1905 / 80 p. 22 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 03 Apr 1905 18:00:01 GMT) scan diff

34g. 246 786. Vierteili Merten, Lippstadt. 246 801. Ver teilige Sprungfedermatra Stift und einem doppelt gekni Einschnitt zum Einlegen des

34g. 246 816.

lappsessel. Hubert

schlatporrichlang se ußvorrichtung für zwei⸗

bestehend aus 1589

ckten Hebel mit eine 8 Carl Gerecke.

Polstergestellversteifung. Loibl, München, Dachauerstr. 48. 22. 2. 05. 34g. 246 826. Matratze, bei welcher bindung der Federn unterei Ringe ausgehende Dra Tolkewitz b Dresden. 24. 2. 05.

der Vorderkante derart nach dem Stirnhaarwuchs geschnitten und mit Haaren besetzt ist, daß diese eine Nachbildung des natürlichen Stirnhaarwuchses bilden. Adam Hellmann, Landau, Pfalz H. 26 166.

246 895. Haarspange, Haken ausgebildet ist. Heymann

34“a. 246 784. Zusammenstellung eines drei⸗ strahligen Metallkranzes mit drei mittels Schlaufen verschiebbaren Füßen und ev. Asbestbelag. Gustav ö Berlin, Rheinsbergerstr. 16. 28. 1. 05.

34 b. 246 464. Vorrichtung zum Trennen der Eibestandteile, gekennzeichnet durch eine löffelartige

orm, mit horizontalem, nur zwei Stege lassendem Jean Neukirchen, Cöln, Machabaer⸗

34 b. 246484. Nur aus zwei Teilen zusammen⸗ gesetzter Kartoffelbohrer, der zugleich auch als Rettig⸗ schneider zu gebrauchen ist.

2. 2. 05. E. 7769.

Carl Vengel, Barmen. 25. 11. 04. 26 b. 246 737. Azetylenapparat mit zweiteiligen Karbidbehältern in vom offenen Wasserraum durch eine zum Teil wagrechte, zum Teil senkrechte Wand geschiedenem Gasraum. Otto Strittmatter, Steinen 1 2. 3. 05. St. 7470.

246 738.

von elektrischen Drehschaltern, mit durch Metall ebuchstem Hohlraum zur Aufnahme des Exzenter⸗ getriebes für die Arretiervorrichtung.

Akt.⸗Ges., Berlin. 1. 3. 05.

Klinken⸗Anlasser mit durch eine rstange gedrücktem Sperrke Braun & Bockmann, Mannheim⸗Industrieha B. 27 193. ZIc. 246 748. Elektrischer Drehschalter mit sich selbsttätig einschaltender und auslösender und am . eordneter Sperrvorrichtung erhinderung des Schaltens Bergmann⸗Elektri⸗

Bergmann⸗

deren Zunge als

246 740. & Nawratzki,

Zunge in die Sper Gas⸗ (Azetylen) Entwickler,

aus einem in zwei Kammern geteilten Behälter und einem in demselben dreh⸗ und verschiebbar gelagerten, den Karbidbehälter aufnehmenden Träger bestehend. Arno Otto Hildebrandt, Hosterwitz b. Pillnitz a. E.

Explosionssicherer Azetylen⸗ Erzeuger, bei welchem das Uhrwerk zur Drehung des Rüttel⸗ und Transporträdchens für das Karbid von der Gasometerglocke mittels Hebels und Kettchen be⸗ tätigt wird. Wenzl Rillich, Augsburg, straße 12. 3. 1. 05. 26 b. 246 878. Azetyvlengas⸗Erzeuger, bei welchem der Entwickler zur Hälfte nach oben hin geschlossen ist und eine bis zur halben Höhe reichende Scheide⸗ wand aufweist, welche unter Vermittelung des Ver⸗ gasungswassers einen Wasserabschluß bildet. Carl Herold, Kulmbach. 2

246 592.

nander durch von einem hthaken erfolgt. I Eichler, Hölzerne Sitzplatte für Kinder⸗ bestehend aus kreuzweise und geleimten Schälfurnieren. 17. 2. 95. . 15 883. dessen Zarge und Beine r an der Tischplatte be⸗ Julius Steinacker jun., 15. 2. 05. St. 7436.

Vorrichtung zum Befestigen von adentisch⸗Glasschutz⸗ lasplatten haltenden

Gehäuse und Deckel für die Schaltwelle zu bei geöffnetem Gehäuse. citäts⸗Werke Akt.⸗Ges., Berlin. B. 25 383. 21f. 246 191. Mehrfach⸗Kombinationskörper für elektrische Glühlampen, hohlem Kontakt und abnehmbarem Kegelreflektor. Franz Zschockelt, Neu⸗Ulm. 246 524. Fassungshaken für elektrische eleuchtung, welcher aus spiralförmig gewundenem Draht hergestellt ist. Ludwig Mauderer, Tutt⸗ M. 18 901. 21f. 246 534. EGlektrische Taschenlampe mit eingebauter, elektrisch entzündbarer Dochtlampe als Anzündevorrichtung für Zigarren o. dgl. Linke, Berlin, Bülowstr. 56. 21. 2. 05. L. 13 922. 1f. 246 552. Straßenüberspannung für elek⸗ trische Lampen, bei welcher zur Vermeidung des Um⸗ kippens der Lampe bei Sturm seitlich derselben an⸗ geordnete Isolatoren mit zwei über dem Spannseil an der Hausfront vorgesehenen Isolatoren durch den . EE simn.. TFegee⸗ nische Fabrik eydt, a or e. vn 2. 057 E. 7845. 21f. 246 736. Elektrische Bogenlampe mit aus zwei schräg gegeneinander gestellten, unter dem direkten Einfluß eines Gewichts stehenden Stiften bestehender positiven und aus nur einem Stifte bestehender negativen Elektrode, welche an einer an dem Gewichte befestigten Kette aufgehängt ist. Brüssel; Vertr.: Ernst Herse, Pat.⸗Anw., Berlin B. 27 186. 21f. 246 832. GClektrische Taschenlaterne, deren Gehäusemantel als Träger für Erinnerungszeichen E. A. Krüger & Friedeberg,

21f. 246 838. CElektrische Taschenlaterne, deren Kontaktknopf drehbar an der Feder befestigt ist und einen Vorreiber trägt. 27. 2. 05. R. 15 184. 246 843.

Glühlampe versehene Taschenl flachen Etuis mit kugelig abgerundeten Ecken und bekleidetem Mittelteil, bei welchem die Stromleitung vom zweiten Pol einer normalen Taschenlampen⸗ batterie unter Vermittlung eines isoliert um die ssung gelegten Stromleitungsstückes erfolgt. Albert Berlin, Lindenstr. 16—17. 21g. 246 743. Die Röntgenröhre einschließendes Blendengehäuse aus die Strahlen schwer durch⸗ leitendem Material. Elektrizitäts⸗Gesellschaft m. b. H., München.

Gliederkessel mit Füllschacht, bei dem nur die untere Brennstoffschicht in Glut kommt und die Feuergase vom Rost ab an drei Seiten nach oben ziehen. Ludwig Crusius, Kaisers⸗

Feuerherd⸗ mit durch Ein⸗ Auswechseln Feuerraum.

246 697. stühle und „bänke, wasserfest übereinander

H. Löwenherz, Lauenför 1 246 514. Tisch, mittels Scharniere umlegba

246 762.

mit durchgehendem, Wolfgang⸗

R. 14 936. festigt sind.

Querstr. 13. 246 575. I zum Abschluß von L wänden ꝛc., bestehend aus die G Jacob Bröcker, straße 36/38. 24. 1. 05. 246 576. mit Gummischnüren zum Halte sehen und durch Gelen beweglich verbunden ist. Steinbühlerstr. 10.

246 635. ständer mit herauszub Paul Reuß, Eisenach. 246 693.

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246 860.

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B. 26 850. dessen Auflageplatte n n der Blätter ver⸗ kstege mit der Aufstellplatte Fritz Vorhaus 25. 1. 05. V. 4431. Kleiderschrank bzw. Kleider⸗ ewegenden Aufhängegestellen. 15. 8. 04. R. 14 265. Gewürzschränkchen mit auf der angebrachten a. M., Bleich⸗

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„Nürnberg,

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246 696. Zahlplatte, lappen die Tischplatte platten derart aufnehmen, zugekehrte Längskanten neb Leopold, Gotha. 2406 757. bestehend aus zwei beweglichen Haken.

246 785. Schulbänken, welche zwei voneinan Bänke in gerader Richtung verbin uerschnittsform ein leichtes Reinigen Schulbank. & Holz⸗

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Verbindungsschiene 9 der unabhängige

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2. 05. M. 18 989. 30d. 246 856. Schutzbrille mit Luftzirkulations⸗ öffnungen am vorderen Rande Filterkörpern vor den Oeffnu

Saarbrücken. . 22 34

ihrer runden Q des Fußbodens gestattet. waarenfabrik Carl Elsaeßer Nachf., Balde & Co., Schönau b. Heidelberg. 30. 1.05. Sch. 20181. 246 803. An der Bettstelle Gestell mit in der Höhen⸗ und Winkel⸗ g epult benutzbarer Tisch⸗ Höhenlage verstellbaren, um den satztellern. Felix Günther,

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der Kapseln und Paul Koch,

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246 641.

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befestigendes lage einstellbarer, als Les platte und in der Gestellpfosten drehb Halle a. S, Streiberstr. 246 808. Untergestell. Frau Ida M. 18 911.

S. 12 051. und Abtrockentuch, reifen von glatter, staltete oder gerüschte 9 &᷑ Halbach,

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Mit einer Spiralfeder ver⸗ ausgestatteten Verschlußkappe für Gretsch & Cie., Feuerbach. 22. 11. 04. G. 13 260. Flasche mit daran befestigtem ertel, Leipzig,

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ammenklappbarem Schildau, Kr.

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Klingenbur 246 673. K. 23 849: In der Mitte verstellbarer Gardinen⸗ resp. Gardinenstangenhalter mit recht⸗ winklig abstehenden Bügeln zur Aufnahme der

Gardinenstange, der in der

246 886. Mode Staffeleien u. dgl., gekenn⸗ bare Konsole mit Gelenks⸗ Modellbrett. R. 15 080. 246 440.

schrittweise ab

als zu bie pritzflaschen

246 642.

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30g. 246 869. für gleichförmige Tropfe zuführungsrohr bis auf den Boden des sonst ge⸗ schlossenen Tropfgefäßes geführt ist. Fabrik Verlin, G. m. b. H., Berlin. S. 11 829.

30i. 246 622. Gefäß mit Verschlußkappe und Bodeneinlage für Desinfektionsmittel, zur Aufbewah⸗ rung ärztlicher Instrumente. Hamburg, A. B. Cstr 56/57.

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34e. 246 679. Stoffportiere sich gegenseitig deckender Bändch sieven, Glauchau i. S. 246 817. Gurtwickler Ludwig Schmidt,. 4 Sch. 20 347. 34f. 246 462. hölzernen Behälters mit gelochter Drehscheibe als Franz Boden, Hameln. 18. 1. 05.

246 503. mit durch Oeffnun Ed. & M. Flick, Eisenach. 13. 2. 05. 34f. 246 597. Passepartout⸗Rabhmen für Photo⸗ dessen Rückwand durch vier an den Ecken angebrachte mit Zierköpfen versehene Durch⸗ steck⸗Klammern am Rahmen hefestigt ist. Gebrüder 17. 2. 05. D. 9656.

34f. 246 689. Für Wirtschaften ꝛc bestimmter Behälter für Bretzeln, dessen Mantel an seinem unteren Teil mit einem zur dienenden Ausschnitt versehen ist Heilbronn a. N.

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246 746. trichterförmigem, äußeren Rande mit Stoßöffnungen ausgerüstetem Anthracit⸗Werke, 2. 5. 04. V. 4009. Feinkohlen⸗Generator über demselben

gespanntem, Paul Altmaun, Görlitz,

246 459. vorrschtung für Waschbecken, der Form des Beckens g Hermann Roth, Düsse

246 607. Otto Demmler,

246 290.

Glauchau i.

mit beiderseitiger, enauflage H. Langen⸗ 15. 2. 05. L. 13 859.

und rechtsseitig benutz⸗ Federzugregulierschraube. Lessingstr. 7.

schraubende

gungs⸗ oder Aufhänge⸗ welche aus einem nach ebogenem Bügel besteht. [dorf, Rosenstr. 52. 16. 1. 05.

246 634. Südstr. 27.

stellbare Tropsvorrichtung

bei der ein Luft⸗ Freiburg i.

H. 24 305. Brikett⸗Sauggas⸗Generator

üllschacht und

usammenlegbare Badewanne.

Sauerstoff⸗ Salzstreuer in Form eines b. Zittau i.

. 24 Selbstkocher mit aus fester Isoliermasse geformtem Behälter.

Kempter. Stuttgart, Ludwigsburgerstr. 41. 16. 1. 05.

246 431. Kleiderbügel, bei welchem die Aufhängevorrichtung im Bügel versenkbar ist.

34l1. 246 432. Zusammenlegbarer Christbaum⸗ bei welchem die Füße mittels drehbarer Kunze & Schreiber, K. 23 762.

246 433. Kaffeebüchse, deren Deckel mit einem drehbar aufgesetzten, als umschaltbares Hohl⸗ maß für ganze und halbe Einheiten ausgebildeten, 1 eber absperrbaren Verschlußkopf arsgestattet ist. Karl Jüngling, Breslau, Sedan⸗

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Konservenerwärmung ohne Feuer Sch. 16 409.

einem Heizmittel durchströmten Hohlwandungen gebildetes Regal zum Anwärmen und Warmhalten der Trinkgefäße auto⸗ matisch zu verzapfender heißer Getränke. Neumann, Berlin, Kleinbeerenstr. 8.

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246 745. gen hindurchtretenden Butzen.

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30 k. 246 644. Spritze für subkutane Injek⸗ onderem Zwischenstück zum Aufsetzen mit entsprechenden Oeffnungen im em anliegenden Teile eb die Kanülen⸗

246 487. des Glaszylinders Metallspitze bzw. Metallkonus. Frankfurt a. M.

raphien ꝛc, B. 27 062.

Vereinigte An⸗

Feinkohlen⸗Generator Drießen, Aachen.

tionen mit bes Wirbel lösbar befestigt sind Abgabe einzelner Bretzeln Carl Löffelhardt,

34f. 246 708. Vorrichtung zur Verhütung des Rollens der Tevppichränder, angeordneten Puttrich. Baruth i. S. 246 793.

Spritzenkonus und in dem dies des Zwischenstücks zum Anzeige spitze sich in einem Blutgefäß befindet. Dr. Julius Weinberg, Berlin, Niederwallstr. 24. 24. 11. 04. W. 17 597.

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8. Vereinigte 246 747. trichterförmigem Treppenrost und angeordnetem, einen ringförmigen Wasserraum ein⸗ schließendem, in der Höhenrichtung verstellbarem, zur Bestimmung Vereinigte An⸗ m. b. H., Dresden. 2

durch einen Drehsch bestehend aus längs

Gewichtsreihen.

246 439. bei welcher

doppelwandigem Schütthöhe t v7 G.

246 556. stehend aus einer h

4 Ofenschirm aus zwei Blech⸗ wänden, in deren Zwischenräume Asbest gelagert ist. Schladerbusch, Halberstadt. 05

„deren Schuß aus Zellu⸗ Mechanische Buntweberei Roßbach & Krake, Oelsnitz i. V. M. 18 852.

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des Brennstoffes. „Calorit“ Sch. 20 237.

Rußentleerungsvorrichtung, be⸗ 246 796. Decke

orizontal drehbaren Lagerplatte mit Zugvorrichtung und Auffangbehälter. Prangemeier, Münster i. W., Katthagen 41/42.

Vorrichtung zur A von Dampfkesselschiebern mittels mit dem verbundenen Drehbügels vor den Feuerungen. 8 üsseldorf, Aachenerstr. 13.

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H., Berlin.

und Handstock. 3 246 483.

33“a. 246 584. Zweiteiliger unterer Teil unter Zuhilfenahme Sitzgerät benutzt werden kann.

Zürich; Vertr.: Paul R 246 798.

dadurch gekennzeichnet, eine trichterförmige Hüls bei Verschiebun

4 losegespinst Spazierstock dessen einer Sitzplatte als

ückert, Pat.⸗Anw., Gera,

Schieber für Schirmgestelle, daß auf dem Schieberbande e verschiebbar angeordnet ist, b Herunterdrücken der Stockfeder bewirkt. Gebr. Dültgen, Wald b. So⸗

33 b. 246 768. Aus zwei gelenkig miteinander

ältern bestehender zylindrischer

ineren Einrichtungen für L

M. 18 674. Beutel für Messer, Scheren, rolltem Bügel und Drehstift⸗ Burgstr. 93.

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ippenhan, Berlin, 246 581. zur Unterstützung des

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Heinemann, 20. 1. 05. H. 25 985. Exportstuhl zusammensetzbar mit Kerbschnitten versehener Drahthaken und einer durch Vorder⸗ und Hinterbein Rahlmühler Stuhl⸗In⸗ dustrie G. m. b. H., Münder a. Deister. 14. 2.05. R. 15 131.

246 519.

246 725. Dampfrohre mit mehr federnden Bürst

25a. 246 438. Kettenbaumwächter für mecha⸗ „welcher den Betrieb ausrückt, s8 Kettenbaumes versagt. Volkmar Vretschneider, Kändler b. Limbach i. S. 28. 2. 05. B. 27 162.

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das Herausnehmen der innerhalb des Einwu Ziegenhorn, Dresden,

verbundenen Einzelbeh Behälter aus verschiedenartigen Inhalt. Frankfurt a. M. 33 b. 246 788.

Bürsten u. dgl. mit ge verschluß. Aug. Hermes, Solingen,

Plaidhülle mit in gerolltem Franz Heyne

haar, Füllstück, bei welchem esetztes Gewebestück an

nische Kettenwirkstühle

wenn die Drehung de rfsschlitzes.

Metall mit in gehender Drahtstange.

Zusammenklappbares gerät, dessen auseinander gespreizter Unterteil zu⸗ sammengeklappt und in dem Oberteil teleskopartig verschoben werden kann. Ebwin Wunderli, Z Paul Rückert, Pat.⸗Anw., W. 17 874

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I1“ (Schluß in der folgenden Beilage.) strom schließenden Fadenspanner un führer lösbar angeordnetem, bei zu st des Arbeitsfadens ausspringendem Karl Imboden, Murgenthal, Schweiz; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat.⸗Anwälte, München.

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Lanzei

ehnte Beilage

ger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger. Berlin, Montag, den 3. April

No. 80.

lt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachun zeichen Ee onkurse sowie die Tarif⸗ und Fa

85

Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,

1“ 1 delsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für eeetbab. 8. 8 die Köncgliche Fert des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.

Gebrauchsmuster.

(Schluß.)

341. 246 678. Vorrichtung zur Verhütung des Ausgleitens von Leitern, bestehend aus einem im Leiterfuß befestigten, kugelförmigen Kopf und darunter angeordnetem Gummischuh. Mannheimer Gummi⸗, Guttapercha⸗ und Asbest⸗Fabrik, Mannheim. 14. 2. 05. M. 18 874. 1 341. 246 692. Aus einem einzigen Blechstreifen gebogener, hohler Kasserollestiel mit durch eine Rippe versteiftem Anschlußende. Sächsische Emaillir⸗ u. Stanzwerke, vorm. Gebr. Gnüchtel, Akt.⸗Ges., Lauter i. S. 17. 2. 05. S. 12 091. 341. 246 709. Kochtopf für Fische, Spargel und sonstige Speisen, welcher gleichzeitig auch zum Servieren dienen kann, mit an der Tragplatte be⸗ findlichen Vorsprüngen zum Aufhängen derselben über der Kochflüssigkeit. Gebr. Schwabenland⸗ Mannheim. 20. 2. 05. Sch. 20 333. 341l. 246 710. Kochtopf für Fische, Spargel und sonstige Speisen, welcher auch gleichzeitig zum Servieren dienen kann, und dessen Tragplatte mit drehbaren Handgriffen und an diesen mit Haken aus⸗ erüstet ist. Gebr. Schwabenland, Mannheim. 89 2. 09. Sch. 20 334. * 34I. 246 713. Blechgefäß mit massiv er⸗ scheinendem Bordrand, eingefalztem Boden und Laufrollen. Schorustein⸗Aufsatz⸗ und Blech⸗ waren⸗Fabrik J. A. John, Akt.⸗Ges., Ilvers⸗ gehofen b. Erfurt. 21. 2. 05. Sch. 20 338. 341l. 246 787. Gegen Diebstahl sichernder Frühstückskasten mit fester innerer Auflage und vertikal schwingender Einwurfklappe. Henry Poppe, Halle a. S., Lessingstr. 7. 1. 2. 05. P. 9793. 34lI. 246 814. Kochkistentopf mit durch Bajonett⸗ verschluß festgehaltenem Deckel. Fa. J. P. Drumm, Kaiserslautern. 20. 2. 05. D. 9674. 341. 246 898. Kleiderbügel, dadurch gekenn⸗ zeichnet, daß Rock und Weste an verschiedene Bügel gehängt und die Hose, das untere Ende nach oben gekehrt, durch Holzklammern festgehalten wird. Louise Kattner, Berlin, In den Zelten 7. 14. 2. 05. K. 23 744. 36a. 246 518. Heizkörper zur Warmwasser⸗ Bereitung in Kochherden, bei welchem die Heiz⸗ schlange mit den Zu⸗ und Ablaufrohren durch Bogen⸗ stücke verbunden ist und auf einem mit Tragrippen versehenen Träger hohl aufliegt. F. Wamsler, München, Barerstr. 58. 16. 2. 05. W. 17 869. 36a. 246 566. Ofengerippe, bestehend aus senkrechten und ge. miteinander verbundenen, gleichzeitig zur Luftdurchleitung und Frhipan dienenden Rohren. Richard Harkort, Frankfurt a. M., Wiesenhüttenpl. 26. 6. 1. 05. H. 25 887. 36a. 246 603. Vorrichtung an Ofen für Brikett⸗, Holz⸗ o. dgl. Heizung zur staubfreien Herausnahme der Asche, gekennzeichnet durch einen zur Aufnahme der Asche bestimmten, hermetisch ver⸗ schließbaren Behälter und einen über demselben an⸗ geordneten herausziehbaren Schieber zur Aufnahme des Heizungsmaterials. Frl. Martha Jürgens, Lübeck, Marlesgrube 75. 17. 2. 05. J. 5585. 36d. 246 466. Aus übereinander angeordneten kegelstumpfförmigen Ringen bestehender, feststehender Schornsteinaufsatz mit abnehmbarem und mit Leit⸗ kegel ausgestattetem Deckel. A. Klingler, Erfurt, Moltkestr. 1 c. 20. 1. 05. K. 23 540. 36d. 246 591. Aus Schlackensandbeton mit Drahtziegeleinlage hergestellter Dunstkamin, bei dem die Enden der einzelnen Rohrschüsse muffenartig ausgebildet sind. Carl Heuchel, Nördlingen. 13. 2. 05. H. 26 208. 36c. 246 544. Badeofen mit aus einzelnen kegelförmigen Kappen zusammengesetztem Heizgase⸗ abzugsrohr mit querschnittsverengenden Platten. . . Barckmann Söhne, Hamburg. 24. 2. 05. B. 27 138. 36e. 246 563. „Wassererhitzer, gebildet aus flach und hochkantig angeordneten Flachröhren. Franz Hochmuth, Dresden, Papiermühlengasse 9. 13. 12. 04. H. 25 724. Z6e. 246 660. Kombinierter Gas⸗ und Wasser⸗ hahn für Gasbadeöfen welcher entgegengesetzt zur Brennerdüse an den Gaszuführungskörper montiert und mit einem Entleerungshahn versehen ist. Fa. . F. Haupt, Gera, Reuß. 25. 1. 05. H. 26 052. 37a. 246 565. Hohler Formstein mit seitlichen Längsrippen für Eisenbetondecken. Pietro Melocco, Budapest; Vertr.: W. J. E. Koch u. J. Poths, Pat.⸗Anwälte, Hamburg 11. 28. 12.04. M. 18 598. 37 b. 246 651. Isolierungskörper mit federn⸗ den bzw. biegsamen Lappen zur Verbindung der Steiahohlräume bei Hohlsteindecken. Heinrich West⸗ Phal⸗ Posen, Berlinerftr. 5. 20. 3.02. B. 19 002. 7 . 246 663. Trägerummantelungsstein mit schwalbenschwanzförmiger Nut zur Aufnahme von körtel oder eines Füllplättchens. Robert Thomas, Leelsbain b. Crimmitschau. 30. 1. 05. T. 6674. k88 . 246 682. Aus einem mit hohem durch⸗ öcherten Steg versehenen J.⸗Eisen bestehende Eisen⸗ Anlage für Betonbalken. Dr. Ing. Paul Weiske, Cassel, Parkstr. 47. 15. 2 05. W. 17 870. 37 b. 246 715. Zement⸗Mauerstein mit einer von einem Rande umgebenen Aussparung auf der Lachen Seite. Wilhelm Klement, Teterow i. Meckl. 18 2. 6. 8 8.,28 796. c. 414. Dichtungsna v Kopr uns Widerhaten, se eqeehehch vbelhe msbekleidungen. Carl Brandt. Rixdorf b. Berlin, ißmannstr. 26. 13. 2. 05. B. 27 021. Ic. 246 475. Befestigungsklammer für Dach⸗ deckungsplatten, dadurch gekennzeichnet, daß an dem ur Befestigung an die Dachle te dienenden Blechstück

ein Drahtbügel befestigt ist. Cöln a. Rh. 30. 1. 05. 8 3 7c. 246 476. Befestigungsklammer für Dach⸗ deckungsplatten mit aus dem Blech herausgestanzten nagel⸗ oder dornartigen Ansätzen. meister, Cöln a. Rh. 30. 1. 05. 37 c. 246 598. Mit Seitenleisten und einer Kspfleiste sowie mit einer schrägen Oberfläche ver⸗ sehener Abdeckziegel für Krieger, Küppersteg b. Cöln. 246 605.

Fa. G. Lesemeister, 13 805. Fa. G. Lese⸗

Brandmauern. K. 23 773. Wellentragpappe. Scheller, Breslau, Reichstr. 8. 18 2.05. Sch. 20 313. 37 d. 246 410. Fensterdichtung, bestehend aus n. Eisenwerk München, Akt.⸗Ges. vorm. Kießling C. Moradelli, 11. 2. 05. E. 7792.

37d. 246 458. Klappladen, bestehend aus Stäben mit Lichtschlitzen, welche in die Nut des Rahmens eingelassen sind. Gustav Adolf Ott, Eßlingen a. N.

37d. 246 526. Mit einem den Trep überlappenden Ansatz versehene Schutzleiste für stufen, Plattformen u. dgl. dorf, Berlinerstr. 97.

Otto Peris, Reinicken⸗

37 db. 246 527. Schutzleiste für Treppenstufen, Plattformen u. dgl. nach Gebrauchsmuster 246 526, bei welcher der den Treppenbelag aufnehmende Ans gabelförmig gestaltet ist. Otto Peris, Berlinerstr. 97. 4 37d. 246 569. Sperrhebel. Johann v

Reinickendorf,

Zugjalousie mit selbsttätigem an Riesenbeck, Eickenerstr 60, Peter Corsten, Crefelderstr. 225, M.⸗Gladbach.

In der Werkstatt vor dem Einsetzen zusammengesetztes Doppelfenster mit Fenster⸗ ensterfutter, Fensterbrüstung, Rollladen⸗ F. Michael Stadler, Biebrich

Zusammenrollbarer Fritz Leidner, Kaiserslautern.

Durchlochter Seussche. Grätz, Prov. Posen. 16. 2. 05.

246 811. Hilfsgleis für Sägegatter, aus nander zugekehrten U⸗Eisen mit dazwischen agen. Maschinepfabrik & Eisen⸗ „Gebr. Lein, Pirna.

246 508. In Gehrungslage ver ch für Holzbearbeitungsmaschinen. Straßburg i. E., Vogesenstr. 62. 14. 38c. 246 723. Auss zapfen, zum Ausschneide sprossen. Heinrich Kosen, 23. 2. 05. K. 23 824.

12. 1. 05. R. 14 973. 37d. 246 640.

bekleidung,

a. Rh. 7. 2. 05. 2416 652.

246 686. Mauerdübel.

dem Klotzw gießerei Pirna M. 18 920.

Paul Garn, 2. 05. G. 13 630. chneidemesser mit Einspann⸗ Gehrungen an Fenster⸗ Lübeck, Lindenstr. 72a.

38ec. 246 562. Zpylindrische Hobelmaschinenwelle mit Auswurfnuten für die S Joh. Strauß

päne, zur Verhütung Häberl⸗

iral. Stangenbohrer. Friedri Mansteinstr. 51. F ch

Fügbankkopf,

von Unfällen. 10. 12. 04. 246 717. Sp

e, Hamburg, 715.

246 866. einem zur Lagerung des Gewindespindel ausgest mit diesem gelenkig verbundenen mit Stellschraube und Skala versehenen Unte Großmann, Zeitz.

246 451.

von Gegenständen au

22. 2. 05.

- bestehend aus Arbeitsstückes dienenden, mit atteten Oberteil und einem Bogenstück, rteil. Emil 18. 11. 04. G. 13 237. Einrichtung zur Verbindung: 1 1s Holz u. dgl., bestehend aus chrauben mit verschiedenen Gewindearten. Wilh. Streck, Bonn. 246 558. Reisemützen⸗Bar Mützenschirm befest Gärtner & Co., Berlin. 246 825. Schutz des Hinterkopfe weder mit Pelz, Stoff abgefüttert ist. Landsbergerstr. 32. 25. 246 848. einem Schlitz des eine mit dem anderen S bunden ist.

17. 12. 04. St. 7288. ett, auf dessen

J 30. 11.04. G. 13 291. Mütze mit Innenklappe zum es und der Ohren, welche ent⸗ Flanell oder irgend einem anderen Leiser Berlin,

Zirkel, dessen Stellstange in n Schenkels geführt wird und chenkel durch einen Exzenter ver⸗ Barrowein⸗Furneß, E. W. Hopkins Berlin SW.

Rechtwinkliges Dreieck mit im Scheitel des rechten Winkels angeordneter Ver⸗ tiefung zum Einsetzen einer Zirkelsp an der Oberfläche des Dreiecks ange versal⸗Flächenmaßstab. Emil Schollmeyer, Kottbus. 1 Sch. 20 106.

42 b. 246 859. Nullstrich. 3089. 246 530. Vermessungszwecke u. dg mit Bleischrot gefüllt ist.

246 677. stehend aus einem M eine Magnetnadel Theodor Schröder, Elberfeld, Aue 94. Sch. 20 277.

42c. 246 714. W wechselseitiger, kontrollierbarer Lotwage. Bose, Laubegast.

Charles Sansom, Lancaster, Groß⸗Britannien; Vertr.: 18 Pat.⸗Anwälte, 2. 3. 05. S. 12 148. 246 656.

und einem ordneten Trans⸗

„Rollbandmaß mit Scharnier Cäsar Otto, Jena.

Geflochtene Hohlschnur für deren schlauchartiger Kanal M. L. Utzon, Sonder⸗

Flüssigkeits⸗Standmesser, be⸗ kagnetschwimmer, dessen Lage festgestellt wird.

asserwage in Verbindung mit Carl Julius

B. 27 094.

246 728. Visierinstrument aus zwei durch

offene Geradführung, Klauenverschluß und Sicherungs⸗

feder verbundenen Teilen.

246 618.

Fa. Carl Zeiß, Jena. Regelungsvorrichtung

n aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Fenossensche ts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗ rplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. „r 805)

nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Das Zentral⸗Handelsregister für !das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der ö eträgt 1 50 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 ₰. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. meg —— mittels Schraubenkopf⸗Eingriffs verstellbaren Schiebern 42 n. 246 741. Darsteller der Erd⸗ und Orts⸗ besteht. B. Ketterer Söhne, Furtwangen. 27. 2.05. belichtung, mit einem auf Zapfen beweglich ge⸗ K. 23 856. lagerten, die Erdkugel umschließenden Belichtungs⸗ 42f. 246 614. Wirtschaftswage mit besonderem, ring mit Sonnenstandszeiger. Tönjes Kerkhoff, an der Gestellwand befestigtem, Trag⸗ Leer, Ostfriesl. 13. 2. 05. K. 23 726. blech für das Wageneingerichte. Robert Krups, 42n. 246 742. Laufringsphäre mit Sonnen⸗ Wald, Rhld. 25. 2. 05. K. 23 860. zeiger und fest eingebauter, radial geteilter Horizont⸗ 42f. 246 669. Entlastungsvorrichtung in Ver⸗ ebene. Tönjes Kerkhoff, Leer, Ostfriesl. 3. 3. 05. bindung mit Brückenfeststellung für Dezimalwagen. K. 23 899. Gebr. Eßmann & Co., Altona⸗Ottensen. 4. 2.05. 42 n. 246 791. Kalender mit auf der Vorder⸗ E. 7786. seite angeordneten Oeffnungen zum Sichtharmachen 42f. 246 727. Materialschale selbsttätiger der auf einem einstellbaren Schieber entsprechend Wagen, mit schließbarer Oeffnung zwecks Reinigung. angeordneten Tage des Jahres und entsprechend den Hennefer Maschinenfabrik C. Reuther & Sonntagsbuchstaben angeordneten Jahreszahlen, Reisert m. b. H., Hennef a. Sieg. 28. 2. 05. ferner einem seitlich angeordneten Zeitmesser aus H. 26 372. zwei Kreisen. Roderick Me Kenzie Me Lennan, 42g. 246 448. Gabelförmiger Schallverteiler Littlebourne, Dunedin, Neu⸗Seeland; Vertr.: 83 für Sprechmaschinen u. dgl., mit mehreren zu An⸗ Tenenbaum. Berlin NW. 6. 7. 2. 05. K. 23 677. steckmundstücken für die Schalltrichter ausgebildeten 44 a. 246 413. Spielzeug⸗Sparbüchse in Ge⸗ Armen. Reinhard Wicke, Dresden, Scheffelstr. 18. stalt eines Müllabfuhrwagens mit e iner durch das 29. 11. 04. W. 17 434. . Gewicht der Münze drehbaren Einwurf⸗ und Ahb⸗ 42g. 246 616. Halter bei Sprechmaschinen für sperrvorrichtung. Fa. Fritz von Biere, Nürn⸗ Schalldose und Schallleiter, mit einstellbarer Draht⸗ berg. 11. 2. 05. B. 27 013. feder. August Amthor, Hamburg, Mundeburger⸗ 44a. 246 585. Dehnbares, über die Hand zu damm 26. 27. 2. 05. A. 7969. 1 streifendes Armband mit eingelegten Federn. Fa. 42g. 246 617. Bewegungsgelenk für Phono⸗ J. Emrich, Pforzheim. 3 2. 05. E. 7767. graphen⸗Tonarme, aus einer mit Ringnut und Ein⸗ A4a. 246 615. Aus einem Zelluloid⸗Streifen führungsschlitzen versehenen Lagerschale bestehend. bestehendes, sich federnd an den Arm anschließendes Carl Schroeter, Berlin, Elisabethufer 31, u. Felix Armband. Max Lehmann, Dresden⸗Löbtau, Bis⸗ Heilbron, London; Vertr.: H. Aderhold, Pat.⸗Anw., marckstr. 6. 25. 2. 05. L. 13 936. Berlin SW. 13. 27. 2. 05. Sch. 20 381. 4 l a. 246 619. Broschen⸗ Sicherung mit 42g. 246 726. Konzert⸗ und Sprechapparat Schlaufenhaken. Adolf Behrmann, Schöneberg b. zur Aufnahme und Wiedergabe von Konzertstücken Berlin, Feurigstr. 14. 27. 2. 05. B. 27 146. u. dgl, mit mehreren Schalldosen und Trichtern auf 44a. 246 799. Haarnadel aus Schildpat 8 nur einer Platte. Thomas Kolan, Halberstadt. Zelluloid, Horn o. dgl, mit nach innen gerichteten 27. 2. 05. K. 23 867. Vorsprüngen an beiden Schenkeln. Celluloid⸗ 42g. 246 790. An Laufwerken von Sprech⸗ warenfabrik „Arminius“ Inhaber: Hart⸗ maschinen eine zur Uebertragung der Bewegung von mann & Mönnig, Salzuflen. 13. 2 05. C. 4674. der Regulatorwelle auf die rechtwinklig dazu ge- 44b. 246 583. Schnupftabakbehälter in Po richtete Plattentellerwelle dienende Vorrichtung, be⸗ monnaieform. Georg Stützel, Nürnberg, Alt stehend in der Anordnung einer auf der Regulator⸗ Mauthalle. 1. 2. 05. St. 7397. welle befestigten Schnecke, welche in ein auf der 44b. 246 611. Vorrichtung zum Rauchen von Plattentellerwelle befestigtes Schneckenrad eingreift. Zigarren, bestehend aus Mundstück, Schlauch un Arthur Berlin, Kreuzbergstr. 7. am Hutrand o dgl. festklemmbarem Zigarrenhalte 4. 2. 05. C. 4658. 1 Casseler Vexir⸗Artikel⸗Fabrik C. H. Giesen 42g. 246 823. Das Schallzuleitungsrohr mit Cassel. 23. 2. 05. C. 4693. dem Schallfortleitungsrohr unter Verwendung einer 41 b. 246 810. In der Tasche mitzuführende, sowohl drehbaren wie auch schwenkbaren Achse direkt an Tischplatten u. dgl. zu befestigende Zigarren⸗ verbindende gelenkige Lagerung. Arthur Czarnikow, ablage. Svetislav Pavlov Jovauovic, Reva⸗ Berlin, Kreuzbergstr. 7. 24. 2. 05. C. 4696. Ujfalu; Vertr.: H. Fieth, Pat.⸗Anw, Nürnberg. 42h. 246 782. Bifokales Brillenglas mit in 20. 2. 05. J. 5593. einem Ausschliff des Hauptglases eingekitteter Linse. 44 b. 246 821. Etui H. Strübin & Sohn, Basel; Vertr.: F. Haß⸗ garren, mit Aufsperrfeder und Deckelausschnitt lacher, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 1. 25. 1. 05. Bildunterlagen. Julius Dinnebier, Lüdenscheid St. 7354. 24. 2. 05. D. 9686. 8 42h. 246 834. Der Rohrform angepaßter, 44b. 246 828. Flaches Etui für Streifen⸗ sattelförmig gebogener Deckel für Fernrohre. zündhölzer, mit durch Verklammerung an der Rück⸗ Ratheuower optische Industrie⸗Anstalt vorm. wand befestigtem Stützbord für die Zündhölzer⸗ Emil Busch. A.⸗G., Rathenow. 25. 2.05. R. 15182. streifen. Paulmann & Crone, Aüdenscheid. 4 2h. 246850. Mit Vorderblende verwend⸗ 25. 2. 05. P. 9867. bares Fernrohrobjektiv aus zwei sammelnden Gliedern. 44b. 246 846. Zigarrenabschneider, dessen Messer Fa. Carl Zeiß, Jena. 7. 7. 02. Z. 2570. zwischen zwei S.förmig gebogenen, auch als Aufhänger 42h. 246 851. Prismenfernrohr, dessen Prismen⸗ benutzbaren Haken beweglich gehalten ist. Heinrich system teils dicht vor, teils dicht hinter dem Objektiv Kreer, Hannover, Warmbüchenstr. 20. 2. 3. 05. angeordnet ist. Fa. Carl Zeiß, Jena. 7. 7. 02. K. 23 883. S. 2571. 44 b. 246 847. Flaches Etui für Streifenzünd⸗ 42h. 246 852. Prismenfernrohr mit einem hölzer, mit aus einer umgebogenen Verlängerung der Objektiv aus zwei sammelnden Gliedern und einem Rückwand bestehendem Stützbord für die Zündhölzer⸗ Prismensystem, das teils zwischen beiden Gliedern, streifen. Paulmann & Crone, Lüdenscheid. teils vor dem Vorderglied liegt. Fa. Carl Zeiß, 2. 3. 05. P. 9887. 8 Jeng. 7. 7. 02. 3. 25972. 44 b. 246 849. Tabakpfeifenbeschlag mit zwei⸗ 42k. 246 498. Vorrichtung zum Erkennen der teiligem, diametral gegenüberliegende Drehpunkte und ersten Formveränderung an Oeldruckstäben, Rohren ebenso angeordnete Handhaben aufweisendem Deckel. und ähnlichen Sachen bei Festiakeitsproben, mit einem Adolf Hopf, Tambach, Gotha. 4. 3. 05. H. 26 413. das Verdrängen einer Flüssigkeit sichtbar machenden 45a. 246 819. Kultivator mit an den ge⸗ Haarröhrchen. Alfred Ulbricht, Spandau, Bergstr. 13. kröpften Schenkeln einer zweiteiligen Achse gelagerten, 8. 2. 05. U. 1902. 1 in ihrer Höhenlage durch je einen Hebel unabhängig 42k. 246 844. Dosenprüfmaschine mit zwei voneinander verstellbaren Rädern. A. Steigüber, abwechselnd miteinander, mit der Außenluft und der Koberwitz b. Breslau. 23. 2. 05. St. 7458. Luftpumpe in Verbindung zu setzenden Rezipienten. 45a. 246 836. Kultivator, dessen Hinterräder Karges⸗Hammer, Maschinenfabrik, Akt.⸗Ges., direkt vor den hinteren Seitenzinken in zwei am Braunschweig. 1. 3. 05. K. 23 881. Rahmen pendelnd befestigtenhnch eine Welle mit⸗ 42t. 246 845. Dosenprüfmaschine mit zwei ab⸗ einander verbundenen Winkehebeln gelagert sind. wechselnd mit der Luftpumpe in Verbindung zu Julius Gerth, Gößnitz S.⸗A. 25. 2.05. G. 13 654. setzenden Rezipienten. Karges⸗Hammer, Ma⸗ 15c. 246 305. Sense mit ohne Schlüssel ver⸗ schinenfabrik, Akt.⸗Ges., Braunschwetg. 1. 3. 05. stellbarem Bügel. Sigmund Thrän, Nördlingen, K. 23 882. Bayern. 30. 1. 05. T. 6675. 42k. 246 863. Anschlußstück aus Aluminium 45c. 246 426. Rechen, dessen Rechenhaupt oder Aluminiumlegierungen mit metallener Schutz⸗ aus einem Holzstab mit Blechverkleidung besteht. auskleidung für Manometer. Schäffer & Buden⸗ Joseph Hauser, München, Trappentreustr. 34. berg G. m. b. H., Magdeburg⸗Buckau. 15. 11.04. 27. 2. 05. H. 26 341. Sch. 19 727. 145c. 246 797. Verstellbarer Deichselträger zu 42k. 246 864. Manometer mit durch Flüssig⸗ Mäymaschinen. Fritz Hanauer, Winnweller, Pfalz. keit ausgefülltem Gehäuse. Schäffer & Buden⸗ 11. 2. 05. H. 26 195. berg G. m. b. H., Magdeburg⸗Buckau. 15. 11. 04. 45f. 246794. Gießkannenbrause, mit an dem Sch. 19 728. (Sieb vorgesehenem, abschraubbarem Deckel für 42I. 246 543. Reagenzglas mit trichterförmig Reinigungszwecke. Joseph Ohl I., Sulzheim. erweiterter, kannelierter und mit Ausgußschnauze ver⸗ 9. 2. 05. O. 3249. sehener Mündung Dr. Maxr Rubens, Gelsen⸗ 45g. 246 371. Milchkühler mit Meßapparat. kirchen. 23. 2. 05. R. 15 172. Adolf Weise, Leipzig, Hohestr. 49. 16. 1. 05. 421. 246 897. Gascentwicklungsapparat mit W. 17 696. automatischer Regulierung, dessen Trichterröhre von 45h. 246 480. Mittelwand für Bienen⸗Kunst⸗ einem oben mit Löchern versehenen Mantelrohre waben mit Papier⸗, Pergament⸗ und Zelluloid⸗Ein⸗ umgeben ist. Dr. Emil Geisel, Langfuhr, Goßler⸗ lage. Friedrich Offner, Groß⸗Sachsenheim, Württ. allee 1. 13. 2. 05. G. 13 600. 31. 1. 05. O. 3245. 42m. 246 594. Bruchrechenmaschine in Form 45h. 246 818. Quer zur Holzfaser ausge⸗ eines Rahmens, auf dessen Drähten verschiebbare schnittenes Königin⸗Absperrgitter für Bienenstöcke. Körper derart angeordnet sind, daß jede ein Ganzes August Petersen, Bregninge; Vertr.: Paul Uhlig, bildende Körvergruppe durch einen verschiebbaren Dresden. Jahnstr. 6. 22. 2. 05. P. 9855. Trennungskörper getrennt ist. Wilhelm Vogelsang, 45h. 226 835. Elastisch gelagerter und über Barmen, Schützenstr. 101. 14. 2. 05. V. 4469. dem Kopf schwebend gehaltener Schutzschirm für 4Tn. 246 461. Bruchrechenmaschine mit in Pferde. Mathias Mayer, Triest; Vertr.: Dr. Armen ruhenden Hilfsstäben und Schutztafel. Otto B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Görlitz. 25. 2. 05.

Flügelrad⸗Wassermesser, die aus Staurippen bildenden,

Müller, Hamburg⸗Eimsbüttel, Lappenbergs⸗Allee 33. M. 18 954. 16. 1. 05. M. 18 697. 45h. 246 840. Geflügeltränke, deren Wasser⸗

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