1904 / 50 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 27 Feb 1904 18:00:01 GMT)

“

Die amtliche Ausgabe der „Jahr berichte der Königlich preußischen Regierungs⸗ und Gewerbe⸗ räte und Bergbehörden für 1903“ wird demnächst im

von Deckerschen Verlage, G. Schenck, I Hofbuch⸗ händler, Berlin SW. 19, Jerusalemer Str. 56, er cheinen. Umfang und Preis des Werkes stehen noch nicht genau fest. Zwecks schneller Lieferung empfiehlt es sich jedoch, den Bedarf schon sest, womöglich bis zum 15. März d. J. bei den Buchhändlern oder dem Verleger zu bestellen; wenn, wie zu erwarten ist, der Umfang des Werks 45 Druckbogen nicht überschreitet, wird der Ladenpreis für ein broschiertes Exemplar höchstens 5 ℳ 70 ₰, für ein gebundenes höchstens 6 ℳ 40 ₰

Laut Meldung des „W. T. B.“ geht S. M. S. am 27. Februar von Santander nach Plymouth. in See.

S. M. S. „Loreley“ ist am 25. Februar wieder in Konstantinopel eingetroffen.

Der Dampfer „Syria“ mit der abgelösten Besatzung

M. S. „Möwe“ ist am 26. Februar in Pord Said ein⸗ etroffen und hat an demselben Tage die Reise nach Hamburg

—

Königsberg, 26. Februar. Der 28. ostpreußische Provinziallandtag ist heute von dem Oberpräsidenten von Moltke mit folgender Ansprache eröffnet worden:

„Hochgeehrte Herren! Nachdem des Köͤnigs Majestät die Ein⸗ berufung des ostpreußischen Provinztallandtags auf den beutigen Tag Allergnädigst genehmigt haben, gereicht es mir zur Ehre, Sie, die berufenen Vertreter der Provinz, bei Beginn Ihrer Tätigkeit namens der Königlichen Staatsregierung zu begruͤßen.

Im Rückblick auf das seit Ihrem letzten Zusammensein ver⸗ flossene Jahr drängt es mich, in erster Reihe der von den Angehörigen

der Provinz in Gemeinschaft mit dem gesamten Vaterlande einmütig getragenen Sorge um die Gesundheit Seiner Majestät des Kaisers und Königs zu gedenken und zugleich Zeugnis abzulegen des bleibenden, innigen Dankes gegen die göttliche Fügung, welche unserem vielgeliebten Landesherrn die Kraft zu langer, glorreicher Regierung in vollem Umfang erhalten hat. die Schickung jener bangen Tage der Sorge hat die Herzen aller Preußen mit einem neuen, unzerreißbaren Bande der Treue und vertrauender Heehens an die Person unseres Königs und Herrn gefesselt. Möge denn nun auch der Geist einhelliger Königstreue die feste Grundlage der Verhandlungen und Beschlüsse 8 .52 zu welchen Sie berufen worden, ium Heil und Segen Ost⸗ preußens.

8 Bevor ich Ihre Aufmerksamkeit auf die Aufgaben lenke, welche vor Ihnen liegen, entspreche ich einem in allen Kreisen der Provinz lebendigen Gefühl der Dankbarkeit und Verehrung, indem ich des verdienten Mannes gedenke, welcher vor mir diesem Platz gestanden und das Wohl der Provinz auf treuem Herzen getragen hat. Dieses Gefühl wird zumal Ihnen eine bleibende Stätte gefunden haben, die Sie die nächsten Fengen seiner aufopfernden Liebe zur Provinz und seines segensreichen

irkens für dieselbe gewesen sind.

Hochgeehrte Herren! Aus dem vom Provinzialausschuß erstatteten Bericht werden Sie mit Befriedigung erkennen, daß das Fürsorge⸗ erziehungswesen in der Provinz in erfreulicher Entwickelung begriffen ist. Hierzu hat die mit Hilfe der Provinz im Berichtsjahre erfolgte Errichtung von vier neuen und die Erweiterung einer älteren nstalt wesentlich beigetragen.

Es steht zu hoffen, daß die mit so erheblichen Mitteln in das Leben gerufene Einrichtung ihren wohltätigen Einfluß in einer Besserung der verwahrlosten Jugend mehr und mehr erkennen lassen wird. 1 Auch im verflossenen Jahre ist die Provinzialhilfskasse ihren umfangreichen Aufgaben in anerkennenswerter Weise gerecht geworden. Sie hat innerhalb der durch Rücksicht auf die Sicherheit der aus⸗ geliehenen Gelder bedingten Grenzen die Errichtung industrieller An⸗ lagen und die Ausführung zahlreicher genossenschaftlicher und Einzel⸗ meliorationen gefördert und ermöglicht. 1 Besonders bedeutungsvoll war das verflossene Jahr für das Löbenichtsche Hospital. Seine 400 Einsassen haben in den zweck⸗ mäßigen, den jetzigen Anforderungen entsprechend eingerichteten neuen Häusern eine behagliche Heimstätte gefunden. Die von dem letzten Provinziallandtag b. oslen Erweiterung der Landespflegeanstalt zu Tapiau macht eine erhebliche Erböhung des

von der Provinz zu den laufenden Ausgaben zu leistenden Zuschusses

fortan erforderlich. Ebenso bedingt die erhöhte Kopfzahl der in den

Anstalten zu Allenberg und Kortau untergebrachten Irren eine

e en; der laufenden Ausgaben der Provinz.

8 Daneben wird von Ihnen in besonderer Vorlage die Bewilligung weiterer Mittel für notwendig gewordene Ergänzungsbauten in der Anstalt Allenberg gefordert werden.

Ihrem besonderen Wohlwollen empfehle ich die Vorlage wegen

Bereitstellung von Mitteln zur Erteilung von Unterricht in der

Fischereikunde an den landwirtschaftlichen Winterschulen. Ich vertraue zuversichtlich, daß diese Veranstaltung das Interesse für die dringend notwendige Hehra⸗ der Fischzucht in der Provinz bei dem heran⸗ wachsenden Geschlecht beleben wird. — Ihrer einsichtsvollen Beurteilung wird ferner die Frage der Er⸗ richtung einer Landeskulturrentenbank für Ostpreußen unterliegen, durch welche die Befriedigung des berechtigten Kreditbedürfnisses für einzelne Kreise der Provinz erleichtert werden 8

Von besonderer Bedeutung ist die von Ihnen erbetene Ueber⸗ nahme von Verpflichtungen für die von der Ostpreußischen land⸗ wirtschaftlichen Berufsgenossenschaft zu errichtende vhagtvftiche versicherungsanstalt zur Erleichterung dieses für das landwirtschaftliche

Berufsleben wichtigen und segensreichen Unternehmens.

Im übrigen wird in einer Reihe von Vorlagen aus dem Ge⸗

biete der laufenden Verwaltung Ihre durch das Gesetz vorgeschriebene Mitwirkung und in vvh. en Anträgen auf Unterstützung gemein⸗ nütziger Unternehmungen Ihre Opferwilligkeit wiederum in nicht ge⸗

ringem Maße in Anspruch genommen werden. Sie werden indessen aus

den Mitteilungen über die laufende Verwaltung die Ueberzeugung ge⸗ winnen, daß die von Ihnen dazu berufenen Organe gewissenhaft 8 müht gewesen sind, die wachsenden Ansprüche mit der Steuerkraft der Provinz in Einklang zu halten.

Ich bitte Sie, nunmehr in Ihre Verhandlungen einzutreten, indem ich kraft der mir erteilten Allerhöchsten Ermächtigung den 28. Provinziallandtag der Provinz Ostpreußen für eröffnet erkläre.“

. annover, 26. Februar. Der 37. hannoversche Pro⸗ vinzlallandtag führte en gestrigen, achten Sitzung die Be⸗ ratung über den ihm zur Begutachtung vorgelegten Entwurf eines Vertrags zwischen Preufhen und Bremen wegen einer Erweiterung der Fefan und Verkehrsanstalten zu Bremerhavben und eines aus diesem

Anlaß vorzunehmenden Austausches von Gebieten bei Bremerhaven und Fischerhude zu Ende. In einer Resolution erklärte er sich mit

dem Vertragsentwurf einverstanden in der Voraussetzung, daß bei dem einige im Interesse der beteiligten hannoverschen Gemeinden rücksichtigt werden. Heute wurde der 37. hannoversche wee durch den Königlichen Kommissar, Oberpräsidenten Rede ge loffen⸗

Provinzi esonderen Befriedigung, Ihnen

2*

andtages gereicht es mir zur

auch in Zukunft nicht anders handeln werde, nahm der F1“ Nielsen mit 85 gegen 16 sozialdemokratische mmen an.

Vorteile für beide Länder eingegangen sei, Verständigung über die ergeben würden, Er habe die

die sich aus einer besseren unkten der Welt erührung kämen erzlichkeit aufgenommen, die sie b die Angelegenheit gern zurück⸗ eit, die glücklicher und geeigneter sei als die gegen⸗ Damit wurde die Diskus m Unterhause erklärte auf eine Anfrage der Handelsminister Gerald Balfour, die Gesamtkohlenausfuhr aus Groß⸗ britannien nach Frankr 6 276 000 Tons betragen.

für die Bereitwilligkeit und die ver⸗ ee, mit der Sie die Vorlagen der Staats⸗ eil langwierigen und anstrengenden Beratungen zum bracht haben.

arf hier besonders Vorlage, betreffend den schließenden Vertrag wegen in Bremerhaven nehmenden Gebietsaustausches. hender Erwägung be⸗ so hoffe ich, dazu beit Ule Angelegen

namens 86 Staatsreg erun 8 ständnisvolle Um olkething regierung in zum

Grenzen an den za wo die beiderseitigen Interessen in e Erklärung mit der H Die Regierun

kommen zu einer

Amerika.

„W. T. B.“ aus Washington meldet, habe der Präsident Roosevelt eine Pechlamason Pnate zfct ict durch die der Panamakanalvertrag in Kraft gesetzt wird. Der Staatssekretär Hay und Bunau⸗Varilla hätten gestern die Ratifikationen des Panamakanalvertrages ausgetauscht.

ervorheben die Verabschiedung der Preußen und Bremen Erweiterung der Hafen⸗ und und eines aus diesem Anlaß vorzu⸗

Die von Ihnen nach sorgfältiger schlossene Begutachtung des Vertrags⸗ ragen, daß diese für unser ganzes heit in einer Weise zum Ziele nteressen der beteiligten hannoverschen

Provinzialausschuß beantragten Unter⸗ Regierunagsbezirk um so mehr Befriedigung ten gleichzeitig eine

on geschlossen.

eich habe 1902 7 403 000 Die gesamte Kohleneinfuhr von Deutschland nach Frankreich habe sich 1902 auf 1 013 000 Tons belaufen und 190 ⅛ auf 1 054 000 Tons.

Der Stationschef von Plymouth, Admiral Seymour gah olge gestern abend zu Ehren der Offiziere enzollern“ ein Diner, an dem die Kapitäne liegenden englischen Schiffe und die höheren ichen Werften teilnahmen. oodbridge gehaltenen Rede bat, wie das⸗ der Erste Lord der Admiralität Carl of

Presse drin ezüglich des Krieges bewuß erte er, „was Krieg bedeute chen Presse die öffen Wir wollen uns diese Lehre ber Ungerechtigkeiten und Fehler Kritiken eres eigenen Krieges

ons und 1903

entwurfs wird, Vaterland bedeutungsvo geführt werde

emeinden vo

n wird, daß die

ll gewahrt bleiben Die Bewilligung der vom ür die durch Unwetter Ges ganzen Provinz für die Geschädi em Betrage gesichert worden ist. toplan der Provinzial⸗ wie natürlich, in Ihren Durch Bewilligun Ihnen Sorge getragen worden, da e Anstalten der Provinz nicht nur Zustande erhalten bleiben, lung erfahren.

Ausdruck gebe, daß Ihre Beschlüsse dem annover zum Segen gereichen werden, Majestät des Kaisers und Köͤnigs den g für geschlossen..

che brachte der Vorsitzende des und vFefesen ⸗Lte sbung,

Ueber den in der Frühe des 24. Februar von den nern unternommenen Versuch, die Hafenmündung von u versperren, ist aus Tokio in New York, “ berichtet, noch folgendes Der Versuch des japani ogo, Port Arthur zu blockieren, ist ohne Men Die gesunkenen Schiffe hatten keinen großen Wert; sie warenmit Steinen angefüllt, um den Hafen dauernd zu versperren, und wurden von vier Pan reichen Torpedobooten beg Dampfer kamen am Mittwoch vor Port Arthur an. Das leb⸗ hafte Feuer der Russen brachte die Dampfer zum Sinken, bevor festgesetzten Punkte erreicht hatten, wo sie versenkt wer⸗ en sollten. Die ganze Besatzung der vier Damp ein. Es wird bestritten, daß zwei Torpedobootszer seien. Auf den Dampfern befanden sich je 5 Mann, 2 Steuer⸗ leute und 3 Maschinisten. — Der „Russischen Telegraphenagentur“ in St. Petersburg wird dagegen aus Port Arthur gemeldet, die der von den Japanern in den Hafen geschickten ergeben, daß die Ladung aus Kohle und Kerosin bestehe; im Innenraum befaͤnden sich anscheinend Minen; denn man habe eine elektrische Batterie mit Leitung vorgefunden. Der in der Naͤhe des Panzerschiffes „Retwisan“ liegende apanische Dampfer sei infolge Eindringens von Wasser ge⸗ unken. Die Arbeiten an den japanischen Branderschiffen leite Kapitän des „Sibiriak“ mit viel Energie und Mut.

Am 25. Februar früh 1 Uhr versuchten, wie der genannten weiter aus Port Arthur gemeldet wird, japanische unter dem Schutz der japanischen hen; sie seien aber dur

„W. T. B.“ zu der Jacht „Ho der im Hafen Beamten der Kör In einer in selbe Bureau meldet, Selborne das englische Publikum und die sich ihrer Verantwortlichkeit b ssen selbst“, äu⸗ und wie die Kommentare der ausländis liche Meinung Herzen nehmen und uü vermeiden, d

chädigten im Port Arthur

wie das „Reuter ramm eingetroffen:

wird in der erregen, als durch Ihren T Staatsunterstützung in glei

Die Beschlußfa verwaltung hat auch

erlichen M die Verwaltungseinrohtungen und di in einem allen Anfordehlengen entsprechenden sondern auch eine entsprech

Indem ich der Hoffnung Staate und der Provinz H erkläre ich im Auftrage Seiner 37. hannoverschen

Nach dem Schlusse dies ürst zu Innhausen iges Hoch auf Seine Majestät den

ersammlung lebhaft einstimmte.

che Bureau en Admirals

r den Haushal enverluste ab⸗

in diesem Jahre wieder, roßen Raum eingenommen. neun Kreuzern und zahl⸗

ie mit Steinen beladenen ende Weiterentwi

er wir während un er soll gerettet —

rovinziallandt Frankreich. 8 vier Gruppen der Majorität Versammlung, um Ba⸗ Flotte, über unkte und über den all⸗ ich sprachen sich, wie ahin aus, daß es zur zudgetkommission vor⸗

Delegierte der hielten gestern nachmittag eine längere richte entgegenzunehmen die Verteidigung der Flottenstützp gemeinen Zustand der ö“ Zeit nicht angezeigt sei gten Berichten Folge zu geben.

Der Minister des Aeußern Delcassé wird, wie dasselbe Bureau erfährt, am Montag einen Gesetzentwurf einbringen des kürzlich zwischen Frankreich

Untersuchun

über den Stand der Brander ha

Bayern.

geordneten setzte Schließlich s

gestern die Spezial⸗ Bei dem Artikel 2. Antrag Dirr (fr. Vgg.), das damit dieser ihn dahin alte Wahl⸗

Die Kammer der Ab. beratung des Landtagswahlgesetz W. T. B. meldet,

8 meldet, die Delegierten d wurde, wie . den von de Gesetz an einen Ausschuß ber umarbeite, daß die relative?

kreiseinteilung beibehalten werde, einigung und der Liberalen ab ändert angenommen und die

Deutsche Kolonien.

Der Kaiserliche Gouverneur Oberst Leutwein meldet e aus Windhuk,

zurückzuverweisen, ehrheit beseitigt und die

gegen die Stimmen der freien Ver⸗ Der Artikel 2 wurde

eiterberatung auf heute vertagt. betreffend die Gene

und Siam abgeschlossenen Der Minister des Aeu unterzeichneten

Torpedoboote, gegen Port Arthur vorzuge üstenbatterien zurückgetrieben und zwei Torpedoboote, die Grund gebohrt Telegraphenagentur“ elegramm über das Gefecht korgens berichtet folgende Ein bestehend aus sechs am Horizont

ßern Delcassé und der spanische Schiedsgerichts⸗

Botschafter das dem Abkommen mit England und Italien

abkommen, entspricht. Die meisten „W. T. B.“ gemeldet wird, inf ministers, daß sie eingereiht Seminar zurückgekehrt und habe im Seminar bleiben zu dürfen.

Rußland.

fnete, wie der „Kölnischen Zeitung“ m Ministerium des fisstelle für Berichterstatter FNuswärtiger Blätter ihre Tätigkeit. Die Berichterstatter erhalten alle amtlichen Meldungen übe. dem Kriegsschauplatze c der ehemalige russische

von Deutsch⸗Südwestafrika, T. B.“ zufolge, unter dem daß in dem Gefecht der Ab⸗ atnants Gygas bei Groß⸗Barmen am ldeten Verlusten (vergl. Müller vom Eisen⸗ Großherzoglich Dr. Gerber in Südwestafrika ist aus Karibib sund. Dr. Gerber „Kölnischen

„Russischen Port Arthur zugega vom 25. Februar japanische Flotte, panzerschiffen Die russisch „Nowik“ befanden sich Torpedoboote kamen auf 30 bis 35 Kabellängen heran, um Die japanischen Kreuzer und die und gingen gegen zwei russische der Golobinabucht kreuzten. die feindliche

gestrigen Tag teilung des Kapitänler 19. d. M. außer den bereits geme Nr. 45 d. Bl.) noch der Reiter Max bahndetachement vermißt orstpraktik

der Seminaristen in Dijon sind, wie olge der Verfügung des Kriegs⸗ als gewöhnliche Soldaten in die Armer sollten (vergl. Nr. 49 d. Bl.), in das

en Bischof die Bitte vier Kreuzern,

en Kreuzer „Askold“, „Bajan“ Verwandten 8 9ꝗ,. meldung am Leben und ge auf der Innenrede. Die japanischen mit dem Berichterstatter der e nach dem Norden des Schutz⸗ befürchtet, daß sie von beide sind indes

gegangenen Draht atte zusammen „ Müllendorf eine Reis unternommen, und man hatte ständischen Herero überfallen seien; glücklicherweise gerettet.

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diese Kreuzer anzugreifen. Panzerschiffe trennten sich dann Torpedoboote 1 Eines der russischen Torpedoboote durchbrach er und gelangte in den Hafen; das andere die Golobinabucht zurück. Um 10 ¾ Uhr pann sich ein heißer Geschützkampf zwischen ssischen Kreuzern,

24. Februar eröf aus St. Petersburg gemeldet wird, die bei Innern errichtete Auskun

Linie unter Feu og sich wieder i ormittags ents

den japanischen Panzerschiffen und den ru

den Küstenbatterien wirksam unterstützt wurden.“ ewichts der japanischen Panzerschiffe über die

chen Kreuzer wurden d

Um 11 Uhr 25

Um 12 Uhr 5 Minuten b

Feuern der die russischen Torpedoboote ver

lichen Kreuzer gegen die Küstenbatterie

ftes Manövrieren der Japaner beo

Beim Wenden kamen sie einander so na

Einfallen der russischen Ge

Ein beim

japanisches To

zur Begleitung

23. auf den 24.

— Die in St.

des russischen Generals P

wie „W. T. B.“ erfährt:

16 Schiffen näherte sich,

bruar, Vormittags gegen 11 Uhr,

Arthur und eröffnete

„Askold“,

Festung Feue

Stunde, worauf unsere Kreuzer

einige Minuten

r die Vorgänge auf 1 1b An der Spitze steht Finanzagent in London Tatischtschev.

Schweiz. b

Die italienische Regierung hat, wie „W. T. B.“ meldet, an den Bundesrat das Verlangen gestellt, daß der Be⸗ Handelsvertragsverhandlungen, der nach März festgesetzt war, auf den gebe sie an, daß

Wünsche noch iz und Italien spätestens

ein müßte, um noch rechtzeitig vor Ablauf des geltenden Ver⸗

us erster Hand.

Oesterreich⸗Ungarn.

von Schweden und Norwegen heute früh von

Wegen des Ueber drei leichten russi ingen schnell zurück.

Japaner das Feuer ein.

Der Köni

abgereist. Der Kais nach dem Bahnhof. Die ungarische an, genehmigte die S . Debatte den Okkupationskredit.

e zurückgezogen; sie inuten stellten die egann ein

Wien nach Abbazia

er gab seinem hohen Gaste das Geleit hoh . ihrem Wunsch auf den 1.

15. März verschoben werde. Unterhandlungen und daß die nicht vollständig hätten geprüft neue Vertrag zwischen der Anfang Juni abgeschlossen dem am 12. September erfolgenden on den Parlamenten beider Länder genehmigt werden werde die Frist für die Un neuen Aufschubs auf ein Minde Bundesrat habe, wie verlautet, der italienischen Regierung von chon bei früheren Verschiebungen nun zu der Erklärung ver⸗ wortung für etwaige Folgen

Als Grund Deutschland

schweizerischen

Delegation nahm das Marinebudget chlußrechnungen und bewilligte hierauf ohne Die Schlußsitzung findet heute statt.

Großbritannien und Irland.

Im Oberhause führte ge nischen Expedition der Car Während die Tibetaner

Verbindung

bachten konnte. he, daß man das den Knäuel sehen ly Wol ans Land getriebenes wie angenommen wird, er Branderflottille, die in der Nacht vom ebruar gegen Port Arthur entsandt war. etersburg eingetroffene amtliche Meldung flug über dieses Gefecht besagt, „Ein feindliches Geschwader von von Dalny kommend, am 25. Fe⸗ der Festung von Port Außenreede liegenden

Besprechung der tibeta⸗ 1 of Hardwicke „W. T. B.“ zu⸗ mit Groß⸗ eien sie bereit gewesen, einer anderen Macht aufzunehmen. f anischen Abgesandten nach Petersburg s den Tibetanern die Empfindung sich hätten.

stern bei der edoboot gehörte,

terhandlungen infolge den Verkehr stmaß beschränkt. sendung der tibet getan gewesen, die Macht Rußlands hinter ten die Engländer

ei dazu an⸗ einzuflößen, e hätten offen nicht, wir haben Rußland Zustand, den die Regierung nicht dul pedition sei gegenwärtig. Gyangtse. Es elbst ab, ob die Expedition weiter vor⸗ daß tibetanische

diesem Gesichtspunkt aus s seine Bedenken geäußert und sich anlaßt gesehen, daß er die Verant einer weiteren Verzögung ablehnen müsse.

Dänemark.

olkething brachte der Führer der sozial Knudsen gestern eine Interpellatio die außerordentlichen militäris Der Konseilspräsident Deuntz

„Wir fürch Das sei ein Das Ziel der E von den Tibetanern Der Redner sprach die Hoffnung aus, edlichen Zwecks der Expedition den tse aufsuchen würden, Younghusband seiner die Tibetaner eine feindselige

die auf der

Beschießung in den Hafen zurückkehrten. lang auf eine Batterie entfernte sich dann, blieb aber in Sicht, Vier feindliche Kreuzer trennten wader und dampften nach der unserer Torpedoboote beschossen, und auch 20 Minuten Küste unterhielten. Eine Landung Kommandant entsandte Truppen, worauf Auf unserer Seite wurde ein Mann ver⸗

hinter uns.“

rücken werde. Abgesandte in Anerkennung des fri Oberst Pounghusband in Gyang zu besprechen, habe. Wenn

annehmen. Marquis of Ripon forderte die Regierung nblick auf die Lage in Ostasien einzustellen. Regierung neue Schwierigkeiten zu schaffen as russische Volk durch den Krieg in großer der Gedanke, daß Großbritannien versuche, ihm den Lord Rosebery meinte, die einzige Re Frage, ob nicht ein

chen Maß⸗ er verlas in EB.. land und Japan auk⸗ nemarks der Regierung Feststellung neutralen Staates Vorkehrung iu daß für die sichere Ueberwachung t wird. Zur Erreich ann einzuderufen, die Seefo sehen, wie Scheinwerfer und andere Arbeiten zur Sicherung 51 Seemineure einberufen, einzelner Schiffe

gefeuert hatte, außerhalb der Schußweite. sich hierauf von dem Gesch wo sie eines i Schutz ges Feuer auf

Instruktion Gründe für nahmen ein. wortung der Erklärung: gebrochenen Krieges legt die Verpflichtung Wahrung unserer Ste treffen. Hierzu gehört unter anderem, der Seebefestigung Kopenhagens ges Zweckes war es notwendig, 1500 mit verschiedenem elektrischen Kabeln, vorzunehmen. Seeminenstationen die Reparatur ert, verschiedene Verbesserungen namentlich bei Torpedos, werden vorgenommen. erstärkung der Seevertei legt, wo auch die notwendigen Sch belaufen sich im ganzen 116 500 Kronen, für das Marinemini abgesehen von den A Endlich sind Verwaltungsma das Erwähnte ist nicht geschehen. andere außerordentliche Verteidigungsvorkeh Beschlüsse gefaßt; falls dies aber notwendi auf die Zustimmung der

Vorschläge zu machen

einnehmen Anfrage, nach Meldung des

„Wäbrend des zwischen Ru

Neutralität D Golobinaba

das in der

fand nicht eind abzog.

auf, das Vorgehen im Hi ucht hatte,

Nichts sei geeigneter, de

Erregung sei, als Rang abzulaufen. für die Politik der zwischen Rußland

lege der tibetanischen Ge Wichtigkeit bei. nachbarlicher Freun 2 Aufklärung über die L. Der Minister des Auswärtigen verteidigte die Politik

Regierung sei die und Tibet bestehe, das einen für ahrwvollen Charakter haben koͤnnte. sandtschaft nach St. Petersburg erhebliche sandtschaft scheine durch Erwägungen von dschaft nicht gerechtfertigt zu sein. Beziehungen zwischen Marquis of Lansdowne

-. H Material in ver Gestern früh erschienen einer Meldung der „Russischen Telegraphenagentur“

mehrere japanische To von dem Panzerschiff zum Morgen beschossen, Horizont war seit dem Mor anscheinend 11 ¼ Uhr Vormittags kam es näher. das Feuer, das etwa 40 P

auf der Reede und wurden und der Küstenartillerie bis worauf sie sich zurückzogen. en ein japanisches Geschwader,

Die russische Artillerie blieb ohne sicht⸗

ohne Schaden an⸗ f, daß die

rpedoboote

Rosebery bat „Retwisan“

wird möglichst geförd er werden jur

auf Saltholmen an⸗ stalliert werden. Die Kriegsministerium au sterium auf etwa 60 000 K nberufenen Mann er Einberufung ei

digung zwei Schanzen Transpor

besserem nach cht der Regierung, daß die den sollte oder daß, wenn eine Macht e, diese Macht nur schen Ruß⸗ jedenfalls würde

japanische inuten dauerte, Geschosse fielen, Man rechnet darau

und erklärte, es sei die Anst Tibets wiederhergestellt einen vorwiegenden Einflu Großbritannien sein könne land und Tibet in Frage es notwendig gewesen sein, Schritte zu tu Vernunft zu England in Tibet erhöbe, land getan habe, die russische Regierung im habe klare und nach seiner über ihre Politik in Tibet geg sicherungen in Frage zu ziehen, n Anwesenheit großer russi Zeit zu Zeit t ein unwissendes Volk, russische Unterstützung rechnen kön falsche Auffassung hartnäckig machte und die Der Redner kam

Feuergefecht, bare Resultate; einzelne zurichten, in der Stadt nieder.

aner einen Landungsversuch machen werden. Wie der russische richtet, wurden am Morgen der Insel Rusky 10 japanis

eends nicht mehr am Horizont e Der Statthalter Alexeler in Port Arthur erscheinenden „

Aus Tientsin wird der „Russ berichtet, daß der Boxerführer ee, verhaftet worden sei.

ß in Tibet ausüben so / für die ei Ob nun eine Verbindung zwi gekommen sei, oder nicht, n, um die tibetani „Was die Schwierigkeiten für sei nicht so sehr etwas, was Ruß⸗ in der Einbildung e haben sollte.

Die Regierung hat au rungen, als die g werden sollte, ver olksvertretung.

ten Summen auf den dieser Summen trägt f die Billigung der großen

linken Reforn⸗

in Wladiwostok be⸗

Kommandant ost südlich von

des 24. Februar au che Schiffe gesichtet, die man rhlickt habe.

st nach einer Meldung des Nowy Krai“ in Mukden ein⸗

gierung zur

Regierung sich gierung beabsichtigt, die verausga Bis zur Bewilligung die Verantwortung im Vertrauen au unseres Volks und des Folkethings.“ Anders Nielsen schlug darauf partei folgende Tagesordnung Zustimmung zu den vom Konsei sowie sein Vertrauen ausspricht, da stimmung mit den Wünschen des Rei auf die Neutralität Dänemarks leiten lassen wird, ge Tagesordnung über.

Nachdem der K

der Tibetaner Die russische Regierung nsicht zufriedenstellende Versicherungen . Er wünsche weder diese Ver⸗ och schenke er den müßigen Gerüchten uppenabteilungen in Lhasa bei der Regierung einliefen. seien überzeu

ihren Widerstand wierigkeiten für England so erhöhte. auf Unterredungen zu

ierung die Reg 8

im Namen der Indem der F. lspräsidenten dargelegten die Regierung in

sich stets von

ischen Telegraphenagentur“ ort aufgehalten Tschien und Ma Neutralität Chinas; die Generale wie die chinesischen g aufgefordert, ein Schut⸗ und

Glauben, die von

n der Resolution zum Ausdruck gebrachte Wünsche be⸗- ie Generale

Auanschikai Tiellan lätter meldeten, die Regierun ndnis mit Japan abzuse

r. Wentzel, mit folgender

riegsminister erklärt hatte,

Botschafter 1 Uebereinstimmung mit den übrigen Ministern ge

erlauf der Botschafter auf die großen

eruce

„Ho⸗ 2 rte Herren! Am 99 der diesjährigen Tagung des stattgefunden hätten, in deren V

Einem Telegramm des „Neuterschen Bureaus“ aus Söͤul vom gestrigen Tage zufolge soll sich die koreanische Regie⸗ rung entschlossen haben, Truppen zu entsenden, die mit den Japanern gemeinsam vorgehen sollen. Der japanische Ge⸗ sandte in Söul soll, wie aus Tokio uͤber Tschifu der „Russischen Tele raphenagentur“ gemeldet wird, die koreanische Regierung ersucht haben, dem französischen Gesandten seine Pässe zurückzugeben. — Wilju ist für den Handel ge⸗ öffnet worden.

Der französische Kreuzer „Pascal“ ist gestern mit 270 Matrosen und 12 Offizieren der russischen Kriegs⸗ schiffe „Warjag“ und Korcjegn von Tschemulpo in Saigon eingetroffen. Die russischen atrosen und Offiziere werden dort verbleiben.

Aus Aden wird dem „Reuterschen Bureau“ berichtet: in der Nacht vom Montag zum Dienstag habe ein russischer Torpedobootszerstörer im Roten Meer einen Schuß gefeuert, um das auf dem Wege nach Kalkutta befindliche englische Paketboot „Mombassa⸗ zum Halten zu zwingen. Als diese Warnung nicht beachtet worden, sei ein zweiter Schuß gefallen, worauf die „Mombassa“ gestoppt habe.

Ein russischer vichje sei dann an Bord gekommen und habe

die Papiere geprüft.

Parlamentarische Nachrichten. 1

Die Schlußberichte über die gfestrigen Sitzungen des Reichstags und des Faens der Abgeordneten befinden sich in der Ersten und Zweiten Beilage.

— Die heutige (44.) Sitzung des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Nieberding bei⸗ wohnte, F1ee. der Präsident Graf von Ballestrem mit folgenden Worten:

Meine Herren! Der jüngste Sohn des Bruders Seiner Majestät des Kaisers, Je Heinrich von 2 geboren am 9. Januar 1900, ist gestern nach kurzer Krankheit verstorben. Aus Ver⸗ anlassung dieser tiefschmerzlichen Nachricht setze ich das Ein⸗ verständnis des Reichstags voraus, daß ich die einleitenden Schritte tue, um der 86 Teilnahme des Reichstags an dem schweren Verlust. der das 9-s che Haus betroffen hat, Ausdruck zu verleihen, sowohl bei Seiner Majestät dem Kaiser als auch bei Seiner Kö 2—

oheit dem Prinzen 1 von Preußen. Ich stelle Ihr Einper⸗ händnis fest. (Der Reichstag hat die Worte des Präsidenten stehend angehört.)

Das Haus setzt darauf die zweite Beratung des Reichs⸗ haushaltsetats für 1904 bei dem Etat des Reichs⸗ justizamts, und zwar bei den ordentlichen Ausgaben, fort und tritt zunächst in die Beratung der nachstehenden, von den Abgg. Bargmann und Träger (fr. Volksp.) beantragten Rehsclution ein:

„den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, behufs einheitlicher Regelung für das gesamte Reichsgebiet einen Gesetzentwurf vor⸗ zulegen, durch welchen den wegen politischer Vergehen und wegen Pr⸗ vergehen in Untersuchungshaft oder in Strasbaft befindlichen

ersonen gestattet wird, sich während der Dauer der Untersuchungs⸗

oder Strafhaft selbst zu beköstigen und eine Tageszeitung zu halten, und solche Personen nur mit Arbeiten beschäftigt werden dürfen, welche ihrem bisherigen Berufe und ihrem Bildungsgrade an⸗ gemessen sind.“

Abg. Bargmann: Im vorigen Jahre hat der Abg. Lenzmann denselben Gegenstand zur Sprache gebracht. Der Staatssekretär erklärte sich damals nur dagegen, daß ein Strafvollzugsgesetz zur Zeit gegeben werden könne. Das verlangt unser Antrag auch ar nicht. Dieser ist in erster Linte veranlaßt durch den Fan Biermann in Oldenburg, der wegen Beleidigung des olden⸗ urgischen Justizministers verurteilt worden war. Man würde es nicht versteben, wenn ich als Vertreter dieses Wahlkreises schweigen würde. Der Redakteur Biermann ist nicht nur wegen Beleidigung des Justizministers, sondern auch wegen Beleidigung anderer Personen zu zehn Monaten Gefängnis verurteilt worden. Ob die ersönlichkeit des Verurteilten einem sympathisch ist oder nicht, oder ob sein Blatt wirklich ein „Skandalblatt schlimmster Sorte“ ist oder nicht, kommt für die Beurteilung des Falles nicht in Betracht. Der Redakteur Biermann beantragte Selbstbeschäftigung in der Strafanstalt. Das wurde abgelehnt. Auf eine fernere Ein⸗ gabe wegen Haltung einer Zeitung erhielt er ebenfalls einen ablehnenden Bescheid. Die Bestimmungen über den Strafpollzug sind allerdings sehr dürftig. Es heißt darin, daß die mit Gefängnis Bestraften in einer ihren Fähigkeiten und den Verhältnissen angemessenen Weise beschäftigt werden können, auf ihr Verlangen sind sie in dieser Weise zu beschäftigen. In der Hausordnung für das Gefängnis in Vechta, in dem Biermann seine Strafe ver⸗ büßt, beißt es, daß bei Zuteilung der Arbeit auf die Gesundheit, die Fähigkeit und den Beruf ds, Seeh Rücksicht 22 nehmen ist. Selbstb bstigung ist nicht gestattet. Lach den bundesrätli Verordnungen ist die Gewährung von Selbstbeschäftigung und Selbst⸗ beköstigung der Gefangenen in das Belieben der Aufsichtsbehörde gestellt. Eine Gesetzesverletzung kann man der Oldenburger Behörde wohl nicht vorwerfen, wenn auch in der Bundesratsverordnung kein Verbot des Haltens einer eigenen Zeitung enthalten ist. Das Lesen von Zeitungen gehört für den Journalisten sozusagen zum Handwerkszeug, auch kann er längere Zeit auf das Lesen einer Zeitung ohne Schäd igung seines Berufs nicht verzichten. Man hat sich darauf berufen, daß zum Ueberwachen der Zeitungen das persanar in diesem Falle nicht ausreiche. Das ist mir unver⸗ tändlich. Jedenfalls zeigt dieser Fall, daß eine einheitliche — des Strafvollzugs nach der von mir vorgeschlagenen Richtung auch eine Notwendigkeit ist, um solche Fälle der Wiltkür der Behörden zu entziehen. Wir wünschen, daß wegen Preß⸗ vergehen Angeklagte sich auch während der Dauer der Untersu ungshaft selbst beköstigen und eine Tageszeitung halten dürfen. Wenn die Auswahl einer Fimg der Behörde überlassen bliebe, so könnte der unsinnige Fall eintreten, daß einem sozialdemokratischen Redakteur die Lektüre der „Kreuzzeitung⸗ und einem konservativen Redakteur die Lektüre des „Vorwärts“ aufgebürdet würde.

(Schluß des Blattes.)

— Die heutige (29.) Sitzung des Hauses der Ab⸗ geordneten, welcher der Justizminister Dr. Schönstedt bei⸗ wohnte, eröffnete der Prästdent von Kröcher mit folgenden Worten:

Meine Herren! Seine Majestät der Kaiser und König, das Königliche Haus und das Land sind in Trauer versetzt worden. — nachmittag ist der Prinz Heinrich, der jüngste S Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Heinrich von Preußen, ne schweren Leiden verschieden. Ich erbitte Ihre Ermächtigung, Seiner Mazjestät dem Kaiser und König und Ihren Königlichen Hoheiten dem Prinzen und der Prinzessin Heinrich die Teilnahme des Hauses an dem Verlust auszusprechen.

Die erbetene Ermächtigung wird erteilt.

In einmaliger Beratung werden dann folgende, unter dem 27. November 1903 geschlossene Staagtsverträge: a. ein Nachtragsvertrag zum Staatsvertrag zwischen Preuß Sachsen⸗Meiningen und Sachsen⸗Coburg⸗Gothg. detreffend die Errichtung eines gemeinschaftlichen Landgerichts Meiningen, vom 17. Oktober 1878, bd. ein a.

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wischen Preußen, Sachsen⸗ betreffend die chaftlichen Landgerichts zu Rudolstadt, ein Nachtragsvertrag zum en Preußen und den thüringischen ß preußischer Gebietsteile an tlichen thüringischen Oberlandes⸗ owie das dazu ge⸗ unerheblicher Debatte ge⸗

svertrag zum Staatsvertrage Meiningen und Schwarzburg⸗ Errichtung eines gemeins Oktober 1878 und c. Staatsvertrage zwisch Staaten, betreffend den den Bezirk des erichts zu Jena, vom örige Schlußprotokoll nach kurzer,

gemeinschaf 23. April 1878,

Lesung des Staats⸗ sjahr 1904, und izverwaltung in chte und Amtsgerichte“,

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Darauf setzt das Haus die zweite haushaltsetats für das Rechnun ie Beratung des Etats d em Ausgabekapitel „Landgeri

onds von 9000 ℳ für Zulagen für richterliche r Abkunft, die der polnisch sind, auf die Dauer ihrer Anstellung im

eltasohn (fr. Vgg. hilfen an jüngere Richter und Assessoren zu Sprache gegeben werden, da das Dolmet funktioniere.

Justizminister Dr. Schönstedt onds durch Königliche Verordnung un ulagen an Richter gegeben werden sollen, ig sind. Ob zu einer llerdings Gegenstand der Erwägung Unter den Besoldungen der Staatsanwälte sind For⸗ echs große Staatsanwaltschaften mit Staats⸗ 1 Range eines Oberregierungsrats an der S stellt. Diese sechs Ersten Staatsanwälte sollen pensionsfähige en von je 900 ℳ erhalten.

mann (nl.) erklärt, daß seine Partei diese Forderung aber ihre definitive Stellung bis zur dritten l diese Forderung mit dem Gesetzentwurf über rößeren Amtsgerichten in Verbindung be, daß auch andere Justizbeamte den

Der Akg. zu finden,

1904 / 50 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 27 Feb 1904 18:00:01 GMT) scan diff