[25704] 16 Es werden in

versammlung unserer Aktionäre vom 18. d.

die Gläubiger unserer Gesellschaft aufgefordert, ihre Leipzig, den 22. Juni

Gemäßheit § 297

1904. Kunstanstalt Grimme & Hempel Aktiengesellschaft in Liauidation.

ugen Grimm.

H.⸗G.⸗B., nachdem die stat M. die Auflösung der Gesellschaft beschlossen hat, hierdurch

stattgehabte ordentliche General⸗ Ansprüche bei der Gesellschaft anzumelden.

[25737]

10 932,15

Grundstückkonto. 1 949 250,45

Fabrikanlagekonto 6

Inventurbeständekonto.. .

Fasskonto,.. ewinn⸗ und Verlustkonto.

Bilanz der Actien⸗Zuckerfabrik Wierzchoslawice

am 30. April 1904.

1 ö“

ℳ 1 002 000 58 819 1 097 104 300

Aktienkapitalkonto Reservefondskonto Kontokorrentkonto Dividendenkonto

1 960 182

159 856 520 37 665

Gewinn⸗ und Verlustkonto am 30. April 1904.

II 163 724 93

Amortisationskonto .. 1 089 610*81

Allgemeines Ver auchskonto 8 g b

Zu

IC1“ Wierschoslawitz, den 30. April 1904. Actien⸗Zuckerfabrik Wierzchoslawice. Der Vorstand.

Bernecker. Stübner. Hinsch. Baude.

Die Uebereinstimmung der vorstehenden Bilanz und der Gewinn⸗

Büchern bescheinigen Wierschoslawitz, Richard Degener.

den 20. Mai 1904.

Gewinnvortra

Bilanzkonto

Ludwig Manheimer, gerichtlicher Bücherrevisor.

2 158 224

2 158 224

2 475 1 213 194 37 665

1 253 335

“ cker⸗, Melasse⸗ und Nebenproduktekonto

Actien⸗Zuckerfabrik Wierzchoslawice. 1 Der Aufsichtsrat. Kauffmann, als Stellvertreter des Vorsitzenden und Verlustrechnung mit den

[26024]

Lederwerke, vorm. Mayer, Aktiva. Bil

vom 31.

1) Grundstücke ... 2) Gebäude (siehe 18 der Passiva). 3) Maschinen und Geräte (siehe 19 E.“ 4) Waren ... 8 c rine. .. 28 EEE1u“ 8) Wertpapier. . . 9) Wertpapierezinsen 10) Debitoren...

2 153 521

1 167 501. 2 509 313 ¼ 577 866 11 799

5 877

31 366 212

1 144 606

9460 830 64

Debitorenverluste während des Bilanzjahres .. Feuerversicherungsprämienkonto (verfallene Prämien) Unterhaltung der Gebäude, Maschinen u. Geräte

dcb1ö“ CECu6e6X 1“

.

1

311““ Arbeitslohn⸗ und Gehaltekonto . . Beitrag zur Lederindustrieberufsgenossenschaft. Beitrag zur Arbeiterkrankenkasse . . Beitrag zur Invaliden⸗ und Altersversicherung Kursverlust auf Wertpapiere . . . . . . . uweisung zum Amortisationsfonds für Gebäude

zum Amortisationsfonds für Maschinen

böö1ö11ö1ö1.“];

1“

.

Vorstehende Bilanz und Gewinn⸗ und Ver uns geprüft und richtig befunden worden. ainz, den 24. Juni 1904.

G Die Generalversammlung der Aktionäre vo bericht genehmigend zur Kenntnis genommen und Ent

abschluß für das Bilanzjahr 1903/1904 einstimmig erteilt.

Die Generalversammlung nahm mit aufrichtigem Major a. D. Emil von

Mitgliedes des Aufsichtsrats, Herrn Erheben von den Sitzen.

Die Generalversammlung genehmigte den von Vorstand und Aufsichtsrat abgeschlossenen Verkaufs⸗

abrik Altstadt.

vertrag der w Die Generalversammlung beschloß alsdann,

Mitgliedern bestehen soll und wählte den statutengemäß ausscheidenden Herrn Franz Hamburg, neu.

Der Aufsichtsrat besteht nunmehr aus den Herren: Geheimer Kommerzienrat Stephan Carl Michel, Rentner in Mainz,

den Herrn Albert Dubois de Luchet, Dr. jur., in

8 8 Gastell, Fabrikant in Mainz, Dr. Albert Deninger, Chemiker in

Dr. Gustav Clemm, Regierungsrat Abbert Dubois de Luchet, Dr. jur., Mainz, den 24. Juni 1904.

Dr. Michel.

Michel & Deninger, Mainz.

des Bilanzjahres 1903/1904.

Soll. Gewinn⸗ und Verlustrechnung

Der Aufsichtsrat. St. C. Michel, Vorsitzender.

Der Vorstand.

Januar 1904.

5 000 000 1 409 803 186 215 122 139 353 274 15 786 1 133 703 898

668 578

Fetiee17176 Vertragsmäßige Darlehen. b der Arbeiter. Witwen⸗ und Waisenkasse. Kreeditoren. . . . . .. ) Reservefonddsds... 17) Liquidationskonto. .. 18) be für Gebäude 19) Amortisationsfonds für Maschinen “

14

8 460 830 Haben.

Fe 1 071,99

15 482 90 16 702 73 11 018 05 18 396 07 30 591/78 87 979 93 790 805 83 3 959 90 6 112 75 5 051 11 13775 30 000—

36 276 20 1 057 515—

lustrechnung für das Bila

Wertpapierezinsenkonto ee“” 6 862 62 Geländeverkaufskonto. 1 504 — Mehrerlös auf Waren⸗ — “X“ 198

1057 515 — 03/1904 ist von

85*

m 24. Juni 1904 hat den vorgetragenen Geschäfts⸗ lastung für die Geschäftsführung und den Rechnungs⸗

Bedauern Kenntnis von dem Ableben des Cordier, und ehrte sein Andenken durch

daß der Aufsichtsrat bis auf weiteres aus fünf Gastell wieder und

Vorsitzender, Stellvertreter des Vorsitzenden, Mainz,

a. D. in Cöln,

in Hamburg.

— 11““

C. G. Michel.

7) Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenossenschafte

Pianofortefabrik Merkur E. G. m. b. H. Aktiva. Bilanz. “

[25115]

ℳ ₰ 73 178 92 7 526,— 1 710

1) An Fabrikationskonto. 1 1166“ b16*“ Werkzeug⸗ u. Einrichtungskonto. Eeöö11b1ö.“];

1) Per Personenkonto.

2) Akzeptenkonto 8 Reservefondskonto. Konto pro Heref 111““; Konto der Genossenschafter ...

Kautionskonto. Personenkonto.

“ 1 585 Konto pro Diversi ..

983,—

— Betriebsunkostenkonto

Gewinn⸗ und Verlustkonto: 2 . . ℳ 8 459,03 neue Rechnung —

90 338,13 Ausgeschieden und neu eingetreten keine Am 1.

ichts vermehrt oder vermindert. Die Haftsumme beträgt 10 000 ℳ Berlin, den 1. Januar 1904.

Pianofortefabrik Merkur eingetragene Emke.

8) Niederlasung ꝛc. von Reechtsanwälten.

[25976 Bekanntmachung. In die Liste der beim Königlichen Amtsgericht zu Aachen zugelassenen Rechtsanwälte wurde eingetragen: Rechtsanwalt Wilhelm Herf zu A 18

Mitglieder. Januar 1904 war der Mitgliederbestand 10 Genossen. Das Geschäftsguthaben sowie die Haftsumme der Genossen hat sich in diesem Geschäftsjahre um

Genossenschaft mit beschränkter Haftung. B. Große.

[[25751]

Der geprüfte Rechtspraktikant August Brock wurde vom K. B. Staatsministerium der Justiz zur Rechtsanwaltschaft am K. Amtsgerichte Erlangen zu⸗ gelassen und heute in die Rechtsanwaltsliste dahier

eingetragen. rlangen, 23. Juni 1904. Kgl. Amtsgericht.

[25752]

Dr. Gustav Listen der bei den

Hamburg,

Ssn. Das Landger

[23784] Die sischen Malteser⸗R

zu Breslau,

gliedern noch beso

meisters und krankenhäuser

gast und

jahr 1905.

[26045] Verband Die diesjährige unseres Verbandes 6. Juli d. J. in Die 3. Juli, „Erholung“

ebenda anberaumt.

[26046]

statt, wozu wir un Das Mitgliedsb

1) Bericht

4) Sonstiges.

Bekauntmachung.

Die Läschung der Eintragung heodor Hertz in unterzeichneten Gerichten zugelassenen

Rechtsanwälte wird hierdurch bekannt gemacht. den 23. Juni 1904.

Das Hanseatische

1 cht. Kalckmann Dr., Sekretär.

ue dHSSTNLSvasaseeeSxamnesgüxgsxaFesemnenesesseHes Säne 68 Bankausweis

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

Herren Mitglieder des

des Vereinsstatuts vorgeschriebenen,

den 9. Juli d. J.⸗ Hause des Herrn Grafen Hans Ulrich Schaffgotsch

Tauentzienstraße Nr. 76, von mir an⸗ heraumten ordentlichen Generalversammlung hierdurch eingeladen.

Die Tagesordnung,

einigen geschäftlichen eilu⸗

1) Einführung neuer Mitglieder.

2) Allgemeiner Geschäftsbericht des Vorsitzenden über das abgelaufene Verwaltungsjahr.

3) Rechnungslegung pro 1903 seitens des Schatz⸗

Kunzendorf, Breslau, Friedland O.⸗S., eichthal sowie -

in Schweidnitz behufs Dechargeerteilung. 4) Vorlegung des Hauptetats für das

Schloß Falkenberg O.⸗S., Der Vorsitzende des

Vereins der Schlesischen Malteser-⸗Ritter:

Ehrenbailli Friedrich Graf Praschma.

Ausschußsitzung ist auf Vormittags 9 Uhr, in dem t und die Generalversammlung auf

Montag, den 4. Juli, Vormittags 9 Uhr,

Die Tages⸗ und Festordnung ist unsern Mitgliedern durch das Verbandsorgan „Die Mühle“ zugegangen. Berlin, am 25. Juni 1904. Der Vorstand des Verbandes Deutscher Müller. Jos. J. van den Wyngaert,

Am Donnerstag, den 30. d. Mts, Abends

8 ½ Uhr, findet im r ordentliche Generalversammlung unserer Kasse

Tagesordnung:

des Vorstands. 2) Besprechung über die dem Vorstande und den Agenten bewilligte 3) Eventuelle Statutenveränderung.

Krankenhkasse „Virtoria“ Der Vorstand.

Fr. Hinrichs.

des Rechtsanwalts amburg in den

Oberlandesgericht.

i. V., Sekretär.

Das Amtsgericht. W. Brill, Sekretär.

au,

4 * 18

Vereins der Schle⸗

itter werden auf Sonnabend,

Vormittags 10 Uhr, im

welche den Herren Mit⸗ nders zugeht, enthält — außer Mitteilungen und Anträgen:

der Delegierten für die Vereins⸗ zu Trebnitz, Rybnik, Nieder⸗ Schur⸗ für das Hausgrundstück

Rechnungs⸗ den 15. Juni 1904.

Deutscher Müller.

32. Generalversammlung findet in den Tagen vom 2. bis

Hamburg statt. 8 auf Sonntag, den

Restaurant

“

Vorsitzender.

Thaliarestaurant eine außer⸗

sere Mitglieder ergebenst einladen. uch legitimiert zur Teilnahme.

Provision.

zu Schwerin i. M.

zu der durch § 10

[26055] 8. Compania Barcelonesa

de Electricidad. Nachdem die auf den 11. Juni ds. Js. einberufen ewesene außerordentliche Generalversammlung wegen Richlerfüllung des Artikels 39 unserer Statuten be⸗ schlußunfähig blieb, werden hiermit, laut 9.1ens des Verwaltungsrats, die Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft zu der am Donnerstag, den 28. Juli ds. Js., 6 Uhr Nachmittags, in Barcelona, im Domizil der Gesellschaft, Rambla de Canaletas 5, stattfindenden neuen außerordentlichen General⸗ versammlung eingeladen. Tagesordnung: 1) ücung der Vorzugsaktien in gewöhnliche en. 2) Abänderung der Gesellschaftsstatuten. Die Deponierung der Aktien hat laut Artikel 40 der Statuten vor dem 23. Juli ds. Js. bei den nachbenannten Stellen zu erfolgen: in Barcelona: bei der Gesellschaftskasse, bhei den Herren M. Arnüs y Cia., bei dem Banco Aleman Trans- atlantico oder bei der Sociedad de Credito Mer- cantil, Madrid: bei den Herren Gunillermo Vogel vy Cia., in Berlin: bei der Deutschen Bank, in Paris: bei der Société Lyonnaise des Eaux et de. l'Eclairage, in Zürich: bei der Bank für elektrische Unter⸗ nehmungen. 8 Barcelona, den 25. Juni 1904. 8 Im Namen des Verwaltungsrats: Marquis de Robert. Arthur Gwinner. Die am 25. ds. erschienene Bekanntmachung ist als ungültig zu betrachten.

[25320] Bekanntmachung. In der am 15.

Juni d. J. stattgehabten ordent⸗ lichen Gesellschafterversammlung sind in den Auf⸗ sichtsrat wiedergewählt worden die Herren Ritter⸗ gutsbesitzer H. von Oertzen⸗Alt. Vorwerk und F. C. Nahmmacher⸗Levitzow. Die Geschäftsführer der

Zuckerfabrik Teterow

Gesellschaft mit beschränkter Haftung. C. G. W. Blohm. A. Meißner. O. S“

e; Bekanntmachung. Die Gläubiger der aufgelösten Firma: „Nährmittel⸗ Industrie, Gesellschaft mit beschränkter Heftung Berlin, Wilhelmstraße 131/32“, werden hierdurch aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Berlin, den 23. Juni 1904. “ Der Liquidator: Kaminski. 8 ˖˖— „Für’s Pferd“ Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Specialhaus für Neuheiten auf dem Gebiete der Pferdepflege und Pferdehaltung. Die Gesellschafter haben die Auflösung der Gesellschaft beschlossen. 1 Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden. ““ Berlin, den 22. Juni 1904. 1 1 Max Bornberg in Hamburg, Liquidator.

8

[25390] Nachdem die Liquidation unserer Gesellschaft be⸗ schlossen und eingetragen ist, fordern wir die Gläu⸗ biger auf, sich zu melden. Berlin N W. 7, Dorotheenstr. 49, den 23. Juni 1904. Meanja⸗Pflanzung G. m. b. H. in Liqu. Hans Handrack.

[25096]

Die Frankfurter Seifen⸗& Glycerin⸗Fabrik Julius Schenck G. m. b. H. zu Frankfurt a. Oder ist durch Beschluß vom 18. Juni 1904 in Liquidation getreten, und werden die Gläubiger

Heinr. Timm.

hiermit aufgefordert, sich zu melden. Fulius Schenck, Liquidator.

[25319]

[25386]

Darmstädter Ausgabe Nachrichten zu

Tage, an dem es Die Darmstädter

eingehende

demselben Tage

Die Gebieten der Kun kostenfrei als

ierte

Umstandes, daß si weise für Verö

Röttinger, Oberlandesgerichtsrat.

genügen. Sie wird so frühzeiti

aus dem Großherzogtum, in jed ragender Weise wird die Darmstädter Zeitung die die Verhandlungen des referiert; die Verhandlungen Berücksichtigung. gebenden Großstaaten erfa

Die Telegramme w lichen Falls durch Extraausgaben, in dem Nachmittagsblatt Darmstädter Zeitung bringt wissenschaftlichen, belletristischen und künstlerischen Inhalts

Vunschtlic⸗ des lage, der Ver S- der

Einrückungsgebü ren betragen fuͤr den

ür den Raum der fünfspaltigen Garmondzeile,

in dem Nachmittagsblatte Beförderung. SDarmstadt, im Juni 1904.

Durch Beschluß der Gesellschafter vom 20. Juni 190 ist die Auflösung der „Hamburg⸗ Celler⸗Oelwerke Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ in Hamburg mit Zweig⸗ niederlassung in Celle beschlossen worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich

bei derselben zu melden Der Liquidator:

Dr. Herz, Berlin, Behrenstr. 8.

Einladung zum Abonnement.

Bei dem bevorstehenden Beginn des neuen Quartals laden wir zum Zeitung ergebenst ein. Die Darmstädter Zeitung erscheint täglich (mit Ausnahme des Sonntags) in einer doppelten und ist in der Lage, allen Ansprüchen an Vollständigkeit, Reichhaltigkeit und Raschheit der s expediert, daß das Nachmittagsblatt noch an demselben ände unserer Leser im Grostherzogtum Hessen gelangt.

ausgegeben wird, in die

Zeitung wird, wie bisher, den hessischen Angele er Hinsicht ausgedehnte Beachtung widmen. Angelegenheiten des Deutschen Reichs behandeln.

mitgeteilt.

st und Literatur.

Die interessanten Mitteilungen der Beilage ausgegeben. — Er⸗ Die Darmstädter Zeitung kostet in Darmstadt vierteljährlich mit Bringerlohn 4 ℳℳ am 99 ö abgeholt 3 ℳ 25 ₰, bei den Postanstalten, 3 ℳ 75 ₰ pr ehr⸗ erkl. Bestellgebühr.

nzeigenteils bemerken wir, Darmstädter Zeitung in allen Gemeinden des e als Organ für dier Bekanntmachungen aller öffentlichen e man zur Kenntnis des

Raum der fünfspaltigen — und es finden Inserate sowohl in dem Vormittags⸗ vie

entlichungen eignet, di

Die Expedition der

Deutschen Reichstags wird regelmäßig auf das 2 gena der preußischen und anderen deutschen konstitutionellen Körperschaften finden Die äußere Politik und die inneren hren entsprechende Behand . erden bei dem zweimaligen Erscheinen mit besonderer Raschheit, e Die Kurse der Aufnahme. . als Feuilleton Originalromane und ⸗Novellen, Aufsätze

Abonnement auf die

enheiten, beziehungsweise den Nachrichten In entsprechend hervor⸗ Ueber

rascheste und genaueste außerdeutschen maß⸗

rforder⸗ ch an

Verhältnisse der lung.

Frankfurter Börse finden no

und die neuesten wichtigen Nachrichten aus allen

Großh. Zentralstelle für Landesstatistik werden

inkl. des Postaufschlags,

daß sich derselbe zufolge der sehr starken Auf⸗ Großherzogtums und . Behörden dient, vorzuß

anzen Landes zu bringen wünscht. 9 Pelitzeile 15 ₰, für Lokalanzeigen 1

Darmstädter Zeitung.

Menck e.

zum Deutschen Reichsan

149.

zeiger und Königlich Preußischen

Berlin, Montag, den 27. Juni

““

Staatsanzeiger.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen faicen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahr

rplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten

Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Must — ——V 82 8 2 1 g. ⸗ er⸗ und Bör 2. 2 . eer ü erscheint auch in einem besetheee Tiete h. v 1e

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. aAr

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für

Selbstabholer auch dur⸗ Staatsanzeigers, SW.

die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzei önigli üch ilhelmstraße 32, bezogen werden. schen Reichseweigers und Fönzgiich Pen.

In

Das Zentral⸗Handelsregister für V Hefugtorats ebrat.Hange aregi er für das Deutsche ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

Reich erscheint in der Regel täglich. — Der

₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —

VBom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 149 A., 149 B. und 1490C. ausgegeben.

TPatente. (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten an dem bezeichneten Tage die Ie sach. emnes vS; nachgesucht. inter der itfer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen un⸗ befugte Benutzung Pschüßt

an . „ Lei 8 . Auzustenstr. 13. 8. 12. 03. 8

4g. H. 30 576. Metallenes Misch⸗ und Brenner⸗ wohr für abwärts brennende Gasglühlichtlampen. Gesellschaft für hängendes Gasglühlicht m. b. H., Berlin. 16. 5. 03.

49. H. 29 299. Umgekehrt aufgehängter Gas⸗ lüͤhlichtbrenner mit einem die aufsteigenden Ver⸗ hremnungsgase vom Mischrohr abschirmenden ver⸗ hreiterten Kopf. Gesellschaft für Hängendes Gasglühlicht m. b. H., Berlin. 16. 7. 02. 5b. B. 32 942. Abbauvorrichtung für Tage⸗ haue, bei welcher auf endlosen Bändern o. dgl. an⸗ eordnete Schneidwerkzeuge am Arbeitsstoß entlang secegt werden und das gewonnene Gut durch eine am Fuße des Arbeitsstoßes entlang fahrbare Ver⸗ ladeschurre aufgefangen wird. Heinrich Berrendorf, Braunkohlengrube Fortuna b. Quadrath. 4. 11. 02. 5zc. Sch. 21 104. Gefrierverfahren und Ein⸗ richtung zum Abteufen von Schächten und Vortreiben b. Nahmmeleearh Bescken i Hevimmendeg, wasser⸗ oder solehaltigen Gebirgsschichten. Karl Schmidt, Erkelenz, Rheinl. 31. 10. 03. ze. 5d. M. 24 340. Vorrichtung zur Bestimmung der Abweichung von Bohrlöchern von der Senk⸗ rechten, bei der gleichzeitig eine Magnetnadel und ein Zeiger durch ein Uhrwerk festgelegt werden. Ernst Möllmann, Dortmund, Nordftr⸗ 30. 30. 10. 03. 6f. B. 36 426. Manometrischer Spundver⸗ sül 885 in 8. 8 1 Schenkel eingebauter rennungswand. Heinri arczewski, Lan b Danzig. 16. 2. 04. G gfuhr :7c. M. 22 213. Vorrichtung zum Einziehen der Ränder dünnwandiger Gefäßmäntel durch Einpressen von verlaufenden Längsrillen. Alfons 2Se. If. 9. 92

. F. 8 orrichtung zur Herstellung des Mittelauges an Webelitzen aus — gelötetem Doppeldraht. Felten & Guilleaume Carlswerk, Akt.⸗Ges., Mülheim a. Rh. 16. 12. 02. Je. W. 18 970. Messerpaar für Maschinen zum gleichzeitigen Herstellen von zwei Drahtstiften ohne Abfall; 89'b z. Pat. 136 133. Jäakob EEEEö“ Wancropftr. 1. 29.3. 02.

3 b 8 8 äschemangel. Ludwi Hollandt, Meißen. 21. 4. 03. 8 11b. Sch. 21 717. Anlegevorrichtung an Papp⸗ scheren. Paul Schönheimer vormals Her⸗ mann Rauschenbach, Berlin. 29. 2. 04. naf. b 8 2 rvmedmapeesan Schrift⸗

. dgl. Emi edenhöft, Berlin, Alte Fakobstraße 18/19. 8. 10. 03. 12m. O. 4280. Verfahren zur Reinabschei⸗ dung des Berylliums aus seinem Gemenge mit Aluminium und Eisen. Dr. G. van Oordt, Karlsruhe, Erbprinzenstr. 4. 6. 7. 03. 120. P. 15 122. Verfahren zur Reinigung der organischen, in den meisten vegetabilischen Nah⸗ rungsstoffen enthaltenen, assimilierbaren Phosphor⸗ verbindung. Dr. Swigel Posternak, Paris; Vertr.: 6 Neumann, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 4. 8. 03. 13a. L. 18 866. Großwasserraumkessel mit einer an tiefster Stelle angeordneten Feuerbüchse und anschließendem Flammrohr und zwei darüberliegenden, zur Weiterführung der Heizgase dienenden Flamm⸗ 18 Paul Lehner, Dresden⸗Löbtau. 26. 11. 03. 3 g. G. 18 201. Kessel für schnelle Ver⸗ dampfung, in welchem das Speisewasser mit den Nügasen in unmittelbare Berührung gebracht wird. Marie FJoseph Charles Alfred Guyot, Nancy, arcel Lbon Louis de Marchéville, Paris, Henry e Noël, Varangeville, u. Paul Person, Nancy; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen . 5 Püttner, at.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 14f. B. 32 939. Steuerung mi . 8 . g mit Zwangschlu

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. pplung mit Haken und in Hitehter Ebene bewegbarer, dreigliedriger Kuppelöse. 1 riebel u. Friedr. Altena, Mülheim a. Ruhr, 20; mil Benner, Bochum. 2. 3. 03.

d

1 8

12

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Gegen⸗ und Folgezüge. Dr. Jörg Lanz, Roda b. Wien; Vertr.: Th. Hausk „Ans. S 2. 8 * Hauske, Pat.⸗Anw., Berlin 20i. M. 24 713. Streckenblocksperre für Signal⸗ stellwerke. Maschinenfabrik eb Fiangl- vorm. Schnabel u. Henning, Bruchsal. 7. 1. 04. 20i. S. 18 923. Am Fahrzeug befestigte Stell⸗ Uünge. pnn dee bon Weichen. Dr. Albert nmmer u. T. 2 aR 59 9 manuel de Weldige, Bonn Ol. . 4079. Hemmpvorrichtun ür elek⸗ trische oder elektrisch gesteuerte Etung zfür ele⸗ Franz Zipernovszky, Budapest; Vertr.: Carl Pat.⸗Anwälte,

Gronert u. imm Verlin S. 6. 25. 8 w“

a. H. 32 088. Mikrotelephon, bei wels Telephon und Mikrophon in demselben Fichem gehäuse untergebracht sind. Konrad Höflinger u. Karl Wolffhardt jr., Wien; Vertr.: Albert Elliot Pat⸗Aaw., Berlin vW. 6. 31. 12. 03. 1

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aß Verh. 4 6 ricitäts⸗Gesell

* 8 5. Feldsystem für Gleichstrom⸗ Motorelektrizitäts⸗ oder ⸗Zeigerinst Busch, Pinneberg. 22. 48 59 fteaee.

e. H. 32 839. Umschaltvorricht ü Elektrizitätszähler. “ VeEnance sä Gef., Frankfurt a. M. 18. 4. 04. 21f. H. 32 483. Bogenlampe ohne Regelungs⸗ einrichtung mit einer hohlen äußeren und einer inneren massiven Docht⸗ oder omogenkohle. Emanuel Hermann, Wien; Vertr.: C. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 26. 2. 04. 23 b. D. 14 576. Verfahren zum Geruchlos⸗ machen von schweren Teerölen. Dr. Christian Deichler, Berlin, Kurfürstendamm 42. 9. 10. 03. 24h. L. 17 790. Rostbeschickungsvorrichtung. The Luckett Stoker Comp., Baltimore; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 10. 2. 03. 26a. G. 19 247. Einbau für liegende Retorten. Henri Gielis, Berlin, Holzmarktstr. 28. 3. 12. 03. 28b. B. 35 592. Maschine zum Färben von Tierhäuten. P. Bruffaers, Schaerbeek, Belg.; u Bauer, Pat.⸗Anw., Berlin N. 24. 29a. B. 37 128. Vorrichtung zur Ueber⸗ führung der Pflanzenteile von einem Förderband zu einem anderen für Maschinen zur Gewinnung von Hespbgf gäsern. Hubert J. Boeken, Düren, Rhld. 33a. K. 25 031. Durch Abziehen des Schirm⸗ gestells nebst Bezug von dem Schirmstock einfachen Stock zu verwandelnder Schirm. „Kron⸗ prinz“ Akt.⸗Ges. für Metallindustrie, Ohligs.

2. 4. 03. 34 b. F. 18 476. Maschine zum Schneiden von leisch, Aufschnitt u. dgl. mit bandartigem Messer. ritz Fischer, Barmen, Freiheitsstr. 35. 4. 2. 04. 34e. M. 24 838. Vorrichtung zum Befestigen und Herablassen von Gardinen⸗ und Vorhangstangen. Ernst Müller, Berlin, Potsdamer Str. 119. 14. 11. 03. 34g. L. 17 966. Ausziehbettstelle. Franz Lippa, Rixdorf, Laubestr. 11. 25. 3. 03. 34g. M. 24 105. Bettschrank mit in Längs⸗ schlitzen in den Schrank einschiebbaren Türen. Andreas Mohr, Hamburg, Baumeisterstr. 15. 16. 9. 03. 34i. N. 6596. Verstellbarer eichentisch. Rü Charlottenburg, Englische Str. 27. 34I. M. 24 581. Wandkasten mit zwei Ab⸗ teilungen für Briefe und für andere Sa f Müller, Obertürkheim, Württ. 14. sen 8 aeaös . Then.wi e mit Ver⸗ ng von Thermophormasse. Deutsche . phor⸗Akt.⸗Ges., Andernach a. Rh. 88 34l. R. 18 415. Blechbüchse mit aufklapp⸗ barem, in der Schlußlage die Ausgußöffnung ver⸗ schließendem Ausgußstück. Julius Reiche jun. Se, I 15 a. 24. 7. 03. 5 db. E. 2. Hebevorrichtung für mittels Stützen. Henri Fvelichte Pinc hnt. F. Haßlacher, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 1. 11. 3. 03. 36c. H. 29 496. Dampfheizungsanlage. An⸗ toine Heintz, Herstal b. Lüttich; Vertr.” Franz Huber, Hat. hhe. Cöln a. Rh. 15. 12. 02. 36e. J. 7594. Flüssigkeitserhitzer mit Doppel⸗ mantel. D. Jsraelowicz, Graudenz. 19. 11. 03. 37c. F. 18 677. Schneefanggitter. Heinrich Fahle, Barmen, Unterdörner Str. 78. 19. 3. 04. 37d. L. 18 677. Rolladen mit Trennungs⸗ körpern zwischen den Stäben. Carl Schneider, Frankfurt a. M. (Wohnung Dortelweil b. Vilbel).

8. 10. 03. 40a. K. 26 889. Rührwerk für Röstöfen,

Glühöfen u. dgl. mit hohler, von ei ü

Rührwelle; Fus z. 8s 88 C. Wilhelm Kauffmann, Kalk b. Cöln. 29. 2. 04. 10 b. J. 7445. Verfahren zur Herstellung einer Verhältnis der Atomgewichte

ihrer einzelnen Bestandteile. beeuuer Wall 26. 28. e. . 18 556. Abmeßvorrichtung für a. Ferd. Gothot, Mülheim, güRrhr. 42e. M. 24 364. Flügelradwassermesser mit peripherischem Ein⸗ und Auslaufkanal; vnfse Pat. 1628 eeee .1z898 Gebr. un reslauer etallgief Akt.⸗Ges., Breslau. 2. 11. 03. 42f. St. 7906. Wägevorrichtung für Last⸗ 88ö. BPemas G2es; ee Rosherville, ngl.; ertr.: wald 2 8 „Anw. Berlin SW. 68. 27. 11. 02. v 42g. L. 19 261. Sprechmaschine, deren Trichter

Albert Jacobsen, 7. 03 8

um eine Triebachse gedreht werden kann. Original⸗

Musikwerke Paul Lochmann, G. m. Leipzig. 23. 2. 04. 8 42h. T. 8441. Photometer mit einer durch einen Rheostaten veränderlichen Vergleichslichtquelle ] Ii V. ein San Francisco, 8 ; MPert. . Mintz, 2 G Verlin 18½ 64. 19. 9. 02. v a. H. 29 974. Verfahren und Pflug zu Bearbeiten des Bodens in zwei “ S iaten bei welchem die obere Schicht gewendet und auf die hnse, G c 8 Sie Schicht ge. e rd. Heller, Gola b. t 32 “ 88 Se Jaratschewo, Kr b .18 933. Vorrichtung zum Besprengen von Dungstätten mit Jauche. Josef Raidl, Rilelcer. walting, Niederbayern. 23. 11. 03. 46a. P. 13 929. Verbrennungskraftmaschine. 85 Pape, Hamburg, Hohe Bleichen 36.

47h. B. 36 695. Reibräder Wechsel⸗ und be Emil Bergmann, Suhl i. Th. 427h. G. 19 282. Zahnräderwechselgetriebe mit auswechselbaren ahnkränzen. nr. Ner 1) Käh v“ b. 21 439. Kreissäge mit Spindel⸗ vorschub. Gustav Wagner, Reutlingen. 20,11” 03. 49e. C. 11 608. Maschine zur Herstellung von — in der Grundplatte von Schienenlaschen mit aufrechtem Steg und den Schienenfuß umfassendem Winkel. Continuous Rail Joint Comp. of America, Newark, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Ernst v. Nießen u. Kurt v. Nießen, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 28. 3. 03. 50c. R. 18 342. Vorrichtung zur Rückführung der Siebgröbe bei Trommelmühlen dattels Schaufeln. Hermann Raschen, Griesheim a. M. 2. 7. 03. 52a. A. 9325. Maschine zur Herstellung von Säcken aus einer fortlaufenden Stoffbahn. John Fermans Amess I enen. V. St. A.; ertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Anwä Verlin W l. 15. 9. 02. a. D. 14 001. Vorrichtung zum Zerkleinern von Papierabfällen für die Papierfabrikation; Zus⸗ b1 e. Robert Dietrich, Merseburg. 5 7e. J. 7395. Photographischer Kopierapparat für fortlaufenden Betrieb mit hic von “ losen Drucktuch teilweise umschlossenen, von innen beleuchteten Negativtrommel. Hervey H. Me Intire, Sa 2.. s A.; 138 Dr. Ervin Hauers, echtsanwalt, amburg, iralitäts⸗ bai ü809 Hamburg, Admiralitäts 2 .34 633. Lenkvorrichtung für Motor⸗ wagen. George Robert — Ma 5 88 be. . S. Wells, . Vertr. O. Si⸗ Anw. Varlin . 12. 16. 6. 03. I1“ zd. H. 27 582. Zerlegbares Rad. Charles 88 0 olff u. Hugo 8 Anech. 19. 2. 02. 3 uuü 33g. B. 34 954. Alarmvorricht ü . räder. Walter Brust, Thorn. 6. v 63g. B. 36 123. Federanordnung für Fahrrad⸗ sättel. John Boultbee Brooks u. John Holt, Birmingham, Engl.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗ Ss ü W. 6 1 19 a. E. 9192. Gefäßverschluß. Ott Berlin, Bachstr. 1/2. 8. 88 5 “ 6Ta. G. 18086. Schleifmaschine zur Erzeugung von ebenen Facetten u. dgl. durch zwei verschieden öö Bewegungen des Werkstückes oder des Jerkzeuges. Charles Lewis Goehring, Akron, u. William Lewis Clause, Sewickley, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. M. Wagner, Pat.⸗ vmnelt [Wä“ . 8 626. Schloßsicherung mit um⸗ klappbarer Klinkenstütze. 8 Düffeldorf. 9. 1. .““ 69. K. 25 973. Taschenmesser mit parallel zur Klingenebene einzeln drehbaren Schalen. Heinrich Kaufmann & Söhne, Solingen. 25. 10. 02. 70 b. K. 26 733. Schreibgerät⸗ oder Werkzeug⸗ üfsns Kube u. Franz Kube, Göttingen. 7 1c. L. 18 106. Vorrichtung zur Erzeugun schräger Einschnitte in den Kanten von Sefaeanae und ähnlichen Streifen. Harry Lyon, Brockton, Mass., V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, 5 u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 72a. L. 19 211. Gewehrputzstock mit einem das Rosten verhindernden Ueberzug. Friedrich Lang⸗ fritz, Nürnberg, Peter Vischerstr. 23. 15. 2. 04. 72. F. 18 004. Kappenbefestigung für Panzer⸗ geschosse mit Splinten und einer am Umfange des

Geschosses liegenden Nut. Firth Sterling Steel Company, Fö a.; Verte: Fr. Mestert 18 u Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 728. 3. 3934. Schlagbolzensicherung für Auf⸗ Georg Zehasseneeeee eehh.

7. 03 TI2e. u. 1850. Elektrisch selbstanzei Schießscheibe. Juan Urrutia y eeö. . anhe gende

Vertr.: Dr. A. Levy, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6.

11 91 72i. K. 21 295. Aufschlagzünder; Zus. z. Se Krupp Akt.⸗Ges., Essen,

,85 148 970. s 88 5 Zi. :2. 22 064. Aufschlagzünder; Zus. z Anm. K. 21 295. Fried. Kr Akt.⸗Ges., 2i. 8 1 ufschlagzünder; Zus. z. Pat. 148 970. Fried. Krupp Akt.⸗Ges., ( Kuhr. 10 5. 88 g “ K. 26 224. Seilspinnmaschine. Kirchner & Co. Akt.⸗Ges., Leipzig⸗Sellerhausen. 3. 8* 03. 74 b. B. 36 642. Fernwasserstandsanzeiger für öö Paul Beck, München, Blütenstr. 19. 76d. M. 24 864. Garnwinde mit gelenkig untereinander verbundenen Stäben. Reinhold Müller, Wahren b. Leipzig. 3. 2. 04. 7Ta. F. 17 750. Turngerät; Zus. z. Pat. 137 731. Richard Fiedler, Berlin, Kronprinzen⸗ nfer. 3. 8 7. 03. 7f. . 31979. Antrieb für mechani Figuren beliebiger Art. K. Heilbrunn venüsce Wilhelm Pape, Lippehner Str. 26, Berlin. 15. 12. 03. 78c. S. 18 277. Verfahren zur Nitrierun ven nitrfersäbigfn Prhren. “ umwolle, Holzzellulose, Stroh u. dgl. Selwig, Braunschweig. 8. 5. 03. Serfehreanr Herstellung ementplatten. Karl Herrle, Mü 8 892 g 30a. H. 31 948. Presse mit drehbarem Form⸗ tisch und drehbarem Stempelträger. 8 K Martin, Lethtig. Cleußig. 11. 12. 03. 8 SIe. K. 27188. Antriebsvorrichtung Becherwerke, Förderketten o. dgl. 31. e. . 95. fecherelevator. ri Rudert, Berlin, Neue Königstr. 11. 12. Fehrrih —— 420. Sn g Robert ich, ien; Vertr.: . Hauske, .⸗ 8 “ 24. 10. 03. 8 ür diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemä 8 öpekentonsee, h Psenne .er. . ne. 6. 12. die Priorität auf Grund der A b in Oesterreich vom 14. 2. 02 anerkannt. “

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ 828 E“

b8 320. Verfahren zum von Elsengargen. 20. 5. o.

i. J. 5844. Verfahren — “ 5. 4. 04. fab “

15d. T. 8636. Vorrichtung zur Hervorbringung einer Drehung und hin⸗ und e. “ 8 der Farbzylinder an Plattendruckpressen. 11. 1. 04. 22a. F. 17 644. Verfahren zur Darstellung eines orangefarbenen, besonders zur Bereitung von Farblacken geeigneten Monoazofarbstoffes. 24. 3. 04. 42 p. D. 13 971. Vorrichtung zum Erzeugen, vn und Registrieren von Schwingungen.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende als zurückgenommen. — 8. 24 ee e. durch Nürn⸗

e eren mit einander verbundenen Behä bestehend. 17. 3. 04. 34l. .17 983. 8 Ftschschuppen 1. 8 45g. L. 18 144. Butterform mit einem die Einpreßtiefe derselben bestim 8 bee stimmenden verstellbaren

f. R. 17 796. Sicherung eines zwischen zwei einen Winkel bildenden festigten Fahrradschlosses. 24. 3. 04.

S6c. S. 17 479. Verfahren und Webstuhl zur Herstellung gekrümmter Gewebe. 14. 3. 04.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ n :8 enedung im 5 sanzeiger. Die

ungen des einstweiligen utzes 1 nicht eingetreten. b ehrih eshes g

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem Ingede enen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen 8 B Schute⸗ ven als nicht eingetreten.

. . . ohr für 1 vaa an “ sehr hohen inneren

a. G. 17 005. Verfahren zum Appretie 88 göhen 2x—vS. 12 dgl. 17. 8. 03. Fes

1 8 1. erfahren zum Baumwoll⸗ 88 mit 8. 11. 60. “

q. F. 1. . Verfahren zur Darstellung von der Alkali⸗ bzw. Erdalkalisalze der C — I 81. 7. 62. ““

B. 32 278. Verfahren zur 8 blauer substantiver Herb fffe den 8 1““ beierl. ne göe. zur Erzeugung wirbel⸗

agnetischer Kraftlinien für f Fenzger maane; f f erapeutische

Otto Krell sen., 15. 4. 04.

Vorrichtung zum Entfernen 2. 04