittsburgh. B. St. A. ;z Vertr. C. Fehlert,
G. Loublier, Fr. Harmsen u. A. Bäöttner, Pat.-
Anwälte, Berlin NW. 7. 17. 12. 02. Te. 150 3277. Ziehpresse. Rheinisches Preß⸗ & Ziehwerk. Kohl, Rubeus & Zühlkre, Roden⸗
kirchen b. Cöln. 19. 7. 8
der vor der Erteilung zu
oder
. 31 „ — 2 — 2 zur Teilung Eppelheimer Str. 38. 8. 7. 03.
an
Gasretortenofen mit freier
Das beigefügte Datum bezeichnet ents.
1t 10. 5. 03. Verfahren zum Formen don Tiefbohrvorrichtung mit durch
Hedwig Nagel. 81
Julius Bier⸗Margsohn⸗.
harer Eisenbahngleise;. b Theodor Bierau. S. Verfahren und 2 198.
eehe-, sur Loire. Franbr⸗ ruodin, Chateanneuf sun Loine, Frank.; . Berlin NW. 6. 8. 00
7c. 150 378. Falzmaschine für runde oder eckige Blechdosen. Sören Opsal, Stavanger, —7 Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 20. 1. 03. 72. 150 541. Maschine zur Herstellung von Schnallen aus Draht. Thomas S. Haley, New Haven, Conn., V. St. A.; Vertr.: C. H. Schilling,
Görlitz. 8. 2. 02. Fördervorrichtung für Nadeln
7e. 150 528. oder Drahtschäfte. Erich Schumacher, Aachen⸗ zum Falten des
Burtscheid. 5. 8. 02. Sb. 150 529. Vorrichtung Kopfes von Glühstrümpfen. eutsche Gas⸗ glühlicht⸗Akt.⸗Ges., Berlin. 18. 4. 03. Sk. 150 465. Verfahren zum Feuersichermachen von Rohbaumwolle, baumwollenen Gespinsten oder Geweben. Dr. William Henry Perkin jr. u. Whipp Brothers & Tod Ltd., Manchester; Vertr.: F. Haßlacher, Pat⸗Anw., Frankfurt a. M. 1. 18. 4. 02. 9. 150 433. Maschine zum Besetzen der Einsa platten für Bürsten mit Borsten. Universal Bru Company Eingetr. Ges., Troy, V. St. A.; Vertr.: F. A. Hoppen u. M. Mayer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 12. 28. 7. 03. 10“. 150 542. Verfahren zur Herstellung eines die Verkokung magerer Kohlen ermöglichenden Binde⸗ mittels. Douschan de Vulitch, Paris; Vertr.: R. Neumann, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 5. 2. 02. 12 d. 150 482. Verfahren zur Reinigung von Oel. Thomas Neuray, Lüttich; Vertr.: F. Haß⸗ lacher, Pat.⸗Anw, Frankfurt a. M. 1. 5. 10. 01. 12k. 150 551. Verfahren zur Herstellung von Blausäure bzw. Cyaniden aus Ferrocyaniden. Groß⸗ mann’s Cyanide Patents Syndicate Limited, Harpurhey⸗Manchester; Vertr.- Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 13. 1. 03. 12m. 150 543. Verfahren zur Gewinnung von Strontiumcarbonat aus Strontianrückständen. Dr. Fritz Gaertuer, Uelzen. 19. 10. 01. 12“/. 150 434. Verfahren zur Darstellung nahe⸗ zu geschmackloser organischer Jodpräparate. Ges. für Anilin⸗Fabrikation, Berlin. 7. 8. 02. 12“. 150 495. Verfahren zur Gewinnung eines Terpenalkohols Cio His O aus Petitgrainöl. Heine & Co., Leipzig. 6. 11. 02. 13 b. 150 372. Vorwärmer für Flüfsigkeiten, mit in Gruppen angeordneten Röhren, die von der Flüssigkeit nacheinander durchströmt werden und unten mit einem Ausblaseventil versehen sind. Arthur Wilhelm Ekström, Stockholm; Vertr.: C. Gronert u. W. eeetstaätth Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 13. 4. 02. 13c. 150 410. Schutzvorrichtung für Wasser⸗ standszeiger. Eduard Sturm, Greifenhagen. 6. 9. 03. 14 d. 150 466. Schieberauordnung bei direit wirkenden Dampfpumpen. H. A. F. Noterg. Hamburg, Hansastr. 72. 5. 5. 03. 15 db. 130 379. Antrieb für das Bett von Zylinderschnellpressen. Karl Gritsch. Heidelberg, 93
15 d. 150 483. Färbevorrichtung an Schablo⸗ aschinen. John Hormby, Nem Jock; Vertr.: C. H. Schilling, Görlitz, u. Paul E. S.
Pat.⸗Anw., Dresden. 22. 7. 02
15.
nendruck
d. 150 5230. Wischer für Kupferdruckfe pressen. Michael Rudometoff, Leipzig, S straße 1. 8. 2. 03. 15ec. 150 435. Bogenzuführungsvorrichtung für Druckmaschinen. Paul Martin. Leipzig⸗Volkmars. dorf. 19. 1. 22. 15c. 150 4236. Mitnehmerkupplung für die Reibvorrichtung an Bogenzuführungsvorrichtungen. Albert König, Guben, Bahnhofstr. 42. 2. 8. 02. 15e. 150 437. Vorrichtung zum Brongieren von Bogen; Zus. z. Pat. 141 629. Curt Sohlbach. Leipzig, Körnerstr. 10. 22. 9. 03. 15e. 150 544. Vorrichtung zum Halten der Stapel gefalzter Bogen bei Falzmaschinen. Gebr. Brehmer, Leipzig⸗Plagwitz. 20. 7. 02. 15g. 150 380. Schreibmaschine mit horizontal schwingendem Typenrad oder Typenschiffchen. Carl von Sudhausen, Cöln, Hansaring 65. 17. 4. Q2. 15g. 150 381. Typenstangengelenkviereck mit auswechselbarem Typenstab an Schreibmaschinen; Zus. z. Pat. 136 790. Deutsche Schreibmaschinen Fesellschaft m. b. 8. Berlin. A. 3. 03. 15g. 150 46. Schutzvorrichtung für die Typen⸗ debellager von Schreibmaschinen. Union Type⸗ writer Company. Jersenv, V. St. A; Vertr.⸗ C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗ Anwälte, Berlin NW. 40. 24. 9. 03. 15g. 150 48 4. Vor der Papierwalze in senk⸗ srechter Lage angeordueter Lagerträger für die Typen⸗ hebel von Schreibmaschinen. Franz Schüler u. Frankfurt a. M., Friede⸗ berger Anlage 5. 18. §. 02. 15g. 150 531. Bewegungsvorrichtung für die Farbdandgabel an Akzentschreidmaschinen. Unden⸗ wood Typewriter Company, New Pork; Vertn.⸗ Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt aà. M. 1. u. W. Dame, Berlin NW. 6. 7. 6. 08. 150 382. Verfahren zur re 5—
19a. schirmeck, Unter⸗Els. 29. 5. 03. mit einer
Schwevefähre
8
150 468. Oeffnung und zwischen zmei
Huüngekonsolen Mittelträger 8
Ferdinand
. 12. 00. 1 Rad und in sür
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