160790] Altenburger Actien⸗Brauerei.
Die Aktionäre der Altenburger Actien⸗Brauerei werden hierdurch zur 33. ordentlichen General⸗ versammlung, welche Donnerstag, den 8. De⸗
ember 1904, Nachmittags 4 Ühr, im Gast⸗ hofe zum Preußischen Hofe hier stattfinden soll, ergebenst eingelagen. Tagesordnung: 1) Vortrag des Geschäfts⸗ berichts und der Bilanz auf das Geschäftsjahr 1903/04 und Beschlußfassung über Erteilung
der Entlastung und Verteilung des Rein⸗ Uhees⸗ 2) Antrag der Gesellschaftsorgane auf rhöhung des Aktienkapitals der Gesellschaft
Wum 350 6000 ℳ in 350 Aktien zu je 1000 ℳ
und entsprechende Abänderung der §§ 5, 6, 7,
8, 17, 20. 25 des Statuts; 3) Neuwahl zweier
Mitglieder des Aufsichtsrats an Stelle der“
turnusgemäß ausscheidenden Herren Rentner
M. Roedel und Kaufmann Alw. Geyer hier. Behufs Erleichterung der Legitimation für die Generalversammlung können die Aktien in der Zeit vom 5. bis 7. Dezember bei der Gesellschafts⸗ kasse oder bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt Lingke & Co. hier oder bei einem Notar gegen Depositenschein hinterlegt werden. Der gedruckte Geschäftsbericht wird vom 22. No⸗ vember ab von dem Gesellschaftsvorstand und der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt Lingke & Co.
hier unentgeltlich ausgegeben werden.
Altenburg, am 11. November 1904. Der Aufsichtsrat. b
Hase.
[60792]
Berliner Unions⸗Brauerei. Bilanz pro 30. September 1904.
Aktiva. Grundstücke laut Buch Gebäude .. 8
Abschreibung 1 %. .
2 429 497 — 24 295 79
2 405 201/21 1248979 FezIEEI 5 566 80 105 789 20
5 561 20
ℳ 819 372
v111“ Lagerfässer. laut Buch Abschreibung 5 %.
2 417 691
“ Maschinen und Geräte 1 laut Buch Abschreibung 10 % .
Zugang Kühlanlage laut Buch Abschreibung 10 %,
Elektrische Anlage laut Buch Abschreibung 10 %
307 947 — 30 794/70 277 152/ 30 18 586 74 54 861—
5 486 10
295 739 04 49 374 90
51 054— 5 105 40 45 948 60 Zugang 5 770 Wagen und Geschirre nv Wlaut Buch
2. 32 510³ Abschreibung 10 % .
3 251 2 29 259 950 — 239 335 23 933 215 401 31 950—-
10 650, — 21 300 —
14 851 30 56 99 —
16 600,— 49 799—
10 000 —
“
11“*“ Mobilien laut Buch Abschreibung 10 % .
1 Zugang.. W64* Abschreibung 33 ½4 %.
1“ Pferde laut Buch Abschreibung 25 %.
Zugang resp. Abgang
Extraabschreibung. Vorausbezahlte Versiche -. rungsprämien 1 1 Hypothekendebitoren .. Kontokurrentkonto: 8 Debitoren: Bankgut⸗ haben, Depots ꝛc.. Kreditoren: Liefe⸗ ranten ꝛc..
5 366 133 219
384 5367
. 88 580 1 2D5 955 Außenstände für Bier ꝛc. bei der Kundschaft 344 462 80 W 520 729 Abschreibung Zweifel⸗ 1“ Grundstück und Gebäude in Potsdam laut Buch Abschreibung 1 %.
348 035 — ³480 344 555 -
ab Hypotheken.. 2250 000
Mobilien in Potsdam 3 laut Buch 13 208 Abschreibung 10 % . 1 320 Grundstück und Gebäude in Spandau laut Buch Abschreibung 1 %.
76 302
763 75555 ab Hypotheken. 51 000
500,— 46 084 10 554—
259 602 231 954 ¾ 24 654 25 751
21 168 5 606 610
Beestände: w“ Gerste und Malz. 1““ Kohlen, Pech, Fou⸗ “ Flaschenbier, Flaschen ꝛc.
Passiva. 1 600 000,— 206 995 330—
568 879 230 405
Akitenkapital. Hppotheken d146“*“ Dividendenscheine, rückständig. Kontokurrentkonto:
Guthaben von Kunden, Personal ꝛc.
Kredit. ℳ
10 240 817 678 66 017 22 620 237
Per Vortrag vom vo⸗ rigen Jahr. ooo“ „ Ausschanklokalekto. „ Flaschenbierkonto. „ Dubiosenkonto . . An Hypothekenzinsenkto. „ Agio⸗ u. Interessen⸗ —“ Reparaturenkonto. Gehälterkonto.. Geschäftsunkosten⸗ konto 1“ Steuern⸗ und Ver⸗ sicherungenkonto. Gespannunkostenkto. Amortisationskonto: Abschreibungen
Gewinnsaldo.
17 738 80 823 98 58 880 —
131 553/ 30
41 365 04 118 011/51
170 016 33 230 405/ 411 1 916 794 231 y916 794 23
Die vorstehende Bilanz sowie das Gewinn⸗ und Verlustkonto sind von uns in eingehender Weise geprüft, für richtig und mit den ordnungsmäßig geführten Büchern übereinstimmend befunden worden.
Berlin, den 30. Oktober 1904.
Die Revisionskommission. Sigmund Salomon, gerichtlicher Bücherrevisor. Paul Kahle. L. A. Solling.
Die für das Geschäftsjahr 1903/1904 auf 6 % festgesetzte Dividende gelangt von heute ab bei dem Bankhause Julius Samelson, hier, Unter den Linden 33, der Mitteldeutschen Creditbank, hier, Behrenstraße 2, sowie bei dem Dresdner Bankverein in Dresden, Chemnitz und Leipzig und bei dem Bankhause Carl Solling & Co. i Hannover zur Auszahlung. t 8
Berlin, den 14. November 1904.
Berliner Unions⸗Brauerei. Bonwitt. Wild.
[60793]
Berliner Unions⸗Brauerei. Der Aufsichtsrat unserer Gesellschaft besteht z. Zt. aus den Herren
Konsul Julius Samelson — Berlin, Vorsitzender,
Konsul Carl Solling — Hannover,
Rentier Arnold Panofsky — Berlin “
Rechtsanwalt Max Chodziesner — Berlin. Berlin, den 14. November 1904.
Die Direktion. Bonwitt. Wild.
[60864]
Kulmbacher Export⸗Brauerei „Mönchshof“ Aktiengesellschaft.
Die zwanzigste ordentliche Generalversamm⸗ lung unserer Aktionäre findet Sonnabend, den 17. Dezember 1904, Nachmittags 3 Uhr, im Verwaltungsgebäude der Brauerei in Kulmbach
Tagesordnunht:
1) Vorlage der Bilanz und der Gewinn⸗ und Ver⸗
lustrechnung für das 20. Geschäftsjahr, des Ge⸗ schäftsberichts der Direktion und des Berichts des Aufsichtsrats.
2) Beschlußfassung über die Bilanz und über die
Verwendung des Reingewinns.
3) Beschlußfassung über die Entlastung des Auf⸗
sichtsrats und der Direktion.
4) Wahl zum Aufsichtsrat.
Aktionäre, welche in der Generalversammlung das Stimmrecht ausüben wollen, haben ihre Aktien späte⸗ stens am 12. Dezember 1904 bei der Gesell⸗ schaftskasse in Kulmbach oder bei der Dresdner Bank in Dresden oder bei der Kgl. Filialbank in Bayreuth zu hinterlegen und sie in dieser Hinter⸗ legung bis nach der Generalversammlung zu belassen. Die von der Geschäftskasse der Gesellschaft oder der Dresdner Bank in Dresden oder der Kgl. Filialbank in Bayreuth hierüber ausgefertigte, die Anzahl der Stimmen beurkundende Erklärung legitimiert zur Stimmenführung in der Generalversammlung. An Stelle der Aktienurkunden können auch Depotscheine der Reichsbank oder eines deutschen Notars hinterlegt werden. Jede Aktie gewährt eine Stimme.
Die gedruckten Geschäftsberichte nebst Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung liegen vom 30. No⸗ vember 1904 ab bei der Gesellschaftskasse in Kulm⸗ bach zur Einsicht der Aktionäre auf.
Kulmbach, den 15. November 1904. Kulmbacher Export⸗Brauerei „Mönchshof“ Aktiengesellschaft.
Der Aufsichtsrat.
Kommerzienrat Wilhelm Meußdoerffer,
Vorsitzender.
lcossr Brauereigesellschaft vormals S. Moninger Karlsruhe.
Hierdurch laden wir unsere Aktionäre zu der am Montag, den 12. Dezember 1904, Vormittags 11 Uhr, im Lokale der Handelskammer dahier stattfindenden 15. ordentlichen Generalversamm⸗ lung ergebenst ein.
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands und des Aufsichtsrats über das Geschäftsjahr 1903/1904 und Ge⸗ nehmigung des Rechnungsabschlusses.
2) Beschlußfassung über die Verwendung des Rein⸗ gewinns und Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrat.
Diejenigen Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung teilnehmen wollen, haben gemäß § 20 der Statuten ihre Aktien spätestens bis 8. De⸗ zember 1904, vor 6 Uhr Abends, entweder bei der Gesellschaftskasse oder bei den hiesigen Bankhäusern Filiale der Rheinischen Credit⸗ bank, Veit L. Homburger, Straus & Co. zu hinterlegen, wogegen eine Eintrittskarte zur General⸗ versammlung ausgefolgt wird An Stelle der Aktien kann bis zur genannten Zeit auch die Bescheinigung eines Notars über die bei diesem deponierten Aktien bei dem Vorstande hinterlegt werden.
Karlsruhe, den 14. November 1904.
vertretenden Schriftführer,
.““ AG“ Bergschloßbranerei Axctiengesellschaft.
Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zur ordent⸗ lichen Generalversammlung auf Montag, den 12. Dezember 1904, Vormittags 11 Uhr, in Berlin im Hotel Kaiserhof, Eingang Wilhelm⸗ platz ergebenst eingeladen. agesordnung: 1) Bericht über die Geschäfts⸗ lage und Vorlegung der Bilanz sowie der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das letzte Geschäftsjahr. 2 Bericht der Revisoren. 3) Dechargeerteilung. 4) Wahl in den Aufsichtsrat. 5) Wahl der Revisoren. Diejenigen Aktionäre, welche sich an der General⸗ versammlung beteiligen wollen, haben ihre Aktien oder die von der Reichsbank über dieselben ausgestellten Depotscheine nebst einem doppelten Verzeichnis der Aktien bis zum 9. Dezember 1904 im Ge⸗ schäftslokal unserer Gesellschaft, S., Hasen⸗ haide 108/114, oder bei der Effektenkasse der Deutschen Bank hier, Vormittags 9 bis 12 Uhr, niederzulegen. Berlin, den 14. November 1904. Der Vorfitzende des Aufsichtsrats: H. Maas. 85
[60620] Der Aufsichtsrat der Aktiengesellschaft Bergbau⸗ gesellschaft Teutonia zu Hannover hat die Einzahlung der dritten Rate von 25 % auf die dritte Aktien⸗ emission per 10. Januar 1905 beschlossen.
Die an dieser Emission beteiligten Aktionäre der genannten Gesellschaft werden deshalb unter Hinweis auf § 7 des Gesellschaftsstatuts hiermit aufgefordert, diese Einzahlung mit 250 ℳ pro Aktie bis zum genannten Zeitpunkte an das Bankhaus A. Spiegelberg in Hannover für Rechnung der Gesellschaft zu leisten.
Hannover, den 15. November 190u4.
Actiengesellschaft Bergbaugesellschaft Teutonia.
Der Aufsichtsrat. Oscar Schrader.
160g1c 8 Aktien⸗Stärke⸗Fabrik Glüsingen.
Bilanz pro 1. August 1904.
3 Aktiva. Grundstückekonto
Gebäudekonto o“ʒ Inventar⸗, Tiefbr.⸗ und Wegekonto. 11““ Debitoren ...
Kassenbestand.
8 1“
ℳ ₰+₰ 30 955,87 31 167 24 11 237 78
4 819/68
6 935 63 30 061 85 8 241 61
115 419 8 Passiva.
AIII Hypothekenkonto Reservefondskonto Kreditoren ... Gewinn.
66 000 —-0 12 000 — 10 000— 7 084 62 20 335,04 115 419 66 Gewinn⸗ u. Verlustkonto pro 1. August 1904.
2 Debet. 3
An Kartoffelnkonto 67 873 28 „ Unkostenkonto. 23 019 21 Abschretbungen 3 115,—
„ Gewinn 20 335,04 25 114 342 53
Kredit. Per Einnahmekontoo ... Der Vorstand. Prange. Hamel. Schulz.
7) Erwerbs⸗ und Wirtschfts⸗ genossenschaftern.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von wnen Rechtsanwälten.
Nachdem der bisherige Beefitöns. Geh. Justizrat Steinbach in Magdeburg, krankheitshalber die Ge⸗ schäfte des Vorsitzenden der Auwaltskammer niedergelegt hat, sind am 5. November d. Js. in den Vorstand 8 Mitglieder gewählt worden:
1) Geh. Justizrat Bennecke in Naumburg a. S. zum Vorsitzenden,
2) Justizrat Tollkiemitt daselbst zum stellver⸗ tretenden Vorsitzenden, 3) Geh. Justizrat Kortum daselbst zum Schrift⸗ führer, 4) Justigrat Föhring in Halle a. S. zum stell⸗
5) der Geheime Justizrat Frenkel in Dessau,
6) der Justizrat Bindewald in Magdeburg,
7) der Justizrat Herzfeld in Halle a. S.,
8) der Justizrat Huschke in Erfurt,
9) der Justizrat Panse in Erfurt,
10) der Justizrat Kossinna in Nordhausen,
11) der Justizrat Krüger in Halberstadt,
12) der Justizrat Dr. Fromme in Halberstadt,
13) der Justizrat Steltzer in Torgau,
14) der Justizrat Staude in Stendal.
Der Geheime Justizrat Steinbach hat sich bis zum
Ablauf der Wahlperiode den Verbleib im Vorstand
vorbehalten.
Naumburg a. S., den 9. November 1904. Königliches Oberlandesgericht.
[60830] In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Max Grüning mit dem Wohnsitz in Allenstein einge⸗ tragen worden. Allenstein, den 14. November 1904.
Königliches Landgericht.
[60786] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Böning zu Nordhausen ist in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen.
Nordhausen, den 12. November 1904. 8
5 606 610
“ Der Aufsichtsrat. b K. A. Schneider.
Auf Grund des § 29 unseres Statuts werden die
Spaldingstr.
8 “ 8 I“
1 8 “ In die Liste der beim unterzeichneten Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen worden: Nr. 8. Sprenger, Louis, Rechtsanwalt, Wohnsitz: Weißenfels. 1“ Weißenfels, den 12. November 1904. 8 Königliches Amtsgericht.
[60784] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Max Schlederer ist wegen Aufgabe der Zulassung bei dem Königlichen Amts⸗ gericht Friedberg in der Anwaltsliste dieses Gerichts gelöscht worden. “
Friedberg, den 14 November 1904.
K. Amtsgericht. b Grattenthaler, K. Oberamtsrichter. 8
];
9) Bankausweise.
Keine.
mevra vwevracegeves — —
1 10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[60782] Bekanntmachunng.
Von der Deutschen Effekten⸗ und Wechselbank hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung von Pesos 3 390 800,— Bonds der 5ten Serie der 5 % inneren amortisierbaren Schuld der “ Staaten von Mexico zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 14. November 1904.
Die Kommission für Bulassung von Wertpapieren an
8
der Börse zu Frankfurt a. M.
[60780] Bekanntmachung. Die Allgemeine Deutsche Credit⸗Anstalt in Leipzig hat den Antrag gestellt: unom. ℳ 30 000 000,— neue, auf den Inhaber lautende Aktien der Dresdener Bank, mit halber Dividendenberechtigung für das Geschäftsjahr 1904, zum Handel und zur Notiz an der Leipziger Börse zuzulassen. Leipzig, am 12. November 1904.
Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Burse zu Leipzig.
Aßmann, stellv. Vorsitzender. Dr. Kiefer, Börsensekretär.
coꝛsa Geschlechtstag der Familie von Helldorff.
Die von Johann Heinrich von Helldorff ab⸗ stammenden Herren von Helldorff werden in Gemäß⸗ heit des Familienstatuts zu dem am Sonnabend, den 17. Dezember 1904, Mittags 12 Uhr, zu Halle a. S. in dem Hotel zur „Stadt Hamburg“ stattfindenden Geschlechtstag hiermit eingeladen.
Zur Verhandlung kommen außer der Mitteilung über erteilte Konsense und geschäftliche Mitteilungen:
1) Mitteilung über die unter 29. September 1904 durch Beschluß des Königlichen Oberlandes⸗ gerichts zu Naumburg erfolgte Bestätigung des fm 8 Januar 1904 verlautbarten Familien⸗
uß.
2) Beschlußfassung über Genehmigung von Aende⸗ rungen im Bestande des Fideikommiß Wohlmir⸗ stedt und der Aufnahme einer Fideikommißschuld auf demselben.
Bedra und Schwerstedt, den 14. November 1904.
Otto Heinrich von Helldorff. Karl Heinrich von Helldorff. [52118]
In Gemäßheit des § 65 Absatz 2 des Reichsgesetzes, betreffend Gesellschaften mit beschränkter Haftung, werden hierdurch die Gläubiger der in Liquidation getretenen Firma
Union, Allgemeine Melassefutterfabriken, G. m. b. fj., Hamburg,
S
anzumelden. 8 Der Liquidator: “ Ernst Salomonsohn.
[60824]
Die Gläubiger der aufgelösten Firma Lindenhospiz G. m. b. H. in Berlin werden aufgefordert, sich zu melden.
Berlin, den 15. November 1904.
Johannes Zielke, Liquidator, Hornstr. 11.
[60781]
Preußische Boden-Credit-Actien-Bank. Status am 31. Oktober 1904.
Aktiva. 1 Kassa und Wechhe ℳ 3 740 842. 97 Guthaben gegen Effektenbe⸗ d88 8 235 000. — Effektenbestand 2 610 317. — Darlehen auf Hypotheken .. 459 188. 25 n“ 553 889. 08 Erworbene Hypotheken abzügl. amortisierter Beträge.... 324 954 242. 55 Kautionseffektendepot .. . 132 000. Eigenes Bankgebäudbe... 500 000. Pensions⸗ u. Sparfondsanlagekto. 655 200. — 341 840 679.
Passiva.
6 000 000. 800 000. 450 000.
60 000. 938 045.
88 800.
683 530. 294 133 765. 132 000.
1 735 484.
1 690 790.
5 128 263.
——————— ℳ 341 840 679. 82
90Æ
Aktienkapital
Reservefonds .. Extrareservefonds ... Amortisationszuschlagsfonds I. Amortisationszuschlagsfonds II. Disagio⸗ und Zinsreserve... Agiokonto gemäß § 26 des Hypo⸗ thekenbankgesetzes „ Pensions⸗ u. Sparfondsreserve „ Unkündbare Hypothekenbriefe. . Kautionen .. 5
ℳ ℳ
EEI1Iö11“”;
Dividenden und Coupons 158
EEEeEb
Diverse Passiva.. 11“
Königl. Amtsgericht.
Die Direktion
75, aufgefordert, etwaige Ansprüche
zum Deutschen Neichsan
ꝛNo. 221.
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,
Das Selbstabholer auch dur
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
Vierte Beilage
Berlin, Donnerstag,“den 17. November
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Kenossenschaftz. Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗
Zentral⸗ andelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für die Königliche Expedition Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.
zeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
onkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Ar. 271.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
In
Patente. (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Aneg g eg ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
8 88 832 576. Vorrichtung an Teigteil⸗ maschinen mit heb⸗ und senkbarer Bodenplatte und letztere durchdringenden Messern zum Aufrechterhalten des durch die Bodenplatte auf den Teig ausgeübten Druckes; Zus. z. Pat. 150 653. Haagen & Rinau, Bremen. 10. 3. 04.
4a. V. 5542. Vorrichtung zur lösbaren Be⸗ festigung von Lampenglocken. Vereinigte Metall⸗ warenfabriken A.⸗G., vormals Haller & Co.,
Berlin. 17. 5. 04. 3 4c. B. 35 293. Roöhrkuppelung für
leitungen. Adolf Bachner, Frankfurt a. Werftstr. 16. 24. 9. 939. 2 1 4g. A. 10 713. Düse für Bunsenbrenner. Fritz Altmann, Berlin, Reichenbergerstr. 154. 10. 2. 04. 4g. H. 29 169. Spiritusbrenner. Erich Henninges, Charlottenburg, Herderstr. 2, u. Friedrich Wuntsch, Cuvrystr. 20, u. Eugen Holy, Oranien⸗ straße 23 a, Berlin. 29. 10. 02. 7 b. W. 19 810. Verfahren zur Herstellung von Heiz⸗ und Kühlkörpern, Kondensatoren und Dampfkesseln aus Walzprofilen. Rudolf Mewes, Berlin, Pritzwalkerstr. 14. 30. 10. 02. Sb. W. 21 823. Glättvorrichtung mit Mit⸗ läufer und Glättwalze für schlauchförmige Wirk⸗ waren u. dgl. Fritz Wever u. Union Special⸗ Maschinenfabrik G. m. b. H., Stuttgart. 9. 2. 04. Sf. H. 32 532. Stoffmeßmaschine. Josef Höck, Fürich. Vertr.: M. Hirschlaff, R. Scherpe u. Dr.
.Michaslis, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 4. 3,04. Sn. F. 17 776. Neuerung in dem Verfahren des Indigodruckes; Zus. z. Anm. F. 17 620. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 7. 7. 03. 9. . 18 897. Doppelbürste zum Auftragen und Verreiben zweier verschiedener Schmier⸗ oder Putzmittel; Zuß⸗ z. Pat. 136 270. Freudenthal & Co., Cöln. 24. 5. 04.
2q. A. 11 015. Verfahren zur Darstellung von Phenyläther-o-carbonsäure; Zus. z. Pat. 150 323. gt.g für Anilin⸗Fabrikation, Berlin. 15g. M. 25 741. Vorrichtung zur schrittweisen Bewegung des Papierwagens in der einen oder anderen Richtung an Schreibmaschinen. Louis Meyer, New York, u. John Benjamin Losey, Groton, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NVW20“ 19c. T. 9771. und Einwalzen von Straßendeckmaterial. Timmermanns, Recklinghausen. 15. 2. 01. 20f. F. 18 393. Keilbremse für Fahrzeuge ein⸗ Feldbahnen. F. Fleiß, Schelecken, Ostpr.
20i. A. 11 085. Einrichtung zur Verminderung der Selbstinduktion bei mit Wechselstrom betriebenen Signalstellvorrichtungen. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 24. 6. 04.
20i. M. 24 926. Verfahren zur Herrichtung von Rillen⸗Schienen für Eisenbahn⸗Gleiskreuzungen, in welchen die Spurkränze zum Tragen gelangen. Frans h- crehe Charlottenburg, Grolmanstr. 34/35. 20k. M. 25 608. Von oben zu beschleifende Fahrleitung für elektrische Eisenbahnen. Maschinen⸗ fabrik Oerlikon, Oerlikon b. Zürich, Schweiz; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 6. 6. 04. 201. J. 7615. Einrichtung, durch welche im Falle des Entgleisens der Stromabnehmerrolle elektrischer Fahrzeuge die Rolle selbsttätig herab⸗ gezogen und gleichzeitig auch die Luftbremse in Tätigkeit gesetzt wird. International Trolley Controller Co., Syracuse, New York, V. St. A.; Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 1. 12. 03.
21a. A. 10 997. Luftleiter zur Uebertragung von Energie in den Raum für die Zwecke der Funkentelegraphie o. dgl.; Zus. z. Anm. A. 9795. Alessandro Artom, Turin, Ital.; Vertr.: A. Loll xu A Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 26. 2. 04. Zla. A. 11 247. Luftleiter zur Uebertragung von Energie in den Raum für die Zwecke der Funkentelegraphie o. dgl; Zus. z. Anm. A. 9795. Alessandro Artom, Turin, Ital.; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 25. 5. 04. 21a. A. 11 306. Klinkenstreifen. Akt.⸗Ges. Mix & Genest, Telephon⸗ u. Telegraphen⸗ Werke, Berlin. 5. 9. 04. Zla. S. 18 654. Anordnung für Fernsprech⸗ schaltungen insbesondere auf Vermittelungsämtern zur Verhinderung des im Hörer beim Antuf mittels Magnetinduktoren u. dgl. entstehenden knatternden Geräaͤuschs. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 26. 10. 03. 8
2Ic. A. 10 553. Selbsttätiger Ausschalter. Ungemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin.
21lc. E. 10 042. Kontaktfinger für elektrische Schaltapparate. Elektrizitäts⸗Akt.⸗Ges. vorm. W. Lahmeyer & Co., Frankfurt a. M. 9. 5. 04. Z1c. K. 26 941. QOuecksilberschalter mit Unter⸗ brechung des Stromes zwischen Quecksilber und
Vorrichtung zum Ausstreuen
Do Ton.
Quecksilber durch eine Isolierwand. 1 Kuhlo, Berlin, Potsdamerstr. 92. 10. 3. 04. 21c. W. 22 225. Elektrischer Widerstand. Thomas Edgar Weaver, Manchester, Engl.; Vertr.: A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat.⸗Anwälte, Hamburg 1. 6. 5. 04. 21c. W. 22 702. Schutz⸗ bzw. Abdeckvorrichtung für Erdkabel. Otto Wilhelmi, Küsnacht b. Zürich; Vertr.: Hans Friedrich, Pat.⸗Anw., Düsseldorf. 1. 9. 04. 21d. A. 11 337. Wendepol für elektrische Maschinen. Allgemeine Glektrizitäts⸗Gesell⸗ schaft, Berlin. 17. 9. 04. 21d. E. 9328. Elektrische Kupplung. Arthur Clarke Eastwood, Cleveland, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 7. 7. 03. 21d. F. 18 365. Lamellenkern für Mantel⸗ transformatoren. Charles Le Geyt Fortescue, Wilkinsburg b. Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: S E. Schmidt, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 1 04 21d. M. 25 530. Magnetinduktor mit einem in einer festen Drahtspule sich drehenden oder schwingenden Anker. Dr. Adolf Hommel, Zürich; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 24. 5. 04 21d. S. 15 622. Frequenzumformer. Secondo Sacerdote, Vaprio d'Adda; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 4. 11. 01. 21 e. A. 11 057. Amperestunden⸗Motorzähler für Gleichstrom; Zus. z. Anm. A. 10 402. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 14. 6. 04. 21 e. C. 12 168. Tarifelektrizitätszähler. Com⸗ pagnie pour la Fabrication des Compteurs et Materiel d'Usines à Gaz, Paris; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat.⸗Anwälte,
München. 17. 10. 03. 21f. S. 18 687. Verfahren zur Herstellung von Glühlampen mit Metallglühfäden; Zus. z. Anm. S. 18 170. Siemens & Halske Akt.⸗ Ges., Berlin. 2. 11. 03. 21f. S. 19 379. Verfahren zur Herstellung von Glühlampen mit Metallglühfäden; Zus. z. Anm. S. 18 170. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 5. 4. 04. 21f. Sch. 22 676. Glühlampe mit Metall⸗ Naätsaben. Dr. Ludwig Scholvien, Grünau, Mark. 9. 9. 04. 3 22a. K. 26 356. Verfahren zur Darstellung beizenfärbender o-Oxyazofarbstoffe. Kalle & Co., Biebrich a. Rh. 26. 11. 03. 22d. A. 10 769. Verfahren zur Darstellung gelber Schwefelfarbstoffe. Aktien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin. 29. 2. 04. 24 d. T. 9220. Staubfangvorrichtung für Müllverbrennungs⸗ und ähnliche Oefen. Gustav Tauer, Berlin, Emdenerstr. 39. 3. 10. 03. 26ec. R. 18 856. Karburiervorrichtung, bei der die Verdunstung in einer mit porösen Körpern ange⸗ füllten und mit poröser Flüssigkeitszuleitung versehenen Kammer stattfindet. Emile Raynaud, Spy u. Francch Raynaud, Tessenderloo, Belg.; Vertr.: .C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 20. 10. 02. 26 d. B. 32 042. Schleuderapparat zum Rei⸗ nigen von Gas unter gleichzeitigem Ansaugen und Weiterbefördern desselben. Ad. Bouvier, Lyon, u. Fa. Sautter Harlé & Co., Paris; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 3. 7. 02. 28 b. T. 7954. Schabevorrichtung für Häute⸗ schabemaschinen; Zus. z. Pat. 149 984. Turner Tanning Machinery Company, Boston; Vertr.: 5. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, at.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 13. 1. 02. 29a. B. 31 965. Walzenpaar zum Vorbereiten faserhaltiger Pflanzenstengel, namentlich Ramie, für das Schwingen. Charles Louis Jules Bertin u. Société francaise de Ramie, Paris; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 7. 21. 6. 02. 34 k. M. 24 808. Deckelverschluß für Nacht⸗ eschirre, Speigefäße, Abortkübel u. dgl. Vinzenz Küller, Grottau; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Görlitz. 25. 1. 04. 34Il. B. 35 956. Tischleiter. Jean Blumen⸗ furth, Cöln, Cleverstr. 11. 16. 12. 03. 35a. Sch. 20 291. Einrichtung zum Ver⸗ hindern des Zustandekommens unzulässiger Ge⸗ schwindigkeiten beim Betriebe von Fördermaschinen, Aufzugsmaschinen u dgl.; Zus. z. Anm. Sch. 17 692 u. Sch. 19 132. Emil Schwarzenauer, Heidel⸗ berg. 27. 4. 03. 36e. 6899. Flüssigkeitserhitzer; Zus. z. vet. “ Hugo Junkers, Aachen, Borgraben 52. 2 7. 02. 42e. D. 14 339. Meßgefäß für Flüssigkeiten mit zwei abwechselnd nach einem Flüssigkeitsbehälter und einem Flüssigkeitsauslaß zu öffnenden und zu schließenden Meßkammern. H. C. Dehn, Hamburg, Angerstr 20. 26. 1. 04. 42i. C. 11 405. Wärmeregler, bei welchem die Ausdehnung einer Flüssigkeit auf elastische Wan⸗ dungen übertragen wird; Zus. z. Pat. 140 889. Odin Clorius u. Axel Elorius, Kopenhagen; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., u. F. Kollm, Berlin 6 17 08. 42m. H. 31 831. Einstellwerk für Rechen⸗ maschinen. Grimme, Natalis & Co., Comman⸗ ditgesellschaft auf Aktien, Braunschweig. 25. 11.03. 45e. L. 19 475. Ausrückvorrichtung für die einturige Kupplung der Knüpfvorrichtung an selbst⸗ bindenden Strohpressen; Zus. z. Pat. 155 916. Hein⸗ rich Lanz, Mannheim. 2. 1. 04. 46 b. H. 32 139. Clektrisch beeinflußte Steue⸗
rung für Explosionskraftmaschinen. Haniel & Lueg, Düsseldorf⸗Grafenberg. 9. 1. 04.
46c. G. 18 247. Schalldämpfer für Explo⸗ sions⸗ oder andere Wärmekraftmaschinen. Léopold Gautreau, Paris; Vertr.: Eduard Franke u. sööerichfeld. Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6.
46c. G. 19 376. Magnetinduktor für Explo⸗ sionskraftmaschinen. Josef Gawron, Schöneberg⸗ Berlin, Barbarossastr. 75. 7. 1. 04.
46d. D. 13 37 7. Gasturbine. Otto Deutsch⸗ mann, London; Vertr.: M. Hirschlaff, R. Scherpe u. 1 Michaslis, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 7. . 2.
47e. F. 18 543. Füllvorrichtung für Stauffer⸗ tlchsen. Georg Feige, Schwelm, Westf. 17 2. 04.
51d. P. 16 068. Vorrichtung zur Veränderung der Stärke des Hammeranschlags bei mechanisch spielbaren Saiteninstrumenten; Zus. z. Pat. 154 615. Polyphon⸗Musikwerke, Akt. Ges., Wahren b. Leipzig. 9. 5. 04.
52a. M. 23 518. Vorrichtung zur Unter⸗ stützung der Schwungradwirkung an Nähmaschinen. Georg Meier, Berlin, Scharnweberstr. 31. 18. 5. 03. 52 a. S. 16 545. Nähmaschinensäumer zur Herstellung von Säumen mit doppelten Kanten⸗ umschlägen. Singer Co. Nähmaschinen Akt.⸗ Ges., Hamburg. 5. 6. 02. 54d. T. 9554. Einrichtung zur Herstellung von Durchschreibepapierformularen für Durchschreibe⸗ maschinen. Robert de Temple, Düsseldorf, Sand⸗ trägersweg 7. 21. 3. 04.
54g. B. 37 860. Reklamevorrichtung mit einem mit absetzender Bewegung über zwei Trommeln geführten Reklamebande. Eugen Braune & Comp., Hamburg. 10. 8 04.
55c. B. 36 581. Verfahren zur Herstellung
von zum Füllen oder Beschweren von Papier⸗, Textilfasern u. dgl. geeignetem Gips. William Brothers, Beechwood, Engl.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin. 4. 3. 04.
56a. R. 19 413. Stellvorrichtung an verstell⸗ baren Kumten. Wilh. Rütten, Rheydt. 12. 3. 04. 58a. M. 25 162. Fruchtpresse mit stellenweise verengtem Preßraum. Merrem & Knötgen, Maschinenfabrik, G. m. b. H., Wittlich. 19. 3. 04. 59 b. J. 7354. Schleuderrad mit einseitigem Einlauf und zweiseitig angeordneten zylindrischen E C. H. Jaeger, Leipzig⸗Plagwitz. 59 b. M. 22 770. (oder Schleudergebläse).
Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin W. 64. 25. 4. 01.
Stufen⸗Schleuderpumpe Gaston de Mestral, Paris;
59c. St. 8851. Druckluftwasserheber. Theodor Steen, Berlin, Werftstr. 17. 29. 4. 04.
59e. C. 11879. Rotierende Flügelpumpe. W. E. Cook, Ottawa, Canada; Vertr.: Ottomar R. Schulz, Pat.⸗Anw., Berlin W. 62. 5. 10. 01. 63e. St. 8032. Befestigung von Laufmänteln für Luftradreifen mit biegsamen, undehnbaren Ein⸗ lagen für eine mit abnehmbaren Seitenringen ver⸗ “ Felge. Fa. B. Polack, Waltershausen i. Th. 72 2. 05.
64a. G. 18 636. Flaschenverschluß. The German Bottle Seal Company, Ltd., Ham⸗ burg. 21. 7. 03.
64 b. J. 7770. Mit Spatel verbundene Vor⸗ richtung zum Entkorken weithalsiger Flaschen.
Edwin Briggs Jelks, Quitman, Georgia, V. St. A.; Vertr.: Eduard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 10. 3. 04.
64 b. S. 19 474. Vorrichtung zum Entfernen loser Korke aus enghalsigen Gefäßen. Josef Sladek, Privos, Mähren; Vertr.: A. Specht u. J. Stucken⸗ berg, Pat.⸗Anwälte, Hamburg. 23. 4. 04.
65a. H. 27 230. Deckskonstruktion für Kriegs⸗ schiffe. The Howland Sherman Syndicate Li⸗ mited, London; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 23. 12. 01. 68a. B. 37 928. Schrank mit Selbstkassierer zum Aufbewahren von Kleidungsstücken u. dgl. Gustav Behnstedt, Berlin, Gr. Frankfurterstr. 88. 20. 8. 04. 68 b. G. 19 594. Türschloß mit Vorlege⸗ an Gülicher, Barmen, Bredderstr. 47. 68 b. M. 25 716. Umlegbarer Toranschlag.
Luft. 20t. u. für elektrische Bahnen.
Max Maier, Heidelberg, Bergheimerstr. 36. 28.6. 04. 68b. A. 11074. Türschließer mit Schließfeder und sicherer Führung der Drehspindel durch das An⸗ triebsexzenter für den Kolben der Flüssigkeitsbremse. Oskar Anschütz, Hamburg, Kaiser Wilhelmstr. 16.
8. 88 012. 151.
20 6. 04. 70e. R. 19 794. Rollenpapierbehälter mit Ab⸗ schneidevorrichtung. Wilhelm Reinhard, Gerhardstr. 33. 13. 6. 04 71c. G. 19 417. Streck. und Aufweitleisten mit einstellbarer, zwischen die Leistenteile eingespreizter 8 Société Gasiglia, Plesent & Cie., izza; 18. 1. 04. 71ec. Berlin, Neue Friedrichstr. 36 10. 8. 04. TIc. L. 19 059. Verfahren und Vorrichtung zum Einbinden von Schuhwerk auf dem Leisten. Ewald Langenohl, Wermelskirchen. 11. 1. 04. 71c. M. 25 951. Vorrichtung an Aufzwick⸗ maschinen zum Schlitzen der übereinander zu falten⸗ den Oberlederteile. Maschinenfabrik „Union“ rwanh⸗ G. m. b. H., Leipzig⸗Stötteritz. V 3. . 4. 72c. K. 27 048. Rohrrücklaufgeschütz, bei welchem das Geschützrohr sowohl zusammen mit der Oberlafette, als auch für sich gegenüber der letzteren
Kiel,
3 1c. Kassebaum, Hannover.
42m. 126 070. Aktieselskabet Vermehrens
gZertr.: A. Wi 22 NMü 8 Vertr.: A. Wiele, Pat.⸗Anw., Nürnberg schaft, Untertürkheim a. N.
H. 33 562. Aufzwickständer. Paul Hezel, 8 5) Aenderungen in der Person des
71. Vollmacht niedergelegt.
esre⸗ beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
eleviert werden kann. Akt.⸗Ges. Fried. Krupp, Essen, Ruhr. 24. 3: 04
72h. M. 22 447. Rückstoßlader mit gleitendem Lauf. Paul Mauser, Oberndorf a. N. 5. 11. 02. 76 b. D. 14 879. Abzugsvorrichtung für Nadel⸗ stab⸗ u. dgl. Strecken, Kämmaschinen usw.; Zus. z. Pat. 157 030. Jules Devallée, Roubair, Frankr.⸗; Vertr: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 7. 7. 04. 76c. B. 35 863. Auf beiden Seiten mit REngscölicen versehener Fadenfänger für stetige Spinn⸗ und Zwirnmaschinen. Alphonse Bach, Mülhausen i. E., Köchlinstr. 31. 3. 12. 03.
76ec. 8. 23 810. Vorrichtung zur Erleichte⸗ rung des Anknüpfens gebrochener Fäden bei Ring⸗ spinnmaschinen. Gustave Van Meurs, Gent, Belg⸗; Vertr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Görlitz. 76c. Sch. 22 573. Vorrichtung für Selbst⸗ spinner (Selfaktoren) mit mehreren Spindelgeschwin⸗ digkeiten zur Ueberführung des Spindelantriebriemens von der Scheibe der kleinen oder mittleren auf die der großen Geschwindigkeiten. Oscar Schimmel & Co., Akt.⸗Ges., Chemnitz. 3. 9. 04.
77f. B. 37 088. Schwimmende Gegenstände für Angelspiele. Wilh. Buchwald, Hannover, Andreestr. 14. 2. 5. 04.
78d. H. 30 729. Haarhülse zur Herstellung von Seen Gustav H. Herrmann, Schweidnitz. 10. 6. 03.
S1e. S. 19 460. Vorrichtung zum Entladen von Schiffen mittels sich selbsttätig füllender Förder⸗ gefäße; Zus. z. P. 146 996. Paul Wilhelm Sieurin, Gothenburg, Schweden; Vertr.: E. Schmatolla, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 11. 21. 4. 04.
S2a. B. 35 913. Vorrichtung zum Trocknen von Heu und Getreide. Hermann Betche, Berlin, Neue Roßstr. 1. 9. 12. 03.
S3c. F. 19 160. Verfahren zur Herstellung von Hohltrieben. Friedrich Faller, Gütenbach, Bad. Schwarzwald. 8. 8. 04.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patennsucher zurückgenommen. 24e. G. 19 321. Gaserzeugern zur Herstellun von Kraft, und Heizgas aus minderwertigein, star wasserhaltigem Brennstoff. 21. 7. 04. .
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu
entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen
als zurückgenommen. 7e. C. 10 662. Maschine zur Herstellung von schnurartig zusammenhängenden Drahtnägeln durch Pressen. 1. 8. 04. 20f. H. 30 805. Bremskraftregler mit einer von der Umdrehung der Radachse beeinflußten Schwungmasse an Eisenbahnbremsen. 15. 8. 04. 34i. V. 5460. Pendelsitz für Schulbänke. 8. 8. 04. 45g. D. 14 306. Eingußvorrichtung für Milch⸗ schleudern. 28. 7. 04. 74 b. D. 12 120. Geschwindigkeitsmelder; Zus. z. Pat. 142 723. 28. 7. 04.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im 88ö er an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 17. 029. Vorrichtung zum Kühlen von 9 093. u. 2229. Aufhängung der Fahrleitungen 29. 10. 03. Verfahren zur elektrolytischen aus Eisen usw.
4Sa. Verzinkung
H. 12 858. Ve von Gegenständen
23. 4. 03.
4) Aenderungen in der Person des
Inhabers. Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen. 4a. 118 322. Josef Bernt & Co. u. Wil⸗ helm Hüttl, Prag; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin W. 64. Tc. 125 296, 150 378. Fred. Wattne, Stavanger, Norw.; Vertr.: C Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin. Chemische Fabrik Flörsheim Dr. H. Noerdlinger, Flörsheim a. M. 123 818. Conrad Beensch,
Bülowstr. 15/16. Jetziger Vertreter: Pat.⸗Anw.
20Wc. 139 363. 140 697. Koch & H., Groß⸗Buchholz b.
Berlin,
H. Neubart, Berlin NW. 6.
128731. G.
50c. m. b.
Regnemaskiner, Kopenhagen. 46c. 156 686. Daimler Motoren⸗Gesell
66a. 145 701. Kaiser & Co., Cassel.
Vertreters. Der bisherige Vertreter hat die
86c. 153 318. Jetziger Vertreter: Benthien, Berlin NW. 6. * 6) Löschungen. n. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. 2c: 128 724. Af: 135 611. 6 b: 144 146. 6f: 145 356. 7e: 138 116. 12“: 113 978
61973. Georg