[2145) Westdeutsche Versicherungs⸗Aktien⸗Bank in Essen.
Auf Grund des § 32 des Revidierten Statuts laden wir die Herren Aktionäre der Bank zu der auf Freitag, den 28. April d. J., Nachmittags 5 ¼ Uhr, im Bankgebäude hierselbst anberaumten achtunddreißigsten ordentlichen Generalversammlung mit der folgenden Tagesordnung hierdurch
—)) Vorlage der Bilanz, der Jahresrechnung und des Geschäftsberichts der Direktion.
ergebenst ein: Bericht des Aufsichtsrats.
Beschlußfassung über die Jahresrechnung, Gewinnverteilung und die Entlastung.
Ersatzwahl des Aufsichtsrats.
4)
Nach den §§ 33 und 34 des Revidierten Statuts kann die Vertretung eines nicht persönlich erscheinenden Aktionärs durch einen anderen stimmberechtigten Aktionär auf Grund einer Vollmacht oder durch einen Generalbevollmächtigten, auch wenn dieser nicht Aktionär ist, mit der Maßgabe erfolgen, daß mehr als 20 Stimmen in einer Hand nicht vereinigt sein dürfen. 8 1
Die Bilanz, die Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie der Geschäftsbericht liegen vom 14. April cr. unserem Kassenzimmer zur Einsicht der Herren Aktionäre aus.
an in G Essen, den 5. April 1905.
8 Westdeutsche Versicherungs⸗Aktien⸗Bank. ““ Bandhauer. 8
8
[2111]
Deutsche Gasglühlicht Aktiengesellschast
(Auergesellschaft).
Wir bringen hierdurch zur Kenntnis, daß die auf Grund unserer Bekanntmachung vom 25. Februar 1905 zur Ausgabe gelangenden neuen Aktien unserer Gesellschaft an der Kasse des Bankhauses
Koppel & Co., Bankgeschäft, Berlin NW.,
Unter den Linden 52 I, gegen Rückgabe der vollzogenen Empfang genommen werden können.
Deutsche Gasglühlicht Aktiengesellschaft (Auergesellschaft).
Quittungen in
[2979] 8 Aachener Hütten⸗Actien⸗Verein.
Bei der im März d. Js. vor Notar stattgehabten unserer Teilschuld⸗ folgende
Auslosung von 136 Stück verschreibungen, III. Ausgabe, Nummern gezogen worden:
1303 1307 1308 1344 1374 1419 1423 1440 1446 1453 1474 1513 1550 1621 1635 1708 1709 1725 1742 1744 1801 1803 1804 1817 1824 1827 1895 1963 1967 2004 2005 2010 2063 2064 2096 2135 2136 2158 2172 2173 2219 2316 2403 2418 2473 2500 2529 2544 2632 2664 2665 2673 2683 2718 2822 2856 2889 2906 2922 2938 2945 2987 3015 3019 3030 3040 3066 3076 3103 3134 3264 3275 3276 3305 3337 3360 3433 3447 3448 3449 3533 3536 3651 3759 3760 3777 3791 3796 3837 3855 3870 3871 3877 3909 3928 3933 3936 3972 4002 4072 4094 4112 4161 4178 4261 4295.
Indem wir dieses zur Kenntnis der bringen, fordern wir dieselben auf, die Stücke nebst zugehörigen Talons und Coupons vom
sind
1421 1564 1745 1931 2090 2246 2549 2823 3005 3105 3381 3687 3856 3937 4237
1422 1607
2091
30. Juni a. c. ab bei unserer Hauptkasse
sowie: in Aachen bei Gesellschaft, in Cöln bei Deichmann & Co., in Cöln bei dem A. Bankverein, in Cöln bei Sal. Oppenheim jr. & Co.,
dor Der
in Berlin bei dem A. Schaaffhausen’schen
Bankverein, 2 in Berlin bei der Deutschen Bank, in Berlin bei Gesellschaft, in Lüttich bei Liégeois, in Brüssel Liégeois,
dem Crédit
bei dem Crédit
in Luxemburg bei der Internationalen Bank, in Luxemburg bei Werling, Lambert & Co.
zur Einlösung vorzeigen zu lassen.
Von den im März v. Is ausgelosten, zum 20. Juni 1904 gekündigten und zu diesem Termin zinslos ge⸗ wordenen Teilschuldverschreibungen ist die Nummer 2223
noch nicht zur Einlösung gelangt. Rothe Erde b. Aachen, im April 1905.. Der Vorstand. “
1800 1943
2250 2603 2840 3008 3129 3422 3749 3858 3952 4250
Beteiligten ausgelosten
Rheinischen Disconto⸗
Schaaffhausen’schen
der Direction der Disconto⸗ Général
Général
[1760]
Reudener Ziegelwerke vormals Clemens
Dehnert, Ahktiengesellschaft.
Bekanntmachung,
Aktien.
Die ordentliche Generalversammlung vom 30. März 1905 hat beschlossen, 200 Stück neue, auf den In⸗ haber lautende Aktien über je ℳ 1000,—, zusammen ℳ 200 000,—, auszugeben und sie mit Dividenden⸗ berechtigung vom 1. Januar 1905 ab den Inbabern der alten Aktien zum Nennwerte anzubieten. Gemäß der bezüglichen Generalversammlungsbeschlüsse bieten wir hiermit unseren Aktionären diese ℳ 200 000,— neuen Aktien unter folgenden Bedingungen zum Be⸗
zuge an:
1) Der Besitz je einer alten Aktie gewährt das
Recht auf den Bezug einer neuen Aktie.
2) Das Bezugsrecht ist bei dessen Verlust innerhalb der Zeit vom 7. bis mit 20. April 1905 ei der Leipziger Immobiliengesellschaft in und zwar unter sofortiger Zahlung des vollen Bezugspreises von 1000,— für die Aktie und 4 % Stückzinsen vom 1. Ja
Leipzig auszuüben —
uar 1905 ab bis zum Zahltage.
3) Zur Ausübung des Bezugsrechts sind die be⸗ rreffenden alten Aktien — ohne Dirvidenden⸗
scheine und Anweisungen — nebst einem in zwei f zu vollziehenden und mit arith⸗ geordneten und ebenfalls unterschriebenen Zeichnungs⸗ Formulare zu den Zeichnungsscheinen und Nummerverzeich⸗ nissen werden von der Leipziger Immobilien⸗
sfertigungen
Nummerverzeichnissen versehenen cheine zur Abstempelung einzureichen.
gesellschaft ausgegeben.
4) Die erfolgte Bezahlung des Bezugspreises wird seitens der Leipziger Immobiliengesellschaft auf
„ungss
dem Unikate der eingereichten Zeichnungss
auittiert. Letzteres wird später auf Grund einer m erlassenden besonderen Bekanntmachung gegen die neuen Aktien nebst Dividendenscheinen für
weisungen umgetanscht.. Reuden bei Zeitz, den 4. April 1905. Reudener Ziegelwerke vormals Clemens De . Riedel.
betreffend die Ausübung des Bezugsrechts auf ℳ 200 000,— neue
[1640] Kieler Maschinenbau-⸗Aktiengesellschaft
vorm. C. Daevel. Kiel.
Bei der heute erfolgten 7. Auslosung von Partialobligationen sind folgende acht Nummern gezogen worden:
33 89 154 239 252 256 261 295.
Die Einlösung dieser Obligationen hat gegen deren Auslieferung vom 1. Oktober d. J. an
bei der Kieler Bank in Kiel oder
bei dem Bankhause Gebr. Arnhold in Dresden
oder bei dem Bankhause Hugo Thalmessinger & Co. in Regensburg oder an unserer Gesellschaftskasse, hierselbst zu geschehen. Kiel, den 3. April 1905. Der Vorstand.
Erwerbs um Wirtchafts [99863] geno ssenschaften.
Bilanz am 31. Dezember 1904. Molkerei Greven GE. G. m. b. H.
ℳ ₰
12 130/50
730 47
2 773 25 23
Aktiva. Gebäudekonto. “ Stallung.. Maschinenkonto. Debitorenkonto 8 Schweinekonto, Bestand Kassekonto Vorratskonto Verlust
Passiva. 1
Anleihekonto Kreditorenkonto Geschäftsanteil der Genossen Reservefonds ““ Betriebsrücklage...
46 275 15
Zahl der Genossen am 31. Dezember 1904: 12 mit je 1 Geschäftsanteil à 10 ℳ = 120 ℳ und einer Gesamthaftsumme von 30 000 ℳ
Zugang an Genossen keine.
Abgang an Genossen keine.
Der Vorstand. [1702] Mobiliar⸗Brandversicherungs⸗Verein zu Oberfrohna eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Bilanz am 31. Dezember 19014.
ℳ ₰ 77 600 — 7 200 — 5 608 56 140, —
1 018 22
91 566/78
Aktiva. Hypotheken einschließlich Handdarlehn. Staats⸗ und andere Wertpapiere. Sparkassengelder. Vorhandenes Inventar. verbliebener Kassenbestand.
Summa.
Passiva. Dispositionsfonds. Bestand des Reservefonds einschließltch 3000 ℳ Zuwachs in diesem Jahre. Geschäftsanteil. 1
Summa. 8 Mitgliederbewegun Bestand am 1. Januar 1904 158 Mitglieder Eingetreten 12 2 Ausgeschieden durch legzug und Tod 6 ¹ Bleibt Bestand am 31. Dezember 1904 164 Mitglieder. Oberfrohna, am 4. April 1905. Der Vorstand. Der Aufsichtsrat. Carl Robert Fritzsche. Julius Schulze. Carl Hermann Grobe.
71 570 57 19 300—
696 21
91 566 78
8
= 170 Mitglieder
das Jahr 1905 und folgende Jahre sowie An
Dehnert, Aktiengesellschaft.
8) Niederlassung ꝛc. vo Rechtsanwälten.
[2097] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Königlichen Amtsgericht zu Altona zugelassenen Rechtsanwälte ist der bisherige Gerichtsassessor Fritz Martin Jacke aus Fürsten⸗ walde, Spree, mit dem Wohnsitz in Altona am 31. März 1905 eingetragen worden. C 8/58.
Altona, den 31. März 1905.
Könicliches Amtsgericht [2104]
In die Liste der beim Landgericht I in Berlin zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Martin Haake in Berlin, Eichhornstraße 1, heute eingetragen worden.
Berlin, den 29. März 1905.
Der Präsident des Landgerichts I [2115] Bekanntmachung. 1
Der Rechtsa Benno Sachs, zu Berlin W., Bebrenstr. 17, wohnhaft, ist am 1. April 1905 in die Liste der bei dem Königlichen Landgerichte II zu
nwalt nwalt
zugelassenen Rechtsanwälte ist heute unter Nr. 6 der
Berlin zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
*
[2098] Bekanntmachung.
In die Liste der beim K. Amtsgericht Ludwigs⸗ hafen a. Rh. zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Ludwig Butscher, in Ludwigs⸗ hafen a. Rh. wohnhaft, eingetragen worden.
Ludwigshafen a. Rh., 3. April 1905.
K. Amtsgericht. Jung.
[2095] Bekanntmachung.
Der bisherige Gerichtsassessor Scheidt aus Elber⸗ feld ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Schwelm, den 3. April 1905.
Königliches Amtsgericht.
[2116] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Amtsgericht Sensburg
Rechtsanwalt Isidor Abrahamsohn mit dem Wohnsitz in Sensburg eingetragen worden. Seusburg, den 3. April 1905. 1b
Königliches Amtsgericht. Abt. 1.
[2102) Landgericht Straßburg i. E.
In die Liste der beim hiesigen Landgericht zuge⸗
lassenen Rechtsanwälte wurde eingetragen: Der Rechts⸗
anwalt Gustav Alfred Weber zu Straßburg i. E. Straßburg, 1. April 1905. Der Landgerichtssekretär:
Weber.
[2099]
In die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Karl Heinrich Ernst Grundmann zu Treptow a. R. mit dem Wohnsitz in Treptow a. R. eingetragen worden.
Treptow a. R., den 3. April 1905.
Königl. Amtsgericht.
[1676] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Carl Heinrich Ernst Grund⸗ mann ist in der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden.
Labes, den 1. April 1905.
Königliches Amtsgericht [2105] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Ulrich in Marienwerder ist in der Liste der bei dem Oberlandesgericht ebenda zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Marienwerder, den 1. April 1905.
Königliches Oberlandesgericht.
[2096] K. Württ. Amtsgericht Reutlingen. Nachdem der bei dem biesigen Amtsgericht zu⸗ gelassene Rechtsanwalt Oesterlen seine Zulassung. hier aufgegeben hat, ist seine Eintragung in der Liste der bei dem Amtsgericht hier zugelassenen Rechts⸗ anwälte heute gelöscht worden. Den 3. April 1905. 8 Landgerichtsrat Muff. 8 [2103] Bekanntmachung. 1 Der Rechtsanwalt Dr. Richard Bötzow in Stettin, welcher seinen Wohnsitz nach Berlin verlegt hat, ist in der Liste der beim unterzeichneten Landgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden. Stettin, den 3. April 1905. ü Königliches Landgericht.
[2100]
Der Rechtsanwalt, Justizrat Richard August Franz
Calow zu Treptow a. R. ist in der Liste der hie⸗
sigen Rechtsanwälte wegen Ablebens gelösch
Treptow a. R., den 3. April 1905. Königl. Amtsgericht.
8” 3 * 4 Infolge Aufgabe der Zulassung ist Herr Rechts⸗
hiesigen Anwaltsliste gelöscht worden. Zittau, den 1. April 1905. Königliche Kammer für Handelssachen.
8*
9) Bankausweise.
2094] Braunschweigische Bank.
Stand vom 31. März 1905.
Aktiva. Metallbestand. 665 604. Reichskassenscheine. 5 000. Noten anderer Banken 50 000. Wechselbestand 9 356 937. Lombardforderungen 2 940 280. Effektenbestand 2 842 281. Sonstige Aktiva . . . . . 11 061 198.
Passiva. . ℳ 10 500 000. 630 376.
399 440. 2 610 000.
8 431 827.
3 895 100. 232 912.
. ℳ
Grundkapital. wbebSFeeeeeeebö.] Spezialreserwwefondds „ Umlaufende Noten. .. . . Sonstige täglich fällige Ver⸗ bindlichkeiten. v“ An eine Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten. Sonstige Passiva . . . .. Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande
anwalt Dr. Johannes Rudolph in Bautzen in der
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[2093]
Von der Kur⸗ und Neumärkischen Ritterschaftlichen
Darlehns⸗Kasse hier ist der Antrag gestellt worden ℳ 70000 000 3 ½ %ige und ℳ 60 000000
3 %ige landschaftliche Central⸗Pfandbriefe
der Central⸗Landschaft für die Preußischen
Staaten in Berlin
jum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulafsen.
Berlin, den 4. April 1905. 8
Bulassungsstelle an der Bürse zu Berlin. Kopetzky.
[2067] Bekanntmachung.
Die Allgemeine Deutsche Credit⸗Anstalt in Leipjig hat den Antrag gestellt: nom. ℳ 350 000,— neue Aktien Altenburger Aktien⸗Brauerei in Altenbu 350 Stück zu ℳ 1000,— Lit. B Nr. 1 bis zum Handel und zur Notiz an der Leipziger Wi zuzulassen. 1
Leipzig, am 4. April 1905.
Die Zulassungsstelle für Wertpapier
an der Börse zu Leipzig. Aßmann, Dr. Kiefer, stellvertr. Vorsitzender. Börsensekretär.
[2091] 8
Gemäß §§ 7 und 15 unserer Statuten geben wir bekannt, daß nach stattgehabter Wahl in der heutigen Gewerkenversammlung unser Grubenvorstand
wiederum aus folgenden Herren zusammensetzt:
Fabrikbesitzer Wilhelm Kratzsch, Veorsitzender, Kaufmann Theodor Körner, Leipzig⸗Gohlis, Stel-⸗ vertreter desselben, Kommerzienrat F. W. Bierschenk, Gotha, Stadtrat Lorenz Bodenbender, Bernburg, Bergrat, Bergdirektor H. Scheibner, Lugau i. Sa, Bankdirektor Erich Schulz, Leipzia, und daß die auf 35 ℳ pro Kux für 1904 fest⸗ gesetzte Ausbeute zur Auszahlung gelangt: an unserer Werkskasse oder beim Bankhause Vetter & Co., Leipzig, beim Bernburger Bankverein Wichmam Co., Bernburg, beim Bankhause Carl Kux sen., Halberstadt. Gnandorf⸗Borna, Bez Leipzig, den 4. April 190⁄ Der Grubenvorstand
der Gewerkschaft „Wilhelmschacht“
Wilhelm Kratzsch, Vorsitzender.
Leipzig⸗Lindenau
[2072] Bekanntmachung. Unterzeichneter Liquidator macht hierdurch öffent⸗ lich bekannt, daß laut Beschluß der außerordentlicha Generalversammlung vom 3. Februar 1905 d Firma Erste deutsche Gesellschast zur Her stellung unvergohrener & alkoholfreier Trauben & Obstweine Nektar m. b. H§H.
Es werden hiermit die sämtlichen Gläubiger der
(EGesellschaft aufgesordert, ihre Forderungen bei den
unterzeichneten Liquidator anzumelden. Der Liquidator: Dr. Fritz Hofmann in Auerbach, Hessen.
2090]
Lauenburger Schleppdampfer⸗Gesellschaft G. m. b. H
Die Gesellschaft hat sich aufgelöst. Die Glän⸗ biger sowie diejenigen, welche noch Zahlungen a die Gesellschaft zu leisten haben, werden aufgeforden
ssich zu melden.
Lauenburg, 3. April 1905. Lauenburger Schleppdampfer⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Schernbeck. M. Fischer.
888
““ Nenvorpommersche Spar- & Credit⸗-Ban
Akt. Ges. Stralsund..
Status ultimo März 1905. 8— Aktiva. “ Kassenbestand, Agenturen, Bankgut⸗ 1 haben, Wechsel u. Monatsgelder ℳ 1 484 55859 Darlehen gegen Unterpfand und 1 Kontokorrentdebitoren ... .„ 1 910 165 Eigene Effekten 63 856% Nicht eingeforderte 60 % “ L1164“
15 398
Aktienkapital.. 11341464“*“ Spar⸗ u. Depositengelder, Kredi-⸗ toren: Scheckkonto u. Kontokorrent⸗ kreditoren. ℳ 896 613,75 Spar⸗ und Quittungs⸗
zahlbaren Wechselnln „ 1 385 504. Braunschweig, den 31. März 1905. Der Vorstand. 8 Bewig. Tebbenjohanns.
bücher..
pizer
othekforderungen..
mmunalanleihen Lombardforderungen.. Wechsel. Bankguthaben 1“ Kontokorrentdebitoren. 4* Laufende und rückständige Zinsen .
Vorschuß an die Landrentenbank . Bäücrne auf den Gewinnanteil des
Lu
Seifert.
Maul
Berlin, den 1. Axril 1905. Königliches Landgericht II.
334 874,7 11 623 142,] 1 649 272 Guthaben der
38 497,5 448 000,0 668 799 7 .128 9230 691,4 Herzoglich Tächsische Landesbautdirektion.
Herzoglich Sächsischen Landesbank zu Altenburg,
und von dem Herzoglich Sächsischen Gesamtministerium festgestellt, v. 31. Dezember 1904.
Einleihungen gegen Schuldscheine auf Namen 1“ Inhaberobligationen Kontokorrentkreditoren “ Laufende und rückständige Zinsen. Garantie⸗ und Reservefonds ... Spezialreservefonds.. Herzoglichen e11A“ Reingewinn...
F snanz⸗
Edmund Schmidt.
Mo. 83.
Worms am Rhein sich in Liquidation befindet
Siebente
Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 6. April
1905.
— —Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Fenossenschafts. Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗
zeichen, Patent Gebrauchsmuster,
dur stabholer auch ilhelmstraße 32,
onkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für das Vierteljahr.
die Königliche “ Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Das Bezugspreis eträgt 1 ℳ 50 ₰ für Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile
nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
(Nr. 83 A.)
— Einzelne Nummern kosten 20 . —
6 taatsanzeigers, SW.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 83 A., S3 B. und 830. ausgegeben.
Patente. .
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.
1) Anmeldungen.
ür die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ Fnngen an dem bezeichneten Tage die Erteilung bnes Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.. Z. 4074. Einrichtung zur Gewinnung von Kosblenklein aus tonhaltigen und schlammigen Ab⸗ wäfsern der Koblenwäsche. R. Zörner, Kalk b.
E. 10 121. Vorrichtung zum Bestreuen
von Badkgeräten mit Holz⸗, Stroh⸗ oder andern
Mehlen mit einem durchbrochenen feststehenden Streuboden und einer an diesem anliegenden, durch⸗ brochenen Platte. Karl Emmer, Berg⸗ 2b. M. 25 878. Heizvorrichtung für Teigpressen. Maschinen⸗Fabrik St. Georgen b. St. Gallen, Com. Ges. Ludwig von Süßkind, St. Georgen b. St. Gallen; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 16. 9. 01.
3 b. P. 16 275. Haltevorrichtung an Hüten. Otto Pollter, Leipzig, Reichsstr. 10. 19. 7. 04. 4b. A. 11 242. Schild mit Beleuchtungskörper. Eugene Alcaz, Paris; Vertr.: C. Liebenow, Berlin, Luisenstr. 31a. 17. 8. 04.
Ac. M. 26 352. Hahn für Gasfernzünder. „Multiplex“ internationale Gaszünder⸗Gesell⸗ schaft m. b. H., Berlin. 3. 11. 04. 6 b. B. 35 899. Verfahren zur Herstellung, alkoholfreier oder alkoholarmer Getränke aus sterilen vergorenen oder nicht vergorenen Fruchtsäften u. dgl. Carl Brünneke, Reinbek, Holst. 8. 12. 03.
6f. K. 28 048. Gärspund mit belastetem Ventil. Fa. R. A. Knöllner, Magdeburg. 15. 9. 04.
7c. V. 5481. Verfahren zur Herstellung von Scheren. Fritz Brandt, Solingen. 28. 3. 04. Sb. G. 18 242. Spitzenklopfmaschine. Friedrich Bernhard Grünert, Chemnitz, Wilhelmstr. 17.
6. 4. 03.
Sb. P. 15 889. Verfahren zum Mustern von Samt durch Umlegen des Flors. Thekla Palmer, Stuttgart, Kriegsbergstr. 46. 19. 3. 04. 12d. A. 10 718. Schleudermaschine mit Vor⸗ richtung zum ununterbrochenen Beseitigen der sich am geschlossenen Trommelmantel ablagernden festen Bestandteile. Aktiebolaget Separator, Stock⸗ holm; Vertr.: R. Schmehlik, Pat.⸗Anw., Berlin SI6 11. 2 0. 12d. R. 18 153. Filterelement für Filter⸗ pressen. Alfred Jules Alexandre Reeb, Paris; Vertr.: M. Hirschlaff, R. Scherpe u. Dr. K. Michaëlis, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 7. 5. 03. 12i. B. 37 782. Verfahren zur Gewinnung von Kohlensäure aus solche enthaltenden Gas⸗ emischen. Dr. E. A. Behrens u. Joh. Behrens, remen. Richtweg 18. 25. 5. 04. 12i. K. 26 388. Verfahren zur Gewinnung von reinem Selen aus Bleikammerschlamm. Her⸗ mann Koch, Eisleben. 1. 12. 03. 12i. N. 7011. Verfahren zur Darstellung reiner konzentrierter Salzsäure. H. H. Niedenführ, Berlin⸗Halensee. 28. 11. 03. 12i. T. 8355. Elektrischer Schmelzofen zur Herstelung von Schwefelkohlenstoff; Zus. z. Pat. 150 8276. Edward Randolph Taylor, Penn Yan, New ork; Vertr.: E. W. Hoplins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 5. 8. 02.
120. B. 35 263. Verfahren zur Erzeugung
aliphatischer Ketone, insbesondere des Acetons, aus
den entsprechenden fettsauren Calciumsalzen. Dr.
8 6 Frankfurt a. M., Gutleutstr. 204.
120. F. 18 448. Verfahren zur Darstellung
haltbarer Verbindungen aus Hydrosulfiten und
Ketonen. Farbwerke vorm. Meister Lucius
& Brüning, Höchst a. M. 26. 1. 04.
12o. F. 19 029. Verfahren zur Darstellung
von m⸗Tolvlsemicarbazid; Zus. z. Anm. F. 18 281.
Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co.,
Elberfeld. 12. 4. 04. 1Zo. L. 18 860. Verfahren zur Darstellung
von Chloriden aliphatischer Monocarbonsäuren. Dr.
Fonhard Lederer, Sulzbach, Oberpfalz. 26. 11. 03. — C. 12 585. Verfahren zur Darstellung on Dialkylbarbitursäuren und deren Derivaten. 1 E. Merck, Darmstadt. 17. 3. 04.
88,s F. 17 176. Verfahren zur Darstellung bnach Verbindungen der Brenzkatechinmonoalkyläther, weihesondere des Guajakols und Guäthols mit Ei⸗ 84 offen. Dr. H. C. Fehrlin, Schaffhausen, 8 dwein; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., u. F.
18 m, Berlin NW. 6. 22. 1. 03.
8 1. 34 628. Verfahren zur Darstellung aren Dialkylpyrogalloläther. Basler Chemische rik, Basel; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗
Iawälte, Berlin W. 8. 15. 6. 03.
Seeg 10 906. Wasserröhrenkessel, dessen am
Wand 1 e geschlossene Röhren durch eine durchlochte ann niwes Kanäle geteilt sind. William Ambler,
Berlorde Engl.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw,
Pelin Nw. 6. 22. 4. 04 1
„ P. 16 533. de. b;beht⸗ Ueberhitzer⸗ mehrere Kessel. F. Paul, 17. 10. 04.
aulage für zwei 8 Dreysestr. her M. 22 972. Kraftmaschine mit zwei
unter Vermittlung von Zahnradgetrieben nacheinander mit verschiedener Winkelgeschwindigkeit umlaufenden Kolben. Paul Menteyne, Paris; Vertr.: F. Haß⸗ lacher, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 1. 20. 8. 03. 14c. E. 9957. Befestigung von Turbinenschaufeln. Elektrizitäts⸗Akt.⸗Ges. vorm. W. Lahmeyer & Co., Frankfurt a. M. 12. 4. 04.
Iü4c. G. 19 528. Achsiale Dampfturbine mit spiralförmig verlaufenden Dampfkanälen. L. Gümbel, Hamburg, Jungfrauenthal 15. 11. 2. 04.
14c. K. 24 954. Befestigung der Schaufeln radialer Dampf⸗ oder Gasturbinen. Victor Gelpke, Zürich, u. Paul Kugel, Düsseldorf, Karlstr. 28; Vertr.: Paul Kugel, Düsseldorf, Karlstr. 28. 21. 3. 03. 15g. L. 19 621. Tastatur für Schreibmaschinen, Klaviere u. dgl.; Zus. z. Pat. 154 829. Jean Henri Laudenbach, Paris; Vertr.: E. Lamberts, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 27. 5. 04.
17c. B. 36 922. Kühl⸗, Ventilations⸗ und Wärmeisolationsanlage. Adrien Bochet, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 14.4. 04. 201l. M. 22 624. Vorrichtung zur Kontrolle der Handhabung elektrischer Fahrschalter. Karl Mayer, München, Volkartstr. 23. 12. 12. 02. 21a. S. 19 635. Klinkenstreifen für Fern⸗ sprechvermittlunggdämter. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 3. 6. 04.
21a. S. 19 750. Anordnung zum Ss.. von 11“ gegen die Influenzwirkungen von in ihrer Nähe befindlichen Starkstromleitungen für Wechselstron. Siemens⸗Schuückert Werke G. m. b. H., Berlin. 1. 7. 04. 21c. G. 19 088. Kupplung für elektrische Leitungsdrähte. Otto Graetzer, Berlin, Cuvry⸗
straße 20. 29. 10. 03. 21 c. P. 14 351. Elektrische Beleuchtungs⸗ anlage für Eisenbahnzüge. Henri Pieper, Lüttich, u. Gustave l’'Hoest, Brüssel; Vertr.: C. Pieper, §. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Annälte, Berlin NW. 40. 24. 12. 02.
S. 20 177. Verfahren zur Herstellung von Bogenlichtelektroden. Gebr. Siemens & Co., Charlottenburg. 24. 10. 01.
21g. S. 19 703. Elektromagnetisches Relais. Siemens & Halske, Akt.⸗Ges., Berlin. 20. 6. 04. 22 a. B. 38 345. Verfahren zur Darstellung eines zur Bereitung von Farblacken geeigneten Monoazofarbstoffes. Badische Anilin⸗ und Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 24. 10. 04.
22 e. B. 37 542. Verfahren zur Darstellung
21f.
SSe. von Chlorderivaten des Indigos sowie seiner Homo⸗ logen; Zus. z. Anm. B. 36 491. Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 2. 5. 04. 22i. G. 19 111. Verfahren zur Herstellung eines nichthygroskopischen Bindemittels. Ludwig Grote u. Edwin Perry, London; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 7. 31. 10. 03. 24e. K. 27 446. Gaserzeuger mit ganz oder teilweise abwärts gerichteter Verbrennung. Gebr. . Akt.⸗Ges., Körtingsdorf b. Hannover. 27 b. G. 18 909. Verfahren zum Verdichten don Fee Willibald Grun, Altwasser i. Schl. 30g. F. 18 103. Tropfregler. Fabrik phar⸗ maceutischer Bedarfsartikel Rotholz & Co., Berlin. 22. 10. 03.
30h. F. 18 771. Verfahren zur Ueberführung der wirksamen Nebennierensubstanz in reizlose, halt⸗ bare Lösungen; Zus. z. Anm. F. 18 064. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 15. 4. 04.
30k. G. 20 349. IJrrigator mit zum Aufhängen des Spülschlauches. Gellhaus, Bant⸗Wilhelmshaven. 16. 9. 04. 32a. R. 19 063. Versahren und Vorrichtung zur Herstellung von Glastafeln. Eugen Rowart u. Louis Franecg., Obourg, Belg.; Vertr: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗ Anwälte, Berlin NW. 7. 28. 12. 03.
34g. Z. 4412. Stuhl mit wendbarem Sitz. Fa. J. W. Zimmer, Frankfurt a. M.⸗Bocken⸗
heim. 16. 12. 04. Quirl. Miles Wunder
341l. B. 38 984. 1 Beemer, New York; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. W. Dame,
R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. Berlin NW. 6. 17. 1. 05. 1 35a. K. 26 529. Federnde Auffangvorrichtung 88 FEe Johann Kuffel, Hildburghausen. 36d. B. 36 765. Vorrichtung zum Stillstellen von Lüftern mit Federantrieb für Saug⸗ und Druck⸗ Oscar Bames, Stuttgart, Neckarstr. 168. 26. D0. .
37e. W. 21 143. Halter für Drahtseile. Josef Wiethoff, Cöln, Greesbergstr. 9. 11. 9. 03. 38a. A. 11 736. Anzugsvorrichtung für Sägeangeln mit Richtkeil und Exzenter oder Dreh⸗ keil. Fa. Gottlieb Altena, Remscheid. 28. 1. 05. 40a. S. 20 518. Birne zum Verblasen von Schwefelmetallen, wie Erzen, Steinen u. dgl. Adolf Savelsberg, Ramsbeck i. W. 7. 1. 05. 42b. H. 34 223. Schablone zum Einschlagen von Dübeln o. dgl. Hartmann & Braun, Akt.⸗ Ges., Frankfurt a. M. 26. 11. 04.
42c. B. 34 648. Entfernungsmesser, bei welchem zwei Bilder eines Gegenstandes mit Hilfe zweier an den Enden eines Grundrohres angeordneten Reflektoren und⸗verschiebbarer Prismen in einem mit vorgeschaltetem Trennungsprisma versehenen Okular zur Deckung gebracht werden. Archibald Barr, Glasgow, u. William Stroud, Leeds, Engl.;
Vorrichtung Dr. Theod.
Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 18. 6. 03.
42c. H. 34 101. Kugelgelenkstativkopf mit einer in ihrer Längsrichtung verschiebbaren, durch die Kugel hindurchgeführten Stange. Jvar Hult, Qvisberg, Schweden; Vertr.: M. Löser, Pat.⸗Anw., Dresden 9. 7. 11. 04.
42e. K. 25 688. Vorrichtung zum Aufzeichnen oder Anzeigen des aus Druck und Menge sich zu⸗ sammensetzenden Wertes von Gasen oder Dämpfen. Georg Kiefer, Feuerbach, u. Eugen Honold, Stutt⸗ gart. 24. 7. 03.
42f. K. 28 397. Einfassung für Gleiswagen. Wilhelm Krah, Siegen. 21. 11. 04.
42f. L. 19 550. Neigungswage. Ernst Lindner, Gera, Reuß. 4. 5. 04.
42h. D. 14 741. Verfahren zur Feststellung der Farbenwerte. Dr. Emil Detlefsen, Wismar i. Mecklbg. 27. 5. 04.
42h. Z3Z. 4259. Doppelfernrohr mit Ein⸗ stellung auf den Augenabstand durch gegenseitige Verschiebung der Einzelfernrohre. Fa. Carl Zeiß, Jena. 2. 6. 04. 43a. N. 7243. Registrierkasse mit mehreren unabhängig von der Registriervorrichtung zu be⸗ nutzenden Geldbehältern und einem oder mehreren Stellorganen für die Verkäufer. National Cash Register Company m. b. H., Berlin. 11. 4. 04. 43 b. S. 19 495. Selbstverkäufer für Brief⸗ marken und andere zu einem Streifen vereinigte Papierfelder; Zus. z. Anm. S. 18 422. Max Sielaff, Berlin, Spenerstr. 23. 28. 4. 04.
44 b. H. 32 625. Streichholzbehälter mit nach der Mitte hin geneigtem Boden und einer Aus⸗ trittsöffnung in der Stirnwand. Richard Hüneke, Demmin. 17. 3. 04.
44 b. T. 9680. Verfahren und Vorrichtung zum Ablöschen brennender Zigarren u. dgl. Wilhelm Trautwein, Berlin, Passauerstr. 25. 20. 5. 01. 45 b. W. 21 032. Düngerstreumaschine mit hin⸗ und herbewegtem Streuboden; Zus. z. Pat. G Wilhelm Wiechelt, Güstrow, Meckl. 46c. B. 37 745. Verfahren zum Kühlen des Zylinderinnern von Viertaktexplosionskraftmaschinen. Wilhelm Bachmann, Winterthur; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wajgner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 26. 7. 04.
48a. H. 32 630. Voltametrische Wage zur Erzielung eines bestimmten Niederschlagsgewichtes in elektrolytischen Bädern unter Benutzung eines Elektro⸗ magneten als Stromunterbrecher. Herm. Helbig, Schmalkalden. 16. 3. 04.
49a. L. 20 289. Fräsmaschine zur Herstellung von Modellsegmenten zum Formen von Stirn⸗ und Schneckenrädern. Hugo Laißle, Reutlingen. 21. 11.04. 50c. D. 14 299. Scheibenmühle, bei der die Zuführung des Mahlgutes am Umfange der Mahl⸗ scheiben erfolgt. Auguste Dumont⸗Desgoffe, Brüssel; Vertr.: Max Kuhlemann, Pat.⸗Anw., Bochum. 18. 1. 04.
51a. N. 7651. Zungenstimme für Harmonien und ähnliche Instrumente; Zus. z. Pat. 148 602. Norman & Beard Ltd., Norwich, Engl.; Vertr.: H. E. Witt, Pat.⸗Anw., Hamburg. 18. 1. 05. 51b. L. 20 501. Flügelmechanik nach Erard mit unabhängig von der Stößerfeder angeordneter, von vorn verstellbarer Repetitionsfeder; Zus. z. Anm. L. 20 120. F. Langer & Co., Berlin. 11. 1. 05. 53 k. Sch. 20 960. Konservierungsapparat, in welchem der Luft mittels Verbrennung der Sauer⸗ stoff entzogen wird. Ferdinand Schlotthauer, München, Ungererstr. 26. 1. 10. 03.
54 b. H. 33 176. Falzvorrichtung für Papier⸗ tütenmaschinen, bei welcher hin⸗ und Söe Greifer das zugeführte Werkstück plätten und während des Falzens festholten Henrichsen & Mohr, Kopenhagen; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Pat⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 11. 6. 04. 54g. L. 20 654. Von unten her beleuchtete Fußbodenreklamen. Karl Leunck, Berlin, Am Zirkus 4. 14. 2. 05. 57 a. R. 19 822. Irisblenden⸗Verschluß für photographische Objektive. Georg Reimann, Wien; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwäͤlte, Berlin SW. 68. 16. 6. 04. 57 b. S. 19 833. Beleuchtungsverfahren für photographische Aufnahmen jeglicher Art mit künst⸗ lichem Licht. Siemens⸗Schuckert⸗Werke, G. m. b. H., Berlin. 22. 7. 04.
63c. G. 19 544. Vorrichtung zum Bewegen der Lager der in entgegengesetzten Richtungen schwingbaren freien Enden zweier Reibräderwellen für Motorwagen. Frederick Andrew Gardner, Catskill, New York, V. St. A.; Vertr.: E. W. S u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 13. 2. 04.
63Jc. R. 20 208. Zahnräderwechselgetriebe für Motorwagen. Samuel Willis Rushmore, Plainfield, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 26. 9. 04. 63e. L. 19 951. Radreifen mit elastischen Kissen. Herbert Lutz, Hamilton, Canada, V. St. A.; Vertr.: A. Rohrbach, M. Meyer u. W. Bindewald, Pat.⸗Anwälte, Erfurt. 16. 8. 04.
63f. K. 28 216. Beim Anfahren zu benutzende Stützvorrichtung für Fahrräder. Johann Keiß, St. Pölten; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmer⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 19. 10. 04. 63k. H. 32 207. Bremse für Motorfahrräder. Joh. von der Heiden u. Jos. Frohn, Aachen, Elisabethstr. 18/20 1. 04.
64 b. B. Sndloses Kettenband für
Flascheneinweichmaschinen mit selbsttätiger Wasser⸗ Füllung und Entleerung der Flaschen. Philipp Carl Braunwald, Schiltigheim. 20. 10. 04. 61 b. F. 18 082. Verfahren und Vorrichtung zum Abfüllen unter Gegendruck mittels bis nahe zum Boden des gegen den Füllkopf abgedichteten Gefäßes eingeführten Tauchrohres. Filter⸗ und Brautechnische Maschinen⸗Fabrik Akt.⸗Ges. vorm. L. A. Enzinger, Berlin. 13. 10. 03. 67a. H. 31 816. Verfahren zum Polieren oder Pließten von Speisegabeln und ähnlichen Werk⸗ u““ Hammesfahr, Solingen⸗Foche. 68a. A. 10 961. Ins Schlüsselloch einführ⸗ bares, mit Bärten zur Sicherung 88 Herausstoßen versehenes Sicherheitsschlößchen mit Stiftzuhaltungen. Paul Arnoldi, Berlin, Strauß⸗ 1Sg. eecta. 04.
58b. S. 20 270. Hakenverschluß für Fenster⸗ läden. Simonet & Cie., gener Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin 8wW 19 17 11. 04.
71c. u. 1982. Greifer für Maschinen zum Ueberholen des aufzuzwickenden Oberleders; Zus. z. Anm. U. 1682. United Shoe Machinery Com⸗ pany, Boston u. Paterson; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 22. 2. 02. 7 Ic. 1 rand bei Ueberholmaschinen; Zus. z. Anm. U. 1682. United Shoe Machinery Company, Boston u. Paterson; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 22. 2. 02.
72d. R. 20 087. Geschoß, welches sich während des Fluges in ein Flügelgeschoß verwandelt. Gustav Arolf Roman, Schelingen, Baden. 26. 8. 04. 72f. C. 12 018. Zielübungsapparat. Henry Havelock Cummings, Malden, Mass., V. St. A.; Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin W. 64. 74üc. A. 10 928. Einrichtung zum wahlweisen Anruf mehrerer Stellen. Paul Arnheim, Han⸗ nover, Langelaube 50. 30. 4. 04.
77 c. P. 16 767. Vorrichtung zum Aufzeichnen des Spielergebnisses auf Kegelbahnen. Matthias Pieper, Blankenese. 31. 12. 04.
78 b. C. 12 999. Verfahren zur Herstellung einer nicht giftigen Zündmasse für Streichhölzer. Chemische Fabrik Griesheim⸗Elektron, Frank⸗ furt a. M. 29. 1. 03. 79 b. A. 11 662. Tabakverteilungsvorrichtung für Zigarettenmaschinen. Jacob Arvaz u. Henryk Kurkiewicz, St. Petersburg; Vertr.: M. Mintz, Pat⸗Anw., Berlin W. 64. 11. 6. 04.
Sla. C. 12 764. Maschine zum Einwickeln von Metallblättern in Verpackungsrollen. Walter Hamilton Coe, Providence, V. St. A.; Vertr.: A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat⸗Anwälte, Ham⸗ burg I. 21. 5. 04.
S2a. J. 8063. Trockenverfahren, bei dem das Trockengut mittels Lichtstrahlen behandelt wird. Arthur Junghans, Schramberg. 22. 9. 04. 82 b. J. 7841. Schleudermaschine mit pendelnd aufgehängter Trommel, deren Antrieb von einer fest⸗ gelagerten, die Trommelachse umschließenden Hülse aus erfolgt. Dr. Johs. Jansen, Elberfeld, Erlen⸗ straße 7. 23. 4. 04.
S3a. St. 8797. Durch ein Uhrwerk geschaltetes Glühlampen⸗Wechselbild zur Zeitangabe. Hans Strzelewicz, . b. Berlin, u. Paul Sommer⸗ feld, Berlin, Zinzendorfstr. 4. 29. 3. 04.
S4a. M. 25 938. Schließvorrichtung für Klappenwehre. Ardeshir Temulji Mirza, Jam⸗ nagar, Kathewar, Indien; Vertr.: C. Rob. Walder, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 11. 8. 04.
87a. W. 22 270. Verstellbarer Schrauben⸗ schlüssel, dessen Backen gezahnte Stiele tragen. Joseph William Winkelried, Phoenix, Britisch Columbia, Canada, u. John Joseph Malone, Nelson, Britisch Columbia, Canada; Vertr.: G. H. Fude u. F. Bornhagen, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 20. 5. 04.
87 b. Sch. 22 239. Elektrisches Werkzeug mit zwei abwechselnd eingeschalteten Solenoiden. Paul Schiemann, Dresden, Trachenbergerstr. 68. 18. 6. 04.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
9. L. 19 458. Vorrichtung zur Herstellung von Borstenbündeln mittels unter dem Borstenbehälter schwingbar angeordneten Schlittens. 2. 1. 05. 21a. B. 31 812. Fernsprechschaltung. 29. 12. 04. 21 e. Sch. 22 122. Schaltungsweise zur Messung elektrischer Energie, die zu verschiedenen Verteilungsstellen fließt, nach verschiedenen Tarifen durch einen einzigen Zähler. 27. 12. 04.
47 b. V. 5333. Schwungrad, Seilscheibe oder ähnlicher Umlaufkörper. 29. 12. 04.
64 b. P. 15 559. Vorrichtung zum Füllen von Flaschen unter Gegendruck mit getrennten Fäbnan die Flüssigkeits⸗ und Druckluftleitung. 68a. B. 33 677. Malschloß mit gleichachsiger Anordnung der Sperrscheiben. 18. 2. 03.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger
an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗
u. 1983. Ueberschieber für den Oberleder-⸗