3 8 8 8 Fkkönnen einige Zweifel darüber vees. 98 bannce dem Herrn bei dem russischen Garn usw. —, nicht ohne weiteres sagen können, daß

„ Außerdem wurden Ptr aim Sonnabend bereits im Aus itgetellte Red Fg. Gothein v eine E ver 1be bei den C11“ gegenüber, v

— m Markttage 8 in zug mitgeteilte Rede, zeitung zur Verfügung stellen, we ebl agt so⸗ zessionen eiwa für uns unwesentlich seien. Ich komme dabei au “ Durchschnitts⸗ Spalte 1 die der stellvertretende Bevollmächtigte zum Bundesrat, Unter⸗ wohl über diese Konzessionen wie auch über das in die Wollgarne. Diese sind, wie Herr Gothein ganz richtig angeführt Verkaufte preis 5 Eebaltianlicher staatssekretär im Reichsamt des Innern Wermuth am Frei⸗ unseren Augen weit schwerer wiegende und ernstere Zugeständnis hat, in Rußland gestaffelt und die groben Nummern nunmehr etwas

gering mittel für Schat 8 verkauft tag im Reichstag gehalten, hat folgenden Wortlaut: in betreff der Anilinfarben. Die österreichischen Chemiker sagen herabgesetzt unter dem gegenwärtigen Zustande, die feineren Nummern ũü lzentner 1 Doppel⸗ 1 D 1 elzentner — g 8 ausdrücklich, der Handelsvertrag bedeute für die österreichische chemische aber, wie ich zugebe, wieder etwas erhöht, was aber, wenn Herr

Gelahlter Preis für 1 Doppelter— zentner eis Prel⸗ unbekannt) Meine Herren! Auch ich möchte mit der Aeußerung beginnen, Industrie eine schwere Enttäuschung, es sei überaus zweifelhaft, ob Gothein die Werte ansehen wird, auch ihm nicht allzu bedrohlich er⸗ höchster Doppelzentner V Pr daß der Herr Abg. Gothein sich doch seine Klage namentlich über den nicht der gesamte Wertzoll bereits heute als eine resormatio in scheinen dürfte. Dasselbe gilt auch von den Wollgeweben. In ℳ russischen Vertrag etwas gar zu leicht gemacht hat. Was hat er denn peius anzusehen sei. Wir teilen diese Ansicht in keiner Weise; wir BOesterreich⸗Ungarn sind für Wollengarn ebenfalls Erhöhungen und 8 1 G getan? Er hat einfach die Anlage 16, welche wir uns erlaubt sind vielmehr der Meinung, daß wir mit diesen Zugeständnissen Erniedrigungen ziemlich miteinander ausgeglichen, sodaß es über⸗ , 1 8 1 1 Oesterreich Ungarn ein schweres Opfer gebracht haben, das aber, haupt über diese Position zu einem wesentlichen Kampf nicht gekommen

Gerste. v bisherigen Zölle, die neuen Zölle und auch die Ausfuhr⸗ und zwar gerade auf dem Gebiete der chemischen Industrie, durch zahl⸗ ist. Was nun die Wollgewehe bei den übrigen Ländern betrifft, so muß 18 65 13,65 868 2. .“ ziffern befinden, daraufhin durchgesehen, wo sich Erhöhungen reiche andere Verbesserungen, die wir nicht nur in Oesterreich⸗Ungarn, ich auf meine vorherige generelle Bemerkung zurückkommen. Ich behaupte

finden, und wie groß die Einfuhr der betreffenden Ware sondern namentlich in den bisher nicht genannten Ländern erzielt ganz entschieden, daß bei dem wichtigsten Ausfuhrland, das für die Er⸗ nach Rußland ist. Das hat er alles hinter einander vorgelesen. baben, reichlich 3 3

— 8 1 . aufgewogen wird. Ich hatte doch gehofft, daß höhung in Betracht kommt, nämlich der Schweiz, es uns doch ge⸗ . — .2. Nachher hat er sich bei den anderen Verträgen sogar die Mübe ge, der Herr Abg. Gothein bei Gelegenheit der Erwähnung lungen ist, von den außerordentlich gefäbrlichen Zöllen des 8 15,70 “ nommen, die Mehrbelastung des betreffenden Einfuhrzweiges auf der Schweiz, darauf hingewiesen hatte, welche namhaften Vor⸗ autonomen Tarifs so viel herabzudrücken, daß der Zustand, wenn auch 8 Grund dieser Ziffern in einer Gesamtsumme zu berechnen. Aber, teile wir dort für die chemische Industrie errungen haben. Es liegt noch etwas erschwert, uns dech nicht allzu bedrohlich mehr erscheint. meine Herren, irgend ein Urteil darüber, wie die Konkurrenzverhält⸗ ja natürlich im eigenen Interesse der Schweiz, ihre chemische Industrie Wenn z B. früher die stärkeren, gebleichten und bedruckten Woll⸗ nisse in dem mitkontrahierenden Lande sind, irgend eine Bemerkung auch ihrerseits einem Patentschutz zu unterstellen, und insofern kann gewebe in der Schweiz. 55 Fr. zahlten und auf 140 erhöht darüber, wie der Zoll sich zum Werte der Ware stellt, habe ich man es durchaus begreiflich finden, wenn sie diesen Schritt getan hat. worden sind und wenn dann eine Herabdrückung auf 75 Fr. wenigstens nicht gehört. Der Herr Abg. Gothein sagt schlechthin: Aber von unserem Standpunkte aus ist das ein außerordentlicher Er⸗ stattgefunden hat, — wenn die feineren Gewebe von 180 auf wenn ein Zoll erhöht ist, so fällt das der Regierung zur Last; der folg, und zwar nicht nur für unsere Einfuhr nach der Schweiz, son⸗ 100 herabgedrückt sind, während sie früher 80 bezahlt haben, Zoll ist prohibitiv, unsere Ausfuhr ist ausgeschlossen, — und so macht dern vor allen Dingen auch für die ganze Stellung der chemischen und wenn daneben eine Herabsetzung für Zanella und Serge weit 1““ 8 — 2. 1 es eigentlich auch der Herr Abgeordnete Bernstein. Auch er sagt: Industrie in Deutschland und auf dem Weltmarkte. Denn es unter dem jetzigen Zustand stattgefunden hat, so werden wir 8 Z I11X“ B 1989 8 “ wir dürfen nicht davon ausgehen, daß der Zell vom jetzigen auto⸗ ist sehr bekannt, daß durch die große Unsicherheit, die durch sagen können — und hier wird Herr Gothein mir das v““ V G“ ) 8 . nomen Zoll aus herabgesetzt ist, sondern wir haben festzustellen, das Fehlen des Patentschutzes in der Schweiz eingetreten doch zugeben ang sichts des Wertes der Wollgewebe —: Goldberg i. Schl. . 8 5 b wie hoch der bisherige Zoll war, und wenn dieser Zoll erhöht war, die ganzen Verhältnisse auf dem Weltmarkt in eine an⸗ stark bedroht d- Jauer.. v“ 15,45 , 2 b 12. 8 ist, so ist das ohne weiteres ein Schaden für unsere dauernde Unruhe gekommen sind, und wenn nunmehr die schweize⸗ Hoverswerda “ ; 8 “ b Industrie. Meine Herren, auf diesem Boden können wir rische Regierung sich in dankenswerter Weise und im wesentlichen in müssen für Wollgewebe; aber dieser Erhöhung entspricht auch eine Leobschütz.. 1 1u““ 128g — 1t . den Herren ganz unmöglich folgen. Es ist nicht richtig, durch⸗ Uebereinstimmung mit ihren eigenen Interessenten entschlossen hat, die Erhöhung auf deutschem Gebiete. Wir haben bekanntlich für die “ 1 “ Ss weg zu sagen, man müsse ausgehen von den bisberigen Zöllen. Wenn betreffende Bestimmung zu ändern, und wenn schon im nächsten Monat Staffel von 200 bis 700 g eine Erhöhung vorgenommen. Diese ““ 16, 0 ich diesen Grundsatz anwende auf den deutschen Tarif, meine Herren, die Volksabstimmung über die dazu nötige Verfassungsänderung vor⸗ haben wir Belgien gegenüber nicht voll halten koͤnnen. Immerhin Eilenburg 1888 so darf ich da wohl hervorheben: außerordentliche Hindernisse für 11A1A“ 1

1— genommen werden soll, so dürfen wir das, glaube ich, auf das freudigste verbleibt für die unbedruckten Gewebe dieser Staffel eine 8 unsere Vertragsverhandlungen hat gerade der Umstand hervorgerufen, begrüßen, und es darf uns dieser Erfol Z“ 1““ . 18

b 8 über sehr zahlreiche Un. Steigerung von 135 auf 150 ℳ, und hiermit steht das, was daß neben dem Schlagwort, mit dem neuen Zolltarif seien keine annehmlichkeiten, die der Herr Abg. Gothein etwa noch herausfinden in Oesterreich⸗Ungarn geschehen ist, etwa im Einklang, sodaß Verträge abzuschließen, immer auch das Schlagwort herging, an könnte, trösten. Weshalb er solche aber gerade besonders bei der man auch dort von einer allzu ungünstigen Bilanz nicht gut wird AA“ G. 2 “ 16“ “ unsere neuen autonomen Zölle glaubte ja doch kein Mensch. chemischen Industrie sucht, weiß ich nicht. Ich möchte noch hervor⸗ sprechen können. In Italien sind auch hier wieder, wie ich hoffe, EV “ . 88 3 . 8 Das war natürlich für uns, die wir nachher als Unter⸗ heben, daß bei Rumänien beispielsweise der Zoll für Anilinfarben von von dem Herrn Abg. Gothein 4X1“ 1899 . 3 händler vach dem Auslande zu gehen hatten, nicht sehr an- 60 Franken auf 50 Franken herabgesetzt worden ist. In Serbien war folge erzielt, indem es uns gelungen ist, eine wichtige 11XAXA“ 15, 0 genehm. Denn nun sagten uns die ausländischen Unterhändler: in auf Anilinfarben bisher ein Zoll von 60 Franken; der autonome Zoll. Ermäßigung, die früher einem anderen Staate zustand, Meißen .. . . ““ V 17,1 eurem eignen Lager wird ja von maßgebenden Stimmen — die gerade dafür beträgt nunmehr 50 Franken; es ist uns aber bei den Ver⸗ nunmehr kraft eigenen Rechts auf uns zu übertragen und Pirna.. “ “ 15,18 im Auslande besonders vernehmlich sind — hehauptet, eure Zölle handlungen gelungen, die Anilinfarben in eine andere Position zu einige weitere Zugeständnisse zu erringen. Die Konfeklion kommt 5 I1u.“ 88 seien nicht ernst gemeint; dafür können wir euch nichts geben. Ich bringen, in welcher sie 10 Franken zu bezahlen haben, sodaß sie fünft nach den aktuellen Verhältnissen hauptsächlich gegenüber der Schweiz bI 3 8 will nicht sagen, meine Herren, daß schließlich im Endeffekt diese Tat⸗ Ravensburg.. .

statt 60 Franken nur 10 Franken zu entrichten haben. Das ist do in Betracht. Wenn der Herr Abg. Gothein Rußland erwähnt hat, 1750 sache uns allzu sehr geschadet hat; ich glaube, daß es uns doch ge⸗ kein unbedeutender Erfol . 1, ““ . 1“ Offenburg. v 1““ 188

8 h † . IJn Italien haben wir bei der Chemie so hatten wir allerdings gehofft, daß uns die dort erreichten Kon⸗ lungen ist, unserer Ausfuhr die Vorteile zu verschaffen, die wir mit Neubindungen, also Feseteae der betreffenden Positionen, für zessionen doch einigermaßen angerechnet werden würden. (Zuruf links.) den autonomen Zöllen ihr verschaffen konnten. Aber wenn es geschadet einen Gesamtwert von ungefähr 3 Millionen Lire herbeigeführt. — Ich glaube, für die Damenkonfektion haben Sie es gesagt. — Es v116* “ 8 bat — möglich ist es doch immer, und nach den von mir geschilderten Ich glaube, Herr Gothein wird mit mir der Ansicht sein, sind immerhin nicht unhedeutende und im Zusammenhang mit dem Rostock ““ ““ 11“ 158 Umständen werden auch Sie gewiß annehmen, daß unsere Position dadurch daß eine solche Bindung unter Umständen genau dasselbe auch von Ihnen erwähnten Zugeständnisse für die Handlungs⸗ 111676A 1““ 8 17, 8 . “ — etwas geschwächt war —, wenn es geschadet hat, wem hat es denn ge⸗ bedeutet wie eine Ermäßigung, namentlich in dem italienischen Tarif. reisenden, die ja gerade hier eine große Rolle spielen, nicht aussichts⸗ Braunschweig. 3 “ “ Ees 17,5 schadet? Zum Teil den landwirtschaftlichen Zöllen, aber zum sehr Ich glaube überhaupt, das „er Herr Abg. Gothein geneigt sein wird, lose Konzessionen. Ich glaube, daß eine Verbesserung der gegen⸗ 1111.“] . “ 8 “ großen Teil unserer Ausfuhr, den Zöllen im Auslande, welche wir den italienischen Tarif, entsprechend den von uns Ilalien gemachten wärtigen Zustände recht wohl eintreten kann. Das Hauptland aber 9 . afer. erade im Interesse derjenigen Herren, die unsere eigenen autonomen Zugeständnissen, für einen günstigen anzusehen. Ein wichtiger Artikel ist die Schweiz, und hier muß ich dasselbe sagen, was ich bezüglich “ 1 12,45 ölle für Scheinzölle erklärfen, herabzusetzen gehindert waren. Jeden⸗ der chemischen Industrie — Sie entschuldigen, meine Herren, daß ich der Wollgewebe mir auszuführen erlaubte. Wir haben dorthin ““ 13,60 falls kann ich aber vom Standpunkt der ausländischen Tarife nun und 1“ 12,70 14X*“ 6 V 1

b G hier so lange verweile! es ist eine Art von Paradigma; ich kann mich eine sehr bedeutende Ausfuhr; diese erschien sehr stark bedroht da⸗ nimmer zugeben, daß sie jemals als bloße Verhandlungstarife angesehen dann bei den anderen Gruppen etwas kürzer fassen — ist der künstliche 1 16,00 Elbing 1111“ 1 00 Potsdam. 1“ 15,

- — durch, daß die Zölle heraufgesetzt wurden von 105 auf 300 Franken. worden seien. Hinter den weitaus meisten Zollerhöhungen des Aus. Indigo, auf den die inländische Fabrikation außerordentlichen Wert legt. Wenn es uns nun bei den Hauptartikeln gelungen ist, von den landes standen und stehen einflußreiche industrielle Gruppen, und es ist Es ist uns, soviel ich mich entsinne in sämtlichen Verträgen, gelungen, 300 Franken wieder auf 140 und 150 Franken herabzusteigen, uns nicht etwa im ersten Aufstreichen gelungen, diese Zollerhöhungen, den künstlichen Indigo dem natürlichen Indigo gleichzustellen und so kann man doch immerhin sagen, daß das kein unbedeutender vA“ 15 20 wie geschehen, zu Siee gen Wir haben für jede Kopeke, für jeden dadurch teils seine Zollfreiheit zu erreichen, teils aber zu verhüten, Erfolg ist, und da müssen Sie nicht etwa glauben, daß dieses Herab⸗ Brandenburg a. “ 14 40 Rappen und jeden Heller Tage und Nächte gekämpft und schwer daß der künstliche Indigo irgendwie schlechter behandelt wird als sein steigen so ohne weiteres erzielt worden wäre, sondern 1“ 14,20 ringen müssen, ehe uns die Konzessionen gemacht worden sind. Ich natürlicher Konkurrent. Meine Herren, angesichts der großen Be⸗-⸗ es ist nach tlaan “ b ’¹

niedrigster höchster niedrigster höchster niedrigster ℳ ℳ

haben dem Handelsvertragswerk beizusügen, in welcher sich die

Tilsit. . . 1 8* WAA“ 13,30 ,6 y . . . .* * 8 8 “ 70

Brandenburg a. ¶ 0.. 829* G — 13,15 W“ 1310] 1. 148,41 öe “ 1440 1 8 vr . . 8 8 8 8 8 — 1“ 4 Stargard i. Pomm. . “ 1986 6 men ͤ 1AX“ 15,30 1t 15,60

zu bedro t unsere Ausfuhr nach der Schweiz nicht. In Oesterreich Ungarn haben wir eine Erhöhung auf uns nehmen

anerkannte erfreuliche Er⸗

bo ho

909. 9f d0 bo

0 do

Greifenhagen

Pyritz

Kolberg Köslin

Lauenburg i. Bromberg Namslau Breslau . Oblau Brieg. Sagan. Polkwitz. Bunzlau. Goldberg i. Jauer.

Leobschütz Neiße

Eilenburg Erfurt Kiel Goslar Lüneburg. Paderborn Fulda Kleve. Wesel Neuß. . München. Straubing

Meißen

Pirna Plauen i.

Urach.

Ulm

Bruchsal Rostock

Waren

Arnstadt

Bemerkungen.

Ein liegender Strich (—) in den Spalten

Halberstadt

Regensburg

Bautzen. Heidenheim. Ravensburg Saulgau.

Offenburg

Stargard. i. Pomm. . Schivelbein Neustettik.

Rummelsburg i. Pomm. Stolp i. Pomm.. . Pomm.ü

Schl.

Koverswerda

V.

Braunschweig A1““ Altenburg

Die verkaufte Meng

1I

. 3,80

Sg 888

—,— S

e wird auf volle Dopp für Preise hat die

15,50 14,25

elzentner und der Bedeutung, daß de

Verkaufswert auf volle eireffende P

13,40 13,50 13,00 13,20 13,00 13,60

13,60 13,00 1400

14,50 15,00 14,80

14,00 14,00 14,80 15,00 14,30 14,40 14,20 15,40 15,50 16,00

14,80 15,30

14,50 14,60 15,25 15,00 15,50 13,20 15,40

16,98 15 00 14,00 15,00 15,00 14,80

15,40 14,90

15,00 16,00 15 50 13,85 14,50

14,65 15,60

Der Durchsch

g itget Mark abgerundet mitg t., dr) ia den

eis nicht vorgekommen ist, ein

14““ “

15,39 15,79 14,80 14,60 14,88 16,00

13 81 14,50

2

15,60

nittspreis wird aus d letzten sech: Spalten, d

14,65 14,93

14,70

S. oog. . bo do do po vo vo be po

.

13,90 15,49 15,58 15,20

14,67 15,39 15,16 14,84 14,40 14,82

13,67 14,28

15,10

en unabger aß entspr

ten Zahlen berechnet. Fe. fehlt. 8

dieser Position der Vorteil liegt, waren wenigstens auf österreichisch⸗

mache auch, um diesen Gedanken etwas weiter zu verfolgen, noch darauf aufmerksam: es wird immer gesagt, Deutschland sei mit dem Zolltarif vorangegangen, und deshalb hätten die anderen Länder ihre Zolltarife ebenfalls geändert. Ja, als im Jahre 1890/91 die Schweiz, ohne daß wir irgend etwas getan hätten, und als wir im Begriff waren, unsere Zölle herabzusetzen, ihre Zolltarife erhöhte, da traf doch diese Deduktion sicher nicht zu. Wenn vielmehr eine neue Handelsvertragsperiode anbricht, so ist es ganz natürlich, daß die Staaten sich mit neuen autonomen Zöllen rüsten und dabei den in⸗ zwischen entstandenen neuen industriellen Bedürfnissen Rechnung tragen. So sind also die neuen Tarife zum großen Teile zu erklären, nicht etwa damit, daß man nötig gehabt hätte, in Nachahmung unseres Beispiels neue autonome Tarife aufzubauen. — Meine Herren, es ist ja sehr schwer, auf die einzelnen Beispiele der ausländischen Zollerhöhungen, die hier vorgebracht sind, einzugehen und zu schildern, wie sich die Sache da wirklich verhalten hat. Wenn ich das ganze Register des Herrn Abg. Gothein im einzelnen durchgeben wollte und darlegen wollte, wie weit es unzutreffend ist, dann üce ich Ihre Geduld sehr in Anspruch nehmen. Das kann ich nicht be⸗ absichtigen. Aber unsere Absicht muß doch sein, einmal festzustellen, wo es denn bei diesen Deduktionen gefehlt hat, und wie man solche Deduktionen vertiefen kann, um wirklich der Sache auf die Spur zu kommen. Das muß ich aber wirklich sagen: ich hätte von dem Herrn Abg. Gothein, der doch der Sache näher steht, er⸗ wartet, daß er uns eine Handhabe gegeben hätte, um mit ihm in sach⸗ licher Vertiefung zu diskutieren. Ich glaube, wenn man so schwere Vorwürfe gegen die Regierung richtet und solche Klagen über die Ver⸗ nichtung der Industrie laut werden läßt, dann hätte man doch wohl die Verpflichtung, hier nicht nur mit einer Fülle von Zahlen zu kommen, sondern lieber in eine sachliche Diskussion mit uns einzutreten. Ich will — ich werde ohnehin etwas lang werden — nur eine Anzahl von größeren Gruppen hervor⸗ heben, um Ihnen darzulegen, wie sich die Wechselwirkung der in⸗ ländischen Zölle und der Zölle des Auslands zueinander stellt, und wie man nicht einseitig nur einen Zollsatz hberausgreifen und an ihm die ganze Furchtbarkeit der “ für die betreffenden Ausfuhrindustrien zu beweisen versuchen darf. — Ich nehme zunächst einmal die Chemie. Der Herr Abg. Gothein sagt, die Zölle wären in Rußland ganz außerordentlich für die Halbfabrikate erhöht, während die Zölle für die fertigen Farben bestehen geblieben seien. Meine Herren, ich möchte mir erlauben, festzustellen, was das für einen inneren Zusammen⸗ dang hat. In Rußland haben wir eine Industrie von Fertig⸗ produkten mit deutschem Kapital gegründet. Diese Industrie ist in der Lage, die Halbfabrikate aus Deutschland zu be⸗ jehen. Damit haben unsere Industriellen es eben fertig gebracht, in ußland selbst eine Industrie zu halten und so zum Teil die Wirkung der höheren russischen Zölle für die Fertigprodukte zu konterkarrieren. Wenn nun jetzt die Zölle für die Halbfabrikate so wesentlich erhöht werden, während die Zölle für die Fertigfabrikate in der bisherigen Sohe bleiben — und es ist gelungen, diese Zölle für die Fertig⸗ abrikate vollkommen so zu halten wie bisher —, so ist die Frage äußerst zweifelhaft und unter den chemischen ’. ganz außerordentlich bestritten, ob dies zu unserem achteil oder zu unserem Vorteil sein wird. Es ist durchaus nicht vorauszusehen, ob nicht etwa einige Firmen, die jetzt ihre Rechnung gefunden haben, in Rußland zu produzieren, es unter Umständen für besser halten, in Deutschland, wo sie die hohen Zölle für die Zwischenfabrikate nicht zu tragen haben, ihre Fabrikation zu erweitern. Es ist dies mit Sicherheit nicht vorauszusehen; jedenfalls darf ich sagen, daß auf Grund der sehr eingehenden Ermittelungen, welche wir veranstaltet haben, die Meinungen innerhalb der chemischen Industrie außerordentlich geteilt sind. In anderen Beziehungen haben wir gerade auf dem Gebiete der chemischen Industrie einige nicht unwesentliche Zugeständnisse in Rußland erzielt. Was Oesterreich⸗ Ungarn anbetrifft, so ist allerdings eine nicht unerhebliche Zollerhöhung eingetreten: wir haben für die nichtbenannten chemischen Erzengnisse statt eines Zolles von 24 Kronen nunmehr einen Wertzoll von 15 %, der aber äußerstenfalls nur 40 Kronen be⸗ tragen darf. Meine Herren, die Meinungen darüber, wo gerade bei

deutung, welche diesem immer mehr wachsenden Teile unserer Teer⸗ farbenindustrie beiwohnt, müßte, glaube ich, auch dieses Zugeständnis mit einigem Dank begrüßt werden. — Bei der Maschinenindustrie, zu der ich nunmehr übergehe, muß bemerkt werden, daß wir ja selbst auf Wunsch unserer Maschinenindustriellen und in deren wohlverstandenem Interesse — wir haben die Industriellen sehr eingehend befragt und alle Verhältnisse mit ihnen erörtert, auch die Verhältnisse gegenüber dritten, überseeischen Ländern — unsererseits nicht unwesentliche Zoll⸗ erhöhungen festgehalten haben, in der Art, daß jetzt die schwereren Maschinen zwar in derselben Weise verzollt werden wie bisher, die leichteren Maschinen aber höher tarifiert sind. Diese Staffelung ist, weil die betreffen den anderen Staaten genau mit denselben Besorg⸗ nissen nach der Einfuhr aus dritten Ländern schauten, in einige andere Tarife aufgenommen worden. Da wir tatsächlich Wert darauf zu legen hatten, daß unsere Staffelung verblieb, so mußten wir uns auch einigen ausländischen Tarifen gegenüber etwas zurückhalten. Beim österreichisch ungarischen Tarif ist es gelungen, die niedrigste Staffel bei der wichtigsten Position unter den bisherigen Zustand herab⸗ zudrücken und dadurch die ganze Aufsteigung wesentlich zu unseren Gunsten zu verändern. Es bleibt allerdings auch bei Rußland eine nicht unerhebliche Erhöhung, obwohl ich bescheidene Zweifel hege, ob es möglich ist, ihr in Rußland volle Geltung zu verschaffen. Auch in Italien haben wir nicht ungünstige Erfolge auf dem Gebiete der Maschinen erzielt. Unsere Nähmaschinen⸗ und Fahrradindustrie, die beide ihrerseits einen erheblich höheren Schutz für sich im Inlande be⸗ anspruchen, haben gleichwohl im Auslande recht schön abgeschnitten, namentlich die Nähmaschinen, wie ich hervorheben darf, in der Schweiz und insbesondere in Italien, wo eine Heabschehe stattgefunden hat, die Fahrräder in Oesterreich⸗Ungarn, wo der Zoll dafür zum bisherigen Satze gebunden ist, obwohl wir unseren Zoll erheblich erhöht haben, und in Italien, wo eine Ermäßigung für die Fahrräder statt⸗ gefunden hat. — Auf Baumwollgarn ist gleichfalls Bezug genommen worden, auch von dem Herrn Grafen von Kanitz, dahin, daß unsere Zölle leider nicht hoch genug gehalten worden seien. Ich möchte doch darauf aufmerksam machen, daß wir uns hierbei unschuldig fühlen; denn wo sind hier die Zölle herabgesetzt worden? Doch hier im Reichstage, trotzdem wir uns lebhaft dagegen ausgesprochen haben. Wir haben aber wenigstens erreicht, daß die Herabsetzung sich in mäßigeren Grenzen hielt, als ursprünglich vorausgesehen war. Dabei ist eine nicht unerhebliche Erhöhung für die feineren Garne eingetreten. Von uns aus ist nichts geschehen, was die Baumwollenindustrie hätte beein⸗ trächtigen können; denn bei den Verträgen ist es uns nicht nur gelungen, die gröberen Staffeln von der Bindung auszunehmen und so für drohende Gefahren aus anderen Ländern uns die Hände frei zu halten, um eventuell wieder den früheren Zustand herbeizuführen, sondern es ist uns fernerhin gelungen, die feinste Staffel mit 40 ℳ ebenfalls un⸗ gebunden zu halten, sodaß es uns während der Handelsvertrags⸗ periode durchaus freistehen würde, nach eigenem Willen über diese Position zu disponieren. Die mittleren Staffeln sind etwas erhöht geblieben und in dieser Form der Schweiz gegenüber gebunden. Aber ich glaube, das Gesamtresultat von dem, was Sie uns selbst in dieser Position mit auf den Weg gegeben baben, ist wirklich nicht als ungünstig zu bezeichnen, namentlich wenn man

beachtet, 8 auch anderen Ländern gegenüber die Ergebnisse nicht sehr ungünstige sind. Auf die Baumwolle, die der Herr Abg. Gothein

erwähnte, gehe ich hier wirklich nicht ein, da ich ganz seiner Meinung

bin, daß wir nicht in der Lage sind, etwas in bezug auf diesen Artikel

vorzunehmen. Aber was die Baumwollengarne anbetrifft, so haben

wir in manchen Verträgen, namentlich bei dem Artikel, den wir

in erster Linie ausführen, Baumwollengarn für den Einzelverkauf,

recht nennenswerte Erfolge erzielt. Dasselbe kann man wohl sagen

von Baumwollgeweben, wo es uns gelungen ist, in unserem

Tarif die Staffelung festzuhalten, welche im neuen Zolltarif in

chweren Opfern und, wie gesagt, nach langem

Ringen erst eingetreten, und bis zum Schlusse war das — Resultat gerade bezüglich dieser Positionen zweifelhaft. Ich glaube, angesichts des Wertes der Waren — und vielleicht auch an⸗ gesichts unserer eigenen Zölle auf diesem Gebiete — können wir uns doch diesen Erfolg bis zu einem gewissen Grade mit anrechnen. Im übrigen ist die Konfektion nicht allzu ungünstig in den Verträgen ge⸗ fahren, wie vielleicht auch die Herren Vorredner mir zugeben werden. Belgien gegenüber kann für wollene Männerkleider eine kleine Herauf⸗ setzung eintreten, für verzierte Frauenkleider und Wäsche ist eine kleine Herabsetzung erfolgt; das gleicht sich ungefähr aus. Gegenüber Oesterreich⸗ Ungarn ist zwar äußerlich eine kleine Erhöhung eingetreten; aber durch sehr intrikate, heiß umstrittene, aber schließlich, wie ich meine, ziemlich zu unserer Zufriedenheit ausgefallene zolltarifarische Sonderbestimmungen erwachsen uns da doch allerlei Annehmlichkeiten, von denen wir hoffen, daß unsere exportierende Konfektionsindustrie davon wenigstens einen gewissen Gebrauch machen wird. — Ich möchte zunächst noch ein paar Gruppen erwähnen, bei denen wohl Einverständnis darüber herrschen wird, daß für uns recht erfreuliche Erfolge erzielt worden sind. Da sind namentlich die Spielwaren. Hinsichtlich dieser kann kaum be⸗ stritten werden, daß wir sowohl Rußland, wie Italien und Oester⸗ reich⸗Ungarn gegenüber weit besser als bisher stehen. Wenn der Herr Abgeordnete Gothein das nicht zugeben will, so bitte ich ihn, doch einmal genau die etwas intrikaten Bestimmungen aller betreffenden Punkte anzusehen, um sich zu überzeugen, wie sehr es uns gelungen ist, die höchst unbequemen zolltariflichen Schwierigkeiten zu beseitigen, die daraus entstanden sind, daß die kleinen Zutaten, der Aufputz usw. bei der Verzollung der ziemlich minderwertigen Spiel⸗ waren einen wesentlich höheren Zollsatz herbeiführten. Das haben wir bis zu einem gewissen Grade beseitigt, und es ist uns wenigstens ein Teil der Aufgabe, die wir uns gestellt hatten, gelungen, nämlich eine gewisse Vereinheitlichung des Zolles auf Spielwaren herbei⸗ zuführen. Wenn das auch nicht in vollem Umfang geschehen ist, so ist doch dadurch, daß für viele der in Betracht kommenden Waren eine Ausscheidung aus den betreffenden Einzelpositionen und ein Hinbringen unter gewisse gleiche Sätze erfolgt ist, ein wesentlicher Vorteil erzielt worden, eine Anbahnung dessen, was wir erstreben müssen, nämlich eines Einheitssatzes für Spielwaren. Auch für die Papierwäsche — die Wäsche hat Herr Gothein erwähnt, aber nicht die Papierwäsche, einen recht nennenswerten Ausfuhrartikel, der an Bedeutung manchen der von ihm erwähnten weit übertrifft — ist es uns gelungen, in allen Verträgen den status quo, gelegentlich auch mit kleinen Verbesserungen, namentlich hinsichtlich der zoll⸗ tarifarischen Abfertigung herbeizuführen. — Was nun die Edelmetalle anbetrifft, so bin ich da allerdings etwas überrascht, daß die außerordentlichen Anstrengungen, denen wir uns bei den Handels⸗ vertragsverhandlungen gerade für diese Branche unterzogen haben, so wenig Würdigung finden. In Rußland haben wir für Edelmetalle zunächst eine völlige Festlegung herbeigeführt. Das hat zur Folge, daß nicht mehr solche Ueberraschungen eintreten können, wie sie bekanntlich 1900 in Gestalt des Kriegszuschlags erfolgten. Einer Wiederholung dieser Möglichkeit haben wir dadurch vorgebeugt, daß nunmehr sämtliche Zölle in ihrer gegenwärtigen Gestalt gebunden sind. Auch gegenüber Oesterreich-Ungarn, wo die Sachlage bei einem Zoll von 30 Kronen für das Kilogramm sehr bedrobhlich erschien, ist es uns gelungen, so wesentliche Perabsetzungen auf Sätze, die für die Silberwaren zwischen 10 und 16 Kronen liegen, herbeizuführen, daß wir das Gefühl haben: wenn auch die österreichisch ungarische Industrie damit bis zu einem gewissen Grade zufrieden sein wird, so wird doch auch unsere Industrie sich mit diesen Sätzen wohl abfinden. Ich glaube aber, wir können uns da nicht nur auf unser Gefühl, sondern auch auf die Ermittelungen berufen, die wir im Laufe der Unterhandlungen veranstaltet haben. Das möchte ich überhaupt — wenn die Herren mir diese generelle Bemerkung hier einzufügen gestatten doch noch

Aussicht genommen war, allerdings mit etwas ermäßigten Sätzen, einmal hervorheben, meine Herren: wir haben uns niemals damit

während wir dem Ausland gegenüber erhebliche Vergünstigungen für

begnügt, die verbleibende Zollerhöhung ziffermäßig und schematisch

unsere Ausfuhr durchgesetzt haben, so in Italien. Inwieweit diese zu betrachten, sondern wir haben nach besten Kräften, teils unter Konzessionen uns nützlich sein werden, wird die Zukunst lehren. Benutzung der Vorerhebungen, die wir im wirtschaftlichen Aus⸗ Jedenfalls wird man, wie es der Herr Abg. Gothein verschiedentlich getan schusse veranstaltet hatten, teils, soweit es uns irgend möllich hat — als Gegenstück zu seiner Erklärung, daß die erhöbten Zölleprohibitiv, war, durch fortgesetzte unmittelbare Befragung von Sach⸗

ungarischer Seite ganz außerordentlich geteilt, und auch bei uns

seien, meinte er dort, wo eine Herabsetzung der Zölle eingetreten ist, verständigen, festgestellt, wo der Zoll noch erträglich, und wo er un⸗

diese Ermäßigung würde uns nichts nützen, so bei den russischen Geweben,

erträglich war. Und wenn es einmal nicht gelang, ihn irgendwie