1) Vortrag aus dem Vorjahre . . .. 2) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre:
a. Für noch nicht verdiente Prämien
Prämienüberträge) 3
b. Schadenreserpe.
c. Sonstige Ueberträge
2. 9 2 . 22 0 9 90 90. 2 8
0 0 0
58 “
Gewinn⸗ und Verlustrechnung anuar 1904 bis 31. Dezem
8
495 065
176 951 tragenden
den Vorjahren, ückversicherer:
3) Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni. 8
2 343 331
6 983
4) Nebenleistungen der Versicherten: 1 a. Legegelder (Sicherheitsleistungen) b. Eintrittsgelder. c. Policegebühren..
. .F ℳ 5452,04 En. 17050
d. anderweit.
versicherer:
a. gejahlt... b. zurückgestellt
5) Kapitalerträge: a. Zinsen.. b. Mietserträge
schäftsjahr: 8. für noch nicht
6) Gewinn aus Kapitalanlagen: a. Kursgewinn: 8 a. realisierter. b. buchmäßiger 1 b. Gewinn auf Valuten
züglich
4) Abschreibungen auf: a. Immobilien
7) Sonstige Einnahmen..
“
Gesamteinnahmen.. .“ F = Feuerversicherung. E 1 ℳ = % Ekr. 8 vI. ImFwva.
1) Forderungen an die Aktionäre für noch nicht ein⸗ gezahltes Aktienkapital 1 2) Sonstige Forderungen: a. Rückstände der Versicherten .. ... b. Ausstände bei Generalagenten beziehungs⸗ weise Agenten.. 16 c. Guthaben bei Banken .. d. Guthaben bei anderen Versicherungsunter⸗ nehmungen „im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen f. anderweiit AAAA“ 4 italanlagen: — S Fetheten und Grundschulden.. bp. Wertpapiere.... . c. Darlehen auf Wertpapiere c Wechsel 85.. e. anderweit
. 22272 2
————
1 337 625
Fwc. Forderungen d. Organisations⸗ des ersten AlPmortisation) e. anderweit.
a. Kursverlust
8 8 b. sonstiger Rückversich
erer:
inten ꝛc..
besondere für das a. auf gesetzlicher b. freiwillige
9) Sonstige Ausgaben:
b. Zinsen an die
G FP. Tantiemen
3130 432 090
8— Einbruchsdiebstahlversicherung. 1 8
) Aktienkapital.. 2
überträge) .. b. für angemeldete, 306 572 294 466 ¼
3 138
c. anderweit..
usw.) auf den Barkautionen —.. Sonstige 18 a. Gutha nehmungen b. anderweit: Gehälter. Steuern pro
634 574 18 398
98
6) Inventar: a. Speicher.. . ℳ 1 366,87 „ 9 000,—
b. Kontor.
1 723 953 277 875 .“ Reservefonds. Gewinn.
10 366 288 241
7) Sonstige Aktiva: ʒ 11111A14A“XAX“;
8) Noch zu deckende Organisations⸗ (Einrichtungs⸗) “ 1 9) Verlust
5
Gesamtbetrag. Kopenhagen, Juni 1905. 3 68 689 *
—
Der Aufsichtsrat. R. Strom, Etatsrat, Direktor der Nationalbank in Kopenhagen, Vorsitzender. Hauptbevollmächtigter für das Deutsche Reich
* 6 715 438
Heinr. Heins, Hamburg, Bohnenstraße Nr. 9.
1) Rückversicherungeprämien . F ℳ 1 295 247,77
2 üden, einschließlich der 285.,1 be; 1dde Schadenermittelungekosten, 88 abzüglich des Anteils der
kgestelt .
einschließlich der ℳ 19 890,86 be⸗ tragenden Schadenermittelungskosten, im Ge⸗ 8 schäftsjahr, abzüglich des Anteils der Rück⸗
3) Ueberträge (Reserven) auf
des Anteils der Rückversicherer (Prämienüberträge) vv b. (prühn Ueberträge.
b. Inventau. Geschäftsjahrs (behufs
5) Verlust aus Kapitalanlagen:
a. an realisierten Wertpapieren.. b. buchmäßigerr... bööF-.
6) Verwaltungskosten, abzüglich des Anteils der
a. .— und sonsti
abzuͤglich E . b. sonstige Verwaltungskosten
7) Steuern und öffentliche Abgaben . . . . . 8) Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken, ins⸗ euerlöschwesen:
a. Hausunkosten (inkl.
ezahlten ℳ 450 000,—
10) Gewinn und dessen Verwendung: a. an den Extrafonds...
c. an die Aktionäre
d. an die Versicherten e. andere Verwendungen
Ueberträge auf das nächste Jahr, zu a und b nach Abzug des Anteils der Rückversicherer: a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗
Schäden (Schadenreserve)..
Hypotheken und Grundschulden sowie sonstige in Geld zu schätzende Lasten (Reallasten, rundstücken Nr. 5 der
een anderer Versicherungsunter⸗
1904 Unerhobene Zinsen
Spezialreserven: Extrafonds b8
1 302 231
IA
M 6 983,52
aus
8*“
F
..FI 489 133 FI 133 125
das nͤchste Ge⸗ 1 28 m
Wöö“ 8 2
9bö5f— 89
verdiente Prämien ab⸗ 524 041
50 625 2 448
„EBirnigiw gs⸗) Krsc,
ge Bezüge der “
ℳ 157 252,32 “ 1 566,61 155 685
137 060 292 745
12 050
Vorschrift beruhende
insen % 4816,81) Aktionäre, 4 % von ein⸗
147 176 47 3 130 43209
Gesamtausgaben. .
B. Passiva.
524 041 8
aber noch nicht bezahlte 1n . . 153 839
677 881
Renten 1 Aktiva. 1“
.22 82 8“
126 854 2 000 241 091
1 389 8 663
und Dividenden. 253 981 900 000
107 544 147 176
Gefamtbetrag.
Der Vorstand. . Bramsen, Geheimer Etatsrat, Direktor.
:
[27541] Bekanntmachung.
In das Handelsregister Abteilung B ist bei der irma Hochstein & Comp. G. m. b. H. zu Rott⸗ Füirmn Nr. 5 des Registers) am 1. Juni 1905 folgendes eingetragen worden:
„Die Gesellschaft ist aufgelöst. Der bisherige Geschäftsführer Ingenieur Josef Rosenbaum zu Gelsenkirchen ist Liquidator. Er hat als Inhaber der Firma Josef Rosenbaum zu Gelsenkirchen das esamte Vermögen der Gesellschaft mit Aktivis und Passipis übernommen. (Vertrag vom 20. März 1905.)“ 1
Ienn⸗ Bezugnahme auf vorstehende Eintragung werden die Gläubiger der Gesellschaft hierdurch auf⸗ gefordert, sich bei derselben zu melden. Rotthausen, v* 28. Juni Ses 8. 0 1 ochstein omp. G. m. b. H.
in Liquidation. Josef Rosenbaum.
[28113] 8 Die Firma Alfter & Hell G. Anvernach ist aufgelöst und in Liquidation ge⸗ treten. Entsprechend den gesetzlichen Vorschriften fordern wir die Gläubiger der Gesellschaft auf, ihre Forderungen bei uns anzumelden. 8 Der Liquidator:
[29226]
Berliner Lichtdruck Anstalt
Kunst und Buchdruckerei Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Durch Gesellschaftsbeschluß vom 7. Juni 1905 ist die Gesellschaft aufgelöst. Die Gläubiger werden ersucht, ihre Forderungen an die Gesellschaft einzureichen. Berlin, riedrichftr. 16, 30. Juni 1905. 1 Hessemer, Liquidator. G
[28541] I1I1“ In das Handelsregister Abteilung B ist bei der Firma
Trappmann & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit dem Sitze zu Elberfeld
am 29. Juni 1905 folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Gesellschafter vom 23. Juni 1905 ist die Gesellschaft aufgelöst, die bisherigen Geschäftsführer Wilhelm und Gustav Vogel sind Liquidatoren. Ein jeder derselben ist zur Ver⸗ tretung der Gesellschaft allein berechtigt.
Forderungen an die Gesellschaft sind innerhalb drei Monaten einzureichen.
[29202]
Schwerin i. M. 1 mit Filiale in Neubrandenburg Status ultimo Juni 1905. Aktiva.
Wen ffhnd. Bankguthaben und
7558 Lombards, Kontokorrentdebitoren und Monatsgelder . .. Eigene Effekten und Beteiligungen „
Iücsihe eforderte 60 % des Aktien⸗
191e“ Bankgebäude in Schwerin und Neubrandenburg . b11““
„ 15 138 500,71 1 758 717,31
3 000 000,—
„ 217 682,96 . „ 106 454,14
2αQ◻ 887,55
ℳ 5 000 000,—
Passiva. J1111“*“
Aktienkapital... Reservefonneda . e. dheenae Sparbücher und
Kreditoren „ 16 821 792,13 v1“ „ 8381 883,61
ℳ 22 448 887,65
Mecklenburgische Bank, 8
[28610
J “ 8 8 Import Gesellschaft Palästina 8 d. Berlin
0 m. b. 9 . Bilanz pro 81. Dezember 1904.
[2
An Generalweinkonto:
ab Verbrauch
„ Kommissionslagerkonto:
Per Anteilscheinekonto:
Debet.
Bestand. Warenkonto: Bestand ....... Flaschen⸗ und Korkenkonto: Bestand am 1. Januar 1904 ℳ 6 507,50
„3 08961 558711 3 483,86
Neuanschaffungen 1901 .
Inventarkonto: Bestand am 1. Januar 1904 ℳ 4 600,— ab Abschreibung „ 600,—
Glas. u. Feuerversicherungskonto: im Jahre 1904 verausgabte Präͤmie . ℳ 336,70
abzügl. Prämie 1.71. — 1./12. 04 „ 206,70
Bestand bei Kommissionären. Div. Debitoren:
dieselben schulden.. Depotkonto:
bei der städtischen Gasanstalt. Bankguthaben:
Saldo lt. Kontokorrent Provisionskonto:
Auf im Jahre 1905 zu liefernde Waren vorausbezahlte Pro⸗ vielcemn . O. C. 9951. 5 I .
Eenen estand an Kasse. ℳ 2 661,65 Bestand an Wechseln „ 1 966,50
8 d18 mmt do Pr
Kredit. 1,
“
Geleistete Einzahlungen Anteile der Gesellschaft Dividendekonto: Nicht erhobene Dividende Diverse Kreditoren: deren Guthaben betragen Konto Dubioso; Für etwaige Verluste reserviert Reservefondskonto: Saldo am 1. Januar 1904 ℳ 1 000,60 hierzu 10 % auf Nettoüberschuß 1904 auf ℳ 4263,51 laut § 26 des Statuts „ 426.35 Gewinn⸗ und Verlustkonto: I Saldo am 1. Januar 1904 “ Nℳ 1 444,94 b88 hierzu diesjähriger Ueberschuiußs 3 837,16
auf
5 RG2l 182 0928
Gewinn⸗ und Verlustkonto.
An Provisionskonto:
Per Generalweinkonto:
1. auf ℳ 5282,10.
Vorstehende Bilanz nebst Gewinn⸗ konto habe verglichen, 9 und
Debet. 3 bezahlte Provision 1904 3 ℳ
18 908,15 ab für 1905 zu liefernde Waren bereits be⸗ zahlte Provision Reisespesenkonto: verausgabten.. Gehälterkonto: verausgabten . . . .. Marken⸗ und Portokonto: verausgabten.. Handlungsunkostenkonto: 1 für Telephon, Fefcorngechiger Steuern, Pferdebahn ꝛe. verausgahten Weinspesenkonto: Löhne der Kellerarbeiter sowie Aus⸗ gaben für Kellereiutensilien ℳ 7537,77 Verbrauch an Flaschen, Korken, Kapseln, Etiketten ꝛc. ö’u
Frachtenkonto: verausgabten Insertionskonto: verausgabten . . . Gasverbrauchskonto: verausgabten Mietekonto: verausgabten
vUpascsacgw. —
„ 1 350,— ]17 558 1
14 2978 9 000- 1 3629
1 5118
11 00l6; 8
3463,86
rämie pro 1904. Abschreibungen: a. 24 Inventarxr ℳ 600,— b auf Verlust auf De⸗ bitoren 190uo4 „ 2254,12 V c. auf Schnitzwaren „ 55,47 V 426,35
2Cöl
d. dem Reservefonds 10 % auf ℳ 4263,51. „ Tantieme: M, Vertragsmäßige Tantieme 7529
*) Gewinn: V der Nettoüberschuß nach den Ab⸗ , sschreibungen betzägt . . . . . 3 830, 8 66 7540 —
Kredit.
3 335
66 7818 66 754G
Gewinn an Wein und Kognak
*) Durch diesen Gewinn erhöht sich der 2
anuar 1904 verbleibende Gewinn von ℳ 1
ias ent
und Verli
nach den Büchern der Gesellsch richtig befunden.
LE1““
Der Geschäftsführer: M. Hildesheimer.
M. Dorn.
84
eines Patents nachgesucht.
2208
zum Noo. 157.
eutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußi
Berlin, Donnerstag, den 6. Juli
chen
Staatsanzeiger. 1905.
— Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereine, Fhen shenschafhe. Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, onkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen e
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. r. 1574)
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰4. —
Selbstabholer auch dur
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Das Ng enrge dcalol für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Staatsanzeigers, SW. ilhelmstraße 32,
ezogen werden.
Das
ean eträgt 1 ℳ 50 In
nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
——
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 157 A., 157 B. und 157 C. ausgegeben.
Patente.
(Oie Ziffern links bezeichnen die Klasse)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung Hinter der Klassenziffer
ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 3b. K. 26 368. Kleiderraffer. August Köhne, Elberfeld, Berlinerstr. 94. 30. 11. 03. 4c. P. 16 472. Schwenkhahn für Laternen, insbesondere für Eisenbahnbeleuchtung. Fa. Julius Pintsch, Berlin. 16. 5. 04. 1 4f. E. 10 639. Vorrichtung zum Aufhängen der Glühstrümpfe in Abbrennmaschinen. Export⸗ Gasglühlicht⸗Gesellschaft m. b. H., Weißensee b. Berlin. 17. 2. 05. 5a. F. 19 622. Hydraulische Tiefbohrvor⸗ richtung mit einem den Bohrmeißel tragenden, durch Druckwasser abwärts getriebenen und selbsttätig emporschnellenden Kolben. Josef Fitz, Alt⸗Erlaa b. Wien; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin NW. b. 2. 7. 04. 5d. P. 15 958. Einlauftrichter für Berge⸗ versatz vermittels Wasserspülung. J. Pohlig, Cöln a. Rh., Eifelstr. 19. 12. 4. 04. 6a. T. 10 368. Abräumvorrichtung für Malz⸗ darren. J. A. Topf & Söhne, Erfurt. 22. 4. 05. 6b. P. 15 987. Kombinationsverfahren zur Abscheidung des Vor⸗ und Nachlaufs bei der perio⸗ dischen und kontinuierlichen Destillation und Rekti⸗ fikation von Spiritus. Otto Pampe, Halle a. S., Kirchnerstr. 9. 21. 4. 04. 6b. S. 19 644. Verfahren zur Reinigung von Grünmalz für Maischen der Brennerei und Preß⸗ hefefabrikation. Carl J. Somlöõ, Temesvar, Ung.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 26.11.03.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 auf Grund der Anmeldung vom 13. 3. 03 in Ungarn, auf die das ungarische Patent 28 633 erteilt worden ist, die Priorität anerkannt. 6b. Sch. 20 523. Verfahren zur Würze⸗ gewinnung im kontinuierlichen Betriebe unter Be⸗ nutzung mehrerer über einander angeordneter und mit einander verbundener, mit Preß⸗ und Transport⸗ vorrichtungen und zum Teil mit Sieben versehener zvlinder⸗ oder muldenförmiger Preß⸗ und Auswasch⸗ gefäße. Paul Scholz, “ Pestalozzi⸗ straße 102. 20. 6. 03. 6Üc. D. 14 086. Flaschenverschluß zum Ent⸗ hefen von Champagner in Flaschen. Adolf Drusen⸗ baum, Frankfurt a. M., Blücherstr. 21. 31. 10. 03. 7 d. P. 15 404. Windevorrichtung für Ma⸗ schinen zur Herstellung von Drahtzäunen mit ein⸗ gewundenen Pfählen. Joseph Peignon, Paris; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 19. 31. 10. 03. sc. G. 19 904. Verfahren zum Bedrucken von Kettenfäden. Henry Giesler, Molsheim i. E. 5. 5. 04. 8e. R. 20 568. Vorrichtung zum Entfernen von Staub aus Stoffen, Teppichen, Polstermöbeln u. dgl. vermittels Druck⸗ und Saugluft. Armand Richter, Paris; Vertr.: C. Schmidtlein, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 27. 12. 04. Se. T. 9423. Vorrichtung zum Entstäuben von Teppichen u. dgl. mittels Druckluft oder Saugluft oder beiden zugleich. John Strother Thurman, Saint⸗Louis, V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirtb, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 16. 1. 04. 9. R. 21 058. Maschine zum Anspitzen von Tierhaaren. Fa. S. Rosenfeld jun., Nürnberg.
22. 4. 05.
12i. B. 37 919. Verfahren zur Darstellung haltbarer Hydrosulfite. Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 18. 8. 04. 121. E. 9087. Verfahren zur Zersetzung von Leichtmetallsulfaten im elektrischen Ofen. Dr. Rudolf Freiherr von Erggelet, Wien; Vertr.: Dr. O. Dieffenbach, Darmstadt. 16. 3. 03.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 5. 1. 00 anerkannt. 12p. C. 12 892. Verfahren zur Darstellung von Diäthylmalonyl-carbonyl-diharnstoff. Chemische Fabrik von Heyden, Akt.⸗Ges., Radebeul b. Dresden. 15. 7. 04.
12 . F. 18 673. Verfahren zur Darstellung von CC-Dialkylbarbitursäuren. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 18. 3. 04. 12 p. F. 19 490. Verfahren zur Darstellung des asymmetrischen a. -Dinaphthazins. Farbwerke n Meister Lucius & Brüning, Höchst 12p. M. 24 917. Verfahren zur Darstellung von Triiminobarbitursäuren. Fa. E. Merck, Darmstadt. 10. 2. 04.
12p. M. 25 828. Verfahren zur Darstellung von 00-Dialkylbarbitursäuren; Zus. z. Anm. C. 12 388. Fa. E. Merck, Darmstadt. 19. 7. 04.
H. 30 589. Vorrichtung zum Ableiten for Dampfwasser und zum Entlüften der Leitung ür Dampfheizungen, bei der ein als Abschlußventil tusgebildeter Schwimmer von einer Wand umgeben
„ die beim Ansteigen des Dampfwassers für den in welchem scch der Schwimmer bewegt,
nen Wasserverschluß herstellt. Warren Webster
& Co., Camden, V. St. A.; Vertr.: Georg Benthien, Berlin SW. 61. 19. 5. 03.
13e. D. 15 349. Vorrichtung zum Entfernen des Kesselsteins von den Wandungen eines Dampf⸗ kessels. Louis Dauphin ainé u. Pierre Chalus, Nevers, Frankr.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 14. 11. 04.
14c. H. 34 381. Nachgiebige Befestigung des Turbinenlaufrades auf einer starren Welle. Otto Hörenz, Dresden⸗A., Pfotenhauerstr. 43. 21. 12. 04. 14c. K. 27 931. Befestigung der Laufrad⸗ schaufeln von ein⸗ oder mehrstufigen Dampf⸗, Gas⸗ oder Luftturbinen. Otto Kolb, Karlsruhe i. B., Rankestr. 18. 26. 8. 04.
15a. C. 12 557. Vorrichtung zum Beschneiden von Typenstäben. Edward Brindley Clark, Pitts⸗ burgh, V. St. A.; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 7. 3. 04.
15d. Sch. 22 879. Einstellvorrichtung für die Tiegelplatte an Tiegeldruckpressen mit schwingendem Tiegel. Paul Schönheimer vorm. Hermann Rauschenbach, Berlin. 10. 11. 04.
15g. YN. 202. Schaltvorrichtung für den Papier⸗ schlitten von Schreibmaschinen. ost Writing Machine Company, Ilion, V. St. A.; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗ Anwälte, Berlin NW. 40. 19. 12. 01.
16. H. 32 723. Verfahren zum Löslichmachen humoser Stoffe. Hermann S. Gerdes jr., Bremen, Dobben 42. 11. 2. 04.
20f. Sch. 22 368. Bremse für Fahrzeuge. Max Schneider, Niedersedlitz i. S. 14. 7. 04. 20 d. V. 5843. Rad für Straßenbahnfahrzeuge u. dgl. Dr. Alwin Viötor u. Jakob Klißerath, Wiesbaden, Arndtstr. 4. 7. 1. 05.
20g. B. 38 681. Kletterwendeplatte. Heinr. Oberdisteln i. W., Post Herten. 201l. G. 19 305. Sicherheitsvorrichtung für elektrisch betriebene Motorwagen; Zus. z. Pat. 116 712. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 14. 12. 03.
21a. H. 33 643. Schaltung für selbständige Fernsprechanlagen mit Schleifenleitungen, bei welcher in der Zentrale für jeden Teilnehmer eine Schalt⸗ scheibe vorgesehen ist, welche nur von der betreffenden Sprechstelle aus eingestellt werden kann, und bei welcher die Herstellung einer ungestörten Verbindung nur unter Mitwirkung beider Teilnehmer möglich ist. Paul Hildebrand, Plinganserstr. 24, u. Anton — h-s Herzog Rudolfstr. 47/3, München. 21 a. M. 27 435. Sendeanordnung für draht⸗ lose Telephonie; Zus. z. Anm. M. 26 653. Dr. Hugo Mosler, Charlottenburg, Wilmersdorfer⸗ straße 109/110. 4. 5. 05.
21a. P. 16 540. Verfahren zum Aufnehmen und Wiedergeben von Lauten. Dr. W. Pfanhauser, Berlin, Luitpoldstr. 36. 18. 10. 04.
21b. K. 27 806. Zwischenlage zur Trennung der Elektroden alkalischer Stromsammler unter Ver⸗ wendung von Zellulosederivaten. Kölner Akkumu⸗ latoren⸗Werke Gottfried Hagen, Kalk b. Cöln a. Rh. 2. 8. 04.
21 c. D. 15 244. Mast aus Glas oder kera⸗ mischer Masse. Robert Dralle, Hameln. 7. 10. 04. 21c. P. 16 908. Einrichtung für von Haupt⸗ stromdynamomaschinen in Verbindung mit selbst⸗ tätigen Ladeschaltern gespeiste Sammlerbatterien. Henri Pieper, Lüttich, u. Gustave 1'Hoest, Brüssel; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 24. 12. 02.
21d. St. 8361. Einrichtung zur Vermeidung der Funkenbildung an v Pers Reed Stuart, Wilkinsburg, V. St. A.; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗ Anwälte, Berlin NW. 40. 10. 8. 03.
21 e. L. 21 016. Vorrichtung zur Einstellung von Motor⸗Amporestundenzählern für verschiedene Spannungen. Luxsche Industriewerke Akt.⸗Ges., München X, Fabrik der „Isaria“ Elektrizi⸗ tätszähler, München. 28. 4. 05. 21 e. Z. 4539. Verfahren zu Nachweis hoher Netzspannungen. Hermann Zipp, Cöthen, Anh. 4. 5. 05.
21. D. 15 787. Leuchtkörper für elektrische Glühlampen. Deutsche Gasglühlicht Akt.⸗Ges. (Auergesellschaft), Berlin. 13. 4. 05.
21f. S. 20 925. Bogenlichtelektrode mit Metalleinlage. Gebr. Siemens & Co., Char⸗ lottenburg. 27. 3. 05.
21h. C. 12 446. Fnefheeg fe des Ver⸗ fahrens zur derstelumg von elektrischen Heizkörpern aus Legierungen von ilgium, Titan, Zirkon oder Thor; Zus. z. Anm. C. 2 347. Consortium für elektrochemische Industrie G. m. b. H., Nürn⸗ berg, u. Dr. Walther Nernst, Göttingen. 22. 1. 04. 21h. G. 19 182. Verfahren und 9. zur Behandlung von pulverförmigen Erzen u. dgl⸗ im elektrischen Ofen. David Ranken Shirreff Gal⸗ braith, Remuera, Auckland, u. William Steuart, Auckland, Neuseeland; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 17. 11. 03.
22 a. B. 38 623. Verfahren zur Darstellung von Monoazofarbstoffen für Wolle. Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh.
29. 11. 04.
24e. G. 20 249. Gaserzeuger für teerfreies
und trockenes Gas; Zus. z. Pat. 141 705. Krpäd ohann Terény, Budapest;
zum gefahrlosen
von Gälocsy u. Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW 7. 13. 8. 04. 24f. Sch. 21 348. Verteilungsvorrichtung für
8
Halbgasfeuerungen zur Ueberführung der Kohle aus dem Schwelraum nach dem Verbrennungsraum. Hermann Schulze, Bernburg. 18. 12. 03. 25a. S. 20 637. Flacher Ränderwirkstuhl. Société Générale de Bonneterie, Charles Boucher, Troyes, u. Fa. Karl Lieberknecht, Oberlungwitz; Vertr.: Max Weise, Pat.⸗Anw., Chemnitz. 30. 1. 05. 25c. F. 18 006. Mustervorlage für das Häkeln von Kleidungsstücken u. dgl. Emily Caroline Faust, Per. Michael, Kasson, Minnesota, V. St. A.; Vertr.: 8 entopf. Pat.⸗Anw., Berlin SW. 12. 25c. T. 98 04. Maschine zum Bewickeln 1. förmiger Körper. Telephon Apparat Fabr E. Zwietusch & Co., Charlottenburg. 19. 7. 04. 26a. A. 10 664. Exzenter⸗Retortenverschluß. Adolfshütte vorm. Gräflich Einsiedel’sche Kaolin⸗, Thon⸗ u. Kohlenwerke Akt.⸗Ges., Crosta. 26. 1. 04. 26a. O. 4666. Verfahren zur Erhöhung der Ausbeute an Ammoniak bei der Kohlendestillation. Dr. C. Otto & Comp. G. m. b. H., Dahl⸗ hausen a. Ruhr. 21. 10. 04. 26 b. C. 12 097. Azetylenentwickler mit vom Gasdruck abhängiger Karbidzuführung. J. B. Colt Company, Manhattan, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 17. 9. 03. 29 b. D. 14 627. Vorrichtung zur Wieder⸗ e der Lösungsmittel der Nitrozellulose für — zum Spinnen von Kollodiumseide. J. M. A. Denis, Reims, Frankr.; Vertr.: Ernst Herse, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 29. 22. 4. 04. 30a. L. 19 311. Verfahren zur Herstellung auskochbarer Kystoskope. Louis & H. Löwenstein, Berlin. 5. 3. 04. 30a. Z. 4522. Apparat für die ärztliche Beob⸗ achtung und Untersuchung schwer zugänglicher Stellen des menschlichen Körpers. Justus Cornelius Zubli, Paris; Vertr.: F. Haßlacher, Pat.⸗Anw., Frank⸗ furt a. M. 1. 26. 4. 05. 34g. H. 34 074. Zusammenlegbare Bettstelle. James Hodson, Liverpool, Engl.; Vertr.: A. B. ee W. Schwaebsch, Pat.⸗Anwälte, Stuttgart. 34i. B. 37 103. Schreibtisch mit Aufsatz. Robert Bauschke, Görlitz, Langenstr. 38. 4. 5. 04. 35a. H. 33 681. Schachtverschluß. Otto Hille u. Max Haberkorn, Kriebitzsch, S.⸗A. 29. 8. 04. 35 b. B. 39 777. Vorrichtung zum Aus⸗ schwenken von Lasten an Drehkranen. Franz Baader, Mannheim, Windeckstr. 5. 17. 4. 05. 36-c. K. 28 145. Heizkörper für Niederdruck⸗ denah ene. Fritz Kaeferle, Hannover, Lüerstr. 3.
36d. G. 18 337. Schornsteinaufsatz. Wil⸗ helm Heinrich Gebhardt, München, Königinstr. 49.
30. 4. 03. 37d. M. 25 761. Vorrichtung zum berae
von Fahnenstangen; Zus. z. Pat. 128 426. Maesch & Sne., Steele a. Ruhr. 6. 7. 04. 39 b. F. 17 732. Verfahren zum Regenerieren von Kauischuk. Dr. Paul Alexander, Charlotten⸗ burg, Friedbergstr. 23, u. Dr. Fritz Frank, Berlin, Markgrafenstr. 87/88. 29. 6. 03. 40a. C. 13 488. Verfahren zum Raffinieren von Zink und anderen Metallen durch Destillieren in ununterbrochenem Betriebe. Jacob Callmann 2 vheg Bormann, Berlin, Gitschinerstr. 15. 42 b. D. 14 897. Zplindrische Lehrbolzen und Lehrringe, Toleranz⸗ (Differenz⸗) Maße und zylin⸗ drische Gewindelehren. Dolze & Slotta, Coswig i. S. 14. 7. 04. 42 k. B. 39 708. Vorrichtung zur kontinuier⸗ lichen Aufzeichnung des Winddruckes. Paul de Bruyn, G. m. b. H., Düsseldorf. 5. 4. 05. 43a. D. 13 440. Sperrvorrichtung für Kon⸗ trollkassen⸗Addierwerke. Deutsche Control⸗Cassen Werke, G. m. b. H., Düsseldorf. 18. 3. 03. 43 b. B. 35 426. Durch Münzeneinwurf aus⸗ lösbare Aufziehvorrichtung für Elektrizitätszähler mit Fee Frederick John Beaumont, kiddlesex, Engl.; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 12. 10. 03. 45g. D. 15 274. Einsatz für Milchschleudern aus aufrecht stehenden, Fexvi. Platten. Dierks & Möllmann, Osnabrück. 24. 10. 04. 45g. H. 31 122. Verfahren und Einrichtung zum Entwickeln und Reifen von Käse. Alexander⸗ 5 527 von der Nahmer A.⸗G., Remscheid. 46 b. M. 25 829. Aus einem einstellbaren Nocken bestehende Steuerung und Regelungsvorrich⸗ tung für Explosionskraftmaschinen. Maschinen⸗ und Motorenbau⸗Gesellschaft m. b. H., Mockau b. Leipzig 21. 7. 04. 46c. . 36 214. Gaskraftmaschine mit sich drehendem Zylinder. Charles Me Guire Bate, S 8. A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 46c. D. 14 984. Karburator für Explosions⸗ kraftmaschinen. Heinr. Dechamps, Frankfurt a. M., Bettinastr. 11. 9. 8. 04. 46c. S. 19 638. Elektrische Zündvorrichtung für Explosionskraftmaschinen. Socisté Anonyme des Anciens Etablissements Panhard & Levassor, Paris; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, 8 Herina u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68.
46c. V. 537 7. Induktionsvorrichtung für Erx⸗ plosionskraftmaschinen. Varley Duplex Magnet 5
Company. Providence; Vertr.: Georg Benthien, Berlin SW. 61. 16. 1. 04. 46d. G. 20 174. Verfahren zur Regelung von Gasturbinen. Gasmotoren⸗Fabrik Deutz, Cöln⸗ Deutz. 21. 7. 04. 46d. W. 21 435. Gasturbine. Franz Wind⸗ hausen jun., Berlin, Corneliusstr. 1. 20. 11. 03. 47a. B. 38 888. Schraubensicherung. ö William Brittan u. Louis Hepburn Croß, London; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 4. 1. 05. 47a. H. 34 440. Sicherheitsschraubenmutter. Roland Harrington, Wolverhampton, u. Walter Martineau, London; Vertr.: Dr. W. Karsten, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 31. 12. 04. 47 b. B. 35 502. Zahnrad sowie Verfahren und Vorrichtung zu dessen Herstellung. Fa. J. E. Reinecker, Chemnitz⸗Gablenz. 21. 10. 03. 47 b. H. 34 729. Biegsame Welle. E. Hensel, Berlin, Luisenufer 42. 17. 2. 05. 47b. Sch. 23 716. Kugellagerlaufring. Schwein⸗ furter Präcisions⸗Kugellager⸗Werke Fichtel & Sachs, Schweinfurt a. M. 25. 9. 03. 47 e. B. 37 616. Schmierpresse mit Ver⸗ teilungsschiebber. Emil Bousse, Berlin, Uhland⸗ straße 53. 8. 7. 04. 47h. M. 24 828. Umkehrvorrichtung für Riemen⸗ getriebe mit Spannrollen. William Clark Mitchell, Manchester, Engl.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 27. 1. 04. 50a. H. 33 299. Maschine zum Schälen und olieren von Reis. Huckauf & Bülle, Altona⸗ ttensen. 29. 6. 04. 50c. D. 15 236. Reibmaschine für stückiges Gut, bei welcher das Gut durch eine Speisewalze erfaßt und gegen eine Reibwalze gedrückt wird, und der Teil des Gutes, welcher sich zwischen den Zahn⸗ reihen der Speisewalze festsetzt, durch einen Kamm entfernt wird. R. Dolberg, Maschinen⸗ u. Feld⸗ bahn⸗Fabrik, Akt.⸗Ges., Rostock i. M. 6. 10.04. 52 a. K. 27 621. Ueberwendlichnähmaschine; 82 z. Pat. 142 601. Fa. Bernhard Köhler, hemnitz. 27. 6. 04. 1 52a. R. 19 543. Für Nähmaschinentische u. dgl. bestimmter Behälter mit Einsteckkissen für Näh⸗ und Stecknadeln usw. Gustav Robinsohn, Dresden⸗ Löbtau, Wilsdrufferstr. 40. 15. 4. 04. 8 53d. B. 35 529. Verfahren und Apparat zum Glasieren und Kandieren von Kaffee u. dgl. Georg Wilhelm Barth, Ludwigsburg. 26. 10. 03. 54g. F. 18 430. Durch Verbindung stab⸗ förmiger, an ihren Enden geschlitzter Körper mit Scheiben oder Fassoneisen hergestelltes Dekorations⸗ gestell oder ⸗Gerippe. Hermann Fiedeler, Döhren b. Hannover. 22. 1. 04. 54I. B. 35 236. Verfahren zur Vertilgung des Heu⸗ und Sauerwurms. Sebastian Berger, Oestrich a. Rh. 16. 9. 03. 57 b. S. 18 488. Mehrschichtige photographische latte oder Film. Dr. John H. Smith, Zürich; ertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 17. 9. 03. 57 c. R. 19 710. Spannvorrichtung für das Drucktuch von Lichtpausapparaten mit gekrümmten Glasscheiben, die mit der konkaven Seite der Licht⸗ quelle zugekehrt werden. Gebr. Pabst, Ludwigs hafen a. Rh. 20. 5. 04. 63e. K. 27 963. Verfahren zur Herstellung von Schutzdecken für Gummiradreifen. Richard Kirchhoff, Heidelberg, Rohrbacherstr. 180. 1. 9. 04. 64 b. M. 27 190. Vorrichtung zur Verhütung der Schaumbildung beim Abfüllen gashaltiger, mit Fruchtsaft gemischter Getränke. Carl Malmendier, Cöln a. Rh., Mauritiussteinweg 69. 25. 3. 05. 69. W. 22 223. Schere mit Schmiervor⸗ richtung. Wörder & Jansen u. Hugo Freund, Küllenhahn b. Elberfeld. 6. 5. 04. 70a. C. 12 494. Mit einer dünnen Umhüllung versehene Blei⸗ oder Farbmine. Rudolf Commichau, PesgeNiic „Sudenburg, Braunschweigerstr. 56 70 b. H. 29 531. Feder, zu deren Herstellung ein Rohr verwandt wird. Archibald Hart, Dun⸗ blane, Schottl. 3 Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 18. 12. 02. 71 a. C. 12 979. Aus Metall hergestellte Zug⸗ schlaufe für Schuhwerk. Hugo Clausen, Hamburg⸗
Barmbeck. 30. 8. 04.
71c. A. 11 595. Fuß⸗ und Leisten⸗Meßvor⸗ richtung für Sguhmacher Moise Abeles, Galatz, Rumänien; Vertr.: Felix Neubauer, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 15. 12. 04.
71c. E. 9909. Knopf⸗Zuführungsrinne mit am unteren Auslauf in der Höbenlahe gegen einander per ten Rändern an Knopf⸗Befestigungsmaschinen u. dgl. Maschinen. Fa. Friedrich Everts, burg v. d. Höhe. 22. 3. 04. 1 FIIc. P. 11 533. Zweiteiliger Leisten mit um eine wagerechte Achse gegen einander aufklappbaren Zehen⸗ und Fersenteilen. Edwin Jay Prindle, Washington, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond u. Max Wagner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 30. 4. 00. . 72a. Sch. 23 706. Kipplaufverschluß für Büchsen und Jagdgewehre; Zus. z. Pat. 137 824. Robert Schrader, Göttingen. 22. 4. 04. 74a. H. 34 123. lektrischer Rasselwecker, welcher bei lang andauerndem Stromschluß nur e⸗ Seit läutet. Johannes Horn, Pegau i. S. 10. 11. 04.
76c. B. 35 724. Antriebsvorrichtung für Ring⸗ spinn⸗ und Ringzwirnmaschinen. Victor Bélanger,
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