Bagerische Aktien⸗Gesellschaft für chemische und landwirthschaftlich chem.
Fabrikate Fabrik Heufeld. (Oberbagern.)
Wir geben hiermit bekannt, daß die für das Jahr 1905 bei der am 4. August 1904 stattgefundenen Verlosung des
4 % Anlehens von 1887
gezogenen Obligationen: 8
1) 1 Stück à ℳ 1500,— Nr. 46,
2) 10 Stück à ℳ 150,— Nr. 97 109 164 167 171 273 278 328 331 343
ab 1. Januar 1906 durch die Bayerische Hypotheken⸗ und Wechselbank in München ein⸗ gelöst werden und von diesem Tage an außer Ver⸗ zinsung treten.
Heufeld, den 15. September 1905.
Der Vorstand.
45894 1“ 1ö1 ““ 1ö1 y““ “ Mecklenburgische Friedrich Wilhelm⸗ Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Unsere sämtlichen noch im Umlauf befindlichen Obligationen unserer auf Grund des landesherr⸗ lichen Privilegs vom 27. März 1894 aufgenommenen 4 ½ % Anleihe kündigen wir zur Rückzahlung am 2. Januar 1906.
Neustrelitz, den 15. September 1905.
Die Direktion der Mecklenburg. Friedrich
SWimbec eineke.
118056] Süddeutsche Lederwerke 8 St. Ingbert. G
Bilanz per 30. Juni 1905.
[45885] Bayerische Aktien-Gesellschaft für chemische und landwirthschaftlich chem.
Fabrikate Fabrik Heufeld. (Oberbayern.) Wir geben hiermit bekannt daß die für das Jahr 1905 bei der am 4. August 1904 stattgefundenen Verlosung des ““ 4 % Anlehens von 1893 gezogenen Obligationen:
1) 1 Stück à ℳ 1000,— Nr. 44,
2) 20 Stück à ℳ 100,— Nr. 7 16 18 20 22. 28 36 52 85 131 143 167 168 237 254 260 319 321 362 364
ab 1. Januar 1906 durch die Bayerische Hypotheken⸗ & Wechselbank in München ein⸗ gelöst werden und von diesem Tage an außer Ver⸗ zinsung treten. “
Heufeld, den 15. September 1905..
Der Vorstand. 1
[45836]
Die am 1. Oktober 1905 fälligen Zinsscheine Nr. 7 unserer zu 3 % verzinslichen Obligationen werden mit dem Nennwert von
ℳ 9,— für die Obligationen Lit. A und
2 4,50 „ 2 „ 2 B vom 21. September cr. ab eingelöst: in Berlin: bei der Nationalbank für Deutschland, dem Bank⸗ hause Emil Ebeling, der Commerz⸗ und Dis⸗ kontobank, Bank für Handel und Industrie und der Dresdner Bank; in Breslau: bei der Breslauer Diskontobank und dem Schlesischen Bankverein; in Frankfurt a. M.: bei der Dresdner Bank, dem Bankhause J. Dreyfus & Co. und dem Bankhause Moritz A. Ellissen; in Hamburg: bei der Commerz⸗ und Diskontobank und dem Bankhause J. Magnus & Co.; in Hannover: bei dem Bankhause Hermann Bartels; in Hildesheim: bei der Hildesheimer Bank; in J—- bei dem Bankhause Erttel, Freyberg
o.
Berlin, den 15. September 1905.
Allgemeine Deutsche Kleinbahn⸗Gesellschaft, Actiengesellschaft.
[46090] Lothringer Walzengießerei Actien⸗ Gesellschaft, Busendorf i/ Loth.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am 23. Oktober d. J., Nachmittags ½3 Uhr, in Busendorf stattfindenden ordentlichen Geuneral⸗ versammlung eingeladen.
Tagesordnung: 8
1) Bericht des Vorstands und des Aufsichtsrats.
2) Genehmigung der Bilanz per 1904/05 und Ent⸗
lastung des Aufsichtsrats und des Vorstands.
3) Neuwahl für ein ausscheidendes Mitglied des
Aufsichtsrats.
Die Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien gemäß § 16 der Statuten entweder bei der Gesellschaft in Busendorf, bei der Internationalen Bank in Luxemburg und deren Filialen, bei der Mon⸗ taugesellschaft Lothringen⸗Saar in Metz oder bei der Siegener Bank für Handel & Gewerbe in Siegen zu hinterlegen. 1““
Busendorf, 15. September 1905.
8 Der Aufsichtsrat. “ Theod. Müller, Kommerzienrat, Vorsitzender.
[46091) Annaburger Steingutfabrik Actien-Gesellschaft Annaburg & Kolmar.
Zu der am 18. Oktober a. cr., Vormittags z311 Uhr, im Geschäftshause des A. Schaaffhausen'⸗ schen Bankvereins, Berlin, Französische Straße 53, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung werden die Aktionäre unserer Gesellschaft hiermit geladen.
Tagesordnung:
1) Vorlegung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie eines Berichtes des Vorstands über den Vermögensstand und die
Verhältnisse der Gesellschaft.
2) Genehmigung der Jahresbilanz.
3) Beschlußfassung über die Verteilung des Rein⸗ gewinns.
4) Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrat.
5) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern. 3
Zur Teilnahme an der Generalversammlung ist
der Aktionär befugt. Wer in der Generalversamm⸗ ung stimmen oder Anträge stellen will, muß seine Aktien oder einen sich auf dieselben beziehenden Depotschein der Reichsbank bis spätestens inkl. 14. Oktober a. cr. bei dem A. Schaaff. hausen’schen Bankverein in Berlin, Cöln a. Rhein, Düsseldorf, bei dem Bankhause Wiener Levy & Co., Berlin, und bei dem Bankhause A. Levy in Cöln a. Rhein hinterlegen.
Es ist bdac auch die Hinterlegung bei einem Notare ausreichend. Letzterenfalls ist die notarielle Hinterlegungsbescheinigung bis inkl. 14. Ok⸗ tober a. cxr. dem Vorstande der Gesellschaft zwecks Erlangung der für die Ausübung des Stimm⸗ rechts erforderlichen Stimmkarte vorzuzeigen.
Um Dritte in der Generalversammlung zu bevoll⸗ mächtigen, ist schriftliche Vollmacht erforderlich und ausreichend.
Annaburg, den 16. September 1905. „
Annaburger Steingutfabrik
Actien⸗Gesellschaft. 5 8 Schaefer. ppa. Rieß.
Stand am 1. Juli 1904 42 971 64 1 % Abschreibung.. 429 72 Gebäude: Stand am 1. Juli 1904 1 % Abschreibung..
Zugang. 279 980 Maschinen: Stand am 1. Juli 1904
10 % Abschreibung
Zugang. Utensilien:
Stand am 1. Juli 1904
20 % Abschreibung Fuhrpark:
Stand am 1. Juli 1904
20 % Abschreibung. 30707 Mobilien:
Stand am 1. Juli 1904 1 573 32
10 % Abschreibung. 157 33 e6“ Kassabestand... Wechselbestand .. Vorausbezahlte Versiche⸗
rungsprämie.. Avale .. Debitoren. öö“ Gewinn⸗ und Verlust⸗
konto.. 1
1 415 99 484 970/80 6 162 65 139 564,01
1 942 46
7 200 —
303 311 24
84 128 97
1 467 198 13
BPassiva. Aktienkapital.
Kreditoren . . . ... 8
1 000 000 — 467 198 13 1467198,13
Gewinn⸗ und Verlustkonto per 30. Juni 1905.
p Soll. ℳ ₰ Verlustvortrag von 1903/1904 41 134 41 Abschreibungen .. 15 366/ 14 Handlungsunkosten. 39 468 92 Steuern und Versicherungen... 5 893 81 Reparaturen. b„8HOECETZE““ 4 257 59 Skonti, Zinsen und Provisionen.. 35 065 50 Verluste an Außenständen.. 2 105,13 1““ 143 291 50 Fabrikationsgewinn. 59 162 53 Verlustsaldo: Vortrag von 1903/1904 ℳ 41 134,41 Verlust pro 1904
E“ 84 128 97
143 291 50
42 994,56
Der Vorstand. Aug. Heß. Fried. Heß. In der heute dahier stattgefundenen Generalver⸗ sammlung wurde beschlossen, den Verlustsaldo von ℳ 84 128,97 auf neue Rechnung vorzutragen. St. Ingbert, 15. September 1905. Der Aufsichtsrat.
“
Kgl. Kommerzienrat C. Eswein, Vorsitzender.
1““
88
I11“
Elsflether Herings⸗Fischerei⸗Gesellschaft. Die anfangs auf den 3. Oktober d. J. festgesetzte
ordentliche Geueralversammlung findet um⸗
ständehalber am Donnerstag, den 12. Oktober
d. J., Nachmittags 4 12 in Pandorfs Hotel
„Fürst Bismarck“ hierselbst statt.
Die bekannt gegebene Tagesordnung bleibt be⸗
stehen. Elsfleth, den 16. September 1905 “ Der Vorstand.
16 G. Bolte. [42687] Zittau⸗Reichenberger Eisenbahn.
In Gemäßheit von § 3 des Vertrags über den Verkauf der Zittau⸗Reichenberger Eisenbahn an den Königlich Sächs. Staatsfiskus hat das Königliche Finanzministerium uns nunmehr den Kauspreis von 120 ℳ für jede der noch im freien Verkehr befindlichen Aktien zur Verfügung gestellt. Dieser Kaufpreis soll an uns gegen Vorlegung der Aktien und Abgabe der zugehörigen Erneuerungsscheine und Dividendenscheine Nr. 48 b. m. 52 bezahlt werden.
Wir ersuchen infolgedessen um e Ein⸗ sendung der Aktien mit den bezeichneten Zu⸗ behörungen an uns. Die Aktien werden vom König⸗ lichen Finanzministerium nach Aufbringung eines Zahlungsvermerks ohne die Erneuerungs⸗ und Divi⸗ dendenscheine an uns zurückgegeben und von uns den Einsendern wieder zugestellt werden.
In Gemäßheit von § 6 des genannten Vertrags findet eine Verzinsung des Kaufpreises nicht statt.
Zittau, am 31. August 1905. Zittau⸗Reichenberger Eisenbahn⸗Gesellschaft
3 in Liquidation. MW. Ströhmer, Liqu.
Wee.
“ 11““ [46084 1 Die Aktionãre Kreis Zülicher Buckerfabrik zu Ameln
werden hiermit zu der am Dienstag, den tober 1905, Nachmittags 2 ½ Uhr, im G schäftsszimmer der Fabrik zu Ameln stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen Tagesordnung: 9 EE“ e Diragttene, 3 2) Vorlage der Bilanz, Beri er Revis Erteilung der Entlastung. wvisore 3) Beschlußfassung über die Verwendung des Rei⸗ gewinns. 4) Neuwahl der Revisoren für 1905/1906. 5) Neuwahl des Aufsichtsrats. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: Wm. Trimborn.
*
—
) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften. 1
Keine. — ——
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
In der Anwaltsliste des unterzeichneten Amtz⸗ gerichts ist gelöscht worden Rechtsanwalt Dr. Otto Reinshagen.
Leipzig, den 13. September 1905. 8 Königliches Amtsgericht.
9) Bankausweise. Wochenübersicht
der Reichsban vom 15. September 1905. Aktiva. 1) Metallbestand (der Bestand an kursfähigem deutschen Gelde oder an Gold in Barren oder aus ländischen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 ℳ berechnet) 908 107 000 1 Bestand an Reichskassenscheinen. 26 546 000
[46371]
Noten anderer Baͤnken 24 291 000 Wechseln.. Lombardforderungen. Effekten sonstigen Aktiven. . Passiva. 8) Das Grundkapital ... 9) Der Reservefonds. 8 10) Der Betrag der umlaufenden 11) Peten, stigen täglich fälli ie sonstigen tägli⸗ älligen Verbindlichkeiten 12) Die sonstigen Passiva .. Berlin, den 18. September 1905. Reichsbankdirektorium. Gallenkamp. Schmiedicke.
7
4 .
56 472 000 99 848 000 97 160 000
180 000 000 64 814 000
1 312 839 000
679 131 000 26 435 000
7
4 9
Korn.
Verschiedene Bekannt⸗
machungen.
0)
[46061] Bekanntmachung. Von dem Württ. Kreditverein, hier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von: ℳ 20 000 000,— 3 ½ % Schuldverschrei⸗ bungen des Württ. Kreditvereins in Stutt⸗ gart Lit. A— E zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Stuttgart, den 15. September 1905.
Zulassungsstelle
2
. 1 050 795 000
[46094]
Hierdurch laden wir zu einer außerordentlichen Gesellschafterversammlung auf Sonnabend, der 30. d. M., Vormittags 11 Uhr, in daes Bureau unserer Gesellschaft ergebenst ein.
— Tagesordnung:
1) Geschäfts⸗ und Kassabericht.
2) Beschlußfassung über Erhöhung des Stamn⸗
kapitals. “
3) Wahl eines zweiten Geschäftsführers.
4) Verschiedenes. 8
Berlin NW. 7, den 16. September 1905.
Hochachtungsvoll
Deutsche Hotel⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung. G. Wauer.
[41248]
Die Allgemeine Dampfkessel⸗Feuerungs⸗ gesellschaft m. b. H., die Internationale Dampfkessel⸗Feuerungsgesellschaft m. b. H., die Firma Kirschning & Altschwager G. n. b. H. sind in Liquidation getreten. Forderungen sind bei mir anzumelden.
A. Mann, Wilmersdorf, Bingerstr. 64.
[145900. Ausweis der Schwarzburgischen Landes
zu Sondershausen per 31. August 1905.
Aktiva. Kassenbestand. ℳ 211 257. 66*“ getheh -. „ 707 897. Kontokorrentsaldo „ 1 899 422. Lombarddarlehen „ 2 408 278. Bankgebäude und Mobilien „ Nicht eingeforderte 60 % des
F“ Diverse.
“ aöüüumm
1 Passiva. Aktienkapita. . 2 500 000. Depositen ö 1121 111“ 85 100. Reservefonds —“ 87 187. »*——
ℳ 7 511 711. 6
der Stuttgarter Effektenbürse
[40996]
antrieb der Wasserpumpe
torien, Fabriken, Gutswirtschaften ꝛc.
ohne Hochreservoir mit Luftdruck für Hand⸗ oder Maschinen⸗
Wasser!
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Steis frisches Wasser unter Druc bis zu 100 Mtr. f
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“
8
von Wachstuch u dgl.
chen Reichsan
Vierte
8
eilage
den 18. September
zeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag,
1905.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗ inkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Ei enbahnen enthalten sin
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Ar. 204)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,
Selbstabholer auch durch! Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, —
in Berlin für
die Königliche va nasenag des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen hezogen werden.
Vereins., Fenossens
„Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗ d, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Hesugepreis eträgt 1 % 50 n
₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
—
Vom „Zeutral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 220 A., 220 B. und 220 C. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Aumeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer
ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗
816
ssttand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte
Benntzung geschützt.
Sc. L. 19 963. Verfahren zur Herstellung von Bandmaßen aus Wachstuch, Oelstoff u. dgl. Alfred
Lotze, Leipzig, Kleine Fleischergasse 13. 18. 8. 04.
Sh. R. 20 440. Messertrommel zum Schleifen
Radebeuler Maschinen⸗
fabrik Aug. Koebig, Radebeul. 25. 11. 04
12 e. K. 28 027. Verfahren zum Niederschlagen von absorptionsfähigen Gasen und Dämpfen o. dgl. durch mittels Zerstäuber fein verteilte Flüssigkeiten. Gebr. Körting Akt.⸗Ges., Körtingsdorf b. Han⸗ nover. 12. 9. 04. 1 12“%. V. 4830. Verfahren zur Herstellung von Anhydriden der einbasischen organischen Säuren; us. z. Pat. 161 882. Verein für Chemische „dustrie in Mainz, Frankfurt a. M. 25. 6. 02. I8a. P. 15 944. Schrägaufzug für Hochöfen. J. Pohlig, Akt.⸗Ges., Cöln⸗Zollstock. 17. 12. 03. 21a. A. 11 182. Linienwählersystem. Aktie⸗
bolaget L. M. Griesson & Co., Stockholm;
Vertr.: Dr. W. Häberlein, Pat.⸗Anw., Friedenau b. Berlin. 23. 7. 04. 21 b. B. 37 980. Einrichtung zum Antrieb von Fördermaschinen und ähnlichen Anlagen mittels Ei phasenkommutatormotoren. Rudolf Braun, Manchester, Engl.; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 30. 8. 04. 21g. K. 25 173. Elektromagnet. Dr. ing. Erwin Kramer, Berlin, Nettelbeckstr. 2. 27. 4. 03. 22f. M. 26 689. Verfahren zur Darstellung von Schwefelzink; Zus. z. Anm. M. 24 963. Baron Henry William de Stucklé, Dieuze. 13. 8. 04. 24a. T. 9322. Rauchlose Feuerung unter Ver⸗ wendung von Lamellen, die die Feee. in dünne Schichten teilen. Paul Tidick, Niederhof b. Bisch⸗
dorf, Ostpr. 24. 11. 03. 8 35a. E. 10 256. Förderkorb⸗Anschlußbühne,
insbesondere für Füllörter. C. Eickelberg, Rünthe
8 b. Werne, Bez. Münster. 355.
Berlin SW. 11. 47 b. E. 9173.
29. 8. 04. 1 ahrgestell für Laufkräne u. dgl. Beurather aschinenfabrik A.⸗G., Benrath b. Düsseldorf. 21. 3. 05. 327d. K. 27 899. Sonnendach. Josef Kayser, Südbahnhbtel Semmering am Semmering, N.⸗De.; Vertr.: Pat⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW. 6. 22. 8. 04. 7f. B. 38 685. Grundbau sür Grabsteine. Fosef Fsg München, Tegernseerlandstr. 12. ¹. 12. 04. 38d. R. 20 090. Presse zur Herstellung von Koffern oder ähnlichen kastenartigen Behältern aus Holzfurnieren, deren Wandungen durch gekrümmte Kantenstücke unter Wärmewirkung verbunden werden. G“ Romünder, Milwaukee, V. St. A.; ertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, 26. 8. 04. Federndes Rad oder Walze. Carl Eloesser, Charlottenburg, Hardenbergstr. 37.
29. 4. 03.
47h. K. 28 868. Reibscheibengetriebe. Otto
Kißling, Kalk b. Cöln. 3. 2. 05.
51e. Z3. 4553. Notenblattwender. Ferdinand I Hoffmann,
Zehm, Pölitzerstr. 38, u. Yorkstr. 2, Stettin.
53g. M. 27 316. Kartoffelquetsche. Franz Hermann Möckel, Oelsnitz i. Erzgeb. 13. 4. 05. 72d. D. 14 406. Spitzgeschoß für Handfeuer⸗ waffen. Deutsche Waffen⸗ und Munitions⸗ fabriken, Berlin. 20. 2. 04. 8
72 db. L. 17 946. Pulverladung für Feuer⸗ waffen. Jacques Luciani, Paris; Vertr.: Dr. BEE Pat.⸗Anw., Berlin NW. 7.
74d. S. 18 720. Elektromagnetische Schalt⸗ vorrichtung; Zus. z. Pat. 144 611. Siemens Halske Akt. Ges., Berlin. 28. 12. 03.
76c. F. 20 098. Verfahren zur Kerstellung echtfarbiger rotweißer Gespinste und Gewebe. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 20. 4. 05. 77 b. D. 15 968. Rollschuh mit drei Lauf⸗ rädern. Wladyslawa Dankowska, ged. Adamska, Posen, Feldstr. 45. 9. 6. 05.
79 b. W. 23 265. Verfahren zur Presuns von Zigarren. Robert Woerner, Mannheim, Luisenring 54. 10. 1. 05.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. 1 21c. B. 38 950. Elektrischer Widerstand mit Asbest als Träger des Widerstandsmaterials. 5. 6. 05. 21g. S. 20 515. Verfahren zur Herstellung elektrischer Kondensatoren. 5. 6. 05.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Excteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 1 7c. B. 36 171. Vorrichtung zum Einziehen des
B. 39 526.
Halses nabtloser Hohlgefäße aus Blech. 22. 5. 05.
4h. W. 22 578. Verfahren zur Zwischen⸗
überhitzung des Dampfes bei Dampfmaschinen und 8 11““
mpfturbinen. 8. 5. 05.
30g. B. 37 269. Saughütchen mit massivem Mundstück. 25. 5. 05. 43a. D. 14 930. Geldzählapparat, bei welchem eine mit Ausfallöffnungen versehene Zählscheibe unterhalb eines Sammelrohrs angebracht ist 2. 6. 05. 46c. Z. 4433. Einrichtnng zur Erhöhung der Wirkung von Ventilatoren für Kühler. 20. 7. 05. 68b. R. 19 759. Vorrichtung zum Bewegen von Schiebefenstern u dgl. in senkrechter oder wage⸗ 888— 1“ 8. 6. 05.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An⸗ meldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 12i. L. 16 325. Verfahren zur elektrolytischen Darstellung von Chloraten und Perchloraten. 1. 8. 04.
4) Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Feqenstnhe sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patent⸗ rolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. 164401 bis 800
la. 164 604. Verfahren zur Ausscheidung von Schlämmen aus den Mahlprodukten innerhalb von Naßmühlen (Pendelmühlen, Horizontal⸗Kugel⸗ mühlen usw.) für Erze u. dgl., bei denen die kreisenden Mahlkörper durch Fliehkraft gegen die Innenseite einer kreisförmigen Mahlbahn geschleudert werden. Emil Barthelmeß, Neuß a. Rh. 18. 8. 03. la. 164 605. Verfahren zur Aufbereitung von Erzen unter Anwendung von Oel und Wasser. Arthur Edward Cattermole, Highgate, London; Vertr.: “ Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u.
Dame, Berlin NW. 6. 27. 9. 03. 1-1b. 164 606. Magnetischer Scheider, bei welchem das Gut auf einer bewegten Fläche zwischen zwei übereinander liegenden Magnetpolen bindurch geführt und das Maznetische von der Zuführungs⸗
äche abgehoben und von einem zweiten Fördermittel seitlich ausgetragen wird. John Thomas Dawes, The Lilacs, Prestatyn, Engl.; Vertr.: Orto H. Knoop, Dresden. 25. 12. 03.
La. 164 714. Auf Kugellagern laufende, dreh⸗ bare Backplatte für Backöfen. Societaà Italiana vdei Forni per Pane, Genua; Vertr.: A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat⸗Anwälte, 12. 2. 04.
Za. 164 715. Rollenlager für berausziehbare Backofen⸗Herdplatten und deren Fahrgestelle. Albert Wirtz, Bochum, Ferdinandstr. 17. 6. 1 05.
2 b. 164 540. Vorrichtung zum Aufstreuen und Verteilen körner⸗ oder pulverförmiger Stoffe, i. B. Rosinen oder ie. auf Teigflächen. John Vicars der Jüngere, Earlestown, Lancaster, Engl.; Vertr.: Max Löser, Pat⸗Anw., Dreeden 9. 23. 9. 04. 4a. 164 488. Straßenlaterne. Fritz v. Sahlen, Cöln a. Rh., Wormserpl. 21. 22. 1. 05. 4a. 164 716. Zweiarmiger Lampenträger. Henry Salsbury, London; Vertr.: Eduard Franke u Georg Hirschfeld, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 16. 11. 04.
4a. 164 717. Schalenhalter für Lampen. vw ng & Braun Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 20. 1. 05. 4c. 164 419. Knupplungsvorrichtung für den Anschlußstutzen lösbarer Schlauchleitungen. Charles de Hoffmann, Bergyck, Holland; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat⸗Anwälte, Berlin NW. 7.
23. 8. 03. 4c. 164 489. Absperrvorrichtung für Gas⸗ Offenbach a. M.,
leitungen. J. F. H. Flugel, Wilhelmspl. 27. 3. 04. . 4c. 164 490. Vorrichtung zum Speisen von Gasbrennern nach erfolgtem Absperren der Gas⸗ zufuhr. Eugen Niedinger, München, Ungerer⸗ straße 56. 11. 6. 04. Ac. 164 491. Gasmischer. The Scott⸗Suell, Pöiih⸗ Syndicate Limited, London; Vertr.: .Tolksdorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 14. 6. 04. 4c. 164 492. Vorrichtung zum selbsttätigen Absperren der Gaszufuhr bei Gasbehältern. Carl Francke, Bremen, Bachstr. 69/93. 15. 3. 05. 4c. 164 541. Vorrichtung zur Erzeugung eines auch bei wechselndem Verbrauch gleichbleidenden Gasdruckes in einer vom Gaserzeuger entfernten Stelle einer Verbrauchsleitung. Aktiebolaget Gas⸗ accumulator, Stockholm; Vertr.; 5 „Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 5. 4. 03. 4 b. 164 493. Vorrichtung zum Auslöschen von Lampen mittels eines zu vorher bestimmter Zeit aus⸗ gelösten Uhrwerkes. Ernst Beck, Leipzig⸗Plagwitz, Jahnstr. 57. 2. 6. 04. 2 db. 164 494. Vorrichtung zum Zünden und Löschen von Gasflammen zu vorher bestimmten Zeiten mittels eines durch ein Uhrwerk ausgelösten, den Gashahn umstellenden Federwerkes Carl Christian Wildschiödtz, Kopenhagen; Vertr.: E. Hoffmann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 28.6. 04. 4db. 164 542. Elektromagnetischer Gasfern⸗ zünder, bei welchem eine durch den Magnetanker zu hebende Kontaktstange bis zur Mündung des Zünd⸗ flammenrohres geführt ist. „Rapid“ Elektro⸗ Faeʒʒn G. m. b. H., Berlin. 4d. 164 543. Löschvorrichtung für Dochtlampen
Hamburg 1.
mit am Dochtrohr S.e Löschklappe. William Henrv O'Keefe, Athlone, Irl.; Vertr.: C. Röstel 1 8 c. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 4d. 164 544. Lampenlöscher, bei welchem eine Anzahl Ringscheibenteile an einer durch Zahnstange und Zahntrieb beweglichen Hülse angelenkt sind. en.. Nellingen, O.⸗A. Eßlingen, Württ. 4d. 164 659. Ausschwingbarer Gasheizbrenner. Rich. Ulrich, Eßlingen a. N. 20. 1. 04.
4db. 1604 660. Durch Aenderung des Gasdrucks in Tätigkeit gesetzte Zünd⸗ und Löschvorrichtung für “ A. Hinden, Neustadt a. Haardt. 4d. 164 778. Vorrichtung zum selbsttätigen Zünden und Löschen von Gaslaternen. A. Hinden, Neustadt a. Hdt. 17. 4. 04.
4d. 164 779. Gaszünd⸗ und Löschvorrichtung, bei welcher die Gaszufuhr zu der durch einen Selbst⸗ zünder entzündbaren Nebenflamme erst eine gewisse
eit nach der Oeffnung des Gashahnes durch ein im
ahnküken sitzendes Ventil abgeschlossen wird. Wil⸗
elm Scheel, Henh s. Bota ebe⸗ *2 895 4f. 164 420. Vorrichtung zum Formen und Härten von Glühstrümpfen. Julius Janz, Berlin, Blumenstr. 70. 9. 6. 01. 4f. 164 495. Vorrichtung jum Formen und Härten von Glühstrümpfen. Julius Janz, Berlin, Warschauerstr. 57. 9. 6. 01. 4f. 164 496. Vorrichtung zum Formen und e von Glühstrümpfen. Julius Janz, Berlin,
arschauerstr. 57. 9. 6. 01. 4f. 164 497. Vorrichtung zum Formen und Härten von Glühstrümpfen. Julius Janz, Berlin,
arschauerstr. 57. 9. 6. 01. 4g. 164 421. Invertbrenner für Gasglühlicht, bei welchem die Weite des zwischen dem Glühköͤrper⸗ tragring und einer am Mischrohr angeordneten
latte vorgesehenen Ringschlitzes geregelt werden ann; Zus. 1. Pat. 160 526. Julius Hardt, Hamburg, Grimm 9. 9 7. 04.
Sa. 164 780. Stoßbohrkrone mit feststehendem Kernrohr für Tiefbohrapparate. Deutsche Tiefbohr⸗ Akt.⸗Ges., Nordhausen. 7. 5. 04.
Ga. 164 422. Grünmalzwender mit geradlinig gefüsrten und mittels Extenter in Schwingung ver⸗ setzten Schaufeln Gregor Weinbeer, Nürnberg, Künhoferstr. 36. 22. 2. 05.
6 b. 164 498. Bierwürzeverteiler. Eduard Bleier u. Roman Mally, Wien; Vertr.: A. Daumas, Pat⸗Anw., Barmen. 6. 2. 04. 8 6 b. 164 796. Verfahren zur Herstellung auf⸗ gelöster Stärke für Brauerei⸗, Destillations⸗ und andere Zwecke. Frank Boulton Aspinall, Black⸗ heath, Engl.; Vertr.: Otto H. Knoop, Dresden, Johannesstr. 23. 28. 2. 04.
6d. 164 499. Verfahren zum Konzentrieren von Lösungen, insbesondere von Bier und Wein durch Gefrierenlassen; Zus. z. Pat. 163 101. Eudo Monti, Turin; Vertr.: M. Hirschlaff, R. Scherpe u. Dr. K. Michaölis, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 30. 5. 03. 7L a. 164 500. Rohrwalzwerk, bei dem die Rohre mehrmals durch dasselbe Kaliber geführt und vor jedem Stich von neuem erhitzt werden. Otto Heer, Düsseldorf, Graf Adolfstr. 45. 29. 6. 04. 7 b. 164 607. Verfahren zur Herstellung von ee oder Kesselrohren mit steilwandigen Rippen und zylindrischen Tälern aus gewellten Rohren oder Platten. Ernest Gearing, Penshurst, u. William Rainforth, Upper Armley, Engl.; Vertr: C. Fevlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 14. 8. 03. 7c. 164 501. Maschine zum Schließen, Auf⸗ wärtsbiegen, Umfalzen und Aufbauchen der Böden zusammendrückbarer Behälter zur Aufnahme von flüssigen oder salbenartigen Stoffen o. dgl. Betts 27 Co., Ltd., London; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 35. 29. 10. 03. 7c. 164 754. Maschine zum Einbördeln eines Schneiddrahtes am Rande der Deckel von Konserven⸗ büchsen o. dgl. The Hull Key Can Company, Cleveland, V. St. A.; Vertr.: G. Fude, F. Born⸗ 28 u. M. Schütze, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6.
3 1. 04. 7 b. 164 608. Gerät zum Bewickeln von Drähten. Jakob Fischer, Solothurn, u. Faesch Schmaßmann, Basel; Vertr.: O. Siedentopf, üb „Anw., Berlin SW. 12 22. 3. 03.
f. 164 502. Vorrichtung zum Walzen von Blechspiralen. Geiberger & Ott, Ludwigshafen a. Rh., u. Albert Mittelstädt, Offenbach a. M., Taunusstr. 39. 20. 10. 03. 8 Sa., 164 661. Vorrichtung zum Tränken (Im⸗ prägnieren) von Geweben durch Auftragen des Traͤnk⸗ mittels auf die Gewebeoberfläche mittels Walzen. F. Sauerland, Görlitz, Blumenstr. 32. 21. 4. 04. Sa. 164 797. Vorrichtung zum Färben, Waschen, Trocknen u. dgl. von Textilgut auf gelochten Zy⸗ lindern und im offenen Bottich. Fa. H. Krantz, Aachen. 25. 5. 04. 8 Sb. 164 798. Treibriemen für die Rauhwalzen von Trommelrauhmaschinen. Fa. Franz Müller, M.⸗Gladbach. 27. 2. 04. 8 Sh. 164 503. Füllvorrichtung für Schablonen⸗ formen von Maschinen zur Herstellung durch⸗ gemusterten Linoleums aus gekörnter Deckmasse. Rheinische Linoleumwerke Bedburg, Akt.⸗Ges., Bedburg a. Rh. 9. 3. 04. 8 Sm. 164 504. Verfahren zum Färben von ESS. . für Anilin⸗Fabrikation, Berlin.
10a. 164 423. Verfahren und Vorrichtung zum Löschen von Koks in einem den Inhalt einer Koksofenkammer aufnehmenden, fahrbaren Behälter. Edwin Augustus Moore, Philadelphia; Vertr.: S. H. Fude u. F. Bornhagen, Pat.⸗Anwälte, Berlin Nw. 6. 19. 3. 04. 1 102. 164 662. Bienenkorbkoksofen. Le i Zeigler Leiter, Washington; Vertr.: B. Blank u. W. Anders, Pat.⸗Anwälte, Chemnitz. 10. 3. 03. 11 b. 164 718. Verfahren und Vorrichtung jzum Ausschneiden winkliger Papprahmenöffnungen. Karl Münch, Schöneberg b. Berlin, Mühlenstr. 8. 26. 3. 04. 11 b. 164 719. Aus einem federnden Material ebogenes Lesezeichen. Walter Douglas, Trutenau 8 Schugsten, Ostpr. 23. 12. 02. 12a. 164 545. Destillierapparat mit Sicher⸗ heitsventil am Vorwärmer. Ludwig Gerhardt & Söhne. Bettenhausen⸗Cassel. 1. 5. 03. 12h. 164 720. Verfahren zur Verminderung der sekundären Reaktionen bei elektrolytischen Pro⸗ zessen. Nonsortium für elektrochemische In⸗ dustrie, G. m. b. H., Nürnberg. 23. 4. 03. 12i. 164 721. Ofen zur Darstellung von Wasserstoff. Herbert Samuel Elworthy u. Ernest enry Williamson, London; Vertr.: Henry E. Schmidt, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 18. 9. 02. 12i. 164 722. Verfahren zur Klärung und Reinigung von Kontaktschwefelsäure. Max Liebig, Warschau; Vertr.: Dr. L. Wenghöffer, Pat.⸗Anw., Berlin S'. 11. 24. 7. 04. 12t. 164 723. Pumpe zum gleichzeitigen För⸗ dern und Rühren von Kalkmilch für Ammoniak⸗ destillationzapparate. Gustavw Hartmaunn, Kreuz⸗ nach. 8. 3. 04. 1 18k. 164 724. Verfahren zur Gewinnung von Cyanamid aus Natriumcyanamidlösungen. Deutsche Gold⸗und Silberscheide⸗Austalt vorm. Roeßler, Frankfurt a. M. 17. 3. 04. 121. 164 725. Verfahren zur Darstellung von Aetz⸗ und kohlensauren Alkalien aus Alkalichloriden mittels Metalloxyden bezw.⸗karbonaten. Hans Albert Frasch, Hamilton; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat⸗Anwälte, Berlin. 24. 9. 01. 121. 164,726. Verfahren zur Aufarbeitung der Abwässer von der Ammoniaksodafabrikation unter Wiedergewinnung gebrauchsfähiger Kochsalzlösungen. Dr. Adolf Riedel, Freudenthal, Schles. 8. 3. 04. 12nu. 164 609. Verfahren zur Darstellung von Bleinitrat. Walter Mills, London; Vertr.: J. Leman, Pat.⸗Anw, Berlin S0 26. 15. 3. 04. 12o. 164 505. Verfahren zur Darstellung von Riechstoffen durch Kondensation von Aceton und seinen Homologen mit einem hpdrierten cyklischen Aldehyd. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 11. 6. 03. 2 12 ˙eo. 164 506. Verfahren zur Darstellung einer schwefelhaltigen Verbindung aus Formaldehyd. Leopold Cassella & Co., G. m. b. H., Frank⸗ furt a. M. 25. 3. 0u9. * 12/. 164 507. Verfahren zur Reinigung von Kampfer. Dr. Albert Hesse, Berlin, Pragerstr. 25. 19. 5. 04. 12 “/. 164 508. Verfahren zur Reinigung, von festem Rohanthracen. Dr. Viktor VeselP u. Emil Votodek, Prag; Vertr. Dr. L. Wenghoöffer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 8. 12. 04. 12 “/. 164 610. Verfahren zur Darstellung von Kondensationsprodukten aus Formaldehyd und Form⸗ amid oder Acetamid. Kalle & Co. Akt.⸗Ges., Btebrich a. Rh. 29. 10. 02. 8 12%. 164 611. Verfahren zur Darstellung von Kondensationsprodukten aus Formaldehyd und Form⸗ amid oder Acetamid; Zus. z. Pat. 164 610. Kalle & Co. Akt.⸗Ges., Biebrich a. Rh. 15. 11. 02. 12 /. 164 612. Verfahren zur Darstellung von Kondensationsprodukten des Tannins mit Formald⸗ ehyd und Thioharnstoffen; Zus. z. Pat. 160 273. Dr. ee Voswinkel, Berlin, Kurfürstenstr. 154. 18 8. 04. 12p. 164 424. Verfahren zur Herstellung eines leicht löslichen Doppelsalles aus Theobrominbaritum und Natriumsalicylat. Akt.⸗Ges. für Anilin⸗ Fabrikation, Berlin. 25. 5. 04. 12p. 164 425. Verfahren zur Darstellung von 8-Aminotheobromin und dessen Alkl⸗ oder Arylderivaten; Zus. z. Pat. 156 900. C. F. Boehringer & Söhne, Waldhof b. Mannheim. 14. 7. 04. 12p. 164 426. Verfahren zur Dastellung eines Benzcylderivates aus Phenyldihydrochinazolin. Kalle & Co., Akt. Zes., Biebrich a. Rh. 7. 8. 04. 12p. 164 509. Verfahren zur Darstellung von Indigweiß. Badische Anilin⸗ und Sodafabrik, Ludmigsbafen a. Rh. 19. 2. 04. 12 p. 164 510. Verfahren von Ammoniumverbindungen des tetramins Farbenfabriken vorm. Bayer & Co., Elberfeld. 14. 5. 04. 12p. 164 663. Verfahren zur Darstellung von Wismutoxyd in kolloldaler Form enthaltenden Sub⸗ e ex & Co., Akt.⸗Ges., Biebrich a. Rh. 6. 12. 00. 12 p. 164 664. Verfahren zur Herstellung von Schwefel oder Selen in kollordaler, fester und halt⸗ barer Form enthaltenden Präparaten. Chemische abrik von Heyden, Akt.⸗Ges., Radebeul b. resden. 22 3. 04. 12q. 164 665. Verfahren zur Darstellung einer Nitrodiazooxynaphthalinsulfosäure (Nitrodiazoxyd⸗ naphthalinsulfosäure). Anilinfarben⸗&. Extract⸗
zur Darstellung Hexametbylen⸗ Friedr.
Fabriken vorm, Joh. Rupd. Geigy, Basel;
E1.“
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