1904 / 72 p. 14 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 24 Mar 1904 18:00:01 GMT) scan diff

Die Allgemeine Hypothekenkasse hat folgende Pfandbriefanleihen aufgenommen: Wassertransport⸗Versicher

a. 10 000 000 Kr. 4 % konvert. Pfandbriefe von 1883, am 15. Januar 1904 noch im Umlaufe 8 484 266,68 Kr. b. 11 100 000 Kr. 3 ½ % Pfandbriefe von 1888, am 15. Januar 1904 noch im Umlaufe 9 694 800 Kr.; ein weiterer Betrag dieser Anleihe von 10 900 000 Kronen ist bisher nicht begeben worden. . 8 000 000 Kr. 4 % Pfandbriefe von 1902 am 15. Januar 1904 in voller Höhe im Umlaufe. Die Anleihen von 1883 und 1902 sind zum Handel und zur Notiz an der Berliner Börse zu⸗

Aktiva. 1

C.

gelassen.

Debet. vI Schädenkonto 4161 35 Per Gewinnvortrag aus 1902. Unkostenkonto 1 644 65] „Prämienkonto . . Verlust an verkauften Zinsenkonto:

Effekten des Betriebs⸗ 8a. Pankanthaben ... . ... ZX1X“ 22 b. Effekten des Betriebskonto.. 22 954 27

Gewinn .. c. Effekten des Reservefondskonto.. 8 Eintrittsgelbkonto . . . . . .....

Gewinn an Effekten des Reservefondskonto

Gewinn an Effekten des B iebskont

London; Vertr: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 25. 4. 03. 63e. B. 33 428. Luftradreifen aus einzelnen 11“ Büssing, Braunschweig, Elmstr. 41. . . 0.

63f. R. 17 796. Sicherung eines zwischen zwei einen Winkel bildenden Rahmenstangen be⸗ festigten Fahrradschlosses. Robert William Henry Rodney, Thornbury, Engl.; Vertr.: Dr. A. Ledp, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 14. 2. 03.

64a. J. 7519. Bierglasuntersatz mit Zähl⸗

28 782 /27

Berlin, den 31. Dezember 1903. Der Vorstand.

I. Gewinn⸗ und Verlustkonto für das Rechnungsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1903. Ausgabe. 1

17 386/08

bekanntzumachen. [99369] Einnahme.

Vom 1. Januar 1914 an ist die Allgemeine Hypothekenkasse berechtigt, die Verlosungssumme zu

erhöhen oder den ganzen noch ausstehenden Betrag mit sechsmonatlicher Frist zu kündigen. Die Verzinsung

Uebergabe

ungs⸗Gesellschaft der Ziegeleibesitzer in Zehdenick und Umgegend 1 8 Bilauz am 21. Dezember. 16 1 2 E n e B E 1 I c g E 1 kguthaben. 8 An Bankgutt 3 257 858 Gewinnvortrag. Jahresrechnungen in zwei Berliner (und zwar der Berliner Börsen⸗Zeitung und dem Berliner Börsen⸗ b 1 Kasaklento 81576]% Der Inhalt dieser Beila⸗ , Die Direktion hat unter Zustimmung der zugezogenen Bevollmächtigten der beteiligten Stadt⸗ gen 9 29 ““ zugeben. Der Erlös der Anleihe ist zur Deckung weiterer Darlehen an Stadthypothekenvereine und An 1 en ra 2. an elsregister ur das Deutsche Reich. (Nr. 72 A.) mit der eigenhändigen Namensunterschrift eines Direktionsmitgliedes und den faksimilierten Unterschriften in 1 1 E sc. heerenenet eae2 SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. ist vom Jahre 1908 ab nach Maßgabe des auf den einzelnen Pfandbriefen abgedruckten Amortisations⸗ in Gegenwart der Kassenverwaltung und vor dem Notarius publicus zu erfolgen. Die Einlösung der Zla. H. 29 227. Schaltungseinrichtung bei uhrketten. Rudolf Rücklin u. Emil Binder, Pforz⸗ in der offiziellen Zeitung Schwedens, im Deutschen Reichsanzeiger, in zwei anderen Berliner (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) nutzung der Erde als Rückleitung über beide Leitungs⸗ mit gemeinsamer Brosche. Rudolf Rücklin u. Emil zwischen Vordergestell und Grindel. Peter Lemmer, 8 1— genannten an dem bezeichneten Tage die Ertei mpfangsvorrichtung für der Anleihe erfolgt in halbjährlichen Zielen am 15. Januar und 15. Juli jeden Jahres gegen v. C““ lte 15 w London; Vertr.: Wilh. Düchting, Pat.⸗Anw., Leipzig. Stiels drehbar gelagertes und durch eine achsial ver⸗

auf Gegenseitigkeit. 8 Rechnungsabschluß für das Jahr 1903. 1 .“ 4 8 8 9 Shüe 9 d 9 E 8 b 1 u 16 000 Per Reservefondskonto. T heutsch R chs 3 uU d K 1 u St ts .“ Effekten des Eö“ I1I1““ 8 1— 8 en el an. el er n ontg 1 re 1 en aa sanzeiger. 1 Die Allgemeine Hypothekenkasse wird in Zukunft mindestens 5 Jahre lang ihre Bilanzen und Effekten des Betriebskonto . . . . . . . .. 328, 1t 1b . d g § z Debitoren; rückständige Versicherungsbeiträge 4 61/ 60 8. 3 Berlin Donnerstag den 24 März 1904 Kurier) und 8 ger Hamburger Zeitung ee daselbst werden auch alle auf die Umlauffähigkeit 81 b 2 / 0 der Pfandbriefe sich beziehenden Bekanntmachungen erfolgen. 8 26 463 21 88 8 ’1 1 rdie Bekan aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Kenossensche 8⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtsei olle, ü . hypothekenvereine am 23. Juli und 7. Dezember 1903 beschlossen, eine 4 % ige Pfandbriefanleihe von 1904 im Gewinn. und Verlustkonto. G wewe tliizs tsat rse sowie die Tarif⸗ und Fa rplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, er heint auch in einem ceeg er Pleht unter dem UFbarrec XX“ Nennbetrage von 10 000 000 Kr. Schwedischer Währung = 11 250 000 Deutscher Reichswährung aus⸗ öö fden Iedaher, h . . scues 8 ie Stücke lauten auf den Inhaber, sind mit Text in schwedischer und deutscher Sprache und Das Zentral⸗Handelsregister 8 Pandelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Das Zentral⸗H ister s V 1 abhole 1b ie Könkali diti lten, 84 ⸗Handelsregister für das Deutsche R rscheint i . äglich. der vier übrigen Direktionsmitglieder versehen und mit 46 in Schweden in schwedischer und in Deutschland Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Jv Zaese⸗ 1 50 für das Vierte hie-n Fcheint F. Der r Währung zahlbaren Zinsscheinen, sowie einem Erneuerungsschein ausgestattet. Die Anleihe In 2. . 8 planes bis zum Jahre 1960 im Wege der Auslosung oder Kündigung durch Rückzahlung zum Nennwerte Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 72 A. u aus 2 zu tilgen. Die Ziehung hat am ersten Werktage des September jeden Jahres, erstmalig im Jahre 1907, h nd 72 B. ausgegeben. gezogenen Stücke erfolgt am 15. Januar des nächstfolgenden Jahres. Ein Verzeichnis der rückzahl⸗ Fernsprechsystemen mit zentraler Stromquelle für heim. 24. 8. 03. aren Pfandbriefe ist alsbald nach der Ziehung, mindestens aber drei Monate vor dem Einlösungstage Anruf⸗ und Mikrophonstrom, bei welcher unter Be- 44a. R. 18 568. Damenuhr⸗ und Halskette (und zwar der Berliner Börsen⸗Zeitung und dem Berliner Börsen⸗Kurier) und einer Hamburger Zeitun zweige gleichzeitig den Sprechstellen Strom zugeführt Binder, Pforzheim. 24. 8. 03. . 1) Anmeldungen. wird. Carl Hersen, Berlin, Elisabethufer 37. 45a. L. 18 148. Pflug mit Feststellvorrichtung Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ 219. W. 21 037 Rohrbach i. Lothr. 6. 5. 03 ;5 b 8 8 8 8 1 . 0. 3 1 airen eafeaes Hinter der Klassen. eitrische Wellen. Louis Heathoote Walter, 45g. P. 14 215. In parallelen Ansätzen des e* to 4 ã 2 ziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der eöö

1) Schadenreserve aus 1902 .. 1) Rückversicherungsprämie ... 5 293 80 15 8. 03.

des betreffenden Zinsscheins außer in Stockholm bei der Allgemeinen Hypothekenkasse, 1 in Berlin bei der Berliner Handels⸗Gesellschaft, 8 dem Bankhause Born & Busse, 1“ Zinsscheinbogen gegen Uebergabe des Erneuerungsscheins sowie die

woselbst auch die Aushändigung neuer

Einlösung gezogener oder gekündigter Pfandbriefe kostenfrei erfolgen wird.

Pfandbriefe werden die Zinsen nicht länger als bis zum Einlösungstage entrichtet.

Für gezogene oder gekündigte Bei Einlösung

der betreffenden Pfandbriefe sind die noch nicht fälligen Zins⸗ und Erneuerungsscheine mit einzuliefern, andernfalls der Betrag der fehlenden Zinsscheine von dem Kapitalbetrage des Pfandbriefs in Abzug

gebracht wird.

halb zehn Stockholm, im Januar 1904.

Die Direktion der Allgemeinen Hypothekenkasse der Städte Schwedens. 10 000 000 Kr. = 11 250 000 4 %ige Pfandbriefe vom Jahre 1904 der Allgemeinen Hypothekenkasse der Städte Schwedens zum

Auf Grund vorstehenden Prospekts sind

Handel und zur Notiz an der Berliner Börse zugelassen; hiervon legen wir

4 000 000 Kronen = 4 500 000 Mark

zum Kurse von 100 % nebst 4 % Stückzinsen vom 15. Januar 1904 ab bis zum Abnahmetage zur

Zeichnung auf. Die Zeichnung erfolgt am

29. März 1904

Der Anspruch auf Bezahlung von Pfandbriefen und Zinsscheinen erlischt, wenn sie nicht inner⸗ Jahren nach dem Verfalltage zur Einlösung vorgezeigt worden sind.

nun Berlin bei der Berliner Handels Gesellschaft, dem Bankhause Born & Busse

während der bei jeder Stelle üblichen Geschäftsstunden. 3

Bei der Zeichnung ist auf Verlangen der betreffenden Zeichenstelle eine Sicherheit 1 ezeichneten Betrages in bar oder von der betreffenden Zeichenstelle für zulässig erachteten Wertpapieren zu Die Zeichenstellen sind berechtigt, die Rückgabe dieser Sicherheit von der Rückgabe der darüber Jeder Zeichner wird nach Schluß der Zeichnung so bald als

interlegen. enste erteilten Quittung abhängig zu machen.

möglich schriftlich benachrichtigt, ob und in welchem Umfange seine Zeichnung berücksichtigt worden ist.

Einer jeden Zeichenstelle ist die Befugnis vorbehalten, die Zeichnung auch schon vor Ablauf der dafür festgesetzten Frist zu schließen und nach ihrem Ermessen die Höhe des Betrags jeder einzelnen

Zuteilung zu bestimmen.

Den Schlußscheinstempel tragen die Zeichenstellen.

Die Abnahme der zugeteilten Stücke kann gegen Zahlung des Preises vom 5. April 1904 ab und

muß spätestens am 30. April 1904 erfolgen. Berlin, im März 1904.

Berliner Handels⸗Gesellschaft.

Zwickauer Gußwerke

G. m. b. H.

Zwickau⸗

Pölbitz

sind infolge bedeutender Vergrößerung ihrer modern eingerichteten Gießerei Jahresbedarf mehrerer großer Maschinenfabriken in

Sand⸗, Lehm⸗ und Schablonenguß

noch zu übernehmen.

““

Eigene besteingerichtete Modelltischlerei.

Solide Bedienung.

Billige Preise.

Die sofortige Lieferung ist durch tägliches Schmelzen aus 2 Cupolöfen gesichert.

‧Eigenes Bahngleis.

[99434] 1 Von der Nationalbank für Deutschland und dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein hier ist der An⸗ trag gestellt worden, 3 000 000 Aktien, Nr. 1 bis 3000 zu je 1000, und 1 500 000 4 ½ % hypo⸗ thekarisch eingetragene Teilschuldverschrei⸗ bungen, rückzahlbar zu 103 % vom Jahre 1907 ab, verstärkte Tilgung bis zum Jahre 1911 ausgeschlossen, Lit. Nr. 1 bis 1200 zu je 1000 und Lit. B Nr. 1 bis 600 zu je 500 der Zechau⸗Kriebitzscher Kohlen⸗ werke Glückauf, Aktien⸗Gesellschaft in Zechau 8 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 22. März 1904.

Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky. 5

[994355) 8 Von dem A. Schaaffhausen’'schen Bankverein und

der Dresdner Bank hier ist der Antrag gestellt

worden,

4 200 000 neue Aktien der Vereinigten Stahlwerke van der Zypen und Wissener Eisenhütten⸗Actien⸗Gesellschaft zu Cöln⸗ Deutz Nr. 3801 bis 8000 zu je 1000

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Berlin, den 22. März 1904. Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.

Westdeutsche Reclame Gesellschaft m. b. H. Frankfurt a. Main. Gesellschaft ist aufgelöst, alleiniger Liquidator Richard Deicke, Griesheim a. M., wo etwaige Forde⸗ elden sind. g

[99252] Treiaer

☚☛

Spar⸗ u. Leihkasse

G. m. b. H. in Treia.

Bilanz im Jahre 1903.

eit von 5 % des

2) Prämie:

Einnahme. eingezahlt im letzten Jahre zurückgezahlte Kapitalien

erhobene Zinsen. *“ Kassabehalt vom vorigen Jahre.

Ausgabe. belegt uin UIWw zurückgezahlte Einlagen.. .. bezahlte Zinsen .... Verwaltungskosten und ö4“ Kassabehalt vom 31. Dezember 1903.

Sta

89 687

für gemein⸗

tus bonorum.

161 071 66 43 153 51

14

belegt..

bleiben neu belegt..

Akt

zuruͤckgezahlte Kapitalien

belegt den 31. Dezember rückständige Zinsen Kassabehalt vom 31.

Passiva. Nach 911 Sparkassenbüchern . . . .

iva.

89 687

1 090 984 20

14

a. Prämienreserve aus 1902

b. für direkt ge⸗ schlossene Ver⸗

sicherungen. c. für üůbernommene

d. Nachprämie 8 e. Beitrag aus dem Reservefonds.

b. Policegebühren

c. Verlängerungs⸗ gebühren.

d) Schreibgebühren,

aus der Kapitalanlage

öb1öe.“

25 560,44

„120 794,98

Rückversicherung, 38 309,22 96 889,75 1 566,52

3) Nebenleistungen der Versicherten: a. Eintrittsgelder 5 906,55 2 156,20

649,— 931,90 4) Erlös aus verwertetem Vieh. 5) Zinsen:

1 062,70 8 550,65 1 613 35

9 643 65 19 474/10

1

“; 7) Außergewöhnliche Einnahm

28 der Satzung)..

en

8) 9)

331 243 09

II. Bilanz.

1) Debitoren:

b. Ausstände bei Agenten c. Forderungen an Mit⸗ qlteber . . .

Zahlungen ...

Nachprämie, noch zu

2) Bankguthaben... 3) Kassenbestand .. 4) Kapitalvermögen: a. Wertpapiere: 900,— 3 ½ % Lübecker Gemeinde⸗ drhthhtt 21 500,— 3 ½ % Preußische konso⸗ lidierte Staats⸗ ““ 10 500,— 3 ½ % Lübeck⸗Büchener Eisenbahnpriorität .“ Verzinslich belegt.. b. für das Rückver⸗ sicherungsgeschäft de⸗

Ankaufspreis

Poniert..

5) Material und Drucksachen 6) Inventar:

Zugang.

Abschreibung 10 % . 7) Depositenkonto

Allgemeine

W. Eggers, Gut

a. Nachschuß aus 1902 3 744,65

1 Auf Revers gestundete 1 Sonstige Forderungen 1

CCC1—121211

8

Bestand 1. Januar 1903 3 254,80

4 431,10 443.10

1 133,43 8 382,19 8 033,75 1 693,95

21 714,—

10 500,— 162,48

38 309,22 1 176,30 3 988

Berlin, im Februar 1904. 8. 81 Deutsche Viehversicherungs⸗Gesellschaft a. G. zu

Der Vorstand.

H. Spennhoff.

2) Nicht verdiente Prämie (Prämienreserve) 3) Für regulierte Schäden abzüglich des An⸗ teils der Rückversicherer 122 408,12 Noch nicht regulierte bezw. 1904 fällige Schäden (Schadenreserve). Tierärztliche Kosten.. Regulierungskosten für 114“ 4) I Reiewesßonde11 5) Abschreibungen: a.

b. Agenturforderungen c. 6) Organisation für 1903 voll abgeschrieben 7) Verwaltungskosten: 8

a. Drucksachen und Materialien

b. Geschäftsunkosten leuchtung, Gerichts⸗

ö“

c. Direktion, Beamten⸗

d. e.

10) Außergewöhnliche Ausgaben

71 576 70 3 461/51

4460 212 403/47.

67 645,13

11 729,95 1 207,15

4 990,76 140 335

11 436

Prämienforde⸗ 2 . 10 474,66 235,37 8 443,10

Nicht einziehbare rungen..

11“*“

17 327 3 533,76

(Miete, Heizung, Be⸗

11 238,83

31 287,21

3 462,40 2 850,25

gehalte, Aufsichtsrat Porto und Stempel 114““

rovision an die Agenten.. insen .

33124309

ns. .80 1) Garantiefonds amortisiert. * Fo“* 4) Reserpeüberträge für das Jahr 1904: a. für nicht verdiente Prämie (Prämienreserve) 67 645,13

3 Passiva.

b. für ultimo 1903 noch nicht regu⸗ 8

lierte Schäden (Schadenreserve) 11 729,95 79 37508

5) Kreditoren M““ 6) Reservefonds:

a. Bestand am 1. Januar 1903

30 913,13

b. Zuführung nach § 28 der Satzung 11 436,66 1 2'3”75 e. Gemäß 8 28 ber. Heheng 1.““ Deckung der Aus.

gaben verwendet 1 566,52

Kautionskonto Spezialreserve

2122 403 47

erlin.

H. Gusmann.

Vorstehender Rechnungsabschluß wurde geprüft und genehmigt.

Der Aufsichtsrat.

sbesitzer,

Vorsitzender. Vorstehendes Gewinn⸗ und Verlustkonto und obige Bilanz stimmt mit den ordnungsmäßig

geführten Büchern der Gesellschaft überein. 2 L. Kruse, Gerichtlicher Bücherrevisor beim Königlichen Landgericht I.

Freiherr von Rössing, Kaiserl. Kapitän z. S. a. D.,

stellvertretender Vorsitzender.

Berlin, den 27. Februar 1904.

. 111 120 320

1 121 617 16 038 26 206

1 163 862 1 083 495

h11“] .

1 Dezember 1903 Sa.

56 40 78 09 87 42

18

Ueberschuß 80 366

Treia, den 1. März 1904. 1 J. Arp, O.⸗Treia, Geschäftsführer.

C. Jepsen,

W.⸗Treia, Geschäftsführer.

64

Wir zeigen hierdurch an,

Schönböken, 2) Molkereibesitzer Wilhe rehm zu Oldesloe

Berlin, den 21. März 1

H. Spennhoff.

ersterer wiedergewählt worden ist.

daß in der Mitglieder⸗

versammlung vom 19. März a. cr. von den aus dem

Aufsichtsrat turnusmäßig ausgeschiedenen 1) Gutsbesitzer Friedrich Christian Lauenstein auf

Im Detlef Gustav Knick⸗

904. [99370]

Allgemeine Deutsche Viehversicherungs⸗

Gesellschaft a. G. zu Berlin. Der Vorstand.

H. Gusmann.

[99438] 1

Nachdem die Hauptversammlung unserer Gesell⸗ schaft vom 12. Mai v. J. beschlossen hat, das Stammkapital auf ⅛6 = 42 200 herabzusetzen, fordern wir unsere Gläubiger hiermit auf, sich zu melden. Mülheim, Ruhr, im März 1904.

Der Vorstand. 1 Friedrich Meckel. Kürth.

Eegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen un⸗

132 337. Martin Korth,

befugte Benutzung geschützt. K. 24 185. Maschine zum Formen von „insbesondere 113 Zus. z. Pat. Cöln, en ger Str. 6. 122 11702 uxemburger Str. 6 4c. H. 31 290. Vorrichtung zur Regelung des Gaszuflusses in die Glocke von Gasbehältern. Georg e a en Hamburg⸗Eimsbüttel. Treskowstr. 4. 4 d. K. 21 137. Einrichtung zum Schutze von dem Zylinder Gasselbstzündern vor der Flammenwirkung. Richard Kroch, Berli Ftterste. 32. fen ng. Rich 4d. L. 18 465. Gasselbstzünder. Dr. Siegfried Lustig, Breslau, Schweidnitzer Str. 51. 3. 8. 03. za. O. 4046. Heizofen zum Erhitzen von aus⸗ zuwalzenden Knüppeln oder runden Blöcken. E. van Ormelingen, Lüttich; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 46. 6. 10. 02. 7Ib. T. 9316. Verfahren zur Herstellung von 5v für Radsätze; Zus. z. Pat. 150 724. Carl 3 IZöö11.03 a. F. 17 742. Fadenbremsvorcrichtung für Fadenschlichtmaschinen. George Albert Fredenburgh⸗ Pawtucket, Rhode⸗Island, V. St. A.; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw, Görlitz. 2. 7. 03. Se. O. 4188. Mit Preßluft arbeitende Vor⸗ richtung zum Eatstäuben von Geweben. Offen⸗ bacher Druckluftanlage G. m. b. H., Offen⸗ bach a. M. 27. 3. 03. 12a. E. 8533. Doppelwandiger Rotations⸗ körper für Eindampfapparate. Dr. Martin Eken⸗ berg, Göteborg; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin E2. 87 62. 13a. S. 17 819. Dampfkessel mit zwischen Oberkessel und Unterkesseln angeordneten Cuischen von Wasserröhren. Horace See, New York; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 31. 3. 03. 14 b. D. 12 555. Kraftmaschine mit um⸗ laufendem Kolben. Benjamin Draper, u. Charles William Carter, Liverpool, William Bayliff u. Thomas Dutton Bayliff, Birkenhead, Engl.: Vertr.- Dr. A. Levy, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 02 14c. St. 7976. Regelungsvorrichtung für Dampfturbinen. Johann Stumpf, Berlin, Ranke⸗ straße 27. 10. 1. 03. 14 d. J. 7422. Zvlinder für direkt wirkende Pumpen. J. Th. Jennings u. Th. H. C. Homersham, Bradford, Engl.; Vertr.: Pat⸗⸗ Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 9. 7. 03. 14f. K. 25 549. Flüssigkeitsbuffer für Ventil⸗ . Irsas Fr. W. Klein, Düsseldorf, Parkstr. 12. 603 15a. P. 14 949. Tgypenauslösevorrichtung an Letternsetzmaschinen mit im Halbkreise angeordneten Letternmagazinen. Alfred Post, Cöln⸗Ehrenfeld, Glasstr. 85, Arnold Klarwasser, Cöln, Aquino⸗ straße 31, Isidor Willner, Duisburg, Beekstr. 25, u. Philipp Markus jr., Cöln, Eifelstr. 31. 16. 12. 02. 15e. K. 25 795. Pneumatischer Bogenabheber mit selbsttätiger Nachstellung der Abhebevorrichtung beim Abnehmen des Papierstapels. Kuhn & Co., Berlin. 14. 8. 03. 17d. A. 10 511. Verminderung des Durch⸗ rostens von Oberflächenkondensatoren. Abwärme⸗ 8üsnesebinen⸗Gefenschaft m. b. H., Berlin.

20. 11.

19“a. R. 17 804. Eisenbahnoberbau. Otto Richter, Dresden⸗A., Uhlandstr. 30. 16. 2. 03. 20c. B. 35 109. Feststellvorrichtung für zwei⸗ flüglige Plattformtüren von Eisenbahnfahrzeugen. Herm. Heinr. Böker & Co., Groß⸗Lichterfelde b. Berlin. 29. 8. 03.

20e. F. 17 520. Spannvorrichtung mit durch eine querliegende Schraubenspindel bewegbaren Winkelhebeln. Th. Friebel u. Friedr. Altena, Mülheim a. d. Ruhr, u. Emil Benner, Bochum.

2. 3. 03. 20i. B. 33 528. Stellvorrichtung für eine symmetrische Doppelweiche. Henry Prentice Crouse, Utica, V. St. A.; Vertr.: G. Fude u. F. Bornhagen, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 28. 1. 03. 20i. S. 18197. Schaltvorrichtung für elektrische Weichenstellwerke. Signalbauanstalt Willmann & Co., G. m. b. H., Dortmund. 24 6. 03. 20i. S. 18 838. Signaleinrichtung für elektrisch betriebene Signalstellwerke. Signalbauanstalt arn & Co., G. m. b. H., Dortmund. 201l. S. 18 282. Regelungsvorrichtung für Druckluftsteuerungen; Zus. z. 55 S. 19 sher Fenens⸗Schuckeri Werke G. m. b. H., Berlin. la. B. 31 221. Selbstkassierende Fernsprech⸗ 2₰ Edward Payson Baird, Evanston; Vertr.: r. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin LTWI

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Ausschalter. Martin M. de Arce, San Sebastian,

Spanien; Vertr.: F. Ant. Hubbuch, Pat.⸗Anw,

Straßburg i. E. 18. 5. 03.

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elektrischer Leitungen. Voigt & Haeffner Akt.⸗

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mit unter dem Boden mittels Schrauben o. dgl. befestigtem Heizwiderstand. Chemisch⸗elektrische

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furt a. M.⸗Bockenheim. 8. 9. 03.

2La. F. 17 644. Verfahren zur Darstellung

eines orangefarbenen, besonders zur Bereitung von

Farblacken geeigneten Monoazofarbstoffes. Farben⸗

fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber⸗

Feld 29 5. 03.

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verhindernden Riemenscheibenbelages. Fa. Josesine

Wurbs, Tetschen a. E.; Vertr.: R. Neumann,

Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 18. 10. 02.

30 d. H. 31 946. Gummiluftkissen mit über⸗ eklebtem und am Rande vernähtem Ueberzuge. arl F. Hoffmann, Berlin, Linienstr. 153. 10 12. 03

30d. R. 18 322. Vorrichtung zur Behandlung

von Verletzungen und Krankheiten der Beine größerer

Tiere. Johannes Ramm, Charlottenburg, Fasanen⸗

straße 28. 27. 6. 03.

30h. F. 17 511. Verfahren zur Gewinnung

von zur Erzeugung von Antikörpern verwendbaren

Materialien. Farbwerke vorm. Meister Lucius

Brüning, Höchst a. M. 23. 4. 03.

30h. K. 24 594. Verfahren, Sera für den

Nachweis bestimmter Eiweißarten u. dgl. berzustellen;

Zus. z. Anm. K. 23 966. Adalbert Kurtek, Berlin,

Charitéstr. 2. 21. 1. 03.

31 b. M. 23 772. Verfahren und Vorrichtung

zum Herstellen von Gußformen aus Formteilen,

welche zwischen zwei wagerechten Modellplatten mit je einem Modellhälftenabdruck auf jeder Seite ver⸗ sehen werden. Semion Michailow, Odessa, Rußl.;

1“ B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Görlitz. *. 165 6

32a. H. 30 55 4. Verfahren, Glasballons mit

einem verschmolzenen glatten Mundstück zu versehen.

b“ William Himly, Nienburg a. d. Weser. 5. 03.

34 b. C. 12 224. Fleischwarenaufschnittschneide⸗

maschine mit rotierendem Messer und Kurbelantrieb

für den Auflagetisch. Leo Carrer, Düsseldorf,

Aderstr. 29. 6. 8 03.

31üc. St. 8495.

zum Spülen von Geschirr.

Cöln a. Rh. 2. 11. 03.

34f. L. 18 187. Tischtuchklammer, bei der das

Verfahren und Vorrichtung Steinmetz & Co.,

Tischtuch durch eine Feder festgehalten wird. Hugo

Linse, Cannstatt. 20. 5. 03. 34g. M. 24 082. Federnde Unterlage aus Stroh für Sitzmöbel, Betten u. dgl. Franz R. v. Mossoczy, Lemberg, Galizien; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 11. 9. 03. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich⸗Ungarn vom 8. 2. 02, welche zur Er⸗ teilung des österreichischen Patents 12 790 geführt hat, anerkannt. 34k. M. 24 198. Vorrichtung zum Belegen des Abortsitzbrettes mit einer oder mehreren Schutz⸗ decken; Zus. z. Pat. 147 564. Georg Meyerholz, Breslau, Sadowastr. 82. 7. 10. 03. 3a. M. 19 745. Verfahren zum Spannen von die Trägerflantschen von unten umfassenden Eisen⸗ Massivdecken. Max Manke, Spandau. .0. . 37 b. R. 18 476. Verfahren zum Befestigen von Holzdübeln im Mauerwerk. Ernst Reiß, Düsseldorf, Florastr. 4. 7. 8. 03. 37 d. G. 19 129. Schraubzwinge für Treppen⸗ geländer. Wilhelm Güntsche, Friedrichsort. 5. 11. 03. 12h. L. 17 712. Zusammenlegbares Ovpern⸗ Pa6 mit umlegbaren Objektiven. Arthur Levy, aris; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 23. 1. 03. 42m. H. 30 992. Einrichtung zum elektrischen Betriebe von Rechenmaschinen. Fritz Hamburger, Freiburg i. B. 23. 7. 03. 43a. W. 20 993. Vorrichtung zum Kenn⸗ zeichnen und Ausgeben von Fahrscheinen. Ferdinand August Wessel, Heiligenkirchen b. Detmold. 7. 8. 03. 44“a. K. 24 305. Knopfbefestigung. Isidor Kleinmann, Berlin, Landsberger Str. 111. 3. 12.02. 44a. R. 18 567. Klemmführung für Damen⸗

Jersey, V. St. A.; Vertr.- Max H. stücken leicht lösbar befestigt ist.

Hülse einstellbares, als Spaten oder Hacke ver⸗ wendbares Werkzeug. Caspar Prangemeier u. Arnold Laerberg, Münster i. W. 15. 12. 02. 45c. C. 11 830. Rübenköpfmaschine mit Ab⸗ standsrolle, welche die Rüben gegen das Messer preßt. George Furman Conner, Port Huron, Grfsch. St. Clair, Mich., V. St. A.; Vertr.: E. Lamberts, Pat.⸗Anw., Berlin N. 24. 18. 6. 03. 45g. L. 18 144. Butterform mit einem die Einpreßtiefe derselben bestimmenden verstellbaren 1u“ Alfred Lutze, Halle a. S., Lindenstr. 58. 5. 053. 45i. M. 24 608. Hufbeschlag, bei dem das Hufeisen an mit dem Hufe fest verbundenen Trag⸗ stücke 1 Emerich von Mar⸗ sovszky, Budapest; Vertr.: M. Hirschlaff, R. Scherpe u. Dr. K. Michaelis, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 9. 2. 00. Für diese Anmeldung sind bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 die Prioritätsrechte auf Grund der Anmeldung in Ungarn vom 8. 6. 01 mit der Priorität vom 21. 1. 99 anerkannt. 2. 45i. W. 20 807. Zweiteiliger, nagelloser Huf⸗ beschlag. Alfred Wyß⸗Baumgartner, Dr. Robert hücttt u. Vriß Egger. Solothurn, Schweiz; Vertr.: Eduard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat.⸗Anwä Berlin NW. 6. 20. 6, 932 46a. M. 23 508. Zweitaktexplosionskraftmaschine mit vorderer Luftpumpe und besonderer Brennstoff⸗ Sumpe. Otto Malms, Frankfurt a. M., Goethe⸗ traße 26. 18. 5. 03. 46c. B. 35 106. Anordnung des Zündgestänges bei Explosionskraftmaschinen. Georg Borisch, Berlin, Schwerinstr. 8. 29. 8. 03. 46c. D. 13 714. Karburator für Explosions⸗ kraftmaschinen. John Boyd Dunlop sen. u. John Boyd Dunlop jun., Dublin, Irl.; Vertr.: Dtto Siedentopf, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 12. 13. 6. 03. 47d. D. 13 096. Kettenverbindungsschäkel mit in Aussparungen des Schäkels angeordneten Backen zum Zusammenhalten der Zapfenenden. Duis⸗ burger Maschinenbau⸗Akt.⸗Ges. vormals Bechem & Keetman, Duisburg. 8. 9. 02. 47h. G. 18 360. Zahnräderwechsel⸗ und Wendegetriebe. George James Goodall, Porthill, Engl. „Wertr. R. Neumann, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 5. 5. 8 47h. St. 8227. Kurbelgesperre zur Erzielung eines Zwanges für die Einhaltung bestimmter Dreh⸗ richtungen an Kurbelgetrieben. C. Stahmer, Fabrik für Eisenbahn⸗ Bergbau⸗ u. Hütten⸗ bedarf, Akt. Ges., Georgmarienhütte, Hann 8. 5 03. 48d. E. 9312. Verfahren zur Herstellung einer roten Patina (sog. Blutbronze) auf Gegenständen aus Kupfer und Kupferlegierungen. Walter Elkan, Berlin, Dessauer Str. 6. 30. 6. 03. 50c. P. 14 618. Kollergang mit in Kulissen geführten und durch besondere Räder mit verschiedener Geschwindigkeit angetriebenen Läufern. Fa. Gebr. Pfeiffer, Kaiserslautern. 17. 3. 03. 51 5b. R. 18 821. Resonanzboden mit ununter⸗ brechen durchlaufenden Versteifungsrippen für Saiten instreumente Otto Rühland, Braunschweig, Reichenbergstr. 7. 30. 10. 03. 5Ic. W. 20 703. Streichinstrument mit um⸗ laufendem Streichband. Arthur Walther, Tegel b. Berlin. 27. 5. 03. 52a. „S. 16 655. Ziersticheinrichtung an Ueber⸗ wendlich⸗ und Knopflochnäͤhmaschinen. Singer Co. Nähmaschinen⸗Akt.⸗Ges., Hamburg. 1. 7. 02. 53k. Sch. 20 397. Verfahren und Behälter zum Konservieren von Lebensmitieln u. dgl. im luft⸗ verdünnten Raum. Georg Schwartz, Berlin, Holzmarktstr. 64. 19. 5 03. 54c. M. 23 587. Vorrichtung zur Einführung des an seiner einen Längskante mit Klebstoff ver⸗ sehenen Papierstreifens in die Umrollvorrichtung einer Zigarettenhülsenmaschine. Maschinenfabrik München, G. m. b. H., München. 2. 6. 03. 55a. W. 21 113. Vorrichtung zum Zerkleinern von Holzabfällen für die Papier⸗ u. Zellulose⸗ fabrikation. Heinrich Wigger, Unna. 4. 9. 03. 55d. F. 17 278. Trockenzylinder für Papier⸗ oder Stoffbahnen. Th. & Ad. Frederking u. Gustav Kaiser, Leipzig⸗Lindenau. 16. 2. 03. 55d. V. 4909. Pappenmaschine mit mehreren Siebzplindern. Fa. J. M. Voith, Heidenheim a. d. Brenz. 1. 12. 02. 59a. Sch. 18 867. Saug⸗ und Druckpumpe mit mehreren Zylindern und geschlitztem Verteilungs⸗ chieber. Daniel August Schröppel, Nürnberg, Hintere Laudauergasse 16. 9. 6. 02. 60. E. 9099. Bremsregler für Federtriebwerke. Erste süddeutsche Manometerbauanstalt & Federtiebwerkfabrik J. C. Eckardt, Cannstatt.

23. 3

61a. L. 17 622. Vorrichtung zum Atmen in mit Rauch o. dgl. erfüllten Räumen. Bernhard Loeb jr., Cöln a. Rh., Wormser Pl. 23. 20.12.02. 63c. L. 18 094. Vorrichtung zur Beeinflussung zweier Reibungskupplungen an Getrieben für Motorwagen. Rudolph Emil von Leugerke,

vorrichtung. Robert Jacob, Hamburg 15, Nagels⸗ II1“ 66a. B. 33 869. gart u. A. Möller, Cassel. 68a. H. 31 288. Schloß, Eisenbahnwagen, das ron innen nur durch zwei ver⸗ schiedenartige Bewegungen des Drückers geöffnet werden kann. Joseph Haag, Villemomble, Frankr.: Vertr.: Dr. A. Levy, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 10. 9. 03.

72a. M. 20 891. Rückstoßverstärker für Rück⸗ stoßlader mit gleitendem Lauf. Paul Mauser, Oberndorf a. N. 16. 1. 02.

72c. H. 29 137. Vorholvorrichtung für Rohr⸗ rücklaufgeschütze, bei welcher das Rohr mit einer Schwungmasse verbunden ist. Konrad Haußner, Buenos Aires; Vertr.: C. G. Gsell, „Anw., Berlin NW. 6. 20. 10. 02. b

76c. K. 25 975. Vorrichtung für Spinn⸗ maschinen zum Reinigen der Zylinderbänke durch Reinigungsschlitten. Leonhard Kettel, Bockum b. Crefeld. 16 9. 03

7 7a. M. 23 945. Spielball, insbesondere für das Golfspiel. John Baxter Marston, Cranford, V. St. A.; Vertr: P. Dominik, Pat.⸗Anw., Offen⸗ bach a. M. 20. 7. 03.

77g. L. 18 043. befahrende Ringfahrbahn. Friedrichstr. 64. 11. 4. 03. 77g. R. 18 970. Verfahren und Vorrichtung ur Vortäuschung einer kinematographischen Vor⸗ ührung. Walther Röben, Berlin, Belle⸗Alliance⸗ ße 3 12 03

7g. St. 8001. Schaubühne mit mehreren drehbaren konzentrischen Zonen. Oswald Stoll, Cardiff, Engl.; Vertr.: Paul Möüller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 26. 1. 03.

80 b. F. 18 323. Verfahren zur Behandlung von wasserdicht gemachten Ziegelsteinen o. dgl. behufs Entfernung der hierzu benutzten Stoffe von der Oberfläche. Neal Farnham, New York; Wertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 18. 12. 03.

80 b. H. 31 298. Verfahren zur Herstellung von Kanalleitungen und Kanalröhren. Carl Henne⸗ king, Elberfeld, Rheinische Str. 45. 11. 9. 03. SIc. U. 2251. Feuchtigkeitsdichter Sack zum Verpacken und Transportieren feuchtigkeitsempfind⸗ lichen Gutes. Fa. Ludwig Uflacker, Düsseldorf. 21. 4. 03. SIe. K. 26 216. Fördervorrichtung mit einem selbsttätig sich füllenden und entleerenden Föͤrder⸗ gefäß. Frederick Henry Kindl, Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 8. 10. 02.

SIe. L. 17 863. Umladevorrichtung für Schiffe u. dgl. Georg Leue, Berlin, Kurfürstendamm 24. 26. 2. 03.

S83a. R. 18 523. Schlußradschlagwerk; Zus. z. Anm. R. 17 652. Heinrich Reddöhl, An der Lutherkirche 1, u. Carl Portmann, Sedanstr. 30, Hannover. 18. 8. 03.

83 b. A. 9664. Stromschließvorrichtung für elektrische Pendelwerke. American Electrical Feeige & Mfg. Co. G. m. 5. H., Berlin. STa. G. 18 726. Schraubenzieher mit zwei an einem verschiebbaren Ring drehbar gelagerten und durch Federn in geschlossenem Zustande gehaltenen n. Bruno Goldammer, Bad Elster. . . 0.

S9c. St. 7826. Preßverfahren zur Gewinnung reiner konzentrierter Rübensäfte und wasserarmer zuckerhaltiger Preßrückstände; Zus. z. Pat. 149 593. Carl Steffen, Wien; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗ Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 6.

Schlachtspreize. E. Baum⸗ 11. 3. 03. insbesondere für

Mar 81

Mit einem Kraftfahrzeug zu Oskar Lahser, Berlin,

efro*.

221

21. 10. 02. 2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. 201. M. 21 461. Fahrzeugen. 12. 1. 03. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 19 b. P. 13 873. Schienenreinigungsvorrichtung 8 Sen s Schienen abhebbaren Reinigungsmessern. 7. . . 40a. K. 25 011. Verfahren zur Herstellung einer Zinklauge aus Zinkerzen. 21. 12. 03. 40“a. K. 25 919. Verfahren zur Herstellung Ares Ziehenoe aus Zinkerzen; Zus. z. Anm. K. 25 011. 21. 12. 98 42d. L. 17 586. Geschwindigkeitsmesser mit Kolbenluftpumpe und Druckmesser. 17. 12. 03. 45c. M. 20 965. Mähmaschine mit hochklapp⸗ barem Getreidetisch. 14. 12. 03. 59c. K. 23 222. Restartinginjektor. 21. 12. 03. 64c. H. 28 314. Hahnspund. 17. 12. 03. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes

Ausrüstung von elektrischen

elten als nicht eingetreten ecticgitann Hiibsi