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8 3 “ . 1 8 “ E1A“ öAbg. Dr. Voltz (nl. eht auf die oberschlesischen Verhältnisf ibt es noch andere Int b 12e „r5r 8 8 .

Abg. Erzberger (Zentr.): Wir würden nicht acheneigt sein, in einem teeteag . ..steven Svxb nähen bg. 1es8 albe (ab) Sih maßlosen Beschuldigungen des Hers bndetsasaseandefs Sceressen in Vespeke Paterlande sollten nicht Meine Herren, auch heute hat wieder der Herr Abgeordnete in liches Gerichtsgebäude errichten möge, das auch für die Zukunft allen bes anese testeheheh. . üah, 8 enDandfeffettige Fhesce it anc deens sicher scch rascher vollziehen. Dem Lande müßte Korfanty bedürfen einer Lefmnglichen Abfertigung, sie dürfen vict un⸗ vergessen, daß sie nicht allein auf der Walt ien. offe, daß die mehreren Redewendungen sich Aeußerungen erlaubt, die ich auf das Anforderungen genügt, und ich hoffe, daß der Herr Abg. Fürbringer “ EEö“ ag ch iin Plenum vorzu. wenigstens ein beruhigendes Wort in diefer Hiafic gesagt “ eüt vn l n, vfia Lauthentlsch enbefte Eeeterun sich nicht auf die Bahnen zollpolitischer Abenteuer ver⸗ “ vnrückveisen maß. Er hat unter anderm gesagt, daß es und die Bewohner der Stadt Emden an dieser Erklärung sich zunächst alten, die zweite L 1— damit es an dem Ernste und den energischen Be. wo also ein eor g⸗ eiten läßt. 1 einer Partei nicht möglich gewesen sei, Wahlversammlungen abzu⸗ genügen lassen und, w ““ nehmen, und wir sprechen gleichfalls den Wunsch aus, daß dies wegen. dantt . icht zpeifelt. fältig der Wahrheit des Behaupteten zu vergewisseen, vin Hen Abg. Dr. Friedberg (nI: Enttäuscht sind wir über die Aeuß “ zei spe ah afsent dnd, wenn auch nicht in Silentio, so doch in möglichst bald geschieht. 1 1 8 ehregen dcg eöö 8n hefelt. Korfanty mit unglaublicher Leichtfertigkeit vorgegangen. Herr des Grafen Limburg, daß das des Stanr tsmintsüah tung “ 1 die Großindustrie mit der mit ihr verbündeten Polizei spe noch einige Zeit ausharren werden. (Heiterkeit.)

A ” E“ Le, Herben der Landwirtschaft, so würde man nicht zögern, Hilfe zu bringen. Man Ferfanty meinte, nice Liehhawieflange ich schon in vhe⸗ ns w zu sein slaeine. Fr Stsllung des Finanz⸗ Dis .“ habe. “ bei 8 Polen.) Vorster (freikons.) lenkt die Aufmerksamkeit auf das es je o eilig haben 1 5 b 4 ät wird. esien sei. arf übe ; in der minister „bei uns immer eine starke gewesen. raf Limb ätt zei in Oberschlesien ist mit nieman em verbündet, sie ist ei * Hea. möͤgkices bald zuzuwenden. Diesen Zweck hätte man bereits hee soll also zusehen, daß es nicht zu spät wird Ehesten, eines Geschäftsführers des Oberschlesischen berg⸗ und hüͤtten. seine Rede lieber im Reichstag halten Seah Die Negieruns staatliche Polizei, 8 8 läßt Recht und Gerechtigkeit 88- 8 foßler Lchon In mehreren Jahren durch Annahme unseres Antrages erreichen können. Man r 8. 8 Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: männischen Vereins bin ich bereits 17 Jahre andauernd tätig; er kam von diesem Hause vielfach zu neuen Ausgaben gedrängt, und wir Seiten hin walten. Wahlversammlungen dü fen stattfi wi don einer Sozialreform für die Seeleute, aber die Vorlage FEhtr nich “ b llte dem Herrn Grafen Limburg⸗Stirum damals in die Sexta des Gymnasiums. Ueber jeden Fall, den er 89 alle von diesem Vorwurfe nicht ganz frei. Das Wort des Herrn Parteien, s. . barsen attfinden von allen Preisstur einmal so weit, wie es im alten preußischen Handelsgesetzbuchden See euten Meine Herren! Ich wollte dem z hier vorgetragen hat, habe ich genaue Informationen eingezogen; in iemer von der Thesaurierungspolitik ist aber nur ein starkes freten, wenn sie im Rahmen des Gesetzes stattfinden. Und wenn aller Kalisalze zur Fol⸗ ben, da eine einheitliche Preisb 4 als Rechtsanspruch zustand. Redner geht dann auf die Vorgeschichte meinen aufrichtigen Dank aussprechen, daß er sich im Gegensatz zu jedem seiner Sätze hat er eine oder mehrere Unrichtigkeiten vor, Schlagwort. Von einer Thesaurierungspolitik kann in Preußen in sie im Rahmen des Gesetzes von der Partei des Herrn Abg. Kor⸗ nicht mehr möglich sein werde. Es müsse ein Ausfuhr — “ n .“ Lö ““ den allgemeinen Gepflogenheiten des Finanzministers und seiner Hesaagen, um. die⸗ 1“ 18 eunden hengkigen 8 geheet keine ,8 sein. 816 8 Forderungen an fanty — ich weiß nicht, welche Partei es damals gewesen ist, — be. gleitender Skala eingeführt werden, der den Absatz nicht scavigen

atischen Antrag einer Kran 8 5 Schi inmal hat. Wir sind in dieser Beziehung nicht beschränke mich a o auf ein G 1.ein Fal, der in der ie Regierung etwas mä igen. ch glaube, daß die Räte des antragt sind, so vird iß kei lizeib 8n6 würde.

b änd tkräften. Nach seiner Meinung müsse der Schiffs⸗ missare einma angenommen . 8 ; ckhütt vorgekommen sein sollte. Die Auskunft, die mir ; mi nisteriums icht die 2 ihres 5 . 2 wir ganz gewiß kein Po izeibeamter in Schlesien 8 8G Aaspncch auf Entschädigung haben, wenn er, zu gerade verwöhnt, meine Herren, sondern wir sind daran gewöhnt, doaß “ 18 mein Ersuchen gab, lautet ganz andern Fnanzme die Ansgabec ceg 2u ösent. ürfs hesoas 5 und Oberschlesien dem entgegenzutreten suchen. F 888 2 — Uir. Volkp.). Im Namen hes abwesenden Hause in seiner Familie verpflegt, also nicht in einer Heilanstalt wir immer als die Karnickel hingestellt werden, die an allem Unglück Der Arbeiter Czymalla konnte sehr gut deutsch sprechen; er , wissermaßen zu Korreferenten der andern Ressorts machen, und Ich sehe mit Ruhe dem ganzen Pack von Beschwerden entgegen, 1 eif d ich den Vorwurf des Abg. von Zedlit untergebracht werde. schuld sind; wir sind daran gewöhnt und tragen das auch gern, meine lehnte 86 gber ab dn S vee hedencarta daß 1“ Ptäles bei 58 Widerstand findet. Preußische An⸗ welche der Herr Abg. Korfanty hier noch zur Sprache bringen dicht erfülten 1 Füchtigten 18 cdengen der zandwirzschafe

1 S Fe. b Fe über ihn eine Beschwerde be⸗ ein. nheiten sollen nur vor dem L. sproche den; V 8 1 1e 1— I 888. ncern, v1“ 11“ W von einem Beamten vorgeladen, erklärte gelegfas Reichs⸗ 8 Stuutsangelegenbaffenbeserschen 1 die 8 Widerspreche muß ich aber auch dem, was er sagt, Redensart sei. Wir leh nur hoh chutzzölle ab, weil wir 8 2 ondern J esse ten, d

ieser habe jüngere Beine als er, und der Weg zu ihm sei inister im Reichstage sprechen.“ weite — 8 daß die gegenwärtigen Zustände in Schlesien das Werk der ver ehlten darin keinen dauernden Segen für die Landwirtschaft erblicken. Wir Meine Herren! Die Erklärung, daß eine derartige Novelle von gemeinheit, die Interessen des ganzen Landes. Meine Herren, es vnereert Von den 28 Hieben ist gar keine ele Minif chstage sprechen Gewiß haben wir das Recht, fehlten

2 1 8 1 8 1 dech 83 1—“ 2 8 888 vertreten nicht die Interessen des mobilen Kapitals, sondern die d über Reichsangelegenheiten hier zu spre en, aber wir müsse Politik der Regierung wären. Nein, meine Herren, die gesg enwärtigen 8 apitals, sondern die des den verbündeten Regierungen diesem hohen Hause vorgelegt werden kommt mir manchmal bei den Angriffen gegen die Finanzverwaltung gewesen. Aus dem Briefe des Czymalla geht hervor, daß er des von diesem Recht ch ssen geg 9 gesamten Vaterlandes.

— einen sehr vorsichtigen Gebrauch machen. Zustände in Schlesien sind nach Schlesien hineinget ’ ö 1 — 1 1 2 . 1 8 3 3 z F d ' iche Ae e ³ Fe e . 5 Fr 8 8 1 8 2 F ne nge ragen von außer⸗ 26( . 8 2 5,13 8

würde, habe ich am 16. März 1903 abgegeben. Nachdem ich aus⸗ so vor, als ob die Herren glaubten, der Finanzminister habe noch so ö ““ 88 nng. Jch Sn Pelangerungen Fen „atfegeimbugg 15 b der eelevertragcholiit des halb Widersp den Polen), hineingetragen durch die groß— 18. .“ „eneraldätussion. Mersonlich bemerkt

geführt hatte, worin der Unterschied zwischen der ar gemtelnen 1ö geheimes Töpfchen mit einem Deckel darauf, und 1 roßpolnischen Ideen kennzeichnen. Alles, was Herr Korfanty be⸗ wirtschaft auch ohne Verträge auskommen könne. Nicht ie volnischen Bestrebungen, die man noch vor 10 Jahren in Schlesien wirkten als die der polnischen Redner. fürsorge und der Krankenfürsorge für die Seeleute in bezug auf die eine persönliche Niederträchtigkeit von ihm, wenn er nicht jedem faasies hat, hat sich als unerwiesen herausgestellt, 8 auch der Fall der Iateressen der Industrie, sondern auch aus eigenem wohl⸗ nicht kannte. Wenn Herr Abg. Korfanty das bestreiten will, so kann Abg. Freiherr von Zedl itz und Neukirch: Ich kann in persön⸗ Tragung der Kosten bestehe, habe ich wörtlich ausgeführt: erlaube, den Deckel aufzuheben und mit der Hand in dieses in der Grube Königin Luise. Der Arbeiter wurde . assen, well er verstandenen Interesse sollte die Landwirtschaft für langfristige Handels⸗ ich ihm den Beweis dafür erbringen, wie von außerhalb, leider auch Bemerkung keinen Beweis dafür führen, aber ich halte aufrecht, Deshalb wird eine Verlängerung der Frist auf 26 Wochen für Töpfchen hineinzugreifen. Wie ist denn die Sache? Wenn sch. 8 der 1 ECETET1“ 6 88 eicht bersträge 8 heh b Recht darauf hingewiesen, aus dem Großherzogtum Posen und aus dem Auslande diese anti 62 “ der freisinnigen Partei für die Landwirtschaft

1 9 8 2 ¹ ean; 3 9 3z lle. I ive rte 9 2 8j d 8 2 8 die Arbeitgeber der Seeberufsgenossenschaft eine ganz andere Be⸗ Sie den Deckel heben und den Topf leeren, so sind Sie diejenigen, Eeat nnah wüste Schimpfnamen gegen Arbeiter gebraucht haben. 111 Intetpelletioredünhle haft 11““ der preußische polnische Bewegung nach Oberschlesien gekommen ist. In

“ üpri ; 8 „Schimpfng — der Spezialdis ine Rei ine deutung haben wie für die Arbeitgeber der übrigen Erwerbszweige. die genötigt sein werden, diesen Topf wieder aus Ihren Steuern zu Auch das ist nicht richtig, wie sich aus der Vernehmung der Beamten beteiligt hat. Der Tendenzpolitik der Sozialdemokraten, den Reichstag Meine Herren, der Herr Abgeordnete hat dann den Reichstag Etats ohne Dehatte derugn “ Da unter den Reedern auch viele wirtschaftlich schwache Existenzen füllen. Wir vertreten also nur die allgemeinen Interessen der und den Aussagen der Vorgesetzten ergeben hat. Es ist auch die Be⸗ 1 gt.

— ist zum Forum auch für alle Landesangelegenheiten zu machen, müssen hingestellt als das Bild des deutschen Volkes, das noch nicht v B E i . 1b 1 — gr 8 - Volkes, om eim Etat der Domaͤnenverwaltun sich befinden, muß diese Frage, meines Erachtens, ehe sie endgültig Steuerzahler, die allgemeinen Interessen des Landes, wenn wir uns hauptung nicht wahr, daß Arbeiter bestraft worden seien eil sie wir allerdings entgegentreten; aber ob Ja, meine Herren, das scheint mir Abg. Dr. Lo (Hosp. der freik ons. Partei) die Tro kenlegung und

1 G weil 1 r ob im einzelnen Falle die Minister Chauvinismus durchs 2 ; n ein Arbeiter eine Rü⸗ eich 2 eine & 1 ; Fs 8 . entschieden wird, einer sorgfältigen Prüfung unterworfen werden. bemühen, die Ausgaben in mäßigen Grenzen zu halten. Daß das 1“ E“ eüber die Nügt beFe antworten sollen, ist immer eine Frage der taktischen eine Beleidigung dieses hohen Hauses zu sein. Ich kann annehmen, —Urbarmachung der Moore in Ostfriesland und erbittet für den nächsten Diese Prüfung haben wir vorgenommen, und wir haben hierbei ein schweres Geschäft ist, meine Herren, das kann ich Sie versichern; einigte Königs⸗ und Laurahütte sind falsch. Die Hütte hat Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (freikons.); Wir daß dem auch hier aus diesem hohen Hause entgegengetreten wird; Etat Der ütellung von Mitteln 8 16

rsehen, daß die Auferlegung der Krankenfürsorge auf die Berufs⸗ ich wünschte Ihnen allen, daß Sie einmal vier Wochen Finanz, in den letzten drei 8 Dü 8* Löhnen haben einen starken Finanzminister, während das Reich aus Mangel ich möchte aber nur konstatieren, aus der eigenen Tätigkeit des Herrn Beim E er S tung wir bewilligt. enossenschaft technisch außerordentlich schwer ausführbar sein würde, minister spielten (Zuruf links: Sehr gern! Große Heiterkeit), dann 888 arte Bohtfagr vC 8 Hividenden 1.“ dem Rlehes icsägekonmen ir werden Abg. Korfanty im Reichstage, welche Art der Parteigruppierung ihm Abg Meige vern orst Se tn beim Verk 61 nd daß es wohl möglich wäre, die Kosten, die aus der Verlängerung würden Ihnen die Haare zu Berge stehen (Heiterkeit), und sofern 8 8 1440 % und 11 % gewährt. benn die Löhne und die Ressorts zuü sstärken. 89 Heagregran gür dee Seehen die dann im Reichstage als das richtige Bild des deutschen Volkes erscheint; Tausch der orsten bei Glücksburg - . er Krankenfürsorge von 13 auf 26 Wochen entstehen, nach dem bis⸗ Sie keine Haare mehr haben, würden sie Ihnen wieder wachsen. Behandlung der Arbeiter so schlecht in Oberschlesien wären, warum der Ausgaben in Preußen liegt aber in unserem eigenen Draͤngen na 8 das geht hervor aus der Rede, die er am 28. Januar im Reichstage Badeort berücksichtigt und die Wege als öffentliche Wege erhalten erigen System den Reedern aufzuerlegen. Als ich damals jene (Große Heiterkeit.) kommen dann jährlich eiiche süitencer n ugn Sälhien vac Vermehrung der Ausgaben. Ohne strikte Sparsamkeit werden wir über⸗ gehalten hat, wo er unter anderm gesagt hat: bleiben. rklärung abgab, waren wir uns über den einzuschlagenden Weg Meine Herren, wir bemühen uns ehrlich, nicht zu engherzig zu Oeerschessen. me sge sich sehr g Uüdes die sie in Galizien nicht hae denet ütte nltunseret Mütten 1““ Huptisterung vfürhe zu „Ich kann Ihnen sagen, das ganze System der antipolnischen Minister für Landwirtschaft 2c. von Podbielski: noch unsicher. Die Verhandlungen haben aber dazu geführt, daß werden in der Auffassung der Staatsbedürfnisse. Das ist ja die Herr Korfanty sollte sich wirklich einmal selbst überzeugen, wie knnten sogar vielleicht menn Einnahmequellen denewengsersteigen Politik wird betrieben von einer Armee von modernen Industrie⸗ Ich kann dem Herrn Vorredner nur erklären, daß keine Verhand⸗ man bei dem bisherigen System wenigstens vorläufig stehen bleiben große Schwierigkeit für den Finanzminister, daß er die Finanz⸗ glänzend die Verhältnisse in Oberschlesien sind. Nach dem amtlichen Ünter dem Minister von Miquel sind allerdings durch Sparsamkeit rittern, von modernen Hochstaplern, die unser wirtschaftliches Leben lungen wegen Tausches oder Verkaufes der Forst bei Glücksburg geschwebt kann. Der Zweck der Novelle sollte keineswegs eine grundstürzende verhältnisse des preußischen Staats auf einer sicheren Basis erhält — Material, welches das Septemberheft der ned, aan tung des 5 manche Fehler gemacht worden, namentlich in der Eisenbahnverwaltu plündern. (Sehr gut! bei den Polen und bei den Sozial⸗ haben und zur Zeit schweben. Die anderen Wünsche betreffs der

Veränderung der Grundlagen der Krankenversicherung für die See⸗ und, wie ich hier kürzlich schon auszuführen mir erlaubt habe, ist das scgesischen C öö1“ Zahlen 18 Geburben 88 so ver alnier wieder Hesehin 16 D 1 demokraten.)“ Wege werden, falls eine Aenderung in den Besitzverhältnissen ein⸗

leute sein; aber ich hielt es für unbedingt nötig, daß man dieselbe gegenwärtig bei den ungeklärten Verhältnissen dem Reiche gegenüber 882 Sterbefälle viel günstigere Verhältnisse als sonst im preußischen alle Ressorts gleichmäßig fällt. Herr Wiemer hat 18 ö 1' Mieine Herren, das ist das Bild des deutschen Volkes, wie es treten sollte, von der Forst⸗ bezw. Landwirtschaftsverwaltung eingehend

Dauer der Krankenfürsorge, die man allen anderen Arbeitern gewäͤhrt, doppelt notwendig — daß aber der Finanzminister andererseits Staate. Herr Korfanty sollte also lieber aus der neueren Literatur a

ürsten Bismarck erinnert, daß der preußische Partikalarismus der dem Herrn Abg. Korfanty vorschwebt; so ist es Gott, sei Dank, noch geprüft werden. auch den Seeleuten gewähren müsse. (Sehr richtig!) Das ist der nicht zu eng wird in der Beurteilung der Bedürfnisse der anderen lernen, als uns aus der Literatur des 18. Jahrhunderts etwas vor⸗

berts 8 vo schlimmste sein würde. Fürst Bismarck hat aber als der Reichs⸗ nicht und so wird es auch niemals werden. b

8 B 8 — bg. K z v. b 374 Zum Etat

einfache Gedanke dieses Gesetzentwurfs. Ich möchte deshalb dringend Ressorts. Da die richtige Mittellinie zu finden, ist nicht immer leicht. “ SSeeseüednnd, des EE“ 8 ra. nun sich. eömüt 8 vrußschen beschäftigen Bole. von Er hat dann weiter hinzugesetzt: „Das ist ein Phantom der bemerht Etat der landwirtschaftlichen Verwaltung bitten, diese tiefgehenden Erörterungen darüber, ob man die Kranken⸗ Ich möchte aber, meine Herren, die Anerkennung, welche Herr einem anderen Orte doppelte Beiträge zur Knappschaftskasse zahlen Im gegebenen Falle ist es nicht nur unser Recht 8 E Polengefahr, und mit Hilfe dieses Phantoms wollen die Konservativen Abg. von Kl itzing (kons.): Es ist uns in Aussicht gestellt, daß fürsorge der Seeleute auf eine andere Grundlage stellen sollte, mit Graf Limburg⸗Stirum aussprach, ablenken vor allem auf diejenigen, müßten, trifft nicht zu. Herr Korfanty will durch das Gym⸗ Pllicht, hier üͤber Rar 8 . die hohen Zölle eins

, 1 , zangelegenheiten zu sprechen. Die Land⸗ acken, die Unternehmer sich sichern einen Unter⸗ die Reorganisation der Generalkommissionen in die Wege geleitet diesem Gesetz nicht zu verbinden. Ich habe den dringenden Wunsch die die Hauptträger der Lasten sind, das ist auf die Herren im Finanz⸗ nasium in Kattowitz dazu veranlaßt worden sein, sich der virtschaft erkennt den W

— 1 — Wert der langfristigen Handelsverträge an. nehmergewinn, die Beamten hohe Dividenden.“ — Und so geht es erde. Wir. hoffen, daß sie in sehr raschem Tempo ausgeführt werden — 2 . 8 . . . ewegun anzuschließen; nach meinen Erkundigungen jo isi i 2 NM Ilks art 6 9; 3 3 „ k 4 b 3 wird; vielleicht wird ch bei der Beratun des neuen An iedl 2 — und ich glaube, mit mir das ganze Haus daß man e ministerium selber. Es wird von den Beamten im Finanzministerium rsen hen 1 . Lehrern dlesis Gymnafiums nur GGutes 8 8 1 sünnsge 88 Begesia 1 “ degha ger. 1113 weiter: moderne Induͤstrieritter . (Abg. Korfanty: Alles sehr richtig!) gesetzes Gelegenheit bieten, die Tätigkeit ler Kommission 8 beag dieses Gesetzentwurfs den Seeleuten möglichst bald zukommen asse. ein Maß von Arbeit verlangt, das in der Tat ganz erstaunlich ist, erfahren, und das Gymnastum hat ihm das Studium ermöglicht. freisinnige Volkspartei für die Landwirtschaft nur ein minimales Meine Herren, ein Abgeordneter, der innerhalb des Gefüges des auf die Rentengutsbildung zu besprechen. (Sehr richtig!) und während in den anderen Ministerien eine gewisse Ruhepause 1880 gab es in der Montanindustrie Oberschlesiens 66 000 Arbeiter Interesse hat, und daß ihre P

h lesiens 660 olitik viel mehr diktiert wird von den Staats so von den übrigen Partelen spricht, so von der Regierung inister für 8 Ueber die weitergehenden Fragen aber, die heute erörtert worden einmal im Sommer eintritt, werden unsere Herren in dieser Zeit am 1902 140 000 Arbeiter; an Löhnen wurden 1880 35 Millionen Malk, Interessen der Erwerbskreise, die mit dem mobilen Kapital in Zu⸗ und von den Beamten des Königli preußischen Staats Landwirtschaft w. von Podhtelski.

1 2 7120 me as zei 2 w ““ G m d G 8 Süc .“ sind, können wir uns noch bei anderer Gelegenheit ausgiebig unter⸗ allermeisten in Anspruch genommen. Denn kaum ist der eine Etat 1902 122 Millionen Mark gezahlt. Das zeigt den Obufschmung sammenhang stehen; die Landwirtschaft ist ihr immer das Aschen⸗ spricht, dem kann auch nicht äicht beigelegt werden Ich kann dem Herrn Vorredner erneut die Versicherung geben,

sie ür di 2 des Großpolentums in ödel. Wir mw. 8 1 5 8 aß dies irts ; — halten. Ich bin gern bereit, in solche allgemeinen Erötterungen fertig, so müssen wir in die Arbeiten zur Aufstellung des neuen Etats mPersch si eür.- “ die secfahlen ane gn. Saat dem eecd. gsalneöene sa 5 dah es herteögen kommen 8 in allen seinen Aeußerungen; denn es liegt auf der Hand, daß alles, dg te G r “ 8 12 88 später einzutreten; aber jetzt muß ich bitten, die Frage einer voll⸗ eintreten, und es ist mir ein Bedürfnis, den Herren, die mit mir Großpolentum zugute gekommen, und dann gab es schon immer eine der Landwirtschaft und der Industrie ist. Es sollte zunächst Brasilien/ was er sagt, nur gesagt ist, um draußen im Lande aufzuhetzen (Wider⸗ 3 hese a abegr

. . 88, e 1 jaigse Se inübern⸗ 888 b 1 8 8 V1 in etwa 150 Gesetzen und in einigen Tausend Paragraphen geregelt kommen neuen Organisation der gesamten Krankenfürsorge der See⸗ 1 k für ihre hingebende Tätigkeit im Interesse des polnische Presse, welche die Sache auf die religiöse Seite bini gegenüber im Ernst gezeigt werden, daß wir dieses Schutzes wegen spruch bei den Polen) gegen die preußischen Staatsbeamten, gegen die n , 8 111“ leute unter keinen Umständen mit der vorliegenden Einzelfrage zu ver⸗ für ihre hing spieri9 Deshalb muß die deutsche Sprache in der Volksschul⸗ wentuell auch die bestehenden Handelsverträge kündigen echn Das Politik des preußischen Staats, und der preußische Staat g. nicht ist; alle diese Gesetze wollen dürchgearbeitet sein; es ist also nicht so

1 1 — t und das Deutschtum überhaupt mit allen Mitteln gestärkt Vertrauen im Lande würde wesentli 8 verden, n 8 anz leicht, diese Sache bes ders zu bese⸗ igen. . binden. (Bravo!) Wenn Herr Graf Limburg⸗Stirum auf den Gesetzentwurf in “ In den Versammlungen, die öffentliche Angelegenheiten lärungen der daß cse 8 16 1 die Jafn sr durch den Herm Abg. Korfanty und enoffen sich irgendwis bewogen wulg echt, diese Sache besonders zu htennigen Ich hoffe glaic

Damit schließt die erste Beratung. Die zweite Lesung Sachsen Bezug nahm und darauf hinwies, daß wir so weit nicht besprechen, muß der Gebrauch der deutschen Sprache verlangt der Landwirtschaft und der Industrie hat, bald Taten folgen. fühlen, auch nur in etwas seine Politik zu ändern. Wir bedauern es ohl, daß es uns gelingen wird, etwas wirklich Gutes zu schaffen.

n einem der nächsten Tage tattfinden. 8 ; ist di ekehrt: der sä e werden. erner müßten die polnischen Zeitungen verpflichtet 0 Abg. Korfanty (Pole) widerspricht eini bei 8 von Herzen, daß diese polni Agitatt 2 8 Abg. Knie (Zentr.) beschwert sich darüber, daß der Wein der “ 6 ¼ Uhr 1 t sich 85 S auf Montag 1 Uhr. gehen würden, meine Herren, so ist die Sache umgekehrt: der säcsstsc werden. 12 Artikel nebenbei auch in deutscher Sprache zu bringen. desung getanen . spricht einigen bei der zweiten Herz ß diese polnische gitation auch in das früher ruhige

en, so agekehrt I19; 5 1 s. u“ Z Versuchsanstalt in Geisenheim nicht verauktioniert, d i 111 für die ostafrikanische Zentralbahn, Anleihegesetz Gesetzentwurf geht noch nicht einmal so weit, wie wir in Preußen die Ich bedauere, daß ein so guter Schlesier wie Herr von Hepdebrand Aeußerungen des Ministers für Handel und Gewerhe Oberschlesien hineingetragen ist; wir bedauern es, daß in Oberschlesien 1 londern an die

22 b 1 del über die Arbeiterverhältni önigin Luise⸗Gr 8 eamten oder sonst mnur an Personen verkauft werde, die den ür die Togobahn erste Lesungen der Börsengesetz⸗ und der Uebung täglich haben. In Sachsen war man in der unglaublichen über die großpolnische Bewegung mit mir nicht ganz derselben Meinung lsich dann gegen 858 Aücrütrungen kesct Faüsgchgube und vender selbst sich jetzt Agitatoren finden, die diese allgemeine Unzufriedenheit Beamten am nächsten ständen. 7 8

ch, werde aber bei anderer Gele

. — 8 1 — de . . 89 . : ationen sin Motori, . vnh schüren und erregen. Aber wir si d 8 1 icht b . „ . 28 8 Lage, daß jedes einzelne Ressort Mehrforderungen einstellte, ohne den ist. Die wirtschaftlichen Kontraste zwischen den beiden Na n Material nicht bei enheit Herrn g nd uns unserer Pflich ewußt, dem Minister für Landwirt ꝛc. 8 1 Stempelsteuernovelle; 1 8 öö“ zu fragen, während bei uns kein Groschen in den Etat in Oberschlesien nicht so bedeutend, jedenfalls nicht bedeutender als Voltz Wort für Wort das Gegenteil nachweisen. Was 82 9 5 mit allen Mitteln, die ster für L schaft ꝛc. von Podbielski:

— 5 Volt Arbeitgeber das Gesetz uns bietet, entgegenzutreten. (Leb⸗ Mei 1 Die Angele ; e derwärts, und ferner muß ich Herrn von Heydebrand bestreiten, daß ir die Arbeiterversicherung za len, sei nicht unter di . 9 ; enaes. eine Herren! ie Angelegenheit des Ankauss des Jannschen kommen darf, ohne daß der Finanzminister seine Zustimmung erteilt. 88 Kreditbedürfnis des Volkes in Oberschlesien vor der Gründdung bectun ges salsche ie. gfüe Wohlfahrts. hafter Beifall rechts und bei den Nationalliberalen.) Weinguts ist ja sowohl in der Budgetkommission wie auch bei der Preußischer Landtag. 1 So weit geht der sächsische Entwurf noch nicht einmal. äͤltnis der polnischen Banken nicht F befriedigt worden ist. Es hat krümen der galizischen Arbeiter sei kein Beweis für die guten Arbeiter. Vizepräsident Dr. Porsch: Ich habe ‚die auf den Reichstag be⸗ zweiten Lesung hier im hohen Hause verhandelt worden, und ich D ist Herr Graf zu Limburg⸗Stirum auf das Verhältnis auch schon vorher Genossenschaftsbanken gegeben. Herr von Zedlitz berhältnisse in Oberschlesien, denn der galizische Arbeiter könn leichter züglichen Aeußerungen des Abg. Korfanty nicht gehört, ich werde mir laub übri 3 iese S äg Haus der Abgeordneten. 86 8n Reich übergegangen, und ich kann ihm darin nur voll⸗ hat schon früher auf eine Broschüre des Rektors Stowronnek über snit den Löhnen in Oberschlesien zusrieden lüssh er noch akäs 5 aber das Stenogramm seiner Rede kommen lassen. Maude, es erübrigt sich far mich, auf 88 Sache zurückzukommen. 59. Sitzung vom 23. April 1904, 11 Uhr. Preußens e ehs es g z gan⸗ - in die oberschlesischen Verhältnisse au erksam gemacht; ich moͤchte vor gohe Bedürfniffe habe wie die deutschen Arbeiter. Die Wahlen zum Abg. Fürbringer (nl.) bringt die Wünsche nach Eindeichunge Bders bee16h mit den Anschuldigungen, die ber Herr g der Sitzung ist in der vorgestrigen kommen beipflichten, 888 8 d18 bedenklicher Vorgang . dieser Broschüre warnen, denn noch nie sind die Verhältnisse so Reichstag und L seien hauptsächlich unter dem Druck der an der ostfriesischen Küste zur Sprache. Durch die Eindeichungen Vorredner gegen Beamte meiner Verwaltung hier erhoben hat. an. 8 wegin 88 g9 L würde, wenn wir uns dazu herbeiließen, den Reichstag zum Tribunal tendenziös dargestellt worden, wie in desser Broschüte 8 rbeitgeber zustande gekommen. Die stärksten Wahlbeeinflussungen seien könnten 2000 Hektar fruchtbaren Landes gewonnen und Kolonisten Meiner Ansicht nach hätte er sich vorher genauer erkundigen müssen, Nummer d. 8 erichte des Ges⸗ twurfs, betreffend die Be⸗ zu machen in Angelegenheiten, die allein den preußischen Staat an⸗ wendungen für die Schulen sind in Oberschlesien entgr taet Fgge⸗ korgekommen, die Obersteiger hätten die Arbeiter truppweise zur Wahl angesiedelt werden. Die Stadt Norden leide darunter, daß die ehe er einen so schweren Vorwurf gegen die Beamten der Lehranstalt „Nach der Annahme es Gesetzentwu 1end1 e 8 8 - (Sehr richtig!) Ich bin persönlich wiederholentlich auf das in Königshütte z. B. von 32 ℳ auf den Kopf der Schü Fis Pehr cüührt. Die Polen hätten nicht eine einzige Wahlversammlung abhalten Schiffahrtsstraße durch den Mangel an Deichen so seicht geworden in Geisenhei be fte; i 1 willigung weiterer Staatsmittel zur Verbesserung der Wohe gezen. (2e 8 8 ichst egriffen worden und habe es 1893 auf 58 ℳ im Jahre 1902. Königshütte gibt die Hälfte 88 Lonnen. Jeder müsse das Recht haben, sich in der Sprache zu unter. sei, daß die Stadt ihre Schiffahrt verloren habe. Zunächst müsse eag.ee erhe en. e; ich e- die Beamten meines Ministe⸗ beschafherbaltmisse 8* “ bhite is etneen 1 1b dee 6 1 deheernes (lebhaftes Bravo! rechts) bhante ehöruineesehanaft das decnuesen ans, Fofentich geben ten, die seine Muttersprache sei. Mit diesem Knüppel (der Redner die Fahrstraße eingedeicht und dann vertieft und durch eine Schleusen⸗ riums hätten zu jeder Auskunfterteilung ihm jedenfalls gern zur Ver⸗ eschäftigt sind, und von geringbe Sto 2 grundsätz 9 ü, 1 iese Ausführu 8

„Anlc . w 5 seht unter großer Heiterkeit einen ziemlich starken Zweig, anscheinend anlage verbessert werden. Der Redner bringt ferner Beschwerden fügung gestanden. Ich erhebe aber entschieden Einspruch dagegen, dritter Lesung geht das Haus zur dritten Beratung des Staä ats⸗ und ich habe die Angelegenheiten hier im Abgeordnetenhause zur Sprache oberschlesischen Verhältnissen, als sie vielfach in FFtbseße Gandesteilen 1 Rebe, hervor) werde den Kindern das Deutschtum beigebracht. der Entwässerungsgenossenschaft des Landkreises Emden und des Kaiser⸗ daß hier ohne Beweise Behauptungen gemacht werden, welche die haushaltsetats für das Rechnungsjahr 1904 über. gebracht. Herr Graf Limburg⸗Stirum hat ferner anerkannt, daß noch verbreitet find. Möge das Großpolentum bald in den sollte sich schämen, darüber zu lachen! (Vizepräst Wilhelm⸗Polde

’1 8 8 5 1 dent Dr. Pors 3 r⸗Deichverbandes über die Verschlechterung der Ent⸗ ( b 39 I1“ 3 In der Generaldiskussion erhält zunächst das Wort kürzlich bei der Frage der Stillegung der Zechen im Ruhrrevier ebenso wenig zu finden sein, wie es noch vor kurzer Zeit dort vor den Redner zur Ordnung) Die ober lesischen Verhaltnise wässerung am Nebenarme der Ems durch die Emskorrektien vor und Ehre von Leuten verlezen n olh von denen ich übeneugt bin, daß 9

s si . . . . ort 9 8 5 18 alt 32 7 1 e nach jeder Richtun hin voll und gan ihre Schuldigkeit get⸗ valhen Fwbenfs rhal skons., auf der Tribüne sehr ebenso gehondelt worden. Wenn ber de⸗ Frage der Ausweisung 88 r. Wiemer (Frf. Volrgp.): Die Anschauungen des ndas Werk der verfehlten Politik der Fecklefich Das sei der wiederholt den Wunsch nach Beleuchtung der Schiffahrtsstraße zwischen 9 ganz chuldigkeit getan

chw ch Auch die j chloss E uch der bösen Tat Norden und Norder Errichtung eines Leuchtt s oder einer haben. v 8 88 iae — russischer Untertanen anders verfahren worden ist, so handelte es sich, Grafen Limburg widersprechen schnurstracks den unsrigen. Welcher g ichtturmes oder einer uns erkennen lassen, eine wie g 3

. en S,-s 88 1 beuchtbake an der lle, wo die Fahrstraße eine Biegun mache. Meine Herren, um was andelt es sich? Die Le talt im Staatsorganismus hat. Die einzelnen Ressorts sind nicht selten glaube ich, dabei um eine gemischte Angelegenheit, es war nicht allein Anlaß ist gerade jetzt gegeben, dem Finanzminister den Rücken zu Minister des Innern Freiherr von Hammerstein: Die Aufmerksamkeit des Justizminift gung mache H 9 es sich ie Lehranstalt hat im Staatsorganismus hat. .

1 9 z— ers lenkt der Redner auf die etwa sechs Hektar Weinb V di inb ssor b 1 1 324 ärken? Sollte etwas hinter den Kulissen vorgegangen sein? Gewiß ““ geih .en . . igkeit ei ä i 1u1“ “ unangenehm berührt wenn nach ihrer sorgfältigen, wohlerwogenen eine interne preußische Angelegenheit, sondern zugleich auch eine auswärtige öe 8 Fimi nzminfsters ele starre seins aber wenn Graf Meine Herren! Ich weiß wirklich nicht, ob ich den Herrn Abg. Notwendigkeit einer Verbesserung des Gerichtsgebäudes in Emden durch Arbeit vom Finanzministerium eine ihrer angemeldeten Forde⸗ Angelegenheit, da es sich um Ausweisungen nach Rußland handelte, üeß f

1b 8 8ege - bau. naturgemäß, da die Anstalt Lehr⸗ und Versuchsanstalt ist

b 4 . Limburg ihn au ordert, er solle seinen Einfluß mehr 65 c fanty hier ernst nehmen soll als einen preußischen Volksvertreter. einen ce b 8 größere Flächen zu Versuchszwecken in Anspruch beeceze die

rungen “ wwücdig “ “ und deswegen hat damals die Staatsregierung und insbesondere der geltend machen, so mü 5 ich Viersarechen n 4 scheint es, daß er eigentümliche staatsmännische Ideen und Justizminister Dr. Schönstedt: angestellten Versuche sind mannigfaltigster Art und nicht ge⸗ . EEöTEF 1ne issen uu““ genommen hat. Herr Ministerpräsident auch im Reichstage darüber Auskunft gegeben. dat wiederholt aus fiskalischen Rücksichten g jene Weisheit hier zu Markte bringen will. Das, was er vorge⸗

8 gg 6ö üher als Abgeordneter selbst vertreten .. Da die Vertreter der anderen Ressorts, an die sich der Herr eignet, große Mengen Wein gleichen Charakters gewinnen zu Wir haben ein Interesse daran, daß das Finanzministerium in seiner Wie gesagt, im Grundgedanken bin ich mit ihm vollständig einver⸗ vatdersgand efste, die ern Feüches ale⸗ boee behs jetzigen Minister „ hat, und die Art des Vorbringens paßte nach meiner Auf⸗ Abg. Fürbringer mit seinen Wünschen zunächst gerichtet hat, nicht lassen. Der Rest der Weinberge dient, soweit er im Er⸗ Stellung gestärkt wird. Die Anforderungen an den Charakter standen, daß wir die durch die Verfassung gegebene Scheidung strenge bemerkt, die Kulturinteressen dürfen hinter den fiskalischen ung besser in eine Volksversammlung, als hier vor das Forum anwesend sind, so gestatte ich mir, auf den letzten Teil seiner Aus⸗ trage steht, zur Weingewinnung. Aber auch hier ist es kein einheit⸗

des Finanzministers und die geniale nebersicht über das innehalten wollen, daß wir uns dagegen verwahren müssen, Sachen Gründen nicht zurücktreten. Wenn aus diesem Hause wiederholt die es hohen Hauses (sehr richtig!), und ich werde mich hüten und führungen mit ein paar Worten einzugehen. 8 liches Produkt, das gemonnen ist, sondern die Weine sind nach Trauben⸗ “ E sin 8 EEbö“ Preußens im Reichstage zur Sprache zu bringen. Aber, was dem Fechericg Uener Zwwethe asgelatdert 8 Fehler verfallen, auch nur in dem gleichen Tone ihm zu ant⸗ Der Herr Abg. Fürbringer hat sich eigentlich heute mit dem von sorte, Behandlung und Lage verschieden. Ein Verkauf dieser im Vetorecht gegenüber den übrigen Ministern zu geben, wollen einen recht ist, ist auch dem andern billig, und so gehören Reichs⸗ üa Ekathoe chts. Wie haben keinen Einfluß auf die Einnahmen en. Ich muß nur alles Ernstes die Anschuldigungen zurückweisen, ihm verkündeten Wahlspruch der Emdener in Widerspruch gesetzt. ganzen nicht großen, dabei in zahlreiche Lose

b 1 8 - b ’ geteilten Weine auf dem wir nicht gehen; die e 923 e. sachen nicht hierher. (Sehr richtig! links. Zuruf rechts) — Ja, des Staates. Deshalb herrscht hier das Bestreben, möglichst viele er auch heute wieder hier gegen die Königlich preußische Seine Tugend bestan Stellung unseres inanzministers muß uns immer ar am

ber. indestens sehr zw ifelhaft sein Mittel der Thesaurierung z entziehen und sie lieber für Kulturzwecke lerung und deren Beamte erhoben hat die Kl. 8ne 8. 8 8 sondern er hat ziemlich laut Wege der Auktion 9 bags hüva. und H b jedenfalls nicht 5 ¹ ; meine Herren, darüber kann man mindestens sehr zweifelha . ittel der Thesaurierung zu - 5 28 g un hat. e Klagen der Emdener orgebracht. . e unter Hervorhebung der ersuche und Mani⸗ lgen,. -. Eö Mitrift 29 8 muß ich es mir versagen, über diese Frage der Handels⸗ zu hee gene. Fha Seasfsen darm. gi eer e eeasnscht Amächst hat er den Herrn Handelsminister angegriffen, daß Es geht aus den Ausführungen des Herrn Abg. Fürbringer hervor, pulationen, die die Weine an der Anstalt durchmachen müssen, den orum des Reichstags haben zur Verantwortung ziehen lassen. Er⸗ verträge hier Auskunft zu geben. (Sehr richtig! links.) Es ist, Per. n nhea2 sind auch preußische Angelegenheiten; wir n hier grob begegnet sei. Ja, meine Herren, diese Grob⸗ daß die Justizverwaltung dem Neubau eines Amtsgerichts in Emden Wein bei der Auktion von vornherein diskreditieren. Die Domänen⸗ Ukalicher Weise istede vegehng “ EE“ glaube ich, nicht S Se ae. 5 einzelnen auszulassen. vün cen ni cr. daß 89 breassche Peräfalartane 1“ n 18 hanch an ta he aben, Sehe nanah 1. 883 b 12 8 sind ’ 1 Kom⸗ “ hat 28* diesem 1 . dieser Weine über die Zechenan 3 7 a. g.-,e. ees.-I. Sehr richtig! links. — Zuruf: Ausgezeichnet! Bedeutung de eutsche „ das hat nete n eder⸗ missionen da gewesen. meine, das ist ein agender Beweis, mit den Domanialweinen a ehnen müssen. Wie haben wir nun den Vrweihenn, weil s “ breu sgece dagelegenbeit bangert ( 4 1“ hinzufügen: Wenn der Herr elihis wengen , In der Frag⸗ derpsfecclfö ng, der sechen sünd . hat damals hier in seiner Rede am 16. Februar ausdrück. daß man sich von dem Bedürfnis überzeugen will, und daß, wenn zu Verkauf geregelt? Von zwei Kommissionären in Geisenheim und aus geordnete Instanz; das Verhältnis so anzusehen, sollte man den Abg. Graf zu Limburg⸗Stirum den Wunsch ausgesprochen tage zu sprechen, denn es kormmen dabei nicht nur das Berg⸗ We. einer Befriedigung des Bedürfnisses noch nicht geschritten ist, das dem Weinbaudistrikt der Umgegend wird, unabhängig von einander, der Sozialdemokraten überlassen. In manchen höheren Kreisen besteht hat, daß die Handelsverträge energischer gefördert werden möchten im gesetz sondern auch die Gewerbegesetze in Frage. Die Parteien ’ enn es sich aber 3 B. darum handeln sollte, die Löhne der seinen Grund lediglich in besonderen Schwierigkeiten haben kann, die Wein eingeschätzt. Nachdem diese Taxren mir, dem Minister, vor⸗ die Auffassung, daß man durch delche Konnivem It. dr Interesse der Landwirtschaft, so darf ich hinzufügen, daß seitens der im Reichstage haben sich auch darüber geäu Erg 8 1 sae erschlesischen Grubenbeamten zu erhöhen, so würde ich hier an einer befriedigenden Erledigung der Angelegenheit entgegenstehen. Die gelegt sind, und nicht etwa den dortigen Beamten, bestimme ich den —— vesn neseh üdn. 1nege der voligischen Macht Reichsinstanzen, insbesondere des Herrn Reichskanzlers, dieses Bedürfnis⸗ also semessgen wrösfen. veras er efers ence . 88 1 8 oht gesta rkt n Stelle mein energisches Veto einlegen. Denn gerade in Ober⸗ Verhältnisse schreien allerdings nach Abilfe; das gebe ich vollständig zu. Verkaufspreis. Gleichzeitig ist bestimmt, daß die Beamten der An⸗ 1 gesn ha⸗ und solche Konzessionen können sie nur noch übermütiger der Landwirtschaft einen erhöhten Schutz angedeihen zu lassen, in .*ℳ 992 im Reichstage von der Regierung sofort ien haben wir eine derartige Korruption unter den Beamten Es ist auch schon ein Plan aufgestellt worden, der einen Um⸗ und Er⸗ stalt für ihren eigenen Bedarf den Wein zum Taxpreise beziehen machen. Zum Schluß muß ich auf die Handelsverträge von 1892 zurück⸗ vollem Maße gewürdigt wird, daß die Handelsverträge nach der geantwortet wird. Es ist nicht die richtige Bekämpfung der Sozial⸗ [Lorruption! —; weiterungsbau des alten Gebäudes ins Auge faßte; ich habe diesen dürfen. Der Rest wird unter Zurechnung der Kosten für Keller⸗ kommen (Zuruf: Reichsangelegenheit!). Wir daß Richtung hin gestaltet werden, der Landwirtschaft diesen erhöhten demokratie, wenn hier im preußischen Landtage Reden gegen sie f Meine Herren, wer sich hier als Abgeordneter hinstellt und von Bauplan aber beanstandet, weil ich der Ansicht war, daß mehr Rück⸗ behandlung, Abfüllung, Glas, Korken u. dergl. und unter Zugrunde dem eftiadeomen 8 1cgers er mde a eüga niedigen nüce Schutz zuteil werden zu lassen. Ich glaube, wir können das Ver⸗ halten werden. Die 1ve ist groß Lameedenenghtldurch lortuption einer ganzen Beamtenklasse spricht, der muß die sicht auf die steigenden Bedürfnisse genommen werden müsse, die bei legung des Taxpreises freihändig verkauft, und es ist falsch, wenn der “ 1 21. müͤssen flechten, die jetzigen unbefriedigenden trauen hegen, daß in der Tat die Handelsverträge diesen erhöhten beenseele asngenh, Herredleras⸗ Die Kündigung der e lichstem Beweise dafür in Händen haben und muß sie hier dem lebhaften Aufschwung der Stadt Emden zu hoffen und zu er⸗ Herr Abgeordnete s des Ministeriums ab⸗ Zustände werden noch länger fortdauern. Industrie und Landwirt⸗ Schutz der Landwirtschaft bringen werden; denn in der Würdigung verträge ohne die Sicherung, daß neue Verträge zustande kommen, bt aber nicht mit Worten einen ganzen ehrlichen Beamtenstand warten sind. gegeben werde. Beamte des Ministeriums den Wein von schaft haben hier dasselbe bedeutsame Znteresse; die Paffe, sone hr der Bedeutung der Landwirtschaft für unsere politische Zukunft sind würden wir für den schwersten wirtschaftlichen Fehler ,8 5 wollen vor dem ganzen Vaterlande (sehr richtig—); darauf Ich bin deshalb mit den anderen beteiligten Ressorts in Ver⸗ Geisenheim beziehen, so tun sie dies als Privatleute zu den gleichen “ ün gufn vhnterrjeesa e es Lüide gebeen bäben, sol auch wir, glaube ich, alle einig. (Bravo! links.) Ewollen keine einseitige Politik, neben den landwirtschaftlichen Intere eine recht grobe Antwort. heandlungen auf der Basis eingetreten, daß man ein Beres, statte! Bedingungen, wie jeder Private den Wein dort kaufen könnte. Dieser

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