1905 / 38 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 13 Feb 1905 18:00:01 GMT) scan diff

weiter herabzudrücken, so haben wir den In

3 den wir niedriger nicht gelegt: wollt ihr lieber den so E1“

6 oder auf schen können, annehmen uf G wir freie Hand bekommen für and solchem Falle dann doch leber ll. d Meine Herren, ein Verzichte lungen, wenn w

Gothe

Prophezeiungen des Herrn Abg. Holte

im Inlande nicht so geteilt 1“ mal bei einer derartigen wir haben nicht den Eindruck, als . einer Weise ernstlich Besorgnis bezüglich

. f links.) Eine solche Besorgnis EEETTEöP agine ps kann es posiliv behaupten.

ie als Führer der inigermaßen denen nabe, die als Führ Wir stehen doch auch einigermaßen de

N)

handen! (Widerspruch links.)

Industrie bezeichnet werden nn die u offiziellen Mitteilungen gemacht haben. emäß auch in einer gewissen Besorgnis; ndustrie etwa eine

Ausfuhr nach dem Auslande ginge, davon

ühren da ie denn e Linmal anführen darf, wie denn gr habe ich hier eine eingebende

stande kommen, der Textilindustrie die Besorgnisse der

sehr nahestebenden Han Tuchindustrie in den du

ufgesü as O g. 6 ein getan hat, aufgeführt, w und olles, wie es der Herr Abg. Gothein geta g

und nehmbar,

9n

2 5 dot an Zollerhöbungen sich findet wärn überbaupt ganz zunan 5 im Reichstag darauf vhinwirken,

G 1 Nun ist angenommen werde. Nun ist bei dieser Gelegenheit das Unglüc nach der Schweiz —8 und 4 Position genommen hat, die bei de kommt. Der V nommen, die

1 d

ich hier schon erwähnte, und 8*ʃ˙˙* * 8 8 3 s Nun ist ihm das Unglück zuges gesucht. Nun ist ihm do ö Rohgewebe gekommen ist, wo eine Erh edelten zu nehmen, findet. Bei den Kobgewe eingetreten; aber der Vorgang 8 sich nicht allzu unmittelbar mit den 1 ach der Schweiz in Verbindung Schweizer Tarif den Zoll

Robgeweben ist

,genommen h

Lie nüun un

haben, unterziehen und feststelle Grund der von ihnen sfelbst . n hineinderken, die die Industrie no⸗ g Maße teilt. Meine Herren, nach iese werden aber nur ganz wentge sein. wollte ich besonders kervorbeben, 8 worden ist, daß ꝛe Anstrengung Beseitigung von sind. Gegenüber erzielt, indem der Z

9 SerSntgp anderen Staaten

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8 A Rußland haben Zoll beseitigt e aben wi

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des Ann Herren, die Hervork wirkung die 7 geübt hat. 1 eingesetzten Zo n 3 ℳ. 25 über den gege 1 eine nicht unwe anderen Ecbiete das nämlich bei staltung der Papie die ganze Frage seh aktue nannten Akzidenzdrucke, ei ane9 da allerdings zu meinem ““ nn . erdings 1 . nes;e unwesentliche Zoll rhöl erblieben ganz unvergleichli drohlichen auton absolut nichts n. gnügen zu gnug Lrhs eine richt unbe verschleiern, was unsen 3 gzjnoe He ren, gegen, meine De 2 2 gebundenen Bücher . ch fuhrartikel, als 4 wähn die Bestrebungen der Buchbinder in einer ie dazu geführt haben würden, die dazu geführt ““ Büchern z wesentlich zu beeinträchtig

Ungarn einen g

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diese Gefahr zu beseitigen. Wenn ich

5 s . ir zm⸗ 9„ Eisen sagen darf, so kann ich mir 1 ich allerdings nicht genau Aufgabe liegt, nicht ganz 88 e 8 früheren Handelsverträge verwiesen, 2 und deren besondere Vorzüge Fepriesen. die Birdung und rabsctung der 1 ehr hohen Grad anschließen, m 86 hat. Man überschätzt tatsächli as Wichtige an ltnisse für 12 Jahne, elbe Weise durch die neuen. 2 stellt sich i sichtlick 8 ganz

2 t .

ch Herabsetzung iesen Verträgen

dem russischen richtet war Se f -veeSeee worden, hier cine Ermäßigung allerd nicht allzu groß

1 8

die Ja, meine

öür allerdings Herien,

sen Eisenbalbfabrikaten ist a usfuhr an diesen Ei er. mal gesagt werden. Nach der atien wir im Jahre 189:¼ an solchen Eisen halb⸗

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nicht verdenken. en tun können. i der Kleineisen indu Hen.

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Wi str voll r 1 Punkt noch näber dieka heiten dar in der I“ das ist ein wichtiger e- Nene lands und sehr cchtungewer 8 kreise in gicße Eb liegen, bis zu einem gewissen ich glaube, es wird uns duich näk

t jese I

18 elos, gesagt: baben die Interessenten, ich glaube ausnahmslos, gesag

er de ihr erreicht habt; b 2 er der Zolh den uns überhaupt im Laufe der Verhand⸗

eress ine solche ir den Interessenten eine solcke F. 8 niemals angeraten. Ich glaube, daraus geht auch hervor,

Bemerkung bin, bervarhaben⸗ Industrie wirklich in irgen

Natürlich ist 8 1 sentli zberen Zöllen bedacht und dem⸗

n sent! öheren Zöller

von Branchen wirklich mit wesentlich h 1“ schwere Befürchtung für

s wichtigste Gebiet chweiz gar nicht in Betracht Verfasser der Eingabe hat sich

8 b ußerordent

i denen eine außerorden 8 allerdin zeigt, daß der n wirklichen

Kammgarngewebe

ar nie

anderen ; en. 7 . apierin? rie Bezüglich der Pavierindu

hinsichtlich der Bindung oder I. 109 auf Lum . 8 we W“ ꝛecht annehmbare Resultate

zt „nwontlich * ei der Sck weiz

und es ist Seg 8 geworden, besonders hinsichtlich;

inch böchst wichtigen Ausfuhrartikels.

3 4

ollherabsetzungen von dem höchst be. ggetreten, sodaß wir glaubten, zumal da DPerreichen war, uns mit dem Z2 anerkennen müssen, „bi g für unsere Industrie vorliegt,

Bücher, namentlich auch für die unseren Export von gebundenen

amentlich auch a

von

war

b 5,8 Millioren R 28 de be- döse Ausfuhr sunken auf 3,1 Millionee ier rch nicht ermutigt wurden, auf diesem Wege!

it schweren Opfern seite Ile 88 säsaern Eien zlle uns zu erkaufen, können ie ruf

Bei der Kleineisenindustrie in em 522 gelungen, obwohl ich mir verbehalten

8 1““

die Frage vor⸗

eressenten ta

ere Zugeständnisse? In bt; verzichtet lieber nicht!

rage vorgelegt haben, dens daß die düsteren in von der Inrustrie überbaupt, da ich ein⸗

kei

der Ausgestaltung ihrer na

gnis ist nicht vor⸗

he

ns ihre vertraulichen und

ganze die Gestaltung unserer st absolut nicht die Rede. 1t solche Besorgnisse zu Eingabe aus einer delskammer. Da werden stersten Farnben geschildert

ge

J die Zollverträge die Zollvertr Regierung möchte der Vertrag nicht der Handelskammer daß sie bei der Ausfuhr eine

gesagt,

die

einfach die Anlage ge⸗ u Wollwaren aus⸗

er zufällig auf die g vorliegt, anstatt die ver⸗ tliche Ausfuhr statt⸗

gs eine Erhöbung betreffende Verfasser Ausfuhrinter ssenten sonst würde er

e Streichgarngewebe 0 Fr., die auf 30.

dern dann würde er Also, es ist

der Industrie

rigen Sturium nte, und auf

hat die

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t, e

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a d b

behelligen, es laube ich, nicht erwähnt d mpen von Erfolg gewesen st, und gegenüber en bestehenden Aus

eine Aenderung

ist eine kleine Industrie allerdings

n., daß eine g⸗wisse Ein⸗ elluloid und Holzoffe, aus⸗ veil wir den von ihnen

en, also auf nur maber ist das doch hung haben wir auf kaufen missen. Es hatte En fluß auf die Ge⸗

en 18

ewisten

nur sogen: es sind ni

ber es sind doch andererseits

2“„

28

gestandenen be⸗ daß bier

en, irgendwie dasjenige, zu quem werden könnte. Da⸗ n weitaus wichtigerer Aus⸗ in sämtlichen Ländern, eise gehalten worden

das ernstlichte bedroht durch ganzen Anzahl von Ländern,

Es ist uns überall gelungen, Wort noch über das nerelle Bemerkung, von der sie im Rehmn meiner Es wird immer auf die

auf den russischen,

Da kann ich mich nun, was

riezölle anlangt, bis zu cinem

r Herr Abpeordnete Kaempf as, was bei früheren Ver⸗ Industrie öllen erfolgt ist. Stabilität der

haben wir doch in der⸗ Gerade beim russischen Wirkung der einzelnen eigenartig. Ich o entsinne Veitrag von 1884 unser äßigungen für die Eiserzöͤlle eikate, und es ist damals als

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0

5

8 be— hlor Ver⸗ 1

8

prozentual sich

Folge gewesen?

ein Minimum

88

was

ist die

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Rubel, und am Ende der

5 ;

etwa von seiten unserer

Das würde doch niemals ein

Wir haben unsere Anstrengungen

ie un i den Maschinen das . es uns bei

sollte, die Einzel⸗ ingen. Denn große Exvportkreise Deutsch⸗

tiert werden Sprache zu br

esterreich Ungarn anbetrifft, 3 8 hier die schwere Besorgnis, we erweckt war, bis zu einem gewissen verkenne nicht, daß auch hier gi vorliegen; indessen haben wir 8 achtungswerte Erfolge in letzter S meS S entli ähigkeit und Hartnäckig⸗ ö“ Regierung mit nemdeg. Zäb 8 b für ibre inländ sche Kleineisen n Uetascht bierauf ist es uns ganz außerordentlich Erfolge zu erzielen, die wir

sächlich interessiert ist, auch die größte Annah sächlich ist. Das gilt besonders für die polierten à” BZ erreicht ist. 8 Kronen der abgerundete Satz Se sentlichen ei ellt ist. Eine Ausnahme davon ma gs wesentlichen eingestellt ist. ür 1 ss ie Erhöhung ziem 1 aber anderf Z esehe s.eige Erleichterungen eingetreten, sind a reeinige nicht i ie, daß für kürzere S ine ga Zustand etreicht ist, und für grob gepließte Meff Zollbehandlung dardurch he

angeseben we * gr† 8 te technisch und nicht allzu wertvoll darst

eine größere ich tue nun wohl gut, vorzubehalten. ür sein⸗ unserer handelspolitischen Aklion i

be 1 5n G iese s ie ganze Aktion, die b einen Häutungsproze geführt ¹ 40 ermäßigungen sich zubilligen, Meistbegünstigung zugute. 3ch b das Werk nach außenhin voch 1 Einen Fall haben wir schon, Staates mit einem anderen Ausfuhr nach dem betreffenden Das wird bei einer R

der Fall

31

serer strie erwarten dürfen, sie we unserer Industrie erwe tsen, sie für die Ausdehnung ihres Exports, die sie finden, in der richtigen Weise n

räͤg ben wird Freude an den neuen Verträgen haben wi

X

einkommens mit

bis

ifarischen merita zu 2 88

ich

oße

unde noch zu v als die öster

chwerer geworden ist,

t gerade an diesen Zöllen hingen,

schließlich doch erz daß gerade da, wo unf

mentlich darin bestehen, S.

rigen Satzes von 4 erheb cheren eine ganz wes sserschmiedewaren

rden

ständnis, welches

2 den lUt, wird in 1

38 ½ gewürdigt. ganz erheblich 8 nennen;

Anzahl von Gruppen das, was noch eine Bemerkung!

ndustrie

Nur noch

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88 8

2 seren deutschen Tarif. züglich der Staaten, mit d

as Maß der

nen wir kontrahiert

noch zum großen Teil

at, 1 - Ländern gegenüber und

taaten dritten

1

evor; au 882

wo das Lande das Bild 8. * eihe von Staaten ich Osten wahrscheinlich in recht sein sodaß Ihre Beurteilung 8* A. . 4 8 bschließende sein darf. Meine HS rdentlich freuen, wenn es mir gel⸗ genn ngesichts des umfangreichen St och 88. en Eindruck bei Ihnen erweck 8. estreht gewesen sind, für unßf e In 1 erzielen. Wir unsererseits sin

in den es se

*† Tatk

nzupassen, sondern auch

daß wir von der 187 rde abe 8 s auch 11 Und

dio 8*—

anwenden.

2 8 aIt fonde un cht nur die Landwirtschaft, sondern auch

e 905 139. Sitzung vom 11. Februar 1907 . (Bericht von Wolffs Telegroaphischem

2 B Ftalien, B Eö“ Oesterreich⸗Ungarn abg

n. d ls⸗, Zoll- und h. rtr zu den Handels⸗-, Z yss er⸗

8E1 desen Staaten und des Viehseuchenüb

2 Oesterreich⸗Ungarn.

Ueber den Anfang der Sitzung wurde

mer d. Bl. berichtet. ZZ1“ üsir Gra⸗ zu Reventlow (wirtsch. Vere

Ea“ Zu meiner Freud bish 8 8 nofalle 5 eser

er nicht gefallen. Dies zorwur sst bee und bewußter Unwab nnnsgirse w Ulte für alle Zweige der Prod Semnect he eingeführt wissen. Wir haben Minimaltnife eingefü sen. können, weil n Rückzug zu früͤ -

lit 2 w 1 Grafen von Schwerin nicht den Vo gründete Postlionen vorzeitig aus 851. gab und für die Zurückweichenden den 558 8 d suüe A⸗ - b Vorwurf trifft das Zentrum daß die verbündeten Regierungen eim Re ümpfe in der Hand haben und sagen können: 9. Reichetag sich durch den Grafen hen 89 4 2 ½ ¹ 2 2 lassen, so wäre ein Termin über

isher in den Debatten

89

rleichtert worden. In 1 selbst möchte ich heute

bändler 8 über die Verträge selbt Eö.“ Partei steht auf den Standpuntct: wir köann für Annahme, aber ebensowenig festlegen; wir machen be Stell atuna abhängig. Hof Kommissionsberatung abh wrnn sein, mit der Regierung gehen zu k Spielerei mit S Man vergibt sich damit Ste g ist auch davon gig. w 18 1“ Chdeden und Großbritannien warten eine lten Verträge ꝛden solle b ablehnen und der alte Tarif Studium von mindestens vier W Die Verträge sind unübersichtlich, g 1 2 A Aüs Schlußprotokoll gekommen. eint; trag hetrifft, so möchte ich die Reg vr daß allein im russischen Vertrage n

ung vo

grkündigt werden sollen.

2 4r52 Vertrag

bilden die Kornzölle. Den ängstlichen Ge

unter dem Ministe wiedergegeben werden ist. Wie weit

muß. Die ist nicht davon schon früher rubigung dienen, die -SS. orlage eben beschlossen 2 sein können, lasse ich e zur Unterscheidung von Futter⸗ un ba. 2 genommen wurde. Es kommt wen Hers als auf die Zusammensetzung N6. zes. Anatolien „9⁷ nur bis 61.

deutschland hinein will, ohn 2 ee. Wir bedauern weiter, auch dadurch einen harten . * aas Zucker in bedeutend erböͤbtem . n Deutschland zugelassen wird. beere- 13 einen Quebrachozoll von 2 festgeleg

vabgan

und bhbervorragende 8 Export⸗ Es würde uns sehr daran se Unruhe zu zerstreuen, * Auseinandersetzung der zoll⸗

1 A Frachtwesens geben wir unsere noh I Weise preis. Russisches bT sätzen gestellt als deutsches. Wi

auch gelingen.

Tarif e durch den autonomen T

* beseitigt werden wird. Ich Erhöhungen auf einzelnen Gebieten doch auch in manchen Punkten ganz

produktion erwarteten.

Arlikel, wo statt des bis⸗

eine wesentlich Se- igeführt ist, daß sie nicht mehr als polie

namentlich dieses letzte Zu⸗

en ersten Blick vielleicht als etwas

zu sagen ist, der Kommission 8 sisenWir Ende nsoweit angekommen, E den sieben Staaten des europäischen Kontinents, mit denen

verträge haben, solche nunmehr bere Bei uns ist also

its wiederum ab eschlossen baben. ageständnisse bereits festgelegt für

neeer nine ziner Weise der Fall Das ist aber in keiner Weise der Fa o

8 3 1“ 5

o kommt das auch uns im? 5 389 bitte, von diesem Gesichtspunkte aus . cht als abgeschlossen zu erachten. 1 spätere Kontrahieren eines

Lande sehr wesentlich ver

vorläufig

möglichst llerdings der Ansicht: nr allerdings de ni-

je geli wird sich den erschwerten Verhältnissen es der Industrie gelingen wird, si r

die zahlreichen Hand haben

Industrie auf die

Nachmittags 1 Uhr.

Fortsetzung d sten Beratung der mit . sordnung: Fortsetzung der ersten . u“ 9: Nußland, Rumänien, der Schweiz, Leen 72*

Vorwurf beruht auf einer Kombination

rwurf ersparen, er sach! ogenannten taktischen Gründen auf⸗

Reickh

das E“ ** amen, u ie Stellung unserer Unter⸗ tz gekommen, und 6 g

ni für Ablehnung der Handelsverträge

ffentlich wird es uns möglich Ich bedauere, daß die ciedsgerichten in die Vertraäge aufgenommen chieds zu viel von seiner Autonemic. abbängig, wie zukänftig unser Verhältn.

ärung über die Meistbegünstigungen, und SZ“ stehen bleiben ochen dazu, die zu stu . wichtige Punkte 1— in 1 8 int Arsicht gewesen zu sein, Was den russischen Ver⸗

Wir haben annähernd dieselben Zölle

Was

sagen zu können, ge

er w

erzeichnen, was uns reichische wie die

Gerade mit ei schwer gewesen, die ielt haben, und die ere Ausfuhr haupt⸗

an den status quo

lich; aber anderseits entliche Herabsetzung außerdem die, daß

u⸗

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den Kreisen unserer zunte Ihnen noch aber ich glaube,

d

Denn für

haben.

und wenn diese untereinander Zoll⸗ im Wege der

der Zölle für unsere ändert hat. 8 vr; erinnere namentlich hobem Grade noch noch keine würde mich außer⸗ in sollte 822 die gedrängte Darstellung Seorat 8. wir mit allem Eifer Erreichbare cht nur,

n 18

raft und der Einsicht mden neuen Verträgen so hoffen wir,

Bureau.)

eschlossenen Zusatz⸗ Schiffahrts⸗

in der vorgestrigen

inigung, fortfahrend): das Wort vom Brot⸗

rheit. Der Bund der uktion Marxrimal⸗ und ja nicht alles erreichen raten; ich kann dem daß er sachlich be⸗

acher hergab. Derselbe

ist bewirkt worden, chetag gegenüber alle Friß Vogel oder stirb! von Bülow nicht be⸗

Diskussion

spezielle Disk cht eingehen.

uns heute noch nicht

Meine

n dem Ergebnis der

ist. Unsere sein wird. Wir er⸗ garn den

Es gehört ein Verträge zu studieren.

agen, woher es kommt,

ausdrücklich 8 Infti sto. en 3 undlage zukünftige Gestaltung bi daß der Zolltarif die Grundlage für die;

Eine Brotverteuerung müten muß zur Be⸗ r Möller der Börse soll, und die Kanal⸗ wir mit den Zöllen Bedauerlich ist, daß

erste die Gewichtsgrenze

das spezifische Gewicht an. Die Gerste ven jede Gerste, die nach

b erschied und Rücksicht denaturiert 98 deutsche Zuckerproduktion

hat, daß der zu sische Veredelungsverkehr, in ferner, daß man nur

Auf dem Gebiete des

ie i laublicher utoncmie in geradezu unglaubli * damit zu billigeren Fracht⸗

Lande im Frachtwesen schlechter gestellt

hehthelene sämtliche Schutzzölle in ihrer Wirkung ganz erheblich b5 Der Landwirtschaftsminister wies Schreiben auf die Bedeutun

Oesterreich betrifft, so möchte pretation

Wo ist die Resolution He des Hauses abschloß? daß die Viehzölle nicht werden dürften? Die Zo Schweine erst recht nicht. 8 Schweine mit 20 für den Z⸗ wegen der starken Einf dem gegenüber ein Sch bleibt hier das Interesse Mann? gebunden Auskunft wird. Seuche Oesterreich⸗Ungarn gegenüber daae e sein Freund, der Landwirtschafts ninister, Wir wollen es ihm glauben;

ziu Regierung

ss zgnisse erteilt werden 1e wir ferner, daß Ursprungszeugni se erteilt 8 Bedau lnuste 20 2*

Ausfuhrortes vorhanden sind; & 28 des bisherigen Schutzes. isch⸗ immer am stärkste fg ungarischen Grenze i halten ja . lich von selber aufhört. 8 1 ꝓf die Denkschrift gibt. in ß hier der meinen, daß hier erfaß ernsthaften Bemerkung gemacht hat. wir zur Aufbe der ungarischen ie S . blelben uns dann nur kurze Uebergangsfristen Sch inzulassen Schweine von 88 u glauben, daß das Kontingent der einzulassenden Schwei ns, zu gl en, d 84 e.

80 600 auf 130 000 erhöht worden ist. 372 1. emischten . Anfach eine Konnivenz

üßt iner gründlichen Revision unterzogen werden. verkehr müßten einer gründli

Landwirtschaftsminister ventionen

werden als das Ausland. Feft leichberechtigung des Auslandtes im

weiter die 8H

St K das ist ebenso bedauerlich.

E“ neulich die Landwirte in einem der Geflügelzucht hin. Wir 8 den Verträgen geschützt die Viehseuchenkonvention mi 1 . ich um eine authentische Sntic⸗ agrüber bitten, daß die Begünstigung, die ee-d, eege 82 nicht auch gee. und Svv-Ze9⸗ Pmahrt nieh olt rold geblieben, mit der 88 spricht heute noch von der Forderung, der Tarifsätze herabge 9 Zölle auf Rindvieh genügen e22des 8 Zt. Im Osten war der Zustand der, da Zentner Lebendgewicht verkauft wurd 8 uhr vherrechi ch. nhert cer Sheehnc nee 5 1 4,50 für den Zent Putel geen für den Bauern, für den kleinen ich uns für die Fleischdurchfuhr hier noch eme veegeee ie Seuchenkonventi verschlechtert unsere La g8 Graf von Bülow sagte, ꝛ-mir werde ““ er was wird, wenn ihn der Ercan e Konvention kann zu Gunsten freihändlerischen Minister ebenso Zur Festigkeit der unbegrenztes Ver⸗ immungen fernbalten.

zeflü lücht in wartet, daß die Geflügelzu . ürde, leider vergeblich. Was

ngeräumt ba W

s uerlich ist, daß wir Ebenso bedauerlich ist, daß wir Möglich ist ja, daß uns

EI“ verduftet? Die

olt, wenn er ver Die er Landwirtschaft, aber 1“ Gunsten Oesterreichs 2 .“ g können wir nos 1m ein und müssen deshalb dehnbare Best

gpr⸗ n der Nähe des übertragbare Seuchen Abschwächung darin liegt ebenfalls n der österreichisch⸗ Die Viehverseuchung ist an der öees 3 [—8 2 hs. für keine Seuche, da sie schließ die Maul⸗ und ö hat für uns b. E1X1XA.X“ zarantien haben, a b AH ssere Garantien haben, 3 rößten Bedenken, .““ 5 Informationen auf Dana war. 8* iesen; fast kannte man Anzeigen der ungarischen Tierärzte angewies 8 Witz statt einer I er der Denkschrift einen W sind Nach dem neuen See * pun 1 5 errei 8 Sei 9 Sperre verpflichtet, wer 28 die 0 t rI 8 Es Behörden die Seuch *as kann zur gröͤßten Schier unmöglich erscheint

ürfen, auch wenn

Ver fass

8

üdigung der deutschen Viehzucht führen. adigung der

Für das Bestebenlassen der f . egründung; es i Tramsitlager fehlt es an jeder Begr Transitlager für den Importeur, die den e roht. Die Abmachungen über den 1g

Kon⸗

8 6 üöndi bedro Getreidemarkt ständig bedro werde die

1 1 versichert uns, er

8 Mu zen der veeen beitt S daß deren Bestim⸗ 2. 2 . S flnusf beiß e8 ber, Zest Schlagernet⸗ cegen Oesterreich⸗Ungarn durchgesührt ungen mit aller Rücksicht gegen Oest AA“ mungen m. Wer soll hier getäuscht werden? Den Bestimmu ger 82 ör können wir nicht unsere Zustin F en Grenzverkehr könne 1 icht 1 e, . een hs e vea e ee ve Bund der Landwirte und die, die den das Verdienst daran der Bund Hg bt sein dann haben - e— A& üssen aber nach wie vor bemüh mit ihm gearbeitet haben; sie müssen a A“ 1b zichr⸗ te zu verhin ern. Der Bund sieht daher seine Aufga

stramm

9 C

Ab 22 F 49 In⸗ 8 höhte igkeit entwickeln. at sondern wird von jetzt an noch erboö d mit höchster gelöst an, sonvern wird don üsr saliaen Saürft ved m. B2g. Er wird sie fortführen mit aller be 88 apfen keinen persönlichen persönlicher Liebenswürdigkeit. eg did Landwirtschaft, sondern U- Unii 2 n. 65 1. * nur uùr di L2 1 Dit 28 2 8 Kampf, weir kämpfen 2* 197.2 . Nur auf dem Wege ver. auch für andere Bevölkerungsklasten. B e, wirksam an di kräftigen Agrarpo ilik kommen wir in die Lage, - 8b faührt ean den großen sozialen Fragen se Revolutten be⸗ Lösung de an Dandelsfreiheit die soziale Re 42 5 as 2 der Dandelestei g Æ. 3 sti 9 in diesem Sinne für den 1“ aese. en 8. Se rn Bebel etwas in Verlegenheit 4883. 1 nit m Falich sein follte. Wir bitten den Reichskanzler, wenn da B“ - zugehe esn eform voranzugehen. un 8 7 (Refermp.): Wir sind aus 85 g. Zimmer kten eSe uzustimmen, wen L“ eeege- e Verträagen zuzustimmen, w. 8 itischen Gründen geneigt, den Vertragen sin Die Verträge vetsgen ges asstasben lung nicht entgegen sind. Die in ionen . gewisse angenehme Ealtäuschung v erwartet aben uns eine gewisse an hr erreicht worden, als erwa ist für unsere Produktion mehr erreicht g NSP. 2 ist für vnlfir 888* verbündeten Regierungen 1“ erde rfte. . S.-vevx. en eine entschied Vertzage üis GFelan⸗ 2 Lee. Ee - Wendung ertn 31 AF. itik, eine außerorde E 2 8 8 aprivischen Politit, 1b entlich die elezr iscte⸗ ;8. Handelfpolitik. Das hat II11“ W. fllichkeit bewiesen, mit der Herr Gothein sie Wege zum Fende enpf sprach es offen aus, daß wir uns auf dem tvoll, denn Herr Keem EEEö. Eingeständnis ist sehr öö das oft bestritten worden. Man will die; Peen 88 E’ Rolle drücken. Um so wertpoller iit die 52 Agrarstaat und Intustriestaat. Ueber 2. Besserung Revierung; Ag 3 keiner weiteren Enquete mehr. Mit der B weev. Bauern bedarf es kein t mwe F* 1 1 stehen die Handelsver T g e all emeinen landwirtschaftlichen ich auch die länd⸗ nicht im Widerfpruch. Zar großen Masse rechne i sind ländliche nicht A xr, e-bihee S v kleinen Bauern. Gewiß sind ländl 8 lichen Arbeiter und die aber infolge der jüdischen und sonstigen Existenzen ausgewandert, aber rmöglichen es den Landwirten, den Bewucherueg. Die neuen Zölle ermöglie den heimischen Markt der Axbeitein höhere Löhnen zu S ** Land und Volk vor der Industrie zu sichern. Wir woller ir wollen unserer Industrie e-ee Schwindsucht behüten, wir wollen ess ner kenffrastigen Binner malt eröffnen. Die 8 System tiegenden V rträge sollte sein, daß wir mit 1““ Staaten liegenden Verträge so namentlich gegenüber den Vereinigten vve der Für zwei Drittel des 8. von Nordamerika, brechen. 8 lücklichste Form der Handels Ve kehrs haben wir jetzt die unglücklichste daß die Verträge 1“ müssen wir wünschen, daß sischen 3 l⸗ dengen. . zehanrhabt werden. Ueber die russi Ubsedene nan auch richtig gebandha viel geklagt, sie behandeln halbserdene bamten wird mit Recht viel gek nd so werden wir geschädigt. Gewebe und Bänder als ganzseidene, 8- Beschwerden an das Aus⸗ Ich möchte fragen, aus welchem Grunde F has wärtige Amt über unger Fiferhig beereha. werren. Ueber die ruffischen eceten me bhererlch, vemmworier Peeren.e seine nüslee als durch russische Beamte öö1 ee mit 6 ude haben. Der Reichskanzler und Herr england jett besser :895 de begrüßt daß die deutschen Juden in uß. Deutsche Reich Füennd lt werden follen. Ich fürchte nur, daß 8* und Slawen einer Ueberschwenmung mit russischen ds Reich habe das wird zu rechnen haben. Man sagte feiner Zeit, sbemn Kesnsen Racht’ lästige Ausländer auezuweisen. In Seeee Eehen 89 Recht, lästige Ausländer 6 Galizien, Italiener, Slawe in 300 jüdische Hausierer aus Galizien, 88 . find llehs 899 e aten eingezegen. Alle diese ö 19 ehe und drüöcken durch ihre die Kultur 1 elnen unter das landläufige Niveau. Ferbei Bei dem gegen⸗ führen eine schädliche Rassenmischung JA und .“ I seoSh⸗ usch sind Staaten wie Oe⸗ erre 21 - b n Mensch enaustausch s 2 eil. Die Rußland der und Deyutschland 8.-er ,e Lel, scie Deutschen, die auswandern, werden Seee 2 Millionen fremde Unter den neuez Verträgen werden wir schließli kommt, daß Rußland Einwanderer im Deutschen Reiche baben. Dazu des Pandelsvertrags dinsichtlich der Fremden arch nach Iakrafttreien sschland und daß in arfere aee 8 et, ala,d.c rie letzte Be⸗ fete z h;. gsnachweis . U.2.12 Oesterreich der Befäbigung rker, die auswandern, geschädigt. stimmung werden unsere Handwerker,

8

znte

immhs

doch nicht im eigenen

scheidung von Ma

iger.

bg. S

für neue Han delsverträge bilden. friedigen die Handelsverträge

8 8 8

Effekt betrifft, Charakter als die früheren. worden. Der Reichskanzler sagte stärkte Zollschutz für die andeleverträge sein. enkschrift bleibt uns hätte erreicht werden überhaupt nicht führen Unterhändler leichter, Kritik zu Der italienische Vertrag bringt für Verschnittweine, Nüsse und ein italienische Vertrag ist auch vom der vorher in der Unterhändler dürfe Käse, Früchte, Nüsse usw. gesamte Presse auf seiten Rücken, während bei daritätsgefühl bei der hat es zu zuschlagen war. große Mißstimmung über die auch heute wieder zum Lehrmeister allerdings ohne jede Berechtigung Die Art, wie die Transitlager, zuliebe aufrechterhalten werden,

sehr herabgemindert.

können.

Freilich

sich auf ci

In Bayern und

Geset steht nur, Bedürfnisses zuläfst⸗

in Ludwigshafen können und an kei stimmungen mit es möglich erscheint, ausländische vermahlen zu lassen und unter olles als Mehl n. ist jedenfalls Aufklärung bezüglich des canadischen Get auf dem Umwege über gelangt. kommen dabei wieder am schlechtesten an Vermahlungskosten 15, jetzt neben der Laͤdwigshafener ei täglich 8 10 000 Zentner vermahlt;

die kleinen Mühlen bis weit in ruinieren. Hier würde eine Reichsu verderblichen Wirkungen vorzuben tung geschehen. rednern der Meinung, daß die Gewich zwischen Brau⸗ und Futtergerste absol letzten Jahre feinste Bra ge gesprochen werden müss'n.

daß die Transitl g sind. f und Mannhei ne Kontrolle Oesterreich ist die

m Ge

Inan

E treides die

nötig.

m gen; i

Die dowskyv. Das will uns nicht eialeuch Ilz⸗ und Futtergerste für eine möglichst hätte. Nach den Abmachungen werden Gerste nach Deutschland eine Menge tragen muß. Denn auf R Abschroten, Abschneiden, B des geringeren Zoll atzes festgestellt wer Graf von Posadowsky neulich abgab, wir dort das anders aber steht es mit De ist, und es geschehen kann, daß des Grafen von Posadowsky umstößt. sächlich j zt von 2 auf 1,30 h Ausfuhr, speziell der bayerische Gerst ganz erheblich leiren. 92 auf 53 sich erm bestebenden Schutzes m nach der Denkschrift nicht mehr erreichen sich unschwer ein b sserer Schutz erreichen Ausfuhr nach Deutschland ist um 200 deutsche nach Oesterreich. Ueber die Bere Refaktien aufzuheben, werden wir in unterrichten sein, denn diese Re⸗ ntfernung in Betracht Wir hatten bestimmt Relation

K

d

äßigen; diese er üͤssen wir in d

kommen,

9 ecwartet

daß di

trägen aufrechterhalten würde; tarifkommission dieser unserer Erklä Teil der bavperischen Gerste ist ja konkurrenzfähig, die meisten Ge⸗ erbetlich verbessert urd ein E⸗ besten bönmischen konkurrieren kann. In dem Ausspruch des Kollegen Sieg bei:

die Lümmsten waren, sind vorüber. untersuchen, Zusammenhange steht mit der Der deutsche Süden hat sich a su beklagen. Der deutsche Süden hat 87

d

st also am Weinzoll sehr erheblich interessiert.

A peck (Zentr): Der neue Zolltari schaft schüzen, die Reichsfinanzen verbe ss

nicht. Südfrüchte sind erheblich herabgesetzt worden, also

Was die

Landwirtschaft Darin sind wir doch den dafür schuldig, in

italienischen Presse gesagt hatte, f eine Erhöhung der einlassen. der Regierung uns ein sehr bedauerlich Presse herrschte. Die L verantworten, wenn für die Industrie n

Verträge.

recht, scheint m des Zolltarifgesetzes nicht in Uebereinstim

Künftig werden gebunden sein.

8 Getreide von hier a 2 spruchnahme des cch Deutschland einzuführen.

nordamerikan

Der Mehlzoll ist nicht hoch genug

die kleinen aber 20 haben. das rechtsrkeinische

In Sachen des Gerste

2 ut nich filen die bayerischen Ernt⸗ ügerste wegen Untergewichts als

1 rden Die Herabsetzung 41 auf 1,30 sei in der Preisdifferenz begründet,

eichskosten mu rechen usw. erfolgen, damit die

trifft für Rußland n schiedsgerichtliche Verfahren nicht verein sterreich, wo dieses Ver der Schiedespruch

wir in der Kommiss faklien sind,

zwischen Getreide und Mehl, Gerste und M

Es lie⸗ wie weit die Z mahme der Intelligenz unter den Bauern im

Abnahme der uch noch über andere

ern und ein In allen drei Die Holzzölle,

im Abgeoꝛrdnetenhause, solle die Signatur d

doch etwas

ist es mit Rücksicht auf üben, als es besser zu

ganz erhebliche en neuen Zoll auf Ge Minister kein ital In Oesterreich und

inke

und ihre

ganz Süt d G der Zentru und ohne auch in Mannheim

mspartei

mung zu steben. ager nur

treide nach

bedenklich, nach

vertrags

ine ähnliche Beha aufgestellt, ische Union zu

weg, da die

ne Riesenmühle

diese bei

gebaut, den Mühlen

atzsteuer am rgend etwas muß in dieser

nzolles bin ich mit den isgrenze für die Unterschei t ausreicht n so aus, Futterg

me ten. Jed o ausgefa

osten erspart, die die Denaturi

en kann

ddie ba sieht ihren en Kauf ließ.

Millionen größer als itwilligkeit Oesterreichs, sein

anz erheblich, 30 50 e Regierun

widersprochen. Ein

Qualität welches mit der dies m Sinne stimmen wir ie Zeiten, wo die Bauern t da allerdings nahe, zu

nattonalliberalen Partei.

Benachteiligungen mit Wein bebaut, Der Wert des in

000 ha

Rlüddeutschland geernteten Mostes b⸗trägt jährlich über 70 Millionen

Kark; es siehen also sehr erbebliche Wer hätte nun le bhaft gewünscht, daß es mögl Weinzölle herauszuschlagen. Der Weinz mehr, sondern ein Schutz;oll heeren hat sich außerordentlich ahr kolossal. Der Weinpanscherei in a muß gesteuert werden, nicht nur sondern auch der Streckung mi sih forterhalten wollen, sind sie

eine mit Z ckerwasser zu verlängern. endlich einmal wirksam eingreifen. wird gerade so geschmiert wie in die Herabsetzung des Holzzolls; der deut ordentlich mit ausländischem Holz übersch diese Zugeständnisse an Rußland auch

vermehrt

In de

den wird zunächst die

D utschland zum grozen Teile Staatsforst.

bayerischen Lanrwaßtschaft ist der Hopfen, d im Zoll he abgesetzt worden ist. Der ist auf einzelne Orte und Distrikte konz

2.

Uen deutschen Bundesstaaten der Verwendun t Zuckerwasser. geradezu Hier muß

der Pfalz.

1 uch ohne weiteres orwegen auf Grund der Meistbegünstigung zu

Staaten freffen,

te in Frage. Der Süden ich gewesen wäre, höhere oll ist kein Finarzzoll Die Einfuhr an Wein⸗ und wächst von Jahr zu

g von Rosinen, Wenn die Winzer

scht mehr h

f sollte die Landwirt⸗ gutes Instrument Richtungen be⸗ die Zolle für so der finanzielle landwirtschaftlichen Zölle so tragen diese Handelsverträge allerdings einen mehr a rarischen

Alle Wünsche sind aber ni t erfüllt der ver⸗ er neuen enttäuscht. 1 daß nicht mehr solcher Beweis läßt sich ja

machen. Zollerhöhungen flügel. Luzzatti unterschrieben, ienischer italieischen Weine, stand die stärkte ihr den eer Mangel an Soli⸗ Presse . heraus⸗ utschland besteht eine wir vor Abschl. caf zu Reventlow hat sich ufgeworfen, jeden inneren Grund. „Rußland ir mit den Bestimmungen In dem im Falle dringenden nun die Transilager Belieben aufnehmen Unter den neuen Be⸗ der in Zukunft us in Oest rreich mäßigen In diesem Punkte uptung wird welches als Mehl

; die kleinen Mühlen großen Mühlen Es wind

werden Bayern hinein Platze sein, um so

. Rich⸗ Vor⸗ dung ; in einem der daß auch die ste hätte an⸗ der Einfuhrscheine von inte Graf von Posa⸗ enfalls ist die Unter⸗ llen, als wenn man unklare Begriffsbestimmung einen Preis den Russen bei der Ei

ausgesetzt nsuhr ihrer 2 Deutschland erung durch Zulässigkeit Die Frklärung, die icht zu, weil bart haben; fahren stipuliert die Auffassung e Ausfuhrvergütung werd tat⸗ rabgesetzt; dar enbau und

Die Malzfabrikation

unter muß unsere reichen sollen, und was

verische Ausfuhr Schutz von heblichen Verringerungen des nehmen, weil sich 2b. Wir meinen, es hätte lassen, denn die österreichische die

e

1 son noch näher zu soweit mehr als 150 km g die bisherige kalz in den Ver⸗ und die Regierung hat in der cung nicht 1 noch heute vielleicht weniger stenbauern haben aber die Q zeugnis geliefert,

Zoll⸗

der Hopfenertrag eine Lebensfrage. Die Produktionskosten 80 100 für den Doppelzentner; ein 3 deutet gegenüber dem Werte des Produktes nicht ganz 8 %, der Schutz bei Roggen 37 % beträgt. Die Kosten der teiligung des Hopfens hat allein Bayern zu tragen u wiederum der mittelfränkische Bezirk. Was die Viehseuchenko betrifft, so ist leider unsere bisherige Autonomie recht erhalten worden, und auch sonst sind die Bedingungen bayerische Viehzucht nicht günstiger geworden. Ein österreichische Schweine nach Deutschland einzuführen, nicht; trotzdem laufen wir jetzt Gefahr, daß von O Süden unser Markt mit aus ändischen Schwei wird. Mit dem Grafen zu der Zuchtstiere an der Grenze große Umstände besteben. nisse müssen in die Hand einer starken glaube somit nachgewiesen zu haben, daß der S Osten benachteiligt worden ist. Wünsche der süddeutschen Landwirte trotzdem diese Handelsverträge ja die Erbitterung im Süden im Steigen ist, wundern. Wir bringen gern Opfer, aber wir und Schatten zwischen allen Teilen des Reichs werden. Die baverische Regierung hätte alle den Reichskanzler zu belehren, daß die Interessen des Süden Spiele stehen. Wo bleibt denn der bayerische Einfluß? bayerische Regierunz Einspruch H Holzzölle? Was die Frage der Meistbegünstigung daran hauptsächlich die Industrie beteiligt. luß der Handelsverträge darüber Der Platz dafür ist die Kommission, da es Fragen handelt. Der Schiffzoll ist zu niedrig normiert w Ausländische Schiffbauer weisen in ihren Reklamen darauf hin Preußen usw. ausländische Schiffe kauft . erster Linie den

Die

unsere

nicht unbekannt sein. Der

verlangen, da

s a

betrifft, Auch ich mei

inländischen Schiffbau zu schützen. scheidungen künftighin diesem Schiedsgericht steht eine authentische die Auslegung der Zölle zu. Herr Gothein daß die Zölle für den Bauern kein Interesse Admiral; das ist eine merkwürdige Autorität. zeit klar nachgewiesen, daß die Kleinbauern in der g Interesse an den Getreidezöllen haben. Redner wendet sich mehr gegen die Ausführungen des Akg Bernstein und erinner daran, daß seine Freunde seinerzeit gegen die Erhöhung des Sch weinzolles gestimmt haben. Ganz falsch sei die Behaup daß die Getreidezölle völlig im Inlandspreis zur Geltung Die Getreidezölle haben dagegen den Wert, die Masseneinfuhr dem Auslande zurückzuhalten. Deutscher Markt, deulsche Inde und deutscher Fleiß müsse bedinge nicht immer ein Wachsen des Wohlstands im Inlande. Erxport habe sich durch billige Preise im Auslande kün erhalten. Hinsichtlich der Getreidezölle Konsumenten angenommen, hinsichtlich sehen, daß man im Inlande Ausland. H 8 nommen, aber gezeigt werden,

illusorisch gemacht werden können; berief haben, Wir ha Tat ein sehr

auf

uns

die

habe sich der Abg. Kaempf der Industrie

die Landwirtschaft preisgegeben. wie es mit der „Fürsorge wirtschaft“ beschaffen sei. Es sei nich Aufschwung unter den früheren Han Aufschwung habe nur stattgefunden der Landwirtschaft. Leider sei in da das Inkrafttreten des Gesetzes aufgenommen worden.

Reichstag die Pistole auf die Brust gesetzt und erklärt, seien ein untrennbares Ganze. Uebrigens könne das formelle Re des Reichstags, einzelne Positionen zu ändern, nicht bestritten werd es müßten dann nur neue Verhandlungen eingeleitet werden. denn Anssicht vorhanden, daß die Parlamente in den Vertrog annehmen? Redner schließt mit meine polittschen Freunde trotz schwerer Beden für die Handelsverträge zu stimmen, wenn bezüglich des Gerstenzolles sichere Garantien Erhebung des Viermarkzolls für Malz geboten werden. Maͤlzereitndustrie müsse auf anderen Gebicten ent daß die Handelsverträge

Im

der Linken

delsverträgen zu bei der Ausfuhr, aber nicht 3 Zolltarifgesetz kein Termin

den Worten:

We ken

man mit gutem Recht können. Wenn man zustimme, so könne diese Zustimmu freudige sein, denn die Freude werde ganz erheblich daß die Interessen der Landwirtschaft des Sütens nich werden wie die des übrigen Deutschland. Bevollmächtigter zum Bunde rat, Kön

hätte bean

dadurch getrüb

b54 Herren! Speck hat soeben einige Vo⸗

en, daß sie bei dem H fluß geübt habe für Bayern herbeizuführen, daß wir uns m s nd daß, wie es scheine, die bayerische R ntsprechenden Einfluß hätte.

sich nicht denken, daß die bay rische Regierun Staaten und infolged ssen auch für Bayern un die Zustimmung im Bundesrat gegeben habe. M. ist eine eigensümliche S lußfolgerung die der Herr Abg. Speck bei Beendigung seiner Rede gemacht hat. Er hat gesagt, wenn er trotz aller Bedenken den Verträgen zustimme, so müsse er noch eine Zu⸗ sicherung bezüglib des Viermarkzolles für Malzgerste bekommen: jeden⸗ falls könne seine Zustimmung aber keine freudige sein. Hiernach kann doch nicht ein oße Unzufriedenheit des Herrn Abg. Speck mit den Verträgen vom suddeutschen Standpunkt aus vorhanden sein, sonst, glaube ich, würde er eher zu einer ablehnenden, als zu einer zustimmenden Haltung gekommen sein. Meine Herren, ich bin der festen Ueberzeugung, daß die Vorwürfe, die der bayerischen Regierung gemacht wurden, nicht berechtigt sind. Wer haben in allen Stadien der Vorverhandlangen und der Vertrags⸗ verhandlungen die Interessen Bayerns so viel als kunlich gewahrt.

errn Reichskanzle nicht den nörigen Ein 5 Handel verträge

Einfluß brüsten u den ihr e

eine Herren,

e allzu große

gezwungen, auch ihre die Gesetzgebung n anderen Bandesstaaten Sehr bedauerlich ist sche Markt wird außer⸗ wemmt werden. Sollen Schweden und teil werden? Der

denn der Forst ist in Das Schmerzenekind der er ganz außerordentlich

baverische Hopfenbau

entriert, und für diese ist

88

Vorwurf wenn alle Regieru

Es würde sehr eigentümlich ausseben, die B

treten

Wir haben auch bei der Reichsleitung ein tunlichstes Entgegenkommen gefunden und haben das erreicht, was nach den Vertragsverhand⸗ lungen zu erreichen war. Aber, meine Herren, es ist doch eine fest⸗ stehende Tatsache, daß wohl kein Handelsvertrag abgeschlossen werden kann, der nicht bei jedem Beteiligten irgend eine Uazufriedenheit hervorruft, und wenn diese einzelnen Unzu⸗ friedenheiten zusammengefaßt geltend gemacht werden, so treten sie natürlich in etwas stärkerer Feorm auf, während die Unzufriedenheit im ganzen doch nicht berechtigt ist. Die bayerische Repierung ist der Ueberzeugung, daß die Vorteile der zur Beratung vorliegenden Verträge deren Nachteile weit überwiegen. Aus diesem Grunde hat die bayerische Regierung auch im Bundesrat für die Verträge gestimmt. ierbei befand sie sihh in Ueberein⸗ stimmung mit allen deutschen Bundesstaaten. Ich glaube, einen können Sie wohl einer Bundesregierung nicht machen,

ngen von der gleichen Ueberzeugung geleitet sind.

wenn wir einzelne Punkte,

een, hier plötzlich speziell ver⸗ aus der Mitte) Auch der Gersten⸗

ayerns Interesse besonders berühren würden. (Zuruf

ollschutz von 20

nicht

Bedürfnis, haben wir sten wie von hen nen überschwemmt Reventlow bin ich der Meinung, daß bezüglich

nde Die Zeug⸗ nicht aus dem Auge Autorität gelegt werden. büden gegenüber Dem Reichskanzler konnten die

8 vorgelegt hat, wenn die Mißstimmung,

so darf er sich nicht

gleichmäßig berteilt Veranlassung gehabt,

Hat die

erhoben gegen die Herabsetzung der

meine, Klarheit haben müssen. sich um sehr heikle

. Ich dächte, wir hätten in

2 inle 4 sch. Bedauerlich ist ferner, daß unsere Auskunftsstellen durch die schiedsgerichtlichen Ent⸗

Interpretation für sich dafür,

haben seiner⸗

die Losung sein; das Wachsen des Erxr

stlich aufrecht 2 habe er aber über⸗ nde das Eisen teurer bezahlen müsse als das err Kaempf habe sich der jüdischen Reisenden an Süden werde ge für die Land⸗ t richtig, von einem allgemeinen sprechen. Ein

Nun werde dem die Verträge

4 Sei

Oesterreich und Ungarn

1 sich entschließen, so könnte dies nur geschehen, für die tatsäckliche 1 Die deutsche schädigt werden dafür, nicht das geboten haben, was sie hätten er⸗ spruchen ng keine

t so gut gewahrt

8 . 6 iglich bayerischer Staats⸗ V minister Dr. Graf von Feilitzsch: Meine Der Herr Ahbg. Speck ha inge, Vo würfe der baperischen Regierung gemacht, die insbesondere darin g pfelt

um eine bessere Gestaltung der sei in dem oder nit

egierung nicht Der Herr Abgeordnete könne g den für die füddeutschen günstigen Zollsätzen es

betragen be⸗ während Benach⸗ nd hier nvention 1 auf⸗ für die

und nicht allein Bavern. Meine Herren, ganz offen sagen, daß die bayerische Regieru Sätze in den Handeleverträgen beklagt und daß sich einzelne Sätze höher gestaltet hätten. esonders der Hopfen. Ja, meine Herren, Ihnen der Herr Reichskanzler schon bei träge mitgeteilt hat, beim Hopfen kein zu erreichen war, anderenfalls an die

würden wahrscheinlich

Rußland

gescheitert wäre, so

das Scheitern des Vertrags vorgezogen haben.

es bei der Gerste. Bei dieser hat bereits der Herr Innern eine ähnliche Erklärung abgegeben, Besseres zu erreichen war. Aber das, meine- verlieren, daß gerade Hauptsache im Vollzuge liegt. wird, und wenn die Zollbehörden mit Sorgfalt dahin wirke keine als Futtergerste deklarierte Gerste

wird, dann, meine Herren, glaube Diese Kontrolle werden wir genau ausühren, ist in dieser Richtung ganz gleichen Sinnes wie Herren, es ist dann noch gesagt worden v von Reventlow, daß zuviel Vieh in bezirke eingeführt werde. Sache und beruht auf wirtschaftlichen V von Jahren bestehen. Alpengegenden und in von Vieh aus Oesterr

es sehr E wenn Vorlage n höherer sem Pun wenige Ganz Staa nach der eben Herren

Ich

dem

b als Mallzgerste ver Zenn er ich, kön

wir alle. ß Licht

die bavyerischen uf dem erhältnissen, die seit Hu Der ganze Wirtschaftsbetrieb hat sich anderen dahin gestaltet, daß sie diese E 8/ T 1 eich nicht missen können. wird jetzt ungefähr im Durchschnitt auf jeden lan Betriebd jährlich ein Stück zur Einfuhr dahin wirken, daß bei der Einfuhr im haltung der Einschleppung von Viehseuchen nur das Bedürfnis entscheidend ist, und daß wir über Bedürfnis, welches genau konstatiert wird, nicht hina übrigen wissen Sie ja, daß die Gültigkeit die nech eine zeitlich begrenzte ist. Die in die veränderten Verhältnisse erst allmählich hineinfinden es auch tun; jetzt aber sind sie dankbar dafür und zw Grade dankbar —, daß ihnen dieses

wird. Meine Herren, Sie w

V 88 erden nun fragen: bayerische Regierung und auch die anderen V

so ist daß

gebracht. Wir Interesse der

orden. daß

usgehen.

denn en sich

einen worin Rexierungen, die Vorteile? Das kann

Wir sind der Anschauu gewichtigen Zollerhöhungen auf lichen Gebiet unserer Landwirtschaft zum großen werden. Und wenn diese Erhöhungen nicht als bed oder von manchen ganz ignoriert werden, so möchte hinweisen, daß sie taisächlich ganz bedeutende Ziffern beträgt z. B. die Erhöbung

57 %, bei Malzgerste 100 % bei Malz aus Gerste 60 %, bei Pferren bis zu 188 % ferner bei Schlachtkühen etwa 340 %, dann Ochsen 50 %, Stieren 225 % usw, 170 % u. a. Nun, meine Herren,

Frage stehen, so muß man sie doch eini objekte für andere, nicht erfüllte Wün bat die Reg'erung Tatsache, daß die Höbe aufrecht erh

roßes nun⸗ t ihn aum⸗ tung, men. aus istrie orts Der

er die Verträgen zugestimmt haben,

ein paar kurzen Worten sagen. vielen und

ausweisen. bei Hafer 79 %, bei Mais 87 % Hopfen 43 %, dann bei Schlachtechsen 120 bis 150 beim Grenzbezirkvith, bei Schweinen 80 wenn solche Erhöhungen germaßen

der ge⸗

in erster Linie getan. Anderseits ist ab Industriezölle zum größeren Te alten werden konnten; Ueberzeugung, daß unsere deutsche Industr stark ist, daß sie mit den neuen Stellung in der ganzen Welt wir sind ferner der Anschauung, cht das ganze wirtschaftliche ben, ich habe oft b

er a

wir haben daber

bei ie so leistungsfähig und

fůür auch erhalten werde.

da

Leben von der größten Bedeutun et den Vorverhan

1be b selungen den Satz, Industriellen, aussprechen hören: schaffen Sie uns

Verträge; auf eine Mark mehr Zoll oder weniger kom nicht an; wir müssen wissen, wie wir uns für die Zukun einzurichten haben. Ferner, meine Herren, wir mußten daß die technische Ausgestaltung und Spezialisierun auch einen nicht zu unterschätzenden Vorleil wird wohl von allen s

V taͤrif mit dem jetzigen in Vergleich ziehen.

nn

darbietet.

In Bavern hat ders die Frage vorgelegt, wie d Handelsvertrag vereinbart dann ein vertragsloser Zustand kommen und entweder Sätze wieder eintreten, dann wären alle Zollerh oder bei der Kündigung der Handele verträge würde entstehen mit dem vereinbarten autonomen Tarif, wären Zustände, die namentlich für Bavern mit seiner Grenze von Eger bis Lindau die größten ganze Bevölkerung herbeiführen würden. Herren vor Augen führen,

sich aber auch noch beson werden sollen, wenn kein

t,

ten Schwierigkeiten Das mögen welche sagen, Südde jenem Punkt⸗

r utschland und Bayern

zu schlecht weggekommen. Die Vor⸗ teile gesicherter Zustände sind gar nicht 8 genug zu föbor. und hervorzuheben. Ich erinnere mich noch an die vielfachen

Wechselbeziehungen der österreichischen und bayerischen Bevölkerung

in allen Fragen des gesamten Erwerbslebens. Das waren die Gründe, meine Herren, die die bayerische⸗Regierung dazu geführt haben, den Verträgen ihre Zustimmung zu geben. Die bayerische Regierung ist auch der Ueberzeugung, im Verein mit den anderen Bunzesregierungen, daß von seiten der Reichsleitung bei den Vertrags⸗ abschfüssen ihre Interessen und die Interessen Gesamldeutschlands in entsprechender Weise gewahrt worden sind. Ich kann Ihnen nicht mitteilen, was wir durchgesetzt haben bezüglich einzelner Tarifpunkte, ich kann Ibnen auch nicht sagen, was andere Staaten erreicht haben; das sind Dinge, die sich hier der Besprechung entziehen. Die Ver⸗ träge liegen vor, und wenn Sie glauben wollen, daß wir für unsere Industrie und unsere Landwirtschaft etwas erzielt haben, so freue ich mich darüber, und glauben Sie es nicht, so ist es nicht

ir wünschen deshalb, daß die Verträge, wie sie vorliegen, als Ganzes angenommen werden, und werden Ihnen dankbar dafur sein. Denn wir glauben fest, daß hier ein gutes Werk für unser Gesamtvaterland dadurch geschaffen wird. Stellen Sie Ihre Sonderwünsche zurück, denken Sie an das Ganze und denken Sie daran, was erreicht worden ist, dann, meine Herren, werden auch Sie zu dem Ergebnis kommen, auf dem ich stehe, und welches ich Ihnen soeben empfohlen habe.

möchte nun noch zum Schluß auf etwas hinweisen. Es ist

nämlich von einzelnen Rednern berührt worden, daß die Gefahr der Einschleppung von Viehseuchen durch das jetzige Viehseuchen⸗ übereinkommen nicht in entsprechender Weise gewahrt würde. Die bayerische Regierung, die mit dem Vollzug des Viehseuchenüberein⸗ kommens am meisten befaßt ist, kann die Erklärung abgeben, daß sie auch für die Zukunft alles aufoieten wird, um unseren wertvollen und fortwährend sich verbessernden Viehstand zu schützen, und daß sie mit allen ihr zu Gebote stehenden Mitteln bestrebt sein wird, die Ein⸗ schleppung von Seuchen aus dem Auslande an der Hand der Be⸗

stimmungen des Viehseuchenübereinkommens, die hierzu genügend sind, zu verhindern. - Wenn die bayeri

Abg. Singer (Soz.): sverträgen zugestimmt hat, um Zollkrie

sche Regierung den ge zu vermeiden, so

oll, Herr Abg. Dr.

Heim, berührt ganz Deutschland

Handel nt weiß doch der bayerische Minister gerade so ollkriege überhaupt

dem autonomen Tarif 3 8 8

gut wie ich, daß mit nicht zu führen ge⸗ 1““

n,

ser Bestimmung Grenzbewohner müssen sich aber

bei Roggen üder 42 %, bei Weizen

ile in der bisherigen auch die

nichts

erren, dürfen Sie doch e bei dem Gerstenzoll die Wenn hierbei strenge vorge

gangen daß

wende

Meine

on dem Herrn Abg. Grafen 3 Grenz⸗ Diese Einfuhr ist eine spezifisch bayerische nderten in den

infuhr

Im allgemeinen dwirtschaftlichen werden

Fern⸗

wirkliche das wirkliche

Im

nur

erden

rdafü zwar im hohen Privilegium noch nicht genommen

erblicken die

den

ich Ihnen in dem landwirtschaft⸗ Nutzen gereichen eutend bezeichnet, ich doch darauf

So

ꝛc., den %, bei bis in

inigern als Kompensations⸗ sche in Betracht ziehen, und das

uch

so

Zöllen vorwärts arbeiten und sich ihre n. werde. Meine Herren, ß langfristige Handelsverträge für g sind, und namentlich von langfristige it es uns ft dauernd uns sagen, g des Zolltarifs Das zugestanden werden, die den alten Zoll⸗ man enn die Sachen rde. Es würde ber die bisherigen öhungen umsonst, ein Zollkrieg und das langgestreckten für die sich diejenigen

8

1905.

ich kann Ihnen übri

gens ng mit Ihnen verschie

dene gewünscht hätte, iner dieser Fälle ist aber, der

wie Ver⸗ Zoll bei kt der Vertrag ven Ihnen ähnlich liegt tesekretär des

nen Sie berubigt sein. und die Reichsleitung

.

1“