8 ; qG 1 seiner] wird aber zugeben müssen, daß er unter Umständen recht lästi ver 8. “ 8 1 1 — 8 8

ten: Ausführungen, die meiner Ansicht höheren Wert als dasjenige eines Kolbenhirsches, der noch in se 111.“ ünssha e . 8 .3) einzelne eingetragene Genossenschaften und einzelne ein⸗ der deren Verw Verfü e ö“ eine gewisse Verwirrung über BEntwickelung begriffen ist. Ja es würde nationalökonomisch geradezu 88P5 ““ des Vorrednercze nach Mögl geschriebene Hilfskassen, welche im Gebiete des Deutschen Reichs Aufficht elühin Iüind durch eine gerichuflter 8 1n 1 2 I8 8 8 2 gehe 1968 -- vaven ae” der die vorliegenden Fragen herbeizuführen. (Sehr richtig! rechts.) ein Fehler sein, einen Hirsch bereits im Juli zu schießen, der wenige Zu § 15 (Strafbestimmungen) befürwortet 8 ihren Sitz haben sowie einzelne juristische Personen. kunde nachweisen, nicht besteht. Es ist die Wahrnehmung ge⸗ — 8

— ä isthi 3 1 u“ II. Der erste Absatz des § 7 erhält folgenden Zusatz: 1 ändische juristi — Meine Herren, wenn dieses Gesetz eingebracht worden wäre, ohne Wochen später, im August als Feisthirsch ein bedeutend höheres Ge Abg. Dr. von Savigny einen Zusatz, nach dem die Jagdpol 8 „Als gesetzlicher Vertreter einer juristischen 8 die nicht 1et.en 1u hesaen heantes Seen. Am Faäicer in 8— Vheichsschuldbuc

8 ir in unserem Vaterlände ein Wildschadengesetz hätten, dann wicht haben würde. Wenn ich mich aus diesen Erwägungen dem behörde befugt sein soll, für Zwecke der Jagdhundedressur durch 1 hiimm Gebiete des Deutschen Reichs ihren Sitz hat, gilt, wer seine in Reichs dverschreibungen vermeiden, weil di 1 “ und ganz den Ausführungen des Herrn von Savigny vom Herrenhause und der Kommission gemachten Vorschlag, den Jagd⸗ fristete vesher angen eine ö“ 53 2 8 Vertretungsbefugnis nach den vom Bundesrate beschlossenen Aus⸗ eE11“ Da es sch bbicse nilcht 9 Den “ anleihen eingetragen ach der Richtung hin beitreten, daß ich als Landwirtschaftsminister beginn für den Hirsch auf den ersten August hinauszurücken, anschließe, Kommissar des Justizministers, Geheimer Justizrat Dr. Frenken führungsbestimmungen nachgewiesen hat. lagen für längere b handelt, so erscheint es zweckentsprechend, auch & ℳℳ

„ Se F macht darauf aufmerksam, daß die Annahme des Antrags den Hund. III. An di d it Norsch 1 Fer nbedingt verpflichtet wäre, die Landwirtschaft in unserem Lande vor so gebe ich nicht, wie Herr von Savigny sagt, mein früheres Kind dresseuren es ermöglichen würde, während der Jagdschonzeit die Janh . un die Stelle des § 20 tritt folgende Vorschrift 6 vaeI. 128 e vn. öche der Bucheintragung 1“ 1 740 842 500 31 067, 400

Schaden zu bewahren. Aber, meine Herren, es ist ja eben im Wild⸗ preis, sondern ich halte die neue Fassung im jagdlichen Interesse für auszuüben; davon könne keine Rede sein, das sei auch nicht die M⸗ § 20. ““ veranlassen. uldverschreibungen zu “ 1 915 714 500 124 590 600

2 8 . d 3 „An Gebühren werden erhoben: 8 schadengesetz die Frage völlig geregelt, was zu geschehen hat, wenn besser als die ursprüngliche Regierungsvorlage, und habe deshalb ein⸗ sicht der Kommission gewesen. ¹) für Eintragungen untheeanngen, jede Einschrift in das Die fragliche Beschränkung auch bei einzelnen eingetragenen 1895.. 2 081 219 800 186 137 200

Wild zu Schaden geht; dann, meine Herren, ist der geschlagen in das Entgegenkommen. Ich betonte schon vorhin, daß Nach einer weiteren Auseinandersetzung zwischen dem Abg. Dr. RNieiichsschuldbuch besonders gerechnet, 25 ₰ von je angefangenen Genossenschaften oder einzelnen eingeschriebenen Hilfskassen fallen zu I“ 2 125 255 100 227 865 600

d — 8 .““ 8 3 es von Savigny und dem Geheimen Justizrat Dr. Frenken zieht hsge. . N” 8 1 l dü igt sein, weil ültnisi⸗; “ 2 141 242 300 8 Landrat berechtigt und ermächtigt, einzugreifen. Also diese nicht allein für die Landwirtschaft, sondern für die ganze Bevölkerung der erstere seinen Antrag zurück. . 2 des Betrags, über den verfügt wird, zusammen mindestens laüsen⸗ see nücht angeseig 1. emal deren Verhältnisse im deutschen 1896 2 182 243 800 85 1g 883

- 1 8 äte i 1 h ionalö deutung ist. Ichh er § 15 wird ändert angenommen “ 2 222 703 rage scheidet meines Erachtens, wenn die Herren Landräte ihre die Jagd von hoher nationalökonomischer Bede Der § 15 wird unverändert angenommen. 2 d 1 Zu den einzelnen Bestimmungen des Entw ; 1899,... 2 222 950 700 28 500 ee ghen tun, hier vollständig aus, und ich glaube, daß es nicht möchte Herrn von Savigny fragen, ob nicht in seinem Nach § 16 wird mit Geldstrafe bis zu 150 ℳ bestraft, hh G 1o00 ne anha hen Reshsschandanscheibungen für 8 benerken 1 . “ “ “ 304998 20 gerade sehr glücklich war, die Wildschadenfrage mit in die Erörterung Kreise viele Jagden heute ganz 888 w wer entgegen den Beüschgiftrn 98 Lesebee Kiebitz⸗ 1 ℳ Gebüh den wicht 8. aß Zu Ziffer I und II. 1902 “ 2 215 850 0900 e Ih 88 ineinzuziehen. Nach meiner Ansicht hätte dann wenigstens von Herrn in früherer Zeit. Man muß aber wo aran seschalten: oder Möweneier versendet, zum Verkauf herumträgt oder aus⸗ neekecdt eroßen; insichtli iffer I da 11““ 2 733 50 88 Savigny betont werden müssen: ja, wir haben kein Gesetz, der Jagdschaden darf nicht höher werden als das Jagderträgnis, und stellt oder feilbietet, verkauft, ankauft oder den Verkauf von verscheban 38 e1s hit endlung von Reichsschuld⸗ 11“ .““ Phie E“ 1ne 6 1“ 888 88 696 800 welches uns vor Wildschaden bewahrt! ich meine, das Jagderträgnis ist für die meisten Jagden heute so solchem Wild (Eiern) vermittelt. Hat der Täter in gewinn⸗ 9 Funge “ bin Besden, 8 C11““ des § 7 die Anordnung, daß als gesetzlicher Vertreter einer juristischen *) Die im Jahre 1900 begeb 40 1 . bei der Generaldiskussion, ohne daß ich ahnte, daß hoch gestiegen, daß insbesondere die Landwirte ein großes Interesse süchtiger Absicht oder gewerbs⸗ oder gewohnheitsmaͤßig mächtigungen sowie Aenderungen in PE“ ehevoll Person, die nicht im Gebiete des Deutschen Reichs ihren Sitz hat, Betrage von 80 000 000 ℳ sind Beesedaen . flatzannpeisangen im di “ ““ kommen würde hüra hin⸗ an einer hohen Verwertung ihrer Jagd haben. Indessen ist ja noch ö. so ist eine Geldstrafe von nicht unter 30 ℳ zu des Berechtigten (§ 10 Abs. 3); fült swer ee wegae. A be⸗ buche nicht eingetragen werden konnten. 8 e ü — 1 isson. ir verhängen. 1 “ 3) für Eintragung und Löschung von Vermerken, e ijesen hat. Für gewiesen, daß ich mich verpflichtet fühle, unsere Landwirtschaft nach der andere Gesetzentwurf in der Kommission. Dort werden wir Die Kommission hat die Worte „in gewinnsüchtiger Al⸗ ein Vormund, Pfleger oder Beistand über 5 diese ist in Aussicht genommen, daß die anol; disch

1 über j schli ben, wie dem berechtigten Verlangen . F ; b ; z it juristischen Personen ihre Rechtsfähigkeit du 1 is ferner eine im Reichsamt Möglichkeit vor Schaden zu bewahren, und habe auf die Maßnahmen darüber ja noch zu beschließen haben, sicht oder“ gestrichen. 1 dem seiner Verwaltung unterstellten Vermögen gehört, nur mit 1Ig. 1 b 1 rch ein Zeugnis des nnern bearbeitet S 8 “ die 88 meiner Seite und, wie ich hoffe, auch unter Zu⸗- der Grundbesitzer, daß ihre Rechte gewahrt werden, Rechnung zu Abg. Kirsch (Zentr.) wendet sich dagegen, daß auch der Ankauf Genehmigung des Vormundschaftsgerichts verfügen kann (§§ 1815, der hierfür zuständigen Behönde nachzuweisen haben und daß die Zu⸗ schrif. über die Wotznunge srsenge fase. Dees

6 8 kha ig 1 1 1 9 ½ . tändigkeit der ausländi Behörde für di f stimmung des Herrn von Savigny, getroffen worden sind, um das tragen ist. Wir werden auch dafür zu sorgen haben, daß tatsächlich unter diese Strafandrohung gestellt werde. Nach § 16 solle ferner 1816, 1915 und 1693 des Bürgerlichen Gesetzbuchs). dia ghe de Pe cherdaceetunch gs solchen in den Bundesstaaten unterbreitet worden. Sie ent⸗

Schwarzwild z. B. im Rheinland möglichst zu beseitigen, — die ge⸗ auch angemessene Jagdpachterträge an die einzelnen Grundinteressenten der Gegenstand der Zuwiderhandlung eingezogen werden und von der 8 Die Gebühren werden von dem Antragsteller, soweit nötig, im Hierdurch wird sowohl der ausländischen Gesellschaft der Nachweis hält die Grundsätze und Bedingungen der Gewährung

gfü V 1 Einziehung dann nur abgesehen werden dürfen, wenn der Ankauj Verwaltungszwangsverfahren eingezogen. Au kann die V I1 2; 2 1 — 7 „ 444 1 troffen sind, um dem Wildschaden durch Rotwild entgegenzuwirken. abgeführt we⸗den. Ich glaube, es gibt — das wird mir Herr ledielich 6 eigenem e beesgh geschehen sei. Auch der Ausdruck 89 bezahlung der Gebühren gefordert e 9 Boraus⸗ iihrer Rechtsfhigkeit wesentlich erleichtert, als auch die Reichsschulden. von Darlehen für Wohnungsfürsorgezwecke, insbesondere

Nun kommt etwas, was mich sehr interessiert hat: ich von Savigny aus seinen Erfahrungen als Landrat heraus bestätigen eigenem Verbrauch' sei nicht unbedenklich. An Gebühren für die gerichtliche oder notarielle Beglaubigung verwaltung der süerges Prüfung dieser Frage überhoben. In zum Bau von Arbeiterwohnungen, seitens des Reichs und

G ie wi 3 1 18 8 1 1 ähnlicher Weise wie die Rechtsfähigkeit d ändi 93. Fegs⸗ . 8 habe aus den ganzen Worten des Herrn von Savigny entnommen — können — auch im Lande leider immer, wie wir sie nennen, Queseköpfe § 16 wird unverändert angenommen, ebenso der Rest des der Anträge (§ 10 1 8e sind v 8 8 auch de Wefllenm ihres Lechtasähig “ 1“ 8 Landesversicherungsanstalten nehst Mustern für Darlehns⸗

8 1 8 8 ei Beträgen bi ’1 erfügung über di 1— i ämtliche Föef Pen. Herr von Savigny wird es mir nicht übel deuten —, daß er (Heiterkeit rechts), und, wenn auch alles sehr gut geht, gibt es doch Gesetzes. 89 Beträgen — 2000 ℳ 3ℳ eingetragene Forderung bescheinigt werden. Die Verfägung üb Ent⸗ und Erhbauverträge, sowie sämtliche Gesetze, Ministerial⸗

. G 1— 8 1 ze 1 S “ bei 38 I 6 erlasse, Polizeiverordnungen usw. der deutschen Einzelstaat ;, &½ G , und infolgedessen für eine ganze immer einen, der mit den Beschlüssen in einer Gemeinde nicht zu⸗ Schluß gegen 4 Uhr. Nächste Sitzung: Mittwoch, 12 Uhr. sooweit nicht nach landesrechtli 8 wurfs sichert den Reichsfiskus vor etwaigen Ersatzansprüchen der 1 ung . ) zelstaaten, 1ö“ nicht 68 Se Verständnis hat⸗ frieden ist. Ich meine, man kann doch immer nur der Majorität Geit Lesung des Entwurfs eines Ausführungsgesetzes zum zur Heench Ia esrechtlichen Vorschriften eine geringere Gebühr juristischen Person, auch wenn die von der esta Srsgee Prüchen über welche die Wohnungsfürsorge betreffen.

7 38 3 h jche 2 1 — die Vertretungsbefugnis ausgestellte Bescheinigung mit dem wirkli Herr von Savigny sagt z. B.: ja, der kleine Jagdbesitzer möchte sich folgen und nicht den Queseköpfen. Darum wollen Sie es mir nicht Reichsseuchengesetz.) Diesem Gesetzentwurf ist folgende Begründung bei⸗ BRechtsverhältnisse nicht übereinstimmen würde, 8 “ Dem 8— der Abgeordneten ist der Entwurf e

191 ; ; 8 ’ denken, wenn ich im Interesse der Jagd Sie bitte, es bei den Be⸗ 8 Die Regel im Wege der Ausfü 1 8 G 2 ge8 mit diesen kleinen Tieren, wie Hasen und Rebhühnern, nicht zufrieden verd⸗ nn gegeben: „ „Die Regelung im Wege der Ausführungsbestimmungen empfiehlt eines etzes über die Aend erung der Landes⸗ “ nh. Rehbock schieen können. Ja, schlüssen des Herrenhauses bezw. Ihrer Kommission zu belassen. Fus ber beigefügten Ueberstcht ist zu entnehmen, wie b dc aus e“ 85 etwaigen durch die auzländische grenze gegen die freie Hansestadt Bremen bei Gerr von Savianh, wem Sie den Standpunkt des kleinen Besiters, (Bravol rechte Parlamentaeische Nachrichten. ö veesch nbersicht, zu entnehmen, wie die Um⸗ esetzgebung notwendig werdenden Aenderungen leichter Rechnung Bremerhaven und bei Fischerhude, Kreis Achim,

1X“ . 8 - reibungen in B uld es tragen zu koͤnnen. 5 .Bg⸗ G des kleinen Jagdpächters vertreten, dann müssen Sie gerade umgekehrt Abg. Dr. Heisig (Zentr.) zieht seinen Antrag zurück und Reichs auf Grund des Böcha betresßend das Rchschelden des 1““ Zu Ziffer III. nebst Begründung, Plänen, einer graphischen Darstellung und

sonstigen Anlagen zugegangen.

terkeit); denn der Rehbock geht nachher zu Felde beantragt eine Resolution, durch welche die Regierung auf⸗ Dem Reichstage sind der Entwurf eines Gesetzes, vpoom 31. Mai 1891 (Reichsgesetzbl. S. 321) sich im Verhältni “ . Hansz ha “ Jagderöffnung gerade 5 gefordert wird, vechc dahin zu wirken, daß nichtjagdbare betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Reichs⸗ zur Gestaltung der Reichsschuld in der Zeit vom 1. miss⸗ Die vorgeschlagene Fassung des § 20 zählt im Abs. 2 die ge⸗ ã

kleineren Besitzer zugute. (Sehr richtig! rechts.) Je später Sie nn,c durch Polizeiverordnung geschützt Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Feststellung eines 8 Uebersicht enthaltenen Zahlenangaben lassen erkennen, daß 88

dlich sind, im Interesse der Landes⸗ haushaltsetat für das Rechnungsjahr 1904, und der 1892 bis zum 31. März 1904 entwickelt haben. Die in dieser Böernfreten zintragnasen v eschängen auf, vehat * erster . 88 die elle die bisher gebührenpflichtigen Eintragungen bei der Umwand⸗ ; . . 4

mehr helfen Sie diesen Leuten. ehr richtig! rechts. Oberlandforstmeister Wesener: Ich habe namens der Staats⸗ auf das Rechnungsjahr 1904, nebst Anlagen zugegangen. 1z tet, zwar im a emeinen, wenn auch unregelmäßig, zugenommen d Uch zweiselsfrei, daß auch die Eintragungen von 1 .

Meine Herren, im Anfang Mai steht der Bock im ganzen Rheinland, regierung zu Zelten daß algen die8e Hühschhen enender tacls Nach dem erstgenannten Gesetzentwurf soll der Reichs⸗ sa. eh eg aüh. nwassen it der teigerung der Reschsschuld, Zeschräntungen, d edse geathgt eais ter Uesweei bägen nen ins, Za hueberr, die Tyberkulosesterblichkeit in Paris in den im Holz, und gerade die Königlichen Oberförster machen geltend: obwalten. Wir legen nur Wert darzuf, daß diese sonst ganz nütz. kanzler ermächtigt werden, zur Bestreitung einmaliger außer⸗ vA11“ ETTTT1“ ] 1808 Gebübrenfreiheit zenisgen. Waͤlre denen als gebhrenfrei hinzu bie 1“ 1 ce aifilt von sehen 8 „Wenn wir die Rehböcke nicht in den ersten Tagen des Mai schießen, lichen Tiere, wie Igel, Spitzmäuse, Wiesel, nicht unter die jagdbaren ordentlicher Ausgaben die Summe von 3 000 000 ℳ im Wege Reichsschuldbbuch eingetragen, welche bis Ende des Rech⸗ Eintragungen und Löschungen von Vermerken, nach welchen ein Vormund, Aus dem statistischen Jahrbuch der Stahl Poris bat 8 verfannicht.

— 8 Tiere aufgenommen werden, weil sie dahin nicht gehören. Im des Kredi⸗ üssig zu machen. Diese Summe soll die erste ; 33 . eger oder Bei ü — 8 b 1 ie dann geben sie binaus auf das Feld, bleiben dort und werden dort Uörigen 11 II... aan einwenden, aaß für dice Kiere deren des 8 üsses 88e 1G 30 Jah 68 rückzahl- ditsasinöreg 1971 A. 1 e13 e, 1a stesgerten. Dagegen be⸗ hicgs G“ Fassgeneg die au (zen sfcer Ber. an dubertose li dhren Formen) und chronischer Bronchitig aus den 8 S Rate eines 3 ½ proz gen, Jah 5 z z 19 die eingetragenen Buchschulden gen g 1 mit Genehmigung des Jahren 1900 bis 190 usammengestellt und 100 geschossen. (Sehr richtig!) Sie den was wo es angebracht ist, auf dem angegebenen Wege ein höherer Schutz haren Darl ehns des Reichs an das Schutgebiet 1 sich nur auf 12,55 % der begebenen Reichsschuld. Im jührlichen Vormundschaftsgerichts verfügen kann (vgl. §§ 1815, 1816, 1915 und berechnet. Während 88 Ganz⸗Palis⸗ 1eh Seee. vher ganz berechtigt ist, helfen, daß sie Böcke schießen und einen Rehbraten angestrebt werde. Togo im Betrage von 7 800 000 ℳ zum Zwecke des Baues Durchschnitte hat während der Rechnungsjahre 1892 bis 1903 die be. 1693 des Bürgerlichen Gesetzbuchs). Die Gebührenfreiheit dieser bis 1896 im Mittel 57,9 derartige Todesfälle beobachtet si d essen können, dann müßten Sie als Jagdbeginn den 1. Juni „ Abg. Dr. von serh ronl) 8 deh fahrang g des 88 Eisenbahn von Lome nach Palime bilden. Zur gebene Reichsauleihe um 116 637951 ℳ, der Betrag der Buchschurden Vermerke rechtfertigt sich aus der in diesen Paragraphen des Bürger, sich die Zahl im Jahre 1900 auf 54,8, 1901 auf n nehmen; dann fällt der Rehbock den Leuten sicher zu; denn vom Juni Ministers Sv um d ehnung 8 8 8c t vig ogg. Erläut ird in der dem zweiten Gesetzentwurf bei efü ber ddees Reichs nur um 26 845 782 ℳ zugenommen. Es dürfte nicht zu lichen Gesetzbuchs bestimmten gesetzlichen Verpflichtung des Vormundes, und 1902 auf 49,6 auf je 10 000 Lebende vermindert. ; 1 1 8 Wentorp und von Savigny; nur dem von letzterem beantragten Verbot rläuterung wir dem z gefug bestreiten sein, daß diese Pro entsätze der Bucheintra en seh Pflegers oder Beistandes zur Eintragung solcher Vermerke. Dabei Für die 2 schtot 8 11“ 22 an bleibt das Rehwild wegen Ungeziefers und aus anderen Gründen deh Abschusses von Rehkälbern könne seine Partei zustimmen. Anlage folgendes bemerkt: . sind und daher eine S.e. Förderung der le 1 8 ebr ig darf erwartet werden, daß infolge der Ge ührenfreiheit bei Vormund- im Jahre Anngenschn allein betrug die Sterblichkeit nicht im Holz, sondern geht aufs Feld hinaus, dort verweilend, bis . Dr. von Savigny ändert seinen Antrag bezüglich Nach den Beschlüssen der ö“ 85 1. ge, uum den Vorteilen des Reichsschuldbuchs eine größere Ausbehnung und schaften und Pflegschaften für die Anlegung des Kapitalvermögens das 39,58 auf 10 000 11“ E ee,2 vg, dn die Ernte stattgefunden hat. (Sehr 8g9 “ 88 9 faeh daß deren Abschuß „zeitweilig oder ganz“ 11““ Fnleibe. 1-evSee gherleiden Diese . Verkale böschen rict Chur Reichsschaldbeh in größerem Umfange als bisher in Anspruch ge⸗ 82 Ausschluß der chronischen Bronchitis, sind die in hich führe nur dieses eine Beispiel an, um zu untersagt werden kann. g0, wird im ächti ut⸗ Slaunbiger darin, daß letztere durch die Ein⸗ ö“ 1 entsprechenden Zahlen in 1900: 51,78, in 1901: 46,6 8* u daß 1—— Herren, die hier mit jagdlichen Ver⸗ Noöch “ kurzer Debatte 8 82 (Dauer der Schon⸗ Fhcen 8 qeT11ö1.“ Faat. 8 Ahcang, gegen 1ltggeb 1.S Forberungsrechts und aufrege⸗ b daaagcge g .Fanes he ptsstpa 1ha an 8 Der BHerechnuing für 1900 ist e hältnissen vertraut sind, werden es bestätigen — daß Sie mit Rück⸗ zeiten) unter Able ng er. 4 aus Mitteln des Reichs ein Darlehn bis zum Höchstbetrage von Verwaltung von Werkpapieren verbundenen Mühen und Kosten voll. Hinweis auf die landesrechtlichen Vorschriften nur klarer erkennbar von 1901 zu Grunde gel ücksichti 4 8 m er . 1 2 8 . zerwaltung bundenen 5 . 1 1- 1 8 gelegt. Wollte man berücksichtigen, d 8 sicht auf Ihre Ausführungen für eine späte Eröffnung der Jagd für “ Fnuu 1xS sind zuf den leiie. ag e ständige Sicherung erlangen. Die Einrichtung des Schuldbuchs Meacht, daß die Gebührensätze des Reichsgesetzes nicht zur Anwendung völkerung von Paris jährlich um 30 000 n .n 8 Rehböcke sein müssen. beschlüssen genehmigt anschlagt Um eine Ueberschreitung dieses Anschlags unter allen Um⸗ CEEE“ hen Eaechale 1 8 bgerit, gesett ift 8 v1u1u“*“*] 8 v“ he Nun ist die Frage des „Unreifen“ berührt worden. Meine § 4 bestimmt: 8 senden zu vermeiden, wird die Ausführung des Baus gegen eine “ den 1 n in den ulden des Reichs 3 allen. ““ . . geeignete Erweiterung erfahren und dadurch der Betrag der h h mw 18 ö 8

Herren, ich will mich nicht in eine Erörterung darüber einlassen, ob „Das Aufstellen von Schlingen, in denen sich jagdbare Tiere unüberschreitbare Summe im Höchstbetrage von 7 500 000 ℳ der Ge⸗ freien Verkehr befindlichen Reichsschuldv “ 8 8 ö“

es angenehm oder unangenehm ist, einen Bock mit Engerlingen oder Kaninchen fangen können, ist verhoten. Unter dieses Verbot sellschaft mit beschränkter Haftpflicht Lenz u. Co. in Berlin über, vermindert wird. Vermehrte Cfnchsschanvverschrelhangen eantsprechend ““ “ Stand der Tierseuchen in Ungarn. am 88. Mai 1904. 8*

im Monat Mai zu verspeisen. (Heiterkeit.) Das ist Geschmackssache, . nicht 8 dena dg des ehaeh tene, nstteh 1ee ha 8 8n öö 5 En dient sar Hecn 1es de ha e 8 Räichsschuldverschresbungen am offenen Markt “ (Nach den wöchentlichen Ausweisungen des Königlich ungarischen Ackerbauministeriums.)

¹ . 1 89. 4 ohnen. ie Ausübung de ohnenstieges kann durch den . b 1 eleben, mithin auf deren Kurs einen befestigende = —=— —

über die sich streiten läßt. Aber ich glaube doch, bewußt so etwas zu Regierungspräsidenten im Wege der Polizeiverordnung geregelt Grunderwerb, Erkundung und Erschließung von Wasser usw. auf⸗ Einfluß ausüben. Es kann als ne egedeber den,und e gernden Rotz⸗ Maul⸗ 9

essen, ist immerhin nicht angenehm. (Heiterkeit.) ctes. aA. zuwenden sind. Die Vollziehung des Vertrags mit der Firma gründung nicht bedürfende Tatsache betrachtet werden daß die E . Milz⸗ und und Bläschen⸗ Rotlauf Schweine⸗ Nun komme ich noch auf die Frage der Rehkälber. Meine Abg. Dr. Martens (nl.) befürwortet seinen Antrag, die Aus⸗ Lenz u. Co. muß zwar bis zur Verabschiedung von Gesetz und verhältnisse der deutschen Reichsanleihen im Verglei EE111II 8 1 Haut⸗ Klauen. Blattern zschl Räude der

Herren, Sie wollen erwägen, daß gerade die Jagdpflege es oft not⸗ C6ö Dohnenstieges durch Schulkinder zu verbieten. 18 “ ansgeseht 8 S5 vn Feann leihen anderer Staaten, wie namentlich Englands, Frankreichs und wurm seuche ausschlag Schweine seuche

wendig macht, schwächere Kälber im Herbste abzuschießen. Ich ver⸗ IG Vasen “ nash 1ä ves dle enach e Trockenzeit voll ausgenutzt und die vertragliche Bau⸗ 8 dehs eöö“ 8 “ erhebich ungänstiger sind, ob⸗

kenne es gewiß nicht, was Herr von Savigny ausgeführt hat, daß und bittet, ihn abzulehnen. frist von 24 Monaten eingehalten werden soll, sofort zu beginnen hat Insbesondere sind es die im Vg ad der Sicherheit bieten. Zahl der 8 F“ 8 12 t 62 58 10 64 593 229 617.

dann, wenn auf Treibjagden alles, was da krabbelt von Rehzeug, ge⸗ Abg. Geisler (Zentr.) spricht sich im Interesse der Erhaltung und die Mittel für Grunderwerb usw. gleich zu Anfang bereitgestellt Reichsanleihen starken Sxkbehccnsewhin. tfnrvehn- “ 58 8

1 ; ögel i s den müssen, so sind für diesen letzteren Zweck sowie für die schaftlich sich als höchf 1 8

schossen wird, ganz zweifellos eine wenig erfreuliche Jagd⸗ der Singvögel im Walde gegen die Zulassung des Dohnenstieges aus. wer o sin h, sich als höchst nachteilig erweisen als auch den Kurs im 1 8 stattfindet. Ich möchte dabei aber hervorheben, Nach weiterer, unerheblicher Diskussion wird § 4 unver⸗ EeT“ 8 sim 1nn Pnüen herabzudrücken geeignet sind. Es muß daher die 1e. Handel und Gewer Beüdeg Zalstaß ud der K. stterbet. .. . ͤ1111** 8 5 8 die Besttatsetper über das Ausnehmen von dann die folgenden Raten mit 3 600 000 ℳ und 1 200 000 ℳ en bdes dr sen der Recgern egasten gasammeabange siöbende (Aus eg neehnez des S zusammengestellten “ 1“ 20 Jahren in unserem Vaterlande bedeutende Fortschritte 8 492 8 — zustellen. 8 anzustrebendes Ziel ins Auge efaßt werden. Aus di ä. „Nachrichten für Handel und Industrie*) 9 gemacht hat. (Sehr richtig! rechts.) Wenn Herr von Savigny Eiern enthält, wird ohne 1ö12. ö Die in den einzelnen Etats angeforderten Beträge sollen 9 heraus verfolgd der vorllegendiebeenden ws,desn Frwigungen 8 öe 3 t lles so gut entwickelt! Warum ändern? — Meine Nach § 6 soll vom Beginn des 16. 8er chonzeit Baubedarf entsprechend in monatlichen Raten von je 900 000 ℳ c. tragungen in das Reichsschuldbuch dadurch zu fördern, daß Rußland 8 sagt: es hat sich alles so gut entwickelt! . ob bis zu deren Ablauf der Handen mit Wild verboten sein. geboben werden; nur die drei ersten Raten sind höher, mit j'⸗ 1 3

1in de b 1 Beschränkung des Küstenhandels. Durch eine Rats⸗ gate M. 1 1 - die drei ) die Eintragungen bei der Ur dl 2 3 Stempelsteuer für Ursprungszeugnisse usw. Gemäß ä Herren, nicht das Gesetz ist der Grund für die Hebung der Bestände Dieser Beschränkung soll jedoch nicht unterliegen der Vertrieb 400 000 ℳ, anzusetzen. Die Ratenzahlungen beginnen mit dem schreibungen in Bachschulden des Reichs öe einem Gutachten des Departements für direkte Steuern unterkiegen EI11““ 1“ ist der Entwurf eines Gesetzes

il w., sondern die Jagdpflege. Was 2„ ühlhä -1. Juli 1904. “ 8 — ie Beschei 91 5 durch welches der Kü an Rot⸗, an Rehwi d, an Hasen usw., son ern . 1 einzelner Arten von Wild aus Kühlhäusern, wenn er unter § 2 des Gesetzentwurfs in der von der Kommission für den Gebührenfreiheit auch auf dem Gebiete der vormundschaftlichen Ver⸗ n Bescheinigungen, die auf Grund der Ziffer 1b der Vorschriften Neuseeland für Schiffe gewisser 1 s. SeS. wenden die Jagdpächter heute auf, um eine gute Jagd zu haben, um Kontrolle stattfindet. * 6 b Reichshaushaltsetar abgeänderten Fassung veipflichtet das Schutzgebiet mögensverwaltung für die Eintragung und Löschung gewisser Vermerke über die Ursprungszeugnisse für die nach Artikel 150, 151, 192, 153, werden kann, als Gesetz Nr. 95 vom J 1903 1 ihren Jagdfreunden wirklich etwas vor die Flinte bringen zu können! Der „Abg. Dr. von Savigny befürwortet einen Antrag, hinter To go, das Herkehn binnen 30 3 Fasf vom Tage der Auszahlung ab gewährt wird. 181 und 167 e 2 82 Zolltarifs zu verzollenden ausländischen⸗ stätigt worden. . (The- Sabse of 1. 18 *. Jagdpflege ist es zu danken, daß unsere Wildbestände sich vielfach er⸗ „Kühlhäuser“ einzufügen: „innerhalb des Gemeindebezirks derselben“. Er zurüch zu erstatten und bis dahin mit 3½8 % jährlich zu verzesen - 2) daß juristische Personen, auch wenn sie im Ausland ihren Sit Ebb Fan, en EPegeftect 1

1 — “ ) führt aus, daß die Fassung der Kommission direkt der Tendenz des ie Frst für N. F. 5 1 Ili haben, äubiger eina 5 1 1 81 8 b freulich vermehrt haben. Denken Sie nur an die Zeiten, wo hier in Gesetzes Loidapnh üh seine Wirkung teilweife illusorisch machen Die Frist für Verzinsung und Tilgung läuft demnach vom 1. Jult haben, als Gläubiger eingetragen werden können. steuerreglements der einfachen Stempelsteuer im b Ausfnber hhtagenone inheümisc,sn Erzeugnzssen für dis

— 8 — 8 L h G - 0. Juni 1934, und zwar sind die Zins⸗ und Tilgungs⸗ Die Eintragungsgebühr ist zwar im geltenden Gesetz an sich nicht 60 G j J . 1

der Mark Brandenburg die Leute glücklich waren, wenn sie 30 bis würde, wenn der Handel mit vielleicht 6 Monate alten Stücken aus 1904 bis zum 30. J EöA1“A“ nr. hoch bemessen. väͤnif . 8 60 Kopeken für jede Bescheinigung, da derartige Ursprun szeugnisse 1 1 8 40 Hasen an einem Tage schossen. Und wie sieht es heute aus! Kühlhäusern über g ganze Land zugelassen würde. raten in eenrigen EEETTö“ am 30. Juni zu zahlen, di dch ben LLL11 “ b angefangenen 1000 ℳ des als Urkunden angesehen werden, die im Auslande volls ger find us⸗ Lekr. 85 1929 betreffend die Untersuchung von Erzeugnissen, die ꝙX lche M werden heute erlegt! Das ist nur dadurch Abg. Fischbeck (frs. Volksp.) tritt diesen Ausführungen ent⸗ rshn somit ang eij Juni 19 d. Thhs sährbiche dng des 5“ Gleichwohl darf angenommen werde be. Fuf mindestens 1 ℳ% in Rußland zur Ausführung gelangen. Die im Artikel 129 der I⸗ kuserland bestimmt sind, duͤrfen einheimische Erzeugnisse 8518 2 6 8 8 88 8 e; 3 bekämpft daß F- gegeg Bedenken gegen 9 Pene egheLeeg hetensen saeeer gfbiets, für, n Rachtedo enng belaufth sic⸗ eas immerhin einen Anrei für eine L“ “ vslteserängn vog 8. Zunt 8 8 Waren⸗ zur Aasfuhr noh esgem Pirt meelhaegrstemene verhhnger 89 am Platze, als eine ausreichende Kontrolle nach Maßgabe ministerieller lan auf durchschnittlich 424 125 ℳ Die beiden ersten Zims⸗ forderungen bilden wird. Der Einnahmeausfall, welchen das Rei . un den Frachtbriefen über die Za er zum Transport an Bord eines Schiffes gebracht werd - i Jagd pfleglich ausgeübt hat; denn, wenn z. B. jemand eine Hasen⸗ Bestimmungen vorgesehen sei. Die von dem Abg. von Savigny vor⸗ Pla 8888 8 eide n durch eine 8 . zusfall, welchen das Reich gehörenden Pferde und Fuhren sowie über die Gesamtzahl der Fracht⸗ z6i Lebracht werden, wenn sie mit einem vorschrifts⸗ d V 1 n vorg t.8 von dem Abg. von S. . raten und damit die heiden ersten Jahresleistungen merden rch eine solche Gebührenaufhebung erleiden wird, ist nicht von ef. vochten Packstij n 8 mäßigen Stempel oder Zeichen versehen oder von einer schriftli en, von jagd Ende Januar, wo die Hasen schon rammeln, ausübte, so würde geschlagene Einschränkung würde in einer Stadt wie Berlin gar nicht indessen die in dem Tilgungsplan angegebene Höhe nicht roßer Bedeutung. An Gebühren für die Umwandlung von Reichs⸗ “ 8 Vgeirachten Peanstüge bme Fterngel. dem gesetzlich dazu befugten Beamten untereschtenfthchatgomn

— ; 5 ; urchfül . die schwierigen Grenz⸗ 1 8 b 1 1 - chuldverschrei 1 8 5 3 5 8 8 1 das jedenfalls zu einem wesentlichen Rückgang seines Hasenbestandes durchführbar sein; Ir brauche I ü8b erreichen, da das Darlehn nicht sofort in seinem ganzen Betrage, uldverschreibungen in Buchschulden des Reichs sind aufgekommen merke fehlt von der Stemvels über ihre Art und Beschaffenheit begleitet sind. Die Regierung kann führen. Also nicht das Gesetz, sondern die Jagdpflege, das bessere verbe isse Hwischen ö’.s. 1 seinene Fürten. 1n einen An⸗ sondern allmählich flüssig gemacht wird und infolgedessen bis zum jahre 189 .6614 ℳ 50 ₰, e — Nr. 11 097 indessen von Zeit zu Zeit durch Ratsverordnung erklären, daß die 3. igadii . g. Dr. von Savigny be veg 8 3. Tilgungsjahre, mit dessen Beginn die Abhebung der letzten Da⸗ 11 5072 “ 8 ha . 2 Bestimmungen des Gesetzes auf die Ausfuhr irgend ines E f Jagdverständnis haben es bewirkt, daß sich unsere jagdlichen Verhält, tiag vor, der den Verhältnissen von Großberlin Rechnung trägt, lehnsrate zusammenfäͤllt, die Zirebetra für Leile des arlchrs ö1u“*“ 1“ nach einem in der Ve S venaügen vr ben haben. b vs ird abgelehnt, 8 6 er⸗ lehnsrate zusammenfällt, 1 ie Zins beträge nur für Teile des Darlehr — “ 1901. 11äö1 — 1“ m linem - er Verordnung bezeichneten Lande oder einer olchen nisse vielfach geho en 1 1 1 Der Antrag von Savigny wird abgelehnt, § 6 unver⸗ zu berechnen sind. Nach Berücksichtigung dieses Umstandes stellen sich 1Xq¾qm* 2 Kolonie keine Anwendung finden sollen.

Nun sagt Herr von Savigny weiter: Der böse Hirsch, der also ändert angenommen. 1 85 die am 30. Juni 1905 und am 30. Juni 1906 fälligen Zinsraten ö“ 8 11p“” “ 8 8 Spanien. 8 „Das a se. betreffend die Prüfung und Sortierung von Flachs nun einmal da ist, muß schon am 1. Juli der Jagd überliefert 8 161 wird 15. noch die vom Abg. Dr. Heisig del. 1 s derge ehaesenese 199 465 ℳ Für Verzinsung und 8 “ im Purchschnitte. . . . 6583 ‧ 30 . AX“ 1 8 8 Crnaentauafn 1 hlar aeaee Act and Export Aca 1901) ist Bei Hi liegt es ganz eigentümlich. Der Kolbenhi⸗ eantragte Resolution gefaßt. ung sir . Eine Mindereinnahme i 1 Höhe k Sha. orrsener. a Zweifel darüber g aufgehoben worden. Ebenda. 1e e vC Casn gelung bettifhnts Llee ch Nach 8 9 darf 818 e von Wild nur unter Bei⸗ in den Fe igeetet far 1904 .. 228 875 ℳ 5 Senscs fallen gegenühe⸗ dem nreni hergennnüct. 8g; 111 Eeinteriemeit die Traneportsteue 8 8 düiFror⸗ 1 8 . 8

habe ihn als unreif bezeichnet, d. h. er ist für den Jägersmann fügung eines Ursprungsscheins erfolgen. “ 1 l*4*“” deenes esehad gi, en efetigeng und Hegunc des Anleibekurses er. die die Waren an Bord führen, zu erheben ist, hat der Franse 1 v“ 16

2 Abg. Fischbeck beantragt, von dieser Vorschrift die 1907 2 424 255 ’S 8 s .„Bleichzeitig die Gebühr für die Ausreichung von minister durch eine im Boletin oficial 29 . A ib eben nicht ein begehrenswertes Objekt, und ich meine, Herr von Hasen und Rebhühner auszunehnien. C1“ “ 424 255 „ Fiichsschuldverschreibungen herabzusetzen, erscheint nicht ratsam. bee e Föbin vom 29. Februar 1904 usschreibungen. 8 Savigny als freiwilliger Regierungskommissar sollte es doch anerkennen, Oberlandforstm ister Wefener spricht sich gegen diesen An⸗ Li 9 v gxxFö “ 1 a Sebühr beträgt zwar 50 ₰ 8 S angefangene die genaue Befolgung des Artikels 9 dden bs e b. „Geplante elektrische Anlagen in Gro daß ich, wenn mir hier als dem Landwirtschaftsminister eine größere trag Ing. 9 Fassung vorgeschriebenen Heranziehung der im Verkehrsbezirke der seits nicht He r fur. 5 8S. EE — 1Zie “

Pflege dieses meiner Ansicht nach im Juli noch nicht jagdbaren Tieres . 6 abgelehnt. § 9 bleibt unver⸗ Eisenbahn tätigen Landgesellschaften und Plantagenbesitzer sind die er⸗ Buchschulden ein Hinkernis bil 8 6 2 bvei der Ausladung von den Kapitänen und igt di .

vom Herrenhause und von der hohen Kommission entgegengebracht er Antrag wird darauf abgeleh 8 see S hen oe nenege. bereits eingeleitet. Das Ergebnis vg der Eintragung Fostere ffür W“ Lnne Kapstuls Lonstan v. 9 der ö 8 vin den Speditionsfirmen, die den 9 468 Zehmigung. Erweeanne iecne aleegean b88,—e wird, dankbarlichst einschlage; denn es handelt sich hier gar nicht um Nach § 11 hat der Bezirksausschuß die Befugnis, die⸗ 188. wurf für Togo auf das echnungelahr 1905 mitgete At eimachsenn, rs, dee anderen Secte dber düefts diese . ü 9. , “ vom Schiffer abzuwenden zusuchen. (The Flectrical Engineer.) i 8 - „ jeni j 35 2z 3 2 8 0 3 ragungen, w g ; p - 8 8 die echeezaezasfrage 88 ich sehe 18s1gg in 98 “ jenigen 85. dagobaren e,. EEETEE1 vufand 16 1“ 5. Reichsschuldbuch nicht dienen soll, en cegeehre 8Ehens st e d ““ mer entsprechenden ausdrücklichen Abmachung Bau von Wasserbehältern in Watnall und Rams⸗ vorlage auch keine Beschädigung unserer Flurbesitzer, wohl aber halte oder vorü ergehen ie 9 Dem Reichstage ist ferner der nachstehende Entwurf ein Anlaß gegeben, die Eintragung und Löschung von Beschränkungen onnossement empfehlen. dale Hill für Zwecke der Wasserleitung von Nottingham. Die

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ich es für eine Beschädigung unserer Wildbestände, wenn Kolbenhirsche vogelschutzes Anwendung finden sollen. eines Gesetzes zur Aenderung des G esetzes, be⸗ allgemein von der Gebühr zu befreien. 1 6“ “ Verdingungsunterlagen können von S. Moore, Water Offices, St. . iqhwag⸗ Abg Echert (freikons.) nimmt sich bei dieser Gelegenheit des 9 ,3 ung des Gesetzes, Nach § 4 Nr. 3 † 1 b 8 eters are, Notti 8 8 — 6 in der Entwickelungszeit zur Strecke gebracht werden. Ich glaube, Herr von Stor 8en k75 r 7h durch die Gesetzgebung für vogelftet er⸗ treffend das Reichsschuldbuch, zugegangen: juristinch e 3 res Gesetzes vom 31. Mai 1891 können einzelne P Squ ottingham, gegen Hinterlegung von 5 2 bezogen

- 1 98 d Is Gläubi “ 11.““ 1““ werden. Frist für Angebote: 21. i 1904. (C 1 8

Savignymußmir darin recht geben: das Wildbret eines Feisthirsches, d. h. Nrt worden sei . b Das Gesetz, betreffend das Reichsschuldbuch, vom 31. Mai 1891 im Inland e “ “ vingetragen wesee PEefe aes . -ag3 Frist f 9 Juni Intelli

eines in seiner Vollkraft 21ee-s Hirsches vor der “ . 9 Cö I 2 veterunns gadstchst Getegcgeghfa S. 2 gled eindertz Fie folgt: schränkung sct einzelne Vermögensmassen, wie Stiftungen, Anstalten Durchfuhrverkehr nach Columbien Laut Verordnung Die Konzession für die elekt ische Beleucht

August, hat nationalökonom einen vie eineswegs, den Sto allen en ganz auszurn 8 I. 9 4 Nr. 3 er olgende Fassuntnt;: teren Verwaltung von einer öͤffentlichen Behörde oder unter deren venezolanischen Regierun andel i 8. HXe 7 11111211X“*“ 1“ 8 g ist der Durchfuhrhandel nach Colu ¹

ö111A.A“ d g 8 chf hrhe nach Columbien von Barc ellos (Portugal]) soll auf die Dauer von 30 Jahren

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brita nnien- rr- 1900 3 von Retford plant den Bau 88 elektrischen Anlagen in der 9gh dinneruns 5n 8 lassen, wonach die Steuer sowohl bei Beleuchtungsanlage. — Die Stadtverwaltung von Rochdale Ulcher

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