8—
Wesenberg eingetragen.
8 Ordentliche Generalversammlung Rügenschen Kleinbahnen⸗Aktien⸗Geselss
Dienstag, den 26. September 1905, Vormittags 11 Uhr, im Sitzungssaale des Kreishauses in Bergen a. Rügen. ““
Tagesordnung: v 1) Bericht des Vorstands und Aufsichtsrats über den Vermögensstand und die Verhältnisse der Gesellschaft nebst der Bilanz für das verflossene Geschäftsjahr 1. April 1904/05. 2) Genehmigung der Bilanz und Feststellung des Reingewinns und der Gewinnanteile. 3) Erteilung der Entlastung an den Vorstand und Aufsichtsrat. 4) Neuwahl eines Mitglieds des Aufsichtsrats gemäß § 25 des Statuts. 5) Widerruf der Wahl eines Mitglieds des Aufsichtsrats vor Ablauf der Wahlperiode und
welche
Ersatzwahl für dasselbe.
Zur Teilnahme an dieser Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, spätestens 3 Tage vor der Versammlung während der üblichen Geschäftsstunden ihre Aktien bei der Gesellschaftskasse in Putbus, bei der landschaftlichen Bank der Provinz Pommern in Stettin, bei dem Bankhause Wm. Schlutow in Stettin oder bei der Berliner Handelsgesellschaft in Berlin resp. nach Maßgabe des Schlußsatzes von Abs. 1, §
Putbus, den 20. August 1905.
Direktion der Rügenschen Kleinbahnen⸗Aktien⸗Gesellschaft.
am
8
17 des Gesellschaftsvertrags hinterlegen.
[43126]
das Grundkapital unserer ℳ 6 000 000 zu erhöhen
eingetragen worden.
bezogen werden kann. Dieses Bezugsrecht kann in der Zeit
durch Einreichung von Zeichnungsscheinen beim
ausgeübt werden.
Die Einzahler erhalten
scheinen erhältlich. “¹n September 1905. Niederlausitzer
[43121]
Hainer Aktiva.
Bilanz, abgeschlossen
Immobilien⸗ und Einrichtungskonto 377 488,90 v 12 649 04
390 137,94
ab Abschreibung 20 137,94
Effektenkonto ... W““ bbbbbeee1““] Vorräte. 11““ Gewinn⸗ und Verlustkonto: Saldovortrag.. 121 933,23 ab Reingewinn per 1904/05. 29 136,48
110 698 25 75 517 ,40
92 796 75 710 384 27
Gewinn⸗
An Saldo 12] 933,23 8 1“ 10 554/16 Abschreibungen ... 20 137 94
„ Tantieme an den Aufsichtsrat . 905 40
Niederlausitzer Kohlenwerke. Ddie Generalversammlung vom 17. Juli cr. bat beschlossen,
à ℳ 1000, welche den bisherigen Aktien gleichberechtigt und vom 1. April 1906 ab dividendeuberechtigt find.
DDieser Beschluß ist am 4. August cr. in das Handelsregister des Königl. Amtsgerichts I Das Bankhaus Carl Neuburger hat die zur Ausgabe gelangenden ℳ 2 000 000 neuen Altien übernommen, mit der Verpflichtung, sie den Besitzern der bis jetzt zur Ausgabe
gelangten Aktien derart zum Bezuge anzubieten, daß auf je ℳ 2000 alte Aktien je eine neue Aktie à ℳ 1000 zum Kurse von 115 %
vom Montag, den 4. September 1905 bis Montag, den 18. September 1905
Bankhause Carl Neuburger,
Bei der Zeichnung sind die alten Aktien, auf welche das Bezugsrecht ausgeübt wird, und welche sofort zurückgegeben werden, einzureichen, und für jede neu gezeichnete Aktie à ℳ 1000 der Betrag von ℳ 1150 sowie der Schlußscheinstempel in bar einzuzahlen.
Interimsquittung, Erscheinen von obigem Bankhause ausgehändigt werden;
Falk.
Hütte, Actien⸗Gesellschaft.
153 53073 Siegen, 28. Juli 1905. Der Aufsichtsrat.
mrnnarmnrehre————
7 Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ gernossenschaften.
Keine.
8) Niederlaffung d. von Rechtsanwälten.
In die Liste der bei dem Großherzoglichen Amts⸗ gerichte in Neustrelitz zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Bürgermeister Dr. jur. Hans Berg zu
B“
Neustrelitz, den 31. August 1905. 88 Großherzogliches Amtsgericht.
[43109]
Der Gerichtsassessor Alfred Wünscher hier ist unter Nr. 4 in die Liste der Rechtsanwälte des unterzeichneten Gerichts heute eingetragen worden
Teuchern, den 25. August 1905. 8
Königliches Amtsgericht.
[43125] Bekanntmachung.
Die Eintragung des Rechtsanwalts Welter in der Liste der bei dem Amtsgericht dahier zugelassenen Rechtsanwälte ist heute infolge Aufgabe d lassung gelöscht worden. 8
Alzey, am 31. August 1905.
Großh. Amtsgericht 8 181192 “
Der Rechtsanwalt Karl Ernst Rudolf Focke in Leipzig hat seine Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königlichen Landgericht und bei dem König⸗ lichen Amtsgericht Leipzig aufgegeben und ist deshalb in der Anwaltsliste de's Königlichen Landgerichts zu Leipzig gelöscht worden.
Leipzig, den 31. August 1905.
Königliches Landgericht.
““
Gesellschaft von ℳ 4 000 000 auf durch Ausgabe von 2000 Stück Aktien
Berlin W., Französischestr. 14, 3
gegen welche die neuen Stücke nach ebendort sind Formulare zu Zeichnungs⸗
Kohlenwerke.
am 30. Juni 1905.
Stammaktienkapital . . . 216 000,— Stammprioritätsaktien⸗ kapitl 216 000,4—0 Arbeiterunterstützungskonto⸗. “ Obligationen .. . . .. noch nicht erhobene Zinsen 11A166“*“ Kreditoren. Tantiemekonto.
710 384 27 Haben.
Per Fabrikationskonto. Effektenkonto.. Pachtertragkonto
Saldo
8
n ⸗ 202N80 Sd”v= —2190
— 18
— —◻
— ◻ —82 —½ — έ‿
Der Vorstand.
[43108] „Der Rechtsanwalt Dr. Simony hierselbst ist heute infolge Ablebens in der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelbscht worden. Rheinsberg, den 31. August 1905. Königliches Amtsgericht.
9) Bankausweise. Keine.
erTmmmnmmnmrernernmmn ——y————
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[43124)4) Tarif 8 für die städtischen Werft⸗ und Hafenanlagen zu Wesel.
— A. Ufer⸗(Werft⸗)geld.
Es ist zu zahlen von allen über das Werft im Bereich des Hafens ein⸗ oder ausgeladenen Gütern, und zwar:
1) von den Gütern der Klasse I, d. h. allen Gütern, die nicht nachstehend als unter Klasse II fallend aufgeführt sind, für je 100 kg 2 ₰;
x2) von den Gütern der Klasse II, zu welcher ge⸗ hören: Asche, Asphalt u Asphaltprodukte — Brikerts — Buhnenpfähle — Dachschieferplatten — Dünge⸗ mittel aller Art, insbesondere Abgang aus Zucker⸗ siedereien, Gips, Kalk, Mekgel, Mist, Roh⸗ und Srperphosphate — Eisen: und zwar Roh⸗ und Brucheisenoxyde — Eisenschlacken — Emballage, ge⸗ brauchte leere, insbesondere Fässer, Kisten, Körbe, Säcke — Erden, einschließlich Lehm, Porzellanerde, Kies und Sand — Erze — Faschinen — Glas⸗ brocken — Holz: und zwar Brennholz, zu Gruben⸗ zwecken sowie zur Zellulosefabrikation bestimmte
Kohlen: und zwar Braun⸗, Holz⸗ und Steinkohlen — Koks — Korbmacherruten — Lohe — Mehl aus Chamottesteinen oder Kapselscherben, Gips⸗ und Ziegelmehl — Rohr — Salpeter, roher — Salze: auch Kali und Abraumsalz — Schilf — Schwefel⸗ kies — Schwerspat — Seegras — Soda — Steine: und zwar Bau-⸗, Gips⸗, Granit⸗, Kalk⸗, Mühlen., Pflaster⸗, Zement⸗Ziegelsteine, auch Steinschlag und roh zugerichtete Werkstůücke — Ton — Torf — Traß für je 100 kgg 19 B. Gebühreu für die Benutzung der städtischen Hebewerke und Wagen.
„Es sind zu entrichten: 1) für die Benutzung des städtischen Handkrans einschließlich der Vergütung für die zu stellenden Arbeiter von je 100 kg des be⸗ s s so 1.“ 2) für die Benutzung des städtischen Dampfkrans, wobei andere Bedienungsmannschaften außer dem Maschinisten nicht gestellt werden, von je 100 kg 2 ₰. Mindestens ist jedoch die für stundenweise Be⸗ nuzung oder halbstündige Benutzung festgesetzte Ge⸗ bühr zu zahlen. Wenn der Kran ausnahmsweise auf Zeit einem Unternehmer zur Verfügung gestellt wird, für jede Stunde der Kranbenutzung 4 ℳ, für jebde be“ Wenn der Kran auf besonderen Antrag zur Nacht⸗ zeit oder in dringenden Fällen an Sonn⸗ und Feier⸗ tagen benutzt wird, so ist der doppelte Betrag der oben aufgeführten Sätze zu zahlen. .3) für das Verwiegen von Gütern auf einer der im Hafen vorhandenen Wagen, die erforderlichen Handleistungen einbegriffen, von je 100 kg. 4 ₰. C. Arbeitsgeld.
Werden städtische Arbeiter zu irgend welchen im Tarif nicht bereits anderweitig berechneten Arbeiten, die mit dem Werftbetrieb in Verbindung stehen, benutzt, so sind zu zahlen für den Mann und die
Arbeitsstunde. 111“ 50 ₰. D. Lagergeld.
Es werden erhoben: 1) bei Lagerung im Freien auf dem Werfte, von allen Gütern, welche länger als 6 Werktage lagern, vom Ablaufe dieser Frist ab gerechnet, für jedes Quadratmeter der bedeckten Boden⸗ fläche und jeden Zeitraum von 4 Wochen . 5 ₰, 2) bei Lagerung im Bereich des Zollhofes, von allen Gütern für je 100 kg und jeden Zeitraum von EDochh 11““ Jedes Frachtstück wird mindestens zu 10) kg be⸗ rechnet. Für 1 qm LCagerfläche ist wenigstens ein Gewicht von 100 kg in Ansatz zu bringen. E. Eisenbahngebühren. Es werden erhoben: 1) für das Bewegen be⸗ ladener Wagen von den Ladegleisen nach den Ueber⸗ gabegleisen der Werftbahn oder umgekehrt (Rangier⸗ oder Abholungsgebühr), für den Wagen. 50 ₰
vom Werfte nach dem Bahnhof die von der König⸗ lichen Eisenbahnverwaltung zur Erhebung gelangende Anschlußfracht sowie ein etwaiges Wagenstandgeld — Wagenstrafmiete — zu entrichten.)
.2) von denjenigen Gütern, welche die Werftbahn nicht lediglich im Umschlagsverkehr benutzen (d. h. welche nicht zu Schiffe angekommen sind oder nicht zu Schiffe weiter befördert werden) für den be6163 Werftgeld ist in derartigen Fällen nicht zu ent⸗ 3) von den auf dem Hafenbahngleise am städtischen Sicherheitshafen ankommenden
und Bodens (Platzmiete) für den Wagen 30 ₰ F. Hafenschutzgeld für die Benutzung des
städtischen Sicherheitshafens. An Hafenschutzgeld ist zu entrichten für die Be⸗ nutzung des Hafens innerhalb eines mit dem 1. Oktober beginnenden und mit dem 30. September des folgenden Jahres endenden Hebungsjahres. 1) für die ersten 4 Wochen der Benutzung inner⸗ halb eines Hebungsjahres, bei einlaufenden Fahrzeugen vom Tage des Einlaufens an: a. von Schiffsfahrzeugen unter 20 Tonnen Trag⸗ fähigkeit für das Stück. 1,50 ℳ, b. von größeren Schiffen, welche durch Schiffs⸗ attest oder Eichschein eine bestimmte Tragfähigkeit nachweisen können, für jede Tonne Tragfähigkeit 8 ₰. c. von anderen Schiffen sowie von allen durch Dampf, Naphtha, Benzin, Petroleum, Elektrizität usw. fortbewegten Fahrzeugen mit einer Tragfähig⸗ keit von 20 Tonnen und mehr für jedes Quadrat⸗ meter des von ihnen benutzten Flächenraumes 10 ₰, d. von sonstigen Schwimmkörpern (Schalden, Baggern, Flößen, Badeanstalten, Brückenschiffen und dergleichen) für jedes Quadratmeter des von ihnen benutzten Flächenraumes .68 ₰. 2) für jede folgenden 4 Wochen der Benutzung des Hafens innerhalb desselben Hebungsjahres, bei wiedereinlaufenden Fahrzeugen vom Tage des Wieder⸗ einlaufens an, ein Fünftel der unter 1 a bis d fest⸗ gesetzten Beträge.
Anmerkung zu 1 und 2.
„Der der Abgabenbereacnäng zu Grunde zu legende Flächenraum wird durch Multiplikation der größten Länge mit der größten Breite des Schiffsgefäßes oder Schwimmkörpers, bei Raddampfern unter Hin⸗ zurechnung der Breite eines Radkastens zur größten Breite des eigentlichen Schiffsgefäßes ermittelt. 5) das Hafenschutzgeld ist für den Zeitraum von 4 Wochen der Benutzung im voraus zu zahlen.
1 a. vom Ufer⸗(Werft⸗)gelde: Schiffs⸗, Flößerei⸗ und Fischereigeräte zum Betriebe des Gewerbes.
welche dem Könige, dem preußischen Staat oder dem Deutschen Reiche gehören oder ausschließlich für deren
c. vom Hafenschutzgelde: 1) alle dem Könige, dem preußischen Staat oder dem Deutschen Reiche gehörige oder ausschließlich für deren Rechnung beladene Fahr⸗ zeuge; 2) Flieger und Schaluppen, die zu anderen hafengeldpflichtigen 8 rzeugen gehören; 3) Fahr⸗ zeuge, welche in den Hafen nur zum Zwecke der Zoll⸗ revision einlaufen; 4) Fahrzeuge, die sich weniger als 24 Stunden im Hafen aufhalten; 5) Fahrzeuge, welche lediglich zum Löschen oder Laden anlegen, für die Dauer von je 14 Tagen. Das tarifmäßige Ufer⸗ (Werft⸗)geld für die ein⸗ oder ausgeladenen Güter ist jedoch zu entrichten, und zwar von allen Schiffen, 58 tatsächlich im Sicherheitshafen löschen oder aden.
II. Hinsichtlich der Zahlung des Hafenschutzgeldes K werden folgende Erleichterungen gewährt: 86
:1) Fahrzeuge, welche nach Entrichtung der Abgabe für eine vierwöchige Hebungsperiode den Hafen ver⸗
Hölzer und Schalbretter bis zur Länge von 1 m — Kalk! mahlen — Knochen zur Düngerfabrikation —
Im Auftrage:
1 de Kass
Befreiungen und Erleichterungen. 83,9. . 114“*“
“
212 en“
b. vom Ufer⸗ (Werft⸗) und Lagergelde: Güter, Bankgebäade und Safesanlagen
Rechnung befördert werden. Diverse apitals
Aktienkapital.. Reservefondds. Einlagen:
V1“
8 8
aufsuchen, sind für die Dauer der letzteren von be Kochewah gee Entrichtung des Hafenschutzgeldes
efreit.
2) Fahrzeuge, welche bereits in einem auswärtigen preußischen staatlichen Rheinhafen mit gleichartigem Tarif (Hafen an der Loreley, zu Oberwesel, St. Goar, Oberlahnstein, Koblenz, Brohl, Oberwinter, Mülheim am Rhein, Ruhrort, Orsoy, Emmerich und eisenbahnfiskalischer Hafen zu Ruhrort) oder in dem städtischen Hafen zu Duisburg Hafenschutzgeld für eine vierwöchige Hebungsperiode entrichtet haben, bleiben für die Dauer dieser Periode im Falle der Benutzung des städtischen Sicherheitshafens zu Wesel abgabenfrei. Ist aber das in dem früher be⸗ nutzten Hafen erlegte Se ee niedriger als das in diesem Tarife festgesetzte, so wird der ehlende Betrag nacherhoben.
3) Für Fahrzeuge, welche den städtischen Sicher⸗ heitshafen zu Wesel oder einen der unter II 2 er⸗ wähnten anderen Rheinhäfen zum ersten Male während eines Hebungsjahres nach dem 15. August aufgesucht haben und für welche dabei die volle Ab⸗ gabe nach den Sätzen unter Abschnitt F Ziffer 1 entrichtet worden ist, sind im folgenden Hebungs⸗ jahre nur die ermäßigten Abgaben nach Abschnitt F Ziffer 2 zu zahlen.
4) Die ermäßigten Abgaben nach Abschnitt F Ziffer 2 sind auch von solchen Fahrzeugen zu er⸗ legen, die im Laufe desselben Hebungsjahres bereits in einem der unter II 2 erwähnten anderen Rhein⸗ häfen Hafenschutzgeld für eine vierwöchige Periode nach dem vollen Satze unter Abschnitt F Ziffer 1 entrichtet haben.
.5) Für Fahrzeuge, welche über den 30. September hinaus im Hafen verbleiben und für welche mit diesem Tage eine volle Hebungsperiode nicht abge⸗ laufen ist, beginnt die erste Hebungsperiode des neuen Hebungsjahres vier Wochen nach Beginn der letzten Hebungsperiode des vorangegangenen Hebungs⸗
jahres. Zusätzliche Bestimmungen.
1) Bruchteile der Erhebungseinheiten 1000 kg . 100 kg, 1 am werden als volle Einheiten verechnet.
2) Zeitteile der Berechnung der Krangebühren und des Arbeitsgeldes werden auf halbe Stunden nach oben abgerundet.
23) Zeitteile bei Berechnung des Lager⸗ und Hafen⸗ nsede unter vier Wochen werden als volle vier Wochen betrachtet.
4) Der Abgabenbetrag wird aufwärts auf 5 ₰ab⸗
gerundet.
Dieser Tarif tritt an Stelle des bisherigen mit
“ — nach Felenigen Tages Sgebühr), f n 2 in Kraft, an welchem die seine Veröffentlichung ent⸗ (Außerdem ist für die Beförderung der Wagen haltende Nummer des Amtsblattes der Köniclichen Regierung zu Düsseldorf ausgegeben worden ist.
Berlin, den 18. Juli 1905. Der Der Minister
Finaunz⸗ für Handel
minister. und Gewerbe.
Im Auftrage:
Rathjen. v. d. Hagen. v. Doemming. III A 4,313 M. d. ö. A. III 9131 F.⸗M.
IIb. 6430 M. f. H. ꝛc.
Der Minister der öffentlichen Arbeiten. Im Auftrage:
richten. [42925]
Ordentliche Generalversammlung der Gesell⸗
fen Wagen als Ent⸗ schafter der Kartoffelstärke Fabrik Fri dland schädigung für die Benutzung des städtischen Grund 22- h b mit Seenae veseen o⸗ Fried⸗ and i. M. mittags 4 Uhr, in den Geschäftsräumen der Fabrik.
am 20. September cer., Nach⸗ Tagesordnung:
1) Beschlußfassung über die Genehmigung des Jahresabschlusses und Erteilung von Decharge an den Vorstand und den Aufsichtsrat.
2) Beschlußfassung über die Verteilung des Rein⸗ gewinns.
3) Wahl von drei Mitgliedern in den Aufsichtsrat an Stelle der statutenmäßig ausscheidenden Herren Graf von Schwerin⸗Löwitz, Ritterguts⸗ besitzer Tenge und des verstorbenen Rat Voß.
4) Beschlußfassung über die Genehmigung des zwischen dem Aufsichtsrat und dem Fabrikleiter getroffenen Abkommens wegen Verlängerung des Dienstvertrages mit letztertm. 8
5) Anträge eines Gesellschafters.
[43111]
Die Gläubiger der aufgelösten Firma 8 Wilhelm Schröder & Comp. Gesellschaft mit beschrünkter Haftung
werden aufgefordert, sich zu melden.
Berlin, den 1. September 1905.
Der Liquidator: Max Blumberg.
[43105] 8
8 der Oldenburgischen Landesbank
mit Filialen in
Brake, Burg a. F., Eutin, Varel, Vechta und
Wilhelmshaven vom 31. August 1905. Aktiva. “
8 *
335 991,4 9 318 346,35 2 879 652,10 15 224 199,64 8 003 430,— 211 F7,50
1 800 000,— 206 120,09 ℳ 27 979597,15
eingeforderte 60 % des
* . . * . *
Passiva. —
. 3 000 000,— 620 574,64
Regierungsgelder 8
1864A4*“
öffentl. Kassen ℳ 9 566 907,43
Einlagen von 3 „ 20 432 344,84
Privaten. Einlagen auf 1 „ 2 503 846,45
Scheckkonto
„ 32 503 098,72
„ 983 615,74
1 872 228,— 3 ℳ 37 979 517,10 Oldenburgische Landesbank.
ontokorrentkreditoren...
lassen, ihn aber in derselben Hebungsperiode wieder
Merkel. tom Diek.
8
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeig
Berlin, Montag, den 4. September
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&%̊£ 20s.
—
—
Der IJInhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachun
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsch Selbstabholer auch durch die Königliche e des Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, b
ezogen werden.
e Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
onkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten
en aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Nensffeaschaftr. Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragzrolle, über Waren⸗
nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. hrr. 208 4.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis
eträgt 1 ℳ 350 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20
₰. —
nsertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
—
sregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 208 A., 208B., 208 C. und 208 D. ausgegeben.
Vom „Zentral⸗Handel
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an kem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. b 3 b. Sch. 22 153. Damengürtel mit Kleider⸗ raffvorrichtung. Thomas Schöllhorn, Neustadt a. H. 3. 6. 04.
12“%. C. 12 413. Verfahren zur Gewinnung von Aldehyden und Alkoholen neben Säuren. Chemische Fabrik Flörsheim, Dr. H. Noerd⸗ linger, Flörsheim a. M. 15. 1. 04. 8 12“/b. F. 19 569. Verfahren zur Darstellung von Acidylderivaten des Cyanamids und des Harn⸗ stofks. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 5. 12. 04.
12q. W. 21 661. Verfahren zur Darstellung von p-Dialkylaminobenzhydrylaminen. Fa. E. Merck, Darmstadt. 8. 1. 04.
14Ac. W. 22 965. Selbsttätige Schmiervorrichtung für Dampfturbinen mit stehender Welle. Albert Wenger, Essen a. d. Ruhr, Rellinghauserstr. 54. 12. 11. 04. 18b. G. 20 517. Beschickungsvorrichtung für Martinöfen u. dgl. mit an einer Kranbrücke dreh⸗ und hebbar angeordnetem Schwengel. Bernhard Geßner, Friedrich⸗Wilhelmshütte a. d. Sieg. 1. 11. 04. 20i. L. 20 223. Streckenblocksperre. Fa. C. Lorenz, Berlin 29. 10. 04. 8 20i. L. 20 224. Einrichtung an Signalstell⸗ werken. zum zwangsweisen Festlegen der Signal⸗ schubstangen. Fa. C. Lorenz, Berlin. 29. 10. 04. 201l. S. 19 468. Verfahren zum Anlassen von Gleichstrommotoren elektrischer Bahnen mit Hilfe einez im Fahrzeug untergebrachten Gleichstrom⸗ umformers. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. 21 e. R. 21 028. Verfahren und Vorrichtung zur Messung der Stromstärke in Röntgenröhren. Ernst Ruhmer, Berlin, Friedrichstr. 248. 12. 4. 05. 22g. S. 19 925. Verfahren zur Herstellung eines Hartgummtüberzuges auf Metall, Holz, Ge⸗ weben und anderen Stoffen. Siemens⸗Schücckert Werke G. m. b. H., Berlin. 13. 8. 04.
23d. H. 32 716. Verfahren zur Umwandlung von Oelsäure o. dgl. in andere Produkte von höherem Schmelzvunkt. Dr. Alexandre de Hemptinne, Gaud, Belgien; Vertr.: Otto H. Knoop, Dresden 9. 29. 3. 04
30k. R. 19 747. Injektionsspritze mit den Spritzenzylinder umgebendem Mantel. Felix Rein⸗ hard, Düsseldorf, Sternstr. 48. 28. 5. 04.
33a. R. 20 595. Schirmstock, welcher das Tragen des Schirmes in gewöhnlicher Weise als auch in der Weise ermöglicht, daß die Schirmmitte über der Kopfmitte des Trägers zu stehen kommt. Werner Rüefli, Zürich; Vertr: Chr. Geiß, Pat.⸗ Anw., Frankfurt a. M. 3. 1. 05.
38lI. C. 12 691. Kochgefäß mit Einrichtung zur Erwärmung des Inhaltes durch Zusammenführen von Kalk und Wasser Fa. Calorit, Konserven⸗ “ ohne Feuer, G. m. b. H., Berlin. 28. 4. 04.
35a. K. 29 416.
Stützklinkeneinrichtung für Aufzüge u. dgl. J. Kaufmann, Gaffontaine b. Saarbrücken. 18. 4. 05.
42f. A. 11 330. Neigungswage mit zwei um eine gemeinsame Achse symmetrisch nach entgegen⸗ gesetzten Richtungen drehbaren Geywichtshebeln. Automat, Akt. Ges., Berlin. 15. 9. 04.
421. A. 11 323. Selbstregistrierendes Metall⸗ oder Feder⸗Barometer und „Thermometer mit einer durch ein Uhrwerk bewegten Skala. Adolf Abraham, Neuhaus a. Oste. 12. 9. 04. 42“/. L. 20 647. Mit einem Geschwindigkeits⸗ messer zu verbindende Geschwindigkeitskontroll⸗ vorrichtung für Straßenbahnen. Otto Löscher, Ackerstr. 20, Otto Bothe, Ackerstr. 2, und Wilhelm Reinhard, Friedenstr. 11, Berlin. 14. 2. 05. 43a. B. 35 201. Kontrollkasse mit drehbaren, in der Nullstellung gesperrten Zahlenscheiben. Oscar Bloch, Kopenhagen; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 29. 5 03. 43a. R. 19 469. Quittungsstempel. Max Reintauz u. Alfred Rothe, Dresden, Josephinen⸗ straße 13 28. 3. 04.
47 b. F. 20 083. Gelenkverbindung. Alan Robb Fergusson, Borough of Manhattan, New York; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗ Anwälte, Berlin NW. 7. 17. 4. 05.
54g. K. 26 316. Vorrichtung zur Ausgabe von Papier, Rabattmarken o. dal. Emil Kolbe, Erfurt, Wörthstr. 6, u. Hermann Werner, Kiel, Düppel⸗ straße 83. 19. 11. 03.
57 a. P. 16 127. Verfahren zur kinemato⸗ raphischen Dreifarben⸗Projektion unter gleichzeitiger Projetlion dreier farbiger Teilbilder auf dieselbe Stelle eines Schirmes. Dr. J. Precht, Hannover, Callinstr. 24. 25 5. 04.
59e. S. 20 274. Lagerschmierung mit Wasser für Kapselpumpen. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 18. 11. 04.
63d. F. 18 650. Staubdichtes Achslager. Joseph Lafayette Freasier, St. Louis; Vertr.: H. Neubart, Pat⸗Anw., Berlin NW. 6. 14. 3. 04.
George Westinghouse, Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: Henry E. Schmidt, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 12. 10. 04. b 70c. H. 34 364. Tintenfaßgestell mit drehbar angeordneten Tintenfässern. Johann Holz, Düssel⸗ dorf, Schützenstr. 9. 16. 12. 04. . K. 28 227. Vorrichtung zum Befestigen des Bremszylinders am Geschützrohr und zum Ein⸗ bauen der Vorholfeder an Geschützen mit Rohrrück⸗ lauf; Zus. z. Pat. 138 071. Fried. Krupp Akt.⸗ Ges., Essen, Ruhr. 20. 10. 04. 72c. K. 29 361. Mit Einrichtung zum Regeln der Rücklauflänge versehene Flüssigkeitsbremse für Rohrrücklaufgeschütze. Fried. Krupp Akt.⸗Ges., Essen, Ruhr. 10. 4. 05. 74 c. S. 20 601. Schaltungsanordnung zur Sicherung der Signalgabe bei Leitungsbruch in elektrischen Signalanlagen. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 25. 1. 05. 88 Sle. F. 20 008. Verfahren zum Fördern und gleichzeitigen Reinigen von Massengut. Aug. Frister, Bremen, Sonnenstr. 20. 27. 3. 05. 89d. V. 5040. Vorrichtung zur Gewinnung gleichmäßig ausgebildeter Kristalle aus Lösungen, ins⸗ desondere aus Zuckerlösungen. Meinardus Wilhelmus Verwer, Sneek, Holland; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 17. 3. 03.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. 1 49 b. Sch. 22 124. Vorrichtung zum Oval⸗ schneiden und Bördeln von Gegenständen aus Metall⸗ blech. 3. 4. 05. ¹ 51e. G. 19 150. Verfahren zur Herstellung von Papiermachéwaren aus sogenanntem Fangstoff. 20. 6. 04.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 3 3 b. B. 35 644. Damenhuthalter. 29. 5. 05. Iiü1e. G. 18 510. Papierheftklammer. 25. 5. 05. 18Sc. B. 37 827. Glühofen mit hinter den Arbeitstüren in der Ofensohle liegenden Gasabzügen. 2. 6. 05.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht einget eten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger un dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 25a. L. 18 175. Minder⸗ und Petinetvorrichtung für flache Wirkstühle mit zwei Nadelbarren. 25. 4. 04. 26a. D. 14 320. Retorte mit Kanälen in der Wandung zur Einführung eines Zusatzgases. 24.11. 04. 53k. A. 10 670. Verfahren zur Nutzbarmachung der Kerne von Erdnüssen durch Entfernung des ihnen anhaftenden unangenehmen Geschmackes durch Kochen in Wasser. 31. 10. 04. 75 b. B. 36 616. 89d. H. 32 932. Verfahren und Vorrichtung zum Weißdecken von Rohzucker in einer Schleuder unter Anwendung von Raffiaeriesirupen steigender Reinheit und unter Rückführung der Decksirupe in den nebenherlaufenden Raffineriebetrieb. 8. 12. 04.
4) Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patent⸗ rolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents.
163 601 bis 164 000 ausschl. 163 772.
Gipsstuckornamentplatte.
[Aa. 163 750. Verfahren, Erze von ihrer Gang⸗
art zu trennen unter Verwendung von Fettsäure u. dal. und Wasser, wobei die Fettsäure die Erzteilchen überzieht. Arthur Edward Cattermole, Henry Livingstone Sulman u. Hugh Fitzalis Kirkpatrick Picard, London; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 27. 3. 04. 1 La. 163 751. Schwülvorrichtung für Backöfen. E. u. Max Dorneck, Löwen i. Schles. 16. 6. 04.
Za. 163 752. Backofen⸗Glühlichtlampe mit Zu⸗ führungsschlauch für flüssigen Brennstoff oder. Leucht⸗ gas. Max Lange, Saalfeld a. S. 16. 7. 04. La. 163 753. Waffelbackform. Paul Adolf Hüernnen, Dresden⸗Mickten, Kötzschenbrodaerstr. 40. 2 b. 163 754. Vorrichtung zum Abteilen teig⸗ artiger Stoffe in Meßkammern von Schleuder⸗ maschinen. Dr. Willi Steinbrecher, Berlin, Teltowerstraße 50. 9. 8. 03.
2b. 163 755. Semmelbrett. Friedrich Rauch, Lübeck, Schwartauer Allee 16a. 26. 11. 04.
2c. 163 756. Verfahren zur Herstellung eines aus zwei oder mehreren Teigarten bestehenden Brotes. Hugo Siebert, Görlitz, Bahnhofstr. 62. 8. 3. 05. Lc. 163 757. Verfahren zur Herstellung einer kohlenhydratarmen Backware. Dr. Peter Bergell, Berlin, Hannoverschestr. 13. 9. 3. 05.
3 a. 163 758. Korsett mit Kordeleinlagen, Geradhaltern und über die Hüften gehenden Bändern. Frau Maria Vermeulen⸗Van der Paelt, Brüssel; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 15. 7. 04. 3 b. 163 601. Rockhalter. Emmy Grube, geb.
65f. W. 22 841, Schra ür Schiffe.
111.4“ 8 8 v“
Haven, Stuttgart, Friedenspl. 8. 22. 6. 04.
8
3 d. 163 759. Dampf⸗Hosenabbügelapparat. UTaber, M.⸗Gladbach, Krefelderstr. 216.
3d. 163 760. Verfahren zum Formen von Textilstoffen zu Gebrauchsgegenständen, Kleidungs⸗ stücken u. dgl. Oskar Biug, Nürnberg, Fürther⸗ straße 21. 30. 6. 04.
4 b. 163 602. Scheinwerfer mit mehreren, im Scheinwerfergehäuse angeordneten Lichtquellen. Fried⸗ 5 Fützuft Clemens Linke, Dresden⸗A., Zöllnerstr. 15. 2. 04.
4 b. 163 603. Scheinwerfer mit mehreren kreis⸗ förmig im Scheinwerfergehäuse um einen Verteilungs⸗ reflektor angeordneten Lichtquellen. Friedrich August Clemens Linke, Dresden⸗A., Zöllnerstr. 15. 5. 5. 04. 4 b. 163 604. Zweiteiliger Schirmträger aus Metalldraht für elektrische Glühlampen. Ch. Mau⸗ rice Escaré, Thornton Heath, Engl.; Vertr.: H. Nähler, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 30. 8. 04.
4 b. 163 605. Scheinwerfer mit fadenförmigen Lichtquellen. Friedrich August Clemens Linke, Dresden⸗A., Zöllnerstr. 15. 14. 12. 04. 4 b. 163 606. Prismenglasplatte. Pressed Prism Plate Glaß Company, Morgantown, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 18. 2. 05.
4c. 163 830. Gasdruckregler. Pintsch, Berlin. 4. 9. 04. “ 4c. 163 841. Vorrichtung zum selbsttätigen Absperren von Gasleitungen. Richard Schmidt, Berlin, Schwedenstr. 13. 13. 11. 04. 4g. 163 806. Brennerplatte für Gasglühlicht. John William Bray, Leeds, Engl.; Vertr: Pat.⸗ Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 4. 9. 04. 4g. 163 822. Spiritusvergaser, bei welchem die Brennstoffzufuhr zum Brenner durch ein der Haupt⸗ flamme ausgesetztes Thermoventil geregelt wird. Albert Witzel, Stuttgart, Sonnenbergstr. 35. 4. 9. 04. 5c. 163 761. Grubenstempel; Zus. z. Pat. 139 857. Deutsch⸗Osterreichische Mannesmann⸗ röhren⸗Werke, Düsseldorf. 2. 12. 03.
6 b. 163 801. Lockerungsmittel für das Abläutern von Maische im Gärungsgewerbe. David Ernst, München, Rumfordstr. 17. 14. 1. 0595.
6 d. 163 762. Einrichtung zum Pasteurisieren von Bier und zum sterilen Abfüllen des Bieres in ein Transportfaß. Behrens & Herbst, Hamburg. 14. 9. 04.
zTa. 163 844. Platinenkühlvorrichtung. Duis⸗ burger Maschinenbau⸗Act.⸗Ges. vorm. Bechem & Keetman, Duisburg. 4. 9. 04.
7 b. 163 802. Einrichtung zur Herstellung von Flammrohren mit ausgebauchten Wellungen durch achsiales Zusammenpressen und mittels äußerer in einem segmentförmigen Gehäuse eingeschlossener in die Ausbauchungen der Wellungen eintretender mehr⸗ teiliger Segmentformen. Ernest Gearing, Harro⸗ gate, u. William Rainforth, Upper Armley, County of Vork, Engl.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 30. 9. 03. 1
7c. 163 607. Verfahren zur Herstellung von nahtlosen Trauringen aus Metallstücken von zylindri⸗ scher Form Ringfabrik Willadt, G. m. b. H., Pforzheim. 10. 4. 04.
Tc. 163 811. Vorrichtung zum Erhitzen von auf einer Dreh⸗ oder Druckbank zu profilierenden oder zu fassonierenden Hohlkörpern; Zus. z. Pat. 157 042. Rudolf Thiel, Lübeck. 7. 5. 04.
7 d. 163 763. Maschine zur selbsttätigen Her⸗ stellung von gespaltenen Ringfedern aus Draht für Druckknöpfe. Hörner & Dittermann, Barmen⸗ Wupperfeld. 2. 6. 04. Sa. 163 608. Vorrichtung zum Färben, Bleichen, Imprägnieren und Waschen von Garnen, Geweben u. dgl. Aug. Flertzheim, Elberfeld, Aue 17b. 23. 6. 04.
Sa. 163 609. Verfahren und Vorrichtung zum Vorbereiten von Garn in Strähnform für die Zwecke der Färberei u. dgl. L. Destrée, A. Wiescher & Cie., Haren, Belg; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 5. 8. 04.
Sa. 163 610. Verfahren zum Behandeln von Textilstoffen in Wickelform mit Flüssigkeiten. Dr. Theodore De Naeyer, Alost, Belg.; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin NW. 40. 3. 11. 04.
Sa. 163 764. Verfahren zum Ueberziehen und Glätten von Weblitzen. Thomas Ellis Dean, Tyl⸗ desley b. Manchester, Engl.; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗ Katz, Pat.⸗Anw., Görlit. 19. 1. 01. 8 Sa. 163 765. Verfahren und Stückfärbemaschine zum Kühlen der Ware nach Sern däcchc des Färbe⸗ Vorganges. Fa. F. W. Bündgens, Aachen. 20. 11.04. Sb. 163 611. Tasterkluppe für Gewebespann⸗ und Trockenmaschinen. Gebrüder Sulzer, Winter⸗ thur, Schweiz, u. Ludwigshafen a. Rh. 24. 12. 02. Sb. 163 612. Walzenbrechmaschine für Gewebe. Ratignier & Clerc⸗Renaud, Lyon; Vertr.: Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 27. 10. 03. Sb. 163 613. Kettenspannmaschine für Gewebe zur Erzielung eines Diagonalverzugs. Fa. C. G. Haubold jr., Chemnitz. 6. 8. 04. 8
Sb. 163 614. Nadelkluppe für Gewebespann⸗ maschinen u. dgl. J. P. Bemberg, Akt.⸗Ges., Barmen⸗Rittershausen. 27. 9. 04. 86
Sb. 163 812. Verfahren und Vorrichtung zum Trocknen oder Karbonisieren von im Zickzack ge⸗ sührten Gewebebahnen o. dgl. M. Rudolf Jahr,
Fa. Julius
Gera, Reuß. 8. 3.
Sc. 163 615. Stellzeug für Walzendruck⸗ maschinen und für solche Maschinen, bei denen ge⸗ wisse Teile absatzweise bewegt werden. Mather & Platt Ltd., Manchester; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 14. 8. 049.
S8d. 163 807. Waschmaschine. Albert Schumann, Joachimsthal, Uckermark. 15. 1. 09. Se. 163 616. Desinfiziervorrichtung für Teppich⸗ klopfmaschinen. Jacob Felber, Lörrach. 23. 6. 04. Sf. 163 617. Schrägmaß für Manufaktur⸗ waren. Richard Kronfeld, Agram; Vertr.: Th. Hauske, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 22. 3. 04. Sf. 163 618. Maschine zum Falten von Ge⸗ weben und anderen Stoffbahnen in Lagen von gleicher Länge. William Henry Hacking, Bury, Engl.; Vertr.: R. Rob. Walder, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 1 10. 92
Sh. 163 619. Verfahren zur Herstellung von holz⸗ oder stoffähnlich aussehendem, durchgemustertem Linoleum o. dgl.; Zusf. z. Pat. 160 371. L. W. Seeser, Raguhn, Anhalt. 4. 7. 03. 1
Sh. 163 620. Verfahren zur Herstellung von durchgehend gemaserten Linoleumbahnen. Alfred Arthur Godfrey, Staines, Engl.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 2. 11. 04. Sm. 163 621. Verfahren zum Färben von Leder mit Sulfinfarbstoffen. Leopold Cassella & Co., G. m. b. H., Frankfurt a. M. 18. 6. 04. . Sm. 163 622. Verfahren zur Erhöhung der Festigkeit zinnbeschwerter Seide. Società Anonima Cooperativa a capitale illimitator per la Stagionntura e l'assaggio delle sete ed affini, Mailand; Vertr.: C. Pieper, H. Speingmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 15. 11. 04. Sm. 163 834. Verfahren zur Erzeugung farbiger Muster auf Woll⸗ und Halbwollgeweben. Henry Giesler, Molsheim i. E. 27. 4. 02.
9. 163 766. Mit einem Kehrbesen vpereinigter Handfeger. Heinrich Möller, Bochum, Unterspitz⸗ berg 3. 9 2 05 1
12i. 163 835. Verfahren zur Darstellung von Schwefelsäure bzw. Schwefelsäureanhydrid nach dem Kontaktverfahren unter Benutzung von frisch abge⸗ rösteten und mit Ferrisulfat beladenen Kiesabbränden. Dr. Hermann Hilbert u. Bayerische Akt.⸗Ges. Fabrikate, Heufeld (Oberbayern). 11. 10. 03. 12m. 163 814. Verfahren zum Aufschließen von Chromeisenstein zwecks Herstellung von Chro⸗ maten. Chemische Fabrik in Billwärder vorm. Hell & Sthamer Akt. Ges., Hamburg. 28. 2. 04. 12yn. 163 813. Verfahren zur Darstellung von Mangansuperoxydsulfat. Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 14. 7. 03. 12“/. 163 842. Verfahren zur Darstellung von Glyoxylsäure, deren Estern und des Glyoxylsäure⸗ amids, sowie von Phenylglycin und dessen Derivaten aus Oxalsäure und deren Derivaten durch elektro⸗ lytische Reduktion. Kinzlberger & Co., Prag; Vertr.: Dr. J Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 7. 10. 9. 03.
12p. 163 815. Verfahren zur Darstellung eines organischen Silberpräparats aus Gelatose und Silbersalzen. Dr. Heinrich Brat, Berlin, Fasanen⸗ straße 50. 26. 3. 01.
12r. 163 623. Verfahren zur Nutzbarmachung von Wassergasteer. Dr. Ludwig Scholvien, Grünau, Mark. 1. 3. 04.
14 b. 163 831. Steuerung mit veränderlicher Expansion für Kraftmaschinen mit umlaufendem Kolben. Robert Mederer, Wiesbaden, Adolfs⸗ allee 51. 24. 1. 04.
14d. 163 767. Steuerung für Dampfmaschinen o. dgl., die durch Anstoßen des Arbeitskolbens be⸗ wegt wird. Victorin Edouard Brout, Paris; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 3. 6. 03.
15a. 163 768. Verfahren, um das Steigen des Durchschusses an Druckformen zu verhindern. Hermann Daunenberg, Leipzig⸗Anger, Karlstr. 12. 81. 12. 04.
15 d. 163 624. Anlegevorrichtung für Buch⸗ druckmaschinen zur Erzielung eines stets gleichen seit⸗ lichen Registers auf den zu bedruckenden Bogen. American Paper Feeder Company, Boston; Vertr.: A. Rohrbach, M. Meyer u. W. Bindewald, Pat.⸗Anwälte, Erfurt. 27. 3. 04.
15db. 163 625. Wachsschablonenblatt für Ver⸗ vielfältigungsvorrichtungen. Nate Mock, Berlin, Friedrichstr. 59/60. 17. 3. 05. 3 1 15 d. 163 769. Wischvorrichtung für Tiegel⸗ druckpressen mit schwingendem Tiegel und schwingendem Fundament zum Druck von Tiefdruckformen. William Sylvester Eaton, Sag Harbor, V. St. A.; Vertr.: M. Hirschlaff, R. Scherpe u. Dr. K. Michaslis, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 25. 9. 03. . 15d. 163 770. Bremsvorrichtung für die Papier⸗ rolle von Rotationsmaschinen. Carl Röhl, Schöne⸗ berg b. Berlin. Sedanstr. 55. 20. 4 04.
15 db. 163 771. Typendruckmaschine. Summers Brown, London; Vertr.: H. E. Witt, Pat.⸗Anw., Hamburg 9. 5. 6. 04. 28
15e. 163 808. Maschine zum Reinigen von Farbwalzen o. dgl. The Anglo⸗American In⸗ ventions Syndicate Limited, London; Verktr.: Pat⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 6. 9. 04.
15e. 163 845. Vorrichtung zum richtigen Legen von Briefumschlägen o. dgl. an Druckpressen. Charles Grant Harris, Niles, Ohio, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner,
Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 15. 9. 03.
für chemische u. landwirtschaftlich⸗chemische