4
[96081] Tuchfabrik⸗Verein in Sagan Eingetragene Genossens chaft mit unbeschr Haftpflicht.
[96446] änkter
Aktiva. Grundstücke v1““ Gebäude ℳ 145 000,— Abschreibung .. . “ 31 00 G Zugang
Abschreibung .. Dampfmaschinen und Kesselanlage ℳ
Abschreibung. . 2 Aasfakonto.. . . . .. Betriebsmaterialien. Debitoren.
1
27
11AAX“ Konto der Geschäftsanteile
Reservefondds...
Extrareservefonds..
Dwidenden.
ortrag:
für 19 Anteile Zins à 80 ℳ
ℳ 1 520,—
1 500,—
015,79
Remuneration . „ Gewinn⸗ u. Verlustkonto SI5
ℳ 39 300 140 000
10 000, 1 000— 9 0009—-
58 000 82 500 58 900 16 000
45 973˙6
Bayerischen Notenbank
Wochenübersicht der
kathol
vom 15. März 1905.
Bestand
8 237 84 Der Re
3780 —
7 409 47
4 000
8*
12 03579
Mitgliederzahl am 31. Dezember 1903
Kein Zu⸗ und Abgang 1904. .. Bestand am 31. Dezember 1904.
Sagan, den 11. März 1905.
Tuchfabrik⸗Verein in Sagau
Eingetragene Genossenschaft mit unbes Haftpflicht.
M. Schönknecht. C. Schlabach. P.
8) Niederlassung ꝛc. Rechtsanwälten
[96451] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Friedrich Boltze W. 8, Mohrenstr. 13/14 wohnhaft, ist 1905 in die Liste der
getragen worden. 1 Berlin, den 11. März 1905. Königliches Landgericht II. Bekanntmachung.
[96449] Dr. Henry Stro
Der Rechtsanwalt Magdeburg ist zur gericht in Magdeburg zuge
getragen worden. 1 8 16 Magdeburg, den 15. März 1905.
Königliches Landgericht. [96450]
Der m heute in die Liste der bei dem zugelass
Limburg, den 17. März 1905.
Der Landgerichtspräsident
[96448)0) In hiesiger verstorbene Rechts Neaustädtel bei Schneeber, 1 Zwoickau, am 15. März 1905.
Königl. Sächs. Landgericht.
v77 409 77
zu Berlin am 11. März bei dem Königlichen Land⸗ gerichte II zu Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗
Rechtsanwaltschaft beim Land⸗ lassen und am 13. d. M.
in die bei demselben geführte Rechtsanwaltsliste ein⸗
Rechtsanwalt Dr. Schmidtborn zu Diez ist hiesigen Landgericht
enen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Anwaltsliste ist der am 4. dies. Mts. anwalt Carl Bernhard Speck in erg gelöscht worden.
19 19.
Noten
Banken .. . 8 Sonstige Kassenbestände. . Wechselbeständde: „
chränkter Mücke.
Einge
von
Tägli
keiten.
An Ve
usberg in
Metallbestand
Das Grundkapittael .
Der Betrag der den Die sonstigen täglich fähigen Ver⸗ bindlichkeiten.... Die an eine Kündigun Verbindlichkeiten.. Die sonstigen Passiva Verbindlichkeiten aus zahlbaren Wechseln München,
[96447]
S
Kursfähiges deutsches Geld Reichskassenscheine. „
Lombardbestände. Effektenbestände . . . . . Debitoren und sonstige Aktiva
Reservefoness „ Banknoten im Umlauf.
Sonstige Passiva. Von im Inlande Wechseln sind weiter begeben worden “ ℳ 715 260. 48.
Stand der Badischen Bank
[96445]
ℳ 33 470 000 92 000 4 581 000 40 366 000 3 443 000 58 000 1 883 000
Aktiva.
Reichskassenscheinen Noten anderer Banken Wechseln.. . Lombardforderungen. Etekten.. sonstigen Aktiven.
Passiva.
an 2 2 * 2 „
7 500 000 3 161 000 61 003 000
8 679 000
A1A“ umlaufenden Noten. 2) En
“ 3) Ev sfrist gebundenen — SZE 5) Ve
“] weiter begebenen, im Inlande
. ℳ 392 015,15. an den
den 17. März 1905. Bayerische Notenbank.
Die Direktion. 8 Uebersicht 1 1“] der ächsischen Bank
am 15. März 1905.
Aktiva. .ℳ 21 291 530. — 415 760. —
8 136 700. — 2 335 663. — 36 206 996. — 29 620 900. 19 759 087. 6 155 478.
30 000 000
anderer deutscher Die
laut
H. W
Die
BPassiva. zahltes Aktienkapitaal ℳ 37 962 600. 25 164 302.
23 946 181. 516 418.
zahlbaren, noch nicht fälligen
Verbindlich⸗ Kündigungsfrist gebundene rbindlichkeiten ..
ch fällige
8
Die Direktion.
am 15. März 1905. Aktiva.
Met
Lom Effe
Reichskassenscheine. Noten anderer Banken Wechselbestand.
Sonstige Aktiva
allbestand 9 306 443 20
ℳ 13 695 —
der 2 U bardforderungen Kan bö.
an
Passiva.
1 Gr. Res Um So
k An
——õ—————V—ö
9) Bankausweise.
[96443] Stand der
Württembergischen Not
am 15. März 1905
undkapikal .
Verbindlichkeien „ Sonstige Passiau —
Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 543 403,21.
9 000 000— 2 091 778 80 21 016 300 — 1
14 377 236 30
ervefons laufende Noten . . . . . nstige täglich fällige Verbindlich⸗ beT.“] eine Kündigungsfrist gebundene 321 560,44 46 506 875 54
enbank
Aktiva.
Metallbestand.. Reichskassenscheine. Noten anderer Banken Wechselbestand .. . Lombardforderungen Pffetten.. Sonstige Aktiva . . Passiva.
Grundkapital Reservefonds ..
Umlaufende Noten . . . .. Täglich fällige Verbindlichkeiten. An Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiten .. . . „
Sonstige Passiva. . . Eventuelle Verbindlichkeiten aus im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ
89644 Braunschweigische Stand vom 15. März Aktiva. Metallbestand 8 Reichskassenscheine. Noten anderer Banken Wechselbestand . . . Lombardforderungen. . Effektenbestand.. . . Sonstige Aktira .. Passiva.
Grundkapital.. Reservefonds. Spezialreservefonds 8 Umlaufende Noten. . . . . Sonstige täglich fällige Ver⸗ bindlichkeiten. .. . An eine Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten. Sonstige Passiva . Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln. „ Braunschweig, den 15. März Der Vorstand Bewig. Tebbenjo
11499 685 23
178 895— 1746 300,— 16 455 128 39 12 703 276 94 1828 79270
812 162 80
9 000 000 — 1169 940 78 23 923 500
10 489 806 53
163 862 ,45 477 131 30
weiterbegebenen, 395 167,55.
Bank.
1905.
466 222. 7 6 605. 134 800. 9 340 710. 3 313 130. 2 412 324. 11 547 925. 10 500 000. —. 630 376. 20. 399 440. 10. 1 699 400. —. 9 063 167. 70.
4 081 150. —. 597 173. 65.
[9 A
35. 80.
303 165. 45. 1905.
. —
stellt worden,
zum Handel und zur zuzulassen.
[96442]
in Berlin in Abteilung B un getragene Verwertung städtischer Abfallstoffe Gesell
Einladung zu der am 7. Mai 1905, N.
im kath. Gesellenhause zu Cöln, Brei
ordentlichen
Mitgliederversammlung
Tagesordnung: 1) Geschäfts⸗ und Kassenbericht des Vorstands über das Geschäftsjahr 1904.
stattfindenden
4) Wahl des Aufsichtsrats.
Breitestraße 108, ein
zu Dresden Haun) Dünische
und Wechselbank in Copenhagen. der Bank findet, Mittwoch,
29. März d. Ihs., ttags 6 Uhr, in sttmacks Lokal, Holmens Kanal 17, statt.
bgelaufene Geschäfts⸗
des revidierten Rechenschaftsberichts hr 1904 und Erteilung der Entlastung. für den Aufsichtsrat.
u folgendem Nach⸗
1) Berichterstattung über das a
jahr.
2) Vorlegung 6 332 613. für das Ja 3) Wahl von 4 Mitgliedern f 4) Wahl von 2 Revisoren.
5) Vorschlag des Aufsichtsrats z trag der Statuten:
Das Grundkapital kann d Stücken à Kr. en erhöht werden. Der Aufsichtsrat beschließt, ob und wann und in welchem Umfange eine solche Der durch den
Aktien, 40 Millionen Kron
in Hamburg bei den
erfolgen. Kopenhagen,
[96080]
bachsthaler Steinb werden aufgefordert,
tlastung des Vorstands und
entuelle Anträge.
rschiedenes.
Anträge, die in die Tagesordnung au werden sollen, müssen bis zu
Zeutralvorstand in
Der J. A.:
Zimmermann.
Generalversammlung früherer Bekanntmachung, Nachmi
Tagesordnung lautet:
in
sich gehen soll.
Reservefonds zuzuführen.
Generalversammlun
al 12 — 14, statt,
Geschäftsberichts erhältlich sind. Die Hinterlegung der auf Namen in die Bücher d
der Generalversammlung Söhne,
4& Co., n Berlin bei dem Herrn Bankgeschäft,
Für den
Die Gläubiger
neuen Aktien etwa erzielte Die Grenze Vergrößerung des Reservefonds wird 7 Millionen Kronen festgesetzt.
Die Auslieferung von Stimmzet Statuten stimmberechtigten Montag, den 20. cr.,
Aktion
Aktien
Herren L.
bei den Herren F. W
[96473]
Zentral⸗Sterbekasse des Verbandes ischer Gesellenvereine V. a. G. in Cöln a. Rh.
achmittags 5 Uhr, testraße 108,
Aufsichtsrats.
Msgr. Schweitzer, Generalpräses. Der Zentralvorstand. F. A.: .
Landmannsbank, Hypotheken- Arctiengesellschaft
urch Ausgabe neuer 1000,—, bis auf
Ueberschuß
hr im Geschäftslokal der Bank, woselbst auch Exemplare des
zwecks Eintragung er Bank zur Teilnahme kann ferner Behrens &
bei den Herren Joh. Behrenberg,
S. Bleichröder, Krause & C
den 16. März 1905. Aufsichtsrat:
Ricard. “
der aufgelösten Firma Rup⸗ rüche G. m. b. H. in Liqu. sich zu melden. Der Liquidator, Lützowstraße 2.
fgenommen m 9. April 1905
Cöln am Rhein, gereicht werden.
Aufsichtsrat.
Ausstellung vor Verkauf der
teln an die laut näre findet von bis zum Tage vor g täglich von 10 bis
kranke, G. m. b. H. zu Düsseldorf. Gesellschafterversammlung. Einladung auf Freitag, den 31. mittags 4 ½ Uhr, versicherungsanstalt
Ta 1) Vorlage der Bi⸗ 2) Bericht des führers über die Lage der Gesellschaft. 3) Entlastung der Jahresrechnung pro 1904. 4) Verwendung des Ueberschusses auf Grund § 21, 22 und 23 des Statuts. 5) Wahl einer rechnung und Bilanz pro 1905. 6) Anträge von Gesellschaftern.
i Düsseldorf den 18. März 1905. Der Aufsichtsrat.
ene 9. anz pro 1904.
Vorsitzender. —
[96440] Wir zeigen hiermi
getreten ist. Oberrheinische
Mannheim.
[95741] Die Deutsche rechts des Rheins, eschrä Nürnberg, hat sich durch Beschluß vom 13. März 1905 aufgelöst. - seitherige Geschäftsführer Richard Ruf. Etwaige Gläubiger der gefordert, sich bei derselben zu melden. Nürnberg, den 16. März 1905.
Deutsche
den
Richard Ruf.
[95034] Bekauntmachung.
melden. Renolwerke mit Liquidation Leipzig.
[95744]
für die
auf werden aufgefordert, sich zu melden.
Arneburg, den 15. März 1905. Arneburger Tonwa beschränkter H 8 Herrmann. olmens ( Die Simplex ⸗ sellschafter aufgelöst. Die Gläubiger gefordert, sich bei derselben zu melden. Berlin, den 15. März 1905. Die Liquidatoren:
Goßler [95707]
Haftung zu Berlin, Petersburgerstr. 3, Beschluß vom 17. II. 05 aufgelöst. Forderungen sind beim Liqui Robert Haensel, Berlin, sofort geltend zu machen. Die Gläubiger der auf
b. H. werden aufgefordert, sich zu melden. Streit, Liquidator, Markgrafendamm 26.
[96427] Rheinische Volksheilstütten für Nerven-
8
Gesellschaft werden
Kontrollkasse Gesellschaft“ beschränkter Haftung ist durch Beschluß der Ge⸗
der Gesellschaft werden auf⸗
1
Die Ostbrauerei Gesellschaft mit beschrä
1. d. M., Nach⸗ G im Sitzungssaale der Landes⸗ zu Düsseldorf, Adersstraße Nr. 1.
Aufsichtsrats und des Geschäfts⸗
der
Kommission zur Prüfung der Jahres⸗
Dr. Ed. G. Wittenstein, Kommerzienrat,
Arneburger Tonwarenfabri
H. Mankiewitz. B. Reichenberger.
ist
t an, daß Herr Caspar Helm⸗ ling aus dem Aufsichtsrat unserer Gesellschaft aus
Metallwerke, G. m. b. H.
Dauerbrotgesellschaft für Bayern mit beschränkter Haftung, in der Gesellschafter Liquidator ist der
auf⸗
Dauerbrotgesellschaft für Bayern, rechts des Rheins,
mit beschränkter Haftung, in Liquidation.
Durch Ges.⸗Beschl. v. 1. Juli 1904 ist die Ge⸗ sellschaft Renolwerke mit beschränkter Haftung aufgelöst. Etwaige Gläubiger wollen sich sofort
beschränkter Haftung i
Die Gesellschaft hat sich aufgelöst, die Gläubiger
renfabrik Gesellschaft mit Haftung in Liquidation.
mit
ukter
durch
Etwaige
dator, dem Rentier Frankfurter Allee 117 a, 11
gelösten Firma Medi⸗
cinische Lichtheilanstalt „Rothes Kreuz“ G. m.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
1 der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt,
1 6468] ist der Antrag ge⸗
Von 1 . bteilung Dresden, in Dresden
750 000,— vollgezahlte, auf der Porzellan⸗ Chr. Greiner
nominal ℳ den Inhaber lautende Aktien fabrik Rauenstein vorm. Fr. & Söhne Aktiengesellschaft in Rauenstein, eingeteilt in 750 Stück Aktien
Nr. 1 — 750 über je 1000 nominal,
Notiz an der Dresdner Börse 1
Dresden, den 18. März 1905. Bulasfungsstelle der Dresdner Börse. Mackowsky. Bekanntmachung. Kgl. Amtsgerichts 1
Die im Handelsregister des 8 ter Nr. 2667 ein⸗
schaft mit beschränkter Haftung in Berlin ist durch 5 der Gesellschafter vom 23. Februar 1905 Nr. 185 Not.⸗Reg. Große Berlin — aufgelöst
worden.
Zu Liquidatoren sind die Unterzeichneten ernannt worden, welche während der Dauer der Liquidation für die Gesellschaft dergestalt zeichnen werden, daß
sie der Firma: “ 1“ Verwertung städtischer Abfallstoffe Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liqu. ihre Namensunterschriften beifügen. Wir bringen dies hierdurch gemäß § 65 Abs. 2 des Gesetzes betr. die Gesellschaften mit beschränkter aftung vom 20. April 1892 in Verbindung mit 19 des Gesellschaftsvertrages zur öffentlichen Kenntnis und fordern die Gläubiger der Gesellschaft
auf, sich bei uns zu melden. Abfallstoffe
Berlin, den 10. März 1905. Verwertung städtischer vumn in Liqu. Dr. phil. Paul Ehestaedt,
[96439]
zur Notier
um Handel un
[94146] 1 Barther Landwirtschaftliche
Bilanz per 31.
Aktiva. An
Handlungsutensilienkonto. Speicherutensilienkonto. Strohpressenkonto.. . Pferde⸗ und Wagenkonto eee“ Maschinenkonto. Effektenkonto.. Kautionskonto. . Warenkonto. Getreidekonto... Wechselkonto. Kontokorrentdebitores Kassakonto. . “
Gesellschaft mit beschränkter Pankow bei Berlin, Breite Straße 9
hanns.
Julius Fels, Ingenieur⸗Chemiker, —Berlin, Alt⸗Moabit 82
Die Schlesische Boden⸗Cr Nominal 10 000 000 — Serie II — ausgeferti
ung an Breslau, den 17.
Zulassungsstelle für Wertpapiere.
400 Stück
2
März 190
edit⸗Aktien⸗Bank in
ℳ ihrer eigenen, zu insl gt in auf Inhaber lautende Abschnitte:
Bekanntmachung. Breslau beantragt:
3 ½ % verzinslichen Kommuna
Lit. A Nr. 1— 400, Lit. B Nr. 1— 1600, Lit. C Nr. 1 — 2400, Lit. D Nr. 1— 2000, à 300 ℳ Lit. E Nr. 1 — 4000, à 100 ℳ Lit. F Nr. 1— 2000, hiesigen Börse zuzulassen.
à 3000 ℳ à 2000 ℳ à 1000 ℳ à 500 ℳ
Lyon. 1
2
Grundstück⸗, Gebäude⸗ und Erwerkskont
Barth, den 31. Dezember 1904. Der Vorstand. Wilhelm Kobes. Die Uebereinstimmung der vor Landwirtschaftlichen Bank in Barth wird hiermit bescheinigt. Bluarth, 21. Februar 1905.
Otto Bah
2
Bank vorm.
Dezember 1904. Per
Stammkapitalkonto
Akzeptkonto..
Lombardkontöo... Kontokorrentdebitores.
Reservefondskonto.. Gewinn⸗ und Verlustkonto..
304 347,44 23 967 04
910 294 51% 8
Der Vorsitzende des Aufsichtsrat R. Matthies. stehenden Inventur und Bilanz mit den Büchern
lrühs, gerichtlich vereideter Bücherrevisor.
Wilh. Kobes, G. . b. H.,
ℳ
250 97 336
209 859
Ba
Passiva.
b
₰
—
000 026 05 500
1 041 85
15 866
910 294,31
8:
der
Barther
Anwälte, Berlin NW. 40.
. Berlin NW. 6. 88d.
i. Westf.
ILLa. bewegung der Flüssigkeitsschi ü
bewegung. sschicht über die innere Mantelfläche von Centrifugalverdampfern u. dal.
20i.
N˖o.
8 zum Deutschen Reichsanz
1905.
h“
—
jeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch durch die Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
8 s Deutschen Reichsanzei 8Sznies; 8 bezogen werden. chsanzeigers und Königlich Preußischen
8 8 Das ezugspreis beträgt 1 %ℳ 50 ₰ für das Insertionspreis für den Raum einer Druckzelle
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güt ehts., Vereins⸗, G . Tarif⸗ und; s den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Mr 1“ 5 f⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten 1 chafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche
entral⸗Handelsregister für das Deuts ich erscheint i ägli Heussche, Neich erscheint in der Regel täglich. — D 30 ₰.
8 6 8 s nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Reich. (Nr. 68 A.)
— Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Vo 7 2 8 8 für d s m „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 68A., 68 B., 680 und
68D. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Na 1 genannten an dem bezeichneten Tage die ger hach. eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer 9 “ “ angegeben. Der Gegen⸗
and der Anmeldung ist einstweilen geg f Benutang vumeldung stweilen gegen unbefugte La. C. 11865. Ventileinrichtung für die Schwadenabführung und Lüftung von „cc. 1n Trockenräumen. Cannstatter Misch⸗ & Knet⸗ maschinen⸗Fabrik Cannstatter Dampf⸗Back⸗ .“ Werner & Pfleiderer, Cannstatt 25. 6. 03. “ 3 b. M. 24 556. Vorrichtun festi
b. N 56. ung zur Befestigun von weichen Achselklappen an Uniformröcken, Mänkeln, “ August Mücke, Breslau, Posenerstr. 54. 4g. V. 5290 Invertglübli
vr . Invertglüblichtlampe. Jac
ieter Vis, Kralingscheveer b. Rotterdam; Wrbo⸗
. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗ . 19, 11. 03.
a. K. 26 644. Malztrommel mit Kühlzonen
von geringem Umfange. Offene Handelsgesellschaft
O. Krueger & Co., Berlin. 19. 1 „ ZBerlin. 19. 1. 04.
6. N. 6640. Pasteurisierapparat. Niels Frederik Nissen, Kopenhagen; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. 11 Seiler, Pat.⸗Anwälte, K. 28 410. Bügeleisen mit is 8. 28 410. Bügeleise auf dem Eisen befestigter Pets. Otto Krampe, Schalksmühle
Sd. Sch. 22 826. Kippvorrichtung für Doppel⸗
trommelwaschmaschinen mit hinterem Antriebvorgelege; Zus. z. Pat. 142 784. Oscar Schimmel & Co.,
Akt.⸗Ges., Chemnitz. 31. 10. 04. T. 9264. Verfahren zur achsialen Fort⸗
Eduard Theisen, München, Maria⸗ siastr. 6 Leuncd . hen, Maria⸗Theresiastr. 6. 12i. D. 14 795. Verfahren zur Darstell
von Natriumperborat aus ee“ Borsäure. Deutsche Gold⸗ & Silberscheide⸗
Anstalt vorm. Roeßler, Frankfurt a. M. 11. 6. 04.
12i. G. 19 988. Schwefelsäurekammer a
Wilhelm Große⸗Leege, Billancourt, Frankr., Vecar A. Specht u. J. Stuckenberg, Hamburg 1. 1. 6. 04. 14c. C. 11 693. Verstellbare Düsen für Tur⸗ binen, bei welchen die Düsen im Maschinengehäuse untergebracht sind. Vereinigte Dampfturbinen⸗ Gesellschaft m. b. H., Berlin. 28. 4. 03. 14 d. Sch. 22 018. Steuerung für direkt
wirkende Luftpumpen mit einem vom Hauptkolben
bewegten Vorsteuerschieber, der einen Dreikolben schieber umsteuert. Michael S 8 v Balcwstg 56, 2314 “ 20d. G. 18 649. Straßenbahnschutzvorrichtun mit einer in einem beweglichen Fünn schutvorrichteng Seedseien schmiegsamen Fangfläche. Aba Gold⸗ „ Wien; Vertr.: Dr. A. at.⸗Anw erlin NW. 6. 23. 7. 03. v“ A. 11 600. Clektrisch betriebenes Stell⸗ werk mit Fernsteuerung zum Bedienen engesagettel- Signale; Zus. z. Pat. 143 508. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 17. 12. 04. 201. P. 15 937. Zugdeckungseinrichtung für llektrische Bahnen, insbesondere Untergrundbahnen. Harry Frederick Pieper, New York; Vertr. Otto S. vF;gr 9. 5. 4. 04. 8 Z1a. D. 335. Schaltung für Fernsprech⸗ ämter mit getrennter Stöpselbedienung n percch. tätiger Besetztmeldung der Verbindungs beamten an den Verteilungslafeln. Deutsche Telephonwerke R. * — Co., G. m. b. H., Berlin. 10. 11. 04. 1c. A. 11 669. Sicherheitseinrichtung für in Hruergefaheien L2e eingebaute elektrische An⸗ n. gemeine Elektricitäts⸗Gesellschaf Benie “ täts⸗Gesellschaft, 2Ic. H. 31 518. Anschlußstück für elektrische Litzen und Mehrfachleiter; Zus. z. Cf. H. Perisch 8835 Hünerberg, Mannheim, Collinistr. 8. 16.10.03. Zlec. M. 24 820. Zeitschalter für elektrische Ströme. Max Mayer, München⸗Laim. 25. 1. 04. Ic. W. 22 031. Knupferlitze für Doppelschnur⸗ Guido Wellner, Kossebaude, Elbtal. Z21f. B. 36 996. Selbsttätige Löschvorri 2 b C e vorrichtung 1ö Bo memeg. b-2 sördecbe lchtun inander angeordneten Elekt . i Meiningen. 7. 11. 03. 11“ Z1g. B. 38 873. Verfahren zum Aufbau d Sekundärspulen von Funkenind kto Boas, ö EEE1’I 05. 1X“ Z24a. C. 12 155. Feuerungsanlage mit Rück⸗ sübrnng eines Teiles des Rauches mitfels eines 2 ühlwirkung durch die umgebende Luft ausgesetzten, mit. einer Zuführung für kalte Luft versehenen .s James H. Clark, Washington; Vertr.: 8. Benthien, Berlin NW. 6. 12. 10. 03. 8 A. 11 430. Lufteinblasekopf mit Wind⸗ Sen lechen für Gasherde, die zum Beheizen der Dampferzeuge⸗ bei Motorfahrzeugen dienen. Adolf Berlin, eherveaee⸗ 109. 24. 10. 04. 5b.2 S. 18 728. orrichtung zur Regelung der. “ bs b. flüfscgen Brennstoffen be⸗ 1— nrichtungen. ugust S Dresden, Helgolandstr. 18. 11. 11, ““
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Irving Twitchell, New⸗York; Vertr.: Pat.⸗Anwälte
Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M W Verlir F. 1“ 1“ a. K. 27 076. Maschine zum Zus falten und Zusammenkleben Lane. hit. Plernhug. zur Herstellung von Faltschachteln aus Pappe, Karton und Fähnlichem Material. Kaiser & König “ 29. 3. 04. 8 a. . 15 151. Maschine zur selbsttäti E. . aschine elbsttätige Schließung des Bodens von in eine Ebene P. geklappten Schachteln mit bereits mit einander ver⸗ bundenen Seitenteilen. Pneumatic Scale Cor⸗ poration, Boston; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. . Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 11. 8. 03. . N. 6783. Umschlag für Postsendungen im 3b des Umschlages angeordneten besonderen Tasche. Joseph Franklin Nau 3 V. St. A.; Vertr.: G. Fude u. hagen, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 22. 6. 03. E4e. N. 7189. Verfahren zum Schöpfen von Holzstof Haseekonpere auch zur Herstellung von so⸗ genannten Holzfilzplatten. Bruno Neu iten⸗ hof b. Breitenbrunn. 12 3. 04. “ 54g. M. 24 785. Selbsttätige Umsteuerungs⸗ teng für Gasleitungen zur Erzielung einer in der Farbe wechselnden Beleuchtung für transparente ber u. dgl. Salomon Kindermann u. Moritz erree Prenzlauerstr. 25. 18. 1. 04. S3c. A. 11 289. Zerkleinerungsvorrichtung für Papierstoff u. dgl., mit einer mit Zähnen besetzten innerhalb eines Gehäuses mit Gegenzähnen sich drehenden Trommel. James Hunter Annandale Polton, Sckottl; Vertr. A. Specht u. J. Stucken⸗ berg, Pat.⸗An välte, Hamburg I. 25. 4. 04. 8 55f. F. 18 624. Verfahren zur Herstellung einseitig marmorierter Papiere auf der Papiermaschine Sn ö auf die Stoffbahn mit ilfe Tüchern, Filzen u. Kuno F Benn e 8, Fils 1. dgl. Kuno Franz, 57a. B. 37 082. Verfahren zur Herstel üe — 89* 11. 8 stellung von kinematographischen Reihenbildern, Hesst⸗ bei der Vorführung einen plastischen Eindruck hervor⸗ rufen. Theodor Brown, Salisbury, Engl., Vertr.: Seeeer u. A. Weickmann, Pat.⸗Anwälte, München. 57 b. . 31 814. Verfahren zur Hers⸗
. . . erstellung von Pigmentpapier. Dr. Adolf H serkier, Berli Litzorftr. 1.58. 1“
lIa. T. 9226. Einrichtung zur Auslös . Einrich. slösung eine Alarmvorrichtung an selbsttätigen Brausev “ für Feuerlöschzwecke. Everett Laing Thompson Newe gort, Prrtr. Pat Anwälte dr. Ne. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Berlin NW. 6. Fe eat W. Dame, Berlin NW. 6. 63c. F. 19 525. Reibungsgetriebe für M. — 525. Re sgetriebe für Motor⸗ wagen. Martin Fischer & Co., Zürich; Vertr: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 19. 11. 04. 1 63 e. F. 19 389. Elastischer Radreifen mit Querrippen auf der Lauffläche. Leo P. Faison, Golconda, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗ Ang. Aachen. 10. 10. 04. “ 33f. H. 31 864. Sicherheitsschloß für Fahr⸗ † Ad. Heine, Hamburg, Feßlerstr 11. 61 b. K. 28 322. Flaschen⸗Einweichkas 2. 22. Einweichkasten. T” Kretschmer, Buxtehude. 17. 8. 35 9. G. 19 185. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Schottüren von einer Zentrale und von Ort. und Stelle aus auf hydraulischem 88s 88 Gümbel, Hamburg, Jungfrauenthal 15. 66 b. F. 17 823. Sppeeckwürfelschnei 66 b. F. 323. Spe schneidemaschine. Fritz Fischer, Freiheitstr. 35, u. Gustav S berg, Krautstr. 76, Barmen. 25. 7. 03. 7Oe. u. 2395. Reißbrett mit zwei den Bogen baltenden i Reinhold Unger, Ada Westafrika; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz 2 8 A 16. 11. 03. “ La. .20 186. Gewehrlaufreinigungspumpe. Gustav Gröger jun, Jägerndorf, Degste erbke⸗ Vertr.: Otto Sack, Pat. Anw, Leipzig. 28. 7. 04. Fs M. 25 460. Abzugsvorrichtung für Gen ehre mit Hammerschloß und Verschlußzylinder. Cäcilie Ritter von Mannlicher, geb. Martin, Wien. Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 8. 2. 04. 12f. K. 26 947. Libellenaufsatz für Geschütze. Fried. Krupp Akt.⸗Ges., Essen, Ruhr. 11. 3. 04. 72f. M. 25 719. Vistereinrichtung für Ge⸗ schütze, besonders Turmgeschütze u. dgl., mit einem Fernrohr mit gebrochener optischer Achse. Henry Croskey Mustin, z. Zt. an Bord des U. S. S. Culgoa; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Fe a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 74a. M. 21 450. Selbstüätig inri a. 2 8 ge Weckeinrichtung. Emil Richard Männel, Plauen i. V öß E— 76d. G. 19 767. Garnmeßvorrichtung fü 2 G. . ůr Spulmaschinen u. dergl. G. F. Großer Ms . 88 84 Leipzig. 2. 4. 04. . 1gn, JJa. C. 12 293. Ballschläger. Pete i 8. 12. 03. X“ . W. 22 948. Mundstück für Zigarren. Fran; Wascheck, Galatz, ltüch für 3 ertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Fr s.nn. Görlitz. 9. 11. 04. 8S0a. P. 15 778. Verfahren zum gleichmäßigen 1 82 Fonsencen mit flüssiger Ueber⸗ zugsmasse. ax erkiewic Ludwigsb b. Uhafser. Posen. 22. 2. 02. 88 ee 80 b. M. 24 732. Verfahren zur Herstellung einer Isoliermasse aus Asbest und Pech. Robert Müller, München, Lindwurmstr. 133. 11. 1. 04.
Dame,
Ehe. B. 36 889. Vorrichtung zum Binden vo * uthüllen aus Wellpappe, Stroh u. dgl. Bohm *. Fuse. Hemelingen b. Bremen. 5. 9. 03.
B. 38 906. Vorrichtung zum Beladen ge eckter Eisenbahnwagen mit Schüttgut. Braun⸗ schweigische Mühlenbau⸗Anstalt Amme Kouegen, Braunschweig. 6. 1. 05. 3 . b“ Kartenprisma⸗Wende 2 ig für Schaftmaschinen. Sächsi . Ä-SeSS Chemnitz. 29. 10. 03. “ ö 164. Doppelhub⸗Schaft⸗ oder Lindenstr. 21. 11. 11. 03. 1116“
S6c. O. 4369. Gewebe mit erhaben aufliegenden,
stickerejähnlichen Figuren (Wäscheband, Zeichenband 8. dol.) Obderbeck & Müller, Barmen. 5. 11. 03. 2 T. 19 324. Kettenfadenwächter für Web⸗ tüble. Moritz Renger, Spittwitz b. Göda, u. Albert Herzog, Neugersdorf i. S. 24. 2. 04.
R. 19 511. Kettenfadenwächter für Web⸗ 2b Zuf⸗ z. Anm. R. 19 324. Moritz Renger dorf i. S. 8. 4. 04. ““ 1“ 19 207. Verfahren zur Gewinnung von möglichst reinem Eiweiß aus Zuckerrübenschnitzeln. Tadensz von Lewicki, Warschau; Vertr.: H. Neubart Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 13. 2. 04. .
2 2. 81 8 2) Zurücknahme von Anmeldungen. 2. Die folgenden Anmeldungen sind vom P sucher zurückgenommen. D S1. F. 11 120. Verfahren zur Darstellung von Psfeudojonon durch Kondensation von Citral —9 Aceton unter Ausschluß von Wasser. 6. 6. 04. 5 4d. Sch. 21 619. Maschine zum Prägen von Linien, Zeichen o. dgl. in Papier mittels Präge⸗ platten, welche zusammen mit dem Papier durch 22 Walzen hindurchgeführt werden. 27. 2. 05. S ge9. öö zur Vorbereitung von Ze ür die Be⸗ 8 p 113“ d malung; Zus. z. Pat.
b. Wegen Nichtzahlung der vor d 1
— kichtzahlun dor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende2 g
t U. 82 2 n ge zurückgenommen. v11“ 75 . „D. 13 458. Verfahren zur Herstellung von Prägestempeln für die Erzeugung von Schnitt⸗ mustern in Leder, Lederimitation u. dgl. 1. 12. 04.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. 8 6 8
3., Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 49g. W. 19 208. Verfahren zur Anfertigun eiserner Aexte, Beile und ähnlicher Werkzeuge mis Stahlschneiden durch Schmieden. 10. 9. 03.
S0 b. P. 12 049. Verfahren zum Härten von Kalksandsteinen mittels Wasserdampfes und Alkalien
20. 8. 03. 4) Erteilungen. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände sin den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Fafand⸗ rolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. — 160 008 bis 200. 8 1 b. 160 036. Abstreifvorrichtung für umlaufende walzenförmige Magnetscheider mit in der Mitte des Peltnam fenhe, See Magnetfeld. einr eist, Elektrizitäts⸗Akt.⸗C Cöln⸗Zollstock. 30. 9. 04. ““ Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß den Untonhe „ 20. März 1883 „, S“ em Unionsvertrage vom I Dezbr.1900 die Priorität auf Grund der Anmeldun in b . 1 Lee. v 2a. 132. Ziehplattenofen, bei welchem die Ziehplatte von Ausziehschienen getragen schem die auf im Backraum des Ofens befindlichen Schtenen Heführt bed Sder Charles Ihlee ondon; Vertr.: P. Müller, . ., Berlin 1 u1““ 8 Pat.⸗Anw., Berlin b. 160 200. Teigformmaschine. G vEöö“ 3 b. 160 061. Befestigungsvorrichtung für Kra⸗ bev. u. ven eenss dengsgegen stände. Bezion Guns⸗ rg, Paris; Vertr.: H. Ne „Pat.⸗Anw. Herlin XXv. 69 22, 12. “ 4c. 160 099. Rohrkupplung für Gasleitungen. Adolf Bachner, Berlin, Bülowstr. 59. D2. 9. 663. 4c. 160 133. Vorrichtung zur Verteilung des Gasstromes an Drehschiebern für Gasfernzünder. Eduard Worringen, Cöln, Görresstr. 12. 19.5. 04. T7a. 160 134. Wendevorrichtung für Walz⸗ platten mit um Gelenke drehbaren Trägern. Hugo Sack, Rath b. Düsseldorf. 5. 12. 03. 7b. 160 135. Maschine zur selbsttätigen H stellung von Drahtschnallen mit Blechrollen. Cef “ b. Wien, u. Moriz mid, Wilhelmsburg, Oesterr.; Vertr.: P. Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 7. 3. 03. “ Sb. 160 136. Strä Li Fiis Los 8—8 3db. 160 037. Antrieb⸗ und Umsteuervorrichtung für Waschmaschinen u. dgl. Karl 2 8 aschmaschine. Rudolf Neu⸗ geboren u. Willy Bucke, Annaburg, 5b Halle
a. S. 10. 9. 03.
“