8 8

wäre. Meine Herren, für die damaligen Anforderungen an die Reichs⸗

bank war ihre Lage keine gefährliche. Aber mit dem ungeahnten Auf⸗ chwung unseres wirtschaftlichen Verkehrs und mit der damit zusammen⸗

hängenden Erhöhung der Ansprüche an die Reichsbank war freilich im

Verhältnis zu den Anforderungen des Verkehrs der Goldbestand der Reichsbank ein schwächerer geworden, und es hat uns das Schicksal

allerdings dadurch geholfen, daß auch die Goldproduktion ganz außer⸗ ordentlich gestiegen ist, und daß Hand in Hand hiermit auch die Gold⸗ reserve der Reichsbank erhöht werden konnte.

Ich möchte aber den Herrn Abg. Dr. Arendt doch darauf hinweisen, daß wir immer

behauptet haben: es sei eine geologisch vollständig unbewiesene Be⸗

hauptung, daß die Goldproduktion nicht mehr steigen könne (sehr

richtig! links), daß neue Goldlager nicht aufgefunden werden könnten;

Herr Dr. Arendt aber und seine Freunde haben, gestützt auf geologische Autoritäten, fortgesetzt behauptet: das sei ganz unmöglich, der Gold⸗

reichtum der Erde sei erschöpft. Meine Herren, ich habe die Kühnheit

vorhanden außerhalb der schon bekannten Lager.

während man diesem Falle würde man vielmehr seinen Goldbestand in Noten um⸗ wechseln.

bank Geld

dieser Behauptung immer bewundert, ich habe immer bewundert, daß es Männer geben kann, die so genau den ganzen Erdball kennen (Heiterkeit), daß sie mit unfehlbarer Sicherheit wissen: es ist nirgends mehr Gold (Sehr gut! links.)

Ferner hat man eingewendet, daß, wenn wir diese kleinen Noten ausgeben, man auf der einen Seite die kleinen Noten vielleicht nehme, gleichzeitig aber das Gold festhalte. Wenn ich mir den Gang ver⸗ gegenwärtige, wie man mit der Reichsbank Geschäfte macht, so habe ich für diese Auffassung kein Verständnis. Wer bei der Reichsbank Wechsel diskontiert und darauf Geld erhebt, erhebt entweder Gold, weil er es braucht, oder er erhebt große oder kleine Noten, weil er deren bedarf. Vollkommen ausgeschlossen ist es aber, daß man bei der Reichsbank Wechsel diskontiert, um Noten zu bekommen, gleichzeitig einen ausreichenden Goldbestand besitzt; in

Unnütz zahlt niemand Wechselzinsen. Wer bei der Reichs⸗ erhebt, wer dort Wechsel diskontiert, wird eben die Zahlung verlangen, die seinen augenblicklichen wirtschaftlichen Be⸗ dürfnissen entspricht. Es ist auch bezweifelt worden, ob der vermehrte Goldbestand in den Kassen der Reichsbank verbleiben, ob er nicht vielmehr ins Ausland abfließen

würde. Ja, meine Herren, darauf hat die Bank zunächst keinen Einfluß;

wohin das Geld fließt, das hängt von den wirtschaftlichen Verhält⸗ nissen ab. Haben wir viele Forderungen an das Ausland, ist unsere Zahlungsbilanz günstig, so wird Gold vom Auslande zu uns herein⸗ kommen; stellt sich unsere Zahlungsbilanz ungünstig, haben wir wirt⸗ schaftliche Krisen — Absatzkrisen —, so wird allerdings Gold wahr⸗ scheinlich in erheblichem Umfange aus der Reichsbank in das Ausland abfließen. Das sind also Verhältnisse, die mit diesem Gesetzentwurf innerlich nichts zu tun haben, sondern die auf viel tieferen wirtschaftlichen Ursachen beruhen.

s ist in der Debatte des vorigen Jahres auch gesagt worden, es würde wohl zur Vermehrung des Goldvorrats noch andere Mittel geben ie Schaffung kleiner Banknoten, z. B. die Zufuhr von Gold

Ausland. Ich würde den Herren Rednern, die da glauben, zes andere Mittel gibt außer den vorgeschlagenen und außer der möglichst günstigen Gestaltung unserer Zahlungsbilanz, dankbar sein, wenn sie uns solche Mittel mitteilten. Gold muß man immer wieder mit Gold kaufen, und dieser Kauf vollzieht sich nur dadurch, daß wir im Tresor Goldwechsel haben, und wir deshalb deren Zahlung in Gold vom Auslande verlangen können. Es ist mit Rücksicht auf diesen Gesetzentwurf auch an das bekannte Wort erinnert worden: „Das schlechtere Geld verdrängt das bessere“.

Diese kleinen Banknoten werden aber nicht schlechter sein und werden

infolgedessen auch das bessere Gold nicht verdrängen! Gewiß, meine Herren, jene Behauptung ist vollkommen unrichtig: die kleinen Banknoten zu 50 und 20 ℳ sind kein schlechteres Geld wie die großen Banknoten zu 100 ℳ; denn die kleinen Banknoten müssen ebenso gedeckt sein nach den Bestimmungen des Reichsbankgesetzes wie die großen Banknoten; daß also die kleinen Banknoten als Valuta ein schlechteres Geld darstellen wie die großen Banknoten, muß ich entschieden bestreiten.

Man hat bei der vorjährigen Debatte dieser Gesetzentwurf bezwecke offenbar, Oeffentlichkeit zu machen. Ich kann diesen Einwand in seiner wirtschaftlichen Bedeutung nicht ganz erfassen. Wenn ich Banknoten zu 100 ℳ in Banknoten zu 50 oder 20 ℳ zer⸗ lege, so ist das doch keinerlei Veränderung der bankmäßigen Deckung und der bisherigen Sicherheit, sondern eben lediglich eine schematische Zerlegung; denn, wie ich schon hervorgehoben habe, die kleinen Appoints müssen tatsächlich ebenso gedeckt sein nach den Grundsätzen des Bankgesetzes wie die großen Scheine zu 100 ℳ

Es ist ferner, namentlich von einem Mitgliede der sozial⸗ demokratischen Partei seinerzeit gesagt worden, dieses Gesetz werde den Geldwert beeinträchtigen dadurch zu einer Steige⸗ rung der Lebensmittelpreise führen. Auch das ist nicht verständ⸗ lich: denn es ist doch unmöglich, den Geldwert dadurch ver⸗ schieden zu beeinflussen, daß Sie dieselbe Summe in einem Hundert⸗ markschein, in zwei Fünfzigmarkscheinen oder in fünf Zwanzigmark⸗ scheinen oder in Gold oder in Silber ausgeben!

Es ist vorgeschlagen worden, man solle doch eine Verbesserung unseres Geldwesens dadurch herbeiführen, daß man die Reichskassenscheine ganz einzieht. Ja, das ist ein Vorschlag, über den sich sprechen ließe. (Zuruf rechts.) — Dazu gehören aber doch 120 Millionen Mark bares Einlösungsgeld, und ob unter den jetzigen Finanzverhältnissen 120 Millionen Mark bereit sein werden, um die Reichskassenscheine einzu⸗ ziehen, darüber wird sich vielleicht der Herr Staatssekretär des Reichs⸗ chatzamts näher äußern. (Zuruf rechts)) — Nein, meine Herren, den Inhalt des Juliusturms werden wir nicht herausgeben!

Man hat uns auch geraten, die Reichskassenscheine in ihrem Betrage zu erböhen, entsprechend dem Wachstum der Bevölkerung. Also auf der einen Seite greift man die kleinen Appoints der Banknoten an, die zu einem Drittel mit Gold und mit dem Rest durch sichere Wechsel gedeckt sind, weil sie ein schlechtes Papiergeld seien, und gleichzeitig rät man uns, den Betrag der Reichskassenscheine zu er⸗ höhen, und sozar noch über den Goldbetrag hinaus, der im Juliusturm hinterlegt ist! Während man also hier diesen Gesetzentwurf als eine unsolide Maßregel hinstellt, schlägt man uns im Interesse des Verkehrs gleichzeitig vor, weiteres ungedecktes Papiergeld auszugeben!

Es ist gegenüber dem Gesetzentwurf sogar auf die Gesund⸗ hei sschärigeng hingewiesen, die er im Gefolge haben müsse. Ja,

auch hervorgehoben, Anleihen auf Kosten der

uUunn —. 8*

meine Herren, ich kann nur nicht einsehen, warum ein Fünfzigmark⸗ schein gesundheitsschädlicher sein soll wie ein Hundertmarkschein! (Heiterkeit) Es mag vielleicht unangenehm sein, nur einen Fünfzigmarkschein zu besitzen, wenn man gerade 100 ℳ braucht. (Große Heiterkeit.) Ja, das kann sogar sehr gesundheitsschädlich sein! Aber, daß ein Fünfzig⸗ oder Zwanzigmarkschein an sich gesundheitsschädlicher sein soll als ein Hundertmarkschein, die alle drei aus demselben Stoff gemacht sind, das geht über mein bescheidenes Fassungsvermögen hinaus. Man hat uns endlich geraten, doch den Scheckverkehr mehr zu pflegen, statt die großen Banknoten in kleine zu zerlegen. Ich frage Sie, was ist der Scheck eigentlich anders als eine Art von Banknote? Die Banknote ist nur eine Anweisung auf die allgemeinen Bestände der Reichsbank, der Scheck eine Anweisung auf ein Depot, was ein Privatmann bei der Bank hinterlegt hat. In ihrer inneren Natur sind aber die Banknoten und der Scheck nahe verwandt, d. h. beide sind fundierte Kreditpapiere. Es ist hierbei ein⸗ gegangen worden auf die gegenwärtige Verfassung der Reichsbank, und wir sind vertröstet worden mit unserem Gesetzentwurf bis 1910, wo das Privilegium der Reichsbank abläuft, und man dann ja grundlegende Aenderungen vornehmen könne. Bis 1910 sind wir aber nicht geneigt zu warten, und ferner möchte ich noch bemerken, daß auch sehr tiefgehende Anträge auf Aenderungen der Grundlagen der Reichsbank bei der letzten Revision des Reichs⸗ bankgesetzes gemacht sind, aber die Mehrheit des Hauses nicht ge⸗ funden haben. Ich glaube, daß Anträge, die die gesetzliche Natur der Reichsbank wesentlich ändern würden, auch in vier Jahren die Mehr⸗ heit des Hauses nicht finden dürften. Die Reichsbank ist ein Institut, das für unseren Geldverkehr und unser Wirtschaftsleben die unschätz⸗ barsten Dienste getan hat; ein Institut, das sich der allergrößten Anerkennung der Geschäftswelt erfreut, und es liegt nicht der geringste Grund vor, an diesem bewährten Institut derartige grundstürzende Aenderungen vorzunehmen. Die Mehrheit hierzu hat sich schon bei der früheren Revision nicht gefunden, und ich bin fest überzeugt, sie wird sich auch bei einer künftigen Revision nicht finden. (Bravo!)

Abg. Kaempf (frs. Volksp.): Der Vorschlag, bis 1910 zu warten, hieße lediglich die Sache verschleppen. Der Abg. Arendt sieht keine Ver⸗ anlassung, der Reichsbank zu einem guten Geschäft zu verhelfen; die Reichsbank hat aber von jeher die öffentlichen Interessen höher gestellt als die ihrer Aktionäre auf Verbesserung der Rente. Die Frage des Unterschiedes zwischen Banknoten, unfundiertem Papiergelde und Silber, die der Graf Kanitz aufwarf, beantworte ich dahin, daß die Er⸗ höhung des Banknotenumlaufs den beiden anderen Wegen bei weitem vorzuziehen ist; Papier ist unfundiert, Silber ist unterwertig, die Banknote ist aber vollwertig und gedeckt; und gerade, damit wir nicht nötig haben, das unfundierte Papiergeld zu vermehren, hat die Vorlage ihre große Bedeutung. Den Reichskriegsschatz wollen wir doch schon nach den früheren Erfahrungen ruhig im Juliusturm zu Spandau bdahd; die 120 Millionen Mark sind für die ersten Bedürfnisse eines Krieges unentbehrlich, während die dann hervor⸗ tretenden Bedürfnisse durch Papiergeld befriedigt werden. In Deutsch⸗ land wird kein Gold gewonnen; das Ausland muß es liefern, Transvaal und Australien, und wenn die Reichsbank es erwerben will, muß sie es voll bezahlen. Entweder zahlt sie mit deutschem Gold, womit uns nichts geholfen wäre, oder. mit Forderungen ans Ausland, die die des Auslandes an uns übersteigen. Nur auf dem letzteren Wege können wir die Golderwerbung bewerk⸗ stelligen. Um aber zu solchen Forderungen an das Ausland zu gelangen, gehört eine gute Zoll⸗ und Handelspolitik, eine Politik, die auf die Förderung des Exports gerichtet ist. Auf den Vergleich Deutschlands mit den Balkanstaaten gehe ich nicht ein, wenn aber der Abg. Arendt fragt, wie es kommt, daß wir 6 % Diskont hatten bei gleichzeitigem Diskont von 3 % in Frankreich, so braucht er doch nur die beiderseitigen Ausweise anzusehen; die In⸗ anspruchnahme der Deutschen Reichsbank war im Dezember 1905 277 Millionen Mark größer als die der Banque de France und absolut eine so große wie niemals zuvor; in der deutschen Inanspruchnahme waren nicht weniger als 163 Millionen Schatzscheine des Deutschen Reichs. Bessern Sie also die Finanzlage des Reichs, dann wird auch diese Situation eine andere werden. Wenn man be⸗ hauptet, die Hundertmarknote sei die Grundlage unseres Währungs⸗ und Bankwesens, so bestreite ich das. Man machte damals einen dicken Strich durch die Misere des kleinstaatlichen Papiergeldes mit dem Verbot der Ausgabe von Noten unter 100 ℳ, schon damals aber wurde darauf aufmerksam gemacht, daß die Innehaltung dieser Grenze nicht auf die Dauer möglich sein werde. Die Grundlage unseres Währungswesens ist, daß kein Papiergeld ausgegeben werden darf ohne ein Drittel bare Deckung und zwei Drittel in kurzfristigen Wechseln, und daß die steuerfreie Notenausgabe begrenzt würde. Die Notensteuer ist eine ganz besonders segensreiche Maßregel gewesen. Daß das Volk durch die Vorlage an die Papiergeldwirtschaft gewöhnt werden würde, ist eine Anschauung, die nicht auseinanderhält den Unter⸗ schied zwischen ungedecktem Papiergeld und gedeckten Banknoten. Eine Verschlechterung des Währungssystems wird durch die Vermehrung der Banknoten nicht berbeigeführt, ebensowenig wie ein Verdrängen des Geldes ins Ausland. Die Bank von Frankreich wird hier immer als Muster vorgeführt. Diese Bank hatte Ende 1904 ungefähr 4200 Millionen Franken Banknoten im Umlauf; die Verwaltung beklagt sich in ihrem Bericht darüber, daß nur 600 davon ausgegeben worden sind in Erfüllung des Kreditbedürfnisses von Frankreich, die über 3600 Millionen aber, weil das Publikum das Geld in die Bank von Frankreich trägt und sich dafür Banknoten geben läßt, weil diese für den Verkehr dort bequemer sind. Eine unvergleichliche Position hat sich die Bank von Frankreich durch diese Gewohnheit des französischen Publikums geschaffen; eine Gewohnheit, die für das deutsche Publikum wohl nachahmenswert wäre. Ich behaupte, daß das deutsche Währungssystem nicht einseitig darauf beruht, wieviel Geld im Publikum und wieviel in der Reichsbank vorhanden ist, sondern auf der Summe beider Beträge. Dieser Gesichtspunkt drängt dahin, die Vorlage möglichst bald zum Gesetz zu machen. 500 Mill. Mark Gold in der Reichsbank mehr bedeutet eine Ermäßigung des Zinssatzes nach der Sie (rechts) ja so sehr rufen. Aber es gibt freilich auch noch andere Mittel, und da kommt der Scheckverkehr in Frage, dem ich vor dem Banknotensyvstem den Vorzug gebe, wenn es ausgebildet wird. nächstens mit der Quittungssteuer belegt werden soll! In dem Augenblicke, wo wir wünschen müssen, daß auch die Post⸗ anweisung möglichst viel benutzt wird, um die Vermehrung der Umlaufsmittel möglichst zu ersparen, legt man einen Quittun stempel von 50 % des Wertes auf sie! Ist das die etauge. zielbewußte Finanzpolitik, die hier allein vorwärts bringen kann? Für die weitere Beratung halte auch ich eine besondere Kommission für bequemer.

Reichsbankpräsident Dr. Koch: Meine Herren! Die Diskussion hat sich über viele Gegenstände verbreitet, die nicht notwendig mit dem Gegenstande unserer heutigen Beratung zusammenhängen. Ich bin zunächst dem Herrn Stellvertreter des Herrn Reichskanzlers außer⸗ ordentlich dankbar, daß er die wahre Natur der Reichsbank und deren Aufgaben in richtiger Weise geschildert hat, daß die Reichsbank ein Reichsinstitut ist, das im öffentlichen Interesse ausschließlich von Reichsbeamten lange Jahre hindurch verwaltet worden ist. sich noch gezeigt bei der letzten Diskonterhöhung, von der hier die Rede war, die erfolgt ist bekanntlich gegen den Wider⸗ spruch der vornehmsten Vertreter der Banken, eben mit Rücksicht auf die öffentlichen Interessen. Da ich gerade bei der Diskont⸗ erhöhung bin, so will ich hervorheben, daß sie durchaus nicht gern im Direktorium vorgenommen worden ist; sie war un⸗

.

Wie kann es aber ausgebildet werden, wenn auch der Scheck

Kassenscheine

Das hat liegenden Nachweisungen aufgeführten Sorten möglichst n.

8

vermeidlich nach dem Anwachsen der Ansprüche, die an uns

worden sind. Im Laufe des Jahres war der Diskont ün

niedrig, 3 %, wie bei der Bank von Frankreich; er ist i schnitt des letzten Jahres niedriger gewesen, als im verben ns Als aber die Aesee im 9** Diskort üba Reichsbank betrug 8

Jahre; er hat durchschaittlich 3,82 % betragen, das ist niedriger als im Jahre 1904. sich außerordentlich vermehrten, da mußte der die frühere Ziffer weit hinausgehen. Die eine fortdauernde Anspannung. Am 30. Juni Wechselanlage noch 1135 Millionen Mark, an dem gleiche Tage des Jahres 1904 951 Millionen, am 30. Septemher 16 8 1343 Millionen gegen den 30. September 1904 1039 Millionn Das sind sogar 215 Millionen mehr als im Jahre 1899, wo Anspannung auch groß war und uns zur Erhöhung des Diskong auf 6 % und sogar auf 7 % nötigte. Ultimo Dezember bene wir 1079 Millionen Anlage, 1905 1228 Milliionen, das siez 148 Millionen mehr als im Jahre 1899. Diesen Verhältnifse gegenüber war es im Interesse der Solidität des CEel⸗ wesens unvermeidlich, zu einer Diskonterhöhung zu schreiten Die höchste Gesamtanlage war die am 30. September loch mit 1668 Millionen, eine so hohe, wie wir sie noch nie gehatt haben. Meine Herren, diese Bewegung ist ganz natürlich: de Aufwärtsbewegung von Handel und Industrie ist fast noch nie ein so große gewesen, wie kaum einmal der große Aufschwung in de Jahren 1899 und 1900. Das wird durch eine Reihe anderer Er scheinungen bestätigt. Gleichzeitig mit dem billigen Gelde hatte si auch die Emissionstätigkeit außerordentlich gesteigert. Es sind 308 Millionen Effekten am Berliner Markte emittiert. Die Abrechnungz. stellen der Reichsbank hatten 1905 einen Umsatz von 37 Milliarden viel mehr als 1904, wo er nur 32 Milliarden hetrug. Der Wechsel⸗ und de Effektenstempel ist ganz wesentlich in die Höhe gegangen. Wie man dar diesen Ziffern dann behaupten kann — ich glaube, der Abg. Dr. Arert ist es gewesen —, daß Handel und Industrie nicht in so großem Ma die Reichsbank in Anspruch genommen hätten, ist in der Tat m⸗ begreiflich. Ich will diese Frage verlassen, da sie nicht im Rahma dieses Gesetzentwurfs liegt; ich habe mich dem Abg. Arendt gezer über nicht irgendwie zu rechtfertigen. Nun ist, glaube ich, auch ie Abg. Graf von Kanitz auf den mangelnden Goldbestand zu spreche gekommen. Der Goldbestand der Reichsbank betrug durchschnittich 786 Mill. Mark; er hat im vorigen Jahre durchschnittlich so viel ne noch niemals betragen, nämlich 745,3 Mill. Mark, während er in Jahre 1904 682,2 Mill. Mark betragen hat. Das brdeutet sth 1905 eine Golddeckung des Umlaufs der Banknoten von 55,8 1, während wir nach dem Bankgesetz nur verpflichtet sind, die imn laufenden Noten zu ein Drittel mit dem Barvorrat zu decken, allt eine weit mehr als ausreichende Deckung. Wir haben durchschnittli ausgegeben 1335,7 Mill. Mark Banknoten. Nun ist aber nicht unte allen Umständen ein hoher Goldvorrat von besonderem Vorteil Nein, von dem Abg. Kaempf ist das vollständig nachgewieia worden. Es kann ein Goldvorrat gesammelt werden, der im Teil für den Verkehr unnütz ist. (Zurufe rechts.) — Ich bite⸗ mich nicht zu unterbrechen! — Es hat kürzlich in Duiln eine Versammlung stattgefunden, bei der ein Direktor der Bank dar England, Cole, in einem Vortrag sagte, man brauche nur so 2. Gold im Lande anzusammeln, als man mit Nutzen verwenden kan sammle man mehr an, so widerspreche das allen Geschäfts⸗ prinzipvien. Es ist ferner von dem belgischen Abg. de Lavela früher ausgesprochen worden: was sind drei untätige Milliarden in Streik? Das ist eine so gewaltige Belastung der französische Wirtschaft, ein Luxus, den das französische Volk sich gestattet. (Wiede holte Zurufe rechts.) — Ich bitte, mich nicht zu unterbrechen! — Wr haben so viel Gold, als wir im Frieden eben brauchen. Ich hass schon gesagt, daß wir den höchsten Goldvorrat durchschnittlich in vorigen Jahre gehabt haben, der überhaupt dagewesen ist, übe 745 Millionen Mark. Der tatsächliche Goldvorrat am 15. Jam d. J. betrug 708 Millionen Mark. Ich verlasse nun diese Gege⸗ stände und möchte dazu allenfalls nur noch ß den Ländern, die der Abg. Dr. Arendt eben genannt hat, Serbin Bulgarien, sich seit langer Le; eine gleichmäßige Anspannm gezeigt hat, während unsere Reichsbank erst im Herbst in imn wachsendem Maße in Anspruch genommen wurde. Im Sonm waren die Ansprüche an die Reichsbank sehr mäßig m. haben sich erst später gesteigert. Näher hätte ein Vergleich mit Nif land geleen, das 8 %, und mit Amerika, wo man kürzlich 125 91 dann einmal 67 %, dann wieder 5 % Zinsen bezahlte. (Zun — Ja, das ist ganz richtig. Daß das Land den großen Aufscham der Geschäfte mit höherem Diskont bezahlen muß, ist natürlich. Dr wird noch in den neuesten Berichten der Handelskammern herder gehoben, also kompetenter Körperschaften, auch von der Handes kammer von Essen, deren Bericht für 1904 vor kourzem veröffentlcht worden ist. Ich will das nicht alles wörtlich vorlesen. Die Handes kammern führen mit Recht aus, es sei eine natürliche Begleiterscheirmg des Aufschwungs von Handel, Verkehr und Industrie, daß mit diee Aufschwung auch der Preis für das Geld steigt, und die Indeite könne das unter Umständen aushalten. Das sagt namentlich i Handelskammer von Essen. Nun aber komme ich zum eigentliche Thema unserer heutigen Beratung. Viel neue Gründe sind bem keinerseits vorgetragen worden. Indessen bitte ich, mir doch folgem Bemerkungen zu gestatten: das Bedürfnis für kleinere Noten lüt sich seit der vorjährigen Beratung in neuerer Zeit als verstärkt 220 weisen. Die Zahl der Kassenstellen bei der Reichsbank hat sich ungemm vermehrt, und in den Motiven ist in dieser Beziehung angegeie „Die Reichsbank, der die Regelung des Geldumlaufs obliegt, ban am Schlusse des Jahres 1904 an umlaufsfähigen Reichskassenscheren — und nun folgen die Zahlen. Dieser Betrag hat sich nun ’: verringert. Wir haben am Schlusse des Jahres 1905 13 137 000 4 davon Fünfziger 7 687 000 ℳ, Zwanziger 3 710 000 ℳ Das ist r 420 Kassenstellen — so groß ist jetzt die Zahl — asir ordentlich wenig; es kommen auf jede Kassenstelle uigh mehr 41 100, sondern nur noch 31 280 ℳ, und fau 18 300 ℳ in Fünfzigern und 8840 ℳ in kleineren Stis Nun sind allerdings die Verhältnisse besser geworden. Der Deta ist vor einigen Tagen von 6 auf 5 % berabgesetzt worden. Bx haben sogar 18 Millionen umlaufsfähige Reichskassenscheine, aber ur ist noch außerordentlich wenig für die vielen Stellen der Reichsdat Meine Herren, ich habe schon bei der vorjährigen Beratung erwämm daß die Reichsbank am Ende diejenige Stelle ist, bei der sich der 8o darf an solchen kleinen Umlaufsmitteln in erster Linie dokumente⸗ Alle unsere Anstalten haben täglich eine Menge Zahlug zu leisten, anderseits Zahlungen zu empfangen, und wissen infolgedessen, was von diesen kleinen Sche⸗ gebraucht wird. Die Reichsbankstellen sind verpflichtet, vns — halb bestimmter kurzer Perioden anzuzeigen, wie viel von ihren uu laufsmitteln entbehrlich sind, und wie viel sie gebrauchen. Nun 8 ich neuerdings wieder eine Liste anfertigen lassen, und da Fiist it daß wir nicht entfernt in der Lage sind, den Bedarf des Verkehr . Fünfzig⸗ und Zwanzigmarkscheinen zu befriedigen. Hier der 22 weis von Monat zu Monat. Wir haben von Fünfzigmarkscheineg e Januar dieses Jahres 38,9 % auszahlen können, im Deran⸗ vorigen Jabres 43,7, im November waren es noch 60 %1 aber im Oktober nur 23 % usw. Ich will Sie hiermit 10 im einzelnen aufhalten. Aehnlich ist es mit den Zw 9 scheinen. Von diesen haben wir im Januar 34 % der vermie abgeben können, im vorangegangenen 2

54 %. Außerdem, meine Herren, sind uns noch in den Iebtedes

von den Bankanstalten in dem großen Industriegebiet de

Berichte zugegangen. In dem Bericht der Reichsbankstelle von . heim an der Ruhr vom 12. Januar dieses Jahres heißt es . 5 „Das Reichsbankdirektorium bitten wir gehorsamst, uns die ct 9 noch zuweisen zu wollen. Bezüglich der Fünfzigmarkscheine . wir ehrerbietigst, daß uns auf unsere Bitte vom 6. d. 8 400 000 ℳ nur 80 000 ℳ zugeteilt worden sind, ein Betrag, die Löhnungen der in unserem Bezirk liegenden Werke in

Weise genügt. Allein die Gewerksch Deutscher Kaiser“ in

bemerken, daß 4

sen bat einen Monatsbedarf an Fäünfzigmarkscheinen von ¹ 800 ℳ, zu dem noch die Ansprüche anderer an uns hinzutreten. sere Bitte um 400 000 ℳ Reichskassenscheine waredeshalb eine dem nset, nden Mangel an Fünfzigmarkscheinen voll Rechnung tragende erschscheidene, und geben wir uns der Hoffnung hin, daß dieselbe 8 Möglichkeit noch nachträglich erfüllt wird.“ Das hat nun zum 7 allerdings geschehen können, aber auch nur zum Teil. Dann 2 mir vor der Bericht der Reichsbankstelle in Essen, auch mitten cc ndustriegebiet, vom 16. Januar d. J, also aus den allerletzten im Darin beißt es; „Dem Reichsbankdirektorium beehren wir agen, gehorsamste Bitte auszusprechen, uns für uns und nsere Nebenstellen 1 000 000 ℳ in Fünfzigmarkscheinen urd 15 000 ℳ in Zehnpfennigstücken hochgeneigtest über⸗ 2 zu wollen. Mit den uns bei unserer letzten Geldbestellung ugeteilten Fünfzigmarkscheinen können wir den Anforderungen bei den bagerstehenden großen Lohnzahlungen auch nicht annähernd genügen, und später treten dann noch die Lohnabschlagszahlungen dieses Monats en uns heran.“ Dadurch, meine Herren, wird doch entschieden be⸗ stätigt, daß in der Tat ein Bedarf des Verkehrs besteht, und zwar wie früͤher schon bemerkt worden ist, eben in den westlichen Industrie⸗ hezicken. Bekanntlich sind ja die Aeußerungen der Handelskammern zum Teil verschieden, weil sie in ihren kleineren Bezirken verschiedene

mös

Wahrnehmungen machen. Aber die große Handelskammer Berlin hat noch

glich in ihrem neuesten Bericht wiederholt, daß dieser Bedarf besteht, und cewünscht, daß der vorliegende Gesetzentwurf genehmigt werden möge. Herselbe Wunsch ist auch von der Handelskammer Essen in einem besonderen an das Reichsbankdirektorium gerichteten Schreiben ge⸗ äußert worden. Meine Herren, die heute gegen den Gesetzentwurf erhobenen Einwendungen halte ich nach wie vor nicht für be⸗ rründet. Einer der Herren Abgeordneten — ich glaube, es war Dr. Arendt — behauptet, es würde hier mit einem Fundamentalsatz aunserer Währung gebrochen, und es wäre von allen Urhebern unseres

Reichsbankgesetzes daran festgehalten worden, es dürften keine kleineren

Scheine als 100 ℳ sich im Umlauf befinden. Das ist durchaus nicht der Fall. Ich habe schon im vorigen Jahre darauf aufmerksam gemacht, daß

ur für die damalige Zeit gefordert wurde, die kleinen Scheine sollten aus

dem Weage geschafft werden, und das ging nur, wenn man die Banken auf die Noten von 100 ℳ und darüber beschränkte. Aber schon damals wurde von Bamberger und Mosle betont, später könne man in der Strenge nachlassen. Außerdem ist dies auch von wissenschaftlicher Seite in neuerer Zeit, seitdem wir im vorigen Jahr hier versammelt waren, anerkannt worden. Der Staatsrechtslehrer, Professor Laband spricht sich im Bankarchiv für den Gesetzentwurf aus. Ebenso könnte ich mich ouf die Professoren Biermer, auch Lexis und Lotz und andere Autoritäten berufen. Von einer Papierwirtschaft kann eben bei dieser Frage nicht entfernt die Rede sein. Es ist meines Wissens schon von dem Herrn Stellvertreter des Herrn Reichs⸗ lanzlers darauf hingewiesen worden, daß niemandem eine Banknote aufgedrängt werden soll. Die kleine Banknote soll nur der bekommen, der eine wünscht; im übrigen mag er Gold oder Silber fordern. Das wird bereitwillig, soweit es möglich ist, immer gewährt. Die hier so oft gerühmte Bank von Frankreich hat selbst sehr günstige Erfahrungen damit gemacht. Sie bat jetzt 516 Millionen Franken im Umlauf —, das ist etwa ein Zwölftel ihres gesamten Notenumlaufs und darüber — und sie hebt selbst in ihren Jahres⸗ berichten hervor, daß die Ausgabe der kleinen Noten ein beständiges Mittel gewesen sei, um ihren Goldvorrat zu steigern. Nun ist ja richtig — und in meinem Aufsatz im Bankarchiv habe ich diesen Gesichtspunkt auch betont —: die Bank von Frankreich (Zurufe rechts) — Einer der Herren scheint zu lachen — die Bank von Frankreich ist in neuester Zeit dazu übergegangen, den Goldabfluß dadurch abzuwehren, daß sie beim Umtausch von Barrengold zehn Tage Zinsen fordert. Sie will eben nicht Gold, sondern nur Noten haben; ihr Notenrecht ist bald erschöpft. Und nun, meine Herren, von bank⸗ fiskalischen Vorteilen der Vorlage für die Reichsbank kann doch auch nicht die Rede sein. Das ist namentlich auch von dem Abg. Kaempf hervorgehoben worden. Sie muß doch die Noten be⸗ zjahlen. Wir haben gewiß keinen Grund, uns Noten an⸗ fertigen zu lassen, von denen wir keinen Gebrauch machen werden. In keiner Weise ist das unsere Ab⸗ sicht, dabei irgend einen Vorteil zu genießen. Ich weiß gar nicht, wie der Abg. Dr. Arendt sich das denkt. Ich kann mir davon keine Vorstellung machen. Wir wollen auch den Notenumlauf gar nicht ausdehnen, in keiner Weise, sondern ihn nur anders gestalten. Diese Noten sind ebenso gutes Geld wie die anderen, sie sind ebenso gedeckt und unterliegen ebenso der Notensteuer. Auf die Frage der otensteuer will ich nicht eingehen. Ich glaube, einstweilen genug ge⸗ sprochen zu haben, und möchte den hohen Reichstag nur noch bitten, das, was die Notenbanken von Frankreich, Italien, Belgien und andere große Notenbanken besitzen, auch der deutschen Reichsbank zu gönnen, nämlich uns zu gestatten, auch Noten zu 50 und 20 ℳ auszugeben.

Abg. Gamp (Rp.): Den Ausführungen des Reichsbank⸗ präsidenten, daß die Vorlage durch die Bedürfnisse des Verkehrs ge⸗ rechtfertigt sei, kann ich nicht zustimmen. Ich teile vielmehr die Ansicht der Abag. Büsing und Arendt. Wenn der Abg. Kaempf zur Begründung der mißlichen Verhältnisse der Reichsbank im vorigen Jahre auf die schlechte Wirtschaftspolitik hingewiesen hat, so setzt sich doch der Reichsbankpräsident in einen seltsamen Widerspruch mit ihm, wenn er gerade auf die besonders günstige Lage der Industrie und die starke Inanspruchnahme der Reichsbank durch die Industrie verweist. Die Diskonterhöhung hat nicht einmal die Zustimmung der Großbanken gefunden, während die kleinen Banken unter der Belastung geradezu seufzen. Auch die Sozialdemokraten haben ein sehr erhebliches Interesse an der Ermäßigung des Diskonts, denn er belastet die industrielle wie die landwirtschaftliche Produktion ganz wesentlich. Ich freue mich, daß der Kollege Singer ein verständiger

ann ist und dies bestätigt. Durch die Verschiedenheit im Dis⸗ kont tritt auch eine Verschiebung auf dem internationalen Markt ein. Die Reichsbank ist in Spekulationen eingetreten, die weit über das zulässige Maß hinausgehen; dazu ist das Land nicht da, daß die Reichsbank solche Börsenoperationen unterstützt, dazu haben wir unsere Sparanlage nicht, um die Kreditverhältnisse anderer Länder m verbessern. Ich habe schon früher auf das sehr Bedenkliche hin⸗ gewiesen, daß unser Reichsbankdepot als Pumpstation für das Aus⸗ land dient. So weit ist es gekommen, daß unsere Schatzanweisungen nicht mehr von der Börse aufgenommen werden, weil die Reichsbank des Geld für andere Zwecke hingibt. Die bestehenden Zustände be⸗ dürsen einer eingehenden Untersuchung durch die Reichsregierung, und ich bitte den Reichskanzler dringend, diese Frage unter Zuziehung von unparteiischen Sachverständigen genau prüfen zu lassen. Daß wir in drei Monaten eine Steigerung des Bankdiskonts um 100 % 88 ist unmöglich, wenn nicht Verhältnisse vorliegen, die sich der Binsicht anderer entziehen. Ich halte es für ausgeschlossen, daß in eer Zeit eine so kolossale Steigerung der Inanspruchnahme der keichs bank für industrielle Zwecke sich vollzogen haben kann. Die Pteigerung soll zurückzuführen sein auf die Befürchtung baner Verteuerung verschiedener Artikel durch den neuen Zoll⸗ in enn das zutreffend wäre, so müßte der Diskont 3 England und in denjenigen Staaten gestiegen sein, die ein Fnterefse daran haben, ihre Produkte billiger nach Deutschland zu be⸗ tommen. Der Abg. Arendt hat ganz recht darin, wenn er meint, daß kein sebich mit solcher Ruhe in finanzieller Hinsicht einem Kriege entgegen⸗ 65. kann wie Deutschland. England z. B. würde Milliarden aus⸗ sore müssen, während bei uns die heimische wirtscha

gt, daß wir auch zu Kriegszeiten die heimischen Bedürfnisse noch

riedigen können. Diesen Dank, glaube ich, sind wir der heimischen

ndwirtschaft schuldig.

Staatssekretär des Reichsschatzamts Freiherr von Stengel: 8 Meine Herren! Die Begebung von Kassenscheinen und von Schatz⸗ mweisungen hat in der bisherigen Debatte einen so breiten Raum eingenommen, daß ich mich meinerseits auch veranlaßt sehe, das Wort um einigen Bemerkungen zu ergreifen. Es ist, wie ich glaube von Herrn Abg. Dr. Arendt, in Vorschlag gebracht worden, doch die

Landwirtschaft dafür

“ 8 8

gänzliche Einziehung der Kaffenscheine in Erwägung zu ziehen.

Herr Staatssekretär Graf von Posadowsky hat schon Bedenken dagegen geltend gemacht und hat geglaubt, es mir überlassen zu sollen, mich darüber auszusprechen, woher denn die Mittel genommen werden sollen, um diese Einziehung zu bewerkstelligen. Ich kann nur meinerseits sagen: ich weiß auch nicht (Seiterkeit), woher die Mittel ge⸗ nommen werden sollten, um diese 120 Millionen einzuziehen. Ich möchte auch dringend davon abraten, etwa den Reichs⸗ kriegsschat, der im Juliusturm schlummert, dazu zu ver⸗ wenden. Dieser Reichskriegsschatz ist längst schon ohnehin viel zu klein geworden für den Zweck, dem er dienen soll. Ich kann daher nur raten, ihn dem Zweck zu belassen, den man für ihn von Hause aus ins Auge gefaßt hat.

Von einer anderen Seite ist das gerade Gegenteil des Vorschlages des Herrn Abg. Dr. Arendt angeregt worden, nämlich die Reichskassenscheine zu vermehren. Danach würden sich die beiden Vorschläge sozusagen gegen⸗ seitig kompensieren. Aber es ist gegenüber der Anregung auf Vermehrung der Reichskassenscheine doch auch noch auf ein Bedenken hinzuweisen, das schon mehrfach gegen einen solchen Vorschlag geltend gemacht worden ist und, wie ich annehme, wenn der Vorschlag weiter verfolgt wird, auch hier geltend gemacht werden dürfte. (Sehr richtig! rechts.) Wir begeben uns mit der Vermehrung der Reichskassenscheine, wie ich be⸗ sorge, auf eine schiefe Ebene, von der wir nicht wissen, wohin sie uns noch führen kann.

Nun ist auch von einer Seite darüber Klage geführt worden, daß wir mit der Ausprägung von Silbermünzen zu zurückhaltend wären. Ich kann demgegenüber nur betonen, daß wir seit Jahren be⸗ strebt sind, soweit überhaupt die Kräfte unserer Münzstätten reichen, Silbermünzen auszuprägen (Zuruf rechts: Umzuprägen!) — und auch umzuprägen. Die Ausprägung von Silber⸗ münzen war schon bisher eine so beträchtliche (Zuruf rechts), daß wir gegenwärtig schon sehr nahe bei der Höchstgrenze angelangt sind, die überhaupt nach der Münzgesetzgebung im Verhältnis zur Kopfzahl der Bevölkerung als zulässig erscheint. Allerdings stütze ich mich dabei auf die bisherige Volkszählung. Wenn die Ergebnisse der neuen Volkszählung festgestellt sein werden, dann werden wir ja in der Lage sein, mit der Silberprägung auch noch weiter zu gehen.

Nun ist von einer anderen Seite eine Bemängelung erhoben worden in bezug auf die Ersatzleistung für beschädigte und unbrauchbar ge⸗ wordene Reichskassenscheine. In dieser Beziehung kann ich bemerken, daß die Angelegenheit genau gesetzlich geregelt ist. Im § 6 Absatz 2 des Reichskassenscheingesetzes vom 30. April 1874 ist gesagt:

Die Reichsschuldenverwaltung hat für beschädigte oder un⸗ brauchbar gewordene Exemplare auf Rechnung des Reichs Ersatz zu leisten, wenn das vorgelegte Stück zu einem echten Reichskassenschein gehört oder mehr als die Hälfte eines solchen beträgt. Ob in anderen Fällen ausnahmsweise ein Ersatz geleistet werden kann, bleibt ihrem pflichtmäßigen Ermessen überlassen,

nämlich dem Ermessen der Reichsschuldenverwaltung. Ich füge bei, daß dies eine durchaus selbständig gestellte Behörde ist, und daß die Reichsschatzverwaltung oder der Herr Reichskanzler nicht in der Lage sind, ihr in dieser Beziehung Vorschriften zu erteilen.

Nun möchte ich aber noch zu dem Punkte kommen, der mich hauptsächlich veranlaßt hat, das Wort zu ergreifen. Es ist nämlich von mehreren Seiten bemängelt worden, daß wir nicht gleichzeitig mit diesem Gesetzentwurf eine Novelle zum Gesetz über die Reichskassen⸗ scheine gebracht haben. Nun bemerke ich, daß auch nach unserer Auffassung ohne Zweifel es durchaus un⸗ zweckmäßig sein würde, wenn man die Reichskassenscheine zu 50 und 20 ℳ im Umlauf belassen würde neben den neu auszugebenden kleinen Banknoten. Das gebe ich ohne weiteres zu. Es besteht auch im Schoße der verbündeten Regierungen die bestimmte Absicht, sofort nach Verabschiedung dieses Gesetzes hinsichtlich der Fünfzig⸗ und Zwanzigmarkkassenscheine die Konsequenzen zu ziehen und eine Vorlage bei den gesetzgebenden Faktoren einzubringen bezüglich der Aenderung der gesetzlichen Bestimmungen über die Reichskassenscheine. Die verbündeten Regierungen erachten es aber in keiner Weise als notwendig, beide Vorlagen zusammen zu verabschieden, sondern erachten dafür, daß die jetzt Ihnen zur Beratung unterstellte Vorlage präjudiziell sei für die andere Vorlage, deren Ein⸗ bringung vorbehalten bleiben soll. Sie sind daher der Meinung, daß zunächst diese Vorlage verabschiedet und unter Dach gebracht werden soll, bis die weitere Vorlage über die Reichskassenscheine einzubringen sein würde. Uebrigens ist auch am Schlusse der Begründung der Vor⸗ lage wegen Aenderung des Bankgesetzes ausdrücklich in Aussicht ge⸗ nommen, daß eine weitere Vorlage bezüglich der Reichs⸗ kassenscheine den gesetzgebenden Faktoren zugehen soll. Ich möchte dazu noch bemerken, wenn wir auch gleichzeitig diese beiden Vorlagen eingebracht hätten, so würde das doch in der Tat am Effekt nicht viel geändert haben. Es ist leicht, Reichskassenscheine in den Verkehr zu bringen, aber sehr schwierig und eine langwierige Operation, sie wiederum aus dem Ver⸗ kehr herauszuziehen; es ist eine Operation, die Jahre erfordert, bis sie durchgeführt ist, und wir sind der Meinung, daß in der Tat auch das Unglück nicht allzu groß ist, wenn diese beiderseitigen Appoints einige Zeit hindurch gleichzeitig noch nebeneinander herlaufen. Der größte Teil des Publikums kennt überhaupt gar nicht den Unterschied zwischen Banknoten und Kassenscheinen, sie gelten beide als Papiergeld im weitesten Sinne des Wortes. Diejenigen aber, die zu unterscheiden wissen zwischen Reichsbanknoten und Reichskassenscheinen, begreifen auch recht wohl, daß es einer längeren Uebergangszeit bedarf, um durch Einziehung der im Umlauf befindlichen Reichskassenscheine die vorübergehenden Mißstände zu beseitigen. Nun haben aber, wie bemerkt, die verbündeten Regierungen die bestimmte Absicht, jene Konsequenzen zu ziehen, und Sie dürfen überzeugt sein, daß, sobald dieses Gesetz zur Verabschiedung gelangt ist, sie in keiner Weise säumen werden, Ihnen die eventuell in Aussicht genommene weitere Vorlage zugehen zu lassen.

Es ist nun von seiten des Herrn Abg. Kaempf — und auch Herr Abg. Gamp hat sich in ähnlichem Sinne ausgesprochen — als ein Mißstand bezeichnet worden, daß in neuerer Zeit die Bestände der Reichsbank in so außerordentlichem Maße seitens des Reichsschatz⸗ amts durch Begebung von Schatzanweisungen in Anspruch genommen worden seien.

Meine Herren, Sie werden sich entsinnen, daß ich in meiner Etatsrede im Dezember vorigen Jahres auch meinerseits auf diesen Mißstand hingewiesen habe. Ich habe Ihnen damals erklärt, daß wir im abgelaufenen Jahre, im Jahre 1904, sogar genötigt gewesen

seien, successive nicht weniger als für 900 Mill. Mark Schatzanweisungen auszugeben (hört, hört! rechts), während sich zu gleicher Zeit über 300 Mill. Mark an solchen Schatzanweisungen im Verkehr befanden. Aber was ist die eigentliche Ursache dieses unbestreitbaren Mißstandes? Das Reichsschatzamt begibt diese Schatzanweisungen doch nicht zu seinem Vergnügen, sondern wir haben sie begeben, weil wir sie be⸗ geben mußten, weil uns sonst die Mittel fehlten, um die laufenden Be⸗ dürfnisse des Reichs zu bestreiten. Es gibt überhaupt nur ein Mittel, um diesen Mißstand zu beseitigen: das ist die Wiederherstellung der Ordnung in unserem Reichshaushalt. Helfen Sie uns, daß wir dazu gelangen, dann wird auch jener Mißstand sein Ende finden! (Bravo!)

Abg. Mommsen (frs. Vgg.): Diese lange Debatte steht im— Widerspruch mit dem Inhalt der Vorlage, die den rein praktischen Zweck hat, die kleinen Umlaufsmittel zu vermehren. Wir sind nun⸗ mehr auch für eine Kommissionsberatung, und zwar für eine besondere Kommission, und wir hoffen, daß nun sogar der Abg. Arendt der Vorlage zustimmen wird. Die Budgetkommission eignet sich für die Sache nicht. Wir alle, die wir im Weltleben stehen, wissen, wie not⸗ wendig es ist, die Umlaufsmittel zu vermehren, und es freut uns, daß die Reichsbank sich beeilt hat, diesen Anforderungen zu genügen. Für normale Verhältnisse reicht ja der jetzige Umlauf noch aus, in kritischen Zeiten, bei einer Handelskrise aber würden die Um⸗ laufsmittel nicht genügen. Wir brauchen dann auch Banknoten zu 50 und 20 ℳ Den Betrag in Silber zu decken, würde doch recht viel Geld kosten, denn wir müssen das Silber kaufen, die Reichskasse muß dafür aufkommen, nicht etwa die Reichsbank. Es ist hier soviel von der Diskontopolitik der Reichsbank gesprochen worden, und man hat den Gedanken angeregt, eventuell eine Kompensation von der Reichsbank durch Aenderung des Reichsbankgesetzes 1910 in Erwägung zu ziehen. Wir wissen doch gar nicht, welchen Verhältnissen wir in drei bis vier Jahren gegenüberstehen, vielleicht ist der Abg. Arendt dann Hilfsarbeiter oder gar Prä⸗ sident der Reichsbank, und er hat dann vielleicht ganz andere Ideen. Die Diskontofrage im Plenum oder auch nur in der Kommission zu erörtern, würde völlig ergebnislos sein; wir können uns doch ein Bild nur machen an der Hand eingehender Tabellen, und die verstehen doch nur die Sachverständigen, wenn sie unmittelbar vor ihnen liegen. Die jetzige Diskonterhöhung von 5 auf 6 % hat nicht einmal die Zu⸗ stimmung der sachverständigen Bankvertreter gefunden; Sie sehen daraus, daß selbst die sachverständigsten Kreise die so schwierige Marktlage verschieden beurteilen können. Wir haben bis in das letzte Jahr hin⸗ ein so niedrige Geldsätze gehabt wie nie in Deutschland. Im Februar 1905 betrug der Diskont der deutschen Reichsbank 3 %, ebensoviel der der Bank von England. Der Privatdiskont 2 1 %, der Londoner und Pariser 2 ½ %. Wir hatten damals in. Berlin den allerbilligsten Geldsatz, den wir überhaupt je gehabt haben. Wir haben doch die Bankpolitik nicht für einen einzelnen, der, wenn er Geld pumpen will, es möglichst billig haben will. Der große Geldbedarf hängt wesentlich ab von dem Preis des Privatdiskonts. Wenn der Abg. Gamp auf die exotischen Werte hingewiesen hat, so ist doch das einzige Mittel, das die Reichsbank hat, um die Börsen⸗ spekulation, wo ihr das wünschenswert erscheint, einzudämmen, die Er⸗ höhung des Reichsbankdiskonts. Hätte die Reichsbank den Diskont nicht von 5 auf 6 % erhöht, so wäre die Hausse im Dezember 1905 immer weiter gewachsen zum Schaden unseres ganzen Wohlstandes. Der Ausschuß der Reichsbank wird auch heute jene Maßregel schwer⸗ lich bedauern. Der niedrige Diskontsatz hing wesentlich mit dem russisch⸗japanischen Kriege zusammen. Die Reichsbank hat doch nicht den Diskont erhöht, um die Agrarier und Landwirte zu ärgern; diese Verhältnisse regeln sich ganz automatisch. Ich hoffe, daß der Abg. Arendt mit seiner Prophezeiung, die Vorlage werde verderblich wirken, ebenso unrecht behalten wird, wie mit seiner Prophezeiung bezüglich der Goldproduktion.

Abg. Büsing (nl.): Ich nehme der jetzigen Vorlage gegenüber denselben ablehnenden Standpunkt ein wie der vorjährigen. England, das in Fragen der Währung und des Geldumlaufs gewiß Beachtung verdient, kennt keine Note unter 5 Schilling, die französische Bank gibt keine Note unter 50 Fr., ebensowenig die italienische, und die neue Vorlage in der Schweiz bestimmt desgleichen, daß Noten unter 50 Fr. nicht ausgegeben werden dürfen. Vorübergehend die Ausgaben kleiner Appoints zu genehmigen, würde ein Ausweg sein; aber der Vorschlag der verbündeten Regierungen geht dahin, auch in gewöhnlichen Zeiten die Reichsbank zu berechtigen, Bank⸗ noten von 20 ℳ in beliebiger Höhe auszugeben; und dabei ist noch in Aussicht genommen, die ganzen vorhandenen 120 Millionen Reichskassenscheine in Appoints von 10 und 5 ℳ zu verwandeln. Das kann man doch nicht anders nennen als eine Ueberschwemmung des Verkehrs mit kleinen Papierscheinen von 5, 10 und 20 ℳ Eine solche höchst gefährliche Ueberschwemmung unseres Verkehrs mit Papier kann und werde ich nicht billigen. Die Begründung beschränkt sich lediglich auf das Verkehrsbedürfnis, kein anderes Motiv wird auch nur angedeutet. Ich kann nach wie vor ein solches Verkehrsbedürfnis nicht anerkennen. Fast immer befinden sich 30 Millionen Kassenscheine im Bestande der Reichsbank, also der volle vierte Teil des gesamten Betrages, für mich ein Beweis, daß ein Verkehrsbedürfnis nicht existiert, besonders nicht nach der Zunahme des noch sehr viel größerer Ausdehnung fähigen Scheck⸗ und Giro⸗ verkehrs und nach der vielseitigen Ausbildung des Postzahlungs⸗ verkehrs. Ich stimme auch für die Verweisung der Vorlage an eine besondere Kommission von 14 Mitgliedern. 1 1

Abg. von Kardorff (Rp.): Ich stehe der Vorlage gegenüber im ganzen auf demselben Standpunkt wie der Abg. Büsing. Ich kann das Verkehrsbedürfnis nicht anerkennen, aber ich halte die Vorlage nicht für so gewaltig wichtig. Erwarten Sie nur nicht von ihr, daß dadurch der Goldvorrat der Bank verstärkt werden würde. Wenn überhaupt die Reichsbank im Sinne gehabt hätte, ihre Goldvorräte zu erhöhen, so hätte sie das längst fertig bringen müssen. Während die Goldvorräte der französischen und der deutschen Reichsbank im Jahre 1889 noch ungefähr gleich waren, ist derjenige der französischen Bank heute dreimal so stark. Der Präsident meint, ein Goldvorrat könne sogar mitunter eine Last sein, und verwies auf England, aber England hat eine Privatbank; bei uns hat die Reichsbank nationale Zwecke zu erfüllen. Ich habe mich über die Zustände in unserer Reichsbank schon 1899 ausgesprochen. Ich kann mich heute auf jedes Wort beziehen, das ich damals gesagt habe. Aufgabe der Reichsbank soll es sein, billige Diskontsätze dem Lande möglichst zu erhalten, den Goldbestand möglichst hoch zu erhalten und möglichst zu vermehren, denn erstens wirkt der hohe Goldbestand auf niedrige Diskontsätze zurück, und zweitens sind die Kurse der Anleihen höher als bei der entgegengesetzten Politik, die der Präsident Koch verteidigt. Wenn Rußland nicht den ungeheuren Goldschatz gehabt hätte, den es noch bis vor kurzem hatte, so wäre es ihm nicht möglich ge⸗ wesen, seine Anleihen unterzubringen, wie es tatsächlich ge⸗ schehen ist. Es muß doch aber jeder wünschen, daß unsere deutsche Reichsanleihe nicht zu einem so niedrigen Kurse aus⸗ egeben wird. Das Deutsche Reich ist unbedingt wirtschaftlich 8 er, als es im Kurse seiner Anleihen zum Ausdruck kommt. Daran ist der außerordentlich niedrige Goldvorrat schuld. Es ist darauf hingedeutet worden, die Reichsbank sei nicht für Kriegszeiten da, aber Frankreich hat rund vier Milliarden Goldreserven, während wir noch nicht eine Milliarde besitzen. Die deutsche Landwirtschaft ist allerdings imstande, das Land auch in Kriegszeiten mit Lebens⸗ mitteln zu versorgen, aber es gibt in Kriegszeiten noch andere Ausgaben, die heute bei den größeren Armeen unendlich viel höher sind als früher. Was den Einwand betrifft, daß die hochentwickelte Industrie so ungeheuere Ansprüche gestellt habe, so habe ich schon früher ausgeführt, daß mir das französische System viel zweck⸗ entsprechender erscheint, wobei die Bank es in der Hand hat, mit dem Golde zurückzuhalten. Frankreich hat seine vier Milliarden in Gold behalten, als der französische Geldmarkt durch etwa 11 Milliarden russischer Anleihe in Anspruch genommen war. Mit seinen jetzigen Erfahrungen hat der Reichsbankpräsident vollständig Bankrott gemacht