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hr, als sie leicht an den Alkoholgenuß gewöhnt werden.] führungen des Herrn von Bu machen. Ich weiß nicht, warum man

„

Oberbürgermeister Dr. Oehler⸗ Halberstadt bittet, den Bau des]/ wanders, um so mehr, neuen Landgerichts in Halberstadt zu beschleunigen. Zum Schutz der Kinder aber scheint mir der Antrag gutes Material zu den Aufsichtsräten kein eertrauen hat, besonders wenn sie z

Beim Etat des Ministeriums des Innern ersucht zu bieten. Folgen wir ihm, so werden wir unseren Kindern und dem Gesellschaften mit gemeinnützigen Zwecken gehören. Das heißt doch 8 8 8 8 8 8 ini ilp⸗ Vaterlande einen Dienst leisten. das Kind mit dem Bade ausschütten. u“ 8 2 b ;. 2 v 1 1 8 1u1“ “ eeesum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsa

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er Minister des Innern Dr. von Bethmann⸗Hollweg;: zessionswesen zu bessern; dann wird man viele Alkoholmißbräuche Minister des Innern Dr. von Bethman n⸗Hollweg: Meine Herren! Ich muß darauf verzichten, mich zur Trunksuchts⸗ eliminieren. Besonders die Bedürfnisfrage ist sehr übel und trägt No — b des Konsums bei. Ich kann bestätigen, daß sich die 2 0 Berlin, Freitag den 31 März 37 4

In den Polizeiverordnungen für sämtliche Provinzen findet sich die frage im allgemeinen zu äußern, und moͤchte auch nicht im Speziellen b “ wã A ch wünsch

Vorschrift, daß die Geschwindigkeit der Automobilfahrt bei eingetretener auf die Gefahren eingehen, welche dem jugendlichen Alter vom Ixb gne ö G ürbe a Peenschfa gs

Dunkelheit und innerhalb der Ortschaften das Maß eines in ge- Alkohol drohen. Ich glaube mich vielmehr zunächst einmal streng an tagen beschränkt. Was nun das Scherlsche Sparsystem angeht, ss (Schluß aus der Zweiten Beilage.) DOraanisation für b S S 8 1“ rganisation für beide Kirchen auf dem Gebiete der Bildung von

strecktem Trabe befindlichen Pferdes, das sind etwa 15 km in der den Antrag von Zitzewitz halten zu müssen. Herr Kammerherr von Zitze⸗ kann ich mich dem Vorredner nur anschließen und dringend bitten D 8 1 8 das System in der Versenkung möglichst lange zu belassen, es wird Nach Artikel I unterliegen die Beschlüsse der evangelischen Gesamtverbänden der Kirchengemeineen und des Steuer⸗ der 1““ zweite Beratung 2 e 3 7

Stunde, nicht überschreiten darf. Das Erkenntnis des Kammer⸗ witz und Herr Oberbürgermeister Struckmann haben bereits darauf e. Segn Stpurkassenwesen eim Biogst geleistet

gerichts, welches Seine Exzellenz Herr Graf von Schlieben mitzuteilen hingewiesen, daß die Königliche Staatsregierung sich seit ge⸗ u“ ewitz bemerkt, die 14 Jahre habe er mit Kirchengemeinden über die Erhebung von Kirchensteuern der e ts, wie es seit ungefähr 10 Jahren in verschiedenen Abg. Fritsch (nl.) tritt für ei 5

die Güte hatte, liefert den Beweis, daß diese Bestimmung ein raumer Zeit mit dem Gegenstande beschäftigt, der dem Rüdsenn auf nas chbrgfüchtige Alter gewählt. Jahre h rn Genehmigung der staatlichen Aufsichtsbehörden. Gesetzen eingeleitet und bis jetzt in einer, wie ich glaube, he Feberen nach Pünsberg Ine Sertenns de ngas esn Der Abg. Witzmann (nl.) beantragt mit Unter⸗ den beteiligten Interessen zum Segen gereichenden Weise bahn würde dem Bedürfnis nicht genügen, weil diese Bahn nicht nur

daß die Vorschrift vielfach nicht eingehalten wird, und daß sind die Oberpräsidenten ersucht worden, nach einem einheitlichen werd “ ““ . . .“ Graf Botho zu Eulenburg: Ich muß einige Worte zum folgenden Zusatz: 8d 22sae s man nach Abhilfemitteln suchen G muß, um dem übermäßig 8 kuster eine Polizeiverordnung zu erlassen, in welcher das Verabfolgen Scherlschen Sparsystem sprechen, einmal, weil ich derjenige bin, der „Die Genehmigung ist zu versagen in Ansehung von Neal⸗ v 8. Moöͤslichkese eine einheitliche Rechtskontrolle durch das befürchte. 8 “ schnellen Fahren vorzubeugen. Es sind noch dieser Richtung von Branntwein und nicht denaturiertem Spiritus zu sofortigem zuerst mit Entschiedenheit gegen dieses System aufgetreten ist, wofin steuern (Grund⸗, Gebäude⸗ und Gewerbesteuern), welche nicht schon 8 Inc era⸗ an Stelle der bisherigen 12 abschliezenden Abg. Falt in (Zentr.) bffügventft den zweigleisigen Ausbau der EInstanzen der Oberpräsidenten der Monarchis einzuführen, dann ist geplanten neuen Linie im Kreise Rybnik und wünscht eine Linie von

hin die verschiedensten Maßregeln erwogen oder schon eingeleitet worden. Genuß an Personen unter 16 Jahren in Gast⸗ und Schankwirtschaften ich die Quittung in den Preßerzeugnissen des Erfinders genügend bei der Verkündigung dieses Gesetzes in den gegenwärtig bestehenden — Gleiwitz b tonienhüͤ Seine Erzellenz Herr Graf von Schlieben sprach von der Verpflich⸗ und bei Branntwein⸗Kleinhändlern verboten wird. In derselben Muster⸗ 85 . t dann as Ls 186 Sett 8 nn als Maßstab der Umlegung der Kirchensteuern gedient allerdings die Einheitlichkeit der Rechtsgrundsätze nicht gesichert, auf dne Linie Ahri ntonicghütcg nach . uu““ 4 zon dieser Seite eine Stimme gege ebt. e Ne die mit Recht von den Kirchengemeinden und den Steuerpflichtigen Abg. Gleim (nl.) wünscht ein erhe, geanabera

tung der Automobilfabrikanten einen Geschwindigkeitsmesser zu er⸗ polizeiverordnung findet sich die weitere Bestimmung, wonach polizei⸗ mit der Zeitun öli 8 eitung war völlig aussichtslos und ist fallen gelassen Abg. Dr. Irmer (kons.) beantragt: — 8 Sg Wert gelegt wird. Abg. Prietze (nl.) tritt für neu ini . t . e Bahnlinien an der Lahn und

finden. Die Königliche Staatsregierung hat für die Erfindung eines liche Vorschriften, die das Verabreichen geistiger Getränke an jugend⸗ worden. Die Idee der Abholung der Sparbeträge ist nicht neu. C⸗ „die Regierung zu ersuchen, im Sinne des § 9 Ab 88 1 88 Jür

solchen einen Preis ausgesetzt. Also die Sache ist angeregt und wird liche Personen weiter gehenden Einschränkungen unterwerfen, un⸗ bleibt dann übrig die Verbindung der Lotterte mit dem Sparen. Daß Kirchengesetzes, betreffend die Erhebung Fen Pesn st 1.3 pes Ich bitte daher dringend um Annahme der beiden Gesetzentwürfe. 8 Ab “ durch das Köllertal ein.

von der Königlichen Staatsregierung verfolgt. Des weiteren wird berührt bleiben sollen. Unter Zugrundelegung dieses Musters sind man den Hunderttausenden von Spatein nicht bloß, nabe legt, sonden zu wirken, daß Realsteuern nur da, w EIL1— Abg. Dr. Dittrich (Zentr.) erklärt die Zusti “ Viereck (freikonse) empfiehlt den baldigen Bau der Linie

1““ 8 8 ggg . 1 - sie quasi zwingt, Lotterie zu spielen, das geht nicht, denn dadurch Norhältni „wo es im Hinblick auf die ört⸗, zu dieser V eini F ustimmung seiner Freunde Schneidemühl-— Czarnikau. Ein bedeutendes wi lschaf li

man die Einführung einer verschärften Haftung ins Auge fassen dann Polizeiverordnungen erlassen worden in der Provinz Hannover, würde dem Spieltrieb ungerechtfertigter Weise V orschub 8 lichen Verhältnisse geboten erscheint, zum Maßstabe kirchlicher äber ” Serlages einige seiner Freunde kämen allerdings nicht würde dadurch aufgeschlossen werden, und nnirt faf hche 8

müssen für Unfälle, welche von den Autemobilfahrern hervorgerufen Hessen⸗Nassau, Schleswig⸗Holstein; in den Regierungsbezirken Breslau] leistet. Fördern wir das Sparen, aber nicht durch jedes Mittel; de Seas gewählt werden. 1b —— Diese e. ich 1öö dartn ein Gewissenszwang liege. Stärkung des deutschen Bauerntums dienen. u. ach § 2 des FirHheaeeeh sind kirchensteuerpflichtig alle auch dagegen stimmen. Ueber n immung enthalten oder Abg. Reck (kons.) dankt dem Minister dafür, daß die Vorlage

werden. Ich stimme darin im wesentlichen den Ausführungen des und Liegnitz, in Königsberg, Gumbinnen, Danzig, Marienwerder und Verbindung von Sparen und Spielen halte ich für durchane 1 Antra 8 . 5 8 9 U g von Blanckenburg w au inz O vei 8 Evangelischen, welcheder irchengemeinde durchihren seine Freunde nicht mitstimmen, dagegen stimmten sie den ees auc ni 1“ 1n CCC11 8 88 82 r Arys

Herrn Grafen von Schlieben bei. Oppeln bestehen ähnliche Verordnungen. In den nicht von mir unangebracht. 9 3 zarn . - W 3 Sies 8848

Ein wesentlicher Vorteil wird sich weiterhin ergeben, wenn auf genannten Verwaltungsbezirken schweben zum Teil— noch die Ver⸗ E“ Au IIEETEö“ Hieie, westhriese haß S 18 1 Ieme nn. .. ver⸗Diepholz (nl.) bleibt ändl und Nikolaiken.

1 18. b z6 9 1 83 8 9. Bü- 11315.* 11“ 1 efochten 8 „Diepholz (nl.) bleibt unverständlich. Abg. Dr. Di ich büns

die Qualiftkation der Fahrer in Zukunft größeres Gewicht gelegt handlungen. Graf von Mirbach erklärt, seine Ausführungen aufrek = worden, da danach die nicht zur evangelischen Landeskirche Abg. von Blanckenburg (kons.): J Minister, “ lttr Hhgertr) vegscht ane. Bähn vor Wehlen ann

wird, und es würde sehr dankenswert sein, wenn die Automobilklubs Der Antrag von Zitzewitz unterscheidet sich gegenüber diesem erhalten zu müssen. gehörenden Evangelischen namentlich die Altl daß er gegen unsere Resolution ni iders 1 - 8 8 1“ 94 88g. ge angelischen, Altlutheraner, zur ssere Resolution nicht nur keinen Widerspruch erhoben hat, sei e en G

sich mit der weiteren Ausgestaltung und Einrichtung von Fahrerschulen Muster einer einheitlichen Polizeiverordnung, wie sie in vielen Landes⸗ Minister des Innern Dr. von Bethmann⸗H ollweg: Kirchensteuer für diese herangezogen werden, sie 88 ndee eine Prüfung im Staatsministerium 8 Aussicht Be an 9 Ih ligeren nmn. Vgg.) bedauert, daß der Regi 8 beschäftigen möchten. Im allgemeinen bin ich freilich der Ansicht, teilen bereits angenommen ist, in f * diese Prüfung nur eine wohlwollende sein kann, dessen bin bezirk Bromberg in dieser Vorla⸗ e Leer sec und empfiehlt

folgenden Punkten: in en, zu der S en Angelegenheit erlaube ich m einem anderen Landesteil in das Gebiet der e ich si doß die Klagen des Publikums sich nicht sowohl gegen di⸗ Schnellig⸗ Der Antrag von Zitzewitz will das trinkmündige Alter — wennzu 1“ e E jn 824 80 Landeskirche übersiedeln, gengeltschen 1. ter,, de de, heea, g.klraii⸗ “ die Verbindung Wreschen-—-Mogilno⸗Labischin. keit des Fahrens an sich richten, als vielmehr gegen die Rücksichts⸗ ich mich so ausdrücken darf — auf 14 Jahre herabsetzen, während die schlusse gekommen ist. So habe ich die Angelegenheit übernomma %)yG Die Abgg. von Blanckenburg, Jacobskötter und Ich spreche das Vertrauen aus, daß die E 1“ 8 [8 (Zenth; Ich bitte die Regierung, recht bald die losigkeit, mit der leider vielfach schnell gefahren wird. Das Auto⸗ Polizeiverordnung 16 setzt. Dies ist eine Erleichterung, die vielleicht und bei diesem Abschlusse werde ich es belassen, bis etwa aus de aoou en⸗Schwirsen (kons.) beantragen der Generalkonzession in der von uns gewünschten Richtung führen 8 h hen aaf den Hefedaalagen Pnt Nach allen mobil ist schließlich kein Verkehrsmittel, expreß erfunden, um langsam zweckmäßig ist. Dann geht aber der Antrag von Zitzewitz darin weiter, Kreisen der Svparkassen selber neue Anregungen vebagse. genbee hmgliche ö“ 8 wan bas ehn Aesere. freikons.) sieht darin keinen Gewissens⸗ Düsseldorf und den Vororten, nur nach Ttarche ehnes . zu fahren. Persönlich habe ich volles Verständnis dafür, wenn der daß er verbieten will „Wein, Bier und alkoholartige Getränke aller In der Frage des Zitzewitzschen Antrages fürchte ich von Hem tunlichst bald einen die Gene Sehea Hedagg⸗ Landegkirche seinen 18 vhnfig . 2 ee eee der preußischen Straßenbahn noch nicht möglich, weil die Gleise der Staatsbahn Automobilfahrer auf einem gut montierten und gut gesteuerten Art“, während die von der Königlichen Staatsregierung empfohlene Oberbürgermeister Struckmann mißverstanden worden zu sein. J schaft der evangelischen Landeskirche sich getrennt h e en gezogen wird. Der Resolution Dr. ner will der Heeenern esche gantenghe an der Straße liegen. Die Stadt Düsseldorf hatte bereits Automobil einen Drang nach vorwärts fühlt, ebenso Polizeiverordnung sich auf Branntwein und nicht denaturierten glaube allerdings, deutlich ausgesprochen zu haben, daß ich es in jee 8. 23. Juli 1845 ergänzenden Gesetzentwurf vorzu⸗ sästheeg. S ” lessen EEE mußte sie aber dem Rücken eines guten Pferdes. Spiritus beschränkt in der Erwägung, daß gerade diese Sorten Beziehung anerkenne, wie schädlich der Alkohol für die Kinder ü eichen die Behingungen sestgestent werden, unter denen Sebe 811 aere ehhsne Wir billigen die Tendenz der der notwendigen Verlegung ihrer Gleise brbenpflngsch Zcüsig er in der Rücksichtelosigkeit, schnell zu fahren, wird leider weit Alkohol die gefährlichsten sind. Endlich aber — und das ist meiner Ich glaube, daß ich nach dieser Richtung hin weitere Ermittlum% Anspruch nehmen können.“ eneralkonzession für sich in wir können die Vorlage bc erbuns hexbeitufüchret, ber 18 aber, das möglichst bald zu tun, denn die Grund⸗ gegangen. Ob Polizeiverordnungen irgendwelcher Art dem dauernd Ansicht nach der Hauptpunkt — will der Antrag von Zitzewitz die nicht werde anzustellen brauchen. Mein Bedenken ging nur dahin, d Die Kommission, Berichterstatter Abg. Pall aske angenommen wird. Vom prinzipiellen Standpunkte läßt 8— sih nicht “ “ t, daß die Linie Fi Einhalt tun können, bezweifle ich. (Sehr richtig!) Verabfolgung geistiger Getränke schlechthin untersagen, während die es möglich sei, nach der Fassung des Zitzewitzschen Antrags eine beantragt die Annahme der Vorlage in der vom errenhause re dfertä daß die Realsteuern zu den Kirchensteuern herangezogen Wennemen noch immer nicht gebaut e sehe 1“

Ich möchte vielmehr die Bitte an die Herren in diesem hohen von der Staatsregierung empfohlene Polizeiverordnung nur die Ver⸗ erhöhten Schutz der Kinder herbeizuführen. beschlossenen Fassung sowie die Annahme vesaces Henoinhian⸗ Grund möt se Seen i igpec⸗ eine Personalsteuer. Als Abg. Ernst (fr. Vgg.) wünscht die Linie Schneidemühl — Hause richten, welche großen und maßgebenden Einfluß auf das abfolgung zum sofortigen Gebrauch untersagt. Darin liegt der Haupt⸗ Zu den Ausführungen des Herrn Oberbürgermeisters Körte ke v. ein Erwägung, daß, von größeren gewerblichen Unter⸗ kommensteuer gegebenenfalls 2n heh 18** ,F 1. 8. “ eine Verbindung, die schon Moltke Automobilwesen haben, dafür zu sorgen, daß die Räücksichtslosigkeit im unterschied. Der Antrag von Zitzewitz will — wenn ich ihn recht verstehe — züglich des Konzessionswesens möchte ich bemerken, daß ich die Mänge 1u FBerk chse 1. eine außergewöhnlich starke Ver⸗ dieser Grund ist für uns nicht maßgebend. Wir 89 SrE “ SSeeeree habe. 8 b Schnellfahren aufhören möge. Das kann die Allgemeinheit verlangen, also verhindern, daß man sich alkoholhaltige Getränke durch Kinder des Konzessionswesens mit ihm durchaus anerkenne. Ich habe ab in Kirchengemeinden “ Ieha “ 1 und der Resolution Eckert zustimmen. Einen Ge⸗ bahngesellschaft die Konzes G t gn . 1“ darauf hat das Publikum ein Recht, und es kann, dessen bin ich holen läßt. Soweit durch eine solche Bestimmung der Trunksucht wie ich im Eingange meiner Ausführungen sagte, davon abgesehen, hierdurch notwendigen Erweiterung kirchlicher Eiciggtungen ’. üsenaehce. 1. 1 8 2 nicht erblicken, wenn wir Versmold ert⸗ ilt werde, wenn der Staat die Linie nicht selbst . sicher, mit Leichtigkeit geschehen. Geschieht es, dann wird das tatsächlich gesteuert werden kann, ist sie zweifellos zweckmäßig. Ich der Trunksuchtsfrage im allgemeinen Stellung zu nehmen, und bich B ö ö Königliche Staats⸗ sein können. Wir werden Kee essea dg gflechen vrhises, narte woleg , von Wenden (kons ) beklagt die Zurücks

gierung zu ersuchen, auf gesetzliche Maßnahmen Bedacht zu stimmen, welche den speziellen Wünschen der Lutheraner gerecht wird. Kreises Bublitz und venerhe benagsen ——12

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wie der Reiter auf

Automobilwesen, dem ich persönlich die blühendste Entwickelung möchte aber doch bitten, zu erwägen, daß es auch eine ganze Anzahl um deswillen auch nicht diejenigen Maßnahmen berührt, welche mein refierunge ch welche die Heranziebung der Untermehmer ee; 8 W — 3 er Die Abgg. Eckert (freikons.) u. Gen. beantragen: burg bis Bublitz weiter zu führen, um dieser Stadt wenigstens eine

wünsche, dadurch nicht geschädigt, sondern gefördert werden. (Lebhaftes Menschen gibt, welche vom Alkohol einen vernünftigen Gebrauch Dafürhaltens geeignet sein würden, der Trunksucht zu steuern. juristischen Personen (Aktien⸗, Kommanditgesellschaften Gewerk⸗ — 7 „die Königliche Staatsregierung aufzufordern, durch Aus⸗ C1“ v geben. „Dr. Friedberg (nl.) bittet um den Bau einer Linie

Bravo!) machen und welche nach ihrer wirtschaftlichen Lage wohl in die Not⸗ Was das Verbot des Verkaufs von Branntwein zu bestimmt schaften usw.) zu den Kirchenlasten ermöglicht wird.“ 8 önigl L ““ Abg. Jacobskötter (kons.): Die Lutheraner können nach ihrer führungsvorschriften sicherzustellen, daß die Genehmigung von BErkelenz- Opladen und empfiehlt dem Minister das Projekt ei O j as Projekt einer

Wir vom Automobilklub werden tun wendigkeit kommen können, sich ihre Getränke durch ihre Kinder Tageszeiten anlangt, also namentlich vor Morgens 8 U is 1 ädti

8 e. mobütlus werden tur w 4 re G Tage a 1 b eberzeugung der evangelischen Landeski 2 Umlagebeschlüssen städti zgemeind ivat

n2. bn dmee Aber eine de arshh 8 Swjcjgkeen die Gr⸗ holen zu lassen, die wenigstens in einer ganz ungerechtfertigten so ist auch diese Frage im Jahre 1902 den Oberpräsidenten zur 6 denn das Recht des Eelscha nde ech neht, nage gefch. 8. mit üdliscem feüdischen scche venedenchervwesce Realügeuern Privathahn im Anbaltischen von Röslau nach Verhs Bi

iehung guter Chauffeure. gründen. Weise inkommodiert werden würden, wenn man ihnen dies wägung gestellt worden. An einzelnen Orten — ich glaube, es angehören soll, oder ist das nicht vielmehr Sache der Per⸗ (Grund., Gebäude⸗ und Gewerbesteuern), die nicht schon hei der Kreis Mör (etans niach 1 1 Möts und dem nördlichen Kohlenrevier mit einer Rheinbrücke

ber diese Schulen brauchen Automobile, und das kostet sehr viel verböte. Ich ; 4ig. z 8 8 b g 1 2. 1 1 1 1. bester glaube nicht, daß die Verhältnisse in allen 8 k Oppeln, will abe ts Bestimmtes behaupten — fr sonen selbst? Die Vorlage ent ält e U Verkündigung dieses Gesetzes in die e im Bezirk Oppeln, will aber nich 8 S. landeskirchlichen Prinzips. e“ ang⸗ ebertreibung des gedient haben, eingeführt iesen Gemeinden als Maßstab bei Orsov. Dadurch würde die wirtschaftliche Bedeutung des Kreisee

8 ‚wir werden tun, was wir können, um das Auto⸗ 72 — Geld. Indessen, wir wrr G Landesteilen derartig liegen, daß man das Verbot der auch entsprechende Bestimmungen erlassen worden. Auch ich habe d 1 9 einem Gebiet der * 8 1 v b lutherischen Kirche in das Gebiet der ebangelischen Landeskirche über⸗ Abg. Dr. Feibs (Zentr.) erklärt sich gegen den Antrag Witzmann, in et ben werden; es sei auch eine Salzquelle dort entdeckt

mobil zum Fahrzeug der Zukunft zu machen und seine Gegner zu ver⸗ Vne die Klausel vhüeegen Getuß berall bauch

söhnen. erabfolgung ohne die Klausel „zum sofortigen vefn überall durchk⸗ Oberpräsident von Brandenburg die Fraze berührt, habe aber lat, siedle, soll ich der evangelij — 2 8

— 8 esti . 3 1 1 1 ; 1 zee. 93 1 3 gelischen Landeskirche an weil nach dessen Annahme das ganze G 5 I 1

Graf von der Recke⸗Volhmersteiin bittet, zu bestimmen, fähren könnte; ich meine vielmehr, daß, wo ein spezielles Bedürfnis speziell bei den Verwaltungen einzelner größerer Städte schameet nach meinem Gewissen nicht gehören Pen steht SE Brockau bei Breslau liege eine Resolution e felen sihlee Fe. Abg. Mevenschein (kons.) beklagt, daß der Kreis Schlüchtern lische Kirche no 1 von der Eisenbahnverwaltung bisher recht stiefmütterlich behandelt sei.

daß die Automobile auch vorn die Nammer tragen müssen. für diese Bestimmung besteht, sie in Form einer Kreispolizeiverordnung Widerstand gefunden, sodaß ich seinerzeit davon Abstand genomnn Feit aus der evangelischen Landeskirche frei, aber wie kann ich über⸗ lische und eine evangelisch twendig. Die Bevölkerung be- Die Zü d . 8 . 3 haupt aus einer Kirchengemeinde austreten, zer ich nie angehört habe? stehe zumeist aus Arbeitern und Beamten des dortigen großen daß Pgae anf dei Fiantfurng Sfienen Sir 1 8 henhgenscang S elten. er Eisenbahnknotenpun

Minister des Innern Dr. von Bethmann⸗Hollweg: eventuell einer Polizeiverordnung für den Regierungsbezirk oder die habe, für die Provinz eine entsprechende Verordnunz zu erlassen. Rangierb f Fiskus

Wegen der Bezeichnung der Automobile sind in allerneuster Zeit Provinz erlassen werden soll. Die Musterpolizeiverordnung hat ja, habe es vielmehr den einzelnen Bezirken überlassen, wo nach ier Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Studt: Rangieefabndo. 8.0 F Fisfus, nels e. zahlen. Die Kopf⸗ müsse von Elm nach Fulda verlegt werden, wodurch Kost

vom Ministerium, das ich zu vertreten die Ehre habe, in Gemeinschaft wie ich eingangs bemerkte, ausdrücklich bestimmt, daß weiter⸗ Dafürhalten die Voraussetzungen vorlagen, selbständig vorzugehen. Meine Herren! Zunächst möchte ich meiner lebhaften Genug⸗ Abg. Dr. Lo tz (Hespütant 8 Freikonf.) ven ee Ee. seta⸗ des und der Kreis Schlüchtern erschlossen würde. 8 sten erspart

mit dem Herrn Arbeitsminister, Versuche angestellt worden. Ich gehende Einschränkungen des Verabfolgens geistiger Getränke an Oberbürgermeister Dr. Lenttze⸗ Barmen: Das Ziel des Ante tuung darüber Ausdruck geben, daß die Herren Abgg. von Blanckenburg, Antrages Witzmann zu, empfiehlt aber den Antrag Eckert, damit das 11“ 8 ECö“ ge sat . . en ganzen befriedig

glaube die Versicherung abgeben zu können, daß der Wunsch, es jugendliche Personen unberührt bleiben sollen; ich glaube also, von Zitzewitz ist uns sehr svmpathisch; aber der Antrag wird nicht; Jacobskötter und Graf von Wartensleben sich dazu bereit gefunden Gesetz selbst nicht geändert zu werden brauche. Der größte Teil der hat. Vor 2 J 8 — möchten die Automobile auch vorn Marken tragen, erfüllt werden wird. daß man nach dieser Beziehung eigentlich neue Maß⸗ Ziele führen. Der Konsum von Flaschenbier hat sehr zugenones haben, auf ihre ursprünglichen Anträge nicht mehr zurückzukommen. Fenfan hatnene ennen, n 8 wdengesae⸗ e *. Jahre 80 R. atzmeeFusnes che ncase it hee des werben Herr von Zitze wit, Zezenom 1 g Annahme eines nahmen kaum zu ergreifen haben wird. Ich bin aber des 8 ist — 1“ Elüeer 85 Findfre SMas he ist das als sehr erfreulich zu begrüßen, als diese Anträge von Ses.ngeng gefunden werden könne. r weniger ein dñr boffentlich abin 1 110 men, Faß⸗ wir diese Hebatten nicht mehr von ihm und anderen Mitgliedern des Hauses gestellten Antrags, weiteren überhaupt der Arsicht, daß man sich von den Erfolgen der⸗ 8 t.4 r ,b e 1Hl vornherein als unannehmbar zu bezeichnen w ie S Abg. Eckert (freikons.): Der Antra Witz ist i 8 g haben. Ich danke dem Minister für die Aufnahme de Lini 8 der Gewerbeordnung aufmerksam mochen. Für niedere öffent zu bezeich aren, die Sache zu Falle mission mit 17 gegen 14 Stimmen 2—212 .a. 8 Pbewenc nach Jastrow in die Vorlage. 8 1 2 un no⸗

Bestimmungen zu erlassen, nach welchen Gastwirten, Schankwirten, artiger Polizeiverordnungen nicht gar zu viel versprechen soll. (Sehr barkei vri stiů wer dh gcbrecht bütrn und saensane . 8 Kaufleuten, überhaupt allen, welche mit Getränken handeln, ver⸗ ri 9 vill - 8 1ah daß ich 8 85 8 “ 69 11e .en bees hätten Veranl ““ namentlich die Bildung neuer Gemeinden erschweren. In Foreernsc ’ scch e. boten wird, an Kinder unter 14 Jahren Wein, Bier richtig!) Ich will ganz offen gestehen, aß ich in meiner bisherigen lichen⸗ rlaubnis, wie das S. nns ungsg b 8 2 Bn assung geben können. manchen Orten hat es sich gar nicht umgehen lassen, die Realsteuern Ferbir 11111“ undspirituose Getränke aller Art zu verabfolgen, dienstlichen Stellung immer mit großem Zagen an den Erlaß Die Folgeat E— Veftimmurnh . der Euche selös vecsage ich en uh, bei de we düsgasacger Ffsden aeß “ kamne 1.“ und gegen Zuwiderhandlungen erhebliche Strafen festzusetzen. irgendwelcher Polizeiverordnungen herangegangen bin. (Bravo!). II g zu veronlassen. 1 so geschaffenen Saklage auf die Ausführungen des Herrn Vorredners ansgieht övbbeh;G IE W“ derha “ Herr von B uch: Nach meiner Ansicht muß die Bestimmung, Namentlich in denjenigen Fällen, wo der zu regelnde Zustand nicht Professor Dr. Loening: Der Antrag Zitzewitz greift zu 80 näher einzugehen. Ich halte es aber für meine Pflicht, darauf auf⸗ Pschieht;, noch nicht 8 der Fall gewesen ist. Stadt Schipvenbeil hat bis “ in Ostyreußen sind. Die P unmittltacenfetäerkeie ten Fin- P.nenhe henaste vehee 86 klipp und klar liegt, wo eine vollkommen gleichmäßige Durchführung Familienleben ein und ist unwirksam. Um eine Ablehnun⸗ merksam zu machen, daß der Herr Vorredner sich in einem Irrtum derer vermehren, die aus emasnrfeclen öööö 85 Zahl —Bahnnetz. Es müßte deshalb eine Bahn Bäspenalhe Locherem rwerbsgesellsch tetet, — n. Ich und Handhabung der polizeilichen Vorschriften nicht gesichert ist und hindern, beantrage ich mit Genehmigung des Herrn von 3 befindet, wenn er die allgemeine Behauptung aufstellt, daß der Staat treten. Die Kirchengesetzgebung ist nur ein Ausfluß der snoflichen Ebeut. wesdeg⸗ 8 ütmäbr 81 e beh Lerentleih etwas südlicher geführt werden, sodaß sie Schippen⸗

bitte, diese Materie der gesetzlichen Regelung zuzuführen. *½ 1 s. 4 4 Bestimmungen zu treffen, durch w elche Kin! . ; G S irks wo bei einer mißverständlichen Auffassung der ausführenden Organe anter 14 Jahren in w Ürisamer Weise gegen darüber, zu welcher der verschiedenen Kirchengemeinden die einzelnen Gesegebue a den Staat eeaee d beil berührt. 8 4 4 2 a-cehh⸗ 9 7 1 81 * .

Minister des Innern Dr. von Bethmann⸗Hollweg: 1e nss.,er; Sobr richtia! f . b 1

Eb“ eine Belästigung des Publikums die Folge sein würde. (Sehr richtig!) Gefahren der Trunks ucht geschützt werden“¹. Personen gehören sollen, nicht zu bestimmen habe. Der § 111, Tit. 11 ’ Abg. Dr. Lotichi üns 3 Ich danke dem Herrn von Buch, daß er diese höchst wichtige, aber Solche Belästi I * 5 1 Teil 2 d E § 111, Tit. 11, anzunehmen; würde er abgelehnt werden, so würden wir für d g. Dr. Lotichius (nl.) wünscht bessere Eisenbahnverbin⸗ ) Buch öchst! S gungen sind mir, in welcher Form sie auch auf⸗ Präsident Fürst zu Inn⸗ und Knyphausen: Hen eil I1 des Allgemeinen Landrechts sagt ausdrücklich: Ant sti v r für den dungen in der Gegend von Langenf dc j sehr delikate Angelegenheit angeschnitten hat. Er wird nicht erwarten, treten mögen, von Grund aus zuwider. (Bravo!) das Mibenammesitnmaun n. dns dicer vig EEEC111““ de Pfahz 8J“

Zitzewitz hat seinen Antrag zu Gunsten des Antrags Loening in Der Staat kann bestimmen, zur welcher der verschiedenen für den Antrag Irmer, obwohl uns dieser ni heit angeschnitt d nicht en,; 18 1 3 S8 „obwohl uns dieser nicht weit genug geht. 9 daß ich schon heute definitiv zu ihr Stellung nehme; die Rechtslage So bin ich auch in der Frage der Trunksucht der Ansicht, daß gdesogen. e. 1A1““ „Breslau: Die Bedürhis Abg. von Strombeck (Zentr.) schließt sich den gestrigen Aus⸗

Kirchengemeinden seiner eigenen Religionspartei jeder Einwohner Ministerialdtrektor von Chappuis erklärt sich gegen den Antrag fü ist von Herrn von Buch 8 88 das mitgeteilt 8 ne durch Polizeiverordnung dem ja unzweifelhaft in weitem Umfange ohne Aufstellung vbiektiver Merkmale im Konzessionswesg als ein beitragendes Mitglied gerechnet werden soll. böffirr öETö für sch geprüft werden; es sei nicht zu⸗ luchrmscen n nng x besserer Verbindungen in Vielleicht darf ich für die 2 ergangenbe anführen, aß die bestehenden Uebel nicht absolut wirksam gesteuert werden kann. zulehnen, würde zur größten Willkür führen. Nun sind ja, solch Auf dieser Grundlage, meine Herren, ist die ganze Steuerverpflichtung treten solle. Der einzig 1e e 91 nicht ein⸗ Abg. von Böhlendorff⸗Kölpin (kons.) dankt dem Minister für Städteordnung 8eb 1831 . ihrem 8 88 die 8 estimmung hatte, daß, Die Musterpolizeiverordnung verbietet das Verabfolgen von gestellt worden, Zahl der Fmmer 1. das genkat für Ueine den Kirchengemeinden gegenüber basiert. Abg. Graf von Wartensleben⸗Rogäsen (tonf.) e sich die Aufnahme der Linie Jasewitz — Gr.⸗ iegenort in die Vorlage, die wenn besoldete Magistratsmitglieder vn “ anderes geistigen Getränken zum sofortigen Genusse. Ich meine, damit ist das aber nicht für große⸗ Ich bitte, daß man, un⸗ FIih er. an Meine Herren, der jetzt eingebrachte Antrag gehört nicht in den gegen die Ausführungen des Abg. Eyßling. Allerdings sei die Kirchen⸗ boffentlich der Anfang für weitere Verkehrsverbesserungen in dem iches schã E eb e 1 8 b“ speziell für die großen Städte objektive Merkmale festzustellen. . 8 1 steuer eh;, I die Kirche Pölitzer Kreise sei, sowie d I.ur ung . G or ih Eintritte betrieben haben oder 3 pez g er ledigli 6 se sei, afür, daß der M

sfentliches schökt E 1“ 1 F Nötige geschehen. Allerdings — wenn Kinder Branntwein für ihre Graf von Schlieben: Ich bitte, den Antrag Loening! Rahmen des Gesetzentwurfs. Immerhin dürfte es klar sein, daß er stände vpe 8. 8 öe 8 es lägen noch vielfach Not⸗ für die überaus wichtige Fottsetzung der inister 8 während ihres Amtes übernehmen wollen, die Regierung über Eltern nach Hause holen dürfen, so werden sie dort vielleicht auch zuziehen, da ein Teil meiner Freunde ihn nicht annehmen kann nach vielen Richtungen hin auf eine Aenderung des bestehenden Rechts Es gehe doch nicht ee kommission notwendig machten. Heringsdorf nach Wolgast hat beginnen lass Dich hehne dee die Vereinbarkeit Beschäftizung mit der Stelle im felbst geiste A r. 8 1— gehe doch nicht, daß durch industrielle Unternehmungen man eine ni ginnen lassen. Diese Bahn diene e Vereinbar eit jener eschäftis ing 1 selbst geistige Getränke mit dem Willen ihrer Eltern zu sich nehmen. gründliche Beratung. 1 ,42 abzielen würde. Ich muß mir daher, zumal es sich hier um einen große Masse Arbeiter zusammenströmen lasse, ohne sich um ihre bloß dem lokalen Verkehr, sondern

Magistrat zu entscheiden hat. Eine entsprechende Bestimmung ist in Es wäre gewiß erwünscht, wenn dies nicht geschähe, aber durch Polizei⸗ Der Antrag Loening wird mit großer Mehrheit 2 GInitiativantrag handelt, nach den bestehenden Grundsätzen es versagen, e zu kümmern. 86 Peisge elenden 5 bn Jfßechecir der jetzt gültigen Städteordnung für die östlichen Provinzen nicht auf. verordnungen können wir dagegen nicht einschreiten. Es kommt nur nommen. und ohne Erörterung der 85 8 8 eine sachliche Stellungnahme einzunehmen, dieselbe vielmehr der Ent⸗ Abg. Be r. Mäzane r rüirensih. bittet Bnter Hinweis auf die vom Linie nach Wolgast auf 1 terfunb Tehehae de eh chehn der genommen und befindet sh nete Wissens h in den übrigen darauf an, daß den Kindern nicht Gelegenheit gegeben wird, wider Ministeriums des Innern erledigt, ebenso der Etat des? schließung des Königlichen Staatsministeriums vorbehalten. Anderer⸗ Resolution der Kommiffion⸗ ältnisse in Brockau um Annahme der reisenden wäre die Strecke an der Ostseeküste . er vrbshen Städteordnungen unserer 2 konarchie; vielmehr ist in diesen anderen den Willen ihrer Eltern in Schankstätten Alkohol zu sich zu nehmen, miniffennurge⸗, Uhr vertagt sich das Haus auf — lei finde ich keinen Anlaß, dem Antrag jetzt zu widersprechen, und Berichterstatter Abg. Pallaske spricht sich in seinem Schluß⸗ Bedeutung; und wenn au dieser Linie auch der Schne verkehr eingeführt Städteordnungen nur vorgesehen, daß der Magistrat und die Stadt⸗ und dieses Verbot wird meiner Ansicht nach in genügender Weise er⸗ 2 4 d 8b vorl 8 zwar deswegen nicht, weil bereits früher, auf Grund von Vorstellungen worte gegen den Antrag Witzmann und gegen den Antrag Eckert würde, so würden die Einnahmen ganz außerordentlich große sein. verordneten beziehungsweise die Körperschaften, welche an der Stelle föllt durch die Musterpolizeiverordnung. 12 Uhr. (Kultusetat M Beerg vorlage.) seitens der Gemeinschaft der sich von der Landeskirche getrennt haltenden S 8 Antrag Irmer aus. — werrfaäten merelsgser nülbchen. ich 55 Wupsch vedebvenf en ieser Organe stehen, ihre Genehmigung zu erteilen haben. Zweifellos Selbstverständlich sind das alles nur Ausführungen, die ich auf 6 : 1 Altlutheraner, auf Vorstellungen des Breslauer Oberkirchenkollegiums Tei Der Antrag Witzmann wird gegen die Stimmen eines die traurigen Eisenba nverhältnisse vfrnesene wiederholt auf — 8 “ 8 2 ngen! Teils der Nationalliberal Teil 8 2 traurigen C h se der Mansfelder Kreise richten. st es eine Frage, welche der ernstesten Beachtung würdig ist. Vor den ersten Eindruck hin machen kann. Auch in dieser Beziehung Haus der Abge ordneten von den beteiligten Ressorts eine nähere Erörterung der Wünsche der ein⸗ und der Freist alliberalen, 8 eils der Freikonservativen Die Kreise sind jetzt aus Verzweiflung, weil der Staat die dringend Ueen Dingen haben mich die Erörterungen des Heirn von Buch in nehme ich die Anregungen des hohen Hauses mit vollem Dank 1““ 1— . zelnen Bestimmungen der Generalkonzession vom 23. Juli 1845 durch die an sinningen abgelehnt. Artikel 1 wird unverändert notwendige Verbindung nicht herstellt, zur Selbsthilfe geschritten, ⸗ v t b ch gung 72 Si om 30. März 1905, Vormittags 11¹ Rün 3 angenommen. Die übrigen Teile des Gesetzes werd und ich möchte nun die Regierung dringend bitt ür di der Richtung sehr wohltuend berührt, als es ja nur eine Hebung der Selbst⸗ gegen und werde die Frage, oöb eine Ergänzung der Musterpoltzei⸗ 172 Sitzung v b 9 g beteiligten Staatsressorts zugesagt worden ist. Allerdings wird bei Debatte unverändert angenommen. werden ohne dort geplante Kleinbahn eine aatliche Ettear eeftens hcf (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) der Prüfung des vorliegenden Antrags, falls er von dem hohen Hause Die Resolution der Kommission und die Resolution der starkem Maße zu geben. Es handelt sich da um die Erschließung

vperwaltungskörper bedeutet, wenn man eine Bestimmung, wie sie ihm verordnung angezeigt ist, gewissenhaft prüfen. (Bravol) 1 fa r den Beginn der Sitzung ist in der 9c. angenommen werden sollte, auf das sorgfältigste namentlich auch die Abgg. von Blanckenburg u. Gen. werden angenommen. Auf Hegend⸗ ne Iherdeept ngch c vonggs Pegs. 8 8 s ) 8 ine Abzweigung in den Harz

vorschwebt, ins Auge faßt. Inwieweit ein unmittelbares dringendes Graf v Rirbach: Ich meine, wenn die Regierung uns die Uebe 5 praktisches Bedürfnis für ein gesetzgeberisches Vorgehen vorliegt, kenn Graf vom⸗ Mees Regierungsbezirk Allenstein kostet würde Nummer d. Bl. berichtet worden. Frage erörtert werden müssen, ob und inwieweit er die Rechte anderer Bei der Abstimmung über die letztere enthält sich das Zentrum hinei zen Distrikte li ich,, ta ich erst vor wenigen Tagen in die Staatsregierung eingetreten 5 c. gibeme das Boppelte belfen. Allensingchte ich Herrn Das Haus verhandelt in zweiter Lesung über Religionsgemeinschaften, insbesondere die der evangelischen Landes⸗ der Abstimmung. ““ Uinein. Die, gänen Bürrite, egeis crnehen, hius 8. 8. isen bahn. Pii, nicht entscheiden. Auch bedarf die Frage insofern der reiflichsten Scherl noch in Schutz nehmen gegen die Angriffe, die auf ihn setzentwurf, benssand die Erhebung von gin kirche der älteren Provinzen, berührt. Hieraus ergibt sich von selbst, Die Resolution Eckert wird abgelehnt, die des Abg. leben an das Eisenbahnnetz befürworten sowie die b Prüfung, als der Kreis der unmittelbaren Staatsbeamten ein un⸗ semacht füc⸗ Er ist keineswegs ein money-maker. Und ich steuern in den irchengemeinden und Parl daß auch die Stellungnahme der landeskirchlichen Behörden zu dem Ivm wird angenommen. Lnie Stolberg-—Rottleberode. 8 8 nuendlich ausdehnbarer ist. Ich kann deshalb heute und an dieser “ wird doch noch einmal in veränderter Gestalt V verbänden der evangelischen Läͤndesrirche der 1 vorliegenden Antrage von wesentlicher Bedeutung sein wird. In Petitionen werden für erledigt erklärt. — Um 4 ¼ Uhr vertagt das Haus die weitere Beratung auf Scttelle nur erklären, daß ich die aufgeworfene Frage nachdrücklich 8 “ ster Dr. Bender; Im Namen der Sparkaffe, die Prec 9 i⸗ vp r Meahs 1e Din.agi age ist Meine Herren, im übrigen kann ch nur die Bitte aussprechen, betreffent 85 Bepateng “ feex. 8 esetzentwurf, 11 Uhr. Außerdem stehen kleinere Vorlagen und mufen werde. (Bravoh) c efhnce eöeeh 8 em Wil 8 des Sware ebahtoen spr g . 8 die Fe. 8 Se. 1“ an⸗ 8875J Kir hengemeinden b eeirhen für 1.ens der Kirchensteuergesetze auf der Tagesordnung Oberbürgermeister Struckmann⸗ Ich möchte den Antrag von so soll man es so un; : eröffne euch Aussicht au itten Bei mmen werden. Sie bedeuten die Krönung des Ge zudes einer ohne Debatte unverä b 2 16“ 9 “ “ 8 8 germeist senen ist der mühelosen Gewinn das heißt: schwarz durch weiß stärken. Aber dazu hekeas in der Dritten Beilage.) ; verändert angenommen. “ “

tzewitz aufs wärmste unterstützen. Ich meine, Erwach — Fhrha mäßig genossen, müich schädlich. Aber für Kinder ist es vollte ich nicht prechen, sondern einige Bemerkungen zu den Aus⸗

gerade dem großen Verkehr

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